• [Video] Katastrophale Zustände: So verbreitet sich Corona in der Geflüchtetenunterkunft in Sankt Augustin

    https://www.youtube.com/watch?v=f_es5bJHcfQ

    Auch in bundesweiten Medien machte es Schlagzeilen: In der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes NRW gab es einen rasanten Anstieg an Coronafällen, die gesamte Unterkunft wurde unter Quarantäne gestellt. Perspektive Online hat nun exklusives Bildmaterial und Berichte von BewohnerInnen der Unterkunft erhalten.
    – Ein Bericht von Leon Hamacher.

    Es sind schockierende Szenen, die Perspektive Online aus dem Leben in Corona-Quarantäne erhalten hat: Dutzende Bilder, Videos und Schilderungen von Geflüchteten, die derzeit in der „Zentralen Unterbringungseinrichtung“ in Sankt Augustin bei Bonn untergebracht sind.

    Sie zeigen, warum sich in einer Massenunterkunft Covid-19 so schnell ausbreiten kann: wegen mangelnder Hygiene und Leben auf engstem Raum. Bisher sind schon 165 Menschen infiziert.

    Die Bilder und Videos wurden uns von Meher Faani weitergeleitet. Bis vor kurzem war er in der landesweiten Sammelunterkunft, wurde nach seiner negativen Prüfung auf Covid-19 jedoch zusammen mit einigen anderen in eine Geflüchtetenunterkunft in Schleiden in der Eifel verlegt.

    Meher ist Wissenschaftler, aus dem Iran geflohen und wartet gerade auf das Ergebnis seines Asylverfahrens in Deutschland.

    „Social Distancing“ war unmöglich

    Auf den Bildern, die uns zugesandt wurden, sieht man Zimmer, in denen mehrere Stockbetten auf engem Raum aneinandergereiht sind. Auf einem Bild lassen sich zehn Schlafplätze zählen, es ist nur ein Teil des Raumes zu sehen und unklar, ob es nicht noch mehr sind. Mehrere Familien sollen in einem Zimmer untergebracht sein.

    Schon die Schlafsituation allein hat das „Social Distancing“ für die Geflüchteten unmöglich gemacht. Zudem soll es vor dem Ausbruch des Virus nur jeweils ein Badezimmer für Frauen und Männer gegeben haben. Da in der ZUE fast 500 Menschen untergebracht waren, mussten also mehrere hundert Menschen dieselben sanitären Einrichtungen nutzen.

    Ein weiterer Grund für die Ansammlung von Menschen lag darin, dass es für Frauen und Männer auch nur jeweils einen Raum mit Internet-Zugang gibt. Zudem gibt es nur wenige Möglichkeiten, um Handys und andere Geräte aufzuladen.

    Dies ist für die Geflüchteten jedoch unabdingbar, um beispielsweise Kontakt zu ihren Familien aufzunehmen oder ihr Asylverfahren vorzubereiten.

    Auch nach Beginn der Quarantäne hat sich an der Möglichkeit zum „Social Distancing“ anscheinend nicht viel geändert: Filmmaterial belegt, wie die Geflüchteten in einer Schlange stehen, um – alle am selben Tisch – ihr Taschengeld zu erhalten.

    Unhygienische Zustände

    Eines der uns zugesandten Videos – wie angegeben nach dem Beginn der Quarantäne aufgenommen – zeigt, wie ein Geflüchteter alle Seifenspender in einem der Badezimmer betätigt, die jedoch entweder leer sind oder in die noch nicht einmal ein Behälter eingesetzt ist. nach unseren Informationen sei das keine Momentaufnahme, sondern über einen längeren Zeitraum der Fall gewesen.

    Ein weiteres Bild zeigt, wie Bluttropfen auf dem Boden des Badezimmers verteilt sind.

    Es soll wohl nur sehr sporadisch gereinigt werden. Dieser Eindruck wird auch durch Bilder von Abfallbergen neben den ungeleerten Mülleimern in der Unterkunft bestätigt. Auch vor den hoffnungslos überfüllten Müllcontainern auf dem Hof sammeln sich Berge an Abfallsäcken.

    Ebenso sollen MitbewohnerInnen, die sich extrem unhygienisch verhalten oder in Gemeinschaftsräumen Drogen genommen hätten, nicht vom Rest getrennt worden sein, obwohl es laut Meher Faani sehr viele Beschwerden von den BewohnerInnen gab und sich in einem Fall wohl sogar die Sicherheitsleute der Unterkunft mehrfach an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gewendet haben.

    Inkonsequente Quarantänemaßnahmen

    Bilder vom Außenbereich der Einrichtung sollen zeigen, dass dort infizierte und Menschen mit negativem oder noch ausstehendem Testergebnis nur durch Bauzäune getrennt sind.

    Eine infizierte Person soll außerdem heimlich das Gelände der Unterbringungseinrichtung verlassen haben, da die Sicherheitsleute anscheinend nicht den ganzen Bereich überblicken könnten. Masken seien erst nach dem ersten Corona-Fall bereitgestellt worden.

    Auf einem Bild ist auch Sicherheitspersonal zu erkennen: Es trägt bis auf die Masken keine Schutzausrüstung, die eigentlich notwendig wäre, um mit Infizierten in Kontakt zu treten. Das Sicherheitspersonal darf das Gelände nämlich jederzeit verlassen und ist somit potentieller Überträger.

    Auch der Umgang mit Geflüchteten in Quarantäne stößt auf Unmut. So wurde das Gepäck einer Familie, die isoliert wurde, angeblich unbeaufsichtigt in einem anderem Raum zurückgelassen.

    Unklare Zahl der Infizierten

    Am Sonntag informierte der WDR noch auf Twitter: „Der Rhein-Sieg-Kreis hat klar gestellt, dass es aktuell 70 Infektionen in der Flüchtlingsunterkunft in Sankt Augustin gibt. Die Gesamtzahl der bisher registrierten Infektionen in der Stadt liegt bei 263.“

    Bei den Geflüchteten stieß dies schon da auf Unglauben: „Die Zahl der Infizierten ist mehr als diese Nummer. Sie können die Fotos sehen. Wenn der Rest der Asylsuchenden noch nicht infiziert ist, werden sie es (bald) sein“, sagt uns unser Informant.

    Mittlerweile sind es bereits mindestens 165 Personen (Stand 20.5).

    Psychische Belastung

    In der Sankt Augustiner ZUE werden sogenannte „Dublin-Fälle“ konzentriert, also Fälle, in denen Geflüchtete meist in ein anderes EU-Land abgeschoben werden, damit dort ihr Asylverfahren stattfindet.

    Auch Meher Faani ist von einem Dublin-Verfahren betroffen. Er erzählt uns, dass er seit Monaten auf Information vom BAMF wartet, er habe in dieser Zeit Albträume über seine Abschiebung.

    Er berichtet, dass viele seiner Freunde ähnliche Probleme hätten. Sie würden teilweise seit 15 Monaten auf Ergebnisse warten und fühlen, dass sie ihre Zeit verschwenden. Das allein sei eine massive psychische Belastung für die BewohnerInnen.

    Die Quarantäne würde das Ganze verstärken. Uns wird berichtet, dass manche Gefüchtete langsam ihre Verstand verlieren würden. Psychische Probleme wirken sich bekanntermaßen auch auf die körperliche Gesundheit aus und dürften die Verbreitung des Virus somit vereinfacht haben.

    Die Verantwortlichen

    Wie bereits erwähnt gab es schon vor der Quarantäne viele Beschwerden der BewohnerInnen hinsichtlich der Infektionsschutzmaßnahmen.

    Die ZUE wird durch die „ORS Deutschland GmbH“ betrieben, ein Unternehmen, das sich auf Geflüchtetenunterkünfte spezialisiert hat und noch sechs weitere Unterkünfte in Deutschland betreut. Der auf der Webseite des Unternehmens formulierte Anspruch „neutral, flexibel und achtsam“ lässt sich allerdings nicht mit den gravierenden Vorwürfen vereinbaren.

    Ebenso muss auch das BAMF sich kritische Fragen gefallen lassen: es wurde zumindest über einen Teil der in der ZUE St. Augustin herrschenden Zustände informiert.

    Besonders pikant in dieser Angelegenheit ist, dass der Sankt Augustiner Bürgermeister (CDU) einem Einsatz des Ordnungsamts in der Unterkunft anlässlich einer Test-Aktion des Kreisgesundheitsamtes persönlich beiwohnte. Bei dieser medienwirksamen Inszenierung verlor er kein Wort über die uns beschriebene Situation.

    Ruf nach Solidarität

    Viele der BewohnerInnen sind verzweifelt, sie haben Angst und bekommen kaum Informationen zu ihrer Situation. Meher Faani wendet sich deshalb mit folgenden Worten an uns: „Bitte verfolgt diese Katastrophe dort drin und helft uns, unsere Rechte zu bekommen“.

    #Sankt_Augustin #ORS #covid-19 #video #photo #interview #Meher_Faani

    https://perspektive-online.net/2020/05/video-katastrophale-zustaende-so-verbreitete-sich-corona-in-der-

  • Analyse de la situation des réfugiées. Analyse de la situation des #femmes et des #filles relevant du domaine de l’asile dans les #centres_fédéraux pour requérants d’asile et les centres d’hébergement collectif cantonaux. Rapport du Conseil fédéral,en réponse au postulat 16.3407, Feri, du 9 juin 2016


    https://www.sem.admin.ch/dam/data/sem/aktuell/news/2019/2019-10-16/ber-br-fluechtlingsfrauen-f.pdf

    #Rapport #asile #migrations #réfugiés #réfugiées #femmes_réfugiées #Suisse #centre_fédéral #victimes #hébergement #CFA #violences_sexuelles #violence_sexuelle #exploitation_sexuelle #centres_d'hébergement_collectifs

    –---
    Le postulat :

    Les réfugiées sont particulièrement exposées à la violence et à l’exploitation sexuelles, non seulement dans les zones de guerre qu’elles fuient, mais également pendant leur fuite et même dans le pays dans lequel elles demandent l’asile. Cette situation nous amène à reconsidérer deux pans de notre politique :

    1. La question se pose de savoir dans quelle mesure l’encadrement, le traitement et le soutien que la Suisse offre aux réfugiées victimes de violence et d’exploitation sexuelles remplissent leur fonction. En parallèle se pose également la question de savoir s’il ne serait pas judicieux que ces victimes puissent compter sur le soutien des organes d’aide aux victimes. Ce soutien ne leur est pas garanti à l’heure actuelle. En effet, l’article 3 de la loi sur l’aide aux victimes prévoit qu’il n’est accordé que lorsque l’infraction a été commise en Suisse.

    2. La question se pose de savoir si un besoin d’action existe aussi dans le cadre de l’hébergement des femmes et des filles requérantes d’asile, si ces dernières sont suffisamment encadrées et si elles bénéficient d’une protection suffisante contre le harcèlement. Par ailleurs, la question se pose de savoir s’il existe suffisamment de directives de qualité et de mesures sensibles au genre concernant l’hébergement des femmes et des filles requérantes d’asile, comme les dortoirs séparés pour les femmes seules et les familles ou la formation du personnel encadrant.

    Face à tant d’incertitudes, je demande au Conseil fédéral de rédiger un rapport dans lequel il analysera la situation d’encadrement actuelle des réfugiées et déterminera s’il y a lieu d’agir.

    https://www.parlament.ch/fr/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163407

    • Sécurité des femmes dans le domaine de l’asile : le Conseil fédéral adopte des mesures décevantes

      Les femmes et les jeune-filles qui déposent une demande d’asile en Suisse ont souvent été victimes de violence ou d’exploitation sexuelle dans leur pays d’origine ou durant leurs parcours migratoires. Elles sont aussi souvent des cibles idéales dans les centres fédéraux ou les centres cantonaux et subissent régulièrement des actes de violence.

      Sur les cinq dernières années la proportion des requérantes d’asile nouvellement arrivées en Suisse représente en moyenne 30% du nombre total des demandes d’asile. Parmi elles se trouvent une majorité de femmes érythréennes, syriennes, afghanes, somaliennes, turques, irakiennes ou encore iraniennes. Souvent elles n’osent pas parler de leurs traumatismes ou encore reçoivent les mauvais soins. Certaines n’osent pas aller se doucher de peur de croiser certains hommes au passage, d’autres ne ferment pas l’oeil car elles ne peuvent verrouiller leur porte. Et si elles osent communiquer un problème grave elles n’ont personne pour traduire.

      Les témoignages de femmes, accessibles sur le site de l’organisation TERRE DES FEMMES Suisse et les informations révélées dans l’excellent rapport du Centre suisse de compétence pour les droits humains (CSDH) sur la situation dans les cantons, font froid dans le dos.

      Enquête sur la sécurité des femmes et des filles dans le domaine de l’asile

      Il y a quelques jours, le Conseil fédéral adoptait un rapport important en réponse au postulat Feri (16.3407) soumis en juin 2016 et qui avait pour objectif de déterminer quelles améliorations devaient être apportées à l’hébergement et à l’encadrement des femmes et des filles requérantes d’asile en Suisse.

      Il se base sur le rapport plus détaillé du Secrétariat d’État aux migrations (SEM), publié en septembre 2019 et élaboré avec la collaboration de représentants du SEM, de l’Office fédéral de la santé publique (OFSP), de la Conférence des directrices et directeurs cantonaux des affaires sociales (CDAS) et de plusieurs organisations qui ont fait partie du “groupe de suivi”.

      Le Centre suisse de compétence pour les droits humains (CSDH) a eu pour mission titanesque d’analyser la situation dans les cantons à la demande des cantons (CDAS). Son rapport séparé sur la situation des femmes hébergées dans plusieurs cantons est une mine d’information sur la pratique des autorités cantonales. Les autres organisations, le Centre d’assistance aux migrantes et aux victimes de la traite des femmes (FIZ), l’Organisation suisse d’aide aux réfugiés (OSAR), TERRE DES FEMMES Suisse et le Haut Commissariat des Nations-unies pour les réfugiés (HCR) se sont penchés sur tous les aspects de protection et d’assistance aux femmes et aux filles dans le domaine de l’asile y compris celles victimes de violence. Constituant le “groupe de suivi” qui a accompagné l’élaboration du rapport du SEM ces organisations se sont concentrées sur la situation des femmes dans les centres fédéraux (CFA).

      Après deux ans d’enquêtes dans les centre fédéraux et dans les foyers de plusieurs cantons, le SEM propose 18 mesures en précisant que les cantons devront s’aligner autant que possible sur ces dernières.
      Les mesures adoptées par le Conseil fédéral…

      Parmi les changements envisagés, celles qui concernent la sécurité des femmes dans les hébergements fédéraux et cantonaux sont prioritaires. Le SEM est d’avis que les structures d’hébergement doivent mieux tenir compte des différences entre les sexes. Les femmes doivent avoir la possibilité de verrouiller leurs dortoirs, accéder librement et sûrement aux sanitaires dont beaucoup devront être dotés d’éléments pare-vues pour garantir l’intimité. L’accès aux soins médicaux doit mieux prendre en compte les besoins spécifique des femmes et des victimes de violence. Le SEM reconnaît aussi le besoin de mettre en place des formations adaptées pour le personnel en charge de l’administration, de la sécurité et de l’encadrement dans les centres d’hébergement. Un programme de formation est aussi prévu pour les prestataires fournissant des soins médicaux. Comme il n’existe aucune donnée sur le nombre de femmes et de filles victimes de violence, le SEM prévoit de saisir les données sur les incidents de violence ou d’exploitation sexuelles.
      …Sont décevantes !

      Le HCR comme les autres organisations ont salué l’adoption de ces premières mesures tout en recommandant de les étoffer et de les compléter car elles sont jugées trop minimalistes et incomplètes. Ces organisations reprochent aussi le manque de professionnalisme du SEM qui aurait dû mener son enquête autrement. Ce n’était pas au SEM d’évaluer lui-même la situation dans les centres fédéraux. Il aurait fallu confier ce travail à une organisation externe. Pourquoi les requérantes d’asile n’ont pas été interrogées ? Pourquoi ce rapport ne contient aucun chiffre sur les violences subies par les femmes et les filles réfugiées ? Pour l’enquête, les organisations estiment que des mesures destinées à générer des données aurait dû être prises.

      Parmi les mesures recommandées par ces organisations mais passées à la trappe citons l’installation d’espaces non mixtes intérieurs et extérieurs dans les centres, des lieux d’hébergement externes aux centres fédéraux pour les personnes particulièrement vulnérables, la présence continue d’un personnel féminin formé à intervenir en cas de problèmes dans les hébergements, la prise en charge médicale par des doctoresses, un accès permanent à un service d’interprétariat professionnel et enfin l’instauration d’un système de dépistage systématique à l’arrivée dans les centres fédéraux.
      Les femmes à l’aide d’urgence et en détention provisoire doivent aussi bénéficier des mesures d’aide

      Avec les mesures du Conseil fédéral, on est encore bien loin des exigences d’assistance sans discrimination prévue par la Convention d’Istanbul qui est entrée en vigueur pour la Suisse en 2018. Selon ce texte toutes les femmes victimes de violence doivent avoir accès à des services de soutien facilitant leur rétablissement. Pourtant notre Loi fédérale sur l’aide aux victimes d’infractions (LAVI) conditionne les mesures d’assistances au lieu de l’infraction ou de résidence de la victime au moment des faits, à savoir la Suisse. Ainsi les violences subies par les femmes et les filles pendant leur fuite ou dans leur pays d’origine ne donnent pas droit à une prise en charge.

      Pour l’instant, le Conseil fédéral n’envisage pas de modification de la loi mais propose des “solutions pragmatiques” pour les femmes qui ne sont pas couvertes par la loi. Quelles solutions pragmatiques ? Comment les mettre en place dans les centres fédéraux et dans chaque canton ?

      Dans un Appel adressé aujourd’hui au Conseil fédéral et aux cantons, TERRE DES FEMMES Suisse et 108 services spécialisés, organisations, institutions religieuses et partis politiques demandent à la Confédération et aux cantons que des solutions pragmatiques soient mises en place rapidement.

      “Nous demandons qu’il n’y ait plus de discriminations selon le statut. Notre demande est très actuelle puisque le Conseil fédéral a annoncé dans son récent communiqué de presse du 16 octobre que ces solutions pragmatiques devront être trouvées. Nous exigeons l’accès à l’aide pour toutes les victimes de violence, indépendamment du lieu du crime ou de leur statut de résidence.” explique Georgiana Ursprung.

      L’organisation revendique beaucoup d’autres mesures et estime que les femmes réfugiées ne sont pas du tout en sécurité dans le système d’asile. Elle insiste pour que des mesures de protection et d’assistance soient mises en place dans les cantons suisses pour les femmes et les filles à l’aide d’urgence ou celles placées en détention administrative. La pratique de l’expulsion des femmes enceintes jusqu’à la 36e semaine de grossesse est particulièrement grave et doit cesser.
      Le groupe de suivi n’est plus et c’est dommage

      Fallait-il attendre 2019 pour concevoir des accès sécurisés aux toilettes, des verrouillages aux portes, des activités et des pièces réservées aux femmes, des formations spécifiques au personnel encadrant et au personnel de sécurité encore trop rarement féminin ?

      En adoptant ces mesures le Conseil fédéral reconnaît pour la première fois la nécessité d’aider les victimes de violence ou d’exploitation dans leur pays d’origine ou durant leur fuite. Féliciter le Conseil fédéral pour une telle reconnaissance c’est un peu désolant après toutes les informations à disposition des autorités sur les violences subies par les femmes déplacées de force dans le monde.

      Difficile de savoir si la restructuration de l’asile a permis des améliorations pour les femmes dans le domaine de l’asile. Le SEM prétend que oui parce qu’il a pu intégrer certains standards dans son Plan d’hébergement (PLEX) qui est sensé évoluer prochainement. Ce plan n’est pas accessibles au public.

      Pour Eliane Engeler, porte-parole de l’OSAR, « le fait de concentrer tous les intervenants dans les centres fédéraux est une opportunité pour améliorer l’encadrement et la protection des femmes et filles. Mais cela nécessite une bonne collaboration entre tous les acteurs dans les centres, ainsi qu’une étroite collaboration avec des professionnels externes. » Elle estime que c’est encore trop tôt pour le dire.

      Pour conclure, il faut préciser que rien n’oblige le SEM à mettre en oeuvre les mesures adoptées par le Conseil fédéral (sur ses propres recommandations) et le groupe de suivi pour l’élaboration du rapport n’est pas habilité à surveiller la suite des travaux. Il serait donc judicieux que les ONG s’organisent pour suivre les actions du SEM et des autorités cantonales. Enfin, aucun calendrier d’exécution n’est prévu pour l’instant. Seul un “rapport sur l’avancement de la mise en oeuvre des mesures prises au niveau fédéral” devra être soumis au Conseil fédéral dans deux ans. Les termes sont choisis pour ne pas aller trop vite en besogne.

      Heureusement, l’OSAR a bien l’intention de veiller à leur mise en place comme l’explique Eliane Engeler. “ Nous allons suivre les mesures qui seront prises. Le groupe de suivi a été constitué pour l’élaboration du rapport dans le cadre du postulat Feri. Le postulat ne prévoit pas de suivi. Néanmoins nous avons appelé à ce que les lacunes soient comblées au plus vite . Indépendamment du postulat Feri, nous avons élaboré des standards minimaux destinés aux hébergements.”

      https://blogs.letemps.ch/jasmine-caye/2019/10/31/securite-des-femmes-dans-le-domaine-de-lasile-le-conseil-federal-adopt

  • France : les associations s’inquiètent du « tri » des migrants en centres d’urgence

    Le gouvernement français a décidé de mettre en place des équipes mobiles, constituées d’agents de l’Office français de l’immigration et de l’Intégration et des Préfectures pour examiner la situation administrative des étrangers dans les #centres_d'hébergement_d'urgence. Si, pour les autorités, il n’est pas question d’interpeller les migrants en situation irrégulière (sous statut Dublin) ou #déboutés du droit l’asile sur les lieux d’hébergement, les associations de lutte contre l’exclusion s’inquiètent.


    http://www.rfi.fr/france/20171209-france-associations-refusent-tri-migrants-centres-urgence?ref=tw
    #tri #catégorisataion #centres_d'ugence #France #asile #migrations #OFPRA #réfugiés #hébergement #logement #sans-papiers #Dublin
    cc @isskein

    By the way, erreur de rfi :
    "les migrants en situation irrégulière (sous statut Dublin)" —> les #dublinés, ne sont pas en situation irrégulière... ils sont en attente de décision sur leur procédure Dublin, mais restent des demandeurs d’asile et donc leur situation est bel et bien régulière

    cc @isskein

    • Recensement des étrangers dans les centres d’hébergement : les associations saisissent le Défenseur des droits

      Parce qu’elles n’accepteront pas que les centres d’hébergement deviennent des annexes des préfectures, 25 associations qui accueillent, hébergent, orientent des personnes sans abri, ont saisi ce jour le Défenseur des droits au sujet du nouveau dispositif étatique destiné à l’examen de la situation administrative des étrangers sans abri hébergés ou qui sollicitent un hébergement.

      http://www.lacimade.org/presse/recensement-etrangers-centres-dhebergement-associations-saisissent-defense
      #loi

    • #Recours devant le Conseil d’État contre les circulaires « hébergement d’urgence »

      Plus de vingt associations saisissent le juge des référés du Conseil d’Etat contre la circulaire du 12 décembre organisant le tri des personnes étrangères dans les centres d’hébergement.

      A la fin de l’année 2017, le ministre de l’Intérieur et le ministre de la Cohésion des territoires ont édicté, sans concertation, plusieurs circulaires visant en particulier l’hébergement des ressortissants étrangers. Et ce, malgré la vive opposition de l’ensemble des associations et acteurs concernés qui s’est manifestée dès leurs parutions et une saisine du Défenseur des droits.

      La circulaire du 4 décembre est relative à « l’évolution du parc d’hébergement des demandeurs d’asile et des réfugiés ». Elle prévoit d’orienter les personnes de nationalité étrangère qui sollicitent un hébergement vers des dispositifs au regard de leur statut administratif.

      La circulaire du 12 décembre organise « l’examen des situations administratives dans l’hébergement d’urgence » par des « équipes mobiles » composées d’un ou plusieurs agents de l’Ofii et d’agents de la préfecture compétents en droit des étrangers.

      Par ces textes qui instaurent des procédures de recensement et d’évaluation des personnes sans-abri ou hébergées à raison de leur nationalité et de leur statut administratif, le ministre de l’Intérieur et le ministre de la Cohésion des territoires contreviennent aux principes fondamentaux qui gouvernent l’hébergement des plus vulnérables.

      En particulier, ils remettent en cause le principe d’accueil inconditionnel en hébergement d’urgence prévu par le Code de l’Action Sociale et des familles au profit de « toute personne sans abri en situation de détresse médicale, psychique ou sociale », quels que soient sa nationalité ou son statut administratif, ainsi que son corollaire, la continuité de la prise en charge. Ces principes sont cardinaux pour l’ensemble du secteur de la veille sociale, de l’hébergement, et de l’accompagnement.

      En prévoyant un tri selon la nationalité ou le statut administratif des personnes dans les centres d’hébergement, les circulaires en viennent donc à hiérarchiser, voire à mettre en concurrence les situations de pauvreté et de misère, sur le fondement de critères discriminatoires.

      Plus grave encore, pour mettre en œuvre cette politique de tri entre les plus vulnérables, la circulaire du 12 décembre 2017 a prévu un ensemble de mesures intrusives et qui vont affecter la mission de protection sociale des centres d’hébergement.

      D’une part, la circulaire autorise des « équipes mobiles » composées d’agents de la préfecture et de l’Ofii (Office français de l’immigration et de l’intégration) à intervenir directement dans l’ensemble des structures d’hébergement d’urgence pour procéder à l’identification et donc au tri des personnes. Du fait de cette intrusion, les centres d’hébergement vont se muer en des lieux de contrôle et de tri des personnes sans domicile, où risquent d’être réalisées de véritables opérations de contrôle d’identité et des titres de séjour. A l’issue de ces contrôles dans les centres d’hébergement, certaines personnes sans abri et sans droit au séjour pourront être visées par une assignation à résidence ou un placement en rétention ainsi que par une mesure d’éloignement du territoire, remettant directement en cause le principe d’accueil inconditionnel.

      D’autre part, la circulaire risque de transformer les intervenants sociaux, auxquels les personnes sans domicile font confiance, en véritables auxiliaires de l’OFII et de la préfecture. En effet, non seulement les centres d’hébergement devront ouvrir leurs portes aux agents de la préfecture et aux agents de l’OFII, mais, la circulaire implique que les centres collectent et transmettent aux autorités relevant du ministre de l’Intérieur un ensemble d’informations à caractère personnel et confidentiel concernant les personnes hébergées, contraires aux directives de la CNIL.

      Dès lors que le Gouvernement persiste à mettre en oeuvre un tel projet malgré la forte opposition des principaux acteurs concernés, plus de vingt associations qui agissent dans le secteur de l’hébergement social et qui défendent les droits et libertés ont mandaté Me Patrice Spinosi, avocat au Conseil d’État et à la Cour de cassation, afin de saisir le Conseil d’État d’un recours en annulation contre ces circulaires, assorti d’une demande, en référé, de suspension.

      Les requêtes au fond seront déposées le 11 janvier. Le Conseil d’État aura vocation à se prononcer d’ici environ dix mois, au fond, sur la légalité de ces circulaires.

      Le dispositif de tri et de contrôle dans les centres d’hébergement étant d’ores et déjà mis en œuvre, ces recours seront assortis d’une procédure d’urgence : une demande de suspension en référé contre la circulaire du 12 décembre 2017.

      Par cette action spécifique, les associations sollicitent du juge des référés du Conseil d’État qu’il suspende au plus vite les deux points qui sont les plus manifestement illégaux et attentatoires aux droits et libertés :

      d’abord le fait que la circulaire autorise, sans base légale, des équipes relevant du ministère de l’intérieur à pénétrer dans des centres d’hébergement protégés pour y réaliser des contrôles ;
      ensuite, le fait que les données personnelles et confidentielles des personnes hébergées soient collectées et transmises aux autorités, mais aussi que les centres d’hébergement soient contraints de participer à cette collecte illégale.

      Le juge des référés saisi pourra organiser une audience publique qui se tiendrait alors deux à trois semaines après le dépôt du recours. Cette audience permettra qu’un débat ait lieu entre les associations et les représentants du gouvernement. A l’issue de ces débats, le juge des référés rendra sa décision.

      En tout état de cause, après le recours en référé, les arguments et critiques des associations contre les circulaires seront examinés par le Conseil d’Etat réuni en formation collégiale pour statuer sur les recours en annulation.
      Paris, le 10 janvier 2018

      https://www.gisti.org/spip.php?article5833

  • Lutte des migrants et réfugiés : 3e numéro du journal Merhaba/Bienvenue/Xoš âmadid/Welcome
    http://paris-luttes.info/merhaba-bienvenue-xos-amadid-4502

    Merhaba/Bienvenue/Xoš âmadid/Welcome est un journal écrit par des migrants, réfugiés et personnes solidaires. C’est un outil de coordination et d’information sur les luttes des migrants en Île-de-France et aux frontières. Il est gratuit, diffusé largement et disponible en français, anglais, arabe et (...) — Migrations - sans-papiers, migrants, lutte des réfugié-e-s, hébergement d’urgence

    • À propos du #journal Merhaba et des #centres_d'hébergement (mel reçu).

      Petit témoignage de l’accueil au centre d’hébergement du Loiret (13e arrondissement) ce soir :
      Une amie et moi sommes allées dans ce centre voir des personnes hébergées que nous connaissons des campements de juin dernier. En même temps nous avions apporté quelques exemplaires de Merhaba, petit journal fait par des migrants et des personnes #solidaires.
      Un ami #migrant nous a proposées d’entrer et a demandé au gardien l’autorisation. Celui-ci a dit qu’il fallait qu’il en réfère au responsable du centre, ce qu’il a fait par téléphone. notre entrée a été refusée, nous sommes donc restées assises devant le centre surr un des bancs qu’il y a là. Alors qu’on discutait avec plusieurs personnes, des gens qui semblaient travailler là sont arrivés eet assez vite le #gardien est venu nous dire que nous ne pouvions pas rester là non plus, assises sur le banc devant le centre. Son chef avait appelé pour le lui dire, chose que nous voulons bien croire car il avait l’air un peu gêné et comme nous prenions 2 - 3 minutes pour dire au revoir, il nous a dit que vraiment ce serait mieux de nous dépêcher car sinon il allait avoir des ennuis.
      Un migrant a pris une dizaine de journaux et est rerentré dans le centre et nous nous sommes donc éloignées sur le trottoir. Moins de 5 minutes après il est resorti car on lui a signifié qu’il pouvait en avoir un exemplaire mais pas plusieurs.
      Ce qui pourrait sembler une anecdote insignifiante en dit long sur les #droits qui sont accordés aux migrants et donc ssur la façon dont ils sont considérés. Pas le droit de recevoir des gens donc, mais également pas le droit de faire entrer des journaux (Bon bien sur Télé 7 jours ça on pourrait sans doute en amener des tonnes), et au-delà de ça, des témoignages abondent en ce sens et dans de nombreux centres, pas le droit de s’exprimer car s’exprimer c’est s’exposer à des brimades et un renvoi. Oui je sais, on dit qu’un mot peut avoir l’effet d’une bombe mais bon, on n’en est pas là... On en serait même plutôt, niveau revendications, à demander un peu de pain en plus, et franchement comme bombe on fait mieux, mais même ça çela peut être mal pris par le personnel.
      Quand je pense que parmi les migrants, il y en a qui fuient des pays où il n’y a pas de liberté d’expression dans lesquels la France est montrée en exemple par quelques doux et douces rêveurs-euses, je ne peux m’empêcher de rire doucement.
      Ce petit épisode il n’y a pas qu’au centre du Loiret qu’il arrive. A Tournan, pareil, des personnes extérieures et hop on est prêt à appeler la gendarmerie. A Triel sur Seine aussi, c’est la même chose, seules 3 personnes extérieures au centre (qui appartiennent au secours catholique) sont autorisées à y pénétrer, les autres même si elles ont rendez-vous avec quelqu’un à l’intérieur ne peuvent entrer et le rendez-vous doit se dérouler à l’extérieur. Bon et tout cela bien avant leur état d’urgence, il faut le préciser.
      En tout cas, on se demande vraiment de quoi ils ont peur la haut...Mais bon, question bête... la seule vraie question étant pendant combien de temps on permettra de se conduire comme ça ?

      l’article ci dessus renvoie à une représentation du journal, son sommaire, sa demande de participation (traductions et autres) et d’appui à sa diffusion.

    • Rafle au foyer Marc Seguin dans le 18ème à Paris (par mel)

      Le 15 décembre au soir, une grosse rafle a eu lieu au foyer Marc Seguin dans le 18ème à Paris. L’info a été relayée par un militant sur les listes RESF.
      Nous (CGT Paris) essayons de suivre la situation avec le Copaf et Droits Devant !!.
      A la demande d’Adoma, gestionnaire du foyer, en pleine grève des loyers, la police est intervenue dans les chambres du foyer et a arrêté tous les sans-papiers présents.
      Les infos sont floues. Il y a dû y avoir sûrement une réquisition du #procureur mais nous n’en avons pas connaissance.
      J’ai eu au téléphone aujourd’hui le Directeur de la #Police Generale de la PP qui n’avait pas les détails sur l’opération, mais me disait que c’était nullement une volonté politique de la PP de faire des descentes de police dans les foyers pour « lutter contre l’immigration clandestine » et qu’il devait y avoir une réquisition du proc sur d’autres motifs que l’ILE (infraction à la législation sur les étrangers).
      Quoiqu’il en soit, j’ai saisi aussi la chef de cabinet du Préfet de Police sur cette situation scandaleuse.

      Une partie des sans-papiers a été relâchée le jour et le lendemain de la rafle, une autre transférée au centre de #rétention de Vincennes.
      Je ne sais pas précisément le nombre de personnes (une dizaine).
      l’ASSFAM (association présente au centre de rétention de Vincennes) m’enverra des infos plus précises demain matin.
      Elle m’a dit qu’ils passeront devant le JLD le 20 décembre.
      Ce serait bien que des avocats puissent se mobiliser sur cette audience comme ça s’était fait lors de la rafle au foyer « terre aux curés » dans le 13e.
      Et qu’on fasse pression pour que les résidents soient libérés, pour éviter que ce genre de situations se reproduisent et
      qu’Adoma ou d’autres gestionnaires de foyers ne s’amusent pas à agir ainsi à nouveau.