#pkk

  • Terrorist, sagt Erdoğan

    Ein in Deutschland aufgewachsener Kurde wird in die Türkei abgeschoben und flüchtet zurück nach Deutschland. Nun lebt er in einem #Ankerzentrum.

    #Murat_Akgül sitzt in einem Café in der Nürnberger Südstadt und legt einen Finger auf seine Stirn. Dort, wo die Haut noch leicht gerötet ist, ist der Anflug einer Beule zu sehen. Die Narbe ist seine Erinnerung an Bosnien und die Balkanroute. Akgül lebt seit 30 Jahren in Nürnberg, er ist hier aufgewachsen, hat hier die Schule besucht, eine Lehre gemacht, eine Familie gegründet, Eigentumswohnung, vier Kinder. Ende Mai erhielt der Kurde aus dem Südosten der Türkei einen Ausweisungsbescheid.

    Man hat ihn abgeschoben und Akgül ist zurückgeflüchtet. Das ist die Geschichte. Jetzt sitzt er hier, unweit seiner Wohnung, und darf nicht die Nacht dort verbringen. Er muss zurück ins Ankerzentrum Donauwörth. Er scheint noch nicht einmal wütend, nur müde. „Manchmal denke ich“, sagt Murat Akgül, „sie sollen mich einfach nur in Ruhe lassen.“

    Als Akgül Ende Mai der Brief mit dem Ausweisungsbescheid erreicht, hat er eine Niederlassungserlaubnis. Dass er jetzt, als politisch aktiver Kurde in die Türkei abgeschoben werden soll, kann er zuerst nicht glauben. Als Begründung listet der Verfassungsschutz auf 35 Seiten „sicherheitsrechtliche Erkenntnisse“ auf.

    Das heißt: Akgül hat an zahlreichen Demonstrationen, Versammlungen, Kundgebungen und Festen des kurdischen Vereins Medya Volkshaus teilgenommen, das zuweilen auch Funktionäre der #PKK empfängt. Von Teilnehmern dieser Veranstaltungen seien verbotene Parolen gerufen und verbotene Symbole gezeigt worden. Gleichzeitig ist das Medya Volkshaus ein Treffpunkt für Kurdinnen und Kurden in Nürnberg und erhält regelmäßig städtische Kulturförderung.

    Akgül bespricht sich mit seinem Anwalt Peter Holzschuher, klagt gegen den Bescheid und erhebt einen Eilantrag, die Abschiebung bis zur Entscheidung über die Klage auszusetzen. Dass er als Vater deutscher Kinder tatsächlich abgeschoben werden würde, glauben beide nicht. Der Eilantrag wird abgewiesen und Akgül reicht Beschwerde ein. Noch während die Beschwerde bearbeitet wird, seien nicht weniger als acht Polizisten zu ihm nach Hause gekommen: Sie holen ihn aus dem Bett, verfrachten ihn in einen Transporter.

    Am selben Nachmittag landet Akgül in Istanbul. Wenn die türkischen Behörden erfahren, dass er sich auf Demos in Deutschland für die kurdische Sache starkgemacht hat, gilt er hier als Terrorist. Akgül erfindet einen Grund. Zwar hätten die Beamten, im Flughafen wie auf der Station in Istanbul, ihm nicht geglaubt, dass er wegen einer Schlägerei abgeschoben worden sei, doch: Noch liegen den Türken keine Akten zu ihm vor, man lässt ihn gehen.
    Bei 30 Grad sitzen 35 Flüchtende im Lkw

    Akgül kann abtauchen, er schläft bei Bekannten, nirgends bleibt er länger als drei Tage. Dann zurück nach Istanbul. „Zuletzt habe ich die Schlepper gefunden“, sagt er, als spräche er von einer Muschel am Strand. Wie, gefunden? „Die findest du.“ 6.500 Euro soll Akgül bezahlen, damit er zurück nach Deutschland geschleust wird. Er werde mit dem Auto heimgefahren. „Nichts, was sie gesagt haben, hat gestimmt.“ Auf den vier Wochen auf der Balkanroute, sagt er, habe er die Hölle erlebt, den Tod überstanden.

    Die Schlepper hätten eine Gruppe von etwa 30 Menschen übers Telefon gelenkt, Wegmarken genannt, die sie ansteuern sollen. Zwischen Bosnien und Kroatien seien sie durch Urwälder gelaufen. Mit Akgül laufen Mütter und Kinder. Sie durchqueren Flüsse und kriechen durch Schlamm. Ihm schwellen die Füße an, ein Ast knallt ihm gegen die Stirn. Zwei Stunden, hatte es geheißen, am Ende seien sie 15 Stunden unterwegs gewesen. Von dem Wald träumt er heute noch.

    In Kroatien aber wartet ein Lkw, der sie nach Slowenien bringen soll. Bei 30 Grad Außentemperatur quetschen sich 35 Flüchtende auf die Ladefläche. Der Laderaum ist nicht belüftet. Die Menschen hämmern gegen die Wände, bis der Fahrer anhält. Akgül kennt diese Nachrichten aus der Zeitung. Er weiß, wie es sich anfühlt, darüber zu lesen, sagt er: 15 Sekunden Mitleid, dann hat man es vergessen. Jetzt ist er selbst einer von denen. Was ist mit seinem Leben passiert? Ein Stock, in die Verkleidung des Lkws geklemmt, sorgt schließlich dafür, dass etwas Luft ins Innere gelangt.

    In Slowenien wird Akgül von der Polizei aufgegriffen und registriert. Um nicht direkt wieder abgeschoben zu werden, habe er Asyl beantragen müssen. Dann lassen die Behörden ihn weiterziehen, schließlich sind seine Kinder in Deutschland. Ende Juli ist Akgül wieder in Franken. Deutlich ärmer, eine Beule auf der Stirn, aber sonst könnte alles wieder sein, wie es vorher war. Sein Arbeitgeber, eine Reinigungsfirma, hat seine Stelle freigehalten. Er will das hinter sich lassen wie einen bösen Traum.

    Noch in der Aufnahmeeinrichtung in Zirndorf ist er wieder in Handschellen. Bei seiner Abschiebung wurde ein zehn Jahre andauerndes Einreiseverbot verhängt. Er soll sofort wieder abgeschoben werden, zurück in die Türkei, in der ihm eine langjährige Haftstrafe droht. „Ich dachte, die machen Spaß. Die wollen mich erschrecken.“ Über Rechtsanwalt Yunus Ziyal beantragt Akgül nun erneut Asyl. Er frühstückt noch mit seiner Familie, danach muss er nach Donauwörth, Ankerzentrum. Ab sofort soll er sich dreimal wöchentlich bei der Polizei melden.
    Stundenlange „Sicherheitsgespräche“

    Es ist nicht leicht, den Anwalt Ziyal zu erreichen. Zwei Wochen vergehen, Akgül wartet in Donauwörth auf seine Anerkennung als Flüchtling, scheinbar. Ziyal ist am Telefon: „Es hat sich etwas Neues ergeben.“ Der Asylantrag ist laut Dublin-Bescheid unzulässig, Akgül soll nach Slowenien ausreisen. Am Freitag, dem 20. 9., erhebt Ziyal Klage und stellt einen Eilantrag gegen den Bescheid, der nun dem Verwaltungsgericht Augsburg vorliegt.

    Die Klage gegen die erste Ausweisung ist noch immer anhängig. ­Ziyal: „Das ist absurd – er hat Familie, sogar deutsche Kinder hier. Das Dublin-Verfahren stellt die Familieneinheit an erste Stelle.“ Er hält den Bescheid daher für rechtswidrig.

    Ziyal beobachtet generell, dass politisch aktive Kurden in Bayern momentan heftiger verfolgt würden als noch vor einigen Jahren. Die KurdInnen im Umfeld des Medya Volkshauses müssten sich immer wieder stundenlangen „Sicherheitsgesprächen“ unterziehen. Das bayerische Innenministerium bestätigt gegenüber den Nürnberger Nachrichten 29 Ausweisungen in drei Jahren. Die Aktivitäten, die von der Ausländerbehörde als ursächlich für die Abschiebung genannt würden, seien aber allesamt komplett legal: eine Demonstration gegen den IS, Kundgebungen für eine friedliche Lösung der Kurdenfrage, das Neujahrsfest …

    Murat Akgül ist längst kein Einzelfall mehr, aber einer, der heraussticht: nicht nur wegen der Kinder und der Wohnung, sondern auch wegen der Unerbittlichkeit im Vorgehen der deutschen Behörden, die sich die Terrorismusdefinition von Präsident Erdoğan zu eigen zu machen scheinen. Eine Antwort auf die Bitte der taz um Stellungnahme sowohl an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als auch an das Bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen steht aus.

    Auf einer Demonstration in Nürnberg habe Akgül eine Fahne der kurdischen Miliz YPG getragen, so der Verfassungsschutz. Die gilt einerseits als bewaffneter Arm der PKK, wurde vom Westen, sprich: USA, Frankreich, andererseits im Krieg gegen den IS unterstützt. Akgül bestreitet, eine solche Fahne zu besitzen, sagt aber auch: „Zehntausende kurdische Soldaten sind im Krieg gegen den IS gefallen.“ Das Ermittlungsverfahren in dieser Sache – das einzige gegen seine Person – wurde eingestellt.

    Warum jetzt, ist die Frage, die unweigerlich am Ende dieser Geschichte steht. Warum geht der deutsche Staatsschutz so gezielt gegen Kurdinnen und Kurden vor, nachdem jahrelang Ruhe herrschte. „Ich kann da nur spekulieren“, schickt Ziyal vorweg. „Aber: Ich weiß, dass der EU-Türkei-Flüchtlingsdeal in diese Zeit fällt, und ich weiß, dass Erdoğan Deutschland vorgeworfen hat, Terroristen zu unterstützen.“ Die Bundesrepublik pflege viele enge Wirtschaftsbeziehungen zur Türkei und rege sei auch die polizeilich-justizielle Zusammenarbeit.

    Akgül kann jeden Tag eine neue gute oder schlechte Nachricht erreichen, ein neuer Bescheid, die Abweisung seiner Klage. Auch sein Anwalt wagt nur noch Hoffnungen zu formulieren.

    Egal wo, sein Leben wird nie wieder so sein wie vor seiner Abschiebung. Er hat die Balkanroute durchlebt und weiß jetzt, wie sich ein Ankerzentrum anfühlt. Er erzählt von miesen hygienischen Bedingungen, Ratten in „Herden“ und der lähmenden Langeweile, die die Bewohner in den Drogenkonsum treibe. Am lautesten klagt er nicht darüber, sondern über die deutsche Bürokratie, über die Behörden, die einander widersprechen, und Polizisten, die nicht zuhören.

    Nach dem gescheiterten Putschversuch 2016 ist Murat Akgül nicht mehr freiwillig in die Türkei gereist. Gerade jetzt, im Krieg, ist die Situation für einen politisch aktiven Kurden in der Türkei umso dramatischer. „Aber hier, denke ich, ich lebe in einem freien, demokratischen Land. Jeder hat doch das Recht zu demonstrieren. Ich habe mich immer gegen Unterdrückung eingesetzt.“ Natürlich will er hier bleiben, natürlich auch in Zukunft zu Demonstrationen gehen. Aber: „Früher hatte ich nur in der Türkei Angst. Jetzt auch hier.“

    https://taz.de/Abschiebung-in-die-Tuerkei/!5632814
    #Turquie #purge #renvois #expulsions #Allemagne #Kurdes #migrations #réfugiés #réfugiés_kurdes #réfugiés_turcs

    ping @_kg_

  • A #Lavrio, un camp d’exilé.e.s kurdes auto-géré

    Un reportage effectué à Lavrio, à 60 km environ au sud-est d’Athènes, en décembre 2017, lors d’une longue halte dans un camp d’exilé.e.s kurdes auto-géré.

    Planté haut sur un mât, le drapeau du PKK1flotte au vent au dessus d’un corps de bâtiments hauts de deux étages évoquant un vieux lycée désaffecté. Bâti il y a une soixantaine d’années à 1h au sud d’Athènes dans la ville portuaire de Lavrio pour accueillir les réfugié.e.s fuyant l’Union Soviétique et implanté en pleine ville, à deux pas du port, le camp accueille depuis 35 ans principalement des exilé.e.s politiques Kurdes et Turcs, membres ou sympathisants du PKK principalement, mais aussi du MLKP, du MKP.2Depuis 3 ans, des familles kurdes fuyant la guerre en Syrie les ont rejoints. Le premier camp ne suffisant plus pour les accueillir, un deuxième camp a été ouvert en lisière de la ville sur un terrain vague au pied de collines à la végétation méditerranéenne avec des containers aménagés permettent d’abriter plus facilement des familles que les dortoirs du camp principal.


    Jusqu’au 31 juillet 2017, à travers la présence dans le camp de la croix rouge hellène, le gouvernement grec apportait une aide quotidienne aux exilé.e.s. Mais sous la pression de la Turquie, celui-ci a décidé de couper tous ses liens avec le camp et ses habitants et s’est complètement désengagé du jour au lendemain, stoppant toute aide et abandonnant ses locaux. La fermeture du camp a été justifiée de manière floue par un “non respect des lois grecques et européennes”, notamment en ce qui concerne “les entrées et sorties”. Si ce genre de pression de la Turquie n’est pas chose nouvelle depuis que des opposants au régime turc occupent le camp, celui-ci ne peut désormais plus compter que sur la solidarité des habitants et des organisations solidaires, notamment de l’église grecque qui amène chaque semaine des colis alimentaires aux occupants. Ceci, alors que l’afflux d’exilé.e.s ne tarit pas.

    Un camp auto-géré

    Le refus des habitants du camp d’abandonner leur auto-gestion a servi de prétexte au désengagement de l’état grec.

    “Il y a une organisation dans le camp. Un comité est élu par les habitants du camp dont je suis le porte parole.” explique Sedat, la quarantaine. “Nous organisons l’ensemble de la vie du camp, nous gérons la communication avec les associations qui viennent, le gouvernement grec. Nous devons également gérer l’hygiène et la vie en générale. Dans ce comité, il y a également le comité de la jeunesse divisé en plusieurs commissions : culture, art… Il faut gérer la circulation des humains, le budget, c’est difficile mais en tant que réfugié c’est un travail important. Les habitants d’ici choisissent leurs représentants et nous gérons comme nous pouvons jusqu’à notre départ. Ensuite, ils font les élections à nouveau.”

    Il y a 350 personnes qui vivent ici. Des femmes, des hommes, et tout type de situation. Ils peuvent rester entre 1 an et 2 ans et demi. La majorité reste entre 5 et 6 mois. Il n y a aucune aide de la part du gouvernement, ni des organisations internationales. C’est nous qui nous organisons, qui payons l’ensemble de nos charges. Nous espérons que le gouvernement grec n’usera pas d’une quelconque force à notre égard, mais nous pensons que le peuple grec nous soutiendra car cela fait plus de 35 ans que ce camp existe. Le PKK est donc bien connu localement, les Kurdes aussi. La pression de l’Etat turc sur le gouvernement grec a tenté de détruire ce camp. Nous contribuons localement à l’économie grec en faisant nos achats à la boulangerie, dans les magasins. Les Grecs aussi sont dans une crise économique, mais nous tentons de nouer des liens avec les habitants. Nous essayons de ne pas trop les déranger. Nous savons que nous sommes dans leur pays, et que nous sommes invités ici.“

    “Nous ne sommes pas ici par plaisir.”

    “Nous ne sommes pas ici par plaisir.” reprend-il. “Si dans notre pays il y a la guerre c’est à cause des forces internationales, mais nous ne jugeons pas les peuples d’Europe. Nous aussi nous aimerions vivre dans notre pays. Le besoin majeur est une reconnaissance officielle de ce camp, il y a des personnes des quatre parties du Kurdistan ici. Nous souhaiterions avoir le statut de camp de réfugié malgré les attaques de l’Etat turc. Nous ne voulons pas vivre dans des camps avec des gens qui ont rejoint Daesh. L’état turc a tué en plein cœur de Paris nos trois militantes, nous ne voulons pas que ça se répète ici. Ils ont encore une liste de gens à tuer, nos habitants ont encore peur. Et nous voulons les protéger. C’est pourquoi nous voulons ce statut. Le réfugié a un droit, nous demandons aux organisations internationales de nous reconnaitre. Les gens qui sont ici ne sont pas des enfants de riche, mais nous tentons tout de même de vivre avec dignité. S’ils pensent que c’est en nous laissant mourir de faim que nous ferons marche arrière, ils se trompent. Je ne veux pas rentrer dans les détails du manque de moyen. Comme toute femme, homme, enfant, bébé, jeune, ceux d’ici ont les mêmes besoins. La nourriture, l’hygiène, et tout ce qu’il faut vivre dignement, est-ce que nous avons tout le nécessaire ? Bien sûr que non, mais nous ne voulons pas dramatiser alors qu’il y a la guerre chez nous, que le peuple kurde vit une tragédie. Mettez-vous à notre place, comme chaque citoyen, nous avons le besoin de manger de la viande, de boire du lait. Mais nous essayons de vivre dans des conditions minimales. Je suis ici depuis 5 mois. Au Kurdistan, j’étais responsable du BDP3à Bitlis. Ils ont voulu m’emprisonner, et j’ai dû m’enfuir. Peut-être nous ne sommes pas assez courageux pour combattre.” conclut-il avec un sourire amer.

    A l’instar de Sedat, on trouve de nombreux élus du HDP ou du BDP dans le camp. L’histoire de chaque habitant.e est digne d’un roman. On croise nombre de jeunes ayant du quitter le Kurdistan, menacé.e.s de plusieurs années d’emprisonnement qui pour avoir défendu la langue kurde, qui pour avoir participé à une manifestation, d’autres pour leur engagement politique, culturel, social.

    Les familles du Rojava sont dans l’ensemble moins politisées. Elles ont fui la guerre, souvent après avoir perdu des proches. Le camp est un également un refuge pour plusieurs femmes ayant du fuir seules avec leurs enfants. Pour tou.te.s, la route est périlleuse.

    Mohammed raconte : “Nous avons fui Damas. On est arrivé à Cizire4, ensuite à Qamislo pour le travail. Par la suite on est passé au Kurdistan Sud5à Duhok et ensuite en Turquie. On a marché plus de 9 heures. Arrivé en Turquie, ils nous ont demandé 900 TL pour nous déposer à Istanbul. On est restés plus de 15 jours là-bas. On est allé à Edirne,6mes enfants n’avaient plus rien à manger. La police nous a vu, ils nous ont dit partez, partez d’ici. Ils voulaient juste se débarrasser de nous. Pendant deux nuits, nous sommes restés chez quelqu’un, vers 19h on a passé un fleuve pour traverser de l’autre côté. On est passé ensuite par la forêt. Il faut que tu sois vif, si tu ne l’es pas tu ne pourras jamais passer. On a beaucoup marché. On est arrivés ici depuis 3 mois. Je ne sais pas où nous allons partir. Tant que nous sortons d’ici. Le gouvernement d’Assad m’a condamné à 6 ans d’emprisonnement, si seulement ils me disaient qu’ils ne me condamnaient pas, je retournerai tout de suite à Qamislo.”
    S’auto-gérer et s’occuper au quotidien

    Plus que les conditions de vie précaire, le plus dur pour les réfugié.e.s est de subir l’attente et lutter contre l’ennui qui s’installe et le sentiment de ne pas maîtriser le cours des événements. Malgré les jours qui s’étirent, tous s’accrochent à l’espoir de trouver rapidement un moyen de rejoindre leur pays de destination.

    La Grèce n’est pour eux qu’un point de passage, un pays de transit. L’incertitude du lendemain les empêche de s’investir pleinement dans le moment présent. Mettre en place une activité dans le camp, apprendre le grec, se lancer dans un projet de moyen terme, ce serait reconnaître que l’attente risque d’être longue, éloigner l’accomplissement du but qu’ils se sont fixés en prenant la décision difficile de partir – un choix qui souvent n’en était pas un quand l’autre alternative était la prison ou la mort ; un choix coûteux aussi, les passeurs demandant à chaque étape plusieurs milliers d’euros, excluant de fait les plus précaires qui eux n’ont pas les moyens de partir. Loin de leur famille et de leurs amis, le moral des exilé.e.s s’érode peu à peu au fil des mois qui passent, même si des amitiés se nouent dans le camp entre personnes partageant des histoires et une culture commune. Des retrouvailles aussi parfois, avec d’anciens camarades de lutte ou d’université.

    Pour combattre l’ennui, une discipline quotidienne est nécessaire. Le camp principal compte une trentaine de pièces à vivre. Quelques unes sont occupées par des familles entières, les autres le sont par des personnes individuelles, certaines étant réservées aux femmes. Chaque chambrée s’auto-organise. L’argent nécessaire à l’alimentation est mis en commun au bon soin du « commis » désigné, et toutes les semaines, le groupe va faire des courses collectives au marché, qui permet de s’approvisionner à pas cher. Le ménage quotidien, la cuisine se font à tour de rôle.

    Toutes les semaines, les occupants de chaque chambre tiennent une réunion au cours de laquelle ils peuvent faire une critique / auto-critique, et discuter des moyens d’améliorer leur organisation. C’est le moment où régler les tensions qui peuvent apparaître : un tel ne fait pas son tour de vaisselle, un autre reste au lit jusqu’à midi passé… Ou d’exprimer son mal-être, comme G. qui raconte le passage déprimant du jour de l’an, loin de sa famille, après six mois d’attente dont il ne voit pas le bout. Chaque chambrée désigne ensuite un représentant qui participe à l’Assemblée générale du camp qui décide avec le comité élu de l’organisation générale. Ce système est inspiré du confédéralisme démocratique, paradigme politique du PKK depuis 2005, qui vise à organiser la société sous forme d’assemblées, de la plus petite échelle, appelée la commune, à la plus grande. Dans le camp, les chambrées correspondent donc aux communes.

    Le comité jeunesse tente également d’organiser des activités. Des sessions de discussions/débats autour de textes politiques sont organisées quatre jours par semaine. Les mois qui passent sont rythmés par les différentes célébrations ou commémorations. En décembre par exemple, une cérémonie est organisée en hommage aux martyrs de Roboski, et quelques jours plus tard, une bonne partie du camp met la main à la pâte pour organiser une fête du nouvel an, rare moment de détente collective.

    Le reste du temps, les exilé.e.s trompent l’ennui du matin au soir en se promenant autour du camp, en bord de mer et en allant boire thés ou cafés aux alentours. Certain.e.s vont pêcher tôt le matin, d’autres partent quelques jours pour Athènes régler des formalités administratives, se promener, visiter des connaissances qui ont choisi d’habiter là-bas, par exemple dans un des nombreux squat autogérés ouverts dans la ville. Le mouvement kurde a notamment participé à l’ouverture du City Plaza, l’un des lieux d’accueil les plus développés pour les exilé.e.s.

    Dans le camp, on discute beaucoup, de tout et de rien, des nouvelles du Kurdistan, mais surtout des moyens de partir. A l’arrivée en Grèce, les exilé.e.s passent quelques jours en garde à vue, à la suite de quoi on leur remet un papier disant qu’ils doivent prendre rendez-vous pour déposer leur demande d’asile. Le dépôt d’une demande officielle d’asile prend souvent plus d’un an à être traitée, et ce sont principalement les cadres politiques à qui le parti interdit les routes clandestines qui font la déposent. Les autres cherchent un moyen de quitter clandestinement la Grèce pour déposer leur demande dans un autre pays. Le règlement Dublin III7stipule en effet quand c’est le pays dans lequel a été fait la demande d’asile qui doit la traiter, manière pour la France, l’Allemagne, de se défausser de leurs responsabilités sur les Etats où rentrent les exilé.e.s. Or, aucun des exilé.e.s ne souhaite rester en Grèce.

    Les passeurs sont interdits dans le camp, les exilé.e.s sont en contact avec eux par téléphone. Ils leur envoient les photos de dizaines de cartes d’identité de tous les pays européens. Ce sera alors à qui trouvera une carte dont la photo lui ressemble. Celle-ci sera vendue plusieurs milliers d’euros, pour un résultat incertain : nombreux sont ceux qui ont essayé de franchir ainsi les contrôles et se sont faits pincés. D’autres songent à partir à pieds, guidés ou pas par un passeur, mais là aussi les échecs sont nombreux. Fin 2017, la situation s’était encore durcie davantage avec des contrôles aux frontières renforcés. Siyar, dans le camp depuis 3 mois, évalue à une quinzaine de personnes seulement ceux qui ont pu partir.

    Les exilé.e.s se dirigent là où ils ont des attaches, familiales ou à défaut amicales. Allemagne, Suisse et Suède sont les destinations de prédilection. La France a gardé pour beaucoup l’image d’une sympathie envers les Kurdes, mais celle-ci a été largement ternie par les conditions d’accueil réservées aux migrant.e.s ces dernières années. De plus, l’apprentissage de la langue est compliquée. En effet, les jeunes espèrent pouvoir rapidement maîtriser la langue de leur futur pays d’accueil afin de reprendre des études et une activité professionnelle.

    Si la quête de meilleures conditions de vie anime la plupart des exilé.e.s, nombreux sont ceux qui y voient aussi un moyen de continuer leur combat politique à l’abri de la répression.

    Que ce soit dans le domaine culturel, comme Hassan, jeune professeur de littérature qui à du quitter sa classe en courant pour échapper à une arrestation parce qu’il défendait l’usage de la langue kurde. Le jeune homme souhaite continuer à travailler sur la reconnaissance et le développement du dialecte zaza. Dans la pédagogie, comme Dilek* qui se destinait à l’enseignement avant que la police ne cherche à la forcer à devenir informatrice, la menaçant de lourdes peines de prison devant son refus. Ou pour faire connaître le combat du PKK, comme Fırat* : “Cela fait 3 mois que je suis là. Je veux continuer mes activités en Europe. Après avoir vécu la réalité kurde, il est primordial d’en parler, et d’exposer notre projet. C’est le devoir moral de chaque Kurde. Il faut le raconter à tout le monde. Nous avons besoin d’expliquer ce qu’il se passe, il faut raconter les souffrances, agrandir la lutte. (…) Le confédéralisme démocratique ne doit pas prendre âme uniquement au Rojava, mais dans le monde entier. Il évolue peut-être au Rojava, mais il doit encore s’améliorer. Il ne doit pas se limiter à là-bas, mais doit se répandre aux quatre parties du Kurdistan. C’est donc mon devoir de l’expliquer là où je suis, c’est ma responsabilité en tant que Kurde. Il faut lutter pour son peuple, pour le confédéralisme démocratique.”

    http://www.kedistan.net/2018/03/02/lavrio-camp-exile-e-s-kurdes-auto-gere
    #camp #asile #migrations #réfugiés #camps_de_réfugiés #PKK #Kurdes #auto-gestion #autogestion #confédéralisme_démocratique #Grèce

  • Le Tribunal administratif fédéral conteste la #présomption_d'innocence en cas d’exclusion de l’asile

    Le Secrétariat d’Etat aux migrations (SEM) peut refuser l’asile à une personne qui ne se distancie pas de manière reconnaissable et crédible de l’#idéologie, des objectifs et des moyens des #groupements_radicaux.

    C’est la conclusion à laquelle parvient le Tribunal administratif fédéral (#TAF) dans son #arrêt de principe (E-2412-2014) du 25 septembre 2018. Celui-ci fait référence à la situation d’un ressortissant kurde de #Turquie qui a déposé une demande d’asile en Suisse en 2012. Le Secrétariat d’Etat aux migrations (SEM) avait alors reconnu le statut de réfugié à l’intéressé, qui affirmait être victime de persécutions politiques. Il lui avait toutefois refusé l’asile du fait de son appartenance présumée à l’organisation secrète « #Komalen_Ciwan », ainsi que sa participation à une réunion du groupement affilié au Parti des travailleurs-euses du Kurdistan (PKK). Selon les juges du TAF, l’homme aurait dû se distancer clairement de cette organisation afin d’écarter la présomption quant à l’exercice d’une #activité_illicite de nature à compromettre la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse. C’est parce qu’il n’y est pas parvenu que le SEM avait refusé de lui octroyer l’asile pour cause d’indignité. L’appréciation du SEM se fonde sur les informations du Service de renseignement de la Confédération (SRC), indiquant l’appartenance présumée de l’intéressé au groupement « Komalen Ciwan », auteur ou partisan d’actes terroristes et violents.
    Une présomption réelle suffit à entraîner l’exclusion de l’asile pour indignité

    L’intéressé a fait recours auprès du TAF contre la décision du SEM, arguant que le SEM ne disposait d’aucune preuve concrète d’activités pour le « Komalen Ciwan ». Par ailleurs, il n’aurait participé qu’à des manifestations pacifiques et culturelles. Bien que sympathisant des idéaux du PKK, il ne pouvait pas s’imaginer participer à des actions armées ou violentes du PKK ou des groupements affiliés.

    Le TAF a rejeté le recours du plaignant. Il a toutefois confirmé que l’homme ne pouvait pas être accusé d’une infraction pénale. D’après les informations du SRC, il aurait été établi que l’intéressé avait participé à un événement organisé par le « Komalen Ciwan » et qu’il entretenait des contacts concrets avec des membres du PKK. Combiné au refus de l’homme de se distancer de manière suffisante et crédible de l’organisation, cela permettait de poser une présomption de fait quant à l’exercice d’une activité au sein de l’organisation de nature à ce que sa présence en Suisse compromette la sûreté intérieure ou extérieure du pays.

    Dans son arrêt, le TAF a confirmé le refus d’octroi du droit d’asile pour cause d’indignité. L’expulsion n’étant pas autorisée sur la base de l’exigence de non-refoulement, l’intéressé a été admis à titre provisoire.

    Indignité en matière d’asile

    Selon la Convention relative au statut des réfugiés (Convention de Genève), la qualité de réfugié-e s’applique à toute personne exposée à de sérieux préjudices ou craignant à juste titre de l’être en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.

    Généralement, la reconnaissance du statut de réfugié-e conduit à l’octroi de l’asile. La législation suisse en la matière prévoit toutefois deux raisons principales pour lesquelles une personne se verra refuser l’asile, même si elle est reconnue comme réfugiée.
    Refus de l’asile après avoir commis un délit

    Le premier motif d’exclusion est la commission d’actes répréhensibles en Suisse ou à l’étranger (art. 53 al. a LAsi) passibles d’une peine privative de liberté de plus de trois ans. Cela inclue notamment les homicides, les lésions corporelles graves, les infractions contre le patrimoine comme le vol, la rapine ou la fraude, mais aussi les atteintes à la liberté sexuelle et à l’honneur, ou le trafic de stupéfiants. L’affiliation au PKK ne constitue pas un acte répréhensible et ne peut donc pas entraîner le refus d’une demande d’asile en vertu de l’article 53 al. a LAsi.
    Refus de l’asile pour atteinte à la sûreté

    L’affiliation présumée ou avérée au PKK ou à des groupements semblables est cependant pertinente au regard du second motif d’exclusion de l’asile. En sont en effet exclues les personnes réfugiées qui compromettent la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse (art. 53, al. b LAsi). Dans ce contexte, le terme de sûreté de l’Etat doit être compris dans un sens large. Cela concerne par exemple l’espionnage, le terrorisme ou, comme le déclare le TAF dans sa récente décision, l’appartenance présumée à des groupements considérés extrémistes. Or lorsque le SEM détermine si, en raison de son activité politique, une personne met en danger la sûreté de l’Etat, il lui revient également de prendre en compte le fait que les citoyen-ne-s étrangers-ères jouissent de droits fondamentaux, notamment les libertés d’expression et de réunion et que ceux-ci doivent être mis en pondération au cas par cas.

    Manuel Asile et retour. Article D9 Indignité
    Secrétariat d’Etat aux migrations (pdf, 16 p.)

    Octroi de l’asile vs admission provisoire

    Les personnes reconnues comme réfugiées auxquelles l’asile a été accordé obtiendront une autorisation de séjour (livret pour étrangers-ères B). Une autorisation d’établissement (livret C) pourra être demandée au terme d’un séjour ininterrompu de dix ans. En cas d’intégration « réussie », cela est déjà possible après cinq ans. Il en est tout autrement pour les personnes admises à titre provisoire uniquement. Elles obtiendront un livret F délivré pour une durée maximale de 12 mois renouvelables et leur statut sera marqué par une grande précarité. (Voir notre article : Toute une vie dans le provisoire : un rapport dénonce les effets pervers du permis F)
    Décision critiquée

    L’Organisation suisse d’aide aux réfugiés (OSAR) dénonce un arrêt qui « ébranle les fondements du droit d’asile ». Le TAF placerait des « considérations sécuritaires qui relèvent de l’hypothèse » au-dessus du droit à la protection contre les persécutions et la violence.

    L’hebdomadaire Wochenzeitung (WOZ) dénonce quant à lui cet arrêt qui conduit à une « inversion de la présomption d’innocence », étant donné que la demande d’asile avait été rejetée sur la base d’une présomption de fait sans qu’aucun comportement criminel n’ait pu être prouvé. De surcroît, il pourrait devenir plus difficile pour les kurdes qui ont fui la région en conflit entre la Turquie et la Syrie d’obtenir l’asile en Suisse.

    https://www.humanrights.ch/fr/droits-humains-suisse/interieure/asile/jurisprudence/tribunal-federal-asile-presomption-innocence
    #asile #migrations #réfugiés #Suisse #droit_d'asile #PKK #indignité #justice #Kurdes
    ping @isskein

    • L’arrêt sur les Kurdes ébranle les fondements du droit d’asile

      Le Tribunal administratif fédéral (TAF) a rendu un arrêt de principe, concernant un Kurde requérant d’asile de Turquie, qui crée de la méfiance envers chaque réfugié-e persécuté-e en raison de ses #convictions_politiques. Un simple contact présumé avec un sous-groupe du PKK ne devrait pas être déterminant pour soupçonner un innocent de risque pour la #sécurité_intérieure de la Suisse et l’exclure ainsi de l’asile. Le droit à la protection contre les persécutions et la violence doit rester prépondérant face aux considérations sécuritaires qui relèvent de l’hypothèse.

      https://www.osar.ch/medias/communiques-de-presse/2018/larret-sur-les-kurdes-ebranle-les-fondements-du-droit-dasile.html

    • Die Umkehr der Unschuldsvermutung

      Aufgrund einer Vermutung bekommt ein politisch Verfolgter kein Asyl. In einem Grundsatzurteil hat das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen am vergangenen Freitag einen Entscheid des Staatssekretariats für Migration (SEM) bestätigt. Dieses hatte vor vier Jahren das Asylgesuch eines Kurden abgelehnt, dem vorgeworfen wird, Mitglied einer verbotenen Untergrundorganisation der PKK zu sein.

      Die Begründung des Gerichts steht auf wackligen Beinen. Das SEM stützte sich auf Informationen des Nachrichtendienstes des Bundes, laut denen der Asylsuchende 2012 an einem Treffen der Geheimorganisation Komalen Ciwan in den Niederlanden teilgenommen habe. Nur: Konkrete strafrechtlich relevante Handlungen konnte ihm der Nachrichtendienst bis heute nicht nachweisen. Übrig blieb eine «tatsächliche Vermutung», der Beschuldigte gefährde durch Kontakte zur Organisation die «innere oder äussere Sicherheit der Schweiz».

      Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) kritisiert den Entscheid. Das Urteil rüttle am «Fundament des Asylrechts», indem die Behörden «hypothetische Sicherheitsüberlegungen» höher gewichten würden als den Schutz vor Verfolgung und Gewalt, sagt Peter Meier, Leiter Asylpolitik der SFH. Das Urteil sei zudem ein Präzedenzfall: «Es stellt Flüchtlinge, die aufgrund ihrer politischen Überzeugungen verfolgt werden, unter Generalverdacht.» Gerade für KurdInnen aus der Konfliktregion zwischen Syrien und der Türkei dürfte es schwieriger werden, in der Schweiz Asyl zu erhalten. Hinzu komme, dass der Beschuldigte vor Gericht den Beweis erbringen musste, dass er keine terroristischen Absichten verfolge, wodurch die Unschuldsvermutung verletzt worden sei.

      Für Asylsuchende bedeutet das Urteil neue Hürden: Um Asyl zu erhalten, muss man glaubhaft machen, sich politisch gegen ein Regime engagiert zu haben. In der Schweiz wiederum muss man den Beweis erbringen, dass man zu diesen Widerstandsgruppen keinen Kontakt mehr hat, und sich glaubhaft von ihnen distanzieren.

      Das Urteil kann nicht ans Bundesgericht weitergezogen werden, weil in Asylfällen das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich entscheidet. Aufgrund des Non-Refoulement-Prinzips wird der Kurde jedoch nicht in die Türkei ausgeschafft, da ihm dort Verfolgung droht. Er lebt damit als vorläufig Aufgenommener weiterhin in der Schweiz, verfügt mit diesem Status jedoch über weniger Rechte als ein anerkannter Asylsuchender.

      https://www.woz.ch/-9159

  • L’inscription du PKK sur liste terroriste illégale, faute de #motivation
    http://club.bruxelles2.eu

    Le Tribunal de l’UE a annulé, jeudi (15 novembre), l’inscription du #PKK sur la liste noire de l’#Union_européenne des #organisations_terroristes dont les avoirs sont gelés. Le Conseil entend faire appel de cette décision qui pourrait réduire la liste anti-terroriste à la portion congrue Dans un arrêt particulièrement étayé, les juges de la […]

    #paywall

    L’arrêt en question (affaire T-316/14 — ECLI:EU:T:2018:788) : http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=207801&pageIndex=0&doclang=FR&mode=lst&dir=&oc

    #droit_administratif #justice_administrative #droit_de_l'union_européenne

  • #Euphrate : la #Turquie coupe le robinet

    Depuis décembre 2015, la Turquie, qui a la haute main sur le cours de l’Euphrate, a rompu l’accord qui la liait à la #Syrie voisine. En réduisant le débit du #fleuve, elle y provoque #sécheresse et #pénurie d’#électricité. Dans le viseur ? Le projet d’émancipation porté par la #Fédération_démocratique_de_Syrie_du_Nord.


    http://cqfd-journal.org/Euphrate-la-Turquie-coupe-le
    #eau #énergie #barrages_hydroélectriques #barrage_hydroélectrique #Tishrin #Tabqa #Sawadiyah #agriculture #modèle_agricole #PKK
    ping @simplicissimus @reka

  • étonnante cette histoire sur ce site zone militaire. [ 16/10/2014 ]
    http://www.opex360.com/2014/10/16/des-membres-dun-gang-de-motards-neerlandais-ont-rejoint-les-combattants-kur

    Il y a les aspirants jihadistes qui quittent leur pays d’origine pour rejoindre l’État islamique (EI ou #Daesh) en #Irak et en #Syrie. Et puis il y a ceux qui en font de même pour s’engager auprès des combattants kurdes irakiens (Peshmergas) contre ces mêmes jihadistes. Tel est le cas de trois membres néerlandais d’un…. gang de motards appelé « No Surrender ».

    Ces mouvements de « #bikers » ont souvent mauvaise réputation, leur but n’étant pas d’organiser des sorties le dimanche, histoire de faire prendre l’air à leurs « Harley » dans la mesure où certains d’entre eux sont impliqués dans des activités criminelles (d’où le terme de « gang » qui leur est associé).

    Musique rock (Janis Joplin, Judas Priest, MötörHead, etc), codes vestimentaires (cuir, barbe, cheveux longs tatouages, etc), ces motards ont un style de vie non conventionnel et défendent certaines valeurs que peut résumer la chanson « Born to be wild » du groupe Steppenwolf (la bande originale du film Easy Rider).

    Aux #Pays-Bas, l’on compte au moins 4 « clubs » de motards : les Hells Angels, les « Satudarah », les « Bandidos » et, donc, les « No Surrender » de création récente. Et selon le chef de ce dernier, Klaas Otto, trois « bikers » originaires d’Amsterdam, Breda et Rotterdam sont partis dans le nord de l’Irak pour combattre les jihadistes aux côtés des #Peshmergas.

    Seulement, si les autorités cherchent à empêcher les sympathisants de l’EI de rejoindre la Syrie ou l’Irak, qu’en est-il pour ceux qui veulent partir pour combattre les jihadistes dans ces pays ? La réponse a été donnée le 14 octobre par le procureur général néerlandais.

    Ainsi, ces trois « bikers » ne sont pas dans l’illégalité étant donné que « rejoindre un groupe armé étranger n’est plus interdit », alors que c’était le cas il y a encore peu. « Par contre on ne peut pas se joindre à un combat contre les Pays-Bas », a-t-il ajouter. Mais ce n’est pas la seule limite : bien évidemment, si ces membres du gang « No Surrender », se rendent coupables d’exactions, ils devront à en répondre devant la justice. En outre, il n’est pas permis non plus de faire le coup de feu avec une organisation terroriste. Cela vaut pour l’EI comme pour le #PKK, le Parti des travailleurs du #Kurdistan, aussi considéré comme tel.

    https://www.youtube.com/watch?v=aLufTdkxUCQ


    #Born_to_be_wild

  • L’internationale kurde
    http://www.laviedesidees.fr/L-internationale-jurde.html

    Quelles sont les lignes de rupture et de continuité historiques du #PKK, de sa fondation jusqu’à nos jours ? Le sociologue Olivier Grojean fournit un examen détaillé de l’histoire, de l’idéologie et des jeux de pouvoir au sein de la principale organisation du mouvement kurde en Turquie et en Syrie.

    #Recensions

    / #peuple, PKK, #mouvement_de_libération

  • Attention : Colonel Salafi est aussi un spécialiste de Notre-Dame-des-Landes…
    https://mobile.twitter.com/romaincaillet/status/962418470037139458

    Plusieurs sources confirment que des zadistes de Notre-Dame-des-Landes ont combattu avec les #YPG (#PKK) en #Syrie, certains zadistes se trouveraient encore sur zone et auraient été déployés sur le front d’#Afrin pour affronter la #Turquie.

    Voilà qui illumine ma soirée… (bientôt, les Black Bloc et milices chiites irakiennes)

  • Condamnée en Turquie, #Ebru_Firat gêne la diplomatie française
    https://www.mediapart.fr/journal/france/090218/condamnee-en-turquie-ebru-firat-gene-la-diplomatie-francaise

    Ebru Firat © Capture d’écran #France 2 Franco-Turque, Toulousaine, Ebru Firat est détenue depuis septembre 2016 en Turquie, condamnée à 5 ans de prison pour « appartenance à une organisation terroriste », le #PKK. Cette jeune Kurde, qui a combattu Daech au Rojava, a demandé son transfèrement en France. Son dossier met en lumière les ambiguïtés du pouvoir français face à Erdogan.

    #Kurdistan #YPG

  • Coincée dans une prison turque, #Ebru_Firat gêne la diplomatie française
    https://www.mediapart.fr/journal/france/090218/coincee-dans-une-prison-turque-ebru-firat-gene-la-diplomatie-francaise

    Ebru Firat © Capture d’écran #France 2 Franco-Turque, Toulousaine, Ebru Firat est détenue depuis septembre 2016 en Turquie, condamnée à 5 ans de prison pour « appartenance à une organisation terroriste », le #PKK. Cette jeune Kurde, qui a combattu Daech au Rojava, a demandé son transfèrement en France. Son dossier met en lumière les ambiguïtés du pouvoir français face à Erdogan.

    #Kurdistan #YPG

  • #Bulgarie : les liens très politiques de la contrebande de cigarettes en Turquie

    C’est un scandale qui dure depuis des années : la Turquie dénonce l’implication majeure de la société bulgare #Bulgartabak dans la contrebande de cigarettes, qui servirait par ailleurs à financer le #PKK. Sofia fait la sourde oreille, alors que cette entreprise, privatisée dans les années 1990, est la chasse gardée de la minorité turque de Bulgarie d’Ahmed Doğan et de l’oligarque Delian Peevski, incontournables partenaires des gouvernements bulgares successifs.

    https://www.courrierdesbalkans.fr/Bulgarie-les-liens-tres-politiques-de-la-contrebande-de-cigarette

    #contrebande #cigarettes #tabac #Turquie
    cc @marty

  • [O-S] La démocratie directe et ses lieux communs (2/2)

    Émission du 27 octobre 2017, nous recevons Quentin du collectif lieux commun. La démocratie directe commence, progressivement, à faire question. Les assemblées d’Espagne ou de Grèce au printemps 2011, en commen­çant à mettre en pratique à une large échelle les principes de l’auto-gouver­nement du peuple, ont popularisé un courant qui, jusqu’ici, res­tait marginal. Aujourd’hui des discussions éclosent ouvrant des pistes inexplorées ou retombant dans des ornières idéologiques connues.

    http://offensivesonore.blogspot.fr/2017/10/la-democratie-directe-et-ses-lieux.html

    #pkk #audio #anarchisme #utopie #démocratie_directe #autogestion #radio_libertaire #offensive_sonore #radio #gauchisme #assemblée

  • [O-S] La démocratie directe et ses lieux communs (1/2)

    Émission du 13 octobre 2017, nous recevons Quentin du collectif lieux commun. La démocratie directe commence, progressivement, à faire question. Les assemblées d’Espagne ou de Grèce au printemps 2011, en commen­çant à mettre en pratique à une large échelle les principes de l’auto-gouver­nement du peuple, ont popularisé un courant qui, jusqu’ici, res­tait marginal. Aujourd’hui des discussions éclosent ouvrant des pistes inexplorées ou retombant dans des ornières idéologiques connues.

    https://offensivesonore.blogspot.fr/2017/10/democratie-direct-et-lieux-communs-12.html

    #pkk #audio #anarchisme #utopie #démocratie_directe #autogestion #radio_libertaire #offensive_sonore #radio #gauchisme #assemblée

  • [O-S] Rojava (Kurdistan Syrien), une révolution qui s’organise

    Emission du 29 septembre, deuxième émission avec le collectif parisien « Initiative Confédéralisme Démocratique », cette fois nous allons parler de Rojava un territoire autonome ou le Confédéralisme Démocratique du PKK est appliqué. On s’intéresse cette fois un peu plus sur la problématique guerrière de cette révolution en marche

    http://offensivesonore.blogspot.fr/2017/10/rojava-kurdistan-syrien-une-revolution.html

    #pkk #audio #confédéralise_démocratique #anarchisme #réfugiés #camps #irak #guerre #kurdistan #turquie #syrie #daech #utopie #démocratie_direct #autogestion #radio_libertaire #offensive_sonore #radio #rojava

  • Est-ce que tout “Le Monde” déteste le PKK ?-Kedistan
    http://www.kedistan.net/2017/09/21/tout-le-monde-deteste-pkk

    @Ad Nauseam - En juin 2017, Pierre Bance, auteur de “Un Autre Futur pour le Kurdistan ?” contactait Le Monde. Après lui avoir réservé une tribune libre sur le Rojava, le quotidien rejetait sa publication… Retour sur cette censure. Tout “Le Monde” déteste le PKK Histoire d’une censure Le 13 juin 2017, j’envoyais au (...)

    #Kedistan / #Mediarezo

  • http://offensivesonore.blogspot.fr/2017/09/marmour-kurdistan-irakien-un-camps-de.html

    Makhmour (Kurdistan Irakien), un camps de réfugiés autogéré

    Le collectif parisien « Initiative Confédéralisme Démocratique », reviens d’un voyage en Irak. Ils ont visité le camps de réfugiés autogéré de Makhmour (Kurdistan Irakien). Occasion pour nous de parler du fonctionnement de la démocratie directe lancé par le Parti des travailleurs du Kurdistan (PKK) : le Confédéralisme Démocratique.

    https://www.mixcloud.com/offensive_sonore/marmour-kurdistan-irakien-un-camps-de-r%C3%A9fugi%C3%A9s-auto-g%C3%A9r%C3%

  • Ynetnews News - PM refutes fmr. dep. IDF chief’s PKK comments
    https://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-5015867,00.html

    Mere hours after former deputy IDF chief of staff Yair Golan said he does not consider the Kurdish resistance movement PKK (Kurdistan Workers’ Party) a “terrorist organization”, Prime Minister Benjamin Netanyahu stepped in to refute his claim in an attempt to head off a diplomatic crisis.

     
    #Israel objects to the #PKK and considers it a terrorist organization, unlike Turkey, which support a different terrorist organization: Hamas,” Netanyahu said.

  • #Loup_Bureau, un nouveau #journaliste arrêté en #turquie
    https://www.mediapart.fr/journal/international/030817/loup-bureau-un-nouveau-journaliste-arrete-en-turquie

    Loup Bureau a été arrêté fin juillet à la frontière entre la Turquie et l’Irak. Son cas est particulièrement préoccupant. Le journaliste fait l’objet d’accusations qui relèvent de la loi anti-terroriste turque.

    #International #coup_d'état #Liberté_de_la_presse #PKK

  • Syrien : Sind die Kurden die « fünfte Kolonne » Washingtons ?

    [...]

    ... vertrat die These, dass sich die Kurden zwar nicht zum Helfershelfer der USA gemacht hätten, aber dass es nur vordergründig um den Kampf gegen den IS ginge. Seit 2014 gäbe es eine Zusammenarbeit von YPG/YPJ und später SDF mit den USA. Wenn es der PYD nicht um einen Regimewechsel gehe, warum würde dann der Kampf gegen den IS nicht gemeinsam mit der syrischen Armee und ihren Verbündeten (Russland, Iran, Hisbollah) geführt?

    [...]

    Die PYD, als stärkste Partei unter den syrischen Kurden, ist ideologisch eng mit der PKK verbunden. Diese hatte zwischen 1979 und 1998 auch Stützpunkte in Syrien und ihr Vorsitzender Abdullah Öcalan hielt sich in dieser Zeit in Syrien auf. Aber der PKK war unter Baschar Al-Assads Vater, Hafes al-Assad, politische Propaganda für eine kurdische Bewegung untersagt.

    [...]

    ... Diskriminierungen sowie die Arabisierungspolitik des Baath-Regimes begründen das tiefe Misstrauen der Kurden gegen das syrische Regime. Trotzdem lehnte die PYD den bewaffneten Aufstand des arabischen Frühlings 2011 ab. Sie setzte auf politischen Widerstand und bildete ein Bündnis mit anderen syrischen-kurdischen Organisationen, darunter auch Barzanis KDP-S, die aber jegliche Gespräche mit dem Assad-Regime ablehnten.

    2013 bildete die PYD eine Übergangsverwaltung, die syrische Armee zog sich bis auf Stützpunkte in Qamishlo und Hasaka aus Nordsyrien zurück. Die Menschen in der Region waren sich selbst überlassen, es herrschten chaotische Verhältnisse. 2014 wurden die Kantone Cizire, Kobane und Afrin ausgerufen und man begann mit dem Aufbau von Selbstverwaltungsstrukturen.

    Im September 2014 griff der IS Kobane an. Die Selbstverteidigungseinheiten YPG/YPJ leisteten mit ihren veralteten, leichten Waffen erbitterten Widerstand. Zigtausende Menschen flohen nach Aleppo und in die Türkei, die nur zögerlich ihre Grenze öffnete. Die Türkei stellte sich auf die Seite des IS und rüstete ihn mit Waffenlieferungen auf. Der heute in Berlin lebende Chefredakteur der oppositionellen türkischen Zeitung Cumhurriyet deckte dies als Erster auf. Die Türkei ließ über dies auch verwundete IS-Terroristen in eigens dafür eingerichteten Abteilungen in türkischen Krankenhäusern behandeln.

    [...]

    Die Anti-IS-Allianz begann damals, die Kurden im Kanton Kobane durch Luftschläge zu unterstützen. Dies war der Beginn der Zusammenarbeit der YPG mit den USA. Die Kurden lieferten der Anti-IS-Allianz die Koordinaten über IS-Standorte in der Region. Mehrere US-Delegationen besuchten fortan die Region und es gab Absprachen mit US-Militärberatern vor Ort.

    Zwar tat sich die Obama-Administration mit der Unterstützung der Kurden schwer, sie wollte Ankara nicht zu sehr verärgern, aber im Kampf gegen den IS hatte sie außer den Kurden keine verlässlichen Partner. Die Erfolge von YPG/YPJ und später der SDF führten dazu, dass sich immer mehr arabische Stämme und lokale Milizen den SDF anschlossen.

    Erste US-Militärbasen entstanden dann bei den Ölfeldern von Rumeilan und in Hasaka auf alten Rollfeldern von Agrarflugplätzen. Es folgten kleine Landeplätze bei Qamishlo, Derik, Tel Abjad, Manbij, und zuletzt am Tabka-Damm in der Nähe von Rakka. Bei Kobane wurde eine Landebahn für schwerere Transportflugzeuge gebaut.

    [...]

    Die SDF und PYD seien letztlich nur für die Verfolgung der geopolitischen Ziele der USA nützlich: dem Regimewandel in Damaskus.

    Es ging um die Teilung der Region und um die Schwächung des syrischen Staates, die nur durch die Intervention Russlands, Irans und der Hisbollah auf Seiten des syrischen Staates verhindert wurde. Nur der syrische Staat habe das Recht, sich Hilfe von anderen Staaten zu holen, ... Die Zusammenarbeit lokaler Kräfte mit anderen Staaten verstoße gegen das Völkerrecht.

    ... [der US-amerikanische Vertreter; oAnth] hingegen argumentiert so: Wenn der Staat nicht mehr in der Lage oder gewillt sei, seine Bürger vor der Vernichtung (vom IS) zu schützen, wie dies in Nordsyrien der Fall war, dann habe diese Bevölkerung das Recht, die Hilfe ausländischer Kräfte anzunehmen.

    ||

    via https://diasp.eu/posts/5795861

    #Syrie #Turquie #kurdes #daech #PKK #PYD #YPG #YPJ #USA

  • « Au sein de la révolution kurde »
    Entretien avec deux anarchistes

    http://lavoiedujaguar.net/Au-sein-de-la-revolution-kurde

    Entretien mené en 2015 en Allemagne avec deux membres d’un réseau anarchiste international qui ont passé du temps au Bakur (Kurdistan du Nord), leur permettant ainsi d’en apprendre plus sur les luttes se déroulant là-bas.

    (...) En plus des unités militaires autonomes, les femmes kurdes ont également formé des comités sociaux et politiques pour discuter du problème de l’oppression patriarcale. Aujourd’hui, la tête dirigeante du mouvement des femmes est le Komalen Jinen Kurdistan (KJK), la Confédération des femmes au Kurdistan, qui fait partie du KCK, la confédération générale, mais prend des décisions de manière autonome. En outre, le mouvement des femmes maintient un droit de veto sur les décisions prises par des groupes d’hommes ou des assemblées générales. Sous leur influence, le mouvement kurde a contesté les schémas patriarcaux et hiérarchiques enchâssés depuis longtemps dans leurs modèles d’organisation. (...)

    #Kurdistan #PKK #Öcalan #Turquie #Rojava #Syrie #femmes_kurdes #anarchisme #internationalisme

  • Turkey to build wall on Turkish-Iranian border

    Turkey is planning to build a wall along the Turkish-Iranian border as part of measures against the outlawed Kurdistan Workers’ Party (PKK), according to a high-level official.
    “As a precaution against this, we are going to build a wall along 70 kilometers of the border near Ağrı and [the eastern province of] Iğdır, and we will close the rest of it with towers and iron fences. In addition, we are placing lights on the border,” he also said.

    http://www.hurriyetdailynews.com/Default.aspx?pageID=238&nID=112842&NewsCatID=341
    #murs #barrières_frontalières #frontières #terrorisme #Turquie #Iran #PKK #Agri #Igdir

    • Le mot ‘Grec’ en français est le seul terme utilisé pour qualifier l’ensemble des Grecs vivant dans le monde. Or en turc comme en grec, il existe une distinction nette entre un Grec de Grèce (Yunanlı, Eλληνας) et un Grec de Turquie et de Chypre (Rum, Ρομιος). Le mot ‘Rum’ est dérivé du ‘Romain’ et fait référence à l’Empire romain d’Orient autrement dit l’Empire byzantin. Il existe également une auto distinction entre Rums et Grecs de Grèce.

      ah mais alors « #rums » c’est pas qu’une autoappellation de grecs nationalistes qui se rêvent encore au temps de l’empire Romain d’Orient ?

      cc @simplicissimus

    • la vache les arguments du Tribunal :

      « Pour parler d’une idée ou d’une opinion, il faut des lectures et des réflexions, et avoir étudié le tryptique classique ; thèse, antithèse et synthèse, afin d’obtenir une solution. »

      « les idées et opinions du suspect n’étant pas de véritables idées et opinions, le suspect ne peut pas bénéficier de la liberté d’opinion et d’expression protégée par la Constitution et par la Convention des Droits de l’Homme ».

    • @tintin c’est plutôt utilisé comme une variante familière de « Έλληνες » (je veux dire que c’est encore souvent employé, par des gens d’un certain âge, dans la langue courante) ; par ailleurs tu as aussi le poème de Ritsos à la Ρωμιοσύνη, la "Grécité

    • ah Rum n’est pas Romés... On s’y perds, entre le marteau ottoman et l’enclume romaine-germaine

      Ceux que nous appelons, depuis Hieronymus Wolf (XVIe siècle), les « Byzantins », ne se sont jamais désignés ainsi, mais « Romées » (Ῥωμαῖοι / Rōmaíoi), tant pour marquer leur citoyenneté romaine que pour désigner leur identité culturelle, à la fois hellénique et chrétienne.

    • Sacré histoire quand même que celle là.

      Huit mois. Penses-tu que huit mois c’est long ?… Vingt années ont changé en huit mois. Qu’est-ce que c’est huit mois, à côté de vingt années ? Au bout de huit mois, j’étais sorti du système. J’étais avec un autre militaire.

      Tu te dis, je suis quelqu’un de bon, tu brûles les villages, tu tortures vivant ou mort, et le type que tu qualifies de mauvais, se comporte correctement.

      Quand il prennent des prisonniers, ils les déclarent à la Croix Rouge. Pas au Kızılay [Croissant Rouge turc], parce que celui-ci n’en a rien à cirer. En principe Kızılay n’est pas une institution de l’Etat, elle est civile et indépendante. Son règlement est inspiré de celui de la Croix Rouge. L’article 7 du règlement, concerne la communication sur les prises de prisonnier. Il est de son devoir de transférer le prisonnier à son pays ou s’il le souhaite, dans un autre pays. Mais Kızılay se comporte comme une organisation d’Etat. Dans la première semaine, ils ont donc appelé la Croix Rouge, qui est venu m’ausculter. Ils m’ont aussi donné du papier et crayon pour que je puisse décrire en détail ma situation et la donner à la Croix Rouge. Qui t’a blessé ? Comment es-tu traité ? etc.

  • [O-S] Le Parti des Travailleurs du Kurdistan

    Émission du 14 avril 2017. Interview de Youssef, sypatisant du PKK, à propos de l’histoire du parti des travailleurs du Kurdistan. A travers son témoignage on en apprends un peu plus sur la réorientation du parti du leader Occalan, après l’effondrement de l’URSS.

    http://offensivesonore.blogspot.fr/2017/03/le-parti-des-travailleurs-du-kurdistan.html

    #Radio_Libertaire #offensive_sonore #audio #radio #pkk #occalan #kurdistan #turquie