#pds

Berufsverbote

http://www.radioflora.de/contao/tl_files/Redaktion/Podcasts/2012/gesellschaft/2%20Foto-Landtagsaktion.jpg

Ce film raconte les débuts.

Verfasssungsfeinde
►https://www.youtube.com/watch?v=pkLHmZxOOVA

Staatliche Feindproduktion. Zur Praxis der Berufsverbote
▻http://archiv.labournet.de/diskussion/grundrechte/berufsverbot.html

„Es wird wohl ein eher stilles Jubiläum werden: Am 28. Januar 1972 legten Bundeskanzler Willy Brandt und die Ministerpräsidenten dar, daß der Staat feststellen durfte, wer sein Feind sei und deshalb nicht sein Diener werden könne. Das war nicht völlig neu. Wer erklären will, woher es kam, sollte weite Wege durch die Geschichte nicht scheuen…“ Artikel von Georg Fülberth in junge Welt vom 28.01.2012
(#paywall)

Der Spiegel 27/1977, 27.06.1977
▻http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40830812.html

Wintersemester 76/77: Sämtliche Hochschulen in West-Berlin befinden sich im Streik gegen Berufsverbote und politische Disziplinierung.

Der Streik der Germanistikstudenten gegen das drohende Berufsverbot für mehrere KPD-Wahlaufrufunterzeichner an ihrem Fachbereich dehnt sich zunächst auf die gesamte FU aus und erfaßt dann auch die anderen Hochschulen und den zweiten Bildungsweg. Zuletzt streiken fast 50 000 Studenten und Schüler gegen Berufsverbote, drohende Ordnungsverfahren und die sich verschlechternden Ausbildungsbedingungen.

Am 1. Dezember findet mit etwa 22000 Menschen die größte Demonstration seit Jahren statt. Dieser Streik ist nicht nur der umfassendste seit langern, er ist auch der lustigste. Nie zuvor wurden so viele Gedichte, Lieder und Theaterstücke gemacht, niemals wurden so viele Feten gefeiert und Wände bemalt.

Der Fall Hans Roth – Berufsverbot seit 30 Jahren
▻https://aljas.wordpress.com/2008/12/02/der-fall-hans-roth

https://aljas.files.wordpress.com/2008/12/hans-roth.jpg?w=1200

Report Mainz hat gestern über den aussichtslosen Kampf des Lehrers Hans Roth berichtet, der seit dreißig Jahren von der hessischen Landesregierung mit einem Berufsverbot belegt wird. Begründet wurde die Entscheidung damals mit dem Extremistenbeschluss, doch es wurde schon bald widerlegt, dass Roth als Extremist bezeichnet werden könnte. Das Berufsverbot wurde seither trotzdem auf der Grundlage weiterer fragwürdiger Begründungen aufrechterhalten. Trotz mehrerer prominenter politischer Fürsprecher ist es bis heute nicht gelungen, die hessische Landesregierung zum Umlenken zu bewegen. Roland Koch bestreitet auf Nachfrage bei einer Pressekonferenz sogar, den Fall überhaupt zu kennen, obwohl er sich laut Report Mainz mehrfach persönlich damit befasst hat. Auf der Seite von Report Mainz kann man sich den Beitrag ansehen und den Sendungstext auch lesen. Besonders interessant ist aber auch deren Beitrag von 1978 (!) zum Fall. Aus demselben Jahr gibt es online einen Zeit-Artikel zum Thema zu lesen.

Hans Roth – Artikel und Briefe
▻https://aljas.files.wordpress.com/2008/12/hans_roth_artikel_briefe.pdf
(PDF, 1,4 MB). Diese PDF enthält Scans folgender Artikel und Briefe:

Zeitungsartikel aus der Gießener Allgemeine Zeitung, 31.8.1974
Zeitungsartikel aus dem Darmstädter Echo, 13.1.1978
Brief von Prof. Dr. Dorothee Sölle, 15.8.1976
Erklärung von Günter Wallraff, 19.2.1979
Brief von Bundespräsident Johannes Rau, 15.8.2002
Brief von Alfred Grosser, 7.12.2008
Brief von Pierre Lavigne, 21.12.2008
Text von Hartmut von Hentig: „Qualität und Qualifikation. Ein Nachwort zum Lehrer Hans Roth“, 1990
Zeitungsartikel aus der Frankfurter Rundschau: „Wie man in den Ruch kommt, ein Aussätziger zu sein. Der ehemalige Atommanager Klaus Traube berichtet über den hartnäckigen Kampf des gelernten Lehrers Hans Roth um sein Recht“, 12.11.1977
Zeitungsartikel „Eltern wollten ihr Kind nicht von dem „Kommunisten“ unterrichten lassen“, bei dem leider die Angaben fehlen, wann und wo er erschienen ist

Anti-Duckmaus
▻http://www.berufsverbote.de/index.php/anti-duckmaus.html

http://www.berufsverbote.de/tl_files/fM_k0002/images/duckmaus.gif

„Sei keine Duckmaus“ war jahrelang das Erkennungszeichen der bundesweiten Initiative „Weg mit den Berufsverboten“, die von Ingrid Kurz und Horst Bethge in Hamburg koordiniert wurde, und vieler entsprechender Initiativen in einzelnen Bundesländern und Orten.
Wir verwenden das „Duckmaus“-Logo hier mit freundlicher Zustimmung ihres Schöpfers, des Kunsterziehers und Bildhauers Rolf Rohrbacher-Laskowski aus Bühl/Baden.
Er wirkte nach seinem Studium an der Stuttgarter Kunstakademie zeitweise im „Bühler Arbeitskreis gegen die Berufsverbote“ mit, der sich gegen das drohende Berufsverbot für Klaus Lipps wandte und von dem im Januar/Februar 1976 der Film „Verfassungsfeinde“ gedreht wurde.

Un reportage radio sur les Berufsverbote
▻http://www.radioflora.de/contao/index.php/Beitrag/items/berufsverbote-ein-vergessenes-kapitel-der-westdeutschen-geschichte-interv

Berufsverbot (Deutschland)
▻https://de.wikipedia.org/wiki/Berufsverbot#Bundesrepublik

Bundesrepublik

Am bekanntesten wurde in diesem Zusammenhang der sogenannte Radikalenerlass von 1972.[10] Er wurde in der Bundesrepublik dazu verwendet, Personen mit Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Organisation (dies betraf insbesondere die Deutsche Kommunistische Partei) aus dem Staatsdienst zu entfernen oder ihnen die Aufnahme in denselben – speziell die Verbeamtung – zu verwehren.[11] Den Betroffenen wurde nicht die Berufstätigkeit verboten; da aber Lehrer oder Eisenbahner fast immer im Staatsdienst arbeiteten, waren die Folgen ähnlich. In Frankreich z.B. wurde der Begriff „Berufsverbot“ unübersetzt übernommen, da es dafür keine Übersetzung gab.

En 2015 la France aura sa propre version du Berufsverbot si on croit le premier ministre Valls.
▻http://seenthis.net/messages/334291

Quand on parle du Berufsverbot on oublie généralement que les communistes en furent les premières victimes dans les années 1950.

#Berufsverbot #Allemagne

Die Tageszeitung TAZ publie un portrait de la candidate principale de la gauche allemande Gabi Zimmer

Linke Spitzenkandidatin Zimmer : Die kompetente Vermittlerin - taz.de
▻http://taz.de/Linke-Spitzenkandidatin-Zimmer/!138953
▻https://www.flickr.com/photos/guengl/8029715994

Nein, das Posieren ist das ihre nicht. Diese Politikerin ist selbst im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit immer irgendwie die Nachbarin, nicht ein Star. Dabei ist sie momentan auf gewisse Weise die Prominenteste ihrer Partei, der Linken. Aber Gabi Zimmer, das war immer schon ihr Manko, ist kein Heldenbariton wie Gregor Gysi und kann auch nicht die zornige Tragödin wie Sahra Wagenknecht geben: Sie ist einfach die Kompetente und Umsichtige.

Eine, die auch daran denkt, dass unser Treffen bitte nicht zu lang dauert – der Fahrer kommt ja aus Berlin und brauche schließlich seinen Schlaf.

Vor knapp zehn Jahren, da war die #PDS gerade aus dem Bundestag gewählt worden, hatte ihr Dasein als Parteivorsitzende ein Ende gefunden. Nicht dass sie am Wahldesaster ihrer Partei Schuld getragen hätte, aber sie hatte die Verantwortliche zu sein. Gabi Zimmer – das war die „Zonen-Gabi“, das war Spott ob einer Frau, die für die Stöckelei über den Catwalk des Politischen sich nicht verdrehen wollte. Oder kein Talent dafür hat.

In Brüssel jedenfalls genießt sie unter den linken Mandatsträgern stärkstes Vertrauen. Sie ist die Mittlerin, die Europäerin, die Erklärerin dessen, was die EU an Chancen parat hat – und Fraktionsvorsitzende.
...
In Brüssel zu sein – das war ein Kulturschock. Man hörte einander zu. Und die Linken waren dort nicht die Schmuddelkinder. Im EU-Parlament müsse man sich selbst organisieren und sei viel weniger als etwa im Bundestag von Fraktionsdisziplin und Linientreue heimgesucht. Als ihre Partei den ersten Entwurf zur Europawahl präsentierte, protestierte auch Gabi Zimmer heftig: Europa einfach als imperialistisch und militärisch abzutun gehe nicht. Die politreligiösen Bekundungen wurden also gestrichen, könnte man sagen. Das musste auch sein, weil eine wie diese Politikerin weiß, dass radikale Formeln nicht die Sache treffen.

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#Gabi_Zimmer est la cinquième en comptant à partir de la gauche.

Est-ce que Die Linke est un parti social-démocrate ?

Dans une discussion sur #seenthis j’ai commis l’erreur d’attribuer la qualité de social-démocrate au parti Die Linke.
▻http://seenthis.net/messages/150162#message150176
Maintenant je suis obligé de justifier cette affirmation. Tant pis, on y vas. Il ne s’agit pas seulement de montrer le caractère social-démocrate de Die Linke. Il faut également expliquer pourquoi le SPD n’est plus un parti social-démocrate depuis longtemps. C’est comme dans le western : Stranger this town is not big enough for both of us.

D’abord les positions SPD de l’aprés guerre immédiat sont assez proches des positions de Die Linke aujourd’hui - si l’on omet l’anti-communisme violent et dépassé de Kurt Schumacher : C’est un parti antifasciste avec un projet socialiste, c’est le seul qui agit sans ambiguïté contre la guerre et pour les réfugiés, et - c’est l’expression moderne du projet de justice sociale - il lutte pour l’abolition du système néo-libéral Hartz IV œuvre du parti qui a conservé le nom SPD.

Comment définir un parti social-démocrate ? C’est un sujet qui se discute, mais à moin d’accepter le courant néo-libéral Schröder / Steinbrück comme social-démocrate une définition minimale s’impose : C’est un parti socialiste qui ne poursuit pas une stratégie révolutionnaire mais réformatrice et démocratique. Après il y a des nuances et des virements spontanés dans un sens ou dans un autre, mais le côté réformateur socialiste en constitue l’essentiel.

J’adopte peut-être une position typique pour un allemand de gauche qui a grandi en exécrant le stalinisme, sachant qu’en 1918 déjà le SPD abandonna le projet d’une société socialiste et ne le redécouvrit que brièvement après 1945 - à une époque quand les chrétiens-démocrates sous l’impression des horreurs de la guerre écrivirent un programme socialiste aussi.

▻http://de.wikipedia.org/wiki/Ahlener_Programm

Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein.
– CDU: Ahlener Programm 1947

Dans les années vingt et depuis sa coalition avec la droite dans les années 60 le SPD envoya l’idée social-démocrate dans une sorte d’orphelinat historique d’où elle la sortait parfois le dimanche pour la promener et la montrer à ses voisins. Par la suite il se transforma en Volkspartei sans conscience de classe. Quarante ans plus tard la fondation de Die Linke par la fusion du WASG et du PDS rendit à l’Allemagne un parti avec un projet essentiellement social-démocrate.

Les membres du SPD ont un point de vue différent ? D’accord j’accepte le défi et les invite á discuter la question. Mais sachez que ce n’est pas l’existence d’un milliard de croyants qui prouve l’existence de dieu. Il faut des arguments.

Si on veut comprendre pourquoi le SPD n’a plus rien de social-démocrate aujourd’hui il suffit d’établir une petite chonologie des événements et programmes du parti. On y découvre les étapes de l’abandon des idées socialistes et les événements lors desquels le SPD se tourna contre les ouvriers et paysans dont ils défendit initialement les intérêts.

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1869 Fondation du parti socialdémocrate et publication du programme d’Eisenach ▻http://www.marxists.org/deutsch/geschichte/deutsch/spd/1869/eisenach.htm
Le Eisenacher Programm contient tous les éléments d’une politique social-démocrate :
– abolition de la domination d’une classe sur les autres
– liberté et démocratie
– abolition de l’exploitation par les capitalistes et introduction d’une économie coopératve
– remplacement de l’armée par des comités de défense populaires
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On n’y trouve pas encore la revendication du droit de vote pour les femmes.

1875 Avec le Gothaer Programm imprécision et langue de bois prennent la relève. C’est déjá un programme politique moderne. ▻http://de.wikipedia.org/wiki/Gothaer_Programm
Karl Marx l’analyse dans son texte Kritik des Gothaer Programms. ▻http://www.mlwerke.de/me/me19/me19_013.htm

1914 Le SPD soutien l’émission d’obligations de guerre qui permettent au Kaiser de déclarer la Première Guerre mondiale impérialiste.

1918 Les grands syndicats et le SPD forment une alliance avec les industriels contre la révolution. Ils leur promettent une production sans grèves en échange de quelques aquis sociaux ▻http://de.wikipedia.org/wiki/Novemberrevolution#Stinnes-Legien-Abkommen

Parallel zu den Revolutionsereignissen trafen sich daher der Vorsitzende der Generalkommission der Gewerkschaften Deutschlands, Carl Legien, sowie weitere Gewerkschaftsführer vom 9. bis 12. November in Berlin mit den Vertretern der Großindustrie unter Hugo Stinnes und Carl Friedrich von Siemens. Am 15. November unterzeichneten sie ein Arbeitsgemeinschaftsabkommen, das beiden Seiten Vorteile brachte:
▻http://de.wikipedia.org/wiki/Stinnes-Legien-Abkommen
Was für die Gewerkschaften als ein Vertragswerk von grundsätzlicher Bedeutung für den Wandel im Verhältnis zwischen Kapital und Arbeit galt, war für die Unternehmer ein Not- und Zweckbündnis. Aus Furcht vor einer Sozialisierung ihrer Fabriken in der Novemberrevolution hatten sie, wenige Tage nach Ausbruch der Revolution (9. November), das Abkommen unterzeichnet. „Die Großindustriellen waren in schwerster Sorge vor einer kommenden Sozialisierung […] Sie waren zu allem bereit, wenn sie nur ihr Eigentum behielten.“

Damit hatten die Gewerkschaften einiges von dem erreicht, was sie seit Jahren vergeblich gefordert hatten. Zugleich hatten sie alle Bestrebungen nach Sozialisierung von Produktionsmitteln unterlaufen und die Räte weitgehend ausgeschaltet.

1919 Sur ordre de Friedrich Ebenrt l’armée écrase le soulèvement populaire de janvier ▻http://de.wikipedia.org/wiki/Novemberrevolution#Gr.C3.BCndung_der_KPD_und_Januaraufstand

Gustav Noske, seit wenigen Tagen Volksbeauftragter für Heer und Marine, übernahm am 6. Januar den Oberbefehl über diese Truppen mit den Worten: Meinetwegen, einer muss der Bluthund werden. Ich scheue die Verantwortung nicht.

1921 Le Görlitzer Programm constitue le premier pas vers une transformation du SPD en Volkspartei. ▻http://de.wikipedia.org/wiki/G%C3%B6rlitzer_Programm#Parteitag_und_Programm

Es war ausgesprochen revisionistisch ausgerichtet. Allerdings verließ es nicht grundsätzlich die alten marxistischen Grundlagen. Das Ziel der neuen Programmatik war, Wähler auch außerhalb der bisherigen proletarischen Stammwählerschaft anzusprechen. Die SPD wollte nunmehr „Partei des arbeitenden Volkes in Stadt und Land“ sein.

1945 Le SPD sous Kurt Schumacher est un parti socialiste et anti-communiste à la fois. ▻http://de.wikipedia.org/wiki/Godesberger_Programm#Politik_der_SPD_unter_Kurt_Schumacher

Schumacher war ein scharfer Gegner von Bündnissen mit Kommunisten. Seine Weimarer Erfahrungen mit dem Antiparlamentarismus der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und die Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der Sowjetischen Besatzungszone motivierten ihn zu dieser Haltung. Dennoch war Schumachers Denken und Reden von Begriffen des Marxismus geprägt, dem er als Instrument zur Analyse der Gesellschaft große Bedeutung zumaß. Auch standen für ihn – wie für viele Sozialdemokraten – der Sozialismus als Gesellschaftsform und Sozialisierungen als Weg zu ihrer Durchsetzung nach den Erfahrungen des Dritten Reichs und des Zweiten Weltkriegs auf der Tagesordnung. Gleichzeitig betonte er nach 1945 die weltanschauliche Offenheit seiner Partei.

1959 Le Godesberger Programm défend l’économie de marché ▻http://de.wikipedia.org/wiki/Godesberger_Programm

Der Wandel der SPD von einer sozialistischen Arbeiterpartei hin zu einer Volkspartei kam mit diesem Grundsatzprogramm zum Ausdruck. Zentrale Elemente des Godesberger Programms gelten bis heute. Hierzu gehört das Bekenntnis zur Marktwirtschaft und zur Landesverteidigung, die Formulierung von Grundwerten und der Anspruch, Volkspartei zu sein.

1989 Le Berliner Programm met l’accent sur les idées à la mode : l’écologie, l’égalite des sexes, paix et justice sociale ▻http://www.spd-schleswig-holstein.de/docs/1118733935_programmdebatte_grundsatzprogramm.pdf

2007 Le Hamburger Programm renvoie le socialisme démocratique dans les archives de la tradition. Il sert de fond pour l’Agenda 2010 qui déguise le projet néo-libéral en défense d’aquis sociaux. ▻http://www.spd.de/linkableblob/1778/data/hamburger_programm.pdf

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Je considère le programme initial de 1869 comme définition minimale de ce qui constitue un programme social-démocrate. Le SPD mériterait encore son nom s’il avait modernisé son programme au fil des années en précisant des définitions et en faisant entrer des éléments inconnus aux auteurs du programme initial. Il fit le contraire. A chaque nouvelle version le programme venait de perdre en clarté sous l’influence des fonctionnaires du parti grandissant. En 2007 le programme du SPD s’était transformé en confession de politiciens incapables de défendre autre chose que leur propre place dans une société libérale.

Ca devait arriver : un personal data store se fait pirater. Encore une fois, l’image du « coffre fort » montre à quel point elle est à double tranchant...

Thieves Break Into a Personal ’Data Vault’ Company - NYTimes.com

▻http://bits.blogs.nytimes.com/2013/05/01/thieves-break-into-a-personal-data-vault-company

#privacy #ViePrivée #PDS #VRM

Le congrès national du parti #Die_Linke choisit #Katja_Kipping et #Bernd_Riexinger comme présidents. Les deux nouveaux chefs représentent à la fois une génération qui a grandi dans un pays unifié et l’aile syndicale du parti.

L’aile des réformateurs n’a pas réussi à faire élire son candidat Dietmar Bartsch. Les réformateurs sont issus du parti #PDS et de son prédécesseur #SED dans l’état est-allemand. Ils tiennent de nombreuses mairies dans l’ancielle #Allemagne de l’Est, un peu comme les socialistes français dans leurs fiefs régionaux. Ils forment une tendance de droite au sein du parti de #gauche allemand.

Les journaux du centre et de la droite voient dans cette décision une tentative de prévenir une scission du parti alors que le journal ND proche du parti met l’accent sur le travail des délégués pour trouver les candidats qui représenteraient le mieux tous ses membres.

Neue Doppelspitze soll Selbstzerfleischung stoppen
Die Welt
►http://www.welt.de/politik/deutschland/article106408929/Neue-Doppelspitze-soll-Selbstzerfleischung-stoppen.html

Die sächsische Politikerin Katja Kipping und der baden-württembergische Gewerkschafter Bernd Riexinger sind die neuen Vorsitzenden der Linkspartei. Eine Außenseiterin und ein bis vor kurzem fast völlig Unbekannter sollen die Partei aus ihrer schwersten Krise führen.

Zuvor hatte es in der Lokhalle in Göttingen einen regelrechten Showdown gegeben. Noch am Vortag hatte die favorisierte Kipping vor dem Frauenplenum der Partei betont, sie trete nur im Doppelpack mit der nordrhein-westfälischen Genossin Katharina Schwabedissen an.

Neue Linke-Spitze : Der Westen triumphiert, der Osten ist erbost
Politik | ZEIT ONLINE
►http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-06/linke-spitze-kipping-riexinger/komplettansicht?print=true

http://images.zeit.de/politik/deutschland/2012-06/kipping-riexinger/kipping-riexinger-540x304.jpg

Nach langem Streit führen nun Katja Kipping und Bernd Riexinger die Linkspartei. Dietmar Bartsch unterliegt – Oskar Lafontaine ist zufrieden.

Keine Demütigung, kein Frieden TAZ
►http://taz.de/Kipping-und-Riexinger-fuehren-die-Linke/!94536

Neben Katja Kipping setzt sich Lafontaine-Mann Bernd Riexinger knapp gegen Dietmar Bartsch als Linken-Chef durch. Damit dürfte der Flügelkampf aber kaum vorüber sein.

http://taz.de/uploads/images/460x229/kipping_riexinger_dpa.jpg

„Der Empörung der Ausgebeuteten muss die Linke eine unüberhörbare Stimme geben“, ruft er mit sich fast überschlagender Stimme. Die meisten West-Landesverbände applaudieren euphorisch, schwenken Fahnen, die meisten Ost-Landesverbände reagieren reserviert.

Riexinger bekommt 53,1 Prozent, sein Gegenkandidat Dietmar Bartsch 45,2. Es ist knapp. Hat die Linkspartei damit nun eine Führung, die ihren Zwist beenden wird?

Katja Kipping und Bernd Riexinger neue Vorsitzende der Linkspartei
►http://www.neues-deutschland.de/artikel/228549.katja-kipping-und-bernd-riexinger-neue-vorsitzende-der-link

►http://www.neues-deutschland.de/img/o/59071.jpg

Die LINKE hat eine neue Doppelspitze. Bei Kampfabstimmungen setzten sich auf dem Parteitag in Göttingen Katja Kipping und Bernd Riexinger gegen Dora Heyenn und Dietmar Bartsch durch.

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14.00 (nd/avr). Zu Beginn der Generaldebatte über die Leitanträge lobt der hessische Landtagsabgeordnete Ulrich Wilken die Beteiligung der LINKEN bei der Blockupy Demonstration in Frankfurt am Main. „Wenn wir gemeinsam etwas auf die Beine stellen, wird das in der Bevölkerung positiv wahrgenommen", sagt Wilken.

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15.58 (nd/avr). Gysi spricht sich grundsätzlich für die Zusammenarbeit mit anderen Parteien aus. „Anders geht es nicht. Man muss seine Prinzipien schützen, aber auch kompromissfähig sein", so der Fraktionschef.

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18.34 (nd/avr). Der Reformerflügel hat seinen alternativen Leitantrag, in dem für eine „offene politische Linke“ geworben worden war, zurückgezogen. Unterdessen beginnen die internen Strategieabsprachen für die anstehende Wahl zur quotierten Doppelspitze.

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21.00 (nd/avr). Katja Kipping ist neue Vorsitzende der Linkspartei. Sie erhält 371 Stimmen, 162 Delegierte stimmen für Dora Heyenn. Kipping nimmt die Wahl an. Heyenn will nicht auf der gemischten Liste kandidieren.

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21.22 (nd/avr). Sahra Wagenknecht erklärt, nicht auf der gemischten Liste für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Sie wolle nicht polarisieren. Viele Genossen hätten sich dies gewünscht. Es dürfe aber keinen solchen Showdown geben. „Wir wollen ein gesamtdeutsches Projekt, das in Ost und West seine Wurzeln hat", sagt sie. Ein deutliches Zeichen gegen den ostdeutschen Kandidaten Dietmar Bartsch und für den Westdeutschen Bernd Riexinger als Partner für Katja Kipping. Zudem kandidieren zwei bundespolitisch unbekannte Parteimitglieder.

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23.11 (nd/avr). Der baden-württembergische Gewerkschafter Bernd Riexinger ist neuer Ko-Vorsitzender der LINKEN. In einer Kampfabstimmung setzt er sich gegen Dietmar Bartsch durch. Für Riexinger stimmen 297 Delegierte, für Bartsch 251.

A lire aussi (même si on ne partage pas les conclusions de l’auteur on y trouve un résumé de l’histoire du parti Die Linke assez intéressant) : ►http://www.wsws.org/fr/articles/2012/mai2012/gauc-m31.shtml

http://www.wsws.org/images/title.png

Le dimanche matin le congrès choisit d’autres candidats dont bon nombre se situent expressément à gauche : Sahra Wagenknecht sera adjointe des présidents avec Caren Lay, Jan van Aken et Axel Troost. Raju Sharma continuera dans sa fonction de trésorier et le chef du parti à Saxe-Anhalt Matthias Höhn occupera la place d’exécutif fédéral. Par ses choix le congrès exprime une forte volonté de se démarquer du SPD en faveur d’une politique européenne de gauche.

#allemagne #socialisme #politique