• #Enquête sur des #violences de la part de membres de la #sécurité envers des requérants d’asile dans le centre fédéral bâlois.

    A voir :
    – sur SRF : https://www.srf.ch/play/tv/rundschau/video/gewalt-im-asylheim-schwedens-sonderweg-verkupplungsboom?id=539cd587-8b5e-46b0-bb
    – à lire dans la WOZ : https://www.woz.ch/2020/asylpolitik/tatort-besinnungsraum
    – sur le site de l’OSAR : https://www.osar.ch/news/archives/2020/violence-au-centre-federal-pour-requerants-dasile-de-bale.html :
    – une brochure très complète avec de nombreux témoignages par le collectif « 3 Rosen Gegen Grenzen » : https://3rgg.ch/wp-content/uploads/2020/05/3RGG_Immer-ein-Grund-uns-zu-schlagen_2020-1.pdf

    –-> je mets les textes des articles cités ci-dessus en commentaire de ce fil de discussion pour archivage.

    #Suisse #violence #asile #migrations #réfugiés #Bâle #centre_fédéral #centres_fédéraux #ORS #privatisation #agents_de_sécurité #securitas

    Centre géré par ORS :


    https://www.ors.ch/de-CH/Uber-uns/Standorte-in-der-Schweiz/Bund

    voir aussi la métaliste sur ORS :
    https://seenthis.net/messages/802341

    • Gewalt im Asylheim, Schwedens Sonderweg, Verkupplungsboom

      Ein Asylsuchender rastet aus und greift einen Sicherheitsmann an. Dieser ruft Verstärkung. Der Migrant wird auf den Boden gedrückt und verletzt sich. Die «Rundschau» ist Gewaltvorwürfen in einem Asylzentrum nachgegangen. Ausserdem: Hat es Schweden besser im Griff? Und: Risikoperson sucht Partnerin.

      https://www.srf.ch/play/tv/rundschau/video/gewalt-im-asylheim-schwedens-sonderweg-verkupplungsboom?id=539cd587-8b5e-46b0-bb

    • Tatort Besinnungsraum

      Recherchen zeigen: Im Basler Bundesasylzentrum Bässlergut kommt es immer wieder zu Gewalt. Die Behörden wiegeln ab. Doch brisanter als die einzelnen Fälle ist die Systematik.

      Ein Tag Ende April. Lotfi Rezgani sitzt auf einem der Metallstühle, die im Basler Horburgpark herumstehen. Hebt er beim Reden die Arme, klackern die Reissverschlüsse auf seiner schwarzen Lederjacke und verleihen dem Gesagten noch mehr Dringlichkeit: «Man hört immer, die Schweiz sei das Land der Gerechtigkeit. Heute weiss ich, dass das nicht stimmt.»

      Der zweifache Familienvater stammt aus Tunesien und ist in den Horburgpark gekommen, um von der Gewalt zu berichten, der er und andere Asylsuchende im Basler Bundeszentrum Bässlergut im Niemandsland zwischen Gefängnis, Autobahn und Landesgrenze ausgesetzt sind. Einer Gewalt, von der er selbst einen blauen Knöchel davongetragen hat, die in anderen Fällen aber auch schon mit einem mehrtägigen Spitalaufenthalt endete.

      Über Wochen haben die WOZ und die SRF-«Rundschau» mit Asylsuchenden, Securitas-Mitarbeitenden und AktivistInnen gesprochen. Dank des Öffentlichkeitsgesetzes konnte zudem Einsicht in vertrauliche Protokolle der Sicherheitsleute aus den letzten vier Jahren genommen werden. Bis auf Rezgani wollen alle GesprächspartnerInnen anonym bleiben: die Asylsuchenden, weil sie Angst um ihr Verfahren haben, die Securitas-MitarbeiterInnen, weil sie eine Kündigung befürchten. Die gemeinsame Recherche zeigt erstmals das Ausmass der Gewalt im Bässlergut – und macht die gewalttätigen Strukturen des Schweizer Asylsystems sichtbar.
      Diszipliniert und fixiert

      Im Zentrum der Konflikte steht oft ein Ort, der im Behördenjargon «Besinnungsraum» heisst und den die Asylsuchenden «Silo» oder «Zelle» nennen: ein kleines, fensterloses Zimmer, ausgestattet mit einer Matratze und verriegelt durch eine schwere Metalltür. Räume wie diese stehen in den meisten Bundeszentren zur Verfügung – als Ultima Ratio, um BewohnerInnen bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten. Im Bässlergut gibt es gleich zwei davon. «Wenn man zu spät ins Zentrum kommt oder Probleme macht, muss man dorthin», sagt Rezgani.

      Nach der dienstlichen Anweisung des Staatssekretariats für Migration (SEM) beträgt die «maximale Isolationszeit» im Besinnungsraum zwei Stunden. Im Bässlergut wurden aus zwei Stunden auch schon ganze Nächte, wie die Protokolle des Sicherheitsdiensts zeigen. Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter übt grundsätzliche Kritik an der Massnahme: Sie geschehe ohne hinreichende gesetzliche Grundlage, schreibt das Gremium in einer Untersuchung von 2018.

      Die Konflikte, die im Besinnungsraum enden, beginnen meist mit einer Kleinigkeit: Ein Bewohner darf sein Handy nicht auf dem Gang aufladen, ein anderer kommt zu spät ins Zentrum, es gibt Probleme bei der Essensausgabe. Aus Protesten gegen die Disziplinierungsmassnahmen der Sicherheitsleute kann schnell ein handfester Streit werden.

      Protokoll vom 27. Dezember 2019, Titel: «Aggressiver AS», Eintrag von 9.00 Uhr: «Der AS [Asylsuchende] weigert sich renitent aus dem Bett zu kommen und beschimpft alle Anwesenden. Der AS zeigt ein erhöhtes Aggressionsverhalten. […] AS versucht ODS [Ordnungsdienstspezialist] einen Faustschlag zu geben. ODS geht dazwischen und wehrt Situation verhältnismässig mit SV [Selbstverteidigung] ab. Daraufhin fixieren ODS den AS verhältnismässig und bringen ihn zum Besinnungsraum. Während dem Fixieren wehrt sich der AS mit voller Kraft und stösst sich beim Türrahmen.» Nächster Eintrag, 9.45 Uhr: «Der AS klagt über starke Schmerzen in der linken Bauchgegend und verlangt einen Krankenwagen.»

      Schmerzen im Bauch durch eine Selbstverletzung am Türrahmen? Der betroffene Asylsuchende, mit dem die WOZ sprechen konnte, schildert die Ereignisse anders: «Ich war krank und habe die ganze Nacht nicht geschlafen. Am Morgen kamen die Securitas, es war sehr kalt, doch sie öffneten das Fenster, nahmen mir die Decke weg. Sie nahmen mich mit Gewalt mit und brachten mich in den Raum. Dort schlugen sie mich in den Bauch, bis ich nicht mehr atmen konnte. Ich kam für zwei Tage ins Spital.»

      Ein weiteres Beispiel aus einem Protokoll der Securitas, datiert vom 3. Februar 2020, Titel: «Versuchter Angriff auf Securitas-Mitarbeiter», Eintrag um 12.10 Uhr: «AS wollte bei der Essensausgabe ohne Karte essen beziehen. ORS [Mitarbeiter der Betreuungsfirma] sagte zum AS, dass er die Karte vorher holen muss. AS war das egal und nahm sich trotzdem Essen. […] ODS versucht zu deeskalieren und dem AS nochmals die Hausregeln zu erläutern jedoch erfolglos.»

      Nächster Eintrag, 12.12 Uhr: «Als ODS die Türe zum Logenbereich öffnete, sah der AS den ODS und wollte ihn unverzüglich angreifen. Daraufhin wird Notwehr angewendet und der AS wird verhältnismässig fixiert und in den Besinnungsraum platziert. Er wird nach Leitfaden auf gefährliche Gegenstände durchsucht und die Türe wird arretiert.»

      Auch diesmal weicht die Version des betroffenen Asylsuchenden von jener des Sicherheitsdiensts ab: «Der Securitas wollte, dass ich die Identitätskarte zum Essen mitnehme. Wenn ich keine habe, müsse ich auf die neue warten. Ich habe mir dann einfach etwas genommen. Der Securitas nahm mir das Essen weg, steckte mich in den Raum und schlug mich. Bis abends um elf Uhr gab es nichts zu essen.»

      Auch Lotfi Rezgani sagt, er sei Opfer eines Übergriffs geworden. Im Basler Horburgpark berichtet er über den Vorfall, der mit einem geschwollenen Knöchel endete. «Ich habe telefoniert, dann hat jemand ein Glas geworfen und mich getroffen. Ich fragte, was das solle, habe laut mit ihm geredet. Die Securitas sind auf mich zugerannt, sie haben nichts gefragt, sie haben mich einfach gestossen und am Kragen gepackt. Ich habe mich dann gewehrt. Es waren vier gegen einen.»

      Dokumentiert ist die Gewalt auch in einem Schreiben von drei Bewohnern, in dem sie sich Anfang Februar beim SEM beschweren. Man habe Kenntnis davon, schreibt Pressesprecher Lukas Rieder, könne aber keine Stellung nehmen: «Da in diesem Zusammenhang mehrere Strafanzeigen eingereicht wurden, handelt es sich um ein laufendes Verfahren.» Dem SEM obliegt die Verantwortung für das Bundesasylzentrum, es nimmt auch im Namen der Firma Securitas Stellung.
      «Sie mögen die Araber nicht»

      Den Umgang der Securitas führt Lotfi Rezgani auf Rassismus gegenüber Asylsuchenden aus dem Maghreb zurück. «Sie mögen die Araber nicht», sagt er. Allen anderen gegenüber verhielten sich die Sicherheitsleute normal. Ähnlich sehen das auch die anderen Asylsuchenden: «Wir werden behandelt wie Hunde, wenn sie sehen, dass wir Araber sind», sagt einer.

      Die Sicherheitsleute, mit denen die WOZ über ihre Arbeit sprechen konnte, bestätigen, dass die meisten Zwischenfälle junge Männer aus dem Maghreb betreffen. Häufig seien diese alkoholisiert oder bekifft, auch sprachliche Missverständnisse führten zur Eskalation. Die Situation ist für die MitarbeiterInnen belastend: «Wenn ich von der Arbeit nach Hause komme, bin ich mit den Nerven fertig. Manchmal erhalten wir auch Morddrohungen», sagt einer. Doch auch für die jungen Männer sei die Lage schwierig, weil sie über keine Perspektiven auf Asyl verfügten. «Viele fügen sich Selbstverletzungen zu, ritzen sich mit Rasierklingen. Das ist schockierend.» Die Menschen hätten keine Chance und nichts zu verlieren. «Das System begünstigt diese Vorfälle.»

      Laut dem SEM würden alle Personen grundsätzlich gleich behandelt. Es gebe allerdings tatsächlich junge Männer aus Nordafrika, die «sehr negativ» auffielen. Es liege in der Natur der Sache, dass man bei denen genau hinschaue, die schon einmal Probleme gemacht hätten. Viele verhielten sich aber «absolut korrekt».

      «Dass sich die Gewalt besonders gegen Menschen aus dem Maghreb richtet, ist eine rassistische Praxis», kritisiert Marc Allamand vom Basler Kollektiv «Drei Rosen gegen Grenzen». Die meist jungen Männer hätten im Asylverfahren schlechte Karten und würden rasch wieder ausgewiesen. «Zudem sind sie gesellschaftlich stigmatisiert, weil sie angeblich sowieso nur Probleme machen.» Auch wenn die Männer in der öffentlichen Wahrnehmung kräftig wirkten, seien sie rechtlich gesehen in der schwächsten Position.

      Zu den Vorwürfen der Asylsuchenden, dass sie regelmässig Opfer gewalttätiger Übergriffe werden, schreibt das SEM: «Wir haben keine Hinweise darauf, dass die Sicherheitsdienstleister in Basel oder in anderen Bundesasylzentren unverhältnismässigen Zwang anwenden. Das SEM würde dies nicht dulden und entsprechend sanktionieren.» Die Anwendung von Zwang dürfe nur das letzte Mittel sein, um sich und andere zu schützen.

      Dieses letzte Mittel kommt im Bässlergut allerdings fast täglich zum Einsatz, wie die Securitas-MitarbeiterInnen bestätigen. «Im Normalfall haben wir pro Woche zwei bis sechs Auseinandersetzungen», sagt einer. Dabei handle es sich stets um Selbstverteidigung. «Wenn jemand die Faust hochzieht, dann muss ich nicht warten, bis er mich schlägt, sondern darf ihn zuerst packen. Das ist Notwehr, das ist das Gesetz.» Früher habe es auch einen Mitarbeiter gegeben, der grundlos zugeschlagen habe. Dieser sei aber wegbefördert worden.
      Hinter der Mauer

      Die Gruppe «Drei Rosen gegen Grenzen» hat diese Woche einen Bericht fertiggestellt, in dem sie die Übergriffe dokumentiert: Würgemale am Hals, Prellungen im Gesicht, Platzwunden, innere Verletzungen – insgesamt über ein Dutzend Fälle. «Die Berichte decken sich, das Muster ist immer gleich», sagt Marc Allamand, «es gibt keinen Grund, an ihrer Richtigkeit zu zweifeln.»

      Aufgrund der von der WOZ und der «Rundschau» publizierten Informationen verspricht das SEM, die Vorwürfe der Asylsuchenden zu prüfen. «Es geht uns bei unserer Kritik aber nicht bloss um einzelne gewalttätige Securitas», sagt Sophie Pilarek, die ebenfalls bei «Drei Rosen gegen Grenzen» engagiert ist. Die AktivistInnen betonen, dass sie die Gewalt als strukturell bedingt erachten: Im System, das mit den neuen beschleunigten Verfahren geschaffen worden sei, bleibe die Zivilgesellschaft von den Zentren ausgeschlossen. «Hinter den Mauern ist Gewalt möglich, wird Gewalt provoziert und gedeckt.» Die Gruppe fordert zwar eine Untersuchung der Vorfälle, letztlich brauche es aber eine politische Antwort. «Die Lagerstruktur muss aufgelöst werden.»

      https://www.woz.ch/2020/asylpolitik/tatort-besinnungsraum

    • Violence au centre fédéral pour requérants d’asile de Bâle

      Des investigations menées par divers médias ont montré que le centre fédéral pour requérants d’asile (CFA) de Bâle est le théâtre de fréquents affrontements violents entre le personnel de sécurité et les personnes requérantes d’asile. L’Organisation suisse d’aide aux réfugiés (OSAR) est extrêmement préoccupée par cette situation. Elle exige une enquête indépendante et des mesures précises pour prévenir la violence dans les CFA.

      L’hebdomadaire alémanique « Wochenzeitung » et l’émission de la SRF « Rundschau » ont publié une recherche commune sur les violences survenues entre les employés de Securitas et les personnes requérantes d’asile au CFA de Bâle. L’enquête se fonde sur des témoignages de personnes requérantes d’asile, d’un employé de Securitas ainsi que sur des rapports internes. Les activistes du groupe Drei Rosen gegen Grenzen (« Trois roses contre les frontières »), qui ont également documenté les attaques commises à l’encontre des personnes requérantes d’asile, sont également mentionnés dans cette enquête. Le service de sécurité rejette les accusations et parle de mesures d’autodéfense contre des attaques menées par les personnes requérantes d’asile. Le Secrétariat d’État aux migrations (SEM), responsable de ce domaine, souligne quant à lui que le service de sécurité fait toujours usage de la force de manière proportionnée.

      Une enquête indépendante nécessaire

      Pour l’OSAR, les incidents sont préoccupants. Une enquête interne par le SEM ne suffit pas. Les incidents doivent faire l’objet d’une enquête et être documentés de la manière la plus précise et indépendante qui soit, afin d’obtenir des informations détaillées sur les raisons de l’usage de la violence et le déroulement des faits. Ces incidents témoignent de l’urgence de créer des bureaux de médiation indépendants au sein des CFA, comme le demande l’OSAR – jusqu’à présent en vain – dans ses standards minimaux en matière d’hébergement (https://www.osar.ch/assets/asylrecht/stellungnahmen/190400-unterbringung-standards-sfh-pem-fr.pdf).

      Dans tous les cas, cependant, il importe que les exigences en matière de droits humains et de droits fondamentaux soient respectées pour ce qui est de l’hébergement. La Commission nationale pour la prévention de la torture (CNPT) a exposé ces droits en détail dans son rapport de novembre 2018 (en allemand : https://www.nkvf.admin.ch/dam/data/nkvf/Berichte/2018/bundesasylzentren/bericht-bundesasylzentren.pdf) (synthèse en français : https://www.nkvf.admin.ch/dam/data/nkvf/Berichte/2018/bundesasylzentren/zusammenfassung-bundesasylzentren-f.pdf) à l’intention du SEM. Il s’agit notamment de la Constitution fédérale, de la Convention européenne des droits de l’homme (CEDH) et des Pactes I et II des Nations unies, qui garantissent la protection contre la discrimination. Le respect de ces exigences doit être vérifié par une institution indépendante telle que la CNPT.

      La prévention pour éviter l’escalade

      L’OSAR attend du SEM qu’il mette en œuvre des mesures plus incisives pour prévenir la violence dans les CFA et qu’il fournisse des directives claires aux services de sécurité, dont il est le mandant. Celles-ci permettront d’identifier et de prévenir à temps les conflits naissants entre les prestataires de services de sécurité et les personnes requérantes d’asile, afin qu’ils n’évoluent pas en affrontements violents. En octobre 2019, l’OSAR a souligné la nécessité de mesures préventives (https://www.osar.ch/news/archives/2019/la-confederation-attribue-des-mandats-pour-les-prestations-de-service-de-securi). En outre, le SEM est chargé d’exiger que le personnel de sécurité des entreprises de sécurité mandatées ait suivi une formation de base et une formation continue appropriées et d’assurer un suivi régulier en la matière. L’OSAR n’a pas de mandat fédéral en ce qui concerne la formation de base ou continue des services de sécurité dans les CFA. Elle ne propose qu’une journée de formation continue en compétence transculturelle, qui ne saurait en aucun cas remplacer une formation approfondie du personnel de sécurité et des mesures préventives dans les CFA.

      https://www.osar.ch/news/archives/2020/violence-au-centre-federal-pour-requerants-dasile-de-bale.html

    • Violences dénoncées au Centre fédéral de Bâle. Un système incriminé

      Des violences physiques et psychologiques graves seraient commises de manière régulière par des employés de Securitas dans le Centre fédéral d’asile (CFA) de Bâle. Un travail d’enquête important réalisé à la mi-mai par des journalistes de la WOZ et de la SRF documente ces faits à partir de témoignages des personnes requérantes d’asile victimes de violences et des rapports des employé.e.s de l’entreprise de sécurité. Le collectif 3 Rosen Gegen die Grenzen (3rgg) complète ces allégations dans un rapport détaillé mêlant témoignages des habitant.e.s du CFA et une analyse qui démontre que le système même des centres fédéraux d’asile est partiellement responsable de telles dérives contraires au respect des droits humains. Le 25 mai 2020, les juristes progressistes de Bâle ont annoncé avoir porté plainte contre X pour ces actes de violence au sein du centre fédéral de Bâle.

      Un travail d’enquête important a été mené ces dernières semaines par deux médias alémaniques pour mettre en lumière un climat de violence au sein du CFA de Bâle. Des journalistes de la WOZ et de SRF ont croisé les sources et dressent un tableau effrayant de ce qui pourrait bien avoir lieu dans d’autres centres d’asile en Suisse. Grâce à la loi sur la transparence, les journalistes ont accédé à des procès-verbaux confidentiels des agents de sécurité du CFA de Bâle des quatre dernières années. Plusieurs mentionnent des altercations entre des employés de l’entreprise en charge de la sécurité, ici Securitas, et des requérants d’asile logés dans le centre. Ceux-ci présentent les agents de sécurité faisant usage d’une auto-défense légitime face à des personnes menaçantes. Les témoignages recueillis auprès des habitant.e.s du centre évoquent davantage des abus de pouvoir et des passages à tabac au sein d’une cellule, à l’écart, officiellement présentée comme « salle de réflexion ».

      En 2018 déjà, la Commission nationale contre la torture (CNPT) qui avait dressé un rapport sur le fonctionnement des CFA -jadis encore « à l’essai »- avait mis en garde face à l’utilisation d’une telle cellule : « Si elle se déclare satisfaite de la directive de service concernant le recours à la « salle de réflexion », la Commission est d’avis que les bases légales formelles régissant les mesures de sécurité et de protection, dont l’utilisation de la salle de réflexion, ne sont pas suffisantes ». Elle recommandait alors la mise en place de « mesures de surveillance appropriées. »

      Conseil qui n’a visiblement pas été suivi à en croire les témoignages rapportés dans l’imposant rapport rédigé par le Collectif de militant.e.s bâlois 3rgg qui vient compléter le travail d’enquête des deux médias. 15 témoignages font état de l’usage de violences psychologique et psychique répétées de la part d’employés de l’entreprise Securitas envers les personnes requérantes d’asile au sein de ce CFA. Les témoins sont tous originaires d’Afrique du Nord et sont des hommes voyageant seuls. Certains sont mineurs.

      Les problèmes commencent par de petits incidents. Les Securitas provoquent les résidents par de petits harcèlements : ils ne laissent par exemple pas les gens charger leur téléphone portable dans le couloir. Au lieu de désamorcer la situation, les Securitas font monter la tension, voire encouragent l’escalade. Cela conduit à des protestations des demandeurs d’asile, voire à des disputes. Dans les conditions de vie exiguës, la promiscuité imposée à de nombreuses personnes différentes, dont beaucoup sont dans un état de santé et mental précaire, et qui doivent se soumettre à des règles extérieures et une routine quotidienne strictes, une situation tendue n’est pas surprenante. Mais que se passe-t-il alors ? Securitas appelle les renforts, isole les demandeurs d’asile, les emmène en cellule et les frappe avec les mains et les pieds, même lorsqu’ils sont déjà à terre. Par la suite, les demandeurs d’asile victimes de violences sont conduits à l’hôpital en ambulance. Nabil a dû être hospitalisé durant 15 jours. (Traduit de l’allemand à l’aide du logiciel Deepl, p.8)

      Dans son rapport, le Collectif 3rgg explique que la violence commise par les employé.e.s doit non seulement être condamnée individuellement, mais également mise en perspective. Selon eux, c’est le système d’asile lui-même qui engendre ce type de dérive. Il doit aussi en être tenu responsable. Les employés subissent des conditions de travail précaires, sans réelle formation vis-à-vis des personnes requérantes d’asile, souvent fragilisées par un parcours migratoire chaotique. C’est également ce que constatait l’Organisation suisse d’aide aux réfugiés (OSAR) en octobre 2019 réclamant « une formation spécifique obligatoire régulière du personnel de sécurité. Il faut en effet que celui-ci dispose d’une compétence et d’une sensibilité transculturelles pour permettre la communication avec les personnes requérantes d’asile ayant des besoins particuliers comme notamment les personnes traumatisées et les victimes de la violence sexuelle ou de la traite d’êtres humains. ». L’organisation demandait expressément que les mesures disciplinaires soient uniquement décidées par la direction du centre et que les entreprises de sécurités s’engagent au « respect des normes minimales en matière de protection des droits fondamentaux des personnes requérantes d’asile »

      Selon le rapport de 3rgg, le Secrétariat d’Etat aux migrations et ORS (en charge de la gestion des centres) doivent être tenues responsables de ces violences, notamment parce qu’elles en ont été informées et n’ont pas agi. Le SEM explique qu’un employé de Securitas aurait présenté ses excuses après avoir été reconnu coupable d’usage disproportionné de la violence au sein du CFA de Bâle. L’affaire a alors été classée. Et l’agent promu au sein de sa hiérarchie ! Le reportage de SRF rapporte l’indignation de ses collègues, « choqués » d’avoir appris cette promotion.

      Suite à ces révélations, les Juristes démocrates de Bâle ont porté plainte contre X pour ces violences le 25 mai 2020. Dans leur communiqué de presse, ils relèvent que dans ce cas spécifique, le SEM avait justifié cette promotion par le fait que l’employé avait fait usage de la violence suite à un « stress important ». Ce qui, relève le regroupement de juristes, n’est jamais considéré dans le cas des requérant.e.s d’asile qui traversent pourtant souvent des vécus post-traumatiques importants :

      « La DJS Basel a déposé une plainte pénale car nous partons du principe que la violence injustifiée exercée par des employés des services de sécurité à l’encontre de demandeurs d’asile est un cas de lésions corporelles simples qualifiées au sens de l’art. 123 ch. 2 al. 3 du Code pénal suisse. Cette qualification existe si les dommages corporels sont commis à l’encontre d’une personne qui est sous la garde du contrevenant ou dont le contrevenant est responsable. » (Traduction de l’allemand effectuée à l’aide du logiciel Deepl)

      Le dépôt de cette plainte est un acte important qui a probablement été rendu possible tout d’abord par le courage des personnes venues témoigner, relayé par le travail d’enquête et de documentation important fourni par le Collectif 3rgg, mais également par la ténacité, remarquable, des journalistes des médias WOZ et SRF à dévoiler ces informations. Des informations gardées bien jalousement par les autorités, qui ont la mainmise sur ce qui se déroule derrière les murs des centres fédéraux. La société civile y est tenue à distance, les enfants ne sont plus scolarisés à l’extérieur et les adultes voient leur mobilité en dehors du centre réduite par des emplacements éloignés de tout et des horaires restreints. Un isolement et un fonctionnement à huis clos qui favorisent l’abus de pouvoir et les violations des droits humains, imputables à l’Etat même lorsque ces actes sont commis par des tiers[1]. Un contrôle démocratique fort et une plus grande transparence, demandés de longue date, y sont indispensables. Une plainte pénale permettra-t-elle enfin de changer de paradigme ?

      Giada de Coulon, pour Vivre Ensemble
      [1] Commission fédérale contre le racisme, Requérants d’asile dans l’espace public, p. 30, et Arrêt du tribunal administrarif fédéral (ATF 133 | 49 consid. 3.2) cité p. 22. Recommandations de la CFR https://www.ekr.admin.ch/pdf/Asylsuchende_F_web.pdf

      https://asile.ch/2020/05/27/violences-denoncees-au-centre-federal-de-bale-un-systeme-incrimine

    • Nous dénonçons !

      Nous dénonçons ! – Plainte pénale contre les responsables de la Direction de la sécurité du canton de Zurich, du Service social cantonal et de l’ORS Service AG

      Le système d’asile mis en place en Suisse durant les dernières années isole, précarise et aliène les personnes exilées. Les conditions de vie difficiles qui découlent de ce système se sont encore aggravées pendant la pandémie de coronavirus : alors que le Conseil fédéral impose à la population de respecter les distances interpersonnelles, les résident-e-s des centres vivent dans des espaces exigus et dans des conditions indignes. Comme l’ont montré divers reportages, les conditions qui règnent dans certains centres ou foyers rendent les mesures de protection de l’OFSP impossibles à suivre.

      En ce qui concerne les centres d’aide d’urgence du canton de Zurich, il a été documenté que les habitant-e-s ne recevaient pratiquement aucune information et que, souvent, ils ne disposaient pas de savon ou d’articles d’hygiène. Ils ont continué à être logés dans des dortoirs, et les personnes malades ou les membres d’un groupe à risque n’ont pas été séparés. Le maintien de l’obligation de présence a contraint ces personnes à rester dans les centres ; la distanciation physique était impossible. Les responsables mettent ainsi en danger les habitant-e-s des centres et contribuent à la propagation du virus.

      Solidarité sans frontières (Sosf), les Juristes démocrates de Suisse (JDS) et plusieurs personnes lésées, qui sont hébergées dans les centres de départ du canton de Zurich, ont déposé le 27 mai 2020 une plainte pénale. Celle-ci est dirigée contre les responsables de la Direction de la sécurité du canton de Zurich, le service social cantonal et la société privée ORS Service AG, qui est responsable de la gestion et de l’organisation des centres d’aide d’urgence dans le canton de Zurich. Il leur est reproché de ne pas avoir (suffisamment) respecté leur devoir de protection et d’action et les recommandations de la Confédération pour endiguer la pandémie de coronavirus dans les centres de renvoi, et d’avoir violé diverses dispositions du code pénal suisse et de l’ordonnance COVID-19. Sont dénoncées l’exposition (mise en danger de la vie ou de la santé d’autrui), les lésions corporelles par omission, la contrainte et la violation de la loi sur les épidémies.

      Un article publié dans la revue juridique « Jusletter » le 18 mai 2020 (https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2020/1024/abgewiesene-asylsuch_47b71a6a6c.html__ONCE&login=false#sectiona0c35) affirme également que les circonstances dans lesquelles les demandeurs d’asile déboutés, en particulier dans le canton de Zurich, doivent vivre pendant la pandémie COVID 19 sont contraires aux droits fondamentaux. Le droit constitutionnel d’obtenir de l’aide dans des situations de détresse comprend, entre autres, l’obligation de fournir des soins médicaux de base et de protéger la santé.

      Parallèlement au dépôt de la plainte pénale, une #campagne est lancée, soutenue par de nombreuses organisations. Elles reprochent aux autorités de vouloir maintenir à tout prix un régime d’asile répressif et de ne pas prendre les mesures de #protection_sanitaire nécessaires. Il est incompréhensible que les exilé-e-s doivent encore vivre dans des conditions précaires et dans des espaces restreints. Ce qui est nécessaire pour les Suisses pour des raisons de #santé_publique ne semble pas s’appliquer aux demandeurs d’asile #déboutés. Une fois de plus, les exilé-e-s sont traités comme des êtres humains de seconde zone.

      https://www.sosf.ch/fr/sujets/asile/projekte-kampagnen/nous-denonons.html?zur=41
      #justice #plainte #plainte_pénale

  • #Pierre_Bühler | #Asile et #coronavirus : l’actualité au prisme de l’éthique

    Pierre Bühler, contributeur régulier de la revue Vivre Ensemble, nous livre une analyse fine de la gestion de la crise sanitaire vis-à-vis des populations de personnes exilées. Il scrute ainsi l’actualité de ces dernières semaines en nous aidant à la comprendre à travers le prisme de principes philosophiques éclairants. De la situation dans les camps sur les îles grecques, en évoquant le manque de sauvetage en Méditerranée, pour revenir sur la décision de maintien des procédures d’asile en Suisse, l’auteur interroge les notions d’éthique et de morale qui peuvent entrer en conflit et la façon dont ces conflits sont tranchés. La déontologie est-elle sacrifiée aux diverses finalités politiques ? Ou en d’autres termes : le fait que “chaque être humain doit être protégé” préside-t-il aux décisions et mesures prises dans ce contexte de crise ? S’inspirant de Paul Ricoeur et de John Rawls, Pierre Bühler rappelle que : “ce n’est pas au prix de la déontologie que nous pouvons viser ‘une vie bonne avec et pour l’autre dans des institutions justes’, mais bien plutôt avec elle pour fondement et pour référence. “

    –-------

    L’actualité s’est précipitée, ces dernières semaines, et il est bon de prendre un peu de recul, pour tenter de réfléchir à ce qui se passe du point de vue de l’asile en ces temps de #crise_sanitaire.

    Un petit modèle théorique

    Dans sa grande Théorie de la justice[1], le philosophe anglophone #John_Rawls distingue deux perspectives fondamentales qui peuvent s’entrecroiser et entrer en conflit l’une avec l’autre. Nous avons des visées, des velléités de #justice, nous nous efforçons vers des buts : c’est l’aspect téléologique (du terme grec telos, le but, la finalité). Sous cet angle, #Rawls est en débat avec l’#utilitarisme, une position très répandue dans le monde anglo-saxon et qui peut dire que le #sacrifice de quelques-uns est légitime, si cela contribue au plus grand bien pour le plus grand nombre possible. Selon la formule traditionnelle : la fin justifie les moyens. Pour Rawls, une telle position entre en conflit avec la perspective qu’il appelle déontologique (du grec deon, ce qui doit être, le devoir) : au nom des droits et devoirs humains, il n’est pas légitime de sacrifier qui que ce soit, chaque être humain étant à protéger. Ainsi, pour lui, toutes nos téléologies doivent être constamment soumises à la déontologie.

    Pour faire court, il en déduit deux principes de justice : le premier, c’est que toutes les personnes sont égales de droit et doivent avoir des chances égales ; le second dit que si des #inégalités sont nécessaires, elles doivent toujours être organisées de manière à améliorer la situation des plus défavorisés (c’est ce qu’il appelle la #règle_du_maximin : « #maximaliser_les_minima »).

    Dans ce qu’il a appelé sa « petite éthique » dans son livre Soi-même comme un autre[2], le philosophe français #Paul_Ricœur a repris cette idée, en articulant éthique et #morale : l’éthique est portée par ce que nous visons : nous voulons « une vie bonne avec et pour l’autre dans des institutions justes » ; la morale nous impose un certain nombre de #normes et d’#obligations indispensables auxquelles nous devons nous plier. Le troisième moment de la « petite éthique », c’est ce que Ricœur appelle la « #sagesse_pratique » : parce que les visées et les normes entrent constamment en conflit, il faut apprendre à assumer notre action concrètement, en affrontant les #conflits avec courage.

    Ce petit modèle théorique me permet de relire certaines réalités vécues ces derniers temps, car nous sommes en régime de sagesse pratique, et dans les conflits que nous vivons, c’est bien souvent la déontologie qui est sacrifiée aux diverses téléologies.
    Les mesures d’urgence sanitaire

    Les gouvernements ont pris, plus ou moins rapidement et plus ou moins judicieusement selon les pays, des #mesures_d’urgence contre la propagation du coronavirus. La #protection_sanitaire de la population constitue, certes, une #exigence_déontologique, mais elle menace temporairement la #déontologie plus fondamentale. Elle suspend certains #droits_fondamentaux qui nous sont, en temps normal, garantis constitutionnellement : la #liberté_de_mouvement, la #liberté_de_rassemblement, etc. Pour faire passer l’état d’urgence du #confinement, on peut parler massivement d’une #guerre à mener, comme l’a fait le président Macron. Mais il n’en reste pas moins la nécessité de veiller à la déontologie, car la fin risque ici aussi de justifier trop rapidement les moyens (par exemple, la #surveillance_numérique des rassemblements ou des relations interpersonnelles pour le bien du #traçage de la propagation – danger du « Big Brother is watching you », à l’aide des smartphones !). Comme le confinement, le #déconfinement contient un grand risque de #discriminations, et il faudra y veiller !

    Du point de vue du système démocratique, cette tâche de veilleur reviendrait au pouvoir législatif, et heureusement que les parlements vont enfin reprendre leur travail, après une pause déontologiquement problématique. C’est encore plus catastrophique lorsque le parlement donne plein pouvoir à l’#exécutif, comme c’est le cas en Hongrie !

    La crise sanitaire a révélé des dysfonctionnements majeurs. J’aimerais en évoquer deux, avant d’en venir aux implications pour les questions d’asile.
    a) En amont : ces dernières années, le #système_de_santé a subi d’énormes pressions économiques : il fallait le rentabiliser, et donc le réduire au minimum, en économiser les coûts. La pandémie a montré le danger de ces #téléologies_économistes et souligné la nécessité déontologique d’un système de santé solide, digne de respect (quand on voit des néo-libéraux applaudir à 21h l’héroïsme du personnel soignant, on a juste envie de les pousser de leurs balcons – pardon pour cette parenthèse : elle n’est pas « déontologiquement correcte » !).

    b) En aval : certes, l’économie a souffert, et il est donc légitime de penser à l’avenir de celles et ceux qui sont au chômage, qui ont perdu leur travail, etc. Mais je me demande si ceux qui réclament à grands cris des investissements pour la relance économique pensent aux plus défavorisés et portent le souci déontologique d’un « maximin ». Je crains qu’ils ne songent plutôt à leur propre profit, à se refaire une santé financière, ou tout simplement à faire remonter d’urgence le sacro-saint PIB ! Retour aux affaires, alors que la crise serait une bonne occasion de faire le point, de se demander ce que nous voulons et ce que nous devons (krisis, en grec, signifie le jugement). Et déjà on soupçonne les démunis de vouloir profiter : « l’aide d’urgence ne doit pas devenir un oreiller de paresse », dixit Guy Parmelin.
    Asile : pas de « maximin » !

    Venons-en aux conséquences dans le domaine de l’asile. Ici aussi, le second principe de justice ne s’est pas appliqué. La pandémie a, certes, suscité un grand mouvement de solidarité, mais elle a aussi révélé des disparités dans l’exercice de cette dernière. Ce ne fut pas de la « solidarité sans frontières » … Donnons quelques exemples.

    Je viens de parler de celles et ceux qui ont perdu leur travail, et les requérant-e-s d’asile en sont. Ils risquent de se retrouver parmi les plus défavorisés des plus défavorisés, car on ne se souciera d’eux qu’en tout dernier, si personne ne prend leur défense.
    Nous avons pu observer combien l’idée de l’école à la maison a mis des familles de requérant-e-s d’asile en situation difficile : manque de matériel informatique, connaissances lacunaires de la langue d’enseignement, et donc grandes difficultés d’assumer les tâches déléguées d’enseignement. Il y a un danger de fracture sociale.
    Les plus exposés à la pandémie sont les plus fragilisés, et il était donc du devoir de la société d’appliquer les règles de confinement là où elles sont le plus nécessaires, notamment dans les centres d’accueil de requérants d’asile. Mais combien a-t-il fallu insister, et insister pour que cela se fasse, et à l’heure où j’écris ces lignes, il y a des lieux où cela n’est toujours pas fait.
    Enfin le droit d’asile lui-même est devenu victime de la pandémie. En effet, on a déclaré les frontières fermées, même si les frontaliers pouvaient la passer tous les jours, même si on pouvait rapatrier par milliers des citoyens bloqués à l’étranger. Mais elles sont résolument fermées pour les requérants d’asile : plus de possibilité de déposer une demande d’asile – violation du droit international, et donc problème déontologique fondamental.

    Le sauvetage en mer : une déontologie à la dérive

    J’étends quelque peu les perspectives. Le droit marin est absolument clair : toute personne en danger de se noyer doit être sauvée, qui qu’elle soit. Comment se fait-il que cette déontologie marine soit devenue aussi impossible en Méditerranée au fil des ans ? Au point où il faut lutter pour avoir le droit de faire une opération de sauvetage, puis obtenir un accueil dans un port sans devoir forcer les barrages, puis éviter la mise sous séquestre du bateau ? Alors qu’on compte depuis 1993 à 2018 environ 36’000 naufragés dont la mort a pu être documentée. Pour celles et ceux qui peuvent lire l’allemand, je recommande vivement, sur ce sujet, les livres publiés par les deux jeunes capitaines allemandes Carola Rackete et Pia Klemp, qui se sont battues et se battent encore sur ce front[3].

    La déontologie maritime a été disqualifiée par l’Europe : les sauveteurs sont accusés de faire du trafic d’êtres humains, en collaboration avec les passeurs. Et l’approche du problème se fait économique : si nous offrons un sauvetage, cette offre provoque un appel d’air ; plus il y a de navires de sauvetage, plus il y a de bateaux de fugitifs qui arrivent. Pour « réguler ce flux » (oui, c’est comme ça qu’on parle…), il faut réduire l’attrait. Il n’y a donc plus qu’une téléologie : renforcer la surveillance des frontières extérieures, et donc développer Frontex, à coup de milliards, et quant aux fugitifs sur leurs barques de fortune, la meilleure attitude, c’est de « laisser mourir » ou de « refouler vers les camps de la Libye »[4]. Ce faisant, l’Europe trahit ses principes fondamentaux, la déontologie qui constitue sa base.

    L’arrivée du coronavirus a permis de renforcer cette fermeture de la forteresse Europe. Un à un, les pays déclarent leurs ports pas sûrs et donc fermés à toute arrivée de rescapés (comme s’ils avaient été très ouverts auparavant…) ; les bateaux de sauvetage sont mis en panne ; les sauvetages sont bloqués. Mais les bateaux de fugitifs continuent de partir en mer, ce qui, d’ailleurs, contredit tragiquement la théorie économique de l’offre et de la demande… Mais la téléologie de la fermeture des frontières a pris le pas sur la déontologie du droit marin.
    Les camps des îles grecques : un utilitarisme à outrance…

    Environ 40’000 hommes, femmes et enfants vivent dans des camps prévus pour environ 6’000 personnes, dans des conditions innommables : la gale et d’autres maladies se répandent, la nourriture, distribuée dans des longues queues d’attente, est souvent déjà avariée, l’hygiène est rudimentaire ou inexistante, la violence sévit, les femmes subissent des viols, les enfants s’automutilent ou se suicident par désespoir, et régulièrement des incendies dévastent des parties des habitations, tandis qu’aux alentours, des groupes d’extrême-droite répandent la terreur. La description que fait Jean Ziegler dans son livre Lesbos, la honte de l’Europe[5] est sidérante. Mais ce qui est peut-être encore plus frappant, c’est comme il montre que cette misère est délibérément voulue : l’Europe laisse croupir les fugitifs entassés dans ces camps pour dissuader d’autres de venir, en montrant combien peu attractive et non accueillante est l’Europe. Au sens de Rawls, un utilitarisme à outrance : 40’000 personnes utilisées pour protéger l’Europe d’un « flux migratoire » (toujours le « flux » …) incontrôlable. On signalera en passant que Mme von der Leyen a intégré au département européen pour la migration la tâche de « la protection du style de vie européen ». D’ailleurs, lorsqu’une délégation de Bruxelles est allée visiter la frontière gréco-turque, elle a félicité la Grèce dans sa fonction de « bouclier de l’Europe », et l’aide qui lui a été promise à cette occasion, c’était « plus d’équipement technique, comprenant des bateaux, un avion de surveillance maritime, ainsi que des véhicules (équipés de dispositifs de vision nocturne) avec lumière thermique ». Donc, en somme, plus de Frontex, plus de militarisation des frontières ! Une fois de plus, une téléologie s’est imposée par rapport au devoir moral : l’Europe doit se protéger d’une menace à ses frontières extérieures, et dans l’Est de l’Europe, on entend même dire que ces fugitifs souilleraient la pureté ethnique de la population.

    Une possible propagation du coronavirus dans ces camps de la honte serait une catastrophe, car un confinement est impossible (longues queues d’attente, un robinet d’eau pour 1’300 personnes, familles nombreuses dans de petites tentes de fortune, etc.). La menace de la crise sanitaire a été l’occasion pour les autorités grecques de fermer complètement les camps, si bien que même le personnel des ONGs ne peut plus y entrer. Ce bouclage protège peut-être provisoirement du virus, mais suscite surtout une grande peur dans les camps, qui se décharge facilement dans des émeutes et des affrontements avec la police omniprésente.
    En réponse aux appels de Pâques : « pas de crise »

    La misère qui règne dans les camps grecs, amplifiée par la menace de la pandémie, a conduit de nombreux mouvements à lancer des appels de Pâques au Conseil fédéral, lui demandant de poser un signe clair, susceptible de faire bouger l’Europe, en accueillant immédiatement plusieurs milliers de fugitifs en Suisse, l’impératif déontologique étant d’évacuer ces camps le plus vite possible[6]. La réponse est négative. Comme elle l’avait déjà annoncé depuis plusieurs mois, après une procédure assez compliquée, la Suisse se contentera provisoirement d’accueillir mi-mai 21 ou 22 mineurs non accompagnés ayant de la famille en Suisse, comme le Luxembourg qui vient d’en accueillir 12 et l’Allemagne 47. Comme le disait une journaliste dans le journal allemand Die Republik, le message de telles actions est en somme : « Rassurez-vous, nous vous protégeons des réfugiés. »

    Mais la pression continue, car les appels de Pâques sont portés par une forte vague de sympathie. Je vous propose de relire la petite description de la misère dans les camps des îles grecques faite ci-dessus, puis de lire la réponse aux appels de Pâques de Mario Gattiker, secrétaire d’État aux migrations, dans une interview de la NZZ : « La situation en Grèce est difficile, mais il n’y a pas de crise. » Le gouvernement grec peut et doit faire son travail, et la Suisse l’aidera : en améliorant et en accélérant les procédures d’asile, on résoudra le problème des camps. Que faut-il de plus dans ces camps pour que le fonctionnaire bernois inamovible reconnaisse qu’il y a une crise ? Et surtout, que fait-il de la thèse de Jean Ziegler que ces camps doivent rester pour continuer de dissuader, que la téléologie européenne, c’est que ces « hot spots » doivent rester brûlants, incandescents ?
    L’État de droit – sous plexiglas …

    Dans le cadre du confinement, toutes les procédures judiciaires en Suisse ont été interrompues, sauf en matière d’asile. Même si c’est dans des conditions difficiles, les auditions de requérant-e-s d’asile et les prise de décision au SEM et au TAF ont continué, en mettant en danger la santé des personnes impliquées. Des décisions de renvoi ont été prononcées (en Grèce, notamment !), même si le renvoi ne peut pas se faire. Suite à de nombreuses protestations, appelant à interrompre ces procédures, elles furent brièvement interrompues pour aménager les salles d’audition selon les règles de confinement, notamment par l’installation de vitres en plexiglas, ce qui a permis de les reprendre de plus belle dès le 1er avril (et ce ne fut pas un poisson d’avril !).

    Pour justifier cette poursuite des procédures dans des interviews, Mme Keller-Sutter et Mario Gattiker ont invoqué l’État de droit, je dis bien : l’État de droit ! Joli paradoxe : pour poursuivre leur obsession administrative de liquidation des requêtes d’asile, ils ont revendiqué la déontologie : « Particulièrement en temps de crise, l’État de droit doit se montrer fort. » Même si les juristes et les traducteurs sont à distance – ou manquent –, même si les conseillers juridiques sont en télétravail et s’efforcent du mieux qu’ils peuvent de mener à bien leur mission, même si les médecins luttent contre le virus et n’ont pas le temps de faire des rapports médicaux, l’État de droit sous plexiglas continue son travail… Seule concession : on allonge un peu les délais de recours…

    On prétend d’ailleurs respecter les efforts sanitaires des autorités supérieures, mais les contradictions n’ont pas manqué. Un seul exemple : un requérant d’asile kurde du nom de Sangar Ahmad travaillait depuis plusieurs semaines avec son entreprise de nettoyage à désinfecter les locaux hospitaliers vaudois, mais il a dû interrompre ce travail fort utile le 13 avril, parce qu’un rejet de son recours l’obligeait à quitter ce travail et à entrer dans le régime de l’aide d’urgence. Rendu attentif à ce problème par une pétition, le SEM a prolongé le délai de deux mois : on espère que la crise sanitaire sera terminée ou qu’un vol de renvoi sera possible. Obsession de la téléologie, quand tu nous tiens…
    En guise de conclusion : Dürrenmatt et la Suisse

    Pour parler avec Ricœur : les conflits relevant de la sagesse pratique conduisent souvent à la défaite de la déontologie. Or, ce n’est pas très sage. La sagesse doit nous appeler à tenir tête à cette hégémonie des velléités qui contournent le devoir, qui font que si souvent ce qui doit être n’est que ce qui devrait être et n’est pas. La sagesse pratique nous appelle donc à être des veilleurs de la déontologie, dévoilant sans cesse les fausses téléologies, car ce n’est pas au prix de la déontologie que nous pouvons viser « une vie bonne avec et pour l’autre dans des institutions justes », mais bien plutôt avec elle pour fondement et pour référence.

    Le jeune Dürrenmatt, dont nous fêterons le centenaire en janvier prochain, l’exprimait dans un texte de 1950 dans lequel il se demandait quel serait l’avenir de la Suisse dans l’Europe en train de se construire. J’en cite quelques phrases qui me paraissent encore d’actualité et qui me serviront de conclusion :
    « Seule une Suisse qui garantit aux réfugiés toute la protection et toute l’aide possibles a un droit d’exister. C’est notre premier devoir politique de penser d’abord aux autres, puis à nous. Nous ne pouvons jamais faire assez pour les exilés, car nous justifions ainsi notre existence. Chaque cuillérée de soupe que nous leur donnons a plus de valeur que tous les discours de nos pères de la patrie et de nos professeurs. […] Aucun État ne repose autant sur la justice que la Suisse. Ce n’est qu’en justice qu’une liberté est possible qui ne soit pas le règne de l’arbitraire. La justice est la plus haute tâche de la Suisse. […] Nous devons comprendre que nous sommes à un tournant de l’histoire. Une Suisse future n’est pensable que comme l’État le plus social du monde, sinon elle sera mentionnée occasionnellement comme une curiosité dans l’enseignement de l’histoire des générations futures. »[7]
    Pierre Bühler,
    Neuchâtel/Zurich

    [1] Publiée en anglais en 1971, elle a paru en traduction française en 1987 (Paris, Éd. du Seuil ; 667 pages !).

    [2] Paris, Éd. du Seuil 1990.

    [3] Carola Rackete, Handeln statt Hoffen. Aufruf an die letzte Generation, Munich, Droemer, 2019 : Pia Klemp, Lass uns mit den Toten tanzen. Roman, Augsburg, MaroVerlag, 2019.

    [4] Cf. l’excellent dossier à ce sujet dans la Gazette de Vivre ensemble #5 que nous venons de recevoir.

    [5] Paris, Éd. du Seuil, 2020.

    [6] Ces appels peuvent être lus sur le site www.asile.ch.

    [7] Friedrich Dürrenmatt, Meine Schweiz. Ein Lesebuch, Zurich, Diogenes, 1998, p. 240-241 (trad. P. Bühler)

    https://asile.ch/2020/05/06/pierre-buhler-asile-et-coronavirus-entre-deontologie-et-teleologie
    #migrations #réfugiés #covid-19 #applaudissements #économie #école_à_la_maison #fermeture_des_frontières #sauvetage_en_mer #droit_marin #Etat_de_droit #Dürrenmatt

    ping @isskein @karine4 @thomas_lacroix

  • #François_Héran : « L’#idéologie du #confinement national n’est qu’un ruineux cauchemar »

    Technique de lutte contre l’#épidémie, le confinement devient une dangereuse idéologie s’il prend prétexte de la #protection_sanitaire pour viser les seuls migrants, souligne le sociologue François Héran dans une tribune au « Monde ».

    Tribune. « Fermer nos frontières », telle serait pour certains la leçon à retenir de la crise sanitaire, une mesure qu’on aurait dû adopter de longue date. Mais les fermer à qui ? Aux seuls migrants ou à tous les voyageurs internationaux ? Dans nos cerveaux, le projet d’ouvrir ou de fermer les frontières est associé à la politique migratoire.

    Or, le virus ne fait aucune différence entre le migrant et le voyageur. Il n’a pas d’idéologie, il obéit à la loi des grands nombres et à cette donnée de base : l’immigration représente une part minime des passages aux frontières, moins de 1 %. Une politique de confinement national qui alléguerait la protection sanitaire pour cibler les migrants tout en négligeant 99 % des passages de frontière renouerait avec les errements du passé, bien décrits par l’historien Antonin Durand dans un article de la revue en ligne De facto.

    La France a délivré en 2019 environ 270 000 titres de séjour d’au moins un an à des migrants non européens

    La somme des franchissements de frontière enregistrés dans le monde en 2018 pour des séjours de moins d’un an s’élève à 1,4 milliard, selon l’Organisation mondiale du tourisme (OMT). Malgré l’essor des communications à distance, ce nombre a progressé de 50 % en dix ans. Voyages de loisir pour une grosse moitié, mais aussi visites aux proches, voyages d’étude, pèlerinages, déplacements professionnels (stages, missions, travaux saisonniers). Sans surprise, l’Europe concentre la moitié des entrées aux frontières. Or le record mondial revient à la France : pas moins de 89 millions d’entrées en 2018, migration non comprise. Devant l’Espagne (83 millions), les Etats-Unis (80 millions), la Chine (63 millions) et l’Italie (62 millions).

    Il est plus difficile d’estimer le nombre d’entrées à des fins de migration permanente. Mais l’ordre de grandeur est cent fois moindre. La France a délivré en 2019 environ 270 000 titres de séjour d’au moins un an à des migrants non européens – dont une part vivaient déjà sur place sans papiers (ce qui empêche d’additionner simplement les illégaux aux légaux). S’ajoute à ce noyau une partie des 170 000 demandeurs d’asile, « dublinés » compris : ceux qui n’obtiennent ni le statut de réfugié ni une régularisation pour raison familiale ou autre (et, donc, ne figureront pas dans la statistique des titres des années suivantes). Au total, en calculant large et sans doubles comptes, on peut estimer à 400 000 environ le nombre d’entrées annuelles de migrants non européens sur le territoire français. Quant aux citoyens de l’Union européenne, qui peuvent s’installer sans titre de séjour, les enquêtes de l’Insee estiment leur afflux, bon an mal an, autour de 140 000.

    Déguiser une politique migratoire en politique sanitaire

    Ainsi, chaque année en France, 540 000 entrées environ relèvent de la migration, ce qui est très peu sur l’ensemble des 90 millions d’entrées provisoires ou durables : 0,6 %. Même assortie d’une grosse marge d’erreur, c’est une donnée incontournable pour le contrôle sanitaire. Les contrôles aux frontières pour ralentir la propagation des épidémies sont légitimes, mais rien ne justifie de les réserver aux migrants, alors que les voyageurs internationaux sont de 140 à 200 fois plus nombreux. Ce serait déguiser une politique migratoire en politique sanitaire.

    Or la confusion est courante. Dans un entretien récent (Le Figaro du 14 avril), Philippe de Villiers jubile : l’épidémie a sonné le glas du mondialisme, la France rentre dans ses frontières et les multiplie à l’envi en interne, sous forme de gestes barrières. Et de fustiger la mondialisation, coupable d’avoir favorisé « quatre crises mortelles : sanitaire, migratoire, économique, et bientôt financière ». J’invite M. de Villiers à se pencher sur un fleuron de la mondialisation qu’il connaît bien, le parc du Puy du Fou. Son site multilingue (français, anglais, espagnol, italien, allemand, néerlandais, russe et chinois) vante la part croissante des visiteurs étrangers (+ 38 % en 2018) et arbore le titre de « meilleur parc du monde » décerné par… le site Internet TripAdvisor. Et j’imagine qu’il ne discrimine pas les immigrés à l’embauche. On le voit, l’intérêt bien compris n’a que faire de l’idéologie du confinement national. Libéré de la crise, le parc vendéen saura renouer avec le succès en misant à nouveau sur la mondialisation.

    On a pris conscience dans la crise que les métiers à forte utilité sociale mobilisent les immigrés plus qu’à leur tour. On vérifie aussi que, sans la clientèle étrangère, des secteurs entiers sont sinistrés. Les 89 millions d’entrées de l’année 2018 ont produit 140 millions de nuitées de non-résidents – autant que les nuitées de clients français ! Le Louvre ne serait pas le premier musée de la planète s’il ne vendait pas 75 % de ses billets à des étrangers. Et ainsi de suite.

    Vous rêviez d’un monde appliquant sans faille l’idéologie du « confinement national » ? La fermeture des frontières à la faveur de l’épidémie vous en apporte la preuve expérimentale : un monde sans migrants ni visiteurs étrangers est un monde à l’arrêt ou sévèrement amputé. C’est un monde où les citoyens des pays du Nord – cuisante ironie – peuvent devenir à leur tour des étrangers indésirables dans les pays du Sud, voire dans leur propre pays, comme l’ont vécu ces Français en croisière interdits de débarquer à Marseille, pris au même piège que les passagers de l’Aquarius en 2018.

    Interdépendance

    Il est bon que les Etats souverains cherchent à garantir sur leur sol certaines productions stratégiques pour la défense et la santé. Mais le souverainisme atteint ses limites avec les effets ruineux du confinement national et sous le coup des décisions souveraines des autres pays. On ne perd pas son indépendance si, au lieu de fabriquer soi-même son pain, on l’achète chez son boulanger ; on entre en interdépendance et c’est ce qu’on appelle le marché, avec son lot de coopérations, d’échanges et de régulations. Ainsi en va-t-il des relations internationales, de l’intégration européenne ou des conventions internationales en matière de mobilité, de migration ou d’asile.

    La tendance à franchir toujours plus les frontières n’est ni une mode ni une anomalie. C’est une lame de fond. Au nom de quoi voudrait-on dissuader les jeunes, les actifs ou les retraités de parcourir le monde ? La migration, à sa modeste échelle, participe de ce mouvement. Il faut réguler cette mobilité, c’est inévitable, mais on voit mal comment inverser la mondialisation croissante des voyages internationaux, sauf à rêver d’un confinement perpétuel.

    Technique de lutte en temps d’épidémie, le confinement se dégrade en idéologie s’il allègue la protection sanitaire des nations pour viser les seuls migrants. L’immigration zéro est un déni de réalité tout autant que le slogan « no border ». De la même façon, le rêve d’un monde fermant ses frontières à tous les étrangers n’est qu’un ruineux cauchemar. Une fois déconfiné, le monde continuera de circuler – et il y aura tout à voir.

    François Héran est sociologue, anthropologue et démographe, titulaire de la chaire migrations et sociétés au Collège de France, ancien directeur de l’Institut national d’études démographiques (INED) de 1999 à 2009, animateur de l’Institut Convergences Migrations. Derniers ouvrages parus : « Avec l’immigration. Mesurer, débattre, agir », (La Découverte, 2017) et Migrations et sociétés (Fayard, 2018).

    https://www.lemonde.fr/idees/article/2020/04/26/francois-heran-l-ideologie-du-confinement-national-n-est-qu-un-ruineux-cauch
    #confinement_national #migrants #migrations #coronavirus #covid-19
    #frontières #fermeture_des_frontières #nationalisme #liberté_de_circulation #liberté_de_mouvement

    –------

    Voir aussi cet autre texte de Héran :
    #Voyageurs_internationaux ou immigrants, le virus ne fait pas la différence
    https://seenthis.net/messages/844270

    ping @thomas_lacroix @karine4 @isskein

    • Entretien. Pour l’épidémiologiste suédois #Anders_Tegnell, “fermer les frontières est ridicule”

      L’épidémiologiste à l’origine de la stratégie controversée de la Suède pour lutter contre l’épidémie de Covid-19 s’est entretenu avec Nature. Selon lui, l’approche basée sur la responsabilisation a bien fonctionné dans son pays.

      https://www.courrierinternational.com/article/entretien-pour-lepidemiologiste-suedois-anders-tegnell-fermer

      Après, voilà... c’est le gars derrière la stratégie de lutte contre le coronavirus en Suède...

    • Le #nationalisme est-il bon pour la santé ?

      Les gouvernements ont arrêté le monde en sept jours. Dès janvier, alors que l’Organisation mondiale de la santé s’était prononcée contre les restrictions du trafic international de voyageurs (https://www.who.int/news-room/articles-detail/updated-who-advice-for-international-traffic-in-relation-to-the-outbreak-of-the), la circulation en provenance de Chine avait été suspendue par plusieurs pays, voisins ou plus lointains, comme l’Italie.

      Mais c’est à la mi-mars que tout a basculé. Malgré la progression de l’épidémie, de plus en plus d’États ont remplacé les contrôles sanitaires aux frontières par des blocages fondés sur la nationalité. En une semaine, entre le 16 et le 23 mars, la plupart d’entre eux ont interdit l’entrée à toutes les nationalités, à l’exception de leurs propres ressortissants (https://www.iatatravelcentre.com/international-travel-document-news/1580226297.htm).

      Ces restrictions peuvent paraître justifiées pour des raisons sanitaires. De fait, la distanciation sociale, lorsqu’elle est parfaitement respectée, réduit efficacement la propagation de l’épidémie. Par extension, ne pourrait-on pas penser que la « distanciation nationale » contribue, elle aussi, à cette réduction ?
      Une stratégie inefficace

      En janvier, lorsque l’OMS recommande de ne pas restreindre le trafic international, son avis est fondé sur l’inefficacité sanitaire d’une telle mesure. Une fois que le virus est présent sur un territoire, il se propage en effet à travers les contacts locaux. Fermer les frontières ne retarde que de peu l’épidémie, comme l’ont montré de nombreuses études sur la propagation des virus de la grippe ou d’Ebola.

      Ces résultats ont été confirmés pour le Covid-19. Un article publié dans la prestigieuse revue Science a étudié les effets des restrictions de voyage sur la propagation de l’épidémie en cours. Il conclut que l’impact d’une forte réduction des voyages vers et à partir de la Chine (à hauteur de 90 %) reste modeste sur la progression de l’épidémie, tant que cette réduction n’est pas combinée avec des efforts importants visant à réduire de 50 % la transmission à l’intérieur des communautés nationales, notamment par un dépistage précoce et isolation.

      L’article compare également l’impact des restrictions internes que la Chine a adoptées le 23 janvier à l’égard de Wuhan à celui des restrictions internationales que les pays ont adoptées à l’égard de la Chine. Les restrictions décidées à Wuhan ont retardé la progression de l’épidémie dans le reste de la Chine de seulement 3 à 5 jours. La raison est que des personnes qui n’avaient pas (encore) de symptômes avaient déjà voyagé dans d’autres villes chinoises avant la quarantaine.

      L’étude montre que les « frontières » installées autour de Wuhan ont eu un effet plus marquant à l’échelle internationale. En prenant cette mesure, la Chine a réduit le nombre de cas importés dans d’autres pays de 80 % jusqu’à la mi-février, lors du déclenchement de l’épidémie dans plusieurs pays.

      Ce résultat n’est pas surprenant : les mesures plus ciblées, à commencer par le dépistage, l’isolement des cas infectés et la distanciation sociale, sont plus efficaces pour contenir une épidémie, que les restrictions de la mobilité.
      https://www.youtube.com/watch?v=gxAaO2rsdIs&feature=emb_logo

      Des dangers pour la santé publique

      Le 18 mars, trois chercheurs américains tentaient encore de montrer l’inutilité de fermer les frontières avec la Chine. Pour cela, ils ont analysé l’évolution du nombre de personnes infectées par pays et par jour, à partir de 27 janvier. Comme le montre leur graphique, certains pays ayant fermé leurs frontières avec la Chine (en rouge) peuvent connaître un nombre d’infections plus élevé que d’autres pays qui ne l’ont pas fait (en bleu).

      Un collectif de seize spécialistes en santé mondiale ont alerté, dans la prestigieuse revue médicale The Lancet, sur le caractère disproportionné des fermetures des frontières – mesures qui contreviennent aux recommandations de l’OMS et qui sont susceptibles d’aggraver la crise sanitaire.

      Les restrictions au trafic international risquent en effet d’aggraver la situation, pour plusieurs raisons. Sanitaires, d’abord : même quand des exceptions sont prévues pour le personnel soignant et les équipements médicaux, la rareté des moyens de transport ralentit la réponse sanitaire.

      Alimentaires, ensuite : même si le stock mondial de céréales est pour le moment suffisant, l’arrêt des exportations peut perturber les prix en provoquant ici des excédants, là des pénuries alimentaires qui aggraveront la crise sanitaire.

      D’équité, enfin : la fermeture des frontières nuit, de façon tragique, aux plus vulnérables. Chaque année, le commerce international permet d’acheminer assez de maïs, de blé et de riz pour nourrir 2,8 milliards de personnes dans le monde. En 2018, l’Afrique subsaharienne, une région où résident un quart des 820 millions de personnes malnutries du monde, avait pu importer plus de 40 millions de tonnes de céréales.


      La fermeture des frontières risque d’augmenter l’insécurité alimentaire des plus pauvres, comme l’indique un récent rapport du Programme alimentaire mondial des Nations unies.
      Fermer les frontières, est-ce légal ?

      Un article publié récemment dans Science rappelle que la restriction du trafic viole le droit international. En effet, la plupart des États qui ont procédé à la fermeture des frontières ne respectent pas le Règlement sanitaire international de l’OMS qu’ils ont eux-mêmes adopté en 2005.

      Ce Règlement, qui constitue un traité légalement contraignant, dispose, à son article 43, que les mesures prises par les États face aux risques sanitaires « ne doivent pas être plus restrictives pour le trafic international, ni plus intrusives ou invasives pour les personnes, que les autres mesures raisonnablement applicables qui permettraient d’assurer le niveau approprié de protection de la santé » (43-1). Pour être proportionnées, les mesures doivent s’appuyer sur « des principes scientifiques » et sur « les éléments scientifiques disponibles » (43-2). Lorsqu’un État prend des mesures qui « entravent de manière importante le trafic international », comme le « refus de l’entrée ou de la sortie des voyageurs internationaux pendant plus de 24 heures », cet État doit « fournir à l’OMS les raisons de santé publique et les informations scientifiques » qui justifient » ces décisions (43-3).

      Or les principes et les informations scientifiques disponibles ne justifient pas les restrictions du trafic international. De plus, la plupart des pays n’ont pas notifié à l’OMS les raisons de santé publique qui ont motivé leur décision. Les chercheurs enjoignent les gouvernements de suivre plutôt les recommandations de l’OMS en augmentant le nombre de tests et en s’assurant que la distanciation sociale est respectée.
      Le biais nationaliste

      Dans des situations de crise, le risque de prendre des décisions biaisées augmente et avec lui, notre capacité à aggraver la situation. L’un de ces biais est de surestimer l’importance des frontières nationales ou des différences entre les populations. En sciences sociales, ce biais est appelé « nationalisme méthodologique », pour le distinguer du nationalisme comme idéologie politique.

      On peut l’illustrer par trois autres exemples. Premièrement, le biais nationaliste nous empêche de percevoir correctement un problème de santé humaine. Ainsi, le virus a été souvent présenté comme étant « chinois ». Le 27 janvier, un journal danois avait même publié une caricature remplaçant chacune des étoiles du drapeau de la Chine par un virus. L’ambassade chinoise au Danemark avait déploré « le manque d’empathie » et une « offense à la conscience humaine ». Le journal danois s’en est défendu, en estimant que les Chinois et les Danois représentaient « deux types de compréhension culturelle ». Or cette surestimation des différences culturelles peut conduire non seulement à l’absence d’empathie, mais aussi à la confiance dans l’idée que pour faire face à un virus perçu comme étranger, la solution est de fermer les frontières.

      Deuxièmement, le biais nationaliste peut expliquer les temps de réaction à un problème sanitaire. Par exemple, l’Italie a fermé ses frontières avec la Chine le lendemain de l’hospitalisation d’un couple de touristes chinois à Rome le 30 janvier. Mais elle a mis plus de trois semaines pour prendre les premières mesures adéquates.

      Pendant trois semaines, les recommandations du ministère de la Santé visaient uniquement les personnes qui revenaient de l’étranger et les médecins cherchaient surtout des patients ayant voyagé. Lorsque le 20 février, un Italien de 38 ans avait développé les symptômes sans lien apparent avec l’Asie, l’anesthésiste qui a décidé de le tester a dû désobéir au protocole qui réservait les tests aux personnes ayant voyagé à l’étranger.

      Troisièmement, le biais nationaliste a conduit les gouvernements à interdire l’arrivée des étrangers tout en faisant une exception pour les ressortissants ou les résidents. Or, si le but est de réduire le nombre d’interactions sur un territoire, pourquoi permettre le retour des nationaux, dont les liens sociaux et familiaux sont plus nombreux que ceux des étrangers ? Et pour les nationaux, la règle qui leur permet de revenir, quelle que soit la prévalence de l’épidémie dans leur pays, leur rend-elle vraiment service ?

      Les gouvernements ont arrêté le monde en sept jours sans en voir toutes les conséquences. Combien de temps nous faudra-t-il pour les corriger ?

      https://theconversation.com/le-nationalisme-est-il-bon-pour-la-sante-135709

      ping @karine4

  • La place des masques en tissus : mon avis d’ingénieure textile
    https://coutureetpaillettes.com/mes-coutures/masques-tissus-prevention-coronavirus

    Un masque en tissu n’est pas un dispositif médical. Gardez bien en têtes que les hôpitaux sont donc en droit de les refuser voir même de les interdire totalement : il en va de leur responsabilité Néanmoins j’en ai cousu à la demande pour mon entourage, et voici ce que j’ai réalisé.

    Chaque masque est conçu avec une ouverture permettant de mettre une 3ème couche qui sert de filtre. Chaque matin, la personne prépare un filtre dans chaque masque, et part avec ces 5 masques (donc masque+filtre). Dès qu’elle sent que l’air respiré devient trop humide, elle change de masque. Elle ne change pas le filtre : elle change TOUT. C’est pour cela qu’elle a tout préparé au matin.

    A la fin de son poste, lorsqu’elle rentre chez elle, elle jette les filtres à la poubelle (elle utilise les lingettes dépoussiérantes électrostatique) et nettoie son masque. Deux façon de faire : soit en machine, lavage standard puis sèche linge si vous voulez. Soit elle les passe au défroisseur vapeur ou au fer à repasser en mode vapeur pendant 5 minutes. Il semblerait que la vapeur (100°C donc) tue la plupart des virus et des bactéries.

    Je vous le redis : un masque en tissu n’est pas un dispositif médical, il n’est pas homologué, ne répond pas à la directive européen 93/42/CEE, et n’a pas la certification CE.

    #atelier_de_la_semaine_des_sept_mercredis #masque #protection

  • Ah ! Le beau discours hygiéniste...

    Tonio Borg veut faire dépister les migrants pour « protéger les Européens »

    La Commission européenne a annoncé, mardi, vouloir prendre des orientations communes pour dépister les problèmes de santé des migrants et des réfugiés entrant dans tous les pays de l’Union européenne. « Nous avons l’obligation de protéger la santé de nos propres citoyens », a indiqué le commissaire européen à la Santé, Tonio Borg.

    http://www.rtbf.be/info/societe/detail_tonio-borg-veut-faire-depister-les-migrants-pour-proteger-les-europeens?

    #migration #Europe #Tonio_Borg #maladie #santé #protection_sanitaire

  • L’Europe “en état d’urgence #nucléaire” | Presseurop (français)
    http://www.presseurop.eu/fr/content/news-brief/577581-l-europe-en-etat-d-urgence-nucleaire

    Suite à la catastrophe dans la centrale nucléaire japonaise de #Fukushima et à la crainte d’une contamination des aliments en provenance du Japon, la Commission européenne a décidé de relever pour trois mois les valeurs limites des matières radioactives présentes dans la nourriture importée dans l’UE, rapporte laSüddeutsche Zeitung. La quantité de césium radioactif 134 et 137 passe ainsi de 370 becquerels/kg pour les produits laitiers et 600 becquerels/kg pour les autres aliments à respectivement 1000 et 1250 becquerels/kg.

    C’est ça la #protection_sanitaire mesdames messieurs.