#repr

🛑 Depuis trente ans, des familles réclament la vérité sur les disparitions forcées en Turquie - Basta !

Dans les années 1980 et 1990, des centaines de personnes ont été enlevées en Turquie, au cours du conflit qui a opposé le PKK et les forces armées. Depuis, leurs familles manifestent chaque samedi pour demander justice malgré les interdictions.

#Turquie #Kurdistan #répression #torture #disparitions #DroitsHumains #solidarité

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« Il y a des violences que l’Etat affronte et d’autres auxquelles il consent »

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Le choix de la dissolution témoigne d’abord d’une certaine imperméabilité aux alertes de cénacles peu suspects de menées « écoterroristes ». Le 15 juin, sept rapporteurs spéciaux des Nations unies publiaient à l’adresse de la France une alerte s’inquiétant d’une « tendance à la stigmatisation et à la criminalisation des personnes et organisations (…)œuvrant pour la défense des droits humains et de l’environnement », justifiant un « usage excessif, répété et amplifié de la force ».

Longue liste de violences aux personnes

Un recours à la force que le gouvernement justifie par la violence de certains militants – violence au cœur des motifs avancés pour dissoudre le mouvement. Mais, en l’espèce, il y a des violences que l’Etat affronte et d’autres auxquelles il consent.

Mi-juin, dans Le Point, Arnaud Rousseau, le président de la Fédération nationale des syndicats d’exploitants agricoles (FNSEA), exigeait la mise hors circuit du réseau écologiste, précisant qu’à défaut il n’était « pas sûr de tenir longtemps [s]es troupes ». Injonction délicate à gérer : lutter contre la violence d’une organisation en cédant aux menaces de violence d’une autre organisation, cela ne manque pas de sel.

▻https://www.lemonde.fr/idees/article/2023/07/16/il-y-a-des-violences-que-l-etat-affronte-et-d-autres-auxquelles-il-consent_6
▻https://justpaste.it/5nd4b

#SLT #écologie #dissolution #État #répression #agriculture_productiviste

“La montagne n’est pas une carte postale” : bergère VS folklore touristique
▻https://www.frustrationmagazine.fr/montagne-touristique

La montagne l’été, ses ruisseaux, ses marmottes, ses troupeaux de moutons et de vaches… L’air pur et le grand calme. L’image que nous avons de la montagne en France est celle d’un havre de paix où il fait bon skier l’hiver et randonner l’été. La randonnée est d’ailleurs une pratique en plein boom, en particulier […]

Liberté pour Azat Miftakhov- Florealanar
▻https://florealanar.wordpress.com/2023/07/09/liberte-pour-azat-miftakhov

Ce dimanche 9 juillet, des représentants du collectif pour la libération d’Azat Miftakhov étaient les invités de Radio-Libertaire. L’occasion d’évoquer les anarchistes russes et la répression qui les frappe, ce dont les médias classiques se foutent copieusement. L’occasion aussi d’évoquer au passage, (...) @Mediarezo Actualité / #Mediarezo

Unsicherer Herkunftsstaat BRD
▻https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174379.linke-im-exil-unsicherer-herkunftsstaat-brd.html
Essayes de vivre ton rêve d’une meilleure société. Tu sera persécuté parce que tu n’aura pas fait de compromis et tu crèveras dans les coins du monde d’où tout le monde sauf toi tente de s’échapper. La vengeance des riches et puissants est sans merci.

30.6.2023 von Peter Nowak - Auch aus Deutschland gingen politisch Verfolgte ins Exil – unter anderem nach Mosambik, wie der Antifaschist Ricardo. Ein Buch will an ihn erinnern und eine Debatte über linke Flucht und Illegalität anstoßen

Wenn es um Flucht und Asyl aus politischen Gründen geht, denkt kaum jemand, dass die Geflüchteten aus Deutschland kommen. Dabei gab – und gibt – es immer wieder linke Aktivist*innen, die sich einer drohenden langen Haftstrafe durch Flucht entzogen und sich für das Exil im Ausland entschieden.

Einer von diesen Menschen war Ricardo. Er wurde 1986 in Dresden geboren und war jahrelang in linken Zusammenhängen in Sachsen aktiv, unter anderem in der Graffiti-, der Hausbesetzer*innen- und in der Antifa-Szene. »Dies führte zu ständiger staatlicher Repression und mehreren Knastaufenthalten. Als Schwarzer Mensch war er zusätzlich ständigem Rassismus ausgesetzt«, schreibt das Autor*innenkollektiv gata preta, das jüngst im Immergrün-Verlag das Buch »Ich vermisse euch wie Sau« über Ricardo herausgegeben hat.

Die Kollektivmitglieder sind Freund*innen und Genoss*innen von Ricardo, die Jahre nach seinem Tod mit der Herausgabe des Buches auch ihre Trauer über den bis heute nicht geklärten Tod ihres Freundes verarbeiten. Zugleich wollen sie eine Auseinandersetzung über die auch in der Linken in Deutschland tabuisierten Themen Flucht, Exil und Illegalität anstoßen.
Aktivist auf der Flucht

Vor allem Letzteres ist den Autor*innen gut gelungen. Über das Leben und vor allem den Tod von Ricardo bleibt hingegen vieles ungeklärt – was die Herausgeber*innen auch offen einräumen. Dabei ist durchaus positiv zu bewerten, dass hier nicht der Eindruck von Klarheit suggeriert wird, die es nicht gibt. So bleibt letztlich offen, ob der Tod von Ricardo ein Suizid war, und welche Rolle seine Verwandten spielten, die ihn bei der Übersiedlung nach Mosambik im Jahr 2014 unterstützten.

Mit seiner Flucht aus Deutschland wollte Ricardo sich einer längeren Haftstrafe entziehen. Diese war aus der Zusammenzählung verschiedener Einzelstrafen entstanden, die ihm sein politischer Aktivismus eingebracht hatte. Vor seiner Verurteilung war Ricardo auch über Dresden hinaus als linker Aktivist bekannt gewesen, der Wert auf eine längerfristige Organisierung legt. Die Autor*innen erzählen, wie viel Kraft er in die Vernetzungsarbeit mit linken Projekten in kleineren Städten in Südbrandenburg gesteckt hat, darunter der Aufbau eines linken Infoladens und Spätshops im brandenburgischen Finsterwalde. Bei der rechten Szene in der Gegend war er doppelt verhasst: Als linker Aktivist, der in Gegenden antifaschistische Räume aufbauen wollte, wo die Rechten stark waren – und als Schwarzer Mensch.

Erfahrungen mit rassistischer Gewalt, die Ricardo auch 2005 bei einer mehrmonatigen Haftstrafe wegen verschiedener politischer Delikte in einem Jugendgefängnis im sächsischen Zeithain machen musste, trugen ebenfalls zu seiner Entscheidung für Haftentzug bei. »Gerade in Zeithain war er als Schwarzer politischer Mensch mit rassistischer Gewalt konfrontiert. In regelmäßigen Abständen kam es zu körperlichen Auseinandersetzungen«, heißt es im Buch. Doch Ricardos Hoffnung auf einen Neuanfang in Mosambik wurde vermutlich bitter enttäuscht. Drei Jahre später war er tot.

Zwischen Hoffnung und Verzweiflung

Besonders beeindruckend sind die auf rund 35 Seiten dokumentierten Mails, die Ricardo in unregelmäßigen Abständen aus dem Exil an seine Genoss*innen schrieb. Aus ihnen lässt sich seine Stimmung ablesen, die zwischen Hoffnung und Verzweiflung schwankt. So beschreibt Ricardo etwa die Probleme in seinem Exilland, als er sich als Bauzeichner selbständig machen will. Auch seine anarchistischen Überzeugungen wurden mit der Realität in einem Land konfrontiert, dessen Regierungspartei FRELIMO zwar eine Vergangenheit im Kampf gegen den Kolonialismus hat, aber längst als bürokratische und korrupte Machtpartei gilt. Trotzdem will Ricardo sich auch im Exilland politisch betätigen und erwägt einen Eintritt in die Partei.

Auch Ricardos Prinzipien der bedingungslosen Selbstorganisation wurden in Mosambik auf eine harte Probe gestellt, wenn er in seinen Mails beschreibt, wie Dorfmilizen auf dem Land tatsächliche oder vermeintliche Diebe eigenhändig liquidierten. Ricardo machte sich keine Freunde, als er dieser Selbstjustiz widersprach. Immer wieder zeigt er sich in seinen Mails verwundert, dass der Kampf um einen sicheren Arbeitsplatz für ihn einmal wichtig werden könnte. »Manchmal denke ich mir zwar, dass ich einfach ein bisschen rumcrimen könnte …, aber zocken ist hier echt keine gute Idee«, schreibt Ricardo einige Monate nach seiner Ankunft im Exil. Zwischendurch überlegt er auch, wieder nach Deutschland zurückzukehren und die Strafe abzusitzen. Doch dazu kam es nicht mehr.

»Am 4. Dezember 2017 erreichte uns die schlimme Nachricht, dass unser Freund Ricardo in seinem selbstgewählten Exil am Tag zuvor zu Tode gekommen ist«, schreiben gata preta. Im Buch ist kein einziges Foto des toten Freundes zu finden, wohl aus Rücksicht auf seine Verwandten, die ebenfalls nicht zu Wort kommen. Was aber deutlich gezeigt wird: Exil und Flucht sind nicht das große Abenteuer, wie es sich oft in den Köpfen vieler Linker darstellt.

Realität gegen Ideal

Die Interviews, in denen Linke über ihre Erfahrungen mit Flucht und Exil berichten und die den zweiten Teil des Buches ausmachen, fahren einer solchen Romantisierung ebenfalls in die Parade. Unter anderem kommt ein Mensch aus anarchistischen Zusammenhängen zu Wort, der vor vielen Jahren plötzlich und unerwartet einen Genossen aufnehmen musste. »Da ich der einzige von uns war, der gerade im Ausland gelebt hat, fiel die Entscheidung sehr schnell auf mich, ohne dass mich jemand nach meiner Meinung gefragt hat«, erinnert er sich und betont noch heute, was für eine riesige Herausforderung die Fluchthilfe war: »Ich habe zu der Zeit in sehr prekären Verhältnissen gelebt und konnte der Person nicht wirklich helfen«. Am Ende musste sich der politische Exilant aus gesundheitlichen Gründen der Polizei stellen und der Fluchthelfer zieht nach vielen Jahren ein ernüchterndes Fazit. Es habe »irgendwie funktioniert für einen sehr hohen Preis. Und diesen Preis hat die Person bezahlt, die auf der Flucht war. Die viele Jahre gebraucht hat, sich irgendwie davon zu erholen«. Da alle Angaben in dem Gespräch anonymisiert sind und auch die Hintergründe zu dem Fall fehlen, ist es schwer, das Ganze politisch einzuordnen. So bleiben auch hier für die Leser*innen wieder viele Fragen offen.

Die ehemalige RAF-Angehörige Margit Schiller beschreibt ihre Probleme in den Exilländern Kuba und Nicaragua. Sie entzog sich 1985 einer weiteren Haftstrafe und setzte sich nach Kuba ab, ohne jede Unterstützung. Noch im Flugzeug fragte sie fremde Menschen, wo sie auf der Insel Exil beantragen kann. Im Exilland angekommen, habe sie sich aus Selbstschutz von der Außenwelt abgeschottet, unter anderem mit einer alten kubanischen Kommunistin nichts zu tun haben wollen, weil diese für die DDR-Staatssicherheit gearbeitet hatte.

Als dann Freund*innen aus Deutschland zu Besuch kamen, freundeten diese sich mit der alten kubanischen Genossin an, was Schiller ihnen übel nahm. Auch mit einer Freundin, die ihr den Erstkontakt nach Uruguay vermittelt hatte, zerstritt sich Schiller. In ihrem Bericht wird ersichtlich, welche psychische Belastung solche Fluchterfahrungen bedeuten.

Ein anderes Interview führten die Herausgeberinnen mit Bernd (mittlerweile verstorben) und Thomas, zwei Mitgliedern der autonomen Gruppe K.O.M.I.T.E.E., die 1995 bei der Vorbereitung eines Anschlags auf ein im Bau befindliches Abschiebegefängnis von der Polizei entdeckt wurden. Beide fanden Exil in Venezuela und betonten bereits in vorherigen Interviews unter anderem in dem Film »Gegen den Strom – abgetaucht in Venezuela« (2022), dass sie bei dem Weg ins Exil viel Solidarität erfuhren. Hier wird deutlich, wie unterschiedlich die Umstände politisch motivierter Flucht sind. Letztlich kommt es sicher auch auf das solidarische Umfeld an, das bei vielen der im Buch zu Wort kommenden Genoss*innen offensichtlich fehlte.

Insgesamt ist »Ich vermisse euch wie Sau« ein ebenso bedrückendes wie wichtiges Buch – trotz und gerade wegen der vielen Fragen, die die Lektüre aufwirft.

Gata Preta (Hrsg.): Ich vermisse euch wie Sau. Eine Auseinandersetzung mit Flucht, Exil und Illegalität. Immergrün-Verlag 2022, br., 224 S., 12 €.

#réfugiés #Allemagne #terrorisme_d_état #utopie #politique #répression

[A Question Of Wave] # 020 - Kraftwerk est un vieux #human_league
▻https://www.radiopanik.org/emissions/a-question-of-wave/020-kraftwerk-est-un-vieux-human-league

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Being Boiled est le premier 45 tours de Human League, qui sort, mi-1978 sur le label indépendant et arty Fast Product fondé par Bob Last à Edimbourg – The Quality Of Life, sa 3ème publication, est un sac en plastique rassemblant collages provocateurs et pelures d’orange qui, en pourrissant, marquent de façon unique le bout d’écorce joint –, un parmi une salve de premiers enregistrements biscornus : Robert Rental (Paralysis), Throbbing Gristle (United), The Normal (T.V.O.D.), Cabaret Voltaire (The Set Up) ou Thomas Leer (Private Plane), pour la plupart ne se connaissent pas mais fourmillent et participent, chacun de leur côté, à l’émergence d’une électronique low-fi bricolée.

A QUESTION OF WAVE # 020 - playlist 00:00 - [Générique début] The Human League - Being Boiled 04:15 - Robert Rental - Paralysis (...)

#post-punk #new_wave #reproduction #post-punk,new_wave,human_league,reproduction
▻https://www.radiopanik.org/media/sounds/a-question-of-wave/020-kraftwerk-est-un-vieux-human-league_16184__1.mp3

★ LE RÔLE VÉRITABLE DE L’ARMÉE... - Socialisme libertaire

Le régime social présent repose sur le Vol, l’Imposture et la Violence. 

Toutes les institutions fonctionnent au profit de ces trois malfaiteurs-types (chacun d’eux représentant une espèce plus ou moins nombreuse, mais également redoutable et malfaisante) : le voleur, l’imposteur, l’assassin. 
Celui qui vole incarne la Propriété.
Celui qui ment incarne l’Autorité.
Celui qui tue incarne la Force.
Ces trois bandits s’entendent merveilleusement pour dépouiller et asservir les travailleurs, et pour les massacrer s’ils tentent de mettre fin à la spoliation et à l’esclavage qui les accablent.

Proudhon qui, comme tous les précurseurs, fut un des hommes les plus incompris et les plus vilipendés de son temps, a résumé ses études sur la Propriété en cette formule lapidaire devenue classique : la propriété, c’est le vol ! (...)

#capitalisme #étatisme #bourgeoisie #Etat #armée #militarisme #domination #répression...
#Antimilitarisme #Anticapitalisme #Liberté

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⚡️ #étatisme #capitalisme #domination #répression #exploitation #violencespolicières...

🏴 ★ #Anticapitalisme #Antiétatisme #anarchisme

#FédérationAnarchiste

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#Banlieues françaises / La cité des enfants (perdus) : La #Grande_Borne ou les #dérives d’une #utopie_urbaine

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En 1967, l’architecte #Émile_Aillaud dévoile les plans de la Grande Borne, un #grand_ensemble de près de 4000 logements à #Grigny, commune semi-rurale à 25 kilomètres de Paris1. Résolument utopiste, Aillaud imagine une #architecture insolite qui rompt avec la verticalité et la grisaille des banlieues d’alors. Surnommée « la #Cité_des_Enfants », la Grande Borne est un assortiment élaboré de bâtiments bas et colorés qui serpentent entre des cours et coursives aux formes fantasques. #Aillaud crée une suite d’îlots et d’impasses aux noms évocateurs : Dédale, Minotaure, Astrolabe etc. Les nombreux passages et replis de l’espace sont conçus comme des lieux qui encouragent le jeu, la déambulation et l’exploration de la mélancolie. Pour l’architecte, les circonvolutions de la cité créent des #niches propices à l’introspection et au développement de relations de voisinages « à l’échelle d’affinités humaines »2.

Cinquante ans plus tard, le rêve d’Émile Aillaud semble s’être effrité, et la cité de la Grande Borne s’est embourbée dans la mythologie urbaine française3. Elle y rejoint des territoires tels que le Mas du Taureau à Vaulx-en-Velin, ou la Cité des 4000 à La Courneuve, territoires dont la seule évocation mobilise un réseau d’images allant de la violence endémique à l’invasion religieuse. La cité est rivée au centre d’une géographie de la #peur nourrie par les #représentations médiatiques et l’échec à répétition des #politiques_de_la_ville. Ces représentations atteignent leur apogée en janvier 2015, lorsqu’une France sous le choc découvre le visage de l’un de ces « #enfants_d’Aillaud », #Amedy_Coulibaly, né à la Grande Borne et auteur des tueries des 8 et 9 janvier à Montrouge et Paris.

Cet article se propose de sonder l’#identité et les réalités de la Grande Borne aujourd’hui, en analysant l’action des mouvements « #Élan_Citoyen » et « #Reporter_Citoyen », deux collectifs qui se sont manifestés au lendemain des attaques de janvier 2015. Loin des rêves d’Aillaud, du prisme médiatique et des représentations extérieures, il s’agira d’analyser, au travers des actions de ces groupes d’habitants, l’empreinte que des Grignois veulent apposer sur la définition de leur environnement. Dans l’#imaginaire_collectif, la Grande Borne aura été tour à tour la « Cité pas comme les autres, » « la Cité des Enfants », un haut-lieu de règlements de compte entre gangs, le temple du trafic de stupéfiants en Île–de–France, et aujourd’hui, le berceau du « tueur de l’Hyper Casher ». Comment les habitants peuvent-ils redéfinir l’#image d’un espace tenaillé entre cette multitude de définitions et de représentations ? Quels sont les échos de telles initiatives citoyennes dans les perceptions de la Grande Borne ? En quoi ces initiatives permettent-elles à des Grignois de se réapproprier le #discours sur leur espace, et de devenir enfin producteurs de sens, artisans de leurs identités ?

▻https://www.revue-urbanites.fr/la-cite-des-enfants-perdus-la-grande-borne-ou-les-derives-dune-utopi

–-> A (re)lire, un article scientifique dans la revue Urbanités paru en 2015

À visage dévoilé – Le combat de #Masih_Alinejad

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Portrait de la journaliste et militante féministe Masih Alinejad, devenue célèbre pour avoir lancé le mouvement de protestation contre le port du hijab obligatoire en Iran. Chevelure flamboyante et verbe haut, la journaliste et militante féministe Masih Alinejad, aujourd’hui exilée à New York, lutte depuis l’adolescence contre le port du hijab obligatoire en Iran. En lançant le mouvement « My Stealthy Freedom » (« ma liberté furtive »), puis la campagne « sur les réseaux sociaux, elle a appelé les femmes de son pays à poster des photos d’elles dévoilées, et remporté un grand succès. Mais son combat ne s’arrête pas à la seule cause féministe. En novembre 2009, lors de la répression du mouvement de protestation à Téhéran, les opposants au régime trouvaient le moyen, malgré la suspension d’Internet, de lui faire parvenir des photos et des témoignages sur les violences commises par les forces de l’ordre. Dénonçant sans relâche le non-respect des droits de l’homme en Iran, malgré les menaces qu’elle subit et les représailles à l’encontre de sa famille, dont trois membres ont été arrêtés en 2019, la dissidente poursuit inlassablement sa lutte en faveur des libertés : « J’ai choisi d’être la voix de tous ceux qui ne peuvent s’exprimer », martèle-t-elle. Après plusieurs documentaires sur la corruption des dirigeants de la République islamique, Nahid Persson Sarvestani, réalisatrice iranienne aujourd’hui installée en Suède, a voulu rencontrer Masih Alinejad aux États-Unis. De ses premières révoltes à ses investigations, de ses victoires à ses colères, ce film en forme d’hommage retrace le parcours de cette combattante courageuse à l’énergie inaltérable.

▻https://www.les-docus.com/a-visage-devoile-le-combat-de-masih-alinejad

#Iran #révolution #voile #résistance #répression #manifestations

Enquête ouverte après une tentative d’incendie au domicile d’un maire dans l’Indre-et-Loire ("direct" Le Monde en accès libre)
▻https://www.lemonde.fr/societe/live/2023/07/02/emeutes-apres-la-mort-de-nahel-m-en-direct-emmanuel-macron-reunit-une-partie

Une enquête de flagrance a été ouverte après une tentative d’incendie dans la nuit de samedi à dimanche au domicile du maire de La Riche (Indre-et-Loire), commune de 11 000 habitants de la métropole de Tours, a annoncé le parquet. « Les faits sont qualifiables de dégradation par moyen incendiaire et violation de domicile », a expliqué dimanche à l’Agence France-Presse (AFP) la procureure de la République de Tours, Catherine Sorita-Minard, précisant que dix ans de réclusion étaient encourus.

Un policier sauvé par son gilet pare-balles à Nîmes, enquête pour tentative d’assassinat

Un policier, visé par un tir d’arme à feu, a été protégé par son gilet pare-balles lors de violences urbaines à Nîmes dans la nuit de vendredi à samedi, a annoncé dimanche la procureure qui a ouvert une enquête pour tentative d’assassinat. « Le port du gilet pare-balles a permis d’éviter que le policier victime ne soit grièvement blessé par le projectile l’ayant atteint. Une radiographie a permis de confirmer la présence d’une munition dans le gilet pare-balles » dont le calibre reste à déterminer, explique la procureure de la République de Nîmes, Cécile Gensac, dans un communiqué.

Une enquête « en flagrance du chef de tentative d’assassinat sur personne dépositaire de l’autorité publique » a été ouverte et confiée à la police judiciaire. Le collègue qui accompagnait le policier touché, mais non blessé, est entendu, selon une source policière. Personne n’a, pour le moment, été interpellé, selon le parquet.

Dans la nuit de samedi à dimanche, une centaine de personnes se sont opposées aux forces de l’ordre dans les rues de la préfecture du Gard. Dans la nuit de vendredi à samedi, quatre policiers avaient été blessés par des tirs d’arme à grenaille à Vaulx-en-Velin, en banlieue lyonnaise. Le parquet de Lyon a ouvert une enquête pour « violences volontaires avec arme sur des personnes dépositaires de l’autorité publique et (…) participation à un groupement en vue de commettre des violences ».

des policiers procèdent à des arrestations en percutant en voiture des fuyards à pied (Maubeuge), ça tire au #LBD à 1 mètre sur une personne au sol (Montferemeil), le #GIGN qui tire à répétitions des beanbags dans des centres villes (Marseille), et toujours pas de nouvelles de la réunion unitaire d’hier de diverses directions syndicales et associatives à Paris...

#émeutes #révolte #répression #maintien_de_l'ordre #militarisation

On sait mieux où va la France - Jean-François Bayart, Le Temps
►https://www.letemps.ch/opinions/on-sait-mieux-ou-va-la-france

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Reprenons les faits. La France brûle. Pour un homme qui se faisait fort de l’apaiser et clignait de l’œil à la #banlieue lors de sa première campagne électorale, le constat est amer. Il vient après le mouvement des Gilets jaunes et une succession de mouvements sociaux de grande intensité. Tout cela était prévisible et fut prévu, comme était attendu l’embrasement des #quartiers_populaires, tant était connue la colère sociale qui y couvait. Tellement redouté, même, qu’Emmanuel Macron, Elisabeth Borne et Gérald Darmanin ont immédiatement compris la gravité et le caractère inacceptable de l’#exécution_extra-judiciaire de Nahel – le mot est fort, j’en conviens, mais de quoi s’agit-il d’autre au vu de la vidéo ?
Les paroles d’apaisement furent vaines. Car la mort de Nahel, loin d’être une simple bavure, était programmée. Elle est la conséquence mécanique de la démission du pouvoir politique, depuis trente ans, sous la pression corporatiste de la #police qui n’a cessé de s’affranchir des règles de l’Etat de droit bien que lui ait été concédée, de gouvernement en gouvernement, une kyrielle de lois liberticides, jamais suffisantes, sous couvert de lutte contre le terrorisme, l’immigration et la délinquance. Jusqu’à la réécriture de l’article 435-1 du Code de la sécurité intérieure, en 2017, qui assouplit les conditions d’emploi des armes à feu par les forces de l’ordre. Annoncé, le résultat ne se fit pas attendre. Le nombre des tués par la police a doublé depuis 2020 par rapport aux années 2010. Le plus souvent pour « refus d’obtempérer à un ordre d’arrêt » :5 fois plus de tirs mortels dans ces circonstances. Nahel est mort de cette modification du Code de la sécurité intérieure.
Et l’avocat du policier meurtrier de justifier son client : Nahel n’obtempérait pas et il n’y avait pas d’autre moyen de l’arrêter que de tirer. A-t-on besoin d’un avocat pour entendre une insanité pareille alors qu’il suffit de tirer dans les roues ? On se croirait à Moscou ou Minsk, où des hommes politiques promettent à Prigojine une « balle dans la tête ». Aux yeux de certains, le refus d’obtempérer semble désormais passible de la peine de mort. Une grammaire s’installe, qui brutalise les rapports sociaux, et dont on voudrait faire porter la responsabilité à l’« ultragauche », aux « éco-terroristes », à La France insoumise, alors qu’elle émane d’abord de certains médias et des pouvoirs publics, sous influence de l’extrême droite.

Nils Wilcke @paul_denton
▻https://twitter.com/paul_denton/status/1675117088661286915

Macron n’a pas activé l’état d’urgence suite aux violences après la mort de Nahel : « En réalité, l’exécutif a à sa disposition un tel arsenal de lois répressif depuis 2015 qu’il n’est presque plus nécessaire d’y avoir recours », observe un conseiller. Vu comme ça... #Off

#Nahel #racisme #révolte #émeutes #média #extrême_droite

La recette des futures révoltes à la Parisienne Marc Vandepitte - De Wereld Morgen

À la suite de la mort de Nahel, un jeune de 17 ans abattu à bout portant lors d’un contrôle policier, la France s’embrase. Mais cela n’a rien d’étonnant. Tous les ingrédients étaient réunis pour que le cocktail explose. Marc Vandepitte nous livre la recette des révoltes à la parisienne.

Quelle est la recette des révoltes de Paris ?
Ingrédients :

6 (ou plus) groupes ethniques importés, mais ostracisés ,

2 tasses de pauvreté et de privation,

1 tasse de système éducatif défaillant,

quelques tranches d’austérité,

200 gr. des salaires trop bas,

2 tasses de chômage,

3 cuillerées de rêves brisés,

2 grosses cuillerées de racisme et de discrimination,

250 gr. de harcèlement et de brutalité policière

https://www.investigaction.net/wp-content/uploads/2023/06/WhatsApp-Image-2023-06-30-a-11.29.50-640x484.jpg

Mélangez la pauvreté, le racisme, le harcèlement et la brutalité policière dans un bol et laissez reposer.
Dans un autre bol, mélangez le système éducatif défaillant et les salaires beaucoup trop bas jusqu’à ce qu’ils soient bien liés. Laissez reposer.
Utiliser les tranches d’austérité pour entortiller systématiquement les services sociaux et culturels.

Dans un grand bol, battez les groupes ethniques jusqu’à ce qu’ils soient complètement agités.
Dans tous les cas, veillez à ce que ces groupes aient peu d’opportunités sur le marché du travail.
Assaisonnez le tout d’une couverture médiatique très négative.

Ajoutez à cela le mélange d’éducation défaillante et de bas salaires, puis le mélange de pauvreté, de racisme et de harcèlement policier.
Ajoutez ensuite l’austérité et les rêves brisés et remuez jusqu’à ce que le tout soit bien mélangé.

Laissez le tout derrière vous pour qu’il s’agglutine dans les quartiers défavorisés de Paris. Fournir à certains quartiers une pincée savoureuse d’opulence inaccessible.

Enfin, réchauffez le tout à l’aide d’une campagne de droite musclée attisée par les politiciens.
Fermez les yeux sur la brutalité policière, le harcèlement et le racisme, pour que tout fermente et qu’un mort s’ensuive.
L’indignation, la colère et la frustration peuvent alors faire déborder le couvercle.

L’ensemble a une longue durée de vie et peut facilement être adapté à d’autres villes.

#France #violences_policières #EnMarche #police #répression #brutalité #violences #violence #racisme #pauvreté #révoltes

Source : ▻https://www.investigaction.net/fr/la-recette-des-futures-revoltes-a-la-parisienne 
Source d’inspiration : R. Meyer, in Bertell Ollman, How 2 Take an Exam … & Remake the World, Black Rose Books, Canada, 2001, p. 70. _
 

L’Onu appelle la France à se pencher sur les problèmes de « racisme » dans la police reuters.com - La Tribune

GENEVE (Reuters) - L’Onu a appelé vendredi la France à se pencher sur les problèmes de racisme et de discrimination au sein des forces de l’ordre après la mort de Nahel, un adolescent de 17 ans tué lors d’un contrôle de police, qui a entraîné trois nuits de violences sur tout le territoire.

« C’est un moment pour le pays de se pencher sérieusement sur les problèmes profonds de racisme et de discrimination au sein des forces de l’ordre », a déclaré la porte-parole du Haut-commissariat des Nations unies aux droits de l’homme (HCDH), Ravina Shamdasani.

https://static.latribune.fr/full_width/2193296/le-logo-des-nations-unies.jpg

#France #ONU #violences_policières #EnMarche #police #répression #violences #violence #racisme

Source : ▻https://www.latribune.fr/depeches/reuters/KBN2YG0N4/l-onu-appelle-la-france-a-se-pencher-sur-les-problemes-de-racisme-dans-la-

Mort de #Nahel : « Ils sont rattrapés par le réel »

#Ali_Rabeh, maire de #Trappes, et #Amal_Bentounsi, fondatrice du collectif Urgence, notre police assassine, reviennent dans « À l’air libre » sur la mort de Nahel, 17 ans, tué par un policier à Nanterre, et les révoltes qui ont suivi dans de nombreuses villes de France.

▻https://www.youtube.com/watch?v=euw03owAwU8&embeds_widget_referrer=https%3A%2F%2Fwww.mediapart.fr%2

▻https://www.mediapart.fr/journal/france/290623/mort-de-nahel-ils-sont-rattrapes-par-le-reel
#violences_policières #banlieues #quartiers_populaires #naïveté

Sainte-Soline : +6 : le parquet de Niort s’en prend aux organisateurs de la manif du 25 mars | Mediapart | 28.06.23

▻https://www.mediapart.fr/journal/france/280623/sainte-soline-le-parquet-de-niort-s-en-prend-aux-organisateurs-de-la-manif

Six personnes ont été placées en garde à vue, mercredi, accusées d’avoir organisé une manifestation interdite. Parmi eux, des porte-parole des Soulèvements de la terre et de Bassines non merci, mais aussi deux responsables de la Confédération paysanne. Deux autres syndicalistes étaient convoqués en audition libre.

suite du déroulé de la #repression_judiciaire de #Sainte-Soline

Les opérations policières contre la mouvance écologiste se sont poursuivies, mercredi, sous la direction du parquet de Niort (Deux-Sèvres), visant cette fois les organisateurs de la manifestation du 25 mars à Sainte-Soline. Le procureur de Niort, Julien Wattebled, a élargi pour la première fois le champ des « suspects » aux dirigeants syndicaux de la Confédération paysanne. L’ancien porte-parole national de la « Conf », Nicolas Girod, et son porte-parole dans les Deux-Sèvres, Benoît Jaunet, ont été placés en garde à vue, le premier à Dole (Jura), le second à Niort, pour « l’organisation d’une manifestation interdite ».

David Bodin, secrétaire de l’Union départementale CGT des Deux-Sèvres, et Hervé Auguin, codélégué de Solidaires 79 ont été entendus eux aussi sous le régime de l’audition libre à la gendarmerie de Saint-Maixent-l’École.

Le parquet de Niort a fait savoir que ces interrogatoires étaient conduits dans le cadre « des enquêtes, confiées à la section de recherches de Poitiers, concernant les infractions pénales commises à l’occasion de ces manifestations ».

Trois militants des Soulèvements de la terre, officiellement dissous, le 21 juin, dont ses deux porte-parole, Basile Dutertre et Benoît Feuillu, ont été conduits dans des lieux d’interrogatoire différents, suivis par des fourgons d’escorte. Les militants ont tous été remis en liberté, mercredi soir. Plusieurs d’entre eux se sont vu remettre une convocation par officier judiciaire (COPJ) à comparaître ultérieurement. À l’issue de la journée de garde à vue, les deux responsables de la « Conf » ont aussi reçu une convocation au tribunal correctionnel le 8 septembre prochain, pour répondre de « l’organisation d’une manifestation interdite sur la voie publique ».

#Sainte-Soline #Sainte_Soline
#SLT #Soulèvements_de_la_terre
#BNM #Bassines_Non_Merci
#confederation_paysane
#repression #criminalisation

#France : Le chaos et les émeutes semés par gérald damanin et émmanuel macron. Résumé du figaro.
EN DIRECT - Mineur tué à Nanterre : des scènes de chaos en Île-de-France et plusieurs autres régions

06:19 Villeurbanne : incendie dans un immeuble après des probables tirs de mortier, 4 blessés légers

05:01 La situation est calme
La France semble avoir retrouvé son état normal, alors que se lève le jour.

04:17 Un semi-remorque volé puis incendié à Aulnay-sous-Bois

https://i.f1g.fr/media/cms/704x528/2023/06/28/9f6e42eddeff3f36760abde1cbd6c019226c7072a1997fb940369dce83d009a0.jpg

04:02 Des véhicules de police incendiés en Seine-et-Marne

03:45 Un centre Enedis en feu à Nanterre

03:40 La situation semble se calmer partout en France. Les nouvelles images parvenant au Figaro sont peu nombreuses, et les autorités attestent d’un retour fragile à la normale, pour l’heure.

03:10 Les images de pillage s’enchaînent

02:58 Une situation hors de contrôle à Nanterre
Des policiers ont été aperçus en train de quitter les lieux des affrontements avec des jeunes à Nanterre. Selon notre journaliste sur place, Thibaut Déléaz, ces derniers ont repris la cité Pablo Picasso, qui s’embrase sous les fumées des véhicules incendiés.

02:55 Le commissariat de Meudon pris pour cible

02:44 La gare de Garges-Sarcelles attaquée

02:37 Des vitrines du centre-ville d’Argenteuil prises pour cible

02:35 Les émeutes continuent de battre leur plein dans de nombreuses villes d’Île-de-France. Au moins un commerce a été pillé, et une dizaine de bâtiments liés à l’Etat (commissariat, écoles, mairies...) ont été ciblés par des tirs de mortiers ou des incendies.

02:19 À la prison de Fresnes, une tentative pour faire évader les détenus

02:13 La commissariat de Gennevilliers aussi visé par des mortiers d’artifice

02:05 Une école primaire incendiée à Bezons

02:01 Au moins 77 interpellations en Île-de-France

01:55 Des caméras de surveillance ciblées par un individu armé d’un fusil à pompe, dans l’Essonne

01:39 La mairie de Mons-en-Barœul, dans le Nord, saccagée

01:37 Un appartement serait en feu à Villeurbanne après des tirs de mortiers

01:20 Un commissariat ciblé à Dammarie-les-Lys, deux interpellations

01:08 Un camion incendié à La Courneuve, un bus et un engin de chantier brûlés au Blanc-Mesnil

01:05 Situation toujours très tendue à Nanterre, épicentre des violences

01:00 Au moins 25 interpellations en Île-de-France

00:54 Un tramway aurait été incendié près de Clamart

00:49 Situation explosive à Drancy

00:38 Seine-Saint-Denis : des routes bloquées et des vitrines brisées à Montreuil

00:33 Un commissariat de Roubaix aurait été pris pour cible

00:29 À Vanves, au sud de Paris, des barricades et des feux de poubelle

00:25 Important incendie à Clichy, après une « énorme explosion »

00:22 « Veuillez ne pas surcharger les lignes de secours », préviennent les pompiers de Paris

00:16 Au moins 16 interpellations en Île-de-France

00:13 Affrontements entre la police et des émeutiers dans de nombreuses villes d’Île-de-France
Des affrontements sont en cours dans de nombreuses villes franciliennes, selon de multiples images sur les réseaux sociaux. Notre journaliste à Nanterre, Thibaut Deleaz, a constaté de nombreux tirs de mortiers ciblant les autorités. Des vidéos montrent des incendies touchant des communes comme Grigny, Noisy-le-Grand ou Trappes.

Hier 23:54 Les images des tensions à Nanterre
La situation se tend drastiquement à Nanterre en cette fin de soirée, avec de nombreuses voitures brûlées et des feux d’artifice tirés. Des pompiers et policiers ont été déployés, comme le montrent de nombreuses images.
À Nanterre ce mercredi soir. Thibaut Deleaz / Le Figaro
Une voiture brûlée à Nanterre ce mercredi soir. STEPHANIE LECOCQ / REUTERS
De multiples feux de véhicules. STEPHANIE LECOCQ / REUTERS
Des feux d’artifice tirés dans une cité de Nanterre. STEPHANIE LECOCQ / REUTERS
Une camionnette brûlée plus tôt dans la soirée. LIONEL BONAVENTURE / AFP

23:52 Nanterre s’embrase à nouveau, une dizaine de véhicules incendiés

23:44 Les incidents se multiplient dans l’Essonne, la mairie annexe d’Évry Courcouronnes en feu

23:38 Christian Estrosi dénonce des « tirs de mortier » vers les commissariats de l’Ariane et des Moulins

23:18 Un ambulancier placé en garde à vue pour « outrage » et « menaces » après avoir invectivé des policiers
Un autre ambulancier ayant diffusé la vidéo a également été placé en garde à vue.

23:11 « Ça peut péter, mais plutôt vers minuit », selon les forces de l’ordre postées à la cité Picasso de Nanterre

22:53 Plusieurs centaines de personnes ont défilé à Rennes, un incendie en cours place Saint-Anne

22:35 Les tensions sont redescendues sur le Mirail, à Toulouse

22:30 Le maire de Nanterre constate « moins de violences qu’hier »

22:23 Un bus en feu à Grigny, dans l’Essonne

22:20 Un arrêté autorise l’utilisation de drones au-dessus de plusieurs villes sensibles

21:57 Un chien tué par la police à Toulouse

21:50 Au moins 11 interpellations en région parisienne, selon la préfecture de police de Paris

21:39 Quelques feux de poubelles à Lyon, des lignes de bus déviées

21:02 Un important dispositif policier à Nanterre, quelques échauffourées en début de soirée

https://i.f1g.fr/media/cms/704x469/2023/06/28/24697b6c81278eb55e151db33b08d5cc0e4391e262a0fd9e6fba30010d6b5500.jpg

20:47 Une action « de caillassage » en cours à Lille
À Lille, une centaine de manifestants se sont rassemblés devant la préfecture contre « les crimes de la police », et une action de « caillassage » était en cours vers 20h00, a indiqué une source policière à l’AFP, qui a déploré « un véhicule brûlé ».

20:35 Des pompiers et des policiers caillassés à Toulouse

19:56 Nantes : le rassemblement en soutien à la famille de Nahel rejoint celui du Soulèvement de la Terre

19:50 Un incendie et de vives tensions en cours à Toulouse

19:20 Plusieurs centaines de personnes rassemblées à Lille

18:45 Une centaine de personnes manifestent à Nantes devant le commissariat central

16:39 Marine Le Pen estime que les propos de Macron sont « très excessifs » et « irresponsables »

15:55 Gérald Darmanin va saisir la justice après un tweet « abject »

15:42 Comment la police tente d’éviter la contagion dans les cités

13:03 Une émeute d’une centaine de personnes dans une cité bordelaise

09:42 Une annexe de la mairie de Mantes-la-Jolie incendiée et « complètement détruite »

09:12 « 31 interpellations » lors d’une nuit de « violences urbaines », annonce Darmanin

08:41 24 interpellations chez les émeutiers et 24 forces de l’ordre blessées

08:10 Le feu maîtrisé dans la mairie annexe du Val-Fourré, à Mantes-la-Jolie

07:57 29 interpellations durant la nuit, selon la police

07:39 Nuit d’émeutes à Nanterre, Mantes-la-Jolie ou encore Asnières

#violence #violences_policières #police #répression #violences

Source : ▻https://www.lefigaro.fr/actualite-france/en-direct-mineur-tue-a-nanterre-c-etait-encore-un-enfant-s-exclame-la-mere-
lefigaro.fr

Récit de la garde à vue du 05/06 à Lyon dans le cadre d’une enquête sur le sabotage d’une usine Lafarge - Rebellyon.info
▻https://rebellyon.info/Recit-de-la-garde-a-vue-du-05-06-a-Lyon-25028

Alors que nous voyons les personnes arrêtées le 5 juin sortir sans poursuite (pour le moment) de cette garde-à-vue on ne peut s’empécher de penser à cet autre moment où l’État a jugé intolérable que des militant.es s’élèvent contre l’avenir nucléaire qu’il nous promet. À Bure, des militant.es avaient été arrêté.es une première fois, lors d’une opération d’ampleur (le 20/09/2017), et étaient ressorti.es libres à la fin de leur garde-à-vue. Ce n’était alors que 8 mois plus tard (le 20/06/2018), qu’une deuxième vague d’arrestations avait eu lieu, une fois que les appareils saisis avaient été exploités, et que des milliers d’heures d’écoute avaient été réalisées. IMSI Catcher, filatures, sonorisations... Des moyens là aussi démésurés, et proprement terrifiants. Pourtant, les condamnations n’ont au final été que faibles au regard de ces moyens.

#cimentiers #ciment #justice #police #répression

Sur l’arrestation de trois italiens antifascistes en france et l’utilisation de l’Interdiction Administrative du Territoire (IAT) - Paris-luttes.info
▻https://paris-luttes.info/sur-l-arrestation-de-trois-17199

https://paris-luttes.info/IMG/arton17199.jpg?1687910229

Quelques considérations sur cette utilisation de l’IAT

1. Elle ne comprend pas d’obligation de notification préalable, de sorte que les personnes qui y sont soumises peuvent ne pas en avoir connaissance jusqu’à ce qu’iels soient détenues par la police, se retrouvant à leur insu en situation irrégulière dans un pays étranger ;

2. Cette mesure, qui peut conduire à l’arrestation, à la détention et à l’expulsion, est préventive, c’est-à-dire qu’elle ne sanctionne pas un crime réel ou supposé commis, mais se base seulement sur la possibilité de le commettre, sur la base du « comportement personnel » des sujets ;

3. Elle applique aux militants politiques des procédures spécifiquement créées pour lutter contre le terrorisme international ;

4. Elle exploite les dispositifs européens anti-immigration pour réprimer les luttes politiques et sociales. Cette mesure est préventive et administrative (et non pénale) et utilise donc le CRA comme lieu de détention, puisqu’elle ne peut pas utiliser une prison normale ;

5. Elle repose sur la coopération entre les gouvernements et les forces de police de différents pays qui collaborent depuis longtemps pour traquer les militant.e.s et contrôler leurs mouvements.

D’après ce que nous savons, et également d’après la Legal Team, il n’est pas courant qu’une IAT préventive de ce type soit appliquée en France en dehors de la lutte contre le terrorisme, pour cibler des militant.e.s politiques. Ce n’est certainement pas le premier cas depuis des années, mais ces derniers mois, il semble que cette utilisation s’intensifie et se normalise.

#Interdiction_Administrative_du_Territoire #répression #militants

🛑 60 ans d’actions violentes : faut-il pour autant dissoudre la FNSEA ? - Basta !

Depuis les années 1960, le syndicat agricole #FNSEA multiplie les destructions de biens publics, blocages, opérations coups de poing, menaces contre des militant·es écologistes et des élu·es. Chronologie de 60 ans d’actions violentes.
« Le citoyen que je suis se félicite qu’on ait mis un coup d’arrêt aux violences et exactions commises auprès des biens et des personnes. » C’est ainsi qu’a réagi Arnaud Rousseau, le nouveau président de la FNSEA, premier syndicat agricole, au lendemain de la présentation en Conseil des ministres du décret de dissolution des Soulèvements de la Terre, le 21 juin. Une semaine plus tôt, le président de la FNSEA avait appelé le gouvernement à dissoudre les Soulèvements de la Terre, disant que « les agriculteurs sont toujours restés dans le cadre républicain ».
En mars dernier, c’est sa prédécesseuse Christiane Lambert, qui condamnait « les violences inouïes » à Sainte-Soline. La violence est pourtant caractéristique de nombreuses actions de la FNSEA ces soixante dernières années. basta ! dresse ici une chronologie documentée de ces actions, qui pourra être complétée dans les semaines à venir (...)

🌍 #soulevementsdelaterre #écologie #anticapitalisme
⚡️ #Darmanin #macronie #dissolution #répression #autoritarisme
✊ #onnedissoutpasunsoulèvement #solidarité

⏩ Lire l’article complet…

▶️ ►https://basta.media/chronologie-60-ans-d-actions-violentes-faut-il-pour-autant-dissoudre-la-FNS

https://basta.media/local/cache-gd2/27/abb889a48a02bc2a836235b6a07916.jpg?1687934775

Soulèvements de la Terre : nouvelle vague de convocations devant la justice

▻https://reporterre.net/Soulevements-de-la-Terre-nouvelle-vague-de-convocations-devant-la-justic

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Après la dissolution des Soulèvements de la Terre, au moins huit personnes ont été convoquées par la justice. Des rassemblements de soutien sont prévus partout en France le 28 juin.

Cette nouvelle semaine s’annonce encore tendue pour le mouvement écologiste.
Après la vague d’arrestations du 20 juin et la dissolution des Soulèvements de la Terre le 21 juin, au moins huit personnes sont convoquées par la justice pour avoir organisé à Sainte-Soline (Deux-Sèvres) une manifestation interdite (certains pour une action d’octobre 2022, d’autres pour celle de mars dernier) ou appelé à y participer.

Parmi elles, trois participants aux Soulèvements de la Terre, ainsi que le secrétaire général de la CGT des Deux-Sèvres, le secrétaire général de Solidaires 79, le porte-parole de la Confédération paysanne 79, l’ancien porte-parole de la Confédération paysanne, Nicolas Girod, et le porte-parole du collectif Bassines non merci, Julien Le Guet. Elles sont attendues simultanément dans différentes gendarmeries le mercredi 28 juin. Certaines sont déjà averties qu’elles seront mises en garde à vue, quand d’autres doivent être entendues en simple audition libre.

Une antilope courait

Un éléphant lui demanda :
– Pourquoi cours-tu comme ça ?
– La police arrête toutes les chèvres du village.
– Mais tu n’es pas une chèvre !

L’antilope répliqua :
– Avec la justice actuelle ça me prendra 20 ans pour le prouver.

Alors l’éléphant se mit à courir aussi.

Sainte-Soline : cinq manifestants interpellés trois mois après la manifestation contre les mégabassines
▻https://www.lemonde.fr/societe/article/2023/06/22/sainte-soline-cinq-manifestants-interpelles-trois-mois-apres_6178749_3224.ht

Les mis en cause ont été placés en garde à vue mardi par les gendarmes de la section de recherches de Poitiers chargés des enquêtes ouvertes après des affrontements entre manifestants et forces de l’ordre.

Cinq hommes sont poursuivis pour des faits de violences et de vol survenus fin mars lors de la manifestation contre les mégabassines à Sainte-Soline (Deux-Sèvres), et deux d’entre eux doivent comparaître, jeudi 22 juin, a annoncé le parquet de Niort. Les mis en cause ont été placés en garde à vue mardi par les gendarmes de la section de recherches de Poitiers chargés des enquêtes ouvertes après des affrontements entre manifestants et forces de l’ordre.
Deux d’entre eux, déjà condamnés dans le passé, ont été déférés au parquet jeudi en vue d’une comparution immédiate. Le premier, âgé de 42 ans, est poursuivi pour des violences à l’encontre des gendarmes chargés de protéger la mégabassine de Sainte-Soline les 25 et 26 mars. Selon le parquet, « il lui est reproché d’avoir jeté des projectiles et notamment des pierres » ; en récidive, il encourt quatorze ans de prison.

Sept ans d’emprisonnement

Le second, âgé de 27 ans, est suspecté d’avoir « fait partie des groupes actifs de la manifestation ayant pour objectif de dégrader la réserve de substitution (…) et de commettre des violences sur les militaires de la gendarmerie ». La justice lui reproche aussi d’avoir inscrit « ACAB » (pour « all cops are bastards », « tous les flics sont des bâtards » en français) sur un des camions qui a brûlé et d’avoir « sciemment recelé une veste de gendarmerie volée dans un des camions ». Il encourt sept ans d’emprisonnement.

Les trois autres, âgés de 25, 26 et 27 ans, devront comparaître devant le tribunal correctionnel le 27 juillet. L’un est suspecté d’avoir « participé à un groupement formé en vue de la préparation de violences » contre des personnes ou des biens ; les deux autres pour « recel de vol aggravé ».

🌍 #soulevementsdelaterre #écologie #anticapitalisme
⚡️ #Darmanin #macronie #dissolution #répression #autoritarisme
✊ #onnedissoutpasunsoulèvement #solidarité

★ via la CNT-Solidarité Ouvrière

►https://cnt-so.org

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Perché le misure spropositate e repressive contro gli attivisti per il clima sono una minaccia

I giovani che mettono in atto proteste nonviolente vengono colpiti da provvedimenti penali e amministrativi, oltre che da sanzioni economiche. Accuse di associazione a delinquere e uso sistematico dei fogli di via sono i segnali più preoccupanti. Per l’avvocato Francesco Romeo l’obiettivo è neutralizzare i movimenti ecologisti.

“C’è un’attenzione repressiva spropositata nei confronti degli attivisti ambientali, come quelli di #Ultima_generazione. È sorprendente come di fronte a un movimento non violento venga utilizzato questo dispiego di strumenti repressivi di carattere penale, amministrativo ed economico”. L’avvocato Francesco Romeo segue il procedimento penale -attualmente nella fase delle indagini preliminari- partito a seguito dell’azione di protesta che lo scorso 6 maggio è stata compiuta in Piazza Navona a Roma, quando quattro persone hanno versato carbone vegetale diluito in acqua nella fontana dei Quattro Fiumi.

Romeo è anche tra i firmatari di un appello (▻https://ilmanifesto.it/no-alla-criminalizzazione-degli-ecoattivisti) lanciato lo scorso maggio che denuncia come nei confronti di “nuove forme di contestazione da parte di nuovi movimenti -dai sindacati di base ai movimenti ambientalisti- le attività delle procure hanno a volte assunto caratteri fortemente repressivi, con contestazioni di reati spropositate”.

Una preoccupazione espressa anche da Michel Forst, Relatore speciale delle Nazioni unite per i difensori dell’ambiente, ospite di un evento promosso da Amnesty International Italia a Torino il 13 aprile (▻https://www.amnesty.it/torino-il-13-aprile-la-conferenza-proteggere-la-madre-terra-difendere-i-diri) durante il suo viaggio in Europa proprio per raccogliere informazioni sulle forme di attivismo ambientale e sulla risposta governativa al dissenso. Per Forst la repressione sta diventando la risposta più comune al dissenso, attraverso un uso sproporzionato di strumenti investigativi da parte delle forze dell’ordine e proposte per inasprire leggi che limitano la libertà di manifestare o impongono sanzioni e pene più pesanti a carico dei difensori dell’ambiente. In tutta Italia gli attivisti ambientali sono sottoposti a indagini e coinvolti in diversi processi.

In questa intervista l’avvocato Romeo spiega perché ha deciso di firmare l’appello e quali rischi e conseguenze corrono in Italia le persone che stanno portando avanti proteste non violente.

Avvocato, qual è l’obiettivo dell’appello lanciato lo scorso maggio?
FR Vuole affermare che le attività di protesta non violenta -come quelle di associazioni come Ultima generazione ma non solo- devono essere valutate e pesate per quello che sono. Ossia azioni di disobbedienza civile nonviolente e certo non attività a cui rispondere con accuse di reato gravi come l’associazione a delinquere, come accaduto ad esempio a Padova. Inoltre vogliamo sollecitare una riflessione da parte dell’opinione pubblica poiché ci stiamo rendendo conto che queste persone scontano un’ostilità difficile da comprendere. Vengono dileggiate, osteggiate senza sapere che cosa stanno affrontando, quali rischi si assumono in prima persona e quali conseguenze dovranno affrontare se le cose dovessero andare male nel corso dei processi.

Oltre all’accusa di associazione a delinquere, a quali altre accuse o provvedimenti devono far fronte gli attivisti?
FR Il caso più estremo è proprio l’accusa di associazione a delinquere contestata ai ragazzi di Ultima generazione di Padova. Una realtà che non ha nessun livello occulto, si muove alla luce del sole, con documenti e azioni pubbliche volte alla tutela e alla salvaguardia dell’ambiente e non a mettere da parte guadagni illeciti o con la finalità di commettere dei reati a scopo di lucro o stabilire e mantenere il dominio su un territorio. In altre occasioni si contesta agli attivisti di aver deturpato o imbrattato opere d’arte, ma anche in questo caso è tutto da dimostrare visto che non fanno ricorso a sostanze chimiche nocive, spesso usano carbone vegetale liquido, una sostanza naturale. Anche in questo caso mi sembra ci sia una asimmetria tra la gravità dell’accusa e l’azione effettivamente commessa. Bisogna tenere presente poi che accanto alla denuncia penale ci sono le sanzioni amministrative: sia quelle previste a livello nazionale sia quelle locali. Per non parlare poi della misura più subdola, di prevenzione, che viene utilizzata nei confronti di questi giovani.

Quale?
FR Il foglio di via, che viene impiegato sistematicamente. Si tratta di provvedimenti che limitano la libertà personale: se una persona residente a Milano partecipa a una protesta a Roma, con il foglio di via le viene impedito di rientrare nella città per un periodo che va da uno a tre anni, per fare un esempio. Anche qui c’è un problema di proporzionalità: il foglio di via è una misura di prevenzione che fa parte del cosiddetto “Codice antimafia”, serve cioè a contrastare la criminalità organizzata o situazioni di pericolo serio. Di fronte ad azioni nonviolente impiegare questo strumento è veramente spropositato. E impiegarlo non una tantum ma sistematicamente, significa riempire questi attivisti di provvedimenti limitativi della loro libertà di movimento. Una misura non secondaria, seppure non abbia carattere penale o amministrativo.

Quale può essere la finalità di questo eccesso di provvedimenti?
FR Sono misure che innanzitutto puntano a dissuadere, a neutralizzare, impedire che si possano riproporre azioni di questo tipo. Poi c’è la volontà di intimidire gli attivisti e in ultimo a delegittimare, a “spoliticizzare”, le azioni messe in campo. Queste tre componenti sono molto evidenti nel procedimento simbolo, che è quello per associazione a delinquere in corso come detto a Padova, ma io penso che siano caratteristiche presenti in ogni denuncia portata all’attenzione dell’autorità giudiziaria e amministrativa. È un vero e proprio accanimento. Per me è sorprendente che di fronte a un movimento nonviolento venga utilizzato un dispiego di strumenti repressivi -di carattere penale, amministrativo ed economico- così imponente.

Nonostante il quadro che ha descritto, sono attualmente in esame congiunto della seconda commissione permanente Giustizia del Parlamento i tre disegni di legge che vogliono inasprire le misure contro il danneggiamento beni culturali e artistici. Testi a firma, rispettivamente, del ministro della Cultura, Gennaro Sangiuliano, dei senatori Claudio Borghi (Lega) e Marco Lisei (Fratelli d’Italia).
FR Sono misure che intendono aumentare e inasprire le pene e le sanzioni amministrative di vario tipo già esistenti. Sono una sorta di imprinting a firma della destra sulle politiche repressive. Dal punto di vista penale vi sono proposte di aumento di pena, sebbene queste siano già elevate per il tipo di reati che vengono contestati attualmente dalle procure. La proposta del disegno di legge della Lega si caratterizza poi per chiedere di introdurre la misura penale dell’arresto facoltativo in flagranza di reato per questo tipo di azioni. Dal punto di vista amministrativo, quella di Linsei invece chiede una stretta sui divieti di avvicinamento alle opere o ai luoghi d’arte, già introdotti dal cosiddetto decreto Minniti del 2017, e intende allungarne la durata.

Poco fa ha accennato ai rischi che gli attivisti corrono in prima persona mettendo in atto le azioni di protesta. Può dire quali sono le conseguenze per loro?
FR Intanto devono essere affrontati una marea di processi e non è una passeggiata. Inoltre, una volta che questi procedimenti sono iscritti, risultano nel casellario giudiziario. Questo è un problema, perché queste persone ovviamente hanno una loro vita, cercheranno di costruirsi un percorso professionale e potrebbero trovarsi in difficoltà nel momento in cui un datore di lavoro, sia pubblico o privato, chieda loro il certificato dei carichi pendenti e del casellario per valutare un’assunzione. Si crea così un danno, un pregiudizio, che parte prima ancora che si celebri il processo, prima ancora che si sappia come va a finire, se ci sarà una condanna o meno, soltanto con il procedimento aperto, anche se in fase di indagini. Questo solo per fare un esempio. Poi c’è il danno economico: tutte le spese per affrontare i processi e le multe che dicevo prima. È un cumulo enorme che potrebbe essere oggetto di valutazione più attenta.

Gli attivisti sono consapevoli fino in fondo di tutto quello che rischiano?
FR Sono ben consapevoli. Portano a termine le loro azioni con la convinzione di stare lottando per una causa giustissima. E noi dobbiamo fare un passo in avanti nello sviluppo della comprensione di un fenomeno come questo e non ragionare su un livello di rispetto o non rispetto della legge. Le persone che hanno compiuto l’azione in Piazza Navona a Roma avevano già avuto un foglio di via precedente. Dopo la partecipazione all’azione alla fontana dei Quattro Fiumi sono stati accusati di un altro reato, ovvero la violazione del foglio di via. È tutta una catena che si autoalimenta. Ma bisogna capire che per gli attivisti ci sono leggi che vengono applicate ingiustamente, e per questo per loro è giusto non rispettarle, per questo si assumono il rischio di non rispettarle. In questo consiste la disobbedienza civile. Ma non credo che questo dipinga una situazione di “emergenza da attivisti ecologisti”.

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