#die_linke

  • Une lettre que nous avons adressée au Die Linke (le parti de gauche allemand) pour protester contre sa conduite envers la Dr Anna-Esther Younes, autrice de la section allemande du Rapport européen sur l’islamophobie
    Academia for Equality, le 10 novembre
    https://www.aurdip.org/une-lettre-que-nous-avons-adressee.html

    « Les Universitaires pour l’Égalité » est une organisation de plus de 550 universitaires qui se consacrent à une paix juste entre Israéliens et Palestiniens et à une justice sociale au sein de la société israélienne. Nous vous écrivons pour protester contre votre conduite envers la Dr Anna-Esther Younes, dont vous avez annulé l’invitation à une conférence de votre parti. Ceci, selon Mme Katina Shubert, à cause de sa « proximité avec BDS ».

    #Allemagne #Palestine #Anna-Esther_Younes #BDS #Islamophobie #Die_Linke

    Précédents en Allemagne :
    Eleonora Roldán Mendívil : https://seenthis.net/messages/563495
    Young Fathers : https://seenthis.net/messages/704770
    Rasmea Odeh : https://seenthis.net/messages/789963
    Talib Kweli : https://seenthis.net/messages/790980
    Khaled Barakat : https://seenthis.net/messages/792060
    Kamila Shamsie : https://seenthis.net/messages/802573
    Walid Raad : https://seenthis.net/messages/804816

  • Kehrseite 04/19: Steglitz-Zehlendorf
    https://www.dielinke-steglitz-zehlendorf.de/zeitung/detail/news/kehrseite-04-19
    Zeitschrift von Die Linke / Steglitz-Zehlendorf / Ausgabe 4/19

    - Alt UND neu
    – Das Märchen vom grünen Wachstum
    – Frieden schaffen?
    – Widerstand und Verfolgung in Steglitz und Zehlendorf: Peter Knapp
    – Die Stempel
    – Thüringenwahl I und II
    – Notizen aus der BVV
    – So nicht!
    – Groth – allgegenwärtig
    – Der Mietendeckel und die Angst der Finanzindustrie
    – Wir nehmen nur die mit, die wir mitnehmen wollen
    – Buchrezension Naomi Klein „Die Entscheidung: Kaptalismus vs. Klima“
    – Termine und Kontakte

    https://www.dielinke-steglitz-zehlendorf.de/fileadmin/sz/zeitung/kehrseite_04-19-web.pdf

    #Berlin #Steglitz-Zehlendorf #Politik #Die_Linke

  • abgeordnetenwatch.de | Frage an Andreas Wagner bezüglich Verkehr und Infrastruktur - Bundestag
    https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/andreas-wagner-2/question/2019-03-20/311847

    Frage von Heike Becker an Andreas Wagner bezüglich Verkehr und Infrastruktur

    # Verkehr und Infrastruktur 20. März. 2019 - 00:45

    Die Abschaffung der Rückkehrpflicht für Mietwagen ist im Gespräch. Dies klingt harmlos, hat aber verheerende Folgen. Dies wäre das Einfallstor für Uber, Lyft und Co. Die Anzahl der Pkw zur Beförderung in den Städten erhöht sich um das bis zu 7-fache, (New York: 14.000 Cabs, plus 80.000 Uber, plus 23.000 Lyft) da man Neuanmeldungen nicht beschränken kann. Durch einen Zulassungsstopp für 1 Jahr, versucht New York dem Problem Herr zu werden. Dagegen klagt Uber. Uber ist Anstoß für eine Änderung des Ordnungsrahmen des PBefG, fühlt sich an Gesetze nicht gebunden, schreibt Verluste in Milliardenhöhe, ist bekannt für seine weitreichende Lobbyarbeit, Preisdumping und sein disruptives Vorgehen am Markt weltweit. Im PBfG spielt der Begriff der „persönlichen Zuverlässigkeit“ eine besondere Rolle - ein Maßstab, der auch bei der Beurteilung neuer Anbieter beachtet werden muss. Hinzu kommt, das mit Freigabe des Marktes eine Kontrolle desselben, nicht mehr möglich wäre, da das Personal dazu fehlt, die Fahrtenaufzeichnung nicht vorhanden ist und die Wagen nicht kenntlich sind. Zwei Systeme, das Taxi mit seinen Auflagen, Vorschriften und Kosten, neben einem privaten Anbieter, der völlig frei von Pflichten ist. Das ist unlauterer Wettbewerb. Die Freigabe des Marktes, auf diese Art und Weise, würde das Taxigewerbe zerstören, das Steuerzahler und Arbeitgeber in Deutschland ist. Es geht um ca. 250.000 Arbeitsplätze. Uber zahlt in Deutschland keine Steuern und übernimmt keine Verantwortung. Alles das, was man sich für die Zukunft in der Mobilität wünscht, kann Taxi bereits. Es gibt unzählige Taxi-Apps (davon Taxi Deutschland, seit 2010 rund 2.600 Städte und Gemeinden), Bargeldlose Zahlung, Ride Pooling (mytaximatch), AST (Anruf-Sammel-Taxi) auf dem Land, etc. Mir ist es daher unerklärlich, warum man dieses Gewerbe nun vernichten will und den Markt an Uber verschenken. Wo liegt da der Vorteil? Daher möchte ich Sie fragen, wie stehen Sie zur Aufhebung der Rückkehrpflicht für Mietwagen?

    Zuständigkeitsbereiche: DIE LINKE. Andreas Wagner MdB
    https://andreaswagner.die-linke-bayern.de/parlamentarische-arbeit/zustaendigkeitsbereiche

    Parlamentarische Arbeit
    Zuständigkeitsbereiche
    Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
    Sprecher der Fraktion DIE LINKE. für ÖPNV und Fahrradmobilität
    stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit
    Mitglied im Eisenbahninfrastrukturbeirat bei der Bundesnetzagentur
    Schriftführer des Deutschen Bundestages
    Gründungsmitglied Parlamentskreis Fahrrad

    #Taxi #Mietwagen #Politik #Die_Linke

  • Digitalkonferenz 2019 : DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/mitmachen/digitalkonferenz-2019


    Pas la temps de dire grand chose à propos du contenu de la rencontre, mais je constate déjà que le parti Die Linke n’est pas prêt à reconnaître le charactère radical de la transformation actuelle de nos vies et du monde.

    Le processus désigné par le terme fallacieux « Digitalisierung » n’est que la mise à jour du concept de la guerre totale déclarée par le ministre de la pŕopagande nazie le 18 février 1943. Le dévouement total au service de la guerre que Goebbels exige du peuple allemand correspond à l’imposition par la terreur des mesures juridiques et technologiques visant à transformer tout service encore sous contrôle de la communeauté des citoyens en centre de profit au sein de l’éternel combat concurrentiel.

    Il est évident que les partis politiques ne savent pas répondre à ce développement qui n’a trouvé en Europe d’aversaire que le mouvement des gilets jaunes. Le mouvement populaire bien que dépourvu d’idéologie et stratǵie conséquente ne subit pas les limitations imposées par l’action institutionnelle des organisations classiques.

    La seule solution à ce problème qui me semble envisageable est la prise en mains des technologies « disruptives » par les mouvements sociaux tout en développant les actions communes avec les membres des partis politiques et d’autres organisations qui se rendent compte des limites imposées par le système politique.

    On verra si le parti de gauche est prêt à participer à de telles alliances.

    7. Dezember 2019, Jugendherberge Berlin-Ostkreuz, Marktstraße 9-12, 10317 Berlin

    (K)eine automatische Revolution
    Konferenz zu Digitalisierung und sozialer Gerechtigkeit

    Cyber, Cloud, KI oder ADM? – die Produkte der Digitalisierung haben viele Namen. Viele davon hat die Mehrheit der Gesellschaft vermutlich noch nie gehört – dabei bestimmen sie bereits viele Bereiche unseres Lebens. Das kann eine Erleichterung sein, wenn wir über ein Onlineportal den günstigsten Urlaub buchen oder über eine App beim nächstgelegenen Leihauto per Klick auf dem Smartphone die Wagentür öffnen. Es kann aber auch zur Tortur werden, wenn die Arbeit als Click-Worker keine sozialen Sicherheiten mehr bietet oder wir jegliche Kontrolle über unsere Daten an private Unternehmen wie Google oder Facebook verlieren. Der technische Fortschritt und die Folgen der Digitalisierung stellen uns alle vor neue Herausforderungen, manche davon können wir heute nur erahnen. Umso wichtiger, dass DIE LINKE Antworten parat hat wie wir auf diese Herausforderungen reagieren sollten, damit die Vorteile der Digitalisierung allen zu Gute kommen und nicht nur den Reichtum und die Kontrolle weniger stärkt. Deshalb wollen wir auf dieser Konferenz Lösungen der Linken und LINKEN zusammentragen und gemeinsam weiterentwickeln. Leiten werden uns dabei die Fragen: Wie können wir den technologischen Fortschritt demokratisch und sozial gestalten? Wie können wir neue Technologie so nutzen, dass sie der Mehrheit nützt? Wie können wir uns vor Missbrauch von Technologie durch andere schützen? Am Ende steht die Frage: wie können wir ein gutes Leben für alle schaffen? Eine Linke, die es schafft diese Fragen zu beantworten und Lösungen anzubieten, muss die Zukunft nicht fürchten – sie wird sie gestalten.

    Programm
    https://www.die-linke.de/mitmachen/digitalkonferenz-2019

    9.30 – 10.30 Uhr Begrüßung und Einführung in die Tagung
    10.30 – 12.30 Uhr Workshopphase I

    Programm

    9.30 – 10.30 Uhr Begrüßung und Einführung in die Tagung

    10.30 – 12.30 Uhr Workshopphase I
    Gute Arbeit und digitaler Kapitalismus – Teil I
    Leben, Lernen und Arbeiten in digitalen Dörfern
    Vernetzte und digitale Welt – Was braucht Bildung in der digitalisierten Gesellschaft? – Teil I
    Digitale Macht: Überwachen und Strafen im autoritären Staat
    Welchen Sozialstaat brauchen wir für den digitalen Wandel?
    Die Demokratie- und Eigentumsfrage stellen: sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft und Digitalisierung – Teil I
    Digitalisierung der Öffentlichkeit: (K)ein Potential für Demokratisierung? – Teil I

    12.30 – 14.00 Uhr Mittagspause

    14.00 – 16.30 Uhr Workshopphase II
    Gute Arbeit und digitaler Kapitalismus – Teil II
    LINKE Kommunalpolitik für die Smart City
    Vernetzte und digitale Welt – Was braucht Bildung in der digitalisierten Gesellschaft? – Teil II
    Digitale Gewalt gegen Frauen
    Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegesystem
    Die Demokratie- und Eigentumsfrage stellen: sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft und Digitalisierung – Teil II
    Digitalisierung der Öffentlichkeit: (K)ein Potential für Demokratisierung? – Teil II

    16.30 – 17.00 Uhr Kaffeepause

    17.00 – 18.30 Uhr Podium
    Digitaler Klassenkampf? Die Zukunft des digitalen Kapitalismus und die Perspektive eines neuen Sozialismus

    18.30 – 19.30 Uhr Abendessen

    19.30 – 21.00 Uhr Abschlussrunde
    DIE LINKE und die Zukunft

    #Allemagne #Berlin #Die_Linke #gauche #politique #technologie #événement

  • Das Land verändern! Aber wie? Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht & Kevin Kühnert - aufstehen
    https://aufstehen.de/das-land-veraendern-aber-wie-veranstaltung-mit-sahra-wagenknecht-kevin-kue

    Mittwoch, 25. September 2019 im Gemeinschaftshaus Lichtenrade, Lichtenrader Damm 21, 12305 Berlin, Eingang Barnetstraße

    Beginn: 18:30 Uhr Der Eintritt ist frei. Wir empfehlen aufgrund der begrenzten Plätze aber ein rechtzeitiges Erscheinen - Einlass ab 17.30 Uhr

    Anfahrt: Bus X83, M83, M76, X76, Bus 172, Haltestelle „Lichtenrader Damm/Barnetstraße“ Begrenzte Parkplätze

    Nicht in Berlin? Schaut die Veranstaltung im Livestream an und diskutiert online mit auf:

    YouTube
    Facebook
    und den weiteren Aufstehen-Kanälen

    Los geht es am Mittwoch, den 25. September ab 18:30 Uhr.

    Ladet eure Freunde, Bekannten und Familie ein und schaut zusammen die Veranstaltung - auf einem internetfähigen Fernseher oder mit Beamer. Erstellt dafür eine Veranstaltung auf Facebook – und schickt den Link zur weiteren Verbreitung an die bundesweite Aufstehen-Seite. Schickt uns Fotos oder Videos von eurer Watch-Party an social-media@aufstehen.de

    Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht (Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag), Kevin Kühnert (Vorsitzender der JUSOS/SPD und Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg), Prof. Mohsson Massarrat (Attac), Raoul Didier (stellv. Vorsitzender des DGB Tempelhof-Schöneberg) und Michael Prütz (Mitinitiator der Kampagne Deutsche Wohnen & Co. enteignen) diskutieren die Frage: Unser Land verändern! Aber wie?

    Im Fokus zwischen Sahra Wagenknecht und Kevin Kühnert sowie Mohssen Massarrat steht in einer ersten Runde die Fragestellung, wie und wohin sich unser Land entwickeln müsste, damit eine wirkliche politische Wende herbeigeführt werden kann (18:45 bis 19:45 Uhr).

    Der Dialog wird mit allen Podiumsteilnehmenden fortgesetzt zu der Fragestellung, welche Rolle in einem solchen gesellschaftlichen Veränderungsprozess außerparlamentarische zivilgesellschaftliche Bewegungen, Organisationen und lokale Initiativen im Bezirk und in den Ortsteilen spielen? (19:45 bis 21:00 Uhr).

    Eröffnet und moderiert wird die Diskussion von der Journalistin Laura Laabs von Aufstehen Berlin. Organisiert wird die Veranstaltung von der Aufstehen Bezirksgruppe Tempelhof-Schöneberg.

    Das Foyer des Gemeinschaftshauses wird in einen Platz der Begegnung und des Austausches umfunktioniert. Sowohl örtliche Initiativen und Vereine aus Lichtenrade als auch Aufstehen Tempelhof-Schöneberg, etliche Arbeitsgemeinschaften der Bewegung und auch andere Initiativen bauen ihre Infostände auf, um Besuchern neben dem offiziellen Diskussionsprogramm Möglichkeiten zu bieten, sich über ihre Angebote zu informieren, sich kennen zu lernen und auszutauschen.

    Gemeinsam für ein gerechtes und friedliches Land!

    „Es geht nicht fair zu. Nicht in unserem Land, nicht in Europa und auch nicht auf der großen Bühne der Weltpolitik. Profit triumphiert über Gemeinwohl, Gewalt über Völkerrecht, Geld über Demokratie, Verschleiß über umweltbewusstes Wirtschaften. Wo nur noch Werte zählen, die sich an der Börse handeln lassen, bleibt die Menschlichkeit auf der Strecke. Dagegen stehen wir auf: für Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt, für Frieden und Abrüstung, für die Wahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.“

    So heißt es im Gründungsaufruf der von Sahra Wagenknecht und anderen im September 2018 ins Leben gerufenen Sammlungsbewegung Aufstehen. Diese Sätze haben bis heute nichts von ihrer Aktualität verloren.

    Vor einem Jahr, zum Start von Aufstehen, hatten sich Sahra Wagenknecht und Kevin Kühnert im Kino Babylon darüber unterhalten, ob Deutschland jenseits der Parteien eine neue linke Bewegung brauche, um den politischen Kurs in unserem Land zu ändern. Seither ist viel passiert. Aufstehen Berlin und die Bezirksgruppe in Tempelhof-Schöneberg haben aus ihrer kurzen bewegten Geschichte gelernt und sind dabei, sich neu zu sammeln und neu aufzustellen. Die historische Notwendigkeit einer auf soziale Fragen fokussierten politischen Bewegung ist keineswegs überflüssig geworden. Im Gegenteil, die real existierende neoliberale Politik der Bundesregierung, die letzten Wahlschlappen der etablierten Parteien und die erstarkende rechtspopulistische AFD fordern zum Handeln auf – beginnend auf der lokalen Ebene!

    #Berlin #politique #gauche #Die_Linke #Aufstehen

  • Nur ein Kind seiner Zeit?: BVV beschließt das Aufstellen von Infotafeln am Hindenburgdamm - Steglitz
    https://www.berliner-woche.de/steglitz/c-politik/bvv-beschliesst-das-aufstellen-von-infotafeln-am-hindenburgdamm_a2213

    Zwei Hinweisschilder sollen demnächst über Paul von Hindenburg informieren. Die Tafeln werden am nördlichen und südlichen Anfang der Straße angebracht. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause beschlossen. Grüne, FDP und AfD folgten damit einem Antrag der CDU-Fraktion.

    Die Linksfraktion und die SPD stimmten gegen den CDU-Antrag. Die Linke hatte schon vor Monaten einen Antrag zu Hinweistafeln am Hindenburgdamm gestellt. Der Antrag der CDU sei zwar „weitgehend von der Linksfraktion abgeschrieben, aber um wichtige Inhalte befreit“, kritisiert Hans-Walter Krause, Sprecher für Kultur seiner Partei. „Wir haben gefordert, Hindenburg kritisch in die Geschichte einzuordnen und sichtbar zu machen, dass keine Ehrerbietung mehr mit dem Straßennamen Hindenburgdamm verbunden ist“, erklärt Krause.

    Immerhin galt Hindenburg als Türöffner des deutschen Faschismus und eine kritische Einrahmung seiner Person sei seit Jahren überfällig. Die Fraktion forderte in ihrem Antrag, zu den Infotafeln auch Zusatzschilder anzubringen. Bei der Erarbeitung der Texte sollten neben Historikern auch Opferverbände hinzugezogen werden.

    Der nun angenommene Antrag der CDU fordere das alles nicht. Laut Beschluss soll Hindenburg als „besondere Person seiner Zeit mit allen Höhen und Tiefen, Besonderheiten und Brüchen, Stärken und Schwächen“ dargestellt werden. „Von einer kritischen Einordnung und der Einbeziehung von Opferverbänden ist keine Rede mehr“, sagt Krause und fügt hinzu: „Von CDU und AfD im Bezirk war zu erwarten, dass sie sich auch 2019 am rechtskonservativen Kult um Hindenburg festklammern. Dass aber auch Grüne und FDP 74 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges an ,Höhen, Besonderheiten und Stärken’ von Paul von Hindenburg erinnern wollen, ist erschreckend.“

    Die CDU-Fraktion erklärte, dass der Straßenname keine Ehrung mehr sei, sondern selbst zu einer historischen Quelle geworden sei. „Die Hinweistafeln sollen die Möglichkeit eröffnen, sich mit Hindenburg bejahend, verneinend, kritisch, ablehnend oder wie auch immer auseinanderzusetzen, um ihn als das zu sehen, was er ist, nämlich ein Kind seiner Zeit.“

    Der Text der Hinweistafeln wird von den Fraktionen der BVV mit Hilfe von Historikern erarbeitet und letztlich von der BVV beschlossen.

    #Berlin #Steglitz #Lichterfelde #Hindenburgdamm #Geschichte #Politik #BVV #Die_Linke

  • Berlin-Friedrichshain: Hat der Bezirk das Café Sibylle subventioniert? - Tagesspiegel
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-friedrichshain-hat-der-bezirk-das-cafe-sibylle-subventioniert/23792298.html

    Ergänzung zu https://seenthis.net/messages/777758

    22.12.2018 von LAURA HOFMANN - Nutzungsentgelt oder unzulässige Zuschüsse? Der Berliner Rechnungshof prüft nun Zahlungen an das Kultcafé auf der Karl-Marx-Allee.

    Das Café Sibylle gerettet? „Von wegen“, sagt Uwe Radack, der ehemalige Betreiber des Kultcafés in der Karl-Marx-Allee 72 in Friedrichshain. „Da steht vielleicht noch Café Sibylle dran, drinnen ist davon aber nichts mehr übrig“, klagt er. Radack hätte gerne weitergemacht. Doch der Hauptmieter des Cafés, der Verein BUF (Berufsförderungswerk Bekleidung Berlin), meldete im Frühjahr Insolvenz an, der Vertrag mit dem Pächter Radack und seinem Partner lief aus.

    Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg schwang sich zur Rettung des 1953 als „Milchhalle“ eröffneten und Ende März dieses Jahres geschlossenen Cafés auf. In einem von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossenen Antrag hieß es zwar, das Bezirksamt solle „die derzeitigen Betreiber*innen des Cafés dabei unterstützen, die Räumlichkeiten direkt von der Eigentümerin der Immobilie anzumieten“. Doch weil die Miete für die Immobilie um 180 Prozent gestiegen war, konnte Radack sie sich nach eigenen Angaben nicht mehr leisten.

    Der neue Betreiber, der gemeinnützige Weiterbildungs- und Beschäftigungsträger „puk a malta“ aus Wedding, erhält vom Bezirk jetzt ein Nutzungsentgelt von 2000 Euro. Die Mittel kommen aus einem Topf für Wohnungsbau und Bürgerbeteiligung. „Ich hätte mich schon über 1000 Euro gefreut“, sagt Radack. Er habe das Gespräch mit dem Bezirksamt gesucht, doch der stellvertretende Bezirksbürgermeister Knut Mildner-Spindler (Linke) habe ihn erst ganz kurz vor Ende des Vertrags kontaktiert und keinerlei Unterstützung signalisiert. „Jetzt muss ich zur Kenntnis nehmen, dass es einen monatlichen Zuschuss von 2000 Euro gibt“, ärgert sich Radack. Er habe lediglich Unterstützung für die Fläche gefordert, welche die Ausstellung zur Geschichte der Karl-Marx-Allee im Café einnimmt.

    Ehemaliger Betreiber wirft Bezirksamt „Subventionierung“ des neuen Trägers vor

    „Die 2000 Euro sind völlig aus der Luft gegriffen und werden von keiner Kostenermittlung abgedeckt“, klagt auch Michael Heihsel von der Gruppe der FDP im Bezirk. Zudem wird „puk a malta“ durch zehn FAV-Stellen vom Jobcenter gefördert. „FAV“ steht für „Förderung von Arbeitsverhältnissen“. Das bedeutet, dass Arbeitgeber vom Staat einen Zuschuss von bis zu 75 Prozent für das Arbeitsentgelt ihrer Beschäftigten bekommen. Für die zehn Stellen aus dem zweiten Arbeitsmarkt dürften im Jahr 120.000 Euro zusammenkommen. Die acht Angestellten aus dem ersten Arbeitsmarkt, die Radack zuvor beschäftigt hatte, haben dagegen ihren Job verloren. Für Heihsel ist das Ganze ein klarer Fall von Subventionierung. Er hat Akteneinsicht genommen und sieht sich bestätigt: „Aus den Unterlagen geht klar hervor, dass der Cafébetrieb subventioniert werden soll“, sagt er.

    Auch der Rechnungshof ist alarmiert: Anlässlich der bisherigen Berichterstattung im Tagesspiegel prüft er den Fall Café Sibylle. „Das Verfahren läuft“, heißt es auf Anfrage. Kurzfristig seien keine Ergebnisse zu erwarten. Die erste Anfrage des Rechnungshofs ans Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ging Anfang August raus.

    Im Mailverkehr zwischen Mildner-Spindler und dem neuen Betreiber sowie zwischen Mildner-Spindler und Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) gibt es Passagen, die zumindest den Anschein erwecken, der Nutzungszweck des Cafés sei zurechtgebogen worden, um den Zuschuss rechtlich zu ermöglichen.

    Bezirksamt verweist auf vertragliches „Nutzungsentgelt“
    Das Bezirksamt weist diesen Verdacht entschieden zurück. Die geschlossene Nutzungsvereinbarung sehe die Zahlung eines Nutzungsentgelt dafür vor, „dass im Café Sibylle die dem Bezirk gehörende Ausstellung zur Geschichte der Stalinallee/Karl-Marx-Allee gezeigt wird und das Bezirksamt das Café für Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation im Rahmen des Stadtumbau Ost, hier Friedrichshain-West, nutzen kann“, sagt Stadtrat Mildner-Spindler auf Tagesspiegel-Anfrage.

    Tatsächlich finden im Café Sibylle derzeit die Beratungen der Mieter in der Karl-Marx-Allee statt, die vom Verkauf ihrer Wohnungen an die Deutsche Wohnen betroffen sind. Der geschwungene Namenszug über dem Eingang des Cafés gehört noch dem alten Betreiber Radack. Er möchte ihn bald abmontieren.

    #Berlin #Friedrichshain #Frankfurter_Allee #Die_Linke #Gentrifizierung #Stadtentwicklung

  • Café Sibylle - Ex-Wirt spricht von Betrug | Berliner-Kurier.de
    https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/-subventionsbetrug---caf%C3%A9-sibylle--ex-wirt-schenkt--bezirk-eine

    Ergänzung zu https://seenthis.net/messages/777758

    03.01.19 von Christian Gehrke

    Harte Mauschelei-Vorwürfe gegen das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Der neue Betreiber vom Café Sibylle in der Karl-Marx-Allee erhält monatlich 2000 Euro vom Bezirk, um eine Ausstellung zu zeigen. Ex-Betreiber Uwe Radack hat so eine Hilfe nie bekommen, er spricht von Subventionsbetrug. Sein Vorwurf: Stadtrat und Bezirksbürgermeisterin haben ihn ausgebootet. Der Landesrechnungshof prüft die Sache.

    „Das ist Subventionsbetrug!“

    Dass Uwe Radack (61), das DDR-Kultcafé im März 2018 aufgeben musste, nimmt ihn noch immer mit. „Dabei hatte ich ein klares Konzept, habe die Ausstellung mit eigenem Geld am Leben erhalten. Die neue Miete konnte ich nicht zahlen. Meine sieben Angestellten musste ich entlassen.“

    Er findet es verwunderlich, dass der Bezirk nun 2000 Euro „Nutzungsentgeld“ für seine Nachfolgerin bereitstellt. „Das ist Subventionsbetrug!“ Merkwürdig ist aber, dass sich früher mal Uwe Radack und mal sein Kollege Peter Schröder in der Presse als Betreiber ausgegeben haben.
    Vorgehen des Bezirksamts wird geprüft

    Rückschau: Der eigentliche Hauptmieter des Gebäudes, mit dem Radack einen Untermietvertrag hatte, ging im Februar insolvent. Bezirk und Hausverwaltung setzten einen neuen Vertrag auf und suchten einen neuen Betreiber für das Café . „Die Miete war im Vergleich zu 2014 um 185 Prozent gestiegen“, klagt Radack. Eine Unterstützung habe der Bezirk ihm nie angeboten. Bei der Suche nach einem neuen Betreiber sei er nie gefragt worden.

    Dass hier etwas nicht mit rechten Dingen zugeht, glaubt inzwischen auch der Landesrechnungshof. Er bestätigte dem KURIER, dass er das Vorgehen des Bezirksamts prüft. Bezirksstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) sagt auf Anfrage, man habe sehr wohl mit Radack zusammenarbeiten wollen. Ihm sogar Unterstützung angeboten. Die Geldsumme sei noch unklar gewesen „Er hat seinen Rückzug mitgeteilt.“

    Neu-Betreiberin Angelika Zachau (65) zum KURIER: „Ich verstehe seine Enttäuschung. Doch wir zahlen die volle Miete für die Ausstellung. Uwe Radack zahlte nur für den Café-Betrieb, also nur die halbe Miete.“

    #Berlin #Friedrichshain #Frankfurter_Allee #Die_Linke #Gentrifizierung #Stadtentwicklung

  • Das System Café Sibylle
    http://www.cafe-sibylle.de

    Wo Café Sibylle drauf steht, ist noch lange nicht Café Sibylle drin!

    Eine Bestandsaufnahme mit der Forderung nach Transparenz beim Bezirksamt Friedsrichshain/Kreuzberg.

    Ausgehend von der umfänglichen Mitteilung der Krea GmbH vom 28.03.2018 zur Schließung des Cafe Sibylle sind neue überaus fragwürdige Entwicklungen rund um das Cafe Sibylle entstanden. Die Krea GmbH mit Uwe Radack musste das Cafe Sibylle am 31.03.2018 schließen und räumen, da der Mietvertrag zum 31.03.2018 ausgelaufen ist. Über die Versuche einer Fortführung des Cafe Sibylle wurde in der o.g. Mitteilung Stellung bezogen.
    Am 19.11.2018 wurde das Cafe Sibylle neu eröffnet. Hauptmieter und Betreiber ist die puk malta gGmbH. Der Verein ist im Wedding ansässig und wirbt mit dem folgenden Slogan:

    Zu unserem Programm gehören berufsvorbereitende Maßnahmen in den Berufsfeldern Gastronomie, EDV/Büro, Pflege mit Erwerb von Schulabschlüssen vom Hauptschulabschluss bis zum Mittleren Schulabschluss, Umschulungen im Informatikbereich, EDV-Weiterbildung, Deutschkurse.

    Ein direkter Bezug zum bisherigen kulturhistorisch geführten Kiezcafe ist so ohne weiteres leider nicht erkennbar.
    Wie kam es zur Auswahl dieses Vereins?

    Hier muss ich zunächst feststellen, dass die puk malta gGmbH erstmals am 28.03.2018 in einer Email vom Stadtrat Herrn Mildner-Spindler als möglicher Träger der Ausstellung genannt wurde. Es fand also bis zum Ablauf des Mietvertrages zum 31.03.2018 KEIN Auswahlprozess über die mögliche Fortführung des Cafe Sibylle statt. Zumindestens nicht mit mir als bisherigen erfolgreichen Betreiber.
    Am 06.08.2018 fand im Beisein von Ute Donner ein Bürgergespräch mit der Bezirksbürgermeisterin, Frau Herrmann, statt. Noch in diesem Gespräch wurde uns mitgeteilt, dass noch keine endgültige Entscheidung zugunsten der puk malta gGmbH getroffen sei.
    Wie jetzt bekannt wurde hat die puk malta gGmbH einen Mietvertrag abgeschlossen, in der ihr folgende Subventionen zugesichert wurden:

    1. 2.000,00 € monatlicher Zuschuss für die Bereitschaft, dass kommunalpolitische Veranstaltungen im Cafe Sibylle stattfinden können (Anmerkung: Die Krea GmbH hatte zuvor eine Vielzahl dieser Veranstaltungen kostenfrei eingeräumt, ohne Zuschuss natürlich)

    2. Mitarbeiterzuschüsse (ca. 120.000 Euro/Jahr) aus verschiedenen Förderungsprogrammen der Arbeitsagentur.

    Ich stelle hiermit die Frage, nach welchem Auswahlprozess wurden diese Mittel gewährt?Warum wurde ich als bisheriger erfolgreicher Betreiber nicht mehr in irgendeinen Auswahlprozess berücksichtigt?
    Warum erteilt mir Herr Mildner-Spindler am 26.03.2018 eine Absage an jegliche Beteiligung an den Kosten der Ausstellung, obwohl die Problematik seit Dezember 2017 im Bezirksamt bekannt war ?
    Mit welcher konkreten Zweckbestimmung wurden die Fördermittel genehmigt?
    Welche Absprachen gab es zwischen Herrn Mildner-Spindler und der puk malta gGmbH?

    Es ergeben sich aber noch weitere Fragen zum Sündenpfuhl der Subventionierung im Café Sibylle:

    Der vorherige Hauptmieter war bekanntlich die BUF, Berufsförderungswerk Bekleidung Berlin e.V.
    Dieses Konstrukt spricht auch nicht für ein kulturhistorisches Kiezcafe in Berlin-Friedrichshain. Es ist jedoch bestätigt, dass auch die BUF eine Vielzahl von Fördergeldern erhalten hat. Ich kann hier versichern, dass die BUF seit Januar 2016 bis zu ihrer Insolvenz mit keiner einzigen Fördervariante im Café Sibylle tätig geworden ist. Weder gab es Veranstaltungen der BUF (NULL-Aktivitäten) noch sind in den 2 Jahren jemals geförderte Mitarbeiter der BUF im Cafe Sibylle gewesen (NULLMitarbeiter). In diesem Zusammenhang teilte mir Herr Mildner-Spindler am 26.03.2018 mit, dass es für die Geschichtswerkstatt, mithin für die Ausstellung, noch aktuell Zuschüsse aus dem Förderinstrument „Förderung von Arbeitsverhältnissen“ auf der Grundlage § 16e SGB II zugunsten der BUF bis zum Jahre 2019 gibt. Es erheben sich hieraus folgende Fragen:

    Wer hat in der Zeit der BUF, 01.07.2014 – 31.03.2018 über Fördergelder/ Förderprogramme in
    welcher Höhe seitens des Bezirksamtes entschieden?
    Wie wurden diese Fördergelder abgerechnet, wenn es doch keine tatsächlichen Aktivitäten im Cafe Sibylle gab?
    Das Cafe Sibylle als historischer Geschichtsort und Kiezcafe befindet sich im Abwärtstrend. Das Cafe Sibylle blieb 7 Monate geschlossen, kein Ausstellungszugang, nichts. Am 18.11.2018 hat die puk malta gGmbH das Cafe wieder eröffnet. Jeder kann sich selbst davon überzeugen: Es ist nicht mehr das Cafe Sibylle drin. Kahle Wände, eine defekte Ausstellung, verschmierte Schautafeln.
    Am 20.08.2018 fand vor dem damals noch geschlossenen Cafe Sibylle eine Aktion Protestcafe Sibylle statt. Dort äußerte sich die zukünftige Mieterin und Betreiberin, der Verein puk Malta gGmbH, vor den versammelten Protesten. Sie stellte u.a. 3 Dinge klar:
    – keine Protestregenschirme
    – keine Unterschriften Mauer
    – kein Bedarf an Gesprächen mit den vorherigen Betreibern, sowohl Herr Schröder als auch ich waren persönlich anwesend.
    Es gibt keinen Kiezcharakter mehr im Cafe Sibylle. Es gibt kein Kulturangebot, keine Kiezkünstler sind vorhanden. Die Streetart Künstlerin Ute Donner wurde aus dem Cafe verbannt.

    Die Fragen daraus:

    Welchen Einfluss hat das Bezirksamt auf die inhaltliche Gestaltung des Café Sibylle genommen?
    Wer war dafür verantwortlich?
    Wann wird es eine Erneuerung der Ausstellung geben?
    In der Zeit vom 01.04.2018 bis zum 30.10.2018 blieb das Café Sibylle geschlossen. Es stellt sich hier die Frage, wer hat die laufend anfallende Miete gezahlt?

    Bis auf die Ausstellungsfläche war das Café leer. Die Frage daraus:

    Hat das Bezirksamt dem Vermieter in irgendeiner Weise eine Kompensation für den Mietausfall
    vom 01.04.2018 bis 30.10.2018 bezahlt?

    Der Verwalter dieser Einheiten ist die Predac Immobilienmanagement GmbH. Der Mietpreis für die Fläche des Café Sibylle lag am 01.07.2014 bei 7,32 Nettokaltmiete. Über moderate Staffelsteigerungen sollte der Mietpreis jedoch per 01.04.2018 bei 13,50 € liegen, eine satte Steigerung auf 186%.

    Die Gesamtfläche des Cafe Sibylle beträgt 197 m/2, wovon der ausstellungs-neutrale Teil 90 m/2 ausmacht. Die Predac verlangt also für eine neutrale Ausstellungsfläche ebenso 13,50 € und lässt sich diese durch das Bezirksamt nunmehr subventionieren.
    Auch hier die Fragen:

    Hat Herr Mildner-Spindler gegenüber der Predac GmbH den hohen Gesamtmietpreis persönlich bestätigt?
    Ist dem Bezirksamt klar geworden, dass nur durch eine Subventionierung der Miete die Fläche des Café Sibylle gehalten werden kann?
    Warum hat das Bezirksamt aufgrund der Rahmenvereinbarung mit der Predac GmbH keine Einfluss auf eine moderate Miete genommen?

    Hinsichtlich der Gewerbeansiedlungen in diesem Teil der Karl-Marx-Allee sei auch auf folgende Entwicklungen hingewiesen.
    Das historische Lichthaus musste 2017 gehen. Es wurde jetzt ein Internetmöbelhandel angesiedelt, welcher nur 2 Tage in der Woche geöffnet hat. Diese Ansiedlung setzt sich mit weiteren Kleinmöbel Geschäften und Ausstellungen fort. Die Traditionsfortführung von Kulturveranstaltungen in der Karl-Marx-Buchhandlung musste einem Cocktailverlag weichen.

    Liebe Freunde und Unterstützer. Gern könnt Ihr Eure weitergehenden Fragen mit einbringen. Wir werden alle offenen Fragen an die Bezirksverordnetenversammlung und andere geeignete Stellen weiter leiten.

    Wir möchten Euch auch auf folgende aktuelle Publikationen hinweisen:
    Tagesspiegel vom 22.12.2018
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-friedrichshain-hat-der-bezirk-das-cafe-sibyllesubventioniert/23792298.html

    Berliner Kurier 03.01.2019
    https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/-subventionsbetrug---caf%C3%A9-sibylle--ex-wirt-schenkt--bezirk-eine

    Krea Gesellschaft für Grundbesitz und Projektsteuerung mbH
    Schönstr. 53
    13086 Berlin
    Hrb: 45674B
    Geschäftsführer: Uwe Radack

    Kontakt: Tel: 01714788909

    #Berlin #Friedrichshain #Frankfurter_Allee #Die_Linke #Gentrifizierung #Stadtentwicklung

  • Gauche allemande
    Après s’être retirée de la direction de son tout jeune mouvement « Aufstehen », Sahra Wagenknecht a annoncé qu’elle ne sera plus candidate à la direction de « Die Linke ».
    Son parti se déchirait sur la question de la politique migratoire (Wagenknecht prônant une « régulation ») et la création de « Aufstehen » (170 000 sympathisant.es). Elle invoque des raisons de santé.

    http://www.taz.de/Kommentar-Sahra-Wagenknecht/!5576442

    Chance für einen Neustart

    Sahra Wagenknecht wird keine weitere Amtszeit als Fraktionsvorsitzende anstreben. Die Partei kann nun längst fällige Debatten führen.

    Kann das ein Zufall sein? Genau 20 Jahre nach dem Rücktritt ihres Ehemannes als Finanzminister und SPD-Vorsitzender kündigt Sahra Wagenknecht in der Linksfraktion an, sie werde bei der Neuwahl nicht mehr als Fraktionsvorsitzende kandidieren.

    Oskar Lafontaine spaltete damals mit seinem Rückzug das linke Lager, er wechselte die Partei, gründete erst die Linkspartei und dann „Aufstehen“ mit, die Wahlergebnisse der SPD haben sich seitdem halbiert. Droht der Linken mit dem Rückzug Wagenknechts aus der Führungsebene ein ähnliches Schicksal?

    Wenn die Linkspartei sich geschickt verhält, dann nicht. Gut, in den vergangenen eineinhalb Jahren zählte politische Klugheit nicht gerade zu den herausragenden Tugenden in den Führungsetagen der Partei. Im Dauerstreit zwischen dem Wagenknecht-Lager und den UnterstützerInnen der Parteispitze um das Thema Migrationspolitik hat sich die Partei monatelang aufgerieben.

    Wagenknecht, das muss man wohl sagen, hat diese Auseinandersetzung auf allen Ebenen verloren. Sie hat sich mit ihrer Position in der Migrationspolitik nicht durchsetzen können. Die Partei akzeptiert keine Das-Boot-ist-voll-Haltung, sie will die „Offenen Grenzen für alle Menschen“ zumindest auf dem Papier. Im Europawahlprogramm findet sich der Passus, der ein halbes Jahr zuvor fast den Parteitag sprengte. Auch Wagenknechts Sammlungsbewegung hat sich als Flop erwiesen. Sie selbst hat sich am Wochenende bereits aus dem „Aufstehen“-Vorstand verabschiedet.

    #Allemagne #Sahra_Wagenknecht #Die_Linke

  • 26.02.2019: »Zeigt, wie Verkehrspolitik von Autolobby dominiert ist« (Tageszeitung junge Welt)
    https://www.jungewelt.de/artikel/349937.taxigewerbe-vs-uber-zeigt-wie-verkehrspolitik-von-autolobby-dominie


    Foto: Christoph Soeder/dpa

    TAXIGEWERBE VS. UBER
    Die etablierte und regulierte Taxibranche wehrt sich gegen Stärkung der Billigkonkurrenz (Berlin, 21.2.2019)

    Eckpunktepapier aus Verkehrsministerium sieht Deregulierung für private Mietwagen vor. Ein Gespräch mit Andreas Wagner. Interview: Jan Greve

    Andreas Wagner ist Bundestagsabgeordneter für Die Linke und Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

    Am Montag vergangene Woche hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, CSU, ein Eckpunktepapier zur Novellierung des Personenförderungsgesetzes vorgelegt. Die Pläne sorgen für großen Unmut im Taxigewerbe. Worum geht es?

    Es geht darum, die Rückkehrpflicht für private Mietwagen abzuschaffen, ebenso wie das bislang geltende Poolingverbot. Das sind Dinge, die die Taxifahrer hierzulande zu Recht beunruhigen.

    Das sind recht technisch klingende Begriffe, wie auch die sogenannte Einzelsitzplatzvermietung, die bei dem Vorhaben eine Rolle spielt. Was ist der Schwerpunkt des Scheuer-Papiers?

    Verschiedene Akteure machen sich Gedanken darüber, wie in Zukunft Verkehr sowohl in den Innenstädten als auch im ländlichen Raum organisiert werden kann. Es geht um das Schaffen bedarfsgerechter Mobilitätsangebote. Eine Idee ist, dass sich mehrere Menschen zusammentun können, um gemeinsam ein Fahrzeug zu nutzen – das ist mit Pooling gemeint.

    Bislang war es so, dass Mietwagen immer an einen bestimmten Ausgangspunkt zurückkehren mussten. Das soll geändert werden. Die geplante Abschaffung der Rückkehrpflicht führt zu direkter Konkurrenz mit dem Taxigewerbe. Letzteres unterliegt Auflagen wie der Beförderungspflicht oder der Regelung zur Preisberechnung für eine Taxifahrt. Das wäre bei einem Angebot mit einem Mietwagen nicht mehr der Fall. Dumpingpreise könnten die Folge sein, wodurch wiederum prekäre Arbeitsbedingungen für die Fahrer zu befürchten sind.

    Welche Position vertritt Ihre Partei?

    Wir sind sehr kritisch gegenüber den Plänen. Das Öffnen des Marktes für private Anbieter, wie etwa Uber, lehnen wir als Die Linke ab. Das würde das Taxigewerbe schwächen und hätte zur Folge, dass private Anbieter nach jeweiliger Attraktivität der Strecke entscheiden, ob sie dort fahren oder nicht. Da keine Beförderungspflicht bestünde, könnte der Fahrer schlicht sagen: Der Weg ist mir zu unrentabel. Dem freien Diktieren von Preisen wären Tür und Tor geöffnet. Ein Taxi wiederum muss Menschen auch dann befördern, wenn die Fahrt kurz oder die Richtung nicht die optimale ist.

    Zudem ist zu befürchten, dass gerade in den Ballungsräumen zusätzliche Mietwagen auf den Straßen wären, das Verkehrsaufkommen also zunehmen würde – von benötigten Parkflächen ganz zu schweigen. Das kann nicht das Ziel sein. Verkehr muss reduziert werden.

    Warum die Novellierung des Gesetzes?

    Anbieter wie Uber drängen mit ihren Mobilitätskonzept auf den Markt, um Geld zu verdienen. Auch deswegen muss überlegt werden, wie der Innenstadtverkehr organisiert wird. Es ist keine schlechte Idee, möglichst viele Plätze in einem Auto zu besetzen. Es wäre allerdings sinnvoller, das Taxigewerbe dahingehend weiterzuentwickeln.

    Es gibt immer mehr sogenannte Car-Sharing-Modelle. Wer profitiert von dieser Entwicklung?

    Bei dem Geschäft geht es letztlich darum, den Pkw weiterhin attraktiv zu halten und zu machen. Die Fahrzeugmodelle werden beispielsweise immer mal wieder ausgetauscht, wohl in der Hoffnung, dass der eine oder andere Kunde sich direkt selbst einen Wagen eines großen Konzerns kauft.

    Minister Scheuer ist als Freund der Autolobby bekannt, wie auch seine Amtsvorgänger und Parteifreunde. Worum geht es ihm?

    Die geplante Novellierung stellt die Weichen in die falsche Richtung, das ist klar. In dem Eckpunktepapier heißt es, dass die Genehmigung des Verkehrs mit Mietwagen untersagt werden kann, wenn der öffentliche Linienverkehr bedroht wird. Darin sieht man, dass die Gefahr sogar erkannt wird. Es reicht aber an diesem Punkt nicht aus, das Risiko lediglich im Blick behalten zu wollen. Es zeigt sich einmal mehr, wie sehr die Verkehrspolitik hierzulande von der Autolobby dominiert ist. Die notwendige Stärkung für Bahn, Busse oder Radverkehr bleibt dagegen aus.

    #Taxi #Uber #disruption #Politik #Die_Linke

  • Quand l’Allemagne, qui refuse de dédommager les Grecs victimes de la Wermacht, verse des pensions aux fascistes espagnols de cette même Wermacht ! Yorgos MITRALIAS - 6 décembre 2015 - cadtm.org
    http://www.cadtm.org/spip.php?page=imprimer&id_article=12682

    https://www.legrandsoir.info/quand-l-allemagne-qui-refuse-de-dedommager-les-grecs-victimes-de-la-we

    A l’occasion de la révélation du scandale des pensions que l’Allemagne continue de verser à des étrangers ayant servi le Troisième Reich, nous (ré)publions l’article qui suit, écrit et publié en décembre 2015, en tant que contribution au débat concernant les responsables de l’actuel réveil des pires démons de l’entre deux-guerres.)

    C’était la deuxième semaine d’octobre passé quand la nouvelle est tombée en Espagne comme une bombe : l’Allemagne paye – encore aujourd’hui (!) – des pensions aux fascistes espagnols qui ont combattu aux côtés de la Wehrmacht à Stalingrad ! À la suite de cette révélation, l’un après l’autre, presque tous les journaux espagnols déterraient des semaines durant le passé douloureux et consacraient nombre d’articles à l’infâme Division Azul (Division Azur) et ses 37 000 volontaires qui, avec la bénédiction du dictateur Franco, se sont trouvés il y a 73-74 ans en Russie pour prêter main forte à l’Allemagne nazie et à sa tentative d’écraser le... bolchevisme !

    Le protagoniste, mais aussi le responsable de ce retour inattendu à un passé qu’on croyait définitivement exorcisé, est Andrej Hunko, le député de Die Linke, qui a révélé le scandale par son initiative de demander des explications à la Chancelière Merkel. Connaissant les combats de l’ami Andrej pour la défense des droits du peuple grec, nous osons dire que la motivation première de ses questions parlementaires au gouvernement allemand n’était pas de faire révéler au grand public un, mais plutôt deux scandales : celui, bien visible, du paiement, par l’État allemand, des pensions aux fascistes espagnols, mais aussi d’un autre moins visible, celui du refus permanent de l’État allemand de dédommager les citoyens grecs victimes des atrocités nazies !

    Malheureusement, la nouvelle que le gouvernement allemand paie les fascistes espagnols qui se sont battus aux cotés de l’armée nazie (1) en même temps qu’il refuse obstinément de payer des dédommagements aux victimes grecques de la même armée nazie, ne semble pas avoir provoqué l’émoi tant des autorités que des médias grecs. Aucune réaction, et pire, absolument rien pour informer l’opinion publique grecque. Seulement un silence total et assourdissant...

    Pourtant, ce scandale des scandales ne peut pas rester sans suite. Alors, puisqu’il concentre et combine en lui tous les problèmes de nos temps, le passé cauchemardesque avec un présent et un avenir non moins menaçants, c’est à tous ceux, citoyens grecs, allemands et espagnols qui se sentent directement intéressés, de lui donner la suite qu’il mérite. Et le premier pas vers cette direction est l’interview qui suit. En donnant la parole à Andrej Hunko nous espérons que, cette fois, le mur du silence sera brisé et les réactions seront à la hauteur des circonstances si critiques...
Interview de Andrej Hunko, député de Die Linke, qui a révélé ce scandale.

    Yorgos Mitralias : Quelles ont été les questions parlementaires que tu as adressées au gouvernement allemand concernant les pensions qu’il continue de payer aux anciens combattants espagnols de la Division Azul et quelle a été la réponse officielle de ce gouvernement ?

    Andrej Hunko : Nos questions au gouvernement allemand sur les paiements à des anciens membres de la Division Azul concernaient la somme versée et le nombre des gens qui en ont bénéficiée. Nous voulions savoir la somme d’argent que l’Allemagne paye à ces collaborateurs des nazis et quelle a été l’évolution de cette somme depuis que l’accord bilatéral relatif à cette affaire a été signé en 1962 et ratifié en 1965.

    Les réponses ont mis en lumière le fait que l’Allemagne continue jusqu’à aujourd’hui à payer plus de 100 000 euros par an à 41 anciens membres de la Division Azul ainsi qu’à neuf survivants de leurs familles. Il est très probable que cette somme a été bien plus importante dans le passé, puisque la Division Azul a existé il y a plus de 70 ans et plusieurs de ces guerriers sont morts depuis. Pourtant, le gouvernement ne nous a pas donné les sommes précises pour toute cette période. Il va falloir faire des recherches dans les archives publiques pour pouvoir connaître les sommes exactes.

    Le Gouvernement Allemand nous a dit aussi qu’il ne compte pas mettre fin à ces paiements.

    Y.M. : Nous savons maintenant que l’accord concernant l’attribution des pensions aux vétérans de la Division Azul a été conclu en 1962 entre l’Allemagne fédérale du chancelier Adenauer et le gouvernement du dictateur Franco, lequel, en échange, a accepté de faire de même, c’est-à-dire payer des pensions aux vétérans de la Légion Condor nazie, responsable de plusieurs crimes de guerre durant la guerre civile espagnole, dont la destruction de la ville basque de Guernica. Maintenant, c’est-à-dire seulement quelques jours après le 40ème anniversaire de la mort de Franco (20 novembre 1975), il serait utile de se rappeler que le même régime de Franco, qui a signé cet accord avec l’Allemagne fédérale en 1962, a offert l’asile à des nazis notoires comme, par exemple, #otto_skorzeny ou #léon_degrelle (2) jusqu’à leur mort. Crois-tu que l’accord de 1962 est emblématique des « affinités éclectiques » existant entre le régime de Franco et l’Allemagne fédérale d’après-guerre ?

    Andrej Hunko : Je crois que cette hypothèse est juste. Cependant, ça ne reflète pas seulement les rapports de l’Allemagne d’après-guerre avec le régime fasciste de Franco. Je pense qu’on peut y voir la preuve de la continuité du personnel nazi dans l’administration publique, les forces armées, et les services secrets de l’Allemagne d’après-guerre. Dans de nombreux cas la dénazification a été soit inexistante soit très limitée et plusieurs postes ont été occupés par des nazis notoires dans certains cas. Pour donner un exemple, un de ces cas le plus célèbre a été celui de #reinhard_gehlen qui a fondé le service secret BND de l’Allemagne fédérale.

    Vu sous cet angle, ce n’est pas une surprise que l’Allemagne du gouvernement Adenauer ait signé un tel accord avec l’Espagne de Franco. Naturellement, ceci ne le rend pas moins nauséabond.

    Y.M. : Quel a été en Allemagne l’impact de vos questions parlementaires et de la réponse du gouvernement allemand ? Est-ce qu’il y a eu des réactions faisant le rapprochement entre cette affaire scandaleuse et le refus permanent des gouvernements allemands de payer des réparations et des dédommagements à l’État grec et aux citoyens grecs victimes des atrocités nazies ?

    Andrej Hunko : Évidemment, nous avons essayé de faire ce rapprochement dans nos commentaires aux réponses du gouvernement allemand. Pour moi c’est un scandale que l’Allemagne d’aujourd’hui refuse de payer des dédommagements et des réparations aux victimes. Elle n’a même pas remboursé l’emprunt forcé que l’Allemagne a imposé à la Grèce durant l’occupation. Il suffit d’un coup d’œil aux arguments utilisés par le ministère allemand des affaires étrangères pour justifier le non remboursement, pour constater qu’ils sont scandaleux.

    De l’autre côté, des gens qui se sont battus volontairement aux cotés de la Wehrmacht dans la guerre d’extermination qu’elle menait en Europe de l’Est continuent encore aujourd’hui d’être payés par l’Allemagne. Ceci m’est incompréhensible.

    Pourtant, les réactions des médias allemands ont été bien limitées. On a parlé des réponses du gouvernement mais il n’y a pas eu de débat autour de cette question. Je crois que la réaction des médias espagnols a été bien plus importante. Une raison pourrait être que la dictature fasciste en Espagne soit terminée beaucoup plus récemment que celle en Allemagne.

    Y.M. : Que dirais-tu si des militants et des mouvements sociaux grecs, espagnols et allemands donnaient suite à cette affaire scandaleuse ? Est-ce que tu crois qu’il serait utile et possible d’entreprendre une telle initiative ?

    Andrej Hunko : Oui, certainement. Nous y avons fait un pas au niveau parlementaire en posant cette question au parlement européen en collaboration avec Josu Juaristi Abaunz du Pays basque, qui est membre du groupe parlementaire de La Gauche unie européenne-Gauche verte nordique (CUE/NGL). Nous travaillons toujours actuellement pour recueillir plus d’éléments concernant les paiements à des volontaires fascistes et l’absence des dédommagements aux victimes de la guerre et de l’occupation. Je crois pourtant fermement que l’association des militants à cette affaire serait non seulement un important symbole de solidarité internationaliste, mais qu’elle pourrait finalement contribuer à ce que justice soit rendue à tous ceux qui ont souffert de la tyrannie fasciste ou qui se sont battus contre elle.

    Yorgos Mitralias
    Journaliste, Giorgos Mitralias est l’un des fondateurs et animateurs du Comité grec contre la dette http://www.contra-xreos.gr , membre du réseau international CADTM et de la Campagne Grecque pour l’Audit de la Dette. Membre de la Commission pour la vérité sur la dette grecque http://www.cadtm.org/Discours-de-la-presidente-du et initiateur de l’appel de soutien à cette Commission.

    Notes :
    (1) Voir l’article (en grec) : http://contra-xreos.gr/arthra/928-1936-2015.html
    (2) Otto Skorzeny https://fr.wikipedia.org/wiki/Otto_Skorzeny était un officier des SS connu pour ses missions audacieuses, dont la libération de Mussolini en 1943. Léon Degrelle https://fr.wikipedia.org/wiki/L%C3%A9on_Degrelle était le fondateur et le chef du mouvement fasciste belge #Rex, avant de prendre la tête de la Division SS Wallonie sur le front de l’Est.

    #Gréce #Wehrmacht à #Stalingrad #allemagne #espagne #division_azul #facisme #franco #atrocités_nazies #Adenauer #légion_condor #Gernica #atrocités #parlement_européen #Die_Linke

  • questions réponses

    Alors que la violence contre les migrants et la pénalisation de leurs soutiens bat son plein à travers tout le continent, "Le Monde diplomatique" appuie la stratégie de Sahra Wagenknecht, qui, comme la social-démocratie européenne avant elle, fait "à l’extrême droite le cadeau de laisser croire qu’elle pose de bonnes questions". https://www.monde-diplomatique.fr/2018/10/RIMBERT/59118

    L’analyse de la "fable" médiatique à laquelle procède Pierre Rimbert dans cet article ne tient pas face aux déclarations de S. W., notamment dans "Mediapart". Mais il est plus que probable qu’il a lu ces déclarations et souscrit sur le fond à ces analyses - il s’agit moins d’une question de "fable" que d’une question de fond : "La décision de Mme Merkel d’accueillir un million de personnes a entraîné une poussée des antagonismes sociaux et un renforcement des conflits politiques. (...) Les réfugiés, qui eux aussi sont pauvres, cherchent des appartements sociaux, donc dans des quartiers modestes, voire défavorisés. Or l’Allemagne manque cruellement de logements sociaux, car le gouvernement a préféré suivre une politique d’austérité. La concurrence sur le logement se renforce au fur et à mesure que l’on fait venir des réfugiés. La situation s’est aussi dégradée dans de nombreuses écoles pas vraiment situées dans les beaux quartiers et qui avaient déjà de gros problèmes avant 2015. Enfin, dans le secteur des bas salaires, là où justement on emploie des gens peu qualifiés, la concurrence est devenue féroce. / Je parlais récemment avec une Allemande qui travaille dans le domaine du nettoyage industriel. Elle a perdu son emploi parce que son patron cherche des employés encore moins payés et qui n’ont pas besoin de disposer d’une grande maîtrise de la langue. Une bonne partie de la gauche qui vit dans des quartiers aisés a refusé de regarder ces problèmes. Si on les évoque, on se fait traiter de raciste. Avec de telles erreurs, la gauche n’arrive plus à parler aux plus pauvres, qui soit ne votent plus, soit votent extrême droite." (Sources : https://www.mediapart.fr/journal/international/310518/l-allemande-sahra-wagenknecht-devoile-les-contours-de-son-futur-mouvement-)

    A contrario : « Nous ne ferons pas à l’extrême droite le cadeau de laisser croire qu’elle pose de bonnes questions. Nous rejetons ses questions, en même temps que ses réponses. » Sources : https://blogs.mediapart.fr/marie-v-toussaint/blog/300918/manifeste-pour-laccueil-des-migrants

    #pourlaccueildesmigrants #migrants #réfugiés #accueil #hospitalité #immigration #asile #europe #wagenknecht #Die_Linke #Allemagne

  • En #Allemagne, la gauche de la gauche se réinvente
    https://www.mediapart.fr/journal/international/010318/en-allemagne-la-gauche-de-la-gauche-se-reinvente

    L’avenir politique de l’Allemagne dépend des résultats du référendum interne du #SPD sur la participation des sociaux-démocrates à un gouvernement Merkel. La gauche de la gauche, elle, cherche à profiter de la situation. Figure contestée de #Die_Linke, #Sahra_Wagenknecht plaide pour un grand rassemblement populaire des #gauches, en partie inspiré des Insoumis français.

    #International

  • Comment #Die_Linke a raté sa campagne électorale
    https://www.mediapart.fr/journal/international/190917/comment-die-linke-rate-sa-campagne-electorale

    Sahra Wagenknecht et Dietmar Bartsch lors du congrès de Die Linke, à Hanovre. © Reuters Il y avait pourtant de quoi créer une dynamique “insoumise” autour du précariat, alors qu’environ 13 millions d’Allemands vivent sous le seuil de pauvreté. Peu avant les élections au Bundestag, le parti de gauche Die Linke ne parvient pourtant pas à mobiliser au-delà de son électorat traditionnel.

    #International

  • #Die_Linke s’éloigne toujours un peu plus du #SPD
    https://www.mediapart.fr/journal/international/120617/die-linke-s-eloigne-toujours-un-peu-plus-du-spd

    Un programme électoral résolument social, mais des divisions stratégiques face au parti social-démocrate et aux écologistes, telle est l’image brouillée que renvoie le programme adopté par Die Linke lors de son congrès ce week-end près de Hanovre.

    #International #Sarah_Wagenknecht

  • LINKES CMS: RSS Feed erzeugen
    https://www.linkes-cms.de/dokumentation/spezielle_seiten/rubrik_pressemitteilungen/rss_feed_erzeugen
    Das Beispiel erläutert das Einrichten eines RSS-Feed für eine Unterseite mit Pressemeldungen.

    Andere können Ihre Pressemitteilungen als #RSS Feed abonnieren und sich somit über neue Meldungen informieren, ohne Ihre Seite aufrufen zu müssen.

    #Die_Linke #WWW #Öffentlichkeitsarbeit

  • DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf: Kontakt
    http://www.dielinke-steglitz-zehlendorf.de/service/kontakt

    Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf der Partei DIE LINKE

    Bezirksgeschäftsstelle
    DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf
    Schildhornstr. 85 a
    12163 Berlin
    Geschäftsstellenleiterin: Marina Richter-Kastschajewa

    info@dielinke-steglitz-zehlendorf.de
    Telefon: +49 30 70096741

    Bürozeiten :
    Dienstag von 14:00 - 18:00 Uhr
    Freitag von 11:00 - 14:00 Uhr
    oder nach telefonischer Vereinbarung.

    Wenn Sie die LINKE in Steglitz-Zehlendorf finanziell unterstützen möchten, können Sie direkt spenden an:

    DIE LINKE LV Berlin; IBAN: DE32100708480525607804; Betreff: Spende S-Z.

    #Politik #Steglitz-Zehlendorf #Die_Linke

  • En Allemagne, « l’union de la #gauche est plus que jamais possible »
    https://www.mediapart.fr/journal/international/190317/en-allemagne-l-union-de-la-gauche-est-plus-que-jamais-possible

    L’arrivée de Martin Schulz à la tête du #SPD a déclenché outre-Rhin un enthousiasme inattendu. Engagée dans la définition d’un nouveau projet de gauche pour l’Allemagne, la députée Andrea Ypsilanti fait le point pour Mediapart sur le rassemblement rouge-rouge-vert en construction et ses chances de succès.

    #International #Die_Linke #Grünen

  • « La fracture sociale en #Allemagne ? Une catastrophe dont on parle trop peu »
    https://www.mediapart.fr/journal/international/110217/la-fracture-sociale-en-allemagne-une-catastrophe-dont-parle-trop-peu

    L’élection présidentielle en Allemagne aura lieu demain, 12 février. #Christoph_Butterwegge, candidat de #Die_Linke, a peu de chance de l’emporter face au candidat de la majorité gouvernementale, mais il veut attirer l’attention sur la précarité qui, ici, concerne un quart des actifs.

    #International #campagne_présidentielle

  • Kommentierbare Koalitionsvereinbarung - Linksz
    http://www.linksz.de/spip.php?page=plan


    Berlin a voté mais on ne sait touours pas qui sera Roi. Le peuple est invité à donner son avis.

    Donnerstag, 17. November, 15.30, ein Textkoloß von 177 Seiten schlägt in meinen Postfach auf. Die Koalitionsvereinbarung, die Grundlage für die nächsten Jahre Stadtpolitik.

    Ich soll sagen, ob ich das gut finde und darüber abstimmen. Wie soll das gehen? Den Wälzer ausdrucken und in der U-Bahn lesen? Mit dem Kuli Notizen machen, zusamenfassen, abtippen, per Mail veschicken, zu Versammlungen gehen und meine Fundstellen und Gedanken verkünden ... ? Bei aller Liebe, das geht garnicht. Ich habe nur ein Leben.

    Sonnabend, 19. November 2016, 10:30, es ist vollbracht. 177 Seiten Koalitionsvereinbarung sind aufgeteilt in über 300 Artikel, jeder mit eigenem Forum, betitelt, sortiert, geprüft und einzeln veröffentlicht. Der Spaß kann losgehen, LINKSZ.DE ist online.

    –----

    Berlin gemeinsam gestalten.
    Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen

    Koalitionsvereinbarung zwischen Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Berlin und DIE LINKE. Landesverband Berlin und BÜNDNIS 90/ Die Grünen Landesverband Berlin für die Legislaturperiode 2016-2021

    17. November 2016
    Unterrubriken

    Präambel

    I. Investieren in die Stadt von Morgen
    Beste Bildungschancen für mehr Teilhabe
    Bezahlbares Wohnen für alle
    Stadtentwicklung in Berlin – intelligent, nachhaltig und partizipativ

    Sauber, bequem und sicher durch die Stadt – Mobilitätswende einleiten und Umweltverbund stärken
    Innovativ, gerecht, nachhaltig – Wirtschaftspolitik für Berlin
    Berlin – Vorreiter für Klimaschutz und Energiewende
    Haushalts- und Finanzpolitik
    Wissenschaft – Impulsgeberin der wachsenden Stadt Berlin

    II. Den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
    Gute Arbeit in der sozialen Stadt
    Die Hälfte der Macht den Frauen
    Regenbogenhauptstadt Berlin
    Gute Kindheit und Jugend in einer familienfreundlichen Stadt
    Metropole Berlin – Weltoffen, vielfältig, gerecht
    Kultur- und Medienmetropole Berlin

    III. Ein bürgernahes und lebenswertes Berlin
    Leistungsfähige Verwaltung und moderner Öffentlicher Dienst
    Öffentliche Sicherheit und Bürgerrechte für Berlin
    Die Berliner Justiz im effektiven Rechtsstaat
    Starker Verbraucher*innenschutz in Berlin
    Aktiver Natur- und Umweltschutz – ein ökologischer Aufbruch für Berlin
    Gesundes Berlin
    Bürger*innenschaftliches Engagement und Partizipation
    Berlin – Stadt des Sports

    IV. Gutes Regieren in Berlin

    V. Grundsätze der Regierungszusammenarbeit

    #Allemagen #Berlin #politique #gauche #Die_Linke #SPD #Die_Grünen

  • Bundesarbeitsgemeinschaft Linke Unternehmerinnen und Unternehmer - BAGLIU
    https://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/bag-linke-unternehmerinnen-und-unternehmer

    Linke Unternehmer und Unternehmerinnen – Genau das ist es ! 04. Dezember 2012
    http://www.bag-linke-unternehmer.de/?p=51


    Voici la quadrature du capitalisme : les entrepreneurs de gauche.

    Linke UnternehmerInnen: Aus wirtschaftlich Vernuft, sozialer und ökologischer Verantwortung
    Wir stehen in der Tradition großer Unternehmer, die wie Friedrich Engels und August Bebel deutsche Tugenden des Handwerks, wie Schöpferkraft , Fleiß , Innovation , Pünktlichkeit , Ordnungsliebe und Heimatbezogenheit , praktizierten. Mit sozialer und ökologischer Verantwortung wollen wir für eine Welt ohne Krieg und kapitalistische Ausbeutung unternehmerisch wirken.
    Wir arbeiten für den Unternehmensgewinn, um gut zu leben und auch, damit Mitarbeiter gut leben können. Denn das ist unser Unternehmenskapital.
    Wir wollen soziale Gerechtigkeit auch für Unternehmerinnen und Unternehmer. Was bringt ein Kapitalismus, der kleinen und mittleren Unternehmen immer weniger Handlungsfreiheit lässt und dafür Konzerne und Großspekulanten von zivilisatorischen Regeln befreit?

    Wir wollen einen starken sozialen und demokratischen Rechtsstaat, der alle Menschen und Wirtschaftsakteuren auch vor der Wirtschaftskriminalität der Großbanken und Konzerne schützt.
    Wir sind für starke Gewerkschaften und Mindestlohn, weil nur mit einer starken Kaufkraft werden unsere Leistungen angemessen bezahlt, beziehungsweise abgekauft.
    Wir wollen eine EU, die nicht den USA nachgebaut ist, sondern den besten demokratischen, sozialen und friedlichen Traditionen Europas und dem Angriffskriegsverbot des Grundgesetzes entspricht.
    Wir suchen weiter nach Ideen, mit denen die Binnenkaufkraft gestärkt werden kann. Ob im Handwerk, Kultur, Dienstleistung oder Produktion wollen wir als Selbstständiger oder Kleinunternehmer in den sozial- ökologischen Umbau der Gesell-schaft, der Errichtung Gemeinwohl orientierte Wirtschaftsstrukturen einbringen. Von der Politik und Regierung erwarten wir, dass Selbstständige kleine und mittlere Unter-nehmen, die immerhin den größten Teil der Wertschöpfung erbringen und die Mehrheit der Arbeits- und Ausbildungsplätze unterhalten und vornehmlich in regionalen Wir-schaftskreisläufe, nicht wie Globelplayer Unternehmen als „Heuschrecken“, tätig sind und somit wesentlich zur kommunalen Finanzierung beitragen, dass gleichberechtigte wirtschaftliche Rahmenbedingungen geschaffen werden.

    Es war schon immer etwas Besonderes, eine Linke unter den Unternehmerinnen oder ein Linker unter den Unternehmern zu sein.
    Aber dies wird nicht mehr lange etwas Besonderes bleiben!

    #Die_Linke

  • Gründungserklärung | Forum Demokratischer Sozialismus
    http://forum-ds.de/?page_id=351

    2007 beginnt ein neues Kapitel in der deutschen Politik, in der Geschichte der Linken in Deutschland: Unsere gemeinsame neue Linkspartei wird aus der Taufe gehoben.

    Damit endet zugleich die siebzehnjährige erfolgreiche Geschichte der Partei des Demokratischen Sozialismus – nicht aber die Wirkungsgeschichte des Demokratischen Sozialismus. Für uns ist er programmatischer Natur und er geht weit darüber hinaus. Er umfasst die Aufarbeitung der Geschichte, unsere politische Kultur und den Prozess gesellschaftlicher Transformation. Er ist die Basis unserer politischen Strategie.
    Wir halten die Existenz einer Partei des Demokratischen Sozialismus, die in einem Teil Deutschlands zur Volkspartei geworden ist, die seit anderthalb Jahrzehnten eine starke parlamentarische und außerparlamentarische Kraft ist, die in Kommunen und Ländern Oppositions- aber auch Regierungserfahrungen gesammelt hat und eine Alternative zum herrschenden kapitalistisch dominierten System nicht aus den Augen lässt, für eine große Errungenschaft.

    Es kann keine erfolgreiche, gegenüber den Menschen im Land verantwortungsbewusst handelnde Linkspartei geben, die dieses Erbe nicht positiv aufnimmt.
    Die deutsche Sozialdemokratie, die den Begriff des demokratischen Sozialismus in Auseinandersetzung mit den totalitären Zügen des entstehenden Realsozialismus und vor allem des aufkommenden Stalinismus geprägt, durchgesetzt und lange Zeit verteidigt hat, hat ihn mittlerweile faktisch aufgegeben und durch die Idee von der sozialen Demokratie ersetzt.

    Auch wir kämpfen für eine soziale Demokratie – aber wir halten am demokratischen Sozialismus als Bewegung, als Ziel und als Wertesystem fest. Wir wollen die Transformation der bestehenden Gesellschaft – der Wettstreit um eine mehr oder weniger soziale Demokratie reicht uns nicht aus.

    Forum Demokratischer Sozialismus – Wikipedia
    https://de.wikipedia.org/wiki/Forum_Demokratischer_Sozialismus#Selbstverst.C3.A4ndnis_des_.E2.80.9En

    Die Teilnehmer des Forums im März 2007 verständigten sich darauf, dass sie als Netzwerk „Forum Demokratischer Sozialismus“, das von Angelika Gramkow (MdL Mecklenburg-Vorpommern, Mitglied des Parteivorstands), Caren Lay (MdL Sachsen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Mitglied des Parteivorstands) und Stefan Liebich (Geschäftsführung Sonja Kiesbauer, Öffentlichkeitsarbeit Lena Schulz zur Wiesch) koordiniert wird, weiterarbeiten werden, um sich für ihre Ziele besser zu vernetzen. Darüber, ob eine Plattform gebildet werden sollte, gab es eine Kontroverse, die offengelassen wurde, um die Zahl der Unterstützer nicht zu verkleinern. Von innerparteilichen Kritikern insbesondere der Antikapitalistischen Linken und der Sozialistischen Linken wird sie als Bewegung realpolitischer Pragmatiker und unkritischer Befürworter von Regierungsbeteiligungen charakterisiert. Neben exponierten Vertretern des Netzwerks Reformlinke finden sich auch wichtige Vertreter von innerparteilichen Zusammenschlüssen wie der AG Lisa, AG queer, BAG Grundeinkommen, der emanzipatorischen und undogmatischen Linke, der IG Betrieb und Gewerkschaft sowie zahlreiche Unterzeichner, die sich in Strömungsauseinandersetzungen bisher nicht positioniert haben.

    Das Bündnis ist zum einen eine Reaktion, vor allem von Mitgliedern der Linkspartei.PDS, darauf, dass linkskeynesianische und traditionslinke Strömungen in der neuen Linkspartei stärker geworden sind, und zum anderen darauf, dass vor allem WASG-Vertreter den Demokratischen Sozialismus während der Parteineubildung in Frage stellten. Geht es dem Forum Demokratischer Sozialismus zwar einerseits darum, „das Erbe der PDS“ zu bewahren, strebt es andererseits gleichzeitig eine, wie das Forum es selbst nennt, „Modernisierung“ der Linkspartei an.

    #Die_Linke

  • DIE LINKE: Antikapitalistische Linke
    https://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/antikapitalistische-linke

    Auf ihrer Bundeskonferenz am 15. Januar 2012 in Berlin-Lichtenberg hat die Antikapitalistische Linke (AKL) beschlossen, sich in einen Zusammenschluss innerhalb der Partei DIE LINKE umzuwandeln. Parteifreie Menschen sind darin genauso willkommen wie LINKE-GenossInnen.

    Alle Antikapitalistinnen und Antikapitalisten fordern wir auf, der BAG beizutreten.

    Innerhalb der Partei DIE LINKE wollen wir den linken Parteiflügel stärken. Über die Partei hinaus wollen wir einen Beitrag leisten zur Bündelung linker, antikapitalistischer Kräfte.

    Über die AKL
    http://www.antikapitalistische-linke.de/?page_id=31

    Wer wir sind

    Die Antikapitalistische Linke (AKL) besteht aus bewegungsorientierten Mitgliedern der Partei DIE LINKE, aber auch aus Parteilosen. Sie sieht sich als Brückenglied zwischen der Partei DIE LINKE und der übrigen politischen Linken in diesem Land und international sowie zu den außerparlamentarischen Bewegungen. Die AKL ist auf Bundesebene, aber auch in zahlreichen Landesverbänden aktiv. Auch in einzelnen Kreisverbänden existieren AKL-Gruppen.

    Was wir wollen

    Die AKL setzt sich für die weitere Stärkung des antikapitalistischen Profils der Partei DIE LINKE ein. Seit ihrer Gründung engagiert sie sich für die Einhaltung roter Haltelinien bei der Frage der Regierungsbeteiligung: Keine Militäreinsätze, kein Sozialabbau, kein Personalabbau im öffentlichen Dienst und keine Privatisierungen mit der Partei DIE LINKE! Teile davon wurden ins Erfurter Parteiprogramm übernommen.

    Die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen werden nicht durch Regierungswechsel erreicht, sondern dadurch, dass sich gesellschaftliche Kräfteverhältnisse verändern – vor allem durch Protest und Widerstand gegen herrschende Politik. Wir kämpfen als AKL dafür, dass DIE LINKE Teil des Protests und des Widerstands hier in Deutschland, in Europa und weltweit ist und den Weg für eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus öffnet.

    Antikapitalistische Linke – Wikipedia

    Die Antikapitalistische Linke (AKL) ist eine politische Strömung in der Partei Die Linke. Sie wurde im März 2006 gegründet und vertritt antikapitalistische und antimilitaristische Positionen und zählt damit zum linken Flügel der Partei.

    Ferner sieht sie den Kapitalismus als Ursache für Kriege, Armut und Umweltzerstörung und setzt sich für eine Auflösung der NATO und die Abschaffung der Bundeswehr ein.

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet die AKL als verfassungsfeindlich ein.

    #Die_Linke

  • Emanzipatorische Linke
    https://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/emanzipatorische-linke

    Die Emanzipatorische Linke (kurz: Ema.Li) organisiert sich als innerparteilicher Zusammenschluss in und bei der Partei DIE LINKE. Unter Emanzipation verstehen wir einen Lern- und Aneignungsprozess hin zur selbst bestimmten Verfügung über den eigenen Körper, über das eigene Leben und über die individuellen sowie gemeinsamen Bedingungen des Lebens und der Produktion. Der Weg zu einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft kann dabei nur als stetiger Lern- und Aneignungsprozess funktionieren, in dem die Menschen immer weiter lernen, in Freiheit und Gleichheit ihre Geschicke selbst in die Hand zu nehmen.

    Die Emanzipatorische Linke erkennt an, dass in der Programmatik der Partei linksemanzipatorische und radikaldemokratische Inhalte auszumachen sind. Es gibt aber leider zu wenig davon und immer wieder ist Druck von Nöten, um auf die innerparteilichen Kräfteverhältnisse im Sinne einer linksemanzipatorischen Politik Einfluss zu nehmen. Deshalb lädt die Emanzipatorische Linke alle Genossinnen und Genossen, Strömungspoltikerinnen und Strömungspolitiker der etablierten Strömungen und auch Interessierte jenseits der Partei zur Mitarbeit ein. Die Emanzipatorische Linke versteht sich in diesem Sinne als innerparteiliche „Pressure Group“, die nicht zu allen politischen Fragen eine Position beziehen wird und es auch aushält, dass ihre Aktiven in einzelnen Politikfeldern nicht zu gemeinsamen Positionen kommen. (Aus der Satzung)

    Über uns | Emanzipatorische Linke
    https://emanzipatorischelinke.wordpress.com/uber-uns

    Die Emanzipatorische Linke hat sich am 23. Mai 2009 als Strömung konstituiert, nachdem sie schon viele Jahre zuvor als loser Zusammenhang politisch aktiver Menschen existierte. Wir sind zwar die kleinste der Strömungen innerhalb der Linken, können aber wohl auch als einzige behaupten, sowohl im Osten als auch im Westen vertreten zu sein. Ein weiteres Alleinstellungsmerkmal unserer Strömung ist auch die Offenheit für Mitglieder anderer Strömungen. Wer also dem Forum demokratischer Sozialismus oder der Sozialistischen Linken angehört, kann ohne Probleme auch Mitglied der Ema.Li werden. Ema.Li möchte mit dazu beitragen, die verhärteten „Fronten“ zwischen den innerparteilichen Lagern für einen nutzbringenden Diskurs zu lockern. Zudem freuen wir uns auch, dass viele Mitglieder zu uns gefunden haben, ohne Mitglied bei der Partei DIE LINKE sein zu müssen.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Emanzipatorische_Linke#Emanzipatorische_Linke

    Die Emanzipatorische Linke (Ema.Li) entstand bereits in der PDS, konstituiert sich formal aber erst am 23. Mai 2009 als Strömung in der Partei. Die Emanzipatorische Linke vertritt gesellschaftsliberale, radikaldemokratische und emanzipatorische Standpunkte. Freiheit und Sozialismus seien demnach kein Widerspruch, sondern bedingten sich gegenseitig. Im Vergleich zu den anderen Strömungen wird in der Emanzipatorischen Linken besonders stark über die Bedingungen einer veränderten Arbeitswelt diskutiert, beispielsweise mit Ansätzen wie dem bedingungslosen Grundeinkommen. Anders als in den restlichen Strömungen sind Doppelmitgliedschaften ausdrücklich erlaubt. Der Zusammenschluss besitzt Landesverbände in Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Der Ema.Li steht ein sechsköpfiger Koordinierungskreis vor. Prominente Vertreter der Strömung sind beispielsweise Katja Kipping, Christoph Spehr, Anne Helm und Caren Lay.

    #Die_Linke