• Die Frau in Ketten
    https://www.tagesanzeiger.ch/ilaria-salis-antifaschistin-aus-italien-vor-gericht-in-ungarn-64936787

    Inzwischen sind zahlreiche Tagebucheinträge, die Salis während ihrer Gefangenschaft verfasst hat, an die Öffentlichkeit gelangt. Darin schildert die Italienerin, wie sie in einer winzigen Einzelzelle voller Ratten und Wanzen sitze, dass sie tagelang dieselben Kleider trage und wochenlang nicht mit ihren Eltern sprechen dürfe. «Am Morgen übergeben sie mir fast tausend Seiten Ermittlungsdokumente, verfasst in dieser fremden Sprache, die für mich Ungarisch ist», heisst es in einer Aufzeichnung. Und in einer anderen: «Ich kann nicht einmal mehr mit meiner Mutter sprechen. Ich kann und will nicht glauben, dass dieser Wahnsinn real ist. Es ist unmöglich, ich habe sie gestern zum ersten Mal nach Wochen gehört!»

    #IlariaSalis #Italie #Hongrie

  • à propos Meili, du conseil municipal, il m’a demandé aujourd’hui si nous sommes tous des Yougos, et il a fallu que je lui explique que nous sommes hongrois, pourquoi Meili ne le sait-il pas ?, vous ne pourriez pas expliquer aux clients la différence entre les Slaves et les Hongrois ? Leur dire que la langue hongroise et la langue serbe ont à peu près autant en commun qu’une perdrix et un œil de perdrix, tout le monde devrait le savoir !
    #hongrois #yougoslavie #langue #voïvodine

    p. 171

  • « Et dans pas bien longtemps des têtes de cochon comme le type de Csilla vont dégager, tout le monde dit que la guerre approche, ils seront les premiers à être rappelés sous les drapeaux dans l’armée populaire yougoslave, un homme comme ça, à moitié bohémien, il y sera bienvenu, qu’il se batte donc et qu’il crève pour les Serbes ! (…) tante Icu, qui se signe, le suit du regard, et toi, dit-elle, toi aussi tu devais tout autant servir de chair à canon pendant la dernière guerre, toi, un Hongrois parmi les Partisans, toi à qui on n’avait mêm pas donné une arme dans ton régiment de Pétöfi, mais toi et ton épaule, vous l’avez oublié depuis belle lurette, toi, mon Piri, mais moi pas. »
    #guerre #hongrois #minorité #yougoslavie #mémoire #secondeguerremondiale #rrom #racisme #communisme

    Pigeon vole p. 99-100

  • Berliner Antifa-Aktivist bekennt sich
    https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179596.tag-der-ehre-berliner-antifa-aktivist-bekennt-sich.html

    La Hongrie ne fait plus partie des pays touristiques sûrs. La justice y pratique des méthodes japonaises où une arrestation mène systématiquement à une condamnation. Ce qui arrive là aux antifascistes concerne chaque personne qui tombe entre les mains de cet état. Un conflit autour de la facture dans un restaurant, un excès de vitesse, en cas d’arrestation c’est fini. L’arbitraire règne. Tu avoueras tout pour sortier du cachot d’instruction. Le pays se montre peu acceuillant.

    29.1.2024 Matthias Monroy - Gericht in Budapest verurteilt Tobias E. wegen Mitgliedschaft in krimineller Vereinigung

    Der aus Berlin stammende Antifa-Aktivist Tobias E. hat sich vor dem Stadtgericht in Budapest schuldig bekannt, Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein. Anschließend wurde der 29-Jährige in einem Vorverfahren zu drei Jahren Haft verurteilt. Hintergrund ist ein Verfahren wegen einer Serie gewaltsamer Angriffe am Rande des »Tages der Ehre« am vergangenen 10. und 11. Februar in der ungarischen Hauptstadt. Bei dem europaweiten Neonazi-Aufmarsch waren neun tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten verletzt worden, sechs davon schwer. Die Angreifer sollen mit Teleskopschlagstöcken, Hämmern und Bleihandschuhen bewaffnet gewesen sein, von einem der Vorfälle gibt es eine Videoaufzeichnung.

    Es war der erste Verhandlungstag eines Prozesses, in dem drei Aktivisten aus Deutschland und Italien angeklagt sind. Gegen Tobias E. ließ die Staatsanwaltschaft eine Anklage wegen Körperverletzung fallen, übrig blieb deshalb nur der Vereinigungsparagraf. »Ich bitte das Gericht und die Staatsanwaltschaft um Entschuldigung. Ich erkenne meine Schuld an und verzichte auf die mir im Verfahren zustehenden Rechte«, zitierte ihn die ungarische Zeitung »Blikk«. Der Angeklagte sitzt seit seiner Festnahme vor einem Jahr in Untersuchungshaft und wurde in Hand- und Fussfesseln in den Saal geführt.

    Die Staatsanwaltschaft hatte für Tobias E. dreieinhalb Jahre Haft beantragt und könnte nun in Berufung gehen. Anschließend kann die Verteidigung beantragen, dass er seine Gefängnisstrafe in Deutschland absitzen darf. Bliebe er in Ungarn inhaftiert, wäre nach zwei Dritteln der Strafe eine Umwandlung in eine Bewährung möglich.

    Die Staatsanwaltschaft warf Tobias E. vor, für die Taten in Budapest eine »mit der linksextremen Ideologie sympathisierende Organisation« gegründet zu haben. Hauptangeklagte in diesem Verfahren ist die Italienerin Ilaria S.; ihr wird außerdem versuchte lebensgefährliche Körperverletzung vorgeworfen – dafür verlangt die Staatsanwaltschaft elf Jahre Haft. »Ich habe diese Verbrechen nicht begangen, ich akzeptiere nicht, was sie mir vorwerfen«, sagte sie laut einer ungarischen Zeitung am Montag vor Gericht.

    Wegen der menschenunwürdigen Haftbedingungen von Ilaria S. hat sich in Italien eine große Solidaritätskampagne gebildet. Eine Petition zu ihrer Freilassung und Überstellung nach Italien hat die anvisierten 50 000 Unterschriften erreicht und ist nunmehr geschlossen. Zu dem Prozess am Montag war auch der Vater der in Italien bekannten Aktivistin angereist, auch verschiedene italienische Medien waren anwesend.

    In dem Verfahren ist außerdem die aus Deutschland stammende Anna M. angeklagt. Anders als die anderen beiden Aktivisten erhielt sie vor einem Jahr Haftverschonung und Meldeauflagen an ihrem Wohnort; zum Prozess am Montag war sie angereist. Auch gegen sie steht nur noch der Vorwurf der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sie soll deshalb ebenfalls dreieinhalb Jahre ins Gefängnis.

    Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
    Zum Aktionspaket

    Zusammen mit Tobias E. soll Anna M. laut der Anklage einer deutschen Gruppe angehören, die es sich zur Aufgabe gemacht habe, militant gegen Rechtsextremisten vorzugehen. Vier Personen waren in diesem Zusammenhang Ende Mai im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren vom Landgericht in Dresden wegen mehrerer Angriffe zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Das deutsche Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

    Zusammen mit dem Landeskriminalamt in Sachsen fahndet die ungarische Staatsanwaltschaft nach 14 weiteren mutmaßlichen Tätern, darunter zehn Deutsche. Mindestens vier sollen sich auch an den Taten beim »Tag der Ehre« in Budapest beteiligt haben. Nach einem europäischen Haftbefehl aus Ungarn hat die Berliner Polizei im Dezember eine weitere beschuldigte Person in Berlin festgenommen, die von ihrem Unterstützerkreis Maja T. genannt wird und in Dresden in der Untersuchungshaft auf den Ausgang ihres Auslieferungsverfahrens wartet. In Italien war zuvor Gabriele M. festgenommen und in Hausarrest gesteckt worden.

    Vergangene Woche hat eine Initiative von Angehörigen mehrerer Gesuchter einen »Elternbrief« veröffentlicht und dazu aufgerufen, den zehn aus Ungarn gesuchten Deutschen ein faires Verfahren in Deutschland zu ermöglichen und diese nach einer Festnahme nicht auszuliefern. In drohe ansonsten ein »im Vergleich zu Deutschland unangemessen hohes Strafmaß«.

    In die gleiche Richtung argumentieren mehrere Verteidiger rund um den »Antifa-Ost-Komplex« in einer Erklärung. »Das ungarische Justizsystem entspricht nicht rechtlichen Standards«, heißt es darin unter Verweis auf Urteile mehrerer Oberlandesgerichte. Mit den Haftbedingungen sollten die Gesuchten mürbe gemacht und bewogen werden, sich in Deutschland zu stellen, kritisieren die Anwälte.

    In diese Lücke stößt nun das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), das nach Aussagen mehrerer Angehöriger von Gesuchten in mehreren Bundesländern Ansprachen durchgeführt hat. Jedoch blieb der Geheimdienst erfolglos, keiner der Angesprochen war zur Mitarbeit bereit. Nun ist auch klar was das Amt vorhat: Laut der Anwaltsgruppe hat sich das BfV der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden als »Vermittlung« für einen Deal angeboten. Die Gesuchten sollten sich stellen, dafür soll die Nichtauslieferung zugesichert werden. Ob sich die Justiz auf eine solche Absprache einlässt, ist noch unklar.

    Auch die Soligruppen von Tobias E. und Maja T. vermuten, dass das heutige Schuldbekenntnis auf die menschenunwürdigen Bedingungen im Budapester Gefängnis zurückgeht. »Dass Tobias den Deal des Gerichts angenommen hat, beweist, wie das ungarische System funktioniert: Beschuldigte werden durch die unsäglichen U-Haftbedingungen zu Geständnissen gezwungen«, heißt es in einer Stellungnahme. Ein fairer Prozess könne deshalb gar nicht erst stattfinden. »Deswegen müssen wir die Auslieferung von Maja und Gabriele unbedingt verhindern und Tobias und Ilaria sobald wie möglich in ihre Länder zurückholen.«

    #Europe #Hongrie #justice #antifascisme

  •  »Vor Mauern und hinter Gittern« 

    Kinderrechte werden an den Außengrenzen der Europäischen Union mit Füßen getreten


    Kinder und Jugendliche werden an den Außengrenzen der EU gewaltsam zurückgeschoben (»Pushbacks«) und nach Ankunft in der EU inhaftiert – eine systematisch angewandte Praxis in mehreren Außengrenzstaaten der EU. Anlässlich des Treffens der EU-Innenminister*innen nächste Woche zeigt terre des hommes mit dem aktuellen Bericht »Vor Mauern und hinter Gittern« am Beispiel von Ungarn, Griechenland, Bulgarien und Polen die kinderrechtswidrigen Praktiken genauer auf. Der Bericht bezieht sich vor allem auf die Erfahrungen und Hinweise zivilgesellschaftlicher Projektpartnerorganisationen und verweist auch auf die Mitverantwortung der EU, deren Institutionen das Verhalten der Mitgliedsstaaten billigen und stützen.

    »Migrationshaft bei Kindern und Jugendlichen ist trotz ihrer Unvereinbarkeit mit der UN-Kinderrechtskonvention Realität in drei der vier untersuchten Mitgliedstaaten« sagt Teresa Wilmes, Programmreferentin für Deutschland und Europa bei terre des hommes. »In Ungarn, dem vierten untersuchten Mitgliedsstaat, wurde die Inhaftierung von geflüchteten Minderjährigen nur deswegen beendet, weil Pushbacks den Zugang zu einem Asylverfahren bereits nahezu vollständig verhindern.«

    Die Folgen für Betroffene sind gravierend: Infolge einer Inhaftierung leiden Kinder und Jugendliche häufig an Depressionen, posttraumatischen Belastungsstörungen und Angstzu­ständen. Auch die Erfahrung von Gewalt gegen sie selbst oder Verwandte und Freunde ist für Kinder und Jugendliche traumatisierend und begleitet sie oft ein Leben lang.

    Rückendeckung erhalten die Mitgliedsstaaten dabei von der EU und ihren Institutionen: »Die Europäische Union, allen voran die EU-Kommission, macht sich für die Verletzung von Kinderrechten an den europäischen Außengrenzen mitverantwortlich. Zahlreiche Beispiele dafür finden sich im Bericht: vom europäischen Pilotprojekt zum Grenzschutz in Bulgarien über die EU-Finanzierung haftähnlicher Einrichtungen auf Griechenland bis hin zur Rolle der EU-Agentur FRONTEX,« erklärt Sophia Eckert, rechtspolitische Referentin bei terre des hommes. »Unser Bericht zeigt, dass die europäische Gemeinschaft maßgebliche Einflussmöglichkeiten darauf hat, ob der Schutz, das Wohl und die Rechte geflüchteter Kinder und Jugendlicher in der EU gelten oder einer ausgeklügelten Abschottungspolitik der EU-Mitgliedsstaaten zum Opfer fallen sollen.«

    Mit Blick auf das Treffen der europäischen Innenminister*innen in der kommenden Woche fordert terre des hommes eine Kehrtwende der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Dazu Sophia Eckert: »Dass die geplanten Reformvorschläge die im Bericht beschrieben Problemlagen beenden werden, ist illusorisch. Vielmehr ist zu befürchten, dass die Reform die Missstände an den europäischen Außengrenzen weiter verschärft, indem sie den Rechtsverletzungen einen europäischen Rahmen gibt. Wir fordern daher die Entscheidungsträger*innen in der EU auf, diese unsäglichen Reformpläne zu stoppen. Von einem menschenwürdigen europäischen Asylsystem erwarten wir den Zugang zu Asyl statt rechtswidriger Abschiebung, Kindeswohl statt Lagerhaft und faire Asylverfahren statt beschleunigter Grenzverfahren.«

    Pour télécharger le rapport :
    https://www.tdh.de/fileadmin/user_upload/inhalte/04_Was_wir_tun/Themen/Weitere_Themen/Fluechtlingskinder/tdh_Bericht_Kinderrechtsverletzungen-an-EU-Aussengrenzen.pdf

    https://www.tdh.de/was-wir-tun/arbeitsfelder/fluechtlingskinder/meldungen/vor-mauern-und-hinter-gittern-kinderrechte-an-den-eu-aussengrenzen

    #enfants #enfance #frontières #migrations #asile #réfugiés #rapport #terre_des_hommes #enfermement #push-backs #refoulements #Hongrie #Grèce #Bulgarie #Pologne #Balkans #route_des_Balkans #droit_d'asile #traumatisme #santé #santé_mentale

  • Dans une Hongrie dépourvue d’immigrés, l’arrivée nouvelle de travailleurs étrangers suscite des tensions
    https://www.lemonde.fr/economie/article/2023/11/26/dans-une-hongrie-depourvue-d-immigres-l-arrivee-nouvelle-de-travailleurs-etr

    Le Monde - retour à la une

    Dans une Hongrie dépourvue d’immigrés, l’arrivée nouvelle de travailleurs étrangers suscite des tensions
    Par Jean-Baptiste Chastand (Berettyoujfalu, Debrecen [Hongrie], envoyé spécial)
    Dans l’est du pays, l’immense chantier d’une usine BMW a entraîné l’arrivée d’ouvriers venus d’Asie, des « invités », selon la terminologie du gouvernement Orban. Or dans cette région, la population est chauffée à blanc par la rhétorique anti-immigrés du parti au pouvoir.
    Quelques dizaines d’habitants se serrent, mercredi 15 novembre, dans la petite salle surchauffée du conseil municipal de Berettyoujfalu, une ville de 14 000 habitants perdue dans l’est de la Hongrie. L’heure est grave, à en croire le maire, Istvan Muraközi, qui a convoqué en urgence cette réunion publique pour parler « du problème des 150 travailleurs indiens apparus par surprise » en octobre sur le territoire de cette commune typique des campagnes magyares profondes où l’on n’a jamais vu d’immigrés, surtout non européens.

    « Cela fait déjà 1 % de notre population », s’inquiète ce quinquagénaire au look de paisible fonctionnaire, avec sa chemise à carreaux et sa chevelure bien rangée. Elu du Fidesz, le parti nationaliste et anti-immigrés du premier ministre, Viktor Orban, il promet : « Ce n’est pas la mairie qui a fait venir » ces jeunes hommes. Hébergés dans un ancien internat vétuste et un village vacances tristounet planté près d’un étang, ils sont employés sur le chantier de la future usine de voiture électrique BMW, qui doit ouvrir en 2025 à Debrecen, deuxième ville de Hongrie, à quarante-cinq minutes de bus de là.
    Istvan Muraközi, maire de Berettyoujfalu, tient une audience publique sur les travailleurs « invités », le 15 novembre 2023.
    Istvan Muraközi, maire de Berettyoujfalu, tient une audience publique sur les travailleurs « invités », le 15 novembre 2023. ANDRAS ZOLTAI POUR « LE MONDE »

    « Je n’ai pas de problème avec le fait de faire venir des travailleurs invités », précise d’ailleurs l’édile, qui veille soigneusement à ne pas critiquer M. Orban. Après des années de messages anti-immigration, ce dernier a fait volte-face. Depuis 2022, le gouvernement laisse des dizaines de milliers de travailleurs asiatiques venir combler le manque criant de main-d’œuvre de son pays, en plein déclin démographique et où le chômage est au-dessous de 5 %. « Mais je ne suis pas d’accord pour avoir des foyers de travailleurs invités dans nos quartiers résidentiels ou à côté de nos hôpitaux ou de nos écoles », se plaint-il, en reprenant délibérément le vocable du gouvernement, qui évite soigneusement le mot « immigré » pour privilégier celui d’« invité ».
    « Sans compter qu’ils ont des baux de cinq ans et qu’on n’a aucune idée de quel pays, de quelle religion, de quelle culture ils vont venir. Cela pose problème pour la sécurité et notre système de santé. » Dans la salle, un quinquagénaire qui dit vivre chichement des allocations pour personnes handicapées bondit : « Orban a promis à la télé qu’il ne laisserait pas les étrangers prendre le travail des Hongrois et, maintenant, j’ai peur que mes petits-enfants soient forcés d’apprendre le philippin. » « Le Fidesz nous dit depuis treize ans qu’il ne faut pas faire venir des immigrés et, à présent, ce sont eux qui les font venir. C’est complètement hypocrite ! », renchérit un entrepreneur.
    En mars 2023, le dirigeant nationaliste a en effet annoncé aux Hongrois que leur pays allait avoir besoin de faire venir « 500 000 nouveaux travailleurs d’ici un an ou deux ». Ce chiffre, considérable pour un pays d’à peine 9,7 millions d’habitants, doit permettre de satisfaire le développement industriel à tout crin souhaité par le pouvoir, notamment dans le domaine de la voiture électrique. Mais si un peu partout en Hongrie les Magyars se sont habitués à voir apparaître des infirmières thaïlandaises dans les maisons de retraite ou des chauffeurs philippins dans les bus de Budapest, l’ambiance s’est en revanche tendue, ces derniers mois, dans la région de Debrecen.Réputée pour son nationalisme, la ville de 200 000 habitants avait été, dès 2015, témoin de manifestations d’extrême droite qui restent dans les mémoires contre un centre de réfugiés, lequel avait finalement dû fermer. Huit ans plus tard, Indiens, Turcs et Phillippins affluent pourtant par centaines pour travailler sur les chantiers des usines qui poussent comme des champignons dans cette région longtemps déshéritée. En plus de BMW, le chinois CATL construit au sud de la ville un gigantesque site de production de batteries sur plus de 200 hectares. Supérieur à 7 milliards d’euros, l’investissement est le plus important de l’histoire de la Hongrie et devrait employer à terme jusqu’à 9 000 personnes.
    Amenés par avions entiers, les travailleurs étrangers sont hébergés dans des conditions improvisées et parfois spartiates dans tout ce que la région compte de foyers disponibles. Sur les réseaux sociaux, certains Hongrois les accusent, sans preuve, de faire monter la criminalité. Signe du caractère très délicat du sujet, BMW a refusé de répondre aux questions du Monde, en faisant seulement savoir qu’il n’employait pas directement de travailleurs étrangers. Les services de sécurité de son usine ont par ailleurs violemment écarté le photographe du Monde lorsqu’il a essayé, au petit matin, de prendre en photo les grappes de travailleurs étrangers descendant, encore endormis, des bus les amenant de toute la région jusqu’au site de Debrecen.
    A sept mois des élections municipales de juin 2024, les maires de la région, presque tous du Fidesz, s’inquiètent. « Il faut qu’ils soient hébergés là où ils travaillent », réclame ainsi le maire de Berettyoujfalu, en annonçant qu’il va lancer une consultation postale de tous ses concitoyens. A Debrecen, le maire, Laszlo Papp, doit, lui, s’essayer à une pédagogie inédite dans la bouche d’un élu du Fidesz. « On a besoin des travailleurs invités pour participer à la construction de ces usines », défend-il auprès du Monde, en rappelant que sa ville, jusqu’ici un peu morne et endormie, va créer « entre 15 000 et 16 000 emplois » dans les prochaines années. « Les travailleurs invités ne sont pas des immigrés illégaux, ils doivent repartir au bout de deux ans et ils ne prennent pas le travail des Hongrois », précise-t-il. « L’exemple de l’Europe de l’Ouest nous montre qu’il ne faut pas commettre les mêmes erreurs. »
    Pour justifier ce virage politique majeur, M. Orban insiste en effet régulièrement sur le fait que ces « invités » auront l’interdiction de rester plus de deux ans en Hongrie et d’amener leur famille, en dépit du droit fondamental au regroupement familial. Il continue par ailleurs de répéter des messages anti-immigrés en boucle, en affirmant par exemple, depuis début novembre, qu’il ne veut « pas voir de ghetto et de mini-Gaza se constituer à Budapest ». Cela explique pourquoi la nuance n’est pas toujours bien comprise par une population hongroise chauffée à blanc depuis des années par sa propagande.« Pour beaucoup de personnes sensibles aux messages du pouvoir, un étranger reste un étranger », raille ainsi Zoltan Varga, député local du parti de gauche Coalition démocratique. Sa formation a d’ailleurs décidé de faire du sujet l’un de ses principaux axes de campagne pour les municipales en vue d’essayer de déloger le Fidesz de la mairie. « Tous ces immigrés asiatiques sont des esclaves modernes amenés par le gouvernement pour casser les salaires plutôt que d’essayer de faire revenir au pays les centaines de milliers de jeunes Hongrois qui l’ont quitté pour aller travailler en Europe de l’Ouest », fustige-t-il, avec un ton qui provoque des remous au sein de la gauche hongroise, pas toujours d’accord pour s’en prendre ainsi aux immigrés.
    Amener des travailleurs étrangers « est une chose nécessaire », car « les entreprises ont de gros problèmes de recrutement et cela menace les investissements », estime ainsi Balazs Babel, le vice-président du syndicat de la métallurgie Vasas, qui a déjà dû intervenir dans plusieurs usines hongroises ces derniers mois face à l’apparition de tensions entre travailleurs locaux et étrangers.
    Hésitations juridiques« On explique que, jusqu’ici, on n’a pas vu de dumping social parce que cela revient toujours plus cher d’employer quelqu’un d’étranger dans la mesure où il faut lui fournir un logement et lui payer les frais de voyage », défend le syndicaliste, en critiquant toutefois la politique gouvernementale. Celle-ci pousse les entreprises à passer par des agences d’intérim agréées par le pouvoir et dont les « travailleurs invités » sont à sa merci, car immédiatement expulsables s’ils perdent leur emploi.
    La fébrilité du pouvoir se ressent aussi dans ses hésitations juridiques. En octobre, le gouvernement a subitement annulé l’entrée en vigueur d’une loi qui devait faciliter l’embauche de « travailleurs invités », en promettant de la remplacer par un texte plus strict. Examiné depuis le mardi 21 novembre au Parlement, celui-ci impose aux entreprises de vérifier qu’il n’y a aucun Hongrois disponible avant de faire venir un travailleur étranger, interdit que plus d’un quart des travailleurs arrivant en Hongrie soient issus du même pays et prévoit une disposition taillée sur mesure pour répondre aux préoccupations des maires de la région de Debrecen : la possibilité d’héberger les « travailleurs invités » dans les zones industrielles.
    Devant le futur site de BMW, les sous-traitants du constructeur allemand ont déjà commencé à ériger un gigantesque village de conteneurs où les travailleurs étrangers peuvent dormir, loin de tout, à commencer du regard des Hongrois. La mairie de Debrecen s’apprête à autoriser la même chose devant l’usine de CATL. Laszlo Papp a vanté cette politique lors d’une discrète réunion avec les maires du Fidesz de la région, organisée le jeudi 16 novembre, pour les rassurer en vue des élections municipales. « Cela va être mieux coordonné », se félicite à la sortie Gyula Czegledi, maire d’une commune touristique voisine qui avait vu apparaître entre « 200 et 300 travailleurs invités cet été » et a dû plusieurs fois expliquer à sa population que la criminalité n’avait pas bougé, chiffres de la police à l’appui.
    A Berettyoujfalu, tous les habitants ne se montrent pourtant pas hostiles à cette petite révolution dans une Hongrie qui comptait, jusqu’ici, à peine 2 % de résidents étrangers. « Ces immigrés sont là pour travailler et ne dérangent pas beaucoup », a ainsi expliqué un trentenaire lors de la réunion publique, avant d’être immédiatement corrigé par le maire : « On dit “travailleurs invités”. » « Au lieu de faire peur, vous feriez mieux de calmer la population en rappelant qu’on ne les voit nulle part en ville à part au supermarché quand ils viennent faire leurs courses. Ils m’ont même dit bonjour », a rétorqué un homme dans la cinquantaine, après trois heures de débat où les participants se sont montrés finalement plus préoccupés par les problèmes d’eau.
    Au même moment, à 2 kilomètres de là, Rahul, 24 ans, ne se doute de rien des remous qu’il suscite, alors qu’il cherche à regagner son lit le plus rapidement possible après une journée de travail harassante. Venu du Tamil Nadu, un Etat du sud-est de l’Inde, il gagne environ 650 euros par mois en travaillant douze heures par jour, six jours par semaine, pour l’entreprise de construction turque missionnée par BMW pour construire l’usine. (....)Face aux tensions grandissantes, les Indiens de Berettyoujfalu ont reçu pour consigne de ne plus parler aux journalistes.

    #Covid-19#migrant#migration#hongrie#asie#inde#Philippines#turquie#thailande#infirmiere#travailleurmigrant#economie#industrie#nationalisme#sante#immigrationorganisee

  • En Serbie, 4 500 migrants interpellés en 15 jours dans une opération nationale de lutte contre l’immigration clandestine - InfoMigrants
    https://www.infomigrants.net/fr/post/53149/en-serbie-4-500-migrants-interpelles-en-15-jours-dans-une-operation-na

    En Serbie, 4 500 migrants interpellés en 15 jours dans une opération nationale de lutte contre l’immigration clandestine
    Par La rédaction Publié le : 10/11/2023
    Lancée il y a 15 jours, l’opération nationale serbe visant à mettre un coup d’arrêt à l’immigration clandestine dans le pays a mené à l’arrestation de 4 500 migrants. Ces interpellations font suite à la fusillade meurtrière du 27 octobre lors de laquelle trois migrants avaient été tués non loin de la frontière hongroise. Il l’avait promis. « Nous ne bougerons pas d’ici tant que les personnes responsables d’actes criminels n’auront pas été éliminés ». Le ministre de l’Intérieur serbe Bratislav Gasic était alors en visite dans la région frontalière avec la Hongrie, fin octobre.
    C’est ici que d’importants effectifs policiers avaient été dépêchés après une fusillade meurtrière qui avait éclaté le 27 octobre entre réseaux de passeurs. Trois migrants y avaient perdu la vie. Les résultats sont là. Quinze jours après le lancement d’une vaste opération contre les trafiquants et contre l’immigration clandestine, les autorités serbes ont annoncé mercredi 8 novembre avoir interpellé 4 500 migrants « irréguliers ». Lors de cette opération nationale, huit personnes soupçonnées de trafic d’êtres humains ont été arrêtées aux côtés de 119 autres placées en détention provisoire pour « diverses infractions pénales », a précisé le ministère de l’Intérieur dans un communiqué. Cinq pistolets, cinq fusils automatiques et plus de 1 500 munitions ont également été saisis dans les zones frontalières du sud-est et du nord de la Serbie.
    « Le ministère de l’Intérieur persévèrera dans cette lutte jusqu’à ce que le problème de la migration irrégulière soit résolu et que la chaîne de la traite des êtres humains soit complètement brisée », a souligné la police serbe.
    Les autorités ont ajouté que 3 000 des migrants arrêtés avaient été transférés dans des centres d’accueil, contrôlés par l’État. Sans préciser ce qu’il est advenu des 1 500 autres. Le 27 octobre, trois personnes avaient été tuées et une autre blessée lors d’une fusillade entre migrants près de la frontière serbe avec la Hongrie. La police avait alors lancé cette opération dans tout le pays. Plus de 81 000 voitures et 300 endroits ont déjà été contrôlés, a également annoncé la police serbe.
    La frontière serbo-hongroise se situe sur la route migratoire terrestre des Balkans qui mène à l’Europe occidentale. C’est dans cette zone frontalière que des centaines de migrants squattent des bâtiments abandonnés avant de tenter de franchir la frontière avec la Hongrie, membre de l’Union européenne (UE). Ils continuent ensuite leur route vers l’Europe de l’Ouest. La Serbie, engagée depuis plusieurs mois dans la lutte contre l’immigration clandestine, avait déjà conclu un accord fin 2022 avec la Hongrie et l’Autriche. Elle avait également déployé des forces de police vers le sud du pays, notamment à la frontière avec la Macédoine du Nord. Près de 130 000 entrées irrégulières dans l’UE à partir de la route des Balkans occidentaux avaient été enregistrées en 2022, soit le nombre le plus fort depuis le pic de la crise migratoire de 2015, selon l’agence européenne des garde-frontières, Frontex.

    #Covid-19#migrant#migration#hongrie#serbie#frontiere#balkans#routemigratoire#frontex#ue#autriche#macedoine#passeur#migrationirreguliere#reseau

  • La Pologne prolonge à nouveau ses contrôles aux frontières pour lutter contre les passages irréguliers de migrants - InfoMigrants
    https://www.infomigrants.net/fr/post/53004/la-pologne-prolonge-a-nouveau-ses-controles-aux-frontieres-pour-lutter

    Contrôles à la frontière entre la Slovaquie et la Pologne, le 4 octobre 2023.
    La Pologne prolonge à nouveau ses contrôles aux frontières pour lutter contre les passages irréguliers de migrants
    Par La rédaction Publié le : 03/11/2023
    Le gouvernement polonais a décidé jeudi de poursuivre ses contrôles aux frontières jusqu’au 22 novembre. Ces contrôles avaient été établis début octobre et devaient normalement prendre fin ce vendredi. Leur but : réduire l’immigration clandestine et l’activité des passeurs.Le gouvernement polonais a annoncé jeudi 2 novembre la prolongation jusqu’au 22 novembre des contrôles aux frontières mis en place début octobre pour lutter contre l’immigration clandestine. Ses voisins slovaque et tchèque ont pris la même décision mercredi.
    Cette mesure avait été introduite le 4 octobre, initialement pour dix jours, en Pologne, en République tchèque ainsi qu’en Autriche. Les trois pays avaient ensuite prolongé une première fois ce dispositif, jusqu’à ce jeudi 2 novembre.Depuis un mois, « ces contrôles ont donné des résultats », et ont poussé les autorités slovaques à « agir », a commenté jeudi sur la radio publique polonaise le vice-ministre de l’Intérieur polonais Maciej Wasik.
    La Slovaquie a récemment connu une augmentation du nombre de migrants venant en grande partie de Serbie via la Hongrie et se dirigeant vers les pays plus riches d’Europe de l’ouest. Lundi, le nouveau gouvernement slovaque a envoyé des centaines de policiers et de soldats supplémentaires à sa frontière avec la Hongrie pour lutter contre l’augmentation de l’immigration clandestine. Début septembre, le pays avait déjà pris une mesure similaire en procédant au déploiement de 500 soldats à cette même frontière hongroise jusqu’à la fin de l’année.Depuis le début de l’année, la Slovaquie a détecté plus de 46 000 migrants sans papiers à ses frontières, selon le nouveau Premier ministre Robert Fico.Les pays qui renforcent les contrôles sont tous membres de l’Union européenne et de la zone européenne de frontières ouvertes Schengen. La réintroduction des contrôles aux frontières dans l’espace Schengen est autorisée dans des circonstances exceptionnelles et Bruxelles doit en être informée avant sa mise en œuvre.

    #Covid-19#migrant#migration#pologne#hongrie#serbie#UE#slovaquie#frontiere#controle#espaceschengen#routemigratoire#sante

  • Confine Serbia-Ungheria: aumenta la militarizzazione e la violenza della polizia

    Una sparatoria (probabilmente tra “trafficanti”) diviene il pretesto per un’ulteriore stretta repressiva

    La zona di confine tra la Serbia e l’Ungheria è da molti anni un luogo di sosta forzata e di transito delle persone migranti. E’ qui, tra la cittadina ungherese di #Röszke e quella serba di #Horgos, che nell’autunno del 2015 venne costruita da Orban la prima barriera “anti-rifugiati” che divenne in poco tempo uno dei simboli della politica dell’Unione europea, replicata poi in molteplici forme.

    Questo territorio al nord della Serbia rimane oggi uno dei punti più caldi delle rotte balcaniche settentrionali, essendo – al pari del confine tra Bosnia-Erzegovina e Croazia – uno snodo fondamentale per l’accesso all’Europa e quindi per le politiche di controllo e respingimento. Diversi report e costanti attività di monitoraggio hanno descritto nel dettaglio la violenza e la brutalità della polizia nei confronti di persone in movimento sia sul lato serbo che su quello ungherese.

    Nel rapporto trimestrale del 2023 riferito ai mesi di luglio, agosto e settembre 1, la Ong #KlikAktiv di Belgrado ha indicato le tendenze in atto. Il report è frutto di osservazioni durante le visite agli insediamenti informali ai confini esterni dell’UE con la Serbia e della raccolta di testimonianze e foto delle condizioni di vita, e fornisce anche informazioni sul contesto, compreso il quadro giuridico e le scelte politiche relative alla gestione della migrazione. In particolare, l’organizzazione punta l’attenzione sui respingimenti da e verso la Serbia, sulla violenza della polizia serba e sulla morte delle persone lungo il percorso. Una parte è dedicata anche alle sparatorie avvenute in quei mesi nell’area settentrionale del Paese e delle reti di passatori (smugglers) sospettate di esserne all’origine. Sono illustrati anche alcuni dati: la maggior parte delle persone incontrate dall’Ong proveniva da Siria e Afghanistan (94%); il punto di “ingresso” più comune in Serbia è dalla Bulgaria (con il 40% che a settembre è entrato solo attraverso la Macedonia settentrionale), mentre i tragitti più utilizzati per uscire dal Paese sono quelli verso la Bosnia-Erzegovina e l’Ungheria, con quest’ultima che ha anche il primato dei respingimenti. Klikaktiv ha, infine, continuato a rilevare un numero significativo di minori non accompagnati negli insediamenti informali presenti nella zona di confine, perfino ragazzini di età inferiore ai 14 anni provenienti soprattutto dalla Siria.

    Un episodio emblematico è quello raccontato da No Name Kitchen, che opera a Subotica supportando centinaia di persone che vivono fuori dai campi ufficiali negli edifici abbandonati.
    L’Ong tramite la pagina facebook ha denunciato un violento pushback nei confronti di quattro ragazzi marocchini. Racconta di aver incontrato il gruppo fuori dal campo di #Subotica la notte del 25 ottobre, dopo essere stati informati della gravità delle condizioni fisiche di uno dei giovani: «La polizia lo ha colpito molto violentemente causandogli una ferita aperta sulla fronte e una grave commozione cerebrale. Anche gli altri tre amici indossavano bende in testa. M. e i tre amici sono stati arrestati e brutalmente attaccati da tre poliziotti ungheresi, dopo aver attraversato il villaggio serbo di #Martonoš».

    «L’estrema violenza usata in questa repressione ci lascia senza parole – scrivono le attiviste -. Il gruppo ha segnalato di essere stato picchiato in mezzo alla foresta alle 23 da due poliziotti maschi. Usavano soprattutto manganelli per infliggere ferite. Mentre il gruppo stava soffrendo terribilmente, il terzo poliziotto ha iniziato a filmare la scena».

    No Name Kitchen spiega che il ragazzo per la quantità di botte ricevute in testa ha perso conoscenza ed è stato trasportato in un ospedale nella città ungherese di Szeged dove è stato rapidamente curato e rilasciato senza ulteriori visite mediche nonostante i sintomi indichino un potenziale trauma cerebrale. Insieme al gruppo di amici è stato illegalmente rispedito in Serbia senza che nessuno si preoccupasse delle sue condizioni di salute.

    Il pretesto “perfetto”

    E’ in questo contesto, nel quale la mobilità umana viene pesantemente repressa, che un nuovo scontro tra gruppi di migranti, probabilmente smugglers, ha portato alla morte di tre persone e al ferimento di un’altra. Le uniche notizie sono legate ad un comunicato diramato dal ministero dell’interno serbo, dove si legge che la polizia ha poi fatto irruzione in alcuni edifici abbandonati nell’area di Horgos, sequestrando armi e munizioni, trovando inoltre 79 persone di varie nazionalità che sono state trasferite nei campi di ricezione. L’operazione – che ha coinvolto le unità anti-terrorismo, la gendermerie e gli elicotteri della polizia – ha portato all’arresto di quattro cittadini afghani e due turchi sospettati di possesso illegale di armi ed esplosivi.

    La sparatoria e le morti sono diventate così il nuovo pretesto per portare un’ulteriore stretta e militarizzazione nell’intera zona di confine. Il presidente serbo Vucic ha infatti dichiarato che potrebbe far intervenire l’esercito per risolvere la situazione se le forze di polizia non si dimostreranno all’altezza, avvertendo così il suo stesso Ministro degli Interni Gasic: “[…] non è la prima volta che parlo con il Ministro degli Interni. O farete le cose che dovete fare, o direte che non siete in grado di farle. Mettetevi in guardia, farò intervenire l’esercito e faremo piazza pulita, li arresteremo e li metteremo dietro le sbarre”, ha detto intervenendo in televisione. Dopo la sparatoria è stato stipulato un accordo di cooperazione tra lo stesso Gasic e il Ministro degli Interni ungherese Pinter, in un incontro al valico di frontiera di Reska, dove hanno discusso della lotta “all’immigrazione irregolare” e dell’utilizzo di ufficiali ungheresi a supporto dei colleghi serbi. “Per combattere la criminalità organizzata e la migrazione irregolare, è stato proposto di istituire un gruppo di lavoro congiunto tra i membri dei ministeri degli Interni di Serbia e Ungheria”, riporta il comunicato congiunto 2.

    Le autorità hanno inoltre comunicato a tutte le organizzazioni umanitarie che sono attive nei campi profughi dislocati nella zona che temporaneamente non potranno lavorare al loro interno. Alcuni testimoni affermano che i successivi controlli di polizia hanno portato a fermi e diversi episodi di violenza.

    https://www.youtube.com/watch?v=l43XWHlj8uw&embeds_referring_euri=https%3A%2F%2Fwww.meltingpot.org%

    «Negli ultimi mesi le operazioni poliziesche sono diventate dei veri e propri “rastrellamenti” nelle strade, nelle stazioni e nei negozi della regione di Subotica e Sombor.»

    Gli ultimi aggiornamenti di No Name Kitchen sono del 2 novembre, quando le attiviste hanno visitato il campo ufficiale a Subotica e lo hanno trovato completamente vuoto. Il campo solitamente ospita più di 300 persone tra uomini, donne, ragazzi e famiglie, e la polizia l’ha sgomberato il 31 ottobre deportando con la forza le persone. «Ci è stato detto che durante lo sgombero ci sono stati pestaggi e violenza. Non sappiamo dove siano state portate queste persone, ma sembra che la chiusura di tutti i campi serbi faccia parte dell’ultima azione promossa dallo Stato per reprimere l’immigrazione irregolare al confine tra Serbia e Ungheria».

    «Recentemente – osserva l’organizzazione – è stato pubblicato un video che mostra le forze militari e di polizia che rastrellano ostelli e insediamenti informali alla ricerca di bande di smuggler e persone migranti. La clip di 7 minuti è accompagnata da musica che ricorda un videogioco di guerra. Le forze militari armate con il volto coperto vengono filmate mentre arrestano e sfrattano le persone dagli edifici».

    La caccia ai migranti è diventata la norma, di fatto impedendo la circolazione delle persone migranti anche all’interno del territorio serbo, attraverso una politica di deportazioni dal nord al sud, verso i campi al confine con la Macedonia e il Kosovo, rallentando il viaggio delle persone e alimentando così il circuito economico connesso al movimento dei migranti, che coinvolge – tra gli altri – gli apparati dello stato stessi e i network di smuggling. Dall’altra parte, le guerre intestine tra le organizzazioni di smuggling forniscono il pretesto perfetto per la repressione governativa, che però si abbatte in modo generalizzato sulle persone migranti senza scalfire le organizzazioni criminali che si propone di colpire. Dopo diverse inchieste giornalistiche firmate da Balkan Insight negli ultimi mesi, la credibilità delle autorità serbe è a pezzi agli occhi dell’opinione pubblica, perché è stata dimostrata più volte la complicità tra gli apparati di polizia e le bande di smuggler, svelando un sistema dove economicamente tutti ci guadagnano, sulla pelle delle persone migranti 3.

    https://www.meltingpot.org/2023/11/confine-serbia-ungheria-aumenta-la-militarizzazione-e-la-violenza-della-
    #Serbie #Hongrie #militarisation_des_frontières #frontières #migrations #asile #réfugiés #Balkans #route_des_Balkans #violence

    • The Third Quarterly Report in 2023

      The report covers trends observed in the field during our team’s visits to the informal settlements at the EU’s external borders with Serbia during July, August and September 2023, including testimonies and quotes of refugees, as well as the photos of the living conditions. The report also provides information on the context, including important legal framework and political trends regarding migration management in the country. We particularly shed light on push backs to and from Serbia, violence by the Serbian police and deaths of refugees on the route. We also wrote about recent shootings in the northern area of the country and smuggling networks suspected to be behind them.

      Some of the key trends identified in the reporting period were:

      - Majority of all Klikaktiv’s beneficiaries were from: Syria and Afghanistan (94% combined). Most common entry point: Bulgaria (with 40% who entered through North Macedonia in September) Most common attempted exit points: to Hungary and to Bosnia and Herzegovina.

      – Push backs from the EU Member States have continued in the reporting period - majority of which happened from Hungary to Serbia. Push backs by the Serbian police were reported by people on the move on the border with Bulgaria in joint operation with Austrian police, and on the border with North Macedonia together with German police.

      - Klikaktiv continued to note a significant number of unaccompanied boys in informal settlements in the border area, particularly those younger than 14 years old, mostly from Syria.

      - Although in smaller numbers compared to refugees from Syria and Afghanistan, we continued to meet Turkish citizens who came to Serbia legally and tried to continue to the EU irregularly.

      These trends are further elaborated on in the report, as well as other information and cases from the field.

      You can download the full report here: https://drive.google.com/file/d/1nQiQvm4atW8ltpjTFTTBGeMseJvzsEO_/view

      https://klikaktiv.org
      #rapport #push-backs #refoulements

  • Trois migrants tués dans une fusillade à la frontière entre la Serbie et la Hongrie - InfoMigrants
    https://www.infomigrants.net/fr/post/52889/trois-migrants-tues-dans-une-fusillade-a-la-frontiere-entre-la-serbie-

    Trois migrants tués dans une fusillade à la frontière entre la Serbie et la Hongrie
    Par La rédaction Publié le : 30/10/2023
    Trois migrants sont morts et un quatrième a été blessé vendredi dans une fusillade survenue près de la frontière entre la Serbie et la Hongrie. La zone est souvent le théâtre d’affrontements entre réseaux de passeurs et exilés, qui tentent d’entrer en Hongrie, membre de l’Union européenne, pour continuer leur route vers l’ouest. Un affrontement entre migrants a tourné au drame vendredi 27 octobre en Serbie, près de la frontière avec la Hongrie. Une fusillade s’est produite dans les bâtiments d’une ferme abandonnée près du village frontalier de Horgos. Trois exilés ont été tués et un quatrième a été blessé, a rapporté la télévision étatique RTS. La personne blessée a été transportée à l’hôpital et une enquête a été ouverte pour faire la lumière sur ce drame. La nationalité des victimes n’a pas été précisée. D’importants effectifs policiers ont été dépêchés dans la zone, où se sont produits ces derniers mois des heurts parfois meurtriers entre réseaux de passeurs et groupe de migrants. Les actions de la police visent à « freiner la migration irrégulière et à élever le niveau de sécurité dans cette partie du pays, où les affrontements entre migrants sont fréquents, parfois avec usage d’armes à feu », a indiqué la police dans un communiqué.
    Quelques heures après l’incident, quatre ressortissants afghans et deux Turcs, soupçonnés de possession illégale d’armes à feu et d’explosifs, ont été interpellés, a annoncé la police. On ne sait pas en revanche si ces arrestations sont liées à la fusillade.Lors de la descente de police dans la région, deux fusils automatiques et des munitions ont été saisis. Soixante-dix-neuf exilés ont également été découverts et transférés vers des centres d’accueil du pays, a précisé la police dans le même communiqué. Samedi, deux personnes originaires du Kosovo, accusées de trafic de migrants et d’avoir fourni des armes, ont été interpellées. Les policiers ont par ailleurs trouvé 54 passeports turcs. En visite dans la région, le ministre de l’Intérieur, Bratislav Gasic, a promis que « nous ne bougerons pas d’ici tant que toutes les personnes responsables d’un acte ou d’un incident criminel n’auront pas été éliminées ».
    C’est dans cette zone frontalière que des centaines de migrants squattent dans des bâtiments abandonnés avant de tenter de franchir la frontière avec la Hongrie, membre de l’Union européenne (UE). Ils continuent ensuite leur route vers l’Europe de l’Ouest.
    La frontière serbo-hongroise se situe sur la route migratoire terrestre des Balkans vers l’Europe occidentale, qui mène de la Turquie à la Grèce et à la Bulgarie, puis à la Macédoine du Nord, à la Serbie ou à la Bosnie.La police serbe a effectué des descentes dans la zone frontalière à plusieurs reprises au cours des derniers mois, arrêtant des passeurs présumés et confisquant des armes. Le président Aleksandar Vucic a déclaré vendredi que la Serbie pourrait faire appel à l’armée « pour résoudre ce problème », a rapporté la télévision d’État RTS.

    #Covid-19#migrant#migration#hongrie#balkan#mortalite#routemigratoire#mortalite#kosovo#serbie#frontiere#turquie#grece#bulgarie#macedoine#bosnie

    • Interim Resolution CM/ResDH(2023)260

      Execution of the judgments of the European Court of Human Rights

      Ilias and Ahmed group against Hungary

      The Committee of Ministers, under the terms of Article 46, paragraph 2, of the Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms, which provides that the Committee supervises the execution of final judgments of the European Court of Human Rights (hereinafter “the Convention” and “the Court”);

      Recalling that this group of cases concerns a violation of the procedural obligation under Article 3 to assess the risks of ill-treatment before removing the asylum-seeking applicants to Serbia by relying on a general presumption of “safe third country” (Ilias and Ahmed; W.A. and others); it further concerns violations of the prohibition of collective expulsion of aliens under Article 4 of Protocol No. 4 to the Convention following the application of the “apprehension and escort” measure introduced by the State Borders Act, authorising the police to remove the asylum-seeking applicants staying illegally in Hungarian territory to the external side of the border fence (on the border with Serbia) without a decision, as well as the lack of an effective remedy under Article 13 in respect of the applicants’ removal (Shahzad and H.K.);

      Taking note of the authorities’ information that the legislative presumption of “safe third country” in respect of Serbia has not been applied by the asylum authority or the domestic courts since
      26 May 2020;

      Considering nevertheless that sufficient guarantees against the reoccurrence of a violation similar to the one identified by the European Court in Ilias and Ahmed and W.A. and Others are necessary;

      Reiterating its grave concern that despite the authorities’ repeated indications that the reform of the asylum system is underway, no information on concrete measures has been communicated in this respect;

      Reiterating further its grave concern that, despite the concerns expressed in its previous decisions and notwithstanding the adoption of the Shahzad and H.K. judgments by the European Court, collective expulsions reportedly not only continue but that their numbers are increasing at a concerning rate;

      Emphasising the legal obligation of every State, under the terms of Article 46, paragraph 1, of the Convention to abide by the final judgments of the European Court in any case to which they are a party, fully, effectively and promptly;

      INVITED the authorities to submit an undertaking that, in the absence of a thorough and up-to-date reassessment of the asylum situation in Serbia, they will refrain from again applying the legislative presumption of “safe third country” to that country;

      STRONGLY URGED the authorities to intensify their efforts in reforming the asylum system in order to afford effective access to means of legal entry, in particular border procedures in line with Hungary’s international obligations, and invited them to establish a timeline for the legislative process, to present a draft legislative proposal and to keep the Committee informed of all relevant developments in the legislative process;

      EXHORTED the authorities to terminate, without further delay, the practice of removing asylum-seekers to Serbia pursuant to section 5 of the State Borders Act without their identification or examination of their individual situation;

      REITERATED its call on the authorities to introduce an effective remedy providing a person alleging that their expulsion procedure is “collective” in nature with an effective possibility of challenging the expulsion decision by having a sufficiently thorough examination of their complaints carried out by an independent and impartial domestic forum, in line with the Court’s case-law;

      INVITED the authorities to submit an updated action plan, including information on all the above issues, by 30 June 2024, and decided to resume consideration of this group, in the light of the information received, at their DH meeting in September 2024;

      ENVISAGED taking new action to ensure that Hungary abides by its obligations deriving from the Court’s judgments in this group of cases, should no tangible progress be achieved by that meeting as regards the issues mentioned above.

      https://search.coe.int/cm/Pages/result_details.aspx?ObjectID=0900001680aca0b9

  • À la frontière serbo-hongroise, les exilés entre deux feux

    C’est le « game » : franchir la #clôture anti-migrants que la Hongrie a érigée à la frontière serbe en 2015, puis espérer échapper à la violence des patrouilles hongroises. Environ un millier d’exilés attendent leur tour à #Subotica, dans des squats ou dans la forêt, en jouant au chat et à la souris avec la police serbe. Reportage.

    « J’ai déjà tenté dix fois de passer en Hongrie, ça n’a pas marché », confie Arman. « Mais je n’abandonne pas ! » Assis sur un vieux tapis poussiéreux, sous une tonnelle bricolée avec du bois et une grande bâche bleue de récupération, le jeune Afghan d’une vingtaine d’années, qui espère rejoindre le Royaume-Uni, décortique des pistaches en écoutant de la musique sur une petite enceinte portable avec deux de ses amis. C’est là qu’ils ont trouvé un refuge temporaire, entre les lignes de chemin de fer et un vieux bâtiment abandonné de la gare de Subotica, au nord de la Serbie, à la frontière avec la Hongrie. Pour le moment, en cette fin de matinée chaude et ensoleillée, Arman et ses deux compagnons de route patientent. Mais le soir venu, c’est sûr, ils tenteront une fois de plus le « game ».

    Le « game », c’est-à-dire quitter la ville de Subotica, atteindre la forêt qui jouxte la frontière, puis tenter de franchir le « mur anti-migrants », formule du Premier ministre hongrois, Viktor Orbán : il s’agit d’une double barrière de plus de trois mètres de haut, dont l’une est surmontée de barbelés Concertina, longue de 175 kilomètres, dotée de caméras et de détecteurs de mouvements, et surveillée par de multiples patrouilles de la police hongroise. Quelque 800 millions d’euros ont été nécessaires pour ériger ce dispositif construit à la fin de l’été 2015, alors que des milliers d’exilés cherchaient à se réfugier en Europe, fuyant la guerre en Syrie ou la violence et la pauvreté dans leur pays.

    Franchir le « mur » ne garantit cependant pas de pouvoir continuer la route vers l’Union européenne. « Quand les policiers hongrois nous attrapent, avant de nous renvoyer en Serbie, ils confisquent ou détruisent nos téléphones », témoigne Arman. « Ils se montrent souvent violents, particulièrement quand ils découvrent que nous sommes afghans. » Des pratiques de refoulements (ou « pushback ») qui ont valu à la Hongrie une condamnation de la Cour de justice de l’Union européenne (CJUE) en décembre 2020, mais qui n’étonnent plus Maria Marga, chargée des programmes de Collective Aid, une organisation qui soutient les exilés à Subotica. Présente depuis 2019, l’équipe sur place recueille très régulièrement des témoignages d’exilés refoulés par la police hongroise, souvent violemment, « et ce en dépit des lois internationales et du principe de non-refoulement », souligne la responsable associative.

    En attendant de passer la frontière, la plupart des exilés survivent dans des campements informels faits de tentes et d’abris de fortune dans des « jungles » au cœur de la forêt. Le Centre de réception, ouvert en 2015 par les autorités à l’entrée sud de la ville, qui héberge actuellement plus de 400 personnes pour une capacité de 220 places, reste sous-doté pour accueillir les exilés présents à la frontière, estimés à un millier. Rencontré à proximité du camp, Naïm, un adolescent de quatorze ans, semble un peu perdu. « Je suis là depuis trois jours, il n’y a pas de place dans le camp, alors je dors ici », indique Naïm en désignant la terre battue qui jouxte le centre. L’adolescent a quitté il y a six mois Deir Ez Zor, dans l’est de la Syrie, puis a transité par la Turquie, la Bulgarie avant d’atteindre le nord de la Serbie. Malgré ses quatorze ans, il passera la nuit dehors.

    Naïm n’est pas le seul à dormir à l’extérieur du camp. D’autres exilés squattent où ils peuvent en ville ou bien s’abritent dans la forêt située à une dizaine de kilomètres au nord de Subotica. Selon Maria Marga, « les expulsions de campements et de squats menées par la police serbe ont été constantes ces trois derniers mois ». Dans un récent rapport, le réseau d’associations Border Violence Monitoring Network (dont Collective Aid est membre) a recensé 27 opérations d’expulsions menées au cours du seul mois de juillet 2023, dont certaines ont été émaillées de violences de la part des forces de l’ordre, de destructions de tentes et de vols d’affaires appartenant à des exilés. « Ces expulsions accentuent la précarité des exilés, qui se retrouvent isolés et éprouvent des difficultés à se procurer nourriture et eau », déplore Maria Marga.
    Frontex en renfort

    Début août, les autorités serbes ont mobilisé plus de 800 policiers et gendarmes pour une vaste opération destinée à démanteler des réseaux de passeurs : treize personnes ont été arrêtées et des armes ont été saisies. Maria Marga souligne que la communication des autorités serbes n’évoque pas « les 300 personnes exilées qui ont aussi été arrêtées avant d’être envoyées par bus dans des camps, dont celui de Preševo, à 500 kilomètres, tout au sud de la Serbie ». L’objectif de ce type d’opérations, selon elle : éloigner ces personnes de la frontière avec la Hongrie. « Ces expulsions visent simplement à plonger les exilés dans un climat d’hostilité et d’insécurité », conclut la responsable associative.

    L’agence Frontex a recensé 145 600 franchissements irréguliers de frontières en 2022 dans la région des Balkans occidentaux, en augmentation de 136% par rapport à 2021, selon les données collectées par ses services. Pour les autorités européennes, la « route des Balkans » empruntées par de nombreux exilés venus du Proche et du Moyen-Orient est présentée comme une priorité. En octobre dernier, la Commission européenne a ainsi acté le renforcement du rôle de Frontex en Serbie, en Bosnie-Herzégovine, au Monténégro et en Albanie, et débloqué 39,2 millions d’euros destinés à « sécuriser » les frontières de ces pays via l’achat de systèmes de surveillance mobiles, de drones ou d’appareils biométriques.

    Une préoccupation déjà visible sur le terrain, comme en témoigne Maria Marga, qui constate « la présence depuis le début de l’année de policiers italiens, allemands ou néerlandais, tous avec leurs uniformes nationaux, mais portant un brassard Frontex ». Ce nouveau déploiement de l’agence, accusée par ailleurs d’avoir couvert les refoulements pratiqués par les garde-côtes grecs, inquiète la responsable associative. « À ce stade, les nouvelles missions des agents de Frontex sont peu claires : sont-ils ici pour soutenir les actions de la police serbe et patrouiller aux frontières ? Ou pour collecter des données ? »

    Alors que la nuit tombe sur Subotica, Arman et ses deux amis se mettent en route vers la Hongrie. Ce soir peut-être, le « game » le rapprochera un peu plus du Royaume-Uni, ou l’ancrera un peu plus longtemps en Serbie.

    https://www.courrierdesbalkans.fr/Exiles-a-la-frontiere-serbo-hongroise
    #Serbie #Hongrie #frontières #asile #migrations #réfugiés #game #the_game #route_des_Balkans #Balkans #murs #barrière_frontalière #forêt #campements #militarisation_des_frontières #Frontex

  • ★ Une visite aux amis… | Le blog de Floréal

    Il y a cinquante-cinq ans, un 20 août, les Soviétiques rendaient visite à leurs amis d’un pays frère. Douze ans auparavant, ils avaient fait la même chose en Hongrie, et onze ans plus tard en Afghanistan. Une sorte de coutume internationaliste…

    #URSS #Prague #1968 #Hongrie #1956 #Afghanistan #1979 #communismeautoritaire #dictature

    https://florealanar.wordpress.com/2023/08/20/une-visite-aux-amis

  • Memento Park de Budapest : sous l’œil des vestiges du socialisme -

    REGARD SUR L’EST

    https://regard-est.com/memento-park-de-budapest-sous-loeil-des-vestiges-du-socialisme

    Memento Park de Budapest : sous l’œil des vestiges du socialisme
    Assen Slim*Publié le17/07/2023Culture, Politique

    À Budapest, le Memento Park, ou Parc des statues (Szobor park), lieu de mémoire emblématique de la Hongrie contemporaine, permet une plongée dans l’atmosphère troublante dégagée par ces vestiges du socialisme qui invitent à la réflexion historique.

    #soviétisme #hongrie #mémoire

  • Noble House, film d’après le roman de James Clavell
    https://www.youtube.com/watch?v=L7gAAG-S3x0

    C’est une belle histoire sur l"impérialisme et la création de ses structures pour exploiter le monde. A mi-mots la série télévisée parle de la HongKong and Shanghai Bank qui est toujours vonnue comme partenaire pour toute sorte de #racket douteux.

    https://en.m.wikipedia.org/wiki/Noble_House_(miniseries)

    Deborah Raffin as Casey Tcholok
    Ben Masters as Linc Bartlett
    John Rhys-Davies as Quillan Gornt
    Julia Nickson as Orlanda Ramos
    Khigh Dhiegh as “Four Finger” Wu
    Gordon Jackson as Supt. Robert Armstrong
    Burt Kwouk as Phillip Chen
    Nancy Kwan as Claudia Chen
    John van Dreelen as Jacques DeVille
    Ping Wu as Paul Choy
    Lim Kay Tong as Brian Kwok
    Lisa Lu as Ah-Tam
    Damien Thomas as Lando Mata
    Dudley Sutton as Commissioner Roger Crosse
    Ric Young as Tsu-Yan
    Tia Carrere as Venus Poon
    Steven Vincent Leigh as John Chen
    Irene Tsu as Dianne Chen
    John Houseman as Sir Geoffrey Allison
    Denholm Elliott as Alastair Struan
    Harris Laskawy as Charles Biltzmann
    Leon Lissek as Christian Toxe
    Keith Bonnard as Tip Tok-Toh
    Edward Petherbridge as Jason Plumm
    Bennett Ohta as Richard Kwang
    Brian Fong as “Goodweather” Poon
    Helen Funai as Mrs. Kwang
    David Shaughnessy as Dr. Dorn
    John Fujioka as “Baldhead” Kin
    Richard Durden as Paul Havergill
    David Henry as Bruce Johnjohn
    George Innes as Alexi Travkin
    Choy-Ling Man as Mary Li
    Pip Miller as Inspector John Smyth
    Michael Siberry as Linbar Struan
    Duncan Preston as Richard Pugmire
    Vincent Wong as Lim Chu
    Galen Yuen as “Smallpox” Kin
    Nicholas Pryor as Seymour Steigler

    #Chine #Royaume_Uni #impérialisme #banques #Hong_Kong

  • Hong Kong : Faire barrage à la répression grandissante !

    Depuis plus de deux ans, de nombreuses personnes ayant participé à la révolte de 2019-2020 sont emprisonné.es à Hong Kong dont les syndicalistes Lee Cheuk-yan, Carol Ng et Winnie Yu.
    Un pas supplémentaire vient d’être franchi le 3 juillet avec le lancement de mandats d’arrêt contre huit opposant.es exilé.es à l’étranger (dont trois ex-députés et un dirigeant de l’ex-centrale syndicales HKCTU). Ils/elle sont accusé.es de collusion avec des forces étrangères mettant en danger la sécurité nationale et risquent des peines, allant jusqu’à la prison à vie.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2022/09/19/des-syndicalistes-se-battent-a-hong-kong/#comment-57819

    #international #hongkong

  • Migrations : l’Union européenne, droit dans le mur

    La Commission européenne affirme que l’UE ne finance pas de « murs » anti-migrants à ses #frontières_extérieures, malgré les demandes insistantes d’États de l’est de l’Europe. En réalité, cette « ligne rouge » de l’exécutif, qui a toujours été floue, s’efface de plus en plus.

    Le 14 juin dernier, le naufrage d’un bateau entraînait la noyade de centaines de personnes exilées. Quelques jours auparavant, le 8 juin, les États membres de l’Union européenne s’enorgueillissaient d’avoir trouvé un accord sur deux règlements essentiels du « Pacte européen pour l’asile et la migration », qui multipliera les procédures d’asile express dans des centres de détention aux frontières de l’Europe, faisant craindre aux ONG une nouvelle érosion du droit d’asile.

    Dans ce contexte délétère, un groupe d’une douzaine d’États membres, surtout d’Europe de l’Est, réclame que l’Union européenne reconnaisse leur rôle de « protecteurs » des frontières de l’Union en autorisant le financement européen de murs, #clôtures et #barbelés pour contenir le « flux migratoire ». Le premier ministre grec, Kyriákos Mitsotákis, avait même estimé que son pays était en première ligne face à « l’invasion de migrants ».

    Officiellement, la Commission européenne se refuse toujours à financer les multiples projets de clôtures anti-migrants qui s’érigent le long des frontières extérieures de l’UE. « Nous avons un principe bien établi : nous ne finançons pas de murs ni de barbelés. Et je pense que cela ne devrait pas changer », avait encore déclaré Ylva Johansson, la commissaire européenne aux affaires intérieures, le 31 janvier. Pourtant, la ligne rouge semble inexorablement s’effacer.

    Le 7 octobre 2021, les ministres de douze États, dont la #Grèce, la #Pologne, la #Hongrie, la #Bulgarie ou les #Pays_baltes, demandaient par écrit à la Commission que le financement de « #barrières_physiques » aux frontières de l’UE soit une « priorité », car cette « mesure de protection » serait un outil « efficace et légitime » dans l’intérêt de toute l’Union. Une demande qu’ils réitèrent depuis à toute occasion.

    Les États membres n’ont pas attendu un quelconque « feu vert » de la Commission pour ériger des clôtures. Les premières ont été construites par l’Espagne dans les années 1990, dans les enclaves de Ceuta et Melilla. Mais c’est en 2015, après l’exil de centaines de milliers de Syrien·nes fuyant la guerre civile, que les barrières se sont multipliées. Alors que l’Union européenne comptait 315 kilomètres de fil de fer et barbelés à ses frontières en 2014, elle en totalisait 2 048 l’an passé.

    Depuis 2021, ce groupe d’États revient sans cesse à la charge. Lors de son arrivée au sommet des dirigeants européens, le 9 février dernier, Victor Orbán (Hongrie) annonçait la couleur : « Les barrières protègent l’Europe. » Les conclusions de ce sommet, ambiguës, semblaient ouvrir une brèche dans la politique européenne de financement du contrôle aux frontières. Les États demandaient « à la Commission de mobiliser immédiatement des fonds pour aider les États membres à renforcer […] les infrastructures de protection des frontières ».

    Dans ses réponses écrites aux questions de Mediapart, la Commission ne mentionne plus aucune ligne rouge : « Les États membres ont une obligation de protéger les frontières extérieures. Ils sont les mieux placés pour définir comment le faire en pratique d’une manière qui […] respecte les droits fondamentaux. »

    Si l’on en croit le ministre de l’intérieur grec, Panagiótis Mitarákis, les dernières résistances de la Commission seraient en train de tomber. Le 24 février, il affirmait, au sujet du projet grec d’#extension et de renforcement de sa clôture avec la Turquie, le long de la rivière #Evros, que la Commission avait « accepté que certaines dépenses pour la construction de la barrière soient financées par l’Union européenne ».

    Pour Catherine Woollard, de l’ONG Ecre (Conseil européen pour les réfugiés et exilés), « c’est important que la Commission résiste à ces appels de financement des murs et clôtures, car il faut respecter le droit de demander l’asile qui implique un accès au territoire. Mais cette position risque de devenir symbolique si les barrières sont tout de même construites et qu’en plus se développent des barrières d’autres types, numériques et technologiques, surtout dans des États qui utilisent la force et des mesures illégales pour refouler les demandeurs d’asile ».

    D’une ligne rouge à une ligne floue

    Au sein de l’ONG Statewatch, Chris Jones estime que « cette “ligne rouge” de la Commission européenne, c’est du grand n’importe quoi ! Cela fait des années que l’Union européenne finance des dispositifs autour ou sur ces clôtures, des #drones, des #caméras, des #véhicules, des #officiers. Dire que l’UE ne finance pas de clôtures, c’est uniquement sémantique, quand des milliards d’euros sont dépensés pour fortifier les frontières ». Même diagnostic chez Mark Akkerman, chercheur néerlandais au Transnational Institute, pour qui la « #ligne_rouge de la Commission est plutôt une ligne floue ». Dans ses travaux, il avait déjà démontré qu’en 2010, l’UE avait financé l’achat de #caméras_de_vidéosurveillance à #Ceuta et la construction d’un #mirador à #Melilla.

    Lorsqu’il est disponible, le détail des dépenses relatives au contrôle des frontières montre que la politique de non-financement des « murs » est une ligne de crête, car si la Commission ne finance pas le béton ni les barbelés, elle finance bien des #dispositifs qui les accompagnent.

    En 2021, par exemple, la #Lituanie a reçu 14,9 millions d’euros de fonds d’aide d’urgence pour « renforcer » sa frontière extérieure avec la Biélorussie, peut-on lire dans un rapport de la Commission. Une frontière qui, selon le ministère de l’intérieur lituanien, contacté par Mediapart, est « désormais longée d’une clôture de 530 km et d’une barrière surmontée de fils barbelés sur 360 kilomètres ». Si la barrière a pesé 148 millions d’euros sur le #budget de l’État, le ministère de l’intérieur affirme que la rénovation de la route qui la longe et permet aux gardes-frontières de patrouiller a été financée à hauteur de « 10 millions d’euros par des fonds européens ».

    En Grèce, le détail des dépenses du gouvernement, dans le cadre du fonds européen de sécurité intérieur, de 2014 à 2020, est éclairant. Toujours le long de la rivière Evros, là où est érigée la barrière physique, la police grecque a pu bénéficier en 2016 d’un apport de 15 millions d’euros, dont 11,2 millions financés par le fonds européen pour la sécurité intérieure, afin de construire 10 #pylônes et d’y intégrer des #caméras_thermiques, des caméras de surveillance, des #radars et autres systèmes de communication.

    Cet apport financier fut complété la même année par 1,5 million d’euros pour l’achat d’#équipements permettant de détecter les battements de cœur dans les véhicules, coffres ou conteneurs.

    Mais l’enjeu, en Grèce, c’est avant tout la mer, là où des bateaux des gardes-côtes sont impliqués dans des cas de refoulements documentés. Dans son programme d’action national du fonds européen relatif à la gestion des frontières et des visas, écrit en 2021, le gouvernement grec envisage le renouvellement de sa flotte, dont une dizaine de bateaux de #patrouille côtière, équipés de #technologies de #surveillance dernier cri, pour environ 60 millions d’euros. Et malgré les refoulements, la Commission européenne octroie les fonds.

    Technologies et barrières font bon ménage

    Les États membres de l’UE qui font partie de l’espace Schengen ont pour mission de « protéger les frontières extérieures ». Le droit européen leur impose aussi de respecter le droit d’asile. « Les exigences du code Schengen contredisent bien souvent l’acquis européen en matière d’asile. Lorsqu’un grand nombre de personnes arrivent aux frontières de l’Union européenne et qu’il existe des pressions pour faire baisser ce nombre, il est presque impossible de le faire sans violer certaines règles relatives au droit d’asile », reconnaît Atanas Rusev, directeur du programme « sécurité » du Centre pour l’étude de la démocratie, basé en Bulgarie.

    La Bulgarie est au cœur de ces tiraillements européens. En 2022, la police a comptabilisé 164 000 passages dits « irréguliers » de sa frontière, contre 55 000 l’année précédente. Des demandeurs d’asile qui, pour la plupart, souhaitent se rendre dans d’autres pays européens.

    Les Pays-Bas ou l’Autriche ont fait pression pour que la #Bulgarie réduise ce nombre, agitant la menace d’un report de son intégration à l’espace Schengen. Dans le même temps, des ONG locales, comme le Helsinki Committee Center ou le Refugee Help Group, dénoncent la brutalité qui s’exerce sur les exilé·es et les refoulements massifs dont ils sont victimes. Le pays a construit une clôture de 234 kilomètres le long de sa frontière avec la Turquie.

    Dans son plan d’action, le gouvernement bulgare détaille son intention de dépenser l’argent européen du fonds relatif à la gestion des frontières, sur la période 2021-2027, pour renforcer son « système de surveillance intégré » ; une collecte de données en temps réel par des caméras thermiques, des #capteurs_de_mouvements, des systèmes de surveillance mobiles, des #hélicoptères.

    Philip Gounev est consultant dans le domaine de la gestion des frontières. Il fut surtout ministre adjoint des affaires intérieures en Bulgarie, chargé des fonds européens, mais aussi de l’érection de la barrière à la frontière turque. Il explique très clairement la complémentarité, à ses yeux, des différents dispositifs : « Notre barrière ne fait que ralentir les migrants de cinq minutes. Mais ces cinq minutes sont importantes. Grâce aux caméras et capteurs qui détectent des mouvements ou une brèche dans la barrière, l’intervention des gardes-frontières est rapide. »

    L’appétit pour les technologies et le numérique ne fait que croître, au point que des ONG, comme l’EDRi (European Digital Rights) dénoncent la construction par l’UE d’un « #mur_numérique ». Dans ce domaine, le programme de recherche européen #Horizon_Europe et, avant lui, #Horizon_2020, tracent les contours du futur numérisé des contrôles, par le financement de projets portés par l’industrie et des centres de #recherche, au caractère parfois dystopique.

    De 2017 à 2021, « #Roborder » a reçu une aide publique de 8 millions d’euros. L’idée est de déployer une armada de véhicules sans pilotes, sur la mer ou sur terre, ainsi que différents drones, tous munis de caméras et capteurs, et dont les informations seraient croisées et analysées pour donner une image précise des mouvements humains aux abords des frontières. Dans son programme d’action national d’utilisation du fonds européen pour la gestion des frontières, la Hongrie manifeste un intérêt appuyé pour « l’adaptation partielle des résultats » de Roborder via une série de projets pilotes à ses frontières.

    Les #projets_de_recherche dans le domaine des frontières sont nombreux. Citons « #Foldout », dont les 8 millions d’euros servent à développer des technologies de #détection de personnes, à travers des #feuillages épais « dans les zones les plus reculées de l’Union européenne ». « Le développement de technologies et de l’#intelligence_artificielle aux frontières de l’Europe est potentiellement plus puissant que des murs, décrypte Sarah Chandler, de l’EDRi. Notre inquiétude, c’est que ces technologies soient utilisées pour des #refoulements aux frontières. »

    D’autres projets, développés sous l’impulsion de #Frontex, utilisent les croisements de #données et l’intelligence artificielle pour analyser, voire prédire, les mouvements migratoires. « Le déploiement de nouvelles technologies de surveillance, avec la construction de barrières pour bloquer les routes migratoires, est intimement lié à des dangers accrus et provoque davantage de morts des personnes en mouvement », peut-on lire dans un rapport de Statewatch. Dans un contexte de droitisation de nombreux États membres de l’Union européenne, Philip Gounev pense de son côté que « le financement de barrières physiques par l’UE deviendra inévitable ».

    https://www.mediapart.fr/journal/international/170723/migrations-l-union-europeenne-droit-dans-le-mur
    #murs #barrières_frontalières #migrations #financement #UE #EU #Union_européenne #technologie #complexe_militaro-industriel

  • Libération de passeurs : la Commission européenne lance une procédure contre la Hongrie
    https://www.lemonde.fr/international/article/2023/07/14/liberation-de-passeurs-la-commission-europeenne-lance-une-procedure-contre-l

    Libération de passeurs : la Commission européenne lance une procédure contre la Hongrie
    Le Monde avec AFP
    Publié hier à 19h28, modifié hier à 21h13
    La Commission européenne a lancé, vendredi 14 juillet, une procédure d’infraction contre la Hongrie à propos d’un décret prévoyant la remise en liberté de centaines de passeurs de migrants en vue de leur expulsion. Le gouvernement du premier ministre, le nationaliste Viktor Orban, a décidé à la fin d’avril de relâcher 700 détenus condamnés pour trafic d’êtres humains, pour la plupart originaires des pays alentour.Le texte vise à permettre la libération anticipée de tout détenu étranger condamné pour trafic d’êtres humains, – crime passible d’une peine allant jusqu’à dix ans de prison –, à condition qu’il s’engage à quitter le territoire hongrois dans « les soixante-douze heures ». Il stipule aussi que le prisonnier peut aller poursuivre « sa détention » dans « son territoire de résidence habituelle ».
    Les autorités hongroises font valoir que les prisons sont confrontées à une hausse du nombre de détenus condamnés pour trafic d’êtres humains – ils représentent 13 % du total, soit 2 600 personnes, originaires de 73 pays. Le décret publié le 27 avril vise donc à limiter « le coût pour les contribuables hongrois ».
    Cette décision de la Hongrie a déclenché, entre autres, les protestations de l’Autriche voisine, qui l’a qualifiée par la voix de son ministre des affaires étrangères de « signal totalement erroné ». Alexander Schallenberg a convoqué l’ambassadeur hongrois à Vienne pour lui demander « des explications ». Les autorités autrichiennes craignent en effet que de nombreux passeurs libérés en profitent pour entrer en Autriche. Les contrôles ont été renforcés tout au long des quelque 400 kilomètres de frontière qui séparent les deux pays.Aucune disposition n’est prévue pour surveiller l’application de la peine de détention des passeurs hors de la Hongrie, note la Commission européenne. L’exécutif européen considère en outre que « de telles sanctions raccourcies appliquées à des gens condamnés pour trafic d’êtres humains ne sont ni efficaces ni dissuasives ».
    La Commission européenne a envoyé une lettre de mise en demeure à la Hongrie, qui a deux mois pour répondre à ses préoccupations. Une telle procédure peut conduire à la saisine de la justice européenne, et à d’éventuelles sanctions financières.Le ministre des affaires étrangères hongrois, Peter Szijjarto, a fustigé cette mesure. « Le modèle du trafic d’êtres humains fonctionne parce que Bruxelles met en œuvre des politiques favorables à l’immigration », a-t-il estimé.

    #Covid-19#migrant#migration#hongrie#autriche#immigration#UE#passeur#traficetrehumain#commissioneuropeenne#postcovid

  • Comment faire du #Vélo sur les voitures
    http://carfree.fr/index.php/2023/06/15/comment-faire-du-velo-sur-les-voitures

    D’abord la marche à pied sur les voitures, maintenant faire du vélo sur les voitures. Une cycliste de Budapest en #Hongrie est tellement en colère contre les voitures garées sur Lire la suite...

    #Alternatives_à_la_voiture #actions #cyclistes #relations_cyclistes-automobilistes #Solutions #stationnement

  • Kojot / Prédateurs : film hongrois fatigant
    https://tagrawlaineqqiqi.wordpress.com/2023/04/30/kojot-predateurs-film-hongrois-fatigant

    « Oh tiens, un film hongrois, je n’ai jamais vu de film hongrois, voyons à quoi ça peut ressembler » me dis-je en voyant passer Kojot, Coyote en hongrois mystérieusement traduit par Prédateurs en français. Je ne sais pas si je regarderai encore un film hongrois tant l’expérience a été épuisante. Pour l’histoire, c’est un jeune employé […]

    #Films #Cinéma #Hongrie
    https://0.gravatar.com/avatar/fae7880a13ff373ef7ab14b76ec88027?s=96&d=identicon&r=G
    https://tagrawlaineqqiqi.files.wordpress.com/2023/04/2319114.webp?w=683

  • Top German wolf warrior wants China to end war the West sponsors
    https://www.scmp.com/comment/opinion/article/3217122/top-german-wolf-warrior-wants-china-end-war-west-sponsors

    Pour les Chinois connaissant la politique occidentale la ministre des affaires étrangères allemande est une précieuse ridicule. L’auteur du South China Morning Post de #Hong_Kong se moque d’elle en l’appellant une guerrière loup qui aurait mieux fait rester chez elle pour assouvir ses besoins d’écologiste.

    14.4.2023 My Take by Alex Lo

    It’s unlikely Annalena Baerbock will convince Beijing during her visit to toe line of Washington, Nato and force Moscow to capitulate in Ukraine

    When a former peacenik makes a religious conversion to American-style neoconservative interventionism, she can be more gung-ho than your average Pentagon general.

    Here we have Annalena Baerbock, Germany’s warrior foreign minister, who is going to Beijing to tell China to behave and follow instructions – or else.

    “China bears a special responsibility for world peace,” she said ahead of her trip. “The role that China plays with its influence vis‑a‑vis Russia will have consequences for the whole of Europe and for our relationship with China.

    “At the top of my agenda … is our interest in bringing the war on our European doorstep in Ukraine to a swift, lasting and just end.”

    I am sure she will find a receptive audience in Beijing by issuing a direct threat before starting her visit.

    The leader of the Greens, the once peace-loving lefty party of Germany, Baerbock has openly declared that her country, along with Nato and the United States, is fighting a war against Russia.

    This is what she said at the Parliamentary Assembly of the Council of Europe in Strasbourg, on January 24: “We are fighting a war against Russia … We can fight this war only together.”

    Let me include the whole passage lest someone accuse me of quoting out of context: “Yes, we have to do more to defend Ukraine. Yes, we have to do more also on tanks. But the most important and the crucial part is that we do it together, and that we do not do the blame game in Europe, because we are fighting a war against Russia, and not against each other.

    “Obviously, Ukraine needs more military support, but not only by one country like mine or the US, by all of us. We can fight this war only together.”

    The day after her speech, Berlin announced it was sending 14 cutting-edge Leopard 2 tanks – and would allow other countries to send theirs as well – to Ukraine. Earlier in January, she visited the front lines in eastern Ukraine to rally for more Western weapons.

    So, let me wrap my head around her warning against China. The collective West has been sending endless weapons and military training, along with the provision of real-time intelligence on Russian troop movements and targets, but it is China’s responsibility to get Russia out of Ukraine.

    Beijing has supplied no weapons or intelligence to Moscow’s war machine and is the only world power to have offered something that resembles a peace proposal.

    Baerbock reminds me of an internet meme a while back: “Sorry, but I can’t hear you over the sound of how awesome I am.” It seems she is so mesmerised by the awesomeness of her Churchillian war-rallying cries she can’t be bothered to gauge how she sounds to others.

    She is probably too used to adulation and cheerleading – “Germany is waking up to its historic responsibility” blah, blah, blah – at Nato headquarters and in Washington.

    Her country is now at the forefront of the European Union’s military resurgence, led by a former peacenik.

    There is the minor problem, though, that most people in the EU want the war to end quickly by starting negotiations. According to a December poll conducted by the Project Europe Research of Szazadveg, a Hungarian think tank, an overwhelming 82 per cent of people in the EU agreed with the statement that “Russia and Ukraine should be forced into peace talks to end the war”.

    Somehow the majority voices don’t count in Europe – despite repeated surveys showing similar results and mass rallies across the continent – when it comes to prosecuting the war in Ukraine.

    It’s hard not to conclude Baerbock’s China trip is more window-dressing to show Western warmongers like her are reasonable people, and it’s the Chinese who won’t play to the tunes of Washington and Nato to force Moscow to capitulate.

    As a greenie, she might have helped Mother Earth by saving her trip and its carbon footprint from her state jet to China.

    Alex Lo has been a Post columnist since 2012, covering major issues affecting Hong Kong and the rest of China. A journalist for 25 years, he has worked for various publications in Hong Kong and Toronto as a news reporter and editor. He has also lectured in journalism at the University of Hong Kong.

    Le site Nachdenkseiten nous offre une traduction du commentaire du SCMP.
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=96479
    Le traducteur allemand de l’article se trompe quand il explique la signification du titre du commentaire.

    L’expression « diplomatie du guerrier loup » ("wolf warrior diplomacy") est un terme répandu parmi les diplomates chinois qui désigne une attitude agressive, cherchant le conflit avec la Chine. Il représente l’équivalent du « guerrier froid » dans les relations internationales ou du « faucon » en général.

    Cet article de Wikipedia nous permet une meilleure compréhension de la fine ironie d’Alex Lo.
    https://fr.m.wikipedia.org/wiki/Diplomatie_du_loup_guerrier

    La diplomatie du guerrier loup se caractérise par l’utilisation par les diplomates chinois d’une rhétorique de confrontation, ainsi que la volonté accrue des diplomates de repousser les critiques à l’égard de la Chine et de susciter la controverse dans des interviews et sur les médias sociaux. Il s’agit d’une rupture avec l’ancienne politique étrangère chinoise, qui s’attachait à travailler en coulisses, à éviter la controverse et à privilégier une rhétorique de coopération internationale, illustrée par la maxime selon laquelle la Chine « doit cacher sa force » dans la diplomatie internationale. Ce changement reflète la façon dont le gouvernement chinois et le PCC entendent interagir avec le monde entier.

    Quand les représentants de deux nations différentes s’expriment de la même façon ce n’est pas la méme chose.

    Les efforts visant à incorporer la diaspora chinoise dans la politique étrangère de la Chine se sont également intensifiés, l’accent étant mis sur la loyauté ethnique plutôt que nationale.

    Alex Lo dessine implicitement l’image d’une diaspora allemande en Chine incorporée dans la politique étrangère allemande C’est fort drôle à cause de sa taille minuscule en comparaison avec la diaspora chinoise en occident. Ce faisant il qualifie de mégalomane l’attitude d’Annalena Baerbock par rapport à la Chine. Ici sa fine ironie prend la même signification comme la maivaise blague qui présente la politicienne verte comme « la pire ministre des affaires étrangères allemande depuis Ribbentrop ».

    #Chine #Allemagne #OTAN #Ukraine

  • Aidez-nous à empêcher l’#extermination d’un peuple non contacté pour produire des batteries de #voitures_électriques | #Survival_International
    https://agir.survivalinternational.fr/page/125708/action/1

    La forêt tropicale de l’île d’#Halmahera en #Indonésie, habitée par des centaines de personnes non contactées du #peuple_autochtone des #Hongana_Manyawa, a été ciblée pour des #activités_minières extrêmement destructrices, qui dévastent la forêt et ses habitants.

    Des entreprises extrêmement puissantes sont impliquées. Les Hongana Manyawa ont désespérément besoin de votre soutien pour survivre.

    Ce vaste projet d’#exploitation_minière s’inscrit dans le cadre du plan de l’Indonésie visant à devenir un producteur majeur de batteries pour voitures électriques – un plan dans lequel Tesla et d’autres entreprises investissent des milliards de dollars. Le #nickel est actuellement un composant clé de ces batteries.

    L’entreprise minière française #Eramet, détenue à hauteur de 27 % par l’#État_français, est responsable des opérations minières dans la zone. L’argent du contribuable français est donc impliqué dans ces activités dévastatrices. 

    Eramet opère sur les terres des Hongana Manyawa sans leur consentement libre, informé et préalable (CLIP), et les peuples non contactés ne sont en aucun cas en mesure de le donner. Cela va à l’encontre des standards internationaux sur le sujet, qui requièrent l’obtention du CLIP pour tout projet sur les territoires des peuples autochtones (notamment la Déclaration des Nations Unies sur les droits des peuples autochtones). 

    De sérieux doutes se posent aussi sur la conformité des activités d’Eramet à la loi française sur le devoir de vigilance.

    Les Hongana Manyawa – dont le nom signifie “peuple de la #forêt” dans leur propre langue – sont l’un des derniers peuples de chasseurs-cueilleurs nomades d’Indonésie.

    Ils risquent aujourd’hui de voir leurs terres et tout ce dont ils ont besoin pour vivre détruits par des #entreprises, dont Eramet, qui ose mettre en avant dans sa communication son attachement aux #droits_humains et à l’environnement. 

    Dites à Eramet de cesser immédiatement ses activités sur les terres des peuples autochtones non contactés d’Halmahera – et faites-le savoir au gouvernement français et aux autorités indonésiennes.