Schriftsteller über linken Populismus: Den Rechten etwas entgegense...
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Schriftsteller über linken Populismus: Den Rechten etwas entgegensetzen ▻http://www.taz.de/Schriftsteller-ueber-linken-Populismus/!5536185 #Aufstehen #SahraWagenknecht #Linke #LinkerPopulismus #Populismus #LesestückMeinungundAnalyse #Buch #Kultur #Lesestück
Wie immer man dazu stehen mag – in der von Sahra Wagenknecht (Die Linke) initiierten Bewegung „Aufstehen“ nimmt die Idee eines Populismus von links konkrete Gestalt an. Sollte man von derlei Versuchen die Finger lassen? Oder ist die Zeit reif für neue politische Kommunikationsformen? Müsste vielleicht sogar die Literatur Schlüsse daraus ziehen und aus der Feuilleton-Bubble heraustreten? Maßgebliche Themen der Zeit leicht fasslich verhandeln und sie der scheinbaren Diskurshoheit der Rechten entziehen? Oder muss gegenüber jeglicher Form des Populismus die Integrität der Literatur verteidigt werden? Am 20. September wird über diese Fragen im Berliner Literaturforum im Brechthaus diskutiert. Mit Positionstexten, die die taz hier vorab dokumentiert, steigen die Schriftsteller*innen und Publizist*innen Tanja Dückers, Kathrin Röggla, Ingar Solty und Raul Zelik in die Debatte ein.
Politische Experimente brauchen Fehlerfreudigkeit
Soziale Ungleichheit und Prekarisierung der Mitte lassen die Volksparteien erodieren. Mit der ausbleibenden Resozialdemokratisierung der SPD, ihrem Groko-Eintritt und fortgesetzten Niedergang sowie mit der wirtschaftspolitischen Rechtswende der Grünen ist Rot-Rot-Grün als Politikalternative zum kriegerischen Neoliberalismus der „Mitte“ vom Tisch. Gleichzeitig füllt ein rechtsautoritärer Nationalismus das hinterlassene Vakuum.
#aufstehen verspricht, dem Rechtsruck durch eine außerparlamentarische Mehrheitsbewegung für Sozialstaat und friedliche Außenpolitik zu begegnen, um die Linke wieder in die Offensive zu bringen. An diesem Anspruch muss es sich messen lassen.
Bertolt Brecht lässt seinen Herrn K. sagen: „Ich habe bemerkt, dass wir viele abschrecken von unserer Lehre dadurch, dass wir auf alles eine Antwort wissen. Könnten wir nicht im Interesse der Propaganda eine Liste der Fragen aufstellen, die uns ganz ungelöst erscheinen?“ Heute wäre hinzuzufügen: Wir befinden uns in einer historisch neuen Situation, die Experimentieren von uns verlangt. Dazu gehört auch Fehlerfreudigkeit. Mit Brecht könnte man sagen: Wir müssen bereit sein, unseren nächsten Irrtum vorzubereiten. Und für einen kritisch-solidarischen Umgang, der andersmeinende Linke nicht gleich als „völkisch-nationalsozial“ oder „kosmopolitisch-neoliberal“ diffamiert, sondern die sachliche Auseinandersetzung sucht.
Was sind offene Fragen in Bezug auf linken Populismus? Was ist die Gesellschaftsanalyse? Befinden wir uns in einer populistischen Situation? Lassen sich die linkspopulären Erfolge von Corbyn, Sanders, La France Insoumise oder Podemos, auf die sich #aufstehen beruft, tatsächlich in Deutschland replizieren?
Geht es bei der Inner-Linken-Auseinandersetzung um die Migrationsfrage? Ist nicht vielmehr ihr Kern ein machtstrategischer, der sich bloß an der Migrationsfrage entzündet? Nämlich die Frage nach dem großen Bündnis? Lassen sich eine linkspopulistische Strategie der antimonopolistischen Demokratie, wie sie Sahra Wagenknecht vorschwebt, nicht mit einer antirassistischen Kampagne verbinden, so wie es Corbyn und Sanders vormachen? Glaubt man mit Zungenschlägen, die die Linksliberalen grosso modo für den Aufstieg der Rechten verantwortlich machen, Wähler zurückzugewinnen? Oder spaltet das nicht einfach nur die Linke und stärkt das rechte Original?
Oder gehen wir davon aus, dass es wirklich das von Andreas Nölke behauptete neue Cleavage Kosmopoliten/Kommunitaristen gibt? Damit wäre eine Parteispaltung wohl unvermeidlich. Ließe sich dagegen die Frage „offene/keine Grenzen“ nicht von ihrem „Sofort“-Maximalismus abtrennen und als ein Politik-Kompass verstehen, dessen unbedingt wünschenswerte vollständige Verwirklichung analog zur „Expropriation der Expropriateure“ nur im Zuge des Übergangs in eine nichtkapitalistische Zukunft passieren wird? Falls ja, wie verhindern wir, dass es zu einer Spaltung kommt, die beide Seiten nur dümmer macht?
Ingar Solty
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Das antiemanzipatorische Moment
Es gibt eine Reihe populistischer Bewegungen, die in jüngster Zeit Erfolge feiern konnten, so wie beispielsweise Podemos in Spanien. Sie treten mit dem Anspruch an, endlich eine progressive emanzipatorische Politik zu vertreten, die sich nicht mehr nur auf intellektuelle Zirkel oder elitäre mittelständischer Milieus beschränkt (Prenzlauer Berg! Kreuzkölln!), sondern endlich auch massenkompatibel ist. Der linke Populismus will „Politik zurück zu den Menschen bringen. Und die Menschen zurück in die Politik“, wie es beispielsweise im Gründungsaufruf der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ heißt. Warum soll das nicht auch in Deutschland funktionieren?
So progressiv der Anspruch auch gemeint sein mag, so wohnt ihm doch gleichzeitig ein antiemanzipatorisches Moment inne. Das Volk erscheint als bloße fehlgeleitete Masse, als Ausdruck „falschen Bewusstseins“, wenn es sich vor den Karren reaktionärer Parteien oder Bewegungen spannen lässt, wie aktuell beispielsweise in der Migrationsdebatte. Demnach spricht die Linke entweder einfach die falsche Sprache (zu akademisch, zu intellektuell) oder sie spricht die falschen Themen an (Gender, Minderheiten und anderes „Gedöns“) – und nicht die Fragen, die „das Volk“ tatsächlich bedrückt. Kein Wunder also, dass die Massen irgendwann die Geduld verlieren und den falschen Propheten folgen.
Doch linke Populisten drehen den Spieß einfach um: Sie geben die richtigen Themen vor und mobilisieren damit Massen. Für sie gibt es nicht mehr links oder rechts, sondern nur noch oben und unten. Hier das Volk, dort die Eliten. Ein guter linker Populist hat ein machiavellistisches Gespür, was ankommt und was nicht, was die Wut und das Ressentiment gegen „die da oben“ bedienen kann. Der alte linke Gedanke, dass Emanzipation nur als Selbstbefreiung der Unterdrückten vorzustellen ist, verschwindet jedoch. An seine Stelle tritt die geschickte Choreografie cleverer Parteiführer.
Linker Populismus funktioniert tatsächlich nur von oben nach unten – und zwar innerhalb der eigenen Bewegung. Kaum eine linkspopulistische Strömung, die sich nicht irgendwann in einen autoritären Apparat verwandelt hätte (Venezuela mit Chávez, Perón in Argentinien). Ausgerechnet die populistischen Postmarxisten, die für sich doch gerne in Anspruch nehmen, zu neuen Ufern aufbrechen zu wollen, orientieren sich am traditionellen linken Dogmatismus. Linker Populismus hat mit dem Konzept einer leninistischen Avantgardepartei mehr gemeinsam als mit einer emanzipatorischen Bewegung für das 21. Jahrhundert.
Tanja Dückers
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Im Namen der Sprache schreiben
Im Zeitalter der sozialen Plastik, in der Kunst und Politik ihr intermittierendes Verhältnis deutlicher denn je zeigt und Kunstschaffende stolz auf ihre Reality-Effekte sind, fällt es schwer, ihre Nachrichtentauglichkeit von der konkreten politischen Wirkung zu unterscheiden. In jedem Fall beschäftigt uns Kunst als Vexierbild, das sich der Kritik je nach Blickrichtung (Kunst oder Politik) zu entziehen scheint. In der Literatur lösen sich derzeit die Werkkonturen auf, der Roman erscheint als Theaterstück, als Filmvorlage, mal in den sozialen Medien und mal mit Autorenperformern, die Debattenförmigkeit performativ einbringen können. Jegliche Wirkungsdiskussionen sind in diesem Rahmen zu sehen.
Die derzeitige politische Rhetorik linker Parteien legt nahe, dass die Barbarei auszubrechen droht, der Faschismus naht, man müsse sich engagieren und wieder alle erreichen, das heißt den Dialog suchen zu denen, die abgehängt sind, das ist sehr diffus, es geht immer ums Ganze, angeblich jenseits einer Interessenpolitik. Die derzeit beliebte Repräsentionsfrage, also wessen Geschichte von wem erzählt werden soll, ist eine literaturferne Debatte, weil es immer Geschichten im Plural sind, die ein Roman beinhaltet und darin Identitäten im Plural thematisiert werden auf unidentitäre Weise.
Und doch stellt sich mir in jedem Text ganz konkret die Frage, was hier und jetzt erzählt werden muss, die nach der Dringlichkeit und die nach der Organisation der Vielsprachigkeit. Literarische Texte möchten nicht auf eine Sache hinaus, sie sprechen aus vielen Gründen, die sich durchaus verdichten können, aber nicht in einer Position aufgehen.
Ich schreibe allenfalls im Namen der Sprache, den sprachlichen Schichten einer Gesellschaft, in deren Kraftfeld ich mich finde, (das ist niemals eine Bubble). Ihr bin ich unterworfen und begehre sprachlich auf. Ich habe einen Einsatz, gehe mit einem Text ein Risiko ein, das mache ich weder interesselos noch als Dienstleistung irgendeiner Partei. Es geht dabei um Zukünftigkeit, die es zurückzuerobern gilt.
Kathrin Röggla
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Lieber Realität als Sprachoperationen
Eigentlich ist naheliegend, dass LiteratInnen sich für Linkspopulismus begeistern, denn er ist so etwas wie der linguistic turn linker Politik: Sprache statt Materialismus. Durch Narrative soll auf der einen Seite eine Gegnerschaft „zu den Eliten“ markiert werden, gleichzeitig belässt man aber Aussagen so im Unbestimmten, dass möglichst viele Menschen ihnen zustimmen können. Wir basteln uns ein politisches Subjekt.
Was mir daran nicht gefällt? Vielleicht bin ich altmodisch, doch entscheidend erscheint mir nach wie vor die richtige Beschreibung der Realität. 10 Prozent der Deutschen besitzen 60 Prozent des Vermögens, die ärmere Hälfte hingegen gerade einmal 2,5 Prozent. Was das bedeutet, kann ich jeden Tag beobachten, wenn ich bei mir in der Straße über die Obdachlosen hinweg in die U-Bahn steige. Ich brauche keine Sprachoperationen, um zu verstehen, dass die Gesellschaft gespalten ist und dass einige davon profitieren, während andere wortwörtlich langsam dahinsterben.
Diese Einstellung gilt auch für das Schreiben: Literatur, die mich interessiert, sollte etwas mit Realität zu tun haben. Insofern fände ich Bücher, die von Gesellschaft erzählten und das vielleicht sogar aus der Perspektive von unten tun, sehr erfreulich. Ob diese Texte dann so geschrieben sind, dass alle sofort verstehen, worum es geht, oder ob man beim Lesen ein bisschen nachdenken muss, scheint mir hingegen nicht so bedeutsam. Elitär ist nicht in erster Linie eine literarische Form, die ihren LeserInnen etwas abverlangt, sondern die Einstellung, die Massen für so blöd zu halten, dass man sie mit abgedroschenen Floskeln und halbfalschen Gedanken agitieren muss.
Raul Zelik
Changement de régime à Budapest ? Diana JOHNSTONE - 20 Septembre 2018 - LGS
La Hongrie désobéissante : De l’Union Soviétique à l’Union Européenne
▻https://www.legrandsoir.info/changement-de-regime-a-budapest.html
CNN a récemment découvert un paradoxe. Comment était-il possible, se demandait la chaîne, qu’en 1989, Viktor Orban, alors leader de l’opposition libérale acclamé par l’Occident, appelait les troupes soviétiques à quitter la Hongrie, et maintenant qu’il est Premier ministre, il se rapproche de Vladimir Poutine ?
Pour la même raison, imbécile.
Orban voulait que son pays soit indépendant à l’époque, et il veut qu’il le soit maintenant.
En 1989, la Hongrie était un satellite de l’Union soviétique. Peu importe ce que les Hongrois voulaient, ils devaient suivre les directives de Moscou et adhérer à l’idéologie communiste soviétique.Aujourd’hui, la Hongrie doit suivre les directives de Bruxelles et adhérer à l’idéologie de l’UE, c’est-à-dire à "nos valeurs communes".
Mais quelles sont exactement ces "valeurs communes" ?
Il n’y a pas si longtemps, "l’Occident", c’est-à-dire les États-Unis et l’Europe, revendiquaient une dévotion aux "valeurs chrétiennes". Ces valeurs étaient évoquées dans la condamnation occidentale de l’Union soviétique. Ce n’est plus le cas. Aujourd’hui, en effet, l’une des raisons pour lesquelles Viktor Orban est considéré comme une menace pour nos valeurs européennes est sa référence à une conception hongroise du "caractère chrétien de l’Europe, le rôle des nations et des cultures" . La renaissance du christianisme en Hongrie, comme en Russie, est considérée en Occident comme profondément suspecte.
Il est entendu que le christianisme n’est plus une "valeur occidentale". Qu’est-ce qui a pris sa place ? Cela devrait être évident : aujourd’hui, "nos valeurs communes" signifient essentiellement démocratie et élections libres.
Devinez à nouveau. Orban a récemment été réélu par un raz de marée. Guy Verhofstadt, chef de file des libéraux de l’UE, a qualifié ce mandat de "mandat électoral pour faire reculer la démocratie en Hongrie".
Puisque les élections peuvent "faire reculer la démocratie", elles ne peuvent être l’essence même de "nos valeurs communes". Il peut arriver que les gens votent mal ; c’est ce qu’on appelle le "populisme" et c’est une mauvaise chose.
Les valeurs communes réelles et fonctionnelles de l’Union européenne sont énoncées dans ses traités : les quatre libertés. Non, pas la liberté d’expression, car de nombreux États membres ont des lois contre le "discours de haine", qui peut couvrir de nombreux domaines puisque son sens est sujet à une interprétation large. Non, les quatre libertés obligatoires de l’UE sont la libre circulation des biens, des services, des personnes et des capitaux dans l’Union. Ouvrir les frontières. Open Borders . C’est l’essence même de l’Union européenne, le dogme du marché libre.
Le problème avec la doctrine des Open Borders , c’est qu’elle ne sait pas où s’arrêter. Ou qu’elle ne s’arrête nulle part. Quand Angela Merkel a annoncé que des centaines de milliers de réfugiés étaient les bienvenus en Allemagne, l’annonce a été interprétée comme une invitation ouverte par des immigrants de toutes sortes, qui ont commencé à affluer en Europe. Cette décision unilatérale allemande s’appliquait automatiquement à l’ensemble de l’UE, avec son absence de frontières intérieures. Avec l’influence de l’Allemagne, Open Borders est devenu la "valeur commune européenne" essentielle et l’accueil des immigrés l’essence même des droits de l’homme.
Des considérations idéologiques et pratiques très contrastées contribuent à l’idéalisation des frontières ouvertes. Pour n’en nommer que quelques-unes :
• Les libéraux économiques soutiennent qu’en raison du vieillissement de la population, l’Europe a besoin de jeunes travailleurs immigrés pour payer les pensions des travailleurs retraités.
• De nombreux militants juifs se sentent menacés par les majorités nationales et se sentent plus en sécurité dans une société composée de minorités ethniques.
• Plus discrètement, certains patrons favorisent l’immigration massive parce que la concurrence croissante sur le marché du travail fait baisser les salaires.
• De nombreuses personnes ayant des tendances artistiques considèrent que la diversité ethnique est plus créative et plus amusante.
• Certaines sectes anarchistes ou trotskystes pensent que les immigrés déracinés sont "les agents" de la révolution que le prolétariat occidental n’a pas su devenir.
• De nombreux Européens acceptent l’idée que les États-nations sont la cause de la guerre et en concluent que tout moyen de les détruire est le bienvenu.
• Les investisseurs financiers internationaux veulent naturellement lever tous les obstacles à leurs investissements et promouvoir ainsi Open Borders comme étant l’avenir.
• Il y a même quelques puissants intrigants qui voient dans la "diversité" la base du "diviser pour régner", en fragmentant la solidarité sur les bases ethniques.
• Il y a des gens bienveillants qui veulent aider toute l’humanité en détresse.
Cette combinaison de motivations contrastées, voire opposées, ne constitue pas une majorité dans tous les pays. Notamment en Hongrie.
Il convient de noter que la Hongrie est un petit pays d’Europe centrale de moins de dix millions d’habitants, qui n’a jamais eu d’empire colonial et n’a donc aucune relation historique avec les peuples d’Afrique et d’Asie comme en ont la Grande-Bretagne, la France, les Pays-Bas ou la Belgique. Étant l’un des perdants de la Première Guerre mondiale, la Hongrie a perdu une grande partie de son territoire au profit de ses voisins, notamment la Roumanie. La langue hongroise, rare et difficile, serait sérieusement menacée par une immigration massive. On peut probablement dire sans risque de se tromper que la majorité de la population hongroise a tendance à être attachée à son identité nationale et pense qu’elle serait menacée par une immigration massive en provenance de cultures radicalement différentes. Ce n’est peut-être pas gentil de leur part, et comme tout le monde, ils peuvent changer. Mais pour l’instant, c’est ainsi qu’ils votent.
En particulier, ils ont récemment voté massivement pour réélire Victor Orban, approuvant évidemment son refus de l’immigration incontrôlée. C’est ce qui a provoqué la surveillance étroite d’Orban et la recherche de signes de la mise en place d’une dictature. En conséquence, l’UE prend des mesures pour priver la Hongrie de ses droits politiques. Le 14 septembre, Victor Orban a clairement exposé sa position dans un discours prononcé devant le Parlement européen à Strasbourg :
"Soyons francs. Ils veulent condamner la Hongrie et les Hongrois qui ont décidé que notre pays ne sera pas un pays d’immigration. Avec tout le respect que je vous dois, mais aussi fermement que possible, je rejette les menaces des forces pro-immigration, leur chantage à la Hongrie et aux Hongrois, toutes basées sur le mensonge. Je vous informe respectueusement que, quelle que soit votre décision, la Hongrie mettra fin à l’immigration illégale et défendra ses frontières contre vous si nécessaire."
Cela a été accueilli avec indignation.
L’ancien Premier ministre belge Guy Verhofstadt, actuellement président du groupe Alliance des démocrates et des libéraux pour l’Europe au Parlement européen et ardent fédéraliste européen, a répondu furieusement que « nous ne pouvons laisser des gouvernements populistes d’extrême droite entraîner des États européens démocratiques dans l’orbite de Vladimir Poutine ! »
Dans un tweet à ses collègues du PE, Verhofstadt a averti : « Nous sommes dans une bataille existentielle pour la survie du projet européen. ... Pour le bien de l’Europe, nous devons l’arrêter ! »
CNN a publié avec approbation un article d’opinion de Verhofstadt décrivant la Hongrie comme une "menace pour l’ordre international".
« Dans les semaines et les mois à venir, la communauté internationale – et les États-Unis en particulier – devront tenir compte de notre avertissement et agir : le gouvernement hongrois est une menace pour l’ordre international fondé sur des règles, » a-t-il écrit.
« Les gouvernements européens et les Etats-Unis ont l’obligation morale d’intervenir », a poursuivi M. Verhofstadt. « Nous ne pouvons laisser des gouvernements populistes d’extrême droite entraîner les États européens démocratiques sur l’orbite de Vladimir Poutine et saper les normes internationales de l’après-guerre. »
Viennent ensuite les sanctions : « Les coûts politiques et financiers doivent être affectés à la lutte contre les gouvernements qui suivent une voie autoritaire et au soutien aux organisations de la société civile... ».
Verhofstadt a conclu : « Ce n’est pas dans l’intérêt des peuples d’Amérique ou d’Europe. Nous devons l’arrêter … maintenant. »
L’appel de Verhofstadt à l’Amérique pour « arrêter » le Premier ministre hongrois ressemble étrangement aux appels lancés à Brejnev par des communistes purs et durs pour envoyer les chars en Tchécoslovaquie réformiste en 1968.
Cependant, cet appel à l’intervention ne s’adressait pas au président Trump, qui est aussi impopulaire qu’Orban parmi les atlantistes, mais plutôt à l’état permanent que le fanatique belge suppose être toujours au pouvoir à Washington.
Au début de son article sur CNN, Verhofstadt a rendu hommage à "feu John McCain, le grand John McCain, celui qui a un jour décrit Orban comme "un fasciste en cheville avec Poutine...". Celui qui a parcouru le monde en tant que chef de la branche républicaine du National Endowment for Democracy (NED), encourageant et finançant des groupes dissidents à se rebeller contre leurs gouvernements respectifs, en préparation de l’intervention américaine. Sénateur McCain, où êtes-vous maintenant qu’il faudrait changer de régime à Budapest ?
La réputation de dictateur d’Orban en Occident est incontestablement liée à son conflit intense avec le financier d’origine hongroise George Soros, dont la fondation Open Society finance toutes sortes d’initiatives visant à promouvoir son rêve d’une société sans frontières, notamment en Europe orientale. Les activités de Soros pourraient être considérées comme une politique étrangère étasunienne privatisée, innocemment "non gouvernementale". L’une des initiatives de Soros est l’Université privée d’Europe centrale (UEC) basée à Budapest, dont le recteur est Michael Ignatieff, partisan de l’Open Society. La Hongrie a récemment imposé une taxe de 25% sur l’argent dépensé par les organisations non gouvernementales pour des programmes qui " visent directement ou indirectement à promouvoir l’immigration " , ce qui affecte l’UEC. Cela fait partie d’un paquet de mesures anti-immigration récemment adopté, connu sous le nom de projet de loi "Stop Soros".
Les mesures hongroises contre l’ingérence de Soros sont bien sûr dénoncées en Occident comme une grave violation des droits de l’homme, tandis qu’aux Etats-Unis, les procureurs recherchent frénétiquement la moindre trace d’ingérence russe ou d’agents russes.
Dans un autre coup porté à l’ordre international fondé sur des règles, le cabinet du Premier ministre hongrois a récemment annoncé que le gouvernement cesserait de financer des cours universitaires en études de genre au motif qu’ils "ne peuvent être justifiés scientifiquement" et attirent trop peu d’étudiants pour être valables. Bien que financée par le secteur privé et donc capable de poursuivre son propre programme d’études sur le genre, l’UEC s’en est "étonnée" et a qualifié la mesure de "sans aucune justification ou antécédent".
Comme l’Union soviétique, l’Union européenne n’est pas seulement un cadre institutionnel antidémocratique promouvant un système économique spécifique ; elle est aussi le véhicule d’une idéologie et d’un projet planétaire. Tous deux sont basés sur un dogme quant à ce qui est bon pour le monde : le communisme pour le premier, "l’ouverture" pour le second. Les deux exigent des citoyens des vertus qu’ils ne partagent peut-être pas : une égalité forcée, une générosité forcée. Tout cela peut sembler bien, mais de tels idéaux deviennent des méthodes de manipulation. L’imposition d’idéaux finit par se heurter à une résistance obstinée.
Il y a différentes raisons d’être contre l’immigration tout comme d’être pour. L’idée de la démocratie était de trier et de choisir entre les idéaux et les intérêts pratiques par une discussion libre et, en fin de compte, à main levée : un vote éclairé. Le Centre autoritaire libéral représenté par Verhofstadt cherche à imposer ses valeurs, ses aspirations, voire sa version des faits aux citoyens qui sont dénoncés comme "populistes" s’ils sont en désaccord. Sous le communisme, les dissidents étaient appelés "ennemis du peuple". Pour les mondialistes libéraux, ce sont des "populistes", c’est-à-dire le peuple. Si l’on dit constamment aux gens que le choix se situe entre une gauche qui prône l’immigration massive et une droite qui la rejette, le virage vers la droite est inéluctable.
Diana Johnstone
#Hongrie #UE #union_européenne #union_soviétique #indépendance #viktor_orban #guy_verhofstadt #indépendance #migration #christianisme #john_mccain #NED #soros #open_society #UEC #idéologie #populisme #ennemis_du_peuple
Pour information, tous les hongrois.e.s avec qui j’ai travaillé ont rapidement abordé le sujet du traité de Versailles.
Cette remarque, pour illustrer leur conception de leurs frontières.
Bruxelles : Les fanatiques de l’union européenne ne lisent pas les discours de monsieur Guy Verhofstadt.
Le premier festival européen de la démocratie au Parc Léopold à Bruxelles RTBF avec Belga - 22 Septembre 2018
▻https://www.rtbf.be/info/regions/detail_le-premier-festival-europeen-de-la-democratie-au-parc-leopold-a-bruxelle
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Le citoyen y sera invité à s’exprimer et à échanger des opinions avec des responsables politiques européens ainsi que des représentants des institutions européennes et d’organisations de la société civile. Divers groupes politiques européens y seront aussi représentés.
Le festival, à l’initiative d’individus engagés, comprendra plusieurs scènes, des stands des institutions européennes, des outils interactifs ou encore des expositions sur l’Europe citoyenne et des formats de discussion variés, comme le Pechakucha, qui mêle une présentation orale à la projection de 20 diapositives se succédant toutes les 20 secondes.
Jubel abordera des questions telles que l’origine de l’euroscepticisme, l’avenir des dialogues citoyens et cherchera des pistes pour transformer les institutions européennes en meilleurs organismes d’écoute.
« Malgré plusieurs initiatives entreprises par les institutions européennes pour renouer le contact avec ses citoyens, Jubel est convaincu qu’une approche plus haute en couleur, originale et bottom-up est nécessaire pour créer un lien plus fort entre les citoyens européens et leurs élites », soulignent les organisateurs dans un communiqué
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The festival wants to contribute, by means of a bottom-up approach, to the idea of citizen consultations launched by French president #Macron and endorsed by his fellow heads of state and government, as well as the consolidated initiative of the European Commission, with the help of a structured output about the future of the European democratic project and the current functioning of the European Union.
Jonathan Pie - The Amazon Tax Scandal - 2018-09-17 (►https://www.you...
▻https://diasp.eu/p/7735551
Jonathan Pie - The Amazon Tax Scandal - 2018-09-17
“… how we have to debate people, that we don’t like”. | #interview 2018-04-25, ~ 40 min.
Political satirist Tom Walker, best known for his viral comedy character Jonathan Pie, talks to Krishnan Guru-Murthy about the purpose behind his satire, why the left need to reclaim freedom of speech and how he’d change the world if given the chance.
#arrogance #language #gauche #média #populisme #discours_publique
Is Amazon Too Big to Tax?
The e-commerce giant paid zero federal taxes in 2017. And it’s being rewarded with further tax breaks at the state and local level.
By Alex Shephard, March 1, 2018
►https://newrepublic.com/article/147249/amazon-big-tax
This year, like every other year, is shaping up to be a triumphant one for Amazon. It is on the cusp of becoming the first trillion dollar company ever. In the coming months it will announce the opening of a second headquarters—and likely bank billions in tax breaks and other incentives from the lucky city it chooses to grace with its presence. The company’s founder and CEO Jeff Bezos will continue to be the richest person in the history of the world. Amazon will continue to grow at a rapid clip, gobbling up e-commerce market share and posting staggering revenues. It will even post profits. And it will pay next to nothing, and possibly nothing at all, in federal taxes.
Earlier this week, Matthew Gardner of the Institute on Taxation and Economic Policy reported that Amazon, which recorded $5.6 billion in profits in 2017, paid zero in federal taxes, thanks to “various tax credits and tax breaks for executive stock options.” That’s remarkable in isolation, but especially remarkable when you consider that Donald Trump’s corporate tax bill hadn’t even gone into effect; Amazon projects it will get an additional $789 million in benefits from the passage of that bill. And it’s even more remarkable given that Amazon was already paying a much lower rate than other companies. The tax bill may have cut the corporate tax rate from 35 to 20 percent, but Amazon had paid only an 11 percent rate over the previous five years, meaning that “the company was able to shelter more than two-thirds of its profits from tax during that five-year period,” Gardner wrote.
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signalé déjà ici: ▻https://seenthis.net/messages/675092
Ein interessanter Artikel. So habe ich ein Teil des Themas nie wahr...
▻https://diasp.eu/p/7666326
Ein interessanter Artikel. So habe ich ein Teil des Themas nie wahrgenommen. Spannend zu lesen und viel zum grübeln. ▻https://twitter.com/faznet/status/1036580569096839170 …
#bodoramelow #kanalrauschen posted by pod_feeder
Im Osten nichts Neues
▻http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/die-cdu-in-sachsen-hat-ein-ernstes-problem-15766634.html
Die CDU in Sachsen hat nicht genug Kraft, AfD-Sympathisanten zur Ruhe zu bringen – und sie hat nicht den Mut, diese aus der Partei hinauszuwerfen. Denn die tragische Wahrheit ist: Sie braucht sie.
Allez, demandez á votre moteur de recherche préféré ce qu’il pense des Saxons . Il suffit d’insérer l’expression suivante dans le formulaire de recherche pour obtenir des résultats qui sortent directement de l’atelier des antisaxonites notoires :
« Die Sachsen sind unser Unglück »
#CDU #Saxe #nazis #wtf #antisemitisme #biedermann_und_die_brandstifter
„Ein interessanter Artikel. So habe ich ein Teil des Themas nie wahrgenommen“ - Soll das von Bodo Ramelow wirklich ernsthaft so gemeint gewesen sein; ein Blick nach Bayern hätte gegebenenfalls genügt, um sich von jedem etwaigen Zweifel in der Sache frei zu machen. Das liest sich meines Erachtens weit plausibler als unverholenes Ironie-Signal, wirkt die zur Schau gestellte Überraschung doch in Anbetracht der innenpolitischen Lage vor den anstehenden Landtagswahlen in Bayern reichlich aufgesetzt.
Kurs auf Schwarz-Blau nach dem Vorbild Österreichs?
Horst Seehofer verfolgt mit seinem Stab, in dem der ehemalige VS-Präsident eine zentrale Rolle spielt, eine politische Agenda - Ein Kommentar
▻https://www.heise.de/tp/features/Kurs-auf-Schwarz-Blau-nach-dem-Vorbild-Oesterreichs-4173251.html
#Bavière #élections_au_Landtag #Allemagne #Afd #Autriche #extrême_droite #populisme
#Seehofer #Söder #Kurz #Strache
Ama il s’agit ici d’un certain genre - je dirais plutôt d’une réanimation - de l’#austrofascisme des années 1933-1938, cvd d’une imitation à la Bavaroise, selon l’example de la coalition actuelle en Autriche, qui se voit positionnée entre #néolibéralisme et #protectionisme
Kickl im Innenministerium: Medien zensuriert, Gewalt gegen Frauen ignoriert, rechtsextreme Blätter finanziert
►https://kontrast.at/herbert-kickl-medien
via ▻https://seenthis.net/messages/724850
[...]
Um den Geheimdienst umzubauen, ließ Kickl im Februar 2018 das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) stürmen. Polizisten der Eingreiftruppe gegen Straßenkriminalität (EGS) durchsuchten sogar die Privatwohnungen von Verfassungsschützern und haben Ermittlungsakten gegen Rechtsextreme mitgenommen. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss untersucht derzeit die Vorgänge rund um die BVT-Razzia.
Die bisherigen Aussagen von Auskunftspersonen im Ausschuss legen nahe, dass es um politische Machtkämpfe geht. Ein Systemadministrator des BVT, Norbert B., vergleicht das Vorgehen bei den Ermittlungen mit Stasi-Methoden. Die Polizei sei in seinen privatesten Bereich eingedrungen und hat sogar das Kinderzimmer seiner Tochter durchsucht – das obwohl B. nur Auskunftsperson und kein Beschuldigter ist. In einer Mail an den Generalsekretär des Justizministeriums Christian Pilnacek schreibt er:
[...]
Russian Intelligence Is Co-opting Angry Young Men - The Atlantic
▻https://www.theatlantic.com/international/archive/2018/08/russia-is-co-opting-angry-young-men/568741
Deep in the forests of Slovakia, former Russian Spetsnaz commandos trained young men from a right-wing paramilitary group called the Slovak Conscripts. Following Russia’s invasion of Ukraine in 2014, some of these freshly-minted paramilitaries went to fight with Russian forces in eastern Ukraine while others stayed at home to agitate against NATO as a “terrorist organization.”
On the streets of the French city Marseille, Russian soccer hooligans sporting tattoos with the initials of Russia’s military intelligence service, GRU, brutally attacked English soccer fans in June 2016, sending dozens of bloodied fans to the hospital. Alexander Shprygin, an ultranationalist agitator and the head of the All-Russian Union of Supporters (a soccer fan club that he claims was established at the behest of the Russian Federal Security Service, or FSB), was arrested during the melee and deported from France.
#europe #néonazis #extrême-droite #populisme #russie #slovaquie #hooligans
‘They wanted to kill us’: masked neo-fascists strike fear into Ukraine’s Roma | Global development | The Guardian
▻https://www.theguardian.com/global-development/2018/aug/27/they-wanted-to-kill-us-masked-neo-fascists-strike-fear-into-ukraines-ro
The Roma mother pulls her young daughter close as she describes how her family’s home in western Ukraine’s Ternopil settlement was attacked and razed.
“People wearing masks attacked us,” says Iryna, 42, who fled with her two children. “Inside our home were our documents, and money we had been saving, but everything was burned.”
They have been taken in by another family living near the now-abandoned settlement. “We had a police guard for two weeks but don’t feel safe here. We stayed here because we want justice.”
#ukraine #roms #néonazis #extrême_droite #violence #populisme
Le moment néofasciste du néolibéralisme (Éric Fassin, Mediapart)
►https://blogs.mediapart.fr/eric-fassin/blog/290618/le-moment-neofasciste-du-neoliberalisme
Comment penser ensemble la montée des #extrêmes_droites et la dérive #autoritaire du #néolibéralisme ?
[…]
Ne faudrait-il pas plutôt parler d’un « moment #néofasciste » ? Comme dans le #fascisme historique, on retrouve en effet aujourd’hui le #racisme et la #xénophobie, le brouillage des frontières entre droite et gauche, la #vénération du leader charismatique et la célébration de la #nation, la #haine des #élites et l’exaltation du #peuple, le mépris de l’État de droit et l’apologie de la violence, etc.
[…]
Les euphémismes empêchent ainsi la mobilisation d’un antifascisme qui, loin d’être la caution démocratique des politiques économiques actuelles, désigne la responsabilité du néolibéralisme dans la montée du néofascisme : point n’est donc besoin de se bercer de l’illusion que le #populisme, qui en est le symptôme, pourrait en être le remède.
La sécession des « élites » ou comment la démocratie est en train d’être abolie, par Coralie Delaume
▻http://www.lefigaro.fr/vox/societe/2018/04/20/31003-20180420ARTFIG00185-la-secession-des-elites-ou-comment-la-democratie-
Coralie Delaume analyse les raisons de la fracture qu’elle observe entre les « élites », une classe minoritaire de privilégiés, et la masse qui n’a pas accès aux études prestigieuses ou qui n’a pas son mot à dire dans les orientations économiques de l’Union européenne.
La Révolte des élites et la trahison de la démocratie est le titre d’un livre du sociologue américain Christopher Lasch, publié à titre posthume en 1995. Bien sûr, l’ouvrage analysait l’Amérique de son temps. Pourtant, il s’applique parfaitement à la France et à l’Europe d’aujourd’hui, dont il semble avoir anticipé l’évolution des classes favorisées avec une acuité visionnaire.
Le livre pose l’hypothèse que ce n’est plus la « révolte des masses » qui menace désormais la vie démocratique, mais la coupure de plus en plus prononcée entre le peuple et les « élites ». Une coupure tant économique et matérielle qu’éducative et intellectuelle, dont résulte le repli sur eux-mêmes des privilégiés. Ces derniers ne parlent plus qu’à leurs pareils, c’est-à-dire non seulement à ceux qui bénéficient d’un même niveau de richesses, mais également à ceux qui partagent le même niveau d’instruction. Ils adorent mettre en scène leur pouvoir et le font de mille façons : exhibition des signes extérieurs de richesse, bien sûr, mais également - et de plus en plus - de leur patrimoine culturel. Le discours, ahurissant de cuistrerie, du président Macron sur l’intelligence artificielle (29 mars 2018) en est un exemple qui confine au grotesque. En revanche, ils n’assument plus que de mauvaise grâce les charges et responsabilités qui devraient leur incomber, et préfèrent le service de leur intérêt bien compris à celui d’un « intérêt général », dont ils ne conçoivent même plus qu’il pût exister.
Vingt ans après Lasch, le phénomène du séparatisme élitaire qu’il voyait poindre dans son pays vient de faire l’objet, pour la France cette fois, d’une étude chiffrée. Jérôme Fourquet a en effet publié, pour le compte de la Fondation Jean Jaurès, une note au titre évocateur : « 1985-2017, quand les classes favorisées ont fait sécession ». Il y explique notamment que la cohésion de la société française « est mise à mal aujourd’hui par un processus presque invisible à l’œil nu, mais néanmoins lourd de conséquences : un séparatisme social qui concerne toute une partie de la frange supérieure de la société, les occasions de contacts et d’interactions entre les catégories supérieures et le reste de la population étant en effet de moins en moins nombreuses ».
Le dépérissement du cadre national permet aux « élites » de vivre de plus en plus dans une sorte d’alter-monde en suspension.
Le sondeur illustre ensuite. Il note que le cœur des grandes villes est massivement investi par les cadres, certains centres urbains leur tenant désormais lieu de ghettos dorés. Les CSP+ sont ainsi passés de 25 % à 46 % de la population parisienne en 30 ans, cependant que le pourcentage des ouvriers a décru, passant de 18 % à 7 %. Fourquet analyse ensuite la désertion de l’enseignement public et la scolarisation massive des enfants de cadres dans le privé, le séparatisme électoral des plus aisés ou, pour les cas extrêmes, l’exil fiscal, ce dernier signant le refus d’une partie de la population de financer le fonctionnement la collectivité dans son ensemble. Pour l’auteur de l’étude, nous faisons face à l’« autonomisation d’une partie des catégories les plus favorisées, qui se sentent de moins en moins liées par un destin commun au reste de la collectivité nationale ». On voit en effet combien le phénomène est lié au dépérissement du cadre national, dépérissement qui permet aux « élites » de vivre de plus en plus dans une sorte d’alter-monde en suspension, cependant que les autres sont rivés à un ici-bas qui commence à se changer en friche, et finira par se muer en jungle.
Jérôme Fourquet n’est pas le premier à faire ce constat. L’anthropologue Emmanuel Todd l’a fait également, et donne dans son dernier ouvrage (Où en sommes nous, Seuil, 2017) une explication convaincante. Pour lui, c’est la fracture éducative qui est en cause, le développement de l’éducation supérieure ayant eu un effet pervers inattendu en tronçonnant le corps social en deux catégories de personnes : les éduqués supérieurs et les autres. Alors que la massification des éducations primaire et secondaire avait contribué à égaliser le niveau éducatif général et favorisé l’épanouissement de la démocratie, c’est à l’inverse qu’on assiste aujourd’hui. La raison en est simple : l’éducation supérieure ne s’est pas (encore ?) généralisée. « L’accès universel à l’instruction primaire puis secondaire avait nourri un subconscient social égalitaire ; le plafonnement de l’éducation supérieure a engendré, (...) un subconscient social inégalitaire », énonce le chercheur.
De ce « subconscient inégalitaire », on perçoit chaque jour les effets. On constate que ne se mélangent plus guère ces éduqués supérieurs contents d’eux, étrangement persuadés de ne rien devoir qu’à leur talent. De toute façon, ils sont suffisamment nombreux pour pouvoir fonctionner en circuit fermé et pour ne plus avoir à s’adresser qu’aux autres « manipulateurs de symboles », ainsi que l’économiste Robert Reich qualifiait les gagnants de la mondialisation, ces diplômés, plurilingues, mobiles, à l’aise dans le domaine de la communication et qui font l’opinion. Car ce sont eux, bien sûr, qui tiennent les plumes et parlent dans les micros. Ils nous font partager leur manière propre d’appréhender la masse des « gens qui ne sont rien » comme dirait Macron, autrement dit des gens qui ne sont pas comme eux. Ils nous les peignent comme frileux, « réacs », hostiles de façon primitive et irrationnelle aux réformes ainsi qu’à tout type changement. Ils nous expliquent que s’ils votent « populiste », c’est parce qu’ils sont xénophobes, et que s’ils votent mal aux référendums c’est parce qu’ils ne comprennent pas les questions. Peut-être cette partition de la société devrait-elle nous conduire à reconsidérer le contour des classes sociales ? Si celles-ci existent encore (et c’est évidemment le cas) la sécession des « élites » n’est pas seulement le fait des « riches » et des propriétaires des moyens de productions. Elle est également celui des détenteurs d’un capital éducatif et culturel, lequel s’hérite de plus en plus d’ailleurs, sur fond de destruction de l’école publique et de dégraissage perpétuel du « Mammouth ».
Le dégraissage concerne d’ailleurs l’ensemble de l’appareil d’État et des services publics, ceux-ci ayant le tort de présenter des vertus égalisatrices qui entravent le séparatisme élitaire. Pour leur régler leur compte, les pays européens membres de l’UE ont inventé un prétexte ingénieux et unique au monde : la nécessite de respecter les « critères de convergence » de Maastricht. Notamment celui des 3 % de déficit public, et c’est en son nom que les gouvernements détruisent ou vendent tout le patrimoine collectif. La France vient d’ailleurs de passer sous la barre fatidique (2,6 % pour 2017), avant même d’avoir fini de brader la SNCF.
La construction européenne est un formidable outil de déresponsabilisation des « élites » nationales.
D’une manière générale, la construction européenne est un formidable outil de déresponsabilisation des « élites » nationales, notamment des élites politiques. Celles-ci, toutes ointes qu’elles sont de la légitimité offerte par le suffrage universel, n’en assument pas pour autant les vraies charges. La capacité à faire les grands choix a été massivement transférée au niveau supranational, qui lui ne rend pas de comptes. Les dirigeants de la Banque centrale européenne ne rendent pas de compte pour la politique monétaire qu’ils conduisent. La Commission de Bruxelles ne risque pas d’affronter une grève pour s’être mêlée d’un peu trop près, dans le cadre du « Semestre européen », du contenu des budgets des États membres. La Cour de justice de l’UE ne risque pas la sanction des citoyens (de quel État au demeurant ?) pour les jurisprudences de dérégulation économique qu’elle pond à la chaîne. De toute façon, en « constitutionnalisant » les traités européens de sa propre initiative via des arrêts datant des années 1960, la Cour a très tôt permis que ces traités et tous les éléments de politique économique qu’ils contiennent, se situent au-dessus des lois dans la hiérarchie des normes des États-membres. C’est-à-dire hors de portée des Parlements, donc des électeurs.
La manière dont est organisée l’UE a pour effet de décorréler les élections (qui ont lieu au niveau national) et la prise de décision (qui se fait à l’échelon supranational), ce qui en fait une véritable machine de défilement au service « d’élites » politiques en rupture de ban avec leurs nations d’origines - et qui ressemblent bien plus à une oligarchie qu’à une véritable élite désormais. Par ailleurs, l’UE offre de multiples possibilités d’évitement fiscal grâce à ses paradis fiscaux intégrés (Irlande, Luxembourg...). Enfin, la libre circulation du capital et du travail dans le Marché unique contribue à mettre les deux en concurrence au profit du plus mobile et du rapide (le capital) et au détriment du plus sédentaire (le travail). Le tout pour la grande joie des catégories possédantes, cette fois.
Dans ce cadre, il n’est pas étonnant qu’un politiste spécialisé sur les questions européennes tel le Bulgare Ivan Krastev, consacre de longues pages de son dernier ouvrage (Le destin de l’Europe, Premier Parallèle, 2017), à décrire le phénomène de sécession des classes dirigeantes à l’échelle continentale. « Les élites aristocratiques traditionnelles avaient des devoirs et des responsabilités, et leur éducation les préparait à se montrer à leur hauteur », écrit-il. « En comparaison, les nouvelles élites sont formées pour gouverner mais sont tout sauf prêtes au sacrifice ». Pas même au sacrifice financier, aurait-il pu ajouter, en tout cas de moins en moins puisque l’optimisation fiscale est devenue l’un des sports phares de notre époque. Puis Krastev d’ajouter : « La nature et la convertibilité des compétences des nouvelles élites les affranchissent très concrètement de leur propre nation. Elles ne dépendent pas des systèmes éducatifs publics nationaux (leurs enfants étudient dans les établissements privés) ni des systèmes de protection sociale nationaux (elles peuvent se permettre les meilleurs établissements hospitaliers). Elles ont perdu la capacité de partager les passions et les émotions de leur communauté ».
En même temps que l’on « dépasse » les nations et que l’on détruit l’État, c’est la démocratie qu’on abolit.
Dès lors, la montée de ce qu’on appelle « les populismes » correspondrait avant tout à une quête de loyauté. D’ailleurs, le discours « souverainiste » ou anti-mondialisation desdits « populistes » est probablement l’une des clés de leur succès. Il correspond à un désir de plus en plus profond, de la part des peuples, de « rapatrier » leurs classes dirigeantes, afin qu’elles ne se défilent plus. Afin qu’il redevienne possible d’exiger qu’elles assument leurs devoirs autant qu’elles jouissent de leurs droits, et qu’elles rendent à la collectivité une part au moins de ce qu’elles ont reçu, c’est-à-dire beaucoup (sécurité des biens et des personnes, système de santé, système éducatif, etc.). Enfin et concernant le personnel politique, son « rapatriement » et le fait de refaire coïncider les mandats nationaux avec la conduite effective des politiques, est le seul moyen de rendre à nouveau possible l’exercice d’un contrôle démocratique normal.
Cela est-il possible ? Le moins que l’on puisse dire est que pour l’heure, on n’en prend pas le chemin. À l’inverse et jour après jour, en même temps que l’on « dépasse » les nations et que l’on détruit l’État, c’est la démocratie qu’on abolit.
pas encor lu
« La Révolte des élites et la trahison de la démocratie » de Christopher Lasch : ▻https://fr.wikipedia.org/wiki/La_R%C3%A9volte_des_%C3%A9lites_et_la_trahison_de_la_d%C3%A9mocratie
Maintenant que je l’ai lu , ca me surprend que ce texte soit sur le figaro, un journal qui s’adresse justement à cette classe riche coupé des classes pauvres et qui n’ont plus aucun sens de l’intérêt publique.
A mon avis c’est une réponse des riches au constat de la destruction de la planète. Plutot que se fatigué à essayé de changer de mode de vie, illes preferent se gorger de ce qui reste tant qu’il y a quelquechose. D’ailleurs illes font assez peu de gosses (en comparaison des classes populaires) vu qu’illes n’ont pas de perspective sur l’avenir.
Sinon je connaissait pas Christopher Lasch, ca à l’air d’etre interessant. Merci pour les reference @cy_altern et @klaus
Le texte est sournoisement souverainiste et (donc) réactionnaire :
Le moins que l’on puisse dire est que pour l’heure, on n’en prend pas le chemin. À l’inverse et jour après jour, en même temps que l’on « dépasse » les nations et que l’on détruit l’État, c’est la démocratie qu’on abolit.
Il centre le problème sur une critique des élites « mondialistes » pour avancer l’idée que l’Etat t la Nation seraient les seuls ramparts. Plus que discutable et bien peu libertaire
Il cardinale Marx: non si può essere cristiani e nazionalisti - La Stampa
▻http://www.lastampa.it/2018/07/20/vaticaninsider/il-cardinale-marx-non-si-pu-essere-cristiani-e-nazionalisti-JbA3k4P208qR0brKLXO2JK/pagina.html
«Non si può essere al tempo stesso nazionalisti e cattolici». Lo afferma il cardinale Reinhard Marx, presidente della Conferenza episcopale tedesca, in una intervista al giornale tedesco Die Zeit nella quale parla di migranti, del futuro dell’Europa, del populismo e del diavolo.
«Come cristiani, siamo sia patrioti sia cittadini del mondo», afferma l’arcivescovo di Monaco di Baviera. «È vero, in politica la tendenza attuale è per il nazionale, l’autoaffermazione. Ma questo è un modo di guardare le cose che non è il nostro: mantenere la prosperità che si suppone sia minacciata da fuori. L’Europa non deve diventare una fortezza, questa è sempre stata la nostra convinzione. La penso come Jean Monnet: l’Europa dovrebbe essere un contributo per un mondo migliore. Creativo, aperto e curioso».
#Catholicisme #accueil #migrants #europe #nationalisme #populisme
Via Karim Bitar sur twitter
Le #capitalisme démocratique
►http://www.laviedesidees.fr/Le-capitalisme-democratique.html
Le capitalisme et la démocratie semblaient, il y a encore quelques années, faire bon ménage. Mais le divorce est consommé, analyse Jean-Fabien Spitz : le marché se porte bien, les régimes autoritaires fleurissent et le désintérêt pour les droits des individus ne cesse de grandir.
/ capitalisme, #inégalités, #populisme, propriété, #néo-capitalisme
For an open migration policy to end the deaths and crises in the Mediterranean
The current crisis surrounding migration is not one of numbers – migrants’ crossings of the sea are at their lowest since 2013 – but of policies. The drive towards closure and the politicisation of migration are so strong after years of tension that the frail bodies of a few thousand migrants arriving on European shores are triggering a major political crisis throughout the EU.
One epicentre of this crisis is in Italy, where Matteo Salvini, the country’s new far-right Interior Minister, is preventing NGOs from disembarking rescued migrants. Such was the case with the 629 people on board the Aquarius.
Another is Germany, where the governing coalition led by Angela Merkel is at risk as the hardline Interior Minister Horst Seehofer has threatened to turn back refugees at the German borders. The European Council summit on 28 June 2018 promises to be rife with tensions. As EU member states will most probably continue to prove unable to offer a common response to migrants once they have arrived on European shores, they will reinforce the policy they have implemented since 2015: preventing migrants from crossing the sea by outsourcing border control to non-European countries.
The consensus of closure
This policy of closure has had horrendous consequences for migrants – such as the subjection to torture of those who are intercepted at sea by the Libyan coast guard, which has been equipped, trained and coordinated by Italy and the EU. Despite this, it has gathered growing consensus. Faced with the politicisation of migration which has fuelled the rise of far-right populist parties across Europe and threatens the EU itself with disintegration, even humanists of the centre left and right ask whether these inhumane policies are not a necessary evil.
Would it not be better for migrants to “stay home” rather then reach a Europe which has turned its back on them and which they threaten in turn? Whispering or shouting, reluctantly or aggressively, European citizens increasingly wish migrants would simply disappear.
Powerful forces driving migration, failed policies
This consensus towards closure is delusional. Policies of closure that are completely at odds with the dynamics of migration systematically fail in their aim of ending the arrivals of illegalised migrants, as the record of the last 30 years demonstrates.
Ever since the European states consolidated freedom of movement for European citizens in the 1990s all the while denying access to most non-European populations, the arrival of “undesirable” migrants has not stopped, but only been pushed underground. This is because as long as there are strong “push factors” – such as wars and economic crisis, and “pull factors” – such as work and welfare opportunities as well as respect for human rights, and that these continue to be connected by migrants’ transnational networks, state policies have little chance of succeeding in durably stemming the migration they aim to restrict.
Over the last 30 years, for every route states have succeeded in closing, it has only been a matter of time before migrants opened several new ones. Forced to use precarious means of travel – often controlled by criminal networks, migrants’ lives were put at growing risk. More than 30,000 migrants are recorded to have died at sea since the beginning of the 1990s. A sea which has connected civilisations for millennia has become a mass grave.
Fear breeds more fear: the vicious cycle
These policies of closure, often implemented by centre governments allegedly in the aim of preventing the further rise of anti-immigrant sentiments, ultimately contributed to them. Despite the spectacular military means deployed by states to police borders, illegalised migration continued, giving European populations a sense that their states had “lost control” – a feeling that has only been heightened in the wake of the Arab uprisings.
Migrants’ illegalisation has led to unjustifiable status inequality within European societies, allowing employers to pull salaries down in the sectors in which precaritized migrants are employed. This has lent to working classes the impression that migrants constitute an unfair competition.
Policies of closure and discrimination thus only generate more fear and rejection of migrants. The parties which have mobilised voters on the basis of this fear have left unaddressed – and in fact diverted attention from – the rising unemployment, social insecurity, and inequality amongst Europe’s “losers of globalisation”, whose resentment has served as a fertile ground for anti-immigrant sentiments.
In this way, we have become trapped in a vicious cycle that has fuelled the rise of the far-right.
Towards an open migration policy, de-escalate the mobility conflict
Over the years, the Mediterranean has become the main frontline of a mobility conflict, which has intensified in the wake of the 2011 Arab uprisings and European debt crisis. Since then, both the factors spurring migrants’ movement towards Europe and those leading to the drive to exclude them have been heightened.
The lack of solidarity within the EU to respond to arrivals in so-called “frontline states” in southern and eastern Europe have further fuelled it. As long as the same policies continue to be applied, there is no end in sight to the political tensions and violence surrounding migration and the worrying political trends they are nurturing.
A fundamental paradigm shift is necessary to end this vicious cycle. European citizens and policy makers alike must realise that the question is not whether migrants will exercise their freedom to cross borders, but at what human and political cost.
State policies can only create a legal frame for human movement to unfold and thereby partly organise it, they cannot block it. Only a more open policy would allow migration to unfold in a way that threatens neither migrants themselves nor European citizens.
With legal access to Europe, migrants would no longer need to resort to smugglers and risk their lives crossing the sea. No longer policed through military means, migration could appear as a normal process that does not generate fear. States could better detect individuals that might pause a threat among migrants as they would not be pushed underground. Migrants’ legal status would no longer allow employers to push working conditions down.
Such a policy is however far from being on the European agenda. For its implementation to be even faintly imaginable in the medium term, the deep and entangled roots of the mobility conflict must addressed.
Beyond the EU’s incoherent and one-sided “global approach”
Today, the EU claims to address one side of the mobility conflict. Using development aid within its so-called “global approach to migration”, it claims to tackle the “root causes” that spur migration towards Europe. Researchers however have shown that development does not automatically lead to less migration. This policy will further have little effect as long as the EU’s unfair trade policies with the global south are perpetuated – for example concerning agriculture and fishing in Africa.
In effect, the EU’s policy has mostly resulted in the use of development aid to impose policies of migration control on countries of the global south. In the process, the EU is lending support to authoritarian regimes – such as Turkey, Egypt, Sudan – which migrants are fleeing.
Finally, when it has not worsened conflicts through its own military intervention as in Libya, the EU has proven unable of acting as a stabilizing force in the face of internationalised civil conflicts. These are bound to multiply in a time of intense competition for global hegemony. A true commitment to global justice and conflict resolution is necessary if Europe wishes to limit the factors forcing too many people onto the harsh paths of exile from their countries and regions, a small share of whom reach European shores.
Tackling the drivers of migrant exclusion
Beyond its lack of coherence, the EU’s so-called “global approach” suffers from one-sidedness, focused as it is on migration as “the problem”.
As a result, it fails to see migration as a normal social process. Furthermore, it does not address the conditions that lead to the social and political drive to exclude them. The fact that today the arrival of a few thousand migrants is enough to put the EU into crisis clearly shows the limits of this approach.
It is urgent for policy makers – at the national and local levels, but also researchers, cultural producers and social movements – to not only morally condemn racism and xenophobia, but to tackle the deep forces that shape them.
What is needed is a more inclusive and fair economic system to decrease the resentment of European populations. In addition, a positive vision for living in common in diverse societies must be affirmed, so that the tensions that arise from the encounter between different people and cultures can be overcome.
Crucially, we must emphasise the commonality of fate that binds European citizens to migrants. Greater equality and solidarity between migrants and European citizens is one of the conditions to defend all workers’ conditions.
All in the same boat
Addressing the entangled roots of the mobility conflict is a challenging agenda, one which emerges from the realisation that the tensions surrounding migration cannot be resolved through migration policies only – and by policy makers on their own for that matter.
It charts a path worth following collectively as it points in the direction of a more open migration policy, but also a more just society. These are necessary to bring an end to the unbearable deaths of migrants at sea and end the vicious cycle of closure, violence, and politicisation of migration.
Policies of closure have failed to end illegalised migration and only fuelled the rise of the far-right and the disintegration of Europe. If Europe is to stop sinking, it must end the policies that lead to migrants’ mass drowning in the Mediterranean. The NGOs being criminalised and prevented from disembarking migrants in Italy are not only saving migrants, but rescuing Europe against itself. Whether we like it or not, we are all in the same boat.
▻https://www.opendemocracy.net/can-europe-make-it/charles-heller/for-open-migration-policy-to-end-deaths-and-crises-in-mediterranea
#tribune #Charles_Heller #solution #alternatives #migrations #asile #frontières #fermeture_des_frontières #fermeture #ouverture_des_frontières #décès #morts #mourir_en_mer
Une politique migratoire plus ouverte pour moins de morts en Méditerranée
La fermeture des frontières a coûté la vie à plus de 30 000 migrants qui tentaient de parvenir en Europe. Cette vision politique a favorisé la montée de l’extrême droite qu’elle prétendait combattre. Il est donc temps de changer de paradigme et d’adopter une nouvelle approche.
Le sommet du Conseil européen du 28 juin n’aura que confirmé ce que tous savaient déjà. Face à la montée des partis d’extrême droite et à la menace de désintégration d’une Union européenne (UE) incapable d’offrir un accueil solidaire aux migrants arrivés sur le sol européen, la seule solution envisageable semble être de les empêcher à tout prix de pouvoir y mettre pied en externalisant le contrôle des migrations (1). Malgré la documentation de nombreux cas de tortures parmi les migrants interceptés par les gardes-côtes libyens financés, équipés, et coordonnés par l’Italie et l’Union européenne, ce soutien a été réitéré (2). Des ONG, qui ont courageusement déployé leurs bateaux pour combler le vide mortel laissé par le retrait des secours étatiques, sont sommées de laisser les Libyens faire le sale boulot, criminalisées, et interdites d’accès aux ports italiens. Chaque jour, la mer charrie son lot de corps sans vie.
Il serait illusoire de penser que cette énième crise pourra être résolue par les mêmes politiques de fermetures qui échouent depuis plus de trente ans. Celles-ci n’ont pas mis un terme aux arrivées des migrants désignés comme indésirables, mais les ont seulement illégalisées. Tant qu’existeront des facteurs qui poussent les populations du Sud global sur les chemins de l’exil - guerres, crises économiques - et des facteurs d’attraction vers l’Europe - travail, Etat social, respect des droits humains - et que les réseaux transnationaux de migrants relient les continents, les politiques de fermetures ne parviendront pas à réduire durablement les migrations (3). Pour chaque route que les Etats ferment, plusieurs nouvelles voies seront bientôt ouvertes. La liste répertoriant plus de 30 000 migrants morts en mer depuis le début des années 90 ne cessera de s’allonger (4).
Ces politiques de fermeture, souvent mises en œuvre par des gouvernements prétendant lutter contre la montée de sentiments anti-immigrants, n’ont fait que les renforcer. En dépit des moyens militaires spectaculaires déployés par les Etats pour contrôler les frontières, la migration illégale s’est poursuivie, confortant chez les populations européennes le sentiment que leurs gouvernements avaient « perdu le contrôle ». L’illégalisation des migrants permet aux employeurs de baisser les salaires dans les secteurs où sont employés des migrants précarisés, et des ouvriers en ont tiré la conclusion que les migrants sont une concurrence déloyale. Les partis, qui ont mobilisé les votants sur la base de sentiments anti-immigrés, n’ont offert aucune réponse à la hausse du chômage, de l’insécurité sociale et des inégalités qui ont généré un profond ressentiment parmi les « perdants de la globalisation » en Europe (5). Ceux-ci ont été d’autant plus réceptifs aux discours haineux. Nous sommes ainsi prisonniers d’un cercle vicieux qui a encouragé la montée de l’extrême droite et qui a perpétué les politiques de fermetures.
Au fil des ans, la Méditerranée est devenue la principale ligne de front d’un conflit de mobilités qui s’est intensifié à la suite des « printemps arabes » de 2011 et de la crise de la dette européenne. Depuis, tant les facteurs qui amènent les migrants à venir vers l’Europe que ceux qui poussent à leur exclusion se sont intensifiés. Le manque de solidarité entre Etats européens a attisé le rejet des migrants. Tant qu’on appliquera les mêmes politiques de fermeture, il n’y aura pas d’issue aux tensions politiques et à la violence qui entourent les migrations, et aux inquiétantes tendances politiques qu’elles nourrissent. Le seul horizon de sortie de cette crise permanente est une politique migratoire ouverte (5).
Citoyens et dirigeants européens doivent se rendre compte que la question n’est pas de savoir si les migrants vont exercer leur liberté de mouvement en franchissant les frontières, mais quel en sera le coût humain et politique. Les politiques des Etats ne peuvent que créer le cadre légal pour les mouvements humains, donc les organiser en partie, mais en aucun cas les bloquer. S’il existait des voies d’accès légales à l’Europe, les migrants n’auraient plus besoin de recourir aux passeurs et de risquer leur vie. En l’absence d’une gestion militarisée, la migration apparaîtrait pour ce qu’elle est : un processus normal qui n’engendre aucune peur. Les migrants disposant d’un statut légal, les employeurs n’auraient plus les mains libres pour dégrader les conditions de travail. Une telle politique est bien loin d’être à l’agenda européen, et suscite de nombreuses peurs. Pour qu’à moyen terme sa mise en place soit envisageable, il faut s’attaquer aux racines profondes et enchevêtrées du conflit de mobilité.
Si l’Europe veut limiter les raisons qui poussent de trop nombreux êtres humains sur les chemins de l’exil, elle doit s’engager fermement en faveur d’une justice globale et de la résolution des conflits. C’est-à-dire réformer complètement la prétendue « approche globale de la migration » (6) de l’Union européenne qui, prétextant s’attaquer aux « causes profondes » des migrations, a surtout imposé aux pays du Sud l’externalisation des contrôles migratoires en leur faisant miroiter l’aide au développement. Bien plus, obsédée par la migration comme « problème », elle n’apporte aucune réponse aux conditions qui mènent à l’exclusion des migrants par l’Europe. Un système économique plus juste et inclusif permettrait de désamorcer le ressentiment des populations européennes. Une vision positive de la vie en commun dans des sociétés marquées par la diversité, de vaincre les tensions nées de la rencontre entre peuples et cultures. Il est vital d’insister sur la communauté de destin qui lie les citoyens européens aux migrants : plus d’égalité et de solidarité entre eux est l’une des conditions pour défendre les droits de tous les travailleurs.
Une politique migratoire ouverte ne suffira ainsi pas à elle seule à surmonter les tensions entourant les migrations, elle devra être accompagnée d’une transformation profonde de notre monde. Mais pour se sauver du naufrage, l’Europe doit urgemment abandonner les politiques de fermeture qui sont la cause des dizaines de milliers de noyades en Méditerranée et ont attisé la montée de l’extrême droite. Les ONG aujourd’hui criminalisées font bien plus que sauver des migrants, elles sauvent l’Europe d’elle-même. Que nous le voulions ou non, nous sommes tous dans le même bateau.
▻http://www.liberation.fr/debats/2018/07/03/une-politique-migratoire-plus-ouverte-pour-moins-de-morts-en-mediterranee
#économie #illégalisation #extrême_droite #populisme #politique_migratoire #capitalisme #libéralisme #fermeture_des_frontières #ouverture_des_frontières #Charles_Heller
Quand l’histoire fait scandale (3/4) : La France de #Vichy
Troisième temps de notre série d’émissions consacrée aux polémiques et scandales en histoire.
Aujourd’hui un grand entretien avec l’auteur de « La France de Vichy » l’historien américan Robert Paxton.
Ce livre, paru en France en 1973, et son auteur sont généralement considérés comme des « lieux de mémoire » de l’histoire de France au XX e . Pour l’auteur du « syndrome de Vichy », Henry Rousso, Robert Paxton est même devenu un personnage de notre roman national.
#nationalisme #populisme #extrême_droit #collaboration #nazisme
Slovenian nationalist party wins parliamentary election | World news | The Guardian
▻https://www.theguardian.com/world/2018/jun/03/anti-immigration-party-leads-exit-poll-in-slovenian-election
Après l’Italie, le Slovénie.
n anti-immigration opposition party has won Slovenia’s parliamentary election, taking 25% of the vote, with 98% of the vote counted.
However, the centre-right Slovenia Democratic party (SDS) of former prime minister Janez Janša may struggle to pull together a government as its hardline stance on immigration has left it short of potential coalition partners.
Le cas italien détruit le mythe européen Marc Botenga - 24 Mai 2018 - Solidaire
▻http://solidaire.org/articles/le-cas-italien-detruit-le-mythe-europeen
L’Italie a presque un nouveau gouvernement. Cette alliance entre populistes du Mouvement 5 Étoiles et extrême-droite de la Ligue inquiète l’Union européenne. Le nouvel exécutif pourrait ne plus respecter les traités européens. Mais c’est surtout l’émergence de ce gouvernement même qui devrait inquiéter. Parce qu’il illustre toutes les limites de l’intégration européenne.
« Nous ne pouvons que conseiller de maintenir le cap en matière de politique économique et financière, de promouvoir la croissance via des réformes et de maintenir le déficit budgétaire sous contrôle. »
Avant même sa formation officielle, Valdis Dombrovskis, vice-président de la Commission européenne, menaçait déjà le nouveau gouvernement italien. « Ils jouent avec le feu, parce que l’Italie est très endettée. Des actions irrationnelles ou populistes peuvent causer une nouvelle crise européenne », ajoutait Manfred Weber, le dirigeant allemand du parti populaire, au Parlement européen. « Si le nouveau gouvernement prenait le risque de ne pas respecter ses engagements sur la dette, le déficit, mais aussi l’assainissement des banques, c’est toute la stabilité financière de la zone euro qui serait menacée », avertissait de son côté Bruno Le Maire, ministre français de l’Économie. Des recettes européennes en faillite
C’est comme prescrire un régime à un affamé. Depuis un quart de siècle ce sont précisément les recettes européennes, appliquées par les gouvernements de gauche et de droite, qui ont mené l’Italie au bord du gouffre. La libéralisation du marché du travail qu’impose maintenant le président Emmanuel Macron en France a commencé même avant les réformes Hartz en Allemagne. Le travail précaire et hyper-flexible deviendra la nouvelle norme. Certes, l’Italie est toujours la troisième économie de la zone euro. Elle en est même la deuxième puissance industrielle. Mais les choses changent. La chercheuse italienne Marta Fana a expliqué que depuis 25 ans, l’Italie devient de plus en plus une périphérie européenne, est soumise toujours davantage au leadership économique qu’incarnent l’Allemagne et la France. Pendant que l’Allemagne a profité de ces 25 dernières années pour faire des investissements très forts dans l’industrie, l’Italie a quasiment arrêté de faire des investissements. Rome s’est pliée entièrement à toutes les directives européennes, sur les aides de l’État, l’euro, le déficit, perdant 25 % de structure de production. Cette tendance a été renforcée par la crise de 2008. En 2017, la production industrielle italienne était toujours inférieure de 20 % à son niveau d’avant la crise. L’Italie, synthétise Fana, est en train d’être déclassée : « Nous n’avons pas qu’une perte de structure de production parce que les entreprises ferment, mais on a une perte de structure de production nationale parce que les entreprises italiennes sont achetées par des multinationales françaises et souvent allemandes. Celles-ci utilisent l’Italie comme main d’œuvre mais déplacent les centres de décision, et la recherche et développement vers leurs pays. »1
Après des décennies de gouvernance européenne, les partis traditionnels se sont effondrés lors des dernières élections. La droite berlusconienne a raté son grand retour. L’ancien Premier ministre social-démocrate Matteo Renzi, grand exemple d’Emmanuel Macron, a payé le prix fort pour ses libéralisations. Après 25 ans de promesses non-tenues, les Italiens ne les croient plus. Face à un taux de chômage élevé et un avenir morose, des millions de jeunes quittent le pays pour trouver du travail à Berlin, Bruxelles ou Paris. D’autres se tournent vers ceux qui promettent de rompre radicalement avec le modèle européen. Ce sont les populistes du Mouvement 5 Etoiles et l’extrême-droite qui ont le mieux incarné ces aspirations de rupture.
Un néolibéralisme national ?
Toutefois, dans le programme de gouvernement, les deux partis n’offrent pas un modèle social radicalement différent. Certes, il y a des mesures populaires. A défaut d’une allocation de chômage, l’introduction d’un « revenu citoyen » de 780 euros pendant deux ans est surtout populaire au sud du pays. Ces mesures ont fait le succès de la rhétorique des 5 Étoiles. Néanmoins, le programme du nouveau gouvernement italien ressemble davantage à un « néolibéralisme dans un seul pays », comme le décrit le journaliste anglais Paul Mason, destiné à redonner de la force aux entreprises italiennes.2 Il s’agit en effet avant tout de favoriser le patronat italien qui considère que la lutte avec ses concurrents allemands est perdue. Aucune mesure concrète contre le travail précaire, par exemple. Pour chaque geste vers la gauche, il y a donc trois mesures fortes de droite. L’introduction d’un salaire minimum va de pair avec la réintroduction de « vouchers » (généralisation de titres-services) permettant de contourner toute législation sociale et éviter même de passer par un contrat de travail. Le nouveau revenu citoyen est accompagné d’une obligation d’accepter certaines offres d’emploi. La mise sur pied d’une banque d’investissements, pour subventionner des entreprises privées, va de pair avec l’instauration d’une « flat tax » où les grandes entreprises et les très riches paieront bien moins d’impôts. Les moyens promis pour les soins de santé viendront en premier lieu de rationalisations plutôt que d’investissements nouveaux.
A ces mesures socio-économiques s’ajoute une matrice fortement nationaliste et raciste. C’est une technique utilisée aussi par Viktor Orban, Premier ministre hongrois, pour obtenir une certaine adhésion populaire. Quelques mesures de gauche et une bonne dose de nationalisme doivent ranger les travailleurs derrière « leur » patronat. Parce qu’il s’agit bien de défendre le patronat local. Cet objectif fait que l’accord de gouvernement fait l’impasse sur une vérité toute simple : c’est l’alliance étroite entre fédération patronale et gouvernement italiens qui est le principal responsable de la crise sociale aujourd’hui. Mais cela reste tabou. Afin de dédouaner le patronat italien de sa responsabilité, l’accord gouvernemental s’en prend aux migrants. L’Italie aurait beaucoup de raisons de critiquer le manque de solidarité des autres États européens qui lui laissent la gestion d’une bonne partie des réfugiés. Les migrants sont d’ailleurs souvent les premières victimes du travail précaire. Mais le programme du gouvernement italien n’en a cure et ne fait qu’attiser le racisme et la discrimination. Les migrants sont sans détour ni preuves associés au terrorisme et même aux mauvais comptes publics. Pour y pallier, le gouvernement propose la mise sur pied de « centres de rassemblement » d’environ un demi-million d’immigrés pour les renvoyer en Afrique.
Clash avec l’Europe ?
Ces potentielles déportations massives n’inquiètent pas le moins du monde l’Union européenne. Ni le fait qu’un parti d’extrême-droite comme la Ligue rentre au gouvernement. Ni que Marine Le Pen lui apporte son soutien. Non, c’est bien la volonté du gouvernement italien à renégocier les traités qui inquiète. Contrairement à leurs promesses de campagne, les deux partis au gouvernement n’envisagent plus explicitement une sortie de l’euro, mais leur programme est clairement trop coûteux pour les règles budgétaires européennes. Ceci reflète une contradiction au sein du patronat italien, dont une partie a profité et profite du marché unique européen, mais qui en même temps veut davantage de soutien de « son » État. Les mesures de soutien promises à l’industrie italienne de l’armement dans la compétition européenne en sont une conséquence logique. Ce libéralisme plus « national » ne promet rien de bon pour les travailleurs. Au contraire, dans la course à la compétitivité, ils seront poussés à davantage de sacrifices pour « renforcer » l’économie. Donc, le patronat italien. L’absence de mesures concrètes pour améliorer les droits sociaux n’est pas une coïncidence.
Entre néolibéralisme européen et libéralisme xénophobe italien, des arrangements sont possibles. Néanmoins, le risque d’un affrontement entre les deux est réel. Les institutions européennes, et leurs alliés à droite et à gauche en Italie, feront tout pour faire marcher l’Italie au pas des traités. Dans le contexte actuel, une pression agressive ne pourra que renforcer le national-libéralisme raciste. De la Hongrie, à la France, de l’Autriche à l’Italie, voici la perspective qu’offre l’actuelle intégration européenne : libéralisme autoritaire européen ou national-libéralisme xénophobe. Le défi pour la gauche italienne, et pour la gauche européenne en général, est de sortir de ce faux choix pour imposer un changement social qui en finit avec la précarité et le déclin social. Un projet de gauche qui rompt avec les diktats européens, non pas en faveur du patronat national, mais pour les travailleurs.
#Italie #populisme #nationalisme #racisme #xénophobie #néolibéralisme #traités-européens #euro #M5S #Union-européenne #UE #intégration-européenne #crise-européenne #Bruno-Le-Maire #Manfred-Weber #Libéralisation #Travail #précarité #flexibilité #Industrie #Allemagne #France #euro #déficit #dette #crise #multinationales #Matteo-Renzi #flat-tax #patronat #migrants #droits-sociaux #banque #finance #national-libéralisme #Social
« Les marchés vont apprendre aux Italiens à bien voter »
Günther Oettinger, commissaire européen au budget
Tout y est : l’arrogance brutale des dirigeants allemands qui considèrent l’Europe du sud comme un « club med », la violence des dirigeants de la Commission européenne qui veulent mater les récalcitrants quel qu’en soit le prix pour les peuples. Ceux qui tuent le projet européen sont là. « L’union européenne » se tourne cette fois-ci contre un de ses pays fondateurs. La fin s’approche pour ce système.
Jlm
Liaisons – « Au nom du peuple »
▻https://editionsdivergences.com/produit/liaisons-au-nom-du-peuple
Note 1
L’actuel ressac populiste brouille les anciennes divisions et déstabilise les luttes politiques, posant l’urgence de porter un regard mondial sur des phénomènes qui se déploient sur une échelle planétaire. Alors qu’une bonne partie de la gauche tente de combattre la montée de la démagogie en proposant leur propre « populisme de gauche », d’autres forces refusent de succomber à ce chantage et tentent de naviguer les eaux troubles de l’époque avec des pensées radicalement différentes.
Le collectif éditorial de Liaisons a vocation à rassembler témoignages et analyses des luttes menées aux quatre coins du monde. Devant leurs populismes respectifs, des collectifs politiques actifs sur quatre continents font part de leurs expériences et de leurs stratégies de résistance locale à la déferlante populiste mondiale.
Note 2
Plus qu’un collectif, moins qu’un monde, Liaisons est une inclinaison, une tangente, un carrefour de confrontations, de rencontres et de liens, basés à Paris, New York et Montréal. « Au nom du peuple », leur premier ouvrage, propose une série de témoignages et d’analyses du sursaut populiste mondial, à partir des formes locales qu’il prend autant aux États-Unis qu’en France, en Italie, au Japon, en Corée, au Liban, au Mexique, au Québec, en Russie et en Catalogne.
Refusant de succomber au chantage qui veut combattre la démagogie en passant ses armes à gauche, ces autres forces tentent de naviguer dans les eaux troubles de l’époque avec des pensées de radicalement différentes. Le bouleversement des polarisations politiques provoqué par le populisme indique surtout l’urgence d’en développer une interprétation révolutionnaire globale et de faire les liens qui s’imposent.
La contribution mexicaine à ce premier numéro de “Liaisons” a été publiée en ligne sur le site @lundimatin (143)
« Un pueblo ; un monde »
►https://lundi.am/Un-pueblo-un-monde
Un pueblo, un monde.
▻https://archive.org/details/20180423LundiamUnPuebloUnMonde
Un pueblo, un monde : Le 26 avril prochain paraîtra en librairie « Au Nom du Peuple », le premier ouvrage de Liaisons, « groupe de recherche partisane transocéanique » consacré au #populisme. Extrait mexicain sur les « pueblos » - qui « seuls, peuvent sauver ce monde »...
Démocratie, populisme et élitisme... | Cairn.info
▻https://www.cairn.info/revue-du-mauss-2014-1-page-150.htm
La question politique n’est pas de savoir « qui est le plus compétent pour conduire le navire – le capitaine ou les passagers ? », le politique concerne la destination du navire. Et les citoyens sont les plus compétents pour décider où l’on veut mener le navire. Les tenants de la démocratie représentative, élitiste, affirment qu’il faut être éduqué, informé, éclairé pour décider des affaires de la cité. Cette posture, qui prend philosophiquement sa source dans le mythe de la caverne, s’exprime sous des formes diverses, professionnalisme, avant-garde, experts et n’épargne de fait aucun courant politique. Répétons-le : l’idéal démocratique repose sur la confiance en la compétence des citoyens ordinaires. Et, comme le dit Amartya Sen :
« Il ne s’agit pas de savoir si un pays peut être jugé apte pour la démocratie ; un pays devient apte par la démocratie. »
C’est la démocratie qui rend compétent, non pas la compétence qui permet d’être démocrate.
Cette dernière citation d’Amartya Sen est une espèce de conclusion. Des difficultés de la démocratie, on prend souvent argument pour mettre en cause les avancées démocratiques. Or c’est tout l’inverse qu’il faut faire. Les institutions et la pratique des droits démocratiques se nourrissent l’un l’autre, stimulent l’art politique des citoyens. Le répertoire de la démocratie directe (référendums, tirage au sort) sont autant d’ateliers pratiques de la démocratie, qui exemplifient la triple vertu délibérative, régulatrice et éducative de la participation citoyenne à la vie de la cité.
Ce ne sont pas les dangers du populisme qui menacent la démocratie, mais les dangers de l’élitisme qui minent la démocratie, à force d’être sourd aux attentes des citoyens. La défiance du peuple envers les politiques est le revers de la défiance des élites envers le peuple . Désigner l’extrême droite xénophobe comme « populiste » est une erreur, un contresens, une façon détournée pour les élites d’exprimer son mépris pour le peuple, voire sa peur des décisions du peuple. C’est la rhétorique antipopuliste qui alimente la montée des idées de l’extrême droite.
Aux racines de la crispation #anti-migrants
D’où vient la crainte farouche que suscite chez certains l’arrivée de personnes migrantes ? Pour le sociologue #Hartmut_Rosa, spécialiste de l’accélération, la peur de l’autre résulte notamment du fait que l’on ne se sent pas soi-même reconnu et considéré.
▻https://www.eurozine.com/aux-racines-de-la-crispation-anti-migrants
#migrations #peur #populisme
Errejón (Podemos): «Le plus grand perdant des élections italiennes, c’est Bruxelles»
▻https://www.mediapart.fr/journal/international/120318/errejon-podemos-le-plus-grand-perdant-des-elections-italiennes-c-est-bruxe
Íñigo Errejón, numéro deux de Podemos. © Flickr Podemos. Dans un entretien à Mediapart, l’une des figures de Podemos et théoricien du #populisme de gauche, l’Espagnol Íñigo Errejón, analyse les secousses des législatives italiennes et plaide pour une gauche capable de « mettre de l’ordre », en réaction aux virages droitiers observés dans beaucoup de pays d’Europe.
#International #Culture-Idées #Espagne #Inigo_Errejon #Italie #Mouvement_5_étoiles #Pablo_Iglesias #UE
#populisme : une enquête philosophique sur un concept insaisissable
▻https://www.mediapart.fr/journal/culture-idees/100318/populisme-une-enquete-philosophique-sur-un-concept-insaisissable
Dans la foulée des élections italiennes, le terme de « populisme » est de nouveau sur toutes les lèvres. Dans Les voies du #peuple, le philosophe #Gérard_Bras propose une magistrale enquête conceptuelle autour des mots peuple et populisme, qui précise et éclaire la situation présente.
#Culture-Idées #Chantal_Mouffe #Charles_de_Gaulle #Ernesto_Laclau #Jacques_Rancière #Jean-Jacques_Rousseau #Jules_Michelet #politique
#Mar-a-Lago, l’autre Maison Blanche de l’oligarque Trump
▻https://www.mediapart.fr/journal/international/030318/mar-lago-l-autre-maison-blanche-de-l-oligarque-trump
Mar-a-Lago, en février 2018 © Reuters Dans la somptueuse villégiature de Floride où il passe ses week-ends d’hiver, #Donald_Trump parade, tweete, joue au golf, reçoit des chefs d’État et rentabilise sa présidence. Argent, conflits d’intérêts, alliance avec les puissants d’Amérique : enquête sur un lieu symbolique du #populisme milliardaire où le show « Trump 2020 » débute samedi 3 mars.
#International #Etats-Unis #frères_Koch #milliardaires #Palm_Beach #parti_républicain
Instantanés helléniques
▻http://www.greekcrisis.fr/2018/02/Fr0660.html
À Athènes, et plus généralement au sud de la Grèce, c’est le moment des premières floraisons. Temps doux, bourgeons du moment, autant que cette autre... renaissance naturelle, celle des rassemblements contestataires massifs face au pouvoir en place. C’est vrai que la ville d’Athènes n’avait pas connu un tel rassemblement populaire comme celui qui s’est tenu dimanche dernier et qui a rassemblé près de 600.000 personnes, depuis bien longtemps. Printemps des... peuples ? Source : greek crisis
Analyse flottante, voire carrément confuse, où l’on retrouve un écho des errements d’une partie de la gauche grecque anti-austéritaire tentée de recouper ou d’identifier (ne serait-ce qu’à des fins stratégiques) « peuple » et « patrie » (ou « nation », pour parler en termes plus français). Le fait qu’il s’agisse pour partie d’un « rassemblement populaire » (ou d’une « manifestation de mécontentement ») et (éventuellement) d’un mouvement de masse contre le gouvernement ne devrait pas permettre à l’auteur de rapprocher cette manifestation (dont l’un des mots d’ordre était tout de même : « famille, patrie, religion »...) des grands rassemblements anti-austéritaires de ces dernières années. Ses rapprochements avec les assemblées des places de 2011 (alors que les mots d’ordre de la manifestation d’il y a trois jours ne contenaient aucune critique des programmes d’austérité) sont arbitraires et ne reposent sur aucune analyse politique ; dans le même temps, il n’établit aucun parallèle avec les rassemblement « anti-macédoniens », nationalistes et droitiers de 1992 (alors qu’il s’agit d’une resucée du même phénomène, des mêmes mécanismes de mobilisation, dans un contexte évidemment différent)... Le rassemblement en question était largement organisé par la droite extrême, l’extrême droite et l’Eglise, et a par ailleurs offert une occasion en or au parti néo-nazi Aube Dorée, empêtré dans un grand procès criminel, de se refaire une santé. Le discours de Mikis Théodorakis, dans une ultime crise de démence sénile, appelant les fascistes « ses frères », constitue à lui seul une forme de blanchiment inespéré de cette organisation largement mafieuse. En favorisant une lecture « populaire » et « anti-mémorandaire » de l’événement, plusieurs personnalités dites de gauche (le compositeur M. Théodorakis, donc, comme un bon nombre des gens qui le suivent, dont certains activement engagés dans les structures de solidarité médicales, mais aussi l’ancienne présidente de l’Assemblée grecque, Zoe Konstantopoulou) se sont grossièrement fourvoyés. P. G. se retrouve comme un peu malgré lui pris dans cette analyse « anti-gouvernementale » de l’événement. Ca sentait pourtant le piège droitier et néo-fasciste à 20 kilomètres. #Grèce #Syriza #austérité #nationalisme #Balkans #Macédoine #Aube_Dorée #populisme #gauche
A propos du rassemblement de Thessalonique ayant précédé celui d’Athènes, ce lien, publié ici par @squat_net : ►https://fr.squat.net/2018/01/25/communique-du-squat-libertatia
MIGRATIONS : La situation des migrant·es et demandeur/euses d’asile | forumcivique.org
▻http://www.forumcivique.org/fr/articles/migrations-la-situation-des-migrant%C2%B7es-et-demandeureuses-d%E2%80%
MIGRATIONS : La situation des migrant·es et demandeur/euses d’asile
de Szonja Kravinszkaja et Krisztina Virányi,12.12.2017
Archipel émission 265 (12/2017)
Archipel
Le 23 octobre 2017, jour de fête nationale en Hongrie, Viktor Orbán a fièrement annoncé dans son discours que la Hongrie est la dernière zone de l’Europe sans migrant·es et qu’il a l’intention qu’elle le reste.
Suite à cette déclaration, toute nouvelle directive et action politique mise en place vise à tenir migrant·es et demandeur/euses d’asile loin de Hongrie. Ceci afin d’instiller une culture de la peur dans la société hongroise, et cela va de pair avec un durcissement de la répression à l’encontre des structures de soutien et d’ONG qui travaillent avec les réfugié·es. Il a été annoncé que toutes les personnes en lien avec des organisations civiles seront traitées comme des criminelles de guerre, des saboteuses, des patricides.
Czech voters to give verdict on president’s anti-immigrant populism | World news | The Guardian
▻https://www.theguardian.com/world/2018/jan/11/czech-voters-to-give-verdict-on-presidents-anti-immigrant-populism
Jiří Drahoš, main challenger to incumbent Miloš Zeman, pledges to ensure that country will face the west if he wins poll on Friday
The Czech president, Miloš Zeman. Photograph: Martin Divisek/EPA
Thu 11 Jan ‘18 05.00 GMT
Robert Tait in Prague
The Czech president, Miloš Zeman, has been accused of promoting a climate of “vulgarity, incompetence and corruption” as the Czech Republic heads into a presidential election widely seen as a referendum on his controversial brand of anti-immigrant populism and the country’s place in the western alliance.
#république_tchèque #tchéquie #populisme #extrême_droite #europe
Global Challenges: Borders, Populism and the Postcolonial Condition | Lnu.se
▻https://lnu.se/en/research/conferences/global-challenges
Qu’est-ce qu’on ferait pas si on avait plein d’argent, plein de temps, etc...
Global Challenges: Borders, Populism and the Postcolonial Condition - An international conference on critical theory, postcoloniality, migration and populism. Linnaeus University, Växjö Sweden, 14-16 June 2018.
The international conference Global Challenges: Borders, Populism and the Postcolonial Condition addresses current global challenges with a focus on the present resurrection of geographical and intellectual borders, the rise of populism in the West and beyond, and the realisation that current geopolitical relations are still deeply informed by the long history of colonialism. Confirmed keynotes are Boaventura de Sousa Santos, Dominick LaCapra, Carolyn J Dean, and Gurminder K Bhambra. To facilitate a productive and interdisciplinary meeting, the conference will include scholars from a wide interdisciplinary spectrum, including postcolonial studies, migration studies, animal studies, trauma studies, and ecocriticism.