#dumping

Mietwagenschwemme im Landkreis Teltow-Fläming eskaliert weiter
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Im Südwesten nichts neues. TF unterstützt weiter die Zerstörung der Berliner Taxibetriebe.

22.7.2026 von Axel Rühle - Seit gut zwei Jahren siedeln kriminelle Mietwagenunternehmer sich massenhaft im Umland von Berlin an. Die Landratsämter reagierten zum Teil. Nur in „TF“ scheint die Behörde vollkommen unfähig. Die neuesten Zahlen machen nicht nur Tino Schopf fassungslos.

Nun ist es amtlich: Dass in Berlin inzwischen viel mehr Mietwagen aus dem Landkreis Teltow-Fläming herumfahren als in der Hauptstadt zugelassene, ist nicht mehr nur ein Gefühl. Während die Zahl der Mietwagenkonzessionen in Berlin seit Ende 2023 von damals rund 4.500 auf heute rund 1.600 sank, ist sie im gleichen Zeitraum im Landkreis Teltow-Fläming von 240 auf derzeit 2.128 gestiegen – ein Anstieg um 787 Prozent innerhalb von zweieinhalb Jahren. Die Zahl geht aus der Antwort der brandenburgischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Martina Maxi Schmidt hervor.

Die Nachricht wirkt wie eine Fortsetzung dessen, was – neben dem Warten auf das Berliner Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen (MBE) – ein Themenschwerpunkt der Radiosendung „Hier spricht Taxi Berlin“, Ausgabe Nr. 124 war, in der vier Politiker aus Berlin und Brandenburg in Interviews zu Wort kamen. Jeweils nacheinander antworteten in der einstündigen Sendung Kristian Ronneburg, Martina Maxi Schmidt, Rolf Wiedenhaupt und Tino Schopf auf Fragen – erst nach deren Lebenslauf, dann auf Fragen zu Taxi- und Mietwagenthemen, wie etwa diese:
„Stellen Sie sich vor, morgen kommt der Leiter einer Straßenverkehrsbehörde eines brandenburgischen Landkreises zu Ihnen und sagt: ‚Wir haben gerade einen Topf mit einer Dreiviertelmillion zur Bekämpfung der Mietwagenkriminalität bekommen. Was genau sollen wir denn damit machen?’ Was antworten Sie ihm?“
Oder:
„Wenn man Sie morgen zum Bundesverkehrsminister wählen würde, was würden Sie im Zusammenhang mit Taxi und Mietwagen als erstes ändern?“

Zur Zeit der vier Interviews, Mitte Juni, stand die „damals“ (also vor fünf Wochen) aktuelle Zahl von 1.600 konzessionierten Mietwagen in dem Landkreis im Raum, die mutmaßlich größtenteils illegalen taxigleichen Verkehr in Berlin unter permanenter Missachtung der Rückkehrpflicht ausführen. Darüber zeigten sich in Berlin und Brandenburg nicht nur Koalitions-, sondern auch Oppositionspolitiker bestürzt: „Was mich da am meisten ärgert, ist die Aussage, die ich gehört habe in Teltow-Fläming, wenn da der entscheidende Mitarbeiter es toll findet, wenn in Teltow-Fläming mit einmal 1.600 Konzessionen entstehen, und der sogar weiß, dass das Konzessionen sind, die in Berlin abgelehnt worden sind, der sich aber nicht die Mühe macht, zu sagen: Ja Moment, wenn die Konzessionen da zurückgenommen worden sind, das muss ja einen Grund haben – könnte ich ja mal prüfen“, moniert etwa Rolf Wiedenhaupt im Radio-Interview. Kristian Ronneburg spricht sich dafür aus, Lücken im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) im Mietwagenbereich zu schließen und fordert für die Bundesebene, „dass wir den Kommunen mehr Handlungsoptionen ermöglichen, dass eben so ein Land wie Berlin, jetzt auch als Kommune gedacht, sich da nicht rausreden kann, sondern tatsächlich die Instrumente in die Hand bekommt, um zum Beispiel Mindestentgelte schneller und auch konsequenter einführen zu können“.

Besonders nah am Thema sind die beiden ebenfalls interviewten verkehrspolitischen Sprecher ihrer jeweiligen SPD-Fraktion im Landesparlament, Tino Schopf (Abgeordnetenhaus von Berlin) und eben Martina Maxi Schmidt (Landtag Brandenburg), die bei dem Thema eng zusammenarbeiten. Sie hatten mehreren Landratsämtern, darunter dem in Luckenwalde im Landkreis Teltow-Fläming und dem in Eberswalde im Landkreis Barnim, bereits im Mai Besuche abgestattet, um sich vor Ort über die Arbeit der Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden zu informieren. „Dann guckst du nach Teltow-Fläming und siehst: Na was ist denn da los“, erzählt Schopf im Interview. „Ein Landkreis mit 180.000 Einwohnern und 1.600 Mietwagen – finde den Fehler!“ Seit zwei Jahren versuche er gemeinsam mit seiner Kollegin Schmidt „auch in den Landkreisen, also in Brandenburg, diesen Sumpf trockenzulegen. Und ich hatte auch die Landkreise angeschrieben und um Gesprächstermine gebeten. Wir waren im Barnim und da haben wir einen sehr guten Eindruck von dem, was die Genehmigungsbehörde dort veranstaltet. Und dann gibt es genau das Gegenteil, nämlich den Landkreis Teltow-Fläming. Martina und ich waren dort bei den Entscheidungsträgern. Wir haben mit den zuständigen Dezernentinnen und Dezernenten und mit der Abteilungsleiterin gesprochen. Und das, was ich da erlebt habe, das habe ich in meiner politischen Laufbahn noch nicht erlebt: Problembewusstsein gleich null, die notwendige Bereitschaft, die Missstände, auf die wir hingewiesen haben, auch nur ansatzweise anzugehen. Der Tenor war: Wir machen hier alles richtig, wir entscheiden nach Gesetzeslage … Sie haben nur eine Mitarbeiterin, die das bearbeitet – und natürlich auch die Rückkehrpflicht prüft und sich natürlich auch vor Ort umschaut, die Betriebssitze. Es ist schon interessant, wie schnell dort Genehmigungen erteilt werden.“ Schopf spricht von „Entscheidungsträgern, die dafür überhaupt nicht sensibel sind. … Meine Erwartungshaltung ist, dass auch in Teltow-Fläming und auch in Gesamt-Deutschland geltendes Recht umgesetzt wird.“

Schmidt ergänzt: „Jetzt haben wir aber auch folgende gesetzliche Situation: Die Antragsverfahren sind so ausgestaltet, dass man sich anschaut, welches Unternehmen möchte hier die Konzessionen haben, wie viele Fahrzeuge sind das, welcher Tätigkeitszweck? Das ist aber eine optionale Frage. Das ist kein Muss, das abzufragen. Für welche Plattform man zum Beispiel fährt, wie das Geschäftsmodell dann tatsächlich aussieht, das wird natürlich nicht mit abgefragt.“ Zudem spricht sie von Zuständigkeitsüberschneidungen. „Das heißt, Informationstransfer ist sehr wichtig, und dass die Verstöße auch angezeigt werden.“

Schmidt bemüht sich mit ihrer SPD-Fraktion und in Zusammenarbeit mit Nicole Walter-Mundt vom Koalitionspartner CDU, landesweit einheitliche Leitlinien für die Genehmigung und Kontrolle der Branche zu entwickeln und will, dass das Infrastrukturministerium die Landkreise durch Schwerpunktkontrollen gemeinsam mit Polizei und Zoll aktiv unterstützt. Ihre Fraktionskollegin Ines Seiler, die im Landkreis Teltow-Fläming direkt in den Landtag gewählt wurde und wie Schmidt Mitglied im Infrastrukturausschuss ist, hatte bereits im April im Kreisparlament mit ihrem Kollegen Erik Stohn, mit dem sie dort das Führungsduo der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag bildet, eine Anfrage gestellt, aus deren Antwort hervorging, dass die zuständigen Kreisbehörden personell wie inahltlich überfordert sind, was Landrätin Kornelia Wehlan (Die Linke) nur sehr halbherzig eingestehen mochte und den Schwarzen Peter eher nach Potsdam schiebt. „Der Landkreis scheint die Kontrolle über das Gewerbe faktisch verloren zu haben“, so Seilers Fazit.

Tino Schopf, der mittels Akteneinsicht bereits vor zwei Jahren in Berlin für ein grundlegendes Aufräumen in der Genehmigungsbehörde gesorgt hatte, hat jetzt eine Stellungnahme zur jüngsten Entwicklung im Landkreis Teltow-Fläming abgegeben, in der er von „besorgniserregenden Ausmaßen“ spricht und Aussagen aus seinem Radiointerview zum Teil nochmals unterstreicht: „Es fehlt nicht nur an Problembewusstsein, sondern auch an der Bereitschaft, offensichtliche Missstände konsequent anzugehen.“ Er habe Auskünfte nach dem Brandenburgischen Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) beantragt. Parallel dazu habe Schmidt eine neue parlamentarische Anfrage gestellt. „Die Antwort ist eindeutig: Der Mietwagenbestand wächst ungebremst weiter.“ Die wenige Wochen zuvor abgegebene Erklärung der Kreisverwaltung, die Situation sei beherrschbar, „wirkt heute realitätsfern“.

Für Schopf steht fest: „Das eigentliche Problem ist längst nicht mehr allein das Wachstum des Mietwagenmarktes. Besorgniserregend ist vielmehr die Haltung der Verantwortlichen. Wer eine derart dynamische Entwicklung über Monate hinweg nicht als Warnsignal erkennt, verkennt die Dimension der eigenen Aufgabe.“

Schopf und Schmidt wollen nächste Woche die Entwicklung mit dem brandenburgischen Infrastruktur- und Verkehrsminister Robert Crumbach in Potsdam erörtern. Schopf: „Ich erwarte, dass sich die Landesregierung dieser Problematik endlich annimmt. Brandenburg darf nicht denselben Weg gehen wie Berlin und erst handeln, wenn aus einem offensichtlichen Missstand ein flächendeckendes Vollzugsproblem geworden ist.“ ar

Die Zitate aus den Radio-Interviews sind verkürzt wiedergegeben.

Siehe auch: Eine Sammlung von Artikeln zum Thema Uber & Co. und Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen (MBE)

Beitragsfoto: Axel Rühle

#Berlin #Brandenburg #TF #Taxi #Uber #Dumpinglöhne #Monopolisierung

Verbände zu TF: Staatsversagen – Landesregierung muss einschreiten
▻https://taxi-times.com/verbaende-zu-tf-staatsversagen-landesregierung-muss-einschreiten

https://taxi-times.com/wp-content/uploads/2026/07/Cartoon-Landratsamt-TF-KI-generiert-1-750x531.jpg

Im Würgegriff der Taxiklome

25.7.2026 von Axel Rühle - Die jüngste Zahl von über 2.100 konzessionierten Mietwagen im Landkreis Teltow-Fläming hat nicht nur SPD-Politiker Tino Schopf, sondern auch die Taxiverbände erneut alarmiert.

Eine parlamentarische Anfrage der brandenburgischen SPD-Abgeordneten Martina Maxi Schmidt nach der Entwicklung im Taxi- und Mietwagengewerbe in den Städten und Landkreisen des Bundeslandes hatte die Zahlen zutage gebracht: Im Landkreis Teltow-Fläming mit seinen knapp 178.000 Einwohnern sind in den letzten Monaten mehrere hundert Mietwagenanträge durchgewinkt worden, so dass dort aktuell ganze 2.128 Mietwagenkonzessionen konzessioniert sind (Taxi Times berichtete).

Der Geschäftsführer des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen (BVTM), Michael Oppermann, kommentiert die Entwicklung mit sarkastischem Unterton: „Wenn die Katze aus dem Haus ist, tanzen die Mäuse auf dem Tisch. In Teltow-Fläming scheint sich niemand mehr erinnern zu können, je eine Katze gesehen zu haben. Die jetzt vorgelegten Zahlen sind vollkommen absurd. Sie spiegeln sich aber auch im Berliner Stadtbild mit den vielen Toyotas aus ‚TF‘ wider. In dem Brandenburger Landkreis ist man mit der Schwemme offenkundig entweder völlig überfordert oder man ist völlig unwillig, etwas an der Situation zu ändern. Fragt sich, was schlimmer wäre. So kann es jedenfalls nicht bleiben. Die Zeit ist gekommen, dass die Landesregierung einschreiten muss – am besten in enger Abstimmung mit Berlin.“

Der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) spricht von einem „behördlichen Staatsversagen“ im Landkreis und von einem „historischen Höchststand“ von mehr Mietwagen, als in ganz Berlin mit seinen rund 3,8 Millionen Einwohnern zugelassen sind. TMV-Präsident Thomas Kroker sieht darin keinen plötzlichen Mobilitätsbedarf im ländlichen Raum, sondern schlicht die Flucht unseriöser Akteure aus Berlin, nachdem das in der Hauotstadt zuständige Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) den Kontrolldruck verschärft und zahlreiche Konzessionen entzogen habe.

Die in Teltow-Fläming zugelassenen Fahrzeuge stünden den Bürgern vor Ort praktisch nicht zur Verfügung, sondern drängten unter systematischer Missachtung der Rückkehrpflicht zurück auf den Berliner Markt. Der TMV schließt sich damit der Kritik von Tino Schopf, dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, bezüglich eines fehlenden Problembewusstseins und einer Realitätsferne der Kreisverwaltung an und fordert einen sofortigen Genehmigungsstopp mit Sonderprüfungen aller bestehenden Betriebe, eine interkommunale Task-Force von Berlin und Brandenburg mit gemeinsamen Kontrollen von Polizei, Zoll und Ordnungsämtern sowie die zügige Einführung von Mindestbeförderungsentgelten (MBE), um dem Preisdumping durch Uber und Bolt ein Ende zu setzen. Brandenburg dürfe, so Kroker abschließend, nicht denselben Fehler machen wie Berlin und erst handeln, wenn aus dem Missstand ein flächendeckendes Kriminalitäts- und Vollzugsproblem geworden sei; der TMV werde Schopf und Schmidt bei ihrem bevorstehenden Treffen mit Brandenburgs Infrastruktur- und Verkehrsminister Robert Crumbach nach Kräften unterstützen.

Schopfs hatte kürzlich Alarm geschlagen: Für Genehmigung, Überwachung und Verwaltung eines Mietwagenbestandes in vierstelliger Höhe sei in dem Landkreis südlich von Berlin gerade einmal eine einzige Vollzeitkraft zuständig. Kontrollen würden zwar gemeinsam mit einer zweiten Kraft durchgeführt, doch schon diese Personalausstattung lasse erhebliche Zweifel daran aufkommen, ob der Landkreis seiner Kontrollaufgabe überhaupt gerecht werden könne. Die Kreisverwaltung selbst räume ein, dass Kontrollen lediglich stichprobenartig und nach verfügbaren Personalkapazitäten stattfänden: 2024 seien vier Kontrollen durchgeführt worden, seit 2025 nach Angaben des Landkreises im Schnitt eine pro Monat. „Das ist absolut nicht nachvollziehbar“, so Schopf.

Besonders irritiert zeigte er sich über den Widerspruch zu den Warnungen des Landkreistages Brandenburg, der bereits auf eine Überforderung der Genehmigungsbehörden hingewiesen habe, während man in Teltow-Fläming keinen besonderen Handlungsbedarf sehe. Auf seine Frage nach den Gründen für den Zuwachs habe man ihm geantwortet, in Berlin seien tausende Konzessionen entzogen worden, in Teltow-Fläming dagegen gebe es günstige Standortbedingungen, ausreichend Platz und eine niedrige Gewerbesteuer. „So ehrlich kann nur jemand antworten, der das Problem bis heute nicht begriffen hat“, kommentiert Schopf.

Bei Betriebssitzbesuchen vor Ort habe man ihm versichert, Betriebssitze würden vor und nach der Genehmigungserteilung konsequent und ausführlich kontrolliert – bei rund 1.600 Mietwagen und nur einer Vollzeitkraft erscheine ihm das „sehr ambitioniert“. Selbst ein Vertreter von Uber habe ihm gegenüber Zweifel geäußert, ob die Kontrollen der Betriebssitze im Landkreis ausreichten. Ähnlich stehe es um die Kontrolle von Fahraufträgen und Arbeitsverträgen. Antworten dazu: bislang Fehlanzeige. Landrätin Kornelia Wehlan (Die Linke) sehe den Handlungsbedarf unterdessen nicht bei sich selbst, sondern beim Land Brandenburg. Für Schopf sind diese Antworten eine „Bankrotterklärung“.

Nächste Woche werden Schmidt und Schopf das Problem mit Infrastrukturminister Robert Crumbach (SPD) in Potsdam besprechen. ar

Beitragsbild: Satire, Axel Rühle, KI-generiert

#Berlin #Brandenburg #TF #Taxi #Uber #Dumpinglöhne #Monopolisierung

La nostalgie de l’ère Merkel gagne les cœurs allemands

Mais c’était de la merde l’ère Merkel. vous vous rendez compte que c’était l’époque du #dumping_fiscal. C’est là que vous avez coulé vos voisins européens (et amis ?), tout ça pour maintenir la tête hors de l’eau ? Ou pour enrichir vos riches ? Les fonds de pension américains ? Vous avez bien profité, avec l’image de la vertu.

▻https://www.courrierinternational.com/une/une-du-jour-la-nostalgie-de-l-ere-merkel-gagne-le-c-ur-des-al

Faudrait que je retrouve l’article du Diplo qui métaphorisait l’Allemagne par le Mythe de Faust (vers 2012) pendant son méga dumping social.
►https://www.monde-diplomatique.fr/2011/10/UMBRECHT/21100
Il y a aussi le livre „Entschuldigung ! Ich bin deutsch“, assez libéral, centre droit, qui dépeint une Allemagne qui se recherche. Et se trouve dans la victoire économique.

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Der Merkel-Kult gewinnt in Deutschland immer mehr an Bedeutung

Aber die Merkel-Ära war doch Scheisse. Ist Ihnen eigentlich klar, dass das eine #Steuerdumpings-ära war? Damals haben Sie Ihre europäischen Nachbarn (und Freunde?) ruiniert, nur um selbst über Wasser zu halten? Oder um Ihre Reichen zu bereichern? Die amerikanischen Pensionsfonds zu finanzieren? Sie haben sicherlich profitiert und dabei ein tugendhaftes Image vermittelt.

Ich sollte mal den Artikel in Le Monde Diplomatique (von 2012) suchen, der den Faust-Mythos als Metapher für Deutschlands massives Sozialdumping verwendet.

Es gibt da auch noch das Buch „Entschuldigung! Ich bin Deutsch“, ziemlich liberal, Mitte-rechts, das ein Deutschland auf der Suche nach sich selbst schildert. Und das sich schließlich im wirtschaftlichen Sieg wiederfindet.

#allemagne #économie

« Comme un esclave » : L’industrie du #Champagne jugée pour #traite_des_êtres_humains

Une affaire de traite des êtres humains, survenue lors des #vendanges de 2023, a été jugée jeudi 19 juin à Châlons-en-Champagne. Elle met au jour un système de #sous-traitance qui a conduit à une #maltraitance des travailleurs banalisée. Reportage.

Devant le tribunal judiciaire de Châlons-en-Champagne, plusieurs dizaines de personnes, travailleurs immigrés et syndicalistes de la CGT, profitent des quelques coins d’ombre alors que l’audience du jour, ce jeudi 19 juin, est suspendue pour la pause de midi. « C’est une victoire que l’on soit tous là, que nos voix passent partout, à la radio, à la télévision », lance un travailleur au micro.

Celui-ci fait partie des 47 travailleurs immigrés reconnus victimes potentielles d’une affaire de traite des êtres humains qui secoue l’image de luxe entretenu par l’industrie du Champagne. La moitié de la salle d’audience est remplie de ces travailleurs, concentrés dans leur écoute, venus massivement demander #justice.

« Je salue le courage de ces vendangeurs des raisins de la misère. Ce procès doit marquer un tournant, introduit Maxime Cessieux, l’avocat de la CGT de la Marne et de la fédération agro-alimentaire et forestière. Si en septembre 2025 des récoltes se passent de la même façon, alors on aura échoué à attirer l’attention du monde entier sur ce qu’il se passe réellement en Champagne ».

Ce dossier de traite des êtres humains incarne en effet l’envers du décor du travail saisonnier en Champagne. L’histoire commence dans une maison au cœur du petit village de #Nesle-le-Repons. 130 âmes, au milieu des splendides coteaux du vignoble champenois. Le 14 septembre 2023, trois inspecteurs du travail accompagnés de deux policiers y ont découvert des dizaines et des dizaines de #travailleurs_saisonniers, immigrés d’Afrique de l’Ouest (Mali, Mauritanie, Côte d’Ivoire, Sénégal…), entassés là, disposant de moins d’un mètre carré d’espace chacun. Dans ce #taudis, les matelas alignés à même le sol sont sales. L’électricité n’est pas aux normes. Il n’y a pas d’eau chaude tandis que les trois toilettes existantes sont vétustes et bouchées. Des conditions assimilables à un « #bidonville », résume le rapport de l’inspection du travail au cœur du dossier.

« J’ai cru que l’on était dans une morgue »

« Quand on est entrés dans cette maison, à 21h, j’ai vu les pieds des travailleurs, tous alignés en rang, dépasser d’un demi-plafond. J’ai cru que l’on était dans une morgue », glisse, assise sur les bancs du tribunal, Marilyne Breton, l’une des inspectrices du travail qui a découvert la situation. « Beaucoup d’entre nous étaient malades, fatigués, à cause de ces conditions insalubres. Personnellement, j’avais de la toux à cause de ça. Tout ça m’a énormément marqué, traumatisé », confie même devant les juges l’une des victimes présumées, M. Doumbia.

À l’instar d’autres travailleurs qui l’écoutent derrière lui, et le soutiennent du regard, M. Doumbia a été recruté via les réseaux sociaux. D’autres l’ont été par des boucles Whatsapp ou par du bouche-à-oreille. Tous ont été ainsi ramenés de région parisienne vers la Marne, à bord d’un bus, où chacun a dû payer 10 euros sa place. Les deux recruteurs, Témuri Muradian et Abdoulaye Camara, leur ont fait miroiter 80 euros par jour travaillé, et un hébergement hôtelier. Aucune promesse n’a été tenue.

Les deux hommes ont été engagés par une société de prestation, #Anavim, dirigée par une femme, #Svetlana_Goumina, de nationalité kirghize. Ce type de sociétés de prestataires de service s’est démultiplié ces dernières années, et fournit une large partie des 120 000 travailleurs qui viennent pour les vendanges chaque année. De la main d’œuvre à bas coût, basée sur une concurrence organisée entre travailleurs d’Afrique de l’Ouest et d’Europe de l’Est, tandis que les locaux délaissent ce travail difficile devenu trop mal rémunéré.

En lieu et place de contrats, les rares qui ont signé un document, ont signé seulement une déclaration préalable à l’embauche – plusieurs d’entre eux ne savaient ni lire ni écrire. Les conditions de travail imposées dans ces #vignes étaient terribles, selon les témoignages recueillis. « Je n’ai jamais travaillé dur comme ça. On nous a aussi fait travailler sous la pluie. J’ai été traité comme un âne, comme un esclave », raconte M. Camara devant les juges.

Un lever vers 5 h, un départ entre 6 et 7 h pour les vignes, entassés à l’arrière de fourgonnettes sans sièges et sans fenêtres, pour démarrer le travail à 8 h. Une fin de journée vers 18h30, avec une pause d’une demie-heure grand maximum le midi. Un retour à la maison vers 20h, parfois 21h. En somme : des amplitudes horaires à disposition de l’employeur qui explosent tous les compteurs du code du travail. Le tout, accompagnés d’une pression constante pour accélérer la cadence, de violences verbales et de menaces à l’arme blanche, racontent plusieurs victimes.

Cinq kilos de riz pour une cinquantaine de personnes

Malgré la dureté de la tâche, les travailleurs étaient sous-nourris. Un café le matin, un sandwich parfois « pourri », « encore congelé » le midi. Le soir, du riz avec parfois du poulet, mais en quantité très insuffisante. Cinq kilos de riz pour une cinquantaine de personnes, précisent les témoins. « J’étais mal. Je n’ai pas mangé pendant deux jours, j’ai eu des maux de tête », se souvient un autre travailleur, M. Camara, devant les juges. « Mais on est resté, on avait pas le choix. On se disait qu’on allait travailler et être payés. » Sans moyen de transport, #sans-papiers pour la plupart, les travailleurs ne savaient pas non plus comment se rendre à la gare la plus proche, à près de 2 heures 30 de marche.

La traite des êtres humains est caractérisée par la #soumission de plusieurs personnes vulnérables ou dépendantes à des #conditions_d’hébergement indignes ou encore à une #rétribution insuffisante ou inexistante. On leur avait promis une paie à 80 euros par jour : la grande majorité n’a pas touché un centime. Sur les 57 personnes recensées par les gendarmes, 47 sont reconnues potentielles victimes de traite.

Devant les caméras et les micros tendus vers Svetlana Goumina au début de l’audience, la responsable de la société de prestation donne à voir un air abattu, se laisse réconforter par sa fille. Face aux juges, elle nie en bloc le fait d’avoir acheté et aménagé cette maison pour y loger des vendangeurs. Elle dit ne pas les connaître. Assure qu’ils ont « squatté ». Que tout est la faute de ses deux hommes de main. Le procureur de la République, à sa gauche, lève les sourcils et souffle. C’est que le dossier d’instruction ne trompe pas : toutes les auditions et les perquisitions (achats de matelas en nombre, rétention de documents d’identité de travailleurs…) viennent contredire sa défense du jour – durant laquelle elle-même se contredit sans cesse.

Rejet des responsabilités

D’un bout à l’autre de la chaîne, tout le monde se défausse sur le maillon d’en-dessous, ou celui d’au-dessus. Le premier homme de main, #Témuri_Muradian, indique avoir « fait de son mieux » et répète qu’il avait « peur » de Svetlana Goumina et de son mari. Décrit par plusieurs victimes comme l’un des encadrants les plus violents, il nie en bloc et, habillé tout de blanc, jure en levant la main : « Je suis croyant, j’ai une famille. J’ai été piégé. Moi aussi, j’ai connu la galère ».

Le recruteur lui-même a vécu en situation irrégulière pendant douze ans et a été amené à travailler comme saisonnier dans les vendanges, il y a près de quinze ans. Lui qui connaît le système, nie avoir compris qu’il recrutait des personnes sans-papiers : « On ne pouvait pas vérifier, on est pas des experts ». #Abdoulaye_Camara, le second recruteur, tient la même défense en disant que c’est Svetlana Goumina les a « mis dans la merde ».

Le vigneron indépendant #Olivier_Orban, dont la SARL #Cerseuillat_de_la_Gravelle est poursuivie pour recours au #travail_dissimulé et à des étrangers en situation irrégulière, se défausse lui aussi sur la prestataire. Dans un secteur où la main d’œuvre se fait rare, « quand quelqu’un s’occupe de vous trouver du monde, vous savez, on est contents », balaie-t-il, derrière ses lunettes rouges et sa chemisette.

Des travailleurs sont venus le voir pour se plaindre ? « C’est pas à moi de gérer ça, rétorque-t-il. Je pense même être un bon citoyen, je leur ai amené de l’eau ». Quand on lui demande s’il ne s’est tout de même pas dit qu’il y avait un problème en voyant les travailleurs, il ose même interpeller le président du tribunal : « Moi je ne peux pas vérifier si vous êtes en règle, c’est le ministère qui vous emploie ».

Y compris lorsqu’on lui demande où part le raisin recueilli, le vigneron demeure vague. Il dit : « Je n’ai pas tous les gens en tête. On livre, après ce n’est plus de mon ressort. » Le dossier d’instruction ne suit pas la trace du raisin. Sauf que ce jour-là, les juges, insistent. Olivier Orban finit par lâcher un nom : #Moët_&_Chandon, propriété de #Bernard_Arnault via son groupe #LVMH. « Tous les prestataires, on travaille plus ou moins pour eux », ajoute le vigneron.

Au vu des montages en sous-traitance, cette difficulté de responsabiliser les maisons de champagne se pose à chaque enquête ouverte. Ceci étant, en 2022, la justice avait identifié 200 victimes d’une traite des êtres humains survenue lors des vendanges 2018, dans laquelle il était avéré que les deux prestataires livraient pour #Veuve_Clicquot. Bien qu’un cadre de la maison ait été entendu au procès, l’entreprise n’a pas été jugée responsable. « Tant que les donneurs d’ordre ne seront pas sanctionnés, il ne se passera pas grand chose », estime José Blanco, secrétaire général de la CGT Champagne.

« Chaîne de travail dissimulé »

« C’est un système en bande organisée, caractérisé par l’#opacité : chacun dissimulant, chacun n’étant pas regardant, chacun refilant la responsabilité à l’autre… Tout cela aboutit à un #dumping_social, à traiter des gens pire que des animaux dans notre société actuelle », accuse l’avocat de la CGT Champagne, active depuis des années sur ces questions. Un système qui a des effets, bien au-delà des seules victimes de ce jour, sur tous les salariés du Champagne, estime l’avocat : « On déstabilise toute une économie. De vrais #emplois sont cassés par ça. »

« C’est un scandale humain, organisé, et surtout banalisé par leurs auteurs. Qui sape les fondements même de notre cohésion sociale, introduit le procureur de la République dans ses réquisitions. On ne peut pas accepter que derrière n’importe quelle bouteille de champagne puisse se cacher une chaîne de travail dissimulé. Et la chaîne de sous-traitance ne saurait être un écran de fumée derrière lequel on dissimule l’#indignité ». Le procureur demande aux juges de reconnaître tous les prévenus coupables de l’ensemble des chefs de prévention.

Il requiert quatre ans de prison dont deux avec sursis à l’égard de Svetlana Goumina, et trois ans de prison dont deux avec sursis pour les deux hommes de main. Enfin, 200 000 euros d’amende sont requis contre la société du vigneron. « Ce procès est l’occasion d’envoyer un message fort à tous les prestataires de service, appuie-t-il. La décision aura des retentissements, en espérant qu’elle sonne la fin d’un amateurisme professionnel. »

En attendant, ces procès de l’indignité ne sont pas près de s’arrêter. Deux autres affaires sont en cours d’instruction par la procureure de Châlons-en-Champagne concernant de l’habitat indigne durant les vendanges 2024, nous indique la présidence du tribunal.

Pourtant, ces vendanges 2024 avaient été particulièrement mises sous surveillance des autorités après les « vendanges de la honte » de 2023. Tandis qu’une autre affaire de traite des êtres humains pendant les vendanges 2023, concernant cette fois-ci des Ukrainiens, sera jugée en novembre dans ce même tribunal. Le délibéré de l’affaire de Nesle-le-Repons sera rendu courant juillet.

▻https://basta.media/Comme-un-esclave-industrie-Champagne-jugee-pour-traite-des-etres-humains
#traite_d'êtres_humains #néo-esclavage #agriculture #France #vin #travail #conditions_de_travail #exploitation #logement #migrations

ping @karine4

#Daniel_Veron : « Le #rejet social des #travailleurs_migrants renforce leur attrait économique »

Les travailleurs migrants sont souvent perçus comme indispensables pour l’économie de leur pays d’accueil, tout en étant stigmatisés et désignés comme indésirables. Cette apparente contradiction n’en est pas une, explique le sociologue Daniel Veron, maître de conférences à l’université de Caen et auteur de Le travail migrant, l’autre délocalisation (La Dispute, 2024).

C’est justement parce que ces travailleurs étrangers sont stigmatisés qu’ils sont corvéables à merci et que leur embauche est si intéressante pour les employeurs, rappelle-t-il en soulignant notamment qu’avec l’intérim et l’ubérisation, les travailleurs sans papiers sont toujours les premières victimes de la précarisation du travail. Ils en sont même les cobayes, avant extension à l’ensemble des travailleurs.

Le chercheur, qui voit dans le travail migrant une forme de « délocalisation sur place » et discute la notion de « métiers en tension », propose quelques pistes pour lutter contre le dumping social et améliorer le sort de ces travailleurs.

Vous avez étudié l’exploitation moderne du travail des étrangers dans plusieurs pays (Argentine, France et Canada). Quand est-elle apparue et pourquoi ?

Daniel Veron : L’histoire du recours à des déplacements de populations pour exploiter leur travail est très ancienne, on pourrait la faire remonter à l’esclavage. Mais dans sa forme moderne, cela se joue entre le XIXe et le XXe siècle, concomitamment au développement des Etats-nations et des balbutiements de la protection sociale. Les premières lois organisant la migration de travail apparaissent en même temps que les premières règles protégeant les droits des travailleurs, afin justement de commencer à contourner ces régulations, en faisant en sorte soit qu’elles ne s’appliquent pas aux étrangers, soit que le statut infériorisé de ces popula­tions justifie qu’on les paye – et les traite – mal.

En France, comment se sont construites les politiques d’immigration qui font des travailleurs migrants des « indésirables mais indispensables » ?

D. V. : L’édifice des politiques migratoires commence à se structurer au moment de la Première Guerre mondiale. Dès cette période, il oscille entre deux pôles. D’une part, la nécessité économique : des secteurs ont besoin de cette main-d’œuvre étrangère. D’autre part, ces mêmes personnes sont rejetées et pointées du doigt : on dénonce leur caractère inassimilable, en particulier si elles sont originaires des colonies françaises.

On retrouve cette double logique dans d’autres pays, au Canada par exemple, où, à la fin du XIXe siècle, la migration chinoise est perçue à la fois comme une menace pour l’ordre social et racial, et comme indispensable, pour la construction des chemins de fer notamment.

Ce qui apparaît comme une contradiction n’en est pourtant pas une. C’est précisément parce que ces hommes et ces femmes sont stigmatisés qu’ils sont désirables, d’un point de vue économique. Face à la dégradation de leurs conditions de vie, ils n’ont d’autre choix que d’accepter des conditions de travail au rabais et des salaires moindres. Leur relégation comme citoyens de seconde zone justifie ce traitement. Le rejet social renforce donc l’attrait économique.

Dans votre livre, vous défendez l’idée que le travail migrant est une forme de « délocalisation sur place » des activités économiques non délocalisables ­physiquement. Pouvez-vous expliquer ?

« Pour un certain nombre de secteurs dont la production n’est pas délocalisable, une opération équivalente est à l’œuvre, avec l’embauche des travailleurs sans papiers »

D. V. : J’emprunte cette expression à l’anthropologue Emmanuel Terray 1, qui l’a forgée dès les années 1990 à propos, déjà, des travailleurs sans papiers. Pour un certain nombre de secteurs dont la production n’est pas délocalisable (le bâtiment, le nettoyage, l’aide à la personne, etc.), une opération équivalente est à l’œuvre, avec l’embauche de ces employés. Ils n’ont ainsi pas accès aux acquis et avantages sociaux dont bénéficie la main-d’œuvre locale en pleine possession de ses droits.

Il existe en outre des formes légales de contournement, comme le travail détaché dans l’Union européenne. Ce dispositif permet d’asseoir une partie de la relation de travail sur la législation d’un autre pays et, in fine, de baisser le prix de certains segments de main-d’œuvre. Ce sont les faces légale et illégale d’une même pièce. Dans le premier cas, l’absence de droits permet de payer moins cher certains travailleurs, tandis que dans le second, c’est un montage légitime.

Cette logique de délocalisation sur place est au cœur des métiers dits « en tension », dont le gouvernement est en train d’actualiser la liste et qui servira de base de référence pour accorder des titres de séjour aux travailleurs en situation irrégulière…

D. V. : Tout à fait. Mais il y a un écueil important autour de la définition des secteurs dits en tension. On peut tout d’abord se demander si ce leitmotiv de la pénurie de main-d’œuvre ne relève pas d’une dimension plus qualitative que quantitative, une façon de dire que celles et ceux qui occupent ces emplois de facto ne seraient pas assez compétents, ce qui justifie de les payer moins cher.

Et de fait, les présences et absences sur ces listes interrogent. Certains secteurs ne font pas face à des pénuries de main-d’œuvre, justement parce qu’ils recrutent beaucoup de salariés sans papiers. Ils ne sont donc pas sur la liste, voire n’y ont pas intérêt. Pour d’autres au contraire, cela facilite les recrutements de main-d’œuvre étrangère. Enfin, d’autres n’y sont pas parce que cela déboucherait sans doute, aux yeux du gouvernement, sur « trop » de régularisations.

Vous écrivez que « le travail migrant est en première ligne des stratégies contemporaines du capital pour fissurer les institutions salariales ». Comment ?

D. V. : A partir des années 1970, on assiste en France à deux mutations concomitantes. D’un côté, la désindustrialisation et la transformation de l’appareil productif accélèrent les phénomènes de sous-traitance et le développement de l’intérim. L’emploi se précarise et les étrangers sont les premiers touchés : ils ont supporté près de la moitié des suppressions d’effectifs dans l’industrie automobile entre 1975 et 1990. Ils subissent également de plein fouet l’expulsion du marché primaire du salariat, c’est-à-dire de l’emploi protégé par le contrat en CDI, vers le marché dit secondaire, avec des statuts plus précaires.

« Depuis les années 1970, les travailleurs sans papiers subissent les premiers le mouvement de précarisation du monde du travail »

De l’autre côté, les étrangers sont vulnérabilisés administrativement puisque la France met fin à l’immigration de travail en 1974 et instaure des politiques plus restrictives, qui produisent de l’illégalisation. Ainsi, depuis les années 1970, les travailleurs sans papiers subissent les premiers le mouvement de précarisation du monde du travail. Intérim structurel, travail au noir ou à temps partiel et multi-emploi pour les femmes dans le secteur domestique notamment, ubérisation aujourd’hui : ils sont systématiquement en première ligne face aux nouvelles formes d’emploi précaire. Ces innovations se diffusent bien sûr à d’autres franges du salariat et viennent fragiliser la protection du travail en général ainsi que les institutions salariales dans leur ensemble.

Face à ces assauts contre les droits des travailleurs sans papiers, que faire ?

D. V. : A chaque fois, l’exploitation du travail migrant repose sur la production d’un différentiel de traitement et donc de prix entre deux segments de main-d’œuvre. Ce qui crée, par répercussion, un effet de pression à la baisse sur les salaires et les conditions de travail de tous les travailleurs.

Si l’on veut lutter contre ces effets de dumping social, il faut donc remédier à tout ce qui crée un différentiel de prix du travail, qu’il soit justifié par des formes légales (comme le travail détaché), par l’absence de droit (comme pour les sans-papiers), mais aussi parfois par des logiques racistes ou sexistes. Il est donc totalement contre-productif, pour qui défend les droits des salariés, de rendre la vie impossible aux personnes clandestines, à qui on refuse le droit au séjour.

La remise en cause de l’aide médicale de l’Etat (AME), une proposition récurrente, réduirait les possibilités d’un arrêt de travail en cas de soucis de santé par exemple, renforçant l’effet d’emprisonnement dans le travail. La suppression de l’AME favoriserait au final ce différentiel de traitement. Pour améliorer les conditions salariales et de travail de toutes et tous, il faut donc exiger l’égalité pleine et entière pour les sans-papiers.

▻https://www.alternatives-economiques.fr/daniel-veron-rejet-social-travailleurs-migrants-renforce-attra/00114504
#migrations #économie #travail #travailleurs_étrangers #stigmatisation #corvéables #interim #ubérisation #précarisation #conditions_de_travail #sans-papiers #travailleurs_sans-papiers #cobayes #délocalisation_sur_place #métiers_en_tension #dumping #exploitation #déplacements_de_populations #esclavage #migration_de_travail #régulations #droits_des_travailleurs #indésirables #main-d'oeuvre_étrangère #menace #indispensabilité #désirabilité #attrait_économique #droits #travail_détaché #détachement #titres_de_séjour #régularisations #immigration_de_travail #illégalisation #emploi_précaire #salaires #dumping_social

ping @karine4

Apple doit rembourser 13 milliards d’euros d’impôts à l’Irlande, ou la victoire de l’UE sur l’optimisation fiscale des multinationales
▻https://www.lemonde.fr/economie/article/2024/09/10/apple-doit-rembourser-13-milliards-d-euros-d-impots-a-l-irlande-ou-la-victoi

Après des années de contentieux, la justice européenne a donné définitivement raison à la Commission, mardi. Le groupe américain a bien profité d’une aide illégale en rapatriant ses profits en Irlande, où ils étaient à peine taxés.

Margrethe Vestager s’était « préparée à la défaite ». « La victoire m’a fait pleurer », s’est réjouie la commissaire à la concurrence après que la Cour de justice de l’Union européenne (UE) a donné raison à la Commision européenne contre Apple, mardi 10 septembre. L’Irlande a « accordé à Apple une aide illégale que cet Etat est tenu de récupérer », a précisé la Cour, précisant que ce jugement est « définitif ». Concrètement, le groupe de Cupertino doit rembourser 13 milliards d’euros à Dublin au titre d’avantages fiscaux indus, dont il a bénéficié, entre 2003 et 2014, et qui sont bel et bien assimilables à une aide d’Etat illégale.

L’Irlande gagne ainsi sur les deux tableaux : attirer l’investisseur, puis financer son budget.

#Apple #multinationales #dumping_fiscal #fiscalité #Europe

The ABC of mobility
▻https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0160412024001272#s0030
(Data for nearly 800 cities across 61 countries is used to model car use and its relationship with city size and income)

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Nordkoreanischer Server-Fehler legt illegale Zeichentrick-Arbeit​ offen
▻https://www.heise.de/news/Nordkorea-Trickfilmstudio-umgeht-Sanktionen-9694339.html

Cer article nous informe sur le rôle de l’internet pour le dumping salarial pratiqué par les plateformes de distribution et studios de production comme Netflix afin de réduire le coût de leurs films et séries d’animation. L’article mentionne aussi la BBC ou on a cessé de ne produire qu’en Grande Bretagne. On emploie des sous-traitants dans des pays où les dessinateurs ne sont pas syndiqués. Évidemment on trouve les salaires les moins élevés en Corée du Nord, où toute la population travaille sous les conditions horribles qu’impose la famille au pouvoir.

L’histoire n’est pas présentée sous cet angle. La notion de dumping salarial par Internet n’est pas mentionnée. On s’intéresse à la question comment les Coréens du Nord contournent les sanctions imposées par l’Occident et on identifie le coupable, suprise, la Chine.

C’est normal, on évite de critiquer les plateformes capitalistes anti-sociales qui sont à la base de ces abus, mais on obtient le soutien de réseaux puissants quand on s’en prend à l’ennemi numéro un des cercles du pouvoir de son propre pays.

23.4.2024 von Daniel AJ Sokolov - Nordkorea verdient weiterhin Devisen mit Zeichentrickfilmen. Die Mittelsmänner sitzen in China. Auftraggeber müssen besser aufpassen.​

Nordkoreas Regime verschafft sich weiterhin Einnahmen durch den Export von Zeichentrickfilmen und umgeht damit internationale Wirtschaftssanktionen. Aufgedeckt hat dies Nick Roy, ein eifriger Beobachter der überschaubaren Online-Präsenzen Nordkoreas. Er hat 2023 einen Server unter einer nordkoreanischen IP-Adresse gefunden, der falsch konfiguriert war, sodass umfangreiches Datenmaterial frei einsehbar war.

Das berichtet das Stimson Center. Gefunden hat Nick Roy demnach neben Logs vor allem Dateien, die die täglichen Arbeitsfortschritte eines nordkoreanischen Animationsstudios einerseits, und Arbeitsanweisungen andererseits, zeigen. Hinzu kamen Dateien, deren Zweck sich nicht zweifelsfrei erschließt, beispielsweise ein chinesischer Film über Basketball oder russische Anweisungen zur Haltung von Pferden. Die Anweisungen für das Trickfilmstudio waren auf Chinesisch abgefasst und mit nordkoreanischen Übersetzungen versehen.

Einige der Projekte, an denen in Nordkorea gearbeitet wird, konnte Roy gemeinsam mit von ihm beigezogenen Mitarbeitern des Stimson Center identifizieren: Staffel 3 der Amazon.com-Serie Invincible, eine neue Superhelden-Zeichentrickserie für HBO Max, sowie eine neue japanische Serie. Außerdem lagen da neben einer nicht identifizierten chinesischen Produktion auch die BBC-Zeichentrickserie Octonauts, an denen aber offenbar in Nordkorea nicht (mehr) gearbeitet wurde.
Verschleierter Export

Hinweise darauf, dass die Geldgeber in den USA und Japan wussten, dass ihre Aufträge in Nordkorea erledigt werden, sind nicht bekannt. Mandiant, eine auf IT-Sicherheit spezialisierte Google-Tochter, hat die Serverlogs analysiert. Dabei hat Mandiant festgestellt, dass Zugriffe auf den Server aus Nordkorea, über virtuelle private Netzwerke (VPN), sowie direkt über IP-Adressen aus Spanien und China erfolgt sind. Gemeinsam mit den chinesischen Anweisungen deutet dies darauf hin, dass chinesische (Sub-)Unternehmen Aufträge annehmen und an die billigeren Arbeiter in Nordkorea auslagern.

Die Erbdiktatur ist schon seit Jahrzehnten im Zeichentrickgeschäft. Einen interessanten Einblick in die Abläufe vor Ort im Jahr 2001 verschafft das Comicbuch „Pjöngjang“ des kanadischen Zeichners Guy Delisle. Er war damals im Auftrag des französischen TV-Senders TF1 zwei Monate in der nordkoreanischen Hauptstadt, um die Arbeiten vor Ort auf Schiene zu bringen. Aufgrund nordkoreanischer Atomwaffentests im Jahr 2006 haben die Vereinten Nationen ab diesem Jahr schrittweise immer strengere Wirtschaftssanktionen verhängt, sodass die 2001 noch legale Kooperation inzwischen international verboten ist.

Das Regime versucht natürlich laufend, die Sanktionen zu umgehen. Zu den Methoden gehören unter anderem Onlineverbrechen, Waffen- und Drogenhandel, Scheinfirmen, Machenschaften von Diplomaten, Handel unter falschen Angaben, die Verschiffung von Arbeitskräften in abgeriegelte Fabriken in verschiedenen befreundeten Ländern, Bauarbeiten in befreundeten Staaten, und der verschleierte Export von Dienstleistungen. Dazu gehören neben Zeichentrickfilmen beispielsweise IT-Aufträge aller Art. Dabei übernehmen Nordkoreaner unter falschen, nicht-koreanischen Identitäten Aufträge oder lassen sich sogar für Heimarbeit anstellen.
Westliche Firmen müssen besser aufpassen

Das FBI und die Regierung Südkoreas drängen westliche Firmen schon seit Jahren darauf, vorsichtiger zu sein, die Identität ihrer Auftrags- oder Arbeitnehmer genauer zu prüfen und auch Subunternehmern auf die Finger zu schauen. Im Oktober ist eine neue Liste mit Empfehlungen erschienen. Wer Opfer nordkoreanischer Irreführung wird, solle das dem FBI, dessen südkoreanischem Partner NIS und der südkoreanischen Polizei melden.

Im Herbst hat das US-Justizministerium über die Beschlagnahme von 1,5 Millionen US-Dollar sowie 17 Internetdomains berichtet, über die Nordkorea unter falschen Angaben IT-Dienstleistungen vertrieben hat. Erwischt wurde auch ein Amerikaner, der vier Laptops an seinen privaten Internetanschluss gehängt hatte. Dafür erhielt er 400 US-Dollar monatlich. Die Laptops dienten demnach nordkoreanischen IT-Arbeitern als Relay, damit es für Dritte so aussah, als würden sie einen privaten Internetzugang in den USA nutzen. Außerdem stellte der Amerikaner ein unter seinem Namen bei einer Onlineplattform eingerichtetes Konto zu Verfügung und schickte die damit generierten Einnahmen abzüglich einer Kommission nach China – monatlich tausende Dollar.

#Netflix #HBO #BBC #TF1 #Paypal #dumping_salarial #FBI
#Corée_du_Nord #Chine #film_d_animation

Etrange accident à la fin de l’A19 à Ypres : les deux conducteurs prennent la fuite Flandreinfo.be

L’accident s’est produit vers 21h30 hier soir, juste avant la fin de l’autoroute A19 à Ypres. Un petit camion et une Ford Fiesta, tous les deux immatriculés en Pologne se sont percutés et ont ensuite heurté la berme centrale. Le petit camion s’est renversé, bloquant les deux voies de circulation. La voiture polonaise s’est arrêtée sur la bande d’arrêt d’urgence un peu plus loin. Un panneau de signalisation indiquant une limitation de vitesse de 90 km/h a également été brisé.

L’autoroute étant complètement bloquée, la police et les pompiers ont dû mettre en place une déviation.

https://images.vrt.be/width1280/2021/09/05/2144adf2-0e0f-11ec-b07d-02b7b76bf47f.jpg

La police et les pompiers ont dirigé la circulation à la sortie « Ieper centrum » de l’autoroute jusqu’après les travaux de remorquage. Quelques dizaines de véhicules bloqués ont dû attendre après 23 heures avant de pouvoir reprendre la route.

 #travail #travailleurs_détachés #union_européenne #en_vedette #exploitation #ue #Belgique #Pologne #esclavage #dumping_social #europe #migrations #fraude ? #revue_de_presse

–-#Paradis_fiscaux #Fraude/évasion_fiscale

"L’évasion fiscale coûte à la France entre 40 et 60 milliards d’euros par an" - Libération
▻http://www.liberation.fr/futurs/2015/10/07/l-evasion-fiscale-coute-a-la-france-entre-40-et-60-milliards-d-euros-par-
"Où va l’argent d’Uber ?"
►http://www.latribune.fr/entreprises-finance/services/transport-logistique/ou-va-l-argent-d-uber-516391.html

« En 2014, Uber a payé zéro euro d’impôts en France, et guère plus ailleurs. »

"La France de la tolérance... à la fraude"
▻http://www.marianne.net/france-tolerance-fraude-100237452.html

-"les grands groupes développent, avec l’aide de professionnels du droit et de la comptabilité, des structures leur permettant de brouiller la frontière entre le légal et l’illégal, ou de diluer les responsabilités." ;
–"Tout comme dans le domaine du droit du travail, les vérificateurs utilisent, pour les décrire, le terme d’« ingénierie » plutôt que celui de « fraude ». Ce champ lexical traduit à la fois l’existence de montages plus complexes et la capacité des spécialistes de la fiscalité à euphémiser leurs pratiques " ;
–" La pluralité des intervenants - président-directeur général, directeur financier, directeur juridique, etc. - dilue également l’intentionnalité de la fraude." ;
–"Les entreprises, et notamment les plus grandes, sont considérées, en raison des emplois qu’elles créent ou des produits de consommation qu’elles distribuent, comme ayant une action sociale positive ; il y a là un frein à l’engagement de poursuites" ;
–" La dimension transnationale des très grandes entreprises les place dans une position singulière vis-à-vis du droit : leur implantation dans plusieurs pays leur permet de relativiser chaque règle nationale en faisant jouer la concurrence entre Etats. "

–-"L’OCDE promet « la fin de la récréation » fiscale pour les McDo, Google et consorts" - Libération
▻http://www.liberation.fr/monde/2015/10/05/l-ocde-promet-la-fin-de-la-recreation-fiscale-pour-les-mcdo-google-et-con

"OCDE : Comment récupérer les 240 milliards de dollars d’impôts par an qui échappent aux Etats", Europe
▻http://www.lesechos.fr/monde/europe/021378823000-ocde-240-milliards-de-dollars-dimpots-par-an-echappent-aux-eta
▻http://www.lesechos.fr/medias/2015/10/05/1162358_ocde-comment-recuperer-les-240-milliards-de-dollars-dimpots-par-an-

-"pour chaque dollar reçu sous forme d’investissement ou d’aide extérieure les pays en développement perdent 2 dollars, à cause de la fraude ou de l’optimisation fiscale. Par le seul levier de l’optimisation fiscale, les pays du Sud perdent 100 milliards par an de revenus…"

–"Et d’ajouter que ce chiffre se veut prudent. Dans les couloirs de l’organisation, certains, proches du dossier, évoquent volontiers le chiffre astronomique de 500 milliards de dollars."

L’UE somme Fiat et Starbucks de rembourser des avantages fiscaux illégaux | EurActiv.fr
▻http://www.euractiv.fr/sections/euro-finances/lue-somme-fiat-et-starbucks-de-rembourser-des-avantages-fiscaux-illegaux
▻http://www.euractiv.fr/sites/default/files/collagedeouf.jpg

L’UE accuse la Belgique de favoriser les multinationales par un régime fiscal "illégal" | Courrier international
▻http://www.courrierinternational.com/depeche/lue-cible-la-belgique-accusee-de-favoriser-les-multinationale
#UE #Multinationales #Dumping_fiscal #Paradis_fiscaux #Fraude/Evasion_fiscale

"Luxembourg et Allemagne demeurent des pays propices à la fraude fiscale"
▻http://www.latribune.fr/economie/union-europeenne/luxembourg-et-allemagne-demeurent-des-pays-propices-a-la-fraude-fiscale-51

Hmm, comment mettre ça sur le dos de la Grèce, ou des réfugiés, des étrangers, des musulmans, des chômeurs, des assistés, des fonctionnaires..?

-"Un rapport coordonné par le Réseau européen sur la dette et le développement (Eurodad) estime que la plupart des 15 pays analysés ne parviennent pas à limiter l’évasion et l’évitement fiscaux, et que les multinationales et riches particuliers y trouvent « de nombreuses occasions » de dissimuler de l’argent.

« L’Allemagne et le Luxembourg sont toujours en haut de la liste et offrent une série de moyens de dissimuler le propriétaire [d’une entreprise] ou de blanchir de l’argent »" ;

–"22 des 28 États membres utilisent ce qu’on appelle des décisions anticipées pour conclure des accords fiscaux avec les grandes entreprises internationales, selon le rapport paru le 3 novembre, qui s’intitule « Cinquante nuances d’évitement fiscal ». « Avec des taux d’imposition de moins de 1 % dans certains cas [...] les décisions anticipées sont devenues un outil essentiel de l’évitement fiscal des entreprises », souligne le rapport." ;

–"À la fin de l’année 2013, il y avait 119 accords de prix préalable au Luxembourg, et 73 au Royaume-Uni, deuxième pays sur la liste. L’Allemagne avait quant à elle négocié 21 accords de ce type, soit deux de plus que la moyenne européenne." ;

–"Le rapport félicite les initiatives du Danemark et de la Slovénie, qui ont rendu publics les registres de propriété des entreprises. La France et l’Italie ont rejeté cette idée" ;

–"Berlin s’est opposée à l’élaboration d’un registre central listant les propriétaires bénéficiaires et un accès public à l’information"

#UE #Fraude/évasion_Fiscale

Lutte contre l’évasion fiscale : six ans de fausses promesses européennes et françaises, PAR RACHEL KNAEBEL
►http://www.bastamag.net/Les-Etats-du-G20-vont-ils-enfin-prendre-des-mesures-efficaces-contre-l-eva

-"A la veille du prochain G20 en Turquie, un rapport révèle que les pratiques d’évasion fiscale des entreprises états-uniennes opérant en France font perdre 4,5 milliards d’euros de recettes à l’Etat. Davantage que les coupes budgétaires imposées aux hôpitaux." ;

–"L’étude des ONG se penche plus particulièrement sur les pertes d’argent public dues à l’évasion fiscale des multinationales états-uniennes. Conclusion : rien que pour l’année 2012 – la dernière année pour laquelle les chiffres sont disponibles... –, entre 500 et 700 milliards de dollars de bénéfices de ces firmes ont échappé aux fiscs des différents pays où elles sont actives." ;

–"Ces multinationales ont ainsi déclaré 80 milliards de dollars de profits aux Bermudes, où les bénéfices des entreprises sont entièrement exonérés d’impôt. C’est plus que leurs profits cumulés au Japon, en Chine, en Allemagne et en France. On ne savait pas que les Bermudes étaient un marché aussi florissant !" ;

–"« Les pays les plus pauvres comme le Honduras, l’Équateur ou les Philippines sont touchés beaucoup plus durement », rappelle le rapport. « (...) le budget de l’éducation ou de la santé du Honduras pourrait augmenter de 10 à 15 % en mettant un terme aux pratiques d’évasion fiscale des entreprises multinationales. » Le rapport (...) se concentre sur les entreprises états-uniennes car seuls les États-Unis obligent leurs entreprises à fournir ces informations. Si les multinationales d’autres pays étaient incluses, le montant des pertes fiscales serait faramineux !" ;

–"L’essentiel des bénéfices transférés par les multinationales des États-Unis dans des territoires connus pour leurs avantages fiscaux se retrouve dans cinq pays, dont trois membres de l’Union européenne : aux côtés des exotiques Bermudes, trônent des pays bien moins lointains mais tout aussi fiscalement avantageux, comme la Suisse, les Pays-Bas, le Luxembourg, et l’Irlande." ;

–"ces progrès sont contrebalancés par la création de nouvelles niches fiscales. L’Irlande a ainsi instauré de nouveaux avantages fiscaux cette année : des régimes préférentiels d’imposition pour les revenus des dépôts de brevets (les patent box). Le Luxembourg a abandonné son régime préférentiel réservé aux holdings, mais en a introduit un nouveau sur l’innovation. " ;

–"Cette contrainte de publicité a d’ailleurs déjà été imposée aux banques française par la loi bancaire de 2013.

C’est pourtant la version allégée de l’obligation de transparence que les députés français s’apprêtent à voter définitivement vendredi à l’Assemblée nationale. " ;

–" pourquoi tant d’empressement du gouvernement français à vouloir adopter une mesure bien moins ambitieuse que celle défendue à Bruxelles ? », s’interroge aussi la députée européenne écologiste Eva Joly"

« Bonne année la fraude fiscale ! » Par Chloé Dubois - Politis
▻http://www.politis.fr/Les-voeux-des-finances-publiques-a,33555.html

« Alors que la fraude fiscale coûte chaque année entre 60 et 80 milliards d’euros, Solidaires Finances Publiques, force syndicale de la Direction générale des finances publiques (DGFiP), évalue dans un communiqué à 3.173 le nombre de suppressions d’emplois au sein des différents services de contrôle de la DGFIP en cinq ans. » ;
–"Le syndicat rappelle les différentes mesures qui, depuis 2002, ont conduit à la suppression de plus de 32.000 postes au sein de la DGFIP"

La grande évasion : Le vrai scandale des paradis fiscaux - Babelio
▻http://www.babelio.com/livres/Harel-La-grande-evasion--Le-vrai-scandale-des-paradis-f/363929

http://ecx.images-amazon.com/images/I/51dcYJl7VxL._SL460_.jpg

Evasion fiscale | ARTE
▻http://www.arte.tv/guide/fr/047158-000/evasion-fiscale
Le jeu des fraudeurs - Évasion fiscale, le hold-up du siècle
▻http://www.arte.tv/sites/fr/evasion-fiscale

Le Prix à payer - film 2014 - AlloCiné
▻http://www.allocine.fr/film/fichefilm_gen_cfilm=232221.html

http://fr.web.img2.acsta.net/pictures/14/11/20/15/46/123225.jpg

Chefs d’Etat, sportifs, milliardaires : premières révélations des « Panama papers » sur le système offshore mondial
▻http://www.lemonde.fr/panama-papers/article/2016/04/03/chefs-d-etat-sportifs-milliardaires-premieres-revelations-des-panama-papers-

-"Les milliers d’échanges internes entre les employés de Mossack Fonseca passés au crible par Le Monde et ses partenaires confirment que les artisans de l’offshore parviennent toujours à conserver un coup d’avance sur les tentatives de régulation mondiales.

Ainsi quand, en 2011, les îles Vierges britanniques sont contraintes, sous la pression internationale, d’abandonner le système des actions au porteur anonymes, un mouvement de balancier s’opère au profit du Panama ou des Seychelles, où de telles pratiques sont encore autorisées.

C’est par ces rebonds d’un paradis fiscal à l’autre, et en exploitant les failles de la régulation par des montages toujours plus complexes, que Mossack Fonseca et ses intermédiaires tiennent en respect les autorités de contrôle." ;
–"Ce ne sont pas les lois contre le blanchiment qui manquent, mais le contrôle de leur application qui doit être renforcé, partout dans le monde.
En savoir plus sur ▻http://www.lemonde.fr/panama-papers/article/2016/04/03/chefs-d-etat-sportifs-milliardaires-premieres-revelations-des-panama-papers-"

►http://zinc.mondediplo.net/messages/22677

Tout comprendre à l’affaire des « Panama Papers » | AlterEco+ Alterecoplus
▻http://www.alterecoplus.fr/finance/tout-comprendre-a-laffaire-des-panama-papers-201604051725-00003286.html

#Panama #Leaks #Fraude/évasion_fiscale #Panama_papers

#Fraude/évasion_fiscale_dons #Fraude/évasion_fiscale_fondations
#Dette_publique #Finances_publiques #Public/privé
Votre percepteur est coté en Bourse, par Christian de Brie (Le Monde diplomatique, mai 2016)
▻http://www.monde-diplomatique.fr/2016/05/BRIE/55466

"Les « Panama papers » font suite à une série de scandales récents : UBS en 2008, LuxLeaks en 2014, SwissLeaks en 2015... Ils ont contribué à soulever un peu plus un coin du lourd tapis sous lequel se dissimulent évasion fiscale et criminalité financière."

" Rien d’étonnant à ce que les centaines de milliers de tonnes de bananes consommées en Europe soient importées de… Jersey, mieux connue pour héberger fictivement des bénéfices en franchise d’impôts que pour sa production de fruits tropicaux. Ou à ce que la plupart des multinationales actives en France y paient moins de 10 % d’impôts sur les bénéfices, bénéfices que minorent déjà outrageusement des règles et pratiques comptables certifiées par les quatre principales sociétés d’audit internationales. Mais si la fraude, en France, représente 60 à 80 milliards d’euros— près de deux fois le montant de l’impôt sur les sociétés"

"elles ont effectué sur vous un prélèvement pécuniaire, par voie d’autorité, à titre définitif et sans contrepartie directe, ce qui est la définition même de l’impôt. Il en est ainsi, entre autres, de toutes les dépenses de publicité — en France, près de 30 milliards d’euros, soit les trois quarts du produit de l’impôt sur les bénéfices —, intégrées dans le prix des biens et des services"

"Mieux : vous payez deux fois. Car les coûts de la régate font partie des charges déductibles minorant d’autant le bénéfice imposable, réduisant l’impôt correspondant, donc les recettes de l’Etat, qui, pour les maintenir au même niveau, se rattrapera sur vous. Si les entreprises sont astucieuses — et elles le sont —, elles placeront l’événement sous le signe de quelque cause humanitaire à laquelle elles reverseront une partie des recettes, ce qui leur permettra de déduire du montant de leur impôt jusqu’à 60 % du don effectué."

"En définitive, tout se passe comme si les pouvoirs publics, censés représenter en démocratie la volonté des citoyens, abandonnaient au secteur privé les moyens de financer les politiques culturelles, sportives, environnementales et autres, en lui transférant indirectement une partie des recettes fiscales et le pouvoir de lever l’impôt, au prétexte que l’Etat… n’a plus d’argent !"

"Cette évolution s’inscrit dans un mouvement plus global de privatisation des moyens d’action des Etats au profit de ceux que Susan George appelle les « usurpateurs (3) »."

"Tel un millefeuille, le code des impôts est truffé de dispositions pudiquement appelées « niches fiscales » "

"Tous ces privilèges n’ont pas de quoi émouvoir la grande presse ; sans doute parce qu’elle en croque"

Pour en finir avec l’impunité fiscale, par Eva Joly (Le Monde diplomatique, juin 2016)
►http://www.monde-diplomatique.fr/2016/06/JOLY/55770

" Loin d’être fatale, celle-ci résulte de choix politiques. En particulier en France, où le verrou du ministère des finances sur les enquêtes, la baisse des effectifs et la culture de la conciliation favorisent la triche. "

"Que peuvent-ils penser au Royaume-Uni, où la Royal Bank of Scotland a bénéficié de 45 milliards de livres (58 milliards d’euros) d’aides publiques pour son renflouement, alors que l’on vient d’apprendre que cet établissement aidait ses riches clients à se dérober à leurs obligations fiscales ?"

"tolérer ainsi l’impunité fiscale, c’est faire le choix de la concentration des richesses plutôt que celui des services publics ou de la préservation de l’environnement… Car la question n’est pas que morale. Son coût pour les finances publiques atteint 60 à 80 milliards d’euros chaque année en France, soit l’équivalent du déficit budgétaire."

" Ces entreprises implantées dans plusieurs pays ont la possibilité de jouer sur les différences de législation de l’un à l’autre. Certains membres de l’Union européenne ont fait de l’évasion, ou plutôt de l’« optimisation », une industrie. Les faveurs qu’ils accordent de manière discrétionnaire aux grandes compagnies finissent par mettre l’ensemble des nations en concurrence"

"Cela conduit en définitive les ministères des finances à négocier pour ne pas voir les sièges sociaux s’envoler ailleurs"

"Il faut parler de justice de classe lorsque les pouvoirs publics font le choix délibéré de la conciliation avec les fraudeurs. En 2009 par exemple, le ministère des finances obtenait grâce à M. Hervé Falciani des listes de détenteurs de comptes non déclarés en Suisse. La fraude était simple à établir. Pourtant, sur 2 846 individus et 86 sociétés concernés, à peine une centaine ont été poursuivis devant un juge, dont l’héritière de Nina Ricci. Le ministre des finances Éric Woerth a préféré mettre sur pied une cellule dite de « dégrisement » permettant aux contribuables fautifs de rapatrier leurs avoirs dissimulés en payant de simples pénalités, alors qu’une condamnation pénale aurait pu leur valoir de lourdes amendes, voire des peines d’emprisonnement."

"Le choix de ne pas aller en justice, et plus généralement de ne pas s’attaquer aux grands fraudeurs, peut se mesurer à travers la baisse des effectifs."

"Tolérance zéro" ?
#UMP #Austérité

« Le nombre d’enquêteurs spécialisés a aussi baissé. Cette tendance s’observe dans la plupart des pays européens. Selon la Fédération syndicale européenne des services publics, les politiques d’austérité ont conduit à la perte de 56 000 postes d’agent du fisc en Europe entre 2008 et 2012 (4). Des pays comme la Grèce ou le Royaume-Uni ont vu les effectifs de leurs administrations fiscales réduits de plus d’un cinquième durant cette période. En France, la direction générale des finances publiques a perdu 8,8 % de ses effectifs, c’est-à-dire plus de 11 000 agents, dont nombre d’enquêteurs fiscaux. Les présidences de MM. Jacques Chirac et Nicolas Sarkozy ont particulièrement affaibli la capacité de notre pays à combattre la fraude. »

Coup double pour les ploutocrates ! (voire triple en fonction des catégories : sauvetages bancaires/privatisations bradées/TINA-laisser-faire)

« Il faut voir dans cette justice de classe une victoire culturelle des possédants. En alimentant les discours anti-impôts et en dénonçant une pression fiscale présentée comme insoutenable, ils ont tenté de légitimer la fraude. Pourtant, diverses études internationales ont montré qu’il n’y a pas de corrélation entre le niveau moyen d’imposition et l’étendue de la triche ; le civisme fiscal tient davantage à une perception positive des institutions et des services publics »

#Médias

"L’anticipation des contraintes liées à l’action pénale et une certaine politique du chiffre ont fait de la conciliation la norme.

Pourtant, l’impunité fiscale n’est pas une fatalité. J’en veux pour preuve le sursaut du peuple islandais au lendemain de l’effondrement bancaire de 2008. Les citoyens de ce petit pays ont refusé par référendum de payer la dette laissée par les dérives d’une banque, et une enquête d’ampleur a été lancée pour rechercher les coupables de cette fuite en avant dans la financiarisation de l’économie insulaire."

"L’Islande est le seul pays s’étant vraiment attaqué à la responsabilité personnelle des « banksters », alors qu’elle n’avait pas l’expérience des affaires financières ou bancaires, et pas d’équipes expérimentées pour engager des poursuites. Aux États-Unis, au Royaume-Uni et ailleurs, les gouvernements ont consacré l’essentiel de leur capacité d’action à sauver les banques et surtout à empêcher la mise en cause des dirigeants. Si l’Islande a pu mener ces enquêtes, tous les pays auraient pu le faire."

"L’exemple de ce pays montre que la lutte contre la criminalité financière peut s’avérer efficace, surtout quand on dispose, comme en France, de compétences exceptionnelles dans l’administration fiscale. Ne pas rechercher les responsables de cette crise monumentale, qui a coûté plus de 2 000 milliards d’euros aux pays européens, sans compter les années de récession et de chômage, résulte bien d’un choix politique."

"Si l’absence d’harmonisation des règles en Europe et dans le monde favorise l’exode et la fraude, il est possible d’agir dès maintenant en France."

"Tout cela implique un renforcement des moyens humains et financiers. Mais n’oublions pas que les enquêteurs, policiers, juges d’instruction ont en commun de rapporter plus au budget de la nation qu’ils ne lui coûtent. Seule manque la volonté politique de leur donner le pouvoir d’agir."

#Islande #Finance #Fraude/évasion_fiscal #Crise_financière2007/2008

Cash investigation - "Panama Papers" Paradis fiscaux : le casse du siècle / intégrale - YouTube
▻https://www.youtube.com/watch?v=L3ZIO-mBxfE

« Sans domicile fisc » : le livre choc sur les paradis fiscaux (1/2) | Public Sénat
▻http://www.publicsenat.fr/lcp/politique/sans-domicile-fisc-livre-choc-paradis-fiscaux-12-1473463
#Conflits_d'intérêts

"Le rappel des scandales successifs, HSBC, UBS, Luxleaks, le cas Mc Donald’s et bien sûr les « Panama papers », donnent froid dans le dos. Le rôle des Etats est tout aussi troublant : les parlementaires pointent l’hypocrisie, voire le double jeu qui règne en Grande-Bretagne, aux Etats-Unis ou même en France."

"Le pantouflage des fonctionnaires vers le secteur privé et l’embauche de conseiller issus du monde bancaire et de la finance – Emmanuel Macron en est l’exemple – illustre cette proximité, voire cette connivence entre politiques et banquiers. Dès lors, comment changer le système de l’intérieur si le système est vérolé ?"

"L’échange automatique de données fiscales entre Etats, qui se généralise petit à petit, y compris avec certains paradis fiscaux, est encourageant. Il sera appliqué en 2017. Trop mou, trop lent, selon les frères Bocquet : « Aujourd’hui, on tire avec un pistolet à eau (...)"

"« Les évaluations des ONG sont édifiantes : cette situation génère chaque année un manque de recettes de 60 à 80 milliards d’euros pour le budget de la République française, dont le montant total des recettes est de 300 milliards pour 2016. Une perte à comparer avec la trentaine de milliards d’euros de recettes de l’impôt sur les sociétés, ou encore les 73 milliards du déficit budgétaire annoncé pour 2016. Le sujet devrait s’imposer comme la priorité des priorités. La chasse aux économies cible tous les domaines, des crédits de la recherche aux aides destinées aux handicapés, alors que des ressources existent mais échappent à la nation. Le calcul est simple ! Ne soyons pas naïfs, cela ne peut se régler d’un coup de baguette magique, mais le rapprochement est spectaculaire. Il désigne un but ; voilà le mobile de la lutte. Sans évasion fiscale, pas de déficit, plus de dette. Le logiciel budgétaire peut être reconfiguré, ainsi que toute la logique des politiques menées en France, en Europe, dans le monde. On change les cartes : tout devient possible »."

"Le crime organisé aussi s’est branché sur le tuyau. C’est une simple nécessité : le crime est présent dans le jeu des commissions et des rétrocommissions. Le blanchisseur de même. Toutes ces masses d’argent se retrouvent dans les places offshore connues, Bahamas, Caïmans, Chypre mais aussi à la City, à Vienne ou au Delaware… "

"« Il est plus facile de créer une société écran aux États-Unis que dans n’importe quel autre pays du monde, à l’exception du Kenya », ont conclu trois chercheurs américains après avoir testé toutes les formules à travers le monde, et celle de l’offshore en particulier. Parmi les clients du Delaware ont figuré des profils peu recommandables, comme l’ancien officier soviétique russe et trafiquant d’armes Viktor Bout, ou El Chapo, le baron de la drogue mexicain. Hillary Clinton et Donald Trump y ont pignon sur rue ! L’ancienne secrétaire d’État de Barack Obama s’y fait payer ses conférences dans le monde, et le milliardaire et magnat de l’immobilier y gère son patrimoine."

"« Autre particularité de notre cher Hexagone, les conditions fiscales tout à fait particulières dont y jouit le Qatar. À l’initiative de Nicolas Sarkozy a été voté en 2008 un avenant à la convention fiscale liant les deux pays. Résultat : un bouquet de faveurs tout à fait exceptionnelles dont l’exonération totale des plus-values immobilières réalisées par l’émirat, la suppression de la retenue à la source sur les dividendes perçus par des sociétés qataries, l’exonération d’impôt sur la fortune pendant cinq ans. Le coup a porté : la France est désormais la deuxième destination des dollars venus de l’émirat après le Royaume-Uni. Parmi ces investissements, le rachat du Paris Saint-Germain (...)"

"Ce type d’accord à géométrie variable se retrouve dans l’exonération attribuée à l’UEFA (Union des associations européennes de football), à la tête du dernier Championnat d’Europe de football. L’Union dont le siège est à Nyon, en Suisse, a engagé, via la société en charge de l’organisation basée à Paris, environ 600 millions d’euros de dépenses pour mettre sur pied cet Euro 2016 et elle en attendait 1,9 milliard de recettes. Résultat attendu, et sans tir au but, de 1,3 milliard de bénéfices. Rien ne reviendra au budget national puisque la société a été exonérée de l’impôt sur le revenu, de la taxe sur les salaires ! "
#Paradis_fiscaux
"« Exemple avec la présence en Belgique d’EDF, de Sanofi, de Total et de Danone, qui placent leur trésorerie dans des filiales faisant office de banques au service des autres entités. Les intérêts des prêts sont déduits des bases imposables des sociétés emprunteuses, tandis qu’en Belgique les intérêts perçus sont très faiblement taxés. Les groupes bénéficient de ce concept financier et fiscal purement belge dit « des intérêts notionnels ». (...) Au total, ces ruses feraient perdre au fisc national de l’ordre de 15 à 20 milliards d’euros selon les estimations du Syndicat national unifié des impôts »."

"Dans la catégorie des fortunes les plus élevées, supérieures à 5 milliards de francs suisses, soit environ 4,6 milliards d’euros, figurent ainsi la famille Wertheimer (Chanel), les Castel (boissons et eaux minérales) et Patrick Drahi (Numéricable-SFR) »"

« Sans domicile fisc » : le livre choc sur les paradis fiscaux (2/2) | Public Sénat
▻http://www.publicsenat.fr/lcp/politique/sans-domicile-fisc-livre-choc-paradis-fiscaux-22-1473849
▻http://www.publicsenat.fr/sites/default/files/c6153be928af22b53d725abfcbaf9b8b.jpg

"en France les meilleurs lobbyistes des grands banquiers, ce sont finalement le Trésor et Bercy. Cela paraît stupéfiant : l’administration publique est le grand défenseur de ces intérêts privés. Et pourquoi ? Simplement parce que la plupart des hauts fonctionnaires vont un jour passer de l’autre côté. [...] On pense vivre dans un système démocratique, or, en fait, il dérive à grands pas vers la #ploutocratie. Le pouvoir de l’argent et cette consanguinité dans l’autoreproduction des élites. Nous avons le droit de vote, mais dans les faits tout est verrouillé aux étages supérieurs »"

"« Les Américains ont fait plier les banques et les autorités avec une arme absolue entrée en action en janvier 2014 : la loi FATCA est une disposition fédérale destinée à vérifier la conformité fiscale des actifs de tous les citoyens américains déposés sur des comptes aux quatre coins du monde. Elle oblige toutes les institutions financières opérant aux États-Unis mais disposant d’établissements à l’étranger à communiquer aux services fiscaux les données personnelles, le montant des avoirs au-delà de 50 000 dollars et le détail des transactions de leurs clients, citoyens des États-Unis ou étrangers résidant sur le sol américain. Le risque du retrait de l’autorisation d’opérer sur le sol des États-Unis en cas de refus de coopérer a fini par convaincre les réseaux récalcitrants. Effet collatéral : environ 9 000 contribuables américains auraient décidé de renoncer à leur nationalité pour tenter de garder au secret leurs avoirs ! Et parmi eux, la chanteuse Tina Turner, installée en Suisse, ou Eduardo Saverin, cofondateur de Facebook"

"Le baron de la drogue Mexicain adepte des sociétés écrans"

"Sanofi, Danone, Vivendi, Axa, LVMH, Schneider, France Telecom, Vinci et Saint-Gobain sont dans les paradis. La présence de filiales de ces fleurons de l’économie française s’explique sans doute par le développement d’activités à l’international, mais surtout par la recherche des meilleures places du hard discountfiscal. Engie (ex-GDF Suez), Sanofi, Danone, LVMH et Société générale auraient économisé en 2012 plus de 300 millions d’euros d’impôts chacun en moyenne"

"le club britannique d’Arsenal est géré par un trust basé à Jersey. Et la FIFA et l’UEFA se retrouvent dans les dossiers troubles des « Panama Papers » comme des présidents de clubs professionnels français »"

"le garde des Sceaux, qui souhaitait faire exercer des poursuites pénales, avait demandé à son collègue chargé du Budget de déposer une plainte dans le dossier portant sur la dissimulation de sommes importantes distribuées aux joueurs du club de football de Saint-Étienne. Ce ministre fit savoir qu’il ne serait pas “le fossoyeur du football français” ! »"

"Comment justifier la nomination de François Villeroy de Galhau comme gouverneur de la Banque de France alors qu’il s’agit de l’ancien directeur général délégué de BNP Paribas, dont le bilan est de l’ordre de 2 000 milliards d’euros ? Évidemment, c’est une personnalité indépendante, un expert, fin connaisseur de la monnaie. Il m’a répondu lors de son audition au Sénat : « Je veux continuer de servir mon pays comme je le faisais à BNP Paribas. Les deux tiers de ma carrière, je les ai faits dans le service public. J’ai le service public au fond de moi. » Comment Pierre Moscovici, alors ministre du Budget, peut-il proposer de nommer à la Commission des sanctions de l’Autorité des marchés financiers Françoise Bonfante, qui vient de la banque UBS ? » demandent les deux frères, qui précisent que face à la polémique, Françoise Bonfante a finalement renoncé."

"« De même, comment peut-on nommer au Haut Conseil des finances publiques Mathilde Lemoine, de la banque HSBC, Marguerite Bérard-Andrieu, de la banque BPCE, ou encore Valérie Plagnol, qui vient du Crédit suisse, banque privée ? Je ne mets pas en cause la qualité de ces personnes. Mais ces choix posent question ! La Banque centrale européenne est dirigée par Mario Draghi ; Mario Monti a été aux affaires en Italie et Loukás Papadímos, gouverneur de la Banque de Grèce. Or, tous ont travaillé chez Goldman Sachs » rappelle Eric et Alain Bocquet, qui finisse par le cas de « l’ancien président de la Commission européenne, José Manuel Barroso, qui a accepté en juillet 2016 d’être recruté par la sulfureuse banque d’affaires Goldman Sachs »."

" les fraudeurs ne sont pas forcément ceux qu’on nous désigne. Les fraudeurs au RSA, aux allocations existent, et ce n’est évidemment ni justifiable ni négligeable. Mais cela ne représente rien, tout juste le trait du crayon à côté des chiffres de l’évasion fiscale, de la fraude, qui se mesurent en milliers de milliards ! Le second objectif est de contester l’idée selon laquelle il n’y aurait plus de ressources pour les budgets publics. Le travail de la commission sénatoriale dont j’étais rapporteur a permis de montrer en 2013 que ces deux idées étaient tout à fait infondées. C’est une réalité de notre société : les fraudeurs, les vrais, sont des gens en costume trois-pièces avec jolie cravate et tous les signes de l’insolence du luxe ! L’argent dont on nous dit qu’il manque déborde de partout mais échappe à la puissance publique »."

#Discours_orthodoxes

Un calcul qui sera à coup sûr autant commenté sur les plateaux que celui concernant la dette grecque...
L’évasion fiscale nous coûte à chacun 136.24 € par mois - Chronique Mediapart #3 - Osons Causer
▻http://osonscauser.com/levasion-fiscale-coute-a-chacun-136-24-e-mois-chronique-mediapart-3

Comment les géants de l’audit ont pris le pouvoir - Basta !
►http://www.bastamag.net/Comment-les-geants-de-l-audit-ont

"La multiplication des « réformes structurelles » libérales dans les pays du Sud, sous l’impulsion du FMI ou de la Banque mondiale, a ouvert un marché prometteur aux Big Four. Les pays africains, notamment, mandatent les géants de l’audit pour les conseiller lors de la privatisation de leurs secteurs publics."

#Réformes_structurelles
#Conflits_d'intérêts #Multinationales_audit #Lobbying #UE

Evasion fiscale : Juncker, ce loup dans la bergerie | ARTE Info
▻http://info.arte.tv/fr/evasion-fiscale-juncker-ce-loup-dans-la-bergerie

« Des millions d’Européens ont souffert des politiques d’austérité qui ont créé la division sociale. Ils ont désormais le parrain du dumping fiscal à la tête de la commission de l’Union européenne »

« Des grandes multinationales comme Apple, Amazon, Pepsi ou encore Ikea ont bénéficié d’accords avantageux avec le fisc luxembourgeois. Très avantageux même : ces dernières ont pu profiter d’un taux d’imposition sur les bénéfices d’1%, bien en dessous du taux officiel de 29% »

Paradise Papers : Au coeur d’un scandale mondiale - Cash investigation (intégrale) - YouTube
▻https://www.youtube.com/watch?v=GHuMcxLtghY

"Dubaï Papers" : révélations sur un réseau international de fraude fiscale et de blanchiment. Par Caroline Michel-Aguirre Publié le 05 septembre 2018
▻https://www.nouvelobs.com/justice/dubai-papers/20180905.OBS1818/dubai-papers-revelations-sur-un-reseau-international-de-fraude-fiscale-et

Les conditions de l’amende de 300 millions d’euros payée par HSBC rendues publiques - Libération
▻http://www.liberation.fr/france/2017/11/27/les-conditions-de-l-amende-de-300-millions-d-euros-payee-par-hsbc-rendues

« Une exigence inscrite dans la loi Sapin II qui autorise les transactions financières entre les entreprises et la justice, afin de raccourcir les délais de procédure et les voies de recours. »

INFO FRANCEINFO. Les entreprises du CAC 40 ont fait plus de bénéfices mais ont payé moins d’impôts entre 2010 et 2017
▻https://www.francetvinfo.fr/economie/impots/paradis-fiscaux/info-franceinfo-les-entreprises-du-cac40-ont-fait-plus-de-benefices-mai
#Multinationales #Finance #Fraude/évasion_fiscale #Paradis_fiscaux #Environnement

"Dans ce rapport, Attac a passé au peigne fin les rapports annuels de ces 40 entreprises françaises depuis 2010, selon trois critères : social, climatique et fiscal et le bilan est sans appel. Selon l’association, les impôts versés par les entreprises ont baissé de 6,4% en valeur absolue entre 2010 et 2017, alors que leurs bénéfices cumulés ont augmenté de près de 10%. Quant aux dividendes versés aux actionnaires, ils sont en hausse de 44% en valeur absolue également sur la même période. En revanche, leurs effectifs en France ont baissé de 20%.

En 2017, les entreprises du CAC 40 ont déclaré un peu plus de 16 000 filiales, dont 15% dans des territoires identifiés comme des « paradis fiscaux et judiciaires », soit près de 2 500. La présence de l’État français dans le capital des entreprises « n’a malheureusement pas d’effet sur leur comportement. »

Amazon : 44 milliards de chiffre d’affaires en Europe... sans payer d’impôts
▻https://fr.euronews.com/2021/05/06/amazon-44-milliards-de-chiffre-d-affaires-en-europe-sans-payer-d-impots
▻https://www.capital.fr/entreprises-marches/44-milliards-deuros-de-ventes-0-impot-sur-les-societes-amazon-roi-de-loptimi

#Santé

Le procès de l’Hôpital public , blog, PAR FLORIAN VIVREL
▻https://blogs.mediapart.fr/florian-vivrel/blog/060221/proces-de-lhopital-public-chapitre-5-2009-loi-hopital-patients-sante

Belle illustration du monde merveilleux vanté par les êtres supérieurs que sont les gens "responsables", "rationnels", "sérieux", "bons gestionnaires", "courageux" etc.

Cash investigation - Santé : la loi du marché / intégrale - YouTube
▻https://www.youtube.com/watch?v=2pPCt0XqZLs

Cash investigation - Santé : la loi du marché

Laboratoires pharmaceutiques un lobby en pleine santé (Les infiltrés - France 2) - YouTube
▻https://www.youtube.com/watch?v=d7dPq8F6k1k

Maladies à vendre, en VOD - ARTE Boutique
▻http://boutique.arte.tv/f7062-maladies_a_vendre
Maladies à vendre - YouTube
▻https://www.youtube.com/watch?v=-8R-h76mjp8

Les médicamenteurs - YouTube
▻https://www.youtube.com/watch?v=oXKZyok0V_o

Ehpad : l’heure des comptes ?
▻https://www.france.tv/france-2/cash-investigation/3103799-ehpad-l-heure-des-comptes.html
#Fraude_fiscale

« L’#OMS : dans les griffes des lobbyistes ? » : un documentaire troublant diffusé sur Arte
►https://mrmondialisation.org/loms-dans-les-griffes-des-lobbyistes
#Conflits_d'intérêts #Documentaires #Organisations_internationales #Santé #Sciences #Multinationales

« au cours des trois dernières décennies, la structure internationale a perdu son indépendance financière : Aujourd’hui, ses principales ressources proviennent de plus en plus de fonds privés et d’entreprises dont les intérêts dépendent de ses décisions »

« Bien qu’elle ait toujours été financée pour partie par des mécènes privés, cette part ne s’élevait qu’à 20% dans les années 1970 : les autres 80% provenaient des États membres des Nations Unis. Or, aujourd’hui, la situation s’est inversée. »

« la structure est de plus en plus dépendante des financements en provenance de mécènes privés, comme Bill Gates ou les industriels pharmaceutiques, car elle manque d’aides publiques »

Hôpital public sous pression : la raison du malaise - Chronique Mediapart #01 - Osons Causer
▻http://osonscauser.com/hopital-public-pression-raison-malaise-chronique-mediapart

BALLAST Hôpital public à l’agonie. Par Sarah Kilani
►http://www.revue-ballast.fr/hopital-public-a-lagonie

" Les cotisations ont été rebaptisées « charges », le système de santé a été accusé de « coûter » et on ne présente plus le fameux « trou de la Sécu »."

" La part de la valeur ajoutée affectée à la masse salariale (renommée « coût du travail ») a commencé à décroître, faisant perdre à la Sécurité sociale plusieurs centaines de milliards d’euros"

"Alors que, de longue date, les hôpitaux publics étaient financés par une dotation globale forfaitaire (allouée à chaque établissement), la réforme de l’assurance maladie de 2004 a profondément bouleversé le fonctionnement des établissements de santé. La grande majorité de leur financement s’effectue désormais sur le principe de la tarification à l’activité (ou T2A) et dépend dès lors du nombre et de la nature des actes et des séjours réalisés2. À chaque acte correspond un code, lequel donne droit à un remboursement de la part de l’assurance maladie."

"Ce système pousse très fortement les hôpitaux à orienter leur politique vers une course aux actes lucratifs afin de leur permettre d’engranger de l’argent et de survivre. Les médecins sont incités à augmenter leur activité (notamment les chirurgiens et ceux qui ont une activité de consultation). Les dérives sont nombreuses et les patients opérés hors indications ne sont pas rares. Les activités peu lucratives et coûteuses pour les hôpitaux sont, de fait, délaissées.

Certains médecins, afin de faire survivre leur service, sont amenés à dépasser très largement les limites acceptables de l’éthique — en mettant en place des soins inutiles ou en maintenant artificiellement certains patients en vie pour pouvoir coder ces actes ou débloquer les enveloppes allouées à ce type de soins."

"Afin de « récupérer des parts de marché » dans l’offre de soin, les hôpitaux se placent en concurrence directe avec les cliniques pour les actes lucratifs (notamment chirurgicaux). La concurrence a parfois même lieu au sein de l’hôpital, où certains services s’arrachent les activités lucratives (...) la T2A désavantage nettement l’hôpital public par rapport aux cliniques puisque le premier gère les pathologies lourdes, assure une activité de recherche et d’enseignement et, en tant que service public, ne peut sélectionner ses patients."

"Afin d’optimiser au maximum ce codage, de nombreux hôpitaux ont désormais recours à des « cabinets d’optimisation » — comme Altao."

"Plusieurs témoins, dans des hôpitaux différents et même d’anciens employés de ces entreprises privées, affirment l’existence d’une triche lors du codage visant à déclarer des actes non réalisés ou à aggraver l’état des patients afin d’arnaquer la Sécurité sociale"

"Il arrive alors que des patients hospitalisés soient gardés un ou deux jours de plus que nécessaire, avant leur transfert dans une autre unité, lorsque le service dispose de lits vides — et ce afin d’augmenter artificiellement son taux d’occupation et d’éviter à terme les fermetures de lits jugés pas assez rentables pour les administrations. (...) Ce système les incite parfois à exagérer la gravité de l’état des patients lorsqu’ils codent le séjour du patient, sous peine de ne pas voir débloquer le financement forfaitaire associé : en deçà d’un certain seuil de gravité du patient (...) celui-ci n’est pas rémunéré. Les médecins sont prisonniers d’un dilemme omniprésent : tricher ou voir leur service ou une partie de leurs lits fermés "

"Les tentatives de rappel des administrations à l’ordre et de légiférer sur le temps de travail des internes12 se sont souvent soldées par un échec. Pour cause : ces derniers ne dénoncent que très rarement leurs conditions de travail de peur de perdre des opportunités professionnelles (durant leurs études, ils sont mis en compétition pour l’accession aux postes très prisés de chef de clinique-assistant)"

"Alors que les médecins disposent d’une enveloppe annuelle pour leur formation continue, certains préfèrent se faire financer les congrès hors de prix par les laboratoires pharmaceutiques afin d’épargner ce coût à leur hôpital : cela génère les problèmes d’indépendance que l’on sait"

"La dégradation de la qualité de vie au travail pour les soignants a rendu l’hôpital public de moins en moins attractif, au profit, bien souvent, des établissements à but lucratif qui pour la plupart appartiennent à des groupes financiers"

"Avec la loi Touraine, un nouveau cap a été passé. Sous un prétexte totalement fallacieux d’accès aux soins, le tiers-payant a été généralisé : véritable cheval de Troie des mutuelles. Son opacité va pouvoir masquer aux yeux des citoyens une réalité qui ne se fera probablement pas attendre : le déremboursement progressif des soins par l’assurance maladie au profit des assurances privées. Le patient n’ayant plus à avancer le tarif des soins, il ne verra plus quelle part est prise en charge par l’assurance maladie et quelle part est remboursée par sa mutuelle. Le transfert du financement de la santé de la cotisation sociale vers les marchés privés peut commencer en toute discrétion."

"La loi Touraine impose également la création des groupements hospitaliers de territoire (GHT). La mise en place de ce projet, inspiré par le rapport Larcher de 2008 (remis sous la présidence de Nicolas Sarkozy), a débuté ce mois-ci et doit être abouti en 2021. Cette procédure prévoit la création de pôles d’activité clinique inter-établissements visant à « coordonner l’offre de soins ». Sauf que, dans le contexte de restrictions budgétaires, au nom de « l’optimisation » et de « la mutualisation des moyens »15, il ne faut pas douter que cela donnera lieu à la fermeture de certains services "

"Quand les hôpitaux seront définitivement précarisés et redevenus des dispensaires, comme avant la construction des CHU financée grâce à la cotisation sociale dans les années 196018, les patients n’auront plus que le choix de se diriger vers les cliniques pour se faire soigner. S’ils en ont les moyens. Car le gel des cotisations, la compression continue de la masse salariale, le chômage et les nombreux cadeaux de l’État aux entreprises en termes de cotisations patronales finiront par mettre à terre l’assurance maladie, au bénéfice des mutuelles qui auront la part belle."

"Que les médecins ne se fassent plus d’illusions : la sécurité de l’emploi et la liberté d’exercice dont ils disposent en France seront sans tarder balayées quand les mutuelles et les cliniques soumises aux objectifs actionnariaux de rentabilité seront reines. Les patients n’auront probablement plus le choix de leur médecins ; les mutuelles les dirigeront vers ceux avec qui elles auront passé des contrats aux prix qui leur conviendront."

#Lobbying : les labos pharmaceutiques ne lâchent rien | Alternatives Economiques
▻https://www.alternatives-economiques.fr/lobbying-labos-pharmaceutiques-ne-lachent-rien/00082521

L’hôpital, objet de convoitises des labos | Alternatives Economiques
▻https://www.alternatives-economiques.fr/lhopital-objet-de-convoitises-labos/00082527

Enième illustration du bouclage de la boucle :

« Faute de budget public, la formation médicale des praticiens continue en effet à être financée à hauteur de 98 % par l’industrie pharmaceutique, selon l’Igas »

« Pour obtenir l’autorisation de mise sur le marché (AMM) d’un médicament, un laboratoire doit en effet effectuer des essais cliniques, qui sont encadrés par des normes internationales et doivent obligatoirement avoir lieu en CHU. D’où la nécessité pour les industriels de trouver des équipes médicales au sein de ces établissements »

Comment les labos s’immiscent dans les facs de médecine | Alternatives Economiques
▻https://www.alternatives-economiques.fr/labos-simmiscent-facs-de-medecine/00082529
Quand les labos soufflent à l’oreille des pouvoirs publics | Alternatives Economiques
▻https://www.alternatives-economiques.fr/labos-soufflent-a-loreille-pouvoirs-publics/00082530

Overdoses sur ordonnance aux États-Unis, par Maxime Robin (Le Monde diplomatique, février 2018) #Multinationales
►https://www.monde-diplomatique.fr/2018/02/ROBIN/58390

Vaccinations obligatoires, le débat confisqué, par Leïla Shahshahani (Le Monde diplomatique, janvier 2018)
▻https://www.monde-diplomatique.fr/2018/01/SHAHSHAHANI/58252

Overdoses sur ordonnance aux États-Unis, par Maxime Robin (Le Monde diplomatique, février 2018)
►https://www.monde-diplomatique.fr/2018/02/ROBIN/58390
#Lobbying

"à l’origine réservé aux malades du cancer en phase terminale et à la chirurgie lourde. Un marché très limité. Pour l’étendre, le laboratoire lance en 1995 une campagne de lobbying agressive : il entend repenser totalement le rapport à la souffrance du patient. La douleur, quelle que soit son intensité, devient le nouvel ennemi du corps médical. Des études financées par l’entreprise recommandent aux praticiens de la considérer comme un « cinquième signe vital », au même titre que le pouls, la température, la pression artérielle et la respiration."

L’heure des comptes pour Purdue Pharma, par Maxime Robin (Le Monde diplomatique, février 2018)
▻https://www.monde-diplomatique.fr/2018/02/ROBIN/58388

« L’activité philanthropique des Sackler rayonne dans les plus grands musées du monde. Elle a valu à l’un de leurs patriarches, Mortimer Sackler, d’être nommé chevalier par la reine d’Angleterre en 1999. »
« Le laboratoire dispose de moyens immenses pour assurer sa défense. Jusqu’à présent, il s’est tiré d’affaire en versant de l’argent, dans des règlements à l’amiable qui lui ont permis d’éviter des condamnations pénales »

La médicalisation de l’expérience humaine, par Gérard Pommier (Le Monde diplomatique, mars 2018)
►https://www.monde-diplomatique.fr/2018/03/POMMIER/58465
#Multinationales #Conflits_d'intérêts #Lobbying #Etats-Unis #Marketing #Santé #Sciences

"ils savent se montrer plutôt généreux (par exemple en offrant des croisières de « formation » aux jeunes psychiatres)."

"Le lobbying de « Big Pharma » a gagné aussi les facultés de médecine, où l’on n’enseigne plus que le DSM. Mieux encore, il arrive que les laboratoires dispensent eux-mêmes les enseignements — de multiples conflits d’intérêts ont été dénoncés."

"Le marketing du DSM est simple : il suffit d’inventer à intervalles réguliers de nouveaux troubles"

"des associations de parents, dont certaines sont subventionnées par les laboratoires pharmaceutiques (par exemple l’association HyperSupers TDAH France, soutenue par les laboratoires Mensia Technologies, Shire, HAC Pharma et NLS Pharma)."

"Jerome Kagan, professeur à Havard, déclarait dans un entretien en 2012 que le TDAH n’est pas une pathologie, mais « une invention. Quatre-vingt-dix pour cent des 5,4 millions d’enfants sous Ritaline aux États-Unis n’ont pas un métabolisme anormal (4)  »"

Traitement de choc pour tuer l’hôpital public, par André Grimaldi, Thomas Papo & Jean-Paul Vernant (Le Monde diplomatique, février 2008)
▻https://www.monde-diplomatique.fr/2008/02/GRIMALDI/15627

#États_Unis : ces malades qui s’endettent pour se soigner
▻https://mobile.francetvinfo.fr/monde/usa/etats-unis-ces-malades-qui-s-endettent-pour-se-soigner_3423709.h

Les laboratoires pharmaceutiques en accusation, par Paul Scheffer (Le Monde diplomatique, octobre 2015)
►http://www.monde-diplomatique.fr/2015/10/SCHEFFER/53952

Promesses et limites du séquençage de l’ADN
L’eldorado de la médecine sur mesure. par Raúl Guillén 
▻https://www.monde-diplomatique.fr/2021/09/GUILLEN/63456

Des conflits d’intérêts qui suscitent la défiance.
Une médecine sous influence.par Philippe Descamps, novembre 2020 #Santé
►https://www.monde-diplomatique.fr/2020/11/DESCAMPS/62393

« Sarkozy, Hollande et Bayrou : les traîtres de Lisbonne »

►http://contrelacour.over-blog.fr/article-sarkozy-hollande-et-bayrou-les-traitres-de-lisbonne-1

« Sarkozy, Hollande et Bayrou : les traîtres de Lisbonne »

 ►http://l-arene-nue.blogspot.fr/2015/05/10-ans-le-referendum-vole-de-2005ou-le.html Coralie Delaume :

« Les Français n’ont pourtant été ni les seuls ni les premiers
à faire l’amère expérience que leur voix comptait désormais pour presque rien dans l’inexorable déploiement de l’a-démocratie européenne. »

Référendum de 2005 - Acrimed | Action Critique Médias
▻https://www.acrimed.org/-Referendum-de-2005-
►http://www.acrimed.org/article4676.html

« 10 ans après, retour sur le traitement médiatique du référendum sur le TCE »

#Médias #Référendum #Démocratie #Médias_Démocratie
#Démocratie #UE #Vème_République #Référendum #UMP #PS

L’arène nue : Il va pleuvoir ! France3 réalise un documentaire honnête sur le référendum de 2005 !!
►http://l-arene-nue.blogspot.fr/2017/03/il-va-pleuvoir-france3-realise-un.html
►https://youtu.be/_UBMIh8mvws

De l’art d’ignorer le peuple, par Anne-Cécile Robert (Le Monde diplomatique, octobre 2016)
►http://www.monde-diplomatique.fr/2016/10/ROBERT/56457
 ??

« Symbole, passé relativement inaperçu, de ce hiatus : le 19 janvier 2006, le Parlement européen avait voté une résolution demandant qu’on trouve un moyen de contourner les référendums français et néerlandais sur le traité constitutionnel européen… »

Du traité constitutionnel à Syriza : l’Europe contre les peuples
▻http://www.lefigaro.fr/vox/politique/2015/02/02/31001-20150202ARTFIG00405-du-traite-constitutionnel-a-syriza-l-europe-contr

"Pour Jean-Claude Juncker, « il ne peut y avoir de choix démocratique contre les traités européens déjà ratifiés ». Coralie Delaume rappelle qu’il n’y a pas non plus de choix qui permette qu’un traité européen ne soit pas ratifié ..."

"Au début des années 2000, l’Union européenne veut se doter du traité de Nice. L’Irlande, en vertu de ses institutions, doit convoquer ses électeurs aux urnes pour une ratification référendaire. Le référendum a lieu en juin 2001 et... 54% des votants irlandais rejettent le texte. On laisse alors passer un peu de temps Les peuples, c’est connu, sont oublieux. Un an et demi plus tard, le corps électoral irlandais est à nouveau mobilisé et, cette fois, il vote en faveur du traité de Nice. Du coup, puisque l’entourloupe a réussi une fois, pourquoi ne pas en abuser ? Ce sera chose faite avec le traité de Lisbonne. En 2008, les Irlandais sont appelés à se prononcer sur celui-ci et répondent par la négative à 53% Un vote qui sera « corrigé » l’année d’après par un re-vote, afin que le « oui » l’emporte enfin."

"à la question « Êtes-vous pour ou contre l’approbation par les Pays-Bas du traité établissant une constitution pour l’Europe ? », les Néerlandais avait répondu « contre » à plus de 61% en 2005. Trois ans plus tard, leur Parlement votait sans moufter le même texte, rebaptisé pour faire bien « traité de Lisbonne »."

"Pour l’occasion, les parlementaires du Parti socialiste apportèrent un soutien touchant à leurs collègues de l’UMP, puisque 142 d’entre eux décidèrent de s’abstenir. N’écoutant que leur enthousiasme, trente environ allèrent jusqu’à voter pour. Un coup de pouce bien sympathique, qui permit à Nicolas Sarkozy d’obtenir la majorité des trois cinquièmes au Congrès dont il avait besoin pour nous glisser le traité."

« L’avenir de l’Europe se discute à huis clos », par Christophe Deloire & Christophe Dubois (Le Monde diplomatique, septembre 2012)
►http://www.monde-diplomatique.fr/2012/09/DELOIRE/48137

En 2010, Sarkozy se rallie à l’idée de Merkel de sanctionner les pays ne respectant pas les critères financiers du Pacte de Stabilité et de Croissance de 1997 (Amsterdam) en suspendant leur droit de vote au Conseil de l’UE. Cette idée se fonde sur l’article 7 « du traité », qui prévoit cette sanction en cas de « violation grave et persistante » des valeurs de l’UE, relative au respect de la dignité humaine, à la liberté, la démocratie et l’égalité.

Est-il encore nécessaire de commenter ?

En 2011, la #Grèce avait échoué à organiser un référendum sur les mesures d’austérité | Slate.fr
▻http://www.slate.fr/story/103581/grece-referendum-2011

"un conseiller de Nicolas Sarkozy racontait que son patron était « furieux » en apprenant la nouvelle. Lui et les principaux dirigeants de la zone euro avaient fini par imposer à Athènes que la seule question sur laquelle un éventuel référendum pourrait avoir lieu serait l’appartenance ou non du pays à la zone euro. « Nous devons tuer ce référendum », avait déclaré José Luis Manuel Barroso, alors président de la Commission européenne, à l’ancien vice-président de la BCE Lucas Papademos.
Papandréou avait finalement renoncé, le 3 novembre 2011, à son projet de référendum, après avoir obtenu un vote de confiance extrêmement serré de la Vouli et engagé des pourparlers avec l’opposition de droite. Des pourparlers qui avaient abouti à son départ du pouvoir et son remplacement par un gouvernement de technocrates emmené par Lucas Papademos."

#Référendums #UMP

Exploitation de la main-d’œuvre immigrée : un système cautionné par la PAC - Page 1 | Mediapart
▻https://www.mediapart.fr/journal/international/170720/exploitation-de-la-main-d-oeuvre-immigree-un-systeme-cautionne-par-la-pac?

https://static.mediapart.fr/etmagine/default/files/2020/07/09/manifpac-11.jpg

est l’un des aspects les plus concrets de l’absence d’« Europe sociale ». La politique agricole commune (PAC), plus gros portefeuille d’argent public européen avec 34,5 % du budget communautaire, ne dit pas un mot sur les conditions de travail ni les conditions d’emploi du secteur. Les 58 milliards d’euros de subventions annuelles sont distribués indépendamment du respect du droit du travail, et les exploitations agricoles qui enfreignent la législation sociale de leur pays bénéficient de ces aides financées par les contribuables européens sans jamais être inquiétées.

#PAC #dumping_social #migration #travail_dissimulé #écologie

„Rund 200 Unternehmen dicht gemacht“ – Senat will Berliner Taxi-Gewerbe schützen – B.Z. Berlin
▻https://www.bz-berlin.de/berlin/rund-200-unternehmen-dicht-gemacht-senat-will-berliner-taxi-gewerbe-schuet

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Das Interessante kommt in Absatz 4. 200 Betriebe haben dicht gemacht - aber die Zahl der Taxis ist nicht um 200 gesunken. Daraus müssen wir schlußfolgern, dass noch mehr angestellte Fahrerinnen und Fahrer für weniger als den gesetzlichen Mindestlohn arbeiten.

Von Lohndumping oder Lohnraub ist in der BZ natürlich nicht die rede. Woher auch, die Perspektive der Lohnabhängigen ist nicht die der bürgerlichen Presse. In diesen Blättern sind alle Taxifahrer gleich und Teil eines Kartells, das sich gegen das andere kartell aus Übersee wehrt. Schöne Geschichte aber so richtig verlogen.

Die Worte von Frau Pop sind so schwammig, dass man sie sich am besten in die regennassen Haare schmiert. Eine Bundesratsinitiative! Wie schön, so etwas dauert Jahre und wird im parlamentarischen Betrieb zerredet und verwässert, bis irgendwann etwas ganz anderes abgestimmt wird. Der Kommentar vom SPD-Heinz ist vom geichen Kaliber. Unwillen trifft auf Ahnungslosigkeit. So sei es. Arschlecken.

Die Senatsverwaltung für Verkehr setzt sich für die Berliner Taxiunternehmen ein. In einer Besprechungsgrundlage, die am Dienstag Thema im Senat war, fordert Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne), das Taxigewerbe zu erhalten und zu schützen.

Die Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr setzt sich für die Berliner Taxiunternehmen ein. In einer Besprechungsgrundlage, die am Dienstag Thema im Senat war, fordert Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne), das Taxigewerbe zu erhalten und zu schützen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Markt stärker öffnen.

Er hatte schon im Februar 2019 Eckpunkte für eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes vorgelegt, die aus Sicht der Verkehrsverwaltung erhebliche Wettbewerbsnachteile für Taxiunternehmen bedeuten würden. Die Berliner Taxi-Innung begrüßte den Vorstoß der Senatsverwaltung am Dienstag.

Zuvor hatte die „Berliner Zeitung“ darüber berichtet.

Taxi-Innung: Rund 200 Taxiunternehmen haben dicht gemacht

„In den vergangenen sechs Monaten haben rund 200 Taxiunternehmen dicht gemacht, weil sie ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen konnten“, sagte Leszek Nadolski, Vorsitzender der Taxi-Innung, zu der aktuell 7928 Unternehmen gehören. Nadolski klagt über „unfaire Konkurrenz“ durch Anbieter wie Uber oder Free Now. Deren Kunden buchen ihre Fahrten per App, die dann von Subunternehmen übernommen werden und oft günstiger als Taxis sind, weil sie anders als Taxiunternehmen nicht an Tarife gebunden sind.

Günther fordert, das Bundesgesetz müsse den Ländern die Möglichkeit geben, Dienste wie Uber & Co. zu regulieren. Nach Einschätzung der Senatsverwaltung gingen die „regulatorischen Entlastungen“, die Scheuer plant, auf Kosten der Taxiunternehmen. Dazu gehört etwa die Abschaffung der Rückkehrpflicht für Anbieter wie Uber und Free Now. Bislang müssen diese nach jeder Fahrt an den Hauptstandort zurückkehren und dürfen anders als Taxis nicht auf der Straße auf Kunden warten.

Die Senatsverwaltung ist außerdem dafür, dass die Fahrzeuge von Diensten wie Uber von außen erkennbar sein sollen, damit sie kontrolliert werden können. „Das begrüßen wir enorm“, sagte Nadolski. Uber war bis Dienstagnachmittag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Tino Schopf, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte, es sei toll, dass die Verkehrssenatorin das Thema für sich erkannt habe. „Den Vorstoß hätte sie aber schon vor einem halben Jahr machen können. Für Taxifahrer ist es fünf vor zwölf.“ Der Senat hat am Dienstag zu dem Thema noch keinen Beschluss gefasst. Offen ist, ob etwa eine Bundesratsinitiative dazu gestartet werden soll.

#Berlin #Taxi #Uber #SenUVK #Arbeit #Dumpingpreise

#Train_de_nuit : le réveil se fait attendre
▻https://reporterre.net/Train-de-nuit-le-reveil-se-fait-attendre
▻https://reporterre.net/local/cache-gd2/27/a6da8721d0896119d25b72987a4d2f.jpg?1568309443

Après des décennies d’abandon, le train de nuit retrouve l’attention du gouvernement et des médias. Est-ce l’amorce d’une relance pour cette #alternative écologique à l’#avion ? Il reste plusieurs obstacles à franchir.

#transport_ferroviaire #transport_de_passagers #transport_de_marchandise #fret #dumping_social #SNCF #aménagement_du_territoire #concurrence #budget #péage_ferroviaire

Le vrai cout de la #viande pas chère : pauvre #cochon, riche affaire

Depuis une dizaine d’années, les producteurs de porcs d’outre-Rhin jouissent de subventions massives accordées par Berlin pour accélérer l’industrialisation des exploitations. Aujourd’hui, le pays est devenu autosuffisant et inonde l’Europe à prix cassé. Le marché est dominé par une poignée d’entreprises qui pratiquent l’économie d’échelle grâce à l’automatisation, et entassent des dizaines de milliers de bêtes gavées d’antibiotiques dans des hangars sur caillebotis, coupés de la lumière du jour. Si cette viande est si bon marché, c’est aussi en raison du droit du travail allemand, qui permet aux grands abattoirs d’employer des ouvriers détachés venus d’Europe de l’Est et payés au rabais

▻https://www.youtube.com/watch?v=L6MrcGNTJak

Solidarité sans frontières | Le SEM pratique activement le dumping salarial !
▻https://asile.ch/2019/03/27/solidarite-sans-frontieres-le-sem-pratique-activement-le-dumping-salarial

▻https://asile.ch/wp/wp-content/uploads/2019/03/Image-schéma-pour-site-740x330.png

La restructuration de la loi sur l’asile est entrée en vigueur le 1er mars dernier. Nouveauté, la représentation juridique des personnes réfugiées est gratuite en cours de procédure. Au sein des cantons, le Secrétariat d’État aux migrations (SEM) a pour cela mandaté des bureaux de conseil juridique afin de suivre des dossiers de personnes qui […]