#rigaer_straße

  • Eigentümer der Rigaer Straße 94 : Briefkastenfirma ohne Briefkasten - taz.de
    https://taz.de/Eigentuemer-der-Rigaer-Strasse-94/!5602839

    Depuis des années la droite berlinoise s’énerve parce qu’il leur est impossibe de faire évacuer les habitants de l’immeuble #Rigaer_Straße 94 à #Friedrichshain . Ce n’est pas étonnant car son propriétaire présumé est une obscure société anonyme britannique sans adresse officielle.

    Sans doute à cause du Brexit une personne à visage caché a pris contact avec la télévision publique (de droite) berlinoise pour revendiquer d’être le propriétaire de cette société et de l’immeuble. AInsi le député SPD de l’arondissement Treprow-Köpenick Tom König a enfin pu faire avancer son projet de pacification de Friedrichshain-Kreuzberg . Dans le passé son vain acharnement contre le squat lui a valu une réputation de bouffon tragique au sein de son parti. Avec l’apparition de l’homme à visage caché sur les écrans de la télé du petit village des vrais berlinois König aussi a eu droit à quelque secondes d’écran .

    https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/08/rigaer-strasse-eigentuemer-vorwuerfe.html

    Alors quel avenir pour le pire squat le squat de la ville ? On n’en sait rien sauf que la ville a toujours l’intention d’acheter l’immeuble afin de créer une situation stable avec des loyers modéré pour ses habitants. Avec cette stratégie le sénat de Berlin veut transformer le lieu problématique dans un lieu de vie alternative qui contribue à la vie du quartier.

    Vidéo
    https://www.rbb24.de/politik/beitrag/av7/video-rigaer-strasse-innensenator-andreas-geisel.html

    13. 6. 2019, Erik Peter - Auch im dritten Anlauf ist die Eigentümerfirma des linksradikalen Hausprojekts in der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, einen Räumungstitel gegen die Autonomenkneipe Kadterschmiede zu erwirken. Das Berliner Landgericht wies die Klage als unzulässig ab.

    Der Vorsitzende Richter stellte gleich zu Beginn die Prozesstauglichkeit der Eigentümerfirma infrage. Aus den ihm vorliegenden Unterlagen sei nicht ersichtlich, dass die Firma Lafone Investments Limited, die von sich behauptet, im nordeuropäischen Durham ihren Sitz zu haben, ordnungsgemäß geführt sei. Demzufolge sei auch nicht ersichtlich, ob die Vertretung durch den anwesenden Eigentümer-Anwalt Nikolaus Bernau rechtmäßig sei.

    „Die Lafone ist eine Briefkastenfirma ohne Briefkasten“, hatte Rigaer-Anwalt Lukas Theune schon vor Prozessbeginn zur taz gesagt. Dem Gericht übergab er einen Schriftsatz, der diesen Beweis führte. Darin wird etwa geschildert, wie Freunde der Rigaer Straße Ende 2017 im Businesspark in Durham vergeblich nach der Lafone suchten. An der angeblichen Adresse fanden sich allerdings weder Geschäftssitz noch Briefkasten. „Diese Firma ist hier nicht bekannt“, habe der Pförtner des Hauses gesagt, so eine der damaligen Besucherinnen.

    Das Gericht hat ähnliche Erfahrungen gemacht. Der Versuch, die Gerichtskosten aus dem Verfahren im Mai 2018 einzutreiben, scheiterte. Eine ladungsfähige Adresse existiere nicht, sagte dann auch der Richter. Stattdessen versuchte die Kostenstelle des Gerichts die 3.000 Euro Prozesskosten ersatzweise bei den „Freunden der Kadterschmiede“ einzutreiben, sogar mithilfe eines Haftbefehls – schlussendlich aber vergeblich.
    Fehlende Unterlagen

    Unter breitem Grinsen der meisten Anwesenden führte der Richter aus, dass eine Anmeldung im englischen Companies House nicht der in einem deutschen Handelsregister entspricht. Ein vom Eigentümer-Anwalt Bernau vorgelegtes Gutachten – ausgestellt durch einen seit 2003 pensionierten Notar, welcher die Gründungsbescheinigung und Satzung der Lafone eingesehen haben will – sei „nicht nachvollziehbar“, auch weil die Unterlagen dem Gericht nicht eingereicht wurden.

    Ebenso fehlte eine Gesellschafterbeschluss über die Ernennung des Strohmanns Mark Robert Burton 2017 zum vermeintlichen alleinigen Geschäftsführer. Der Richter schien ungläubig angesichts der wiederholten Unfähigkeit der Klägerseite, auch nur die minimalsten Anforderungen zu erfüllen. „Ich verstehe es nicht“, sagte er wiederholt. Anwalt Bernau beantragte, die Unterlagen nachreichen zu können. Dem Antrag gab das Gericht nicht statt.

    „Für mich bleibt fraglich, warum dieser Gerichtstermin heute stattfinden musste, schließlich hat sich seit dem letzten Prozess nichts verändert“, so die grüne Bundestagsabgeordnete Canan Bayram zur taz. Hinter der Verschleierungstaktik um den wahren Eigentümer sieht sie „organisierte Kriminalität“.

    Theune erklärte das Vorgehen des Eigentümers mit Grundstücksspekulation. Seit dem Kauf durch die Lafone im Jahr 2015 für damals 1,2 Millionen Euro sei der Grundstückswert um ein Vielfaches gestiegen.

    In der Nacht auf Donnerstag hatte eine Mülltonne vor dem Haus von Bernau gebrannt, die Fassade und das Treppenhaus wurden beschmiert. Auf der Elsenbrücke in Friedrichshain brannte am Morgen eine Barrikade aus Autoreifen. Die Polizei nahm zwei Verdächtige fest. Sie geht von einem Zusammenhang mit dem Prozess aus.

    #Berlin #logement #squat

  • Wo es in Berlin nachts am gefährlichsten ist – B.Z. Berlin
    https://www.bz-berlin.de/berlin/wo-es-in-berlin-nachts-am-gefaehrlichsten-ist


    Hier isset dunkel, hier hat och de Polizei Angst. Liest man. Is aber Kwatsch.

    Aktuell stuft die Polizei neun Orte als kriminalitätsbelastet ein: Alexanderplatz, Leopoldplatz, Schöneberg-Nord (im Bereich Nollendorfplatz und Teile des Regenbogenkiezes), Görlitzer Park, Warschauer Brücke, Kottbusser Tor (siehe unten), Teile der Hermannstraße, Hermannplatz sowie ein kleiner Bereich der Rigaer Straße.

    Natürlich, die B.Z. muss mal wieda mit die Sicherheitströte tuten. Tut tut sie immer schon besonders schön. Warum ooch nich, klappern jehört zum Handwerk. Aber wennickma uff die valassen würde, wennick nachts arbeete, dann würdick vahungern. Allet so jefääährlich hier!

    Jetzt ma im Ernst, wat heisst den schon kriminalitätsbelastet ? Machen wa dit mal konkret.

    #Alexanderplatz
    Tagsüber Hütchenspieler und Taschendiebe, nachts Klopperei. Ja nun, Großstadtdisko eben. Kann man sich eijentlich janz normal bewejen, aussa man fängt falsche Diskussionen falsch an, so mit „Heij Du Arsch“ oder so. Dann jibbet schonmal uffe Fresse.

    #Leopoldplatz
    Äh, is doch eijentlich janz nett jeworden jetzt, mit der Bezirkssäufer-Bank jejenüba vonne Sparkasse. Drogen jips reichlich, aba juckt mich dit?

    #Schöneberg-Nord (im Bereich #Nollendorfplatz und Teile des Regenbogenkiezes)
    Is schon seit Jahren ’ne komische Nachbarschaft mit den Jastarbeetakindan, wo de Familien nach Jahrzehnten inne Stadt noch imma keen richtijet Deutsch quatschen und wo der Imam Sozialarbeit machen muss. Wenn die mies druff sind, und denen abands een schwuler Eijentumswohnungsbesitza mit Stuckornamente im Schritt bejejnet, dann jibs eben Klassenkampf uff islamisch. Nich schön abba wahr. Sollte uffhörn. Für alle andern jilt, wer zum Bezahlweibe oder zu sowat wie Heiko Maas in Jung jeht, wird schon mal abjezogen. Wer süße Araberjungs im Tierjarten vögelt weeß ooch watta tut. Dafür jibt’s die Notuffnahme.
    Also macht nich son Jewese, Nolli kriminalitätsbelastet, dassick nich lache.

    #Görlitzer_Park
    Ein Glück is der Tunnel dicht. Der war übel. Nachts im Park Drogen koofen? Dafür jibts nen schönen Ausdruck: Musste für mittem Klammabeutel jepudert sein. Och hier sind einfach ville Leute. Passt nich imma allet zusamm, und dann wird sich jekloppt. Ansonsten nette Jejend. Viel zu reich jeworden.

    #Warschauer_Brücke
    Touristen sind einfach Opfa. Kommen ausm Dorf und bilden sich ein, se können hier ihren Kram einfach rumliejen lassen, und ein paar Stunden späta issa nochh da. Ick sachs euch mal janz deutlich: Jeklaut wird allet, wat nich anjeschaubt is. Manchmal willet eena janz besonders dringend ham euern Kram, dann jebt ihm det Zeug einfach, wenna nich jrade selba ne Kreuzung aus Chuck Norris und Jackie Chan seid. Benehmt euch, dann passiert euch nix.

    #Kottbusser_Tor
    Wie #Warschauer_Brücke. Watt wollt ihr denn eijentlich alle da?

    Teile der #Hermannstraße
    Ja. Verkehrskriminelle. Jibts hier reichlich. Unter Nachbarn wird sich ehrlich beharkt. Manchmal jeht dit bis zum Ehrenmord. Alle andern läßt man eher in Ruhe. Ich kannte aba ooch nen armen reichen Jungen aus Lichterfelden, der den Besuch im Rollbergkino nicht überlebt hat. Der wusste einfach nich, wie et hier läuft. Deeskalation is anjesacht. Siehe auch #Warschauer_Brücke.

    #Hermannplatz
    Wie #Hermannstraße

    ein kleiner Bereich der #Rigaer_Straße
    Tja, dit is wohl’n Witz. In Friedrichshain ist einfach viel los, und wo viel los is wird viel getrunken, und da passiert dann auch was. Ansonsten leben hier alle friedlich zusammen. Die Ordnungsliebhaber in der Politik aus Zehlendorf und Köpenick, die sind sind der Meinung, dass die letzten Reste der Hausbesetzerbewegung aus den Neunzigerjahren endlich weg müssen. Dann stellt man dem kleinen bunten Völkchen provokativ ne Wanne vor die Nase, dit heisst Liebig Ecke Rigaer uffn Dorfplatz , damit man anschliessen schön laut über gewalttätige Chaoten jammern kann. Watnscheiss.

    So, dit war der aktuele Bericht zur Sicherheitslage, viel Spass am Wochenende, und fallt ma nich im Vollsuff vonne Warschauer Brücke. Letztet Jahr jab dit mehr Tote als die paar Messerstechereien inne jejend.

    Warum ich dit so sehe? Na janz einfach, bei Bolle war dit ooch schon so. Schönholzer Heite. Ewijet Berlin, sozusajen.

    https://www.youtube.com/watch?v=qvCGuuRPzSY

    #Berlin #Friedrichshain #Polizei #Kriminalität #Gewalt

  • „Schreiber du dumme Sau“: Anwalt will verklagtem Twitterer helfen - Berlin - Tagesspiegel
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/schreiber-du-dumme-sau-anwalt-will-verklagtem-twitterer-helfen/13594906.html

    Der Berliner SPD-Politiker Tom Schreiber hat erreicht, wofür der türkische Präsident Erdogan im Streit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann gerade vor Gericht gezogen ist. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen einen jungen Mann eine Strafe von 300 Euro wegen Beleidigung erlassen. Die Justiz ahndete damit einen Tweet, den ein Nutzer aus der linken Szene veröffentlichte – inzwischen aber wieder gelöscht hat.

    Schreiber hatte wegen „Schreiber, du dumme Sau / ... / Ich haue deine Fresse blau“ Strafanzeige erstattet. Am Montagabend veröffentlichte Schreiber, der sich den Tweet gespeichert hatte, diesen auf seinem Profil. „Ich halte viel aus, aber bei Beleidigungen und Gewaltandrohungen ziehe ich die Grenze und bringe es zur Anzeige“, teilte Schreiber mit.

    Am Sonnabend hatte sich beim Tagesspiegel ein bekannter Rechtsanwalt gemeldet, der den wohl mittellosen Schüler gratis verteidigen will. Auf dieses Angebot ging der Schüler am Sonntag ein.

    Schreiber hat mehrere Anzeigen in den vergangenen Monaten wegen Beleidigungen und Bedrohungen gestellt. „Wir müssen in der Politik eine ganze Menge aushalten, aber Hasstiraden gehen zu weit“, sagte Schreiber dem Tagesspiegel.

    Der Köpenicker Abgeordnete engagiert sich seit Jahren gegen linksextremistische Gewalt. Schon vor Monaten hatte sich bei Twitter der Hashtag #tomduarschloch verbreitet. Schreiber nannte den Strafbefehl einen „Warnschuss“ und hofft, dass ein Nachdenken einsetzt. Der zu 300 Euro verdonnerte Schüler zieht für sich folgende Konsequenz: „Was ich gelernt habe? Ich muss subtiler beleidigen.“

    Der SPD-Abgeordnete liefert sich seit Jahren einen „Kleinkrieg“ (so die „taz“) mit der linken Szene in Berlin im Allgemeinen und den Autonomen in #Friedrichshain im Besonderen. Ganz zimperlich ist auch Schreiber nicht. Linke Randalierer hat er schon als „Luschen“ bezeichnet. Auf sein Wahlkreisbüro gab es in der Vergangenheit schon Farbanschläge und Drohungen. Unter Polizeischutz steht Schreiber noch nicht, vor dem 1. Mai erhielt er für ein Fernsehinterview in der #Rigaer_Straße sicherheitshalber einige Polizisten beiseite gestellt. An einer Kreuzung dort wurde an eine Fassade geschmiert: „Menschen sterben, Tom schweigt / Autos brennen, Tom schreit.“

    #Berlin #Politik