• Uber, Bolt & Co: Keine neuen Konzessionen mehr in Berlin – das sagt der Senat zu der Forderung
    https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/uber-bolt-und-co-keine-neuen-konzessionen-mehr-in-berlin-das-sagt-d

    7.7.2024 vin Peter Neumann - Nach einer Überprüfung wichen schwarze Schafe nach Brandenburg aus. CDU und SPD fordern, dass sich die Berliner Behörde auf sie konzentriert. Was entgegnet das Land?

    Keine neuen Konzessionen für Uber, Bolt, Freenow oder Bliq in Berlin mehr: Das haben Politiker der CDU und der SPD gefordert. Die zuständige Behörde sollte sich stattdessen lieber um die Mietwagenbetreiber kümmern, die ins Land Brandenburg ausgewichen sind, um dem Zugriff der Berliner Verwaltung zu entkommen. Jetzt hat der Senat mitgeteilt, ob er die Forderung der großen Koalition erfüllen möchte.

    Es war die größte Aktion dieser Art, und sie hatte aus Sicht des Senats Erfolg. Im März verpflichtete das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo) Fahrtenvermittler, kurzfristig die Daten der von ihnen vermittelten Mietwagen zu melden. Der Abgleich mit Uber, Bolt, Free Now und Bliq ergab, dass von 8940 überprüften Fahrzeugen rund 24 Prozent zu beanstanden waren. Für sie lagen entweder keine Genehmigungen vor oder bestehende Genehmigungen deckten den Einsatz nicht ab. Die beanstandeten Autos und Firmen sollen für Vermittlungen gesperrt werden.
    Mit Brandenburger oder polnischem Kennzeichen in Berlin unterwegs

    Hintergrund: Zwar sind die App-Fahrdienste bei ihren Nutzern beliebt – kein Wunder, da der Fahrpreis meist deutlich unter dem Taxitarif liegt. Doch deshalb könne der Betrieb solcher Fahrzeuge ohne Schwarzarbeit und Sozialversicherungsbetrug kaum die Kosten wieder hereinspielen, sagen Beobachter. Der SPD-Verkehrspolitiker Tino Schopf sieht in dem Bereich „Organisierte Kriminalität“ und „mafiöse Strukturen, die weit ins Bundesgebiet hineinreichen“. Die Fahrer bekämen meist Hungerlöhne und müssten ihre Einkünfte mit Geld vom Staat aufbessern, um über die Runden zu kommen.

    Schopf: „Die Koalition hat das Ziel, den Sumpf auszutrocknen und dass geltendem Recht zur Geltung verholfen wird.“ Der CDU-Verkehrspolitiker Christopher Förster fordert: „Alles ermitteln, auswerten, schwarze Schafe aus dem Markt holen, anstelle jetzt weiter Konzessionen zu vergeben.“ Die Mietwagenbranche entgegnet, dass sie ihre Fahrzeuge effizient einsetzt und deshalb keine Probleme mit mangelnder Wirtschaftlichkeit habe.

    Die Mitarbeiter des Landesamts ahnten bereits, dass nach der Überprüfungsaktion betroffene Mietwagenbetreiber versuchen werden, in andere Bundesländer auszuweichen. Aus diesem Grund verfügte das Labo, dass keine Aufträge an Fahrzeuge mehr vermittelt werden, deren Betriebssitz außerhalb Berlins und Brandenburgs liegt. Doch die Taxibranche berichtet, dass sich nicht jeder an diese Regel hält.

    „Wir haben schon vereinzelte Fälle erlebt, in denen Autos mit polnischen Kennzeichen und der blauen Mietwagen-Nummer in der Heckscheibe in Berlin unterwegs waren“, sagte Hermann Waldner, Geschäftsführer von Taxi Berlin und Vizepräsident des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen. „Die Frage nach den Steuern und Sozialabgaben, die auf diese Fahrten fällig werden, kann man sich wohl an fünf Fingern abzählen.“
    Linke-Politiker: Senat bleibt Antworten schuldig

    Aus Sicht der Taxibranche und anderer Beobachter gibt es aber auch mit dem Land Brandenburg ein Problem. „Wenn Berlin die Zügel anzieht, wandern die schwarzen Schafe ab – und versuchen so, dem Zugriff der Behörden zu entkommen“, berichtete Hermann Waldner. „In Berlin als Stadtstaat ist das einfacher als in Flächenländern. Oft reichen schon einige Meter, um sich dem Zugriff der Berliner Behörden entziehen zu können.“ Deshalb seien immer mehr Mietwagen mit Brandenburger Kennzeichen in Berlin unterwegs, berichtet auch der Linke-Verkehrspolitiker Kristian Ronneburg.

    Wie geht der Senat weiter gegen illegale Mietwagen vor? Diesen Titel trägt die parlamentarische Anfrage, die Ronneburg an den Senat gerichtet hat. Seit Ende des vergangenen Jahres bestehe in Fragen des Taxi- und Mietwagenverkehrs ein „strukturierter Dialog“ des Berliner Landesamts mit den Genehmigungsbehörden im Land Brandenburg, berichtete Staatssekretär Johannes Wieczorek. Die Behörden könnten sich an das Berliner Amt wenden – etwa wenn ein Unternehmen den Sitz von Berlin ins Umland verlegt. Diese Möglichkeit werde „erkennbar genutzt“, teilte er mit.

    Doch das reicht Ronneburg nicht aus. „Leider bleibt der Senat Antworten darauf schuldig, wie effektiv verhindert werden soll, dass nach Brandenburg geflohene Mietwagenunternehmen, die ihre Konzession in Berlin entzogen bekommen haben, wieder in Berlin fahren“, so der Abgeordnete.

    Land Berlin beruft sich auf Artikel 12 des Grundgesetzes

    Ebenso offenkundig werde die Benachteiligung des Taxigewerbes im Vergleich zum Mietwagengewerbe bei der Erteilung von Konzessionen, kritisierte der Linke-Politiker. „CDU und SPD fordern, dass aktuell die Konzessionierung von Mietwagen ausgesetzt werden sollte, um sich darauf konzentrieren zu können, den Sumpf endlich trockenzulegen. Ihr eigener Senat lehnt das ab und beruft sich dabei auf die Bestimmungen des Personenbeförderungsgesetzes.“

    Eine formelle Aussetzung von Genehmigungsanträgen stelle einen Eingriff in die freie Wahl der Berufsausübung dar, die in Artikel 12 des Grundgesetzes garantiert sei, gibt Staatssekretär Wieczorek zu bedenken. Das Personenbeförderungsgesetz enthalte anders als bei Taxis keine Grundlage dafür. Damit ist klar, dass die Senatsverwaltung den Wunsch der CDU und SPD nach einem Konzessionsstopp nicht erfüllen möchte.

    „Wir erwarten, dass der Senat alle rechtlichen Möglichkeiten nutzt und die Koalition eine Bundesratsinitiative dazu auf den Weg bringt, damit die Länder die Möglichkeit bekommen, Genehmigungen – wie bei Taxen – ebenfalls begrenzen zu können“, forderte Ronneburg.

    Seit der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes im Sommer 2021 haben Städte und Landkreise mehr Verantwortung für das Taxi- und Mietwagengewerbe. Allerdings nähmen sie diese Aufgabe unterschiedlich wahr, schätzt der Bundesverband Taxi und Mietwagen ein. Deshalb schult er gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag Amtsvertreter. „Die Nachfrage ist riesig“, so der Verband.

    „Wir wissen, wie wichtig der Austausch untereinander ist“, sagte Michael Oppermann, der Geschäftsführer des Bundesverbandes: „Städte lernen von Städten ist das Motto. In Vorträgen, Seminaren und in kleinen Gesprächsrunden am Abend tauscht man sich aus: Wie sind die rechtlichen Gegebenheiten? Welche Wege sind machbar? Und dazu sind auch Vertreter aus dem Berliner Umland herzlich eingeladen.“

    #Berlin #Brandenburg #Uber #Politik #LABO

  • Uber mißachtet Vorfahrt bei ausgefallener Verkehrsampel : mehrere Schwerverletzte
    https://www.morgenpost.de/berlin/article239370557/berlin-blaulicht-polizeimeldungen-polizei-feuerwehr-unfall-fehrbelliner-p
    https://img.sparknews.funkemedien.de/241030152/241030152_1704260370_v16_9_1200.webp

    So kennt man die Fahrer von Bolt, Uber und anderen Mietwagenplattformen : Ahnungslos, ohne Ausbildung und übermüdet. Die extreme Ausbeutung der Uber-Fahrer ist der Hintergrund vieler Verkehrsunfälle. Es wird Zeit, dass dieses Problem gelöst wird. Die Aufsichtsbehörde muss endlich Mindestlohn und die Einhaltung des Arbeitszeitgesetz durchsetzen.

    3.1.1023 Am Fehrbelliner Platz sind am Dienstagabend Autos kollidiert. Es wurden mehrere Menschen schwer verletzt.

    6.32 Uhr: Mehrere Menschen sind am Dienstagabend bei einem Unfall am Fehrbelliner Platz in Wilmersdorf verletzt worden. Ingesamt waren drei Autos an dem Crash beteiligt, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Zum Zeitpunkt des Unfalls war die Ampel an der Kreuzung ausgefallen.

    Ein 49 Jahre alter Autofahrer war gegen 19.30 Uhr auf dem Hohenzollerndamm in Richtung der Stadtautobahn unterwegs. An der Kreuzung Fehrbelliner Platz kollidierte er mit einem 53 Jahre alten Autofahrer eines Fahrdienstunternehmens, der auf der Brandenburgischen Straße in Richtung Berliner Straße fuhr. Durch den Zusammenstoß schleuderte das Auto des Fahrdienstunternehmens, in dem sich vier Fahrgäste befanden, gegen das Fahrzeug eines 37-Jährigen. Dieser war auf der Gegenspur des Hohenzollerndamms unterwegs. Ein Mensch wurde in einem Auto eingeklemmt und mit schwerem Gerät befreit.

    Der 53 Jahre alte Fahrer des Fahrdienstunternehmens und die beiden Mitfahrerinnen im Alter von 20 und 47 Jahren sowie die beiden Mitfahrer im Alter von 28 und 53 Jahren erlitten Verletzungen am Kopf und kamen zur stationären Behandlung in Krankenhäuser. Bei dem 53-jährigen Mitfahrer besteht Lebensgefahr. Der 49-jährige Mann klagte über Kopf- sowie Nackenschmerzen und wurde ambulant am Ort behandelt.

    Die Feuerwehr war den Angaben zufolge mit über 50 Einsatzkräften vor Ort. Erst am frühen Mittwochmorgen schloss die Polizei die Unfallaufnahme ab. Die weiteren Ermittlungen werden von einem Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 2 (West) übernommen.

    #Berlin #Wilmersdorf #Fehrbellimer_Platz #Hohenzollerndamm #Brandenburgische_Straße #Uber #Unfall #Arbeit

  • Teure Heimfahrt in Brandenburg: 47-Jähriger missbraucht Polizei als Taxi
    https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/teure-heimfahrt-in-brandenburg-47-jahriger-missbraucht-polizei-als-taxi

    Polizei als Taxiersatz? Man fragt sich, war das der Bauer mit den dicksten Kartoffeln?

    Das Problem ist echt, nicht lustig. Auf dem Land wie in der Großstadt wird eine neue Taxipolitik benötigt, damit Individualverkehr im ÖPNV weiter aufrecht erhalten werden kann.

    22.12.2023 - Das war eine teure Heimfahrt: In Brandenburg hat ein Mann wegen des Sturms kein Taxi bekommen und rief kurzerhand Polizei und Feuerwehr dafür. Nun muss er die Einsatzkosten übernehmen.

    Ein 47-Jähriger in Klaistow (Landkreis Potsdam-Mittelmark) hat in der Nacht zu Freitag Polizei und Feuerwehr alarmiert, weil er kein Taxi bekam. Der Mann habe bei der Feuerwehr wegen eines umgefallenen Baumes angerufen, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Vor Ort stellten die Feuerwehrleute fest, dass der Mann gelogen hatte, es gab keinen umgefallenen Baum.

    Sie alarmierten die Polizei. Es habe sich herausgestellt, dass der Mann bereits eine Stunde zuvor bei der Polizei anrief, weil er wegen des Sturms kein Taxi bekam und nach Hause gebracht werden wollte. Ein Test ergab einen Atemalkoholwert von 1,09 Promille. Wegen der Wetterlage wurde er dann tatsächlich von der Polizei nach Hause gefahren. Die Kosten für die Fahrt sowie für die Einsätze von Polizei und Feuerwehr muss der Mann tragen. Außerdem läuft eine Anzeige wegen Notrufmissbrauchs gegen ihn.

    #Brandenburg #Taxi

  • „Hauptstadt des Verbrechens“
    https://anwaltsblatt.berlin/hauptstadt-des-verbrechens-2

    Bemerkenswert: Verbrechen als Krankheit, von der Verbrecher befallen werden.

    Von Julia Steinmetz - Zeitreise zu den historischen Gerichts- und Gefängnisgebäuden der 1920er-Jahre.

    Schon der Treffpunkt der Reisegruppe, bestehend aus Mitgliedern des Berliner Anwaltsvereins und des Richterbunds, war am 14. Juni um 16 Uhr ein historischer: der #Tränenpalast an der #Friedrichstraße. Von dort aus sollte das diesjährige Sommerhighlight, die „Krimitour durch Berlin“, organisiert durch den Berliner Anwaltsverein, starten. Aufgrund einer kleinen Busverspätung (der Berliner Verkehr) stellen die beiden Referenten Arne Krasting und Alexander Vogel vor dem Einstieg in den Bus sich und auch die Idee zur gemeinsamen Tour vor.

    Arne Krasting ist Historiker und Autor zweier Bücher. Sein erstes Buch „Fassadengeflüster. Berliner Bauten der Weimarer Republik“ erschien 2021. Gemeinsam mit dem Juristen Alexander Vogel veröffentlichte er 2022 das Buch „Justizgeflüster. Gerichte und Gefängnisse in Berlin“. Um Letzteres sollte es bei der Kriminaltour gehen, in der ein Blick auf die „dunkle Seite“ von Berlin, auch inspiriert von der Kultserie „Babylon Berlin“, geworfen werden sollte. Die Gegend um den #Bahnhof_Friedrichstraße schien hierfür der optimale Startpunkt, war sie doch in den 1920er-Jahren ein Ort des Amüsements, aber auch der Kriminalität und Prostitution mit zahlreichen Theatern und Bars in der Nähe.

    „Die Geschichte Berlins ist eine Geschichte von Kriminalität“

    Die Tour beginnt mit dem zwischenzeitlich eingetroffenen Reisebus, welcher im Inneren mit großen Bildschirmen ausgestattet ist, auf denen die Referenten untermalendendes Bild- und Videomaterial zeigen. Passend zur Fahrt über die Berliner Friedrichstraße und der Straße #Unter_den_Linden berichten die Referenten von der Diebstahlsgeschichte der Quadriga auf dem #Brandenburger_Tor sowie über die weithin bekannte Geschichte des Betrügers Friedrich Wilhelm Voigt, dem Hauptmann von Köpenick. Vorbei an der #Marienkirche, die im 13. Jahrhundert das Zentrum des mittelalterlichen Berlins darstellte und damals Schauplatz eines berüchtigten Lynchmordes wurde, der einen päpstlichen Bann über Berlin nach sich zog und erst nach Zahlungen und dem Aufstellen eines Sühnekreuzes wieder aufgehoben wurde, geht es zum #Alexanderplatz. Vogel macht schon zum Beginn der Tour deutlich: „Die Geschichte Berlins ist eine Geschichte von Kriminalität“.

    DER ALEXANDERPLATZ – SCHON VOR 100 JAHREN EIN KRIMINALITÄTSHOTSPOT

    Da gegen Ende des 19. Jahrhunderts die Kriminalität um den Alexanderplatz immer mehr zunahm, wurde 1890 genau dort das große neue Polizeipräsidium von Berlin gebaut, welches sich vorher am #Molkenmarkt befunden hatte. In das neue Gebäude zog auch der berühmteste Kommissar der Zeit ein: Ernst Gellert, auch der „Buddha vom Alex“ genannt. Er leitete die erste modern arbeitende Mordkommission und erfand, laut Vogel und Krasting, die Tatortarbeit. Auch neu war ein Fernsehformat, was in den zahlreich eröffnenden Berliner Fernsehstuben ab 1935 gezeigt wurde. In „Die Polizei bittet um Mithilfe“ zog Gellert die Bevölkerung in seine Ermittlungsarbeit ein; ein Format, was auch heute noch im Fernsehen zu finden ist. Nach der Fahrt rund um den Alex kommt die Reisegruppe in der #Littenstraße an. Ziel ist hier das Gerichtsgebäude, der sogenannte „Justizpalast“, der 1904 fertiggestellt wurde. Der Architekt des Gebäudes, so erklärt Krasting, sei Otto Schmalz, der für die Architektur vor allem Elemente des Rokokos und des Jugendstils gewählt habe, darüber hinaus gebe es viele Einzelheiten, die Krasting den Teilnehmenden vor Ort und anhand von Bildern erläutert. Nachdem alle Teilnehmer wieder sicher im Bus sitzen, geht die Fahrt über den #Straußberger_Platz, im Mittelalter der als „#Rabenstein“ bekannte Hinrichtungsplatz vor den Toren Berlins, weiter in das #Scheunenviertel.

    DAS VERBRECHERVIERTEL DER 20ER-JAHRE

    Vogel erklärt, dass die Gegend in den 1920er-Jahren der Ort des organisierten Verbrechens in Berlin gewesen sei und daher auch in „Babylon Berlin“ immer wieder Ort des Geschehens ist. In den sogenannten Ring-Vereinen, die ursprünglich gemeinnützige Organisationen zur Wiedereingliederung von Strafgefangenen und ehemaligen Häftlingen sein sollten, entwickelten sich damals kriminelle Strukturen und Verbrecherbörsen. Ort der Planung für die nächsten Coups waren oft Bars und Kneipen wie die „Mulackritze“, in der sich Gestalten wie „Muskel- Adolf“ oder Adolf Leu (der Schränker) trafen.

    „In den sogenannten Ring-Vereinen entwickelten sich damals kriminelle Strukturen und Verbrecherbörsen“

    Wie sehr Verbrechen und Tod zu dieser Zeit zum Alltag der Bevölkerung dazugehörten, wird auch in der #Hannoverschen_Straße 6 deutlich, dem ehemaligen Leichenschauhaus. Hier war es laut Vogel in den 1920er-Jahren üblich, am Sonntag zur Leichenschau zu kommen, in der unbekannte Opfer von Tötungstaten hinter Glasfenstern ausgestellt wurden, damit Besucher diese identifizieren konnten.

    RUND UM DIE LEHRTER STRASSE

    Ziel der letzten Station der Tour sollte die Gegend um die #Lehrter_Straße sein, in der seit den 1840er-Jahren verschiedene Gefängnisgebäude entstanden waren, die heute nur noch teilweise bestehen. An das große Zellengefängnis in der Lehrter Straße erinnert nur noch der Geschichtspark Zellengefängnis #Moabit, der 2006 eröffnet wurde. Kriminalität wurde 1840 als ansteckende Krankheit angesehen, sodass Ziel des damaligen Gefängnisneubaus die Unterbringung der Gefangenen in Einzelzellen war, in der zwischenmenschliche Kommunikation nicht möglich sein sollte. Auch beim einstündigen Freigang am Tag kamen die Gefangenen durch die panoptische Architektur niemals mit ihren Mithäftlingen in Kontakt. Diese unmenschliche Art der Unterbringung bestand bis 1910. Nach dem Attentat auf Adolf Hitler 1944 wurden in dem Gefängnis verdächtigte Beteiligte festgehalten, unter anderem Albrecht Haushofer und Klaus Bonhoeffer, die im April 1945 dort erschossen wurden. Ersterer schrieb während seiner Gefangenschaft die „Moabiter Sonette“, 80 Gedichte, die heute im Park in einer nachempfundenen Zelle über Lautsprecher vorgelesen werden.

    Zu Fuß ging es zum Schluss noch zum ehemaligen Frauengefängnis in der #Lehrter_Straße 60, in dem von 1945–1985 weibliche Gefangene aus Westberlin untergebracht waren. Ursprünglich war dieses Gebäude eine Militär-Arrestanstalt, nach dem Ersten Weltkrieg ein Gefängnis für Männer ohne Militärgerichtsbarkeit, in dem auch Kurt Tucholsky einsaß. 1973 und 1975 gelingt weiblichen Gefangenen zweimal der spektakuläre Ausbruch aus dem Gefängnis, sodass anschließend ein neues Frauengefängnis in Berlin-Charlottenburg gebaut wurde. Seit 2012 steht das Gebäude leer. Zukünftig geplant sei hier, laut Krasting, Proberäume für Musiker und Kunstateliers unterzubringen. Zudem diente das ehemalige Gefängnis als Drehort für „Babylon Berlin“.

    Auf dem Weg zurück zur Friedrichstraße und somit dem Endpunkt der gemeinsamen Tour erzählten die Referenten noch einen letzten Fall: die „Pleiten, Pech und Pannen-Karriere“ der Gebrüder Sass, Einbrecher, die als erstes auf die Idee kamen, Geldschränke nicht mehr aufzustemmen, sondern aufzuschweißen. Gegen 18:30 Uhr endete die sehr kurzweilige, höchst interessante Tour, an die alle Teilnehmenden sicher gern zurückdenken werden.

    #Berlin #Geschiichte #Kriminalität #Stadtführung #Sightseeing #Krankheit #Fernsehstube #Fernseh-Großbildstelle

  • Stolpersteine für Holocaust-Opfer: Berliner Jüdin kehrt an den Ort ihres Schreckens zurück
    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/stolpersteine-fuer-holocaust-opfer-eine-berliner-juedin-kehrt-an-de

    21.9.2023 von Anne-Kattrin Palmer - Es ist Mittagszeit, als sich vergangene Woche ein Trüppchen von Menschen vor einem Wohnhaus in Berlin-Mitte trifft. Die Sonne scheint, der ehemalige Architekt Thomas Schriever kniet sich mit seinem Eimer nieder und beginnt, die Pflastersteine aus dem Boden zu holen. Er geht langsam vor, bedächtig. Seine Augen sind gerötet. Später wird er sagen, dass es ihm sehr nahegegangen ist.

    Neben ihm sitzt eine zierliche, gebrechliche Frau mit rotem Haar in einem Rollstuhl. Ginger Lane ist 84 Jahre alt. Die einstige Balletttänzerin hat ihre Augen hinter einer großen orangen Sonnenbrille versteckt, weil das Licht so brennt, aber auch die Erinnerungen. Ihre schmalen Hände zittern, während der Mann im Blaumann einen Spachtel in die Erde haut, die Steine rausholt, Wasser auf das Loch schüttet und weitergräbt. Verwandte von Ginger Lane, wie ihre ebenfalls rothaarige Tochter Beth, eine Filmemacherin, die aber auch mal als Schauspielerin in einem Francis-Ford-Coppola-Streifen mitspielte, richten die Handys auf den ehrenamtlichen Stolperstein-Verleger Schriever, der sich langsam vorarbeitet.

    Bildstrecke

    Neun Rosen für die Eltern und die sieben Kinder der Familie Weber.

    Neun Rosen für die Eltern und die sieben Kinder der Familie Weber.Markus Wächter/Berliner Zeitung

    Beth Lane (v.M.) vor den Stolpersteinen ihrer Familie an der Max-Beer-Straße.

    Beth Lane (v.M.) vor den Stolpersteinen ihrer Familie an der Max-Beer-Straße.Markus Wächter/Berliner Zeitung

    Beth Lane mit ihrer Mutter Ginger Lane, die als Kind in Berlin-Mitte lebte.

    Beth Lane mit ihrer Mutter Ginger Lane, die als Kind in Berlin-Mitte lebte.Markus Wächter/Berliner Zeitung

    Der Architekt Thomas Schriever verlegt die Steine.

    Der Architekt Thomas Schriever verlegt die Steine.Markus Wächter/Berliner Zeitung

    Ginger Lane war drei Jahre alt, als ihre Mutter ermordet wurde.

    Ginger Lane war drei Jahre alt, als ihre Mutter ermordet wurde.Markus Wächter/Berliner Zeitung

    Musik begleitete die Zeremonie.

    Musik begleitete die Zeremonie.Markus Wächter/Berliner Zeitung

    In Gedenken an die Familie Weber.

    In Gedenken an die Familie Weber.Markus Wächter/Berliner Zeitung

    Thomas Schriever arbeitet sich vor, nach 50 Minuten war es vollbracht.

    Thomas Schriever arbeitet sich vor, nach 50 Minuten war es vollbracht.Markus Wächter/Berliner Zeitung

    Mutter und Tochter: Ginger und Beth Lane leben in Amerika.

    Mutter und Tochter: Ginger und Beth Lane leben in Amerika.Markus Wächter/Berliner Zeitung

    Die neun Stolpersteine, bevor sie eingebettet wurden.

    Die neun Stolpersteine, bevor sie eingebettet wurden.Markus Wächter/Berliner Zeitung

    Ginger Lanes Redemanuskript.

    Ginger Lanes Redemanuskript.Markus Wächter/Berliner Zeitung

    Die Weber-Kinder gemeinsam mit weiteren jüdische Überlebenden vor ihrer Abfahrt nach Amerika, Ginger Lane steht vorne.

    Ginger Lane kämpft die nächsten 50 Minuten mit den Tränen, vor allem als Schriever einen Stolperstein nach dem nächsten in der Erde verschwinden lässt. Auf jedem einzelnen stehen die Namen ihrer jüdischen Familie – ihr Vater Alexander Weber, die Mutter Lina (Kosename von Pauline), der Bruder Alfons, die Schwestern Senta, Ruth, Gertrude, Renee, Judith und sie, Bela Weber. Bela heißt heute Ginger, sie spricht nur noch Englisch. „Deutsch habe ich nach meiner Flucht 1946 nicht mehr gesprochen“, erzählt sie später. In den USA habe man nach Hitler als Deutsche keinen guten Stand gehabt.

    Doch jetzt schaut sie andächtig auf den schmalen Gehweg vor dem Wohnhaus mit den 30 Klingelschildern in der Max-Beer-Straße 50, auf dem fortan die neun goldenen Steine an ihre Geschichte erinnern und auch mahnen sollen, dass die Schrecken der Vergangenheit nie wieder auferstehen dürfen. In Mitte liegen mehr als 2000 solcher Steine.

    1943 hieß die Straße noch Dragonerstraße, die Hausnummer war 48. Die gibt es nicht mehr und auch nicht das alte große, heruntergekommene Haus, in dem die Familie lebte, bis die Nazis sie verfolgten und die Mutter von Ginger Lane in Auschwitz ermordeten. Ein Musiker spielt jetzt „Sag mir, wo die Blumen sind“. Ginger Lane laufen Tränen über die Wangen.

    Die 84-Jährige ist 1939 in Berlin geboren, damals lebte die Familie noch in der Grenadierstraße (heute Almstadtstraße) im „Scheunenviertel“, das, bevor Hitler an die Macht kam, bevorzugter Ankunftspunkt für Tausende von Juden war, die aus den östlichen Gebieten Europas vor Gewalt und Pogromen flohen.

    Auch die Familie Weber war 1930 in das Arme-Leute-Quartier gezogen. Alexander Weber kam aus dem katholischen Paderborn. Er war der Spross einer gut situierten Familie, die eine Regenschirm-Manufaktur besaß. Als er geschäftlich nach Ungarn reiste, lernte er Pauline Banda kennen, Tochter eines Kantors der jüdischen Gemeinde in Rákospalota, und verliebte sich. Am 12. September 1926 heiratete er die hübsche Frau mit den braunen Haaren in Rákospalota und nahm sie mit nach Deutschland. Vorher war Weber sogar zum jüdischen Glauben konvertiert.

    Doch die jüdische Ehefrau war nicht willkommen im erzkatholischen Paderborn. „Sie haben ihn enterbt“, sagte eine der Töchter, Ruth, mal in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Alexander Weber brach vollständig mit seiner Familie, verließ Paderborn, zog nach Dortmund und dann, Anfang 1930, nach Berlin, zunächst in eine Zwei-Zimmer-Wohnung in der Grenadierstraße. Danach in die Dragonerstraße. Das Paar bekam sieben Kinder. Alfons war der Älteste, die Jüngste war Bela, heute Ginger.

    Ginger Lane war dreieinhalb Jahre alt, als die Gestapo vor der Tür stand. Es hat sich bis heute bei ihr eingebrannt, obwohl sie noch so jung war. Sie weiß genau, dass die Männer in Ledermänteln gegen die Tür hämmerten und ihre Mutter öffnete. Ginger selbst versteckte sich. Die Tür schlug wieder zu, ihre Mama war weg. Sie schaute aus dem Fenster, sah, wie die Männer ihre hilflose Mutter in ein schwarzes Auto schubsten. Sie ahnte damals nicht, dass sie Mutter nicht mehr wiedersehen würde. 1943 wurde Pauline Weber in Auschwitz ermordet. Jetzt, genau 80 Jahre danach, sitzt ihre Tochter vor dem Haus, in dem alles passierte. Sie konnte lange Jahre nicht hierhin zurückkommen.
    1943 in Berlin: Die Mutter, der Vater und der Bruder werden verhaftet

    Damals überschlugen sich die Ereignisse: Die Mutter war weg, noch in derselben Nacht wurde auch Alexander Weber verhaftet, am nächsten Morgen brachte man die sieben Kinder in das Krankenhaus der jüdischen Gemeinde in der Exerzierstraße. „Wir waren ganz allein, als sie uns holten“, erzählt Ginger an jenem Mittag in Berlin. Alfons sei noch mal abgehauen, er wollte irgendwelche Papiere in Sicherheit bringen, aber als er zurückkam, hätten sie ihn eingesperrt. Doch er sowie der Vater kamen auf wundersame Weise wieder frei. Alexander Weber rettete wohl, dass er seinen Austritt aus der jüdischen Gemeinde erklärte. Scheiden lassen aber wollte er sich nicht. Warum ihr Bruder Alfons gehen durfte? Ginger Lane weiß es bis heute nicht.

    Es war aber nur eine Frage der Zeit, bis man die Kinder abholen und in den Tod schicken würde. Das wusste Alexander Weber in jenen Jahren, da seine Kinder nach den Nürnberger Rassegesetzen als „Halbjuden“ galten. Hinzu kamen die Bombenangriffe, die Kinder saßen nur noch im Keller. Sie waren verschüttet. Er muss verzweifelt gewesen sein, erzählt eine Verwandte, die aus Paderborn für die Zeremonie angereist ist, an jenem Mittag vor dem Haus in der Max-Beer-Straße.

    It is an honor to share that 9 Stolpersteine bricks were laid outside of 48 Dragonerstrasse to honor the Weber family. Stolpersteine is the brilliant work of Gunter Demnig and stretches across Europe to honor and remember the victims and the persecuted of the Holocaust. pic.twitter.com/66AArWGJDF
    — beth lane (@bethlanefilm) September 21, 2023

    Doch dann sei etwas Unfassbares geschehen: Der Obst- und Gemüsehändler Arthur Schmidt aus Worin, einem Dorf etwa 60 Kilometer östlich von Berlin, bot dem Vater an, die Kinder bei sich zu verstecken. Schmidt hatte in dem Haus in der Dragonerstraße 48, in dem die Webers wohnten, einen Raum gemietet. Dort lagerte er seine Obstkisten und die Ware, die er in den Markthallen nicht verkauft hatte. Die beiden Männer kannten und mochten sich. „Oh ja!“, soll Alexander Weber damals erleichtert gerufen haben.

    So kam es, dass Schmidt die Geschwister eines Nachts abholte, und fortan wohnten sie auf seinem Grundstück „Grüner Wald“ an der B1. Fast zwei Jahre lang lebten die Kinder bei der Familie in der Waschküche, wurden von ihr versorgt. In Worin haben einige die Identität der Kinder gekannt, die sich auf dem umzäunten Hof frei bewegten oder manchmal in den Ort kamen und um etwas zu essen baten, erinnert sich Marlis Schüler, deren Mann, der damalige Dorfchronist, die längst vergessene Geschichte der Kinder 1985 aus den Archiven kramte.
    In Worin erinnert eine Messingtafel an die sieben Kinder

    Dabei kam vieles ans Tageslicht, auch dass der Bürgermeister Rudi Fehrmann eingeweiht gewesen war und die Kinder trotzdem nicht verriet, obwohl er Mitglied der NSDAP war. Noch im Mai 1945, unmittelbar nach dem Einmarsch der Roten Armee, wurde Fehrmann allerdings verhaftet und in das sowjetische Speziallager Ketschendorf bei Fürstenwalde gebracht. Dort starb er 1947. In der DDR war das Thema ein Tabu – die Geschichte der sowjetischen Speziallager wurde erst nach der Wende 1990 aufgearbeitet. Marlis Schüler sagt, dass bis 1989 auch kaum jemand über die Kriegszeiten mehr geredet hätte: „Das Ganze kam erst ins Rollen, nachdem mein Mann weiter in den Archiven geforscht hatte.“

    Wir waren so einsam und hatten immer Angst.

    Ginger Lane über die Zeit in Worin

    Die Rentnerin Marlis Schüler aus Worin ist auch an jenem Mittag dabei, als die Stolpersteine versenkt werden. Ihr Sohn hat sie nach Berlin gefahren, sie lebt inzwischen in Schleswig-Holstein, ihr Mann Herbert ist gestorben. „Er hätte das heute gerne miterlebt, aber auch Alfons, der älteste Bruder der Geschwister. Er ist 2016 gestorben“, erzählt sie. Sie und ihr Mann sind von Alfons Weber angeschrieben worden, es entwickelte sich eine Brieffreundschaft, ein gegenseitiger Austausch. Man traf sich, um sich zu erinnern.

    Nach Alfons folgten die Geschwister. Ginger Lane, die partout nicht nach Mitte wollte, besuchte dafür die Familie Schüler in Worin und dachte dort daran, wie sie im Krieg auf dem Land Kartoffeln geerntet hatten und vor allem daran, „dass wir so einsam waren und immer Angst hatten“.

    Weltkrieg und Nationalsozialismus: Diese Museen erklären, was in Berlin geschah

    Zwei Stolpersteine und ein schweres Versäumnis

    Auch Tochter Beth, die in Los Angeles lebt, kam immer wieder in das brandenburgische Dorf und drehte dort unter anderem den Dokumentarfilm „UnBroken“, der an die Geschichte ihrer Familie erinnern soll. Aber auch an die Helfer, die die Kinder retteten. Die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem ehrte das Ehepaar Paula und Arthur Schmidt aus Brandenburg 2018 als „Gerechte unter den Nationen“ posthum. 2019 wurde in Worin an dem Grundstück eine Messingtafel angebracht.

    Es sind zwei Stunden vergangen, die Stolpersteine liegen nun an ihrem Platz. Seit 1992 gibt es diese Denkmale, entwickelt von dem Künstler Gunter Denning. Ihm ging es um individuelles Gedenken und die Mahnung: Die Nationalsozialisten wollten die verfolgten Menschen zu Nummern machen und ihre Identität auslöschen. Mit den Stolpersteinen wollte er diesen Prozess rückgängig machen und ihre Namen wieder in die Straßen und Städte zurückholen.

    It’s official! My documentary film UNBROKEN was selected for the Heartland International Film Festival! Tickets to watch in person are now available at https://t.co/shpYBnqLOl #HIFF32 @HeartlandFilm pic.twitter.com/BO0RVxwsu0
    — beth lane (@bethlanefilm) September 15, 2023

    Inzwischen finden sich die Steine in über 1800 Kommunen – insgesamt mehr als 100.000 Gedenksteine sind es in Deutschland und 25 weiteren europäischen Ländern, unter anderem in Österreich, Belgien, Frankreich, Polen, den Niederlanden und der Ukraine. In Berlin (Stand: August 2023) wurden bereits 10.287 Stolpersteine verlegt. Diese verteilen sich auf 76 von 97 Berliner Ortsteilen.

    Ginger Lane schaut auf ein beschriebenes Blatt Papier, auf dem sie sich notiert hat, was sie sagen möchte. Sie redet über ihren Vater, der Elektriker war und sich bestimmt mit ihrem Rollstuhl ausgekannt hätte, der oft den Geist aufgibt. Sie lächelt, als sie das sagt. Ihren Vater sah sie wieder, er folgte den Kindern nach Amerika. Dort starb er in den 1980er-Jahren.

    Dann spricht sie von ihrer Mutter, die in Berlin im Untergrund gegen die Nazis gearbeitet und immer anderen geholfen habe, auch wenn sie sich der Gefahr bewusst gewesen sei. Ginger Lane muss schlucken, als sie über ihren Bruder Alfons redet, an den sie täglich denke und der ihr fehle. „Er hat uns beschützt, als wir nach Amerika fuhren und auch später.“

    Alfons starb 2016, ebenso wie drei ihrer Schwestern. Heute leben nur noch Gertrude, Judith und Ginger.

    Auch ihre Geschichte wird noch einmal vorgelesen, diesmal von ihrer Tochter Beth, die gerade sechs Jahre alt war, als sie in den USA ankam und von der Künstlerin Rosalynde und dem Neurochirurgen Joshua Speigel adoptiert wurde. Beth Lane liest vor: „Ginger wuchs in einem künstlerischen Haushalt auf; sie wurde Ballerina, heiratete schließlich und bekam drei Kinder. Sie ist stolze Großmutter von sieben Enkelkindern und hat zahlreiche Auszeichnungen für ihren Beitrag zur Behindertenhilfe sowie für Tanz und Choreografie erhalten. Im Frühjahr 2022 wurde Gingers Bild zu Ehren des Women’s History Month an Bushaltestellen und Plakatwänden in Chicago angebracht!“

    Die Mutter lächelt ihre Tochter liebevoll an, sie drückt Beths Hand. Ginger Lane sagt: „Es gibt so viel Böses auf der Welt, das immer wieder von so viel Gutem überwältigt wird. Wir müssen uns immer daran erinnern, dass das Gute immer die Oberhand über das Böse behält.“ Sie schaut auf das Haus, in dem sie als Kind gelebt hat. Obwohl es nicht das alte ist, hat sie bisher den Blick gemieden. Jetzt wirkt es für einen Moment, als habe sie Frieden mit diesem Ort geschlossen.

    #Brandenburg #Worin #Berlin #Mitte #Scheunenviertel #Almstadtstraße #Grenadierstraße #Max-Beer-Straße #Dragonerstraße
    #Holocaust #Shoa #Geschichte

  • Beliebtes Ziel, aber auch Ärgernis: Die Zeit des Thaimarkts im Berliner Preußenpark läuft ab
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/beliebtes-ziel-aber-auch-argernis-die-zeit-des-thaimarkts-im-berliner-p

    20.4.2023 - Der thailändische Streetfood-Markt soll den Preußenpark verlassen. Die Wilmersdorfer Grünfläche werde stattdessen „als Park wiederhergestellt“, steht im Entwurf für die neue Zählgemeinschaftsvereinbarung der CDU und Grünen. Das Papier liegt dem Tagesspiegel vor. Der Markt erhält demnach „möglichst in der näheren Umgebung“ einen neuen Standort. Künftig wollen beide Parteien gemeinsam in Charlottenburg-Wilmersdorf regieren. Die SPD kritisiert die Verdrängung dieses beliebten und „einzigartigen interkulturellen Zusammentreffens“ aus dem Park. Anwohnende fordern seit Jahren eine Verlagerung des Thai-Markts. Sie kritisieren Schäden an Grünflächen und verlangen, dass der Park wieder ganz der Nachbarschaft diene.

    #Berlin #Thailand #Gastronomie #Wilmersdorf #Preußenpark #Brandenburgische_Straße #Württembergische_Straße #Pommersche_Straße

  • Tag von Sedan
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sedantag

    Der Sedantag (auch Tag von Sedan oder Sedanstag) war ein Gedenktag, der im Deutschen Kaiserreich (1871–1918) jährlich um den 2. September gefeiert wurde. Er erinnerte an die Kapitulation der französischen Armee am 2. September 1870 nach der Schlacht bei Sedan, in der preußische, bayerische, württembergische und sächsische Truppen nahe der französischen Stadt Sedan den entscheidenden Sieg im Deutsch-Französischen Krieg errungen hatten.

    #Berlin #Steglitz #Sedanstraße #Mitte #Pariser_Platz #Brandenburger_Tor #Geschichte #Krieg

  • Gefahrstofflager in Grünheide: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Tesla

    19.12.2022 - Tesla steht im Verdacht, eine Anlage ohne benötigte Genehmigung betrieben zu haben. Das Landesumweltamt stellte Strafanzeige.

    Potsdam-Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen den US-Elektroautobauer Tesla wegen des Verdachts des unerlaubten Betreibens von Anlagen. Das Ermittlungsverfahren beruhe auf einer Strafanzeige des Landesumweltamtes gegen das Unternehmen und stehe im Zusammenhang mit dem Betrieb eines temporären Gefahrstofflagers auf dem Gelände der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin, teilte die Staatsanwaltschaft Potsdam am Montag auf Anfrage mit. Zuerst hatte der RBB berichtet.

    Geprüft werde, ob und gegebenenfalls wem im Hinblick auf notwendige Genehmigungen ein strafrechtlicher Vorwurf gemacht werden könne, erklärte die Staatsanwaltschaft. Wegen des laufenden Verfahrens könnten keine weiteren Angaben gemacht werden. Tesla äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht. Das Unternehmen hatte die Produktion in Grünheide im März begonnen.

    #Tesla #Wasser #Brandenburg

  • Revolution von oben
    https://www.jungewelt.de/artikel/439565.aufkl%C3%A4rer-und-bonapartist-revolution-von-oben.html

    25.11.2022 von Marc Püschel - »Demokratische Grundsätze in einer monarchischen Regierung: Dieses scheint mir die angemessene Form für den gegenwärtigen Zeitgeist. Die reine Demokratie müssen wir noch dem Jahre 2440 überlassen, wenn sie anders je für den Menschen gemacht ist.« Als der Hannoveraner Karl August von Hardenberg (#Hardenbergstraße, #Hardenbergplatz) dies 1807 niederschreibt, ist es eigentlich schon keine Provokation mehr. Von Napoleon lernen heißt siegen lernen, das wusste ganz Europa in diesen Tagen. Und doch war es nicht selbstverständlich, sich inmitten einer allgemeinen Reaktion gegen Frankreich nicht dessen militärisches oder diplomatisch-außenpolitisches, sondern gerade das innenpolitische Reformprogramm zum Vorbild zu nehmen. Es bedurfte eines außergewöhnlichen Staatsmannes, um dies in Preußen (#Preußenallee, #Preußenstraße) durchzuführen.
    Frühe Reformversuche

    Hardenberg wird 1750 in eine Adelsfamilie geboren, die traditionell im Dienste Hannovers stand. Sein Vater diente sich in der Armee des Kurfürsten Georg III. (der zugleich König Großbritanniens war) bis zum Generalfeldmarschall hoch. Für die damalige Zeit des aufgeklärten Absolutismus in der deutschen Kleinstaatenwelt ist Karl Augusts Lebenslauf geradezu typisch: 1766 immatrikuliert er sich zum Studium der Jurisprudenz in Göttingen, das allerdings mehr ein Vorwand ist, um sich über die Jahre einen breiten Bildungshorizont – von antiker Philologie, Musik, Philosophie bis hin zu Staatswissenschaft und Manufakturwesen – zu erwerben. Auf einer »Kavaliersreise« durch das Heilige Römische Reich im Jahr 1772 fällt ihm die Reformbedürftigkeit der Reichsinstitutionen ins Auge, und so nimmt es nicht Wunder, dass er, als er 1775 eine Stelle als Kammerrat in Hannover annimmt, sogleich den Dienstherren mit hochfliegenden Reformvorschlägen aufwartet. Doch seine Forderungen nach einer zentralstaatlichen Regierung und einer unabhängigen Beamtenschaft (die sich damals weitestgehend durch Entgelte, die Untertanen für Amtshandlungen zu bezahlen hatten, finanzierte) stoßen auf taube Ohren.

    Auch ein Herrscherwechsel bringt nicht die gewünschte Macht. Zwar erlangt Hardenberg in den 1780er Jahren eine einflussreiche Ministerstelle in Braunschweig (#Braunschweiger_Straße), doch als die Französische Revolution ausbricht und die deutschen Landesherren es mit der Angst zu tun bekommen, ist an größere Reformen nicht mehr zu denken. Ein glücklicher Zufall verschafft dem ambitionierten Hardenberg doch noch Einfluss: Preußen sucht 1790 einen leitenden Minister für die Markgrafschaften Ansbach (#Ansbacher_Straße)und Bayreuth (#Bayreuther_Straße) , die von einer Nebenlinie des Hauses Hohenzollern (#Hohenzollerndamm, #Hohenzollernplatz, #Hohenzollernstraße u.v.m.) regiert werden, aber formell unabhängig bleiben sollen, um keine außenpolitischen Querelen auszulösen. Friedrich Anton von Heynitz, preußischer Minister für Bergwerksangelegenheiten, schafft es, in Potsdam (#Potsdamer_Straße) seinen entfernten Verwandten Hardenberg für diesen Posten durchzusetzen. Plötzlich findet sich der Hannoveraner als »Vizekönig« in Franken (#Frankenallee) wieder, mit freier politischer Hand und nur dem preußischen König (#Königsallee u.v.m.) rechenschaftspflichtig. Sein Reformprogramm konnte er dennoch nicht ohne weiteres durchsetzen. Insbesondere mit dem fränkischen Adel, nach dessen Geschmack der Aufklärer Hardenberg nicht eben war, kam es zu heftigen Auseinandersetzungen, die letztlich ungelöst bleiben. Als 1797 in Preußen der neue König Friedrich Wilhelm III. (#Friedrich_Wilhelm_Platz) den Thron besteigt, zieht es den ehrgeizigen Hardenberg weiter nach Berlin (#Berliner_Straße, #Berliner_Allee). Frucht seiner Arbeit in Franken ist immerhin ein Kreis von loyalen und kompetenten Beamten, darunter Karl Sigmund Franz Freiherr vom Stein zum Altenstein, der später der wichtigste Förderer Hegels (#Hegelplatz) in Berlin werden wird.
    Zwischen den Fronten

    In Berlin angekommen, ist Hardenberg schnell mit der schwierigen außenpolitischen Lage Preußens konfrontiert. Von dem zögerlichen Friedrich Wilhelm III. regiert, schwebt das Land knappe zehn Jahre in einer prekären Neutralität, eingekeilt zwischen einem Jahr für Jahr mächtiger werdenden Frankreich und dem Block seiner Gegner Russland, Österreich und England (#Englische_Straße). Hardenberg, seit 1804 der für Außenpolitik zuständige leitende Kabinettsminister, steht zwar politisch Napoleon näher als alle anderen seiner Kollegen, ist aber hellsichtiger Realpolitiker genug, um die schließliche Übermacht von dessen Gegnern vorauszusehen. Noch während sein König Napoleon und Talleyrand den Schwarzen Adlerorden verleiht, streckt Hardenberg seine Fühler nach Russland aus und riskiert damit – der letztlich zustandegekommenen Defensivallianz Preußens mit Russland von 1804 zum Trotz – seine Karriere.

    Angesichts des militärischen Genies Napoleons erscheint Hardenberg zunächst als Verlierer der Geschichte. Nachdem Frankreich im Dezember 1805 bei Austerlitz die russisch-österreichische Armee besiegt hatte, schlägt das Pendel auch in Berlin nach Westen aus: Preußen wird mit dem »Pariser Vertrag« (#Pariser_Platz, #Pariser_Straße) vom 15. Februar 1806 faktisch Frankreichs Verbündeter und erhält dafür Hannover (#Hannoversche_Straße). In den Genuss, quasi seine Heimat mitzuregieren, kommt Hardenberg nicht. Napoleon, der genau weiß, wer sein wichtigster preußischer Gegenspieler ist, fordert seine Entlassung als »Feind Frankreichs«. Der politisch isolierte Hardenberg wird nach einem Rücktrittsgesuch beurlaubt, hält aber von seinem Landgut Tempelberg aus weiterhin den Kanal nach Russland offen – im Auftrag des preußischen Königs. Dessen außenpolitische Sprünge werden immer gewagter: Als er Mitte 1806 erfährt, dass Frankreich (#Französische_Straße) überlegt, mit England Frieden zu schließen und den Briten Hannover zurückzugeben, lässt er in einem fast schon irrationalen Akt die preußische Armee mobilisieren. Für Napoleon ist das politisch isolierte Preußen mehr lästig als ein ernsthaftes Problem. Nach den deutlichen Niederlagen von Jena (#Jenaer_Straße) und Auerstedt im Oktober 1806 besetzt er große Teile des norddeutschen Königreichs und macht es zu einem Satellitenstaat. Friedrich Wilhelm III. muss nach Ostpreußen fliehen, das nach der in einem Patt endenden Schlacht bei Eylau (#Eylauer_Straße) im Februar 1807 immerhin sicher ist. Hier, am äußersten östlichen Rand des Königreichs, eingeklemmt zwischen Frankreich und Russland, die im Juli 1807 auf Kosten des territorial stark geschrumpften Preußens den Frieden von Tilsit schließen, wird Friedrich Wilhelm III. klar, dass es politisch nicht mehr weitergehen kann wie bisher. Die »französische Partei« an seinem Hofe, die innenpolitisch alles beim Alten belassen will, ist schlagartig erledigt. Der »Russenfreund« Hardenberg, der französisch regieren will, ist dagegen plötzlich der Mann der Stunde.
    Der Berg zum Propheten

    Preußen macht sich in diesen Jahren an ein Reformprogramm, das außerhalb Frankreichs seinesgleichen sucht. Offiziell darf Hardenberg mit der Politik des Landes, das jetzt endgültig unter der Fuchtel Napoleons steht, nichts zu tun haben. Doch glücklicherweise hat er einen Verbündeten, der die Reformpolitik in seinem Sinne am Königshof im wahrsten Sinne des Wortes »durchboxt«.

    Heinrich Friedrich Karl vom und zum Stein, Spross eines reichsritterschaftlichen Geschlechts aus Nassau, hatte einen dem Hardenbergs verblüffend ähnlichen Lebenslauf. Wie dieser studierte er in Göttingen Jura, hörte Reichsrecht bei dem berühmten Johann Stephan Pütter, interessierte sich wie Hardenberg unter anderem für Montesquieu und die englisch-schottische Aufklärung und stieg – gleichfalls protegiert von Bergwerksminister Heynitz – in der preußischen Provinz rasch im Staatsdienst auf. In Westfalen wurde Stein zu einem »Fachmann für Frühindustrialisierung«¹ und war bis 1792 Leiter sämtlicher preußischer Bergämter im Westen, bevor er Anfang des neuen Jahrhunderts Minister im Generaldirektorium wurde, der obersten Verwaltungsbehörde Preußens. Wie Hardenberg war ihm jedoch die Staatsstruktur, der er diente, verhasst. Das Generaldirektorium selbst trug noch ein halb mittelalterliches Gepräge und bestand aus einer wüsten Mischung von sachlichen und territorialen Zuständigkeiten, die sich an allen Ecken und Enden überschnitten. Zum Kompetenzwirrwarr trat die Machtlosigkeit: Die eigentlichen Regenten waren die Handvoll Räte des königlichen Kabinetts, denen das Ohr des absoluten Monarchen gehörte; die Minister des Generaldirektoriums besaßen noch nicht einmal ein Vorspracherecht beim König. An eine effiziente, moderne Verwaltung war in diesem Unsystem nicht zu denken. Stein trat an, es zu stürzen.

    Den später oft gebrauchten Titel der »Stein-Hardenbergschen Reformen« trägt diese Umwälzung von oben jedoch zu Unrecht. Im positiven Sinne habe Stein, so urteilt der Historiker Eckart Kehr, gar nichts erreicht. Seine einzige selbständige Tätigkeit bestehe in einem »Verleumdungsfeldzug großen Stils«² gegen die Kabinettsräte, denen er von Amtsunfähigkeit über physische und moralische »Lähmungen« bis hin zur Teilnahme an angeblichen Orgien alles vorgeworfen habe, was man sich ausdenken konnte. Trotz des starken persönlichen Widerwillens, den der König gegen den Hitzkopf Stein hegt, wird dieser im Juli 1807 zum leitenden Staatsminister berufen. Nun ist die Bahn frei für eine umfassende Reformation von Staat und Gesellschaft, mit der Stein inhaltlich jedoch kaum etwas zu tun hat, denn alle neuen Gesetze liegen bereits mehr oder wenig ausformuliert vor – in den Schubladen der Schüler Immanuel Kants.

    Im stillen hatte sich in der entlegenen preußischen Provinz der Philosoph eine Schar örtlicher Beamter als Anhänger herangezogen, in deren Händen nun, ein denkwürdiger Zufall der Geschichte, nach der Flucht des Königs nach Königsberg die faktische Entscheidungsmacht über den neu zu schaffenden Staat liegt. Dieser Kreis war von Kants aufgeklärtem Ideal einer freien, sich selbst entfaltenden Individualität durchdrungen. Und gerade der obrigkeitstreue Einschlag, den Kants populäre Schriften hatten, machte seine Lehre prädestiniert für die Rezeption unter den Staatsdienern. Den Grundsätzen der Französischen Revolution war Kant nicht abgeneigt, doch könne Fortschritt ohne Chaos nur von oben erwartet werden. Der Staat, so fordert es Kant in »Der Streit der Fakultäten«, müsse »sich von Zeit zu Zeit auch selbst reformiere(n) und, statt Revolution Evolution versuchend, zum Besseren beständig fortschreite(n)«.

    Das war nun ganz nach dem Geschmack der Beamten, die Stein die gesellschaftlichen Reformen in die Feder diktierten. Hermann von Boyen (#Boyenallee), der die Heeresreform mit der allgemeinen Wehrpflicht konzipierte, hatte die Kriegsschule in Königsberg (#Königsberger_Straße) besucht und war durch die nebenbei besuchten Kant-Vorlesungen in den Bann der kritischen Philosophie geraten. Theodor von Schön, der das berühmte Oktoberedikt vorformulierte, war Sohn eines der besten Kant-Freunde. Der Königsberger Polizeidirektor Johann Gottfried Frey(#Freybrücke ?) , der die neue Städteordnung von 1808 schrieb, war Freund und Teilnehmer der legendären Tischgesellschaft des Philosophen. Auch Friedrich August von Staegemann und der ostpreußische Provinzialminister Friedrich Leopold von Schrötter, die beide das Oktoberedikt und die Finanzreformen maßgeblich beeinflussten, waren Kantianer. Wilhelm von Humboldt (#Humboldtstraße u.v.m.), Georg Niebuhr (#Niebuhrstraße ) und Stein (#Steinplatz, #Steinstraße) waren es durch ihre philosophische Lektüre ohnehin. Bedeutend war auch der Einfluss von Christian Jakob Kraus, der in Königsberg zunächst Kants (#Kantstraße) Vorlesungen besucht hatte, später dessen Kollege und entscheidend für die Rezeption der ökonomischen Theorien von Adam Smith in Deutschland wurde (der erwähnte Schrötter verpflichtete jeden Mitarbeiter des ostpreußischen Finanzdepartements, dessen Vorlesungen zu besuchen).

    Man kann das Außergewöhnliche dieser Situation gar nicht deutlich genug hervorheben. Mindestens ostelbisch war die altständisch-feudale Gesellschaftsordnung noch völlig intakt, ein freies Wirtschaftsbürgertum, das als revolutionäre Kraft oder auch nur als Opposition hätte fungieren können, gab es damals nicht. Um 1800 herum lebten noch 87 Prozent der preußischen Bevölkerung auf dem Land, und nur etwa eine halbe Millionen Menschen lebte in Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern, die Mehrheit von ihnen einfache Bedienstete, Beamte oder Bildungsbürger.³ Dieser Gesellschaft wurde nun von einer kleinen Gruppe gebildeter Beamter – ökonomisch Smithianer, weltanschaulich-politisch Kantianer – eine bürgerliche Rechts- und Wirtschaftssphäre, wie sie sich in Frankreich revolutionär durchgesetzt hatte, von oben oktroyiert. So hatte ironischerweise der zurückgezogenste Philosoph der Neuzeit, quasi über die Bande seiner Schüler spielend, den wahrscheinlich größten Einfluss auf ein Staatswesen, den ein Philosoph seit der Antike je besessen hatte.

    An der Spitze aller Reformen standen das Oktoberedikt und die Reform der Staatsverwaltung. Ersteres sorgte nicht nur für die Befreiung der Bauern von Leibeigenschaft und Frondiensten, sondern schaffte in den ersten beiden Paragraphen auch die von Friedrich II. eingeführte strikte Trennung von adliger Landwirtschaft und bürgerlichem Gewerbe ab – was dafür sorgte, dass sich in Preußen im Laufe des 19. Jahrhunderts eine der englischen Gentry vergleichbare mächtige ländliche Unternehmerklasse herausbildete. Der Hardenberg-Intimus Schön sah in dem Oktoberedikt eine »Habeas-corpus-Akte der Freiheit« (der bürgerlichen Freiheit wohlgemerkt). Die Staatsverwaltung selbst wurde nun erstmals zentral organisiert, das undurchsichtige Kabinettswesen und das Generaldirektorium wurden durch eine einheitliche Regierung mit den in ihren Zuständigkeiten klar abgegrenzten Ministerien Inneres, Finanzen, Justiz, Außenpolitik und Heereswesen ersetzt.
    Mächtig wie Richelieu

    Hardenberg selbst, der in diesen Jahren ein zurückgezogenes Leben an der Ostsee führt, beeinflusst die Reformpolitik vor allem durch seine berühmte Denkschrift »Über die Reorganisation des Preußischen Staates, verfasst auf höchsten Befehl Seiner Majestät des Königs«, die er im September 1807 in Riga niederschreibt. Darin konstatiert er: »Der Wahn, dass man der Revolution am sichersten durch Festhalten am Alten und durch strenge Verfolgung der durch solche geltend gemachten Grundsätze entgegenstreben könne, hat besonders dazu beigetragen, die Revolution zu befördern und derselben eine stets wachsende Ausdehnung zu geben. Die Gewalt dieser Grundsätze ist so groß, sie sind so allgemein anerkannt und verbreitet, dass der Staat, der sie nicht annimmt, entweder seinem Untergange oder der erzwungenen Annahme derselben entgegensehen muss.«

    Auch beschreibt er hier bereits die Position eines leitenden Beamten, in dessen Hand alle Fäden der Verwaltung zusammenlaufen und dem alle anderen Staatsdiener loyal zuarbeiten müssen. Und in seiner »Braunsberger Denkschrift« tritt er 1808 bereits, »obwohl nach wie vor ohne Amt und aus Preußen verbannt, quasi als leitender Minister auf, der sich in Absprache mit seinem König seine Mannschaft zusammenstellte«⁴. Kaum gibt Napoleon im Mai 1810 seinen Widerstand gegen den Hannoveraner auf – er scheint nun die politische Verwandtschaft zu erkennen –, erhält Hardenberg am 4. Juni 1810 die neugeschaffene Stelle des Staatskanzlers, die er bis zu seinem Tode ausfüllen wird. Dank seines Monopols auf beratende Vorträge beim König wird Hardenberg der Unterordnung unter den König zum Trotz so mächtig, wie vor ihm als Staatsdiener wohl nur Kardinal Richelieu es gewesen ist.

    Mit Hardenberg erhalten die Reformen ein »französisches« Gesicht. »Wenige einsichtsvolle Männer müssen die Ausführung (der Reformen) leiten«, formuliert Hardenberg und versucht den Staatsaufbau napoleonisch-zentralistisch umzugestalten. Der wirtschaftliche und gesellschaftliche Liberalismus, den das Oktoberedikt mehr proklamiert hat, wird unter seiner Führung ab 1810 in einer rasanten Abfolge neuer Gesetze erst wirklich durchgesetzt. Mit dem Gewerbesteueredikt vom 28. Oktober 1810 und dem Gewerbepolizeigesetz vom 7. September 1811 wird die Gewerbefreiheit eingeführt. Die Regulierungs- und Landeskulturedikte vom September 1811 regeln die genaueren Abläufe der Agrarreform und die Umwandlung der Frondienste in einmalige Abschlagszahlungen. Zusätzlich bemüht man sich um eine einheitliche Besteuerung von Stadt und Land (Edikt über die Konsumtionssteuern und Finanzedikt vom 20./27. Oktober 1810). Allgemeine Wehrpflicht und städtische Selbstverwaltung helfen, die alte Ständeordnung zu sprengen, und nicht zuletzt Humboldts Bildungsreformen und das 1812 erlassene Emanzipationsedikt für die Juden, deren Gleichstellung ein besonderes Anliegen von Hardenberg war, weisen den Weg in eine bürgerliche Gesellschaft (#Bürgerstraße) freier und gleicher Staatsbürger. Doch die progressive Welle brach sich schließlich am ständischen Widerstand.
    Frondezeit

    Der Friede unter all den Reformern hatte ohnehin nur kurze Zeit gewährt. Bereits Steins Staatsdienst endete 1808 nach nur 14 Monaten, abgefangene Briefe entlarvten ihn als Konspirateur für einen Krieg gegen Frankreich, Napoleon machte Druck. Hardenberg konnte das nur recht sein, denn Stein hatte sich als Reformator ganz anderer Prägung erwiesen. Der Nassauer war immer Anhänger einer altständischen Gesellschaft geblieben. Ein neuer Staatsaufbau diente ihm in erster Linie der Destruktion des Absolutismus. Eine eigenständige Rolle des Beamtenapparats, wie es sich der Bonapartist Hardenberg wünschte, war ihm verhasst. Stein forderte statt dessen, die adligen Eigentümer an der staatlichen Verwaltung zu beteiligen. Die bestehenden Behörden sollten von ständischen Vertretern durchdrungen werden, wovon sich Stein eine schrittweise Selbstaufhebung der Behörden zugunsten des Adels versprach. Bereits die Preußische Städteordnung, die letzte unter Stein ausgearbeitete Reform, ging Hardenberg ob ihres Schwerpunkts auf dezentraler Selbstverwaltung zu weit (obwohl das neue, nur noch an einen Einkommensnachweis geknüpfte Bürgerrecht relativ fortschrittlich war).

    Als der ständische Hoffnungsträger Stein durch Hardenberg ersetzt ist, erhebt sich der adlige und bürgerlich-zünftige Widerstand mit aller Macht. Gefährlich wird diese ständische Renaissance in Person der 1810 rebellierenden Adligen Friedrich August Ludwig von der Marwitz und Graf Finck von Finckenstein (#Finckensteinallee) vor allem in Verbindung mit den romantischen Intellektuellen, die sich in Berlin sammeln. 1811 entsteht in Berlin die »Christlich-teutsche Tischgesellschaft«, an der unter anderem Adam Heinrich Müller, Achim von Arnim, Heinrich von Kleist (#Kleiststraße, #Kleistweg), Clemens Brentano (#Brentanostraße), Friedrich Carl von Savigny(#Savignyplatz) und Karl Friedrich Eichhorn (#Eichhornstraße) teilnahmen. Der gemeinsame Nenner, auf den ihre politische Abneigung zu bringen ist, heißt Hardenberg. Er regiert ihnen zu autoritär, zu aufgeklärt, zu französisch und zu judenfreundlich. Eine politische Zukunft hatte dieses antisemitisch-nationalistische Gebräu nicht. Die ständischen Opponenten um Marwitz wurden in Spandau inhaftiert, die Romantiker zerstreuten sich rasch.

    Wie stark der Adel trotz dieser Niederlage blieb, beweist jedoch das Gendarmerieedikt aus dem Jahre 1812. Dieses Gesetz war der Versuch einer völligen Neuordnung der Kreisverfassung. Der altpreußische Landrat, der immer dem lokalen Adel entstammen und damit dessen Interessenvertreter sein musste, wäre durch einen vom König ernannten Kreisdirektor ersetzt worden, die Gendarmerie zu einer gut ausgebauten und allein von der Zentralregierung befehligten Polizei geworden. Der preußische Behördenapparat hätte erstmals die Möglichkeit erhalten, Politik auch gegen den lokalen Adel durchzusetzen. Doch musste das Edikt nach zwei Jahren anhaltender Gegenwehr aufgegeben werden. Die preußische Provinz blieb fest in Junkerhand.

    Die größte Gefahr droht Hardenberg aus seinem eigenen Beamtenapparat. Seiner Stellung als fast schon allmächtiger Beamtenfürst zum Dank macht er sich schrittweise die meisten Bürokraten zum Feind. Sein bedeutendster Rivale wird Wilhelm von Humboldt. Seit Januar 1819 steht dieser, eigentlich im Innenministerium für Bildung zuständig, auch dem Ministerium für ständische Angelegenheiten vor und greift von dieser Position aus Hardenberg an. Er »sammelte von seinem ersten Tag im neuen Amt an alle um sich, die aus welchen Gründen auch immer gegen Hardenberg und seine Amtsführung zu mobilisieren waren«⁵. Der Konflikt eskaliert schließlich in der Verfassungsfrage, die Humboldt mit seiner »Denkschrift über ständische Verfassung« vom Oktober 1819 zu beeinflussen sucht. In der Forderung nach mitregierenden Ständekörperschaften weiß Humboldt sich mit Stein, der ihm für die Denkschrift zuarbeitet, einig. Hardenberg dagegen unternimmt alles, um eine nationale Repräsentation der Stände zu verhindern oder zumindest hinauszuzögern – in vollem Bewusstsein darüber, dass ein unweigerlich von Adel und Zunftbürgertum dominiertes preußisches Parlament sofort alle Reformen inklusive der Bauernbefreiung rückgängig machen würde. Gegen Humboldt bleibt er siegreich und kann im Dezember 1819 dessen Entlassung durchsetzen. Mit ihm verliert auch Stein den letzten politischen Einfluss in Preußen.

    Für Hardenberg ist es ein Pyrrhussieg. Mit den ausscheidenden liberalen Kräften fehlt ihm das Gegengewicht zu den konservativen Beamten um Karl Albert von Kamptz. 1821 kann der Polizeiminister Fürst Wittgenstein (#Wittgensteiner_Weg ) Hardenbergs Monopol auf beratende Vorträge beim König brechen, schrittweise wird der Staatskanzler in die politische Bedeutungslosigkeit gedrängt. Auch außenpolitisch fehlt ihm die Durchsetzungskraft, auf dem Wiener Kongress unterliegt er in den meisten seiner Gebietsforderungen Metternich. Am 26. November 1822 stirbt Hardenberg während einer Reise in Genua an einer Lungenentzündung. Sein Leichnam wird später nach Schloss Neuhardenberg im östlichen Brandenburg (#Brandenburgische Straße) verbracht, ein Herrensitz, den Friedrich Wilhelm III. dem 1814 zum Fürsten erhobenen Staatskanzler geschenkt hatte. Noch heute ist in der Schinkelkirche in Neuhardenberg in einem Glaskasten – Skurrilität preußischer Erinnerungskultur – Hardenbergs vertrocknetes Herz zu bestaunen.

    Anmerkungen

    1 Heinz Durchhardt: Freiherr vom Stein. Preußens Reformer und seine Zeit, München 2010, S. 22

    2 Eckart Kehr: Zur Genesis der preußischen Bürokratie und des Rechtsstaats. In: ders.: Der Primat der Innenpolitik, hg. v. Hans-Ulrich Wehler, 2., durchges. Aufl., Berlin 1970, S. 31–52, hier: S. 36

    3 Vgl. Sebastian Haffner: Preußen ohne Legende, 8. Aufl. Hamburg 1998, S. 207

    4 Lothar Gall: Hardenberg. Reformer und Staatsmann, München/Berlin 2016, S. 181

    5 Ders.: Wilhelm von Humboldt. Ein Preuße von Welt, Berlin 2011, S. 327

  • BERLIN SOUTH
    https://www.hitlerpages.com/page98.html


    #Sieghtseeing, #Sehenswürdigkeiten, Wilmersdorfer Tennishallen, Brandenburgische Strasse Ecke Konstanzer Strasse, built in 1930. On January 27, and February 10, 1932 Hitler spoke at the tennishall .

    Berlin South

    Berlin South here is the area south of the #Bismarckstraße, the #Straße_des_17_Juni and south of it and south of the Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee.

    1.Bar Alois Hitler
    2. Hotel Rheingold
    3. Wilmersdorfer Tennishallen
    4. #Fehrbelliner_Platz
    5. Wehrtechnische Fakultät
    6. #Ernst Reuter Platz
    7. Technischen Hochschule
    8. Opel dealer were William Patrick Hitler worked
    9. Flakturm
    10. Zoologischer Garten
    11. Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche
    12. Bar Alois Hitler
    13. Siegessäule
    14. Albert Speers Streetlights
    15. Bendlerblock
    16. Haus des Deutschen Fremdesverkehrs
    17. Hotel Sanssouci
    18. Hotel Excelsior
    19. Anhalter Bahnhof
    20. Sportpalast
    21. Grossbelastungskörper
    22. Arc de Triomphe
    23. South Station
    24. Tempelhof 42a. Neue Welt
    25. Reichsbank
    26. Görlitzer Bahnhof
    27. Treptower Park
    28. or 29. Kameradschaft der Deutschen Künstler (?)
    30. Villa Ribbentrop
    31. Leibstandarte Adolf Hitler
    32. Practice Theo Morell 1919 -1935
    33. Practice Theo Morell 1935 - 1945
    34. House of Leni riefenstahl
    35. Office Goebbels
    36. Villa Von Ribbentrop
    37. Address Goebbels and Angriff
    38. Bahnhof Grunewald
    39. Practice Dr. Dermietzel
    40. Berliner Alte Philharmonie
    41. Feurich-Saal

    #Karl-Marx-Allee #Frankfurter Allee #Brandenburgische_Straße #Konstanzer_Straße
    #Geschichte #Tourismus #Nazis #WTF

  • Berlkönig arbeitet mit dem Berliner Taxigewerbe zusammen
    https://www.taxi-times.com/berlkoenig-arbeitet-mit-dem-berliner-taxigewerbe-zusammen

    20.8.2019 von Axel Rühle - Seit Anfang August ist Berlin unter dem Namen „Berlkönig BC“ auf einer weiteren ÖPNV-Linie mit dem Umland verbunden. Zum Einsatz kommen dabei weiterhin Fahrzeuge von Taxibetrieben. Die Regeln bestimmt allerdings die BVG, weshalb sich manche Unternehmer „vergewaltigt“ fühlen.

    Die Verbindung des südlichen Berliner Stadtteils Rudow mit der brandenburgischen Gemeinde Schulzendorf heißt offiziell „Berlkönig BC“, da sie im Unterschied zu den bisherigen, nicht liniengebundenen Berlkönigen nicht in der Innenstadt unterwegs ist, sondern den Tarifbereich B (Stadtgebiet außerhalb des S-Bahn-Rings) mit dem Bereich C (Umland) verbindet. Zusätzlich zum normalen Fahrschein muss für den Berlkönig BC ein Anschlussticket zu 50 Cent erworben werden. Mit dem neuen Angebot wollen die Berliner Verkehrsbetriebe BVG offensichtlich auch die Digitalisierung vorantreiben, denn Fahrgäste ohne Smartphone und ohne BVG-App können den Berlkönig BC nicht nutzen.

    Dazu eine Rückblende: Seit Jahrzehnten betreibt die Innung des Berliner Taxigewerbes e. V. Nachtbusverkehr für die Berliner Verkehrsbetriebe BVG, den für Linienverkehr zuständigen Landesbetrieb. Das bedeutet konkret: Auf Buslinien mit wenig Nachfrage, wo der Einsatz der „Großen Gelben“, wie die Linienbusse, die früher dunkel-elfenbeinfarben waren, seit eh und je genannt werden, für BVG und Senat ein zu teures Zuschussgeschäft wäre, hat man den Betrieb an das Taxigewerbe ausgelagert, teils im Außenbereich, teils auf halbwegs zentrumsnahen Linien. Das begann zu vordigitalen Zeiten, als man das Taxi noch als den zuverlässigsten Personenbeförderer für Bedarfsverkehr wertschätzte.

    Aufgrund der Ausweitung des Auftrags an die „Innung“ nach der Jahrtausendwende kauften sich mehrere Mitgliedsbetriebe Kleinbusse mit etwa 15 Sitzplätzen zum ausschließlichen Zweck des Linienverkehrs für die BVG. Abgerechnet wird zwischen BVG und Taxi-„Innung“ nach Betriebsstunden je Fahrzeug. Die „Innung“ wiederum bezahlt die ausführenden Taxiunternehmer und macht dabei einen bescheidenen Gewinn – der wiederum ein finanzielles Standbein der Verbandsarbeit ist und allen Verbandsmitgliedern zugutekommt.

    Heute gibt es neben dem Linienverkehr in sonnengelben Fahrzeugen und den Taxis auch noch Free-Floating-Carsharing, Uber, Clever Shuttle und den Berlkönig, und letzterer ist die eigene Konkurrenz, die sich die BVG in Zusammenarbeit mit der Daimler-Tochter Via eingebrockt hat. Offiziell war die Idee dahinter eine ähnliche wie bei den Kleinbus-Linien der Taxi-„Innung“, auch für schwach frequentierte Gegenden, allerdings a) in Außenbezirken, b) umweltfreundlich und c) nicht liniengebunden. Von diesen drei Grundgedanken wurde nur der zuletzt genannte von vornherein umgesetzt. In der Realität fahren dieselgetriebene Vitos in der östlichen Innenstadt umher und bieten per Sondergenehmigung taxiähnlichen Verkehr zum Dumpingtarif an. Da sie ihre – häufig einzeln im fast leeren Kleinbus fahrenden – Fahrgäste nicht aus dem Privat-Pkw, sondern hauptsächlich aus dem Linienverkehr ziehen, machen sie die Straßen nicht leerer, sondern, genau wie Uber, voller.

    Nun möchte die BVG im sich verändernden Berliner Verkehr weiterhin die Hauptrolle spielen und hat vor Kurzem mit einer halb liniengebundenen Fahrverbindung die dünn besiedelte Gegend östlich des Flughafens Schönefeld an den U-Bahnhof Rudow angebunden – per Auftrag an die Taxi-„Innung“. Aus Image-Gründen verlangte die BVG, dass die ausführenden Betriebe ihre Kleinbusse als „Berlkönig“ mit dem speziellen BVG-Sitzmöbel-Muster bekleben lassen, was bei den Verantwortlichen nicht für Begeisterung sorgte. Man empfindet dies als kleine „Vergewaltigung“, weil man damit unter der Flagge des eigenen Konkurrenten fährt, um nicht zu sagen, im Gewand des Fressfeindes. Warum lässt die Taxi-„Innung“ sich darauf ein? Ziel sei es, so der Vorsitzende Leszek Nadolski gegenüber Taxi Times, langfristig mit der BVG zusammenzuarbeiten, um dem Taxigewerbe so die „letzte Meile zu sichern“. Das soll bereits im kommenden Jahr ausgebaut werden, wenn eine zweite Umland-Anbindung, diesmal im Nordwesten Berlins, eingeführt wird. In der Gemeinde Leegebruch im Landkreis Oberhavel können die klassischen Linienbusse nicht durch die engen Siedlungsstraßen fahren, weshalb die Bewohner teils recht weite Fußwege zu den Haltestellen zurücklegen müssen. Per Berlkönig soll der Ort an den Berliner U-Bahnhof Alt-Tegel angebunden werden.

    #Berlin #Brandenburg #Berlkönig #Taxi #Verkehr

  • Wie Leag, Tesla & Co. Privathaushalten das Wasser abgraben
    https://www.heise.de/tp/features/Wie-Leag-Tesla-Co-Privathaushalten-das-Wasser-abgraben-6286640.html

    Le #Brandebourg a donné une garantie d’approvisionnement avec le l’eau à l’usine Tesla alors que les particuliers subissent le rationnement de la ressource de plus en plus précieuse.

    5.22.2021 von Bernd Müller - Die Pegel von Brandenburgs Seeh sind in den letzten Jahrzehnten gesunken. Mit Tesla kommt ein Akteur hinzu, der das Problem verschärfen könnte.

    Wassermangel macht Brandenburg zu schaffen. Mit dem Grundwasser sinken auch Pegel etlicher Seen. Während sich Private einschränken müssen, können Konzerne weiter prassen

    Brandenburg hat ein Wasserproblem; das Land ist zwar reich an Seen, gilt aber dennoch als wasserarm. „Das liegt eben daran, dass wir eine sehr flache Region haben, in der gar nicht so viel Niederschlag fällt, aber das Wasser eben auch nicht so schnell abfließt“, erklärte unlängst Fred Hattermann vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung gegenüber dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb).

    „Das Problem ist wirklich massiv, gerade wenn man die ganze Landschaft betrachtet“, so Hattermann. Die Niederschläge des vergangenen Sommers hätten das Problem nicht entspannt. Das Problem ist schon länger bekannt: Der Grundwasserspiegel fällt und damit auch die Wasserpegel vieler Seen in Brandenburg. Von den 1970er-Jahre an bis zur Gegenwart wurde das Grundwasser weniger, im Schnitt sank der Grundwasserspiegel in fast ganz Brandenburg um ein bis drei Zentimeter pro Jahr. In den letzten 50 Jahren summierte sich die Absenkung auf bis zu 1,5 Meter.
    Konzerne bevorzugt

    Dennoch erlaubt die Landesregierung einigen Akteuren einen laxen Umgang mit dem Grundwasser. Ein Fall wird nun vor Gericht verhandelt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Grüne Liga gehen mit einer Klage gegen den Braunkohletagebau Jänschwalde vor. Einen entsprechenden Eilantrag haben sie nun beim Verwaltungsgericht Cottbus gestellt. Sie werfen dem Tagebaubetreiber vor, ein Mehrfaches des Grundwassers abgepumpt zu haben als genehmigt war.

    Die Lausitzer Energie Bergbau AG (Leag) habe damit geschützte Seen und Feuchtgebiete in Gefahr gebracht. „Die Bergbehörde hat einen Betriebsplan zugelassen, der gar nicht ohne massive Verstöße gegen die geltende wasserrechtliche Erlaubnis umsetzbar ist. Die Zulassung ist deshalb offensichtlich rechtswidrig“, fasst Rechtsanwalt Dirk Teßmer zusammen, der die Verbände vertritt.

    Dem Konzern sei im vergangenen Jahr die Entnahme von 42 Millionen Kubikmetern Grundwasser erlaubt worden. Tatsächlich habe die Leag jedoch mehr als 114 Millionen Kubikmeter abgepumpt. Seit 2017 sollen insgesamt mehr als 240 Millionen Kubikmeter mehr entnommen worden sein, als erlaubt war.

    „Es ist ein Skandal, dass ausgerechnet im wasserarmen Brandenburg 240 Millionen Kubikmeter Wasser ohne jede Genehmigung abgepumpt wurden – mehr als sechs Mal das Volumen des Müggelsees“, sagte René Schuster von der Grünen Liga. Die Menschen in der Lausitz hatten dagegen nach Nachsehen. Ihnen wurde mehrfach die private Wassernutzung auf Druck der Wasserbehörden eingeschränkt.

    Rationiert wird das Wasser jetzt auch in Ostbrandenburg – auch wegen der Fabrik des US-Autobauers Tesla in Grünheide. Der Wasserverband Strausberg Erkner (WSE) hatte davor gewarnt, nun macht er ernst: In Zukunft soll der Wasserverbrauch für alle Anwohner und Unternehmen gedeckelt werden. Darüber berichtete der rbb am Donnerstag. Für jedes Grundstück soll nun eine Maximalmenge an Wasser festgelegt werden, die pro Jahr zur Verfügung gestellt wird.

    Hintergrund der Entscheidung ist, dass die Wasservorräte von Jahr zu Jahr knapper werden. „Im Juni dieses Jahres wurden unsere Behälter abends nicht mehr voll“, sagte demnach WSE-Chef Andre Bähler. Nur eine andere Witterung habe Abhilfe schaffen können. Schon 2018 hatte das genehmigte Förderkontingent nicht ausgereicht, um die Versorgung sicherzustellen; deshalb habe man sie damals schon überschreiten müssen, erklärte der stellvertretende WSE-Chef Gerd Windisch.

    Bislang liefert der Wasserverband pro Jahr rund elf Millionen Kubikmeter Wasser aus – Tendenz steigend, denn immer mehr Menschen und Unternehmen ziehen in die Region. Mit der Tesla-Werk in Grünheide kommt noch ein Großverbraucher hinzu: Bis zu 1,4 Millionen Kubikmeter jährlich soll es beziehen.
    Schuldzuweisung an Privathaushalte

    Obwohl der Wassermangel eher ein strukturelles Problem in der Region zu sein scheint, machen manche die privaten Haushalte in der Region dafür verantwortlich. Man wolle ihnen nicht das Wasser wegnehmen, behauptete Henryk Pilz, Bürgermeister von Erkner, man wolle nur übermäßigen Wasserverbrauch reglementieren. Denn es sei problematisch, wenn Anwohner im Sommer ihre Pools immer wieder mit neuem Wasser befüllen, anstatt das alte zu reinigen.

    „Umweltschutz, Klimawandel und Ressourcenschonung beginnt am eigenen Wasserhahn und im Umgang mit Trinkwasser“, so Pilz. Ähnlich äußerte sich Arne Christiani, Bürgermeister von Grünheide. „Wenn man die Unvernunft der Menschen sieht, die einen normalen Wasserverbrauch immer wieder überschreiten, vor allem im Sommer, bleibt einem nichts anderes übrig“, erklärte er. Die Märkische Oderzeitung (MOZ) spekulierte zuletzt, dass hinter dem Sparplan ein anderes Kalkül stehen könnte: Tesla habe sich schon im letzten Jahr mit einem Vertrag knapp zehn Prozent des im Verband verfügbaren Trinkwassers gesichert, für die erste Ausbaustufe seiner Fabrik. Sollte der WSE das benötigte Wasser nicht liefern können, dann könnten hohe Entschädigungen gefordert werden.

    Der Wassermangel in Brandenburg zeigt bereits direkte Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. So hatte der US-Konzern Google geplant, in Neuenhagen ein Rechenzentrum zu bauchen. Doch das scheiterte, weil das Rechenzentrum nicht mit ausreichend Wasser hätte versorgt werden können. Der Wasserverband WSE hatte schließlich ein Veto gegen die Ansiedlung von Google eingelegt.

    #eau #Brandenburg #Tesla

  • Happy in Berlin ? — Project
    https://happy-in-berlin.org/project


    George Grosz, Studie, 1952

    Cette expo m’a fait découvrir une rue prolétaire de Berlin qui a été rayée en 1959 de la liste officielle des rues de la ville. Depuis le 3 février 1945 la Simeonstraße n’existe plus. Christopher Isherwood lui a érigé un mémorial dans son roman Goodbye to Berlin .

    Pour retrouver son tracé dans le Berlin d’aujourd’hui il faudrait se rendre à Alte Jakobstraße quelques mètres au nord de Franz-Künstler-Straße et du Musée juif de Berlin. En regardant vers l’est on peut y imaginer la vie dans une des rue les plus pauvres de Berlin avant 1945. Actuellement on y apercoit des logements provisoires pour réfugiés. C’est l’endroit que les jeunes berlinois les plus défavorisés utilisaient pendant des décennies comme terrain d’équitation dans le cadre du Hauptkinderheim (le foyer d’enfants principal de Berlin).
    Le prolongement ver l’est de la Simeonstraße était la Wassertorstraße . On y trouve l’église qui a donné le nom à notre rue (St. Simeon-Kirche - Wassertorstraße 21a - 10969 Berlin). Aujourd’hui la partie de la Wassertorstraße entre Brandenburg Straße (orthographié comme en 1930, aujourd’hui Lobeckstraße ) et Alexandrinenstraße est occupé par un terrain de sport.

    Berlin through English Eyes maps the presence of English-speaking writers in the city. It provides information on writers who visited Berlin in the early twentieth century, and how they interacted with the spaces and culture of the city.

    1. Friedrich-Wilhelms-Universität https://happy-in-berlin.org/friedrich-wilhelms-universitat
    2. Hotel Esplanade https://happy-in-berlin.org/hotel-esplanade
    3. Institute of Sexual Science https://happy-in-berlin.org/institute-of-sexual-science
    4. Lunapark/Wellenbad https://happy-in-berlin.org/lunapark
    5. Nollendorfstraße 17 https://happy-in-berlin.org/nollendorfstrase-17
    6. Pension Bismar https://happy-in-berlin.org/pension-bismarck
    7. Simeonstraße https://happy-in-berlin.org/simeonstrase

    Kauperts Strassenführer durch Berlin dans l’édition de décembre 1949 en donne les informations suivantes :

    Simeonstr. [E5] SW 68 (A) von Alexandrinen- bis Alte Jakobstr. Nr. 1 - 32, zerstört: 2-14, 19-31— Vbz Krzbg, FiA Frstd, AG Tplh/Krzbg Pol 112 — St (1, p3)

    On apprend ici que le raid aêrien de la #USAAF a détruit 24 des 32 immeubles, les autres ont sans doute été gravement endommagés et rendus majoritairement inhabitables.

    Abbréviations

    SW 68: Zustellpostamt Südwest 68, (A): Amerikanischer Sektor, Vbz: Veraltungsbezirke, FiA: Finanzamt, Frstd: Friedrichstadt, AG: Amtsgericht, Tplh: Tempelhof, Krzbg: Kreuzberg, Pol: Polizeirevier, St: Straßenbahn

    https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Stra%C3%9Fen_und_Pl%C3%A4tze_in_Berlin-Kreuzberg#Ehemalige_u

    Simeonstraße ... 1870 - 1959 aufgehoben
    Der im Ruhestand befindliche Lehrer F. Siegel hatte den Verkehrsweg als Verbindung zwischen Alter Jakobstraße und Alexandrinenstraße 1869 anlegen und 1870 nach der nahen Simeonkirche benennen lassen.

    https://de.wikipedia.org/wiki/St.-Simeon-Kirche_(Berlin)

    https://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriffe_der_Alliierten_auf_Berlin#3._Februar_1945

    Am 3. Februar 1945, einem Samstag, wurde Berlin von 958 Maschinen der USAAF angegriffen, davon kamen 939 Flugzeuge durch die deutschen Verteidigungslinien. Der 288. Luftangriff auf Berlin erfolgte in zwei Wellen, die erste von 11:02 bis 11:18 Uhr durch die 1st Air Division und eine zweite von 11:24 bis 11:52 Uhr durch die 3rd Air Division mit Boeing B-17.

    Insgesamt wurden über 2000 t Spreng- und 250 t Brandbomben auf weite Teile des Nordwestens von Kreuzberg und des Bezirks Mitte abgeworfen, wobei das Zeitungsviertel und das Exportviertel um die Ritterstraße schwer getroffen wurden. Durch den an diesem Tag herrschenden starken Wind wurden die Brände zusätzlich angefacht. ... Das US-Militär schätzte, dass bis zu 25.000 Menschen starben. Gemessen an der Zahl der Todesopfer war es der schwerste Luftangriff auf Berlin. Bei dem Angriff wurden mindestens 20.000 Menschen verletzt und 120.000 obdachlos. ... 2.296 Bauten wurden total zerstört, 909 wurden schwer und 3.606 mittel bis leicht beschädigt, 22.519 Wohnungen wurden vernichtet und weitere 27.017 mussten wegen Einsturzgefahr geräumt werden. 360 Rüstungsbetriebe wurden völlig zerstört und weitere 170 stark beeinträchtigt. Potsdamer und Anhalter Bahnhof mit ihren weiträumigen Gleisanlagen wurden völlig zerstört. Das Berliner Stadtschloss brannte weitgehend aus,

    8. The Berlin Psychoanalytical Institute https://happy-in-berlin.org/the-berlin-psychoanalytical-institute
    https://www.openstreetmap.org/node/3052208735

    9. The British Embassy https://happy-in-berlin.org/the-british-embassy

    10. The Cosy Corner https://happy-in-berlin.org/the-cosy-corner
    Zossener Straße 7 https://www.openstreetmap.org/node/3163972920#map=17/52.49294/13.39462

    11. The Dorian Gray https://happy-in-berlin.org/the-dorian-gray
    https://www.openstreetmap.org/way/31541637#map=18/52.49521/13.36729

    12. The Eldorado Cabaret https://happy-in-berlin.org/the-eldorado-cabaret
    Lutherstraße 31–32 https://www.openstreetmap.org/node/3826451960

    13. The Radio Tower https://happy-in-berlin.org/the-radio-tower
    https://www.openstreetmap.org/way/30926247
    https://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Funkturm

    14. Ufa-Pavillon https://happy-in-berlin.org/ufa-pavillon


    Nollendorfplatz 3-4 https://www.openstreetmap.org/way/91607491#map=19/52.49942/13.35215
    Bilder : http://cinematreasures.org/theaters/11286/photos
    https://de.wikipedia.org/wiki/UFA-Pavillon_am_Nollendorfplatz

    Das Gebiet um den Nollendorfplatz mit dem UFA-Pavillon wurde 1938 aus dem Bezirk Charlottenburg in den Bezirk Schöneberg umgegliedert. Im Jahr 1943 wurde aufgrund der Kriegsschäden durch die alliierten Luftangriffe der Betrieb eingestellt und das Kino geschlossen. In den 1960er Jahren entstand auf der Grundfläche des ehemaligen Kinos (postalisch: Nollendorfplatz 3/4) ein zwölfgeschossiges Wohnhochhaus.

    #Berlin #Kreuzberg #Friedrichstadt #Charlottenburg#littérature #histoire #Simeonstraße #Lobeckstraße #Alexandrinenstraße #Alte_Jakobstraße #Franz-Künstler-Straße #Wassertorstraße #Brandenburg_Straße #Ritterstraße #Zossener_Straße #Fürbringerstraße #Nollendorfplatz

  • Taxi-Wettbewerber Uber sucht Partner fürs Berliner Umland - Taxi-Apps, Sammelfahrten | News | taxi heute - das unabhängige und bundesweite Taxi-Magazin - das unabhängige, bundesweite Taxi-Magazin
    https://www.taxi-heute.de/de/node/20362


    Wie beim Pilotprojekt in Kirchheim bei München (Foto) will Uber-Chef Christoph Weigler auch Brandenburger Behörden und Politiker mit emissionsarmen Fahrzeugen ansprechen.

    10.03.2020 von Dietmar Fund - Der Fahrdienstvermittler möchte die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr im Brandenburger Umland von Berlin verbessern.

    Noch im ersten Halbjahr 2020 möchte der Fahrdienstvermittler Uber ein Pilotprojekt in Brandenburger Gemeinden starten, um deren Anbindung an den öffentlichen Personen-Nahverkehr der Großstadt Berlin zu verbessern. Uber denkt an On-demand-Zubringerverkehre und an Heimbringer-Fahrten speziell zu Tagesrandzeiten.

    Wie man sie so organisieren könnte, dass sie das eigene Auto überflüssig machen könnten, möchte das Unternehmen nun mit allen in Fragen kommenden Landkreisen sowie mit potenziellen Partnern besprechen. Gesucht werde „ein geeignetes Gebiet mit besonderem Verbesserungspotenzial für die Mobilität“, schreibt Uber. Gesucht seien „Partner und Unterstützer mit lokaler Expertise“.

    Die „Mobilitätsplattform“ denkt offenbar daran, auch Taxiunternehmer in das Pilotprojekt mit einzubinden. Laut den Potsdamer Neuesten Nachrichten hat Deutschland-Chef Christoph Weigler erklärt, dass er an Taxi-, Mietwagen- und Busunternehmer denkt, die emissionsarme Fahrzeuge einsetzten.

    #Uber #Brandenburg #disruption ÖPNV

  • BVG zieht Bilanz: Rufbus Berlkönig zählt eine Million Fahrgäste im ersten Jahr | rbb24
    https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2019/09/ein-jahr-berlkoenig-bilanz-rufbus-berlin-bvg.html

    Sendung: Inforadio, 07.09.2019. 7.00 Uhr - Die schwarzen Berlkönig-Kleinbusse sind in der östlichen Berliner Innenstadt kaum noch zu übersehen. Die Betreiber haben nun nach einem Jahr eine erste Zwischenbilanz gezogen - und sind zufrieden. Doch der Taxi-Konkurrent ist nicht unumstritten.

    In den Berliner Rufbus Berlkönig sind nach Angaben des Betreibers BVG seit dem Start vor einem Jahr rund eine Million Fahrgäste eingestiegen. „Wir glauben, dass das ein Erfolg ist“, sagte Petra Nelken, die Sprecherin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), der Deutschen Presse-Agentur. „Der Berlkönig hat gezeigt: In einer Großstadt funktioniert das.“

    Gute Auslastung

    Der digitale Rufbus-Dienst ist seit dem 7. September 2018 in der östlichen Berliner Innenstadt unterwegs. Fahrgäste buchen die Fahrt per App. Ein Computer berechnet die Route so, dass mit wenigen Umwegen möglichst viele Fahrgäste eingesammelt werden. Das Versuchsprojekt ist für bis zu vier Jahre genehmigt.

    Bei vier von fünf Fahrten sitzt nach BVG-Angaben mehr als ein Fahrgast im Wagen. In jedem zweiten Berlkönig sitzen mindestens zwei Fahrgäste, die unabhängig voneinander gebucht haben und deren Anfragen gebündelt wurden. Dieses sogenannte „Ride-Sharing“ ist eines der wesentlichen Argumente der Berlkönig-Befürworter: Im Juli - nach BVG-Angaben ein typischer Monat - lag die Quote bei 52 Prozent.

    Kritiker befürchten Konkurrenz für Bus und Taxi

    Besonders gefragt ist der Berlkönig bei Nachtschwärmern. Am späten Donnerstag, Freitag und Samstag steige die Auslastung auf 75 Prozent. „Das sind die Partyhüpfer“, sagte Nelken. Gäbe es den Berlkönig nicht, wären die meisten mit Auto oder Linienbus gefahren, sagte sie mit Verweis auf Befragungen.

    „Wir können uns eine Ausweitung vorstellen, das muss aber der Senat entscheiden.“ Doch in der rot-rot-grünen Koalition hat das Projekt auch Kritiker. Sie betrachten den Berlkönig als Konkurrenten für Linienbusse, Bahnen und Taxis und meinen, dass der Rufbus zusätzlichen motorisierten Verkehr erzeuge. Die Deutsche Bahn hat mit dem Ruftaxi-Dienst CleverShuttle ein ähnliches Ride-Sharing-Angebot in Berlin, aber auch in anderen Großstädten am Start.

    Elektronisch bis Ende 2020

    Geplant ist, die Berlkönig-Flotte bis Ende 2020 komplett auf Elektrofahrzeuge umzustellen, wie Nelken sagte. Derzeit ist jeder zweite der 156 Berlkönige vollelektrisch unterwegs.

    Hinter dem Dienst steht neben der BVG ViaVan, ein Gemeinschaftsunternehmen von Mercedes-Benz und dem US-Unternehmen Via. Es hat ähnliche Dienste schon in Amsterdam und London sowie in den US-Städten Chicago, New York und Washington eingeführt.

    Ausweitung ins Berliner Umland geplant

    Zu den Geschäftszahlen machte die BVG keine Angaben. ViaVan betreibt den Berlkönig demnach auf eigene Rechnung. Bisher sei der Berlkönig ein Forschungsprojekt, hatte die BVG kürzlich auf eine Anfrage des Abgeordnetenhauses geantwortet: „Wirtschaftlichkeit steht in dieser Lernphase nicht im Vordergrund.“

    Seit August gibt es einen Berlkönig BC, die Variante für den Stadtrand zwischen #Schulzendorf (Dahme-Spreewald) und dem Berlin-Neuköllner Ortsteil Rudow. Verhandelt wird über weitere Verbindungen von #Leegebruch (Oberhavel) und #Heiligensee zum U-Bahnhof #Alt-Tegel und zwischen #Altlandsberg (Märkisch-Oderland) und der U-Bahn-Endstation #Hönow.

    #Berlin #Brandenburg #Berlkönig #Rudow #Berlkönig

  • taz-Serie Was macht eigentlich …? (Teil 2): Thaifood auf Preußenart - taz.de
    http://www.taz.de/!5558490

    31. 12. 2018 - Die Thaiwiese im Preußenpark, wo im Sommer asiatische BerlinerInnen kulinarische Spezialitäten anbieten, ist eine Attraktion – und Störfaktor zugleich.

    Mit den unterschiedlichen Namen ­gehen die verschiedenen Sichten schon los. Als die taz eine Sekretärin im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf fragt, mit welchem Stadtrat sie denn über die Thaiwiese sprechen könne, antwortet die: „So etwas haben wir hier nicht. Sie meinen bestimmt den Preußenpark.“

    „Preußenpark“ heißt auf Berliner Stadtplänen und bei den unmittelbaren Anwohnern die staubige Brache zwischen den U-Bahnhöfen Fehrbelliner Platz und Konstanzer Straße, auf der nur noch wenig daran erinnert, dass sie einmal eine Grünfläche war. „Thaiwiese“ heißt der Ort hingegen in Berlin-Reiseführern. Und unter diesem Namen lockt der Ort in der warmen Jahreszeit Berliner aus allen Bezirken und Touristen an, die mitten in Europa fernöstliche Streetfood-Gastronomie erleben wollen.

    Garküchenbetreiber aus Thailand, den Philippinen, Vietnam, Korea und Japan bereiten dann hier auf mitgebrachten Campingkochern und Bastmatten Spezialitäten zu – allerdings ohne sich dabei an deutsches Recht zu halten. Denn die mit den Jahren immer stärker gewachsene Streetfoodszene ist vollkommen illegal: Weder zahlen die Händler hier Steuern, noch schaut die Lebensmittelaufsicht nach dem Rechten.

    Des halb will der Bezirk das Treiben auf der Thaiwiese in seiner jetzigen Form nicht mehr dulden. Fernöstliche Gastronomie, die Touristen aus aller Welt nach Wilmersdorf zieht, soll es allerdings weiter geben – darüber sind sich alle Parteien im Bezirksparlament einig, ob sie nun „Preußenpark“ oder „Thaiwiese“ sagen. Aber sie soll an den Rand der Brache in nur noch wenige feste Stände ziehen. Dort sind Wasser- und Stromanschlüsse geplant, die die Einhaltung von Hygienevorschriften und der Kühlkette ermöglichen. Wer einen Stand will, muss Steuern und Miete zahlen und ein Gesundheitszeugnis vorlegen.

    SERIE: WAS MACHT EIGENTLICH ...?
    Die meisten Geschichten enden nicht, bloß weil wir einen Artikel für die Printausgabe oder für die Onlineseite der taz.berlin darüber geschrieben haben. Deshalb fragen und haken wir bei ProtagonistInnen noch einmal nach. In unserer Serie „Was macht eigentlich ...?“ rund um den Jahreswechsel erzählen wir einige Geschichten weiter.

    Teil 2: Wie geht es weiter mit der Thaiwiese im Preußenpark? (taz)

    Doch: Bis es so weit ist, will Ordnungsstadtrat Arne Herz (CDU) die illegale Gastronomie in Wilmersdorf weiter dulden, „um keine Fakten zu schaffen“, wie er sagt. Denn die Thaiwiese ist eine Institution und hat es schon in bis in amerikanische Zeitungen gebracht. Danach soll es mit der bunten Thaiwiese, deren Charme gerade das Spontane, Urwüchsige ist, vorbei sein. Ob das schon 2019 ist, wie es der Bezirk eigentlich anstrebt oder doch erst 2020, ist offen.

    Vorschläge von Studenten
    Im Sommer hatten die Bezirksverordneten beschlossen, die Thaiwiese zu verkleinern, Recht und Gesetz durchzusetzen und den Preußenpark wieder zu begrünen. Dazu sollte es einen Bürgerdialog geben. Der sollte eigentlich im September beginnen, lässt aber bis heute auf sich warten. „Wir werden erst ab Februar damit starten“, erklärt der grüne Stadtentwicklungsstadtrat Oliver Schruoffeneger der taz. „Entgegen unserem ursprünglichen Vorhaben warten wir, weil die TU-Studenten der Landschaftsplanung in diesem Jahr ihre Masterarbeiten dazu schreiben.“ Da könne er sich sinnvolle Vorschläge vorstellen und die wolle der Bezirk mit einbeziehen. „Es ist aber möglich, dass das Konzept dennoch im Frühjahr fertig sein kann,“ sagt Schruoffeneger.

    Der Handel, der im vergangenen Sommer auf einer riesigen Fläche mit bis zu 100 Ständen für Papayasalat, fernöstliche Suppen, Currygerichte und Pasteten stattfand, hat einmal ganz klein angefangen. In den 1990er Jahren trafen sich hier Berliner Thailänderinnen an warmen Sonntagen und brachte ihre heimatlichen Gerichte zum eigenen Verzehr mit. Deutsche Parkbesucher fragten, ob sie etwas kaufen dürften. Diese Nachfrage machte aus dem geselligen Zusammensein ein Geschäft, das in den vergangenen vier Jahren kräftig wuchs. 2018 hatten sich zu den thailändischen Verkäufern längst Kollegen aus anderen fernöstlichen Ländern gesellt. Und Brasilianer, die hochprozentige Cocktails mixen und verkaufen. Zu viel Alkohol sowie dessen Verkauf an Minderjährige sind ein Vorwurf, der immer wieder über der Thaiwiese schwebt.

    Den Anwohnern stinkt das – im wahrsten Sinne des Wortes. Der Dunst von süßsauren Currygerichten, Knoblauch und Zitronengras liegt im Sommer über Wilmersdorf. Anders als bei regulärer Gastronomie fehlen auf der Thaiwiese Toiletten, sodass die Besucher ihre Notdurft in Treppenhäusern oder den Gärten der Anwohner verrichten. Die private Müllentsorgung und Reinigung der einzigen Toilette im Park, die die Händler bis 2016 organisiert hatten, funktioniert nicht mehr. Und das Ungeziefer, das durch die hygienisch nicht einwandfreie Großgastronomie unter freiem Himmel angezogen wird, verbreitet sich auch zu den Anwohnern. Die machten Druck auf den Bezirk, das illegale Treiben zu beenden.

    „Warum lassen Sie den Park nicht räumen? Sie haben jede rechtliche Handhabe dazu“, fragte eine Anwohnerin im Sommer auf der ­Bezirksverordnetenversammlung. Zahlreiche Nachbarn pflichteten ihr bei. Wenn es nach ihnen ginge, solle die Thaiwiese umziehen. Irgendwohin, nur sehr weit weg von ihnen. Sie wollen den Preußenpark zurückhaben.

    Dahinter steckt die Frage: Wem gehört die ehemalige Grünfläche? Den Anwohnern, die dort Erholung und Ruhe suchen, oder der hippen Stadtcommunity und den Touristen, die sich nach einem Stück Exotik mitten in Berlin sehnen – sowie natürlich den asiatischen Berlinern? Preußenpark oder Thaiwiese?

    Schweigen der thailändischen Community
    Doch während die Kunden der Thaiwiese im Internet um deren Erhalt streiten, ist die thailändische Community selbst still. Rund 5.000 Menschen aus Thailand wohnen in Berlin. Etwa 80 Prozent von ihnen sind ältere Frauen, die einmal als Krankenschwestern angeworben wurden und heute auf das Renten­alter zugehen oder es bereits erreicht haben. Sie verdienen sich im Sommer ein Zubrot auf der Thaiwiese, stocken so ihre Rente oder ihre Sozialleistungen auf.

    „Was sollen sie auch öffentlich sagen?“, fragt eine jüngere Thailänderin, die Kundin auf der Thaiwiese ist und die Szene als geselliges Zusammensein mit Freunden und Bekannten bei leckerem Essen schätzt. „Die Händler wissen doch, dass ihr Verkauf nicht legal ist.“ Die Frau, die ihren Namen nicht nennen möchte, kann sich nicht vorstellen, dass eine dieser Frauen ein legales Gewerbe anmelden wird. „Dann müsste sie das ganze Jahr über Standmiete bezahlen. Das Geschäft läuft aber nur in den Sommermonaten. Das rechnet sich nicht.“

    Mehr und mehr Köchinnen würden zudem jeden Sommer eigens mit einem Touristenvisum für drei Monate aus Thailand kommen und in Privatwohnungen das Essen vorkochen, das dann Frauen mit deutschen Sprachkenntnissen vor Ort aufwärmen und verkaufen, verrät sie. „Touristen können aber gar kein Gewerbe anmelden. Ich glaube nicht, dass man den Verkauf hier in legale Formen lenken kann.“

    Das baldige Ende der gesetzlosen Thaiwiese sieht die Frau mit einem weinenden und einem lachenden Auge. „Unser geselliges Beisammensein könnte damit wegfallen. Das ist die traurige Seite. Aber in den letzten Jahren wurde dieses ohnehin immer stärker kommerzialisiert. Die Stimmung ist nicht mehr wie vor fünf oder zehn Jahren. Wenn ich mit meiner Familie auf einer Decke liege und mich alle zehn Minuten jemand fragt, ob ich eine Massage oder Maniküre brauche, nervt das einfach nur.“ Zudem, fügt die Frau hinzu, gäbe es Gesetzesverstöße, bei denen die Behörden wirklich nicht wegschauen könnten. „Illegales Glücksspiel beispielsweise oder Alkoholverkauf an Kinder.“

    #Berlin #Wilmersdorf #Fehrbelliner_Platz #Brandenburgische_Straße #Württembergische_Straße #Pommersche_Straße #Preußenpark #Gastronomie #Umwelt #Kultur

  • German Foreign Office
    20 déc. 2016
    Mourning the victims: The #BrandenburgGate is lit up in Germany’s national colors tonight #IchBinEinBerliner #BerlinAttack #Breitscheidplatz
    https://twitter.com/GermanyDiplo/status/811263465956458496


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    2 janv. 2017
    United in #Solidarity: The #BrandenburgGate is lit up in #Turkey's national colors today commemorating the #Reina attack victims. #Istanbul
    https://twitter.com/GermanyDiplo

    ““““““““““““““““““““““““““““““““““““““““““““
    9 janv. 2017
    In #solidarity with #Israel: The #BrandenburgGate is lit up in the colors of the Israeli flag commemorating the victims of #Jerusalem attack
    https://twitter.com/GermanyDiplo/status/818519329197195269

    #amalgame

  • Transparenz: Norbert Müller, MdB - Die Linke
    http://norbert-mueller.net/zur-person/transparenz


    Die Dienstwagennutzung von MdB Norbert Müller war heute Thema in der Presse.

    01.09.2016: 
    8.10 Uhr von zu Hause zum Bhf Spandau. Die Tagesmutter öffnet erst 8 Uhr. Anders war der Zug nicht zu schaffen (Fraktionsklausur Hannover)

    19.07.2016 
    15.00 Uhr vom RTG nach Hause (Besuchergruppe afghanische Jugendliche, danach 16 Uhr Kind aus Kita abholen)

    07.07.2016 
    6.50 Uhr von zu Hause zum RTG (Landesgruppe)

    05.07.2016 
    nach 21.00 Uhr von Beach Mitte (Berlin), Sommerfest der Fraktion DIE LINKE im Bundestag nach Hause

    Da steht, was geht:
    Deutscher Bundestag - Amtsausstattung
    https://www.bundestag.de/abgeordnete18/mdb_diaeten/1334/260792

    Um ihr Mandat ausüben zu können, erhalten die Abgeordneten die so genannte Amtsausstattung mit Sach- und Geldleistungen für Büros, Mitarbeiter und Reisekosten. Teil dieser Amtsausstattung ist eine steuerfreie Aufwandspauschale, die seit 1. Januar 2016 bei monatlich 4.305,46 € liegt.

    Hiermit sollen die in Ausübung des Mandats entstehenden Aufwendungen abgegolten werden, wie zum Beispiel die Einrichtung und Unterhaltung eines Wahlkreisbüros, Kosten für die Wahlkreisbetreuung und ähnliches. Neben der Kostenpauschale haben sie Anspruch auf ein eingerichtetes Büro am Sitz des Bundestages in einer Größe von derzeit 54 Quadratmeter für sich und ihre Mitarbeiter einschließlich Kommunikationsgeräten und Möblierung. Die Abgeordneten können Dienstfahrzeuge im Stadtgebiet von Berlin mitbenutzen.

    Außerdem haben sie eine Freifahrkarte der Bahn und bekommen Inlandsflugkosten ersetzt, soweit sie in Ausübung des Mandates anfallen.

    Tja, was heißt nun mitbenutzen und Stadtgebiet von Berlin ? Für uns Kutscher gilt, dass Berlin (das so genannte Pflichtfahrgebiet ) und der Speckgürtel (die angrenzenden Gemeinden) wie ein Tarifgebiet behandelt werden, obwohl das im Gesetz anders formuliert ist. Diese, durchaus amtliche, Regelung macht jedoch Sinn, da die Mauer schon etwas länger weg ist, und kaum ein Mensch noch die Stadtgrenze exakt kennt. Für unsere Kunden ist der zuverlässig vom Taxameter berechnete Fahrpreis besonders wichtig, weil sie sich auf ihn verlassen können. Wo gibt es heute sonst noch einen amtlichen Festpreis?

    In einem ähnlichen Grenzbereich bewegt sich Norbert Müller. Alles O.K. - aber wie sieht das denn aus? Ick schick ma kurz die Limo, det Kind vonne Kita abholn ...
    Natürlich war das nicht so, und natürlich hatte der Abgeordnete gute Gründe für jede Dienstwagenfahrt, aber grenzwertig und für einen Linken ein klein wenig zu abgehoben war das schon.

    Die Presse hat sich dann auch prompt auf ihn gestürzt.

    Gaaanz schlechte Kommunikation Herr Müller , ermahnt Petra Sitte, die parlamentarische Geschäftsführerin der linken Bundestagsfraktion.

    P.S. Ich empfehle fürs nächste Mal ein Taxi. Die Fahrerin macht nach einem netten Gespräch womöglich sogar Reklame für den Abgeordneten. Taxifahren eben ist nie verkehrt. Und die 4.305,46 Euro monatliche Aufwandspauschale geben das doch her, Genosse Müller, oder?

    #Deutschland #Brandenburg #Politik #Die_Linke

  • Bezirk-O-Mat für Berlin: Zehn Kreuzchen für eine gute Entscheidung - Berlin - Tagesspiegel
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirk-o-mat-fuer-berlin-zehn-kreuzchen-fuer-eine-gute-entscheidung/13980092.html


    Berlinspezialist werden. Wer etwas Zeit investiert und alle Punkte durchliest, kennt dananch die wichtigsten Fragen und Lösungen, mit denen die Parteien in den Bezirken Wähler gewinnen wollen.

    Testen Sie den Bezirk-O-Mat: Das Angebot des Tagesspiegels informiert prägnant über Bezirkspolitik. Bewerten Sie zehn Thesen und erfahren Sie, wie groß Ihre Übereinstimmung mit welcher Partei ist.

    Die Fragen

    #Charlottenburg-Wilmersdorf

    Der Bezirk soll nach dem viel kritisierten Umbau der #Tauentzienstraße den Mittelstreifen noch einmal neu gestalten lassen.

    Das ICC soll als Kongresszentrum saniert werden.

    Grünflächen und Kleingärten im Bezirk müssen besser geschützt werden.

    Der #Olivaer_Platz soll nach den Plänen des Bezirksamts umgestaltet werden, so dass die Häfte der Parkplätze entfällt.

    Der Bezirk soll die Investorenpläne ablehnen, beim geplanten Umbaus des Ku’damm-Karrees die Ku’damm-Bühnen abzureißen und dafür ein neues #Theater im Kellergeschoss zu errichten.

    Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Eintrittspreise im wiedereröffneten Strandbad Halensee gesenkt werden.

    Die Zahl der Feste und Veranstaltungen auf dem #Breitscheidplatz soll reduziert werden.

    Im Bezirk soll es mehr Zonen mit #Parkraumbewirtschaftung geben.

    Es sollen #Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden, in denen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert ist.

    Die U1 soll von der #Uhlandstraße bis mindestens #Adenauerplatz verlängert werden.
    –---

    #Friedrichshain-Kreuzberg

    Spätis soll es erlaubt werden, an Sonntagen regulär zu öffnen.

    Der Bezirk soll weniger Parkplätze im öffentlichen Straßenland zur Verfügung stellen, um mehr Flächen für andere Zwecke nutzen zu können.

    Die #Bergmannstraße soll zur Begegnungszone umgebaut werden.

    In einigen Straßen, in denen besonders viele Touristen und Partygänger unterwegs sind, soll ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum gelten.

    Der Bezirk soll darauf hinwirken, dass die Berliner Polizei ihre Null-Toleranz-Strategie im #Görlitzer_Park fortsetzt.

    Die Bezirkspolitik soll darauf hinwirken, dass die Polizei mit einer Strategie der ausgestreckten Hand versucht, den Konflikt rund um die Rigaer94 zu befrieden.

    Friedrichshain-Kreuzberg ist einer von nur zwei Bezirken, die nicht beim Online-Meldesystem der Berliner Ordnungsämter mitmachen. Das soll sich ändern.

    Im Bezirk soll es mehr Zonen mit Parkraumbewirtschaftung geben.

    Es sollen mehr Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden, in denen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert ist.

    Die M10 soll von der #Warschauer Straße aus nach Kreuzberg verlängert werden.
    –---

    #Lichtenberg

    In #Karlshorst und #Rummelsburg sollen neue #Grundschulen gebaut werden.

    Der stark frequentierte S-Bahnhof #Nöldnerplatz soll innerhalb der nächsten fünf Jahre Fahrstühle erhalten.

    Bei Neubauten von Wohnhäusern soll es einen Zwang zum Bau von Tiefgaragen geben.

    An der #Rummelsburger_Bucht und im #Landschaftspark_Herzberge sollen öffentliche Toiletten gebaut werden.

    An großen Kreuzungen sollen mehr Blitzer aufgestellt werden.

    Es sollen Maßnahmen getroffen werden, um die Wasserqualität der Rummelsburger Bucht in den nächsten fünf Jahren so zu verbessern, dass wieder gebadet werden kann.

    Der Bezirk soll im Verhältnis zum Senat mehr Kompetenzen erhalten, um seine eigenen Angelegenheiten zu regeln.

    Im Bezirk soll es Zonen mit Parkraumbewirtschaftung geben.

    Es sollen Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden, in denen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert ist.

    In den nächsten fünf Jahren sollen an allen Hauptverkehrsstraßen Lichtenbergs breite #Radstreifen gebaut werden.
    –---

    #Marzahn-Hellersdorf

    Marzahn-Hellersdorf braucht mehr Radwege.

    Mit der Verlängerung der Märkischen Allee nach Köpenick (Tangentiale Verbindung Ost, TVO) soll gleichzeitig eine Bahnstrecke für den Nahverkehr gebaut werden ("Schienen-TVO").

    Der Bezirk muss mehr Ressourcen in den Kampf gegen politischen Extremismus investieren.

    Mehr Schulen im Bezirk sollen in #Gemeinschaftsschulen umgewandelt werden.

    Der Bezirk soll im Verhältnis zum Senat mehr Kompetenzen erhalten, um seine eigenen Angelegenheiten zu regeln.

    Zur Finanzierung von wichtigen Investitionen soll der Bezirk grundsätzlich bereit sein, Schulden zu machen.

    Bisher werden die Stadtratsposten nach Fraktionsstärke aufgeteilt, so dass es im Bezirk keine regierende Koalition gibt. Das soll sich ändern, damit es auch im Bezirk Regierung und Opposition gibt ("#politisches_Bezirksamt").

    Marzahn-Hellersdorf braucht mehr sozialen Wohnungsbau.

    Im Bezirk soll es Zonen mit Parkraumbewirtschaftung geben.

    Es sollen Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden, in denen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert ist.
    –---

    #Mitte

    Die Straßen rund ums #Brandenburger_Tor sollen weniger oft als bisher für Veranstaltungen und Großpartys gesperrt werden.

    Es sollen mehr Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden, in denen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert ist.

    Die Mitarbeiter des Ordnungsamts sollen schärfer gegen organisierte Bettlerbanden vorgehen.

    Am #Alexanderplatz soll es eine Videoüberwachung geben.

    Die Pferdekutschen, mit denen Touristen die Stadt besichtigen, sollen verboten werden.

    Die #Straßenbahn soll vom #Hauptbahnhof nach #Moabit verlängert werden.

    Die #Spree soll in der Innenstadt wieder zur Badestelle werden.

    Die Alte Mitte zwischen Fernsehtum, Rotem Rathaus und Spree soll neu bebaut werden.

    Der Bezirk soll gezielt dagegen vorgehen, dass im Internet eigentlich verbotene Ferienwohnungen angeboten werden, auch wenn es sich um „Kleinanbieter“ handelt.

    Im Bezirk soll es mehr Zonen mit Parkraumbewirtschaftung geben.
    –---

    #Neukölln

    Die illegale Entsorgung von Sperrmüll auf der Straße soll mit empfindlichem Bußgeld, beispielsweise 500 Euro, belegt werden.

    Auf großen Verkehrsachsen wie #Sonnenallee und #Karl-Marx-Straße sollen durchgehend Radwege angelegt werden.

    Die U7 soll verlängert werden, um bei der Eröffnung des #BER ein Verkehrschaos zu vermeiden.

    Spätis soll es erlaubt werden, an Sonntagen regulär zu öffnen.

    Der Bezirk soll sich dafür einsetzen, dass die Polizei die #Hasenheide zu einem Einsatzschwerpunkt macht, um den #Drogenhandel zu bekämpfen.

    Das Ordnungsamt soll gegen die permanente Verletzung des Rauchverbots in Kneipen und Bars vorgehen.

    Der Bezirk soll in #Nordneukölln einen Jugendtreff einrichten.

    Die #Weserstraße soll ausschließlich von Anwohnern mit Autos befahren werden dürfen.

    Der Bezirk soll gezielt dagegen vorgehen, dass im Internet eigentlich verbotene Ferienwohnungen angeboten werden, auch wenn es sich um „Kleinanbieter“ handelt.

    Es sollen mehr Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden, in denen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert ist.
    –---

    #Pankow

    Die U2 soll über den #Bahnhof_Pankow hinaus verlängert werden.

    Es sollen in mehr Straßen Tempo-30-Zonen eingerichtet werden.

    Es ist vertretbar, wenn Schulkinder wegen des Mangels an Schulplätzen in einen angrenzenden Bezirk fahren müssen.

    Der #Flughafen_Tegel soll auch nach der Eröffnung des BER offen bleiben.

    Die #Elisabeth-Aue soll wie geplant mit bis zu 5000 Wohnungen bebaut werden.

    Spätis soll es erlaubt werden, an Sonntagen regulär zu öffnen.

    Es sollen mehr Parkplätze für Car-Sharing-Anbieter zur Verfügung gestellt werden.

    Das Grillen im Mauerpark soll verboten werden.

    Wer den Kot seines Hundes nicht entsorgt, soll ein empfindliches Bußgeld zahlen (z.B. 500 Euro).

    Es sollen mehr Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden, in denen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert ist.
    –---

    #Reinickendorf

    Der Flughafen Tegel soll auch nach der Eröffnung des BER offen bleiben.

    Das #Strandbad_Tegel soll wieder geöffnet werden.

    Auf dem #Hermsdorfer_Damm soll nachts Tempo 30 eingeführt werden.

    Die Öffnungszeiten der Bürgerämter sollen am Abend deutlich ausgedehnt werden.

    Die Polizeipräsenz vor allem auf den U-Bahnhöfen #Kurt-Schumacher-Platz und #Alt-Tegel soll verstärkt werden.

    Im Bezirk soll für mehr Kieze ein Quartiersmanagement eingerichtet werden.

    Der Bezirk soll auf den Hauptstraßen mehr Radstreifen einrichten.

    Im Bezirk soll es Zonen mit Parkraumbewirtschaftung geben.

    Es sollen Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden, in denen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert ist.

    Die U8 soll ins Märkische Viertel verlängert werden.
    –---

    #Spandau

    Die S-Bahn soll nach #Falkensee verlängert werden.

    Neue Radwege an der #Heerstraße (Ost-West) und #Klosterstraße (Nord-Süd) müssen bei der Verkehrsplanung des Bezirks Priorität haben.

    An allen Spandauer Schulen soll es kostenloses W-LAN geben.

    Der Flughafen Tegel soll auch nach der Eröffnung des BER offen bleiben.

    Ab 22 Uhr soll Tempo 30 auf der #Heerstraße gelten, um Anwohner vor Lärm zu schützen.

    Die U-Bahn soll nach #Staaken verlängert werden.

    Die Zahl der Feste und Veranstaltungen in der Altstadt soll reduziert werden.

    Am Rathaus und an der Heerstraße sollen feste Blitzer installiert werden.

    Der #Landschaftspark_Gatow soll gebaut werden.

    Wichtige Hauptverkehrsstraßen zwischen Spandau und Brandenburg müssen dringend ausgebaut werden.
    –---

    #Steglitz-Zehlendorf

    Ein neues Amt soll landesweit für die Sanierung von Schulen zuständig sein, um die Probleme auch in Steglitz-Zehlendorf zu lösen.

    Es soll eine Straßenbahnlinie vom #Alexanderplatz zum #Rathaus_Steglitz gebaut werden.

    Am #Schlachtensee und an der #Krumme_Lanke soll es rund ums Jahr erlaubt sein, mit seinem Hund am Wasser spazieren zu gehen.

    Auf der #Stammbahn zwischen Zehlendorf und Potsdamer Platz soll ein Radschnellweg gebaut werden.

    An der #Sachtlebenstraße soll ein Stadion für den Berliner Rugbyclub gebaut werden.

    Der Bezirk soll an mehr Wohnstraßen Tempo 30 einführen, um die Anwohner vor Lärm zu schützen.

    Der #Forschungsreaktor in Wannsee soll abgeschaltet werden.

    Im Bezirk soll es mehr Zonen mit Parkraumbewirtschaftung geben.

    Es sollen Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden, in denen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert ist.

    Der Bezirk soll mehr Spielplätze bauen.
    –---

    #Tempelhof-Schöneberg

    Es soll rund um den #Straßenstrich in der #Kurfürstenstraße einen #Sperrbezirk geben.

    Die #Begegnungszone in der #Maaßenstraße soll zurückgebaut werden.

    Auf typischen Raserstrecken sollen zur Abschreckung Bodenschwellen und Blitzer installiert werden.

    Der Flughafen Tempelhof soll vorerst weiter als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden.

    Der Bezirk soll sich auch jetzt noch dafür einsetzen, dass für die Dresdner Bahn in #Lichtenrade ein Tunnel gebaut wird.

    Mehr Parks sollen von der BSR gereinigt werden.

    Es soll ein neuer Versuch unternommen werden, das #Tempelhofer_Feld zu bebauen.

    Es sollen weitere #Parkraumbewirtschaftungszonen eingerichtet werden.

    Es sollen mehr Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden, in denen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert ist.

    Eine Radwegalternative soll parallel zur B96 gebaut werden.
    –---

    #Treptow-Köpenick

    Der Bezirk soll einen Radverkehrsbeauftragten einstellen, damit Sanierung und Neubau von Radwegen endlich vorankommen.

    Der Bezirk soll in der Altstadt von Köpenick ein Parkhaus bauen lassen, um das wilde Parken auf Brachen und an den Straßen einzudämmen.

    Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche sollen kostenlos werden, damit sie von bedürftigen Familien stärker genutzt werden (FEZ, Schwimmbäder, Sternwarte usw.).

    Das #Strandbad_Müggelsee soll zu einem „Wannsee des Ostens“ ausgebaut werden, mit Restaurantbetrieb, Geschäften und kostenpflichtigem Eintritt.

    Der #Müggelsee soll teilweise für Wassersportler gesperrt werden, wie von der Senatsumweltverwaltung geplant.

    Öffentliche Parkflächen sollen für Festivals und private Feiern für einen begrenzten Zeitraum vermietet werden (Beispiel: Lollapalooza im Treptower Park).

    Es sollen mehr Milieuschutzgebiete ausgewiesen werden, in denen die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschwert ist.

    Die #Leinenpflicht für Hunde in großen Wäldern und Parkanlagen soll abgeschafft werden.

    Der Bezirk soll Räume für Künstler und Kulturanbieter (etwa die leerstehende Bärenquell-Brauerei) günstig zur Verfügung stellen oder subventionieren, um das kulturelle Angebot im Bezirk zu stärken.

    Im Bezirk soll es Zonen mit Parkraumbewirtschaftung geben.

    #Berlin #Politik #Wahlen

  • Wiederaufbau der Stammbahn : Neue, alte Eisenbahnstrecke: Berlin, lerne von den Bayern! - Bezirke - Berlin - Tagesspiegel
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/zehlendorf/wiederaufbau-der-stammbahn-neue-alte-eisenbahnstrecke-berlin-lerne-von-den-bayern/13581340.html?mobile=false
    https://www.flickr.com/photos/schockwellenreiter/295434394

    Flickr

    Was für eine gute Veranstaltung. Bis auf den Vertreter einer Anti-Stammbahn-Anwohnerinitiative ( wie laut wird das ? ) und einen Vertreter der Elektrosensiblen ( ... ich schalte meine Steckdosen nachts immer ab ... ) waren alle Teilnehmer sachkundig und aneinander interessiert.

    Die Länder Berlin und #Brandenburg sollen schnellstmöglich den Wiederaufbau der Stammbahn von Potsdam über Kleinmachnow nach Berlin planen, auch wenn noch kein Geld vom Bund in Aussicht steht. Das forderten der Berliner Konzernbevollmächtigte der Bahn, Alexander Kaczmarek, und der verkehrspolitische Sprecher der Berliner Linken, Harald Wolf, am Dienstagabend auf einer Podiumsdiskussion im Zehlendorfer Rathaus.

    Auf dem Podium tauschte man sich aus sich über das Für und Wider unterschiedlicher Vorgehensweisen zur besseren Bahn-Anbindung von #Teltow, #Kleinmachnow und Potsdam. Reichlich lang und selbstreferentiell war das Statement einer SPD-Vertreterin am Saalmikrofon, auch das wurde von allen Anwesenden friedlich zur Kenntnis genommen.

    Was für ein angenehmer Unterschied zu den aufgeregten TV-Talkshow und dem gewöhnlich inhaltsleeren Politikgeplänkel auf Parlamentsbühnen.

    #Berlin #Stammbahn #Zehlendorf #Schöneberg