• Milliardengrab ICC: Berliner Prestigeprojekt wird zum Politkrimi – Geheimplan sorgt für Skandal
    https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/streit-um-das-berliner-icc-geheimplan-fuer-nachbargrundstuecke-vers

    Fürs Schaufenster der westlichen Welt wurde geklotzt nicht gekleckert. Davon ist nur noch die Resterampe übrig. Der Ausverlauf geht weiter.

    25.10.2025 von Yoko Rödel - Unter dubiosen Umständen hat der Senat einem Konsortium den Auftrag für das ICC erteilt. Nebenbei wurden zwei angrenzende Grundstücke mitvergeben. Was bisher bekannt ist.

    Herbstnebel legt sich über die Stadtautobahn wie abgestandener Atem. Blechlawinen aus Autos und Lastwagen schieben sich am Dreieck Funkturm vorbei, das in diesen Tagen wie die Kulisse eines Endzeitepos wirkt. Über dieser Szenerie thront schemenhaft das Internationale Congress Centrum – und wirkt dabei wie ein stiller Beobachter des pulsierenden Hauptstadtverkehrs. Das ICC, ein Riese aus Aluminium und Stahlbeton, halb Raumschiff, halb Relikt, ruht da wie ein gestrandeter Wal, der nicht mehr atmet. Schon lange steht das einstige Wahrzeichen westdeutscher Ingenieurskunst leer, nagt der Zahn der Zeit an den eloxierten Fassaden.

    Doch nun kommt Bewegung in den schlafenden Koloss. Nach vielen Jahren der Ungewissheit, zahllosen Gutachten und endlosen politischen Debatten zeichnet sich endlich eine Lösung für Berlins milliardenschweres Denkmal ab: Wie kürzlich bekannt wurde, hat der Berliner Senat offenbar einem Konsortium den Auftrag erteilt, ein Konzept für die Zukunft des ICC zu entwickeln.

    Wer genau zu diesem Konsortium gehört, bleibt geheim. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) wahrt Stillschweigen und verweist auf die „Vertraulichkeit im laufenden Verfahren“. Ebenso wenig ist bislang bekannt, nach welchen Kriterien das Konsortium ausgewählt wurde, welche Auflagen für die Entwicklung des ICC und seines Umfelds gelten und mit welchen Investitionssummen dabei zu rechnen ist. Offiziell heißt es lediglich, eine fachkundige Jury habe den Zuschlag „nach Bewertung der Eignung und Qualität der Konzepte“ erteilt. Ziel des Konzeptverfahrens sei es, einen geeigneten Betreiber zu finden, der das Gebäude saniert, renoviert und gegebenenfalls umbaut.

    Besonders prekär: Nach Informationen der Berliner Zeitung sollen im Zuge dessen offenbar auch zwei benachbarte Grundstücke in die künftige Entwicklung des ICC einbezogen worden sein. Kritiker sprechen bereits jetzt von einem politischen Skandal.
    Die West-Berliner Antwort auf den Fernsehturm

    Dass nun ausgerechnet das ICC zum Spielball machtpolitischer Grabenkämpfe wird – und dadurch gar dem Untergang geweiht sein könnte, ist eine besonders bittere Pille. Denn das Kongresszentrum ist nicht irgendein Bauwerk – es war einst das größte und modernste Kongresszentrum seiner Art und verkörperte wie kein zweites den damaligen Zeitgeist West-Berlins.

    Wie ein Raumschiff erhebt sich das ICC über der Stadt. Was viele nicht wissen: Hätte es den Fernsehturm nicht gegeben, wäre es womöglich nie zum Bau des Kongresszentrums gekommen.

    Wie ein Raumschiff erhebt sich das ICC über der Stadt. Was viele nicht wissen: Hätte es den Fernsehturm nicht gegeben, wäre es womöglich nie zum Bau des Kongresszentrums gekommen.Emmanuele Contini/Berliner Zeitung

    Was viele nicht wissen: Hätte es den Fernsehturm in Ost-Berlin nicht gegeben, wäre es wohl nie zum Bau des Kongresszentrums gekommen. Als dieser am Alexanderplatz Anfang der 1970er-Jahre fertiggestellt worden war und mit seinen 368 Metern Höhe so ziemlich alles überragte, was sich ihm in den Weg stellte, wurde das im Westen nicht weniger als eine „architektonische Provokation“ wahrgenommen. Schnell war klar, dass man dem „propagandistischen Ost-Turm“ etwas entgegensetzen müsse – nur was?

    Die Idee, einfach einen noch höheren Turm zu bauen, wurde schnell verworfen. Stattdessen reifte ab 1975 der Plan für ein „großes Verkehrshaus“: ein internationales Kongresszentrum, das Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur unter einem Dach vereinen – und das eingemauerte West-Berlin als Weltstadt präsentieren sollte.
    ICC Berlin: Manifest der Moderne wird zum Sorgenkind

    Errichtet wurde das ICC direkt an der Stadtautobahn A100 – in unmittelbarer Nähe zum Flughafen Tegel und direkt neben dem Messegelände. Als das Gebäude 1979 eröffnet wurde, galt es als ein Wunderwerk der Technik. Entworfen von Ralf Schüler und Ursulina Schüler-Witte, stellte das ICC vieles in den Schatten, was es bis dahin gab: 320 Meter lang, 80 Meter breit, 40 Meter hoch – ein Bau von gigantischem Ausmaß, scherzhaft auch „Raumschiff“ genannt. Über eine dreigeschossige Brücke wurde es direkt mit der Messe Berlin verbunden – so konnten Kongresse und Ausstellungen parallel stattfinden, Besucher frei zwischen beiden Welten wechseln.

    Das ICC, hier beim Tag des offenen Denkmals, galt einst als eine Ikone der Moderne. Inzwischen ist das denkmalgeschützte Gebäude stark in die Jahre gekommen

    Das ICC, hier beim Tag des offenen Denkmals, galt einst als eine Ikone der Moderne. Inzwischen ist das denkmalgeschützte Gebäude stark in die Jahre gekommenEmmanuele Contini/Berliner Zeitung

    Mehr als eine Milliarde D-Mark verschlang der in Aluminium gehüllte Koloss. Von 1975 bis 1979 arbeiteten hunderte Ingenieure, Handwerker und Spezialfirmen im Schichtbetrieb an dem futuristischen Bau. Jedes Bauteil – von den Fassadenelementen bis zu den Spezialgläsern der Fensterfronten – musste über Transitstrecken durch die DDR transportiert werden. Das war nicht nur aufwendig, sondern auch teuer: Jede Sondergenehmigung, jeder Transport durch das Sperrgebiet kostete. So verdiente ausgerechnet der Osten am Wahrzeichen des Westens kräftig mit.

    Kaum eröffnet, avancierte das ICC zu einem der bedeutendsten Kongresszentren der Welt. Zwischen 1980 und 1989 fanden dort jährlich hunderte Veranstaltungen statt. Technisch war es seiner Zeit voraus: Jeder Saal verfügte über modernste Anlagen und über eine für damalige Verhältnisse außergewöhnlich leistungsfähige Klimaanlage. Auch das Interieur überzeugte – edle Materialien, futuristisch anmutende Details, Handwerkskunst vom Feinsten.

    Blick ins Innere des ICC. Das Kongresszentrum bot nicht nur modernste Technik, sondern auch intelligente Details und besonders hochwertige Materialien im Interieur.

    Blick ins Innere des ICC. Das Kongresszentrum bot nicht nur modernste Technik, sondern auch intelligente Details und besonders hochwertige Materialien im Interieur.Emmanuele Contini/Berliner Zeitung

    Doch all das ist lange her. Nach der Wiedervereinigung 1990 verlor das ICC an Bedeutung. Messestädte wie Frankfurt und München zogen an Berlin vorbei – dank besserer Verkehrsanbindung und Infrastruktur. Mit der Digitalisierung sank der Bedarf an Großveranstaltungen, gleichzeitig wuchs der Wartungsstau an dem Gebäude, das im Besitz des Landes war und von der Messe Berlin betrieben wurde. Aus dem Manifest der Moderne wurde ein Sorgenkind.
    Berliner Kongresszentrum: Raumschiff im Dornröschenschlaf

    Anfang der 2000er-Jahre wurden größere Mengen Asbest entdeckt, spätere Untersuchungen brachten zusätzlich PCB-haltige Materialien zutage. 2014 fand dort schließlich die letzte große Veranstaltung statt – seither befindet sich das ICC mehr oder weniger im Dornröschenschlaf.

    2019 stellte das Landesdenkmalamt Berlin das Gebäude schließlich unter Denkmalschutz. „Endlich“, sagten die einen – „bloß nicht“, die anderen. Denn steht ein Bauwerk einmal unter Schutz, ist sein Erhalt zwar formal gesichert, die Auflagen im Falle einer Sanierung aber ungleich höher. Jede bauliche Veränderung bedarf einer Zustimmung durch das Denkmalamt, für ein Gebäude dieser Größenordnung und mit einem derart hohen Modernisierungsbedarf ein enormer Hemmschuh.

    Blick in einen der zahlreichen Veranstaltungsräume des ICC. Seinerzeit verfügte das Kongresszentrum über die modernste Licht- und Klimatechnik.

    Blick in einen der zahlreichen Veranstaltungsräume des ICC. Seinerzeit verfügte das Kongresszentrum über die modernste Licht- und Klimatechnik.Emmanuele Contini/Berliner Zeitung

    Pläne für eine Wiederbelebung des ICC gab es indes viele: Erst sollte dort ein Forschungs- und Technologiezentrum entstehen, dann ein Kulturhaus – sogar eine Hotelnutzung stand im Raum. Doch jedes Konzept scheiterte an denselben Hürden: zu teuer die Sanierung, zu hoch die Auflagen, unrentabel die Nutzung.

    Und nun soll ausgerechnet Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) das rettende Ass aus dem Ärmel gezogen haben. Doch die Geheimniskrämerei um das ausgewählte Konsortium, das bis nächstes Jahr ein tragfähiges Konzept entwickeln soll, sorgt für wachsendes Misstrauen. Kritiker vermuten, Giffey habe „kurzen Prozess“ machen wollen, um das Dauerproblem ICC endlich vom Tisch zu bekommen und dabei zugleich bei abtrünnigen Wählern zu punkten.
    ICC-Konzeptverfahren bringt Opposition auf die Palme

    Besonders große Kritik kommt aus der Berliner Opposition: „Das Verfahren droht zum Desaster zu werden“, so Julian Schwarze, bau- und mietenpolitischer Sprecher der Grünen, zur Berliner Zeitung. „Erst haben sich nicht genügend geeignete Bewerber gefunden und die Frist musste verlängert werden. Dass es jetzt trotzdem nur einen einzigen Bewerber gibt, ist problematisch. Ohne Konkurrenz kann das Konsortium viel verlangen, wohl wissend, dass sonst das ganze Verfahren des Senats scheitert“, so der Politiker.

    ICC soll Kulturzentrum werden

    Kongresszentrum: Der Kampf um das ICC

    Besonders kritisch sieht Schwarze auch die mögliche Querfinanzierung über Neubauten am Messedamm – zwei Filetgrundstücke, die der Senat den künftigen Projektentwicklern offenbar „unter der Hand“ zuspielt: „Ob es am Ende nur um die Entwicklung der beiden Grundstücke geht und das ICC zum Anhängsel wird, das muss sich erst noch zeigen.“
    Linkspartei zum ICC: „Eine Ikone, um die uns alle beneiden“

    Auch Niklas Schenker, wohnungspolitischer Sprecher der Linken in Charlottenburg, sieht die Vorgänge rund um das ICC kritisch. Seiner Meinung nach sei mit der Konzeptvergabe an das Konsortium bereits eine politische Vorentscheidung getroffen worden. „Hier wurde klar zugunsten eines privaten Konsortiums entschieden. Und die Mitglieder des Abgeordnetenhauses wurden dabei gar nicht erst eingebunden – das ist überhaupt nicht transparent“, so der Linken-Politiker.

    Aus seiner Sicht sei es überhaupt falsch, das denkmalgeschützte Bauwerk einem privatwirtschaftlichen Konsortium zu überlassen: „Es wäre an Berlin selbst gewesen, diese Ikone der Siebzigerjahre, um die uns weltweit viele beneiden, zu bespielen – kulturell und mit Kongressen. Möglichkeiten hätte es viele gegeben.“ Auch die offenbar geplante Querfinanzierung über die an das ICC angrenzende Grundstücke hält er für falsch: „Dass ein solches Vorhaben von privaten Investoren quersubventioniert werden soll, in dem diese nun ein gegenüberliegendes Grundstück dazugeschenkt bekommen und auf das dann ein Hochhaus gebaut wird – das ist ein Deal, dem wir nicht zustimmen können.“
    AfD kritisiert Intransparenz des Senats

    Gegenwind kommt auch von der AfD. Frank-Christian Hansel (AfD), früher Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus, erkennt zwar die enorme Komplexität der Bauaufgabe an und kann nachvollziehen, dass am Ende neben dem Konsortium keine weiteren Bewerber übriggeblieben sind. Dennoch hält er das Vorgehen der Berliner Wirtschaftsverwaltung für fatal, weil es, wie er sagt, „die Entscheidungshoheit über die Zukunft des ICC aus der Hand“ gebe.

    Nach vielen Jahren des Stillstands komme zwar endlich Bewegung in das Mammutprojekt – „was das betrifft, ist der schwarz-rote Senat wenigstens ein Fortschritt“, so Hansel. Auch halte er eine Sanierung durch einen privaten Entwickler für einen gangbaren Weg – sofern das Land Berlin dabei die Zügel in der Hand behalte. Genau das sei jedoch „nicht der Fall“.

    Kongresszentrum im Dornröschenschlaf. Seit Jahren hat hier keine Veranstaltung stattgefunden. Währenddessen ist das denkmalgeschützte Bauwerk zunehmend verfallen.

    Kongresszentrum im Dornröschenschlaf. Seit Jahren hat hier keine Veranstaltung stattgefunden. Währenddessen ist das denkmalgeschützte Bauwerk zunehmend verfallen.Emmanuele Contini/Berliner Zeitung

    In baulichen Fragen mangele es der Senatsregierung, so Hansel, „an Gestaltungswillen und an der Phantasie, wie sich Privatkapital gezielt einsetzen lässt“. Großsanierungen wichtiger Infrastrukturen seien allein aus öffentlichen Mitteln nicht zu stemmen – „das gilt nicht nur fürs ICC, sondern ebenso für den Flughafen Tempelhof“. Auch dort habe „jede echte Phantasie und der Wille, Privatkapital einzuwerben“, gefehlt.

    Dass der Senat Großprojekte und Grundstücke im stillen Kämmerlein vergebe, sieht der AfD-Politiker ebenfalls kritisch. In einem offeneren, internationalen Bieterverfahren ohne enge Nutzungsvorgaben, sagt er, „hätte es möglicherweise andere, spannendere Ergebnisse gegeben“.
    Fransiksa Giffey: „Verfahren nach klar definierten Kriterien“

    Derweil betont Giffey, das Verfahren laufe „nach klar definierten Kriterien und in enger Abstimmung mit allen beteiligten Stellen“. Der Sprecher der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe erklärte auf Anfrage der Berliner Zeitung: „In die Dialogphase wurden nur Bewerber aufgenommen, die sämtliche wirtschaftlichen, finanziellen und technischen Eignungskriterien erfüllt haben.“

    Grundsätzlich seien für das ICC „Nutzungen aus den Bereichen Kultur, Kreativwirtschaft, Innovation und Technologie“ vorgesehen. Dass dabei auch angrenzende Flächen in die Entwicklung des Kongresszentrums einbezogen werden, sei notwendig, um „die erheblichen Sanierungskosten des ICC zu refinanzieren“.

    Kongresszentrum: Der Kampf um das ICC

    Berliner Senat setzt das ICC wieder auf die Agenda

    Unterstützung erhält Giffey aus den eigenen Reihen. Claudia Spielberg (SPD), Sprecherin im Stadtentwicklungsausschuss von Charlottenburg-Wilmersdorf, verteidigt den Kurs ihrer Parteikollegin. Das Konzeptverfahren halte sie für eine wertvolle „Chance, das ICC endlich wiederzubeleben“, so die Politikerin auf Anfrage der Berliner Zeitung. Auch eine mögliche Querfinanzierung über angrenzende Neubauten bewertet sie positiv: Das sei „angesichts des hohen Investitionsvolumens ein gangbarer Weg, um eine langfristige Unterhaltung des ICC zu sichern“.
    Skandal um das Berliner ICC – und keiner will’s gewesen sein

    Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), die im Auftrag der Senatsverwaltung das Konzeptverfahren durchführt, wollte sich zu den Vorgängen rund um das ICC nicht äußern – und betont ihre ausführende Rolle: „Die BIM ist ausschreibende Stelle für das öffentliche Vergabeverfahren“, so die Pressesprecherin der BIM. Für inhaltliche Fragen, so die Pressesprecherin, sei jedoch „die Senatsverwaltung für Wirtschaft zuständig“.

    Auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – zuständig für alle Bauvorhaben in Berlin – zieht sich aus der Affäre: „Die Federführung liegt bei den Kollegen der Senatsverwaltung für Wirtschaft“, teilte die Pressesprecherin auf Anfrage mit. Auch der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf fühlt sich für das ICC „nicht zuständig“ und verweist – wie alle anderen – auf die Senatsverwaltung für Wirtschaft.

    Unlängst hat die Autobahn GmbH mit dem Wiederaufbau des Autobahndreiecks Funkturm begonnen – nur wenige Meter vom ICC entfernt. Eine Beeinträchtigung durch mögliche Neubauten im Umfeld des ICC sei laut der Pressestelle nicht zu erwarten.

    Unlängst hat die Autobahn GmbH mit dem Wiederaufbau des Autobahndreiecks Funkturm begonnen – nur wenige Meter vom ICC entfernt. Eine Beeinträchtigung durch mögliche Neubauten im Umfeld des ICC sei laut der Pressestelle nicht zu erwarten.Hannes P Albert

    Selbst die Autobahn GmbH, die einen Steinwurf vom ICC mit dem Wiederaufbau des Autobahndreiecks beginnt und von den Bauprojekten rund um das Kongresszentrum direkt betroffen sein könnte, will von all dem nichts Genaues wissen. Derzeit sei nicht klar, ob es überhaupt zu Neubauten käme, und auch sonst seien keine „direkten Überschneidungen erkennbar.“ Sollte es in Zukunft zu Neubauvorhaben rund um das ICC kommen, werde man allenfalls im weiteren Planungsverlauf „Anpassungen bei Stadtstraßen oder der Anbindung des Parkhauses“ vornehmen.
    LDA Berlin zum ICC: „Bebauung grundsätzlich möglich“

    Doch was sagt zu alledem eigentlich das Landesdenkmalamt? Noch im Jahr 2019 hatte die Behörde das ICC als „Denkmal von außergewöhnlichem Rang“ unter Schutz gestellt und damit bestätigt, dass es sich um ein besonderes Zeitzeugnis deutscher Baukultur handelt.

    Heute klingt das anders. Die Referentin des Berliner Landesdenkmalamts äußert sich auf Anfrage der Berliner Zeitung positiv zum laufenden Konzeptvergabeverfahren. Dieses eröffne „ein breites Spektrum von Anpassungsmöglichkeiten für eine neue Nutzung“. In diesem Prozess sei das Landesdenkmalamt „intensiv in das laufende Verfahren eingebunden.“

    Spatenstich und Sperrungen: Bau der neuen Ringbahnbrücke beginnt

    A100: Neue Ringbahnbrücke soll bis Sommer 2027 fertig sein

    Die geplanten Neubauten im Umfeld des ICC – etwa auf dem Gelände des Parkhauses oder am Messedamm 9 – unterliegen dem sogenannten Umgebungsschutz nach Paragraf 10 des Berliner Denkmalschutzgesetzes. Nichtsdestotrotz sei „eine Hochhausbebauung nördlich des ICC grundsätzlich möglich“, heißt es, sie „muss sich jedoch in Maßstab, Kubatur und Wirkung auf das denkmalgeschützte Ensemble beziehen.“
    Konsortium entwickelt Konzept: Wie es jetzt weitergeht

    Bis 2026 soll das Konzeptverfahren abgeschlossen und eine finale Entscheidung über die künftige Weiterentwicklung und Nutzung des ICC getroffen werden. Danach könnte – so der Zeitplan des Senats – die Sanierung beginnen, vorausgesetzt die Bieter springen vor Schreck nicht wieder ab: Experten schätzen die Sanierungskosten auf inzwischen 600 Millionen Euro.

    Sollte es tatsächlich so weit kommen und die Sanierung über benachbarte Bauprojekte querfinanziert werden, wäre das der eigentliche Skandal des Projekts. Nicht nur, weil damit wertvolle Grundstücke in Innenstadtlage ohne öffentliches Beteiligungsverfahren vergeben würden, sondern auch, weil die geplanten Hochhäuser visuell in Konkurrenz zum ICC treten könnten – ein klarer Verstoß gegen die Anforderungen des Ensembleschutzes.

    Ironie der Geschichte: Historisch würde sich dann der Kreis schließen. Denn wie das Commerz-Real-Hochhaus heute den Blick auf den Fernsehturm verdeckt, würden auch die geplanten Hochbauten am Dreieck Funkturm das Kongresszentrum in den Schatten stellen – und es so zu einem weiteren Mahnmal fehlgeleiteter Stadtentwicklungspolitik machen.

    #Berlin #Westend #Messedamm #ICC #Stadtentwixklung

  • Une envie pressante ? L’appli ICI Toilettes vous dit où faire pipi gratuitement en ville

    Une envie pressante et pas de toilettes en vue ? L’application ICI Toilettes, déjà disponible dans une dizaine de villes, arrive à #Strasbourg. En quelques clics, elle permet de repérer les #toilettes_publiques les plus proches, mais aussi les #bars et #restaurants partenaires qui mettent à disposition leurs #WC gratuitement.

    Que l’on soit Strasbourgeois, touriste ou sans-abri, le manque de toilettes gratuites dans la ville a souvent été pointé du doigt. En s’implantant à Strasbourg, le dispositif ICI Toilettes veut renforcer l’#accessibilité à des sanitaires propres, gratuits et ouverts au plus grand nombre.

    Installée en un clic, l’application repère les toilettes proches de l’utilisateur, qu’elles soient publiques… ou mises à disposition par des bars et restaurants partenaires. Des filtres peuvent être appliqués afin de cibler celles accessibles aux #PMR ou proposant un lange bébé. Il suffit ensuite de se rendre sur place et de demander poliment à utiliser les sanitaires gratuitement.

    De 12 à 51 sanitaires accessibles

    Pour son lancement, la version strasbourgeoise d’ICI Toilette recense 51 sanitaires accessibles au grand public contre douze en 2020, classant Strasbourg dans la moyenne nationale d’une toilette pour 5 500 habitants et dans le top 6 des villes de plus de 100 000 habitants les mieux équipées.

    Parmi la quinzaine de commerçants ayant décidé de participer au dispositif, on peut citer Baraka Jeu, l’hôtel Graffalgar , le Chariot, Bravo, le Troquet des Kneckes ou encore le Météor. Identifiables grâce à un sticker apposé en vitrine, ils seront tous équipés de kits d’hygiène féminine.

    Pour ce service, les commerçants toucheront une indemnité de 100 € par mois. Au total, ce dispositif coûtera 39 000 € par an à la Ville. Une solution bien moins onéreuse que l’installation de nouvelles toilettes publiques. L’offre sera renforcée à l’occasion du marché de Noël avec des équipements d’appoint place Broglie, quai au Sable ou encore au square Louise-Weiss.

    https://www.dna.fr/economie/2025/10/15/envie-pressante-l-appli-ici-toilettes-vous-dit-ou-faire-pipi-gratuitement-a-stra
    #appli #ici_toilettes #toilettes #espace_public #gratuité

    • Rappel : les bars et restaurants et autres commerces, lieux ouverts au public ne peuvent légalement pas limiter l’usage de leurs toilettes aux seul·es consommateur·ices.

    • On m’a raconté une présentation de diplôme à l’école de design saint sabin au début des années 90, un temps avant internet en tout cas. L’équipe d’étudiant·es s’est fait étrillée à juste titre par le jury pour avoir présenté une tablette informatique qui se connectait aux restaurants ou autres services qui étaient dans les environs de son porteur.
      Ce futurisme capitaliste avait horrifié l’assemblée pour laquelle ces jeunes crocodiles sans scrupules n’hésitaient devant rien pour vendre du service et traquer les données de localisation.

  • OBLIGATIONS D’ISRAËL EN CE QUI CONCERNE LA PRÉSENCE ET LES ACTIVITÉS DE L’ORGANISATION DES NATIONS UNIES, D’AUTRES ORGANISATIONS INTERNATIONALES ET D’ÉTATS TIERS DANS LE TERRITOIRE PALESTINIEN OCCUPÉ ET EN LIEN AVEC CELUI-C

    22 OCTOBRE 2025
    AVIS CONSULTATIF
    https://www.icj-cij.org/sites/default/files/case-related/196/196-20251022-adv-01-00-fr.pdf

    (...)
    222. La Cour répète que, in fine, la réalisation du droit du peuple palestinien à l’autodétermination, y compris son droit à un État indépendant et souverain, coexistant dans la paix avec l’État d’Israël, à l’intérieur de frontières sûres et reconnues pour les deux États, comme cela est prévu dans les résolutions du Conseil de sécurité et de l’Assemblée générale, contribuerait à la stabilité régionale et à la sécurité de tous les États du Moyen-Orient (Conséquences juridiques
    découlant des politiques et pratiques d’Israël dans le Territoire palestinien occupé, y compris Jérusalem-Est, avis consultatif du 19 juillet 2024, par. 283).

    *
    223. Par ces motifs,
    LA COUR

    3) Est d’avis que l’État d’Israël, en tant que Puissance occupante, doit s’acquitter des obligations qui lui incombent en vertu du droit international humanitaire.

    Ces obligations sont notamment les suivantes :
    a) À l’unanimité,
    faire en sorte que la population du Territoire palestinien occupé dispose des produits essentiels à
    la vie quotidienne, notamment l’eau, la nourriture, les vêtements, le matériel de couchage, les
    abris et le combustible, ainsi que des articles et services médicaux ;

    b) Par dix voix contre une,
    accepter et faciliter dans toute la mesure de ses moyens les actions de secours faites en faveur de
    la population du Territoire palestinien occupé tant que cette population est insuffisamment
    approvisionnée, comme cela a été observé dans la bande de Gaza, y compris les actions de secours
    menées par l’Organisation des Nations Unies et ses entités, en particulier l’Office de secours et
    de travaux des Nations Unies pour les réfugiés de Palestine dans le Proche-Orient, et par des
    organisations internationales et des États tiers, et ne pas empêcher de telles actions ;
    POUR : M. Iwasawa, président ; MM. Tomka, Abraham, Mme Xue, M. Nolte, Mme Charlesworth,
    MM. Brant, Gómez Robledo, M me Cleveland, M. Tladi, juges ;
    CONTRE : M me Sebutinde, vice-présidente ;

    c) À l’unanimité,
    respecter et protéger tout le personnel de secours et le personnel médical, ainsi que leurs locaux ;
    – 66 -

    d) À l’unanimité,
    respecter l’interdiction du transfert forcé et de la déportation dans le Territoire palestinien
    occupé ;

    e) À l’unanimité,
    respecter le droit des personnes protégées du Territoire palestinien occupé qui sont détenues par
    l’État d’Israël de recevoir la visite du Comité international de la Croix-Rouge ;

    f) À l’unanimité,
    respecter l’interdiction d’utiliser contre les civils la famine comme méthode de guerre ;

    4) Par dix voix contre une,
    Est d’avis que, en tant que Puissance occupante, l’État d’Israël a l’obligation, en vertu du droit
    international des droits de l’homme, de respecter, de protéger et de réaliser les droits de l’homme de
    la population du Territoire palestinien occupé, y compris par la présence et les activités de
    l’Organisation des Nations Unies, d’autres organisations internationales et d’États tiers dans le
    Territoire palestinien occupé et en lien avec celui-ci ;
    POUR : M. Iwasawa, président ; MM. Tomka, Abraham, Mme Xue, M. Nolte, M me Charlesworth,
    MM. Brant, Gómez Robledo, M me Cleveland, M. Tladi, juges ;
    CONTRE : M me Sebutinde, vice-présidente ;

    5) Par dix voix contre une,
    Est d’avis que l’État d’Israël a l’obligation de coopérer de bonne foi avec l’Organisation des
    Nations Unies en lui donnant pleine assistance dans toute action entreprise par elle conformément à
    la Charte des Nations Unies, y compris par l’Office de secours et de travaux des Nations Unies pour
    les réfugiés de Palestine dans le Proche-Orient, dans le Territoire palestinien occupé et en lien avec
    celui-ci ;
    POUR : M. Iwasawa, président ; MM. Tomka, Abraham, Mme Xue, M. Nolte, Mme Charlesworth,
    MM. Brant, Gómez Robledo, M me Cleveland, M. Tladi, juges ;
    CONTRE : M me Sebutinde, vice-présidente ;

    6) Par dix voix contre une,
    Est d’avis que l’État d’Israël a l’obligation, en vertu de l’article 105 de la Charte des
    Nations Unies, d’assurer le plein respect des privilèges et immunités accordés à l’Organisation des
    Nations Unies, y compris ses organismes et organes, et à ses fonctionnaires, dans le Territoire
    palestinien occupé et en lien avec celui-ci ;
    POUR : M. Iwasawa, président ; MM. Tomka, Abraham, Mme Xue, M. Nolte, Mme Charlesworth,
    MM. Brant, Gómez Robledo, M me Cleveland, M. Tladi, juges ;

    7) Par dix voix contre une,
    Est d’avis que l’État d’Israël a l’obligation, en vertu de l’article II de la convention sur les
    privilèges et immunités des Nations Unies, d’assurer le plein respect de l’inviolabilité des locaux de
    l’Organisation des Nations Unies, y compris ceux de l’Office de secours et de travaux des
    Nations Unies pour les réfugiés de Palestine dans le Proche-Orient, et de l’exemption des biens et
    avoirs de l’Organisation de toute forme de contrainte ;
    POUR : M. Iwasawa, président ; MM. Tomka, Abraham, Mme Xue, M. Nolte, Mme Charlesworth,
    MM. Brant, Gómez Robledo, M me Cleveland, M. Tladi, juges ;
    CONTRE : M me Sebutinde, vice-présidente ;

    8) Par dix voix contre une,
    Est d’avis que l’État d’Israël a l’obligation, en vertu des articles V, VI et VII de la convention
    sur les privilèges et immunités des Nations Unies, d’assurer le plein respect des privilèges et
    immunités accordés aux fonctionnaires de l’Organisation des Nations Unies et aux experts en
    mission pour l’Organisation, dans le Territoire palestinien occupé et en lien avec celui-ci.
    POUR : M. Iwasawa, président ; MM. Tomka, Abraham, Mme Xue, M. Nolte, Mme Charlesworth,
    MM. Brant, Gómez Robledo, M me Cleveland, M. Tladi, juges ;
    CONTRE : M me Sebutinde, vice-présidente.

    Fait en anglais et en français, le texte anglais faisant foi, au Palais de la Paix, à La Haye, levingt-deux octobre deux mille vingt-cinq, en deux exemplaires, dont l’un restera déposé aux archives de la Cour et l’autre sera transmis au Secrétaire général de l’Organisation des Nations Unies.

    Le président,
    (Signé) IWASAWA Yuji.

    Le greffier,
    (Signé) Philippe GAUTIER.

    #CIJ #ICJ

  • Dans l’#Allier, inquiétudes autour de l’ouverture d’une mine de #lithium et de ses matières radioactives

    La production de matières radioactives d’un site d’#Imerys dans l’Allier va considérablement augmenter si sa mine de lithium est autorisée. Mais personne, ou presque, n’est au courant. Car l’industriel s’est montré particulièrement discret sur ce sujet sensible qu’il a omis de déclarer pendant plusieurs années.

    « Des produits radioactifs à #Échassières ? Jamais entendu parler ! » Maurice Deschamps est maire de #Lalizolle (Allier), commune où pourrait voir le jour l’une des plus grandes mines de lithium d’Europe. La préfecture vient de donner le feu vert au groupe Imerys pour y construire un site pilote d’#extraction et de transformation du minerai.

    Contacté par Mediapart au téléphone, le maire, ancien responsable à la direction départementale de l’agriculture, assure avoir suivi la plupart des rencontres organisées par l’entreprise avec les élu·es depuis l’annonce du projet, en octobre 2022. « Jusqu’à une par mois, c’est beaucoup ! » Il a aussi assisté à plusieurs des vingt-quatre réunions publiques organisées par la Commission nationale du débat public (CNDP) entre mars et juillet 2024.

    Pourtant, comme tous les édiles des communes voisines qu’a pu joindre Mediapart, Maurice Deschamps ignorait que le projet « #Emili » (exploitation de #mica_lithinifère par Imerys) impliquerait de produire chaque année plus de 1 millier de tonnes de #matières_radioactives. Car dans cette même roche, Imerys compte extraire du lithium, mais aussi d’autres #minéraux comme du #tantale et de l’#étain, particulièrement concentrés en #uranium.

    C’est sur la #Bosse, une colline boisée qui domine le bocage bourbonnais, que le projet de mine s’apprête à démarrer. Pour atteindre le #gisement de lithium, une galerie sera creusée sous une carrière de #kaolin, matière première de la porcelaine, en exploitation depuis plus d’un siècle. Elle a été rachetée en 2005 par Imerys, propriété du groupe Bruxelles-Lambert (contrôlé par les familles de milliardaires #Frère et #Desmarais).

    Activité nucléaire

    À côté de la #fosse_d’extraction de kaolin se trouve une usine où le #minerai est purifié et traité. Mais depuis les années 1980 au moins, on y traite aussi d’autres matériaux extraits dans cette fosse : de l’étain, du tantale et du #niobium. Quand il sort de cette laverie, ce concentré de métaux bruts, semblable à une pâte noire, est stocké dans des fûts puis expédié à l’étranger. Les métaux, une fois purifiés dans une fonderie, pourront notamment être utilisés pour produire de l’électronique. Or, ce concentré métallique a une particularité sur laquelle l’industriel et les autorités se sont montrés très discrets : il est radioactif.

    Sa composition est donnée dans les petites lignes du dossier de l’enquête publique qui vient de s’achever en vue de la construction à Échassières des phases pilotes du projet Emili, une galerie de reconnaissance et une usine : « Le concentré [d’étain, tantale et niobium – ndlr] possède une certaine #radioactivité du fait de la présence d’une faible concentration en #uranium […] et #thorium », a précisé l’industriel dans ce dossier d’enquête de 3 500 pages.

    « On peut estimer la radioactivité totale d’un tel concentré à environ 300 000 becquerels par kilogramme, explique Julien Syren, géologue et codirecteur de la Criirad, association d’expertise citoyenne (voir le détail du calcul en annexe). Ça n’a rien d’anecdotique ! » D’après le Code de la santé publique, la transformation, le stockage et le transport de ce minerai radioactif sont considérés comme une « activité nucléaire ». Le seuil fixé par l’administration est dépassé quand les produits émettent plus de 1 000 becquerels par kilogramme (Bq/kg) et que leur stockage excède 1 tonne. Imerys en produit environ 100 tonnes par an.

    Si la #mine d’Échassières voyait le jour, cette production radioactive changerait d’échelle. Imerys compte exploiter le lithium, mais aussi l’étain, le tantale et le niobium présents dans la même roche jusqu’à plus de 500 mètres de profondeur. « La production de lithium (quelle que soit sa forme) augmenterait automatiquement la production de concentré d’étain-tantale et niobium déjà commercialisé par Imerys », précise l’entreprise en 2020 dans sa demande de prolongation de permis d’exploration. Dans la mine de lithium, Imerys prévoit d’extraire quinze fois plus de roches que dans la carrière – et produirait donc au moins 1 500 tonnes de métaux radioactifs par an.

    « Pour les salariés du site et la population, poursuit Julien Syren, il y a un risque d’exposition aux rayonnements et des sources de #pollution importantes. Les poussières contenant de l’uranium et ses descendants radioactifs peuvent être ingérées, les #radionucléides peuvent se retrouver dans les déchets miniers et dans les #eaux. » Les faibles doses de radioactivité augmentent sensiblement le risque de #cancer, comme l’a récemment mis en évidence une étude internationale parue dans le British Medical Journal. Julien Syren se dit très étonné que cet enjeu n’ait pas été traité « de façon centrale » pendant le débat public sur la mine de lithium.

    La direction régionale de l’environnement Auvergne-Rhône-Alpes, responsable de la surveillance environnementale de la carrière, confirme à Mediapart que « l’usine de traitement du kaolin relève de la rubrique #ICPE_1716-2 » qui encadre les usines « mettant en œuvre des substances radioactives d’origine naturelle ». L’Agence de sûreté nucléaire et de radioprotection (ASNR) est chargée de la surveillance radiologique du personnel de l’usine d’Imerys, qu’elle a inspectée plusieurs fois depuis 2009.

    Les salariés de la #laverie portent des dosimètres, et certains font l’objet d’un suivi médical spécifique. L’agence de sûreté nucléaire précise que « les transports des substances radioactives d’origine naturelle produites par le site d’Échassières sont soumis à la réglementation sur les marchandises dangereuses » et que « les colis sont contrôlés par sondage lors des inspections de l’ASNR ».

    #Non-conformité

    Mais autour d’Échassières, personne n’était au courant. Pas même les associations de protection de l’environnement. « Tous ces éléments auraient dû être donnés au public il y a bien longtemps, s’insurge Corinne Castanier, responsable en radioprotection à la Criirad. C’est étrange de ne pas prévenir les mairies qu’il pourrait y avoir une activité nucléaire sur leur commune. C’est encore plus étrange de ne pas les prévenir qu’il y en a déjà une ! », ajoute-t-elle à propos de la carrière de kaolin.

    Même s’ils avaient épluché les documents administratifs concernant cette carrière, les élu·es concerné·es n’auraient pas trouvé trace de cette production radioactive : Imerys avait omis de la déclarer en préfecture, contrairement à ce que prévoit la loi depuis 2014. Les services de l’État ont confirmé à Mediapart que le groupe minier était en « non-conformité » jusqu’en novembre 2022, quand la déclaration d’#activité_nucléaire a finalement été faite, à la suite d’une inspection de l’usine. Mais une fois enregistrée, cette déclaration n’a pas été mise en ligne par la préfecture de l’Allier.

    C’est pendant cette période de non-conformité, en 2021, qu’Imerys a obtenu l’autorisation de prolonger de trente ans l’activité de sa carrière – elle devait initialement s’arrêter en 2020 – et d’en doubler la surface. Sans que ni la rubrique administrative ICPE 1716-2 ni la production de substances radioactives aient été mentionnées dans l’enquête publique. L’#étude_d’impact ne la mentionne pas non plus.

    « Le site dispose, de très longue date, de toutes les autorisations nécessaires pour stocker et transporter ces matières, nous répond Imerys. Lors du débat public de 2024, organisé par la commission nationale du débat public (CNDP), nous avons rappelé que le granite était bien porteur de ces éléments radioactifs », ajoute l’industriel (lire l’intégralité de sa réponse en annexe).

    Un problème en réalité ancien

    Imerys s’était engagé dans le cadre de ce débat à « partager toute l’information sur le projet Emili » et à s’aligner sur le « niveau de #transparence très élevé » du standard minier #Irma (#Initiative_for_Responsible_Mining_Assurance), un label centré sur le partage d’information avec les populations.

    En avril 2024, dans la salle des fêtes du bourg de Saint-Pourçain, dans l’Allier, s’est tenue la onzième soirée d’information sur la mine de lithium organisée par la CNDP. Ce soir-là, le public a un peu déserté. Micro en main, Grégoire Jean, directeur recherche et développement chez Imerys, présente, slide après slide, les enjeux environnementaux du projet. Apparaît sur l’écran une fiche intitulée « La radioactivité du granite de Beauvoir ».

    Elle indique que pour éviter l’accumulation de radon, un gaz radioactif, il faudra ventiler les galeries de la mine, comme dans « les maisons et les caves » des régions granitiques. La production de matières radioactives n’est pas mentionnée lors de ce débat, pas plus qu’elle n’apparaît dans le « Dossier du maître d’ouvrage », le volume de 156 pages diffusé par Imerys pour décrire le projet minier. « On a un granite qui n’est pas spécialement radioactif, il est parfaitement classique », rassure Grégoire Jean au micro.

    Un rapport critique

    Pourtant, sa teneur en uranium semble poser problème depuis longtemps. Dans sa demande de permis d’exploration de 2020, Imerys mentionne qu’au début des années 1980, « une étude de faisabilité » pour une mine d’étain et de tantale à Échassières s’était révélée « négative » en raison notamment de « la présence d’uranium dans le concentré de tantale ». Elle avait été menée conjointement par le bureau des recherches géologiques et minières et l’entreprise #Peñarroya… qui n’est autre que l’ancienne dénomination d’Imerys.

    « Non seulement les données scientifiques accessibles montrent que le #granite_de_Beauvoir contient plus d’uranium que la moyenne, analyse le géologue Julien Syren, mais de toute façon, le principal problème est la concentration de cette radioactivité dans les #déchets et les #sous-produits. »

    La mine d’Échassières, si elle est construite, va générer environ 2 millions de tonnes de résidus par an, sous forme de #boues rejetées par les deux usines de traitement du minerai, à Échassières et à #Montluçon. Quel serait le niveau de radioactivité de ces immenses volumes de déchets ? Quel serait le risque de contamination des sources et des #eaux_souterraines de la Bosse, réputée pour ses #zones_humides ?

    Imerys déclare à Mediapart avoir « mis en avant avec l’exploitation actuelle de kaolin (dans un contexte quasi identique à celui du projet) [sa] capacité à maîtriser ces problématiques ». Dans l’enquête publique pour la création de la mine pilote, Imerys cite un seul rapport datant de 2010 à l’appui de l’absence de contamination radioactive. Un document que, malgré nos demandes, l’entreprise a refusé de communiquer.

    En revanche, Mediapart s’est procuré un rapport rédigé en 2007 par l’Institut de radioprotection et de sûreté nucléaire (IRSN, aujourd’hui fusionné avec l’ASNR), consacré à la carrière d’Échassières. Ce document exclusif que nous publions en annexe pointe plusieurs « incohérences » dans la surveillance radiologique des salariés. Il reproche à l’exploitant de ne pas surveiller la radioactivité dans les eaux rejetées « dans le ruisseau communal » et de n’avoir « procédé à aucune évaluation des doses auxquelles la population est susceptible d’être soumise ». Le directeur de l’IRSN concluait : « La radioprotection des populations est traitée sommairement. »

    La situation a-t-elle changé ? La Criirad s’est saisie du dossier et a demandé des informations aux services de l’État. Pour les avocats de l’association Préservons la forêt des Colettes, opposée au projet minier, la découverte de cette production radioactive, trois ans après le lancement du projet Emili, est « sidérante », aussi bien « pour ce qu’elle révèle du projet que pour l’effort qui semble avoir été fait pour ne pas ébruiter ces informations déterminantes pour la population, ont réagi Théodore Catry et Benjamin Cottet-Emard. Imerys a eu bien des occasions de s’exprimer avec transparence, mais semble clairement avoir fait le choix de la rétention. » En haut de la colline d’Échassières, les engins s’activent pour construire la mine pilote autorisée fin septembre par la préfecture. L’#autorisation_environnementale qui vient d’être délivrée à Imerys ne prévoit aucune surveillance de la radioactivité.

    https://www.mediapart.fr/journal/ecologie/071025/dans-l-allier-inquietudes-autour-de-l-ouverture-d-une-mine-de-lithium-et-d
    #Echassières #France #terres_rares

    • Projet de mine de lithium dans l’Allier : quid de la radioactivité ?

      La société Imerys souhaite ouvrir une mine de lithium dans l’Allier. Au-dessus du gisement, une carrière de kaolin est exploitée depuis plus d’un siècle. Le site produit également un concentré d’étain, niobium et tantale présentant une radioactivité élevée. La quantité de concentré produit augmenterait avec la mine de lithium.

      « Dans l’Allier, inquiétudes autour de l’ouverture d’une mine de lithium et de ses matières radioactives » : c’est le titre d’un article de Célia Izoard publié sur Médiapart le 7 octobre 2025.

      Sollicitée par la journaliste, la CRIIRAD s’est penchée sur les aspects radiologiques de la carrière de kaolin actuellement exploitée par Imerys juste au-dessus du gisement de lithium.

      Premier constat : depuis plus d’un siècle, les exploitants successifs n’extraient pas seulement le kaolin mais également un concentré d’étain, de tantale et de niobium dans lequel se concentre l’uranium 238. L’activité de ce radionucléide atteint 30 000 becquerels par kilogramme (Bq/kg), très largement au-dessus de 1 000 Bq/kg, seuil de classement comme « substance radioactive d’origine naturelle » (SRON). En tenant compte des autres radionucléides naturels présents, l’activité totale est de plusieurs centaines de milliers de Bq/kg (1), avec tous les risques radiologiques associés (irradiation externe, contamination par inhalation ou ingestion).

      Du fait de cette radioactivité et des quantités présentes dans l’installation (plusieurs dizaines de tonnes de concentré produites chaque année), le site doit être classé ICPE (Installation Classée pour la Protection de l’Environnement), à la rubrique 1716-2 qui encadre les installations mettant en œuvre des substances radioactives d’origine naturelle.

      Alors que la radioactivité du site est connue des autorités depuis au moins 2006, et que la rubrique 1716-2 existe depuis 2014, il a fallu attendre 2022 pour que l’exploitant déclare cette activité nucléaire.

      Malgré cette déclaration, le dernier arrêté préfectoral fixant les règles de surveillance du site par l’exploitant ne comporte aucune prescription en matière de mesures radiologiques, alors que la réglementation impose des contrôles.

      De plus, alors que l’exploitant d’une ICPE 1716-2 doit transmettre chaque année à l’Agence nationale pour la gestion des déchets radioactifs (ANDRA) un inventaire des matières et déchets radioactifs présents sur le site, la CRIIRAD n’a pas trouvé, sur le site de l’ANDRA, de fiche pour ce site.

      Pour éclaircir ces points ainsi que d’autres aspects du dossier, la CRIIRAD a écrit à la DREAL Auvergne-Rhône-Alpes. Vous pouvez télécharger ce courrier avec le lien en bas de l’article.

      S’agissant du projet de mine de lithium, l’exploitant est très discret sur la question de la radioactivité, alors qu’il reconnaît que « la production de lithium (quelle que soit sa forme) augmenterait automatiquement la production de concentré d’étain-tantale et de niobium déjà commercialisé par Imerys ».

      Affaire à suivre…

      https://www.criirad.org/10-10-2025-projet-de-mine-de-lithium-dans-lallier-quid-de-la-radioactivite

  • Au Texas, deux suspects poursuivis pour l’attaque d’un centre de rétention inculpés en tant qu’« antifas »
    https://www.lemonde.fr/international/article/2025/10/16/au-texas-deux-suspects-poursuivis-pour-l-attaque-d-un-centre-de-retention-in

    Deux personnes inculpées en juillet pour l’attaque d’un centre de rétention d’immigrés du Texas sont désormais également poursuivies pour « soutien au terrorisme », à la suite de la désignation par Donald Trump de la mouvance « antifa » comme « organisation terroriste », ont annoncé les autorités, , jeudi 16 octobre.
    Initialement, 10 personnes avaient été inculpées pour l’attaque, le 4 juillet, jour de la fête nationale américaine, d’un centre de rétention de la police de l’immigration (ICE) à proximité de Dallas pendant laquelle un policier a été blessé au cou. Elles faisaient l’objet de 6 chefs d’accusation, dont celui de tentative de meurtre d’un agent fédéral pour 3 d’entre elles.

    « Pour la toute première fois : le FBI a arrêté des extrémistes anarchistes violents affiliés à Antifa, et des poursuites pour terrorisme ont été engagées pour l’attaque contre ICE le 4 juillet à Prairieland, au Texas », a commenté sur X le directeur de la police fédérale (FBI), Kash Patel. « Comme le président des Etats-Unis l’a annoncé, Antifa est une organisation terroriste de gauche. Ils seront poursuivis en tant que tels », a renchéri la ministre de la justice, Pam Bondi, sur le même réseau.

    Selon les autorités judiciaires, un des assaillants du centre de l’ICE a tiré 20 à 30 coups de feu en direction des agents pénitentiaires non armés, et plusieurs fusils, gilets pare-balles et talkies-walkies ont été retrouvés sur place.

    Bon, je me trumpe pas sur tout, terrorisme et soutien au terrorisme, c’est pareil.

  • A Los Angeles, l’état d’urgence est déclaré pour aider les migrants victimes des raids de la police de l’immigration
    https://www.lemonde.fr/international/article/2025/10/16/a-los-angeles-l-etat-d-urgence-est-declare-pour-aider-les-migrants-victimes-

    A Los Angeles, l’état d’urgence est déclaré pour aider les migrants victimes des raids de la police de l’immigration
    Le Monde avec AFP
    Le comté de Los Angeles a déclaré l’état d’urgence, mardi 14 octobre, afin d’aider financièrement les victimes des raids menés par la police fédérale de l’immigration (ICE) et contrer la politique répressive de l’administration Trump. Cette décision peu commune − l’état d’urgence est normalement décrété lors de catastrophes climatiques − permet au comté d’octroyer une aide financière aux locataires en difficulté économique à cause des raids, de mettre en place un moratoire sur les expulsions et d’établir une aide sociale, juridique et financière plus rapide pour les migrants concernés.
    « Je souhaite que nos communautés immigrées sachent que nous sommes à leurs côtés dans cette situation d’urgence (…) et que nous comprenons ce qu’elles traversent », a déclaré Janice Hahn, l’une des responsables du comté de Los Angeles.« Nous avons des familles entières sans le sou parce que les pères et les mères ont été enlevés sur leur lieu de travail », ajoute-t-elle. Pour cette élue démocrate, il s’agit d’une réponse « à la peur, à la souffrance et au désordre causés par ces raids ».
    Les partisans de cette mesure critiquent les raids contre les immigrés sans papiers qui se sont multipliés à travers les Etats-Unis ces derniers mois, spécialement dans des grandes villes dirigées par des démocrates, de Chicago (Illinois) à Washington en passant par Los Angeles.Ils sont menés, la plupart du temps, par des agents masqués et visent, selon eux, les personnes qui parlent espagnol et plus généralement les Latino-Américains. Des accusations de contrôle au faciès que l’administration Trump rejette catégoriquement.
    Le comté de Los Angeles a été particulièrement secoué par les opérations menées par l’ICE ; elles se sont intensifiées durant l’été, semant la peur au sein des communautés immigrées. Ces descentes poussent nombre de personnes à limiter leurs sorties, les agents fédéraux interpellant des immigrants sans statut légal aux Etats-Unis jusque dans des magasins ou dans des stations de lavage auto, mais aussi à des arrêts de bus, dans des fermes ou tout simplement dans la rue. Lors de ces raids, même des citoyens américains ont été arrêtés.

    #Covid-19#migrant#migration#etatsunis#politiquemigratoire#ICE#expulsion#migrationirreguliere#sante

  • In #america avanza l’autoritarismo di #Trump
    https://radioblackout.org/2025/10/in-america-avanza-lautoritarismo-di-trump

    Dopo un ordine esecutivo del presidente USA, a Portland e a Chicago è arrivata la Guardia Nazionale: centinaia di soldati texani inviati dal governo con il pretesto di “ristabilire l’ordine” e proteggere le strutture federali di fronte a quello Trump definisce un clima di semi-insurrezione. Sebbene nei quartieri popolari e afroamericani degli States la tensione […]

    #L'informazione_di_Blackout #ice #migranti #repressione #Stati_Uniti

  • USA : #ice, #paragon, #antifa#docenti_per_gaza – MICROSOFT E IDF – #polaroid E #apartheid@0
    https://radioblackout.org/podcast/usa-ice-paragon-antifa-docenti-per-gaza-microsoft-e-idf-polaroid-e-ap

    Le nuove tappe della traiettoria autoritaria intrapresa dagli USA, le tecnologie in campo, Antifa come gruppo terroristico, l’epurazione del nemico; il sionismo nelle scuole italiane con Docenti per Gaza; Microsoft molla Unit 8200; uno sguardo alla lotta dentro Polaroid contro l’apartheid...

    #bello_come_una_prigione_che_brucia #colonialismo #federico_aldrovandi #guerra #intelligenza_artificiale #israelificazione #repressione #sorveglianza #spyware #Stati_Uniti
    https://radioblackout.org/wp-content/uploads/2025/09/BCUPCB_USA-Antifa-Fbi-Hegseth.mp3

    • Conclusion:
      After private equity acquisition, hospitals on average reduced salaries and staffing relative to nonacquired hospitals, notably in the EDs and ICUs, which are higher-acuity and staffing-sensitive areas. This decreased capacity to deliver care may explain the increased patient transfers to other hospitals, shortened ICU lengths of stay, and increased ED mortality.

      #qui_aurait_pu_prédire ?

    • • résumé quantitatif

      Hospital death rates rise after PE acquisition : Study
      https://www.beckershospitalreview.com/quality/patient-safety-outcomes/hospital-death-rates-rise-after-pe-acquisition-study

      Hospitals acquired by private equity firms experience a higher patient death rate in emergency departments than other hospitals, according to research published in Annals of Internal Medicine. 

      The study, conducted by researchers at the University of Pittsburgh, University of Chicago and Harvard Medical School in Boston, examined hospital staffing and patient outcomes after private equity acquisition. Patient outcomes were measured across length of stay in the ICU, ED and ICU mortality, and transfers to other acute care hospitals. 

      Among 293 hospitals acquired by private equity firms between 2010 and 2017, ED mortality increased by 13.4%, while the rate decreased at hospitals not acquired by private equity, according to the study. 

      The study, which used Medicare Parts A and C claims and cost data, found that private equity hospitals experienced seven additional deaths per 10,000 ED visits — for the baseline of 52 deaths per 10,000 visits. 

      Additionally, the ED transfer rate increased 4.2% from the baseline at private equity hospitals. For ICUs, the transfer rate increased 10.2%, while length of stay declined 4.7%. 

      Compared to similar facilities, private equity hospitals reduced full-time employees by an average of 11.6% and salary expenditures by 16.6%.

      –----------------

      • et ici, avec le détail des p-values – que je ne reprends pas ici – mais aussi la description de l’étude (échantillons et méthodologie)

      Private Equity Hospital Acquisition Tied to Uptick in ED Deaths | MedPage Today
      https://www.medpagetoday.com/emergencymedicine/emergencymedicine/117594

      For this study, Song and colleagues used 100% Medicare Part A and B claims and Cost Report data from 2009 to 2019, as well as data on private equity acquisitions from U.S. Securities and Exchange Commission filings and other sources. Acquisitions were eligible if they occurred from 2010 to 2017. Each hospital was followed for up to 3 years before and 3 years after acquisition.

      The researchers included 1,007,529 ED visits and 121,080 ICU hospitalizations across 49 private equity hospitals and 6,179,854 ED visits and 760,377 ICU hospitalizations across 293 matched control hospitals.

  • Journée du patrimoine 2025 : Macron à Pontlevoy, une abbaye à l’histoire mouvementée
    https://www.la-croix.com/culture/journee-du-patrimoine-2025-macron-a-pontlevoy-une-abbaye-a-l-histoire-mouv

    L’abbaye de Pontlevoy, située à 30 km de Blois, entre Montrichard et Chaumont-sur-Loire, abrite aujourd’hui un lycée privé catholique sous convention avec la #communauté_Saint-Martin. Ce n’est cependant sa chapelle ou son cloître qui a retenu l’attention du #Loto_du_Patrimoine, mais son ancien manège à chevaux. [...] La rénovation du bâtiment, qui souffre aujourd’hui de nombreuses fissures, d’infiltrations d’eau et d’une déformation de la toiture, est estimée à 1,9 million d’euros. Lauréats du loto du patrimoine 2025 début septembre, les travaux doivent débuter en octobre, pour une fin prévue en 2026. Le manège doit être transformé en auditorium modulable. Le projet, porté par l’établissement scolaire, bénéficie du soutien de Stéphane Bern, qui a également fondé l’association des collèges royaux et militaires de France, dont est membre Pontlevoy.

    Les cathos identitaires de la communauté Saint-Martin à la conquête de la France [mars 2022]
    https://www.liberation.fr/societe/religions/les-cathos-identitaires-de-la-communaute-saint-martin-a-la-conquete-de-la

    Les abbés en soutane savent aussi compter. Et ne paraissent pas très regardants, malgré ce qu’ils en disent, sur leurs investissements. Pour financer ses activités, en particulier la formation de ses séminaristes, la communauté Saint-Martin a créé, en 2012, le fonds d’investissement #Proclero, dont les actifs dépassent, en 2022, les 73 millions d’euros. Cheveux en brosse, Pascal-André Dumont, un Saint-Martin, diplômé en droit de l’université de Fribourg en Suisse, est à l’origine de la création de Proclero. Le fonds est piloté par le gestionnaire financier Meeschaert, assez connu dans les milieux catholiques et qui gère le patrimoine d’importantes congrégations religieuses. En 2015, Pascal-André Dumont clamait haut et fort l’éthique de Proclero qui privilégiait, selon ses mots, les entreprises de petite taille. La réalité ne correspond pas vraiment à ces affirmations. Selon les derniers comptes annuels de Proclero (l’exercice clôt au 31 décembre 2021) qui affiche un résultat net de plus de 720 000 euros, le fonds possède des actions dans des grandes multinationales telles que Nestlé ou Unilever, les grands assureurs Allianz ou Axa, ainsi que l’Oréal. Pascal-André Dumont est aussi publiquement un grand défenseur de la doctrine sociale de l’Eglise. A lire les comptes de Proclero, on s’aperçoit que le fonds d’investissement possède quand même des actions dans un des fleurons du luxe, la maison Hermès. Proclero est aussi l’un des actionnaires de deux entreprises d’Ehpad privés, Korian et Orpea, qui ont soulevé récemment la polémique pour leur traitement des personnes âgées. Proclero dispose de presque un million d’euros d’investissement chez Orpea, 334 780 euros en actions et 611 359 euros en obligations.

    L’abbaye de Pontlevoy a accueilli en 2023 l’université d’été d’Ichtus.

    Il y aura, de fait, du beau monde, à cette première université d’été d’Ichtus qui se tiendra du 3 au 9 juillet à l’abbaye de Pontlevoy (Loir-et-Cher), qui abrite en temps ordinaire une école catholique privée sous contrat, créée il y a une quinzaine d’années par l’ultraconservatrice communauté Saint-Martin, sous le coup d’une mission d’audit demandée par le Vatican. Les deux philosophes vétérans de la défense de l’identité chrétienne de la France et de l’Occident, Chantal Delsol et Rémi Brague, y interviendront. Il y aura aussi (et surtout) des essayistes et chroniqueurs vedettes de Valeurs actuelles et CNews, tels que le journaliste Laurent Dandrieu et le sociologue Mathieu Bock-Côté. Rédacteur en chef à Valeurs actuelles, Dandrieu ferraille régulièrement sur les plateaux de télévision contre les positions du pape sur la question des migrants.

    [...]

    Issue de La Cité catholique de Jean Ousset, un proche de Charles Maurras et de l’Action française qui avait rallié le régime de Vichy pendant la Seconde Guerre mondiale, soutien de l’OAS pendant la guerre d’Algérie, #Ichtus est une sorte d’organisme de formation de l’#extrême_droite catholique, une officine de réarmement idéologique et politique. « Jusqu’à présent, l’immense majorité des évêques s’est tenue à distance de ce petit think tank », appuie l’historien du catholicisme Denis Pelletier.

    https://www.liberation.fr/societe/religions/quand-leveque-de-nanterre-matthieu-rouge-participe-a-une-universite-dete-

    Derrière le Printemps français, l’influence de l’institut Ichtus [2013]
    https://www.lemonde.fr/politique/article/2013/04/10/derriere-le-printemps-francais-l-influence-de-l-institut-ichtus_5992837_8234

    L’expression « Printemps français » a été évoquée pour la première fois par Jacques Tremolet de Villers. Début février, il écrit dans Présent, le quotidien des catholiques traditionalistes proches de l’extrême droite, à propos de la mobilisation en cours contre le mariage gay : « Si on se faisait, en France, en 2013, un “printemps français” ? Comme d’autres se sont fait un “printemps arabe” ! C’est ça qui serait vraiment déroutant, neuf… la vraie surprise, l’incroyable ? » Cet avocat, qui a assuré la défense du milicien Paul Touvier, a été formé par l’Action française, comme le fut son maître, Jean Ousset, fondateur de la Cité catholique. C’est M. Tremolet de Villiers qui a fondé Ichtus pour prolonger l’œuvre de M.Ousset.

    #catholicisme #enseignement_privé

  • L’usine géante de Hyundai et LG aux Etats-Unis sous le choc après la « grande descente » de la police de l’immigration
    https://www.lemonde.fr/economie/article/2025/09/10/l-usine-americaine-geante-de-hyundai-et-lg-sous-le-choc-apres-l-arrestation-

    L’usine géante de Hyundai et LG aux Etats-Unis sous le choc après la « grande descente » de la police de l’immigration
    Par Nicolas Chapuis (Ellabell [Géorgie], envoyé spécial)
    Les deux priorités du président américain, Donald Trump, la lutte contre l’immigration clandestine et la réindustrialisation des Etats-Unis, sont entrées en collision, jeudi 4 septembre, près de Savannah, en Géorgie, et les conséquences sont encore difficiles à mesurer. La perquisition menée sur un site du constructeur automobile Hyundai, qui a conduit à l’arrestation de 475 personnes, dont 300 Sud-Coréens, est considérée par la police fédérale de l’immigration (ICE) comme « la plus grande descente » de son histoire. Pour la Corée du Sud, dont le président, Lee Jae-myung, a promis, dans le bureau Ovale, fin août, 350 milliards de dollars (299 milliards d’euros) d’investissements aux Etats-Unis, c’est un humiliant retour de manivelle.
    L’inquiétude est encore palpable ce lundi 8 septembre, aux abords du site industriel. « Je suis revenu ce matin, mais on ne sait pas ce qu’on va faire dans les jours qui viennent, si on doit rentrer chez nous ou rester », explique l’un des employés venu de Séoul, qui tient à garder l’anonymat, même s’il assure « être en règle ». Les salariés se souviendront longtemps de cette journée de jeudi. Les 400 agents fédéraux masqués qui débarquent sur le site, l’hélicoptère qui survole la zone, les véhicules blindés, les cris, les collègues menottés et emmenés dans des bus…
    Selon les différents récits des témoins et le compte rendu de Margaret Heap, la procureure du district sud de la Géorgie, plusieurs personnes ont fui vers un bassin d’épuration, tandis que d’autres ont tenté de se cacher dans des conduits d’aération. L’ICE a publié des vidéos de l’opération, baptisée ironiquement « Low Voltage » (« basse tension »). Un de ces « raids » que l’agence fédérale a pris l’habitude de mettre en scène.
    Le site visé est loin d’être anodin. La « Metaplant America », située à proximité du port de Savannah, est un partenariat entre les deux géants sud-coréens, Hyundai Motor Group et le fabricant de batteries LG Energy Solution (LGES), pour faire sortir de terre un complexe pharaonique capable de produire, à terme, 500 000 voitures électriques par an. Le site s’étale sur 12 kilomètres carrés, soit la taille d’une petite ville, qui a émergé à grande vitesse depuis 2022, au beau milieu de la plaine côtière atlantique. Les premiers modèles de SUV ont été produits en octobre 2024, mais des bâtiments sont encore en construction. C’est le cas de l’entité perquisitionnée jeudi, qui appartient à la succursale HL-GA Battery. Les travaux ne reprendront qu’« une fois la situation stabilisée », selon un responsable de LGES contacté par Le Monde.
    Avec des locaux ultramodernes, des panneaux solaires et des routes flambant neuves baptisées en l’honneur des différentes marques coréennes, la « Metaplant » incarne parfaitement le récit trumpien d’une Amérique redevenue un eldorado économique. A un défaut près : le projet a vu le jour sous le mandat du démocrate Joe Biden, grâce aux subventions pour les véhicules électriques auxquelles le nouveau pouvoir a mis fin. L’investissement coréen se chiffre à 7,6 milliards de dollars, le plus grand jamais réalisé en Géorgie. Cet Etat du Vieux Sud des Etats-Unis, qui cultive son image « business friendly », a été qualifié par le PDG de Hyundai Motor Company, José Muñoz, de « deuxième maison ». Le gouverneur républicain, Brian Kemp, parle, lui, de l’« opportunité d’une génération ». Vendredi, un de ses porte-parole a émis un commentaire bref, affirmant que « toutes les entreprises opérant dans l’Etat doivent respecter les lois de la Géorgie et de [la] nation ».
    Hyundai a assuré dans un communiqué qu’aucun de ses employés n’était directement concerné, que l’entreprise se conformait à la loi et qu’elle attendait la même chose de ses sous-traitants. Contacté par Le Monde, LGES se focalise sur le sort de ses 47 salariés détenus : « Pour le moment, notre priorité absolue est d’assurer la sécurité et le bien-être de nos employés et de nos partenaires, et nous allons consacrer nos efforts à leur assurer un retour sûr et rapide. »
    Zone grise entre travail et formation
    L’affaire a rapidement pris un tour diplomatique. La présidence de Corée du Sud s’est mobilisée pour faire sortir ses 300 ressortissants. Mercredi, elle a dépêché un Boeing 747-8I de Korean Air aux Etats-Unis dans ce but. Donald Trump a finalement renoncé à expulser ces professionnels, mais Séoul a décidé de les rapatrier malgré tout. « Compte tenu de l’état de choc et de l’épuisement des travailleurs, il serait préférable qu’ils rentrent d’abord chez eux, puis qu’ils reviennent aux Etats-Unis pour travailler plus tard. La partie américaine a accepté cette position », a précisé Cho Hyun, le ministre sud-coréen des affaires étrangères.
    Selon Steven Schrank, agent spécial de l’ICE d’Atlanta, qui a vanté dans une conférence de presse le succès d’une enquête « de plusieurs mois », certaines personnes arrêtées ont pénétré illégalement sur le territoire quand d’autres ont dépassé la date limite de leur séjour ou ont travaillé alors qu’elles ne bénéficient pas d’un visa adéquat. Le problème est largement connu en Géorgie. Ces investissements massifs charrient la promesse d’embauches locales. Mais les compétences pour mener à bien ces gigantesques chantiers font défaut aux Etats-Unis. Les constructions d’usine sont nombreuses, la main-d’œuvre est limitée, et la restriction drastique de l’immigration depuis le retour au pouvoir de Donald Trump pèse sur le secteur.
    La présence de Hyundai en Géorgie s’est déjà accompagnée de l’arrivée – légale – de nombreux travailleurs hautement qualifiés en provenance du siège, à Séoul. La plupart se sont installés à Pooler, dans la banlieue de Savannah, où les restaurants coréens se sont multipliés. Mais la Corée du Sud ne bénéficie pas de quotas de visas réservés, à la différence d’autres pays. Certaines entreprises font donc venir régulièrement des consultants qui effectuent des rotations, afin d’encadrer les travailleurs américains ou d’accomplir des missions ponctuelles, dans une forme de zone grise entre travail et formation. D’après les éléments recueillis par Le Monde, plusieurs des personnes arrêtées étaient dans ce cas de figure.
    Donald Trump, prompt à allumer la mèche, a été inhabituellement mesuré, dimanche, sur son réseau Truth Social : « Nous vous encourageons à amener LÉGALEMENT vos personnes très intelligentes, avec de grands talents techniques, et nous ferons en sorte que vous puissiez le faire rapidement et légalement. Ce que nous demandons en retour, c’est que vous embauchiez et formiez des travailleurs américains. »
    Quelles traces cet épisode laissera-t-il sur les relations économiques entre les deux pays ? Les enjeux financiers sont importants pour la Géorgie et au-delà. La veille du raid de l’ICE, le gouverneur se réjouissait dans un communiqué de la construction d’une usine d’aimants de terres rares. Bâti par la filiale américaine d’une société de biotechnologie sud-coréenne, JS Link, le complexe représente un nouvel afflux de 223 millions de dollars. De leur côté, Hyundai et LGES ont respectivement 26 milliards et 25 milliards de dollars d’investissements prévus aux Etats-Unis sur les trois prochaines années. De son côté, Lee Jae-myung a qualifié, jeudi, le raid de « déstabilisant », jugeant qu’il pourrait avoir un « impact significatif sur les décisions d’investissement futures, en particulier lors de l’évaluation de la faisabilité d’opérations directes aux Etats-Unis ».

    #Covid-19#migrant#migration#etatsunis#coreedusud#ICE#politiquemigratoire#expulsion#immigration#economie

  • AlterEgo startup lets you query AI, command computers with « silent speech »
    https://www.axios.com/2025/09/08/startup-query-ai-silent-speech-neural-interface

    C’est forcément pour aider les gens souffrant d’un handicap... le entreprises de la tech sont en tête du front antivalidiste, c’est bien connu.

    Add Axios on Google
    Young man with dark hair wearing a dark gray crewneck shirt, sitting on a beige couch, with blurred green plants and a white pillow in the background.

    AlterEgo CEO Arnav Kapur wearing a prototype of the company’s headset. Image: AlterEgo

    A new technology being previewed Monday promises to allow people to issue voice commands to a computer without having to utter speech.

    Why it matters: The technology, from Boston-based AlterEgo, could be broadly useful for, say, working in a crowded cafe — but it has particular usefulness for those who have lost audible speech, such as those with ALS or multiple sclerosis.

    In a demonstration video being posted later today and shared first with Axios, AlterEgo CEO Arnav Kapur shows a prototype device taking notes, querying an AI agent and performing other tasks without the user producing audible sound.

    How it works: While other brain interfaces focus on reading brain activity, AlterEgo reads the intent to speak by “capturing the downstream information that conducts from cranial nerves to motor units outwards to the device worn around the ear,” and uses the bone conduction headset to communicate back to the user.

    That makes the technology less invasive in two ways. It doesn’t require implantation and it gives users more control over which thoughts to share with the device.
    In the demonstration, Kapur showed AlterEgo working both by mouthing words and even just by thinking about mouthing them, with little-to-no visible cue of speech even being intended.
    Kapur pioneered his work at MIT and showed an earlier demonstration of the underlying technology at the TED conference in 2019, which Axios chronicled at the time.

    What they’re saying: “Importantly, the hardware has no access to brain data — this is not EEG or invasive neural recording,” Kapur said in a statement to Axios.

    Yes, but: AlterEgo isn’t disclosing the size of the company or its funding, nor when the product will be available.

    What’s next: Kapur will discuss AlterEgo’s technology live at our Axios AI+ Summit on Sept. 17 in Washington, D.C.

    #Brain_Computer_Interface #BCI #ICM

  • LongTime🤓FirstTime👨‍💻 sur X : "#ICE try to break into barbershop when owner won’t open door without a warrant—threaten to go after his parents. Agent: “I’m going to go get your dad—and I’m going to get your mom!” Witness: “Y’all can’t tell him that, though. His mom?” Agent: “Yes we can. That’s how we do.”"
    https://x.com/LongTimeHistory/status/1958684387689566519

    ICE tente de pénétrer dans un salon de coiffure lorsque le propriétaire refuse d’ouvrir la porte sans mandat — ils menacent de s’en prendre à ses parents.

    Agent : « Je vais aller chercher ton père — et je vais aussi chercher ta mère ! »

    Témoin : « Vous ne pouvez pas lui dire ça, quand même. Sa mère ? »

    Agent : « Si, nous pouvons. C’est comme ça qu’on fait. »

    Alors que d’autres membres de la communauté sont intervenus — les agents d’ICE ont quitté les lieux sans procéder à aucune arrestation.

    L’incident s’est produit au Presidential Barbershop à Lynwood, en Californie. #DemsUnited

    https://video.twimg.com/amplify_video/1958679692782735360/vid/avc1/608x1082/p2SvhDPnpEu6_zzy.mp4

    #leadership

  • ... (filed) a complaint with the ICC & (...) complaints and arrest requests with the national authorities ...

    via https://diasp.eu/p/17817993

    https://theintercept.com/2025/08/06/israel-palestine-war-crimes-icc-icj

    [...]

    In addition to filing a complaint with the ICC against more than 1,000 members of Israel’s military, the Hind Rajab Foundation has filed complaints and arrest requests with the national authorities of at least 23 countries. In response to these activities and others, the Israeli government issued advisories for soldiers traveling to certain jurisdictions with legal resources and other advice. “They’re spooked,” said Romm.

    [...]

    • (...)

      ♲ Miguel Afonso Caetano - 2025-08-18 15:23:00 GMT

      “Lawyers and activists are building on this historical precedent by pushing for domestic jurisdictions to investigate and prosecute allegations of atrocities by Israel’s military in Gaza, the fruits of which have already led to tangible outcomes across several countries. Last month, Belgian authorities detained and questioned two Israeli soldiers on leave at a music festival in response to a legal complaint filed by the Hind Rajab Foundation and the Global Legal Action Network. The episode may have marked the first time national authorities detained Israeli soldiers on suspicion of crimes committed in Gaza, but these “traveling soldiers,” some of them dual nationals, have faced other consequences. In January, the Israeli foreign minister helped Yuval Vagdani, as a vacationing soldier, escape from Brazil after learning that a federal judge there had opened a war crimes investigation stemming from another Hind Rajab Foundation legal filing. (Vagdani has denied the allegations in the filing.)In addition to filing a complaint with the ICC against more than 1,000 members of Israel’s military, the Hind Rajab Foundation has filed complaints and arrest requests with the national authorities of at least 23 countries. In response to these activities and others, the Israeli government issued advisories for soldiers traveling to certain jurisdictions with legal resources and other advice. “They’re spooked,” said Romm. “National legal systems are coming online to possibly arrest and incarcerate these Israeli soldiers for what they’re doing to the Palestinians for the first time in history.” Though no complaint has resulted in a prosecution yet, these cases will likely continue and may even pick up speed.”

      #Israel #Palestine #Gaza #WarCrimes #Genocide #ICC #ICJ #InternationalLaw #HumanRights

  • « Vous êtes tous racistes » : la colère antiraciste au sein du mouvement écologiste

    Les mouvements antiracistes et décoloniaux ont exprimé leur déception avec colère au festival #Les_Résistantes. Les collectifs écologistes doivent se « déblanchiser », au risque de ne jamais voir leur alliance se concrétiser.

    « OK, stop. » Les Résistantes, le festival de rencontres des #luttes locales et globales qui se tenait du 7 au 10 août, ont réellement commencé lors de la cérémonie de clôture. Sur scène, une dizaine de militants racisés, la voix tremblante d’émotion et de colère. Sur l’herbe, les festivaliers, des personnes blanches pour la quasi-totalité, dans un silence de plus en plus chargé.

    « On a tous fait le même constat : on est fatigués, on est tristes et en #colère, parce qu’on a vécu beaucoup de #violence, explique une première intervenante de ce collectif informel. Tout cela vient s’ajouter à un quotidien déjà très lourd pour nous. C’est d’autant plus dur de subir ce type d’#agressions dans un #festival où nous étions censés arriver en milieu allié. »

    Une autre enchaîne : « Vous êtes tous racistes. Ceci n’est pas un festival antiraciste. Pour l’instant, il est loin de l’être. » Puis une troisième : « On ne veut pas de vos applaudissements. On ne veut plus de votre #hypocrisie. On a besoin que vous nous assistiez vraiment. » Et une quatrième : « Chaque question que vous posez est centrée sur vous ; c’est trop rarement que vous nous demandez ce qu’on ressent. » Puis, alors que les orateurs descendent en pleurs de l’estrade au milieu d’un silence pesant : « Ce [silence], c’est un sentiment d’#inconfort collectif. Une transformation systémique nécessite un inconfort collectif. [...] Sentez l’inconfort, la transformation antiraciste qui est en train de vous traverser, et j’espère qu’à un moment vous serez des militants antiracistes avec nous. »

    Le rendez-vous semble être fixé avec les mouvements de luttes sociales et environnementales : si, suite à cet appel, les transformations réclamées n’ont pas lieu, la #convergence désirée de longue date entre collectifs sociaux et mouvements antiracistes et décoloniaux pourrait bien ne jamais voir le jour. Si elles engendrent une véritable évolution, elles pourraient devenir l’épisode fondateur de cette alliance qui ne parvient pas à émerger.

    L’un des moments clés pour comprendre ce qui s’est joué lors de ces quatre jours de festival, c’est une table ronde consacrée aux #pesticides comme forme de #colonialisme_chimique. Les membres du Collectif des ouvriers agricoles empoisonnés par les pesticides, dont le #chlordécone, de #Guadeloupe et de #Martinique (#COAADEP), y ont exposé longuement les ravages causés par ce pesticide utilisé de 1972 à 1993 aux #Antilles, principalement pour la production de #bananes, qui continue de polluer les sols et générer des maladies mortelles sur ces territoires.

    Un membre du public a alors fait valoir que la France hexagonale aussi connaissait des enjeux de #pollution aux pesticides, en citant l’exemple de la #loi_Duplomb. « La pétition contre la loi Duplomb a récolté plus de 2 millions de signatures ; personne ne soutient nos actions contre le chlordécone, malgré les nombreux morts qu’il a engendrés », ont répondu les membres du COAADEP, avant de quitter la discussion. « Il y a un manque de visibilité profond de nos luttes », condamne après coup Lilith [], membre du COAADEP. Encore sous le coup de l’émotion, elle dénonce aussi avoir été « mal accueillie » et « infantilisée » par des festivaliers lors de l’arrivée du collectif, engagé depuis le 2 août dans une marche en solidarité avec les victimes de ce pesticide.

    « Pas qu’un enjeu théorique »

    D’autres tensions ont émaillé le festival, amenant un grand nombre de participants racisés à faire part, publiquement, de leur colère et de leur #déception.

    « Ces événements ne sont pas nouveaux, ils illustrent la manière dont les personnes blanches ramènent à leur propre condition les #récits que nous partageons », expose Micheline [], du collectif #Vietnam_Dioxine, en soutien aux victimes de l’#agent_orange, un #défoliant chimique, au #Vietnam.

    Elle ajoute : « Nous livrons notre #émotion liée aux #souffrances engendrées par la #domination_coloniale, et celles-ci sont mises à #distance. Plutôt que de nous poser des questions sur le fond, ou de nous demander comment nous allons, on nous demande des conseils pour faire de l’agriculture au Chili, comme si nous étions des porte-parole du Sud Global. »

    « Il ne suffit pas d’avoir lu Malcom Ferdinand »

    La militante a publié une série de stories sur Instagram pour signaler les violences subies par les intervenants sur des causes similaires lors de ce festival, soulignant notamment que « [leurs] histoires douloureuses ne sont pas écoutées par les Blancs qui se disent antiracistes décoloniaux ». « L’enjeu n’est pas pour autant de critiquer l’organisation, qui a mis en place une commission décoloniale, précise-t-elle toutefois. L’#écologie_antiraciste et décoloniale n’est pas qu’un enjeu théorique : il ne suffit pas d’avoir lu #Malcom_Ferdinand [chercheur en sciences politiques et auteur notamment de « Une Écologie décoloniale » (Seuil, 2019)], c’est avant tout une #pratique_politique, et créer cette commission est déjà un acte politique. »

    Les organisateurs de l’événement avaient en effet souhaité insister sur l’enjeu décolonial et antiraciste, qui était l’un des fils rouges des conférences du festival, au même titre que les luttes féministes, LGBT+, contre les idées d’extrême droite, internationalistes, écologistes, paysannes et sociales.

    « Il y a en ce moment des discussions partout sur le camp, et une assemblée générale autogérée sur le sujet, a expliqué Victor Vauquois, cofondateur du collectif Terres de luttes, dans la soirée du dimanche, après la prise de parole. De son côté, l’organisation va en rediscuter pour prendre à bras le corps le sujet, voir comment réparer et apprendre de nos erreurs pour pleinement contribuer à un front antiraciste, écologique et social. »

    Des pistes pour « #déblanchiser » les collectifs

    Reste que chacun des temps consacrés à la perspective antiraciste et décoloniale a montré l’étendue du chemin à parcourir pour que les différents mouvements de lutte se mettent à la hauteur de ce qui leur est demandé.

    Pour Nabil [], de l’#Assemblée_des_quartiers, un collectif né en 2024 formant les jeunes des quartiers populaires à entrer dans l’arène politique, si l’on veut comprendre pourquoi il y a eu autant de « rendez-vous manqués », il faut souligner le peu d’intérêt porté par les écologistes aux dynamiques des populations racisées.

    « Les gens ici ne connaissent pas nos histoires. Nous, on apprend vos luttes : le Larzac, Notre-Dame-des-Landes, etc. La réciproque n’est pas à la hauteur. Qui, ici, connaît le #Mouvement_des_travailleurs_arabes ou le #MIB ? » interroge-t-il, en référence au Mouvement de l’immigration et des banlieues (MIB), un mouvement politique né en 1995 dans le sillage de la #Marche_de_1983 (surnommée la « #marche_des_Beurs »). Peu connu dans les courants écologistes, le MIB est pourtant l’un des éléments structurants des collectifs antiracistes et contre les #violences_policières contemporaines, à l’instar du #Comité_Adama.

    Cette #méconnaissance des organisations politiques des quartiers n’est « pas qu’un enjeu moral, elle a des conséquences politiques », observe Tara [], du mouvement #Le_Next_Level, qui réunit des associations concernées par les #discriminations. Selon elle, s’imaginer que les quartiers n’ont pas d’histoire politique revient à penser qu’il incombe aux organisations traditionnelles d’aller politiser leurs habitants — comme s’ils étaient des sujets passifs plutôt que des acteurs politiques à part entière. « Pourquoi il n’y a pas de personnes racisées dans votre mobilisation ? Peut-être, simplement, parce que ce que vous faites n’est pas pertinent pour leurs problématiques, ou que votre manière de la faire les en exclut. »

    Le « #privilège_blanc », l’« #ignorance_blanche »...

    Les ateliers visant à outiller les collectifs militants aux enjeux antiracistes ont fait émerger de nombreuses recommandations pour effectuer cette mise à niveau. Mais la liste est si longue, et touche à tant de domaines, que les intervenants en venaient plutôt à recommander de participer à des formations complètes à l’antiracisme. Alors que plusieurs participantes racisées expliquent avoir déserté des groupes militants parce qu’elles y subissaient des #agressions_racistes, d’autres s’interrogent sur la manière de « déblanchiser » ces mêmes collectifs.

    « Il n’y a pas de recette magique, explique Hortensia [], de la commission soins des Résistantes et animatrice de l’atelier. Cela dépend toujours de votre relation à la personne et de votre position dans un groupe social. Mais vous pouvez commencer par certains éléments, comme vous renseigner sur le privilège blanc », défini par l’universitaire étasunienne Peggy McIntosh comme la possibilité pour les Blancs de garder un statut social élevé qui masque les #inégalités_raciales.

    Elle ajoute : « Vous pouvez vous documenter sur l’ignorance blanche, qui consiste à penser que son récit est universel, ou encore sur le #trauma_racial [un concept selon lequel les #traumatismes liés au racisme engendrent des troubles mentaux], qui permet de mieux comprendre certaines réactions de personnes racisées au sein de votre groupe. »

    « Vous portez nos keffiehs comme si vous les méritiez »

    Tous insistent sur la nécessité de ne pas faire de la « #tokenisation » des personnes racisées, c’est-à-dire d’inclure dans un collectif des personnes racisées simplement comme des faire-valoir, pour leur qualité de personne racisée. Cela peut aboutir, raconte une participante, à lui mettre la pression pour représenter le collectif, dans le but de donner à voir une #inclusivité de façade.

    Celle-ci concerne aussi les espaces du festival baptisés Pinar Selek, Djamila Boupacha, Mahsa Jîna Amini, Ifti Nasim, bell hooks, Angela Davis... Autant de figures « token », dénoncent les militants antiracistes sur de grandes pancartes portées sur scène lors de leurs prises de parole. « En fait, vous adorez nos #symboles, vous portez nos #keffiehs à longueur de journée comme si vous les méritiez ; vous utilisez nos #icônes, nos figures ; mais pendant ce temps, vous nous déshumanisez complètement. »

    Certains rappellent que tant que ces discussions débouchent vers la #culpabilité des personnes blanches à l’égard des #oppressions, ce sont encore les personnes racisées qui portent la « #charge_raciale » et doivent rassurer, voire conforter, les personnes blanches.

    Tarik [], de l’association #A4, qui favorise l’intégration d’exilés dans le milieu agricole, rappelle qu’il y a une différence entre #intégration (qui demande que les personnes racisées fassent des efforts pour se plier aux modes d’organisation) et #inclusion (qui implique de s’approcher, de manière proactive, de la position des autres). Et il interroge : « Nous, on fait l’effort de s’adapter aux modes d’organisation des Blancs, mais vous croyez vraiment que c’est la seule manière de s’organiser ? »

    Lucie [*], activiste pour le climat, pose enfin : « Moi, ce que j’aurais voulu, c’est des #excuses, parfois : qu’on me dise “Pardon, je n’ai pas prêté attention à ce que tu as dit, ou à la personne que tu es”. »

    Ressources recommandées par les intervenants

    Livres :

    – Mécanique du privilège blanc — Comment l’identifier et le déjouer ?, Estelle Depris, Binge Audio, 2024
    – Décolonisons-nous, Frank Lao, JC LAttès, 2023
    – Dans le blanc des yeux — Diversité, racisme et médias, Maxime Cervulle, éditions Amsterdam, 2021
    – La Domination blanche, Solène Brun Claire Cosquer, Textuel, 2024
    – Vous les asiates. Enquête sur le racisme anti-asiatique en France, Linh-Lan Dao, Denoël, 2025
    – Moi et la suprématie blanche, Layla Saad, Marabout, 2021
    – Une Minorité modèle ? Chinois de France et racisme anti-Asiatiques, Ya-Han Chuang, La Découverte, 2021
    – Le Privilège de dénoncer — Justice pour toutes les victimes de violences sexuelles, Kharoll-Ann Souffrant, 2022, Éditions du Remue-ménage
    – La Charge raciale — Vertige d’un silence écrasant, Douce Dibondo, Fayard, 2024
    – Comme nous existons, Kaoutar Harchi, Actes Sud, 2021
    – Le Triangle et l’Hexagone — Réflexions sur une identité noire, Maboula Soumahoro, La Découverte, 2020
    – Le Racisme est un problème de Blancs, Reni Eddo-Lodge, Autrement, 2017
    – Les Femmes musulmanes ne sont-elles pas des femmes ?, Hanane Karimi, Hors d’atteinte, 2023
    – Entrer en pédagogie antiraciste — D’une lutte syndicale à des pratiques émancipatrices, collectif SUD Éducation 93, Shed Publishing, 2023

    Podcasts :

    – Une histoire du Mouvement des travailleurs arabes, France Culture (série de 4 épisodes)
    – Kiffe ta race, Binge Audio
    – Histoires Crêpues
    – Des Colonisations, Spectre Media
    – Je ne suis pas raciste, mais, Slate

    https://reporterre.net/Vous-etes-tous-racistes-la-colere-antiraciste-au-sein-du-mouvement-ecolo
    #racisme #écologie #décolonial #antiracisme #déshumanisation

    ping @karine4

  • Give Ubuntu More Personality with the Hatter Icon Set
    https://www.omgubuntu.co.uk/2025/08/try-hatter-icon-theme-for-linux

    Looking for Ubuntu icon alternatives? Hatter offers vibrant, well-designed #Icons that integrate cleanly with GNOME while respecting app’s brand identity. You’re reading Give Ubuntu More Personality with the Hatter Icon Set, a blog post from OMG! Ubuntu. Do not reproduce elsewhere without permission.

    #News #Eye_Candy

  • Aux Etats-Unis, opération coup de poing de la police de l’immigration pourtant interdite
    https://www.dakaractu.com/Aux-Etats-Unis-operation-coup-de-poing-de-la-police-de-l-immigration-pour

    Aux Etats-Unis, opération coup de poing de la police de l’immigration pourtant interdite
    La police américaine de l’immigration a mené mercredi un raid devant un magasin de Los Angeles, malgré la récente interdiction par la justice de ces opérations coup de poing que les défenseurs des droits humains assimilent à de violents contrôles au faciès.
    Depuis son retour au pouvoir en janvier, le président Donald Trump mène une politique spectaculaire contre l’immigration qu’il dit clandestine voire criminelle, la police spécialisée, appelée ICE, étant largement déployée pour arrêter des personnes généralement originaires d’Amérique latine.
    Mercredi, des agents ont surgi de l’arrière d’un camion de déménagement avant de se jeter sur un groupe de personnes, une descente filmée par des journalistes embarqués de Fox News, l’une des chaînes préférées des supporteurs de Donald Trump. Ces derniers mois, ces images ont inondé les télévision et les réseaux sociaux. Elles réjouissent les partisans d’une ligne implacable contre l’immigration autant qu’elles horrifient les défenseurs des droits humains.
    Gregory Bovino, le chef de la police aux frontières en Californie, a partagé la vidéo de mercredi avec pour titre « Opération Cheval de Troie ». « Il n’y a aucun sanctuaire qui échappe au gouvernement fédéral », s’est félicité sur X le procureur général par intérim Bill Essayli, dans un contexte de bras de fer entre l’administration Trump et ces villes de gauche, comme Los Angeles, dites sanctuaires parce qu’elles limitent leur coopération en matière de lutte contre l’immigration. Ce raid est survenu après qu’un tribunal fédéral a ordonné en juillet l’arrêt de ce type d’opérations. Un appel du gouvernement Trump a été rejeté la semaine dernière, les ONG ayant fait valoir que ces opérations aboutissent essentiellement à l’arrestation de personnes en fonction de leur origine ethnique.
    Cette décision de justice interdit « d’interpeller et de détenir des personnes sur la seule base d’amalgames liés à leur apparence, leur façon de parler ou l’endroit où elles se trouvent », a rappelé mercredi dans un communiqué Mohammad Tajsar, avocat de l’ACLU, influente organisation de défense des droits civiques.
    Selon Fox News, au total 16 personnes ont été placées en détention.
    Fin juillet, l’ONG Human Rights Watch avait dénoncé les conditions « dégradantes et déshumanisantes » dans plusieurs centres de rétention pour migrants. Les raids parfois violents de l’ICE avaient déclenché début juin d’importantes manifestations à Los Angeles. Etat le plus riche et le plus peuplé du pays, la Californie abrite des millions d’immigrés.

    #Covid-19#migrant#migration#etatsunis#californie#politiquemigratoire#immigration#ICE#expulsion#sante#droit

  • Agents masqués et armés : la police migratoire de Trump sème la #peur dans les rues américaines

    Aux États-Unis, la #police de l’immigration de Donald Trump multiplie les #raids ciblant les personnes non blanches, principalement sans papiers ou titulaires d’un titre de séjour. Bras armé de la politique migratoire de Donald Trump, cette agence fédérale (#Immigration_and_Customs_Enforcement, ou #ICE), renforcée par un #budget historique, applique une #répression de grande ampleur.

    Des hommes masqués, et parfois des femmes, patrouillent dans les #rues des villes des États-Unis, parfois à bord de voitures banalisées, souvent armés et vêtus de tenues militaires. Ils ont le pouvoir d’identifier, d’arrêter et de détenir des personnes qui n’ont pas la citoyenneté américaine et d’expulser les immigrés sans papiers. Ils ont également le droit d’interroger toute personne qu’ils soupçonnent de ne pas être citoyenne américaine afin de vérifier son droit de séjourner aux États-Unis.

    Ce sont des fonctionnaires de l’Immigration and Customs Enforcement Agency, connue sous le nom d’ICE. Il s’agit d’une agence fédérale chargée de l’application de la loi, qui relève du département de la sécurité intérieure (DHS) et qui joue un rôle important et controversé dans la mise en œuvre de la politique migratoire stricte de Donald Trump.

    Lors de la campagne électorale, Trump a promis « la plus grande opération d’#expulsion intérieure de l’histoire américaine ». Et il donne à l’ICE plus de pouvoir pour réaliser ses projets.

    Depuis l’entrée en fonction de Trump en janvier 2025, le financement d’ICE a été considérablement augmenté. Le « #big_beautiful_bill » (« grand et beau projet de loi ») de Trump, adopté par le Congrès six mois plus tard en juillet, a accordé à l’ICE 75 milliards de dollars US (65 milliards d’euros) pour les quatre années à venir, contre environ 8 milliards de dollars US (6,9 milliards d’euros) par an auparavant.

    Cette augmentation de #financement permettra à l’agence de recruter davantage de salariés, d’ajouter des milliers de lits supplémentaires et des extensions aux bâtiments afin d’augmenter la capacité des centres de détention. De nouveaux fonds sont également prévus pour des outils de #surveillance avancés, incluant la #reconnaissance_faciale assistée par #IA et la collecte de #données mobiles.

    Une enveloppe supplémentaire de 30 milliards de dollars (26 milliards d’euros) est destinée aux opérations de première ligne, notamment l’expulsion des immigrés et leur transfert vers les #centres_de_détention.

    Le président s’est engagé à expulser toutes les personnes en situation irrégulière aux États-Unis, soit, selon le Wall Street Journal, environ 4 % de la population actuelle. Au cours des cinq derniers mois, le nombre de personnes interpellées par les agents d’ICE a augmenté rapidement : en juin 2025, le nombre moyen d’arrestations quotidiennes a augmenté de 268 % (comparé à juin 2024, atteignant environ 1 000 par jour.

    Et, cela représente également une hausse de 42 % par rapport à mai 2025, selon une analyse des données réalisée par le Guardian et le Deportation Data Project. Cependant, ce chiffre reste bien en deçà des 3 000 arrestations par jour ordonnées par la secrétaire à la sécurité intérieure Kristi Noem et le chef adjoint de cabinet de la Maison-Blanche Stephen Miller.

    Les tactiques d’ICE ont déjà suscité de vives critiques. La chaîne de télévision conservatrice Fox News a rapporté que des agents masqués ne présentaient pas leur carte d’identité ni le nom de leur agence lorsqu’ils interpellaient des personnes lors de raids. D’autres reportages ont mis en lumière des allégations selon lesquelles des citoyens états-uniens seraient également parfois pris dans ces raids.

    Fonctionnement et organisation d’ICE

    L’agence, actuellement dirigée par le directeur par intérim Todd M. Lyons, comporte trois divisions principales :

    - La division #Enforcement_and_Removal_Operations, qui identifie et expulse les immigrés sans papiers et gère les centres de détention ;

    – La division #Homeland_Security_Investigations, qui enquête sur les activités criminelles ayant un lien international ou frontalier, telles que la traite des êtres humains, le trafic de drogues et la contrebande d’armes ;

    – L’#Office_of_the_Principal_Legal_Advisor, qui conseille juridiquement l’ICE et poursuit les affaires d’immigration devant les tribunaux.

    Lyons a affirmé que le port du #masque était nécessaire, car les agents de l’ICE étaient victimes de « #doxxing », c’est-à-dire que leurs informations personnelles, telles que leurs noms et adresses, étaient divulguées en ligne sans leur consentement. Il a également déclaré que les agressions contre les agents d’ICE avaient augmenté. Les données du DHS indiquent qu’il y avait eu 79 agressions contre des agents d’ICE entre janvier et juin 2025, contre dix sur la même période en 2024.

    Le chef de la minorité démocrate à la Chambre des représentants Hakeem Jeffries a comparé le port du masque par les agents d’ICE à des forces de police secrète dans des régimes autoritaires : « Nous ne sommes pas derrière le rideau de fer. Nous ne sommes pas dans les années 1930. »

    L’agence ICE a été créée en 2003 par l’administration de George W. Bush, en partie à la suite des attentats terroristes du 11-Septembre, et faisait partie d’une réorganisation plus large des agences fédérales sous la direction du DHS alors tout juste créé. Elle a intégré des parties de l’ancienne Immigration and Naturalization Service (INS) ainsi que certains éléments du service des douanes des États-Unis.

    Selon le site Web de l’agence, la mission principale d’ICE est « de protéger l’Amérique par le biais d’enquêtes criminelles et de l’application des lois sur l’immigration afin de préserver la sécurité nationale et la sécurité publique ».

    Comment l’ICE a accru ses moyens et son champ d’action

    Au début du mandat présidentiel en janvier dernier, la Maison-Blanche a donné à l’ICE le droit d’accélérer l’expulsion des immigrés entrés légalement dans le pays sous l’administration précédente. Ce « #droit_d’expulsion_accélérée » permettait à l’ICE d’expulser des personnes sans qu’elles aient à comparaître devant un juge de l’immigration.

    Alors que les arrestations se sont multipliées ces derniers mois, Lyons a déclaré à CBS News que l’ICE traquait tout immigrant sans papiers, même s’il n’avait pas de casier judiciaire.

    L’administration Trump a également autorisé les agents de l’ICE à procéder à des #arrestations dans les tribunaux d’immigration, ce qui était auparavant interdit. Cette restriction avait été introduite par l’administration Biden en 2021 afin de garantir que les témoins, les victimes de crimes et les accusés puissent toujours comparaître devant la justice sans craindre d’être arrêtés pour des infractions à la législation sur l’immigration (à l’exception des personnes représentant une menace pour la sécurité nationale).

    La plupart du temps, l’ICE a ciblé les immigrés illégaux. Mais l’agence a aussi arrêté et détenu certaines personnes qui étaient résidentes (détentrices de la carte verte) ou touristes – et, dans certains cas même des citoyens états-uniens.

    Ces dernières semaines, selon le Washington Post, l’ICE a reçu l’ordre d’augmenter le nombre d’immigrés ou migrants équipés de #bracelets_électroniques GPS. Cela augmenterait considérablement le nombre d’immigrés sous surveillance. Ces dispositifs limitent également la liberté de mouvement des personnes concernées.

    Des manifestations face aux raids de l’ICE

    De nombreuses manifestations publiques ont eu lieu contre les raids d’ICE, notamment en Californie. Le point culminant a été atteint le 6 juin après que l’ICE a mené plusieurs raids à Los Angeles, qui ont donné lieu à des affrontements entre agents et manifestants. Cela a conduit la Maison-Blanche à envoyer environ 2 000 soldats de la garde nationale et 700 marines à Los Angeles, malgré l’opposition du gouverneur de Californie, Gavin Newsom.

    Une partie des tensions entre l’administration Trump et l’État vient du fait que Los Angeles et San Francisco ont adopté des politiques locales limitant la coopération avec les autorités fédérales en matière d’immigration, notamment avec l’ICE. La Californie dispose de lois sur les #sanctuaires, telles que la #SB_54, qui interdisent aux forces de police et aux shérifs locaux d’aider l’ICE dans l’application des lois civiles sur l’immigration.

    Cependant, Trump semble déterminé à durcir et à accélérer la répression contre les migrants illégaux et les agents d’ICE sont clairement en première ligne de cette stratégie.

    https://theconversation.com/agents-masques-et-armes-la-police-migratoire-de-trump-seme-la-peur-
    #USA #Etats-Unis #migrations #sans-papiers #statistiques #chiffres #rétention #détention_administrative
    ping @karine4

  • [Oregon, États-Unis] Toutes les #Caméras sont des flics
    https://nantes.indymedia.org/posts/151239/oregon-etats-unis-toutes-les-cameras-sont-des-flics

    Rose City Counter-Info 3 août 2025 Le 25 juillet, le FBI a mené une descente matinale sur une maison à Portland et kidnappé une personne âgée de 24 ans sur des accusations fédérales reliées à une manifestation au bâtiment de l’ICE. Iel encourt 20 ans de prison prétendument pour avoir…

    #balances #Journalisme_aux_ordres #Répression #Ici_et_partout #Global

  • A New York, immersion dans l’immeuble du 26 Federal Plaza, où la police de l’immigration arrête et détient des immigrés venus renouveler leurs papiers
    https://www.lemonde.fr/international/article/2025/08/03/a-new-york-immersion-dans-l-immeuble-du-26-federal-plaza-ou-la-police-de-l-i


    2 juillet 2025. Son dossier administratif sous le bras, cet homme vient d’apprendre que son nom était sur la liste des officiers de l’ICE. Il va partir directement en détention, en attendant d’être déporté. MADISON SWART

    Dans l’immeuble du numéro 26, une imposante tour grise de 41 étages appelée « immeuble fédéral Jacob K. Javits », se trouvent les bureaux de l’#immigration, notamment un tribunal administratif, et les services qui gèrent les centaines de rendez-vous réguliers de contrôle judiciaire auxquels sont soumis les New-Yorkais immigrés. Cela concerne environ 18,5 % de la population de la ville, peuplée à 37,5 % de personnes nées à l’étranger, dont un peu plus de la moitié sont naturalisées.

    Depuis la mise en place du programme de lutte contre l’immigration de l’administration Trump, les personnes venant mettre à jour leur dossier administratif lors de rendez-vous routiniers de contrôle judiciaire s’exposent dorénavant à être arrêtées par les officiers de la police fédérale de l’immigration (#ICE), qui ont pris position dans l’immeuble. La plupart ont le visage masqué et ne portent pas d’identification visible. Liste de noms à la main, ils attendent dans les couloirs.

    Les critères d’inscription sur cette liste sont inconnus et non corrélés aux décisions rendues sur place par l’administration, les immigrés venant pointer dans ce bureau n’étant pas, par définition, des personnes vivant illégalement dans le pays. Une fois appréhendées, elles sont directement conduites au dixième étage du bâtiment, transformé en lieu de détention provisoire, où elles peuvent être retenues plusieurs jours avant d’être envoyées dans des centres pénitentiaires sur le territoire national ou à l’étranger.

    https://archive.ph/9qsUy

  • Aux Etats-Unis, la diaspora africaine fragilisée par la nouvelle taxe sur les envois d’argent à l’étranger
    https://www.lemonde.fr/afrique/article/2025/07/24/aux-etats-unis-la-diaspora-africaine-fragilisee-par-la-nouvelle-taxe-sur-les

    Aux Etats-Unis, la diaspora africaine fragilisée par la nouvelle taxe sur les envois d’argent à l’étranger
    Par Aby Faye
    Dans la continuité de sa politique antimigratoire, Donald Trump a signé, le 4 juillet, une loi instaurant une taxe sur les transferts de fonds vers l’étranger. Voté la veille par la Chambre des représentants (218 voix pour, 214 contre), le texte devrait entrer en vigueur le 1er janvier 2026, mais avec un taux abaissé à 1 % par le Sénat au lieu des 3,5 % souhaités par ses initiateurs, le député républicain Kevin Hern appuyé du sénateur J. D. Vance, devenu entre-temps vice-président des Etats-Unis.
    Selon une estimation réalisée par le média américain Politico, cette taxe pourrait générer 10 milliards de dollars (environ 8,5 milliards d’euros) de recettes pour les autorités fédérales. La Maison Blanche n’a pas détaillé la manière dont les fonds seront alloués, mais, selon la présidence américaine, le but recherché est d’« empêcher les immigrés en situation irrégulière de bénéficier de crédits d’impôt » et de « taxer les transferts d’argent envoyés à l’étranger ». Auparavant, la surveillance portait principalement sur la lutte contre le blanchiment d’argent, et non sur la fiscalité.Si l’objectif affiché par Washington est de dissuader l’immigration illégale, la mesure pourrait aussi inciter à repartir ceux venus pour subvenir aux besoins de leur famille. Selon l’avocat new-yorkais Thomas Rome, spécialiste des questions migratoires, le message envoyé à ceux qui souhaitent faire leur vie aux Etats-Unis est clair : « On va tout faire pour vous empêcher d’y vivre si vous venez sans papiers. Mais on va aussi taxer l’argent que vous envoyez chez vous. Alors restez chez vous. »
    Pour de nombreuses familles dont des membres se sont installés aux Etats-Unis, ces transferts d’argent sont essentiels. Selon le Partenariat mondial pour le savoir sur les migrations et le développement (Knomad, une initiative de la Banque mondiale), parmi les diasporas africaines installées aux Etats-Unis, les plus importants expéditeurs de fonds sont les Nigérians, les Egyptiens, les Ghanéens et les Kényans. Les Nigérians ont ainsi transféré vers leur pays d’origine, en 2021, la somme 5,7 milliards de dollars, les Egyptiens 1,8 milliard, les Kényans 1,3 milliard et les Ghanéens 1,1 milliard.
    Selon la même source, ces versements représentaient 18 % du produit intérieur brut (PIB) 2023 du Liberia, pays fondé en 1847 par l’American Colonization Society pour y installer des esclaves américains affranchis. Environ 95 000 Libériens résident aux Etats-Unis en 2025, selon l’organisme privé américain World Population Review. L’Union des associations libériennes aux Amériques estime toutefois leur nombre à plus de 250 000. De quoi susciter des inquiétudes au sein de cette diaspora comme au sein de la somalienne, fortement implantée dans le Minnesota, alors que le climat est devenu délétère pour les étrangers installés aux Etats-Unis.
    « C’est un coup de poing de plus, mais ce n’est pas aussi dramatique que les rafles de sans-papiers par l’ICE [la police de l’immigration] », juge l’avocat Thomas Rome. Boubacar Dramé, président de l’Association des Sénégalais d’Amérique, considère que cette mesure « n’aura aucun impact : les gens continueront d’envoyer de l’argent quoi qu’il en soit ». Par obligation pour leur famille, mais aussi du fait de la faiblesse du taux de prélèvement. « Ils ne s’en rendront pas compte et penseront que c’est la fluctuation du dollar », dit-il. M. Dramé pointe toutefois le « cynisme » de cette mesure, car les taxes collectées sur les envois d’argent des migrants pourraient financer les politiques qui visent à les expulser.

    #Covid-19#migrant#migration#etatsunis#politiquemigratoire#ICE#transfert#diaspora#afrique#sante

  • Comment la police de l’immigration a redessiné les contours des quartiers populaires de Los Angeles
    https://www.lemonde.fr/international/article/2025/07/20/comment-la-police-de-l-immigration-a-redessine-les-contours-des-quartiers-po

    Comment la police de l’immigration a redessiné les contours des quartiers populaires de Los Angeles
    Par Julie Leopo et Allison Ferrera
    Dans une ville dont l’économie repose en partie sur la main-d’œuvre immigrée, la peur et les absences ont paralysé des pans entiers de l’économie locale. Alors que l’administration Trump a amorcé, mercredi, le retrait de 2 000 des 4 000 membres de la garde nationale déployés à Los Angeles, les conséquences économiques se font ressentir depuis leur arrivée, le 8 juin.
    Los Angeles cultive le mythe de sa prospérité grâce aux studios hollywoodiens et à son activité touristique. Dans la réalité, son équilibre repose sur une économie plus discrète largement assurée par des travailleurs immigrés sans papiers. Selon le Bay Area Economic Institute, ce segment de la population génère ainsi chaque année près de 5 % du produit intérieur brut de l’Etat de Californie, et plus de 23 milliards de dollars (19,7 milliards d’euros) annuellement en impôts locaux, étatiques et fédéraux.
    A Los Angeles, la disparition soudaine d’une partie de cette main-d’œuvre clandestine à la suite du déploiement de la police de l’immigration (ICE), début juin, fragilise l’ensemble du tissu économique local. Par effet de ricochet, la situation fait redouter une montée des tensions sociales et raciales.Dans ce contexte de méfiance et d’instabilité, la photographe mexicano-américaine Julie Léopo a parcouru, pour Le Monde, les quartiers de Los Angeles qui vivent principalement grâce aux communautés immigrées. Dans ces lieux dorénavant presque vides, elle a rencontré celles et ceux qui, faute d’alternative, continuent de travailler, dans la crainte constante de l’expulsion, pour subvenir à leurs besoins et à ceux de leurs proches.Ouvert tous les jours de l’année, le marché de Santee Alley et ses 150 magasins proposent un assortiment hétéroclite de vêtements, d’accessoires et de produits de beauté à prix cassés. Symbole d’un commerce populaire enraciné dans les quartiers ouvriers de Los Angeles, ce haut lieu de l’économie informelle repose en grande partie sur les communautés immigrées, au premier rang desquelles les Latino-Américains.
    Leo : « Je suis venue pour m’essayer au rêve américain. Au départ, je ne devais rester qu’un an. J’ai ma carte de résidente, donc je suis un peu plus tranquille que d’autres, mais il y a une rumeur qui court selon laquelle ils vont bientôt expulser tout le monde. Tous les immigrés. Tous ceux qui ne sont pas citoyens. Ou qui ne sont pas enfants de citoyens. Et je me dis : “Eh bien qu’ils nous emmènent ! Qu’on parte tous ensemble, la tête haute.” »
    Marchande anonyme : Elle a décidé de fermer définitivement la boutique qu’elle tient à Santee Alley en raison des recettes catastrophiques enregistrées depuis le début du mois de juin. « Depuis Trump, les racistes sont décomplexés. Les clients nous maltraitent. Avant, ça ne se passait pas comme ça. Je suis à bout. Je suis en train de tomber malade de stress. »
    Victor : Son revenu du samedi est descendu à 250 dollars par jour, au lieu des 500 habituels. « Habituellement, dans ces allées, un samedi pendant les vacances comme celui-ci, c’est bondé comme un dimanche de fête. Aujourd’hui, il n’y a presque personne. D’ordinaire, je reste bloqué dans ma chaise roulante à un seul endroit parce qu’il y a trop de monde pour que je puisse passer. Mais là… A Santee Alley, nous ne faisons qu’un et nous sommes tous prêts à nous défendre. Alors j’invite les gens à venir, à consommer, parce que pour nous, c’est une question de survie. »
    Au cœur de Westlake, le parc MacArthur, souvent désigné comme « l’Ellis Island de l’Ouest », reste un symbole des trajectoires migratoires latino-américaines à Los Angeles. Jadis lieu de promenade pour la bourgeoisie anglo-saxonne, il s’est transformé au fil des décennies, à mesure que le quartier accueillait des vagues d’exilés d’Amérique centrale. Jusqu’à l’arrivée de la police de l’immigration, ses pelouses servaient de refuge aux sans-abri, aux vendeurs à la sauvette et aux trafiquants de papiers.
    Luz : « Contrairement à ce que dit le président Trump, je ne suis pas venue ici en vacances, ni pour le plaisir. J’ai laissé mes six enfants derrière moi, au Mexique, pour travailler ici. J’ai eu deux emplois pendant longtemps, je partais de chez moi à 6 heures du matin et je rentrais à minuit. Il y a mille manières de faire de l’argent en Californie : on peut être entrepreneur, développer des réseaux… Mais beaucoup d’entre nous ne veulent pas le faire. Ou peut-être qu’on a tous oublié comment rêver. Je ne sais pas. Notre plus grand crime en tout cas, c’est celui de travailler. » Située dans le cœur historique du centre-ville de Los Angeles, Olvera Street accueille boutiques artisanales, étals de souvenirs, cafés et restaurants traditionnels. Depuis le mois de juin, certaines échoppes d’Olvera Street ferment plus tôt, voire n’ouvrent plus leurs portes, par crainte des descentes de l’ICE, qui s’y sont multipliées.

    #Covid-19#migrant#migration#etatsunis#politiquemigratoire#expulsion#losangeles#ICE#sante#droit

  • Garde nationale à Los Angeles : 2 000 des 4 000 membres déployés vont partir, annonce le Pentagone
    https://www.lemonde.fr/international/article/2025/07/16/garde-nationale-a-los-angeles-2-000-des-4-000-membres-deployes-vont-partir-a

    Garde nationale à Los Angeles : 2 000 des 4 000 membres déployés vont partir, annonce le Pentagone
    Le Monde avec AFP
    Le ministre américain de la défense, Pete Hegseth, a ordonné le retrait d’environ la moitié des quelque 4 000 militaires de la garde nationale déployés à Los Angeles, en Californie, a annoncé, mardi 15 juillet, le Pentagone.Donald Trump avait réquisitionné, au début de juin, pour soixante jours, la garde nationale en Californie, contre l’avis du gouverneur, le démocrate Gavin Newsom, affirmant vouloir ainsi rétablir l’ordre à Los Angeles après des échauffourées.
    « Grâce au renfort de nos troupes, le chaos diminue à Los Angeles », a déclaré le porte-parole du Pentagone, Sean Parnell, dans un communiqué. « En conséquence, le ministre a ordonné que 2 000 membres de la garde nationale de Californie soient relevés de leur mission de protection fédérale », a-t-il ajouté.
    Donald Trump avait également ordonné la mobilisation de 700 marines en renfort de la garde nationale afin de faire face aux protestations, largement pacifiques mais dont certaines avaient dégénéré, contre des arrestations d’immigrés par la police fédérale de l’immigration (ICE).En Californie, les démocrates avaient accusé Donald Trump de « fabriquer une crise ». Selon eux, les incidents survenus en marge des manifestations – robotaxis incendiés, pillages de commerce et graffitis – étaient largement gérables par les forces locales, qui ont assuré le maintien de l’ordre dans les manifestations.
    La situation s’est largement calmée depuis près d’un mois dans la deuxième ville du pays, où le couvre-feu nocturne a été levé le 17 juin. Mais les raids d’ICE, la police de l’immigration, se poursuivent, visant particulièrement la communauté latino. Les militaires ont surtout été utilisés pour garder les bâtiments fédéraux, et ont parfois accompagné ICE pour protéger ses agents lors de leurs descentes.
    Après l’annonce du Pentagone, la maire de Los Angeles, la démocrate Karen Bass, qui s’était également opposée à la réquisition de la garde nationale, s’est félicitée dans un communiqué de cette « retraite ». « Tout cela est arrivé parce que les habitants de Los Angeles ont tenu bon. Nous avons organisé des manifestations pacifiques, nous nous sommes retrouvés à des rassemblements, nous avons attaqué l’administration Trump en justice, et tout ceci a conduit à la retraite d’aujourd’hui », a-t-elle assuré.
    De son côté, le gouverneur de Californie, qui avait intenté en vain une action en justice pour révoquer la mobilisation de l’armée à Los Angeles, a déclaré dans un communiqué que « Donald Trump instrumentalisait politiquement depuis un mois les membres de la garde nationale, tels des pions ». « Des milliers d’autres sont toujours déployés par l’Etat fédéral sans raison, ce qui les empêche de remplir des missions essentielles au travers de l’Etat », poursuit-il, intimant au président américain : « Mettez fin au spectacle maintenant. »

    #Covid-19#migrant#migration#etatsunis#politiquemigratoire#ICE#expulsion#californie#droit#sante

  • A Los Angeles, la police de l’immigration doit cesser ses contrôles au faciès, ordonne une juge fédérale
    https://www.lemonde.fr/international/article/2025/07/12/a-los-angeles-la-police-de-l-immigration-doit-cesser-ses-controles-au-facies

    A Los Angeles, la police de l’immigration doit cesser ses contrôles au faciès, ordonne une juge fédérale
    Le Monde avec AFP
    Une juge fédérale a ordonné, vendredi 11 juillet, à l’administration Trump de prendre des mesures pour éviter les contrôles au faciès à Los Angeles, lors des arrestations musclées de migrants qui se multiplient depuis un mois autour de la mégapole californienne.
    Elle donne ainsi raison à plusieurs migrants, à deux citoyens américains, et aux associations qui les ont aidés à porter plainte, début juillet. Ces personnes estimaient avoir été victimes de contrôles arbitraires, et elles dénonçaient également des obstructions pour avoir accès à un avocat en détention.
    « Ce que le gouvernement fédéral voudrait faire croire à cette cour – malgré la montagne de preuves présentées dans cette affaire –, c’est que rien de tout cela ne se produit réellement », a dénoncé la magistrate, Maame Ewusi-Mensah Frimpong.
    Sa décision, qui s’applique à Los Angeles et dans six autres comtés de Californie, interdit à la police de l’immigration (Immigration and Customs Enforcement, ICE) de procéder à des arrestations sans motif valable sur la base de quatre facteurs, seuls ou combinés : l’origine ethnique, le fait de parler espagnol ou anglais avec un accent étranger, le métier d’un individu ou le fait qu’il se trouve dans un lieu particulier – comme un arrêt de bus, un lavage auto, une ferme ou un magasin de bricolage.
    L’intensification des descentes de la police de l’immigration dans ce genre de lieux, dans des zones connues pour être fréquentées par des Latino-Américains, fait polémique depuis début juin à Los Angeles. Une grande partie de la communauté latino se sent injustement visée, et des manifestations de protestation ont eu lieu en juin, dégénérant parfois en violences.La Maison Blanche a réagi, vendredi en fin de journée. « Aucun juge fédéral n’a le pouvoir de dicter la politique d’immigration – ce pouvoir appartient au Congrès et au président, a déclaré une porte-parole, Abigail Jackson. Les opérations d’application de la loi nécessitent une planification et une exécution minutieuses, des compétences qui dépassent largement le cadre [ou la compétence] d’un juge. Nous nous attendons à ce que cet abus flagrant de l’autorité judiciaire soit corrigé en appel. »
    Quelques heures avant la décision, le responsable de la politique d’expulsions massives ordonnée par Donald Trump, Tom Homan, a défendu l’usage de l’apparence physique comme critère pouvant motiver une arrestation.
    Le gouverneur démocrate de Californie, Gavin Newsom, a salué une décision qui « met un terme temporaire aux violations des droits des personnes et au profilage racial par les fonctionnaires fédéraux de l’immigration. » « Le programme de Stephen Miller [l’architecte de la politique antimigrants de M. Trump] en matière d’immigration est un programme de chaos, de cruauté et de peur. (…) Cela doit cesser maintenant », a ajouté M. Newsom dans son communiqué.
    Le climat continue d’être tendu autour de Los Angeles, mégapole démocrate érigée en contre-exemple par l’administration Trump. Vendredi, un ouvrier agricole est mort à la suite d’une chute lors d’un raid de l’ICE dans une ferme de cannabis légale, dans le comté de Ventura, à une heure de la ville. Des milliers de soldats de la garde nationale sont toujours déployés dans la région, les opérations antimigrants y sont quotidiennes et le gouvernement conteste en justice son statut de « ville sanctuaire », qui limite la coopération des forces de l’ordre locales avec la police de l’immigration.

    #covid-19#migrant#migration#etatsunis#droit#politiquemigratoire#ICE#expulsion#sante#californie

  • En Californie, un ouvrier agricole meurt après une descente de la police de l’immigration dans des fermes de cannabis
    https://www.lemonde.fr/international/article/2025/07/12/en-californie-un-ouvrier-agricole-meurt-apres-une-descente-de-la-police-de-l
    https://img.lemde.fr/2025/07/11/26/0/5668/3778/1440/960/60/0/586c3ed_ftp-import-images-1-iki3meqx4ur3-5387168-01-06.jp

    En Californie, un ouvrier agricole meurt après une descente de la police de l’immigration dans des fermes de cannabis
    Le Monde avec AFP
    Un ouvrier agricole est mort, vendredi 11 juillet, après avoir été grièvement blessé la veille lors d’une chute durant une descente de la police de l’immigration près de Los Angeles, dans des fermes légales de cannabis où des affrontements entre agents et manifestants ont eu lieu. « La famille m’a informé qu’il se trouvait en soins intensifs, et ce matin, elle a confirmé qu’il était décédé », a expliqué sur place à l’Agence France-Presse (AFP) Roman Pinal, vice-président de United Farm Workers, un grand syndicat agricole américain. L’homme serait tombé du toit d’une serre alors qu’il tentait d’échapper aux agents de l’immigration, selon le Los Angeles Times.
    L’opération menée par ICE, la police de l’immigration, avec le renfort de la Garde nationale, a eu lieu jeudi à Carpinteria et à Camarillo, deux communes rurales du comté de Ventura, situées à un peu plus d’une heure de route de Los Angeles.Les agents fédéraux ont « arrêté environ 200 étrangers en situation irrégulière sur les deux sites », et « ont essuyé des coups de feu » de la part d’un tireur « toujours en fuite », a précisé, de son côté, le ministère de la sécurité intérieure dans un communiqué. « Plus de 500 émeutiers ont tenté de perturber les opérations », a ajouté le ministère, en expliquant que les agents agissaient avec des « mandats d’arrêt ».
    Les images des médias locaux montrent des agents masqués en tenue antiémeutes disperser des dizaines de protestataires avec du gaz lacrymogène, et certains manifestants jeter des projectiles sur les voitures de police. Sur une vidéo captée par la chaîne ABC7, un homme semble brandir un pistolet en direction des forces de l’ordre. La police fédérale (FBI) « offre désormais une récompense de 50 000 dollars [soit 42 700 euros] pour toute information permettant l’arrestation de cet émeutier violent », selon le ministère.
    Vendredi soir, Donald Trump a ordonné, sur sa plateforme Truth Social, à tout agent fédéral « qui serait victime de jets de pierres, de briques ou de toute autre forme d’agression, d’arrêter leur voiture et d’arrêter ces raclures, en utilisant tous les moyens nécessaires pour y parvenir. » « Je ne veux plus jamais voir une voiture transportant un agent des forces de l’ordre être attaquée ! », a-t-il insisté, en dénonçant « un mépris total pour la loi et l’ordre ».
    Au cours de l’opération, la police a trouvé « dix enfants migrants », que les autorités estiment avoir « sauvés d’une exploitation potentielle, de travail forcé ». L’entreprise Glass House, propriétaire des deux fermes visées par la police, a assuré dans un communiqué qu’elle « n’a jamais sciemment enfreint les pratiques d’embauche applicables et n’emploie pas ni n’a jamais employé de mineurs ».
    Vendredi, la ferme de Camarillo était de nouveau calme, a constaté une journaliste de l’AFP. Des dizaines de proches des travailleurs arrêtés faisaient la queue, désemparés, face à des agents de sécurité qui les laissaient rentrer sur l’exploitation pour récupérer leurs affaires et le solde de leur paie.
    Des milliers de soldats de la garde nationale sont toujours déployés dans la région, les opérations antimigrants y sont quotidiennes et l’administration Trump conteste en justice le statut de « ville sanctuaire » de la mégapole démocrate, qui limite la coopération des forces de l’ordre locales avec la police de l’immigration. Lundi, la maire Karen Bass a confronté une foule d’agents fédéraux à cheval et lourdement armés lors d’une opération organisée dans un parc prisé des Latinos, en dénonçant une opération « scandaleuse ».

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