#kriminalität

  • Taxifahrer wehrte sich bei Attacke in Nikolassee – Angreifer (19) gestorben – B.Z. Berlin
    https://www.bz-berlin.de/berlin/steglitz-zehlendorf/taxifahrer-wehrte-sich-bei-attacke-in-nikolassee-angreifer-19-gestorben

    Schon mal überfallen worden? Wenn ja, dann wissen sie: Es dauert, bis man drüber hinweg ist, auch wenn man sich erfolgreich gewehrt hat. Das zahlt keiner. Taxifahren lohnt sich nicht mehr.

    Ein Taxi mit weit geöffneten Türen, zwei schwerverletzte Männer, überall Blut. So fand die Polizei den Tatort vor, als sie Freitagfrüh zum Einsatz in Nikolassee alarmiert wurde. Ein 19-Jähriger soll dort einen Taxifahrer (51) attackiert haben. Der Mann wehrte sich. So sehr, dass der 19-Jährige lebensgefährlich verletzt wurde. Nun ist der junge Mann verstorben.

    Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten, starb der 19-Jährige am Sonntag in einem Krankenhaus. Die weiteren Ermittlungen der 5. Mordkommission dauern demnach an. 

    Der Fall

    Vergangenen Freitag am frühen Morgen gegen 2 Uhr hatte ein Zeuge den Notruf gewählt, Polizei und Rettungskräfte zur Dreilindenstraße alarmiert. Keine Gegend in unserer Stadt, die für solche Vorfälle berüchtigt ist …

    Die Straße war voller Blut. Neben dem Taxi, dessen Türen und Kofferraumklappe geöffnet waren, lag ein schwerverletzter Mann. Wie sich später herausstellte: der 51-jährige Fahrer. Einige Meter entfernt, auf dem Gehweg, ein weiterer Schwerverletzter (19).

    Mehrere Rettungswagen, zwei Notärzte und weitere Einsatzfahrzeuge rasten zum Tatort. Polizisten sperrten die Straße weiträumig ab. Die Notfallmediziner und die Sanitäter versorgten die beiden Schwerverletzten.

    Beide hatten mehrere Messerstiche erlitten. Der 19-Jährige musste auf der Straße reanimiert werden, kam ins Krankenhaus.

    Noch in der Nacht übernahm die Mordkommission die Ermittlungen. Kriminaltechniker sicherten Spuren am Tatort, stellten auch ein Messer sicher, befragten mögliche Zeugen.

    Anwohner hatten die Hupe des Taxis und Schläge gegen den Wagen gehört, außerdem Schreie, die auf einen Streit hindeuten könnten. Doch bis zum Nachmittag war völlig unklar, was passiert war. Erst dann konnten Ermittler den Taxifahrer im Krankenhaus befragen.

    #Berlin #Nikolassee #Dreilindenstraße #Taxi #Kriminalität #Überfall #Notwehr

  • „Wer das Gesetz bricht, muss dafür bezahlen“: Insider nennt Mord an Nidal R. Racheakt für verletzte Ehre - Polizei & Justiz - Berlin - Tagesspiegel
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/wer-das-gesetz-bricht-muss-dafuer-bezahlen-insider-nennt-mord-an-nidal-r-racheakt-fuer-verletzte-ehre/26197250.html

    Er grillte mit seiner Familie auf dem Tempelhofer Feld, als er erschossen wurde: Nidal R. soll zuvor einen anderen Mann bei einer Hochzeit geschlagen haben.

    Der spektakuläre Mord an dem Clan-Kriminellen Nidal R. vor zwei Jahren soll laut einem Insider ein Racheakt für eine Ehrverletzung in der Clanszene gewesen sein. Nidal R. soll daher auch nicht zufällig mitten am Tag in der Öffentlichkeit erschossen worden sein. Das schreibt der Aussteiger Khalil O. mit Hilfe der Journalistin Christine Kensche in einem gerade erschienenen Buch „Auf der Straße gilt unser Gesetz“ über sein Leben im Clan und seinen Ausstieg aus der Kriminalität.

    Khalil O. berichtet, eigentlich sei es im Konflikt zwischen Nidal R. und seinen Leuten und einer anderen Familie um Drogengeschäfte und die Reviere an den U-Bahnhöfen in Neukölln gegangen. Zur Eskalation habe ein „krasser Fehler“ geführt, so erzähle man es sich in der Community.

    Nidal R. habe als Gast auf einer Hochzeit einen älteren Mann vor dessen Frau und Kindern geschlagen. „Es war eine heftige Ehrverletzung, der andere hat das Gesicht verloren.“ Nidal R. habe versucht, die Sache zu bereinigen und einen Vermittler geschickt. Das sei abgelehnt worden. „Der Vertreter der anderen Seite hat nur gesagt: „Nidal muss sterben“.“

    Nidal R. sei dann gezielt am Tempelhofer Feld beim Grillen mit seiner Familie erschossen worden. „Dass Nidal vor den Augen seiner Frau und seiner Kinder getötet wurde, ist kein Zufall, genau das war die Rache. Man fasst keinen Mann vor seiner Frau und seinen Kindern an. Das ist ein Gesetz, und wer das bricht, muss dafür bezahlen.“
    Informant Khalil O.: Vom Drogendealer zum Sozialarbeiter

    Der Mord vom 9. September 2018 wurde bis jetzt nicht aufgeklärt. Allerdings wisse man auch in der Neuköllner Szene, bei der zuständigen Mordkommission im Landeskriminalamt und in der Staatsanwaltschaft genau, wer die Täter seien, heißt es in Ermittlerkreisen. Aber offenbar gibt es nicht genug Beweise, die für eine Festnahme oder gar eine Anklage reichen.

    Die Journalistin Kensche war Redakteurin für Investigation und Reportage und ist seit 2020 Nahost-Korrespondentin der „Welt“. Laut ihrem Bericht versuchte sie 2018 lange vergeblich, mit Mitgliedern der arabischstämmigen Großfamilien zu sprechen.

    Irgendwann meldet sich Khalil O. bei ihr, der lange in großem Stil Drogen verkaufte, die kriminelle Szene aber vor 15 Jahren verließ und Sozialarbeiter wurde. Es habe mehr als 50 Treffen mit dem Mann gegeben, und sie habe seine Geschichte bei Polizei und Staatsanwaltschaft gegenrecherchiert. Dort halte man sie für glaubwürdig.

    #Berlin #Neukölln #Kriminalität

  • Polizei ermittelt in 35 Fällen : Immer mehr Kokain-Taxen in Berlin unterwegs
    https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/immer-mehr-kokain-taxen-in-berlin-unterwegs-li.354

    In letzter Zeit wird nur noch über reichlich komische Taxis berichtet.

    21.10.2019 - Call-Center sollen die Koks-Taxen steuern, geliefert wird in 13 bis 30 Minuten.

    BerlinDie Berliner Polizei hat laut einem Medienbericht zunehmend den Drogenhandel mit sogenannten Kokain-Taxis im Blick. Von Mai bis Oktober seien 35 Ermittlungsverfahren dazu aufgenommen worden, berichtete der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Montag und berief sich auf Polizei-Angaben. Eine Behördensprecherin konnte sich zunächst nicht zu den Zahlen äußern.

    Laut RBB werden solche Fälle angesichts eines erheblichen Anstiegs seit Mai systematisch erfasst. Die Drogenlieferungen werden demnach aus Call-Centern gesteuert. An den Kunden übergeben werde der Stoff teils innerhalb von 15 bis 30 Minuten, meist im Auto.

    Im Mai war die Festnahme zweier Männer in Berlin bekannt geworden, die ihre Kunden per Kokain-Taxi versorgt haben sollen. In einem verdächtigen Fahrzeug waren ein Kilogramm Kokain mit einem Marktpreis von etwa 40.000 Euro sowie zwei Schreckschusswaffen beschlagnahmt worden.

    Im August 2018 hatte es im Zusammenhang mit Drogentaxis auch Ermittlungen gegen Mitglieder einer arabischstämmigen Großfamilie gegeben. Die Ermittlungsbehörden berichteten damals vom Fund von 2,4 Kilo Cannabis in einem Auto. Beschlagnahmt wurden demnach 200.000 Euro Bargeld sowie mehrere Autos.

    Polizeibericht : Beim Drogenhandel beobachtet - Festnahme
    https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/polizeibericht-berlin-li.1011

    25.1.2020 - Polizisten haben am Freitagabend einen Drogenhändler in Friedrichshain festgenommen. Die Ermittlungen der zivilen Einsatzkräfte führten auf die Spur des 25-jährigen Fahrers eines sogenannten „Koks-Taxis“. Der ließ in der Petersburger Straße einen Mann in sein Fahrzeug einsteigen und fuhr mit diesem zu einem Geldautomaten. Kurz darauf begab sich der mutmaßliche Käufer im Alter von 30 Jahren zurück zum Fahrzeug und verließ kurz darauf zu Fuß den Bereich. Bei seiner Überprüfung hatte er die zuvor gekaufte Droge noch in der Hand. Etwa zeitgleich fuhren Einsatzkräfte dem mutmaßlichen Händler hinterher und stoppten den VW-Fahrer in der Frankfurter Allee. Beim Durchsuchen des Pkw fanden die Beamten 34 Verkaufseinheiten Kokain. Darüber hinaus knapp 1500 Euro Bargeld und zwei Handys, die neben den Drogen und dem Fahrzeug beschlagnahmt wurden. Der 25-jähirge Tatverdächtige wurde festgenommen und der Kriminalpolizei überstellt.

    #Berlin #Kriminalität #Drogen

  • RACIST ASSAULT OF NOTTINGHAM DELIVEROO RIDER FOLLOWS MURDER OF TAKIEDDINE BOUDHANE IN LONDON
    https://iwgb.org.uk

    · Delivery worker assaulted in Nottingham after he intervened to prevent an altercation between another delivery worker and two pedestrians on Monday 6 January.

    · The assault comes days after the murder of UberEats and Deliveroo rider Takieddine Boudhane, fatally stabbed in Finsbury Park, north London on Friday.

    · Mr. Boudhane’s death has led to renewed calls for better rights and protections for delivery drivers, who assume high risk for poverty pay at a time IWGB members report a rise in assaults.

    · Delivery workers are routinely denied sick pay and holiday pay, meaning many cannot afford to take time off work following accidents or assaults.

    08 January: The incident took place at approximately 20.00 on Upper Parliament Street in Nottingham. The injured party, whose last name is withheld for his safety, intervened in an altercation between two pedestrians and another delivery rider. Ibraheem witnessed one of the pedestrians kicking his colleague’s moped. Concerned for the driver’s safety, who was physically struck, Ibraheem tried to diffuse the situation and advised the other driver to leave the area. Once he did so, the pedestrians began directing racist abuse towards Ibraheem, calling him a “dirty brown bastard” and telling him to “go back to his country” before police attended the scene.

    Ibraheem says: “It’s hard to express how it feels being told to go back to your country in the very city where you were born and bred. The other driver was hit and I was spat at for trying to help him. Delivery riders are being targeted and intimidated a lot, we’re in danger every day we go to work. I’ve got no entitlement to sick pay or holiday pay, so I’m going back out in the streets to work tonight because I can’t afford to stay home. I got no support from Deliveroo, only other drivers and the IWGB. Deliveroo just suggested I work outside my own city, somewhere I don’t know, which could be even more dangerous. We deserve better than that.”

    Alex Marshall, courier and IWGB Couriers & Logistics Branch Chair, says: "We were appalled to learn of the murder of Takieddine Boudhane. His loved ones are in our thoughts and we send solidarity to everyone affected by his death, which has shaken the courier community. To hear just days later that one of our members in Nottingham has been physically assaulted and subjected to racist abuse at work has been devastating. Delivery workers are putting their lives on the line for poverty pay and BAME workers are among those most at risk.

    The IWGB has seen a worrying rise in reports like this and in the event of an accident or assault at work, companies take no accountability. That is the gig economy culture. If these worker’s rights were respected by the companies they work for the picture would look very different and perhaps lives would be saved.”

    Notes to Editors

    The IWGB is the leading union for so-called “gig economy” workers. In November 2018 it organised the first UK nation-wide strike of Uber drivers, when drivers in London, Birmingham and Nottingham turned off their app in protest to unfair deactivations and low pay.

    In December 2018, the IWGB has defeated Uber at the Court of Appeal, in a landmark decision over the employment rights of its drivers. The Court of Appeal upheld the previous decisions by the Employment Tribunal and Employment Appeal Tribunal, which ruled that Uber had unlawfully classified Uber drivers as independent contractors rather than workers, denying them basic rights such as a guaranteed minimum wage and holiday pay. However, the ruling only applies to Uber minicab drivers, not UberEats delivery workers.

    The IWGB has also taken legal action against other gig economy companies such as Deliveroo, CitySprint and TDL. These include worker recognition cases and claims for backdated holiday pay worth over £1 million.

    https://www.independent.co.uk/news/business/news/nhs-gig-economy-couriers-blood-transfusions-union-recognition-the-doc
    https://iwgb.org.uk/post/5d09f070e04c2/nhs-medical-couriers-landmark-

    @IWGBunion

    #Großbritannien #Nottingham #Rassismus #Arbeit #Gigworking #disruption #Kriminalität

  • Deliveroo driver murder: Calls for more protection for delivery workers after deadly London stabbing | The Independent
    https://www.independent.co.uk/news/uk/crime/deliveroo-driver-murder-finsbury-park-stabbing-london-ubereats-corbyn

    4 days ago - by Eleanor Busby - ‘More members of public are treating delivery drivers with utter contempt,’ union says

    The fatal stabbing of a man in London has prompted calls for better protection for delivery drivers.

    The 30-year-old victim – who is believed to have worked as a delivery rider for UberEats and Deliveroo – was found in the Finsbury Park area on Friday night after reports of a knife attack.

    The Metropolitan Police said the incident appears to have occurred as a result of an isolated traffic altercation.

    But Labour leader Jeremy Corbyn and delivery drivers have called for greater protection from attacks following the death of the delivery driver from Algeria.

    Speaking from the scene of the knife attack on Saturday, Mr Corbyn, whose Islington North constituency includes Finsbury Park, said: “There are a lot of people working as delivery drivers, they must have better conditions of employment and employers must take more responsibility for their safety too.”

    “Police cuts have meant fewer officers on the streets and this raises issues of safety in the community in general,” he added. “Delivery drivers do a great job in London all of the time. Yet they are vulnerable.”

    Alex Marshall, chair of the couriers and logistics branch of the Independent Workers’ Union of Great Britain (IWGB), said the union had noticed a rise in delivery drivers facing abuse when out on the road.

    He told The Independent: “More members of the public are treating delivery drivers with utter contempt. The companies they work for treat them awfully.

    “If the companies, who are supposed to be the ones looking after them, are treating riders with a lack of respect then it sets an example to so many other people to treat them in exactly the same way.”

    Mr Marshall believes employers could do more to improve the safety of drivers – such as providing onboard cameras and cars rather than bikes – and the police could provide more support.

    “When it comes to keeping them safe, a lot of the time the police are nowhere to be seen,” he added.

    Some of the delivery drivers gathered at the scene of the fatal stabbing criticised the companies they worked for and the police for not doing enough to protect them from attacks.

    Deliveroo and Uber driver Zakaria Gherabi, who knew the victim as “Taki”, said he has been attacked on multiple occasions while working as a delivery driver and says he no longer feels safe.

    In October last year, Mr Gherabi said an attacker punched him in the eye and dislocated his socket. “My attackers are still on the streets. The police do nothing. It happens. Nobody is going to save you. The company does not care, we are self-employed, but the food we are carrying is insured,” he said.

    Mr Gherabi added: “I knew the victim. He did not do anything, he was a good guy. He was stabbed to death on these busy streets. The job is not safe. I don’t feel safe doing it.”

    One driver said they felt unsafe “100 per cent” of the time. Another said: “I was attacked here by people with a big machete and now this man has been killed for no reason. The police do nothing.

    “They just come, take a statement and then they go.”

    Gulcin Ozdemir, a Labour councillor in Islington, north London, tweeted: “The lack of protection delivery drivers have where many of them have been physically abused, mugged at knifepoint and feel like easy targets. They shouldn’t be going to work in a constant state of fear.

    “My condolences to the family and Algerian community who are so heartbroken.”

    Detective Chief Inspector Neil John, who is leading the investigation, confirmed the victim’s next of kin have been informed, but that a post-mortem and formal identification have yet to take place.

    DCI John said: “The investigation is at a very early stage. It would appear at this time that an altercation has taken place between the victim, who was riding a motorcycle, and the driver of another vehicle in the vicinity of Lennox Road and Charteris Road, Finsbury Park.“

    He added: “The incident itself appears at this early stage to have been spontaneous and not connected to, or as a result of, anything other than a traffic altercation.

    “Specialist officers are working extremely hard to build a clear picture of what happened and I would encourage anyone who may have seen the incident or has information to come forward.

    “A forensic examination of the scene has been undertaken and I expect the road to reopen very soon.”

    #Großbritannien #London #Rassismus #Arbeit #Gigworking #disruption #Kriminalität

  • Blaulicht-Blog: Mann muss nach Schlägerei reanimiert werden - Berliner Morgenpost
    https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article228057693/Blaulicht-Blog-Autofahrer-flieht-vor-Polizei-Unfall.html

    05.01.2020 - Mit lebensbedrohlichen Kopfverletzungen endete für einen 22-Jährigen der Besuch in einer Bar in Steglitz. Nach ersten Ermittlungen der Polizei war der junge Mann gegen 7.10 Uhr am Sonnabendmorgen in einer Cocktailbar an der Schildhornstraße mit mehreren Männern in Streit geraten. Dabei wurde er offenbar von den Männern auch körperlich angegriffen. Der 22-Jährige brach in der Bar mit stark blutenden Kopfverletzungen bewusstlos zusammen. Nach Polizeiangaben reanimierten Rettungskräfte und ein Notarzt den Mann vor Ort und brachten ihn mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus. Nach einer Notoperation soll der Gesundheitszustand des Mann am Sonntag stabil gewesen sein.

    Polizisten nahmen in der Bar einen 20 Jahre alten Mann fest. Eine bei ihm durchgeführte Atemalkoholkontrolle ergab einen Wert von etwa 0,9 Promille. Nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung sowie einer Blutentnahme im Polizeigewahrsam wurde der Mann für die Kriminalpolizei der Direktion 4 eingeliefert. Im Laufe des Sonnabends erschien nach Angaben der Polizei ein weiterer Tatverdächtiger in Begleitung seines Anwalts auf einem Polizeiabschnitt und stellte sich. Der 24-Jährige wurde vorläufig festgenommen und ebenfalls erkennungsdienstlich behandelt. Im Anschluss an diese Maßnahmen wurde der 24-Jährige auch der Kriminalpolizei der Direktion 4 übergeben. Gegen beide Tatverdächtigen wurde ein Strafermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet.

    Nach Auskunft der Polizei sollten beide Festgenommenen am Sonntag einem Haftrichter zum Erlass von Haftbefehlen vorgeführt werden.

    #Berlin #Steglitz #Schildhornstraße #Kriminalität #Gaststätte

  • Räuber bewirft Frau mit Pflastersteinen - Berlin - Aktuelle Nachrichten - Berliner Morgenpost
    https://www.morgenpost.de/berlin/article216514025/Raeuber-bewirft-Frau-mit-Pflastersteinen.html

    Wenn Diebe und Räuber nur immer so dumm wären.

    24.02.2019 - Ein mutmaßlicher Räuber hat in Berlin-Friedenau eine 61-Jährige mit zwei Pflastersteinen beworfen. Der 29-Jährige wollte der Frau am Samstagnachmittag auf einem Friedhof in der Stubenrauchstraße die Handtasche entreißen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Demnach hielt die Frau ihre Tasche fest und rief laut um Hilfe. Daraufhin habe der 29-Jährige die Steine geworfen. Die Frau sei nicht getroffen worden. Eine 69 Jahre alte Zeugin verfolgte den Angreifer mit ihrem Fahrrad. Polizisten nahmen ihn fest.

    #Berlin #Friedenau #Stubenrauchstraße #Kriminalität

  • Aus Fremdenhass: Berliner Obdachloser wollte Sachbearbeiterin töten | Berliner Zeitung
    https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/aus-fremdenhass--obdachloser-gesteht-vor-gericht---sachbearbeiterin

    Berlin - Mario Z. wollte in einer Obdachlosenunterkunft ein Einzelzimmer. Er bekam es nicht. Deswegen ging er am 19. September 2016 zum Sozialamt an der Karl-Marx-Straße in Neukölln. Er lief in die dritte Etage, wo die Abteilung Soziale Wohnhilfe untergebracht ist. Als seine Sachbearbeiterin die Tür zu ihrem Büro öffnete, um mit russischem Akzent den nächsten Kunden aufzurufen, stürmte Mario Z. mit einem Kampfmesser in der Hand auf sie zu.

    Er wollte sie töten. Weil sie keine Deutsche sei und durch ihr Verhalten Deutsche schädige, heißt es in der Anklage. Tatsächlich traf Mario Z. einen Kollegen der Frau, der sich ihm in den Weg stellte, am Oberkörper. „Ich wollte sie umbringen“, gab der 59-jährige am Montag vor einer Schwurgerichtskammer zu.

    Angeklagter wollte seinen Namen umändern

    Er habe so aus seiner Obdachlosigkeit herauskommen wollen, zudem hasse er Ausländer. „Ich wollte eine Ausländerin umbringen, die ich kenne, die mich beschissen hat“, erklärt er mit fester Stimme. Schließlich hätte ihm seine Sachbearbeiterin bei einem Gespräch zuvor erklärt, dass sie ihm kein Einzelzimmer besorgen könne. Sein Hass auf Ausländer geht so weit, dass er einen Namensänderung beantragt hat: Mario sei italienisch, sagt er. Er wolle Marko gerufen werden.

    Es ist bereits der zweite Prozess gegen den früheren Taxifahrer, der nach eigener Aussage Beethoven liebt und derzeit Englisch und Französisch lernt. Wegen des Messerangriffs war er bereits im Mai vorigen Jahres zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Zudem wurde die Unterbringung in der Psychiatrie angeordnet, weil Mario Z. zur Tatzeit erheblich vermindert schuldfähig gewesen sein soll.

    Mario Z. will nach Tegel verlegt werden

    Gegen das Urteil hatte die Sachbearbeiterin als Nebenklägerin Revision eingelegt. Der Angeklagte selbst ging ebenfalls gegen die Entscheidung vor, weil er nicht in der Psychiatrie landen wollte. „Ich will nach Tegel, zu den normalen Straftätern. Ich will von diesem Idiotenparagrafen weg“, begründet er.

    Ironischerweise hatten beide Revisionsanträge Erfolg. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf mit der Begründung, die Richter im ersten Verfahren hätten Mordmerkmale wie niedrige Beweggründe und Heimtücke nicht ausreichend in Betracht gezogen. Zudem seien die Feststellungen zur verminderten Schuldfähigkeit des Angeklagten fehlerhaft.

    Verurteilung wegen versuchten Mordes steht bevor

    Mario Z. erklärt in dem neuen Prozess, dass er schon einmal mit dem Kampfmesser, Klingenlänge 25 Zentimeter, losgezogen sei, um die Sachbearbeiterin zu töten. Das sei ein Tag vor der Tat gewesen. Er sei auf halbem Weg umgekehrt. „Ich bin kein Gewohnheitsverbrecher.“

    Tags darauf schritt er zur Tat. Er habe der Frau in den Hals stechen wollen, sie aber nicht erwischt, sondern ihren deutschen Kollegen. „Ein Kollateralschaden“, sagt Mario Z. zynisch. Auf seiner Flucht soll er noch einen türkischstämmigen Wachmann verletzt haben. Das allerdings bestreitet der Angeklagte.

    Jedenfalls konnte Mario Z. das Sozialamt unbehelligt verlassen. In einer Obdachlosenunterkunft wurde er später festgenommen. Seitdem wartet er in der Psychiatrie auf ein rechtskräftiges Urteil. Ihm droht eine Verurteilung wegen versuchten Mordes.

    Kein Reue

    Die Tatwaffe, die lange Zeit fehlte und deswegen auch beim ersten Prozess nicht gezeigt werden konnte, liegt nun auf dem Richtertisch. Das Messer hatte Mario Z. erst kürzlich wiedergefunden, wie er sagt – in der Psychiatrie. Nach seinen Angaben sei es aus einer Tasche mit doppeltem Boden gefallen. Niemand hatte das Messer bemerkt, er selbst hatte es nach eigener Aussage vergessen.

    Die Sachbearbeiterin aus dem Sozialamt leidet noch immer unter den Folgen der Tat. Laut Gericht sei sie arbeitsunfähig, sie habe Schlafstörungen und könne keine U-Bahn mehr benutzen. Ob sie als Zeugin gehört werden kann, ist fraglich. Ihrem Kollegen geht es psychisch gut, er hat sich jedoch versetzen lassen. Und Mario Z.? Er bereut seine Tat nicht. Die Frau habe ihm damals nicht leidgetan und auch heute nicht. Es sei immer noch „eine angemessene Überlegung, sie zu töten“.

    #Berlin #Kriminalität #Obdachlosigkeit

  • Schießerei in Berlin-Gesundbrunnen: Frau wurde erschossen | Berliner Zeitung
    https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/obduktionsergebnis-steht-fest-23-jaehrige-in-gesundbrunnen-wurde-er

    28.10.18 Gesundbrunnen - Die am Samstag bei einem Streit in Berlin-Gesundbrunnen getötete Frau ist an einer Schussverletzung gestorben. Das habe die Obduktion der Leiche ergeben, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag. Bei der Auseinandersetzung zwischen mehreren Unbekannten in einem Lokal in der Prinzenallee war zudem ein Mann schwer verletzt worden. Zu seinen Verletzungen und seinem Zustand war zunächst nichts bekannt.

    Dem Gewaltausbruch war eine illegale Pokerrunde im Hinterzimmer vorangegangen, der Streit entzündete sich offenbar an einem verlorenen Wetteinsatz. Die Beteiligten gingen laut Polizei mit Hämmern, Äxten und Baseballschlägern aufeinander los. Zeugen hatten auch von Schussgeräuschen berichtet. Die 23 Jahre alte Frau war schwer verletzt vor dem Lokal gefunden worden und starb wenig später im Krankenhaus.

    #Berlin #Gesundbrunnen #Mitte #Prinzenallee #Kriminalität

  • Ernst Gennat
    https://de.wikipedia.org/wiki/Ernst_Gennat

    Gennat schrieb am 7. November 1938 um 20 Uhr nicht nur Kriminal-, sondern auch Fernsehgeschichte: Nach dem Mord an einem Taxifahrer wurde die erste Fernsehfahndung mit Kriminalkommissar Theo Saevecke im Fernsehsender Paul Nipkow ausgestrahlt. Obwohl es zu diesem Zeitpunkt in Berlin erst 28 öffentliche Fernsehstuben gab, führten die zahlreichen eingehenden Hinweise zur Ergreifung des Täters.

    Gennat stand Pate für den „Urahnen“ der deutschen Fernsehkommissare, „Kriminalkommissar Karl Lohmann“: schwergewichtig, jovial, patriarchalisch-autoritär. Seine ersten Auftritte hatte dieser in den Fritz-Lang-Filmen M (1931) und Das Testament des Dr. Mabuse (1933). Beide Male wurde er von Otto Wernicke verkörpert.

    #Berlin #Geschichte #Taxi #Kriminalität #Fernsehen

  • Kiosk-Mord: Lynch-Justiz in Steglitz? – B.Z. Berlin
    https://www.bz-berlin.de/tatort/kiosk-mord-lynch-justiz-in-steglitz

    16. Februar 2014 05:21 - Der polizeibekannte Thomas W., der in seinem Laden erstochen wurde, könnte einem Racheakt zum Opfer gefallen sein.

    Zunächst sah alles nach einem Raubmord aus. Am Freitagabend wurde Thomas W. (50) tot in seinem kleinen Steglitzer Kiosk entdeckt. Die Polizei prüft nun, ob er möglicherweise aus Rache getötet wurde. Gegen das Opfer wurde bereits wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern ermittelt.

    Am Freitag, um 18.53 Uhr, betritt ein Pärchen den Kiosk in der Kniephofstraße. Direkt im Eingangsbereich lag Thomas W. Er wurde mit mehreren Messerstichen getötet, einer traf ihn direkt ins Herz. Der Laden selbst ist verwüstet. Ein Ermittler: „Wir gehen davon aus, dass es einen heftigen Kampf gab.“

    Für die Fahnder deutete alles auf einen Raubmord kurz vor Feierabend hin – doch schon nach den ersten Zeugenbefragungen zeichnet sich den Beamten ein anderes Bild. Anwohner berichten von einer Auseinandersetzung, die eine Woche vor dem Mord stattgefunden haben soll.

    „Zwei Männer, einer um die 30 der andere um die 40, waren im Kiosk, haben den Besitzer bedroht“, erzählt eine Anwohnerin. „Sie sagten, dass sie ihn töten würden. Auch das Wort ‚Kinderschänder‘ ist gefallen. Der ältere hat den jüngeren zurückgehalten“, so die Frau weiter zur B.Z. Der Mord, ein Fall von Selbstjustiz? Martin Steltner, Sprecher der Staatsanwaltschaft: „Wir prüfen die Vorwürfe.“

    Fest steht: Im Jahr 2002 wurde wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern gegen Mordopfer Thomas W. ermittelt. In der Nachbarschaft redet man seit Langem über den Ladenbesitzer. „Ich habe meinen Kindern verboten, in den Kiosk zu gehen. Ich wusste, dass er kleine Jungs mit Lollis gelockt hat“, behauptet eine Anwohnerin. Das erzählt man sich dort im Viertel.

    Thomas W. übernahm das Geschäft (Zeitungen, Zigaretten, Kaugummis, Lottoannahmestelle) vor drei Jahren von einem Freund. Zuvor hatte Peter K. (57, Name geändert) den Kiosk geführt. „Ich bin zweimal überfallen worden. Einmal haben sie mir eine Pistole an den Kopf gehalten, beim zweiten Mal lag ich danach auf der Intensivstation.“

    Er war froh, dass er den Laden weitergeben konnte. „Ich habe ihn aufgegeben und mit Thomas einen Untermietvertrag gemacht.“ Zu den Missbrauchs-Vorwürfen möchte sich Peter K. eigentlich nicht äußern. „Gehört habe ich so etwas auch“, sagt er dann aber.

    Thomas W. soll keine Familie mehr haben, er gilt im Kiez als Eigenbrödler. Er war einmal verheiratet. Ein Freund: „Mit einer Thailänderin. Die wollte aber nur den Aufenthaltsstatus, hat ihn danach sofort verlassen.“

    Noch fehlt vom Mörder, möglich sind auch mehrere Täter, noch jede Spur. Am Samstag war die Spurensicherung erneut am Tatort. Ob die Überwachungskamera im Kiosk die Tat und den Killer aufgezeichnet hat, wird noch geprüft. Parallel wurden Anwohner befragt, ein nahe liegender Park und ein Friedhof nach der Tatwaffe abgesucht – bislang ohne Erfolg.

    Die Mordkommission erbittet Hinweise: Tel: 4664 911 555.

    #Berlin #Steglitz #Göttinger_Straße #Friedrichsruher_Straße #Kriminalität

    • Kiosk-Raubmord: Knapp 6 Jahre Haft für Messerstecher – B.Z. Berlin
      https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/kiosk-raubmord-knapp-6-jahre-haft-fuer-messerstecher

      2. Juli 2015 16:31 - Nach dem Raubmord an Kiosk-Besitzer Thomas W. in Steglitz im Februar 2014 fiel nun das Urteil. Schüler Khalil B. (16) hatte die Tat gestanden.

      Grausames Verbrechen im Kiosk: Thomas „Steini“ W. (50) liegt am Valentinstag 2014 erstochen in seinem Zeitungsladen in der Steglitzer Kniephofstraße. Der Täter: Schüler Khalil B., 16 Jahre alt, polizeibekannt.

      Die Kiezbewohner glaubten zunächst an einen Racheakt. Das Opfer stand unter Verdacht, Kinder sexuell belästigt zu haben und soll deswegen auch bedroht worden sein. Doch schon bald stellte sich heraus: Es war Raubmord.

      Zehn Monate später hatte man den mutmaßlichen Täter – einen damals gerade mal 16-jährigen Schüler aus Charlottenburg. Ein DNA-Abgleich hatte die Ermittler auf seine Spur geführt. Er wurde im Dezember 2014 mitten aus einem anderen Prozess am Amtsgericht verhaftet. Für Staatsanwältin Silke Sweringen tötete er aus Habgier und zur Verdeckung einer Straftat.

      Im Jahre 2002 hatte Thomas W, wegen seines ursprünglichen Berufes (Steinmetz) „Steini“ gerufen, den Laden (Zeitungen, Zigaretten, Kaugummis, Lottoannahme) in der Kniephofstraße von einem Freund übernommen, der nach zwei brutalen Überfällen aufgegeben hatte.

      Am Valentinstag, dem 14. Februar 2014 kurz vor Ladenschluss ereilte auch Thomas W. dieses Schicksal. Die Aufzeichnung der Videoakamera zeigt, wie der bullige, kräftige Mann sich einem erheblich kleineren Täter mit ausgebreiteten Armen in den Weg stellte, mit ihm rang. Das war sein Todesurteil. Der Täter stach zu, immer wieder in den Oberkörper. Ein Stich soll das Herz getroffen haben.

      Kunden haben Thomas W. in seinem Blut liegend unweit der Eingangstür vorgefunden. Der herbeigerufene Notarzt konnte nur noch seinen Tod feststellen.

      Zeugen hatten einen jungen Mann wegrennen sehen. In dessen Hand eine helle Plastiktüte. Die Beute wird auf um die 800 Euro, Alkohol und Zigaretten beziffert.

      Der Angeklagte hatte die Tat gestanden. Er will aber nicht die Absicht gehabt haben, den Mann zu töten, stellt es eher als ein aus dem Ruder gelaufenen Raubüberfall dar.

      Nun das Urteil: 5 Jahre und 10 Monate Jugendstrafe wegen Totschlags. Die Staatsanwaltschaft hatte 7 Jahre wegen Mordes beantragt.

  • Berlin-Steglitz: Getreten und geschlagen: Raubüberfall auf Jugendlichen - Polizei & Justiz - Berlin - Tagesspiegel
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-steglitz-getreten-und-geschlagen-raubueberfall-auf-jugendlichen/22931272.html

    Bei einem Raubüberfall in Steglitz am Sonntagabend wurde ein 16-Jähriger leicht verletzt. Das Opfer soll um 18:30 Uhr in einem Park in der Grunewaldstraße auf Freunde gewartet haben. Drei Unbekannte fragten ihn nach Zigaretten. Während er Tabak und Papier teilte, entwendete einer der Täter sein Handy aus einer Hosentasche. Als der 16-Jährige dies zurückforderte, verlangten die Jugendlichen im Gegenzug dessen Kette und wollten in seine Tasche sehen.

    Er weigerte sich und wurde daraufhin gegen den Bauch getreten. Die Täter drohten ihm und nahmen sich Geld, Wertgegenstände und Kette. Sie gaben aber das Handy zurück. Bevor sie flohen, schlug ein Täter dem Opfer ins Gesicht. Die Ermittlungen laufen.

    #Berlin #Steglitz #Kriminalität #Grunewaldstraße #Schwartzsche_Villa

  • Prozess am Amtsgericht Tiergarten: Untreue im Mauermuseum
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/prozess-am-amtsgericht-tiergarten-untreue-im-mauermuseum/22852604.html

    Dass das antikommunistische Gruselkabinett in der Friedrichstraße eine Goldgrube ist, war bereits bekannt. Unbekannt war bisher das Ausmaß von Gier und Raffsucht des Betreibers und seiner Unterlinge. Wie der Herr so’s Gescherr sagt man, oder, für alle, denen es besser gefällt, der Fisch stinkt vom Kopfe her .

    Ein Mitarbeiter zweigte über Jahre 207.000 Euro ab, um seine Spielsucht zu finanzieren. Der Umgang mit Geld sei damals im Museum eher lax gewesen, berichten Zeugen.

    KERSTIN GEHRKE

    Chefin Alexandra Hildebrandt fehlte, als ihr einstiger Mitarbeiter aus der Buchhaltung vor die Richter trat: Im Mauermuseum am Checkpoint Charlie hatte Thomas K. über Jahre hinweg Geld für sich abgezweigt – insgesamt 207.000 Euro. Wegen gewerbsmäßiger Untreue kam er am Donnerstag vor das Amtsgericht Tiergarten und gestand: „Ich habe Überweisungen getürkt, um meine Spielsucht zu finanzieren.“

    In der Zeit von März 2013 bis Januar 2017 blieb der Schwindel im privaten Museum unentdeckt. 162-mal ergaunerte der Diplom-Kaufmann Beträge zwischen 213 und 5.567 Euro. Bis im Steuerbüro eine Summe von 6.000 Euro für Kopfzerbrechen sorgte. Ermittlungen führten zu zwei Anklagen. Im zweiten Fall wurde der Vater von K. mitangeklagt, der damals an der Kasse saß. 2015 hätten sie 6.000 Euro mit einer gefälschten Quittung veruntreut. Ein Vorwurf, den sie bestreiten.

    Die Chefs hätten „dauernd Bargeld“ aus der Kasse genommen
    Die 59-jährige Leiterin des Museums sollte vor allem zur zweiten Anklage befragt werden. Wie ihr Mann war sie zu 10.30 Uhr geladen. Sie fehlten. Die Zeugen seien unentschuldigt nicht erschienen, so das Gericht. 200 Euro Ordnungsgeld, ersatzweise vier Tage Ordnungshaft wurden verhängt und eine polizeiliche Vorführung für den nächsten Prozesstermin angeordnet.

    Thomas K. hatte 2010 im Museum angefangen. Bereits damals sei er ein Zocker gewesen, so der Angeklagte. „Es hat sich gesteigert.“ Er habe mit doppelten Überweisungen begonnen. „Leider ist das, was ich gemacht habe, nicht eher aufgefallen.“ Inzwischen habe er eine Therapie hinter sich und suche einen beruflichen Neuanfang. Ein Gutachter attestierte dem Angeklagten eine Spielsucht.

    Nach Aussagen von Zeugen entstand der Eindruck, dass der Umgang mit Geld damals im Mauermuseum eher lax war. Die Chefs hätten „dauernd Bargeld“ aus der Kasse genommen.

    Hildebrandt wegen Entbindung zu spät

    Der Prozess gegen den mitangeklagten Vater von K. wurde abgetrennt. Er soll später neu aufgerollt werden. Für den Sohn forderte der Ankläger drei Jahre Haft. Das Gericht folgte dem Anwalt und verhängte zwei Jahre Haft auf Bewährung. Zudem wurde die Einziehung von 207.000 Euro angeordnet.

    Und dann tauchte die Museums-Direktorin, die mit 58 Jahren ihr siebtes Kind erwartete, doch noch auf. Zweieinhalb Stunden zu spät, hieß es. Sie soll erklärt haben, sie habe „gerade entbunden“. Sie kann nun schriftlich vortragen, warum sie fehlte. Das Gericht würde den Sachverhalt dann prüfen.

    #Berlin #Tourismus #Kriminalität #Checkpoint_Charlie #Kreuzberg #Friedrichstraße #Politik #Antikommunismus #Mauer

  • Café-Casinos in Neukölln: Berlin verliert Kontrolle über das Glücksspiel | Berliner Zeitung
    https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/caf%C3%A9-casinos-in-neukoelln-berlin-verliert-kontrolle-ueber-das-

    Echt mal, sonst sind doch immer alle für Umsatz dass sich die Balken biegen. Legal, illegal, scheissegal, Hauptsache der Rubel rollt, hat man den Eindruck. Ach so, hier werden Steuern hinterzogen. Das ist natürlich etwas anderes. macht eigenbtlich nix, aber vielleicht ist das endlich mal eine Gelegenheit, wo wir Otto Normalverbraucher etwas von der Aufregung haben.

    So eine Kaffeehaus-Dichte gibt es nicht einmal in Wien. Am dollsten ist es am Britzer Damm in Berlin. „Open 24 Stunden“, wirbt ein rot blinkendes Schild am Eingang. Ungewöhnlich für ein Café. Drinnen findet sich in Zimmer 1 das „Café Orient“. Vor Zimmer 2 weist ein Schild auf die „Britzer Milchbar“ hin. In Zimmer 3 ist das „Wiener Café“ - und so weiter. Sechs Cafés auf engstem Raum. Dabei sind alle Räume gleich, nur getrennt durch Glaswände. Immer bestückt mit einer Kaffeemaschine - und drei Glücksspielautomaten.

    Wer sich im Berliner Bezirk Neukölln auf die Spur einer Grau- bis Schwarzzone des Glücksspiels begibt, muss nicht zwangsläufig einen Kaffeeschock bekommen. Denn drinnen bekommt man nicht überall Kaffee zu trinken. Ob das der Hauptgeschäftssinn ist, darf bezweifelt werden. Wird das Geld primär mit dem Verkauf von Kaffee verdient, dürfen nach aktueller Rechtslage in einem Café drei Glücksspielautomaten aufgestellt werden - so hat hier jeder Raum eine Kaffeemaschine und drei Automaten, aber eigentlich ist das hier eine „Glücksspielhölle“.

    Illegales Glücksspiel nimmt rasant zu

    Rund 13,5 Milliarden Euro Ertrag macht die Glücksspielbranche in Deutschland pro Jahr derzeit, die ausgezahlten Gewinne sind davon bereits abgezogen. Ein gewaltiger Markt - mit gefährlichem Sucht- und Verschuldungspotenzial für die Zocker. Nach dem Jahresreport 2016 der Spielaufsichtsbehörden der Länder gelten 81 Prozent des Marktes als reguliert, 19 Prozent nicht. Und dieser Bereich wächst. Um 15 Prozent im Jahr, schätzt ein Branchenvertreter. Zum Beispiel Fußballwetten werden vor allem im Internet getätigt - aber viele Anbieter kommen nur zum Zuge, weil es an EU-weiten Regeln fehlt. Und im Automatensektor blühen sogenannte Café-Casinos wie in Neukölln.

    Neben 470 regulären Spielhallen wird deren Zahl für Berlin der Branche zufolge auf 2500 geschätzt. Zahlen sie korrekt Steuern? Sind das nicht verkappte, unkontrollierte „Spielhöllen“? Die legalen Spielhallen brauchen geschultes Personal, haben strenge Auflagen und zertifizierte Spielautomaten. Das kostet Geld und schmälert Gewinne. Erklärtes Ziel der Politik war es, das Glücksspiel einzudämmen - die „klassische“ Branche fühlt sich gegängelt und macht mächtig Druck, dass der Staat gegen die Konkurrenz vorgeht.

    Berliner Polizei fehlt das Personal

    Der Vorwurf: Es gibt ein Vollzugsproblem beim Vorgehen gegen illegale Einrichtungen und Glücksspiel im Netz. In einer Stadt wie Berlin mit Terrorgefahren und anderen Großbelastungen für Polizei und Ordnungsbehörden fehlt Personal, um die Szene mal genauer zu durchleuchten. Der Sprecher des Verbandes der Automatenwirtschaft, Georg Stecker, sagt: „Mit großer Sorge sehen wir, dass die Illegalität am Markt enorm zunimmt.“ Die Kommunen seien aufgrund von Steuerausfällen „die Verlierer dieser Marktentwicklung“.

    Noch deutlicher wird Daniel Henzgen vom Automatenhersteller Löwen: „Wer sich an Recht und Gesetz in Deutschland hält, ist der Dumme.“ Wenn der Staat nicht durchgreife, dann öffne der deutsche Gesetzgeber „das Tor zu Hölle“. Der illegale Marktanteil werde weiter massiv wachsen. Der Staat beweise beim Glücksspiel, dass er die Dynamik der Digitalisierung nicht begreife, sagt er. „So erschließt es sich mir nicht, warum staatlich-konzessionierte Spielhallen Mindestabstände einhalten sollen, wo auf jedem Handy circa 1200 deutschsprachige Online-Casino-Seiten jederzeit verfügbar sind.“

    Steuerverluste in Milliardenhöhe

    Mit Mindestabständen von Spielhalle zu Spielhalle will man deren Zahl verringern - aber neben dem unregulierten Internetgeschäft reiht sich etwa in Berlin-Neukölln Café-Casino an Café-Casino. Man gefährde Tausende Arbeitsplätze, schaffe den Spieler- und Jugendschutz ab und verzichte „auf Milliarden von Steuereinnahmen“, wettert der Löwen-Lobbyist Henzgen.

    Die privaten Unternehmen der Branche fürchten massiv um ihr Geschäft. Und hängen der Theorie an, dass gerade die starke Regulierung im legalen Bereich, etwa beim Betrieb von Spielhallen, zu einer Ausbreitung von unerlaubten Glücksspielen in Schwarzmärkten führt.

    Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) betont hingegen, dass vor allem die staatlichen Anbieter unter dem Wildwuchs leiden. „Die einzigen, die sich an die vorhandenen Regeln halten, sind die staatlichen Anbieter, deren Überschüsse gemeinnützig verwendet werden“, so Schäfer. Beispiel Fußballwetten, wo der Deutsche Lotto- und Toto-Block mit Oddset und Toto 2017 rund 200 Millionen Euro Einsatz zu verzeichnen hatte - über 7 Milliarden Euro machten die privaten Anbieter. Das sei eine große Gefahr für die Förderung des Sports, des Ehrenamtes oder des Denkmalschutzes - denn ein Teil der Einnahmen fließt hierein. Die Online-Anbieter nutzen rechtliche Lücken in Europa - und auch die Uneinigkeit der Bundesländer.

    Deutschland Paradies für illegales Glücksspiel

    Dank eines Regulierungsschlupflochs in Schleswig-Holstein können Online-Casinos und Wettanbieter wie das von Ex-Nationaltorwart Oliver Kahn beworbene Tipico ungehindert bundesweit um Kundschaft werben und ihre Dienste anbieten. „Viele Fans in der Fußball-Bundesliga jubeln ihrer Mannschaft zu, doch deren Glückspiel-Sponsoren sind schlicht illegal“, kritisiert Minister Schäfer.

    Deutschland habe sich zu einem Paradies für illegales Glücksspiel entwickelt, sagt auch Tilman Becker, Leiter der Forschungsstelle Glücksspiel der Universität Hohenheim. Die Uneinigkeit der Länder habe den Markt aufblühen lassen. Doch ein neuer Glücksspiel-Staatsvertrag ist nicht absehbar.

    In Berlin-Neukölln ist der Wildwuchs hinter einer potemkinschen Fassade, der Illusion einer Kaffeehaus-Idylle, versteckt. Es müsse gegen illegale Café-Casinos eine konzertierte Aktion der Sicherheitsbehörden geben, fordert Hessens Finanzminister. Wer in Berlin-Neukölln die Straßen entlangläuft, sieht überall Fenster, die von außen verklebt sind mit großflächigen Bildern von Kaffeebohnen, aufgeschäumten Cappuccinos und dampfendem Kaffee.

    Besonders Hinweise, dass alles videoüberwacht ist und Jugendliche unter 18 keinen Zutritt haben, irritieren. Die Tür geht auf, Rauchschwaden dringen heraus. Nach Kaffee riecht es hier nicht. An Automaten wird gedaddelt, was das Zeug hält, Euro-Münzen werden eingeworfen, die Spiele heißen Western Jack oder Super Hero. „Einen Kaffee bitte.“ Die Maschine hat schon Staub angesetzt und wurde offensichtlich länger nicht benutzt. „Entschuldigung, aber Kaffee geht nicht.“ Eine Trennwand daneben ist das nächste „Café“. Auch dort heißt es: „Sorry, die Maschine ist heute kaputt.“

    #Berlin #Wirtschaft #Kriminalität #Glücksspiel

  • Organisierte Kriminalität: Mafia-Geldwäsche im Immobiliensektor - Wirtschaft - Tagesspiegel Mobil
    https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/organisierte-kriminalitaet-mafia-geldwaesche-im-immobiliensektor/22700426.html

    Auch nicht lustig sind die Mondpreise, mit denen die Geldwäscher den Markt aufrollen.

    Gruppen aus Russland und die italienische Mafia waschen ihr Geld offensichtlich verstärkt durch den Kauf von Immobilien in Deutschland. Die Dunkelziffer ist hoch, die Kontrolle gering.

    Der boomende deutsche Immobilienmarkt lockt verstärkt Kriminelle an. Ein Problem ist Geldwäsche. „Beim Immobiliensektor handelt es sich aufgrund der dort vorhandenen hohen Transaktionsvolumina um einen Sektor mit herausgehobenem Risiko“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 

    Von den erfassten 563 Verfahren zur Organisierten Kriminalität im Jahr 2016 gebe es bei sieben Prozent „Geldwäscheaktivitäten mittels Investitionen in Immobilien“. Dabei gehe es in fast der Hälfte der Fälle um russische und italienische Gruppen. Zugleich wird eine hohe Dunkelziffer eingeräumt. Seit 2009 haben sich laut Regierung die Geldumsätze im Immobiliensektor deutlich erhöht, für 2016 werden sie auf 237,5 Milliarden Euro beziffert. 

    Zuletzt machten Hinweise Schlagzeilen, dass auf EU-Sanktionslisten stehende russische Oligarchen über Mittelsmänner in gefragte Immobilien zum Beispiel in Berlin investieren. Ein Hauptproblem ist die Verschleierung der wahren Besitzer und Investoren über verschachtelte Firmenkonstrukte. 

    Auch italienische Mafia im Visier

    Ein Investor ist offensichtlich auch die italienische Mafia. So lägen Informationen vor, „dass mutmaßliche Mitglieder der `Ndrangheta, zum Teil nach Aufforderung durch Führungsmitglieder, Investitionen insbesondere im Gastronomiebereich, in der Hotellerie und in verschiedenen Handelsbranchen in Deutschland getätigt haben“, heißt es in der Antwort des Bundesbauministeriums. 2016 seien wegen verdächtiger Aktivitäten im Immobilienbereich Vermögenswerte in Höhe von 61 Millionen Euro durch den Staat vorläufig gesichert worden.

    „Die in diesem Bereich regelmäßig vorhandene Wertstabilität eröffnet die Möglichkeit, insbesondere hohe Bargeldsummen zu platzieren“, wird in der Antwort betont. Zugleich wird ein Kontrolldefizit des Staates eingeräumt. „Zur Dunkelziffer der Verdachtsfälle und des Geldwäschevolumens im Immobiliensektor in Deutschland liegen der Bundesregierung keine aktuellen Informationen vor.“ Die Aufsicht liegt im Bereich der Bundesländer - allerdings ist die oft personell dünn besetzt.

    Derzeit laufe eine Untersuchung des Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsrisikos unter anderem im Immobiliensektor im Rahmen der Nationalen Risikoanalyse (NRA) der Regierung. Zudem wird auf eine Änderung der EU-Geldwäscherichtlinie verwiesen, die voraussichtlich bis Mitte Juni 2018 in Kraft treten solle - dies soll einen grenzüberschreitenden Zugang zu Informationen über Investitionen im Immobiliensektor und zu Grundbucheinträgen ermöglichen.

    Die Grünen sprechen von Skandal

    Die Grünen forderten die Bundesregierung auf, die Schuld nicht auf die mangelhafte Aufsicht der Bundesländer abzuschieben. Die Grünen-Finanzexpertin Lisa Paus betonte: „Die boomenden Immobilienmärkte in deutschen Großstädten bietet die idealen Voraussetzungen für internationale Geldwäsche: schwache staatliche Kontrollen, hohe Intransparenz und satte Renditen.“ Es sei ein Skandal, dass das die Bundesregierung sehenden Auges die notwendigen Reformen weiter verschleppe.

    Dringend notwendig sei ein zentrales und öffentliches Immobilienregister, in dem die wahren Eigentümer eingetragen sind. Die Geldwäscheaufsicht im Immobiliensektor sei ein Flickenteppich und in vielen Bundesländern schlichtweg ein Witz. „Wir sehen bislang nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges“, meinte Paus. Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic betonte: „Trotz der hohen Dunkelziffer sprechen die Zahlen der Bundesregierung eine eindeutige Sprache, der Immobilienmarkt ist ein Hoch-Risiko-Sektor für Geldwäsche“.

    #Berlin #Immobilien #Kriminalität

  • Alle dreieinhalb Stunden eine Gewalttat – So gefährlich ist Ihr U-Bahnhof – B.Z. Berlin
    https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/alle-dreieinhalb-stunden-eine-gewalttat-so-gefaehrlich-ist-ihr-u-bahnhof

    #Thielplatz, #Podbielskiallee, #Rüdesheimer_Platz, #Neu-Westend und #Rathaus_Schöneberg sind die fünf sichersten U-Bahnhöfe der Stadt mit 0 angezeigten Straftaten im ganzen Jahr 2017. Wenn Sie woanders hin wollen, nehmen Sie ein Taxi. Sie können sich das nicht leisten? Dann ist Berlin einfach nicht für Sie. Das Bürgertum hat die Stadt fest im Griff, und Sie gehören nicht dazu.

    Das dicke Problem der Berliner U-Bahn ist die Gewalt im Untergrund! 2454 Gewalttaten gab es 2017. Wie die Situation bei Ihnen ist – wir zeigen die Zahlen zu allen Stationen.

    Allein 1863 angezeigte Körperverletzungen gab es 2017. Im Schnitt also fünf pro Tag – und 202 mehr als im Jahr davor.

    U-Bf. Rathaus Schöneberg / Schöneberg
    https://www.openstreetmap.org/node/5134482957

    U-Bf. Neu-Westend / Westend
    https://www.openstreetmap.org/node/29123761

    U-Bf. Rüdesheimer Platz
    https://www.openstreetmap.org/node/5149137347

    U-Bf. Podbielskiallee
    https://www.openstreetmap.org/node/5160531362#map=19/52.46410/13.29575

    U-Bf. Thielplatz / Dahlem
    https://www.openstreetmap.org/node/3955368095

    #Berlin #Dahlem #Schöneberg #Westend #Wilmersdorf #Kriminalität #Verkehr #U-Bahn #Taxi

  • Wo es in Berlin nachts am gefährlichsten ist – B.Z. Berlin
    https://www.bz-berlin.de/berlin/wo-es-in-berlin-nachts-am-gefaehrlichsten-ist


    Hier isset dunkel, hier hat och de Polizei Angst. Liest man. Is aber Kwatsch.

    Aktuell stuft die Polizei neun Orte als kriminalitätsbelastet ein: Alexanderplatz, Leopoldplatz, Schöneberg-Nord (im Bereich Nollendorfplatz und Teile des Regenbogenkiezes), Görlitzer Park, Warschauer Brücke, Kottbusser Tor (siehe unten), Teile der Hermannstraße, Hermannplatz sowie ein kleiner Bereich der Rigaer Straße.

    Natürlich, die B.Z. muss mal wieda mit die Sicherheitströte tuten. Tut tut sie immer schon besonders schön. Warum ooch nich, klappern jehört zum Handwerk. Aber wennickma uff die valassen würde, wennick nachts arbeete, dann würdick vahungern. Allet so jefääährlich hier!

    Jetzt ma im Ernst, wat heisst den schon kriminalitätsbelastet ? Machen wa dit mal konkret.

    #Alexanderplatz
    Tagsüber Hütchenspieler und Taschendiebe, nachts Klopperei. Ja nun, Großstadtdisko eben. Kann man sich eijentlich janz normal bewejen, aussa man fängt falsche Diskussionen falsch an, so mit „Heij Du Arsch“ oder so. Dann jibbet schonmal uffe Fresse.

    #Leopoldplatz
    Äh, is doch eijentlich janz nett jeworden jetzt, mit der Bezirkssäufer-Bank jejenüba vonne Sparkasse. Drogen jips reichlich, aba juckt mich dit?

    #Schöneberg-Nord (im Bereich #Nollendorfplatz und Teile des Regenbogenkiezes)
    Is schon seit Jahren ’ne komische Nachbarschaft mit den Jastarbeetakindan, wo de Familien nach Jahrzehnten inne Stadt noch imma keen richtijet Deutsch quatschen und wo der Imam Sozialarbeit machen muss. Wenn die mies druff sind, und denen abands een schwuler Eijentumswohnungsbesitza mit Stuckornamente im Schritt bejejnet, dann jibs eben Klassenkampf uff islamisch. Nich schön abba wahr. Sollte uffhörn. Für alle andern jilt, wer zum Bezahlweibe oder zu sowat wie Heiko Maas in Jung jeht, wird schon mal abjezogen. Wer süße Araberjungs im Tierjarten vögelt weeß ooch watta tut. Dafür jibt’s die Notuffnahme.
    Also macht nich son Jewese, Nolli kriminalitätsbelastet, dassick nich lache.

    #Görlitzer_Park
    Ein Glück is der Tunnel dicht. Der war übel. Nachts im Park Drogen koofen? Dafür jibts nen schönen Ausdruck: Musste für mittem Klammabeutel jepudert sein. Och hier sind einfach ville Leute. Passt nich imma allet zusamm, und dann wird sich jekloppt. Ansonsten nette Jejend. Viel zu reich jeworden.

    #Warschauer_Brücke
    Touristen sind einfach Opfa. Kommen ausm Dorf und bilden sich ein, se können hier ihren Kram einfach rumliejen lassen, und ein paar Stunden späta issa nochh da. Ick sachs euch mal janz deutlich: Jeklaut wird allet, wat nich anjeschaubt is. Manchmal willet eena janz besonders dringend ham euern Kram, dann jebt ihm det Zeug einfach, wenna nich jrade selba ne Kreuzung aus Chuck Norris und Jackie Chan seid. Benehmt euch, dann passiert euch nix.

    #Kottbusser_Tor
    Wie #Warschauer_Brücke. Watt wollt ihr denn eijentlich alle da?

    Teile der #Hermannstraße
    Ja. Verkehrskriminelle. Jibts hier reichlich. Unter Nachbarn wird sich ehrlich beharkt. Manchmal jeht dit bis zum Ehrenmord. Alle andern läßt man eher in Ruhe. Ich kannte aba ooch nen armen reichen Jungen aus Lichterfelden, der den Besuch im Rollbergkino nicht überlebt hat. Der wusste einfach nich, wie et hier läuft. Deeskalation is anjesacht. Siehe auch #Warschauer_Brücke.

    #Hermannplatz
    Wie #Hermannstraße

    ein kleiner Bereich der #Rigaer_Straße
    Tja, dit is wohl’n Witz. In Friedrichshain ist einfach viel los, und wo viel los is wird viel getrunken, und da passiert dann auch was. Ansonsten leben hier alle friedlich zusammen. Die Ordnungsliebhaber in der Politik aus Zehlendorf und Köpenick, die sind sind der Meinung, dass die letzten Reste der Hausbesetzerbewegung aus den Neunzigerjahren endlich weg müssen. Dann stellt man dem kleinen bunten Völkchen provokativ ne Wanne vor die Nase, dit heisst Liebig Ecke Rigaer uffn Dorfplatz , damit man anschliessen schön laut über gewalttätige Chaoten jammern kann. Watnscheiss.

    So, dit war der aktuele Bericht zur Sicherheitslage, viel Spass am Wochenende, und fallt ma nich im Vollsuff vonne Warschauer Brücke. Letztet Jahr jab dit mehr Tote als die paar Messerstechereien inne jejend.

    Warum ich dit so sehe? Na janz einfach, bei Bolle war dit ooch schon so. Schönholzer Heite. Ewijet Berlin, sozusajen.

    https://www.youtube.com/watch?v=qvCGuuRPzSY

    #Berlin #Friedrichshain #Polizei #Kriminalität #Gewalt

  • Prozess um getötetes Tier in Berlin-Neukölln: Ziege im Streichelzoo geschlachtet: Haftstrafe - Berlin - Tagesspiegel Mobil
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/prozess-um-getoetetes-tier-in-berlin-neukoelln-ziege-im-streichelzoo-geschlachtet-haftstrafe/21140418.html

    Im England der Neuzeit wurden Apfeldiebe gehenkt. Wer die Boulevardblätter geifern gehört hat weiß, daß wir davon nicht weit entfernt sind. Armut wird eingesperrt. Dummeheit auch. Wem nützt das?

    Von Kerstin Gehrke - Zwei Männer hatten im Tiergehege in der Neuköllner Hasenheide eine Ziege getötet. Für eine Amtsrichterin kam eine Bewährungsstrafe nicht in Betracht.

    Die Männer auf der Anklagebank sahen sich kopfschüttelnd an: Rund sechs Wochen nach der Tötung der Angoraziege „Lilly“ im Tierpark Neukölln sind die beiden 29-jährigen Angeklagten zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt worden. Für zehn Monate soll der vorbestrafte Nicusor-Razvan V. ins Gefängnis, der gleichaltrige Mihaita-Iulian B. für neun Monate. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach die Rumänen am Mittwoch des Diebstahls mit Waffen sowie der Tötung eines Wirbeltiers ohne vernünftigen Grund schuldig.

    Die Angeklagten waren am Abend des 18. Februar auf die Ziege mit den weißen Locken aufmerksam geworden. Ein dreijähriges Tier, trächtig und kostbar für den Tierpark. Eine Zucht sollte aufgebaut werden. Die beiden Angeklagten aber kamen gegen 22 Uhr als Schlächter. Obwohl sie reichlich Bier getrunken hatten, kletterten sie mühelos über den zweieinhalb Meter hohen Zaun, durchschnitten der Ziege mit einem Messer die Kehle und trennten dem Tier ein Bein ab.

    Aus Hunger getötet

    Über ihre Anwälte ließen V. und B. ihre Geständnisse verlesen. „Wir töteten das Tier, weil wir Hunger hatten“, erklärten sie. Sie hätten „nur ein Bein“ gewollt und den Streichelzoo in der Hasenheide für einen Bauernhof gehalten. Seit Anfang 2018 würden sie sich in Berlin aufhalten und als Bauhelfer arbeiten, dafür allerdings kaum Geld erhalten. „Ihr Chef hat ihnen den Lohn vorenthalten“, sagte einer der Verteidiger. Die beiden Angeklagten seien zudem „bäuerlich geprägt“ und keine „Tiermörder“. Die Ziege sei artgerecht und aus Sicht der Verteidigung auch nicht ohne vernünftigen Grund geschlachtet worden. „Es geschah zu Ernährungszwecken.“

    Dementsprechend plädierten die Anwälte auf Geldstrafen unter anderem wegen „Diebstahls geringwertiger Sachen“ und Hausfriedensbruchs. Die Richterin aber folgte im Wesentlichen der Staatsanwältin, die eine einjährige Gefängnisstrafe für V. und eine zehnmonatige Bewährungsstrafe für B. verlangt hatte. Das Küchenmesser, mit dem die Angoraziege geschlachtet wurde, sei juristisch als gefährliches Werkzeug einzustufen – also ein Diebstahl mit Waffen, wofür bis zu fünf Jahre Haft drohen. „Wenn ich Appetit auf ein Schafbein habe, gibt es keinen vernünftigen Grund, eine Ziege zu töten“, sagte die Amtsrichterin. Damit folgte sie nicht dem Argument, dass die damals erheblich angetrunkenen Männer aus Hunger getötet hätten. Davon abgesehen sei das Tier gestohlen und seine Tötung strafbar gewesen. „Für Alkohol war Geld da“, sagte die Staatsanwältin. „Sie hätten sich Essen kaufen können.“

    Ein Ziegenbein im Rucksack

    Es sind Strafen, die deutlich ausfallen. Die Begründung laut Urteil: Weil den Angeklagten keine günstige Sozialprognose gestellt werden könne. Beide seien kurz nach ihrer Einreise nach Deutschland straffällig geworden. Sie seien ohne festen Wohnsitz, ohne geklärte Arbeits- und Einkommensverhältnisse. Die Verhängung von Bewährungsstrafen komme deshalb nicht in Betracht. V. sei zudem als Dieb vorbestraft.
    Die Angeklagten wurden noch am Tatort gefasst. Anwohner hatten die Schreie des Tieres gehört und die Polizei gerufen. Als V. und B. das umzäunte Gelände verlassen wollten, wurden sie erwischt. Einer der Männer hatte ein blutverschmiertes Messer bei sich, in der Nähe lag ein Rucksack mit einem Ziegenbein. In dem Gehege des Streichelzoos im Volkspark Hasenheide entdeckten Polizisten schließlich die getötete Ziege.
    Seit ihrer Festnahme befanden sich die Rumänen in Untersuchungshaft. Ob es bei der verhängten Strafe bleibt, wird sich zeigen: Der Fall wird voraussichtlich in die nächste juristische Runde gehen, ein Verteidiger kündigte bereits Rechtsmittel an.

    #Berlin #Neukölln #Hasenheide #Armut #Kriminalität

  • Hasenheide: Angoraziege geschlachtet – Tatverdächtige haben Bein im Rucksack
    https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/hasenheide-angoraziege-geschlachtet---tatverdaechtige-haben-bein-im

    Hunger ist der beste Koch, und vor allem macht er erfinderisch. Was für die vegane Streichelzoogentry von Kreuzkölln eine SS-Einsatzgruppen-Aktion ist, ist für die ganz armen Landbewohner Rumäniens Alltag.

    „Du kannst kein Essen kaufen?
    Kein Problem, der reiche Nachbar hat noch Schafe.“

    Einbrecher haben am Sonntagabend im Streichelzoo an der Neuköllner Hasenheide eine seltene Angoraziege geschlachtet. Am späten Sonntagabend erwischte die Polizei zwei Männer beim Verlassen des Tiergeheges im Volkspark Hasenheide. Zunächst war die Rede von einem getöteten Schaf - inzwischen steht jedoch fest: Das Tier war eine Angoraziege, die wegen ihres dichten Fells oft mit einem Schaf verwechselt wird.

    Soweit so gut. Achtung jetzt wird’s blutig. Kinder und Schwangere verlassen bitte den Saal, Gewaltporno ab!

    Einer der Männer habe ein blutverschmiertes Messer bei sich getragen, so ein Polizeisprecher. In einem Rucksack seien ein Bein des Tieres und Handschuhe mit Blutspuren gefunden worden.

    Um 1900 wurden im gar nicht mehr so wilden Westen der USA Pferdediebe gelyncht. Mal sehen, wie es den Berliner Ziegenmördern ergeht.

    Erst Ende Januar waren zwei Schafe aus dem Streichelzoo entwendet worden. In einem nahen Busch wurden Überreste eines säuberlich geschlachteten schwangeren Tiers gefunden. Das zweite gestohlene Schaf blieb damals unverletzt. Ob die Festgenommenen auch das erste Schaf töteten, ist noch unklar.

    War doch klar, geschnappt werden immer die Dummen, die keine Zeitung lesen. Wenn ein Ding solche Aufregung verursacht, dann geben sich die Sheriffs echt Mühe. Da geht man kein zweites Mal rein. Nicht nach so kurzer Zeit. Nicht in der Hasenheide. Dumm gelaufen, im wahrsten Sinne des Wortes.

    Die beiden 29-jährigen Rumänen hatten ersten Erkenntnissen zufolge der Ziege noch im Gehege die Kehle durchgeschnitten und ein Bein abgetrennt. Im Raum stehen der Verdacht des Verstoßes gegen des Tierschutzgesetz sowie des Diebstahls.

    Eigentich ein Wunder, wenn nicht noch mehr Mittellose auf die Idee kommen, dass da was anderes als Betteln geht. Rumänen sind halt einfallsreicher. Trotzdem schade ums Schaf, äh, nö, war ja ne Ziege. Auch schade.

    #Berlin #Armut #Kriminalität #Tierschutz

  • Illegale Autorennen und Raser-Unfälle: Berliner Polizei kassiert Autos nach verbotenen Rennen ein - Berlin - Tagesspiegel Mobil
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/illegale-autorennen-und-raser-unfaelle-berliner-polizei-kassiert-autos-nach-verbotenen-rennen-ein/20541046.html

    04.11.2017
    Bei Raser-Unfällen sind in Berlin zwei Menschen verletzt worden. Außerdem beendete die Polizei zwei Rennen - und wendete das verschärfte Recht an.

    In Berlin hat die Polizei seit Freitagabend mehrere Raser bei oder nach illegalen Autorennen gefasst. Bei zwei mutmaßlichen Raser-Unfällen wurden Menschen verletzt, darunter eine Unbeteiligte. Bei zwei anderen Rennen hat die Polizei die beteiligten Autos beschlagnahmt. Auf die Fahrer könnten dank neuer Rechtslage härtere Strafen zukommen als bisher.
    Gegen 23 Uhr stießen aus noch ungeklärter Ursache auf dem Adlergestell in Schöneweide stadteinwärts ein Mercedes CLA 180 und ein BMW 118d zusammen. Beide Autos drifteten dadurch nach rechts. Der Mercedes – ein Mietwagen – fällte einen Baum, drehte sich und landete in einem Gebüsch. Dort endete auch die Fahrt des BMW, der beim Schleudern zuvor noch einen vorausfahrenden, unbeteiligten Volvo touchiert hatte.
    Während Fahrer und Beifahrer des – wie sich anschließend herausstellte, gestohlenen – BMW laut Zeugenaussagen zu Fuß flüchteten, wurde der Mercedesfahrer, ein 21-jähriger Deutschtürke, verletzt ins Krankenhaus gebracht. Laut Zeugen hatten sich die Fahrer der beiden Unfallautos sowie eines weiteren Mercedes zuvor offenbar ein illegales Rennen geliefert, teilte die Polizei mit. Das schnurgerade sechsspurige Adlergestell, auf dem in diesem Bereich Tempo 70 gilt, bietet sich als Raserstrecke an.
    Den mutmaßlich am Rennen beteiligten weiteren Mercedes entdeckten Polizisten in der Nähe. Er wurde ebenso wie die beiden Unfallwagen für weitere Ermittlungen sichergestellt. Das Adlergestell war bis 5.40 Uhr für die Unfallaufnahme teilweise gesperrt.

    In Wilmersdorf wurde eine Unbeteiligte schwer verletzt

    Sonnabendfrüh kurz nach 5 Uhr krachte dann ein 18-Jähriger mit einem 5er-BMW in Wilmersdorf in den Nissan einer 51-Jährigen. Die Frau hatte an der Bundesallee vor der Durlacher Straße an der roten Ampel gehalten, als der 18-Jährige, ein Deutscher, auffuhr. Feuerwehrleute mussten die schwer, aber wohl nicht lebensgefährlich verletzte Frau aus ihrem Auto befreien. Der BMW-Fahrer wurde durch den auslösenden Airbag leicht verletzt. Den Polizisten erklärte er, er sei eingeschlafen. Allerdings berichteten Zeugen, sie hätten den BMW zuvor mit stark überhöhtem Tempo gesehen, dicht gefolgt von einem rasenden Audi. Der Audi-Fahrer soll nach dem Unfall sogar angehalten und mit dem 18-Jährigen gesprochen haben, bevor er verschwand. Die Unfallwagen wurden von der Feuerwehr beiseite geschoben, aber laut Polizei in diesem Fall nicht sichergestellt.
    Ohne Unfälle, aber auch ohne ihr teures Auto für die jeweiligen Täter, endeten zwei weitere Rennen: Freitagabend gegen 19 Uhr stoppten Polizisten einen 450 PS starken Audi RS5 und einen Lamborghini, die ihnen wegen ihrer halsbrecherischen Fahrt über den Kurfürstendamm aufgefallen waren. Die Fahrer, ein 32 und ein 38 Jahre alter Deutscher, zeigten sich laut Polizei uneinsichtig. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft kassierte die Polizei die Autos ein. Außerdem wurde die Führerscheinstelle informiert.

    Auch Einzeltätern droht neuerdings Haft

    Gegen 2 Uhr in der Nacht bemerkten Polizisten dann in der Dominicusstraße in Schöneberg, wie ein Jaguar F-Type (je nach Version 300 bis 575 PS) und ein AMG-Mercedes (476 PS) mit heulenden Motoren nebeneinander Richtung Sachsendamm donnerten. Mit herbeigerufener Unterstützung stoppten die Polizisten die Autos und stellten sie ebenfalls sicher. Die 28 und 30 Jahre alten Fahrer – Deutsche, vermutlich mit Migrationshintergrund – mussten ihre Führerscheine abgeben. „Die waren wohl alle ziemlich überrascht, dass ihre Autos plötzlich weg waren“, hieß es im Präsidium.

    Raser haben bei illegalen Rennen in diversen Städten schon mehrfach Unbeteiligte umgebracht. Besonderes Aufsehen erregte der Fall der sogenannten Ku’damm-Raser, die das Berliner Landgericht im Februar 2017 nach einem Unfall bei extrem überhöhtem Tempo wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
    Angesichts zahlreicher Fälle, in denen die Täter selbst nach tödlichen Unfällen mit Geld- oder Bewährungsstrafen davongekommen waren, hatte der Bundestag Ende Juni härtere Strafen beschlossen. Rennen auf öffentlichen Straßen gelten jetzt nicht mehr nur als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat. Auch ohne Unfall können die Täter zu maximal zwei Jahren Haft verurteilt und ihre Autos eingezogen werden. Bei schweren Personenschäden sind bis zu zehn Jahre Haft vorgesehen. Die Strafen drohen auch Einzeltätern, die so fahren, als würden sie an einem Rennen teilnehmen – also erkennbar so schnell wie möglich. Die Regelung gilt auch für Motorradfahrer.

    #Berlin #Verkehr #Kriminalität

  • Persönlichkeitsschutz für Unternehmen ?
    https://de.wikipedia.org/wiki/Freihandelsabkommen#Kritik_an_Freihandelsabkommen


    Na klar, Konzern klagt, du verlierst.

    Die Gewerkschaft Public Services International bezeichnet den Verhandlungshergang der 2010er Jahre sämtlicher Freihandelsabkommen als eine ständig laufende Maschinerie von Verhandlungen und Neuverhandlungen, deren Programm an rein unternehmerischen Interessen orientiert sei.

    Wir beobachten zur Zeit eine katastrophale Fehlentwicklung, die in der Ausweitung des in den USA praktizierten Grundrechtsschutz für Unternehmen auf Europa besteht. Dieser Aspekt der so genannten „Freihandelsverträge“ wird viel zu selten thematisiert.

    Für natürliche Personen sollte der Grundsatz gelten, dass individuell zuordenbare Daten nur explizit freiwillig mitgeteilt bzw. im Rahmen der Verfolgung von Ordnungwidrigkeiten oder Straftaten sowie für steuerliche Belange durch Behörden erhoben werden dürfen.

    Daten von juristischen Personen und natürlichen Personen in ihrer Eigenschaft als Unternehmer sollten diesen Schutz ebensowenig geniessen wie etwa Dokumente aus Behörden.

    Die Mega-Startups Uber , Airbnb und ihre nicht mehr ganz so frischen Kollegen von den Big-Five verstecken sich hinter juristischen Wällen aus umgedeuteten Begriffen, die ursprünglich die Schwachen vor ihresgleichen schützen sollten.

    Öffentlich zugängliche Listen der illegalen Airbnb-Vermieter? Fehlanzeige. Datenschutz, und Geschäftsgeheimnis sind gesetzlich garantiert. Illegale Uber-Taxis? Sieht man auf der Straße, aber Besitzer und illegale Fahrten sind geheim. Macht nichts, angeblich alles ganz legal.

    Datenschutz? Für wen, in wessen Interesse? Im Falle von Airbnb sollte der Laden dichtgemacht oder seine lokalen Geschäftsführer in Erzwingungsaft genommen werden, bis sie alle Daten zu Vermittlungen an die zuständigen städtischen Behörden rausrücken. Der Schaden, welcher durch sie im im Interesse des Profits Weniger angerichtet, wird übersteigt um ein Vielfaches den wirtschaftlichen Schaden welchen das Unternehmen und die Vermieter möglicherweise in Folge der Durchsetzung unserer Gesetze und Verordnungen erleiden könnten.

    Salopp gesagt muss ich mich darauf einstellen, dass mir das SEK in den Morgenstunden die Tür eintritt, wenn ich einen Drogenhändler oder Autoschieber bei mir beherberge. Mitgefangen, mitgehangen sagt der Volksmund. Das ist regelmäßig durchaus angebracht.

    Das Gleiche sollte auch für Uber und dessen Vertragspartner gelten. Die USA kennen das juristische Mittel einer von Gerichten anzuordnenden umfassenden vorprozesslichen Beweismittelerhebung. Dieses Werkzeug steht uns nicht zur Verfügung, also müssen wir gegen die kriminellen „Startups“ andere Waffen mit vergleichbarer Wirkung in Stellung bringen. Möglich wäre das, allein in der Regel fehlt der Wille. Ich vermute, man möchte von Seiten des Senats nicht den Ruf Berlins als Startup-freundliche Metropole aufs Spiel setzen.

    Wie ein Umdenken aussehen könnte zeigt Schweden, wo jedes steuerbare Einkommen öffentlich einsehbar ist, was wir auch in Deutschland anstreben sollten. Fällt der Groschen? Langsam sollte klar sein, warum eingeschränkter Datenschutz für natürliche Personen in ihrer Eigenschaft als Unternehmer sinnvoll wäre.

    Im Übrigen sollte man in staatlichen Einrichtungen nicht nur das Prinzip open data first durchsetzen, sondern auch endlich den absurden Urheberrechtsschutz von Dokumenten aus öffentlichen Quelle abschaffen und wie in den USA alle Werke von öffentlichen Bediensteten gemeinfrei machen.

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    Steuererklärung: Der nahezu gläserne Schwede
    http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-03/loehne-steuern-schweden-scheswig

    #Uber #Airbnb #disruption #Kriminalität #Politik #Globalisierung #Freihandel