• [...]

      Haim drohte damit, eine ebenso hohe Summe zu investieren, um den Journalisten „fertigzumachen“. Die Angreifer untermauerten ihre Drohungen mit Details über Fabians Wohnviertel und seine Familie. Der Vorfall unterstreicht die wachsende Gefahr durch unregulierte Prognosemärkte: Wenn zweistellige Millionenbeträge auf dem Spiel stehen, wird die unabhängige Berichterstattung für die Akteure zu einem finanziellen Hindernis, das sie mit kriminellen Mitteln aus dem Weg zu räumen versuchen.

  • Découvrez les #Enquêtes_publiques et projets d’aménagement en cours en #Bretagne en décembre 2025
    https://splann.org/decouvrez-les-enquetes-publiques-et-projets-damenagement-en-cours-en-bretagn

    Des centaines d’enquêtes publiques sont organisées chaque année en Bretagne. Elles concernent des opérations susceptibles de porter atteinte à l’environnement. Bien souvent, les habitants en prennent connaissance trop tardivement. Chaque mois, la rédaction de Splann ! met en avant des projets d’aménagement du territoire, d’ouvrages et de travaux afin d’encourager le débat, la participation et la mobilisation citoyenne. L’article Découvrez les #enquêtes_publiques et projets d’aménagement en cours en Bretagne en décembre 2025 est apparu en premier sur Splann ! | ONG d’enquêtes journalistiques en Bretagne.

    #gelagri #safran

  • Zum Photo: Gebäude des niederländischen Büros MVRDV in Tirana. Die Fassade ist dem Nationalhelden #Skanderbeg nachempfunden.
    via https://diasp.eu/p/17711391

    https://x.com/zeitonline/status/1937785436618768698

    @zeitonline

    Wer Visionen hat, soll zum #Architekten gehen, findet der albanische Ministerpräsident Edi Rama. In #Tirana will er die Zukunft Europas bauen lassen. Andere sehen in den #Wolkenkratzerfantasien des Politikers jedoch ästhetisch ansprechende #Geldwäsche.

    (...)

    • (...)

      Die Skyline hat noch Luft nach oben

      https://www.zeit.de/kultur/2025-06/architekturfestival-tirana-edi-rama-korruption-albanien (#Bezahlschranke)

      https://archive.ph/CkC5l

      In Tirana wird Europas Zukunft gebaut, findet der albanische #Ministerpräsident. Andere sehen in dessen #Wolkenkratzer -Fantasien ästhetisch angenehme #Geldwäsche. Ein Besuch

      Von Georg Diez, Tirana
      25. Juni 2025

      Edi Rama ist ein Mensch, der keine Menge durchschreiten kann, ohne Hände zu schütteln oder eine Schulter zu berühren oder ein freundliches Wort, ein einladendes Lächeln zu verschenken. Er hat einen grauen, gepflegten Vollbart und kurze, graue Haare, ist fast immer schwarz gekleidet und außerdem groß gewachsen, immerhin war er einmal Mitglied der albanischen Basketballnationalmannschaft.

      Die Menge teilt sich vor ihm und schließt sich wieder hinter ihm, wie er sich so durch den Innenhof seines Amtssitzes als albanischer Ministerpräsident in Tirana schiebt, eines Gebäudes aus der faschistischen Ära, als Italien Ende der 1930er-Jahre für kurze Zeit das Land besetzt hatte.

      Edi Rama hat den Innenhof zu einem Abenteuerspielplatz für die ästhetische Avantgarde umbauen lassen. Eine mächtige Holzkonstruktion schiebt sich in den offenen Himmel, Bäume wachsen hübsch verteilt auf Emporen, am Boden verwandeln kleine Kanäle und Kieskarrees den Hof in einen Dschungel für Kosmopoliten. Musik wummert, komplizierte Drinks werden serviert mit fermentiertem Irgendwas. Es ist die Eröffnung des ersten Bread-and-Heart-Festivals Anfang Juni – aber die Ambitionen von Edi Rama gehen weit über dieses Architekturfestival hinaus.

      Die Gäste an diesem Abend sind so schön und charmant, wie sie es auch in Cannes oder Soho oder São Paulo sein könnten – Weltbürger unter sich, und Edi Rama ist einer von ihnen. Ein Künstler, der von der New Yorker Galerie Marian Goodman repräsentiert wird. Ein Intellektueller, der mit klaren Worten die Weltlage umreißen kann. Ein Träumer, ein Charmeur, ein Netzwerker und, das ist in Albanien existenziell, ein Gastgeber

      Der Premier ist das Brot, die Gäste sind das Salz

      Es gehört zur #Mythologie des Landes, den Gast als etwas Besonderes zu sehen, und Edi Rama ist gut in Mythologie. Brot und Herz, so heißt das Festival auf Deutsch, die Gäste aber, das sagt Rama mit den langsamen Worten eines Mannes, der gewohnt ist, dass man ihm zuhört, die Gäste sind das Salz. .

      Edi Rama ist eine seltene Spezies, ein Freigeist mit Machtinstinkt und eher im Nebenberuf, so scheint es manchmal, albanischer Ministerpräsident. Gerade erst wurde er mit absoluter Mehrheit wiedergewählt. Er regiert seit zwölf Jahren, länger als jeder seiner Vorgänger. Die Opposition wirft ihm #Machtmissbrauch, #Korruption und autoritäre Amtsführung vor, wobei zumindest der Korruptionsvorwurf auch aus der anderen Richtung gegen die Opposition erhoben wird.

      Von 2000 bis 2011 war Edi Rama #Bürgermeister von #Tirana. Vorher, noch als Oppositionspolitiker, ist er einmal ins Koma geprügelt worden – von Mitgliedern des albanischen Nachrichtendienstes, wie Journalisten später herausfanden. Heute ist Edi Rama Vorsitzender der Sozialistischen Partei Albaniens, was ihn nicht davon abhielt, im Jahr 2023 einen umstrittenen Migrationsdeal mit Italiens neofaschistischer Ministerpräsidentin Giorgia Meloni abzuschließen.

      Edi Rama will #Albanien in die #EU führen und präsentiert sich als Visionär mit politischen und ästhetischen Ambitionen. Die Kunst ist für ihn ein Mittel der Kommunikation und der Macht. Die Architekten, die zum Bread-and-Heart-Festival angereist sind, mehr als 100 der besten der Welt, behandelt er wie Freunde, die zugleich seine Auftragnehmer sind.

      Sie sind nach Tirana gekommen, um Edi Ramas Transformationsprojekt der albanischen Hauptstadt zu feiern, an dem sie kräftig mitarbeiten und -verdienen. Hochhäuser für eine bessere Zukunft. Sie sind deshalb auch hier, um sich selbst zu feiern, was die allgemeine gute Laune bei diesem Klassentreffen der Klassenbesten erklärt.

      Bjarke Ingels ist gekommen und Steven Holl, internationale Großstars, Shigeru Ban, Christian Kerez, Matthias Sauerbruch, Reinier de Graaf von Rem Koolhaas’ Studio OMA, Simona Malvezzi, Winy Maas und, und, und – wohl die mächtigste architektonische Visionsmaschine außerhalb der #Architektur - #Biennale von #Venedig. Sie alle wollten nicht weniger, wie Edi Rama am nächsten Morgen erklärt, als ein Modell zu erschaffen, wie Tirana, wie Albanien, wie #Europa und die Welt bauen, denken, leben soll.

      Visionen und Wohnmaschinen

      Stararchitekten sehen das Leben der Menschen als Knetmasse für ihre Träume – ein Grundkonflikt zwischen Anmaßung und Ästhetik ergibt sich daraus, der stets neu verhandelt werden muss. Georges-Eugène Haussmann etwa zerlegte im 19. Jahrhundert Paris in große Achsen und kreierte Stadtraum für das aufstrebende Bürgertum. Noch heute folgt man als Flaneur Haussmanns Vision, noch heute leben die Pariser nach seinen Plänen.

      Le Corbusier, der radikalste architektonische Visionär des 20. Jahrhunderts, schuf #Wohnmaschinen für Arbeiter und Angestellte, die zum Modell wurden für die Art und Weise, wie sozialer #Wohnungsbau bis heute Menschen auf bestimmte Grundrisse und Lebensmodelle festlegt. Das 21. Jahrhundert ist bislang noch auf der Suche nach einer Vision von Stadt, Raum, Wohnen, Bauen.

      Oder anders gesagt: Es gibt diese Vision, sie ist groß und gläsern und mächtig und steht in den Dubais dieser Welt, weil das Original-Dubai mit seinem Golfgeld zum Modell wurde für die Verwandlung von Reichtum in Raummaß. Investoren bestimmen in dieser Vision die Ästhetik. Die Frage ist, ob es einen anderen Weg gibt, eine Antwort Europas auf diesen postinternationalen Stil. Die Frage ist auch, ob Politik, der Staat, einzelne Personen wieder die Macht an sich reißen, die sie dem Kapital überlassen haben.

      Edi Rama will diese Antwort geben, er will aus Tirana ein Modell machen und zeigen, wie wichtig Schönheit im Stadtraum ist und wie groß Architekten denken können, wenn man sie lässt. (Architektur, das merkt man hier, ist immer noch weitgehend ein Männersport.) Er will auch durch die Energie, die er mitbringt, und die Schnelligkeit und Rastlosigkeit, die ihm gegeben sind, ein Beispiel sein für Bauen jenseits von Überregulierung und Selbststrangulierung.

      Auch das gefällt den anwesenden Architekten, die zum Teil schon länger in Albanien arbeiten, wie etwa Freek Persyn vom belgischen Büro 51N4E, das einige der besten Hochhäuser in Tirana gebaut und auch den Neuentwurf des eindrucksvollen Skanderbeg-Platzes in der Mitte der Stadt gestaltet hat, der sich fast unmerklich zu einer superflachen Pyramide wölbt. Um den Platz herum gruppieren sich die ersten fertiggestellten Hochhäuser zu einer noch luftigen Skyline.

      Wer soll in den Hochhäusern eigentlich wohnen?

      Henning Larsens Würfelbau stapelt sich noch unfertig über dem Platz in den Himmel, der Bau wurde gestoppt, weil zwei Stockwerke heimlich hinzugefügt worden sind. Ein Entwurf von Marco Casamonti schiebt sich elegant in die Höhe, wie eine gestrandete Luxusjacht türmt sich das Gebäude von Winy Maas’ Büro MVRDV auf, die runden Bögen des Hochhauses von 51N4E überragen deutlich den Turm der Moschee nebenan.

      Zahlreiche Hochhäuser mehr sollen es werden, wenn man dem Modell von Tirana glaubt, das in einem großen Saal des runden und noch unfertigen Gebäudes ausgestellt ist, in dem das Bread-and-Heart-Festival mit einem Tag voller Talks beginnt. Ab und zu durchweht der Ruf des Muezzins aus der benachbarten Moschee die Produktion von Gedanken, der Architekten ja fast genauso gern nachgehen wie dem Bauen von Häusern.

      Edi Rama macht den Anfang und dringt gleich dorthin vor, wo er sich am wohlsten zu fühlen scheint: ins Reich der selbst gewählten Ambivalenz. “Lasst uns unser Ego aufgeben”, das ist seine Botschaft an die versammelte Schar der Super-Egos. “Lasst uns gemeinsam die Zukunft erobern.” Architektur, sagt Rama weiter, könne Orte, Räume und Menschen verändern, könne kollektive Träume Wirklichkeit werden lassen. “Lasst uns Häuser bauen, die nicht von lokaler Mittelmäßigkeit oder globalen Klischees geprägt sind.”

      Er spricht von “radikalem Vertrauen”, von der Möglichkeit und Unmöglichkeit von Demut, von #Albanien als einem Land, das Architekten die Freiheit gibt, die sie brauchen. Architektur, diese ganzheitlichste Kunst, soll das allseits bedrohte Gefühl von Humanität und Verbundenheit retten. Es ist ein Experiment, sagt Edi Rama, wahrscheinlich das größte Experiment dieser Art in Europa. “Die Vergangenheit ist tragisch, und die Zukunft ist eine Herausforderung”, ruft er nun fast, und als die Standing Ovations verklungen sind, braucht es eine Weile, bis sich die Rührung über die eigene Bedeutung gelegt hat, die dem ersten Redner nach Rama zunächst die Sprache verschlägt.

      Die Stimmung schwankt im weiteren Verlauf des Bread-and-Heart-Festivals zwischen Begeisterung und Bedenken. Unklar ist zum Beispiel, wer am Ende in all den Häusern wohnen soll und wie es sich mit der Frage verhält, ob hier nicht doch vor allem Geldwäsche auf ästhetisch hohem Niveau stattfindet. Die Hoffnung jedenfalls ist, dass das investierte Geld auf dem einen oder anderen Weg das #Lebensniveau der Stadt nach oben drücken wird.

      Gastfreundschaft und Blutrache

      Edi Rama hat auch außerhalb seiner äHauptstadt große Pläne, und auch dazu gibt es ein riesengroßes Modell in einer weiteren Etage des Veranstaltungsgebäudes. Investoren wie Jared Kushner, Schwiegersohn von Donald Trump, und andere treiben vor allem entlang der Küste Projekte voran. Auch hier ist noch nicht klar, ob sie ein Segen oder ein Schaden für Albanien sein werden.

      Vieles ist noch unberührt in diesem Land am Rande des europäischen Bewusstseins. Vieles scheint außerdem immer noch von der Vergangenheit geprägt zu sein, wie sie der große albanische Schriftsteller Ismail Kadare in seinen Romanen beschreibt, Palast der Träume etwa oder Der zerrissene April. Letzterer erzählt eine Geschichte von Blutrache und heiliger, grausamer Gastfreundschaft, von der Kluft zwischen den Menschen in der Stadt und denen in den Bergen, von den ewigen Streitigkeiten über Grundrechte und Eigentumsgrenzen.

      Die neuere Geschichte Albaniens beschreibt die Philosophin Lea Ypi in ihren Memoiren Frei, die 2022 auf Deutsch erschienen sind und vom Verlust gleich mehrerer Welten handeln: der des Kommunismus, aber auch der des Kapitalismus, der als Versprechen kam und in einen Bürgerkrieg führte. Immer noch sind viele Menschen von den Traumata der Transformationen geprägt.

      Albanien unter Edi Rama sieht seine Zukunft in der EU. Europa allerdings hat gerade eigene Probleme, es muss sich selbst finden und neu erfinden zwischen der militärischen Bedrohung durch Russland und der technologischen Übermacht der USA und Chinas. Kann also Kultur, können Urbanismus und Städtebau eine Antwort liefern, vielleicht sogar ein europäisches Projekt initiieren, das die Vergangenheit eines Kontinents der Städte mit einer Zukunft verbindet, die wieder eher urban als national ist?

      Edi Ramas Tirana versteht sich als eine mögliche Antwort auf diese Fragen – bei allen Widersprüchen, die auch der Ministerpräsident selbst im Rahmen des Bread-and-Heart-Festivals anspricht: den Vorwürfen der Geldwäsche, den Vorwürfen der Korruption, dem Verdacht, dass hier – in der Immobilienbranche nicht ganz selten – kriminelle Energie in kommerzielle und kulturelle Energie umgesetzt wird. Die Architekten jedenfalls, die sich in Tirana versammelt und schon lange vorher gelernt haben, groß zu denken, versprechen nicht weniger als eine Vision für das 21. Jahrhundert.

      Die Gebäude werden bleiben. Was noch?

      Sie wollen, sagen sie, eine Stadt bauen, die auf Kuratierung und nicht auf Regulierung basiere, sie wollen Schönheit, Design, Technologie für die Menschen schaffen. Knapp 2,5 Millionen Einwohner hat Albanien derzeit, 600.000 davon leben in Tirana. Das Land verliert beständig Menschen durch Abwanderung, die Hauptstadt gewinnt hingegen Einwohner dazu. Bis zu zehn Millionen Albaner leben im Ausland, eine riesige Exilgemeinschaft. Eine weitere Hoffnung ist, dass durch den Bauboom Geld ins Land gelangt, das den Aufbau Albaniens antreiben wird.

      Auch diese Hoffnung wird am Rande des Festivals diskutiert. Mehr als zehn Prozent Steuern auf das gesamte Budget müssen bei Baubeginn in Albanien gezahlt werden, deutlich mehr als in anderen europäischen Ländern. Dieses Geld landet beim Staat. Ist das eine gute Idee, weil es dessen finanziellen Rahmen erweitert? Oder ist es eine schlechte Idee, weil es Geldwäsche ermöglicht oder legitimiert?

      Die Opposition um den früheren Premierminister Sali Berisha sieht Letzteres als gegeben an, besonders nachdem Erion Veliaj, der Bürgermeister von Tirana und ein Vertrauter von Edi Rama, im Februar wegen des Verdachts auf Korruption festgenommen wurde. Berisha selbst allerdings wurde im Dezember 2023 unter Hausarrest gestellt, weil ihm die albanische Staatsanwaltschaft vorwirft, seinen Schwiegersohn bei einem Bauprojekt bevorzugt zu haben. Dieser Schwiegersohn wurde im Oktober 2023 festgenommen, der Verdacht: Geldwäsche und Korruption.

      Und so stellen sich in Tirana und im Rest Albaniens, vor allem entlang der begehrten Küste, einerseits Fragen von politischer Ökonomie, Demokratie und Traditionen – während andererseits berühmte Architekten aus der westlichen Welt auf ästhetisch hohem Niveau verhandeln, wie Bau- und Prestigeprojekte ein Land ins 21. Jahrhundert bugsieren könnten, das in vielem noch tief in der Vergangenheit steckt.

      Edi Rama jedenfalls hat einen widersprüchlichen Weg gewählt, den er selbstbewusst beschreitet. Nächstes Jahr werden die Architekten wiederkommen. In der Zwischenzeit wird viel gebaut werden, Schnelligkeit ist ein Versprechen in Albanien. Die Gebäude werden bleiben; es wird sich zeigen, was von all den anderen Versprechen bleibt.

  • Digitaler Euro: Wie schlimm wird es? (Programmierbares Geld und Fürstengeld) | Prof. Rieck

    via https://diasp.eu/p/17681122

    Die #EZB-Präsidentin verrät in einer Talkshow, dass es mit dem #digitalen #Euro schneller weitergeht als von Vielen erwartet. Was ist von dem digitalen #Geld zu halten? Drei Eigenschaften sind angekündigt: 1. Emission über die Geschäftsbanken, 2. keine #Anonymität, 3. #Programmierbarkeit ist unbekannt. Einschätzung: 1 ist gut, 2 ist schlecht, 3 wäre eine Katastrophe.

    Das erwähnte Buch #Fürstengeld, #Fiatgeld, #Bitcoin – Wie Geld entsteht, einen Wert bekommt und wieder untergeht:

    https://www.youtube.com/watch?v=MMd3-2-RqHs


    20 min, 2025-05-31

    • Inondations : nous payons les héritages de décennies d’#incurie

      Les inondations de Valence ont déchaîné les #climatosceptiques. Les mêmes qui s’opposaient aux restrictions d’urbanisation en zone inondable et au zéro artificialisation nette s’improvisent anti-« béton » pour nier l’impact du #changement_climatique au nom du « bon sens ». Mais depuis 40 ans, l’exposition et la vulnérabilité ont augmenté et les catastrophes se succèdent. Nous le résultat de 30 ans d’inaction climatique.

      La catastrophe résulte toujours de la conjugaison de 3 éléments :

      - Un phénomène physique, l’#aléa (ici #submersion)
      – Des personnes et des biens exposés
      - Des facteurs individuels ou collectifs, conjoncturels ou structurels, qui rendent vulnérable au choc avant et pendant la crise.

      La submersion (inondation) résulte elle-même d’une combinaison de mécanismes : l’#eau peut venir du ciel (#précipitations), des #nappes_phréatiques, de la #mer, d’un #cours_d’eau lui-même alimenté par la pluie, la fonte des neiges ou de la rupture d’un barrage.

      Hors submersion marine, une inondation est étroitement liée au #ruissellement. En effet, lorsqu’il pleut, l’eau s’infiltre dans le sol. La partie qui n’est pas absorbée ruisselle et va rejoindre les cours d’eau qui vont l’évacuer vers la mer.

      Plusieurs facteurs peuvent naturellement limiter l’infiltration :

      - Le #gel
      – Un sol très sec ou au contraire détrempé
      – Un sol sans végétation (rôle des racines)
      - Un sol naturellement imperméable (argileux par exemple)

      voir : https://theconversation.com/en-france-les-pluies-de-mai-permettront-elles-de-mieux-affronter-la

      L’homme peut aussi imperméabiliser artificiellement les sols :

      - #bitumes, #béton, #toitures (y compris les #serres), etc.
      - manière de travailler le #sol agricole
      - #déboisement des versants
      - #busage des #drains_d’évacuation
      - modification de la #pente des versants

      Le ruissellement crée des #écoulements_de_surface qui sont aussi modifiés par les #aménagements (remblais pour des routes ou voies ferrées, etc). De plus, les #cours_d’eaux sont endigués, creusés, rectifiés, détournés, etc. avec un impact sur la vitesse et la hauteur d’eau.

      Dans les espaces urbanisés, l’eau de pluie est récupérée par des réseaux d’eaux pluviale pour éviter l’inondation des chaussées. En cas de forte pluie ou d’inondation des chaussées, ce réseau est insuffisant. Et devient lui-même un facteur d’inondation.

      En ville, d’autres #réseaux_souterrains (eau potable, tunnels, etc.) forment un #réseau_hydrographique_artificiel. En cas d’inondation à la surface, ils se remplissent d’eau, débordent à leur tour et inondent la ville.

      L’interruption de ces réseaux dits "critiques" paralyse en outre la gestion de crise. Ils peuvent être un facteur de #crise dans la crise. On a alors des aléas en cascade, avec des #effets_dominos, qui sont très redoutés par les gestionnaires.

      Par définition, l’urbanisation concentre les Hommes, les activités, les infrastructures. Elle accroît donc AUSSI l’exposition. La manière dont on construit la ville peut limiter l’#imperméabilisation (impact sur le ruissellement), pas l’exposition.

      L’exposition n’est pas un problème en soi si l’on agit sur la vulnérabilité : système de prévision et d’alerte, adaptation du bâti, utilisation de matériaux résistants, forme des bâtiments et morphologie de la ville, gestion de crise performante, évacuation, etc.

      Dans le cas d’épisodes méditerranéens, la #vitesse et la part d’#incertitude font que l’évacuation des populations est impossible et que la prévision a des limites. Il faut donc réduire l’exposition là où la vitesse et la hauteur d’eau sont fortes.

      Depuis des décennies, l’occupation des sols dans le bassin méditerranéen s’est concentrée dans des #zones_inondables. Depuis des décennies, les scientifiques alertent sur sur l’impact des activités humaines sur le ruissellement.

      En France, depuis des décennies, certains « responsables » politiques ont tout fait pour assouplir les #zonages des plans de prévention des risques. Cela a même été fait en toute légalité, malgré les combats des associations « écolo ».

      Alors oui, les épisodes méditerranéens ont toujours existé et oui, les sociétés du passé avaient su s’y adapter en construisant en hauteur notamment, au prix de lourdes pertes.

      Depuis 40 ans, l’exposition et la vulnérabilité ont augmenté et depuis 40 ans, les catastrophes se succèdent. Nous payons les héritages de décennies d’incurie. Et nous payons aussi le résultat de 30 ans d’inaction climatique.

      Car le changement climatique dope ces épisodes orageux. Et plus d’eau précipitée, c’est plus d’eau à évacuer. Quels que soient les plans d’adaptation, tant que la Terre se réchauffe, nous sommes condamnés à subir de plus en plus de #catastrophes.

      Malgré les progrès techniques, au-delà d’un certain niveau de réchauffement, ces territoires seront inhabitables.

      Seule l’atténuation, avec l’atteinte du net zéro émissions de CO2 stabilisera le réchauffement et permettra l’adaptation.

      https://blogs.mediapart.fr/magali-reghezza/blog/311024/inondations-nous-payons-les-heritages-de-decennies-d-incurie?at_acco

  • Après la polémique des « #collages », la Région stoppe certaines #bourses

    En 2021, après la polémique à Sciences Po, Laurent #Wauquiez avait suspendu l’ensemble de ses coopérations avec l’établissement. Et cette année, les élèves ont été exclus des bourses de mobilité internationale.

    Souvenez-vous : en 2021 éclatait la polémique à #Sciences_Po_Grenoble (#IEP), qui se soldait par la suspension, par sa hiérarchie, de Klaus Kinzler, l’un des deux enseignants accusés d’islamophobie par un groupe d’étudiants. Peu après, le président de la Région Auvergne-Rhône-Alpes, Laurent Wauquiez (LR), annonçait le #gel de l’ensemble des #financements_régionaux versés à l’établissement qu’il accusait de soutenir des « #pratiques_communautaristes ». « Je ne lâcherai pas sur Sciences Po Grenoble. Qu’une institution de notre territoire, qui forme des cadres, ait été capable de laisser jeter en pâture un professeur, avec les conséquences que cela aurait pu avoir, je ne peux pas l’accepter », avait lancé l’élu.

    « C’est totalement discriminatoire et injuste » disent les élus insoumis

    L’affaire rebondit aujourd’hui, puisque le groupe des Insoumis de la Région nous a fait part d’une décision prise jeudi lors de la commission « Enseignement supérieur » : l’#exclusion des étudiants de Sciences Po Grenoble du dispositif de bourse à la #mobilité_internationale, habituellement proposé par la Région. « Ce choix est inacceptable, les premières victimes seront les étudiants qui, pour bon nombre d’entre eux, ne pourront effectuer leur année à l’étranger, pourtant obligatoire dans leur cursus […] La Région rompt le principe d’égalité entre tous les étudiants pour l’accès aux bourses », déclarent les Insoumis régionaux.

    Et la conseillère LFI, Émilie Marche, de rajouter : « C’est totalement discriminatoire et injuste. En commission, je me suis élevée contre cette décision, et je leur ai rappelé que cela pénalisait les étudiants qui ne sont pas tous des gauchistes, comme ils disent. Mais cela n’a rien changé. »


    https://twitter.com/emiliemPG/status/1598685798362071040

    On a contacté l’exécutif régional, qui nous a confirmé les faits : « Depuis décembre 2021, la Région a suspendu l’ensemble de ses financements et de ses coopérations avec Sciences Po Grenoble suite à la longue dérive idéologique et communautariste de sa direction. La suspension d’un enseignant accusé d’avoir fait état de la dégradation des conditions d’enseignement dans cet établissement fut un nouveau cap franchi que la Région ne peut accepter. Si l’an dernier, ces subventions avaient été maintenues, c’est qu’elles avaient déjà été votées. Cette année, la suspension de l’ensemble des aides entre totalement en vigueur ».

    https://www.ledauphine.com/education/2022/12/02/isere-sciences-po-grenoble-apres-la-polemique-des-collages-la-region-sto

    Pour rappel, un extrait d’un article du Monde (20.12.2021) :

    Dans un message publié sur Twitter, le président de la #région_Auvergne-Rhône-Alpes, #Laurent_Wauquiez, a cependant fait savoir qu’il suspendrait les financements régionaux – environ 100 000 euros par an hors investissements sur projets – à l’IEP de Grenoble, du fait de la « longue dérive idéologique et communautariste » , qui vient de « franchir un nouveau cap » avec la suspension de l’enseignant. Selon lui, « une minorité a confisqué le débat » au sein de l’établissement, « sans que la direction prenne la mesure de cette dérive préoccupante » .

    https://seenthis.net/messages/940669

    #aura #région_aura

    –---

    ajouté à la métaliste atour de ce qu’on a surnommé l’#affaire_de_Grenoble :
    https://seenthis.net/messages/943294

  • Guerre en Ukraine : « Le gel des réserves de la banque centrale russe, un coup de tonnerre sur la planète monétaire »
    https://www.lemonde.fr/idees/article/2022/03/10/guerre-en-ukraine-le-gel-des-reserves-de-la-banque-centrale-russe-un-coup-de

    La mesure de rétorsion qui vise Moscou pourrait inciter d’autres pays à accélérer la dédollarisation de leur économie, Chine en tête, détaille Marie Charrel, journaliste au « Monde », dans sa chronique.

    Chronique. L’invasion russe de l’Ukraine et la salve de sanctions économiques qui ont suivi vont bouleverser, à moyen et à long terme, le système financier international, même si les incertitudes sur l’évolution du conflit doivent inciter à la prudence sur l’ampleur des changements possibles. Samedi 26 février, les Occidentaux ont ainsi décidé de geler les réserves de la banque centrale russe détenues à l’étranger auprès d’autres instituts monétaires, comme ceux de la zone euro. En lui interdisant de piocher dans ce trésor de guerre, Américains et Européens veulent empêcher la banque centrale russe de défendre le rouble face à la crise économique et financière où le pays va plonger.

    Cette mesure sans précédent est un coup de tonnerre sur la planète monétaire. Elle laissera des traces. Elle signifie que la sécurité des réserves d’un pays détenues à l’étranger n’est pas garantie. Elles peuvent être prises en otage dans le cadre de sanctions, en particulier venant de Washington – car elles sont encore largement détenues en dollars, à hauteur de 59 % pour l’ensemble des réserves de change de la planète, selon le Fonds monétaire international (FMI). Loin devant l’euro (20,5 %).

    Après la crise asiatique de 1997, nombre de pays émergents ont considérablement gonflé ce butin, afin d’être en mesure de protéger leurs devises en cas de crise. Les sanctions ciblant la banque centrale russe inciteront-elles certains à diversifier leurs réserves – par exemple en se tournant vers l’or ou le yuan –, afin de les soustraire à l’influence américaine ? Sans nul doute.

    D’autant que, ces dernières années, les Etats-Unis ont également profité de la position dominante du billet vert pour imposer des amendes aux entreprises étrangères commerçant – en dollars – avec certains Etats. A l’exemple de BNP Paribas, condamnée en 2014 par Washington à payer 9 milliards de dollars pour avoir contourné des embargos américains dans quatre pays, dont l’Iran.

    Montée en puissance du yuan
    Depuis l’invasion de la Crimée, en 2014, la Russie a entamé la diversification de ses réserves, en augmentant notamment la part détenue en yuans. Elle a également développé son propre système de communication financière, le SPFS (« système de transfert de messages financiers »), afin de réduire sa dépendance au réseau occidental Swift, dont sept de ses banques ont été exclues début mars. Le SPFS pèse déjà 20 % des paiements effectués en Russie et est utilisé par une kyrielle de banques de l’ex-bloc soviétique.

    La Chine ne fait pas autre chose. Depuis 2005, elle internationalise lentement sa devise afin d’accompagner la montée en puissance de son économie, tout en la dédollarisant. En 2010, les entreprises chinoises ont été autorisées à payer leurs importations et exportations en yuans – jusque-là, elles le faisaient en dollars. Dans la foulée, le gouvernement a fait de Hongkong le premier centre offshore de sa monnaie, en autorisant une filiale de la Bank of China à y piloter l’offre du yuan à l’international. Cela a permis le développement d’une foule de services et de produits financiers autour de la devise chinoise, tels que des conseils en investissement, de la gestion d’actifs, et surtout, des émissions d’obligations en yuans.

  • Dans la nuit du col de #Montgenèvre, le cortège des migrants a repris sur les sentiers enneigés

    Chaque jour, plusieurs personnes arrivent à Briançon au terme d’une marche dangereuse et éprouvante. Un temps limitées par la crise sanitaire, les tentatives de passages ont repris.

    Karim balise l’itinéraire sur son téléphone portable. A voix basse, il glisse quelques indications aux autres et jette des regards inquiets par la fenêtre. Ils sont une dizaine au total – des Marocains, des Tunisiens, des Algériens, un Égyptien et un Palestinien –, tassés dans ce minuscule abri en bois, au milieu des massifs enneigés. Dehors, il fait nuit noire. La température est de – 5 degrés.

    Omar se roule une dernière cigarette. Rachid empoigne le sac de courses dans lequel il trimballe quelques affaires. Ce soir-là de mars, pour passer le col de Montgenèvre (Hautes-Alpes), frontière physique entre la France et l’Italie, il faut marcher une dizaine de kilomètres, pendant cinq heures, à plus de 1 800 mètres d’altitude.

    Plus ou moins volontairement, Karim hérite du rôle de guide. Dans la pénombre, son visage marqué apparaît. Le Tunisien de 43 ans est anxieux. Quelques heures plus tôt, lors d’une première tentative, le groupe a essuyé un échec. Ils ont croisé les forces de l’ordre qui les ont aussitôt renvoyés en Italie.

    Karim préfère s’écarter des itinéraires officiels fléchés pour les randonneurs. « C’est moins risqué comme ça », veut-il croire. Sur ces chemins toujours plus étroits et sinueux, le groupe avance en file indienne, silencieux et têtes baissées. On s’enfonce dans la #neige parfois jusqu’aux hanches, on glisse, on se contorsionne pour enjamber les branches d’arbre. Après plusieurs heures de marche, la #fatigue est là. Sur un long sentier en côte, un des membres du groupe s’arrête et relève la tête. Il contemple la nature brute qui se dessine dans la nuit. « Ça me rappelle les #montagnes de l’Atlas, au Maroc. Ma mère vient de là-bas », murmure-t-il.

    Couples âgés et nourrissons

    Plus tôt dans la soirée, le groupe a aperçu une famille afghane s’élancer sur ces mêmes chemins. Avec eux, il y avait « une vieille dame avec une cane », insiste Karim. Au Refuge solidaire de Briançon, où les exilés peuvent s’octroyer une pause une fois arrivés en France, deux couples afghans ont été accueillis ces dernières semaines. Les premiers époux avaient 77 et 74 ans, les seconds 73 et 69 ans.

    En #montagne, il est aussi devenu habituel de croiser des enfants en bas âge, parfois des nourrissons. L’un d’entre eux avait 12 jours. Un autre cas a ému l’eurodéputé Damien Carême (Europe Ecologie-Les Verts, EELV), qui accompagnait des maraudeurs, mi-février : celui d’une femme enceinte, afghane aussi, sommée de rebrousser chemin par les forces de l’ordre françaises. Elle accouchera en Italie quelques heures plus tard.

    Un temps ralenties par la crise sanitaire, les tentatives de passage à la frontière ont repris. En janvier et février, 394 personnes sont arrivées au #Refuge_solidaire, dont 31 femmes et 46 enfants de moins de 13 ans.

    « #Harcèlement_policier »

    La première fois que des migrants se sont risqués sur ces routes montagneuses, c’était en 2017. Avant, « personne n’imaginait que quiconque puisse passer dans ces reliefs tout à fait improbables du point de vue de la sécurité », constatait Martine Clavel, préfète des Hautes-Alpes, lors d’une conférence de presse en février.

    « Au départ, on voyait surtout des jeunes hommes originaires d’Afrique de l’Ouest, se souvient Alain Mouchet, bénévole au Refuge solidaire, qui a accueilli plus de 12 000 personnes depuis son ouverture en juillet 2017. A partir d’octobre 2019, la population a changé. On a désormais beaucoup de gens qui arrivent du Maghreb et beaucoup de familles qui viennent d’Afghanistan et d’Iran. »

    D’après les chiffres de la préfecture des Hautes-Alpes, parmi les hommes qui tentaient le passage en 2019, les nationalités les plus représentées étaient les Guinéens, les Sénégalais et les Maliens. En 2020, les trois premières nationalités sont les Afghans, suivis des Iraniens et des Tunisiens.

    Lors des #maraudes, « on constate des #hypothermies, des #gelures, des #entorses, des #luxations. On doit parfois envoyer les gens à l’hôpital », explique Pamela Palvadeau, coordinatrice des programmes à la frontière franco-italienne pour Médecins du monde (MDM). Avec des personnes âgées, des femmes enceintes ou des enfants, « les #risques sont encore plus importants », complète Philippe de Botton, médecin et président de MDM. Ces dernières semaines, les associations ont dénoncé un « harcèlement policier » à leur égard et une frontière « de plus en plus militarisée ».

    Ceux qui arrivent aujourd’hui à Briançon ont déjà un long chemin d’exil derrière eux. « Ils viennent par la route des Balkans, un trajet particulièrement douloureux lors duquel ils subissent des exactions monstrueuses, notamment en Bosnie et en Croatie », souligne encore Philippe de Botton. Avant de se lancer à l’assaut des #Alpes, la plupart ont déjà traversé une dizaine de pays sur le continent européen et autant de frontières ultra-sécurisées, souvent à pied et dans des conditions de dénuement extrême.

    Passage par le détroit de Gibraltar « trop compliqué »

    Le lendemain de sa traversée avec Karim, Omar s’installe à une table du Refuge. Pendant deux heures, ce Palestinien de 27 ans qui vivait en Syrie raconte son histoire, celle d’une interminable traversée de l’Europe qu’il a débuté il y a « un an et six mois » pour rejoindre son frère, réfugié en Allemagne. Omar parle d’abord de la Turquie, où il s’est ruiné en donnant de l’argent à des passeurs et à des gens qui lui promettaient des faux papiers pour voyager en avion. Il parle ensuite de cette marche de quatre jours pendant laquelle il a tenté de traverser la Macédoine du Nord. Puis de cette nuit où il a dormi dans un camion avec trente ou quarante personnes pour passer en Serbie. Omar évoque enfin ces refoulements incessants à chaque frontière et ne compte plus les cas de #violences_policières.

    Hamza, lui, a 24 ans, et vient de Tétouan, dans le nord du Maroc. Son projet est d’aller en Espagne, à Barcelone, « pour travailler ». C’est pourtant la route des Balkans qu’il a décidé de suivre plutôt que de tenter la traversée au niveau du détroit de Gibraltar. « C’est devenu trop compliqué là-bas, ça ne marche plus », dit-il. Son voyage a donc débuté par la Turquie, « il y a un an ». Le pays lui avait au départ délivré un visa.

    Sur son téléphone portable, Hamza a gardé précieusement toute une série de photos et de vidéos qui mettent en images son récit. On le voit par exemple sur un bateau pneumatique en train de traverser le Danube pour passer de la Serbie à la Croatie. Ou lors de longues marches – dont une de « vingt et un jours » en Grèce – entouré d’autres jeunes hommes, parfois d’enfants, dans un état d’épuisement total. Hamza raconte ces fois où il n’avait ni à boire ni à manger pendant plusieurs jours.

    Lors de leur traversée des Alpes, la veille, certains dans le groupe se connaissaient déjà. En Croatie, Omar a par exemple rencontré Ahmed, un Egyptien de 30 ans qui souhaite pouvoir travailler en France. S’il se retrouve dans cette situation aujourd’hui, c’est à cause « d’un patron croate qui travaille dans le bâtiment », dit-il. « Il m’a fait venir d’Egypte pour m’exploiter dans un réseau de traite d’êtres humains. » Alors Ahmed s’est sauvé.

    Après le dîner, ce dernier nous glisse qu’une famille afghane qu’il avait « rencontrée dans un camp en Croatie » doit faire son arrivée au Refuge dans la soirée. Vers 23 heures, un couple et leur fils de 3 ans apparaissent effectivement sur le pas de la porte, en tenue de ski. Le petit Mohamed est dans les bras de son père. Il a de grands yeux noirs, un visage rond et des cheveux bruns qui lui tombent devant les yeux.

    Avec son bonnet blanc sur la tête et ses boots bleu marine aux pieds, Mohamed court vers un matelas où quelques jouets ont été posés. A ceux qui l’appellent, il ne répond plus vraiment et se défoule nerveusement sur le cheval en plastique qu’il a dans les mains. Des passages de frontière dans ces conditions extrêmes, Mohamed en a déjà vécu une dizaine.

    https://www.lemonde.fr/societe/article/2021/03/28/dans-la-nuit-du-col-de-montgenevre-le-cortege-des-migrants-a-repris-sur-les-

    #asile #migrations #frontières #France #Italie #Briançon #Hautes-Alpes #Briançonnais #frontière_sud-alpine

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    ajouté à la métaliste sur le Briançonnais :
    https://seenthis.net/messages/733721

    ping @isskein @karine4

  • Saviez-vous que le gel hydroalcoolique est un bien commun ?
    Au Bout du Jour : Didier Pittet et Peter Piot sur Auvio
    https://www.rtbf.be/auvio/detail_au-bout-du-jour?id=2735665

    Cette semaine, l’UCLouvain remettait le titre de docteur·e honoris causa à quatre personnalités. Ce soir, dans Au bout du jour, Eddy Caekelberghs vous propose de retrouver trois d’entre elles. Et tout d’abord, nous entendons #Didier_Pittet, médecin infectiologue et #épidémiologiste suisse et #inventeur du #gel_hydroalcoolique, et Peter Piot, médecin et microbiologiste belge, connu notamment pour sa lutte contre le sida

    #biens_communs #communs #brevets #open_source #coopération #santé #medecine #médicaments

  • Les centres pour requérants d’asile doivent améliorer leur gestion de la #violence

    La violence et les conflits devraient être mieux gérés dans les centres fédéraux pour requérants d’asile. Le personnel de sécurité devrait être mieux formé. La commission nationale de prévention de la torture a publié lundi ses nouvelles recommandations.

    Pour la commission, la manière de résoudre les #conflits et la violence laisse à désirer dans ces hébergements et un système de #gestion_des_conflits y fait défaut.

    A plusieurs reprises, le #personnel_de_sécurité des centres fédéraux a utilisé des moyens disproportionnés, relève le rapport sur la base de témoignages. Il s’agit par exemple de l’#immobilisation_corporelle, de l’utilisation de #gels_au_poivre ou du placement en salle de « réflexion ». Des procédures pénales ont été engagées contre des #agents_de_sécurité pour usage arbitraire ou disproportionné de la #force ou d’#abus_de_pouvoir.

    Meilleure formation

    La commission recommande donc une gestion systématique des #plaintes. Cette approche plus transparente permettrait de régler les conflits le plus souvent possible sans faire usage de la force, à dissiper les #malentendus et la #défiance entre les requérants d’asile et le #personnel_de_sécurité. La justice pénale ne se concentrerait que sur les cas qui le justifient.

    Les entreprises de sécurité doivent en outre recruter des employés expérimentés et formés spécifiquement aux charges requises dans un centre fédéral pour requérants d’asile. Elles doivent prévoir une #formation nettement plus longue et plus poussée de leur personnel. Le Secrétariat d’Etat aux migrations (SEM) est notamment prié de prévoir des moyens financiers à cet effet.

    La commission nationale de prévention de la torture estime en outre qu’il faut limiter le moins possible la #liberté_de_mouvement des requérants et encourager les autorités communales compétentes à aménager des #horaires_de_sortie étendus. Cette recommandation avait déjà été émise dans son précédent rapport.

    Points positifs

    Dans ses conclusions, la commission relève également plusieurs points positifs. Les requérants d’asile sont en général hébergés dans des conditions répondant aux droits humains et fondamentaux.

    La mise en place de l’enseignement de base pour les enfants et les jeunes en âge de scolarité est saluée, tout comme la création dans le centre de #Kreuzlingen (TG) d’une consultation pour les personnes souffrant de dépendances.

    https://amp.rts.ch/info/suisse/11905402-les-centres-pour-requerants-dasile-doivent-ameliorer-leur-gestion-d

    #centres_fédéraux #asile #migrations #réfugiés #Suisse #centre_fédéral

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    Ajouté au fil de discussion sur #ORS en #Suisse :
    https://seenthis.net/messages/884092

    qui, lui-même, a été ajouté à la métaliste sur ORS :
    https://seenthis.net/messages/802341

    • Centres fédéraux pour requérants d’asile : accès à l’enseignement scolaire de base jugé positivement, potentiel d’amélioration concernant la prévention de la violence et la protection des personnes vulnérables

      La #Commission_nationale_de_prévention_de_la_torture (#CNPT) s’est rendue une nouvelle fois dans des centres fédéraux pour requérants d’asile (CFA) entre 2019 et 2020. Elle publie aujourd’hui les constatations et les recommandations qu’elle a faites à l’occasion de ses visites. La Commission conclut dans son rapport que les requérants d’asile sont en général hébergés dans des conditions conformes aux droits humains et aux droits fondamentaux. Elle juge en particulier positive l’instauration de l’enseignement de base pour les enfants et les jeunes en âge de scolarité et cite en exemple la création, dans un centre, d’une consultation pour les personnes souffrant de dépendances. La Commission estime cependant qu’il existe un potentiel d’amélioration concernant la gestion des conflits, la prévention de la violence et le traitement des plaintes, et rappelle que des progrès doivent être faits s’agissant de l’identification des personnes vulnérables, de l’accès à une prise en charge psychiatrique et, dans certains cas, de l’infrastructure.

      Au cours de ses visites, la Commission a constaté que le personnel de sécurité des centres a eu recours à plusieurs reprises à l’immobilisation corporelle, à des gels au poivre et au placement en salle de « réflexion ». Plusieurs témoins de ces situations jugent que l’intervention du personnel de sécurité était dans quelques cas disproportionnée. Il a été porté à la connaissance de la Commission que des procédures pénales ont de fait été engagées contre plusieurs collaborateurs à la suite de plaintes de requérants d’asile.

      La Commission estime qu’il existe un potentiel d’amélioration considérable en ce qui concerne la prévention de la violence et le traitement des conflits et des griefs de violence. Elle recommande au Secrétariat d’État aux migrations (SEM) de mettre en place une gestion systématique, à bas seuil, des plaintes et de réfléchir à la manière de renforcer l’encadrement afin de réduire les conflits violents. L’introduction prévue d’un plan de prévention de la violence dans tous les hébergements est saluée.

      Le SEM doit en outre veiller à ce que les entreprises de sécurité qu’il mandate recrutent des employés expérimentés et qualifiés et leur assurent une formation approfondie aux spécificités du travail dans un CFA. Les entreprises de sécurité doivent en particulier prévoir une formation nettement plus longue et plus poussée de leur personnel.

      La Commission cite en exemple la création d’une consultation pour les personnes souffrant de dépendances au CFA de Kreuzlingen. Cette mesure, qualifiée de meilleure pratique, a contribué selon divers intervenants à réduire les tensions dans l’hébergement. Le SEM est encouragé à mettre en œuvre des solutions analogues dans ses autres structures également.

      Les rôles des différents intervenants dans les centres et les processus d’identification des personnes vulnérables ne sont pas encore définis avec suffisamment de clarté. La Commission se félicite de ce que le SEM prépare un guide concernant les personnes ayant des besoins particuliers.

      Dans les CFA, la prise en charge psychiatrique se limite généralement aux situations aiguës. Compte tenu de la courte durée des séjours dans les centres, un traitement n’est généralement mis en place qu’après l’attribution de la personne à un canton. La Commission recommande au SEM de procéder à un premier bilan de la situation psychique des requérants à leur arrivée, de manière à pouvoir les rediriger, en cas de traumatisme ou de troubles psychiques, vers des services spécialisés si possible déjà pendant leur séjour au centre. La Commission a pris acte de ce que différentes mesures sont prévues pour faciliter l’accès à une prise en charge psychiatrique.

      La Commission a visité, de janvier 2019 à juillet 2020, les CFA de Boudry, de Balerna, de Chiasso, de l’Aéroport de Genève, de Kappelen, de Kreuzlingen et de la « Via Motta » (Chiasso), ainsi que l’hébergement de la halle 9 à Oerlikon, géré par la ville de Zurich.
      Ces visites se fondent sur les dispositions de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur la Commission de prévention de la torture (CNPT), qui prévoit que la CNPT contrôle régulièrement la situation des personnes privées de liberté ou dont la liberté de mouvement est restreinte en application d’une décision des autorités. Le dernier rapport de la Commission sur les conditions dans les hébergements fédéraux pour requérants d’asile date de janvier 2019 (période 2017 - 2018).

      https://www.nkvf.admin.ch/nkvf/fr/home/publikationen/mm.msg-id-82013.html

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      Dans le résumé du rapport en français (le rapprt complet n’est pas disponible en français), pas de mention de #ORS : https://www.nkvf.admin.ch/dam/nkvf/fr/data/Berichte/2020/baz/ber-zus-baz-fr.pdf

      ORS est par contre mentionnée dans le rapport complet en allemand : https://www.nkvf.admin.ch/dam/nkvf/de/data/Berichte/2020/baz/ber-baz-de.pdf

    • Les requérant·e·s doivent davantage être protégé·e·s des violences subies dans les Centres fédéraux d’asile

      Le nouveau rapport de la Commission nationale de prévention de la torture (CNPT) confirme les dysfonctionnements des Centres fédéraux d’asile (CFA) que les associations de défense des migrant·e·s dénoncent depuis plusieurs années : le système de gestion des CFA, de plus en plus privatisé, entraîne des violences, peine à gérer les conflits et à traiter les plaintes. Le recours à la force envers les personnes requérantes d’asile est inacceptable et doit immédiatement cesser.

      Immobilisation corporelle, recours à des gels au poivre ou encore au placement en salle de « réflexion », qui s’apparente en réalité à une sorte de cellule de détention ; c’est ce qui ressort de plusieurs témoignages de requérant·e·s vivant dans différents CFA aux quatre coins de la Suisse. Menée par la CNPT entre 2019 et 2020, cette enquête a révélé l’usage fréquent de moyens disproportionnés par le personnel de sécurité des centres. Plusieurs collaborateur·trice·s font actuellement l’objet d’une procédure pénale à la suite de plaintes de requérant·e·s d’asile.

      Les critiques de la CNPT font écho aux récentes dénonciations de violences par les collectifs Solidarités Tattes à Genève, Droit de rester à Fribourg et Drei Rosen gegen Grenzen à Bâle. Plusieurs personnes résidant au CFA de Giffers dans le canton de Fribourg ont témoigné avoir fait l’objet de graves maltraitances de la part du personnel de sécurité, certaines d’entre elles ayant dû être hospitalisées. Les membres du personnel de sécurité impliqué·e·s n’ont toutefois pas été inquiété·e·s pour leurs actes et travaillent toujours au CFA de Giffers. Des dénonciations similaires ont eu lieu au sujet du CFA de Bâle et au Centre pour requérant·e·s mineur·e·s non accompagné·e·s (RMNA) de l’Étoile à Genève.

      Le système même des CFA est responsable de ces violences : les organismes privés tels que l’ORS proposent des services à moindre coût pour obtenir les marchés publics et évincer ainsi les organismes publics ou associatifs, aux dépens des conditions de vie et de la santé des requérant·e·s. L’organisation asile.ch dénonce depuis de nombreuses années le fait qu’une entreprise puisse réaliser des profits en assurant une mission sociale et publique. Les entreprises de sécurités mandatées (Protectas, Securitas et Verkehrsüberwachung Schweiz AG) soumettent leur personnel à des conditions de travail précaires et ne leur assurent pas une formation approfondie sur les particularités du travail au sein des CFA. Plusieurs témoignages de vigiles dénoncent une « banalisation de la violence ». En outre, la part du budget de la Confédération allouée à la « sécurité » est plus importante que celle consacrée à l’encadrement social et sanitaire dans les CFA alors même que les requérant·e·s sont une population davantage fragilisée que la moyenne.

      Les requérant·e·s doivent bénéficier d’un meilleur encadrement social et médical ; la Confédération doit assurer la protection de ces personnes en réglementant davantage la collaboration avec des entreprises de sécurité privée et en ouvrant plus largement les CFA à la société civile. Les renvois potentiels de personnes lésées doivent être suspendus en attendant le résultat des plaintes pénales déposées contre le personnel de sécurité.

      https://www.humanrights.ch/fr/qui-sommes-nous/commentaire-violences-cfa

    • Les Centres fédéraux d’asile fonctionnent comme de boîtes noires hyper sécurisées et mal gérées

      La mise en oeuvre du nouveau système d’asile en mars 2019 a rendu l’hébergement dans les CFA extrêmement difficile à vivre pour les requérants d’asile tous fragilisés par leur parcours migratoire. A la pression de la procédure d’asile elle-même, s’ajoute des règles de vie absurdes que des agents de sécurité font appliquer avec force, violences, insultes racistes et xénophobes et punitions exagérées.

      Le SEM a donné trop de pouvoir aux sociétés privées de sécurité (Protectas et Securitas) sans avoir vraiment les moyens de vérifier leur travail et lorsqu’il sait, il minimise. Pour le Secrétariat d’Etat aux migrations (SEM) la parole d’un requérant vaut toujours moins que celle d’un fonctionnaire ou d’un agent de sécurité.

      On doit alors se demander si les conditions d’hébergement dans les CFA permettent la tenue sereine des auditions ? Question sous-jacente : dans quelles mesures le SEM et ses sbires mal supervisés peuvent être tenus responsables d’auditions ratées, de mauvaises décisions, de disparitions dans la nature ?

      Le scandale éclate

      Le 5 mai, une enquête de la RTS (https://www.rts.ch/info/suisse/12175381-bavures-et-rapports-trafiques-la-securite-derape-dans-les-centres-feder), de l’émission Rundschau et de la Wochenzeitung, révèle l’usage abusif de la force contre des requérants d’asile et les rapports truqués des agents de sécurité pour couvrir leurs actes. Gilles Clémençon, chef du pôle enquête de la RTS précise que les actes ont été commis dans plusieurs centres fédéraux de Suisse. A Saint-Gall, Bâle et Boudry, les journalistes ont recueilli plusieurs témoignages de violences très vraisemblables sur des requérants d’asile par des agents de sécurité (Protectas AG et Securitas AG). Quatre personnes ont déposé une plainte pénale contre des agents violents (1).

      Un rapport d’Amnesty International (https://www.amnesty.ch/fr/pays/europe-asie-centrale/suisse/docs/2021/violations-des-droits-humains-dans-les-centres-federaux-d-asile) confirme la gravité des faits. Il explique dans quelles circonstances les violences se sont produites et comment les tensions surviennent et dégénèrent. Un fonctionnement trop rigide des nouveaux centres fédéraux avec une mauvaise application des règles par des gros bras qui préfèrent punir d’office en faisant des remarques déplacées sur le parcours migratoire des requérants, leur collant une étiquette de profiteurs, voilà ce que révèle entre autre le rapport.

      Rapport d’Amnesty International

      Depuis février 2020, Amnesty International enquête. Son équipe reçoit des témoignages de violences, d’interventions brutales et de comportements inappropriés qui ont eu lieu dans les centres de Bâle, Giffers, Boudry, Altstätten et Vallorbe. Les informations viennent d’abord d’employés de sécurité (Protectas AG et Securitas AG), puis de requérants d’asile et du personnel d’encadrement (ORS AG) mais aussi de représentants juridiques. Amnesty International a aussi accès aux rapports médicaux et aux plaintes judiciaires.

      > Rapport d’Amnesty International : “Je demande que les requérants d’asile soient traités comme des êtres humains .” (https://www.amnesty.ch/fr/pays/europe-asie-centrale/suisse/docs/2021/violations-des-droits-humains-dans-les-centres-federaux-d-asile)

      En tout 32 personnes ont été interrogées. Dans le rapport figure les témoignages de 14 requérants d’asile dont deux mineurs non-accompagnés, 8 vigiles de sécurité et 6 représentants juridiques. Selon, Alicia Giraudel, juriste chez Amnesty International, ces victimes représentent la pointe de l’iceberg. La plupart d’entre elles ne portent jamais plainte car elles craignent des représailles (perte de l’emploi, plus de problème avec la sécurité etc.)

      En réalité, rien n’est mis en place pour porter plainte. Il n’existe aucun mécanisme indépendant pour le faire et la plateforme existante de whistleblowing n’est pas utilisée. Personne ne sait qu’elle existe. Alors beaucoup d’entre elles quittent les centres et disparaissent dans la nature. Lors de son intervention dans l’émission Forum (RTS), Alicia Giraudel explique la gravité des mauvais traitements (https://www.rts.ch/play/tv/forum-video/video/le-debat-centres-federaux-dasile-droits-humains-en-danger?urn=urn:rts:video:1221).

      “Les situations se recoupent beaucoup, il y a de la violence et de la maltraitance, des personnes ont été enfermées de manière arbitraire dans des containers, des personnes ont été traitées de manière irrespectueuses, elles ont ressenti de la xénophobie et du racisme (…)

      Dans certaines situations, explique-t-elle, les traitements infligés pourraient être qualifiés d’actes de torture.

      Tentatives de suicide et automutilations

      Les conditions d’hébergement sont si mauvaises que les tentatives de suicide et les actes d’automutilation sont fréquents. Selon le Secrétaire d’Etat aux migrations, il y en aurait chaque semaine avec deux issues fatales l’année dernière.

      C’est aussi dû au nouveau système de l’asile. Aldo Brina, spécialiste de l’asile en Suisse, explique les raisons systémiques derrière ces drames (4).

      “Avec la nouvelle loi, on a prolongé la durée de séjour dans les centres fédéraux. Avant on était à 60 jours, puis on est passé à 90 jours en 2011 et maintenant on est à 140 jours (….) mais il n’y a pas eu d’évolution du concept d’hébergement, on est toujours sur le tout sécuritaire et pas sur l’encadrement social et c’est ça qui doit changer aujourd’hui (…) le context est extrêmement difficile, on le voit avec les gens qu’on accompagne, c’est vraiment douloureux de passer par ces centres fédéraux.” (5)

      “(…) Les centres sont géographiquement isolés, entourés de clôtures souvent barbelées ; les personnes en demande d’asile manquent de contact avec le monde extérieur, leurs libertés individuelles sont restreintes. Elles ne peuvent pas sortir en dehors d’horaires prédéfinis, on les fouille à chaque entrée, on leur interdit d’apporter de la nourriture, on les soupçonne de vol dès qu’elles apportent un objet sans ticket d’achat. Un long séjour dans ce cadre, teinté de carcéral, après avoir fui une guerre ou des persécutions, c’est compliqué. En tout cas, ça ne ressemble en rien à de l’accueil.” (6)

      Purger le SEM

      Cela fait des mois que les associations tirent la sonnette d’alarme. Le SEM n’en a pas tenu compte. Il a fermé les yeux, satisfait d’un rapport (https://www.nkvf.admin.ch/nkvf/fr/home/publikationen/mm.msg-id-82013.html) incohérent de la Commission nationale de prévention de la torture (CNPT) (https://www.nkvf.admin.ch/nkvf/fr/home/publikationen/mm.msg-id-82013.html), une institution dont l’indépendance fait sourire.

      C’est l’enquête des médias et le rapport d’Amnesty International qui font réagir le SEM. Il fait suspendre 14 brutes et annonce confier une enquête externe (https://www.sem.admin.ch/sem/fr/home/sem/medien/mm.msg-id-83389.html) sur les allégations de violences à l’ancien juge fédéral Niklaus Oberholzer. Il annonce également un audit interne (https://www.swissinfo.ch/fre/all%C3%A9gations-de-violence-dans-les-centres-f%C3%A9d%C3%A9raux-pour-requ%C3%A9rants-d-asile--enqu%C3%AAte-pr%C3%A9vue/46591868) sur la gestion de la sécurité dans les centres fédéraux. Enfin, une nouvelle ligne budgétaire est prévue pour la commande d’une autre étude (https://www.rts.ch/play/tv/forum-video/video/le-debat-centres-federaux-dasile-droits-humains-en-danger?urn=urn:rts:video:1221) afin de faire la lumière sur les taux élevés de suicides et d’automutilations constatés depuis deux ans.

      Il faudra attendre le résultat de ces investigations ainsi que le futur rapport du Comité anti-torture du Conseil de l’Europe (https://www.coe.int/fr/web/cpt/-/council-of-europe-anti-torture-committee-carries-out-an-11-day-visit-to-switzer) qui vient de faire une visite du Centre fédéral de Boudry. En attendant, les directeurs des centres, chefs et sous chefs de la sécurité ou autres responsables qui ont choisi de fermer les yeux et ignorer ce qui se passait, doivent être immédiatement sanctionnés et licenciés.

      Comment remédier aux tensions et violences dans les centres fédéraux d’asile

      Les mauvais comportements de part et d’autre doivent être punis immédiatement et de manière intelligente et proportionnelle. L’impunité est un cercle vicieux qui mène à plus de violence, des deux côtés. Comme l’a rappelé Aldo Brina (https://www.rts.ch/play/tv/forum-video/video/le-debat-centres-federaux-dasile-droits-humains-en-danger?urn=urn:rts:video:1221), les requérants d’asile et les agents de sécurité ne sont pas pires qu’avant, c’est bien le nouveau système de l’asile qui est défaillant. Voici quelques recommandations qui permettront de corriger les choses dans les centres fédéraux.
      Améliorer la formation des agents de sécurité.

      Un agent de sécurité doit se sentir respecté. Un requérant d’asile également. Les agents de sécurité doivent recevoir la formation pour agir convenablement dans les situations tendues. Le dialogue, les explications, la recherche de solutions non punitives doivent faire partie de l’arsenal prioritaire de tout agent de sécurité. Les agents de sécurité doivent inspirer le respect au lieu de propager la peur. L’effet virtuel positif d’un comportement guidé par la volonté d’apaiser lui sera personnellement bénéfique dans ses futures interventions.
      Interdire et sanctionner les agents qui font des commentaires insultants sur les raisons de fuite des requérants d’asile.

      Parmi les personnes victimes de violences et parmi celles qui ont été injustement punies, beaucoup ont reçu des insultes d’agents de sécurité insinuant qu’ils n’avaient rien à faire en Suisse. Les agents de sécurité doivent savoir que les personnes qui font l’objet d’une procédure Dublin sont des personnes dont les motifs d’asile n’ont pas encore été examinés et que personne en Suisse ne peut préjugés de leurs motifs de fuite avant que leur situation personnelle ne soit examinée dans le cadre d’une procédure d’asile complète. Tout propos qui concerne le statut des personnes hébergées est inadmissible et doit être immédiatement sanctionné.
      Établir un mécanisme indépendant de plainte et de whistleblowing.

      Afin d’éviter la dissimulation de bavures, la mise en place d’un mécanisme totalement indépendant de réception et d’examen de plaintes est incontournable. Par ailleurs, les requérants d’asile et les employés travaillant dans les centres doivent aussi pouvoir accéder à une plateforme de whistleblowing.
      Renforcer la présence des assistants sociaux et des aumôniers.

      Dans chaque centre, il faut réduire la présence d’agents de sécurité et prévoir des assistants sociaux en plus du personnel d’encadrement (ORS AG). Leur rôle est vital pour la bonne communication dans les CFA. Les cantons en font l’expérience dans les foyers pour requérants d’asile depuis des décennies. Le nombre d’agents de sécurité doit être proportionnellement diminué. Il est important aussi d’assouplir les entrées et sorties des aumôniers dans tous les centres fédéraux. Leur rôle bénéfique a fait ses preuves.
      Assouplir les règles de vie dans tous les CFA.

      Saviez-vous qu’il est interdit pour les requérants d’asile d’écouter de la musique dans les centres ? Une des nombreuses règles absurdes qui ne sert qu’à rendre la vie encore plus difficile et occasionne des tensions inutiles. Saviez-vous que les personnes hébergées n’ont pas le droit d’y apporter un pain au chocolat ? Certaines règles et punitions sont trop extrêmes. Dans certains centres, les fouilles corporelles systématiques sont malheureusement encore pratiquées.

      Et Mario Gattiker dans tout ça ?

      Le chef du Secrétariat d’Etat aux migrations (SEM) doit être déçu de terminer son mandat dans une telle tourmente. Mais il a les reins solides. Son air de chien abattu et sa langue de bois bien aiguisée nous trompent sur le personnage qui a tenté d’amadouer en vain les organisations non gouvernementales en Suisse.

      La qualité de la procédure d’asile a beaucoup baissé et toutes les initiatives pour l’améliorer intelligemment avec l’enregistrement audio des auditions d’asile ou la formation des interprètes, citons ces exemples, n’ont pas eu de prise sur lui.

      On le dit étroit d’esprit, soumis et surtout fatigué par les grands chantiers. Il lui reste quelques mois avant de céder son poste à Madame Schraner Burgener. Sauras-t-il prendre les bonnes décisions pour corriger le tir ? Ce serait vraiment l’occasion de laisser un bon souvenir.

      Notes :

      - Selon l’association Solidarité Tattes seulement deux personnes concernées ont témoigné de ce qu’ils ont vécu lors d’une audience judiciaire. Une personne a été expulsée vers l’Allemagne, une autre a disparu.
      – Lire le Rapport de la coalition des juristes indépendants, octobre 2020 : https://asile.ch/2020/10/08/coalition-des-juristes-independant-e-s-bilan-de-la-restructuration-du-domaine-
      - Le débat – Centres fédéraux d’asile : droits humains en danger ?, RTS, Forum, 19 mai 2021 : https://www.rts.ch/play/tv/forum-video/video/le-debat-centres-federaux-dasile-droits-humains-en-danger?urn=urn:rts:video:1221
      - Voir ses interventions dans Le Temps (https://www.letemps.ch/opinions/violence-centres-federaux-dasile-un-probleme-structurel) et sur la RTS (https://www.rts.ch/play/tv/forum-video/video/le-debat-centres-federaux-dasile-droits-humains-en-danger?urn=urn:rts:video:1221).
      - Le débat – Centres fédéraux d’asile : droits humains en danger ?, RTS, Forum, 19 mai 2021 : https://www.rts.ch/play/tv/forum-video/video/le-debat-centres-federaux-dasile-droits-humains-en-danger?urn=urn:rts:video:1221
      - Violence dans les centres fédéraux d’asile : un problème structurel, Opinion, Le Temps, 13 mai 2021 : https://www.letemps.ch/opinions/violence-centres-federaux-dasile-un-probleme-structurel

      https://blogs.letemps.ch/jasmine-caye/2021/06/01/les-centres-federaux-dasile-fonctionnent-comme-de-boites-noires-hyper-

    • Le Comité anti-torture du Conseil de l’Europe effectue une visite de 11 jours en Suisse

      Une délégation du Comité pour la prévention de la torture et des peines ou traitements inhumains ou dégradants (CPT) du Conseil de l’Europe a effectué une visite en Suisse du 22 mars au 1er avril 2021. Il s’agissait de la septième visite périodique effectuée dans le pays.

      Cette visite avait pour objectif d’examiner le traitement et les conditions de détention des personnes privées de liberté dans sept cantons de la Confédération helvétique. Une attention particulière a été portée à la situation des personnes privées de liberté par la police, des personnes placées en détention avant jugement ou exécutant des peines ou des mesures thérapeutiques institutionnelles ou d’internement (y compris les mineurs et jeunes adultes) ainsi que des personnes faisant l’objet de mesures de contrainte en matière de droit des étrangers. Enfin, la délégation a pu constater l’impact des mesures prises afin de prévenir la propagation de la covid-19 dans les établissements visités.

      Dans le cadre de la visite, la délégation du CPT s’est entretenue avec M. Martin Dumermuth, Directeur de l’Office fédéral de la justice (OFJ), ainsi que les Conseillères d’État suivantes : Mme Karin Kayser-Frutschi, Directrice de la justice et de la sécurité (canton du Nidwald), Mme Jacqueline Fehr, Directrice de la justice et des affaires intérieures (canton de Zurich), Mme Nathalie Barthoulot, Présidente du Gouvernement jurassien et Ministre de la cohésion sociale, de la justice et de la police (canton du Jura), et Mme Béatrix Métraux, Cheffe du Département de l’environnement et de la sécurité (canton de Vaud). Elle a également rencontré des hauts fonctionnaires représentant les institutions cantonales et fédérales en charge des divers domaines d’intérêt du CPT.

      En amont de la visite, des consultations ont eu lieu avec Mme Regula Mader, Présidente de la Commission nationale de prévention de la torture (CNPT), ainsi qu’avec des représentants d’organisations non gouvernementales qui œuvrent dans des domaines liés au mandat du CPT.

      A l’issue de sa visite, la délégation a présenté ses observations préliminaires aux autorités fédérales et cantonales à Berne.

      La visite a été effectuée par les membres du CPT suivants :

      Vincent Delbos (chef de la délégation)
      Vanessa Durich
      Nico Hirsch
      Julia Kozma
      Philippe Mary
      Vytautas Raškauskas.

      Ils étaient secondés par Natacha De Roeck et Sebastian Rietz du secrétariat du CPT et assistés par deux experts, Anne Galinier, médecin et Cyrille Orizet, psychiatre.

      La délégation s’est rendue dans les lieux de privation de liberté suivants :
      Canton d’Argovie

      Clinique de psychiatrie forensique de Königsfelden, Windisch

      Canton de Berne

      Hôtel de police de Berne (Waisenhausplatz 32), Berne
      Prison de Thorberg, Krauchthal (visite ciblée)

      République et canton de Genève

      Hôtel de police (boulevard Carl-Vogt 17-19), Genève
      Poste de police des Pâquis (rue de Berne 6), Genève
      Prison de Champ-Dollon, Puplinge
      Établissement fermé Curabilis, Puplinge
      Centre éducatif de détention et d’observation pour mineurs « La Clairière », Vernier

      Canton de Neuchâtel

      Centre fédéral pour requérants d’asile de Boudry, Perreux (visite ciblée)

      Canton de Soleure

      Poste de police régional (Werkhofstrasse 33), Soleure
      Prison de détention provisoire, Soleure (visite ciblée)
      Prison de Soleure, Deitingen (visite ciblée)

      Canton de Vaud

      Hotel de Police cantonale, Centre de la Blécherette, Lausanne
      Hotel de Police municipale, rue Saint-Martin, Lausanne
      Prison du Bois-Mermet, Lausanne
      Établissement de détention pour mineurs « Aux Lechaires », Palézieux

      Canton de Zurich

      Prison de la Police cantonale (Kantonales Polizeigefängnis) (Kasernenstrasse 29 et 49 et Zeughausstrasse 11), Zurich
      Centre de dégrisement (Züricher Ausnüchterungs- und Beruhigungsstelle – ZAB), Zurich
      Poste de police (Regionalwache) Aussersiehl (Militärstrasse 105), Zurich
      Poste de police (Regionalwache) Industrie (Fabrikstrasse 1), Zurich
      Poste de police et zone de transit de l’aéroport (Kantonaler Polizeiposten Flughafen), Kloten
      Prison de Limmattal (visite ciblée)
      Prison de l’aéroport – Service détention administrative (Flughafengefängnis – Abteilung ausländerrechtliche Administrativhaft), Kloten (visite ciblée)
      Centre pour mineurs et jeunes adultes (Massnahmenzentrum) Uitikon, Uitikon-Waldegg.

      https://www.coe.int/fr/web/cpt/-/council-of-europe-anti-torture-committee-carries-out-an-11-day-visit-to-switzer

    • #Amnesty_International appelle à une action urgente pour mettre fin aux violations des droits humains dans les centres fédéraux d’asile
      https://www.amnesty.ch/fr/pays/europe-asie-centrale/suisse/docs/2021/violations-des-droits-humains-dans-les-centres-federaux-d-asile/@@images/95da9e15-7fa8-4c34-8cc5-4ef215bb0df7.jpeg

      Amnesty International a enquêté en profondeur sur les violences perpétrées à l’encontre de personnes ayant déposé une demande d’asile et hébergées dans les centres fédéraux d’asile en Suisse. Les recherches révèlent des violations commises par le personnel de sécurité, notamment des cas graves de maltraitance. À la lumière des faits mis au jour, l’organisation alerte sur les violations des droits humains visant des requérants d’asile, dont des mineurs. Elle appelle le gouvernement suisse à agir vigoureusement pour faire cesser les abus.

      Dans le rapport intitulé « Je demande que les requérants d’asile soient traités comme des êtres humains  » : Violations des droits humains dans les centres fédéraux d’asile suisses, Amnesty International documente les cas de maltraitance infligée par des employés des entreprises de sécurité Securitas SA et Protectas SA, sous contrat avec le Secrétariat d’État aux migrations (SEM). Les abus décrits dans le rapport ont eu lieu entre janvier 2020 et avril 2021 dans les centres de Bâle, Chevrilles, Boudry, Altstätten et Vallorbe. Les informations à ce sujet ont été obtenues au moyen d’entretiens conduits avec trente-deux personnes, dont quatorze victimes d’abus et dix-huit agents de sécurité en exercice ou ayant quitté leurs fonctions, représentants juridiques, collaborateurs d’encadrement et éducateurs sociaux témoins de ces mêmes abus. Le rapport se base aussi sur des dossiers médicaux, plaintes pénales et autres sources d’information pertinentes.

      Amnesty International s’est entretenue avec quatorze requérants d’asile, dont deux mineurs, qui rapportent avoir été soumis à des abus par des agents de sécurité. Ces abus comprennent notamment des coups, le recours à la contrainte physique au point de restreindre la respiration et d’engendrer une crise d’épilepsie, l’évanouissement et des difficultés à respirer suite à l’inhalation de spray au poivre ou encore la détention dans un container métallique en état d’hypothermie. Parmi ces personnes, six ont eu besoin de soins hospitaliers, tandis que deux autres se sont vu refuser un traitement médical alors qu’elles ont demandé de l’aide. Les cas et les informations recueillies pour ce rapport révèlent des abus qui, dans certains cas, pourraient être assimilables à de la torture ou à d’autres mauvais traitements, et pourraient de ce fait violer les obligations de la Suisse en vertu du droit international.

      « Amnesty International est très préoccupée par les témoignages de maltraitance recueillis auprès des victimes, dont certaines mineures, ainsi que des agents de sécurité en exercice ou ayant quitté leurs fonctions et autres professionnels intervenant dans les centres. Outre les plaintes concernant la douleur physique, la maltraitance et les traitements punitifs, ces personnes ont exprimé leur inquiétude quant à l’attitude hostile, des préjugés et du racisme visant les résidents des centres, plus particulièrement ceux qui sont originaires d’Afrique du Nord », explique Alicia Giraudel, juriste à Amnesty International Suisse.

      « La situation décrite dans ce rapport doit alerter. Certes, le Secrétariat aux migrations s’est récemment engagé à ouvrir une enquête externe sur des allégations d’abus isolés, ce que nous saluons. Mais les éléments que nous avons mis en lumière exigent du gouvernement qu’il cesse de penser que ces actes sont uniquement le fait de quelques “pommes pourries”. Il doit s’atteler à résoudre les problèmes systémiques urgents et prendre des mesures pour prévenir les mauvais traitements, éliminer le racisme et protéger les droits des personnes dans les centres fédéraux d’asile ».

      L’enquête d’Amnesty International dresse un tableau alarmant de la maltraitance dans ces centres. Elle révèle l’existence de failles dans le dispositif des autorités et la nécessité d’une action plus vaste et plus en profondeur, car le système actuel expose les résidents des centres aux abus et à la violence.

      La plupart des agents de sécurité qu’Amnesty International a pu rencontrer mettent en cause la formation reçue. Ils se sont dit choqués que leurs supérieurs leur aient demandé de ne pas hésiter à faire usage de la violence et à mettre en œuvre des mesures coercitives. Ces professionnels jugent particulièrement préoccupant le recours à la « salle de réflexion ». Ils ont déploré que leurs supérieurs tolèrent, voire encouragent le comportement agressif, provocateur et méprisant de certains de leurs collègues envers les personnes hébergées dans les centres d’asile fédéraux. Pour plusieurs employés des centres, l’image des résidents que projette le système actuel est hautement problématique. On part du principe qu’ils sont potentiellement violents et représentent un danger intrinsèque, une attitude propre à renforcer les stéréotypes négatifs et les préjugés à leur sujet.

      Amnesty International est particulièrement inquiète de l’absence de dispositifs de sécurité, notamment de mécanismes de monitoring et de contrôle fiables pouvant être utilisés à titre préventif par le SEM dans les centres d’asile fédéraux. Dans son rapport, l’organisation fait part de sa préoccupation concernant l’utilisation de la « salle de réflexion » par les agents de sécurité, en violation des droits des personnes hébergées dans les centres et des règles du centre. L’organisation juge problématique l’usage d’un container métallique à l’extérieur du centre comme cellule de détention improvisée et moyen punitif. Presque tous les agents de sécurité, représentants juridiques et collaborateurs d’encadrement interrogés par l’organisation de défense des droits humains ont dénoncé le fait que certains agents de sécurité écrivent des rapports en modifiants des éléments sur les incidents violents qui se sont produits.

      Amnesty International s’alarme également des cas documentés de mauvais traitements envers des enfants et en particulier des mineurs non accompagnés. Elle estime très grave que certains d’entre eux soient hébergés avec les adultes dans les centres.

      Amnesty International a découvert que les victimes interrogées ne savaient pas à qui s’adresser pour porter plainte, et qu’en cas de maltraitance, l’accès à la justice était semé d’obstacles difficilement surmontables. Aucune des personnes travaillant ou ayant travaillé dans les centres n’avait connaissance d’un quelconque mécanisme d’alerte. Certains professionnels de l’encadrement, agents de sécurité et représentants légaux intervenant dans les centres ont émis des doutes quant à la transparence, à l’impartialité, à l’efficience et à la rigueur des enquêtes du SEM à la suite d’incidents violents.

      Selon Alicia Giraudel, « les autorités suisses doivent prendre des mesures à même de prévenir les mauvais traitements et s’assurer que des systèmes de surveillance robustes et proactifs soient en place pour garantir que toute personne résidant dans un centre d’asile soit protégée contre les mauvais traitements et les comportements racistes. Nous demandons que toutes les allégations de maltraitance fassent rapidement l’objet d’enquêtes approfondies et impartiales, que les responsables des abus soient traduits en justice et que les victimes obtiennent réparation ».

      Amnesty International appelle à la mise en place de mécanismes de plainte indépendants, sûrs et efficaces, incluant des systèmes d’alerte faciles d’accès à disposition des personnes hébergées dans les centres comme du personnel, et dont les règles d’utilisation soient connues de tous. L’organisation demande en outre aux autorités de lutter contre les stéréotypes toxiques et les représentations racistes visant les requérants d’asile, en particulier d’origine maghrébine ; elle requiert enfin que les mineurs non accompagnés ne soient plus placés dans les centres d’asile fédéraux, mais bénéficient d’une autre solution d’hébergement.

      Contexte : Après avoir pris en main l’exploitation des centres fédéraux d’asile en mars 2019 à la suite de l’entrée en vigueur de la loi sur l’asile, le SEM a sous-traité les tâches relevant de la sécurité à des sociétés privées, notamment Protectas SA et Securitas SA.

      Amnesty a d’abord été alertée par des collaborateurs d’encadrement et des agents de sécurité inquiets des abus et des mauvais traitement infligés aux requérants d’asile, puis par les victimes elles-mêmes et par les représentants juridiques intervenant ou étant intervenus dans les centres fédéraux d’asile.

      https://www.amnesty.ch/fr/pays/europe-asie-centrale/suisse/docs/2021/violations-des-droits-humains-dans-les-centres-federaux-d-asile

      Pour télécharger le #rapport, en anglais :


      https://www.amnesty.ch/fr/pays/europe-asie-centrale/suisse/docs/2021/violations-des-droits-humains-dans-les-centres-federaux-d-asile/210518_asylbericht_img_0690.jpg

      #Bâle #Chevrilles #Boudry #Altstätten #Vallorbe

      –—

      Petit contrôle sur quels centres sont gérés par ORS :
      #Bâle #Chevrilles #Boudry #Vallorbe sont sur le site web de ORS (le 1er juin 2021) :

      Celui de Alstätten (Zurich) ne semble pas être dans leur rayon d’action par contre...

      source : https://fr.ors-group.org/ors-ch-fr

    • Voix d’Exils | « J’ai vu des scènes de violences physiques et psychiques au Centre de Boudry »

      À la suite de dénonciations d’abus commis par certains agents de la société Protectas, chargée de la sécurité des Centres fédéraux pour requérants d’asile (CFA), le rédacteur Alcibíades Kopumi du blog Voix d’Exils a jugé nécessaire de témoigner de son séjour de deux mois au Centre de Boudry dans le canton de Neuchâtel.

      https://asile.ch/2021/08/24/voix-dexils-jai-vu-des-scenes-de-violences-physiques-et-psychiques-au-centre-d

    • Droit de Rester NE | Droits humains gravement violés à Boudry

      Le collectif Droit de rester Neuchâtel s’est adressé dans une lettre ouverte aux autorités du SEM et neuchâteloises pour alerter des graves violations des droits humains au Centre fédéral d’asile de Boudry (NE). Selon Droit de Rester, les droits humains sont violés dans les CFA, en toute impunité, dans un silence de plomb que le collectif veut briser. « Ce qui se passe à Boudry se passe aussi ailleurs et c’est la conséquence d’une logique de camps. C’est tout un système qui est dénoncé et non pas des dysfonctionnements ponctuels ». La lettre fait figurer leurs demandes : qu’une enquête indépendante soit ouverte établissant les faits en toute objectivité et que des mesures concrètes pour combattre ces exactions soient mises en place rapidement. Leurs revendications visent donc à mettre fin à la logique punitive et arbitraire prévalant à Boudry qu’ils estiment inhérente au système.

      La lettre ouverte a été envoyée le 12 mars 2021 aux autorités du SEM, à Monsieur Jean-Nathanaël Karakash, conseiller d’Etat neuchâtelois en charge du Département de l’Economie et de l’Action Sociale et aux médias. La lettre a également été publiée dans le numéro 182 de VE dont un dossier traite particulièrement du cas des centres fédéraux.

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      Lettre ouverte de Droit de Rester Neuchâtel au Secrétariat d’État aux Migrations (SEM)

      Vous trouverez ci-dessous une lettre ouverte que nous avons adressée ce jour au Secrétariat d’Etat aux Migrations, à travers Messieurs Mario Gattiker, Secrétaire d’Etat, et Pierre-Alain Ruffieux, responsable asile pour la Suisse romande. Elle a également été envoyée à Monsieur Jean-Nathanaël Karakash, conseiller d’Etat neuchâtelois en charge du Département de l’Economie et de l’Action Sociale.
      Droits humains gravement violés au Centre Fédéral d’Asile de Boudry : peut-on encore parler d’un centre “d’asile” ?

      Nous dénonçons depuis longtemps des situations inhumaines au Centre Fédéral d’Asile (CFA) de Boudry (NE)[1], mais les cas de réfugié·es subissant de mauvais traitements – le mot est faible – s’accroît de façon préoccupante. Ce qui se passe depuis plusieurs mois maintenant est intolérable et ne peut rester sans réaction de notre part.

      Selon nos informations et observations, nous ne sommes pas face à des cas isolés, mais devant un véritable système punitif, qui va au-delà de tout ce qu’on peut imaginer. Abus de pouvoir de certain·es agent·es de sécurité de l’entreprise Protectas, mépris et comportements racistes qui créent un climat de peur et poussent à bout certain·es habitant·es du Centre. Visites impromptues du personnel de sécurité dans les chambres, sans frapper, ni dire bonjour, gestion catastrophique des conflits, sans souci de calmer le jeu, ni d’écouter. « Ils ne savent pas parler, ils répriment”, raconte un habitant du Centre. Des requérant·es jugé·es arbitrairement et hâtivement comme récalcitrant·es sont enfermé·es pendant des heures dans des containers insalubres et sous-chauffés. Plusieurs témoignages attestent d’une salle sans aucun mobilier, avec des taches de sang et des odeurs de vomi et d’urine. Beaucoup en ressortent traumatisés. Une personne s’est récemment retrouvée en état d’hypothermie[2].

      Les témoignages vont tous dans le même sens : peur de porter plainte par crainte des conséquences pour sa procédure d’asile ou par crainte de recroiser les mêmes agent·es de sécurité. Mais les faits sont là : utilisation abusive du spray au poivre, plaquages au sol, insultes homophobes, harcèlement envers des personnes vulnérables et hospitalisations suite à l’enfermement dans des cellules. Plusieurs tentatives de suicide sont attestées et il y a eu mort d’homme : le 23 décembre, un requérant d’asile est décédé aux abords du Centre de Boudry. Il s’agissait d’une personne vulnérable, suivie en psychiatrie et qui avait déjà tenté de se suicider. Alors que cette personne avait besoin d’aide, à plusieurs reprises, le personnel de sécurité de Protectas lui a refusé l’accès au Centre, du fait de son état d’ivresse.

      A Boudry, la violence est banalisée. Au lieu d’apaiser les conflits, les agent·es de Protectas les attisent. Des membres du personnel de sécurité abusent de leur pouvoir en faisant régner leurs propres lois. Ainsi, alors que les cellules d’isolement ne sont prévues que pour protéger les requérant·es d’asile et le personnel du CFA de personnes ayant un comportement violent et pour une durée n’excédant pas deux heures[3], on constate que la réalité est tout autre. Le moindre dérangement est réprimé par un enfermement abusif et qui dépasse souvent le temps réglementaire, allant jusqu’à un isolement d’une nuit entière. Nous avons eu connaissance d’un mineur qui a été enfermé alors que le règlement l’interdit. De telles privations de liberté sont illégales. Pour échapper à ces mauvais traitements, beaucoup quittent la procédure d’asile en cours de route.

      Les droits humains sont violés dans les CFA, en toute impunité, dans un silence de plomb que nous voulons briser. Ce qui se passe à Boudry se passe aussi ailleurs[4] et c’est la conséquence d’une logique de camps. C’est tout un système que nous dénonçons et non pas des dysfonctionnements ponctuels.

      ***

      Face à cette gestion désastreuse et les drames humains qu’elle entraîne, nous demandons qu’une enquête indépendante soit ouverte établissant les faits en toute objectivité. En accord avec les personnes qui ont pris contact avec Droit de Rester, nous sommes prêt·es à témoigner.

      Nous demandons que des mesures concrètes soient prises pour mettre fin à ce système défaillant, qui transforme les CFA en prisons. Il n’est pas normal que le budget alloué à l’encadrement sécuritaire par le SEM soit plus important que celui consacré à l’encadrement social et sanitaire dans les CFA. Il est nécessaire de renverser la vapeur en engageant des professionnel·les du travail social et de la santé en nombre suffisant et ayant pour mission de soutenir, d’écouter, de soigner et de répondre aux besoins spécifiques des requérant·es d’asile. Ceci dans l’optique de créer un climat de bienveillance, réparateur des traumatismes vécus sur la route de l’exil par les personnes dont ils-elles ont la charge. Actuellement, les agent·es de sécurité ont des prérogatives immenses qui ne devraient absolument pas leur être confiées en raison d’un manque de formation flagrant.

      Nous demandons la suppression immédiate de ces cellules-containers et la refonte complète du régime de sanctions.

      Nous exigeons la fin de la privatisation du domaine de l’asile ; l’arrêt de toute collaboration avec des entreprises de sécurité ou d’encadrement privées de surcroit cotées en bourse (telles que Protectas, Securitas ou ORS) dans le cadre des CFA et autres lieux d’hébergement. L’asile n’est pas un business. L’argent attribué à ces tâches par l’Etat doit revenir à des structures sociales et de soins publiques.

      Nous exigeons transparence et respect du droit suisse et international. Actuellement les CFA sont des boîtes noires : les règlements internes sont inaccessibles, les requérant·es d’asile n’obtiennent pas les rapports des sanctions prononcées à leur encontre, rapports rédigés par Protectas dont le contenu varie à leur guise afin de justifier les sanctions aux yeux du SEM. Toute sanction devrait être prononcée par du personnel cadre du SEM.

      Nous demandons l’introduction d’un organe de médiation indépendant de gestion des plaintes vers qui les requérant·es d’asile lésé·es pourraient se tourner. Finalement, il est nécessaire d’ouvrir les portes des CFA aux organisations et personnes de la société civile – comme c’est notamment le cas en Hollande, pays dont la Suisse s’est inspirée pour mettre en œuvre le système actuel – afin de rompre l’isolement et de cesser avec ces zones de non-droit.

      Nous demandons aussi la fermeture du Centre spécifique des Verrières, restreignant la liberté de mouvement de ses occupants de par son emplacement-même et conçu comme un centre punitif. C’est de soutien psychologique et de soins dont les requérant·es d’asile, y compris celles et ceux qui sont jugés récalcitrant·es, ont besoin à leur arrivée. L’équité des soins par rapport à ceux offerts à la population résidente doit être effective. Ce sont l’isolement, l’exclusion, la promiscuité et l’armada d’interdits qui accentuent les traumatismes, les addictions, le stress et les tensions. Stop à la logique de camp !

      C’est une alerte que nous lançons. Nous espérons qu’elle sera entendue et attendons qu’elle soit suivie d’effets dans les meilleurs délais.

      Association Droit de Rester Neuchâtel
      [1] Voir par exemple ici : https://rester.ch/wp-content/uploads/2020/05/2020.05.28_Communiqu%C3%A9_de_presse_camp_nous_d%C3%A9non%C3%A7ons-1.pdf ou là : https://www.canalalpha.ch/play/minimag/episode/3819/risque-de-suicide-quel-soutien-psy-pour-les-migrants-a-boudry
      [2] Le 17 février, la radio RTN révèle un cas d’hypothermie survenue au centre de Boudry 2 jours plus tôt : https://www.rtn.ch/rtn/Actualite/Region/20210215-Etat-d-hypothermie-au-Centre-de-Perreux.html
      [3] Voir à ce sujet les p. 51-52 du Plan d’exploitation Hébergement : https://www.plattform-ziab.ch/wp-content/uploads/2020/10/SEM_PLEX_2020.pdf
      [4] A ce sujet, sur les violences au Centre de Giffers : https://asile.ch/2020/06/23/le-courrier-violences-a-chevrilles, sur celles au centre de Bâle : https://3rgg.ch/securitas-gewalt-im-lager-basel , témoignages récoltés par Migrant Solidarity Network (1 et 2), ici le rapport de la Commission Nationale de Prévention de la Torture : https://asile.ch/wp-content/uploads/2021/01/CNPT_CFA_DEC_2020-fr-1.pdf et là le communiqué de humanrights.ch : https://www.humanrights.ch/fr/qui-sommes-nous/commentaire-violences-cfa

      https://asile.ch/2021/05/10/droit-de-rester-ne-droits-humains-gravement-violes-a-boudry

      #lettre_ouverte

    • Quatre agents d’un CFA condamnés pour mise en danger de la vie d’un requérant d’asile

      « Lésions corporelles simulées et mises en danger de la vie et de la santé d’autrui » ainsi qu’ »eabus_d’autorité ». Les #condamnations_pénales pour les #violences dans les centres fédéraux d’asile (CFA) sont tombées le 11 mai 2023. L’ordonnance pénale a été établie par le Ministère public neuchâtelois à l’encontre de quatre employés de Protectas, entreprise mandatée par le Secrétariat d’État aux migrations pour assurer la sécurité dans le Centre fédéral de Boudry. Elle a été rendue publique par la RTS le 15 juin 2023 (19h30), qui revient avec des images glaçantes sur les circonstances qui ont failli coûter la vie à un homme.

      Le journaliste Ludovic Rocchi avait déjà réalisé une longue enquête sur le sujet [1]. Il rappelle ici que les faits, qui s’étaient déroulés en février 2021, sont directement liés aux directives établies par le SEM et à l’usage de cellules de « dégrisement » – dénoncées par la Commission nationale de prévention de la torture. Les agents auraient en fait « trop respecté les consignes », selon le procureur neuchâtelois. La responsabilité de l’Etat n’a pourtant pas été mise en cause, ce que déplore le collectif Droit de rester Neuchâtel. qui publie un communiqué de presse. Celui-ci rappelle les difficultés des procédures menées contre les violences d’État, les pressions subies pour avoir « relayé le drame à huis-clos joué dans le CFA » et le fait que seule la mobilisation constante de la société civile a permis de rendre un tant soit peu justice à la victime. Droit de rester appelle le SEM a présenter des excuses au requérant d’asile, à la société civile, et à prendre de véritables mesures efficaces pour garantir que ces violences, systémiques, ne puissent plus se reproduire. En particulier à travers un mécanisme de plainte indépendant et accessible, une meilleure dotation en personnel d’encadrement. Le caractère semi-carcéral des CFA, avec une volonté de contrôle total de ce qui se déroule au sein des murs -la société civile n’y est tolérée qu’à condition très stricte- est un des facteurs favorisant les abus de pouvoir. À noter que d’autres dénonciations pénales concernant d’autres CFA sont devant la justice.

      https://www.rts.ch/play/tv/redirect/detail/14106226

      –---

      Des agents du SEM condamnés pour les exactions commises au Centre Fédéral d’Asile (CFA) de Boudry !

      Droit de rester Neuchâtel – Communiqué du 16 juin 2023

      En Suisse, les difficultés pour remettre en cause les agissements du Secrétariat d’État aux migrations (SEM) sont colossales, mais des condamnations sont enfin tombées dans le cas d’hypothermie survenu en février 2021.

      C’est l’histoire de Job (prénom fictif) un jeune requérant d’asile, de 17 ans au moment des faits, qui s’est fait malmené par d’autres requérants du fait de son homosexualité. Les agents de sécurité du SEM, employés de la société Protectas, l’enferment dans une cabine de chantier – appelé le cachot dans le jargon du centre. Cette cabine n’était pas chauffée cette nuit du 13 février 2021, alors que la bise soufflait et que la température ne dépassait pas -4°C. Rapidement, la victime s’est alors effondrée, sous la surveillance des agents, et mise à convulser et à délirer : elle était en hypothermie.

      Les agents du SEM, procéduriers et formalistes, voire racistes, se sont alors tenus aux directives de la Confédération qui établit que les secours ne peuvent être appelés que lorsqu’ORS (une autre société agente du SEM) puis la Helpline de santé aient été avertis : Une économie de bout de chandelle qui aurait pu coûter la vie à la victime puisque le processus a duré plus d’une demie- heure !
      Finalement, après son sauvetage, ce sont les secouristes et le personnel soignant du RHNe -réseau médical neuchâtelois- qui ont dénoncé les faits à la police lorsqu’il ont pris en charge la jeune victime. L’émission Temps Présent sur la RTS s’est saisi de ce cas pour son enquête sur l’industrie de l’asile dans les CFA[2].
      Face à cette situation, après plus de deux ans de procédures et une première victoire au Tribunal fédéral, 4 condamnations définitives ont été obtenues contre des agents du SEM au CFA de Boudry. Le Ministère public neuchâtelois (MPNE) retient que ces agents auraient dû violer les consignes du SEM et de leur employeur Protectas en appelant les secours ou simplement en amenant la victime dans un bâtiment chauffé à quelques mètres du lieu du drame. Selon le MPNE, la longue demi-heure durant laquelle rien n’a été fait pour sauver la victime de la mort et les mauvais traitements qui l’ont plongé dans l’hypothermie sont des infractions pénales, respectivement d’exposition et de lésions corporelles. Un abus d’autorité, une des inculpations les plus graves que l’on puisse infliger à un agent de l’État, a également été retenu par la justice pénale pour l’un des agents.

      Les jours-amendes infligés ont été considérablement réduits du fait des problèmes relevés dans la procédure administrative : pour cause, le SEM savait qu’il n’avait pas le droit d’incarcérer Job dans une cabine de chantier sans qu’il ne présente un danger pour eux-même ou les autres et que la police devait être tenue informée. Pourtant, le SEM organisait cette pratique du cachot, malgré les dénonciations répétées de Droit de rester Neuchâtel et d’autres organisations. Enfin, nous regrettons qu’aucune condamnation n’est été prise contre les têtes-pensantes de ce malheur ; les cadres du SEM qui ont toléré la directive problématique et abandonné leurs agents face à une situation pour laquelle ils n’étaient ni préparés, ni équipés, ni formés. L’absence de permanence de soins sur place pendant la nuit est aussi problématique vu la population fragile et nombreuse du CFA de Boudry.
      Les procédures contre les violences d’État sont toujours difficiles et le sont encore plus lorsque les victimes sont marginalisées par leur titre de séjour et le racisme systémique. Cette procédure a connu des enquêteurs qui ont manqués de garantir les droits de victime pour lesquels il aura fallu un

      jugement du Tribunal fédéral pour les rétablir. Parallèlement, Droit de rester Neuchâtel a reçu une lettre qui de façon à peine voilée faisait planer la menace de plaintes pour diffamation pour avoir relayé le drame à huis-clos joué dans le CFA. L’aboutissement de cette procédure n’aurait jamais pu se faire sans la mobilisation constante de Droit de rester Neuchâtel, d’Amnesty International[3] et de Me Dimitri Paratte, avocat de la victime, sans la vigilance des soignant.es du RHNe et des représentant.es juridiques de Caritas.

      Alors que la situation dans les CFA se détériore face à l’arrivée de nombreux.ses réfugié·e·s et la sous-dotation systématique, Droit de rester Neuchâtel demande :

      1. Des excuses publiques du SEM pour le mal, commis en son nom et tel qu’établi par la justice pénale, à l’encontre de la victime ;
      2. Des excuses également pour les pressions exercées contre la société civile que le SEM me- naçait de plainte lorsque leur mobilisation exemplaire a justement permis d’amener devant la justice des traitements inhumains et dégradants au CFA de Boudry ;
      3. L’instauration d’un organe de dépôt de plaintes indépendants à l’intérieur des CFA ;
      4. La suspension des procédures Dublin ou d’exécution des renvois lorsque le Ministère publicinstruit une affaire de violence d’État ;
      5. La réforme complète du fonctionnement des CFA pour qu’ils soient gérés dans l’intérêt desadministré·e·s et publiquement, sans sociétés privées lucratives dont les agents sont formés de façon déplorable. La prise en compte sérieuse du rapport Oberholzer par des modifications de la LAsi en est une étape nécessaire, alors que la réforme, comme l’indique la prise de position des Centres sociaux protestants de Suisse, est largement insuffisante ; et
      6. L’allocation de moyens non-répressifs pour accompagner les résident·e·s des CFA, notam- ment en terme de formation, de personnel de santé et d’animation.

      https://asile.ch/2023/06/16/droit-de-rester-quatre-agents-dun-cfa-condamnes-pour-mise-en-danger-de-la-vie-
      #justice #condamnation #lésions_corporelles

    • Quatre agents d’un CFA condamnés pour mise en danger de la vie d’un requérant d’asile

      « Lésions corporelles simulées et mises en danger de la vie et de la santé d’autrui » ainsi qu’ »eabus_d’autorité ». Les #condamnations_pénales pour les #violences dans les centres fédéraux d’asile (CFA) sont tombées le 11 mai 2023. L’ordonnance pénale a été établie par le Ministère public neuchâtelois à l’encontre de quatre employés de Protectas, entreprise mandatée par le Secrétariat d’État aux migrations pour assurer la sécurité dans le Centre fédéral de Boudry. Elle a été rendue publique par la RTS le 15 juin 2023 (19h30), qui revient avec des images glaçantes sur les circonstances qui ont failli coûter la vie à un homme.

      Le journaliste Ludovic Rocchi avait déjà réalisé une longue enquête sur le sujet [1]. Il rappelle ici que les faits, qui s’étaient déroulés en février 2021, sont directement liés aux directives établies par le SEM et à l’usage de cellules de « dégrisement » – dénoncées par la Commission nationale de prévention de la torture. Les agents auraient en fait « trop respecté les consignes », selon le procureur neuchâtelois. La responsabilité de l’Etat n’a pourtant pas été mise en cause, ce que déplore le collectif Droit de rester Neuchâtel. qui publie un communiqué de presse. Celui-ci rappelle les difficultés des procédures menées contre les violences d’État, les pressions subies pour avoir « relayé le drame à huis-clos joué dans le CFA » et le fait que seule la mobilisation constante de la société civile a permis de rendre un tant soit peu justice à la victime. Droit de rester appelle le SEM a présenter des excuses au requérant d’asile, à la société civile, et à prendre de véritables mesures efficaces pour garantir que ces violences, systémiques, ne puissent plus se reproduire. En particulier à travers un mécanisme de plainte indépendant et accessible, une meilleure dotation en personnel d’encadrement. Le caractère semi-carcéral des CFA, avec une volonté de contrôle total de ce qui se déroule au sein des murs -la société civile n’y est tolérée qu’à condition très stricte- est un des facteurs favorisant les abus de pouvoir. À noter que d’autres dénonciations pénales concernant d’autres CFA sont devant la justice.

      https://www.rts.ch/play/tv/redirect/detail/14106226

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      Des agents du SEM condamnés pour les exactions commises au Centre Fédéral d’Asile (CFA) de Boudry !

      Droit de rester Neuchâtel – Communiqué du 16 juin 2023

      En Suisse, les difficultés pour remettre en cause les agissements du Secrétariat d’État aux migrations (SEM) sont colossales, mais des condamnations sont enfin tombées dans le cas d’hypothermie survenu en février 2021.

      C’est l’histoire de Job (prénom fictif) un jeune requérant d’asile, de 17 ans au moment des faits, qui s’est fait malmené par d’autres requérants du fait de son homosexualité. Les agents de sécurité du SEM, employés de la société Protectas, l’enferment dans une cabine de chantier – appelé le cachot dans le jargon du centre. Cette cabine n’était pas chauffée cette nuit du 13 février 2021, alors que la bise soufflait et que la température ne dépassait pas -4°C. Rapidement, la victime s’est alors effondrée, sous la surveillance des agents, et mise à convulser et à délirer : elle était en hypothermie.

      Les agents du SEM, procéduriers et formalistes, voire racistes, se sont alors tenus aux directives de la Confédération qui établit que les secours ne peuvent être appelés que lorsqu’ORS (une autre société agente du SEM) puis la Helpline de santé aient été avertis : Une économie de bout de chandelle qui aurait pu coûter la vie à la victime puisque le processus a duré plus d’une demie- heure !
      Finalement, après son sauvetage, ce sont les secouristes et le personnel soignant du RHNe -réseau médical neuchâtelois- qui ont dénoncé les faits à la police lorsqu’il ont pris en charge la jeune victime. L’émission Temps Présent sur la RTS s’est saisi de ce cas pour son enquête sur l’industrie de l’asile dans les CFA[2].
      Face à cette situation, après plus de deux ans de procédures et une première victoire au Tribunal fédéral, 4 condamnations définitives ont été obtenues contre des agents du SEM au CFA de Boudry. Le Ministère public neuchâtelois (MPNE) retient que ces agents auraient dû violer les consignes du SEM et de leur employeur Protectas en appelant les secours ou simplement en amenant la victime dans un bâtiment chauffé à quelques mètres du lieu du drame. Selon le MPNE, la longue demi-heure durant laquelle rien n’a été fait pour sauver la victime de la mort et les mauvais traitements qui l’ont plongé dans l’hypothermie sont des infractions pénales, respectivement d’exposition et de lésions corporelles. Un abus d’autorité, une des inculpations les plus graves que l’on puisse infliger à un agent de l’État, a également été retenu par la justice pénale pour l’un des agents.

      Les jours-amendes infligés ont été considérablement réduits du fait des problèmes relevés dans la procédure administrative : pour cause, le SEM savait qu’il n’avait pas le droit d’incarcérer Job dans une cabine de chantier sans qu’il ne présente un danger pour eux-même ou les autres et que la police devait être tenue informée. Pourtant, le SEM organisait cette pratique du cachot, malgré les dénonciations répétées de Droit de rester Neuchâtel et d’autres organisations. Enfin, nous regrettons qu’aucune condamnation n’est été prise contre les têtes-pensantes de ce malheur ; les cadres du SEM qui ont toléré la directive problématique et abandonné leurs agents face à une situation pour laquelle ils n’étaient ni préparés, ni équipés, ni formés. L’absence de permanence de soins sur place pendant la nuit est aussi problématique vu la population fragile et nombreuse du CFA de Boudry.
      Les procédures contre les violences d’État sont toujours difficiles et le sont encore plus lorsque les victimes sont marginalisées par leur titre de séjour et le racisme systémique. Cette procédure a connu des enquêteurs qui ont manqués de garantir les droits de victime pour lesquels il aura fallu un

      jugement du Tribunal fédéral pour les rétablir. Parallèlement, Droit de rester Neuchâtel a reçu une lettre qui de façon à peine voilée faisait planer la menace de plaintes pour diffamation pour avoir relayé le drame à huis-clos joué dans le CFA. L’aboutissement de cette procédure n’aurait jamais pu se faire sans la mobilisation constante de Droit de rester Neuchâtel, d’Amnesty International[3] et de Me Dimitri Paratte, avocat de la victime, sans la vigilance des soignant.es du RHNe et des représentant.es juridiques de Caritas.

      Alors que la situation dans les CFA se détériore face à l’arrivée de nombreux.ses réfugié·e·s et la sous-dotation systématique, Droit de rester Neuchâtel demande :

      1. Des excuses publiques du SEM pour le mal, commis en son nom et tel qu’établi par la justice pénale, à l’encontre de la victime ;
      2. Des excuses également pour les pressions exercées contre la société civile que le SEM me- naçait de plainte lorsque leur mobilisation exemplaire a justement permis d’amener devant la justice des traitements inhumains et dégradants au CFA de Boudry ;
      3. L’instauration d’un organe de dépôt de plaintes indépendants à l’intérieur des CFA ;
      4. La suspension des procédures Dublin ou d’exécution des renvois lorsque le Ministère publicinstruit une affaire de violence d’État ;
      5. La réforme complète du fonctionnement des CFA pour qu’ils soient gérés dans l’intérêt desadministré·e·s et publiquement, sans sociétés privées lucratives dont les agents sont formés de façon déplorable. La prise en compte sérieuse du rapport Oberholzer par des modifications de la LAsi en est une étape nécessaire, alors que la réforme, comme l’indique la prise de position des Centres sociaux protestants de Suisse, est largement insuffisante ; et
      6. L’allocation de moyens non-répressifs pour accompagner les résident·e·s des CFA, notam- ment en terme de formation, de personnel de santé et d’animation.

      https://asile.ch/2023/06/16/droit-de-rester-quatre-agents-dun-cfa-condamnes-pour-mise-en-danger-de-la-vie-
      #justice #condamnation #lésions_corporelles

  • Rappel : c’est la période pour mettre de l’eau tiède pour les oiseaux dont les abreuvoirs naturels sont gelés. Et y’a Marches pour les réquisitions de logements vides cet aprem à Nantes, Grenoble & Paris 👇
    https://www.flickr.com/photos/valkphotos/50791108031

    Flickr

    ValK. a posté une #photo :

    Plus de 300 000 sans logis, 3 millions de logements vides : Application de la loi de réquisition !
    MARCHES DES RÉQUISITIONS ce samedi 2 janvier :
    A #GRENOBLE : 14H passerelle St Laurent
    A #PARIS : 14H30 sortie métro rue du Bac
    A #NANTES : 17H maison du peuple, rue du Préaubert
    A l’appel de la fédération Droit Au Logement et de nombreux signataires : https://44.demosphere.net/rv/5166
    .
    ☆ autres photos : frama.link/valk
    ☆ infos / audios : frama.link/karacole
    ☆ oripeaux : frama.link/kolavalk
    ☆ me soutenir : liberapay.com/ValK
    .
    #gel #glace #frost #ice #hielo #froid #cold #frio #nature #naturaleza #oiseau #bird #pájaro #hiver #winter #invierno #aide #help #ayuda #balcon #balcony #balcón #abri #shelter #alojamiento #logement #accommodation (...)

  • Le jeu de bonneteau du projet de #loi_de_finance #2021

    La lettre de démission du directeur général de la recherche et de l’innovation, B. #Larrouturou (https://seenthis.net/messages/888341), sitôt la loi de programmation de la recherche adoptée, éclaire d’un jour nouveau les #dysfonctionnements chroniques du ministère : les hauts fonctionnaires des administrations centrales n’ont eu aucun contact avec la ministre depuis six mois, cette dernière étant maintenue à l’isolement par le cabinet qui lui a été imposé par l’Elysée. On comprend dans ces conditions que Mme #Vidal ait fait porter les #amendements délétères de son groupe d’influence, la défunte #Curif devenue l’#Udice, par des parlementaires centristes.

    Les universitaires et les chercheurs ont eu la surprise de recevoir un “courrier destiné à l’ensemble des personnels de Madame #Frédérique_Vidal” (sic), truffé de fautes d’orthographe et de syntaxe, rassemblant l’ensemble des éléments de langage budgétaires égrenés par la ministre depuis un an. Leur réfutation, fastidieuse mais nécessaire, a été menée avec sérieux par le rapporteur au Sénat Jean-François Rapin (http://www.senat.fr/rap/l20-138-324/l20-138-3241.pdf), qui a mis à jour l’essentiel des #manipulations_budgétaires. On comprend mal, dans ces conditions, que le groupe Les Républicains ait voté ce #budget, en le conditionnant à l’adoption d’un amendement (http://www.senat.fr/enseance/2020-2021/137/Amdt_II-993.html) aussi absurde qu’injuste prélevant 20 millions à l’#Université au profit des #organismes_de_recherche.

    La #désinformation ne repose pas tant sur des chiffres erronés que sur un projet de loi confus, une comptabilité illisible et un budget insincère. L’angle d’attaque du sénateur Rapin est le bon : la #Loi_de_Programmation_de_la_Recherche ne programme strictement rien. Son volet budgétaire — qui fixe un #plafond bien plus qu’un #plancher — n’a été là que pour camoufler le plus longtemps possible la visée de la loi : dérégulation statutaire et généralisation des contrats. Relevons ici quelques faits saillants.

    Les #postes statutaires — 242 postes de chargés de recherche #CNRS seront ouverts au #concours en 2021 (https://www.legifrance.gouv.fr/jorf/id/JORFTEXT000042593121) : 51 de moins qu’il y a 3 ans, 117 de moins qu’il y a 10 ans. 60 postes de chargés de recherche à l’#Inserm (https://www.legifrance.gouv.fr/jorf/id/JORFTEXT000042660370) soit 15 de moins qu’en 2014. Le projet de loi de finance prévoit un plafond d’autorisation d’#emplois de 266 619 soit 11 de moins que l’an dernier. Et pour cause, depuis des années, comme le souligne la Cour des Comptes (https://www.ccomptes.fr/system/files/2020-04/NEB-2019-Recherche-enseignement-superieur.pdf), 20’000 emplois programmés à l’Université ne sont pas créés, faute de moyens. Les 315 emplois supposés être créés dans la #fonction_publique en 2021 (5 200 en 10 ans) par la #LPR sont donc dérisoires et n’existeront probablement même pas, de nouveaux “#gels” de #postes_pérennes compensant les nouveaux #emplois_contractuels (« #tenure_tracks » et doctorants).

    Les #crédits — Dans le projet de loi de finance (http://www.assemblee-nationale.fr/dyn/15/textes/l15b3642_projet-loi.pdf), les crédits de paiement de la #Mission_Recherche_et_Enseignement_Supérieur décroissent de 28 664 milliards € à 28 488 milliards €, soit -0,6%, quand l’#inflation devrait être de 0,75% et le glissement vieillesse technicité de 0,45%. Le budget de l’Université (programme 150) croît de 244 millions € parmi lesquels 164 millions € pour les mesures de la LPR [1]. Or, l’inflation correspond à 105 millions € et le #glissement_vieillesse_technicité à 56 millions soit -161 millions €. Le plan de #revalorisations et de #promotions des #carrières scientifiques n’est donc pas financé, et sera compensé par la suppression de postes statutaires. Le budget de la #recherche_publique (programme 172) croît de 221 millions € [2]. 60 millions € serviront à résorber un trou dans la #masse_salariale du CNRS, qui y a consommé son fond de roulement ces dernières années. Ne restent pour les mesures de la LPR que 79 millions €. L’inflation correspond à 54 millions € et le glissement vieillesse technicité à 48 millions €, soit -101 millions €. Le plan de revalorisations et de promotions des carrières scientifiques devra donc prélever dans les #crédits_récurrents. En 2021, les crédits de l’#Agence_Nationale_de_la_Recherche (#ANR) augmenteront de 35 millions €. L’augmentation du taux de succès à l’ANR en 2021 ne sera logiquement financée que dans les budgets ultérieurs [3].

    Le #plan_de_relance — Le budget du projet de loi de finances 2021, médiocre, n’a pu être présenté en hausse qu’en mobilisant des crédits du plan de relance (hors LPR, donc) [4] qui proviennent essentiellement de #crédits_européens encore non votés (https://www.budget.gouv.fr/documentation/file-download/6187). Le budget européen pour la recherche est lui même passé de 100 milliards € escomptés à 76 milliards € en juillet puis 80 milliards € en novembre sans que l’on connaisse encore la ventilation entre recherche publique et privée. Impossible, donc, de faire un bilan factuel, prenant en compte les effets budgétaires du Brexit. Dans le plan de relance, 805 millions € sont consacrés à la recherche, qui s’ajoutent aux 1 250 millions d’euros en provenance du #Programme_d’investissements_d’avenir (#PIA). 247 millions € sont dédiés à l’#enseignement_supérieur en 2021, qui s’ajoutent aux 125 millions € du PIA. En 2021, 900 millions € seront consacrés à la #rénovation_énergétique des #bâtiments universitaires, en procédant par appel à projet plutôt que par un recensement des bâtiments vétustes. Cela reste excessivement loin des 6,4 milliards € annoncés par Mme Vidal dans son courrier, dont ni le rapporteur du Sénat, ni nous, n’avons trouvé la trace. Parmi ces sommes, 300 millions € sont supposés être consacrés à la préservation de l’#emploi_privé en #recherche_et_développement (#R&D), qui seront difficilement dépensés, la plupart de ces emplois étant déjà financés par le #Crédit_d’Impôt_Recherche (#CIR). Dernier élément notable, la montée en charge rapide des #prêts_étudiants garantis par l’État annonce l’arrivée du dernier volet de transformation du supérieur : l’augmentation des #frais_d’inscription.

    Reçu via la mailing-list RogueESR, 14.12.2020
    #ESR #université #facs #mensonges #chiffres

  • Dans les Alpes, migrants et bénévoles face à une police aux frontières renforcée

    En novembre, Emmanuel Macron a doublé les effectifs de la police aux frontières "contre la menace terroriste". Des renforts auxquels se heurtent quotidiennement associations et exilés.

    C’est pour notre “protection commune”, assure Emmanuel Macron. Dans la foulée des attentats terroristes de Conflans-Sainte-Honorine et de Nice, le président de la République annonçait le 5 novembre rien de moins qu’un doublement des effectifs de la police aux frontières.

    À Montgenèvre (Hautes-Alpes), par exemple, une soixantaine de policiers, de gendarmes réservistes et même de militaires de l’opération Sentinelle sont arrivés en renfort ces dernières semaines, selon la préfecture.

    Comme vous pouvez le voir dans notre reportage vidéo ci-dessus, cette forte présence policière n’est pas sans conséquence sur les dizaines d’exilés, dont de nombreux demandeurs d’asile, qui tentent chaque jour de franchir au péril de leur vie ce point montagneux de la frontière franco-italienne, ni sur les associations qui leur portent assistance.

    Samedi 5 décembre, notre caméra a pu suivre sur le terrain l’association Tous migrants, dont deux bénévoles ont récemment été interpellés lors d’une maraude et convoqués devant le tribunal de Gap pour “aide à l’entrée” d’un couple d’Afghans.

    "On sait que des policiers ont bien conscience que ce qu’on leur demande de faire est inhumain."
    #Michel_Rousseau, association Tous migrants

    Signe supplémentaire que ce “#délit_de_solidarité” persiste, deux bénévoles ont une fois de plus été interpellés lors de notre reportage, alors qu’ils portaient assistance à une dizaine de migrants afghans, iraniens et maliens côté français. Soupçonnés “d’aide à l’entrée sur le territoire de personne en situation irrégulière”, ils ont reçu une convocation pour une audition libre 48 heures plus tard.

    Selon nos informations, les deux maraudeurs n’ont finalement fait l’objet d’aucune poursuite, mais ont vu leurs empreintes et photos récoltées par les autorités. Depuis notre tournage, quatre autres maraudeurs ont encore été convoqués par la police, pour un total de six bénévoles auditionnés en à peine une semaine.
    Des rétentions au cadre légal flou

    Avant leur renvoi aux autorités italiennes, les migrants interpellés en montagne sont emmenés dans des bâtiments préfabriqués (type Algeco) situés derrière le poste-frontière de Montgenèvre, comme vous pouvez le voir également dans notre reportage en tête d’article.

    Utilisé aussi à Menton, ce type de lieu de rétention sans cadre légal précis est dénoncé en justice par des associations et ONG. Ces derniers y réclament le droit de pouvoir y accéder pour porter une assistance aux demandeurs d’asile, comme dans les centres de rétention ou les zones d’attente (ZA) des aéroports internationaux.

    “On est dans un État de droit. Quand il y a privation de libertés, il y a une base légale et les gens maintenus ont des droits prévus par la loi. Et là, il n’y a rien”, regrette Gérard Sadik, responsable de la commission Asile de La Cimade.

    En ce qui concerne Menton, le tribunal administratif de Nice a d’ailleurs suspendu le 30 novembre dernier une décision du préfet des Alpes-Maritimes “refusant l’accès aux constructions modulaires attenantes au poste de la police aux frontières aux représentantes de l’association nationale d’assistance aux frontières pour les étrangers (Anafé) et de l’association Médecins du Monde”. En outre, la justice évoque plusieurs manquements aux droits des demandeurs d’asile :

    “Le juge relève que quotidiennement, de nombreuses personnes sont retenues dans ces locaux munis de système de fermeture et de surveillance vidéo, dans des conditions précaires, pour de nombreuses heures, notamment la nuit lorsque le poste de police italien est fermé, qu’elles sont mises dans l’impossibilité de partir librement de ces locaux et d’obtenir au cours de la période de ‘maintien’ une assistance médicale, juridique ou administrative des associations.”

    Une “fabrique des indésirables”

    Contactée par Le HuffPost, la préfecture des Hautes-Alpes évoque sobrement des “locaux de mise à l’abri proposés sans contrainte”, le temps de procéder à des “vérifications” et “aménagés dans l’unique objectif de préserver tant leur dignité, en proposant un lieu de repos (avec chauffage, couvertures, mobiliers, nourriture), que leur vie, afin de ne pas soumettre ces personnes non admises à un retour par leurs propres moyens”.

    À notre micro, Michel Rousseau, Briançonnais et bénévole de la première heure de Tous migrants, y voit plutôt une “fabrique des indésirables”. Tout en ajoutant : “Mais on ne veut pas être dans la caricature. On sait que des policiers ont bien conscience que ce qu’on leur demande de faire est inhumain. On compte sur eux pour que les droits fondamentaux triomphent”.

    https://www.huffingtonpost.fr/entry/dans-les-alpes-migrants-et-benevoles-face-a-une-police-aux-frontieres
    #vidéo #Tous_Migrants #maraudes #asile #migrations #réfugiés #Hautes-Alpes #Briançon #France #Italie #frontières #militarisation_des_frontières #solidarité #maraudes_solidaires #hiver #vidéo

    • (reportage de 2018, je mets ici pour archivage)

      Migrants, l’odyssée des marcheurs de l’extrême – Episode 1 : Mamadou

      Face à l’afflux des passages de la frontière, une solidarité montagnarde s’est installée dans le Briançonnais. Le but ? Secourir les migrants en difficulté. Radio Parleur vous propose une série de cinq reportages dédiés au passage des migrants à travers les Hautes-Alpes. Dans ce premier épisode, place à l’histoire de Mamadou, qui a traversé la frontière italo-française en passant par le col de l’Échelle, un soir de mars.

      Depuis le début de l’année, près de 2 000 réfugiés ou exilés, migrants, seraient arrivés en France, en traversant la frontière avec l’Italie. En passant par les Alpes, les cols alentours, et dans des conditions extrêmes, au péril de leur vie. Mamadou commence son odyssée en 2010, loin, très loin des Alpes. Fils d’un père boucher, il quitte son pays, le Mali, suite aux attaques menées par les touaregs qui combattent pour le contrôle du nord du pays.
      Du Mali à la Place des Fêtes, à Paris

      En 2011, alors que plusieurs de ses amis viennent de mourir dans un attentat sur un marché, il prend la décision de fuir. Passé par l’Algérie, il arrive finalement en Libye et monte dans un canot pneumatique à Tripoli. Sauvé de la noyade par les gardes-côtes italiens, on lui délivre à Naples un titre de séjour et un passeport Schengen.

      Il décide alors de rejoindre son oncle, qui travaille à Paris. Les petits boulots s’enchainent : boucher durant deux ans, puis vendeur pendant un an sur les marchés de Place des Fêtes et de Daumesnil, dans les 20ème et 12ème arrondissements parisiens.
      Repasser par l’Italie pour faire renouveler son titre de séjour

      A l’hiver 2016, Mamadou est obligé de retourner en Italie pour faire renouveler ses titres de séjour. On lui en accorde un, d’une durée de cinq ans, mais son passeport, lui, n’est pas encore prêt. À cause de son travail, Mamadou doit pourtant rentrer à Paris et ne peut attendre. Il décide de prendre le train à Milan, avant de se faire contrôler en gare de Modane, dix kilomètres après la frontière.

      Là, les policiers français lui expliquent que, sans son passeport, ils sont obligés de lui refuser l’entrée en France. Mamadou a beau leur assurer que sa demande est en cours et qu’il doit retourner travailler à Paris, d’où il vient, les agents lui répondent que ce n’est pas leur problème. Il est arrêté, ainsi qu’Ousmane, un autre exilé de 17 ans qui l’accompagne. Les deux garçons, migrants à ce moment-là, sont reconduits, en traversant la frontière, en Italie.
      Migrants : l’odyssée dramatique des marcheurs de l’extrême – Episode 1

      « Je ne savais pas que la neige pouvait brûler »

      À la gare de Bardonecchia, les deux jeunes gens ne connaissent personne. Mais ils sont déterminés à passer la frontière, comme d’autres migrants. Mamadou se renseigne sur l’itinéraire à prendre pour rejoindre la France auprès d’un italien. Celui-ci lui indique une route qui passe par le col de l’Échelle. Celui-ci culmine à 1762 mètres d’altitude.

      Le col de l’Échelle est fermé à la circulation l’hiver. En fonction de l’enneigement, cette fermeture peut durer de décembre jusqu’à mai. Nous sommes le 5 mars, il est 16h : il fait froid et il neige. Bien que peu couverts, en jean et en baskets, les deux jeunes décident néanmoins de franchir la montagne à pied.

      https://radioparleur.net/2018/06/04/migrants-solidaires-frontiere-episode-1

      #audio #son #podcast

    • Migrants, l’odyssée des marcheurs de l’extrême – Épisode 2 : Une #solidarité en actes

      Des milliers de réfugié·es ou d’exilé·es arrivent en France en provenance d’Italie. Ils et elles traversent la frontière par les cols des Alpes, dans des conditions extrêmes, avec un risque mortel. Face à cet afflux et à ces dangers, une solidarité montagnarde s’est installée dans le Briançonnais dans le but de secourir les migrant·es en difficulté. Dans ce deuxième épisode, Radio Parleur vous propose de découvrir trois portraits d’accueillant·es : un membre d’association, un pisteur en montagne ou une simple habitante de la #vallée_de_la_Clarée.

      Face aux risques que courent les migrants pour traverser la frontière, des habitant·es du Briançonnais, de #Névache et de #Montgenèvre se mobilisent par solidarité. Tout·es craignent de retrouver des cadavres au printemps et de voir la montagne se transformer en un gigantesque cimetière à ciel ouvert avec la fonte des neiges. Le 25 mai 2019, du côté italien du col de l’Échelle, un promeneur a découvert le corps d’« un homme à la peau sombre » inanimé, près d’un torrent. Le corps, en état de décomposition avancée, n’a pas pu être identifié, selon le journal italien La Stampa.

      Secourir les migrant·es en difficulté, par solidarité

      Bravant le froid et les contrôles accrus de la PAF (Police Aux Frontières), les bénévoles continuent. Épuisé·es et en colère face à un État qui, selon elleux, les laisse seul·es gérer l’urgence. C’est une armée de volontaires : ancien·nes militant·es, syndicalistes, anarchistes et libertaires, catholiques à la fibre sociale, mais aussi simples habitant·es de la vallée. Certain·es ne s’étaient jamais engagé·es par solidarité jusque-là. Mais tous et toutes ont prit le relais d’un État jugé déficient.

      Bruno Jonnard habite à Névache, la plus haute commune de la vallée de la Clarée, depuis maintenant quinze ans. Artisan l’été, il travaille comme dameur et pisteur l’hiver. Il assure des interventions comme pompier volontaire. Avec ses 361 habitant·es, Névache est le village le plus proche du col de l’Échelle. Un col dangereux et difficile d’accès par où passent les migrant·es qui franchissent la frontière franco-italienne.

      Murielle* habite à Montgenèvre où elle dirige un commerce. A quelques centaines de mètre, le col du même nom, et surtout la frontière franco-italienne. Mais aussi le poste de la Police Aux Frontières (PAF) d’où partent les patrouilles qui surveillent ce second point de passage pour les migrant·es.

      Michel Rousseau habite à Briançon. Ancien syndicaliste aujourd’hui à la retraite, il est le porte-parole de l’association Tous Migrants. L’association, sans étiquette politique, religieuse ou institutionnelle, créée en 2015, exprime l’indignation collective face au drame humanitaire vécu par les migrants en Europe. C’est aussi dans le chef-lieu de la vallée de la Clarée, que se situe le refuge solidaire de l’association pour les migrant·es.

      https://radioparleur.net/2018/06/05/montagnes-solidarite-migrants-marcheurs-odyssee-episode-2

    • Migrants, l’odyssée des marcheurs de l’extrême – Episode 3 : #Maraude en montagne

      Face à l’afflux des passages de la frontière, une solidarité montagnarde s’est installée dans le Briançonnais. Le but ? Secourir les migrants en difficulté. Radio Parleur vous propose une série de cinq reportages dédiés au passage des migrants à travers les Hautes-Alpes. Dans ce troisième épisode, Radio Parleur vous propose de partir au cœur d’une maraude en haute-montagne, avec Vincent et Emily*, bénévoles à l’association #Tous_Migrants.

      Dans les Hautes-Alpes, les migrants qui souhaitent rejoindre la France traversent régulièrement la frontière franco-italienne par la montagne. Ils passent par les cols de l’Echelle, à 1762 mètres d’altitude, et de Montgenèvre, à 1850 mètres d’altitude. Les conditions y sont extrêmement difficiles : températures qui descendent parfois en dessous de moins 20 degrés, passages par des zones difficiles d’accès et le plus souvent de nuit, avec les patrouilles de la #Police_Aux_Frontières (#PAF) et de la #Police_Nationale.

      Secourir les migrants en difficulté dans la montagne

      C’est pourquoi des professionnels de la montagne, des bénévoles, ou parfois de simples habitants de la région, s’organisent. Ils effectuent chaque soir des maraudes en altitude pour secourir les migrants en difficulté. Commençant autour de 21h, elles finissent tard dans la nuit. « Ça fait partie de la culture montagnarde : on ne laisse personne en difficulté sur le côté du chemin, là-haut », assure Vincent, habitant et pizzaiolo qui participe à la maraude.

      Parfois, ce sont jusqu’à douze ou quinze personnes par soir, qui tentent de passer. Il faut ensuite redescendre et parvenir jusqu’au #Refuge_Solidaire installé à Briançon. Là, suite à un accord avec la communauté de communes et la gendarmerie nationale, les migrant·e·s ne sont pas inquiété·e·s tant qu’ils ne s’éloignent pas du refuge installé dans une ancienne caserne de #CRS.

      https://radioparleur.net/2018/06/08/episode-3-maraude-montagne-migrants-detresse-solidaires

      Pour écouter le #podcast :
      https://podcast.ausha.co/radio-parleur/migrants-l-odyssee-des-marcheurs-de-l-extreme-episode-3-maraude-en-mon

      #maraudes

    • Dans les Alpes, les associations d’aide aux migrants se disent « harcelées » par la Police aux frontières

      L’association Tous Migrants qui vient en aide aux exilés qui traversent les Alpes pour rejoindre la France, s’inquiète du #harcèlement_policier dont elle se dit victime. Arrêtés pendant les #maraudes en montagne, à Briançon, les membres de l’association se plaignent des très nombreuses #amendes qu’ils reçoivent, disent-ils, pour non-respect du couvre-feu. Et s’inquiètent du sort des migrants interceptés par la Police aux frontières.

      « La situation est ubuesque ». C’est avec ces mots qu’Agnès Antoine, membre de Tous migrants, dans la ville de Briançon, au pied des Alpes françaises, évoque les maraudes de son association. « Il fait -15 degrés, les exilés risquent leur vie pour traverser la montagne et arriver en France et au lieu de les aider, nous sommes harcelés ». L’association reproche aux forces de l’ordre et aux membres de la Police aux frontières (PAF) de les entraver dans leur #aide_humanitaire.

      « Depuis le 6 janvier, nous avons déjà récolté une trentaine d’amendes pendant nos maraudes de soirées pour non-respect du #couvre-feu », explique-t-elle. Les associations sont pourtant autorisées à prolonger leurs activités au-delà de 20h avec une #attestation. Les bénévoles assurent que les forces de l’ordre n’en ont que faire.


      https://twitter.com/LoupBureau/status/1351629698565103625
      « Respect des règles »

      « Les #contrôles_arbitraires, notifications d’amendes, #auditions_libres et autres pressions envers les citoyens et citoyennes qui chaque soir essaient de porter assistance aux exilé(e)s se sont multipliés », peut-on lire dans un communiqué publié par Tous Migrants et Médecins du monde. « La nuit du 8 janvier 2021, j’ai été contrôlé quatre fois par deux équipes de gendarmes alors que je maraudais dans Montgenèvre. Cette même soirée, j’ai été notifié de trois amendes alors que j’étais en possession de mon ordre de mission et de mon attestation dérogatoire de déplacement délivrés par l’association Tous Migrants », ajoutent les auteurs du texte.

      Contactée par InfoMigrants, la préfecture des Hautes-Alpes se défend de harcèlement et de contrôles abusifs. « Les services chargés du contrôle aux frontières agissent dans le respect des règles de droit et des personnes qu’elles contrôlent », explique-t-elle dans un communiqué. « Concernant les maraudes exercées pendant le couvre-feu, les salariés et bénévoles peuvent se déplacer entre 18h et 6h pour l’aide aux personnes précaires en présentant une attestation professionnelle fournie par l’association. Il appartient à l’autorité de police verbalisatrice d’apprécier la validité des documents qui lui sont présentés. »


      https://twitter.com/DamienCAREME/status/1337458498146222082

      « La PAF nous demande de venir chercher des migrants dans leurs locaux »

      Pour Agnès Antoine, le comportement de la police est surtout incompréhensible. « Ils nous harcèlent et dans le même temps, ils nous demandent de les aider, de venir chercher des migrants quand ils sont dans les locaux de la PAF. Parce qu’ils ne savent pas quoi faire d’eux. C’est vraiment dingue ».

      Dernier exemple en date, dans la nuit du vendredi 15 janvier au samedi 16 janvier. Vingt-deux migrants, Iraniens et Afghans, dont des enfants et un nouveau-né, sont interceptés par la police dans la montagne puis emmenés dans les locaux de la PAF. Selon Tous Migrants, « toutes les personnes arrêtées ont reçu des OQTF et des IRTF délivrées par la préfète ». Après les avoir interrogés, la PAF a appelé l’association. « Ils nous ont demandé de venir pour nous en occuper », soupire-t-elle.
      De plus en plus de familles parmi les exilés

      L’association reproche également aux forces de l’ordre de bafouer les droits des migrants. « L’État militarise la frontière, traque les exilé(e)s et les reconduit quasi systématiquement en Italie sans même vérifier s’ils souhaitent demander l’asile en France », écrivent-ils encore dans leur communiqué.

      Selon Tous Migrants, le profil des exilés traversant les Alpes a changé ces derniers mois. Auparavant, les personnes secourues étaient majoritairement des hommes, en provenance d’Afrique de l’Ouest « qui remontaient l’Italie depuis le sud avant de traverser les Alpes ». Aujourd’hui, les migrants sont davantage des familles venues du Moyen-Orient. « Elles arrivent de Slovénie, passent par Trieste (dans le nord de l’Italie), et arrivent aux Alpes », explique Agnès Antoine. « Ce sont beaucoup de familles avec des femmes enceintes, des enfants et même des bébés en bas âge ».

      Depuis le mois de septembre 2020, les maraudes ont permis de porter assistance à 196 personnes, écrivent les bénévoles de l’association.

      https://www.infomigrants.net/fr/post/29725/dans-les-alpes-les-associations-d-aide-aux-migrants-se-disent-harcelee

    • « A la frontière franco-italienne, l’Etat commet des violations quotidiennes des droits humains »

      Au nom de la lutte contre l’immigration irrégulière, la #militarisation_de_la_montagne n’est qu’un geste vain de l’Etat, alertent l’anthropologue #Didier_Fassin et le médecin #Alfred_Spira.

      Tribune. Toutes les #nuits, dans les Hautes-Alpes, au col de Montgenèvre, des hommes, des femmes et des enfants en provenance du Moyen-Orient, d’Afrique subsaharienne ou du Maghreb tentent de passer à pied d’Italie en France, dans la neige et le froid. Toutes les nuits, puissamment équipés, des agents de la police aux frontières et des gendarmes dépêchés sur place s’efforcent de les en empêcher et de les reconduire de l’autre côté de la frontière. Toutes les nuits, des bénévoles font des #maraudes pour porter assistance à ceux qui, une fois sur le territoire français, essaient d’échapper à leur arrestation.

      Cette étrange dramaturgie se reproduit depuis quatre ans, et, si les hivers sont particulièrement dangereux, certains des accidents les plus tragiques se sont produits en #été : il n’est pas de période sûre pour les exilés qui se perdent ou se blessent dans cette voie par laquelle ils espèrent obtenir la protection de la France ou poursuivre plus loin leur périple. Ajoutons à ce tableau la présence de deux compagnies de policiers et de gendarmes chargés du secours en haute montagne qui, en conformité avec leur noble mission, sont parfois paradoxalement conduits à intervenir pour aider des exilés qui fuient leurs collègues.

      Leur action se fait au nom du contrôle de l’immigration, et le président de la République a récemment ordonné un doublement des forces de l’ordre qui gardent les frontières.

      Mais cette impressionnante mobilisation se révèle à la fois disproportionnée et inefficace, comme le reconnaît un haut fonctionnaire préfectoral. Disproportionnée, car elle ne concerne que 2 000 à 3 000 passages par an. Inefficace, car celles et ceux qui sont reconduits retentent inlassablement leur chance jusqu’à ce qu’ils réussissent.

      La véritable conséquence du déploiement de ce dispositif est de contraindre les exilés à emprunter des chemins de plus en plus périlleux, sources de #chutes, de #blessures et de #gelures. Plusieurs #décès ont été enregistrés, des #amputations ont dû être réalisées. La militarisation de la montagne n’est ainsi qu’un geste vain de l’Etat, dont le principal résultat est la #mise_en_danger des exilés, souvent des familles.

      « #Délit_de_solidarité »

      Geste d’ailleurs d’autant plus vain qu’il est difficile d’imaginer que des personnes qui ont quitté un pays où ils n’étaient pas en sécurité pourraient y retourner. Les uns ont fait des milliers de kilomètres sur la route des Balkans, y ont été enfermés dans des camps infâmes sur des îles grecques ou ont subi les violences des policiers et des miliciens croates.

      Les autres ont franchi le Sahara où ils ont été dépouillés de leurs biens par des gangs avant d’arriver en Libye, où ils ont été détenus, torturés et libérés contre rançon, puis de traverser la Méditerranée sur des embarcations précaires et surchargées. Il est difficile d’imaginer que ces exilés puissent renoncer à cet ultime obstacle, fût-il rendu hasardeux par l’action de la police et de la gendarmerie.

      C’est pourquoi l’activité des maraudeurs est cruciale. Les premiers d’entre eux, il y a quatre ans, étaient des habitants de la région pour lesquels il était impensable de laisser des personnes mourir en montagne sans assistance. « #Pas_en_notre_nom » était leur cri de ralliement et l’intitulé de leur association, qui est devenue un peu plus tard Tous Migrants, récompensée en 2019 par un prix des droits de l’homme remis par la garde des sceaux. Très vite, ils ont été rejoints par des #bénévoles venus de toute la France et même de plus loin, certains étant des professionnels de santé intervenant au nom de #Médecins_du_monde.

      Ces maraudeurs qui essaient de mettre à l’#abri les exilés ayant franchi la frontière dans des conditions extrêmes ont à leur tour été réprimés. Bien que censuré par le Conseil constitutionnel en 2018, au nom du principe supérieur de fraternité, le « délit de solidarité » continue à donner lieu à des #interpellations et parfois à des #poursuites.

      Nous avons nous-mêmes récemment été, en tant que médecins, les témoins de ces pratiques. L’un de nous a fait l’objet, avec son accompagnateur, d’un long contrôle d’identité et de véhicule qui les a empêchés de porter secours, quelques mètres plus loin, à une dizaine de personnes transies, dont une femme âgée qui paraissait présenter des troubles cardiaques. Alors qu’ils insistaient devant le poste de police sur les risques encourus par cette personne et rappelaient la condamnation de la police aux frontières pour refus de laisser les organisations humanitaires pénétrer leurs locaux pour dispenser une assistance médicale et juridique, ils se sont fait vigoureusement éconduire.

      Double contradiction

      Un autre a pu, quelques jours plus tard, mettre à l’abri deux adultes avec quatre enfants qui venaient de franchir la frontière par − 15 °C ; il s’est alors rendu compte que deux fillettes étaient sans leurs parents qui avaient, eux, été interpellés ; revenu au poste-frontière pour solliciter la libération du père et de la mère au nom de l’#intérêt_supérieur_des_enfants de ne pas être séparés de leur famille, il n’a obtenu celle-ci qu’au prix d’une audition par un officier de police judiciaire, après avoir été fallacieusement accusé d’#aide_à_l’entrée_irrégulière_sur_le_territoire, #délit puni de cinq ans d’emprisonnement et de 30 000 euros d’amende.

      Dans les jours qui ont suivi ces deux épisodes, tous les maraudeurs ont fait l’objet d’un #harcèlement non justifié des #forces_de_l’ordre, avec jusqu’à six contrôles et trois #contraventions par personne certains soirs.

      Tous les policiers et les gendarmes n’adhèrent pas à ces pratiques. Certains vont jusqu’à féliciter les maraudeurs pour leurs actions. Ils sont d’autant plus légitimes à le faire qu’au nom de la lutte contre l’immigration irrégulière le gouvernement viole les #droits_humains, lorsque ses agents insultent, volent et frappent des exilés, comme des décisions judiciaires l’ont établi, et qu’il enfreint la législation lorsque les exilés ne sont pas autorisés à demander l’asile à la frontière. Parfois, les mineurs non accompagnés se voient refoulés, ce que condamne la justice.

      On aboutit à cette double contradiction : garant de la loi, l’Etat y contrevient au moment même où il sanctionne celles et ceux venus lui demander sa protection ; promoteur des valeurs de la République, il punit celles et ceux qui se réclament de la fraternité. Ces violations des droits humains et ces infractions à la législation contribuent à la crise humanitaire, sécuritaire et sanitaire, contre laquelle le devoir éthique de tout citoyen est d’agir, comme nous le faisons, pacifiquement et dans le strict respect de la loi.

      Didier Fassin est professeur à l’Institut d’études avancées de Princeton et titulaire de la chaire annuelle « santé publique » au Collège de France ; Alfred Spira est professeur honoraire de santé publique à la faculté de médecine de Paris-Saclay et membre de l’Académie nationale de médecine. Tous deux sont occasionnellement maraudeurs bénévoles pour l’association Médecins du monde.

      https://www.lemonde.fr/idees/article/2021/01/28/a-la-frontiere-franco-italienne-l-etat-commet-des-violations-quotidiennes-de
      #nuit #hiver #efficacité #proportionnalité #inefficacité

  • #Nice. L’#Ordre_des_avocats attaque l’État pour obtenir des #gants, des #masques et du #gel_hydroalcoolique

    Me #Thierry_Troin, bâtonnier de l’Ordre des avocats de Nice, a lancé une #procédure_d’urgence ce mercredi 15 avril devant le tribunal administratif de Nice. L’objectif est de demander une meilleure prise en charge sanitaire des métiers du droit par l’État.

    Une procédure d’urgence a été lancée, ce mercredi 15 avril, devant le tribunal administratif de Nice (Alpes-Maritimes). À l’initiative de cette action judiciaire, Me Thierry Troin, bâtonnier de l’Ordre des avocats de Nice, estime que sa profession ne dispose pas de tous les moyens sanitaires pour exercer, rapporte Nice Matin.

    https://www.ouest-france.fr/provence-alpes-cote-dazur/nice-06000/nice-l-ordre-des-avocats-attaque-l-etat-pour-obtenir-des-gants-des-masq
    #justice #travail

  • #Amazon condamné à ne plus livrer que les #produits_alimentaires, médicaux et d’hygiène

    Le tribunal judiciaire de Nanterre a rejeté ce mardi la fermeture totale des entrepôts français du géant américain, mais le contraint à ne plus livrer que des produits alimentaires, médicaux ou d’hygiène. Amazon a décidé de faire appel.

    Camouflet pour le géant Amazon en France. Le #tribunal_judiciaire de Nanterre (Hauts-de-Seine), dont dépend son siège français de Clichy-la-Garenne, vient ce mardi de lui ordonner, dans les 24 heures, de « restreindre l’activité de ses entrepôts aux seules activités de réception des marchandises, de préparation et d’expédition des commandes de produits alimentaires, de #produits_d'hygiène et de #produits_médicaux, sous astreinte, d’un million d’euros par jour de retard et par infraction constatée ».

    La décision s’applique dans l’attente de « l’évaluation des #risques_professionnels inhérents à l’épidémie de Covid-19 sur l’ensemble de ses #entrepôts ainsi qu’à la mise en œuvre des mesures prévues à l’article L 4121-1 du #Code_du_travail » et pendant « une durée maximum d’un mois » qui pourra, si besoin, être allongée par un nouveau #jugement.

    Le tribunal de Nanterre avait été saisi en référé, mercredi 8 avril, par l’union syndicale Solidaires (Sud) qui réclamait à titre principal la fermeture des six entrepôts français du géant du #e-commerce sous astreinte d’un million d’euros par jour. A défaut, Solidaires demandait qu’#Amazon_Logistique_France soit au moins contraint de réduire son activité aux 10 % de marchandises « essentielles » et par conséquent de diminuer d’autant le nombre de salariés présents sur les sites français. C’est à cette deuxième option que le tribunal vient de faire droit dans son délibéré, après une audience qui a duré environ deux heures vendredi.

    « Impossible de respecter les #distances_sociales »

    « C’est une décision très intéressante pour les salariés d’Amazon car elle dit que les obligations de prévention de la santé des #salariés passent avant la réussite financière de l’entreprise », s’est félicité Me Judith Krivine, du cabinet Dellien Associés. Et l’avocate du syndicat de relever que c’est déjà la troisième décision de justice qui va dans le même après celles concernant une association d’aide à domicile de Lille vendredi 3 avril et #La_Poste jeudi 9 avril.

    « Nous ne disons pas qu’Amazon n’a rien fait, mais c’est un empilement de mesures, précipitées et disparates, dénonce Laurent Degousée, co-délégué Sud Commerce. Sauf à être habillé en cosmonaute, il est impossible, avec les effectifs actuels d’Amazon, de respecter les distances sociales dans un entrepôt. Le juge, sans ironie, vient d’ordonner à Amazon de faire ce qu’il prétend faire depuis plusieurs semaines : se limiter aux #marchandises_essentielles. »

    La représentante Sud-Solidaires du site de #Lauwin-Planque (Nord), l’un des plus grands centres du groupe en France, ne cache pas sa satisfaction : « Cela fait trois semaines que l’on lutte tous les jours face au géant, estime Tatiana Campagne. Pour nous, c’est une grande #victoire. L’entreprise doit mettre des choses en place en négociant avec nous et non plus en se prenant pour des rois comme depuis le début de la crise. »

    Jean-François Bérot, élu Sud-Solidaires à Saran (Loiret), veut aussi y voir un augure favorable pour l’étape judiciaire suivante : faire reconnaître devant les prud’hommes de Nanterre onze dossiers de #droit_de_retrait de salariés contestés par la direction.

    Malaise grandissant chez les salariés

    « C’est une #bombe_sanitaire et sociale qui est en train d’exploser et qui concerne plus de 10 000 #travailleurs directs mais aussi une armée d’#intérimaires et de #livreurs », pointait le syndicat dans son communiqué du 8 avril. Le syndicat reproche à Amazon de ne pas protéger ses salariés correctement contre le Covid-19 et de poursuivre son activité « comme si de rien n’était, en dépit de la mobilisation du personnel, des mises en demeure des syndicats, de l’inspection et de la médecine du travail, mais aussi des critiques des ministres de l’Economie et du Travail ».

    La semaine dernière, cinq entrepôts du géant américain, sur les six qu’il compte en France, avaient été épinglés par le ministère du Travail pour la mauvaise protection de leurs salariés. Trois des six mises en demeure ont depuis été levées. Et depuis plusieurs semaines, le malaise ne cesse de croître dans les entrepôts Amazon. Arrêts maladie, droits de retrait, arrêt pour garde d’enfants, jours de grève… l’#absentéisme atteint des taux records. « Entre 40 et 60 % », selon les sites et les syndicats.

    Officiellement, un seul employé est actuellement hospitalisé en réanimation à cause du Covid-19, mais les syndicats soupçonnent des dizaines de #malades non comptabilisés.

    Amazon fait appel

    « Nous sommes en désaccord avec la décision rendue aujourd’hui (NDLR : ce mardi) par le tribunal judiciaire de Nanterre et nous évaluons actuellement ses implications pour nos sites logistiques français », fait savoir Amazon, qui a décidé de faire appel. Celui-ci ne suspend cependant pas la décision qui devra donc être exécutée.

    L’e-commerçant affirme que « rien n’est plus important que la sécurité des collaborateurs. Ainsi, en France, ces quatre dernières semaines, nous avons distribué sur nos sites plus de 127 000 paquets de lingettes désinfectantes, plus de 27 000 litres de #gel_hydroalcoolique, ainsi que plus de 1,5 million de #masques. Nous avons aussi mis en place des contrôles de température et des mesures de distanciation sociale et également triplé nos équipes d’entretien en France pour renforcer le #nettoyage de 200 zones supplémentaires sur chaque site. »

    http://www.leparisien.fr/economie/amazon-condamne-a-ne-plus-livrer-que-les-produits-alimentaires-medicaux-e
    #justice #livraison #coronavirus #confinement #covid-19 #distanciation_sociale #protection #travail #distanciation_sociale

    • Slovakia is to deploy the army to prevent a potential Covid-19 infection spreading in and out of its Roma settlements.

      The government has launched mass testing and intends possible lockdowns of whole communities, as the epidemic is likely to grow much faster in localities with poor hygienic conditions.
      “It is by no means a demonstration of power,” maintained Igor Matovic, the Slovak prime minister on Wednesday (1 April).

      “We just want to make use of doctors in uniform to start fast testing in the settlements without further overloading the regular health system.”

      “It is necessary for protecting people living in these settlements and also all the others who do not live there,” Matovic added.

      The move comes just days after a Roma village with 80 inhabitants near #Gelnica, in eastern Slovakia, was locked down as a young man at risk of infection - who had just returned from the UK - did not keep to the 14-day obligatory quarantine and instead travelled around.

      The man eventually tested negative but the case sparked general concern over possible consequences of virus spreading within and out of the marginalised Roma communities.

      Some 1,500 inhabitants from 33 Roma settlements recently returned from countries which had the outbreak of coronavirus and did not stay in the state facilities put aside for quarantine, according to Slovak officials.

      People in these locations will be tested by army doctors starting this Friday (3 April) and the authorities will then decide on further measures – including lockdowns of whole communities under the army’s control, if needed.

      Government experts suggest that the speed of the virus spread in places of poor hygienic standards like the Roma settlements, mainly in eastern Slovakia, could mean it reaches 20 new cases for every infected person.

      “We still have some 30,000 people with no access to water,” Peter Pollak, the Slovak Roma MEP of Matovic´s OLaNO [Ordinary People] party, currently taking part in the government crisis team, said at a press conference.

      Some people will worry about the prospect of army involved, Marcel Šaňa, Roma mayor of Kosice city´s Roma borough Lunik IX, told Euobserver.

      “More soldiers or policemen around are always viewed with concern in the marginalised communities. But that is exactly our task – social workers, NGOs and municipalities must explain to them that it is aimed for their protection.”

      “If we do not find out quickly how many people in the slums are infected, it will become a ticking bomb,” Peter Marko, general practitioner in Tatranska Lomnica, in eastern Slovakia, told EUobserver.

      Marko has been involved in several health and research projects involving marginalised Roma communities and he argues that isolation of the infected would not be possible there and would spread fast.

      “People in the settlements will probably be distrustful initially – just as they were when we were taking tiny samples of blood as part of research of hepatitis C infection and they accused me of using them for business. But they are concerned about corona virus so they will get to understand.”

      Dr Marko also said that Romani communities react with strong emotion about the death and illness of their relatives - and the first instance of coronavirus-related victims might lead to “unpredictable wave of panic,” he told Euobserver.

      Baptism of fire

      The new anti-virus measures come just the second week in office of the new Slovak cabinet led by prime minister Matovic and his anti-corruption OLaNO party.

      Days before the four-party ruling coalition was formed, the outgoing PM Peter Pellegrini, of the social democrat SMER-SD party, moved to close schools, churches, the majority of shopping centres and other public facilities in early March, immediately after the first virus infection cases in Slovakia were recorded.

      While the first shut down was originally planned for two weeks, the new government extended it open-ended and predicted that the epidemic could culminate in mid-July in Slovakia, with somewhat milder consequences for the country´s health system as compared with other EU states.

      As of 2 April, there were 426 positive cases and one victim of Covid-19 infection recorded in Slovakia.

      The economic impact will be just as grave as in other parts of Europe however, experts warn.

      Meanwhile, both economists and some politicians have openly criticised Matovic for his suggestion that Slovakia should undertake a total state lockdown for two to three weeks to stop the virus, similar to the Chinese Wuhan experiment.

      #Roms #armée #campements #campements_roms #confinement

  • #Préavis_de_grève du 1er au 30 avril 2020

    Madame et Messieurs les Ministres,

    Profitant de la pandémie #COVID-19, le gouvernement, au travers de la loi dite d’#urgence_sanitaire, fait le choix des #mesures_antisociales au détriment de la #solidarité et de la vie des #salariés, de ceux qui se battent avec courage contre l’#épidémie.

    Par les #dérogations_antidémocratiques qu’elle impose, par les attaques au statut et au #droit_du_travail qu’elle soutient, par l’effort qu’elle fait peser toujours sur les mêmes, la #loi_d’urgence_sanitaire nous inquiète pour aujourd’hui et pour la suite.

    Le gouvernement découvre que les agents de la #Fonction_publique, mise à mal par vos politiques d’#austérité dénoncées par la Fédération CGT des Services publics depuis des années, sont essentiels.
    Ce sont aux agents dans les #écoles, les #crèches, aux #égoutiers, aux #agents_du_traitement_des_eaux, aux agents auprès de plus fragiles, des personnes âgées, aux agents de la fonction publique territoriale en charge de la continuité des services, à qui il est demandé toujours plus de sacrifice, eux qui sont en première ligne, tous exposés aux mêmes risques, alors même que vous avez remis en cause, notamment, les #CHSCT par la #Loi_de_Transformation_de_la_Fonction_publique, instance aujourd’hui incontournable pour la protection, la sécurité et la santé des agents. Eux, dont votre gouvernement, a enfin, et seulement du bout des lèvres, suspendu la #journée_de_carence alors que son abrogation pure et simple devrait être prononcée, et qui ne met pas à leur disposition les moyens nécessaires à leurs protections immédiates.

    La Fédération CGT des Services publics dénonce les choix du gouvernement qui font que ce sont les #masques de protection, #gel_hydroalcoolique et #tests médicaux qui manquent alors que jamais les armes de guerre militaire ou anti-manifestant (LBD, gaz…) ne sont en rupture de stock. Terrible traduction des préoccupations et intérêts de l’état et des Capitalistes.

    Les agents de la Fonction publique et les salariés relevant de la partie privée de notre champ fédéral (entreprises de l’eau et de l’assainissement, thanatologie, secteur privé du logement social), sur l’ensemble du territoire, ne mettent pas en suspens leurs revendications et ne se satisfont pas de la suspension des réformes en cours.

    La Fédération CGT des Services publics reste déterminée dans la période actuelle et avec les agents et salariés du champ fédéral, nous portons les revendications suivantes :
    – L’arrêt de tous les services non-essentiels à la continuité de la nation et la mise en autorisation spéciale d’absence des agents avec maintien intégral de traitement et des primes ;
    – La mise à disposition immédiate de moyens de protection des agents en première ligne dans les collectivités, assurant les services essentiels et indispensables envers la population ;
    – La sauvegarde et le développement de notre système de protection sociale et de retraite, et le retrait du projet de système par points voulu par le gouvernement ;
    – L’abrogation de la loi dite de « transformation de la Fonction publique » ;
    – Le maintien et le développement des libertés syndicales et démocratiques, dont le droit constitutionnel de grève ;
    – Le dégel immédiat du point d’indice de la Fonction publique et l’augmentation des salaires du public et du privé sur la base du SMIC à 1 800 €, des pensions et des minimas sociaux ;
    – L’arrêt des suppressions de postes et fermetures des services publics, la réouverture de services publics et sociaux de proximité pour répondre aux besoins des populations dans une organisation équilibrée et écologiquement responsable des territoires, le réengagement financier de l’État dans le financement des services publics ;
    – Le recrutement massif d’emplois statutaires et l’ouverture des postes nécessaires ;
    – L’arrêt de tout processus d’augmentation du temps de travail et sa réduction à 32h par semaine ;
    – Le rétablissement de l’Impôt Sur la Fortune et une contribution accrue du capital au financement des services publics ;
    – Le respect plein et entier de la démocratie sociale, du syndicalisme, de son rôle de représentation des agents et de ses moyens de fonctionnement et d’intervention (Comité Technique et CHSCT).

    Dans la période actuelle, afin de permettre aux personnels du champ fédéral, le cas échéant après extinction de toutes les autres voies possibles, de se mettre en grève, pour défendre les intérêts des salariés et des agents, porter leurs revendications et de prendre des décisions d’action, la Fédération CGT des Services publics dépose des préavis de grève de 0 h à 24 h pour les journées suivantes : 1er avril 2020, 2 avril 2020, 3 avril 2020, 4 avril 2020, 5 avril 2020, 6 avril 2020, 7 avril 2020, 8 avril 2020, 9 avril 2020, 10 avril 2020, 11 avril 2020, 12 avril 2020, 13 avril 2020, 14 avril 2020, 15 avril 2020, 16 avril 2020, 17 avril 2020, 18 avril 2020, 19 avril 2020, 20 avril 2020, 21 avril 2020, 22 avril 2020, 23 avril 2020, 24 avril 2020, 25 avril 2020, 26 avril 2020, 27 avril 2020, 28 avril 2020, 29 avril 2020 et 30 avril 2020 pour l’ensemble des agents de la Fonction publique territoriale et pour les salariés relevant de la partie privée de notre champ fédéral (entreprises de l’eau et de l’assainissement, thanatologie, secteur privé du logement social).

    Notre organisation reste disponible pour toute négociation sur les revendications des personnels.

    Nous vous adressons, Madame et Messieurs les Ministres, nos sincères salutations.

    Préavis de grève adressé le 24 mars 2020 à :
    Mme Muriel PENICAUD, Ministre du Travail
    M. Gérald DARMANIN, Ministre de l’Action et des Comptes publics
    M. Olivier DUSSOPT, Secrétaire d’État chargé de la Fonction publique

    #grève

    Reçu via mail, le 26.03.2020

  • « Face au coronavirus, les politiques n’ont pas eu le cran de poser le débat » Tribune d’Yves Sintomer
    https://www.lemonde.fr/idees/article/2020/03/18/face-au-coronavirus-les-politiques-n-ont-pas-eu-le-cran-de-poser-le-debat_60

    Le gouvernement n’a pas profité des deux derniers mois pour élaborer un plan B : faire des provisions suffisantes de masques, préparer un système hospitalier malmené depuis des années par les restrictions budgétaires pour le cas où la pandémie frapperait le pays.

    La politique à l’égard du coronavirus est à l’image de celle menée sur d’autres fronts : un mélange d’amateurisme, d’improvisation et d’arrogance. Les simples citoyens ont été privés des débats nécessaires sur les choix à faire. Ils ont logiquement eu du mal à suivre le réveil soudain de leurs responsables.

    Le virus vient nous rappeler que les humains font partie de la nature et qu’ils courent à la catastrophe s’ils oublient cette donnée. Il nous rappelle aussi qu’il faut changer la politique. Radicalement. Faute de quoi, son déclin s’accentuera et les scénarios les plus noirs seront à l’ordre du jour.

  • Face à la crise du #coronavirus, où sont les #mesures_concrètes face aux enjeux de #justice_sociale ?

    Ce 12 mars, Emmanuel #Macron a cherché a gagner du temps et obtenir un moment de répit politique face à l’aggravation de la #crise_sanitaire liée au #Covid-19. Il n’a pourtant mis sur la table aucune #mesure précise et chiffrée, notamment pour résoudre la crise de l’#hôpital_public et satisfaire les revendications des personnels hospitaliers mobilisés depuis des mois. Face à la gravité de la crise sanitaire, doublée désormais d’une déstabilisation boursière de grande ampleur, les annonces en matière sociale et économique sont tout aussi floues alors qu’Emmanuel Macron aurait du annoncer des mesures d’ampleur, précises et chiffrées.


    C’est un président largement déconsidéré qui a appelé l’#unité_nationale et à la #solidarité. Lorsque l’#urgence est la crise sanitaire, il faut effectivement se protéger et protéger la collectivité. Les risques liés à la diffusion du Covid-19 ne doivent pas être minimisés au prétexte d’une vulnérabilité qui se réduirait aux plus âgé.es ou aux personnes fragiles : ce sont nos ami.es, nos parents ou grand parents. La réduction des risques est une responsabilité de tou·tes.

    Ce même esprit de #responsabilité devrait animer Emmanuel Macron et son gouvernement. Eux qui ont cru bon en début d’épidémie de convoquer un conseil des ministres déclenchant le 49.3 en urgence sur le projet de loi sur les retraites, doivent immédiatement, au nom même de cet esprit de responsabilité, suspendre le processus législatif sur la réforme des retraites, comme les organisations syndicales l’ont réclamé.

    Les personnels hospitaliers, en première ligne face à la crise sanitaire, n’attendent pas du chef de l’État une reconnaissance dans les mots, mais de voir leurs revendications satisfaites dans les plus brefs délais. Or, Emmanuel Macron n’a fait aucune proposition concrète en la matière : aucun chiffre, aucune mesure précise pour débloquer de nouveaux financements ou de nouvelles places ou services, alors que notre #système_de_santé, notamment hospitalier a été mis à mal par des années de casse, aucune prime exceptionnelle alors que les personnels sont totalement mobilisé·es pour faire face à l’épidémie. Emmanuel Macron a évoqué la nécessité de « libérer des #lits », mais il est urgent d’ouvrir de nouveaux lits. Au delà des moyens propres aux #hôpitaux, il faut distribuer à la population des #masques et #gel_anti-bactérien.

    Emmanuel Macron annonce enfin la fermeture de tous les établissements scolaires (crèches, écoles, collèges, lycées et universités) dès lundi « jusqu’à nouvel ordre » mais n’est pas en mesure de garantir que les frais de #garde_d’enfants seront couverts, ni l’intégralité des #salaires des parents garantis, en renvoyant leur mise en œuvre concrète à plus tard.

    La gravité de la crise sanitaire et l’approfondissement de la crise financière exigent une série de #mesures_sociales d’urgence, qui n’ont pas été annoncées ce soir. La mise en oeuvre de la réforme de l’#assurance_chômage, et notamment son volet qui doit entrer en application le 1er avril, vont générer une double réduction, terrible, des droits et des indemnités pour des centaines de milliers de chômeur.ses. Elle doit immédiatement être annulée. De même, le #chômage_technique va être généralisé : il aurait fallu que le Président de la République annonce un maintien intégral des #salaires. Les salarié·es potentiellement exposé.es au risque doivent se voir garantir un #droit_de_retrait.

    Les #mal_logés et sans logis sont en première ligne, susceptibles d’être durement affectés si l’épidémie gagne du terrain. Des mesures d’urgence doivent être appliquées, au-delà du prolongement de la trêve hivernale : réquisition des logements vacants, moratoire sur la baisse des aides au logement, sur les coupures d’énergie et d’eau, etc.

    En matière économique, les mesures d’urgence doivent en priorité aller aux entreprises sous-traitantes et aux PME, qui sont en général les premières victimes des contractions subites de l’activité, afin d’assurer aux salariés de ces #entreprises le maintien de leurs #emplois et de leurs salaires.

    Alors que deux krachs boursiers viennent de se dérouler coup sur coup, le jeu de ping-pong entre la BCE et les États-membres, qui se renvoient la responsabilité d’une réponse économique appropriée en pointant leurs insuffisances réciproques, comme l’a fait Emmanuel Macron ce jeudi 12 mars, est proprement irresponsable. Il est urgent que les États de l’UE, plutôt que prendre des mesures unilatérales, proposent un front uni, une solidarité entre pays - comme ça aurait du être le cas avec l’Italie - et des mesures sanitaires, économiques et financières qui soient à la hauteur des enjeux.

    Dans cette optique, face à Donald Trump qui prend des mesures unilatérales discutables, la Commission européenne doit immédiatement cesser de négocier un accord commercial annoncé pour la semaine prochaine (le 18 mars) : l’urgence est de résoudre la crise sanitaire et de limiter autant que faire se peut les conséquences sociales, pas d’approfondir la mondialisation néolibérale en accédant aux exigences de l’hôte de la Maison-Blanche.

    Enfin, puisque Emmanuel Macron a renvoyé au gouvernement la mise en œuvre de nombre de ses déclarations restées générales, Attac France appelle à faire preuve de la plus grande vigilance vis-à-vis de la façon dont ces engagements seront mis en œuvre.

    https://france.attac.org/actus-et-medias/le-flux/article/face-a-la-crise-du-coronavirus-ou-sont-les-mesures-concretes-face-aux-
    #coronavirus #covid_19