#dictature

Le monde rouge
▻https://laviedesidees.fr/Offenstadt-Histoire-globale-de-la-RDA

Au-delà de la #dictature, bien réelle, la RDA n’a pas été une simple parenthèse, un accident de l’histoire. Incarné dans des discours, des organisations, des objets, des partenariats internationaux, le #communisme a été autre chose qu’un prélude au post-communisme.

#Histoire #Allemagne #histoire_globale

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Wie Putin Russen im Ausland ihrer Rechte beraubt
▻https://www.berliner-zeitung.de/article/wie-putin-russen-im-ausland-ihrer-rechte-beraubt-10150200

Admettons les faits établis : en Russie capitaliste ce n’est pas mieux qu’en Union Européenne ou en Ukraine. Les états et institutions supranationales exercent un pouvoir quasi dictatorial sur leurs ressortissants.

Pour la vaste majorité la promesse de la libération par la privatisation s’est révélée comme mensonge il y a longtemps déjà. Cet article décrit la politique scandaleuse de Poutine qui impose des limites aux capitalistes et va jusqu’à les contraindre à la loyauté nationale par la menace d’expropriation.

Pour les riches et les corrompus qui considèrent la propriété privée comme la condition de base incontournale de la démocratie c’est inadmissible. De mon point de vue de mendiant je constate que leur système m’exclut de l’exercice de mon droit naturel de décider même sur mon propre sort.

Le pouvoir capitaliste tente de prendre à ma place les décisions essentielles pour moi. Il n’y a pas de surprise quande je constate que la plupart du temps la force brute de ses agents a raison de moi. La situation en Russie est la même mais le système y impose ses règles même aux plus riches.

30.6.2026 von Vladislav L. Inozemtsev - Russen im Ausland können nicht frei über ihr Vermögen verfügen. Wenn sie gegen die „Interessen Russlands“ verstoßen, können sie willkürlich enteignet werden.

Dies ist ein Open-Source-Beitrag. Die Berliner Zeitung und die Ostdeutsche Allgemeine geben allen Interessierten die Möglichkeit, Texte mit inhaltlicher Relevanz und professionellen Qualitätsstandards anzubieten.

Ende des 20. Jahrhunderts argumentierte der renommierte Historiker Richard Pipes, dass „Eigentumsrechte an sich keine Bürgerrechte und -freiheiten garantieren“. Historisch gesehen hätten „sie sich jedoch unter allen Methoden, die zu deren Schutz entwickelt wurden, als die wirksamsten erwiesen, da sie einen klar abgegrenzten Raum schaffen, in den weder Staat noch Gesellschaft – im gegenseitigen Einvernehmen – einzudringen wagen“. Pipes weiter: „Indem das Eigentum eine Grenze zwischen dem Öffentlichen und dem Privaten zieht, macht es seinen Besitzer zu einem gleichberechtigten Partner der höchsten Autorität.“

Pipes war ein bedeutender Kenner der Russischen Revolution und der Geschichte des Kommunismus, doch er konnte sich nicht vorstellen, wie das gegenwärtige russische Regime das Eigentum seiner Bürger zur Herrschaft über sie nutzen könnte, anstatt von ihnen kontrolliert zu werden.

Die Geschichte des postkommunistischen Russlands erscheint insofern einzigartig, als sie zeigt, wie leicht Eigentum zu einem vom Staat gegen seine Bürger eingesetzten Kontrollinstrument werden kann. In den Neunzigerjahren machten Privatisierung und die Entwicklung der Privatwirtschaft Tausende von Russen zu wohlhabenden Kapitalisten und schufen sogar die Illusion, einige von ihnen könnten die Machthaber im Kreml kontrollieren.

Auch für diejenigen, die nach westlichen Maßstäben nicht als reich galten, waren die Veränderungen bemerkenswert: Millionen wurden Eigentümer ihrer Häuser und Wohnungen, die ihnen während der Sowjetzeit lediglich zur Nutzung „zugestanden“ hatten; viele kauften Land und gründeten Unternehmen; mehr als 15 Millionen sind heute als „selbstständig“ registriert und agieren faktisch als Kleinunternehmer. Eigentum wurde zum Rückgrat der russischen Gesellschaft, und Geld avancierte zur höchsten und unbestrittenen Tugend.

Ich würde hier argumentieren, dass Präsident Putin zu einem Zeitpunkt an die Macht kam, als dieser Wandel bereits abgeschlossen war – und einige unglaublich naive Menschen sogar behaupteten, Russland sei nun ein „normales Land“ (siehe dazu: Shleifer, Andrei: „A Normal Country: Russia after Communism“, Cambridge [Ma.]: Harvard Univ. Press, 2005). Putins gesamte Herrschaft wurde somit zu einer Geschichte, wie das Eigentum als Hebel zur Versklavung des russischen Volkes missbraucht wurde.
Putin sendet ein klares Signal an die Oligarchen

Auf diesem Weg lassen sich mindestens drei wichtige Phasen unterscheiden.

In der ersten Phase ging es Putin „nur“ darum, den Geschäftsleuten, die von der Machtergreifung in Russland träumten, klare Grenzen zu setzen. Seiner Ansicht nach durften sich die „Oligarchen“ zwar an Russlands Bodenschätzen bereichern und im Land Geschäfte machen, aber sie durften nicht den Anspruch erheben, es zu regieren. Hierin liegt der größte Unterschied zwischen Russland und der Ukraine, da in Kiew Finanz- und Industriekonzerne ihre Vertreter oder gar ihre Bosse ungehindert als Staatsoberhäupter einsetzen konnten.

Mit der Verhaftung Michail Chodorkowskis und der Verstaatlichung seines Unternehmens – damals das wertvollste in Russland – im Jahr 2004 sendete Putin ein klares Signal: Eigentum lässt sich nicht in Macht umwandeln. Gleichzeitig wurde die Entwicklung, dass nämlich Bürokraten und Beamte begannen, Milliarden anzuhäufen, als „neue Normalität“ betrachtet. Die russische Wirtschaft akzeptierte diese Regel bereitwillig: Niemand erhob sich zu Chodorkowskis Verteidigung, und „altes“ und „neues“ Geld existierten seither friedlich nebeneinander.

Der zweite Schritt erfolgte 2012, als Putin nach vier Jahren als Ministerpräsident in den Kreml zurückkehrte. Seine neue Doktrin wurde als „Verstaatlichung der Eliten“ bekannt: Politischen Amtsträgern, Ministern und Abgeordneten wurde untersagt, die doppelte Staatsbürgerschaft zu besitzen, langfristige Aufenthaltsgenehmigungen im Ausland zu haben und Geld auf ausländischen Banken anzulegen. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass russische Unternehmen von einer formalen Eigentümerschaft über Offshore-Strukturen absehen und sich stattdessen wieder in Russland registrieren lassen sollten.

Dies bedeutete eine gravierende Änderung, da die meisten russischen Geschäftsleute beträchtliche Immobilien im Ausland besaßen – Forbes schätzte ihren Anteil am Gesamtvermögen der zehn reichsten Russen im Jahr 2016 auf bis zu 30 Prozent. Beide Trends, die Anfang der 2010er-Jahre begannen, waren eine Zeit lang kaum sichtbar, haben aber mittlerweile enorme Bedeutung erlangt.
Eine bedeutende Neuerung, die Tausende betrifft

Zum einen waren die Eigentümer der meisten Unternehmen, die in Russland seit Beginn des Krieges mit der Ukraine verstaatlicht wurden, Personen mit ausländischen Pässen oder Aufenthaltsgenehmigungen oder solchen, die ihre Geschäfte über Offshore- und Schiefergasfirmen abwickelten. Im Hinblick auf den „Kampf gegen die Korruption“ hat sich die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit dramatisch verändert: Während es vor zehn Jahren üblich war zu hören, dass ein Vizegouverneur, Abgeordneter oder Richter aus dem Land geflohen war und im Ausland ein luxuriöses Leben führte, gibt es in letzter Zeit Dutzende Berichte über die Verhaftung solcher Beamter in Russland und die Beschlagnahmung ihres Eigentums – oft mehr als 200 (!) Häuser und Wohnungen im Besitz einer einzigen Person.

Auch wenn es bemerkenswerte Ausnahmen gibt, steht außer Frage, dass die russischen Eliten durch ihren Besitz enger an Russland gebunden und dem Kreml daher deutlich loyaler gesinnt sind (siehe z.B.: Prokopenko, Alexandra: „From Sovereigns to Servants: How the War Against Ukraine Reshaped Russia’s Elite“, London: Hurst Publishers, 2026). Westliche Sanktionen haben in dieser Hinsicht natürlich ebenfalls eine wichtige Rolle gespielt, ihre Bedeutung sollte jedoch nicht überschätzt werden.

Der dritte Schritt erfolgte kürzlich, als die Staatsduma nach fast zweijähriger Verzögerung ein Gesetz verabschiedete, das es den russischen Behörden erlaubt, das Eigentum von Bürgern zu beschlagnahmen und später einzuziehen. Voraussetzung ist, dass sich deren Straftaten „gegen die Interessen Russlands“ richten, während sie im Ausland leben. Dies ist eine bedeutende Neuerung, die Tausende russischer Auswanderer betreffen könnte, da die meisten von ihnen Immobilien und Finanzinstrumente in Russland besitzen und einen erheblichen Teil ihres Einkommens aus dem Land beziehen. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass – im Gegensatz zu Türken, Syrern oder Algeriern in Europa – die russische Diaspora die einzige ist, die regelmäßig Geld aus ihrem Heimatland erhält, anstatt es nach Hause zu überweisen.

Der Begriff „Handlungen, die Russlands Interessen verletzen“ kann sehr weit ausgelegt werden. Dies können beispielsweise Beiträge in sozialen Medien mit Falschmeldungen über die russische Armee sein, also alle Nachrichten, die nicht von den offiziellen russischen Medien verbreitet werden; oder aber jegliche „Zusammenarbeit mit unerwünschten Organisationen“ – von denen über 300 im russischen Register eingetragen sind, darunter Dutzende der weltweit führenden Universitäten. Daher kann es fast bei jedem russischen Emigranten zu Vermögensbeschlagnahmungen kommen.

Mit der Verhaftung Michail Chodorkowskis (hier im Bild) und der Verstaatlichung seines Unternehmens im Jahr 2004 sendete Putin ein klares Signal: Eigentum lässt sich nicht in Macht umwandeln.

Mit der Verhaftung Michail Chodorkowskis (hier im Bild) und der Verstaatlichung seines Unternehmens im Jahr 2004 sendete Putin ein klares Signal: Eigentum lässt sich nicht in Macht umwandeln.

© Vasily Krestyaninov/imago
Parallelen zur Reichsfluchtsteuer von 1931

Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die Behörden nicht nur Immobilien und Einlagen, sondern auch Anteile an Unternehmen beschlagnahmen können. Dies kann Tausende von Unternehmen gefährden, die in Zypern, Montenegro, Israel, der Türkei, Georgien und anderen Ländern tätig sind, aber in Russland registriert oder – auch nur teilweise – von russischen Aktionären kontrolliert werden. Das Ziel ist klar: die russische Exilgemeinschaft in stille Untertanen zu verwandeln, die sich niemals gegen den Kreml stellen. In manchen Fällen könnten sie sogar gezwungen sein, den Befehlen des Kreml zu gehorchen, wodurch eine Art „fünfte Kolonne“ in den westlichen Ländern entsteht.

Ich würde behaupten, dass sich diese Methode in Russland als sehr effektiv erwiesen hat: Viele Demonstranten sahen sich seit 2011 mit horrenden Strafen und Anklagen konfrontiert, beispielsweise wegen einer zerbrochenen Bank bei einer Straßenkundgebung – die möglicherweise gar nicht beschädigt war. Sie verloren Hunderttausende Rubel durch solche Forderungen. Wer sich heutzutage in Russland oder im Ausland frei fühlen will, sollte besser ein mittelloser Bettler sein, der nichts mehr zu verlieren hat.

Wie einige russische Forscher – etwa Boruch Taskin und Aaron Leah von der Moscow Times – derzeit argumentieren, ähnelt die neue russische Gesetzgebung den radikalsten Vorbildern, in denen Menschen wegen verschiedener Formen von Illoyalität enteignet wurden. Es erinnert an die Reichsfluchtsteuer von 1931 sowie an die Verordnung Nr. 11 zum Reichsbürgergesetz von 1941, die zur Enteignung des Vermögens deutscher Juden führte, die in den ersten Jahren des Dritten Reiches vor dem entstehenden NS-Regime flohen. Auch das sowjetische Dekret von 1921 „Über den Entzug der Staatsbürgerschaft bestimmter im Ausland lebender Personengruppen“ sei angeführt, das alle, die Sowjetrussland nach der Revolution und dem Bürgerkrieg verließen, staatenlos machte und deren Besitztümer dem Sowjetstaat zusprach.

All diese neuen Regelungen unterscheiden sich jedoch deutlich von den oben genannten, da sie einerseits russischen Emigranten nicht die Staatsbürgerschaft entziehen und andererseits keine universelle Geltung haben. Sie erlauben es den Beamten, willkürlich und beiläufig diejenigen zu erfassen, die „Russlands Interessen schaden“, während die anderen ungestraft davonkommen.
Zynischer als alle Vorbilder

Putin hat nicht die Absicht, Millionen von Russen im In- oder Ausland zu enteignen, wie es beispielsweise die iranischen Machthaber nach der Revolution von 1979 getan haben. Er will sie „lediglich“ in stumme und unterwürfige Leibeigene des Regimes verwandeln, wie es die meisten Russen jahrhundertelang waren. Dies geschieht, indem das Eigentum als Mittel eingesetzt wird, um den Einzelnen, der Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, für seinen Reichtum und Wohlstand gearbeitet hat, zu „immobilisieren“. Das Vermögen, das seinen Besitzer „theoretisch“ zu einem „gleichberechtigten Partner der obersten Autorität“ machen sollte, festigt die Macht dieser Autorität über ihre Untertanen.

Nach der Aggression des Kreml gegen die Ukraine haben viele Wissenschaftler und Politiker Putins Regime mit den faschistischen Juntas verglichen, die in der Zwischenkriegszeit in Europa wie Pilze aus dem Boden schossen. Ich war einer von ihnen – doch meiner Ansicht nach erscheint es mir sogar noch schlimmer als damals: Es hat sich länger gehalten, ist tiefer in die Gesellschaft vorgedrungen und agiert raffinierter und zynischer als alle Vorbilder. Fast jeder neue Schritt dieses Regimes beweist dies.

Vladislav L. Inozemtsev, Ph.D. in Economics, ist Mitgründer und Senior Fellow beim Center for Analysis and Strategies in Europe.

#Russie #dictature

La Cour suprême américaine autorise l’administration Trump à révoquer le statut protecteur de centaines de milliers d’immigrés haïtiens et syriens
▻https://www.lemonde.fr/international/article/2026/06/25/la-cour-supreme-americaine-autorise-l-administration-trump-a-revoquer-le-sta

La Cour suprême américaine, majoritairement conservatrice, a autorisé jeudi 25 juin l’administration Trump à révoquer sans contrôle un statut protégeant de l’expulsion 350 000 immigrés haïtiens et 6 000 Syriens.

Dans une décision prise par les six juges conservateurs, contre l’avis de leurs collègues progressistes, la cour considère que la loi n’habilite pas la justice à contrôler les décisions du pouvoir exécutif concernant le statut de protection temporaire (TPS).

Tu auras bien lu ce que disent les juges. La loi est inférieure au pouvoir exécutif.

Kapitalismus und Krieg: Warum Frieden systemfremd wirkt
▻https://www.telepolis.de/article/Kapitalismus-und-Krieg-Warum-Frieden-systemfremd-wirkt-11277866.html

2.5.2026 von Klaus Moegling - Zwischen Wachstumszwang, Profitinteressen und autoritären Tendenzen – eine kritische Perspektive auf Ukraine-Krieg und globale Aufrüstung

Marx/ Engels lehrten uns, dass der Kapitalismus ein System ist, das prioritär durch die private Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel gekennzeichnet ist. Also: Fabriken und Banken sind in Privatbesitz. Betriebliche Entscheidungen sind daran orientiert, ob sie einen Mehrwert erzielen, der als Profit von den Besitzenden abgezweigt werden kann.

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen werden zu einer Ware, die sich allerdings selbst vermarkten und einen Tauschwert erzielen muss. Der Staat hat in diesem Zusammenhang primär die Aufgabe, diese Produktionsverhältnisse abzusichern und die Interessen der unterschiedlichen Kapitalfraktionen auszutarieren.

Profitlogik, Staat und neoliberale Umverteilung

Hierbei versuchte die Konstruktion neoliberaler Ideologien, die staatlichen Leistungen für die ärmeren Schichten einer Gesellschaft zu minimieren, Schutzmechanismen ärmerer Gesellschaften zu zerstören und gleichzeitig aber staatliche Ressourcen an die kapitalistischen Oligarchien zu transferieren.

Diejenigen, die Subventionsabbau forderten, nahmen also selbst diese Subventionen in Anspruch. Elon Musk ist hier ein aktuelles Beispiel hierfür, der aktiv behilflich war, Staatsausgaben zu verringern und gleichzeitig Subventionen für SpaceX durchsetzte.

Das Kapital war und ist beständig auf der Suche nach neuen Verwertungsmöglichkeiten. Dies erfordert einerseits die Notwendigkeit permanenten innergesellschaftlichen Wirtschaftswachstums und andererseits die beständige Erschließung neuer globaler Absatzmärkte. Dies geht nicht nur zulasten der Menschen, sondern vernichtet und zerstört auch die Ökologie dieses Planeten.
Wachstumszwang, Globalisierung und soziale Spaltung

Der Zwang und die dem Kapitalismus innewohnende Dynamik, ständig zu wachsen und immer höhere Profite zu erzielen, führen zur Aufzehrung des Planeten und vernichten Schritt für Schritt, aber auch mit Kipppunkten die Existenzbedingungen auf der Erde.

Marx/Engels (1848/1983, 27) haben bereits weitsichtig in der Mitte des 19. Jahrhunderts analysiert, wie sich der Prozess der Globalisierung im Kapitalismus vollzieht – hier ihr berühmtes und noch immer aktuelles Zitat aus dem Kommunistischen Manifest:

„Das Bedürfnis nach einem stets ausgedehnteren Absatz für ihre Produkte jagt die Bourgeoisie über die ganze Erdkugel. Überall muß sie sich einnisten, überall anbauen, überall Verbindungen herstellen. Die Bourgeoisie hat durch die Exploitation des Weltmarkts Produktion und Konsumtion kosmopolitisch gestaltet.“

Kapitalismus bedeutet die Verankerung ökonomischer Gier in den Tiefenstrukturen einer Gesellschaft. Dies äußert sich in einem extremen Reichtumsgefälle mit einer kleinen Gruppe immer vermögender werdender Multimillionäre und -milliardäre und einer zunehmend größeren Schicht verarmender Menschen.

Die marxistische Verelendungstheorie lässt sich nicht nur auf das Reichtumsgefälle zwischen reichen Staaten des Globalen Nordens und den von globaler Ausbeutung betroffenen Staaten des globalen Südens beziehen, sondern findet sich nun auch in den reicheren Staaten wieder.

Der Kapitalismus weitete sich im Rahmen seines historischen Siegeszuges weltweit aus. Er drang nicht nur von Europa ausgehend in alle geografischen Gebiete der Erde vor, sondern er dringt auch hegemonial in die inneren Räume des menschlichen Zusammenlebens ein – so Elmar Altvater (2006, 22):

„Die Mikro- und Nanostrukturen des Lebens werden in Wert gesetzt und dabei so manipuliert, dass die Verwandlung in Ware und ihre Verwertung in Geldform herauskommen. Private Rückzugsräume sind vor Sachzwängen von Geld und Kapital nicht sicher. Formen des sozialen Zusammenlebens werden mehr und mehr vertragsförmig gestaltet und dadurch der Logik von monetärer Marktäquivalenz unterworfen.

Kapitalistische Inwertsetzung ist ein allumfassendes und dennoch im Binnenraum des Planeten begrenztes und begrenzendes Prinzip, dessen Regeln zu befolgen sind, als ob es sich um Gebote Gottes handele.“

Im sich immer weiter entwickelnden und variierenden Kapitalismus entwickeln sich weltweit Zonen, in denen die Finanzoligarchien hinter bewachten Mauern wohnen, Steuern weitgehend hinterziehen und sich den gesellschaftlichen Pflichten eines Gemeinwesens verweigern. Das vom in Kanada geborenen Historiker Quinn Slobodian (2023, 12) als Crack-up-Kapitalismus (übersetzt: Zersplitterungskapitalismus) bezeichnete System wird von ihm wie folgt beschrieben:

„Innerhalb der nationalen Container findet man ungewöhnliche Rechtsräume, anormale Territorien und eigentümliche Zuständigkeitsbereiche. Da sind Stadtstaaten, Steueroasen, Enklaven, Freihäfen, Technologieparks, Zollfreibezirke und Innovationszentren. Die Welt der Nationalstaaten ist übersät mit Zonen – und deren Einfluss auf die Politik der Gegenwart beginnen wir erst zu verstehen.“
Der kapitalistische Kampf um die Ressourcen

Die Privatisierung öffentlicher Gelder, die destruktive Investition in Waffen und Militär, die fehlende Kaufkraft verarmter Bevölkerungsteile, geopolitische Rivalitäten sowie die Endlichkeit der Ressourcen der Erde und die Kämpfe hierum führen zu ökonomischen Krisen, die auf unterschiedliche Weisen bewältigt werden. Öko-imperiale Spannungen sind – so die Politikwissenschaftler Ulrich Brand und Markus Wissen (2024, 128):

„Spannungen zwischen Staaten und Staatenverbünden, die aus dem Zugriff des Kapitalismus auf ein ’Außen’ resultieren, das in der ökologischen Krise zunehmend verfügbar und unkämpfter wird. Diese öko-imperialen Spannungen werden zu einem Strukturmoment internationaler Politik, sind also nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft vorhanden.“
Autoritäre Krisenlösungen und der Weg in den Krieg

Insbesondere die extreme politische Rechte nutzt die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus aus, um autoritäre Krisenlösungen zu versprechen und letztendlich noch einmal das Reichtumsgefälle zu verschärfen, wenn sie denn die Macht hierzu erhält.

Menschenrechte werden ausgeschaltet, das Völkerrecht wird gebrochen. Der Kampf um Ressourcen, wie Öl, Gas und seltene Erden, und die damit verbundenen Milliardengewinne bestimmen die internationale Politik und führen zu Kriegen und Massenfluchten.

Derzeit kämpfen die größten Fossildealer – USA, Russland und Iran – im Interesse ihrer Ökonomie und des Finanzkapitals um die globalen Ressourcen. Sie kämpfen auch gegen eine aufkommende Kapitalfraktion und auch gegen genossenschaftliche Initiativen, die mit Hilfe regenerativer Energieversorgung das globale Energieproblem lösen wollen.
Rohstoffe, Machtblöcke und die neue Energiefrage

Diese Kritik bezieht sich nicht nur auf die Verhältnisse des Globalen Nordens, sondern ebenfalls auf den kapitalistischen Entwicklungspfad in den Ländern des Globalen Südens – so der Politikwissenschaftler und Aktivist Alexander Behr (2022, 29):

„Auch in vielen anderen Ländern des Globalen Südens ist ein brutaler Klassenkampf im Gange. Die nationale Bourgeoisie bedient die Interessen transnationaler Konzerne. Kurzfristig kann sie sich dabei zwar auf eine wachsende Mittelschicht stützen, die ihre imperiale Lebensweise absichern will.

Doch der hegemoniale Entwicklungspfad – ob staatsinterventionistisch wie in China oder neoliberal wie in Brasilien – ist zutiefst zerstörerisch und wird Ressourcenkonflikte in Zukunft weiter verstärken. Er gefährdet damit letztlich die Versorgungssicherheit aller Menschen.“

Hierbei ist anzumerken, dass ein Kampf um die Sonnenenergie nicht zu Kriegen führt. Die Energie der Sonne ist für uns Menschen grenzenlos nutzbar. Der Kampf um fossile Energien und seltene Erden ist ein Kampf um begrenzte und in Zukunft knapper werdende Ressourcen. Der friedensökologisch orientierte Journalist und Autor Franz Alt schreibt daher in seinem Artikel „Sonne und Wind brauchen nicht die Meerenge von Hormus“:

„Eine der entscheidendsten Zukunftsfragen heißt: Krieg um Öl oder Frieden durch die Sonne? Der Irak-Krieg, der Afghanistan-Krieg, der Krieg um Venezuela und jetzt der Iran-Krieg: All diese Kriege waren oder sind Kriege um die fossilen Rohstoffe. Sonne und Wind jedoch sind Geschenke des Himmels. Sie sind Friedensenergien.“

Hierbei darf natürlich nicht vergessen werden, dass auch grüne Rohstoffe, die man für die Produktion der Batterien von Elektroautos benötigt (z.B. Lithium oder Kobalt) bereits umkämpft sind – unabhängig davon, ob die Elektroautos mit Sonnenenergien aufgetankt werden.
Autoritärer Kapitalismus

Autoritär gelenkte kapitalistische Systeme haben kein Problem damit, andere Staaten zu überfallen, um das eigene Wirtschaftswachstum sowie die Renditen und Privilegien für ihre besitzenden Schichten zu sichern und zu erweitern.

In Staaten, deren Handlungsspielraum für Öffentlichkeiten noch vom Anspruch demokratischer Verfassungen bestimmt sind, findet hingegen eine innergesellschaftliche Auseinandersetzung statt.

Hier geht es um die Frage, ob Völkerrecht und Menschenrechte zu achten sind oder eine Interessendurchsetzung mit militärischen Mitteln angezeigt ist. Gesellschaften mit einem demokratischen Selbstanspruch neigen allerdings derzeit angesichts einzelner Staaten, die als Bedrohung erfahren werden, hin zu einer Militarisierung und autoritärer werdenden Strukturen. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine ist hier beispielsweise ein Trigger.
Demokratie unter Druck: Militarisierung als neue Normalität

Hierbei scheint sich die Rüstungsökonomie aufgrund der geopolitischen Tendenzen gegen die eher am Frieden interessierten kapitalistischen Kreise hinsichtlich des Einsatzes öffentlicher, staatlicher Mittel durchzusetzen.

Dies bedeutet, dass eine Industrie und deren Anteilseigner sich derzeit durchsetzen, deren Produkte zur Zerstörung, also nicht für konstruktive Investitionen, verwendet werden.

Hingegen wird versucht, der ökologisch orientierten Industrie sowie der sozialen Unterstützung unterprivilegierter Gesellschaftsschichten die öffentlichen Gelder zu entziehen, um Waffen und Kriegspersonal zu finanzieren.

Hierzu wird, etwa in Deutschland, eine horrende als Sondervermögen getarnte Staatsverschuldung in Kauf genommen. Dies bedeutet, dass auch zukünftigen Generationen die Gelder entzogen werden, die für die Reparatur des Zerstörten und für den Neuaufbau alternativer Gesellschaften notwendig wären. Es handelt sich hierbei um eine gigantische Privatisierung öffentlicher Gelder.
Rüstungsökonomie: Wenn Zerstörung zum Geschäftsmodell wird

Die in den USA geborene und dann nach Kanada ausgewanderte Autorin Naomi Klein (2023) spricht über den Katastrophen-Kapitalismus und dessen Profite maximierender Schockstrategie. Naturkatastrophen, militärische Auseinandersetzungen oder massive Wirtschaftskrisen würden im Kapitalismus bewusst ausgenutzt, um für ökonomische Umverteilungen zu sorgen und Renditen zu erhöhen. Demokratische Strukturen und Entwicklung würden brutal unterdrückt, wenn die Ausnutzung von Katastrophen behindert werden würde.
Katastrophen, KI und die neue Macht der Tech-Eliten

Insbesondere die Verbindung aus Kapitalismus und autoritär-repressiver Gesellschaftsstruktur ist eine hochgefährliche systemische Verbindung.

Hierbei dient die Weiterentwicklung der Produktionsmittel in eine digitale und durch Künstliche Intelligenz bestimmte Richtung sowohl der Profitsteigerung als auch der Überwachung und Manipulation der eigenen Bevölkerung sowie der Effizienzsteigerung in Kriegen eingesetzter Waffensysteme – so der griechische Ökonom und Politiker Yannis Varouvakis (2025):

„Die Auswirkungen sind atemberaubend: allgegenwärtige Überwachung, automatisiertes Targeting auf den Schlachtfeldern, makroökonomische Instabilität (da Cloud-Renten die Gesamtnachfrage zerstören), das Ende der Demokratie selbst als Ideal (bejubelt von Peter Thiel) und der Tod der Universitäten, ersetzt durch personalisierte KI-Erweiterungen.“

Trump, Thiel, Musk und Vance u.a. sind Beispiele der kapitalistischen Rechten, die mit radikalen Mitteln versuchen, den Sozialstaat auszuhebeln und eine extrem rücksichtslose Form des Kapitalismus zu installieren.

Hiermit versuchen sie, den Jahrhunderte währenden Kampf der ausgebeuteten und entfremdet lebenden und arbeitenden Menschen gegen die menschenfeindliche Macht des entfesselten Kapitalismus zu revidieren und aufzuheben.
Kapitalismus, Krieg und Frieden: Warum das System auf dem Prüfstand steht

Kriege sind – neben geopolitischen Machtambitionen – primär Ressourcenkriege im Interesse hiervon profitierender Kapitalbesitzer und spekulierender Kriegsgewinnler. Je repressiver die gesellschaftliche Struktur eines Staates ist, desto leichter fällt es seiner herrschenden Elite bzw. den kapitalistischen Oligarchien, Kriege zu legitimieren und innergesellschaftlich durchzusetzen.

Der Tod von Menschen – auch von Zivilbevölkerung – die Zerstörung von mühsam aufgebauter Infrastruktur sowie der Ökozid, die Zerstörung der Natur als Kampfmittel, spielen für diese Systeme keine handlungsbegrenzende Rolle.

Kritische Friedensforschung versucht diesen Zusammenhang analytisch herauszuarbeiten und bewusst zu machen. Gleichzeitig sollte es auch ihre Aufgabe sein, Schritt für Schritt zu realisierende Perspektiven zu entwickeln, wie innergesellschaftlich Demokratie in einem erweiterten Sinne zu stärken ist und international Völkerverständigung und Zusammenarbeit gelingen kann.

Hierbei darf das Thema „Kapitalismus“ nicht übergangen werden. Alle Systeme – so auch der Kapitalismus – sind daraufhin zu hinterfragen, inwieweit ihre Struktur Herrschaftsüberschüsse aufweist, die über ein legitimes Gewaltmonopol des Staates hinausgehen.

Herrschaft ohne rechtsstaatliche und demokratische Kontrolle führt zur innerstaatlichen Repression und zur Zerstörung des zwischenstaatlichen Friedens und internationaler Friedensordnungen. Staaten, wie Russland, die USA oder die Türkei, sind aktuelle kapitalistische Beispiele hierfür – auch wenn sie in unterschiedlicher Weise autoritär sind.

Der Frieden hingegen benötigt ein Gesellschaftssystem, das in seiner Wirtschaftsweise solidarisch und ökologisch zugleich ist und mit Rechtsstaatlichkeit, Völker- und Menschenrechten sowie Demokratie Ernst macht. Dieses System kann im Kapitalismus beginnen, wird aber erst in einer anderen Gesellschaftsformation zur Entfaltung kommen können, die nicht mehr als kapitalistische Gesellschaft bezeichnet werden kann.
Literatur

Altvater, Elmar (2006): Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen. Eine radikale Kapitalismuskritik. Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot.

Behr, Alexander (2022): Globale Solidarität. Wie wir die imperiale Lebensweise überwinden und die sozial-ökologische Transformation umsetzen. München: oekom verlag.

Brand, Ulrich/ Markus Wissen (2024): Kapitalismus am Limit. München: oekom verlag.

Klein, Naomi (2023): Die Schockstrategie. Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus. Hamburg: Hoffmann und Campe Verlag.

Marx, Karl/Engels, Friedrich (1848/1983): Manifest der Kommunistischen Partei. Stuttgart: Reclam.

Slobodian, Quinn (2023): Kapitalismus ohne Demokratie. Wie Marktradikale die Welt in Mikronationen, Privatstädte und Steueroasen zerlegen wollen. Berlin: Suhrkamp Verlag.

Klaus Moegling, Prof. Dr. habil., Politikwissenschaftler und Soziologe, er lehrte an verschiedenen Universitäten und Institutionen der Lehrerbildung, zuletzt an der Universität Kassel als apl. Professor im Fb Gesellschaftswissenschaften, er engagierte sich in der Friedens- und Umweltbewegung sowie in Bildungsinitiativen (Webseite). Er ist Autor des im open Access veröffentlichten Buches „Neuordnung. Eine friedliche und nachhaltig entwickelte Welt ist (noch) möglich“.

#capitalusme #guerre #démocratie #dictature #libéralisme

Les limites de la #justice_internationale
▻https://laviedesidees.fr/Philippe-Sands-38-rue-de-Londres

En croisant les destins du dictateur chilien Augusto Pinochet et du criminel nazi Walther Rauff, Philippe Sands transforme une affaire judiciaire en enquête morale sur les limites de la justice internationale.

#International #Amérique_latine #tribunal_international #Chili #dictature
▻https://laviedesidees.fr/IMG/pdf/20260319_pinochetjusticeinternationale.pdf

Face au système Trump, quand certains choisissent de fuir | Blast le souffle de l’info, site d’information français d’actualités et d’investigations indépendant
▻https://www.blast-info.fr/articles/2026/face-au-systeme-trump-quand-certains-choisissent-de-fuir-8gHHZ4JVQwOA9IwV

https://static.blast-info.fr/stories/2026/open_graph-face-au-systeme-trump-quand-certains-choisissent-de-fuir-8gHHZ4JVQwOA9IwVeoxi6g.jpg

En 2023, de retour aux États-Unis, il décroche un poste d’acheteur dans une entreprise de Lancaster (Pennsylvanie), liée à l’exploitation minière. Dès l’entretien, le ton est donné : « J’ai eu du mal à expliquer au DRH que j’avais passé 4 ans en Europe », raconte-t-il. « Là-bas, c’est suspect. » Au travail, ses collègues le surnomment vite « le traître ». « Au début, c’est pour déconner. On m’a même demandé sérieusement si je n’avais pas passé ces dernières années en prison, et si je ne me serais pas inventé des voyages en Europe pour brouiller les pistes. » Un jour, dans l’open space, Matthew téléphone à un confrère québécois. « Par courtoisie, je lui parle en français. C’est sa langue maternelle et moi je la pratique. Prétextant un obscur règlement interne, mon boss me signifie qu’au boulot, il est interdit de parler une autre langue que l’américain. Les quolibets suivent. On me dit qu’il faut vraiment être un sacré con pour apprendre le français. La France ? Savent-ils seulement où ça se trouve ? »

Quelques mois plus tard, le même boss demande à Matthew d’espionner un concurrent dans le cadre d’un appel d’offre. Après tout, puisque Matthew est un « traître », il saura bien en trouver un autre en face pour lui soutirer des infos. Matthew refuse au nom de « ses valeurs ». Licenciement immédiat. Exit la brebis galeuse.

#dictature #fascisme

Trump ou les habits neufs de l’impérialisme
▻https://lundi.am/Trump-ou-les-habits-neufs-de-l-imperialisme

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Michel Feher connaît très bien les #États-Unis où il vit en partie, il travaille par ailleurs actuellement sur la nouvelle configuration #géopolitique mondiale (...) il nous éclaire sur sa compréhension de ce second mandat #Trump, des enjeux derrière la capture de Maduro et de ses retentissements sur la politique intérieure américaine.

#entretien #Michel_Feher #vidéo #spectacle #fascisme (en voie d’installation) #dictature-spectacle #cynisme_affiché (tout est dit) #spectacle_de_cruauté #pétrole
#Amérique_centrale #monde_multipolaire #partage_du_monde #grand_espace #our_emisphere #potentats_régionaux_du_monde #sortir_du_libre_échange #expulser_les_étrangers #étrangers #prendre_les_universités #gauche #empires et ici pas #impérialisme pour ne pas/plus encourager l’#immigration #ICE #paradigme_de_la_guerre_civile #ennemi_intérieur et #guerre (extérieure : que comme des mouches, on les écrase, mais pas plus ?)

La philologue Barbara Cassin : “Donald Trump et Vladimir Poutine veulent reformater le langage”
▻https://www.telerama.fr/livre/la-philologue-barbara-cassin-donald-trump-et-vladimir-poutine-veulent-refor

https://focus.telerama.fr/2025/10/09/0/0/1772/1181/1200/800/60/0/76fafe6_upload-1-moahyplnuqm1-ouv.jpg

Chacun à leur manière, Donald Trump et Vladimir Poutine dénaturent et avilissent la langue. Au point de rappeler de sinistres périodes historiques. Décryptage avec la philosophe et académicienne, qui sort son livre “La Guerre des mots”.

Le rapport au langage diffère-t-il chez ces dirigeants politiques ?
Donald Trump se place hors du champ du discours construit, car il fait de son inculture affichée une stratégie politique. Des études ont montré que son niveau lexical est celui d’un élève de cinquième, avec une structure réflexive se résumant à des oppositions binaires — bien / mal, vrai / faux, j’aime / j’aime pas — qui relèvent d’un avilissement de la langue et de ses subtilités. Tout n’est qu’hyperbole, avec l’emploi constant de l’adjectif great (« le plus grand »). Vladimir Poutine, qui n’est pas moins cultivé que Lénine ou Staline, fait un usage beaucoup plus sophistiqué du langage. Ce qui me frappe, dans son combat lexical, c’est la manière de nommer autrement le réel, comme parler d’une « opération militaire spéciale » en Ukraine et non de « guerre » — terme dont l’emploi est passible en Russie de quinze ans de prison. Une telle pratique se retrouve par ailleurs chez le Premier ministre israélien Benyamin Netanyahou, qui parle de « Judée Samarie » pour nier la Cisjordanie, ou de « restauration de la terre d’Israël » pour qualifier l’occupation de Gaza. Au contraire de Donald Trump, les discours de Vladimir Poutine sont bâtis de façon extrêmement logique. Mais toute leur perfidie est d’être fondés sur des prémisses fausses. Ex falso sequitur quodlibet, disait un adage médiéval : du faux on peut déduire ce qu’on veut — même le vrai. Ainsi, il est légitime de faire la guerre en Ukraine pour la dénazifier, tout le problème étant de fonder l’argument sur l’affirmation selon laquelle les Ukrainiens seraient nazis. Donald Trump et Vladimir Poutine incarnent deux options de falsification, l’une instinctive et contagieuse, l’autre rationnelle et construite.

#Langage #Dictature #Barbara_Cassin #Politique

Le #fascisme est-il de retour ? avec Chantal Delsol et Asma Mhalla
▻https://youtu.be/wNxWGh50tSE

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#totalitarisme #europe #autorité #autoritarisme #technologie #politique #impérialisme #démocratie #dictature #élite #autocratie #domination

Russie : V. Poutine déclare 2027 ‘année de la géographie’

REGARD SUR L’EST

La géographie, c’est formidable.

▻https://regard-est.com/russie-v-poutine-declare-2027-annee-de-la-geographie

Russie : V. Poutine déclare 2027 ‘année de la géographie’

03/11/2025 Céline Bayou

Lors du XVIIe congrès de la Société russe de géographie organisé les 22 et 23 octobre à Moscou, le Président russe a annoncé que 2027 serait déclarée « année de la géographie » en Russie. Devant 195 délégués provenant de 89 régions (dont les territoires ukrainiens prétendument annexés par Moscou) et réunis au Kremlin, Vladimir Poutine a cité la contribution des géographes à l’histoire, en faveur du renforcement de l’Etat russe : « C’est important pour nous d’un point de vue politique. L’événement principal de l’année sera la consolidation des cartes – de nouvelles cartes – de la Fédération de Russie. »

#géographie #russie #dictature

Le mythe de l’État centralisateur
▻https://laviedesidees.fr/Roubaud-Quashie-Simien-Haro-sur-les-Jacobins-6679

Depuis la #Révolution_française, une longue tradition politique et historiographique a fait prévaloir l’idée que les Jacobins auraient été des centralisateurs forcenés, voire partisans d’un régime dictatorial. Une vision par trop schématique, qui a pourtant perduré jusqu’à aujourd’hui.

#Histoire #État #dictature
▻https://laviedesidees.fr/IMG/pdf/20251030_jacobins.pdf

Trump says US cities should be military training grounds
▻https://www.bbc.com/news/articles/cvgq044n72po

30 September 2025

US President Donald Trump has said he wants to use American cities as “training grounds” for the military.

In an unusual address to hundreds of military leaders assembled from across the world, Trump described “civil disturbances” as the “enemy from within”. He added that the situation “won’t get out of control once you’re involved”.

It comes after Trump deployed National Guard troops to Washington DC, Los Angeles and Portland, Oregon, in a crackdown on crime and to support immigration enforcement.

Il s’exprime comme un clown, mais ses décisions engendrent le chaos, la mort et la désolation.

▻https://seenthis.net/messages/1137853

Ce type sort d’un bouquin de Stephen King.

"Au Chili, le peuple uni ne sera jamais vaincu."
▻https://lhistgeobox.blogspot.com/2025/09/au-chili-le-peuple-uni-ne-sera-jamais.html

https://i0.wp.com/alter.quebec/wp-content/uploads/2019/10/victor-jara.png?w=424&ssl=1

« L’engagement des artistes prend des formes parfois très concrètes, en particulier au Chili. A l’orée des années 1960, l’électorat est très polarisé, divisé en trois camps : la gauche, la droite et le centre démocrate-chrétien. En 1958, Jorge Alessandri, candidat de droite, l’emporte devant le sénateur Allende, à la tête du Front d’action populaire (FRAP). Ce dernier échoue de nouveau en 1964, face au démocrate-chrétien Eduardo Frei. Ce dernier, qui initie des réformes économiques et sociales d’importance, se distingue par un fort anticommunisme. Dans l’optique de la présidentielle 1970, Allende s’associe aux radicaux et communistes au sein de l’Unité populaire. Il se réclame désormais du marxisme-léninisme et gauchit ses positions. L’homme envisage une "voie chilienne d’accession au socialisme", respectueuse de la démocratie. Le candidat envisage la musique comme un vecteur puissant de mobilisation politique et de conscientisation sociale. De fait, les chansons jouent un rôle crucial au cours des rassemblements politiques, d’autant que les musiciens amis de la Nueva Cancion s’engagent à fond dans la campagne aux côtés de l’Unité populaire. Le morceau "Venceremos " ("Nous vaincrons"), composé par Sergio Ortega sur un texte de Claudio Iturra résonne dans les manifestations. "Voici venir tout le peuple du Chili / Voici venir l’Unité Populaire / Paysan, étudiant et ouvrier / Camarades de notre chant (...) / Nous vaincrons, nous vaincrons, / Avec Allende, nous vaincrons en septembre / Nous vaincrons, nous vaincrons, / L’Unité Populaire au pouvoir". »

Les #mégafeux au #Portugal, condensé de l’#incurie de l’État et de l’#héritage de la #dictature

Dans le centre du pays, un incendie monstre s’étend depuis une semaine, alimenté par des forêts plantées dans la continuité du projet du régime salazariste d’industrialiser la région. Les habitants se disent abandonnés par le gouvernement.

« Quelle horreur, quelle catastrophe ! », répète en boucle Maria da Costa, la soixantaine, en jean et baskets. Les bras croisés, elle remonte, désorientée, un sentier qui menait encore l’avant-veille à une vaste pinède.

En lieu et place, mercredi 20 août au matin, un désert noir s’étend à perte de vue. Par endroits, la terre crachote une fumée âcre, et les rares arbres debout se dressent tels de lugubres squelettes. « C’était le paradis ici au printemps, avec les genêts blancs et jaunes, des forêts de pins et les oliviers. Tout ça a disparu en quelques heures, je n’arrive pas à m’en remettre… », se désole-t-elle.

Coutada est un village de 400 habitant·es de l’agglomération de #Covilhã, une ville accrochée aux flancs de la #Serra_da_Estrela, le plus grand parc naturel du Portugal, qui culmine à 2 000 mètres d’altitude. Et en ce début de semaine, ses administré·es ont affronté seul·es le mégafeu venu lécher leurs maisons.

Depuis le 13 août, un incendie parti de Piódão, un village touristique de la région, ne cesse de s’étendre sur de multiples fronts et saute avec le vent d’une vallée à l’autre, prenant de court les villageois·es des environs et les forces de lutte antifeu. Avec une superficie brûlée déjà estimée à 60 000 hectares (six fois la surface de Paris), ce mégafeu incontrôlable est « très probablement » le plus important jamais enregistré au Portugal. Jeudi 21 août, plus de 1 670 pompiers appuyés par 500 véhicules et 26 aéronefs tentent de le circonscrire.

« Cela fait cinquante ans que je vis à Coutada, je n’ai jamais vu cela, témoigne Arminda Ferreira, 58 ans. Les flammes sont arrivées sur nous à une vitesse folle : en quelques minutes, le village était encerclé par le feu. » Pire, durant une dizaine d’heures, en plein incendie, l’eau courante ne coulait plus dans cette petite commune. « Tout le monde a eu très peur. On a dû combattre nous-mêmes le feu, sans eau, en creusant des tranchées ou en battant les flammes avec des branchages. Je n’ai pas vu un seul pompier, on est abandonnés », poursuit-elle.

Dans le centre du Portugal, une des régions les plus pauvres du pays, l’été caniculaire, avec des températures atteignant 40 °C, a asséché les pinèdes et les eucalyptus, ainsi qu’une importante masse de végétation qui s’est développée après un printemps pluvieux. « L’État comme les propriétaires fonciers ne débroussaillent pas leurs terrains ou leurs forêts. À cette situation s’ajoutent le dépeuplement des zones rurales du centre du pays et la déprise agricole. Cela conduit à ce qu’une simple étincelle suffise pour allumer un brasier », indique à Mediapart André Morais, technicien supérieur en protection civile et expert national des incendies.

« Les terres et les forêts sont à l’abandon ici car les jeunes partent chercher du travail à Lisbonne ou à l’étranger », confirme Maria da Costa. Et sa sœur, Maria-Josée, de fulminer : « Le centre du Portugal est délaissé. Le gouvernement se fiche de nous ! »

Un couple d’octogénaires, masque bricolé sur le nez pour filtrer l’air saturé de cendres, remonte à grands pas le serpent de bitume qui traverse Coutada. « On vient de voir que notre oliveraie en bas a brûlé, on va regarder plus haut si nos autres arbres ont survécu », ragent-ils de concert. Quand soudain deux camions de pompiers déboulent à toute berzingue. À deux cents mètres à peine, les flammes reprennent vigueur.

À cinq kilomètres de là, Dominguizo, à peine 1 000 habitant·es, se prépare à contrer les assauts d’une mer de flammes. Le ciel jauni par des fumées épaisses n’augure rien de bon. Venue de la région de l’Alentejo, au sud du pays, Sara Faia guette l’arrivée du feu adossée au moteur allumé d’un vieux camion-citerne. Elle fait partie des 40 000 pompiers volontaires – contre à peine 2 000 professionnel·les – qui composent les effectifs de combat contre le feu du Portugal. Un éleveur à la retraite vient la saluer avec déférence, puis lui lance : « Les pompiers sont perçus comme des héros par les Portugais, mais pour moi vous êtes désormais des kamikazes. »

Au talkie-walkie, le commandant de Sara Faia braille d’une voix solennelle : « Je demande à tout le monde de se préparer, ça va être dur, mais gardez l’espoir. » Cigarette aux lèvres, la jeune sapeuse-pompière lève les yeux au ciel, blasée : « On est là depuis avant-hier, on est déjà à bout. »

Lundi, le village voisin de Peso enterrait Daniel Bernardo Agrelo, pompier volontaire de la caserne de Covilhã. Ce père de famille de 44 ans a perdu la vie dimanche sur le trajet le menant au mégafeu, soulevant une vive émotion. Le lendemain, la ville de Guarda, dans la même région, organisait les funérailles d’un ancien maire rural, Carlos Dâmaso, mort en combattant l’incendie.

Le premier ministre, Luís Montenegro (centre-droit), s’est rendu à la cérémonie d’hommage au pompier disparu. Une femme de Peso l’a alors apostrophé : « Vous n’avez rien à faire ici, vous n’êtes pas le bienvenu ! »

C’est que la polémique enfle. Après avoir pris des vacances alors que le pays brûle depuis début août, Luís Montenegro n’a daigné s’exprimer sur les mégafeux que le 14 août, lors de la traditionnelle rentrée politique de son parti, et à la suite d’un discours où il s’est surtout réjoui du retour de compétitions de Formule 1 au Portugal d’ici 2027. La semaine dernière, lors d’une conférence de presse, la ministre de l’intérieur, Maria Lúcia Amaral, a pour sa part refusé de répondre aux journalistes sur le sujet des incendies et estimé que « personne n’est à l’abri d’un manque de coordination ».
Forêts expropriatrices

Le gouvernement a activé le mécanisme de protection civile de l’Union européenne, qui permet la coopération entre pays en matière de lutte anti-incendie, mais attend toujours l’arrivée de canadairs.

Depuis le début de l’année, les incendies ont déjà ravagé plus de 220 000 hectares, hissant le Portugal au rang d’État européen dont le plus grand pourcentage de territoire a été dévoré par les flammes.

« La protection civile est dirigée à l’échelle nationale, loin des réalités territoriales, et commande les pompiers volontaires, qui sont ceux qui connaissent le terrain. On a besoin de coordination à l’échelon municipal, pas d’une chaîne de commandement pyramidale », s’emporte l’expert André Morais.

Ce dernier précise que l’État n’a pas de stratégie de planification forestière. « Les gouvernements ne font qu’empiler les rapports des commissions créées depuis les mégafeux de 2017, sans que ça change. Il y une vraie immaturité politique par rapport à la situation catastrophique », assure-t-il.

La monoculture de l’eucalyptus est souvent incriminée. Couvrant 10 % du pays, le plus fort pourcentage au monde, l’arbre australien est tout particulièrement inflammable. Il est planté par les petits propriétaires terriens, pour compléter leurs maigres revenus, qui le revendent comme matière première à l’industrie papetière. Le Portugal est en effet le troisième producteur européen de pâte à papier, un secteur tiré par le géant industriel lusitanien The Navigator Company, qui réalise à lui seul près de 3 % des exportations nationales.

Mais dans la région de Covilhã, et plus généralement du centre du Portugal, les forêts qui brûlent actuellement sont surtout des pinèdes, dont la monoculture a été dopée par la dictature salazariste (1933-1974). À partir de 1938, le régime autoritaire a en effet exproprié de leurs terres communautaires (baldios) des milliers de paysan·nes des montagnes, afin d’industrialiser ce territoire en y plantant du pin sur des centaines de milliers d’hectares.

Dans le même geste, la dictature fasciste avait pour objectif de faire entrer dans la modernité cette région aux villages encore rétifs au salariat et à l’ordre social réactionnaire de Salazar.

« Le mégafeu en cours est lié à l’histoire politique du boisement du Portugal. La dictature salazariste a voulu mettre fin aux feux d’entretien agricole, une pratique qu’elle percevait comme archaïque et menaçant les intérêts de son industrie forestière. Le régime a eu alors pour projet politique, avec la monoculture du pin, de supprimer la propriété collective des terres en boisant les baldios et de civiliser des montagnards qu’il considérait comme arriérés », détaille à Mediapart Miguel Carmo, chercheur à l’Institut d’histoire contemporaine de l’université nouvelle de Lisbonne.

Les premiers grands incendies dans la région ont lieu dès les années 1940-1950, après des révoltes paysannes contre l’expropriation des terres communautaires au profit de l’industrie sylvicole. « Puis l’interdiction de tout feu d’entretien en montagne, l’émigration rurale massive pour fuir la misère et les guerres coloniales menées par la dictature de 1961 à 1974, et enfin l’arrivée de l’eucalyptus ont fini par transformer dès la fin des années 1970 la région en un paysage hautement inflammable, avec une continuité de végétation combustible », conclut l’historien.

Et André Morais de résumer : « Le mégafeu qui engloutit les alentours de Covilhã est la continuité historique des forêts plantées par la dictature. Sachant que désormais, il faut aussi ajouter les dérèglements climatiques qui augmentent la fréquence et l’intensité des incendies. »

À Dominguizo, en cette fin d’après-midi du 20 août, le ciel jauni a soudain viré au violet. Une pluie de cendres s’abat sur les visages inquiets des villageois·es. Attisé par le vent, le mégafeu s’est engouffré par deux fronts distincts dans les pinèdes de la commune, libérant un panache impressionnant de fumée noire. Le temps d’un claquement de doigts, des arbres s’enflamment en torches vivaces.

« Lors de l’Assomption, le 15 août, on a tous prié la Vierge Marie pour qu’il pleuve et que le feu s’éteigne », confie Beatriz Gonçalves, travailleuse agricole de 37 ans. Dans la précipitation, elle arrose les murs et le toit de sa maison : « J’enchaîne depuis trois jours les nuits blanches pour surveiller si le feu ne vient pas », affirme-t-elle.

Soudain, le cri déchirant d’une femme interrompt le ballet nerveux des pompiers. Avec les pinèdes qui craquent sous le mégafeu et dispersent au gré du vent l’incendie, le chemin qui la sépare de sa maison, où se trouve sa famille, a été barré en une poignée de secondes par un mur de flammes apparu subitement. Tout le village accourt avec des branches de genêt ou des seaux d’eau pour étouffer le feu. Puis deux pompiers volontaires déroulent avec maladresse leurs tuyaux pour éteindre de justesse le départ d’incendie qui gonflait à grande vitesse.

La peur passée, un silence mêlé de colère s’est installé ce matin à Dominguizo. Dans la nuit du 20 au 21 août, le mégafeu a poursuivi sa route, implacable, pour pénétrer au cœur même du parc naturel de la Serra da Estrela, « château d’eau » du Portugal connu pour ses hauts plateaux enneigés. Le parc, en ce mois d’août, avait pourtant vanté sur Instagram un « refuge climatique ».

Dans le village, chacun·e constate les dégâts, s’inquiète de la disparition d’un chien ou guette la couleur du ciel. Le risque incendie court encore à son niveau maximal jusqu’au 29 août au moins. Affairée avec un tuyau d’arrosage, Beatriz Gonçalves n’en démord pas : « Le pays part en fumée et notre dignité avec. »

▻https://www.mediapart.fr/journal/ecologie/220825/les-megafeux-au-portugal-condense-de-l-incurie-de-l-etat-et-de-l-heritage-

voir aussi :
#José_Vieira : « La #mémoire des résistances face à l’accaparement des terres a été peu transmise »
►https://seenthis.net/messages/1029862

L’IA, un nouvel internet… sans condition

via ▻https://diasp.eu/p/17750639

#IA #société #internet #GAFAM #dictature #manipulation #contrôle

L’idée finalement très partagée par tous les géants de l’IA, c’est bien d’annoncer le remplacement du web que l’on connaît par un autre. Une sous-couche générative qu’il maîtriseraient, capable de produire un web à leur profit, qu’ils auraient avalé et digéré.

Les gens n’accéderont plus qu’à de l’information générée par les IA des GAFAM. totalement manipulés.

▻https://hubtr.bonjour.cafeia.org/mirror201/2328/1992?k=013482d57e3abf738dd339e7904c73ef

y voit une énième manifestation de son gâtisme galopant : elle a emprunté « Les Diaboliques » de Barbey d’Aurevilly dans la boîte à livres du village, et elle confesse que l’espace d’un instant la grande confusion qui règne en son esprit lui a laissé penser qu’il s’agissait de l’ouvrage dont Clouzot avait tiré un film de même titre ; néanmoins, comme cela faisait très longtemps qu’elle avait visionné celui-ci elle ne s’en souvenait plus vraiment et décréta donc que cela ne la dérangerait point de replonger dans l’histoire. Ce n’est qu’une fois revenue dans la thébaïde qu’elle réalisa qu’elle se trompait à la fois de titre, d’auteur, de style et d’époque : « Les Diaboliques » d’Aurevilly est un recueil de nouvelles du siècle précédent et dans lesquelles aucune Signoret ne cherche à estourbir le moindre Meurisse.

Ce qui « l’amuse » c’est que sur la première page du bouquin quelque sagouin·e a inscrit une appréciation au stylo-bille : « Brillant, fort beau vocabulaire, bonnes histoires mais... quelle lenteur ! » en appuyant bien fort sur le point d’exclamation.

Deux choses, chère ou cher critique anonyme : primo nous sommes ravi·e·s d’avoir votre opinion sur ce recueil mais ON N’ÉCRIT PAS sur un livre. La vieille Garreau ne voudrait pas se poser en exemple cependant elle, quand elle ne peut pas s’empêcher d’émettre son avis sur une lecture, soit elle en parle sur SeenThis comme une personne civilisée, soit elle rédige sa petite bafouille sur une feuille volante qu’elle glisse ensuite entre les pages en prenant bien garde de ne rien abîmer. Secundo et sauf erreur votre « quelle lenteur » vient infirmer votre très laudateur début de tirade : comment pourrait-on trouver trop lents des récits captivants auxquels un instant auparavant on attribuait toutes les qualités ?

Voilà, c’était encore un dazibao pour ne rien dire, mais vous savez comment sont ces fichus réseaux asociaux : si l’on n’y publie pas régulièrement le Lectorat se désabonne.

#DictatureDeLAudimat.

#Tunisie 2025. Où en est la Révolution ?
▻https://laviedesidees.fr/Tunisie-2025-Ou-en-est-la-Revolution

Le printemps tunisien a fait naître en 2010 de grands espoirs. Mais force est de constater qu’il n’en reste rien aujourd’hui : le régime politique en place n’a cessé de devenir de plus en plus autoritaire, allant même jusqu’à désigner des boucs émissaires.

#International #monde_arabe #dictature

Frédéric Aigouy : Les médias indépendants sont en danger !

via ▻https://diasp.eu/p/17611999

Frédéric #Aigouy is a French freelance journalist. He worked for RT France until its liquidation in 2023, covering topics such as Brexit and the Yellow Vest protests. In 2024, he was denied accreditation at the Élysée Palace after asking a question about the sabotage of #NordStream, denouncing an attack on press freedom. He is praised for his respect for journalistic ethics.

– ▻https://inv.nadeko.net/watch?v=YJ-mnFAKiiY

– ▻https://www.youtube.com/watch?v=YJ-mnFAKiiY

#UE #Ursula #UVDL #pipolitique #dictature #europe #Georgescu #Roumanie #simion #OTAN #Allemagne #Ukraine #Russie #France #macron #macronie #médias #merdias #médiavers #narratif #désinformation #censure #propagande

Substack de F. Aigouy
Chronique d’un effondrement
▻https://fredericaigouy.substack.com

Ruhe in Frieden, Franziskus ! Eine persönliche Erinnerung
▻https://overton-magazin.de/top-story/ruhe-in-frieden-franziskus-eine-persoenliche-erinnerung

Le dernier pape a fait preuve d’une rare combinaison de défense sans réserve de son organisation mondiale et de tentatives d’humanisme. Gaby Weber raconte comment elle a obtenu son soutien pour élucider un chapitre particulièrement odieux de l’histoire argentine.

23.4.2025 von Gaby Weber - Nach schwerer Krankheit verstarb der Argentinier Jorge Bergoglio, und, ehrlich gesagt, mir ging sein Tod sehr nahe. Ist oder war er nicht einer der wenigen oder vielleicht sogar der einzige Anführer eines europäischen (Klein-)Staates, des Vatikans, vor dem die Welt Respekt hatte? Diesen Respekt hatte er sich nicht qua seines Amtes, des Heiligen Stuhls, verdient, sondern aufgrund seiner Haltung und seiner Handlungen. Er suchte uneigennützig nach Lösungen und Verbesserungen. Von welchem Politiker kann man das heute sagen? Dort, wo die politische Macht ist, tummelt sich schon lange eine negative Auslese. Ruhe also in Frieden, Franziskus!

Vorweg zwei Dinge: 1. Ich bin nicht katholisch und 2. ich habe den damaligen Erzbischof von Buenos Aires persönlich kennengelernt. Das war 2012/2013, als ich Nebenklägerin in einem Strafverfahren war, in dem es um die Aufklärung des Babyraubes während der Militärdiktatur (1976-83) ging. Priester waren in den Folterzentren ein- und ausgegangen; dort waren Schwangere gefangen, die nach der Niederkunft ermordet wurden. Die Neugeborenen wurden Militärs und ihren zivilen Helfern übergeben, darunter Managern von Mercedes-Benz.

Diese Fälle recherchierte ich, weshalb mich die Justiz als Nebenklägerin einsetzte und mir Einsicht in Ermittlungsakten gewährte, darunter war das Verfahren gegen die katholische Organisation Movimiento Familiar Cristiano. Ihr Archiv samt der teilweise gefälschten Adoptionsunterlagen war bereits beschlagnahmt worden, ich beantragte die Verhaftung des noch lebenden MFC-Koordinators sowie die Taufregister der Folterzentren. Ihre Auswertung hätte den Menschen, die noch ihre wahre Herkunft suchten, helfen können, begründete ich und machte mich auf die Suche nach den Unterlagen der Bistümer und des Vatikans.

Die argentinische Amtskirche hatte, bis auf wenige Ausnahmen, zu den Menschenrechtsverletzungen geschwiegen und die Kurie in Rom sich auffällig zurückgehalten. Ich schickte einen Brief an den deutschen Papst Benedikt, aber der erklärte sich für nicht zuständig und verwies mich an den Erzbischof von Buenos Aires, Jorge Bergoglio. Der empfing mich schon am nächsten Tag, hörte mir sehr lange zu und bot mir am Ende seine Hilfe an. Dass ich einen Haftbefehl und Beschlagnahmung beantragt hatte, kommentierte er mit Stirnrunzeln, er fürchtete wohl schlechte Schlagzeilen. Aber dass die Kirchenarchive den Opfern des Menschenhandels helfen konnten, sah er sofort ein.

Auf seine Initiative hin veröffentlichte die argentinische Bischofskonferenz wenige Tage später einen Aufruf unter dem Titel „Die Wahrheit wird Euch frei machen“ (Johannes 8,32) und forderte alle Gläubigen auf, zur Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen und der Klärung der Identitäten beizutragen. Er gewährte mir in den folgenden Monaten umfassenden Zugang auch zu sensiblen Informationen, die zum Teil an merkwürdigen Orten gelagert wurden. Dann fuhr er nach Rom und kam von dort nicht mehr zurück.

Die peronistische Regierung ließ das Verfahren gegen die Movimiento Familiar Cristiano in Einzelteile zerlegen und stoppte die Ermittlungen, die von ihr bezahlten Menschenrechtsorganisationen waren dabei hilfreich. Ich wurde als Nebenklägerin abgesetzt, sogar die Sekretärinnen des Richters wurden in eine andere Abteilungen versetzt, den Opfern verweigerte man jegliche Hilfe. Ich vermute, dass sich Präsidentin Cristina Kirchner auf diese Weise im Vatikan einschmeicheln wollte – eine völlig falsche Vorstellung, denn einige Jahre später ließ mir Seine Heiligkeit eine komplette Kopie der Taufurkunden des Folterzentrums der Marine, der ESMA, zukommen, die ich auf meiner Homepage veröffentlicht habe. Auf diesen Urkunden sind die Taufpaten verzeichnet, was bei der Suche nach den biologischen Wurzeln hilfreich ist. Dazu siehe: Die geraubten Babys.

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Bis zu seiner Ernennung zum Papst hatten die regierenden Peronisten Bergoglio regelrecht gehasst

Von den Peronisten wurde er als Strippenzieher der Rechten bezeichnet. Für sie war und ist jeder Andersdenkende automatisch ein Feind, und der Erzbischof hatte das Präsidentenehepaar Néstor und Cristina Kirchner wiederholt wegen ihrer Korruption und ihrer unzureichenden Sozialpolitik kritisiert. Vor allem der frühere Guerilla-Anführer Horacio Verbitsky verunglimpfte ihn in der Tageszeitung Página 12 regelmäßig und beschuldigte ihn der Kollaboration mit den Militärs. Verbitsky hatte dieses Gerücht bereits bei der Papstwahl 2005 gestreut und damit dem Deutschen Joseph Ratzinger zum Sieg gegen seinen Konkurrenten aus Argentinien verholfen. Die damals in der Konklave versammelten Kardinäle hatten sich nicht daran gestört, dass Verbitsky selbst während der Diktatur unter seinem Namen für die argentinische Luftwaffe gearbeitet hatte. Verbitsky war enger Vertrauter der Präsidentin.

Als dann 2013 aus Rom die Nachricht kam, dass ausgerechnet dieser Bergoglio zum neuen Papst auserkoren worden war, waren die Peronisten entsetzt, vermuteten eine Verschwörung und wollten wieder die Dreckschleuder ankurbeln. Jedenfalls in den ersten beiden Tagen. Dann erinnerte sie jemand daran, dass schon Juan Perón den Machtkampf 1955 gegen den Vatikan verloren hatte, und fortan pilgerten Politiker, Gewerkschafter und NGOs zu ihrem heiligen Landsmann. Nur der heutige Präsident Javier Milei hielt weiter an seiner Ablehnung des „Volltrottels in Rom“ fest, den „Vertreter des Teufels“, der den Raub, nämlich das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit, propagiere. Am vergangenen Dienstag griff das „Radio Con Vos” tief ins Archiv und spielte seinen Hörern das jahrelange Gekeife des ultrarechten Neoliberalen vor, „Faschist“, „Dreck“ usw. Aber jetzt, wo Franziskus tot ist, hat er Kreide gefressen und lobt ihn in den höchsten Tönen.
Franziskus, der erste Jesuit auf dem Heiligen Stuhl, überraschte die ganze Welt

Seine erste Reise führte ihn auf die Insel Lampedusa, wo er für die im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge betete und europäische Politiker anklagte. Das brachte ihm von rechten Parteien einen regelrechten Shitstorm ein, er solle sich nicht in Dinge einmischen, die ihn nichts angingen, hieß es. Aber auch die linken Medien brauchten lange für die Erkenntnis, dass dort in Rom ein frischer Wind blies.

In der Tat standen gewaltige Reformen auf seiner Tagesordnung, um den fast 2000 Jahre alten Apparat, fast immer an der Seite der politischen und militärischen Macht, an moderne Zeiten anzupassen. In La Paz hielt er eine bewegende Rede vor den Indigenen, die seit der Konquista auch mit Hilfe seiner Institution unterdrückt und ihrer Identität beraubt worden seien. In seiner ersten Enzyklika forderte er eine radikale Abkehr vom hemmungslosen Raubbau an der Natur und bekannte sich zur Ökologie. In Amazonien ließ er verheiratete Männer zum Priester weihen, und förderte innerhalb der katholischen Institutionen die Frauen. Er stellte sich gegen die Diskriminierung von Homosexuellen und erlaubte in diesen Fällen eine Art Eheschließung. In Argentinien machte er sich bei der immer noch konservativen Amtskirche unbeliebt, als er eine umfassende Selbstkritik der Bischöfe und Priester während der Militärdiktatur in Auftrag gab und 2023 veröffentlichen ließ (Die Wahrheit wird euch frei machen).

Merkwürdigerweise wurde dieses Werk von den großen Medien so gut wie gar nicht zur Kenntnis genommen.

Und immer wieder betrat er politisches Parkett, wünschte dem ukrainischen Präsidenten den Mut, die weiße Flagge zu ergreifen und dem Morden ein Ende zu bereiten. Er empfing Milei und wünschte ihm Einsicht in die Sozialpolitik (im engeren Kreis bezeichnete er ihn als einen „schlechten Menschen“) und ermunterte die Priester in den Armenvierteln, Widerspruch gegen die Kettensäge zu organisieren.

Und er ließ sich demonstrativ vor der Krippe mit einem Baby auf einem Palästinensertuch fotografieren. Jeden Abend um 20 Uhr rief er den katholischen Geistlichen, den Argentinier Gabriel Romanelli, in seiner Kapelle im Gaza-Streifen an, wo 500 Flüchtlinge Zuflucht gefunden haben. Das tat er sogar noch, als er schon im Krankenhaus lag.

Kritikern, vor allem aus dem Globalen Norden, waren seine Reformen zu halbherzig und zu langsam. Und das war ja auch nicht falsch: Bergoglio lehnte die Abtreibung strikt ab, und wollte weder das Zölibat aufheben noch Frauen zu Priestern weihen. Vermutlich fürchtete er eine Spaltung seiner Glaubensgemeinschaft, die aus fast 1,5 Milliarden Menschen besteht, die aus sehr unterschiedlichen Kulturkreisen kommen. Bergoglio war immer ein Mann der Institution, und für ihn standen nicht die Empfindlichkeiten der Bewohner vom Prenzlauer Berg im Vordergrund, sondern die Notwendigkeiten in den Slums von Kinshasa, Manila und Rio de Janeiro.
„Jesus war ein Migrant, der nach Ägypten flüchten musste“

Im Februar erst hatte er einen Brandbrief an 280 US-Bischöfe verfasst: „Jesus war ein Migrant, der nach Ägypten flüchten musste.“ Der frisch gekürte US-Vizepräsident DJ Vance, selbst gläubiger Katholik, antwortete ihm, dass er sich „zuerst auf die eigene Familie, dann auf die eigene Gemeinschaft, dann auf das eigene Land und erst danach auf den Rest der Welt konzentrieren“ könne. Der Papst hielt ihm eine „offene Brüderlichkeit, ohne Ausnahmen“ entgegen.

Einen Tag vor seinem Tod besuchte ihn Vance in Rom und wurde erneut von Franziskus ermahnt. Ob seine Worte die US-Migrationspolitik ändern werden, ist eher fraglich. Doch sie sind ärgerlich in einer Zeit, in der der politische Kannibalismus voranschreitet und die Habsucht als erstrebenswertes Gut angesehen wird.

Christliche Werte wie Barmherzigkeit und Parteinahme für die Schwachen, die scheinheilige Politiker gerne im Munde führen, wirken in der heutigen Welt als gestrig, überflüssig, lächerlich. Das hat nicht erst mit den rechtspopulistischen Wahlsiegen begonnen, sondern seit Anfang der sechziger Jahre, als in Südamerika die Theologie der Befreiung entstand und viele Priester zum Widerstand aufriefen und den Armen erzählten, dass ihr Herr Jesus Christus ein Revolutionär gewesen sei. Das Zweite Vatikanische Konzil (1962-65) brach den verkrusteten Apparat auf und stärkte die Rechte von Frauen und Armen. In manchen Bürostuben begann schon damals eine regelrechte Kampagne gegen die Katholische Kirche, und weltweit wurden die evangelikalen Sekten stark, denen eine Unterstützung durch die CIA nachgesagt wurde.

Bergoglio ist noch nicht unter der Erde, da lässt ihn schon der Deutschlandfunk von irgendeinem Kirchenhistoriker seinen Umgang mit den Kriegen in der Ukraine und in Gaza als „unklug“ darstellen und eine Theologin bedauern, dass „Papst Franziskus Frauen in der Kirche nicht gestärkt hat“.

Dieselben Kräfte, die jetzt dem gerade Verstorbenen Bergoglio ausgebliebene Reformen vorwerfen, haben in der Vergangenheit ultra-reaktionäre Päpste laut gefeiert: den Polen Józef Wojtyła, einen radikalen Anti-Kommunisten und Vertreter des rechten Flügels, Papst von 1978 bis 2005, sowie seinen Nachfolger, den Deutschen Joseph Ratzinger, geboren 1927 und einst Hitlerjunge.

Der Vatikan hat nach 1945 die Flucht der Nazis nach Argentinien organisiert, weil die dortige Perón-Regierung eine der wenigen war, die die Ausweise des Vatikanischen Flüchtlingsbüros als gültige Einreisedokumente anerkannte. Zeitweise sollen sich bis zu 50.000 deutsche Nationalsozialisten nach Kriegsende am Rio de la Plata aufgehalten haben. Wie sie von der katholischen Kirche dort seelsorgerisch versorgt worden sind und welche Rolle Leute wie Ratzinger dabei spielten – das ist bis heute nicht aufgearbeitet. Auch Bergoglio hat sich an dieses Thema nicht herangewagt, jedenfalls nicht öffentlich. Ratzinger machte in Deutschland Karriere und wurde 1982 Kardinalpräfekt für die Glaubenslehre (die frühere Heilige Inquisition) und 2005 Papst, Bergoglio war ihm knapp unterlegen. Er konnte ihn erst acht Jahre später zu einem „freiwilligen“ Rücktritt überreden – mit welchem Argument ist bis heute ein Geheimnis. Schade, denn eigentlich gilt noch immer der weise Spruch jenes Jesus von Nazareth: „Die Wahrheit wird Euch freimachen.“ Wird, nicht würde…

#Argentine #histoire #dictature_militaire #église_catholique

Crise monétaire, bras de fer judiciaire, grève nationale : Mileil vacille face à la colère populaire.
▻https://nantes.indymedia.org/posts/144453/crise-monetaire-bras-de-fer-judiciaire-greve-nationale-mileil-vaci

leperepeinard.com Crise monétaire, bras de fer judiciaire, grève nationale : Mileil vacille face à la colère populaire.  C’est une tempête sociale, politique et économique qui secoue l’Argentine. Javier Milei, le président libertarien, provocateur notoire, élu sur les ruines d’un péronisme en déroute, voit son pouvoir s’effriter aussi…

#Dictature #Economie #Argentine #Global

Les fantômes du franquisme
▻https://laviedesidees.fr/Sophie-Baby-Juger-Franco

Les fortes dissensions autour de la célébration du cinquantième anniversaire de la mort de Franco rappellent que l’Espagne est loin d’en avoir fini avec « ce passé qui ne passe pas ».

#Histoire #politique_de_mémoire #Espagne #réconciliation #dictature
▻https://laviedesidees.fr/IMG/pdf/20250331_jugerfranco.pdf

Keine Wahl
▻https://www.unsere-zeit.de/keine-wahl-5-4801348

Le gouvernement allemand prépare un coup d’état qui ressemble aux nominations de gouvernements sans majorité parlementaire en France. Les élus du dernier Bundestag dont le mandat vient d’être remplacé par celui des nouveaux élus sont appellés par le gouvernement à voter pour une modification de la constitution qui doit permettre aux dirigeants d’emprunter des sommes illimitées pour l’armement.

Ceci est l’énième preuve pour le constat que nous vivons dans un état démocratique sans démocratie. Les décisions importantes y sont prises par les élites et octroyés au peuple par une série de rituels magiques sans importance de fait.

Ils veulent la guerre et ils l’auront. Le peuple-bétail sera envoyé à l’abattoir comme en Russie et en Ukraine, comme en 14-19 et 39-45. Vous allez bientôt y assister si vous faites partie des heureux qui ne seront pas contraints de verser leur sang au service du capital.

14.5.2024 von Ralf Hohmann - Schnelle Grundgesetzänderung soll Kriegskurs auf Jahre festlegen – und die Regierung von den Bürden des Wahlergebnisses befreien

Stell dir vor, wir sind im Krieg, und wir erkennen es nicht“, alarmiert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in ihrem frischen Arbeitspapier zur dramatischen Lage in Deutschland und vermeldet historisch einzigartige Entscheidungen: „Die neue Bundesregierung wird die erste sein, die sich von Beginn an auf eine vermutlich epochale Dauerkrise für die europäische Sicherheit ausrichten muss.“ Da irrt sich die Bundesakademie. Das Ganze hatten wir schon einmal.

Vor 27 Jahren, am 16. Oktober 1998, kam der Bundestag im Bonner Wasserwerk zu einer Sondersitzung zusammen, um erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik über einen Kriegseinsatz deutscher Soldaten zu entscheiden. Die neugewählte Regierung war noch nicht im Amt, wie heute auch war keine Zeit für lange Debatten. Damals der Krieg gegen Serbien, jetzt müssen hunderte Milliarden für den nächsten Feldzug, diesmal gegen Russland, her. Und um die freizumachen, brauchen Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil (SPD) eine Grundgesetzänderung, sprich: eine Zweidrittelmehrheit.

AfD und die Partei „Die Linke“ haben durch ihre am 11. März beim Bundesverfassungsgericht eingereichten Eilanträge signalisiert, ab der Konstituierung des neuen Bundestags am 23. März für dieses Vorhaben nicht zur Verfügung stehen zu wollen. Auch die FDP, zwar auch kriegstüchtig, aber in Treue fest zur Schuldenbremse, hat abgewinkt. Bis zu den geplanten Sondersitzungen setzt Merz, um die Milliarden für die Kriegstüchtigkeit zu retten, auf verstärktes Liebeswerben gegenüber den Grünen. Erst kokettierten sie ein bisschen mit ihrer „staatspolitischen Vernunft“, um dann am vergangenen Sonntagabend beim Rendezvous mit den Fraktionsspitzen von Union und SPD zu beweisen, dass für Tod und Waffen noch viel mehr Geld losgeschlagen werden muss. Die von Schwarz-Rot angestrebten Kriegskredite seien noch zu mickrig, „der Begriff der Verteidigungsausgaben dort zu eng gefasst“, als dass er die „drängenden Fragen im Bereich Gesamtverteidigung und sicherheitspolitischer Aufgaben“ lösen könnte, heißt es in einem eilig zusammengezimmerten Gesetzentwurf der grünen Bundestagsfraktion.

Ungerecht, wie Merz hier kritisiert wird, wo er doch bereits dafür gesorgt hat, dass nicht nur die 500 Milliarden Euro für die Bundeswehr, sondern auch der Großteil der 400 Milliarden Euro für das avisierte „Sondervermögen Infrastruktur“ in das Projekt „NATO-Drehscheibe Deutschland“ fließen sollen. Die Pläne für den ostwärts gerichteten Ausbau der NATO-Kerosin-Pipeline (Kosten 21 Milliarden Euro) liegen schon fertig in der Schublade. Genauso wie die Pläne zum panzergerechten Ausbau des West-Ost-Schienennetzes einschließlich der Brücken und Trassen bis zur polnischen Grenze.

Gerade hat das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) mit Rheinmetall eine Rahmenvereinbarung für mehrere Jahre getroffen. Rheinmetall hat als erster „industrieller Partner im Rahmen des Operationsplans Deutschland“ den Militär-Logistik-Bereich für sich entdeckt und sorgt für den Aufbau von „Sammelräumen“ an den „Marschrouten“.

Im ekstatischen Kriegsgeheul der bürgerlichen Journaille gehen die kritischen Stimmen der Verfassungsrechtler fast unter. Die weisen darauf hin, dass der Merzsche Husarenritt nur noch Spott und Hohn für die letzten Reste des bürgerlichen Parlamentarismus übriglasse. Das Grundgesetz enthält zwar keine Regelung über die Kompetenzverteilung zwischen altem und neugewähltem Parlament – in Artikel 39 Absatz 1 Grundgesetz (GG) steht nur der lapidare Satz, dass die Wahlperiode des alten Bundestages mit dem Zusammentritt des neuen endet. Das in Artikel 20, Absatz 2, Satz 1 GG niedergelegte „Demokratieprinzip“ gebiete aber, wenigstens die Entscheidung des Wählers zu achten, und der habe sicherlich nicht gewollt, dass abgewählte Abgeordnete Milliardenschulden für Kriegszwecke bis weit in die Zukunft hinein zustimmen.

Dass das Verfassungsgericht auf den „Wählerwillen“ setzt, wäre allerdings neu. Wie heißt es doch in der Verfassungsgerichtsentscheidung zum NATO-Doppelbeschluss vom 18. 12. 1984 so anschaulich: Es obliegt „der außen- und verteidigungspolitischen Beurteilungs- und Handlungsmacht der Exekutive, solche Lagen, Entwicklungen und Risiken zu beurteilen und Entscheidungen zu treffen“. Fragen über Krieg und Frieden klärt die Regierung, nicht das Wahlvolk.

#Allwmagne #société_du_spectacle #guerre #parlement #démocratie #dictature

Chris Murphy 🟧 sur X :
▻https://x.com/ChrisMurphyCT/status/1899579959363989681

There is a young man in jail today for protesting at his college. No charges. No criminal conduct. In dictatorships, they call this “a disappearance”.

I want to tell you why this case should matter to you, even if you strongly disagree with what he said or did.

▻https://video.twimg.com/amplify_video/1899575188146016256/vid/avc1/720x720/p4Gom2GSYQ4k1Uvm.mp4?tag=14

#ICE #dictature

Le succès d’un film-mémoire
▻https://laviedesidees.fr/Le-succes-d-un-film-memoire

Le film que Walter Salles consacre à la disparition de l’ancien député Rubens Paiva a provoqué de nombreuses polémiques. Il est surtout un acte de #mémoire dans le long chemin que le #Brésil parcourt pour se rendre justice.

#International #Arts #politique_de_mémoire #cinéma #dictature
▻https://laviedesidees.fr/IMG/pdf/20250305_bresil.pdf

Rébétiko : la musique des marginaux et des fumeurs de haschisch.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/f/f0/Rembetes_Karaiskaki_1933.jpg/800px-Rembetes_Karaiskaki_1933.jpg?20100817143335

« La pauvreté endémique et la répression menée par une police corrompue poussent dans l’illégalité une frange importante du sous-prolétariat. Ainsi se développe une micro société partageant un mode de vie alternatif. Les jeunes hors-la-loi, appelés mangkès ou rébétès (d’où dérive le terme rébétiko), arborent des costumes clinquants et s’expriment dans un argot hermétique à quiconque ne fréquente pas le milieu. Tous se retrouvent dans les tékés, des sortes de tavernes dans lesquelles il consomment du haschisch. Les paroles du titre Nei hasiklidhes ("Jeunes fumeurs de haschisch") d’Andonios Dalgas célèbrent la vie dissolue de ces jeunes malandrins. "Derviche tu fumes comme un sapeur / tu as ton flingue dans la fouille / dans tous les jeux c’est toi le meilleur / tu es une sacrée fripouille". »

▻https://lhistgeobox.blogspot.com/2024/12/rebetiko-la-musique-des-marginaux-et.html