• Bundespressekonferenz zum #Fachkräfteeinwanderungsgesetz am 19.12.18

    Bundespressekonferenz zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz mit Peter #Altmaier (Bundesminister für Wirtschaft und Energie), Hubertus #Heil (Bundesminister für Arbeit und Soziales) und Horst #Seehofer (Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat).

    #Beschäftigungsduldung
    #3+2_Regelung #Ausbildungsduldung
    #Identitätsklärung

    https://www.youtube.com/watch?v=ws_fmcoZu-U

    #Allemagne #immigration #loi_d'immigration #clarification_d'identité #conférence

    • La 3+2 Regelung concerne les demandeurs d’asile en formation professionnelle (berufliche Ausbildung) —> après le rejet de la demande d’asile c’est possible de demander une tolérance pour continuer leur formation professionnelle (Ausbidungsduldung). Les formations professionnelles en Allemagne sont généralement d’une durée de 3 ans. Ensuite la personne peut demander une tolérance (de 2 ans renouvelable) pour poursuivre l’emploi suite à la formation professionnelle (Beschäftigungsduldung). Donc 3 ans Ausbildungsduldung + 2 ans Beschäftigungsduldung = 3+2 Regelung.

      La nouvelle loi d’immigration, entrée en vigueur prévu pour janvier 2020, vise à calrifier la 3+2 Regelung au niveau national (actuellement la mise en ouvre depend des Länder et surtout des services d’immigration (Ausländerbehörden)).

      L’idée mentionné dans la conférence ci-dessus est : « nicht die falschen abzuschieben [sic] ». Les demandeurs d’asile en formationen professionnelle contribuent à l’économie et à la prospérité du pays et selon les ministres : au lieu de faire venir des personnes des pays tiers c’est mieux de garder ceux et celles qui sont déjà arrivé.es...citation de Heil concernat les travailleur.ses immigré.es des années 60 « [...] weil Arbeitskräfte kommen sollten und es kamen Menschen [sic] » - Heil fait appel à éviter une même situation.

      ...donc en prenant Heil au mot : on veut des travailleur.ses et pas des êtres humains pour l’économie allemande ?

      La loi est toujours en discussion - à voir les possibilités pour venir légalement depuis les pays tiers en Allemagne pour travailler...

    • Pressemitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrats vom 20.12.2018

      Ausgebremst – die Beschäftigungsduldung ist eine weitere Lösungsverweigerung

      Bayerischer Flüchtlingsrat fordert eine integrative Wende in der Arbeitsmarktpolitik für Flüchtlinge und Geduldete

      Die Regierungskoalition hat mit der Beschäftigungsduldung einen Vorschlag vorgelegt, nach dem Flüchtlinge in Arbeit eine Aufenthaltsperspektive bekommen können. Die Bundesregierung zeigt sich zufrieden mit dem Kompromiß, hilfreich für Flüchtlinge und Geduldete ist er nicht. An die Erteilung sind viele Bedingungen geknüpft. Vor allem müssen mögliche Begünstigte schon eine Arbeitserlaubnis haben. Gerade hier haben die Ausländerbehörden die Möglichkeit, etwaige Verbesserungen ins Leere laufen zu lassen. Nötig ist nach Ansicht des Bayerischen Flüchtlingsrats eine angemessenere Erteilung der Beschäftigungserlaubnis, die einer Duldung vorausgeht.

      „Wem die Ausländerbehörden erst gar keine Arbeitserlaubnis erteilen will, dem nützt auch eine Beschäftigungsduldung nichts. Schon die Ausbildungsduldung scheitert in Bayern daran, dass viele Flüchtlinge zwar einen Ausbildungsvertrag bei einer Firma vorlegen können, aber dann keine Erlaubnis durch die Ausländerbehörde bekommen. Der kleine Teil derer, denen eine Ausbildung gestattet wird, dem verweigert dann die Ausländerbehörde meist die Ausbildungsduldung. Wir gehen davon aus, dass in ganz Bayern weniger als 50 Ausbildungsduldungen erteilt worden sind. Mit der jetzt beschlossenen Beschäftigungsduldung wird man ähnlich verfahren“, kritisiert Stephan Dünnwald, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats.

      „Das Problem liegt darin, dass die Ausländerbehörde vielen Asylsuchenden und Geduldeten die Integration in Arbeit oder Ausbildung verweigert, auch wenn sie gar nicht abgeschoben werden können. So stecken viele Asylsuchende und Geduldete in Bayern in einer Sackgasse fest – mit fatalen Folgen für die Integration. Die Beschäftigungsduldung wird dieses Problem nicht beheben, sondern ist nicht mehr als ein Schönheitspflästerchen. Hier hat es die Bayerische Staatsregierung in der Hand, endlich auch sozialpolitisch verantwortlich die Weichen in Richtung Integration zu stellen. Das würde auch der bayerischen Wirtschaft entgegenkommen."

    • Pressemitteilung 19.12.2018

      Deutschland braucht ein modernes Einwanderungsgesetz

      Zur heutigen Vorstellung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Fachkräfteeinwanderung erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Integrations- und Migrationspolitik:

      Der heute vorgelegte Entwurf ist enttäuschend. Der ohnehin schon zu kurz greifende Gesetzentwurf wird gleichzeitig von Seiten der Union strittig gestellt. Aus dem Asylstreit im Sommer hat die Union anscheinend nichts dazugelernt und bremst aufgrund interner Streitereien die Regierungsarbeit aus. Die Forderungen der Verbände, der Wirtschaft und der Unternehmen bleiben ungehört. Der schwarz-roten Koalition fehlen Mut und Innovationskraft für einen großen Wurf in der Migrationspolitik. Dabei wäre ein wirksames und praxistaugliches Einwanderungsgesetz keine Wohltat, sondern notwendig und längst überfällig.

      Die neu geschaffene Einwanderungsmöglichkeit zur Berufsausbildung wird mit so hohen Voraussetzungen überfrachtet, dass diese in der Praxis zur Einzelfallregelung verkommen wird. Die Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung ist nicht nur unzureichend, sondern bedeutet für tausende geduldete Menschen in Ausbildung und Arbeit und ihre Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, dass trotz Integration durch Arbeit die Abschiebung bevorstehen kann.

      Deutschland braucht ein modernes Einwanderungsgesetz, das imstande ist, die großen vor uns liegenden Herausforderungen ohne ideologische Scheuklappen zu bewältigen - vom Fachkräftemangel bis zum demografischen Wandel. Dafür haben wir als grüne Bundestagsfraktion einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. Mit unserem Entwurf führen wir eine Talentkarte für Arbeitskräfte ein. Einwandernde können sich so in Deutschland unbürokratisch einen Job suchen - und für sich und ihre Familie eine neue Zukunft in Deutschland aufbauen. Im Mittelpunkt steht ein punktebasiertes System mit klaren, transparenten und flexiblen Kriterien, die durch eine Kommission festlegt werden sollen. Dies hilft den Einwanderungswilligen und den Unternehmen. Das Einwanderungsgesetz sollte ein wichtiger Baustein der Migrationspolitik in einer globalisierten Welt sein und verlässliche und zeitgemäße Regelungen schaffen auch für diejenigen, die bereits hier sind. Mit dem Gesetzentwurf der GroKo wird das nicht gelingen. Es ist an der Zeit für ein Einwanderungsgesetz, das diesen Namen auch verdient.

      Den grünen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz (BT-Drucksache 19/6542) finden Sie hier:

      http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/065/1906542.pdf

      https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2018/dezember/deutschland-braucht-ein-modernes-einwanderungsgesetz.html

    • Fachkräftemangel: Arbeitsminister Heil will Vorrangprüfung für Asylbewerber dauerhaft aussetzen

      Die Bundesregierung will die Vorrangprüfung bei der Beschäftigung von Asylbewerbern und geduldeten Flüchtlingen dauerhaft abschaffen. „Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Absicht, im Einvernehmen mit den Ländern die Aussetzung der Vorrangprüfung durch Ministerverordnung in allen Agenturbezirken zu entfristen“, teilte eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage des Handelsblatts mit. Dazu habe das Ministerium die Länder um Stellungnahme gebeten. Die Abstimmung mit den anderen Ressorts solle „zeitnah“ eingeleitet werden.

      Asylbewerber, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, und Geduldete dürfen nach bestimmten Aufenthaltsfristen in Deutschland arbeiten. Ursprünglich musste in den ersten 15 Monaten aber die Bundesagentur für Arbeit (BA) prüfen, ob es für die Stelle nicht auch einen geeigneten deutschen Bewerber oder EU-Bürger gibt.

      Diese Pflicht zur sogenannten Vorrangprüfung hatte die Bundesregierung im August 2016 per Verordnung aufgehoben. Sie stellte den Ländern damals aber frei, einzelne Regionen auszunehmen – etwa, weil die Arbeitslosigkeit dort weiter hoch ist. 23 der insgesamt 156 Agenturbezirke der BA hielten an der Vorrangprüfung fest, sie liegen in Bayern, im Ruhrgebiet und in Mecklenburg-Vorpommern.

      Allerdings hatte die Bundesregierung die Aussetzung bis zum August dieses Jahres befristet. Diese Befristung soll nun aufgehoben werden. Das Ministerium weist aber darauf hin, dass die Vorrangprüfung „jederzeit per Verordnung ganz oder teilweise wieder eingeführt werden“ könne, etwa wenn die Arbeitsmarktlage dies geboten erscheinen lasse.

      In den 23 Agenturbezirken der BA, in denen die Vorrangprüfung noch gilt, wurden im vergangenen Jahr nur 110 Asylbewerber und 24 Geduldete auf Jobsuche abgelehnt, weil sich für die betreffende Stelle auch Deutsche oder EU-Bürger beworben hatten. In gut 80 Fällen wurden Anträge abgelehnt, weil es andere Bewerber gab und zusätzlich die Arbeitskonditionen nicht stimmten.

      Die Arbeitsagentur muss nämlich – unabhängig von der Vorrangprüfung – in jedem Fall sicherstellen, dass Flüchtlinge nicht zu ungünstigeren Bedingungen eingestellt werden als vergleichbare deutsche Arbeitnehmer. Hier hat die Behörde im vergangenen Jahr in insgesamt knapp 8.000 Fällen ihr Veto eingelegt. In knapp 121.000 Fällen hat die BA ihr Okay gegeben, dass Asylbewerber oder Geduldete eine Beschäftigung aufnehmen dürfen.

      An diesem Mittwoch will das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verabschieden, der Flüchtlingen und generell Ausländern besseren Zugang zur Ausbildungsförderung verschaffen soll. Sozialverbände wie der Paritätische Gesamtverband hatten darauf hingewiesen, dass diese Förderung wenig bringe, wenn gleichzeitig der Zugang zum Arbeitsmarkt durch Wiedereinführung der Vorrangprüfung erschwert würde.
      Auch Seehofer mit einem Gesetzesentwurf

      Neben dem Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz wird das Kabinett auch über eine Anpassung der Asylbewerberleistungen entscheiden. Die Geldleistung wird leicht angehoben, weil die Lebenshaltungskosten seit der letzten Anpassung gestiegen sind. Diese Maßnahme soll aber „kostenneutral“ umgesetzt werden, und zwar indem Geflüchtete, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, künftig so behandelt werden, als lebten sie in einer Partnerschaft. Das heißt, für sie gilt ein niedrigerer Regelsatz.

      Von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) steht das sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz auf der Tagesordnung der Ministerrunde. Es sieht eine Art „Duldung light“ und niedrigere Sozialleistungen für Flüchtlinge vor, die bei der Klärung ihrer Identität oder bei der Beschaffung von Ausweisdokumenten nicht kooperieren.

      Außerdem soll das Gesetz für eine verbesserte Durchsetzung der Ausreisepflicht von abgelehnten Asylbewerbern sorgen, etwa durch eine Absenkung der Ausweisungsschwellen oder erleichterte Möglichkeiten, Ausreisepflichtige in Haft zu nehmen.

      Besonders umstritten ist das Vorhaben, den Ländern zeitlich befristet zu erlauben, Abschiebehäftlinge in regulären Haftanstalten unterzubringen. Damit würde das geltende Trennungsgebot ausgehebelt. Alle Justizminister der Bundesländer mit Ausnahme Bayerns lehnen dies ab. Hierüber wird es sicher noch kontroverse Debatten im Bundesrat geben. Allerdings ist das Geordnete-Rückkehr-Gesetz nicht zustimmungspflichtig.

      Mit der Verabschiedung von Seehofers Gesetz im Bundeskabinett wird auch der Weg frei, die schon im Dezember vom Kabinett verabschiedeten Gesetze zur Fachkräfteeinwanderung und zur Duldung von gut in den Arbeitsmarkt integrierten Flüchtlingen im Bundestag zu behandeln. Die Union hatte die Verabschiedung des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes zur Bedingung dafür gemacht, dass das parlamentarische Verfahren zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz eingeleitet wird.

      https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fachkraeftemangel-arbeitsminister-heil-will-vorrangpruefung-fuer-asylbewerber-dauerhaft-aussetzen/24227504.html?ticket=ST-1688870-1KDF2PFxcBLJ02eVGSF1-ap4

  • Allemagne : la colère des retraités
    http://www.francetvinfo.fr/economie/retraite/reforme-des-retraites/allemagne-la-colere-des-retraites_2349609.html

    En Allemagne, la colère des retraités prend de l’ampleur. Près de 1 million d’entre eux sont aujourd’hui contraints de travailler faute de pension suffisante. Le sujet resurgit en pleine campagne des législatives.

    #modèle_allemand

  • Emmanuierre Macraz : la gouvernance française bicéphale
    https://reflets.info/emmanuierre-macraz-la-gouvernance-francaise-bicephale

    C’est une première dans l’histoire de la Vème République : le président élu partage désormais le pouvoir avec un représentant de la « société civile ». Ce sont deux personnalités, l’une élue, l’autre non, qui désormais sont […]

    #Politique #code_du_travail #croisons-les #dumping_social #Gattaz #Guillaume_TC #loi_travail #macron #Mailly #marcraz #modèle_allemand #ordonnances #Syndicats

  • La police allemande envisage d’élargir son utilisation des logiciels espions
    http://www.lemonde.fr/pixels/article/2017/06/16/la-police-allemande-envisage-d-elargir-son-utilisation-des-logiciels-espions

    Les responsables de la sécurité en Allemagne se sont mis d’accord sur une nouvelle série de mesures destinées à faciliter les enquêtes en matière de terrorisme, notamment concernant l’autorisation de l’utilisation de logiciels espions pour téléphones portables afin de permettre de surveiller les communications de suspects qui utilisent des messageries chiffrées, comme WhatsApp ou Signal. Le ministre de l’intérieur, Thomas de Maizière, et ses homologues au niveau des différents Etats allemands se sont mis (...)

    #spyware #biométrie #web #surveillance #empreintes

  • Allemagne : 12,5 millions de personnes sous le seuil de pauvreté, un record.

    Par Jean-michel Gradt – La pauvreté a progressé de 15 % en 2013 pour toucher 12,5 millions de personnes, un record, indique l’étude publiée par la fédération d’aide sociale Paritätischer Wohlfahrtsverband.


    http://www.anti-k.org/2017/04/14/allemagne-125-millions-de-personnes-seuil-de-pauvrete-record

    #Allemagne #pauvreté #inégalités

    Je ne vois pas la date de publication (dans l’URL on voit 14 avril 2017), mais je mets sur seenthis pour archivage

    • Allemagne : pauvres en pays riche

      L’Allemagne est présentée comme un modèle à suivre et la campagne électorale d’Angela Merkel s’appuie surtout sur une réussite chiffrée. Mais, pour beaucoup d’Allemands, la réalité est tout autre. Un Allemand sur cinq est en situation de précarité. à Berlin, un enfant sur trois est considéré comme « pauvre ». Et 20% des actifs sont condamnés à des emplois mal payés.

      https://www.arte.tv/fr/videos/077980-000-A/allemagne-pauvres-en-pays-riche
      #documentaire #film #working_poor #travailleur_pauvre #retraite #retraités #mère_célibataire #sous-traitance #travail #exclusion #mort_sociale (c’est le mot utilisé par une mère de 3 enfants qui se retrouve à l’aide sociale) #exclusion #aide_sociale #flexibilisation_du_marché_du_travail #précarisation #précarité #exclusion #fracture_sociale #survie

    • Welcome to Poor Germany

      How the Merkel government is risking Germany’s future by underinvestment and other ill-applied policy approaches.

      “Poor Germany?“ Really? Is that not a crass overstatement? Isn’t Germany the powerhouse of Europe, boosting a huge export surplus, historical low unemployment and shrinking government debt? Yes, it is.

      But this view is superficial and overlooks what is happening behind the shiny facade of a booming economy. The country is wasting its future by consuming too much and not investing in the future. To blame are the various governments led by Angela Merkel.

      In their sum total, the individual causes of this under- and malinvestment, as detailed below, explain much of the sense of profound frustration that voters feel with Germany’s major political parties. They explain a widening sense of national malaise that extends far beyond the oft-cited issue of migration.
      The fetish of the “black zero”

      It all starts with the politics of the so-called “black zero” in government finances, which is nothing else than the commitment to a permanent budget surplus for the government at the national level.

      Achieving this goal was quite easy over the last years. Thanks to ECB policy and the unresolved crisis of the Eurozone, interest rates on German government bonds fell below zero. Due to this effect alone, the German finance minister has saved 300 billion euros in interest expenses since 2009.

      In addition, the economic boom fueled by the low interest environment and the relatively weak euro reduced costs for unemployment support and led to record high tax revenues in Germany.

      Still, the “black zero” is an illusion created by politicians, notably former finance minister Wolfgang Schäuble, to boost their own image. A closer look reveals that the “black zero” comes at a high cost and, if one applies proper accounting, is even not true.
      Crumbling infrastructure

      Fixated on the goal of the budget surplus, the German government continued its practice of taking a very high share of the incomes of the average German citizen (Germany has the highest fiscal burden of all OECD countries behind Belgium). It also cut expenditures in certain areas, notably infrastructure spending.

      As a result, the public infrastructure of Germany is deteriorating. About 50% of Germany’s highway bridges were built between 1965 and 1975. They are in urgent need of replacement. In addition, 17.5% of all motorways need to be urgently reconstructed, as well as 34% of country roads.

      This casts a dark shadow over the long-held idea that Germany has world-class infrastructure. To be sure, the deteriorating quality of German infrastructure is hindering private investment and undermines the country’s future economic growth potential.

      To make up for the underinvestment of the past years, an immediate investment of more than 120 billion Euro is required. Long term, Germany would need to invest at least on the level of the OECD average of 3.2% of GDP, implying additional spending of 33 billion per year, or 1,000 billion over a period of 30 years.

      This one dimension of severe underinvestment alone demonstrates that the “black zero” is pure political fantasy. Instead of addressing these issues, the current government has announced it will reduce investments in the coming years even further.
      Lacking digitalization

      But it is not just country roads and highways that are falling apart. German schools suffer from chronic underinvestment in buildings, never mind the stunning lack of digitalization and tens of thousands of missing teachers. This is in spite of this shortfall having long been visible, given the impending retirement wave of public-school teachers.

      Only 2% of all German households have fast internet via fiber, compared to the 22.3% average in the OECD. In Spain, not as rich as Germany, more than 50% of households have access to fast internet. This not only hinders economic development, but gives German companies a clear-cut incentive for investing outside of Germany.

      The German military, the Bundeswehr, is suffering from outdated and non-functioning equipment. Many of its fighter jets, tanks and ships are not ready for combat. The soldiers do not even have adequate clothing for winter time.

      One would think that this would be a matter of embarrassment for the country’s politicians, but they remain rather nonchalant about it. Perhaps they see it as a politically convenient way to avoid being asked to support the West’s joint international missions.

      Fixing this shortfall will require another 130 billion euros just to get the German military working again. In the long run, the country will need to fulfil the NATO target of spending 2% of GDP on defence. This would imply a budget increase of roughly 26 billion euros per year, or 750 billion over a 30-year period.

      But despite paying lip service to these needs, the junior partner in the government, the SPD, remains opposed to making the required funds available.

      At the same time, the governments of Angela Merkel increased the spending on social welfare to a new record of nearly 1,000 billion euros per year. This is remarkable given that Germany currently experiences record low unemployment and a booming economy.
      Pushing savings abroad

      The obsession of German politicians with the “black zero” not only has significant negative implications for the economic outlook due to lacking investments, but also in light of global trade tensions. The export surplus notably is not only the result of a weak euro and hyper-competitive German industries, as is argued so often (falsely), but significantly also the result of insufficient spending and investment within Germany.

      The corporate sector, private households and the government itself are all net savers, pushing savings abroad and contributing to the significant trade surplus of more than 8% of GDP. A significant trade surplus and excess savings go hand in hand.

      Contrary to folklore, this surplus is not even in Germany’s own interest. For one, Germany’s track record of investing its savings abroad is downright bad. During the financial crisis, German banks, insurance companies and pension funds lost in the range of 400 to 600 billion euros. Today, a significant part of our savings ends up as non-interest bearing receivables of the Bundesbank as part of the ECB system (the so-called Target 2 balance).

      Overall, it is not a good idea, to be a creditor in a world awash with more and more debt. But Germany continues to disregard this fundamental insight, to its own detriment.

      The German government is also blind to the fact that the trade surplus leads to increasing frustration in other countries, not just in the case of U.S. President Donald Trump, but also in France and Italy. The risk of protectionist measures especially targeted against the automotive industry, which German government politicians are otherwise overly keen on protecting, is high.
      There is an alternative

      It would be much smarter if the German government would use the excess savings of the private sector to fund the urgently needed investments in the country. This would:

      • Offer the private sector a safe and attractive opportunity to save within Germany

      • Improve German infrastructure in all dimensions

      • Reduce the country’s trade surplus and therefore reduce the risk of protectionist measures

      • Reduce the exposure of German savers to doubtful creditors abroad.

      Obviously, it would be in everybody’s interest if Germany were to change its policies.

      https://www.theglobalist.com/germany-angela-merkel-government-spending

      via @wizo

  • Après avoir fait la morale aux « violents », Reporterre prône l’"enlacement" des manifestants par la police en publiant un plaidoyer pour le modèle allemand de maintien de l’ordre durable de Fabien Jobard, un expert de la démocratie « cause toujours », nous on gouverne.
    http://reporterre.net/En-Allemagne-la-police-ne-blesse-pas-les-manifestants

    « On assiste à un changement de doctrine : non plus intervenir dans un déploiement répressif pour rétablir l’ordre, mais éviter que le désordre ne survienne : présence massive et dissuasive, #fouilles en amont des manifestations et encadrement très strict des cortèges, explique à Reporterre le chercheur. L’image fameuse, c’est celle de l’#enlaçage des cortèges (...) avec deux rangées de Bereitschaftspolizei [l’équivalent des CRS français] de chaque côté qui encerclent les manifestants. À l’intérieur de ces rangs, les manifestants crient tout ce qu’ils veulent, c’est la liberté d’opinion. Mais ils ne vont pas où ils veulent, et sont coupés du public alentour. »

    #manifestation #répression #modèle_allemand #désescalade

    • Contribution des sciences « humaines » : Police habermassso-kantienne ou police Le Bon ?

      La police allemande pratique, si nécessaire, l’#arrestation_ciblée, la plus précoce possible, des éléments qui enfreignent la loi. « Pour les policiers français, la foule est une et indivisible, elle a des pulsions animales et n’obéit qu’à son meneur ; c’est ce que l’on enseigne en école de police, poursuit le chercheur. Les Allemands, eux, considèrent que la foule est composée d’#individus et que tous les individus sont accessibles à la raison. On essaie donc de se centrer sur les petits foyers qui sont susceptibles de faire basculer les manifestations. » Dès lors, pour ne pas déclencher l’#émeute, un cordon d’agents de #communication spécialement formés, les #Anti-Konflikt-Teams, vient au devant des manifestants pour expliquer calmement ce qui vient de se produire.

  • German model is ruinous for Germany, and deadly for Europe - Telegraph
    http://www.telegraph.co.uk/finance/comment/ambroseevans_pritchard/11150306/German-model-is-ruinous-for-Germany-and-deadly-for-Europe.html

    Real pay has fallen back to the levels of the late 1990s. The legacy of Hartz IV is a lumpen-proletariat of 7.4m people on “mini-jobs”, part-time work that is tax-free up to €450. This flatters the jobless rate, but Germany has become a split society, more unequal than at any time in its modern history. A fifth of German children are raised in poverty.

    Philippe Legrain, a former top economist at the European Commission, says Germany’s “beggar-thy-neighbour economic model” works by suppressing wages to subsidise exports, to the benefit of corporate elites. This is “dysfunctional”, and the more that EU officials try to extend the model across the eurozone, the more dangerous it becomes.

    Capital flows within EMU have been a form of vendor financing for buyers of German exports, but it should be obvious that such a structure must reach breaking point – for Germany as well as EMU – if France and Italy buckle to demands and follow Greece, Spain, Portugal and Ireland into wage deflation. Europe is already sliding slowly into a contractionary vortex, replicating the errors of the Gold Standard in the 1930s. Doubling down would be calamitous.

    #modèle_allemand #Hartz #équilibre_budgétaire #euro #Allemagne

  • En Allemagne, des villages entiers sont rasés pour laisser place à de gigantesques mines de charbon - Basta !

    http://www.bastamag.net/En-Allemagne-des-villages-entiers-sont-rases-pour-laisser-place-a-de

    Le charbon est la source d’énergie qui émet le plus de gaz à effet de serre et déstabilise fortement le climat. En Allemagne, l’un des pays européens pourtant les plus avancés dans les énergies renouvelables, le combustible fossile fournit toujours près de la moitié de l’électricité. De nouvelles mines doivent être creusées et des villages entiers risquent d’être déplacés et détruits. Des paysages sont dévastés. Et des dizaines de millions de tonnes de CO2 seront émises dans l’atmosphère pendant de longues années. Sans oublier les particules fines. Reportage dans le bassin minier de Rhénanie.

    #allemagne #énergie #charbon #mines #aménagement_du_territoire

  • En Allemagne, des villages entiers sont rasés pour laisser place à de gigantesques mines de charbon
    http://www.bastamag.net/En-Allemagne-des-villages-entiers-sont-rases-pour-laisser-place-a-de

    Le charbon est la source d’énergie qui émet le plus de gaz à effet de serre et déstabilise fortement le #Climat. En Allemagne, l’un des pays européens pourtant les plus avancés dans les énergies renouvelables, le combustible fossile fournit toujours près de la moitié de l’électricité. De nouvelles mines doivent être creusées et des villages entiers risquent d’être déplacés et détruits. Des paysages sont dévastés. Et des dizaines de millions de tonnes de CO2 seront émises dans l’atmosphère pendant de longues (...)

    #Décrypter

    / A la une, #Europe, #Eviter_le_dépôt_de_bilan_planétaire, #L'enjeu_de_la_transition_énergétique, Des grands projets... inutiles ?, #Reportages, Pollutions , Climat, Emploi , (...)

    #Des_grands_projets..._inutiles_ ? #Pollutions_ #Emploi_ #Multinationales

  • Une erreur d’#architecture oblige des personnes à être aux #toilettes en public dans un hôtel de Berlin
    http://www.huffingtonpost.fr/2014/07/30/erreur-architecture-hotel-berlin_n_5632894.html

    Il aura fallu attendre l’ouverture de cet hôtel de Berlin pour se rendre compte que l’architecte a fait une erreur de conception pour le moins gênante. Les personnes séjournant dans l’hôtel « 25 hours Hotel Bikini Berlin » ont eu la surprise de faire leurs besoins à la vue de tous les passants et du zoo en contrebas.

    #gorafi_encore_plagié #modèle_allemand

  • L’Etat veut brader « 60 Millions de consommateurs » | L’Humanité
    http://www.humanite.fr/letat-veut-brader-60-millions-de-consommateurs-545768#comment-58307

    Avec la vente programmée du magazine édité par l’Institut National de la Consommation, c’est un nouveau coup porté au service public qui s’annonce. Lionel Maugain, élu du personnel au conseil d’administration de l’INC, explique les ressorts de cette affaire au micro de l’Humanite.fr

    • J’ai l’impression qu’ils prévoient encore une fois l’application du #modèle_allemand .

      "Voilà que la nouvelle secrétaire d’Etat, Carole Delga, reprend à son compte le rêve libéral de Bercy en liquidant un outil public produisant des enquêtes, des études, des essais indépendants et un journal, outil pédagogique d’accès et de défense des droits des consommateurs !", s’indigne le Conseil National des Associations Familiales Laïques(CNAFAL) qui se dit " consterné de cette dérive qui consiste systématiquement à affaiblir les outils publics d’accès au droit de défense des citoyens (inspection du travail, DGCCRF) pour les laisser face à l’Etat libéral à la mode américaine" et réclame un "Etat protecteur contre les multinationales, les grands groupes financiers, les marchands de « soupe » et les escrocs de grande échelle !"

      Chez nous il y a la fondation Stiftung Warentest qui s’occupe comme le dit son nom, de tester des produits et des marchandises. Cette fondation fait très bien son travail, mais l’accès à ses résultats est payant, sa revue « Test » était même la première publication grand public d’Allemagne à introduire l’accès payant à des informations sur la toile. Contrairement à l’institution française son homologue allemand est une entreprise privée qui refuse toute prise de position politique même si elle est étroitement liée avec l’état.

      http://www.test.de

      Die Stiftung Warentest wurde 1964 auf Beschluss des Deutschen Bundestages gegründet, um dem Verbraucher durch die vergleichenden Tests von Waren und Dienstleistungen eine unabhängige und objektive Unterstützung zu bieten.

      Wir kaufen – anonym im Handel, nehmen Dienstleistungen verdeckt in Anspruch.
      Wir testen – mit wissenschaftlichen Methoden in unabhängigen Instituten nach unseren Vorgaben.
      Wir bewerten – von „sehr gut" bis „mangelhaft", ausschließlich auf Basis der objektivierten Untersuchungsergebnisse.
      Wir veröffentlichen – anzeigenfrei in unseren Zeitschriften test und Finanztest und im Internet unter www.test.de.

      94 Prozent aller Deutschen kennen die Stiftung Warentest. Ein Drittel davon verlässt sich bei wichtigen Kaufentscheidungen auf ihre Testergebnisse. 1964 wurde sie vom Deutschen Bundestag gegründet. Schon rund 100 000 Produkte mussten sich seither dem kritischen Urteil der Warentester unterziehen.
      Tests nach wissenschaftlichen Methoden

      Die Stiftung Warentest prüft Produkte und Dienstleistungen nach wissenschaftlichen Methoden in unabhängigen Instituten und veröffentlicht die Ergebnisse in ihren Publikationen.

      Als unabhängige Stiftung bürgerlichen Rechts ist sie frei bei der Testplanung und bei der Entwicklung und Anwendung ihrer Testkriterien. Sie kauft Produkte anonym im Handel ein und nimmt Dienstleistungen verdeckt in Anspruch.

      Oberstes Gebot ist die Neutralität. Die Stiftung darf laut Satzung keine Einnahmen durch Werbeanzeigen erzielen. Deshalb bekommt sie eine jährliche Ausgleichszahlung vom Staat, die 10 Prozent ihres Etats ausmacht. Zum größten Teil finanziert sie sich aber durch den Verkauf ihrer Publikationen.

      Freie Testplanung, anonymer Prüfmustereinkauf und Anzeigenfreiheit - das alles garantiert die Unabhängigkeit der Stiftung Warentest. Und es garantiert dem Verbraucher, dass auf ihre Qualitätsurteile Verlass ist.

      #verbraucherschutz

  • Sécurité sociale, un terrible retour en arrière
    http://la-feuille-de-chou.fr/archives/64236

    Ces #cotisations prélevées sur les salaires ne sont pas placées en bourse. Elles ne vont pas dans la poche des actionnaires. La partie consacrée à la gestion du système est infime (moins de 4% des sommes collectées).

    Ces cotisations sont immédiatement utilisées, pour la maladie, les prestations familiales, les pensions des retraités.

    Ce salarié qui aura vu, provisoirement, son #salaire net augmenté de 60 ou 70 euros le regrettera vite.

    Moins d’argent dans les caisses de la sécurité sociale provoquera une nouvelle baisse des prises en charge par l’assurance maladie ou une nouvelle baisse des pensions.

    Dans tous les cas, si ce salarié veut se soigner ou bénéficier d’une retraite convenable il devra prendre une ou des assurances complémentaires et sur-complémentaires.

    Les 60 euros qu’il aura gagnés n’y suffiront pas.

    Ce que le gouvernement aura donné d’une main aux salariés, le Medef le reprendra au centuple par le biais des compagnies d’assurance et de leurs actionnaires.

    Il s’agit d’un #vol en bande organisée. Les chefs de bande s’appellent Hollande et Gattaz.

    #santé

    • Ah, chez nous ca s’appelle Riester-Rente . Le gouvernement Schöder a baissé le niveau des cotisations pour la retraite et gelé le pourcentage de l’apport patronal pour l’assurance maladie. Puis ils ont introduit une assurance retraite privée subventionnée par l’état qui porte le nom de l’ingénieux manager qui l’a conçu.

      Résultat : La quasi totalité des gens qui ont cotisé dans ce cadre perdent de l’argent, ils feraient mieux de garder leurs sous dans leur tirelire. Le assureurs privés se frottent les mains. L’autre conséquence désastreuse est que les plus pauvres qui n’ont pas les moyens de mettre des sous dans une assurance privée ont vu leur niveau de retraite baisser.

      En plus si tu as des dettes on peut en principe utiliser l’argent que tu as cotisé pour satisfaire tes créanciers.

      La formule _#Riester_ n’est avantageuse que dans le cadre d’un planning financier qui prend en compte tes investissements en bourse, les déductions pour l’achat de ta baraque, etc. - c’est encore un truc de riche pas trop riche.

      #modele_allemand #retraite

  • L’Allemagne riche en #pauvres
    http://fr.myeurop.info/2013/12/19/l-allemagne-riche-en-pauvres-12763

    Ludovic Clerima

    Tout ne va pas si bien en #Allemagne. Depuis 2006, la pauvreté ne cesse de progresser : plus de 15% des Allemands vivent aujourd’hui sous le seuil de pauvreté. Le fossé se creuse entre les villes de l’ouest, de plus en plus #riches, et celles du centre qui s’appauvrissent.

    lire la suite

    #Économie #Social #argent #fracture_sociale #inégalités #modèle_allemand #pauvreté #richesse #SDF

  • Une #Allemagne riche en #pauvres
    http://fr.myeurop.info/2013/12/19/une-allemagne-riche-en-pauvres-12763

    Ludovic Clerima

    Tout ne va pas si bien en Allemagne. Depuis 2006, la pauvreté ne cesse de progresser : plus de 15% des Allemands vivent aujourd’hui sous le seuil de pauvreté. Le fossé se creuse entre les villes de l’ouest, de plus en plus #riches, et celles du centre qui s’appauvrissent.

    lire la suite

    #Économie #Social #argent #fracture_sociale #inégalités #modèle_allemand #pauvreté #richesse #SDF

  • #jeunes_diplômés étrangers en #Allemagne : le bon plan ?
    http://fr.myeurop.info/2013/12/10/illusions-et-desillusions-des-jeunes-salaries-en-allemagne-12679

    Delphine Nerbollier

    L’Allemagne ne chôme pas pour attirer des diplômés étrangers. Indiens, russes ou espagnols ; informaticiens, médecins ou jeunes premiers de la finance, ils viennent chercher le job qui colle à leur diplôme et une qualité de vie meilleure qu’à Londres ou Paris. Tous ne trouvent pas le graal. Rencontres.

    Irina aurait pu trouver du travail à Londres, Moscou ou aux États-Unis. lire la suite

    #Société #Économie #chômage_des_jeunes #emploi #étudiants_espagnols #immigration #jeunes_travailleurs #job_à_Berlin #modèle_allemand #salariés

  • Blog gaulliste libre : Le modèle allemand n’en est pas un !
    http://www.gaullistelibre.com/2013/09/le-modele-allemand-nen-est-pas-un.html

    La première limite du modèle allemand est qu’il ne fonctionne que si les autres pays ne font pas la même chose. En effet, les excédents allemands sont autant le fruit de la compression des salaires outre-Rhin que de leur non-compression ailleurs en Europe. Si nous avions tous suivi la même politique dans les années 2000, alors l’Allemagne n’aurait pas pu gagner de parts de marché. Mais surtout, la demande européenne se serait effondrée du fait de la compression des salaires. Donc, l’Allemagne aurait été doublement perdante : la taille du gâteau aurait été plus petite et elle aurait eu une plus petite part.
    Ensuite, il faut savoir que cette politique est le produit d’une immense régression sociale pour environ un tiers de la population. Comme l’explique ce papier du Monde, la compétitivité allemande repose en partie sur l’emploi de salariés immigrés payés une misère (jusqu’à 2 à 3 euros par heure !), ce qui est permis par l’absence de SMIC dans le pays. La description des conditions de vie de certaines personnes est absolument révoltante pour un pays dit développé. On a l’impression d’être dans le Tiers Monde !
    Ensuite, Olivier Berruyer a montré dans son dernier livre que de 2000 à 2010, les revenus réels de 30% de la population ont baissé de 15% ou plus ! Ce faisant, dans ce pays qui se vantait d’être un pays de classes moyennes, les inégalités ont explosé puisque les revenus des 10% les plus riches ont progressé dans le même temps. Une telle politique ne sera pas durable longtemps.

    #Agriculture
    #Allemagne
    #Inégalités
    #Jacques_Sapir
    #Modèle_allemand
    #Olivier_Berruyer
    #taux de #pauvreté

  • Tyrannie de la réalité

    A l’anniversaire du SPD, Hollande loue les réformes de Gerhard Schröder - Libération
    http://www.liberation.fr/politiques/2013/05/23/hollande-en-allemagne-pour-l-anniversaire-du-spd_905006

    Hollande a souvent été épinglé ces derniers mois par des responsables allemands libéraux et conservateurs pour les réformes trop timides menées, selon eux, en France durant sa première année de mandat. « Ces décisions ne sont pas faciles à prendre, elles peuvent faire surgir des controverses, mais rien ne se construit, rien de solide ne se bâtit en ignorant le réel », a ajouté François Hollande.

    (...)

    « Le réalisme n’est pas le renoncement à l’idéal, mais l’un des moyens les plus sûrs de l’atteindre. Le réformisme ce n’est pas l’acceptation d’une fatalité mais l’affirmation d’une volonté. Le compromis n’est pas un arrangement mais un dépassement de la réalité », a déclaré François Hollande, dans son discours, qui était suivi notamment par la chancelière allemande Angela Merkel, assise au premier rang de la vaste salle de concert où était célébré l’anniversaire.

    Et dans un tout autre registre, François Ozon l’autre jour :

    Pour François Ozon, « beaucoup de femmes fantasment de se prostituer » - Métro News
    http://www.metronews.fr/culture/cannes-2013-jeune-et-jolie-pour-francois-ozon-beaucoup-de-femmes-fantasment-de-se-prostituer/mmeu!KBl2cQEeEkV6

    La journaliste, qui n’en revient pas, demande ensuite à François Ozon comment il est parvenu à cette conclusion. « C’est la réalité, lâche-t-il. Vous parlez avec plein de femmes, vous parlez avec des psys, tout le monde sait ça. Enfin, peut-être pas les Américains ! »

    Ou encore Nancy Huston et Michel Raymond dans leur tribune du « Monde » :
    Sexes et races, deux réalités
    http://www.lemonde.fr/idees/article/2013/05/17/oui-les-races-existent_3296359_3232.html

    De même, affirmer que Homo sapiens, à partir d’une même souche africaine voici soixante-dix mille à cent mille années, a évolué de façon relativement autonome dans différentes parties du globe et s’est peu à peu diversifié en sous-espèces, ou variétés, ou – pardon ! – races différentes, ce n’est pas une opinion, encore moins un décret politique, c’est une simple réalité. Elle n’implique aucun jugement de valeur ; la génétique moderne se contente de décrire.

    La tyrannie de la réalité (2004)
    http://www.peripheries.net/article15.html

    #shameless_autopromo

  • Le Figaro - International : Le modèle allemand de boîtes à bébés fait école
    http://www.lefigaro.fr/international/2007/04/18/01003-20070418ARTFIG90199-le_modele_allemand_de_boites_a_bebes_fait_ecole.p

    Les boîtes à bébé ont disparu de France et de Navarre depuis longtemps. En France, on a l’accouchement sous X.

    Cet article montre, venant d’un journal pourtant conservateur, que tout ne va pas si bien hors de France.

    #condition_féminine #modèle_allemand