• Family Buries Slain Son Israeli Soldiers Killed In April
    Jun 5, 2023 - IMEMC News
    https://imemc.org/article/family-buries-slain-son-israeli-soldiers-killed-in-april

    Late Sunday night, the family of Hatem As’ad Abu Najma, 39, held the funeral ceremony and burial of their slain son, whom a paramilitary Israeli colonizer killed on April 24, 2023, in occupied Jerusalem.

    Media sources said only the immediate family and a few Palestinians were allowed to attend due to Israeli restrictions and preconditions.

    After allowing the release of the slain man’s corpse, dozens of soldiers and police officers surrounded many parts of occupied Jerusalem, especially Bab Al-Asbat Graveyard and all streets leading to it.

    The soldiers and officers kept the entire area closed and isolated to prevent the Palestinians in the area from attending the funeral and lifted the siege after the burial was concluded.

    Every person who attended the funeral was ordered to wear an electronic bracelet to track their movement and ensure they do not leave designated routes and areas.

    Only 25 Palestinians were allowed to attend the funeral; they were barred from carrying flags or posters, were not allowed to march and chant before or after the funeral, and were ordered to disperse immediately afterward.
    The family was also ordered not to receive condolences from anybody in any public area and only to welcome a limited number of mourners in their home.

    It is worth mentioning that the paramilitary colonizer killed Abu Najma on April 24, 2023, after he reportedly injured seven Israelis in what the army called a ramming attack.

    A video from the scene shows the colonizer shooting the Palestinian man through the closed side window of his car while he posed no threat or even attempted to leave it.

    Hatem was a married father of five children from Beit Safafa town, south of occupied Jerusalem.

    https://seenthis.net/messages/1000668
    #répression_funérailles

  • Mai-juin 1940 : Quand la « démocratie » française renforçait la répression contre les antifascistes étrangers | Le Journal Lutte Ouvrière
    https://journal.lutte-ouvriere.org/2010/06/02/mai-juin-1940-quand-la-democratie-francaise-renforcait-la-re

    Aujourd’hui, la responsabilité de l’État français de #Vichy dans les persécutions et les crimes contre les étrangers et les #Juifs de France est officiellement reconnue. Mais pas celle des gouvernement précédents, pas celle des Daladier et Reynaud. Dans les livres d’histoire, les #persécutions contre les Juifs ne commencent que le 3 octobre 1940, date des mesures prises par Pétain contre les Juifs, pas avant. On continue à cacher soigneusement tout ce qui s’est passé avant l’arrivée au pouvoir de #Pétain, avant le 10 juillet 1940.

    #archiveLO 4 juin 2010 #Édouard_Daladier #Paul_Reynaud #répression #antifascisme

  • Mehrjährige Haftstrafen im Antifa-Ost-Verfahren
    https://www.unsere-zeit.de/mehrjaehrige-haftstrafen-im-antifa-ost-verfahren-4780767

    Dans les procès politiques la justice pourtant professionelle allemande est ausi biaisée que les tribunaux à jurés dans les états du sud des États Unis. On n’aime pas les rouges alors on condamne preuve à l’appui ou non.

    Am heutigen Mittwoch wurden die Antifaschisten Lina E. und drei weitere Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Den Angeklagten wird vorgeworfen, im Zeitraum von 2018 bis 2021 mehrfach Neonazis angegriffen zu haben. Sie sollen zudem einer „kriminellen Vereinigung“ nach Paragraf 129 StGB angehören. Lina E. wurde zu fünf Jahren und drei Monaten verurteilt. Die weiteren Angeklagten erhielten Haftstrafen von zweieinhalb Jahren, drei Jahren sowie drei Jahren und drei Monaten.

    Mit dem heutigen Urteil endet ein politisch motivierter Prozess, der von vornherein zum Ziel hatte, die Angeklagten stellvertretend für die antifaschistische Bewegung zu kriminalisieren und einzusperren.

    So ist die Beweislage gegen die vier Betroffenen trotz 98 Prozesstagen als absolut dünn zu bezeichnen, was noch nicht einmal die Generalbundesanwaltschaft in ihrem Plädoyer zum Ende des Prozesses bestreiten konnte.

    Die Anklage beruhte lediglich auf Indizien, Mutmaßungen und Konstruktionen der Repressionsorgane. Fragwürdige Anhaltspunkte wurden durchgängig zuungunsten der vier angeklagten Antifaschisten interpretiert, während entlastendes Material systematisch ignoriert wurde. Dass den teils offensichtlichen Lügen und widersprüchlichen Angaben des eigens bemühten Kronzeugen eine zentrale Rolle in der Beweisführung zukommt, ist ein weiterer Beleg dafür, wie wenig reales Beweismaterial das Oberlandesgericht als Basis für das politisch gewollte Urteil in der Hand hatte.

    Bewusst wurden die Angeklagten in die Nähe eines angeblichen „Terrorismus“ gerückt und eine Bedrohung der Öffentlichkeit herbeigeredet und -geschrieben, um das heute gefallene Urteil bereits im Vorfeld zu legitimieren.

    „Das heutige Urteil im Antifa-Ost-Verfahren war zu erwarten und ist dennoch ein politischer Skandal. Wäre das Verfahren nicht eindeutig politisch motiviert und von einem unbedingten Verurteilungswillen geprägt gewesen, hätte es nichts anderes als Freisprüche für die vier Angeklagten geben können“, erklärt Anja Sommerfeld, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e. V. „Mit diesem Urteil werden alle Antifaschist*innen kriminalisiert, es stellt eine klare Verschärfung der politischen Justiz dar. Daher rufen wir alle Menschen und Initiativen, die sich auf unterschiedlichsten Wegen gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft und den Nazi-Terror auf der Straße engagieren, dazu auf, sich mit den heute Verurteilten zu solidarisieren und gegen die gesamte Prozessführung und die Urteile zu protestieren. Wir versichern ihnen unsere Solidarität und fordern ihre sofortige Freilassung.“

    Klassenjustiz und Feindstrafrecht
    https://www.unsere-zeit.de/klassenjustiz-und-feindstrafrecht-4779083

    14.4.2023 von Henning von Stoltzenberg - Bundesanwaltschaft ignoriert Beweislage und fordert acht Jahre Knast für Lina E.

    Am 30. März endete am Oberlandesgericht Dresden die Beweisaufnahme im Antifa-Ost-Verfahren mit dem Plädoyer der Bundesanwaltschaft. Nach über eineinhalb Jahren Prozess und mehr als zweieinhalb Jahren Untersuchungshaft für die Hauptangeklagte Lina E. ist endlich ein Ende des Prozesses in Sicht. Hunderte Stunden Gerichtsverhandlung und 93 Verhandlungstage leistete sich die Klassenjustiz für ihren von der ersten Sekunde an politisch motivierten Prozess gegen vier junge Erwachsene.

    E. wird vorgeworfen, gemeinsam mit drei weiteren Personen nach dem Gesinnungsparagrafen 129 des Strafgesetzbuches (StGB) eine „kriminelle Vereinigung“ gebildet zu haben. Diese soll zwischen 2018 und 2020 Angriffe auf ein faschistisches Szenelokal sowie auf Neonazis in Leipzig, Wurzen und Eisenach geplant und ausgeführt haben. Bei den Angriffen wurden mehrere Neonazis verletzt. Dafür soll die Studentin nach dem Plädoyer der Bundesanwältin Alexandra Geilhorn für sage und schreibe acht Jahre eingesperrt werden. Die drei Mitangeklagten sollen zwischen zweidreiviertel und dreidreiviertel Jahre hinter Gittern verbringen. Ein Urteil wird noch im Mai erwartet. Für den Samstag nach der Urteilsverkündung rufen antifaschistische Gruppen zu einer Großdemonstration in Leipzig auf.

    Das Antifa-Ost-Verfahren ist ein Paradebeispiel dafür, welchen Aufwand der Staat beziehungsweise seine Repressionsbehörden zu betreiben bereit sind, wenn es gegen Linke und Antifas geht, die sich dem Nazi-Terror entgegenstellen. Es ist das mit Abstand umfangreichste politische Verfahren gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten seit vielen Jahren. Die eigens gebildete „Sonderkommission LinX“ ermittelte fast drei Jahre auf zehntausenden Aktenseiten im Auftrag der Bundesanwaltschaft. Dabei war anscheinend fast jedes Mittel recht und billig, Hauptsache es ging in Richtung Verurteilung.

    Dazu gehörten zum Beispiel Observationen des mittlerweile aufgelösten Mobilen Einsatzkommandos Dresden, das Verbindungen zum militanten rechten Nordkreuz unterhielt. Oder Ermittlungen, die von einem Polizeibeamten angestrengt wurden, welcher in Verdacht steht, aus privaten Motiven persönliche Daten eines Beschuldigten zu veröffentlichen. Ebenso ließ sich die Bundesanwältin offenbar dabei erwischen, ein entlastendes Alibi für einen Angeklagten, das aus einer Parallelakte eines anderen Verfahrens in Berlin stammte, auffällig lange auf dem Schreibtisch liegen gehabt zu haben.

    Durch die akribische Arbeit eines Berliner Anwaltes konnte das entlastende Beweismittel herangeschafft und dadurch ein Fehlurteil in zumindest einem bestimmten Punkt verhindert werden, wie ein Verteidiger in einem Interview berichtete. Ähnliches gelte für abgehörte Telefongespräche, bei denen die Verteidigung in mehreren Fällen den Gegenbeweis erbringen und die Anschuldigungen der Bundesanwaltschaft entkräften konnte.

    Von der dünnen Beweislage gänzlich unbeeindruckt erklärte Bundesanwältin Geilhorn laut Berichten in ihrem Plädoyer, man sei für eine Verurteilung nach einem Organisationsdelikt eben nicht mehr auf Gründungsdatum, Kassenbuch oder Mitgliederlisten angewiesen. Für sie zählten Kennverhältnisse, regelmäßige Termine und die angeblich geteilte politische Ideologie. All das macht der Paragraf 129 möglich, der eine weitgehende Überwachung des gesamten Lebensumfeldes der betroffenen Personen erlaubt. Im Verlauf des Prozesses hatte es zudem zahlreiche Razzien in Leipzig gegeben, in mehreren Fällen zeitgleich zu den Prozesstagen.

    Zusammengefasst bedeutet das: In diesem Prozess gegen vier Antifas hat sich das Antlitz der Klassenjustiz noch deutlicher gezeigt als in ohnehin zahllosen Fällen. Die Anklage muss die Schuld der Angeklagten gar nicht lückenlos beweisen. Hier wird mit Feindstrafrecht agiert, die Beweislast umgekehrt und die Pflicht zur Vorlage von Beweisen für die Unschuld auf die Verteidigung abgewälzt. Es steht zu befürchten, dass die Aktivistinnen und Aktivisten als „Kriminelle Vereinigung“ für vermeintliche Straftaten eingesperrt werden, die – wenn überhaupt – zügig vor dem Amtsgericht hätten abgehandelt werden müssen. Es zeichnet sich ab, dass die Behörden finster entschlossen sind, weitere dieser Prozessformate folgen zu lassen. Dagegen hilft nur eine lautstarke linke Öffentlichkeit, die sich klar positioniert und die Machenschaften des Apparats entlarvt.

    Unser Autor ist Bundessprecher der ­Roten Hilfe e. V.

    #Politik #Antifa-Ost-Verfahren #Bundesanwaltschaft #Lina_E. #Oberlandesgericht_Dresden #Repression

  • À Lyon, des manifs contre la réforme des retraites s’en étaient pris au quartier huppé du 6e arrondissement et nombreuses furent les mobilisations be water dont la multiplicité (simultanée) et l’imprévisibilité avaient obéré l’aptitude policière à nasser et arrêter. Depuis le Premier mai, entre collaboration de la CGT, utilisation de l’ADN et de drones, la justice et la police travaillent...

    Caisse de So - Lyon @CaissedesoLyon
    https://twitter.com/CaissedesoLyon/status/1663257265921458200

    🚨Durant la manifestation/carnaval du 26 mai, un jeune homme a été interpellé à la Croix-Rousse. Les policiers auraient retrouvé son #ADN dans la quinquallerie Foussier qui a été pillé pendant la #Manifestation1erMai

    Déjà « connu des services » pour avoir incendié un véhicule de police pendant les #giletsjaunes et participé au saccage du local du PS en 2016, il a été placé en détention avant sa comparution immédiate demain à partir de 14h au tribunal.

    Plusieurs choses à retenir :
    ➡️ des enquêtes sont encore en cours pour les manfestations de mars, avril et mai. Par ex, un homme (arrêté et condamné pour une manif) s’est fait prequisitionner à la mi-mai et aura un procès l’année prochaine pour le 1er mai.
    Un autre manifestant a été arrêté le 16 mai, toujours pour la manifestation du 1er mai. Il a été écroué et est passé en comparuton immédiate le 19 mai.
    ➡️ si les policiers ne dispersent pas instantanément les rassemblements/manifs non-déclarées, c’est très certainement parce qu’ils passent au crible les participant-e-s pour essayer de mettre le grappin sur les gens qu’ils recherchent toujours🕵️‍♀️.
    ➡️ en cas de garde-à-vue pour le 1er mai ou autre, on a toujours rien à déclarer ! Et en cas de perquiz, c’est toujours bien si les enquêteurs ne trouvent pas 🧥🧣🧢👜 qui nous incriminent. À bon entendeur !
    Rdv le 6 juin dans la rue !

    Que s’est-il passé ce 1er mai à Lyon ?
    https://groupeantifascistelyonenvirons.com/2021/05/04/communique-suite-a-la-manif-du-1er-mai

    Le bloc avance lentement pour rester compact et ne pas se détacher du reste de la manif. Au bout de 300 mètres, Jackie, leader de l’UD #CGT de Lyon vient à l’avant de notre bloc et nous demande d’aller plus vite car ils n’arrivent pas à avancer. Le bloc accélère donc le pas mais nous réalisons que la CGT n’avance pas pour autant. Une personne vient nous voir et nous informe qu’elle aurait entendu un flic en civil, dire à un responsable de la CGT, qu’ils allaient procéder à des arrestations dans le bloc. Le bloc s’arrête pour attendre le reste de la manif, mais trop tard. La manœuvre entre CGT et police était déjà en place, un cordon de plusieurs dizaines de CRS encercle le bloc dans son dos. Le bloc comprend qu’il est en train d’être nassé, les banderoles se retournent pour faire face à cette ligne de police mais nous sommes entouré-es.

    Immédiatement une première charge fonce dans le Pink bloc et leur arrache les banderoles. Le bloc explose suite aux percées de flics par devant, à l’arrière et sur les cotés en simultanée. Les flics se replient aussitôt et le bloc se reforme pour se sécuriser. Il ressort les banderoles mais dans la foulée, une deuxième charge beaucoup plus violente est opérée. La CGT, qui n’a toujours pas bougé de sa ligne, regarde le spectacle, cacahuètes à la main.

    Lyon : deux individus interpellés « grâce à l’utilisation d’un drone » lors de la manifestation du 1er Mai
    https://www.lefigaro.fr/actualite-france/manifestations-du-1er-mai-deux-individus-interpelles-a-lyon-grace-a-l-utili

    Les drones de surveillance en appui aux forces de l’ordre font déjà leur effet à Lyon. Moins de deux heures après le départ de la manifestation du 1er Mai, les policiers ont interpellé deux individus repérés par un drone alors qu’ils allaient s’en prendre à la mairie du 7e arrondissement, a annoncé la préfecture.

    #police #drones #manifestation #arrestation #répression

  • Police : enquête sur la formation alarmante aux tirs de lance-grenade Cougar
    https://www.youtube.com/watch?v=A_T-fAmL5uE

    La cellule enquête vidéo du Monde a eu accès à des documents de formation internes de la #police nationale. Ils dévoilent comment les policiers français sont formés à effectuer des #tirs dangereux, non-respectueux des normes de conception, et dans un cadre légal problématique.

    Zineb Redouane dans son appartement en 2017, le Gilet jaune Manuel Coisne en 2018, Serge Duteuil-Graziani à Sainte-Soline en 2023. Tous ont été touché par un tir de #lance-grenade Cougar. La première est morte, le second a perdu son oeil et le dernier se trouvait toujours entre la vie et la mort deux mois après sa blessure.

    Arme centrale du #maintien_de_l’ordre en France, le lance-grenade Cougar est pourtant conçu pour éviter des blessures par impact. Il faut pour cela respecter un certain angle de tir, prévu par son fabricant, le français Alsetex.

    L’analyse des documents, des images de 224 tirs réalisés par des policiers, et une modélisation 3D du comportement d’un tir révèle que ce n’est pas le cas de la police française.

    • Au nom du maintien de l’ordre
      https://www.arte.tv/fr/videos/101352-000-A/au-nom-du-maintien-de-l-ordre-1-2

      Comment a-t-on évolué du maintien de l’ordre à un contrôle des foules qui ressemble à une guerre de basse intensité ? Réalisé par le journaliste et reporter Paul Moreira, qui a couvert notamment les manifestations des « gilets jaunes », ce documentaire se penche sur les nouvelles doctrines de maintien de l’ordre en donnant la parole à de nombreux témoins et spécialistes, dont des responsables policiers et des vendeurs d’"armes à létalité réduite". Mêlant leurs propos d’une désarmante franchise et des immersions, parfois rudes, au sein de cortèges en France, en Allemagne ou aux États-Unis, ces deux épisodes livrent une démonstration : cette évolution du contrôle des manifestants, symbolisée par l’usage massif et non contrôlé des armes à balles en caoutchouc, résulte de schémas pensés et assumés par les hiérarchies policières. La peur se répand dans les cortèges et le constat apparaît aussi évident qu’inquiétant : ce glissement répressif menace les libertés publiques.

  • 1 579 manifestants interpellés lors d’une action pour le climat aux Pays-Bas
    https://www.lemonde.fr/climat/article/2023/05/27/plus-de-1-500-manifestants-interpelles-lors-d-une-action-pour-le-climat-aux-

    Plus de 1 500 manifestants ont été arrêtés, samedi 27 mai, lors d’une manifestation du mouvement écologiste Extinction Rebellion à La Haye pour protester contre les subventions aux combustibles fossiles. D’après un porte-parole d’Extinction Rebellion, la manifestation a rassemblé quelque 7 000 personnes en ce samedi après-midi ensoleillé. Selon l’agence de presse néerlandaise ANP, jamais autant de manifestants n’avaient été arrêtées.
    Il s’agissait de la septième action du mouvement sur le tronçon Utrechtsebaan de l’autoroute A12 dans le centre de La Haye, situé à deux pas du Parlement et des principaux ministères.

    les enjeux écologiques, objets d’une foule de records

    #écologie #climat #manifestation #blocage #répression

  • Dijon : des amendes (sur la base de vidéosurveillance) pour des casserolades - Contre Attaque
    https://contre-attaque.net/2023/05/26/dijon-des-amendes-sur-la-base-de-videosurveillance-pour-des-casserol

    À Dijon, plusieurs personnes ont reçu des amendes de 68 euros pour « émission de bruit portant atteinte à la tranquillité du voisinage ou à la santé de l’homme ». En cas de non paiement dans les 45 jours, le montant passe même à 145€ ! Il s’agit de verbalisations suite à une manifestation qui a eu lieu le 7 mai derniers lors d’un anniversaire de la Cité de la Gastronomie, en présence de députés macronistes. Les explosions de grenades de la police, elles, ne semblent pas porter atteinte à la tranquillité…

    Le syndicat Solidaires explique que ces amendes ont été réalisées sur la base d’images de vidéosurveillance, puisque les personnes qui les reçoivent n’ont pas fait l’objet d’interpellation ni de contrôle au moment de la manifestation. D’ailleurs, d’autres participants à différentes casserolades organisées à Dijon commencent à recevoir des amendes.

    Il s’agit d’une atteinte évidente au droit de manifester. Une sorte de racket pour taxer les contestataires, dans un contexte de grande précarité et après un mouvement social qui a déjà coûté de nombreux jours de salaires aux grévistes. Cette mesure d’intimidation est vicieuse : qui peut prendre le risque de perdre des dizaines d’euros à chaque manif un peu bruyante ?

    Cela suppose que des policiers aient reçu la consigner de visionner attentivement les images de vidéosurveillance en quête de frappeurs de casseroles à verbaliser. Et qu’ils disposent déjà d’un fichier de personnes militantes, afin de pouvoir les reconnaître sur les bandes. Une pratique probablement illégale, car une contravention implique un contrôle direct par un agent assermenté, excepté pour les infractions routières.

  • Bundesweite Razzia gegen Letzte Generation : Vier Durchsuchungen in Berlin
    https://www.berliner-zeitung.de/news/bundesweite-razzia-gegen-letzte-generation-polizei-bayerisches-lka-
    On peut compter sur l’état allemand et ses partis politiques : dès qu’un mouvement contestataire aussi non-violent et paisible qu’il soit atteint un niveau de notoriété suffisant on l’écrase par des mesures de criminalisation et la persécution de ses membres.

    Ruhe ist die erste Bürgerpflicht , Meyers Großes Konversations-Lexikon 6. Auflage 1905–1909
    http://www.zeno.org/Meyers-1905/A/Ruhe+ist+die+erste+B%C3%BCrgerpflicht

    Ruhe ist die erste Bürgerpflicht, geflügeltes Wort, das sich an die Schlußworte der Kundgebung des Gouverneurs von Berlin, Friedrich Wilhelm, Grafen von der Schulenburg (s. d.), anlehnt, mit der dieser 18. Okt. 1806 den Berlinern die Niederlagen von Jena und Auerstädt kundgab. Deren letzte Worte lauteten: »Die erste Bürgerpflicht ist Ruhe«. Willibald Alexis (s. Häring 1) schrieb einen Roman: »Ruhe ist die erste Bürgerpflicht« (Berl. 1852).

    C’est une des valeurs éternelles allemandes. Les razzias contre la dernière génération ne constituent qu’une mise à jour du procédé vieux de deux siècles.

    24.5.2023 von Barkey, AFP, dpa, Sophie - Am Mittwochmorgen finden Durchsuchungen in sieben Bundesländern gegen die Letzte Generation statt. Der Tatvorwurf lautet auf Bildung einer kriminellen Vereinigung.

    Einsatzkräfte von Polizei und Staatsanwaltschaft haben am Mittwochmorgen in sieben Bundesländern Durchsuchungen bei der Klimaschutzgruppe Letzte Generation durchgeführt. Das teilte das Bayerische Landeskriminalamt mit. Demnach habe die bayerische Justiz ab 7 Uhr 15 Wohnungen von Mitgliedern der Letzten Generation durchsuchen lassen. Die sieben Beschuldigten sind zwischen 22 und 38 Jahre alt. Der Tatvorwurf lautet auf Bildung einer kriminellen Vereinigung.

    Betroffen seien neben Bayern auch Berlin, Hamburg, Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. In Berlin sei es zu vier Durchsuchungen gekommen. Das geht aus einem Bericht des Spiegels hervor. Auch Konten seien beschlagnahmt worden. Zudem wurde auf Anweisung der Staatsanwaltschaft die Homepage der Gruppe beschlagnahmt und abgeschaltet, wie ein Polizeisprecher sagte.

    Laut Polizei waren bundesweit etwa 170 Beamte im Einsatz. Die Durchsuchungen verliefen ersten Informationen nach friedlich. Die Klimaaktivisten der Letzten Generation wollen sich am Mittag zu den Hausdurchsuchungen äußern. Auf Twitter fragen die Aktivisten als Reaktion auf die Razzia, wann „Lobbystrukturen“ durchsucht und „fossile Gelder der Regierung“ beschlagnahmt würden.

    Zahlreiche Strafanzeigen: Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung

    Hintergrund der Aktion ist ein Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft, welches sich den Angaben zufolge gegen die sieben Beschuldigten richtet. Gegen sie werde wegen des Tatvorwurfes der Bildung beziehungsweise Unterstützung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Das Verfahren wurde der Anklagebehörde zufolge „aufgrund zahlreicher Strafanzeigen aus der Bevölkerung, die seit Mitte des Jahres 2022 eingingen“, eingeleitet.

    Konkret wird den Beschuldigten zur Last gelegt, eine Spendenkampagne zur Finanzierung „weiterer Straftaten“ für die Letzte Generation organisiert, diese über deren Homepage beworben und dadurch mindestens 1,4 Millionen Euro an Spendengeldern eingesammelt zu haben. Das Geld sei auch überwiegend für die Begehung weiterer Straftaten eingesetzt worden, hieß es. Zwei Beschuldigte stehen zudem im Verdacht, im April 2022 versucht zu haben, die Öl-Pipeline Triest-Ingolstadt zu sabotieren.

    Richtiges Signal oder überzogen? Reaktionen auf Razzia gespalten

    Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat die Durchsuchungen von Objekten der Klimaschutzgruppe Letzte Generation gutgeheißen. „Die Justiz greift durch, das ist das richtige Signal eines wehrhaften Rechtsstaates“, sagte Gewerkschaftschef Rainer Wendt am Mittwoch in Berlin. „Die Bevölkerung, die unter dem Straßenterror dieser selbst ernannten Klimaretter täglich tausendfach leidet, wird endlich als das tatsächliche Opfer dieser Kriminellen wahrgenommen.“ Die Gewerkschaft begrüße das konsequente Handeln der bayerischen Justiz.

    Aktivisten von Extinction Rebellion haben sich indes mit den Beschuldigten solidarisiert. „Lobbys und Konzernen legen wir das Handwerk nur gemeinsam“, schrieben die Umweltaktivisten am Mittwoch auf Twitter und bekundeten ihre Unterstützung. Razzien mit dem Strafrechtsparagrafen 129 zu begründen – der Bildung krimineller Vereinigungen – solle „umfassende Überwachung ermöglichen, Rechte und Demokratie aushebeln und vor allem: von den wahren Kriminellen ablenken“, erklärte Extinction Rebellion weiter.

    Razzien mit Pa. 129 zu begründen soll eines - umfassende Überwachung ermöglichen, Rechte und Demokratie aushebeln und vor allem: von den wahren Kriminellen ablenken.

    Lobbys und Konzernen legen wir das Handwerk nur gemeinsam, Soli mit @AufstandLastGen! https://t.co/GXVjAQ2Kza
    — Extinction Rebellion DE #Frühlingsrebellion (@ExtinctionR_DE) May 24, 2023

    Der stellvertretende Vorsitzende der Linken, Lorenz Gösta Beutin, bezeichnete die Durchsuchungen bei der Letzten Generation als überzogen. „Die Menschen, die sich der sogenannten Letzten Generation zurechnen, setzen auf friedlichen zivilen Ungehorsam, um auf die Klimakatastrophe und das Versagen der Bundesregierung aufmerksam zu machen“, sagte Beutin. Probleme für die Gesellschaft und die Zerstörung der Lebensgrundlagen produzierten diejenigen, die Lobbypolitik für Konzerne machten. „Wann findet die Razzia bei den Herren Lindner und Wissing statt und bei all denen, die mit ihrem Bremsen beim Klimaschutz das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021 ignorieren?“, kritisierte der Linken-Politiker mit Blick auf die beiden Bundesminister der FDP.

    Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) schrieb auf Twitter: „Klimaschutz ist ein richtiges und drängendes Anliegen. Klimaschutz gegen Rechtsstaat, Demokratie und die Bevölkerung dagegen nicht.“ Mit einer großangelegten Razzia waren Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch gegen die Klimaschutzgruppe Letzte Generation vorgegangen.

    Klimaschutz ist ein richtiges und drängendes Anliegen. Klimaschutz gegen Rechtsstaat, Demokratie und die Bevölkerung dagegen nicht. #LetzteGeneration
    — Bettina Stark-Watzinger (@starkwatzinger) May 24, 2023

    Letzte Großrazzia bei Letzter Generation im Dezember

    Polizei und Staatsanwaltschaft hatten bereits am 13. Dezember 2022 elf Wohnungen und Räume von Mitgliedern der Letzten Generation in mindestens sechs Bundesländern durchsucht. Grund dafür waren mehrere Attacken von Klimaaktivisten auf Anlagen der Raffinerie PCK Schwedt, wie die Staatsanwaltschaft erläuterte. Dabei sei unter anderem die Ölzufuhr unterbrochen worden. In einigen Fällen sei es damals nur beim Versuch geblieben.

    #Allemagen #climat #répression

  • #Justice_pesticides

    Un outil d’information et de coopération des victimes des pesticides grâce à une base de données juridiques permettant d’agir.

    L’association Justice Pesticides regroupe des personnalités venues de tous les continents qui ont été à divers titres confrontés aux conséquences des pesticides sur la santé, les ressources naturelles, leurs activités. Elles ont, pour certaines d’entre elles, été directement opposées aux multinationales qui produisent ces molécules. L’objectif de l’association est de permettre au mieux dans le monde entier la #défense des personnes #victimes de pesticides, quels que soient leur nationalité ou leur statut (voisins, agriculteurs, collectivités locales, scientifiques etc…)

    Pour y parvenir, elle met à la disposition de tous, l’ensemble des cas #contentieux concernant les pesticides dans le monde. L’objectif est la mise en place d’un grand #réseau physique et virtuel collaboratif pour mutualiser toutes les actions dans le monde qui mettent en cause les pesticides afin d’établir une base juridique et scientifique internationale qui permettra de renforcer les #actions_en_justice.

    Elle a également pour objet de contribuer la réflexion sur une stratégie globale contre les pesticides afin d’obtenir la #réparation des dommages causés par ces produits toxiques aux humains, à la faune, à la flore et aux ressources naturelles.

    Elle a pour objectif final l’interdiction des pesticides qui mettent en péril la santé humaine et l’environnement.

    https://justicepesticides.org
    #justice #jurisprudence #base_de_données #base_de_données_juridiques #résistance #mutualisation

  • Les distractions d’un réplicant - Jeu de Paume
    https://jeudepaume.org/palm/les-distractions-d-un-replicant-blade-runner

    Que se passe-t-il toutefois quand nous songeons à l’alliage entre l’humain et la machine ? À un âge où les questions relatives à l’intelligence artificielle, associée ou pas à des corps automatisés, soulèvent toujours plus de problèmes liés à l’organisation d’un commun au quotidien, le cinéma de science-fiction offre parfois des aperçus suggestifs sur le surgissement de la distraction dans un agencement homme-machine. C’est notamment le cas dans Blade Runner (1982) de Ridley Scott, adapté du roman de Philip K. Dick, Les androïdes rêvent-ils de moutons électriques ? (1968). Dans ce film, les « réplicants » sont des robots physiquement très ressemblants aux humains, conçus par Eldon Tyrell. Tyrell est le seul à pouvoir les reprogrammer pour qu’ils aient une vie plus longue que les quatre ans d’existence qu’il leur a attribués. Pourquoi cela ? Pour éviter que les réplicants, utilisés pour des travaux extrêmement durs dans de lointaines colonies martiennes, s’humanisent, et en s’humanisant possiblement se retournent contre leur créateur. Ce qu’ils feront une fois revenus sur Terre, et sans que Tyrell n’ait pu leur accorder davantage d’années à vivre.

    Trouvaille issue d’une recherche largement inspirée par ce seen :

    https://seenthis.net/messages/1003832

    #xenobots #replicant #blade_runner #Philip_K._Dick #fictions

    • Tu as aussi cette référence :-)

      Réplicateurs (Stargate) — Wikipédia
      https://fr.wikipedia.org/wiki/R%C3%A9plicateurs_(Stargate)

      Les Réplicateurs sont au départ présents sous la forme de robots ressemblant à des crabes mécaniques à quatre pattes. Ces crabes sont construits uniquement à partir de blocs élémentaires métalliques dont les dimensions sont de l’ordre du centimètre. Ils tirent leur nom du fait qu’ils se nourrissent de tout ce qu’ils trouvent pour se répliquer (métaux par exemple). Cela fait qu’ils sont capables de se reproduire très rapidement. Contrairement aux êtres vivants organiques, ils assimilent les propriétés du matériau qu’ils mangent sans le transformer : un Réplicateur « répliqué » à partir d’un alliage ferreux peut donc être corrodé par l’eau de mer. Certains évoluent en un stade supérieur. Ils ressemblent à de grands insectes ailés telles les reines dans une ruche. Ils remplissent alors les fonctions de commandement et de réplication mais de façon plus intense. Les Réplicateurs leur obéissent et acheminent vers eux des matériaux pour la réplication, de même qu’ils les protègent coûte que coûte.

  • À Mayotte, comme ici, à bas la guerre aux migrants ! | éditorial de LO
    https://www.lutte-ouvriere.org/editoriaux/mayotte-comme-ici-bas-la-guerre-aux-migrants-678029.html

    À Mayotte, l’#opération_Wuambushu a repris. La police et les gendarmes détruisent des bidonvilles et expulsent des Comoriens. Les autorités prétendent démanteler des bandes criminelles mais en réalité, c’est une chasse aux pauvres qui est menée. Les familles de Mayotte et des autres îles des Comores sont entremêlées : il y a 50 ans, Mayotte a été séparée par le colonialisme français du reste de l’archipel. La France avait dominé ces îles pendant 130 ans, et a voulu garder un confetti d’empire dans la région. Aujourd’hui, les Comores sont ravagées par la pauvreté, et de nombreux habitants cherchent à gagner Mayotte, au péril de leur vie. Et c’est à eux que la France, un des pays les plus riches au monde, refuse l’accès aux soins, aux écoles et à une vie un peu moins dure.

    Les 1 800 gendarmes et CRS envoyés par Darmanin n’éclairent pas les quartiers de #Mayotte où l’électricité est intermittente, ne construisent pas les écoles qui font défaut et ne soignent pas les malades dans les centres de santé sous-dimensionnés. La mise en scène de Wuambushu vise à dédouaner l’État français et à embrigader la partie de la population la moins pauvre derrière les forces de répression. L’objectif de cette révoltante opération, amplifiée par des politiciens locaux prêts à appeler au meurtre ou à organiser le blocage de l’hôpital, est de faire croire que les responsables des problèmes des Mahorais sont d’autres pauvres.

    Dans l’Hexagone, les choses ne sont pas très différentes. À Vintimille, la police française refoule les migrants qui arrivent d’Afrique du Nord par l’Italie. À Calais et dans sa région, dès que des migrants se regroupent, ils sont brutalement dispersés et leurs tentes sont détruites. Les opérations quotidiennes de la police ne les empêchent pas d’affluer vers le littoral, ni de tenter de franchir la Manche sur des embarcations de fortune, comme un nombre croissant d’entre eux le font. Mais elles rendent leur vie impossible et les obligent à prendre tous les risques.

    Contre celles et ceux qui fuient les guerres et la misère, toute l’Europe mobilise des forces armées, dresse des barbelés, voire construit des murs d’acier. En Grèce, la police renvoie des migrants sur un canot pneumatique et les abandonne en pleine mer. Le Danemark et le Royaume-Uni veulent les déporter au Rwanda. En Turquie, la campagne pour l’expulsion des Syriens bat son plein. Partout, les migrants sont montrés du doigt, refoulés et pourchassés.

    Avec la crise économique, des politiciens comme Le Pen, Bardella ou Zemmour font leur fonds de commerce du repli sur soi et de l’hostilité aux étrangers. Les Républicains réclament un durcissement de la politique migratoire. Et le ministre de l’Intérieur Darmanin multiplie les coups de menton. Le gouvernement, toujours serviable vis-à-vis des capitalistes, mène une guerre sans merci aux damnés de la terre.

    Le maire démissionnaire de #Saint-Brévin-les-Pins en a fait l’amère expérience. Après avoir accueilli un centre de réfugiés, il a été harcelé par l’#extrême_droite, qui l’a menacé de mort et a incendié sa maison. Comme il l’a expliqué au Sénat, il n’a obtenu aucun soutien ni protection. La leçon mérite d’être retenue : contre les nervis d’extrême droite, nul ne peut compter sur la protection de l’État, bien au contraire. De nombreux migrants, qui ne sont pas auditionnés au Sénat, eux, en font l’expérience quotidienne.

    En montrant du doigt les étrangers, Le Pen et #Darmanin cherchent à dresser des pauvres contre d’autres pauvres, comme ils tentent d’opposer des travailleurs à d’autres travailleurs. Macron et ses ministres accusent les demandeurs d’emploi de ne pas faire assez d’efforts, et les bénéficiaires du RSA de profiter de leur allocation. Pour assurer sa domination, la grande bourgeoisie a toujours cherché à diviser les ouvriers pour mieux régner.

    Mais les ennemis des travailleurs ne sont pas d’autres travailleurs, quelle que soient leur origine, leur nationalité ou la couleur de leur peau. Leurs ennemis sont cette minorité capitaliste qui s’enrichit sur leur dos par l’exploitation, augmente les prix et bloque les salaires ; c’est le gouvernement qui la sert, prêt à maintenir au travail deux années supplémentaires des ouvriers qui y ont usé leur santé.

    Alors, à la lutte contre les migrants, opposons la lutte des travailleurs contre leurs seuls ennemis de classe, et pour leurs véritables intérêts.

    #répression #racisme

  • Les xénobots, premiers robots vivants, parviennent à s’autoreproduire
    https://www.courrierinternational.com/article/biologie-les-xenobots-premiers-robots-vivants-parviennent-sau

    Mis au point en 2020 par une équipe américaine à partir de cellules d’embryons de grenouilles, les xénobots viennent de franchir une étape supplémentaire : l’autoréplication. Une forme de reproduction encore jamais observée chez les animaux ni les plantes.

    #it_has_begun

  • ★ De l’autocratie tsariste à la dictature bolchevique - PARTAGE NOIR

    Le 16 janvier 1905, les ouvriers des usines Poutilov cessent le travail pour protester contre le renvoi de quatre des leurs. La grève s’étend rapidement à toutes les usines de la région. Le pope Gapone qui dispose d’une grande influence suggère que la foule porte au tsar une pétition comportant une série de revendications politiques et sociales. Le dimanche 22 janvier, un cortège de 150 000 personnes, hommes, femmes et enfants arborant des icônes et chantant des cantiques, se dirige vers le palais d’Hiver. Nicolas II n’est même pas dans son palais. Il est resté dans sa résidence de Tsarkoïe Selo aux environs de Saint Pétersbourg. La foule est accueillie par la fusillade des cosaques. Un millier de personnes sont tuées, plusieurs milliers blessées. Les manifestants se dispersent tant bien que mal dans une gigantesque panique. A la suite de ces événements restés tristement célèbres sous le nom de « dimanche rouge » de Saint Pétersbourg, la vénération traditionnelle envers le tsar Père du Peuple » est brisée. L’autocratie déconsidérée ne se remettra pas de ce choc. Le phénomène révolutionnaire ne cessera de s’étendre jusqu’au coup fatal de 1917 (...)

    #Kropotkine #Bakounine #Makhno #Anarchisme
    #Russie #tsarisme #Révolution_russe #bolchevisme #marxisme #dictature #répression #Lénine #Trotsky #Tchéka...

    ★ via @partagenoir

    ⏩ Lire l’article complet…

    ▶️ https://www.partage-noir.fr/de-l-autocratie-tsariste-a-la-dictature-bolchevique

  • Petit-neveu de Macron « tabassé » ? Analyse d’un déchaînement médiatique et judiciaire - Contre Attaque
    https://contre-attaque.net/2023/05/17/petit-neveu-de-macron-tabasse-analyse-dun-dechainement-mediatique-et

    Les personnes relâchées vont alors expliquer leur version en sortant du commissariat. Des poubelles ont été posées devant l’entrée de la chocolaterie, fermée au moment des faits, à 22h. Aucune dégradation, aucun projectile, comme c’était raconté. « Le neveu de Brigitte Macron a bousculé notre camarade, on est venus pour séparer et, quand on est repartis, une voiture de la BAC est venue ». Un autre homme arrêté confirme cette version : « Jean-Baptiste Trogneux est intervenu, il a plaqué au sol mon collègue. Autant vous dire que mon collègue ne s’est pas laissé faire ». Une personne s’est alors interposée : « un autre collègue est juste intervenu » pour les séparer. Le fait qu’ils aient été relâchés, probablement sur la base de la vidéosurveillance, va dans ce sens plutôt que celle de la version répétée en boucle la veille.

    « On a retenu la personne de la boutique qui voulait frapper un de nos camarades, et c’est lui qui se retrouve en garde à vue pour rien du tout » répètent ces témoins.

    Il s’agit en fait d’une altercation : un commerçant mécontent a bousculé un manifestant, des coups ont été échangés, heureusement sans gravité, avant qu’un autre manifestant ne fasse cesser les tensions. Pas de quoi monopoliser toute l’attention médiatique pendant des jours, ni créer un martyr du macronisme. Des tabassages, des vrais, qui provoquent des blessures graves, il y en a eu des centaines par la police depuis le début du mouvement, sans que les médias n’en parlent.

    • Superbe. Le Canard, Libé ou Mediapart en profitent pour tacler dans les grandes largeurs, ou ils jouent pas le jeu et font les morts ?

    • Alors oui, mais… « un commerçant mécontent », c’est pas si simple non plus :

      Des poubelles ont été posées devant l’entrée de la chocolaterie, fermée au moment des faits, à 22h. Aucune dégradation, aucun projectile, comme c’était raconté.

      Donc certes, il ne s’agit pas d’une bande qui est allée tabasser le neveu de madame Macron. Mais ce n’est pas non plus « un commerçant » au hasard : ce commerce est ciblé justement parce qu’il est le commerce Trogneux. Alors soit on m’explique qu’on a installé des poubelles devant tous les commerces d’Amiens (l’article se garde bien de prétendre une telle chose), soit il va falloir un peu justifier pourquoi tu t’en prends spécifiquement à cette chocolaterie, mais comme chacun le suspecte, c’est uniquement parce qu’elle est de la même famille que Madame. Comme logique de contestation, je trouve ça pas bien glorieux non plus : si tu as une logique d’action confuse et illisible, tu t’étonnes pas trop que la propagande d’en face sur-exploite tes conneries.

    • c’est pas une « logique d’action » à la manière des buzz de Roussel ou d’une intervention XR, c’est une logique de situation. t’es là avec tes potes dans ce que tu peux créer d’espace public (merci d’attendre la fermeture des commerces), un riche qui a tout moyen de déléguer la milice du capital pour ce faire vient t’emmerder, te prendre physiquement à partie, c’est pas sur une casserole que tu tapes.
      un membre de cette bourgeoisie locale dont la fortune commence après l’écrasement de La Commune, liée aux notabilités locales de la droite (De Robien), qui tient la ville ripolinée d’Amiens tout autant que Le Touquet et la compta de la CNAF joue la revanche contre les GJ et tous ceux qui ne sont rien. succès assuré. mille Pravda capitalistes en action. 3 personnes en détention.

      Jean-Baptiste Trogneux est diplômé d’une école d’ingénieur l’Hetec et effectue plusieurs stages d’études en Asie dans l’#industrie_du_luxe

      https://fr.wikipedia.org/wiki/Jean_Trogneux_(entreprise)

      #bourgeoisie #prison #répression

    • Les autorités annoncent même désormais que des policiers vont passer « chaque heure » sur les plages de fermeture de la chocolaterie. Une protection plus rapide et efficace que pour le maire de Saint-Brévin visé par l’extrême-droite.

    • Le monopole bourgeois de l’indignation face à la violence @colporteur @touti @sombre

      "D’un côté nous avons un notable très entouré, bien défendu et soutenu par l’ensemble de la classe politique et de l’autre un salarié syndicaliste, qui semble terrifié par ce qu’il a vécu, et dont personne ou presque ne parle."

      "Le fait que Ford soit devenu un symbole du capitalisme de compromis en dit très long sur la capacité de la bourgeoisie à faire oublier, en permanence, sa propre violence."

      "Non seulement la bourgeoisie peut, de plus en plus, compter sur des alliés violents, mais elle le fait d’autant plus facilement que c’est aussi elle qui dit ce qui est violent et ce qui ne l’est pas."

      "Rappelons-nous toujours que ces gens sont totalement biaisés en matière d’appréciation de la violence, qu’ils appartiennent à un groupe social qui a été le plus violent de tous au cours des siècles, et qu’ils ont un rapport opportuniste à la qualification de la violence : en ce moment, ils ont besoin de criminaliser les manifestants et l’extrême-gauche et d’invisibiliser la violence patronale et d’extrême-droite. En la matière, la réaction de Jean-Luc Mélenchon est assez fine : “ Des commentateurs indifférents aux tentatives de meurtres et agressions racistes contre des insoumis me somment de me prononcer sur l’agression à Amiens contre le chocolatier Trogneux. Je lui exprime ma compassion et je joins ma protestation à la sienne. Je demande à Macron et Madame d’en faire autant pour nos amis agressés ou menacés sans réserver leur sollicitude au seul Zemmour quand il fut molesté ” : bien tenté, mais ça n’arrivera pas."

      Nicolas Framont

      https://seenthis.net/messages/1003495

  • « Jeudi Noir » - Rapport d’enquête sur la répression sanglante des manifestation du 20 octobre 2022 au Tchad - OMCT-LTDH - Avril 2023
    https://www.omct.org/site-resources/files/Rapport-Tchad-OMCT-LTDH-_-Avril-2023.pdf

    Le 20 octobre 2022, le Tchad s’est réveillé dans un chaos infernal marqué par une répression sans précédent de manifestants pacifiques écrasés par des bombes lacrymogènes et des tirs à balles réelles de la part des forces de sécurité. Ce « Jeudi Noir » restera dans l’histoire comme le jour de la prise de pouvoir effective du général Mahamat Idriss Déby Itno, fils du défunt président, Idriss Déby Itno, grâce à un recours excessif et brutal à la force en dehors des principes démocratiques constitutionnellement consacrés.
    Six mois après la répression sanglante de manifestations au Tchad, l’Organisation Mondiale Contre la Torture (OMCT) et la Ligue Tchadienne des Droits de l’Homme (LTDH) publient un rapport d’enquête qui documente l’usage planifié et disproportionné de la force armée, la traque des opposants, les disparitions forcées et les déportations massives vers des lieux de détention où la torture a été pratiquée. Trois mois d’enquêtes dans la capitale N’Djamena et les villes de Moundou, Mongo, Doba et Koumra, et une cinquantaine de témoignages de rescapés, de familles de victimes et de témoins oculaires, ont permis d’établir que la répression des manifestations du 20 octobre 2022 par les autorités tchadiennes s’est soldée par la mort de 218 personnes, des dizaines de torturés, des centaines de blessés, au moins 40 cas de disparitions et 1300 arrestations.

    #Tchad #Répression #Torture #Manifestations #Disparitions_forcées

  • Pesticides et abeilles : comment les fongicides s’attaquent à la reine
    https://theconversation.com/pesticides-et-abeilles-comment-les-fongicides-sattaquent-a-la-reine

    Nous avons ainsi constaté que les reines exposées présentaient une diminution des niveaux d’expression génétique d’une protéine impliquée dans la formation des corps gras.

    Dans l’ensemble, nos résultats confirment la nécessité d’inclure la reproduction dans les caractéristiques mesurées au cours des procédures d’évaluation des risques liés aux pesticides. À ce jour en effet, l’évaluation des risques des pesticides avant l’autorisation de mise sur le marché réalisée sur les pollinisateurs ne considère que les ouvrières sans étudier les effets sur les reproducteurs (femelles et mâles).

    Lorsque la reine joue un rôle clé dans la reproduction, comme chez les abeilles domestiques et d’autres insectes monogynes, la dégradation de cette reproduction pourrait être l’un des principaux facteurs de perte des colonies.

    #pesticides #abeilles #reproduction et donc #évaluation biaisée par les industriels.

  • Extrême droite : le Premier ministre Narendra Modi, l’invité d’honneur de Macron pour le 14 Juillet…

    … cette tendance à mettre tout le monde au pas, et surtout les musulmans, dont l’apport à l’histoire de l’Inde est sérieusement récrit ces temps-ci. Ce sont des chapitres entiers que l’on gomme des programmes scolaires. Les empereurs moghols, deux siècles d’histoire du sous-continent ? Connais pas, c’est vieux tout ça. Les musulmans, Modi, ne les gomme pas seulement des manuels. En 2002, il a soufflé sur les braises d’un affrontement communautaire qui a fait près de 2 000 morts, sans compter le viol généralisé des femmes musulmanes. Un pogrom géant dont il ne s’est jamais expliqué. Pas grave, la justice l’a blanchi, dix ans plus tard. Un documentaire de la BBC l’accusant d’être « directement responsable » de l’affaire a été interdit de diffusion.

    Pogrom géant

    Les chrétiens ? Prière de marcher les yeux baissés. Des lois anticonversion, votées dans 11 Etats sur 29, punissent de la prison à vie ceux qui abandonnent l’hindouisme sans l’accord du préfet, qui refuse systématiquement. Apostats, pas chez moi. Même le cinéma est prié de se mettre aux longs-métrages « patriotiques ». Bollywood résiste encore, mais pour combien de temps ?

    On ne va sans doute pas trop parler droits de l’homme en juillet, pas plus que lors de la dernière visite de Modi à Paris, où un Emmanuel #Macron plus onctueux et tactile que jamais avait offert à son hôte une visite guidée du château de Versailles. Modi s’était montré ravi de tant de délicatesse. Il faut dire que l’Elysée avait pudiquement détourné les yeux des liens l’unissant à un sulfureux homme d’affaires du nom de #Gautam_Adani, devenu la première fortune d’Asie en très peu de temps. « Quand l’Etat indien vend ses bijoux de famille, il les vend à un seul homme, l’oligarque en chef du régime, Adani, soutien de Modi depuis toujours. Total, qui a vite compris qu’Adani était incontournable, a pris le risque de créer plusieurs joint-ventures avec lui », assène Jaffrelot. Rahul Gandhi connaissait bien ce dossier, qu’il instruisait avec ardeur, mais, pas de chance, voilà qu’on va lui passer les bracelets.

    (Le Canard enchaîné, 10 mai 2023)

    #Narendra_Modi #Inde #racisme #islamophobie #persécutions #islam #musulmans #nationalisme #extrême_droite

  • La frontera infinita

    La mayoría de inmigrantes que quieren viajar a otros países de Europa utilizan el paso fronterizo de #Irún con Francia para hacerlo. Es un tránsito que no es fácil, porque la policía francesa los intercepta y los devuelve a España. Diferentes asociaciones lo califican de controles racistas, porque solo interceptan a las personas que provienen del continente africano.
    En el programa Repor hemos acompañado a diferentes emigrantes en su paso hacia la frontera francesa y hemos sido testigo de diferentes devoluciones por parte de las autoridades francesas.

    https://www.rtve.es/play/videos/repor/frontera-infinita/6884457
    #frontières #Espagne #France #migrations #réfugiés #asile #refoulements #push-backs #racisme #contrôles_au_faciès #reportage #vidéo

  • ★ L’enterrement de Pierre Kropotkine : Dernière manifestation de masse - PARTAGE NOIR

    Nous avons décidé de consacrer une place importante au récit de la mort de Pierre Kropotkine car son enterrement fut la dernière manifestation de masse publique du mouvement anarchiste russe. Se sont joints au cortège tous ceux (associations, partis, syndicats, etc.) qui, dans ce pays ployant sous la botte bolchevique, refusaient de se soumettre à la "dictature des commis­saires". Curieusement, et très symboliquement, ce fut aussi la dernière mani­festation de masse oppositionnelle tout court dans la Russie soviétisée.
    Le texte que vous lirez ci-après est pour l’essentiel tiré du livre, aujourd’hui épuisé, de G. Woodkock et I. Avakoumovitch : Pierre Kropotkine, le prince anarchiste (Calmann-Lévy, 1953). Pour mettre en évidence l’influence de Pierre Kropotkine sur la société russe de l’époque, nous avons inséré dans ce texte les lignes consacrées à son décès par deux hommes charnières, qui montrent involontairement dans leurs témoignages les ravages exercés par le bolchevisme dans les rangs révolutionnaires.
    Il s’agit de Victor Serge et d’Alfred Rosmer. L’un et l’autre, issus de l’anar­chisme et du syndicalisme révolutionnaire, seront fascinés par le léninisme et aideront puissamment son ascension, reniant pour ce faire leurs convictions antérieures et jouant le rôle de fossoyeurs, en Russie et dans le reste du monde, des courants socialistes non-bolcheviques. Leur prise de conscience tardive ne réparera pas le mal fait.
    Le « montage » que nous avons ainsi réalisé a été possible grâce aux extraits de Mémoires d’un révolutionnaires (Ed. du Seuil, 1951) de Victor Serge et de Moscou sous Lénine (Ed. Pierre-Horay, 1953) d’Alfred Rosmer (...)

    #Kropotkine #Anarchisme #EmmaGoldman #AlexanderBerkman #Liberté #Russie #AlfredRosmer #VictorSerge #bolchevisme #dictature #Lénine #répression #autoritarisme #Tcheka

    ★ via @PartageNoir

    ⏩ Lire l’article complet…

    ▶️ https://www.partage-noir.fr/l-enterrement-de-pierre-kropotkine-derniere-manifestation-de

  • Manifestations : « Il faut remonter à la guerre d’Algérie pour retrouver de telles interdictions systématiques »
    https://www.lemonde.fr/societe/article/2023/05/12/manifestations-il-faut-remonter-a-la-guerre-d-algerie-pour-retrouver-de-tell

    L’autorité publique peut décider d’interdire une manifestation, mais uniquement si elle justifie de bonnes raisons de craindre des troubles graves à l’ordre public, et cette décision doit être motivée. Elle ne peut être de principe, imposée a priori comme un ordre du ministre aux préfets. On est dans le cadre d’une décision politique destinée à éteindre une polémique à l’Assemblée nationale. Le problème est que le ministre de l’intérieur, qui doit protéger l’Etat de droit, demande aux préfets, qui sont sous son autorité, de prendre des décisions qui, pour la plupart, seront illégales.
    [...]

    Si vous me permettez l’expression, les préfectures qui ont décrété des périmètres de protection sur la base de la loi SILT pour empêcher quelques mécontents de frapper sur des casseroles au passage d’un ministre ou du président sont en roue libre. Mais ce n’est pas très étonnant à partir du moment où le ministre de l’intérieur a, à deux reprises, tordu le droit devant la représentation nationale : une fois pour prétendre que les manifestations spontanées sont illégales, conduisant le Conseil d’Etat à sortir de sa réserve pour qualifier d’erronée cette assertion, et une autre pour interdire, a priori, toutes les manifestations d’un certain courant politique.

    Ainsi, se posent non seulement la question du respect du ministre pour les droits fondamentaux mais aussi celle de sa compétence, de la qualité de sa connaissance du contenu de la loi. Mais c’est aussi un signal délétère envoyé aux préfets. Sous la Ve République, il faut remonter à la guerre d’Algérie pour retrouver de telles interdictions systématiques de manifestations. Mais à l’époque, le préfet s’appelait Maurice Papon et la France était dans une guerre non dite…
    https://justpaste.it/bo8jh

    #Manifestations #interdiction_de_manifester #répression #préfets #police

  • Mission accomplie ? Les effets mortels du contrôle des frontières au #Niger

    Résumé

    Le 26 mai 2015, le Parlement du Niger a adopté la #loi n° #2015-36 sur le #trafic_illégal_de_migrants, qui a donné lieu à une approche répressive et sécuritaire de la gestion des migrations. La loi a été rédigée sous l’égide de l’Office des Nations unies contre la drogue et le crime (ONUDC), et le soutien financier de l’Italie et du Danemark.

    Les prestataires de services aux migrants (tels que transporteurs, hôtes, courtiers, etc.) qui, jusqu’alors, opéraient au grand jour dans le contexte d’une infrastructure de mobilité transsaharienne socialement et économiquement cruciale, se sont retrouvés soudainement criminalisés et exposés à des sanctions sévères ainsi qu’à des peines d’emprisonnement.

    De nouvelles formes de contrôle des frontières ont été mises en place, avec le soutien technique r et financier des institutions de l’UE et des États membres désireux de contenir la migration à travers le Sahara. Au cours années suivantes i, des milliers de décès et de disparitions de migrants ont été enregistrés dans le nord du Niger. Le gouvernement nigérien, les médias et les agences de l’UE telles que Frontex ont imputés la responsabilité de l’augmentation du nombre de décès et de disparitions aux transporteurs , désormais considérés comme des passeurs négligents et cupides. Grâce à sa fermeté, le Niger a été érigé en modèle en matière de “lutte contre le trafic illicite de migrants”. Le gouvernement nigérien et ses partenaires internationaux ont ainsi développé un discours de “mission accomplie”, se vantant d’avoir réussi à réduire le nombre de “migrants” transitant par le Niger et soulignant la protection des migrants contre les passeurs.

    Ce récit a été remise a été contesté par de nombreux journalistes, activistes et chercheurs , soutenant au contraire, que cette loi n’a fait qu’exacerber les dangers de mort auxquels sont confrontés les migrants i. Ils ont mis en évidence le rôle du Niger en tant que lieu stratégique clé du contrôle de la mobilité dans le cadre des politiques d’externalisation des frontières de l’UE, à travers lesquelles l’UE a étendu le contrôle de ses frontières au-delà de son périmètre, y compris toujours plus au sud dans la bande Saharo-sahélienne. Leurs analyses ont montré que les effets de la loi, ainsi que les nombreuses formes de contrôle aux frontières qui se sont développées ces dernières années, ont contraint les trajectoires les transporteurs dans des zones plus reculées du désert, créant ainsi des situations dangereuses et souvent fatales lorsqu’un véhicule tombe en panne ou que les transporteurs abandonnent leurs passagers et s’enfuient afin d’éviter d’être appréhendés. Des activistes, des journalistes et des chercheurs travaillent sans relâche depuis des années pour attirer l’attention sur la façon dont la mise en œuvre de la loi a conduit à un désastre humanitaire pour les migrants et les Nigériens, ainsi qu’à une précarité économique et à la crainte d’amendes sévères et d’emprisonnement parmi les locaux, en particulier pour ceux qui vivent dans la région d’Agadez.

    En dépit de ces efforts, le nombre réel de décès de migrants dans le reste inconnu. En effet, les sanctions sévères prévues par la loi ont contraint les mouvements transsahariens à l’intérieur du Niger à se poursuivre dans la clandestinité et dans les zones les plus reculées du désert, où les incidents peuvent facilement passer inaperçus. Par conséquent, il est devenu encore plus difficile de recueillir des données fiables sur les décès.

    Dans ce rapport, l’enquête de Border Forensics mobilise des méthodologies nouvelles et uniques d’analyse géospatiale et de télédétection pour contribuer à une meilleure analyse empirique des effets mortels de la loi 2015-36 et du renforcement des contrôles aux frontières qui en découle. Nous détaillons d’abord le contexte sous-jacent aux changements spectaculaires obervées dans l’approche de la migration au niveau national au Niger, et le rôle des acteurs européens dans le développement des contrôles frontaliers au Niger à partir de 2015 pour contenir la migration vers l’Europe. Puis, nous discutons des défis liés à la collecte de données et limitant la disponibilité de preuves empiriques pour documenter les effets de la loi 2015-36. Ensuite, nous décrivons les méthodologies uniques que nous avons développées et les sources de données auxquelles nous avons eu accès, avant de les appliquer à une étude de cas multi-sites le long d’une section de la route Agadez-Sabha qui s’étend de la ville civile de Séguédine au poste frontalier de Toummo à la frontière nigéro-libyenne, en passant par le poste militaire de Madama. Après une brêve description de chacun des sites, nous décrivons les analyses géospations et de télédétection que nous avons déployées sur chacun d’eux. Enfin, nous discutons des implications de ces résultats pour déterminer les responsabilités des dangers accrus des traversées transsahariens au Niger dans le sillage de la loi 2015-036.

    Bien que nos analyses de chaque site révèlent des dynamiques variées de pratiques frontalières et d’éclatement des trajectoires, un modèle récurrent émerge, indiquant une corrélation claire entre le renforcement des contrôles frontaliers et la dispersion des trajectoires des migrants. Nous démontrons ensuite comment cette dispersion voit les trajectoires des migrants s’enfoncer dans le désert, où les chances de survie sont considérablement réduites dans les cas d’incidents récurrents tels que les pannes de véhicule, d’abandon, ou de passagers à court d’eau. Nous rendons ainsi visible et mesurable l’un des plus grands risques encourus lors de cette traversée du désert du Sahara : un état de déshydratation potentiellement mortel dans les zones moins fréquentées et moins surveillées.

    Les méthodologies innovantes présentées dans ce rapport sont destinées à servir de base à l’élargissement de la base de preuves sur les effets de l’externalisation des frontières. Ces éléments de preuves peuvent soutenir les appels à une plus grande responsabilisation de tous les acteurs engagés dans la gestion des frontières, notamment le gouvernement nigérien, l’UE et ses États membres, ainsi que les agences de l’ONU.

    https://www.borderforensics.org/fr/investigations/niger-investigation

    #frontières #externalisation #migrations #réfugiés #asile #répression #morts_aux_frontières #létalité #décès #mourir_aux_frontières #criminalisation #contrôles_frontaliers #passeurs #transporteurs #Agadez #déshydratation #désert #responsabilité #Border_forensics

    a contribué à l’enquête @rhoumour

    • ’Migrants abandoned in the Sahara Desert have no chance of surviving’ — Border Forensics

      A new report released by Border Forensics concludes that migrants have almost no chance of surviving when crossing the desert from Niger to Libya. Ever since the introduction of border control laws in 2015, migrants have been forced to take more remote and deadly paths, according to Border Forensics.

      Border Forensics, an agency that uses spatial analysis to investigate practices of border violence, recently published an investigation on the consequences of new border control mechanisms between Niger and Libya. The collective, composed of researchers and geographers, has shown how crossing the desert to reach Libya has become increasingly deadly since 2015.

      That year, Niamey adopted a law making transporting and hosting migrants illegal. Consequently, traffickers had to find new routes that were further away from the main roads and less visible to the authorities.

      According to the Border Forensics report, the death toll in the Sahara Desert has never been higher than it is today.

      InfoMigrants interviewed Rhoumour Ahmet Tchilouta, a member of Border Forensics and a PhD student in political geography at the University of Grenoble.

      InfoMigrants: What techniques did you use for this investigation?

      Rhoumour Ahmet Tchilouta: We used geospatial data. The aim was to measure the effect of the Nigerien law of 2015 on the routes taken by migrants through the Sahara desert.

      We focused on the route linking Agadez, in northern Niger, to Sabha, in Libya.

      We analyzed high-resolution satellite images to understand the new paths that migrants take in order to avoid the authorities. With satellite data, it is possible to obtain very clear images and see the smallest details very precisely. For example, you can see a wrecked vehicle or streams of people.

      We also analyzed the risks associated with dehydration using a technique which is also used by researchers working on the route from Mexico to the United States.

      We conducted interviews with drivers [members of an irregular immigration network responsible for transporting migrants in vehicles through Niger, editor’s note] who detailed the new zones of trajectories to us.

      We compared these trajectories with the main routes and then we considered several factors — like elevation, heat or the wind. We also analyzed how much a person sweats, specifically how many liters of water a migrant will lose as they try to reach the main road after being abandoned in the desert.

      With the accumulated factors, we can now say that the migrants abandoned in the Sahara Desert have no chance of surviving.

      The migrants are too far away from main roads to be spotted and helped in the case of an accident. The human body cannot last that long.

      In addition, by analyzing the field of vision, meaning the visibility or invisibility of the routes, we show the correlation between invisibility and the dangers that migrants face. The less visible the routes, the more deadly the situation becomes for migrants. The main cause of death is always the same: lack of water.

      IM: In the report, you state that the “Sahara is an open tomb”. You write that bodies can be found months or even years after death.

      Rhoumour Ahmet Tchilouta: In the Sahara desert, sandstorms and windstorms are frequent. Vehicle tracks disappear quickly. If you put an object in the sand, it quickly disappears.

      The same rule applies to cadavers. Some remain buried forever.

      Windstorms can also unearth bodies. There are very regular reports of macabre discoveries in the desert. We find dried up bodies, suddenly exposed by the movements of sand.

      IM: Why do you carry out this type of research work and for what purpose?

      Rhoumour Ahmet Tchilouta : The purpose of this investigation is to provide evidence. For years, journalists, researchers and organizations have said the 2015 law has caused a lot of suffering by making the road to Libya much more dangerous. Except there was no proof.

      This report shows how border policies have accentuated the dangers faced by migrants on the road between Niger and Libya.

      New empirical data of the mechanisms through which border controls have led to increased danger for migrants now exists.

      There is also another objective: to highlight the violence of the migration policies implemented in Niger.

      IM: Who is accountable for the increased death and suffering of migrants?

      Rhoumour Ahmet Tchilouta: There have always been deaths in the desert but never as many as now.

      The 2015 law in Niger has had devastating effects and the main actor responsible for the migratory dramas is Niger. Yet, without European and UN funding, Niger would never have been able to implement its policy.

      One of the main partners in migration control in Niger is the International Organization for Migration (IOM): it is involved in the construction of border posts and the strengthening of Niger’s defense and security forces.

      The UN agency is Niamey’s main partner. The EU funds the partnership.

      European players therefore play an important role. The EU Emergency Trust Fund for Africa has provided about €300 million to Niger.

      All actors operating in Niger believe the mission of stopping migratory flows has been partially accomplished. This is false, the policy has simply forced migrants to take increasingly distant and dangerous paths.

      https://www.infomigrants.net/en/post/48858/migrants-abandoned-in-the-sahara-desert-have-no-chance-of-surviving--b

    • Europas Wüste

      Die EU möchte Migration verhindern – und das bereits außerhalb ihrer eigentlichen Grenzen. Welche Auswirkungen das hat, zeigt ein Blick auf die Situation im Niger.

      Die Bundesregierung hat sich kürzlich auf eine gemeinsame Strategie zur Reform des europäischen Asylrechts geeinigt. In Auffanglagern an den EU-Außengrenzen soll das Schicksal tausender Geflüchteter im Schnellverfahren entschieden werden. Dabei gibt sich die europäische Gemeinschaft größte Mühe, Migrant:innen proaktiv von ihren eigenen Grenzen fernzuhalten.

      Ein Beispiel: Die Bundeswehr wird sich an der »EU Military Partnership Mission In Niger« beteiligen. Im Sinne der Friedensstiftung in der Sahelzone sollen Maßnahmen getroffen werden, um die Geflüchteten möglichst schon mitten in Afrika an der Weiterreise zu hindern. So wird die Sahara-Wüste zum großen und tödlichen Hindernis – und zur ersten Grenze der EU mitten in Afrika – wie es Menschenrechtsaktivist:innen vor Ort nennen.

      In dieser Folge von Global Trouble sprechen wir mit Kerem Schamberger über die Situation im Niger. Er ist in der Öffentlichkeitsarbeit von medico international für den Bereich Flucht und Migration zuständig und hat das westafrikanische Land besucht. Gemeinsam mit den medico-Partnerorganisationen „Alarmphone Sahara“ und „Border Forensics“ blicken wir auf die Folgen von Europas Externalisierung des Grenzregimes.

      https://www.medico.de/europas-wueste-19081
      #podcast

    • Sahara : La collaboration entre le Niger et l’UE pour renforcer les contrôles aux frontières met en danger la vie des migrants

      Border Forensics a développé de nouvelles méthodes d’analyse géospatiale pour mesurer l’impact du renforcement des contrôles sur les risques encourus par les migrants lors de la traversée du désert du Sahara nigérien.

      Une loi sur le “trafic illicite de migrants” adoptée par le Niger en 2015 et mise en oeuvre avec le soutien décisif des États, institutions et agences européens, a provoqué une crise humanitaire tant pour les migrants que pour les Nigériens empruntant les routes transsahariennes du Niger. L’enquête publiée par Border Forensics s’appuie sur des méthodes innovantes d’analyse géospatiale pour apporter de nouvelles preuves sur la manière dont ces politiques et pratiques ont accentué les risques de perte de vies humaines.
      Afin de prévenir la migration à travers le nord du Niger vers la Libye, le Gouvernement nigérien, Dans le but de contrecarrer la migration à travers le nord du Niger vers la Libye, les autorités européennes ont criminalisé les prestataires de services aux migrants (transporteurs, hôtes, courtiers, etc.), qui constituaient jusqu’alors une infrastructure vitale de la mobilité transsaharienne. Ils ont établi de nouvelles formes de contrôle aux frontières. Celles-ci n’ont pas mis fin à la mobilité dans la région, au contraire, elles ont forcé les trajectoires des transporteurs vers des zones encore plus reculées du désert, créant ainsi des conditions dangereuses et souvent fatales lorsqu’un véhicule tombe en panne ou que les transporteurs abandonnent leurs passagers en fuyant d’être appréhendés.
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      “En raison des sanctions sévères prévues par la loi et du renforcement des contrôles aux frontières, les mouvements transsahariens à l’intérieur du Niger ont été contraints à la clandestinité. Ce faisant, on ignore l’ampleur réelle des décès de migrants dans le désert. Pour pallier ce manque de données fiables et contribuer à une meilleure analyse empirique des effets meurtriers de la loi de 2015-36, nous avons dû développer de nouvelles méthodes d’analyse géospatiale, en nous appuyant notamment sur le travail des activistes et des chercheurs qui ont documenté les décès de migrants dans le désert de Sonora, à la frontière entre les États-Unis et le Mexique.” – Tara Plath.
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      L’enquête de Border Forensics mobilise ces méthodologies géospatiales et de télédétection novatrices pour analyser la relation entre les pratiques frontalières, les changements spatiaux dans les trajectoires des migrants et les dangers accrus de la traversée du desert du Sahara nigérien.
      Le rapport a déployé ces méthodes pour une étude de cas sur plusieurs sites le long d’une section de la route reliant Agadez, dans le nord du Niger, à Sabha, en Libye : la ville civile de Séguédine, le poste militaire avancé de Madama et le poste de contrôle de Toumo à la frontière nigéro-libyenne. Les analyses menées par Border Forensics sur chaque site révèlent un schéma clair établissant un lien entre le renforcement des contrôles aux frontières et les changements de trajectoire des migrants, qui s’enfoncent dans le désert, où les chances de survie sont considérablement réduites en cas d’incidents récurrents tels que la panne du véhicule, d’abandon ou de pénurie d’eau. L’enquête permet ainsi de rendre visible et mesurable les dangers accrus rencontrés par les migrants à travers l’un des plus grands risques encourus dans ces voyages transsahariens : un état de déshydratation potentiellement mortel dans les zones les moins fréquentées et les moins visibles. La corrélation observée entre le niveau d’invisibilité des pistes alternatives utilisées par les migrants pour éviter les contrôles aux frontières et le niveau de danger potentiel rencontré le long de ces pistes post-2015 suggère une relation de cause à effet.

      Au-delà des pertes tragiques en vies humaines, la loi 2015-36 a eu aussi d’autres effets néfastes. Elle a contribué à saper le tissu social, économique et politique des communautés affectées au Niger et au-delà. Elle a eu un impact sur les moyens de subsistance des populations locales mettant ainsi en péril leur stabilité économique et leur bien-être, tout en restreignant la mobilité au Niger des citoyens de la Communauté économique des États de l’Afrique de l’Ouest qui, conformément aux accords régionaux, devraient pourtant bénéficier de la liberté de circulation et du droit de résider et de s’installer au Niger. Ces éléments peuvent appuyer les appels à une plus grande responsabilisation de tous les acteurs engagés dans la gestion des frontières, en particulier le gouvernement nigérien, l’UE et ses États membres, ainsi que les agences de l’ONU.
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      “Tous les acteurs – qu’ils soient nigériens, européens, des agences de l’ONU ou autres – impliqués dans l’élaboration et la mise en œuvre de cette loi devraient être tenus responsables de l’augmentation des décès et des souffrances des migrants qu’elle a entraînée. Le gouvernement du Niger devrait mettre fin à la criminalisation des nombreux acteurs qui transportent ou interagissent avec les migrants, tandis que l’Union européenne, ses agences et ses États membres devraient immédiatement cesser de soutenir des politiques migratoires néfastes au Niger et au-delà par le biais de l’externalisation de leur dispositifs de contrôle des frontières.”

      https://airinfoagadez.com/2023/05/14/sahara-la-collaboration-entre-le-niger-et-lue-pour-renforcer-les-cont

  • Près de 50% des migrants qui arrivent en Italie viennent de pays francophones, selon le patron de l’Ofii

    Interrogé vendredi sur Franceinfo, en pleine brouille entre Rome et Paris sur le dossier de l’immigration, le directeur général de l’Office français de l’immigration et de l’intégration a affirmé que près de la moitié des migrants qui arrivent en Italie sont originaires de pays francophones. Les Ivoiriens sont, selon lui, « la première nationalité qui débarque en Italie ».

    Le directeur général de l’Office français de l’immigration et de l’intégration (Ofii), Didier Leschi, a déclaré, vendredi 5 mai, sur Franceinfo (https://www.francetvinfo.fr/monde/europe/migrants/migrants-on-a-une-augmentation-des-tentatives-de-passage-a-travers-les-), que près de la moitié des migrants arrivant en Italie par la Méditerranée venaient de #pays_francophones. Des déclarations qui interviennent en pleine crise diplomatique entre la France et l’Italie après les propos de Gérald Darmanin sur la gestion des arrivées migrants par la Première ministre italienne (https://www.infomigrants.net/fr/post/48708/nouvelle-crise-diplomatique-entre-paris-et-rome-sur-lafflux-de-migrant).

    Sur les plus de 42 000 personnes qui ont débarqué en Italie depuis le début de l’année, « les nationalités qui arrivent en Italie sont pour près de la moitié d’entre elles des nationalités qui ont un rapport avec l’espace historique francophone des Subsahariens », a indiqué Didier Leschi.

    Parmi eux, les Ivoiriens représentent « la première nationalité qui débarque en Italie », a assuré le patron de l’Ofii, un organe sous tutelle du ministère de l’Intérieur.

    « Il y a aussi des Guinéens et des Maliens. Ces personnes sont peu enregistrées (par les autorités italiennes) pour une partie d’entre elles et donc se dirigent immédiatement vers la France », a-t-il avancé.

    Mécanisme européen

    « C’est pour ça que les tensions entre les deux pays sont fortes. On a une augmentation des tentatives de passage à travers les Alpes parce que, justement, ce sont pour beaucoup d’entre elles des nationalités où on parle le français », a poursuivi Didier Leschi.

    Or, a-t-il déclaré, « l’ensemble du mécanisme européen suppose d’abord qu’il y ait un enregistrement dans le premier pays et qu’après, il y ait une discussion entre les différents pays, en particulier avec la France, et pour ceux qui relèvent vraiment » du statut de réfugié, « qu’il y ait une répartition ». « Il y a urgence à organiser mieux la répartition de la charge de l’asile dans l’ensemble de l’Union » européenne, a encore insisté le directeur général de l’Ofii.

    Les arrivées de migrants sont au plus haut en Italie, et notamment sur l’île de Lampedusa. Le ministère de l’Intérieur italien a récemment demandé aux autorités de l’île d’augmenter la capacité de son hotspot de 400 à 1 250 places pour faire face l’afflux de migrants. Plus de 2 700 personnes sont actuellement recensées dans le centre d’accueil, rendant la situation invivable. Le gouvernement prévoit un examen accéléré des demandes d’asile afin de faciliter les procédures de rapatriement vers des pays sûrs.
    « Incapable de régler les problèmes migratoires »

    La Première ministre française Elisabeth Borne a, elle, annoncé fin avril (https://france3-regions.francetvinfo.fr/provence-alpes-cote-d-azur/alpes-maritimes/menton/immigration-150-policiers-et-gendarmes-supplementaires-) la mobilisation de 150 policiers et gendarmes « supplémentaires » pour faire « face à une pression migratoire accrue à la frontière italienne » ainsi que la création d’une « #border_force » (force aux frontières).

    Interrogé sur cette situation, le ministre français de l’Intérieur Gérald #Darmanin a déclaré, jeudi, sur RMC, que la Première ministre italienne d’extrême droite Giorgia #Meloni était « incapable de régler les problèmes migratoires sur lesquels elle a été élue ».

    Ce sont ces propos qui ont suscité une nouvelle poussée de fièvre, sur ce sujet qui empoisonne les relations diplomatiques entre les deux alliés. Ils ont ainsi provoqué l’annulation jeudi de la première visite à Paris du ministre italien des Affaires étrangères, Antonio Tajani. Ce dernier a exigé des excuses du ministre français de l’Intérieur.

    https://www.infomigrants.net/fr/post/48734/pres-de-50-des-migrants-qui-arrivent-en-italie-viennent-de-pays-franco
    #frontière_sud-alpine #Alpes #Italie #France #français #langue #frontières #migrations #asile #réfugiés #Côte_d'Ivoire #enregistrement #empreintes_digitales #Alpes #répartition #militarisation_des_frontières

    • Nouvelle #crise_diplomatique entre Paris et Rome sur l’afflux de migrants à la #frontière_franco-italienne

      Le ministre français de l’Intérieur a accusé, jeudi, la Première ministre italienne d’être « incapable de régler les problèmes migratoires ». Depuis le début de l’année, les arrivées en France depuis l’Italie ont fortement augmenté. En réaction, le chef de la diplomatie italienne Antonio Tajani a annulé sa première visite à Paris, qualifiant d’"inacceptables" les propos tenus par le ministre français.

      C’est une nouvelle crise sur le dossier de l’immigration dont la diplomatie française se serait bien passée. Jeudi 4 mai, le ministre français de l’Intérieur Gérald Darmanin, interrogé sur la radio RMC, a accusé la première ministre italienne Giorgia Meloni d’être « incapable de régler les problèmes migratoires sur lesquels elle a été élue ».

      La réaction de Rome ne s’est pas fait attendre et le jour même, le chef de la diplomatie italienne Antonio Tajani a annulé sa première visite à Paris, jugeant « inacceptables » les propos du ministre de l’Intérieur.

      Gérald Darmanin a fait ces déclarations alors qu’il répondait à une question du président du parti d’extrême droite Rassemblement national (RN), Jordan Bardella, au sujet de la situation migratoire à la frontière franco-italienne, où les forces de l’ordre françaises repoussent des migrants vers l’Italie.

      « Oui, il y a un afflux de personnes migrantes et notamment de mineurs » dans le sud de la France, a reconnu le ministre de l’Intérieur, qui en a rejeté la faute sur Rome : « La vérité, c’est qu’il y a en Tunisie (...) Une situation politique qui fait que beaucoup d’enfants notamment remontent par l’Italie et que l’Italie est incapable (...) de gérer cette pression migratoire ». « Meloni, c’est comme Marine Le Pen, elle se fait élire sur ’vous allez voir ce que vous allez voir’ et puis ce qu’on voit c’est que ça [l’immigration] ne s’arrête pas et que ça s’amplifie », a-t-il poursuivi.

      « Les offenses contre le gouvernement et l’Italie lancées par M. Darmanin sont inacceptables », a dénoncé le chef de la diplomatie italienne. « Ce n’est pas l’esprit avec lequel on doit affronter les défis européens communs ». Le chef de la Ligue (parti anti-migrants) Matteo Salvini, vice-Premier ministre de Mme Meloni, s’est lui aussi insurgé : « Je n’accepte pas de leçons sur l’immigration de la part de ceux qui renvoient en Italie des femmes, des enfants et des hommes », a-t-il affirmé.

      L’immigration, une question européenne

      Face à l’escalade, Paris a tenté de calmer le jeu. « J’ai parlé à mon collègue Antonio Tajani au téléphone », a tweeté, en italien, la ministre française des Affaires étrangères Catherine Colonna. « Je lui ai dit que la relation entre l’Italie et la France est basée sur le respect mutuel, entre nos deux pays et entre leurs dirigeants », a-t-elle ajouté, soulignant qu’elle espérait « pouvoir l’accueillir prochainement à Paris ».

      « Cette question [de l’immigration] doit être traitée par l’ensemble des Etats membres, en gardant à l’esprit que nous ne pourrons réussir et être efficaces que dans la concertation et un dialogue apaisé », a également indiqué le ministère français des Affaires étrangères.

      L’immigration est depuis des années un sujet ultra-sensible dans les relations franco-italiennes.

      Ces derniers mois, les traversées de la Méditerranée, notamment depuis la Tunisie, sont en forte hausse, mettant l’Italie sous pression. Selon le ministère italien de l’Intérieur, plus de 42 000 personnes sont arrivées par la Méditerranée en Italie cette année contre environ 11 000 sur la même période en 2022.

      Lampedusa en première ligne

      Face à ces arrivées, l’île italienne de Lampedusa se trouve en première ligne et peine à gérer la redistribution des migrants. Le ministère de l’Intérieur italien a récemment demandé aux autorités de l’île d’augmenter la capacité de son hotspot de 400 à 1 250 places pour faire face l’afflux de migrants. Plus de 2 700 personnes sont actuellement recensées dans le centre d’accueil, rendant la situation invivable. Outre l’augmentation de la capacité du centre d’accueil, le gouvernement italien envisage également de déployer des navires et des avions militaires pour envoyer les migrants vers le continent.

      Fin mars, Rome avait aussi annoncé une série de mesures pour désengorger Lampedusa. Le gouvernement prévoyait un examen accéléré des demandes d’asile afin de faciliter les procédures de rapatriement vers des pays sûrs. Il a aussi envisagé d’augmenter les places en centre de rétention du pays pour renforcer les expulsions des personnes non éligibles à l’asile. L’exécutif souhaitait enfin la création d’un centre dans chaque région du pays.

      En France, la Première ministre française Elisabeth Borne a, elle, annoncé fin avril la mobilisation de 150 policiers et gendarmes « supplémentaires » pour faire « face à une pression migratoire accrue à la frontière italienne » ainsi que la création d’une « border force », une force aux frontières.

      En novembre, les deux pays avaient déjà connu une forte poussée de fièvre lorsque le gouvernement Meloni, à peine au pouvoir, avait refusé de laisser accoster un navire humanitaire de l’ONG SOS Méditerranée qui avait fini par être accueilli par la France à Toulon avec plus de 200 migrants à bord. L’épisode avait suscité la colère de Paris qui avait convoqué une réunion européenne pour que ce scénario inédit ne se reproduise pas.

      https://www.infomigrants.net/fr/post/48708/nouvelle-crise-diplomatique-entre-paris-et-rome-sur-lafflux-de-migrant

    • Immigration : 150 policiers et gendarmes supplémentaires dès la semaine prochaine à la frontière de Menton

      Au cours de son discours présentant sa feuille de route pour les « 100 jours d’apaisement », la Première ministre Élisabeth Borne a annoncé de nouvelles mesures pour lutter contre l’immigration illégale dans les Alpes-Maritimes.

      Des renforts policiers pour surveiller la frontière franco-italienne dans les Alpes-Maritimes dès la semaine prochaine. C’est la mesure que vient d’annoncer la Première ministre Élisabeth Borne ce mercredi.

      Bientôt une « border force »

      La Première ministre annonce également la création d’une « border force » dès l’été prochain : "plus largement, d’ici l’été nous lancerons l’expérimentation d’une « force aux frontières », ou "border force, à la frontière italienne. Elle associera plus étroitement forces de sécurité intérieure, douaniers et militaires. Sa mise en place devra être effective dans les six mois.
      Unité Police réclame des effectifs pérennes

      « On ne peut pas bouder l’arrivée d’effectifs, c’est une annonce que nous saluons, assure Laurent Martin de Frémont, secrétaire départemental du syndicat Unité SGP Police dans les Alpes-Maritimes. Mais on manque de précision, policiers mobiles, pérennes ? On pense que c’est des forces mobiles alors que l’on souhaite des forces pérennes à Menton, qui resteraient sur place. »

      "Nous avons actuellement deux compagnies de CRS à Menton : des LIC, pour « lutte contre l’immigration clandestine », le problème, c’est qu’on les voit rarement sur le terrain, déplore le représentant du syndicat policier. Trop souvent détournés de leur mission pour aller ailleurs sur le territoire, comme dernièrement à Nantes.

      Le député LR des Alpes-Maritimes Eric Pauget a salué cette décision, parlant d’une « nécessité absolue ».
      « Il était temps ! »

      Dans un communiqué, Alexandra Masson « salue cette décision tardive, mais reste vigilante pour que ces effectifs supplémentaires restent de manière pérenne. Je n’accepterai pas que cette annonce ne soit qu’une réponse ponctuelle à la crise migratoire actuelle » écrit la députée de la 4e circonscription des Alpes-Maritimes.
      « Une vague de fonds migratoire qui progresse de jour en jour. »

      « Face à une pression migratoire hors norme, l’annonce de la Première ministre est une bonne nouvelle, estime Charles Ange Ginésy, le président du Département des Alpes-Maritimes. Espérons que cette décision se concrétise rapidement et ne soit pas éphémère pour répondre à une vague de fonds migratoire qui progresse de jour en jour. »

      « Je réaffirme, avec François Sauvadet, président de l’assemblée des Départements de France, que la décision louable d’augmentation des effectifs aux frontières, ne résoudra pas la problématique des mineurs non accompagnés qui nous échoit d’office, alors que depuis longtemps je demande à l’Etat d’assumer sa responsabilité face à la montée en puissance massive de cette immigration. »
      Plus de 1200 mineurs étrangers pris en charge

      Le département des Alpes-Maritimes fait face, depuis plusieurs mois, a un nombre inhabituellement élevé d’arrivée de migrants, notamment mineurs. La semaine dernière, la préfecture des Alpes-Maritimes a, sur demande du Département, réquisitionné ce lieu pour héberger en urgence des migrants (https://france3-regions.francetvinfo.fr/provence-alpes-cote-d-azur/alpes-maritimes/menton/un-gymnase-requisitionne-a-menton-pour-accueillir-des-m).

      Depuis le début de l’année 2023, 1.202 mineurs non accompagnés ont été pris en charge par les services du Conseil départemental, dont 110 pour la semaine du 7 au 13 avril précise la préfecture des Alpes-Maritimes.

      Le projet de loi sur l’immigration ne serait finalement pas présenté dans l’immédiat : « aujourd’hui, il n’existe pas de majorité pour voter [le projet de loi sur l’immigration] Nous allons continuer les échanges pour trouver un chemin autour du projet de loi. Et si nous ne trouvons pas un accord global, nous présenterons un texte à l’automne avec comme seule boussole l’efficacité ».

      https://france3-regions.francetvinfo.fr/provence-alpes-cote-d-azur/alpes-maritimes/menton/immigration-150-policiers-et-gendarmes-supplementaires-

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      voir aussi :
      Frontière franco-italienne : une « borderforce » pour aggraver les dangers de la traversée et les violations des droits des personnes exilées ?
      https://seenthis.net/messages/1008647

      #borderforce #border_force