• UK ’unprepared for flu epidemic’ | Society | The Guardian

    https://www.theguardian.com/society/2014/jan/02/uk-unprepared-flu-pandemic

    2014 ...

    Britain is dangerously unprepared for a flu pandemic that could kill as many as 315,000 people, mainly because of changes the coalition has made to the NHS, a report claims.

    The NHS would struggle to cope with a catastrophic outbreak of flu, with its response seriously hampered by a host of problems related to the radical restructuring of the NHS in England, according to the Centre for Health and the Public Interest (CHPI), a health thinktank.

    #épidémie #royaume-uni #coronavirus

  • Lisa O’Carroll

    Migrants whose visas expire during the present coronavirus pandemic will not face removal, the government has said in an updated immigration advice notice.

    Foreign nationals whose leave to remain in the country expires between 24 January and 31 May who cannot leave the country because of travel restrictions or self-isolation relation to Covid-19 can get a visa extension until 31 May.

    They need to contact the Coronavirus Immigration Help Centre.

    The Home Office is also altering the rules on applications for long term visas. It is temporarily allowing migrants apply for long term UK visas from within the country instead of requiring applicants to leave and apply from their home country, it said in an updated immigration advice note here.❞

    #migrants #covid-19 #RoyaumeUni #expulsion

  • Coronavirus : la stratégie controversée de l’"#immunité collective" montre ses limites au #Royaume-Uni | LCI
    https://www.lci.fr/international/coronavirus-covid-19-l-immunite-collective-strategie-controversee-de-boris-johns

    La population britannique étant de 66 millions d’habitants, cela voudrait dire qu’il faudrait que 40 millions d’entre eux soient infectés par le coronavirus. Et donc que plusieurs millions développent une forme grave de la maladie. De quoi déborder les services de #santé. Des centaines de milliers de morts seraient également à déplorer.

    L’OMS a critiqué une telle approche, via sa porte-parole. Ce samedi à la BBC, elle a déclaré : « On peut parler théorie, mais pour l’instant nous sommes dans une situation où il faut agir. Nous n’en savons pas assez sur ce virus, il n’a pas atteint la population depuis assez longtemps pour savoir quels sont ses effets sur le plan immunologique », a-t-elle ajouté.

  • Die kontrollierte Abwicklung der Sowjetunion | Telepolis
    https://www.heise.de/tp/features/Die-kontrollierte-Abwicklung-der-Sowjetunion-4666425.html?seite=all

    Cet article décrit des machinations qui font pâlir d’envie même plus grands complotistes.

    Die Marktradikalen, das Organisierte Verbrechen, die Geiselnahme 1979 in Teheran und die Iran-Contra-Affäre: Wie sich die USA anschickten, die kommunistische Weltordnung auszuradieren

    Im Schatten des offiziellen Europas versteckt sich ein anderes, ein diskreteres und weniger vorzeigbares Europa. Es ist das Europa der Steuerparadiese, die ohne Barrieren dank des internationalen Kapitals wachsen, ein Europa der Finanzplätze und der Banken, für die das Bankgeheimnis zu oft ein Alibi und einen Schutzschirm darstellt. Dieses Europa der Nummernkonten und der Geldwäscherei wird benutzt, um Geld von Drogen, Terror, Sekten, Korruption und Mafiaaktivitäten in den Wirtschaftskreislauf einzuschleusen. Diese dunklen Umlaufkreise, die von kriminellen Organisationen benutzt werden, entwickeln sich zur gleichen Zeit, in der die internationalen finanziellen Transaktionen explodieren, die Unternehmen ihre Aktivitäten ausbauen oder ihre Hauptsitze über die nationalen Grenzen hinaus verlegen. Gewisse politische Persönlichkeiten und Parteien haben selbst bei bestimmten Gelegenheiten von diesen Umlaufkreisen profitiert. Im Übrigen erweisen sich die politischen Autoritäten aller Länder heute unfähig, diesem Europa des Schattens klar und effizient entgegenzutreten.
    Genfer Appell

    1
    Prolog in der Hölle - Der Vormarsch des Organisierten Verbrechens

    Klarer kann man die realen Machtverhältnisse in der heutigen Welt kaum noch auf den Punkt bringen. Die Herren, die ihrem Zorn Luft machen, müssen es wissen. Es handelt sich hier um den so genannten Genfer Appell von sieben führenden Richtern und Staatsanwälten aus verschiedenen europäischen Ländern, veröffentlicht im Jahre 1996. Die Presse erwähnte diesen Notruf der Juristen mit keinem Wort.

    Dabei war der spanische Untersuchungsrichter Balthasar Garzon schon damals international bekannt. Er sollte später den chilenischen Horrordiktator Augusto Pinochet mit Haftbefehl verfolgen, und er kümmert sich aktuell um den Wikileaks-Gründer Julian Assange. Weil Garzon so unerschrocken die Mächtigen herausfordert, wurde gegen ihn ein mehrjähriges Berufsverbot verhängt.

    Das Elend, das die wackeren Sieben im Genfer Appell für Europa so treffend anprangern, das aber genauso in der ganzen Welt vorherrscht, hat seine Ursprünge in den späten 1960er Jahren aufzuweisen. Durch den Terror des US-amerikanischen Geheimdienstes CIA waren integre nationalistische Regierungen in der Dritten Welt gewaltsam gestürzt und durch korrupte Militärregime ersetzt worden. Deswegen erhob der streitbare spanische Richter Garzon auch gegen Henry Kissinger Anklage. Kissinger war der Drahtzieher der Operation Condor: in Lateinamerika wurden reihenweise Horrordiktaturen wie jene des Augusto Pinochet in Chile installiert. Dasselbe traurige Bild ergibt sich für die 1960er und 1970er Jahre für Afrika oder Asien.

    Die Folge: abrupt unterbrochene wirtschaftliche und politische Entwicklungen. An die Stelle einer Aufbruchsstimmung nunmehr Angst, Einschüchterung, Lähmung und innere Kündigung der Bürger. Über die bleierne Duldungsstarre herrschten ab jetzt Militärdiktatoren und kriminelle Banden. Die Regierung mit dem ihr anvertrauten Volksvermögen war für jene Kreise zum Selbstbedienungsladen verkommen. Gelder und andere Vermögenswerte wurden massenhaft außer Landes geschafft.

    Anstelle demokratischer Abstimmungsprozesse und regelbasierter Konfliktlösung nunmehr der blanke Terror der Waffen, flankiert von strangulierenden Vorschriften des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank. In jener ohne Not verwüsteten Welt sind nur noch die Kirchen und andere religiöse Gemeinschaften, das Militär sowie kriminelle Netzwerke voll funktionsfähig.

    Das alleine ist schon schlimm genug. Es gibt aber einen Brandbeschleuniger, der dafür sorgen sollte, dass das Organisierte Verbrechen als vierter großer globaler Spieler neben den Multinationalen Konzernen, den aus Bretton Woods entstandenen Nichtregierungsorganisationen und den zusammengestutzten Nationalstaaten am Runden Tisch der Weltregierung Platz nehmen konnte. Ermöglicht wurde der Eintritt der Al Capones dieser Welt in das Zentrum der Macht durch das so genannte Clearing-System. 1968 hatte die private Citibank die Firma Clearstream gegründet. 1970 folgten konkurrierende Banken mit der Gründung der Clearingfirma CEDEL im biederen Luxemburg.

    Die Clearing-Stellen sind sozusagen die „Notariate des Globalkapitals“. Wenn früher Wertgegenstände, sagen wir mal: ein Goldbarren, den Besitzer wechselte, dann musste der Goldbarren mit allerlei Transportaufwand von Verkäufer A zu Käufer B transportiert werden. Wenn z.B. die Nazis ihr Gold, das sie eroberten Zentralbanken oder ermordeten jüdischen Mitbürgern geraubt hatten, zum Umschmelzen zur Basler Bank für Internationalen Zahlungsausgleich mit LKWs transportierten, war das eher auffällig.

    Die Clearing-Stellen dagegen bürgen ganz einfach dafür, dass die Goldbarren in einem bestimmten Safe deponiert sind. Der Besitzer wechselt, aber nicht der Standort des Wertgegenstandes. Auf diese Weise kann jede Art von Wertgegenstand transferiert werden, ob nun teure Gemälde, Aktienpakete, Devisen, wertvolle Teppiche, einfach alles. Clearing kümmert sich nicht um die Herkunft oder die Legalität der transferierten Werte.

    Das wird möglich dadurch, dass die Besitzerwechsel nicht in Textform protokolliert werden, sondern in chiffrierten Zahlencodes, deren Bedeutung nur ganz wenige Mitarbeiter in den höheren Rängen der Firmenhierarchie kennen. Der untere Sachbearbeiter verschiebt den ganzen Tag nur stumpfsinnig Zahlenkolonnen. Auf diese Weise gibt es kaum Mitwisser oder gar Whistleblower über die getätigten Transaktionen.

    Passend zur Einrichtung dieser Clearingstellen sorgte die Gründung des weltweiten Kontoführungssystems SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunications) im Jahre 1973 für sichere Wege, auf denen Kontobewegungen weltweit über 11.000 angeschlossene Banken abgewickelt werden können. Clearing-System und SWIFT sind sozusagen die Entsprechung zur digitalen Informationsrevolution, für die Finanzwelt: alle Transaktionen sind gleich, ungeachtet der qualitativen und quantitativen Unterschiede.

    #privatisation #néo_libéralisme #putsch #Chili #USA #Royaume_Uni #droits_sociaux

  • L’UE veut multiplier les « #partenariats » avec les pays africains

    L’UE cherche à placer une série de « partenariats » de diverses thématiques politiques au cœur de sa #stratégie_UE-Afrique, qui sera officiellement lancée début mars, selon un document confidentiel.

    22 commissaires européens sur 27 doivent se retrouver jeudi à Addis Abeba en Ethiopie, pour le sommet de l’Union africaine. Le continent, dont la présidente de la commission a fait une priorité, doit faire l’objet d’une stratégie ad hoc. Dans une première version qu’Euractiv a pu consulter, la Commission assure qu’il faut « changer de discours et regarder l’Afrique sous l’angle de son devenir : la terre de la plus jeune population mondiale, la plus grande région commerciale depuis la création de l’OMC, un appétit pour l’intégration régionale, l’autonomisation des femmes, et tout ça créant d’immenses #opportunités_économiques. »

    L’ébauche de stratégie énonce aussi les domaines que l’UE couvrirait. Elle souhaite ainsi créer des partenariats pour la #croissance_durable et l’#emploi, pour une #transition_écologique, pour une #transformation_numérique, pour la #paix, la #sécurité, la #gouvernance et la #résilience, mais aussi pour la #migration et la #mobilité et enfin, le #multilatéralisme.

    L’accent mis sur les « partenariats » plutôt que sur le « #développement » y est clair. Il avait aussi marqué les premiers mois de la Commission #Von_der_Leyen.

    Le document de la Commission contient peu de substance sur les politiques mais montre la direction de la politique EU-Afrique dans l’un des documents clés donnant les orientations de la Commission « géopolitique » d’#Ursula_von_der_Leyen. Il devrait être dévoilé par l’exécutif le 4 mars sous la forme d’une communication, mais il est peu probable qu’il devienne une politique officielle avant le sommet UE/Union africaine en octobre à Bruxelles.

    Le processus d’ébauche de la #stratégie a débuté avec une réunion des ministres européens du Développement le 13 février dernier. Ces derniers doivent maintenant adopter des conclusions lors d’un Conseil Affaires étrangères en avril ou mai, puis lors du sommet européen des 18 et 19 juin.

    La #politique_africaine est aussi portée par le gouvernement finlandais, qui détient la présidence tournante de l’UE jusqu’en juillet.

    « La #Finlande prépare aussi sa propre stratégie pour l’Afrique. Les deux stratégies visent à renforcer un #partenariat_stratégique entre égaux entre l’UE et l’Afrique, et à stimuler leurs relations commerciales et politiques », commente la ministre finlandaise du Développement, Ville Skinnari.

    La stratégie se concentrera probablement sur les manières d’accroître les #opportunités_commerciales et l’#investissement entre les deux continents. Elle promet aussi davantage de soutien de l’UE pour l’accord établissant la #zone_de_libre-échange continentale africaine, qui entrera en vigueur plus tard dans l’année.

    Il risque néanmoins d’être éclipsé par les lentes tractations autour du successeur de l’#accord_de_Cotonou, qui couvre les relations politiques et commerciales entre l’UE et l’Afrique, les Caraïbes et le Pacifique. L’accord de Cotonou expire en mars et pour l’instant pas l’ombre d’un nouvel accord à l’horizon.

    L’exécutif européen assure qu’il est sur la bonne voie pour verser les 44 milliards d’euros d’investissements dans le #secteur_privé promis dans le cadre du #Plan_extérieur_d’investissement lancé par la Commission Juncker. Reste à savoir si la nouvelle « stratégie » comprendra de nouveaux investissements ou outils d’investissement.

    La note confidentielle souligne seulement que la Commission se concentrera sur « la mobilisation de tous les moyens : l’#engagement_politique, l’#aide_publique_au_développement, la #sécurité, la mobilisation des #ressources_domestiques, le secteur privé, etc. »

    L’UE est loin d’être le seul acteur international en lice pour développer davantage de relations économiques et politiques avec l’Afrique. Le #Royaume-Uni, l’#Inde, la #Turquie, la #Russie et la #France ont organisé ou organisent des conférences sur l’investissement axées sur l’Afrique en 2020.

    L’administration américaine de Donald Trump a également commencé à étoffer sa nouvelle offre de #commerce et d’investissement aux dirigeants africains.

    Le secrétaire d’État américain, Mike Pompeo, s’est rendu au Sénégal, en Éthiopie et en Angola pour une tournée express du continent la semaine dernière. Il s’agissait de son premier voyage en Afrique subsaharienne depuis sa prise de fonction il y a deux ans.

    L’administration Trump a entamé des pourparlers sur un accord de libre-échange avec le #Kenya ce mois-ci. Selon elle, c’est le premier d’une série d’#accords_commerciaux_bilatéraux avec les nations africaines dans le cadre de sa nouvelle stratégie commerciale « #Prosper_Africa ».

    Dans le même temps, Washington veut que sa nouvelle #Société_internationale_financière_pour_le_développement rivalise avec les investissements chinois sur le continent africain.

    https://www.euractiv.fr/section/l-europe-dans-le-monde/news/partnerships-to-be-at-heart-of-eu-africa-strategy-leaked-paper-reveals
    #Afrique #accords #UE #EU #libre_échange #USA #Etats-Unis

    • A record number of College members travel to Addis Ababa for the 10th European Union-African Union Commission-to-Commission meeting

      The President of the European Commission, Ursula von der Leyen, travels tomorrow to Addis Ababa, Ethiopia, for the 10th Commission-to-Commission meeting between the European Union and the African Union, accompanied by 20 Commissioners and the EU High Representative for Foreign Affairs and Security Policy. Discussions will focus on key issues such as growth, jobs, green transition, digital, peace, security and governance, and mobility and migration.

      Before departing Brussels, President von der Leyen, said: “Europe and Africa are natural partners. We have a historic bond and we share many of today’s challenges. One of our main objectives is to turn the green and digital transformation of our economies into opportunities for our youth.”

      This 10th Commission-to-Commission meeting marks a record participation on the EU side, a testament of the priority relations which Africa represents for the new European Commission and its aspiration to take them to a new level.

      Besides High Representative/Vice-President of the Commission Josep Borrell, Vice-Presidents for the European Green Deal, Frans Timmermans, for a Europe fit for the Digital Age, Margrethe Vestager, for an Economy that works for people, Valdis Dombrovskis, for Inter-institutional Relations and Foresight, Maroš Šefčovič, for Values and Transparency, Věra Jourová, for Democracy and Demography, Dubravka Šuica, as well as Vice-President for Promoting our European way of life, Margaritis Schinas, will accompany the President.

      Commissioners for International Partnerships, Jutta Urpilainen, for Trade, Phil Hogan, for Innovation and Youth, Mariya Gabriel, for Jobs and Social Rights, Nicolas Schmit, for Economy, Paolo Gentiloni, for Agriculture, Janusz Wojciechowski, for Cohesion and Reforms, Elisa Ferreira, for Justice, Didier Reynders, for Equality, Helena Dalli, for Home Affairs, Ylva Johansson, for Crisis Management, Janez Lenarčič, as well as Commissioners for Transport, Adina Ioana Vălean, for Energy, Kadri Simson and for Environment, Oceans and Fisheries, Virginijus Sinkevičius, will also travel to Addis Ababa.

      The EU and the African Union (AU) will discuss how to take foward their cooperation to address key challenges both Europe and Africa are facing such as the need to promote sustainable growth and jobs, green transition, digital transformation, peace, security and good governance, mobility and migration.

      The meeting will also be an opportunity for the EU side to consult its African partners on the upcoming comprehensive Africa Strategy which President von der Leyen promised to deliver in her first 100 days in office and is due to be presented in early March.

      The presentation of this important document will kick-start a wider consultation process that will lead up to the EU-AU Ministerial meeting in May 2020 in Kigali, Rwanda, and the upcoming EU-AU Summit in October in Brussels, where both sides will agree a joint approach on shared priorities.

      Background

      The EU and the AU have progressively built a solid strategic and political partnership that is anchored on reciprocal commitments. This partnership is based on shared values and interests, enshrined in the Joint Africa-EU Strategy adopted in 2007 in the Summit in Lisbon.

      Political dialogue between the EU and the AU takes place regularly at different levels. Commission-to-Commission and ministerial meetings take place every year, whilst EU-AU Summits at Heads of State level are held every three years. At the 5th AU-EU Summit in 2017, African and European leaders identified economic opportunities for the youth, peace and security, mobility and migration and cooperation on governance as the strategic priorities for 2018-2020 and committed to tackle them jointly.

      The EU also presented in the Summit in 2017 in Abidjan, Côte d’Ivoire, its new External Investment Plan with the objective to create 10 million new jobs by 2023, in particular for women and young people. The Plan hopes to trigger €47 billion in public and private investments.

      In the last Commission-to-Commission meeting in May 2018 in Brussels, the EU and the AU signed a Memorandum of Understanding to reinforce their cooperation in the area of peace and security.

      The two Commissions are committed to being active players and driving forces to implement the EU-AU Partnership, which is today more relevant than ever in a fast evolving global environment.

      https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/IP_20_317

    • Questions et réponses : vers une #stratégie_globale_avec_l'Afrique

      1. Pourquoi l’UE a-t-elle besoin d’une nouvelle #stratégie ?

      L’Afrique est le voisin le plus proche de l’Europe. En raison de l’histoire, de la proximité et des intérêts partagés, les liens qui unissent l’Afrique à l’Union européenne (UE) sont vastes et profonds. Il est temps de faire passer cette relation à un niveau supérieur.

      Pour les relations entre l’Afrique et l’UE, 2020 sera une année charnière pour concrétiser l’ambition de développer un #partenariat encore plus solide.

      Le nouvel #accord de partenariat entre l’UE et le groupe des États d’Afrique, des Caraïbes et du Pacifique devrait être conclu et le prochain sommet UE-Union africaine aura lieu à Bruxelles en octobre 2020 en vue de définir un #programme_commun_de_partenariat.

      L’Afrique comme l’Europe sont confrontées à un nombre croissant de défis communs, notamment les effets du changement climatique et la transformation numérique.

      L’Europe doit donc coopérer avec l’Afrique pour relever avec elle les défis communs du 21e siècle. C’est la raison pour laquelle cette communication propose de nouvelles voies de coopération entre les deux continents qui visent à renforcer l’alliance stratégique de l’UE avec l’Afrique.

      2. Qu’y a-t-il de nouveau dans cette proposition de nouvelle stratégie ?

      La communication conjointe de la Commission et du haut représentant est une contribution à une nouvelle stratégie avec l’Afrique. Elle expose des idées pour intensifier la coopération dans tous les aspects du partenariat UE-Afrique. Elle propose un cadre global pour le futur partenariat afin de permettre aux deux parties d’atteindre leurs objectifs communs et de relever les défis mondiaux.

      En réponse aux nouvelles réalités changeantes, la proposition de stratégie met l’accent sur la #transition_écologique et la #transformation_numérique, qui constituent les principaux domaines cibles de la #coopération future.

      Surtout, l’UE insiste tout au long de la communication conjointe sur la nécessité de prendre pleinement en considération les #jeunes et les #femmes ainsi que leur potentiel en tant que vecteurs de changement. En répondant à leurs aspirations, nous déterminerons l’avenir du continent.

      La proposition de nouvelle stratégie constitue un point de départ pour faire passer le partenariat à un niveau supérieur fondé sur une compréhension claire de nos intérêts et responsabilités mutuels et respectifs. Elle vise à rendre compte de l’exhaustivité et de la maturité de notre relation, dans laquelle les intérêts et les valeurs des deux parties sont rassemblés pour promouvoir une coopération commune dans des domaines d’intérêt commun.

      Il s’agit notamment de développer un modèle de #croissance_verte, d’améliorer l’environnement des entreprises et le climat d’#investissement, d’encourager l’#éducation, la #recherche, l’#innovation et la création d’#emplois_décents grâce à des investissements durables, de maximiser les bienfaits de l’#intégration_économique_régionale et des #échanges_commerciaux, de lutter contre le #changement_climatique, de garantir l’accès à l’#énergie_durable, de protéger la #biodiversité et les #ressources_naturelles, ainsi que de promouvoir la #paix et la #sécurité, de garantir la bonne gestion de la #migration et de la #mobilité et d’œuvrer ensemble au renforcement d’un ordre multilatéral fondé sur des règles qui promeut les valeurs universelles, les #droits_de_l'homme, la #démocratie et l’égalité entre les hommes et les femmes. Une coopération renforcée sur les questions mondiales et multilatérales doit être au cœur de notre action commune.

      L’UE et ses États membres doivent adapter leur dialogue avec l’Afrique en veillant à ce que leur positionnement soit conforme à nos intérêts mutuels et accorder plus d’importance aux valeurs, aux principes clés et aux bonnes pratiques réglementaires, compte tenu de l’intérêt accru affiché par de nombreux acteurs pour le potentiel de l’Afrique.

      3. Quels sont les principaux défis et domaines de coopération à venir ?

      La stratégie recense cinq domaines clés de la future coopération approfondie entre l’Europe et l’Afrique.

      Il s’agit des domaines suivants : (1) transition écologique et accès à l’énergie, (2) transformation numérique, (3) croissance et emplois durables, (4) paix et #gouvernance, (5) migration et mobilité.

      Dans chacun de ces domaines, la proposition de nouvelle stratégie définit des moyens de réaliser des objectifs communs.

      En outre, le développement d’une coopération politique renforcée sur les questions mondiales et multilatérales sera au cœur de notre action commune.

      4. L’UE a-t-elle noué des contacts avec les parties prenantes pour élaborer cette stratégie ?

      La Commission et le haut représentant ont présenté aujourd’hui les premiers éléments de la stratégie. Des contacts préliminaires avaient eu lieu auparavant. Outre un dialogue interne avec les États membres de l’UE et les députés du Parlement européen ainsi que la société civile au niveau formel et informel, l’UE a noué des contacts avec des partenaires africains, notamment lors de la 10e rencontre de « Commission à Commission », qui s’est tenue le 27 février 2020 à Addis-Abeba.

      Les propositions s’inscrivent également dans le prolongement du programme arrêté d’un commun accord lors du sommet Union africaine-UE de 2017 à Abidjan et des récents échanges qui ont eu lieu au niveau politique.

      La communication conjointe de ce jour présente des propositions destinées à alimenter le dialogue en cours avec les États membres de l’UE, les partenaires africains, ainsi que le secteur privé, la société civile et les groupes de réflexion, et il sera donné suite à ces propositions dans la perspective du prochain sommet UE-Union africaine qui se tiendra à Bruxelles en octobre 2020.

      La réunion ministérielle Union africaine-UE qui se tiendra les 4 et 5 mai à Kigali sera une autre occasion de débattre en profondeur de la communication à un niveau plus formel avec la partie africaine.

      Le sommet UE-Union africaine d’octobre 2020 devrait être le point culminant au cours duquel nous espérons nous accorder sur une approche commune avec nos partenaires africains pour s’attaquer aux priorités communes, ce qui est notre objectif.

      5. La nouvelle stratégie va-t-elle remplacer la stratégie commune Afrique-UE définie en 2007 ?

      La stratégie commune Afrique-UE de 2007 a marqué une étape importante dans la relation entre l’UE et l’Afrique. Toutefois, à cette période, le monde était différent et la réalité de notre partenariat avec l’Afrique s’inscrivait dans un autre contexte mondial. En 2020, soit 13 ans plus tard, de nouvelles opportunités et de nouveaux défis se présentent, tels le changement climatique, la transformation numérique, les inégalités, les pressions démographiques et la gouvernance mondiale. L’Afrique est un continent en plein essor, qui a vu ces dernières années certains de ses pays afficher les taux de croissances les plus rapides au niveau mondial, et elle attire l’attention de plusieurs autres acteurs. Nous vivons dans un environnement mondial concurrentiel dans lequel les biens publics mondiaux sont menacés. Nous devons nous adapter à ces nouvelles réalités et renouveler notre partenariat avec l’Afrique.

      Aujourd’hui, l’UE propose les priorités envisageables pour ce nouveau partenariat. L’UE continuera de dialoguer avec les partenaires africains en vue de définir avec eux nos priorités stratégiques communes pour les années à venir.

      6. En quoi cette stratégie est-elle compatible avec les objectifs plus larges de la Commission européenne, tels que le pacte vert pour l’Europe et la priorité accordée au numérique ?

      La Commission européenne entend conduire la transition vers une planète saine et un nouveau monde numérique. Le dialogue de l’UE avec l’Afrique prend en compte ces ambitions dans ces deux domaines.

      Pour atteindre les objectifs de développement durable, l’UE et l’Afrique doivent choisir un avenir à faible intensité de carbone, efficace dans l’utilisation des ressources et résilient face au changement climatique, conformément à l’accord de Paris.

      La Commission européenne est déterminée à faire de l’Europe le premier continent neutre sur le plan climatique au monde ; dans le cadre de son action extérieure, elle propose de coopérer avec l’Afrique afin de maximiser les bienfaits de la transition écologique et de réduire autant que possible les menaces pesant sur l’environnement. Cela englobera chaque aspect de l’économie circulaire et de chaînes de valeur et de systèmes alimentaires durables, à travers la promotion des énergies renouvelables, la réduction des émissions, la protection de la biodiversité et des écosystèmes et une progression vers des modèles d’urbanisation verts et durables.

      Les pays africains sont particulièrement vulnérables face au changement climatique, car celui-ci risque de compromettre les progrès en cours en matière de développement durable.

      De même, la Commission européenne s’est engagée à créer une Europe adaptée à l’ère numérique ; dans le cadre de son action extérieure, elle propose de coopérer avec l’Afrique afin de promouvoir et de valoriser la transformation numérique en Afrique et de garantir l’accès à des services numériques sûrs et abordables.

      Selon les estimations, une augmentation de 10 % de la couverture numérique pourrait augmenter le PIB de l’Afrique de plus de 1 %. Avec les investissements, les infrastructures et le cadre réglementaire appropriés, le passage au numérique a le pouvoir de transformer les économies et les sociétés en Afrique. En outre, l’interdépendance des deux continents sous-tend que le dialogue de l’UE avec l’Afrique est dicté tant par ses valeurs que par ses intérêts.

      7. Quels liens économiques existent entre l’Europe et l’Afrique ?

      L’UE est le principal partenaire de l’Afrique en matière d’échanges et d’investissements, et le principal soutien de la zone de libre-échange continentale africaine (ZLECA), avec la mobilisation prévue de 72,5 millions d’euros d’ici la fin de 2020.

      En 2018, le total des échanges de biens entre les 27 États membres de l’UE et l’Afrique s’élevait à 235 milliards d’euros, soit 32 % des échanges totaux de l’Afrique. À titre de comparaison, ce total s’élève à 125 milliards d’euros pour la Chine (17 %) et à 46 milliards d’euros pour les États-Unis (6 %).

      En 2017, le stock d’investissements directs étrangers des 27 États membres de l’UE en Afrique s’élevait à 222 milliards d’euros, soit plus de cinq fois les stocks des États-Unis (42 milliards d’euros) ou de la Chine (38 milliards d’euros).

      8. Quelle est l’ampleur de l’aide humanitaire et de l’aide au développement fournies par l’UE en Afrique ?

      L’UE et ses États membres sont le principal fournisseur d’aide publique au développement (APD) en faveur de l’Afrique. En 2018, l’UE et ses 27 États membres ont octroyé 19,6 milliards d’euros, soit 46 % du total reçu par l’Afrique.

      En outre, l’UE, conjointement avec ses États membres, est le principal donateur d’aide humanitaire en Afrique. Depuis 2014, la Commission européenne a elle-même alloué plus de 3,5 milliards d’euros à l’aide humanitaire déployée en Afrique.

      L’UE négocie actuellement son futur budget à long terme. Selon les propositions de la Commission européenne, le nouvel instrument de financement extérieur de l’UE pour la période 2021-2027 aura une portée mondiale, mais plus de 60 % des fonds disponibles profiteront à l’Afrique.

      9. Que fait l’UE pour stimuler les investissements et la création d’emplois en Afrique ?

      L’Afrique est un continent où les possibilités de croissance sont de plus en plus nombreuses, avec une main-d’œuvre jeune et innovante et des niveaux de croissance économique élevés. L’UE est le plus grand partenaire commercial et d’investissement de l’Afrique.

      Nous entendons coopérer avec l’Afrique afin de :

      – stimuler les échanges commerciaux et les investissements durables en Afrique ;

      – promouvoir des réformes qui améliorent l’environnement des entreprises et le climat d’investissement ;

      – améliorer l’accès à une éducation de qualité, aux compétences, à la recherche, à l’innovation, à la santé et aux droits sociaux ;

      – favoriser l’intégration économique régionale et continentale.

      Il est possible d’y parvenir en s’appuyant sur les travaux menés dans le cadre de l’Alliance Afrique-Europe pour un investissement et des emplois durables, lancée en 2018 dans le but de créer 10 millions d’emplois en cinq ans, de stimuler l’investissement et de promouvoir le développement durable. Avec le plan d’investissement extérieur de l’UE, qui est un élément clé de l’Alliance, l’UE a déjà alloué 4,6 milliards d’euros de fonds pour des financements mixtes et des garanties depuis 2018. Ces fonds devraient permettre de mobiliser 47 milliards d’euros d’investissements publics et privés. En outre, depuis 2018, l’UE a également fourni près de 1,4 milliard d’euros à l’Afrique pour qu’elle renforce l’environnement des entreprises et le climat d’investissement.

      L’UE propose de faire de l’Alliance un pilier central des relations économiques entre les deux continents.

      10. L’UE accordera-t-elle la priorité aux échanges commerciaux, aux investissements et à la croissance économique aux dépens des droits de l’homme ? Comment la stratégie va-t-elle promouvoir le respect des droits de l’homme ?

      Le respect des droits de l’homme demeure au cœur de la coopération au développement de l’UE et occupe donc une place fondamentale dans la proposition de nouvelle stratégie.

      Le respect des droits de l’homme universels - politiques, civils, économiques, sociaux ou culturels - restera une caractéristique essentielle de notre partenariat.

      Dans le cadre du partenariat pour la paix et la gouvernance, l’UE s’emploiera à unir ses forces à celles des partenaires africains afin de promouvoir le plein respect des droits de l’homme, en agissant à tous les niveaux. Par exemple, l’UE continuera de soutenir les défenseurs des droits de l’homme et les initiatives visant à renforcer les organisations de la société civile. Une approche plus stratégique et structurée des dialogues politiques sur les droits de l’homme menés avec les pays africains sera également adoptée, en complémentarité avec les consultations régulières avec les organisations régionales africaines et le dialogue bien établi sur les droits de l’homme entre l’UE et l’UA.

      Le développement, c’est-à-dire la croissance économique, ne peut être durable que s’il repose sur les fondements du respect des droits de l’homme.

      11. Que fait l’UE pour promouvoir la paix et la stabilité en Afrique ?

      La paix et la sécurité ne sont pas seulement un besoin fondamental pour tous, elles constituent également une condition préalable au développement économique et social.

      La paix, la sécurité, la bonne gouvernance et la prospérité économique en Afrique sont également essentielles pour la propre sécurité et prospérité de l’UE.

      L’UE est déjà active dans ce domaine en Afrique. Elle fournit actuellement des conseils et des formations à plus de 30 000 membres des personnels militaires, policiers et judiciaires africains dans le cadre de 10 missions relevant de la politique de sécurité et de défense commune. En outre, l’UE a fourni 3,5 milliards d’euros par l’intermédiaire de la facilité de soutien à la paix pour l’Afrique depuis sa création en 2004, dont 2,4 milliards d’euros depuis 2014, afin de contribuer aux opérations militaires et de paix menées par l’Union africaine.

      Par ailleurs, plus d’un million de personnes en Afrique subsaharienne ont bénéficié depuis 2014 de programmes soutenus par l’UE en faveur de la consolidation de la paix après un conflit et de la prévention des conflits.

      Dans le cadre des propositions formulées dans la stratégie, l’UE adaptera et approfondira son soutien aux efforts de paix africains au moyen d’une coopération plus structurée et stratégique, en mettant particulièrement l’accent sur les régions connaissant les tensions et les vulnérabilités les plus fortes. L’UE propose de soutenir les capacités africaines en matière de défense et de sécurité, notamment au moyen de la facilité européenne pour la paix et de ses missions de la PSDC, et de se concentrer sur une approche intégrée des conflits et des crises, en agissant à tous les stades du cycle des conflits. Cela suppose de déployer des efforts de prévention, de résolution et de stabilisation au moyen d’actions bien ciblées sur le plan humanitaire, du développement, de la paix et de la sécurité.

      La résilience devrait en particulier être au cœur des efforts consentis par l’Afrique et l’UE pour faire face aux conflits et fragilités qui perdurent, sachant que la résilience, la paix, la sécurité et la gouvernance sont étroitement liées. L’UE propose, dans la stratégie, de soutenir les efforts déployés par nos partenaires africains pour s’attaquer à l’ensemble des défis et accroître leur résilience globale.

      12. Comment l’UE coopérera-t-elle avec l’Afrique en matière de migration et de mobilité ?

      L’évolution démographique, l’aspiration à bénéficier d’opportunités économiques, les conflits et crises actuels et l’impact du changement climatique auront pour conséquence que les niveaux de migration et de déplacement forcé continueront d’engendrer des défis et des opportunités aussi bien pour l’Europe que pour l’Afrique.

      La migration restera l’une des priorités de notre partenariat. Une migration et une mobilité bien maîtrisées peuvent avoir un effet positif sur les pays d’origine, de transit et de destination et profiter aux sociétés de nos deux continents.

      Depuis 2015, les pays de l’UE et les pays africains ont mis en place, dans le cadre du dialogue et de la coopération relevant des processus de La Valette, de Rabat et de Khartoum, une approche commune de la gestion des aspects extérieurs de la migration et de la mobilité, qui a démontré qu’ensemble nous pouvons sauver et protéger des vies, venir en aide aux personnes dans le besoin et démanteler le terrible modèle économique des passeurs et des trafiquants.

      L’UE coopérera avec l’Afrique sur une approche équilibrée, cohérente et globale de la migration et de la mobilité, guidée par les principes de solidarité, de partenariat et de responsabilité partagée et fondée sur le respect des droits de l’homme et du droit international. Tant les possibilités de migration légale que l’amélioration de la coopération en matière de retour et de réadmission feront l’objet des discussions sur l’approche à suivre.

      L’UE promeut le dialogue entre les continents sur la mobilité et la migration et continuera à renforcer la coopération trilatérale entre l’Union africaine, les Nations unies et l’UE.

      13. Comment les négociations avec les pays d’Afrique, des Caraïbes et du Pacifique seront-elles prises en compte ?

      L’UE et le groupe des États d’Afrique, des Caraïbes et du Pacifique (ACP) devraient conclure un nouvel accord de partenariat pour remplacer l’accord de Cotonou, qui expirera à la fin de 2020. Le futur accord ACP-UE englobe un accord de base commun, ainsi que trois partenariats spécifiques adaptés à chaque région, dont un pour les relations de l’UE avec les pays d’Afrique subsaharienne qui sont parties au groupe des États ACP. Cela permettra de créer un nouveau cadre juridique pour les relations entre l’UE et les pays ACP.

      L’UE a également conclu des accords d’association distincts avec quatre pays d’Afrique du Nord.

      Les relations globales entre l’UE et l’UA sont définies par les sommets conjoints, qui ont lieu tous les trois ans, et par les réunions ministérielles régulières, qui donnent une direction politique à la relation entre les deux continents.

      https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/fr/QANDA_20_375

  • Großbritannien : Dominic Cummings: Wie der Chefberater von Boris Johnson den Umbau des Landes plant
    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/dominic-cummings-wie-der-chefberater-von-boris-johnson-den-umbau-de

    24.2.2020 von Peter Nonnemacher - Der Brexit war für den gefürchteten Außenseiter unter den Regierungsmitgliedern nur ein Etappenziel. In Cummings reaktionärer Agenda hat die „etablierte Ordnung“ keinen Platz. Seine Gegner werfen ihm vor, die britische Demokratie zu untergraben.

    Für die einen ist er ein unerschrockener Freigeist, der die Politik im Vereinigten Königreich in gänzlich neue Bahnen lenkt und „den Vergessenen“ im Lande helfen möchte. Für die anderen ist er eine Art machtbesessener Eigenbrötler, der das Tageslicht scheut, Übles ausheckt und die britische Demokratie nach Kräften demontiert.

    An Dominic Cummings scheiden sich die Geister. Nicht einmal die Tory-Hardliner, auf deren Seite er steht, trauen ihm so recht. Der Chefstratege und De-facto-Stabschef Boris Johnsons ist ein derart eigenwilliger Zeitgenosse, dass er jedermann verunsichert. In Wirklichkeit verachtet „Dom“ konventionelles Denken im konservativen Lager ebenso wie das, was er für Scheuklappen-Sozialismus am anderen Ende des Spektrums hält.
    Für Grobheiten und rabiate Sprüche bekannt

    Ein Wunder ist es nicht, dass Westminster und Whitehall in latenter Angst vor ihm leben. Respekt vor anderen zu zeigen, ist nicht seine Natur. Für Grobheiten und rabiate Sprüche ist er bekannt. Theresa Mays ersten Brexit-Minister David Davis hat er ja einmal „dumm wie Minze und faul wie eine Kröte“ genannt.

    Und im vorigen Sommer fuhr er den damaligen Wirtschaftsminister Greg Clark an, Clark und die anderen „bescheuerten Abgeordneten“ pro-europäischer Orientierung wollten offenbar einfach nicht begreifen, woher der Wind wehe. „Wir werden euch alle eliminieren“, warnte er unverblümt.

    Das tat er denn auch, oder genauer gesagt: Das ließ er Boris Johnson tun. 21 „Tory-Rebellen“, darunter prominente Veteranen, Ex-Minister und der Winston-Churchill-Enkel Sir Nicholas Soames wurden unmittelbar nach Johnson Wahl zum Parteichef aus der konservativen Fraktion ausgeschlossen. Der Brachialakt kostete Johnson seinerzeit den Rest seiner schon brüchigen Unterhaus-Mehrheit. Aber sie war eine Lehre für alle Aufmüpfigen, die bis heute niemand vergessen hat.
    Jüngster Coup: Die Entmachtung des Schatzkanzlers

    Von jener spektakulären Aktion spannt sich ein Bogen zum jüngsten Coup Cummings – der rabiaten Entmachtung des Schatzkanzlers, also Finanzministers, Sajid Javid, nach dem Premier wichtigstes Regierungsmitglied, im Zuge einer Regierungsumbildung vor wenigen Tagen. Javid wollte dem Kurs nicht widerspruchlos folgen, den Johnson aufs Geheiß Cummings hin eingeschlagen hatte. Auch er, Javid, begriff offenbar nicht, woher der Wind wehte. Oder er wusste es und nahm die Folgen in Kauf.

    Zum Verhängnis wurde ihm, dass Cummings sich von Johnson ausbedungen hatte, das gesamte Netz ministerieller Berater in der britischen Regierung kontrollieren zu dürfen. Schon voriges Jahr hatte Cummings, zur Empörung Javids, eine Mitarbeiterin und enge Vertraute des Schatzkanzlers wegen Unbotmäßigkeit an die Luft gesetzt.

    Sonia Khan wurde damals von einem bewaffneten Polizisten aus der Regierungszentrale abgeführt. Diesmal verlangte Cummings die Köpfe ausnahmslos aller Berater des Schatzkanzlers und totale Kontrolle über den Mitarbeiterstab in No 11 Downing Street, der gleich neben No 10 liegenden Residenz des Finanzministers. Das hielt Javid nicht für vereinbar mit seinem „Selbstrespekt“. Lieber eliminierte er sich selbst.
    Alle fürchten die Macht des „rechten Revoluzzers“

    Einig ist man sich in London darin, dass kein Kabinettsmitglied und kein anderer Mitarbeiter des Regierungschefs über derart viel Macht verfügt wie Johnsons Topstratege, der seinen Gegnern mal wie ein „rechter Revoluzzer“, mal wie ein „neuer Rasputin“ vorkommt – und den alle fürchten. Wann immer Cummings neueste „Ideen“ an die Öffentlichkeit durchsickern, rührt das mehr Schlagzeilen auf als die Politik aller Johnson-Minister zusammengenommen.

    Bezeichnend für den Einfluss des 48-Jährigen ist, dass Donald Trumps Stabschef Mick Mulvaney sich bei einem London-Besuch vor kurzem weniger an einem Treffen mit seinem nominellen Gegenüber, dem eher moderaten Sir Edward Lister, interessiert zeigte als an einem mit Dominic Cummings. Auch in Washington scheint man davon überzeugt zu sein, dass der „Meister der finsteren Künste“ die maßgebliche Stimme in Downing Street ist, das Gehirn der Operation im Büro des Premiers.

    Was ihm zu dieser Position verhalf, ist kein Geheimnis. Cummings spielte, hinter den Kulissen, für die „Vote Leave“-Kampagne die zentrale Rolle beim Brexit-Referendum vor vier Jahren. Sein genialer Slogan „Take back control“ (Verschafft euch wieder die Kontrolle über euer Leben) ist unvergessen geblieben. Johnson war damals, in seinem „Battle Bus“, das Gesicht der Kampagne. Er lernte Cummings brillianten Einsatz, sein Gespür für die Stimmung im Lande und seine skrupellose Taktik in jener Schlacht zu schätzen.
    Johnson benötigte „Dom“ für die Umsetzung des Brexit

    Schon damals beschrieben Mitarbeiter und Gesprächspartner Dominic Cummings als totalen Außenseiter im Herzen der britischen Politik und ihrer traditionellen Club-Atmosphäre. Nicht nur wegen seiner saloppen Kleidung, dem ewig heraushängenden Hemd und Gürtel, den Sportschuhen und der wollenen Teewärmer-Mütze, die er noch heute zur Arbeit in No 10 Downing Street trägt.

    „Normale Arbeitsstunden“ habe Cummings nie gekannt, berichtete einer, der mit ihm ein Büro teilte. Manchmal sei er ganz aufgeregt vor seinem Bildschirm herumgesprungen, habe dann wieder stundenlang verdrossen und verschlossen in einer Ecke gesessen. „Arrogant und aggressiv“ habe man ihn stets erlebt. Dann wieder wartete Cummings aber mit Ideen auf, die es in sich hatten. Das machte ihn für Leute wie Johnson unverzichtbar.

    Für Gesinnungsgenossen war Cummings eh immer „ein Genie“. Und selbst jemand wie Sir Nicholas Soames, der erst aus der Partei verstoßen und dann wieder aufgenommen wurde, nannte Cummings „ausgesprochen begabt, einen cleveren Menschen“. Jede Regierung brauche schließlich einen Störenfried.

    Als „Boris“ 2019 zum Premier aufrückte, benötigte er „Dom“ jedenfalls, um den Brexit endgültig umzusetzen und ihm bei Neuwahlen mit einem zündenden Wahlkampf zu helfen. Er stellte ihn als seinen Chefberater ein, erlaubte ihm, sein altes, handverlesenes „Vote Leave“-Team mit in die Downing Street zu bringen und räumte ihm außergewöhnliche Befugnisse ein. Bereits in den ersten Monaten stießen sich viele Tories und hohe Staatsbeamte an der Macht des in Johnsons Schatten operierenden Cummings, der niemandem sonst Rechenschaft schuldete. Der Günstling des Premiers, klagten sie, übe in No 10 die reinste „Terrorherrschaft“ aus.
    Gegner werfen ihm Anti-Parlamentarismus vor

    Cummings ließ in der Tat niemanden darüber im Zweifel, dass diese Show seine Show war. Schockiert verlangte Ex-Premier Sir John Major von Johnson, Cummings loszuwerden, bevor der die politische Kultur im Lande „vergifte“. Mit seiner Einschüchterung des Kabinetts, den Tiraden gegen alle staatstragenden Organe und seinem ungenierten Populismus und Anti-Parlamentarismus untergrabe Cummings schlicht die britische Demokratie, fanden seine Gegner.

    Das kümmerte Johnson, der auf seinen erfolgreichen Berater schwor, allerdings wenig. Mit der neuen brillianten Parole „Get Brexit Done“, bringen wir den Brexit hinter uns, wusste Cummings die Stimmung wieder richtig zu deuten und Johnson zum heroischen Verteidiger des Volkswillen gegen eine störrische Volksvertretung zu stilisieren. Mit 80 Sitzen Mehrheit gingen die Tories aus den Dezemberwahlen hervor.

    Mittlerweile, da auch der formelle Austritt Großbritanniens aus der EU vollzogen ist, hat es sich Dominic Cummings zur Aufgabe gemacht, sehr viel weiter reichende Änderungen in Gang zu bringen. Brexit war für ihn nur ein Etappenziel. Er hatte von Anfang an viel mehr geplant.

    Denn Cummings Überzeugung ist es, dass die ganze „etablierte Ordnung“ im Lande aus den Angeln gehoben werden muss. Viele Regierungsstrukturen kommen dem Chef-Planer in Downing Street untauglich vor. Die Staatsbeamtenschaft, meint er, sei verkrustet und unbeweglich und müsse mit Schockmaßnahmen aus ihrer Selbstzufriedenheit aufgeschreckt werden. Macht müsse zentralisiert werden. Das Militär brauche eine neue Struktur.
    Die BBC muss „zerschlagen“ werden

    Auch das Bildungswesen, findet Cummings, müsse vollkommen umorganisiert werden. Und die Justiz brauche eine effizientere Aufsicht. Politiker sollen über die Berufung von Richtern mitentscheiden können. Den Einfluss der etablierten Medien müsse man endlich beschneiden. Was Trump mit seinen Tweets erreiche, solle London mit Online-Videos versuchen – nämlich sich direkt an die Bevölkerung zu wenden. Die BBC und ihr öffentlicher Auftrag müssten „zerschlagen“ werden: „Und wir bluffen nicht.“

    Letzterer Programmpunkt scheint bei Premier Johnson immerhin ein paar Zweifel ausgelöst zu haben. Dem „weniger ideologischen“ Regierungschef, war jetzt aus einer anderen Ecke der Regierungszentrale zu hören, sei „mehr an Reform als an Revolution“ gelegen. Und allmächtig sei Cummings nicht. Gegen Cummings Willen setzte Johnson diesen Monat denn auch die Schnellbahntrasse HS2 von London nach Birmingham durch, die der Premier als wichtiges Stück Infrastruktur betrachtet. Und auch das Entwicklungshilfe-Ministerium ist nicht, wie von Cummings geplant, im Foreign Office aufgegangen. Noch zögert Johnson in manchem. Noch hängt einiges in der Luft.

    Mit einer anderen, ganz außerordentlichen Aktion aber hat sich sein Super-Stratege nun selbst in Schwierigkeiten gebracht – ganz unerwartet. Im Rahmen einer witzig gemeinten Stellenausschreibung, über die Cummings unbürokratisch denkende „Spinner“ und „Sonderlinge“ zur Vermehrung „unkonventioneller“ Denkweise anwerben wollte, stieß er auf einen 27-Jährigen namens Andrew Sabisky, den er auch umgehend für sein Team anheuerte.
    Kritiker warnen: Cummings könnte Regierung schaden

    Wie sich gleich danach herausstellte, handelte es sich bei dem „Sonderling“ Sabisky freilich um einen extrem rechts gestrickten Zeitgenossen, der rassistischem Gedankengut verhaftet war und entsprechende Erbgut-Vorstellungen propagierte. Nach einem Tag betretenen Schweigens in No 10 war Sabisky seinen Job wieder los.

    So etwas sei nun wirklich nicht akzeptabel, grollten zwei Staatssekretäre der Johnson-Regierung. Und Londons liberale Tageszeitung The Guardian meinte besorgt, Cummings verfolge nichts als eine „zynische Politik der Provokation“. Er suche das Land zu spalten, statt sich um echte Lösungen zu bemühen. Dominic Cummings selbst ließ solche Kritik kalt. Die „Polit-Brigade“ in London, fand er, habe doch „keine Ahnung, wovon sie spricht“.

    Freilich nimmt auch in konservativen Kreisen neuerdings die Unruhe über Cummings Visionen und seinen Einfluss auf die Arbeit der Exekutive zu. Einer, der mit rücksichtsloser Radikalität Wahlkämpfe und Volksabstimmungen bestreite, meinen zahlreiche Tories, eigne sich nicht auch automatisch fürs zähe und auf Konsens angelegte Regierungsgeschäft.

    Besorgnis erregt vor allem, dass Boris Johnson seinem Helfer bisher keine Zügel hat anlegen wollen. Sitzt Johnson selbst in einer „Blase“ in Downing Street? Cummings Macht in No 10 und sein „überaus aggressiver Stil“ seien dabei, die Regierung Johnson ernsthaft zu beschädigen, „noch bevor sie die Arbeit richtig aufgenommen hat“, warnte an diesem Wochenende in der Tory-freundlichen Londoner Times deren Kommentator Iain Martin. Wenn Johnson Cummings nicht bald die Tür weise, „zerstört der No 10 noch von innen heraus“.

    #Royaume_Uni #politique #droite

  • Devant les députés LRM, Macron invoque Maurras pour parler du régalien
    https://www.lemonde.fr/politique/article/2020/02/12/devant-les-deputes-lrm-macron-invoque-maurras-pour-parler-du-regalien_602929

    Devant les députés LRM, Macron invoque Maurras pour parler du régalien

    Lors d’une rencontre à l’Elysée, le chef de l’Etat a évoqué le « pays légal » et le « pays réel », distinction théorisée par le dirigeant de l’Action française durant la première moitié du XXe siècle.

    Par Manon Rescan , Cédric Pietralunga et Olivier Faye Publié hier à 10h49

    Temps de Lecture 2 min.

    Article réservé aux abonnés

    En septembre 2019, Emmanuel Macron réclamait aux députés de sa majorité de « regarder en face » le sujet de l’immigration. Mardi 11 février, il leur a demandé d’ajouter à leur panier les sujets de l’insécurité et du « séparatisme ». Des questions que l’Elysée estime prioritaires afin que le chef de l’Etat ne se retrouve pas submergé par le Rassemblement national (RN) en 2022. Pour convaincre ses troupes de l’urgence, le président de la République a usé d’une rhétorique pour le moins surprenante de la part du héraut revendiqué du progressisme.
    Article réservé à nos abonnés Lire aussi Ce que Macron a dit devant les députés LRM : « Le quinquennat précédent s’est disloqué sur des aventures personnelles »

    « Le problème qu’on a politiquement, c’est qu’on a pu donner le sentiment à nos concitoyens qu’il y avait un pays légal et un pays réel, et que, nous, on savait s’occuper du pays légal – moi le premier –, et que le pays réel ne bougeait pas. Sur le sujet de la sécurité, en premier chef, il faut faire bouger le pays réel, a estimé Emmanuel Macron devant les députés de sa majorité, réunis à l’Elysée. L’insécurité, c’est le sentiment d’insécurité. Il faut y aller, s’investir sur le terrain, faire bouger les choses, faire aboutir ce Livre blanc [sur lequel travaille le ministère de l’intérieur]. Après, sur certains points, il faut faire bouger le droit. Sur le sujet immigration, sécurité du quotidien, lutte contre les séparatismes, je souhaite qu’on puisse [les] réinvestir, avec des initiatives parlementaires et avec une stratégie d’ensemble. »
    « Plan de reconquête républicaine »

    Charles Maurras, penseur nationaliste et dirigeant de l’Action française, avait théorisé durant la première moitié du XXe siècle cette distinction entre « pays légal » et « pays réel ». Une manière d’opposer des élites nécessairement déconnectées à un peuple en prise avec le « réel ». Aujourd’hui encore, cette notion de « pays réel » est régulièrement convoquée à l’extrême droite. En reprenant à son compte ce vocable, Emmanuel Macron entend montrer qu’il serait à l’écoute des catégories populaires – en partie séduites par le RN –, contrairement à l’image qui lui est accolée depuis le début du quinquennat. En septembre 2019, M. Macron avait utilisé le même argument pour justifier sa volonté de se saisir du sujet migratoire. « Les bourgeois n’ont pas de problème avec ce phénomène parce qu’ils ne les croisent pas. Les classes populaires vivent avec ça », avait-il justifié devant les parlementaires de la majorité.

    #AF #Maurras #royalisme

  • Un Monty Python contre « la guerre au terrorisme ». Hommage à Terry Jones | Damien-Guillaume et Marie-Blanche Audollent
    http://lmsi.net/Un-Monty-Python-contre-la-guerre-au-terrorisme

    Au début des années 2000, à l’heure où grands médias et dirigeants socialistes nous invitaient à nous rallier au « blairisme », Terry Jones consacra un brulôt à la Croisade américaine contre « le terrorisme » qui constitua, à nos yeux, une formidable alternative : un « autre modèle anglais », « notre modèle anglais à nous ». Ce livre fut en effet exemplaire à plus d’un titre : composé de chroniques courtes et d’une lecture aisée, il proposait une analyse de la novlangue « bushienne », aussi minutieuse que celle d’un Viktor Klemperer [1] ou d’un George Orwell [2], avec en prime la verve comique des Monty Python - dont Terry Jones fut l’un des fondateurs et des principaux animateurs. Ce qui était remarquable, surtout, et difficilement imaginable au pays de Philippe Val [3], c’est qu’un « amuseur public » (...)

  • Discrimination à l’égard des communautés de voyageurs au Royaume-Uni (criminalisation des campements, adoptions forcées)
    A qui appartient la terre ? Résister aux plans de politique anti-voyageurs des conservateurs

    One of the Tories’ less frequently talked about policy plans is to increase police powers to tackle ‘illegal’ encampments and to criminalise trespassing. Hanna Gál writes on why these must be resisted.
    The landslide victory of the Tories has enabled them to form a majority government and will let them further entrench systemic state racism. This danger was clear from during the campaign, but received considerably less attention than their Brexit plans. Their manifesto contains extensive passages on increasing police powers, surveillance and incarceration, often ‘preventatively’ applied to specific groups racialised to connect them with ‘terrorism’ or ‘knife crime’.
    Another key component of these aggressive criminalisation plans, however, received little attention bar some social media posts and a couple of articles. At the end of the three-page manifesto section about ‘Making our country safer’, we find the following passage:
    ‘We will tackle unauthorised traveller camps. We will give the police new powers to arrest and seize the property and vehicles of trespassers who set up unauthorised encampments, in order to protect our communities. We will make intentional trespass a criminal offence, and we will also give councils greater powers within the planning system.’
    Gypsy, Roma and Traveller (GRT) communities have been at the sharp end of police harassment and state repression for several decades in all European countries where they live. Even now that the genocide that decimated Roma and Sinti populations during the holocaust (known as Porajmos) has finally been recognised, the ethnic cleansing of GRT peoples continues under the guise of ‘integration’ programmes.

    https://www.rs21.org.uk/2020/01/09/whose-land-resisting-the-tories-anti-traveller-policy-plans

    #Royaume-Uni #communautés_de_voyageurs #discrimination

    • In the last year alone I have sat button-lipped at a dinner table as a racist debate raged around me, I’ve ploughed on in a job interview after being asked a string of racist questions, I have prioritised other people’s fragility and ‘not making a scene’ over my own wellbeing.

      Minorities are all too often encouraged to keep their heads down when dealing with racism, to not make a fuss, to make sure nobody else feels awkward.

      In recent months, black footballers have been discouraged from walking off the pitch when they hear racist abuse and monkey chants from the crowds, and told that they should keep playing no matter what. To make matters worse, when they do take a stand and report it, cases are often dropped due to a ‘lack of evidence’.

      And, as is so often the case, the focus is now on the wrong thing – the couple’s reaction to the racism, rather than the racism itself.

      The fact that the royal family turned out to be an unwelcoming space for its first senior member who happens to be mixed-race, will not be a surprise to minorities living in the UK.

      #racisme #Royaume-Uni

      J’ai donc appris que Meghan Markle était une ancienne actrice US métisse mariée à l’un des fils de Diana et Charles. Elle a 38 ans, soit trois ans de plus que son mari.

      https://fr.wikipedia.org/wiki/Meghan_Markle

    • « Megxit » : réunion de crise de la famille royale autour d’Elizabeth II - Monde - LeTelegramme.fr
      https://www.letelegramme.fr/monde/megxit-reunion-de-crise-de-la-famille-royale-autour-d-elizabeth-ii-12-0

      Après l’annonce du prince Harry et de son épouse Meghan de leur volonté de se mettre en retrait, une réunion de crise de la famille royale britannique aura lieu, ce lundi, autour de la reine Elizabeth II.

      Une concertation au sommet pour tenter de résoudre le casse-tête Harry-Meghan : la reine d’Angleterre Elizabeth II réunit le noyau dur de son clan, ce lundi, après la crise déclenchée par la volonté du couple de se mettre en retrait de ses obligations royales.

      Selon la presse britannique, il s’agira du premier face-à-face du prince Harry, 35 ans, avec sa grand-mère depuis son annonce choc, mercredi, de vouloir gagner son « indépendance financière » avec sa femme Meghan, 38 ans, et de vivre une partie de l’année en Amérique du Nord, sans toutefois totalement tourner le dos à la monarchie.

      Son père, le prince héritier Charles, et son frère, le prince William, avec qui Harry entretient des relations difficiles, seront présents également à cette réunion sans précédent dans la résidence privée de la souveraine à Sandringham, dans l’est de l’Angleterre. Meghan, partie au Canada, pourrait y participer par conférence téléphonique.

      Une ambiance pour le moins tendue
      L’ambiance risque d’être tendue, la famille royale, « blessée » selon la presse, ayant été prise de court par l’annonce explosive du couple, qui a ravivé le souvenir de l’abdication fracassante, en 1936, du roi Edouard VIII pour épouser Wallis Simpson, une Américaine divorcée - comme Meghan.

      Elizabeth II, 93 ans, avait demandé aux membres de la famille de trouver rapidement une « solution » pour son petit-fils, sixième dans l’ordre de sa succession, et son épouse.

      Parmi les sujets à l’ordre du jour, il y aura le montant de la dotation financière que le prince Charles attribue au couple de sa réserve personnelle, qui représente l’essentiel de ses revenus, la question de ses titres royaux, et le périmètre des transactions commerciales que Harry et Meghan seront autorisés à faire, avance le Sunday Times.

      Ce changement de rôle auquel aspirent le duc et la duchesse de Sussex, qui s’étaient épanchés sur leurs difficultés à vivre sous la pression médiatique, « nécessite des discussions complexes et réfléchies », ont indiqué des sources au sein de la maison royale.

      Le prince William s’est dit « attristé »
      Signe de la profondeur de la crise, le prince William, deuxième dans l’ordre de succession, s’est dit « attristé », déplorant s’être éloigné de son frère, dont il était pourtant très proche depuis la mort de leur mère Diana, en 1997. « J’ai passé le bras autour de mon frère toute notre vie et je ne peux plus le faire ; nous sommes des entités séparées », a-t-il confié à un ami, d’après des propos rapportés par le Sunday Times.

      Harry, Meghan et leur fils Archie, âgé de huit mois, ont passé Noël au Canada et l’ex-actrice américaine est retournée, cette semaine, dans ce pays où elle a vécu lorsqu’elle jouait dans la série « Suits ».

      Selon plusieurs médias canadiens, elle serait sur l’île de Vancouver, dans l’extrême sud-ouest, où le couple avait pris des vacances prolongées pour prendre du recul après avoir affiché son malaise face aux critiques appuyées des tabloïds sur les supposés caprices de Meghan Markle et son luxueux train de vie.

      Meghan et Harry n’ont jusqu’ici officiellement renoncé qu’à leur part de l’allocation royale, laquelle ne représenterait que 5 % de leurs revenus. Tout en disant vouloir garder leurs titres royaux, l’usage du cottage qu’ils occupent sur les terres du château de Windsor et la protection policière dont ils bénéficient.

      Le couple a, par ailleurs, fait déposer la marque « Sussex Royal », qui couvre des domaines très divers, de cartes postales à des vêtements, en passant par des services de conseil ou des campagnes caritatives.

      81 % des Britanniques pour aucun soutien financier
      Ce désir de Harry et Meghan de vivre à la fois comme membres de la monarchie et comme particuliers gagnant leur vie est un « mélange toxique », estime David McClure, un auteur spécialiste des finances royales.
      « Comment pouvez-vous être à moitié dedans, à moitié dehors ? Assumer des fonctions publiques la moitié de la semaine et l’autre moitié gagner vos propres revenus avec la télévision, des conférences, des livres ? C’est très risqué », a-t-il indiqué à l’agence de presse Press Association.
      L’opinion publique semble désavouer Harry et Meghan : 81 % des Britanniques estiment qu’ils ne doivent recevoir aucun soutien financier de la famille royale ou des contribuables, et 46 % pensent qu’ils doivent renoncer à leurs titres (contre 34 %), selon un sondage YouGov réalisé pour le tabloïd The Sun.

      et cet unique commentaire…

      « ... être à moitié dedans, à moitié dehors » : ces quelques mots résument à eux seuls toute l’histoire de la GB avec l’Europe. Alors, pourquoi ne pas appliquer cette philosophie à la famille royale ?