#sauvetage

Wie private Retter versuchen, Migranten aus der Todeszone zu holen

Die Routen werden gefährlicher, Hilfe wird kriminalisiert: Experten zufolge sterben in der Wüste mindestens doppelt so viele Flüchtlinge wie im Mittelmeer. Ein Lehrer aus Niger will das nicht hinnehmen.

Viel wird über die gefährliche Flucht über das Mittelmeer nach Europa gesprochen und gestritten, bei der immer wieder Menschen sterben. Es gibt jedoch eine Migrationsroute, die noch tödlicher ist: Die Sahara ist zum Massengrab für Migranten geworden.

Niemand weiß, wie viele Menschen genau auf ihrem Weg durch die Wüste sterben. Doch Organisationen wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) gehen davon aus, dass es mindestens doppelt so viele sind wie im Mittelmeer. Über 30.000 Menschen seien zwischen 2014 und 2018 in der Wüste verschwunden, schätzt die IOM. Vermutlich sind die Zahlen noch höher, denn die meisten Leichen werden nie gefunden.

Die Sahara ist die größte Trockenwüste der Welt, etwa so groß wie die USA. Vom westafrikanischen Niger, dem Knotenpunkt für Migranten aus Westafrika, führen die Routen durch die Wüste über Algerien oder Libyen bis an die Mittelmeerküste. Die Gefahr, sich im endlosen Sand zu verirren oder in der Hitze zu verdursten, ist groß. Verschlimmert hat sich die Situation vor allem seit 2015 durch ein Gesetz, das Niger auf Druck der EU verabschiedete: das Verbot von Menschenschmuggel. Zuvor war es in dem Transitland ein normales Geschäft, Migranten von der Stadt Agadez - dem Tor zur Sahara - in Richtung Norden zu bringen.

Doch die EU zahlte Millionen dafür, dass Niger die Migration in Richtung Europa eindämmte, indem es den Transport von Migranten für illegal erklärte. Rund 1 Milliarde Euro an Entwicklungshilfe wurden der Regierung in Niamey bis 2020 zugesagt - dafür sollte sie ihre Grenzen dicht machen. Wer heute dabei erwischt wird, Migranten gegen Geld zu befördern, muss mit Gefängnisstrafen von bis zu 30 Jahren rechnen.

Dadurch sind zwar die offiziellen Zahlen derjenigen, die über Niger nach Nordafrika reisen, drastisch gesunken, laut IOM um etwa 79 Prozent. Aber: Verschwunden sind die Migranten nicht. Sie nehmen nur gefährlichere Wege, abseits der Grenzposten, weit entfernt von Dörfern und Wasserstellen. „Die Migranten kommen immer noch, aber sie nutzen alternative Wege, wo sie einem viel höheren Risiko ausgesetzt sind“, sagte eine IOM-Sprecherin dem SPIEGEL.

Um etwas gegen das Sterben in der Wüste zu tun, haben Menschenrechtler in der Region Anfang 2017 begonnen, ein Netzwerk von Helfern entlang der Migrationsroute aufzubauen. Ihre Idee: ein Notfalltelefon für Menschen, die sich in der Sahara verirren. „Alarmphone Sahara“ heißt die Initiative, die im Mai 2018 ein kleines Büro in der Wüstenstadt Agadez eröffnet hat. Azizou Chehou leitet seit Februar das Büro der Initiative, die Teil eines Netzwerks aus Menschenrechtsgruppen in Afrika und Europa ist. Im Interview erzählt er von seiner Arbeit.

SPIEGEL ONLINE: Herr Chehou, Sie tragen ein Handy bei sich, das Migranten anrufen können, wenn sie in der Wüste in Not geraten. Wann hat es das letzte Mal geklingelt?

Chehou: Das war etwa vor einer Woche. Allerdings waren es nicht Migranten, die angerufen haben, sondern unser Kontaktmann in Assamaka. Er hatte eine Gruppe von Migranten in der Wüste gefunden. Einige von ihnen hatten alles verloren: ihr Geld, ihr Gepäck. Sie wollten, dass wir ihnen helfen.

SPIEGEL ONLINE: Und was haben Sie gemacht?

Chehou: Viel konnten wir leider nicht tun, dazu fehlen uns generell die Ressourcen. Wir haben ein Netzwerk aus etwa 20 Leuten in mehreren Dörfern und Städten, die an den Migrationsrouten Richtung Algerien und Libyen vorbeiführen. Die verteilen dort Notfallnummern an Migranten, die auf ihrem Weg dort Halt machen. Damit sie sich melden können, wenn sie in der Wüste in Not geraten. Das geht natürlich nur, wenn sie überhaupt Empfang haben. Unser Mann in Assamaka hat auch ein Motorrad, damit fährt er durch die Gegend und sucht nach Menschen, die irgendwo gestrandet sind. Wenn er eine Gruppe in der Wüste findet, sagt er Soldaten oder NGOs in der Nähe Bescheid. Wir haben keine eigenen Fahrzeuge für den Transport. Deshalb sind wir darauf angewiesen, dass andere mit ihren Trucks kommen und die Migranten in den nächsten Ort bringen.

SPIEGEL ONLINE: Was erzählen Ihnen die Menschen, wieso sie in der Wüste stranden?

Chehou: Viele werden von der algerischen Regierung abgeschoben. Soldaten bringen sie zum sogenannten Point Zero und setzen sie dort aus, manchmal mitten in der Nacht. Sie zeigen in eine Richtung und sagen: „Da ist der nächste Ort“. Die Migranten laufen los und verlieren auf dem Weg die Orientierung. Sie haben keine Kraft mehr oder verdursten. Oft sind auch Frauen und Kinder dabei.

SPIEGEL ONLINE: Auch Fahrer setzen Migranten in der Wüste aus. Warum?

Chehou: Seitdem der Transport von Migranten kriminalisiert wurde, nehmen die Fahrer immer gefährlichere Routen. Wenn ihr Wagen auf der Strecke liegen bleibt, hauen viele ab und überlassen die Migranten sich selbst. Weil sie Angst haben, dass Soldaten sie finden und sie ins Gefängnis müssen. Als Lehrer bin ich vor einer Weile öfter in Dörfer in der Wüste gefahren, um dort Kinder zu unterrichten - auf dem Weg habe ich immer wieder Leichen von Menschen gesehen, die es nicht geschafft haben. Es ist eine Katastrophe.

SPIEGEL ONLINE: Wer sind Ihre Kontaktleute in den Dörfern?

Chehou: Das sind ganz unterschiedliche Menschen: Händler zum Beispiel, die für ihre Arbeit viel herumfahren. Wir haben aber auch NGO-Mitarbeiter, jemanden vom Roten Kreuz. Oder lokale Autoritäten in den Ortskomitees. Ich bin Journalist und arbeite beim Radio, daher kenne ich viele Leute in der Region. Die versuche ich zu überzeugen, bei uns mitzumachen. Vor ein paar Monaten haben wir in Agadez einen Workshop mit ihnen organisiert, um sie dafür auszubilden, Migranten zu helfen und ihre Situation zu dokumentieren. Wir haben ihnen Telefone gegeben, damit sie uns informieren und Bilder machen, wenn sie an Rettungsaktionen beteiligt sind. Ich halte das dann in unserem Büro in Agadez und auf unserer Internetseite fest. Allerdings ist die Kommunikation mit den Kontaktleuten nicht einfach: Mal ist das Telefonguthaben leer, oder die Verbindung bricht ab. Unsere Initiative hat kaum Geld, und wir kämpfen mit vielen Problemen.

SPIEGEL ONLINE: Was passiert mit den Migranten, die gerettet werden?

Chehou: Wenn sie in der Nähe der algerischen Grenze in den nächsten Ort gebracht werden, müssen sie dort ausharren, bis sie von der IOM zurück nach Agadez gebracht werden. Das kann manchmal Tage oder Wochen dauern. Und diese Menschen sind oft in einer schlimmen Verfassung: Sie sind tagelang ohne Wasser durch die Wüste geirrt, viele sind psychisch verwirrt. Neulich hatten wir eine Frau, die gerettet wurde und einfach wieder in die Wüste laufen wollte. Gerade in so kleinen Ortschaften wie Assamaka gibt es nicht genug Infrastruktur, um die Leute richtig zu versorgen. Unsere Freiwilligen versuchen dann, die Leute zu beruhigen, sie mit Wasser und Essen zu versorgen. Oder sich darum zu kümmern, dass Verletzte ins Krankenhaus gebracht werden. Wenn die Leute in Agadez ankommen, werden die meisten zurück in ihre Heimatländer geschickt.

SPIEGEL ONLINE: Kommen die Migranten auf ihrem Weg Richtung Sahara auch zu Ihnen in das Büro in Agadez?

Chehou: Das war unser Plan, denn wir wollen die Menschen besser auf die Gefahren in der Wüste vorbereiten. Wir verteilen Flyer, auf denen zum Beispiel steht, wie viel Wasser man mit auf die Reise nehmen sollte. Oder dass die Menschen ihre Familien informieren sollen, wenn sie losfahren, damit jemand informiert ist, wenn sie plötzlich verschwinden. Allerdings kommen kaum mehr Migranten durch Agadez. Wegen der verschärften Migrationsgesetze haben sie Angst, verhaftet zu werden. Die Schmuggler bringen sie in geheimen Verstecken außerhalb der Stadt unter. Die neuen Gesetze machen auch unsere Arbeit als Alarmphone sehr schwer, weil alles, das irgendwie mit Migration zusammenhängt, verboten ist. Weil ich Migranten helfe, habe ich Angst, irgendwann selbst deswegen ins Gefängnis zu kommen.

▻https://www.spiegel.de/politik/ausland/alarmphone-sahara-wie-private-retter-versuchen-migranten-aus-der-todeszone-z

ping @_kg_

Alarme Phone Sahara : un numéro d’appel d’urgence pour les migrants perdus dans le désert

Sans le réseau d’Alarme Phone Sahara, plus d’une vingtaine de migrants n’auraient sans doute pas survécu à la panne de leur véhicule en plein désert du Sahara, estime l’association Alarme Phone Sahara.

Le désert du Sahara fait partie des routes migratoires les plus dangereuses au monde. Il coûte la vie à tant de personnes que le Sahara a été baptisé « cimetière à ciel ouvert ». Selon les Nations unies, au moins 30 000 migrants ont disparu en le traversant entre 2014 et 2018. Le chiffre réel est sans doute encore plus élevé.

Face à cette situation, un groupe d’activistes nigériens a décidé il y a environ deux ans de mettre en place un numéro d’appel d’urgence pour les migrants perdus dans le désert. C’est l’Alarme Phone Sahara (APS). Le numéro de cette hotline démarre par +227, soit l’indicatif du Niger, pays où le projet est basé. Mais l’APS dispose aussi de personnel au Mali, au Burkina Faso, au Togo, au Maroc et même en Allemagne et en Autriche.

https://scd.infomigrants.net/media/resize/my_image_big/e69f68ca8513282e6f2502375dd1bb33d6892767.png

Lorsque quelqu’un appelle ce numéro gratuit, l’APS tente de faciliter l’opération de secours en alertant des personnes et des services de secours qui se trouvent à proximité ou du moins dans un périmètre qui permet d’aller à la rencontre du migrant en détresse.

L’APS assure également une mission de sensibilisation, en donnant des informations fiables sur la traversée du Sahara à ceux qui souhaitent se lancer. Le site internet dispose d’une rubrique « conseils aux migrants », qui dresse notamment la liste des adresses et numéros de téléphones d’organisations d’aide dans la région. Le réseau cherche aussi à rendre compte de la réalité de la traversée, en documentant des cas d’accidents, d’abus ou de décès dans le désert.
Les expulsions en Algérie

Alarme Phone Sahara reçoit notamment des appels concernant des personnes perdues dans le désert après avoir été expulsé par l’Algérie, explique Chehou Azizou, un journaliste et ancien enseignant qui pilote l’APS depuis le début de l’année.

Depuis l’Algérie, les migrants sont souvent emmenés vers un endroit appelé « point zéro », un lieu à la frontière avec le Niger. Les autorités algériennes les déposent parfois au milieu de la nuit, en leur pointant simplement du doigt la direction de la première localité nigérienne. Celle-ci s’appelle Assamaka et se trouve à environ 15 kilomètres, mais sous la chaleur étouffante et sans eau, la mission s’avère souvent mortelle.

Par ailleurs, depuis que le trafic et le transport de migrants sont devenus des crimes après le vote d’une loi au Niger en 2015, les conducteurs prennent des routes de plus en plus dangereuses. Et quand leur véhicule tombe en panne, beaucoup prennent simplement la fuite, selon Chehou Azizou. Les migrants sont alors livrés à eux-mêmes et pour beaucoup condamnés à mort par manque d’orientation, d’eau et de nourriture.

Ressources limitées

Alarme Phone Sahara dispose d’un réseau d’une vingtaine de personnes réparties dans différentes villes sur la route migratoire vers l’Algérie et la Libye. Celles-ci distribuent le numéro de la hotline aux migrants qui passent.

L’un des membres de l’APS utilise aussi sa moto pour tourner dans le désert, à la recherche de personnes en détresse. Quand il trouve des migrants, il alerte l’ONG la plus proche ou les autorités pour les secourir, car l’APS ne dispose pas de véhicules propres pour mener ces opérations de sauvetage.

Cette année, le réseau a organisé un atelier à Agadez pour former ses membres à aider les migrants et à rendre compte de ce qu’ils vivent. Les participants ont reçu des téléphones portables pour appeler l’APS et pour prendre des photos lorsqu’ils sont impliqués dans une opération de secours. Néanmoins, le système de communication reste un problème majeur. Les téléphones n’ont plus de crédit ou le réseau est mauvais, soit autant de problèmes qui pourraient être réglés avec davantage de moyens, mais le budget de l’APS est limité.

https://scd.infomigrants.net/media/resize/my_image_big/180a45bac539a1f7e0e1126612cab822fc795009.jpeg

La peur des poursuites

Au début, l’APS avait préparé des flyers pour les distribuer à Agadez. Ces dépliants comprenaient des informations sur les quantités d’eau à prévoir pour le voyage et le conseil de contacter sa famille avant de partir.

Mais d’après Chehou Azizou, quasiment plus personne ne passe par Agadez depuis que la loi anti-passeurs est entrée en vigueur au Niger. Les trafiquants cachent les migrants en dehors de la ville par peur de se faire arrêter par les autorités.

« Tout ce qui est lié d’une manière ou d’une autre à la migration » est désormais prohibé. Au mieux, estime Chehou Azizou, Alarme Phone Sahara va continuer à travailler dans des conditions difficiles. Au pire, il risque lui-même d’aller en prison.

>>Infos utiles : les numéros d’urgence de l’Alarme Phone Sahara sont +227 80 29 68 26 ou +227 85 75 2676

▻https://www.infomigrants.net/fr/post/21002/alarme-phone-sahara-un-numero-d-appel-d-urgence-pour-les-migrants-perd

#inversion

#réfugiés #sauvetage #Méditérannée #Italie #salauds

#Pia_Klemp #sauvetage #ONG #Sea_Watch #Sea-Watch #criminalisation #solidarité #délit_de_solidarité #Iuventa

Ajouté à cette liste :
►https://seenthis.net/messages/780350

German boat captain Pia Klemp faces prison in Italy for migrant rescues

Pia Klemp stands accused of aiding illegal immigration after she saved people from drowning in the Mediterranean. The Bonn native has accused Italian authorities of organizing “a show trial.”

Nearly 60,000 people had signed a petition by Saturday afternoon demanding that Italy drop criminal proceedings against German boat captain Pia Klemp and other crew members who have rescued thousands of migrants in the Mediterranean Sea.

In an interview with the Basler Zeitung daily on Friday, Klemp said that a trial against her was due to begin soon after she and some of her compatriots were charged in Sicily with assisting in illegal immigration.

She said that she was told by her Italian lawyer that she could be looking at “up to 20 years in prison and horrendous fines.”

Klemp added, however, that she intended to fight the case up to the European Court of Human Rights in Strasbourg, France, if she had to.

The 35-year-old Bonn native has been under investigation in Italy since her ship, the Iuventa, was impounded in the summer of 2017, and the government has moved to ban her from sailing around the Italian coast. According to German public broadcaster WDR, through the work on that ship and the Sea-Watch 3, Klemp has personally assisted in the rescue of more than 1,000 people at risk of drowning in unsafe dinghies as they attempted to cross to Europe in search of a better life.

Read more: Italy’s Matteo Salvini wants hefty fines for migrant rescue vessels

Salvini’s crackdown

An already immigrant-unfriendly government in Rome became even more so in June 2018, when newly appointed Interior Minister and Deputy Prime Minister Matteo Salvini of the far-right League party promised a crackdown the likes of which modern Italy had never seen.

Since assuming office, Salvini has sought to put a stop to migrant rescue ships docking on Italian shores and allowing refugees to disembark. In January, the nationalist leader made headlines with the forced evacuation of hundreds of asylum-seekers from Italy’s second-largest refugee center and his refusal to clarify where the people, many of whom had lived in Castelnuovo di Porto for years and become integrated into town life, were being taken.

Shortly thereafter, Sicilian prosecutors ruled that Salvini could be charged with kidnapping more than 177 migrants left stranded on a ship he had ordered impounded.

’A yearslong show trial’

What frustrates Klemp the most, she told the Basler Zeitung, is that the costs — amounting to hundreds of thousands of euros — that she has had to prepare to cover from her own savings and some new donations “for what is likely to be a yearslong show trial” require money that could have been spent on rescue missions.

“But the worst has already come to pass,” she said. “Sea rescue missions have been criminalized.”

For this, the captain blames not only the Italian government but what she sees as a failure of the European Union “to remember its avowed values: human rights, the right to life, to apply for asylum, and the duty of seafarers to rescue those in danger at sea.”

Klemp added that “demagogues” such as Salvini, former Austrian Chancellor Sebastian Kurz and German Interior Minister Horst Seehofer were effectively allowing thousands to perish in the Mediterranean each year.

She pushed back at criticism that rescue missions encouraged more people to attempt the highly dangerous crossing. “There are scientific studies that disprove the idea that sea rescues are a so-called pull factor,” she said. “The people come because, unfortunately, there are so many reasons to flee.” And if countries close their borders, “they come via the Mediterranean because there is no legal way to get here,” she added.

To cover her potentially exorbitant legal costs, a bar in Bonn has announced a fundraising campaign to help Klemp. Cafe Bla has announced that for every patron who orders the “Pia beer,” 50 euro cents will be donated to their former waitress.

https://www.dw.com/image/49110655_303.jpg

▻https://seenthis.net/messages/786267

Mobilisation pour la capitaine d’un navire humanitaire

L’ancienne capitaine du « #Iuventa », immobilisé depuis 2017, encourt vingt ans de prison en Italie. Accusée de complicité avec les passeurs, elle affirme n’avoir fait que respecter le droit international, qui impose de porter secours à toute personne en détresse.

https://medias.liberation.fr/photo/1226773-ngos-saving-lives-in-the-mediterranean-sakharov-prize-finalist-2018.jpg?modified_at=1560270728&width=960#.jpg

▻https://www.liberation.fr/planete/2019/06/11/mobilisation-pour-la-capitaine-d-un-navire-humanitaire_1732973

I Helped Save Thousands of Migrants from Drowning. Now I’m Facing 20 Years in Jail | Opinion

In today’s Europe, people can be sentenced to prison for saving a migrant’s life. In the summer of 2017, I was the captain of the rescue ship Iuventa. I steered our ship through international waters along the Libyan coastline, where thousands of migrants drifted in overcrowded, unseaworthy dinghies, having risked their lives in search of safety. The Iuventa crew rescued over 14,000 people. Today, I and nine other members of the crew face up to twenty years in prison for having rescued those people and brought them to Europe. We are not alone. The criminalization of solidarity across Europe, at sea and on land, has demonstrated the lengths to which the European Union will go to make migrants’ lives expendable.

Two years ago, Europe made renewed efforts to seal the Mediterranean migrant route by draining it of its own rescue assets and outsourcing migration control to the so-called “Libyan Coast Guard”, comprised of former militia members equipped by the EU and instructed to intercept and return all migrants braving the crossing to Europe. NGO ships like the Iuventa provided one of the last remaining lifelines for migrants seeking safety in Europe by sea. For European authorities, we were a critical hurdle to be overcome in their war against migration.

In August 2017, the Iuventa was seized by the Italian authorities and the crew was investigated for “aiding and abetting illegal immigration.” Thus began an ongoing spate of judicial investigations into the operation of search and rescue vessels. Sailors like myself, who had rallied to the civil fleet when it seemed no European authority cared people were drowning at sea, were branded as criminals. The ensuing media and political campaign against us has gradually succeeded in removing almost all NGOs from the central Mediterranean, leaving migrants braving the sea crossing with little chance of survival.

We sea-rescuers have been criminalized not only for what we do but for what we have witnessed. We have seen people jump overboard their frail dinghies on sighting the so-called Libyan Coast Guard, preferring death at sea over return to the slavery, torture, rape and starvation that awaits them in EU-funded Libyan detention centers. We have also seen what becomes of those who are found too late. For days, I steered our ship through international waters with a dead two-year-old boy in the freezer. No European country had wanted to save him when they had the chance. His mother lived, and after days of drifting in wait of an open port, our ship brought her to Europe—when it no longer mattered to her. We rescuers know that those who drown at Europe’s doorstep are not unlucky casualties of the elements. The transformation of the Mediterranean into a mass grave for migrants is a European political project.

Over the past year, Italy’s interior minister Matteo Salvini has provided a useful alibi for centrist European political forces–those avowedly committed to “European values” of human rights. His persistent targeting of rescue NGOs and his decision to seal Italian ports to ships carrying rescued migrants has seen him cast as the “rotten egg” of an otherwise largely liberal European Union. But Matteo Salvini is neither the architect of Fortress Europe, nor its sole gatekeeper.

Alongside Italy’s ostentatious prosecution of sea rescuers, other European nations have adopted shrewder, subtler tactics, revoking their flags or miring ships’ crews in unnecessary and lengthy bureaucratic procedures. When Salvini sealed Italian ports, other member states expressed righteous indignation—but not one of them offered its own ports as havens for later rescues. One of two remaining rescue ships, Sea-Watch 3, has since spent weeks motoring along the European coast line with hundreds of refugees on board, pleading for an open port, only to find that their “cargo” was not wanted anywhere in Europe.

In the coming months, as the conflict in Libya intensifies, thousands more will be forced to brave the sea crossing. I know from experience that without rescue, the majority of them will die. Common sense tells me that with humanitarian vessels barred from saving lives and European commercial and military and Coast Guard ships instructed to avoid migrant routes, their chances of rescue are shrinking. I suspect European leaders share my common sense.

Meanwhile, we sea rescuers are not alone in facing charges for “crimes of solidarity.” On land across Europe, hundreds of men and women stand trial for having offered food, shelter or clothing to migrants. Among us are countless migrants criminalized for having helped other migrants in need, whose faces will likely not appear in esteemed publications.

None of us has been prosecuted for helping white Europeans. The simple truth is that in intimidating and punishing those of us who have offered their solidarity to migrants, Europe has worked systematically and with precision to segregate, humiliate and isolate its weakest members—if not based on race and ethnicity de jure, then certainly de facto.

None of us facing charges for solidarity is a villain, but neither are we heroes. If it is alarming that acts of basic human decency are now criminalized, it is no less telling that we have sometimes been lauded by well-intentioned supporters as saints. But those of us who have stood in solidarity with migrants have not acted out of some exceptional reserve of bravery or selfless compassion for others. We acted in the knowledge that the way our rulers treat migrants offers a clue about how they would treat the rest of us if they thought they could get away with it. Politicians who target, scapegoat and exploit migrants, do so to shore up a violent, unequal world—a world in which we, too, have to live and by which we, too, may be disempowered.

The criminalization of solidarity today is not only about stripping Europe’s most precarious of their means of survival. It is also an effort at foreclosing the forms of political organization that alliances between Europeans and migrants might engender; of barring the realization that in today’s Europe of rising xenophobia, racism, homophobia and austerity, the things that migrants seek—safety, comfort, dignity—are increasingly foreclosed to us Europeans as well.

And in hounding migrants and those standing in solidarity with them, Europe is not only waging a brutal battle of suppression. It is also belying its fear of what might happen if we Europeans and migrants made common cause against Fortress Europe, and expose it for what it is: a system that would pick us off one by one, European and migrant alike, robbing each of us in turn of our freedoms, security and rights. We should show them that they are right to be afraid.

Captain Pia Klemp is a vegan nature-lover, animal-rights and human-rights activist. Before joining search and rescue missions, Captain Pia Klemp was an activist for maritime conservation with Sea-Shepherd. Chloe Haralambous, a researcher and fellow rescue crew member, contributed to this op-ed.

The views expressed in this article are the author’s own.​​​​​

▻https://www.newsweek.com/refugees-mediterranean-sea-rescue-criminalization-solidarity-1444618

Sur la Déclaration :
►https://seenthis.net/messages/773238

https://i.imgur.com/up98zgT.png

Un geste symbolique mais vital pour rappeler les droits humains fondamentaux, valables partout, aussi en mer ! Il y a eu des milliers de morts en Méditerranée, il faut que ça cesse !

▻https://twitter.com/sami_kanaan/status/1130889665303719937?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E11

Message d’@isskein via la mailing-list Migreurop.
Chronique 9-10 mai 2019 en Méditerranée :

9 mai Le Mare Jonio (Mediterranea Saving Humains, RescueMed) sauve 29 passagers (1 enfant de 1 an, 3 femmes dont une enceinte) d’un bateau pneumatique endommagé dans les eaux internationales, à 40 miles des côtes libyennes. Ils demandent un port sûr au centre de coordination italien, le ministère de l’Intérieur leur enjoint de contacter les gardes-côtes libyens...

10 mai Le Mare Ionio accoste à Lampedusa, les 29 rescapés débarquent. 20h45, la « saisie préventive » du MareJonio, réclamée depuis le matin par l’Intérieur, a été notifiée. Le capitaine Pietro Marrone et Luca Casarini, chef de mission du #Mare_Jonio, font l’objet d’une enquête pour facilitation de l’immigration clandestine

10 mai le navire militaire italien #Cigala_Fulgosi débarque dans le port d’Augusta (Sicile) 36 migrants secourus sur une embarcation à la dérive

10 mai Au moins 70 personnes disparues dans un naufrage au large des côtes tunisiennes

Il n’y a aujourd’hui plus aucun navire d’ONG en Méditerranée centrale.

Sur le #naufrage au large de la #Tunisie, v. plus ici :
▻https://seenthis.net/messages/780298

Dl sicurezza bis, cosa prevede il decreto che introduce multe da 5.500 euro a chi salva i migranti

Il Ministero dell’Interno nella serata del 10 maggio 2019 ha messo a punto il “decreto sicurezza bis”, che prevede multe per chi soccorre i migranti, ma non solo.

Il decreto si compone di 12 articoli.

Il nucleo centrale prevede l’inasprimento delle misure contro i trafficanti di esseri umani e il potenziamento delle operazioni sotto copertura per contrastare l’immigrazione clandestina.

Qui abbiamo spiegato cosa prevede il decreto sicurezza bis, punto per punto:
Multe per chi soccorre i migranti

L’articolo 1 del decreto sicurezza bis prevede che chi, nello svolgimento di operazioni di soccorso in acque internazionali, non rispetta gli obblighi previsti dalle Convenzioni internazionali – con particolare riferimento alle istruzioni operative delle autorità SAR competenti o di quelle dello Stato di bandiera può incorrere in una “sanzione amministrativa del pagamento di una somma da 3.500 a 5.500 euro per ciascuno degli stranieri trasportati”.

Nei casi “più gravi o reiterati è disposta la sospensione da 1 a 12 mesi, ovvero la revoca della licenza, autorizzazione o concessione rilasciata dall’autorità amministrativa italiana inerente all’attività svolta e al mezzo di trasporto utilizzato”.
Modifiche al codice della navigazione

L’articolo 2 del decreto sicurezza bis prevede alcune modifiche al codice della navigazione, e nello specifico viene attribuito al ministro dell’Interno il potere di “limitare o vietare il transito e la sosta di navi mercantili o unità da diporto o di pesca nel mare territoriale per motivi di ordine e sicurezza pubblica e comunque in caso di violazione” di alcune delle disposizioni della Convenzione di Montego Bay.
Favoreggiamento dell’immigrazione clandestina

All’articolo 3 il decreto sicurezza bis vuole contrastare a monte l’organizzazione dei trasporti di migranti irregolari. I reati associstende ai
Finanziamento da 3 milioni per le forze dell’ordine

Il decreto sicurezza bis all’articolo 4 prevede lo stanziamento di 3 milioni di euro nel triennio 2019-2021 per il finanziamento degli “oneri conseguenti al concorso di operatori di polizia di Stati con i quali siano stati stipulati appositi accordi” per lo svolgimento di operazioni sotto copertura “anche con riferimento alle attività di contrasto del delitto di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina”.
Universiadi

Tra le novità del decreto sicurezza bis c’è l’arrivo di 500 militari in più a Napoli in vista delle Universiadi 2019.
Inasprimento delle sanzioni per i reati di devastazione

L’articolo 5 del decreto sicurezza bis interviene sul Tulps, il Testo unico delle leggi di pubblica sicurezza, inasprendo le sanzioni conseguenti ai reati di devastazione, saccheggio e danneggiamento, commessi nel corso di riunioni effettuate in luogo pubblico o aperto al pubblico.

Inoltre, prevede espressamente l’obbligo di comunicazione immediata, non oltre le 24 ore, all’autorità di pubblica sicurezza delle generalità delle persone ospitate in alberghi o in altre strutture ricettive.

Tutela degli operatori delle forze dell’0rdine

L’articolo 6 del decreto sicurezza bis prevede maggiori tutele per gli operatori delle forze dell’ordine impiegati in servizio di ordine pubblico, attraverso l’introduzione di nuove fattispecie delittuose. Il decreto inoltre trasforma quelle che attualmente sono contravvenzioni in delitti e prevede inoltre l’inasprimento delle sanzioni.

Ad esempio, “chiunque nel corso di manifestazioni.. per opporsi a pubblico ufficiale o all’incaricato di pubblico servizio.. utilizza scudi o altri oggetti di protezione passiva ovvero materiali imbrattanti o inquinanti è punito con la reclusione da 1 a 3 anni”.

Ovvero, “chiunque lancia o utilizza illegittimamente, in modo da creare un concreto pericolo per l’incolumità delle persone o l’integrità delle cose, razzi, bengala, fuochi artificiali, petardi, strumenti per l’emissione di fumo o di gas visibile… ovvero bastoni, mazze, oggetti contundenti è punito con la reclusione da 1 a 4 anni”.
Commissario straordinario e assunzione di 800 persone

L’articolo 8 del decreto sicurezza bis prevede l’istituzione di un commissario straordinario e l’assunzione di 800 persone con impegno di spesa per oltre 25 milioni di euro: permetterà di notificare sentenze ai condannati attualmente in libertà e garantire così l’effettività della pena. Inasprite anche le misure per chi aggredisce operatori delle forze dell’ordine.

Il commissario straordinario, nominato dal Consiglio dei ministri su proposta del ministro dell’Interno, ha il compito di realizzare un programma di interventi finalizzati ad eliminare l’arretrato relativo ai procedimenti di esecuzione delle sentenze di condanna divenute definitive da eseguire nei confronti di imputati liberi.

▻https://www.tpi.it/2019/05/10/decreto-sicurezza-bis-cosa-prevede

Decreto sicurezza bis, ennesima proposta in contrasto con i principi fondamentali

Nelle stesse ore in cui apprendevamo dell’ennesima strage avvenuta nel Mare Mediterraneo a causa delle politiche di chiusura ed esternalizzazione dell’Italia e dell’Unione europea, i mass media hanno anticipato i contenuti di un possibile nuovo decreto d’urgenza proposto dal Ministero dell’Interno che dovrebbe andare nuovamente a modificare alcune delle norme sulla disciplina dell’immigrazione in Italia.

Il testo appare essere l’ennesimo stravolgimento dei fondamentali principi di diritto internazionale e un ulteriore contributo alla politica posta in essere da questo Governo, così come da quello precedente, finalizzata a colpire coloro, specialmente organizzazioni non governative di chiara fama, che non vollero ubbidire alla regolamentazione della salvaguardia del diritto alla vita.

Tra esse la previsione di nuove sanzioni (ed addirittura la sospensione o la revoca della licenza alla navigazione) a carico di chi a certe condizioni ponga in essere “azioni di soccorso di mezzi adibiti alla navigazione ed utilizzati per il trasporto irregolare di migranti, anche mediante il recupero delle persone”. Ovvero sanzioni per chi, nell’adempimento di un dovere etico, giuridico e sociale, salva vite umane altrimenti destinate alla morte.

Nonostante i gravi dissidi istituzionali determinati dall’ultimo Governo Conte e dalle politiche dell’attuale Ministro dell’Interno, con l’attuale ipotesi di decreto legge (a cui sono evidenti a tutti la mancanza dei requisiti di necessità ed urgenza), si persegue pervicacemente nella strada intrapresa e, addirittura, si decide di portare la guerra agli esseri umani anche in acque internazionali sbeffeggiando le convenzioni internazionali in materia di ricerca e soccorso in mare.

Riservandoci una compiuta analisi normativa se e quando (malauguratamente) quel testo dovesse prendere formalmente vita, riteniamo doveroso evidenziare che :

sino ad oggi la magistratura italiana ha ritenuto che le operazioni di salvataggio in mare da parte di navi private sono state svolte per adempiere a precisi obblighi internazionali e per rispondere ad evidenti condizioni di necessità

La situazione generatasi in Libia nel corso degli ultimi anni è degenerata ulteriormente nelle ultime settimane impone di intervenire per salvare la vita dei civili e dei migranti presenti nel Paese e di interrompere le politiche di sostegno alla Libia relative alle operazioni della Guardia costiera libica

Salvare vite in mare è un dovere che risponde a precisi obblighi umanitari e non può e non dovrà mai essere considerato un crimine.

Prendere posizione contro questo ennesimo attacco al rispetto della vita umana, ai diritti e alle libertà fondamentali è un dovere a cui non è più possibile sottrarsi.

▻https://www.asgi.it/primo-piano/decreto-sicurezza-bis-ennesima-proposta-in-contrasto-con-i-principi-fondamental

Il teorema #Zuccaro sulle ong è fallito

Il giudice per le indagini preliminari (gip) di Catania, #Nunzio_Sarpietro, ha accolto la richiesta di archiviazione della procura di Catania per l’inchiesta a carico del comandante della nave umanitaria Open Arms Marc Reig e della capomissione Anabel Montes Mier, accusati di associazione a delinquere finalizzata al favoreggiamento dell’immigrazione clandestina in seguito al salvataggio di più di duecento persone, il 15 marzo 2018, al largo della Libia. Durante l’operazione la nave umanitaria si era trovata a dover affrontare momenti di tensione con una motovedetta libica, che rivendicava il coordinamento delle operazioni.

In quell’occasione gli spagnoli si erano rifiutati di consegnare ai guardacoste libici i migranti appena soccorsi e per questo, dopo essere approdati nel porto di Pozzallo, erano stati accusati di diversi reati e la loro nave era stata sequestrata. Con l’archiviazione di questa inchiesta, cade uno degli ultimi pilastri del cosiddetto “teorema Zuccaro”, la tesi sostenuta dal procuratore di Catania Carmelo Zuccaro secondo cui ci sarebbero stati dei contatti tra le navi delle ong e i trafficanti di esseri umani. Resta aperta, invece, l’inchiesta della procura di Ragusa contro Reig e Montes Mier accusati di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina e violenza privata per lo stesso caso. Rimane aperta anche l’inchiesta della procura di Trapani contro la nave Iuventa dell’ong Jugend Rettet, sequestrata nell’agosto del 2017. Il gip dovrebbe decidere l’eventuale rinvio a giudizio nelle prossime settimane.

“Siamo felici di apprendere che un ulteriore passo verso la verità è stato fatto”, ha commentato l’organizzazione spagnola Proactiva Open Arms in un comunicato. “Ribadiamo di aver sempre operato nel rispetto delle convenzioni internazionali e del diritto del mare e che continueremo a farlo mossi da un unico obiettivo: difendere la vita e i diritti delle persone più vulnerabili”. L’avvocata Rosa Emanuela Lo Faro chiarisce di non aver ancora preso visione delle motivazioni che hanno spinto la stessa procura di Catania a chiedere l’archiviazione. “Dal 3 maggio 2019 sapevamo però che il gip aveva archiviato questa indagine”, conferma Lo Faro.

Già nel marzo del 2018 lo stesso gip Sarpietro aveva confermato il sequestro della nave, ma aveva escluso il reato di associazione a delinquere contro il capitano Marc Reig e la coordinatrice dei soccorsi Anabel Montes Mier, lasciando in piedi invece l’accusa di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina. Questo elemento aveva fatto decadere la competenza territoriale del tribunale di Catania che ha una specifica autorità per i reati associativi e aveva fatto intervenire il tribunale di Ragusa, che deve ancora esprimersi in merito all’inchiesta per favoreggiamento dell’immigrazione clandestina e violenza privata.

In questo caso giudiziario è stata particolarmente importate la decisione del gip di Ragusa nell’aprile del 2018 di dissequestrare la nave, ferma nel porto di Pozzallo per un mese dopo il salvataggio. Nel decreto di dissequestro infatti il gip di Ragusa Giovanni Giampiccolo aveva riconosciuto lo stato di necessità nel quale era avvenuto il salvataggio e aveva inoltre stabilito che la Libia non è un posto sicuro in cui portare le persone soccorse in mare. Il giudice Giampiccolo ha riconosciuto che la Libia è “un luogo in cui avvengono gravi violazioni dei diritti umani (con persone trattenute in strutture di detenzione in condizioni di sovraffollamento, senza accesso a cure mediche e a un’adeguata alimentazione, e sottoposte a maltrattamenti e stupri e lavori forzati)”.

“Quella decisione ha fatto scuola”, sottolinea l’avvocata Lo Faro. Da quel momento infatti non sono stati più disposti sequestri preventivi, ma solo sequestri probatori.

Le indagini della procura di Catania
Una figura centrale in questa vicenda è stato il procuratore generale di Catania Carmelo Zuccaro, alla guida della procura della città siciliana dal 2016. Dopo aver annunciato l’apertura di un fascicolo d’indagine conoscitivo sull’attività di queste organizzazioni, nella primavera del 2017 aveva rilasciato numerose interviste ai mezzi d’informazione italiani e stranieri. Il 22 marzo 2017 il pm era anche intervenuto in un’audizione al comitato parlamentare di controllo sull’attuazione dell’accordo di Schengen dichiarando di aver aperto delle indagini sui profitti delle ong e affermando di ritenere sospetto il “proliferare così intenso di queste unità navali”.

“Noi riteniamo ci si debba porre il problema di capire da dove provenga il denaro che alimenta, che finanzia questi costi elevati. Da questo punto di vista, la successiva fase della nostra indagine conoscitiva sarà quella di capire quali siano i canali di finanziamento”. In quell’occasione aggiungeva di trovare “anomalo” che le navi non approdassero nel porto più vicino, bensì nei porti italiani, e sosteneva che ci fosse un rapporto tra la presenza delle navi umanitarie e l’aumento del numero dei morti. L’altra questione che il procuratore sollevava era quella della necessità della presenza a bordo delle navi di poliziotti e autorità giudiziarie impegnate nel contrasto al traffico di esseri umani. Questo è stato un tema caro ai magistrati, perché il materiale raccolto dalla polizia giudiziaria nel periodo della missione umanitaria Mare nostrum aveva aiutato le procure a condurre diverse indagini contro i trafficanti.

La stessa preoccupazione ha ispirato anche uno dei punti del codice di condotta voluto dal ministro dell’interno Marco Minniti. Dal 2013 la procura di Catania si era trasformata nell’epicentro delle indagini sul traffico di esseri umani nel Mediterraneo, grazie proprio alla missione Mare nostrum. Prima i barconi con i migranti si spingevano sotto costa e arrivavano a Lampedusa, l’isola italiana più vicina alla Tunisia, oppure sulla parte occidentale della Sicilia, nella provincia di Trapani, che in linea d’aria è più raggiungibile dalle spiagge nordafricane. Ma in quello stesso periodo la marina militare e la guardia costiera italiana avevano cominciato a effettuare soccorsi in alto mare, nel canale di Sicilia, e poi nelle acque internazionali davanti alle coste libiche, quindi diversi porti siciliani, soprattutto quelli orientali come Catania, erano stati coinvolti negli sbarchi.

Anche per questo Zuccaro si diceva preoccupato del grado di collaborazione tra le ong e la polizia giudiziaria: “Vogliamo cercare di capire se da parte di queste ong vi è comunque quella doverosa collaborazione che si deve prestare alle autorità di polizia e alle autorità giudiziarie al momento in cui si pongono in contatto con l’autorità giudiziaria italiana”. In questa prima audizione per il procuratore di Catania risultano sospetti soprattutto i finanziamenti che le ong ricevono, mentre in diverse interviste successive si concentra sui presunti contatti tra i trafficanti e le navi.

Circa un mese dopo, durante la trasmissione Agorà su Rai 3, il pm si spinge oltre, affermando che l’obiettivo delle navi umanitarie potrebbe essere quello di destabilizzare l’economia: “A mio avviso alcune ong potrebbero essere finanziate dai trafficanti, sono a conoscenza di contatti. Forse la cosa potrebbe essere ancora più inquietante. Si perseguono da parte di alcune ong finalità diverse: destabilizzare l’economia italiana per trarne dei vantaggi”.

Accuse a cui il governo, tramite i ministri dell’interno Marco Minniti e quello della giustizia Andrea Orlando, reagiva con fermezza, chiedendo le prove. Zuccaro rispondeva di “avere denunciato un fenomeno e non singole persone”, perché se “si aspetta troppo tempo si rischia di produrre elementi deleteri non più controllabili”. Parlava di “deroga” al riserbo, ma anche di “un dovere per chi deve fare rispettare la legalità”. In un’intervista con la Repubblica del 28 aprile 2017, il procuratore afferma però una cosa nuova: finalmente ha “la certezza” dei contatti tra le ong e i trafficanti, ma si tratta di materiale non utilizzabile in sede giudiziaria. Si parla di tabulati telefonici e conversazioni nelle mani dell’intelligence. Zuccaro si dice certo di un rapporto di complicità tra le ong e gli scafisti.

Per due mesi nella primavera del 2017 il procuratore è molto presente sui mezzi d’informazione nazionali e internazionali con dichiarazioni di questo tenore, in tanti lo accusano di violare il segreto istruttorio e di produrre affermazioni che hanno un valore più politico che giudiziario. Mentre Zuccaro concede le sue interviste è aperta un’indagine conoscitiva sulle ong della Commissione difesa del senato, guidata dal senatore Nicola La Torre. Interpellato dalla commissione parlamentare, il generale Stefano Screpanti, capo del III Reparto operazioni del comando generale della guardia di finanza, smentisce le affermazioni del procuratore capo di Catania: “Allo stato attuale delle nostre conoscenze, non ci sono evidenze investigative tali da far emergere collegamenti tra ong e organizzazioni che gestiscono il traffico di migranti”.

Dopo due anni d’indagini, il 13 agosto 2018 l’inchiesta “madre” di Zuccaro (che intanto aveva ipotizzato anche il reato di associazione a delinquere) è avviata all’archiviazione, nel caso Open Arms viene archiviata l’accusa di “associazione a delinquere”, ma ormai la campagna di discredito ai danni delle ong ha fatto il suo corso e le dichiarazioni del pm hanno influenzato in maniera irreversibile l’opinione pubblica italiana, che considera “accertati” i contatti tra ong e scafisti, in barba a qualsiasi garantismo.

▻https://www.internazionale.it/bloc-notes/annalisa-camilli/2019/05/15/amp/open-arms-zuccaro-ong?__twitter_impression=true

Des migrants débarqués à Lampedusa, Salvini furieux

Quarante-sept migrants ont été débarqués dimanche soir à Lampedusa, une île au sud de la Sicile, après la saisie sur ordre de justice de leur bateau de sauvetage, provoquant la colère du ministre italien de l’Intérieur Matteo Salvini.

Le navire affrété par l’ONG allemande Sea-Watch battant pavillon néerlandais, qui stationnait dans les eaux italiennes tout près de l’île de #Lampedusa, a été saisi dans la journée par la police financière italienne sur ordre d’un procureur de Sicile.

Puis, les migrants à bord ont été transférés par moto-vedettes vers la terre ferme en fin de soirée. Une décision que M. Salvini —également vice-Premier ministre et chef de la Ligue (extrême-droite)— a semblé découvrir en temps réel à la télévision, l’amenant à demander qui au gouvernement avait pu prendre une telle décision contre son avis formel.

Déjà à couteaux tirés avec lui, son partenaire gouvernemental du Mouvement 5 étoiles, Luigi Di Maio, a rétorqué qu’il n’acceptait pas ses insinuations, rappelant qu’il était obligatoire de faire débarquer les passagers d’un bateau saisi par la justice.

Parallèlement à ce nouveau couac gouvernemental en pleine campagne pour les élections européennes, des échauffourées ont eu lieu dimanche soir à Florence (centre) entre forces de l’ordre et 2.000 personnes venues protester contre la présence de M. Salvini qui tenait un meeting politique dans la ville.

Dimanche, le chef de Ligue avait jugé risibles les critiques du Haut-Commissariat aux droits de l’Homme (HCDH) de l’ONU contre un projet visant à durcir la législation anti-migratoire en Italie.

L’ONU, « un organisme international qui coûte des milliards d’euros aux contribuables, qui a comme membres la Corée du Nord et la Turquie, et qui vient faire la morale sur les droits de l’Homme à l’Italie ? (...) Cela prête à rire », a commenté M. Salvini.

Un projet de décret-loi, qui pourrait être soumis lundi au conseil des ministres, propose de donner au ministre de l’Intérieur le pouvoir d’interdire les eaux territoriales italiennes à un navire pour des raisons d’ordre public.

Le texte prévoit aussi une amende de 3.500 à 5.500 euros par migrant arrivé en Italie pour tout navire de secours n’ayant pas respecté les consignes des garde-côtes compétents dans la zone où il serait intervenu.

Dans sa lettre envoyée au ministère italien des Affaires étrangères, le HCDH demande à l’Italie de ne pas approuver ce nouveau décret-loi.

▻https://www.courrierinternational.com/depeche/des-migrants-debarques-lampedusa-salvini-furieux.afp.com.2019

Sea Watch, sbarcati i migranti. Salvini accusa i M5s: «Chi ha dato l’ordine?». Di Maio: «Non dia la colpa a noi»

Sequestrata la nave Ong. Il ministero dell’Interno: i migranti non scenderanno. Ma il pm ordina che vengano portati sull’isola. E scoppia lo scontro tra i partner di governo. I primi a scendere una donna incinta e suo marito.
La prima è una donna incinta, sorretta dal marito. A piedi nudi. Poi via via, tutti gli altri. Sorrisi, abbracci e saluti. Sono scesi tutti. Nonostante Salvini. “Fino a quando sono ministro io quella nave in un porto italiano non entra e non sbarca nessuno”, aveva garantito il ministro dell’Interno quando la Sea Watch 3 aveva ignorato la sua diffida e si era presentata davanti al porto di Lampedusa ottenendo l’autorizzazione all’ancoraggio alla fonda.

Ventiquattro ore dopo, i 47 migranti rimasti a bordo della nave della Ong tedesca sono scesi a terra. Sequestro della nave d’iniziativa della Guardia di finanza, perquisizione e contestuale sbarco di tutti i migranti. Lo stesso “modello” già seguito per due volte per sbloccare i precedenti soccorsi della Mare Jonio, rimasta sequestrata per alcuni giorni e poi sempre liberata dai pm di Agrigento. Che questa volta si sono mossi di concerto con la Guardia di finanza forzando la mano ad un inferocito Salvini, incredulo di essere smentito proprio alla vigilia di quel consiglio dei ministri in cui intende portare all’approvazione il suo contestatissimo decreto sicurezza-bis.

Un braccio di ferro senza precedenti quello tra la Procura di Agrigento e la Guardia di finanza da una parte e il Viminale dall’altro, conclusosi alle otto di sera quando due motovedette, dopo aver notificato al comandante della Sea Watch i decreti di sequestro e perquisizione firmati dal procuratore aggiunto Salvatore Vella che per tutto il weekend ha seguito personalmente sull’isola l’evolversi della vicenda, hanno scortato in porto la nave umanitaria.

L’accelerazione nel primo pomeriggio quando il comandante Arturo Centore fa sapere alla Guardia costiera che la situazione a bordo è di assoluta emergenza. Alcuni migranti hanno indossato il giubbotto di salvataggio e minacciano di buttarsi a mare. “Se entro le nove di sera la situazione non si sblocca, levo l’ancora ed entro direttamente in porto”, annuncia il comandante della Sea Watch.

A quel punto Guardia di finanza, guardia costiera e Procura decidono di notificare i sequestri e far sbarcare tutti. Anche contro il volere del Viminale.

Salvini, che già poche ore prima, in un comizio a Sassuolo aveva attaccato a testa bassa “una procura e un giudice che invece di indagare gli scafisti indaga me”, incassa malissimo il colpo e ancor prima che la Sea Watch attracchi al molo di Lampedusa mette le mani avanti e sottolinea che lo sbarco avviene contro la sua volontà. “La magistratura faccia come crede ma il Viminale continua e continuerà a negare lo sbarco da quella nave fuorilegge. Il ministro dell’Interno si aspetta provvedimenti nei confronti del comandante della nave dal quale è lecito attendersi indicazioni precise sui presunti scafisti presenti a bordo”.

Alle otto di sera, quando i 47 migranti toccano terra e vengono portati nell’hotspot di contrada Imbriacola, una nota firmata dal procuratore di Agrigento Luigi Patronaggio (il pm del caso Diciotti che per primo ha contestato a Salvini il sequestro di persona) spiega la “ratio” della scelta degli inquirenti: “Il sequestro probatorio è stato eseguito per violazione dell’articolo 12 del Testo unico sull’immigrazione ponendo la nave a disposizione di questa procura che ne ha disposto, previo sbarco dei migranti, il trasferimento sotto scorta nel porto di Licata. Le indagini proseguiranno sia per l’individuazione degli eventuali trafficanti di esseri umani coinvolti sia per la valutazione della condotta della Ong”. Come sempre. A sbarco avvenuto, quando anche l’ultimo migrante era già sceso a terra, Salvini ricara: «Per me possono stare lì fino a ferragosto. Gli porto da mangiare e da bere ma stanno lì». E al procuratore di Agrigento: «E’ quello che mi ha indagato per sequestro di persona. Se li farà sbarcare, ne prenderò atto e valuteremo nei suoi confronti il favoreggiamento dell’immigrazione clandestina».
Salvini attacca i 5s: «Chi ha dato l’ordine?»
Matteo Salvini ha assistito in diretta tv allo sbarco dei migranti dalla nave Sea Watch 3, ospite in studio su La7. «Qualcuno l’ordine lo avrà dato. Questo qualcuno ne dovrà rispondere», si irrita il ministro. Il M5s fa sapere a stretto giro che non sono stati i suoi ministri. Ma Salvini insiste: «Chi è che li ha autorizzati a
sbarcare? Io no, non ho autorizzato niente, deve essere qualcun altro. Io sorrido ma è grave. Perché siamo un Paese sovrano con leggi, regole, una storia e nessuna associazione privata se ne può disinteressare. Qualcuno quell’ordine lo avrà dato. Questo qualcuno ne deve rispondere».

Il vicepremier Luigi Di Maio prende le distanze parlando A che tempo che fa: «Il sequestro lo esegue la magistratura quindi non credo sia un espediente» per far sbarcare i migranti a bordo «perché la magistratura è indipendente dal governo. Quando arrivano qui contattiamo i Paesi Ue e chiediamo la redistribuzione. Io credo che la politica delle redistribuzioni è l’unica strada che abbiamo per fronteggiare il fenomeno. Poi c’è il tema dei rimpatri che si devono fare. La Chiesa Valdese stamattina ha lanciato una disponibilità, lavoriamo nel senso della redistribuzione» e «non scontriamoci con la magistratura, tutte queste tensioni non fanno bene al Paese».

E dopo le accusa di Salvini replica: «Non accetto che il ministro dell’Interno dice che se stanno sbarcando dalla Sea Watch è perché i ministri 5 Stelle hanno aperto i porti. La nave è stata sequestrata dalla magistratura e, quando c’è un sequestro, si fanno sbarcare obbligatoriamente le persone a bordo».

Duro anche il ministro Danilo Toninelli: «Salvini, se ha qualcosa da dirmi, me la dica in faccia. Non parli a sproposito del sottoscritto in tv. È evidente che l’epilogo della vicenda è legato al sequestro della nave da parte della magistratura, non serve un esperto per capirlo. Magari il ministro dell’Interno si informi prima di parlare. E trovi soluzioni vere sui rimpatri, non ancora avviati da quando è il responsabile della sicurezza nazionale».
Lo sbarco per Salvini è una sconfitta politica
Comunque la si guardi, la conclusione del braccio di ferro per Salvini è una sonora sconfitta che il ministro dell’Interno cerca di capitalizzare puntando tutte le sue carte su quel decreto sicurezza-bis che l’Onu chiede di ritirare ritenendolo una “violazione dei diritti umani e delle convenzioni internazionali”.

Dopo aver irriso la lettera dell’alto Commissariato dell’Onu invitandolo ad occuparsi “dell’emergenza umanitaria in Venezuela anziché fare campagna elettorale in Italia”, Salvini ribadisce: "Resta un tema fondamentale: la difesa dei confini nazionali e l’ingresso in Italia di un gruppo di sconosciuti dev’essere una decisione della politica (espressione della volontà popolare) o di magistrati e Ong straniere? La vicenda Sea Watch 3 conferma una volta di più l’urgenza di approvare il decreto sicurezza bis già nel Consiglio dei ministri di domani per rafforzare gli strumenti del governo per combattere i trafficanti di uomini e chi fa affari con loro”.

I 47 migranti sbarcati aspettano adesso di conoscere il loro destino. Le chiese evangeliche hanno dato la loro piena disponibilità ad accoglierli tutti nelle loro comunità in Italia ma anche all’estero.

https://www.repstatic.it/content/nazionale/img/2019/05/19/225154520-352ca51f-1660-4152-b2f4-e5300d3f6a28.jpg

▻https://www.repubblica.it/cronaca/2019/05/19/news/via_libera_per_la_sea_watch_puo_attraccare_a_lampedusa-226674239

#Sea_Watch, le chiese protestanti mandano in tilt il Governo
►https://seenthis.net/messages/782050
#Eglise #Eglise_protestante

Italy: UN experts condemn bill to fine migrant rescuers

UN human rights experts* have condemned a proposed draft decree by Italy’s interior minister, Matteo Salvini, to fine those who rescue migrants and refugees at sea, and urged the Government to halt its approval.

“The right to life and the principle of non-refoulement should always prevail over national legislation or other measures purportedly adopted in the name of national security,” said the independent experts, who conveyed their concerns about the decree in a formal letter to the Italian Government.

“We urge authorities to stop endangering the lives of migrants, including asylum seekers and victims of trafficking in persons, by invoking the fight against traffickers. This approach is misleading and is not in line with both general international law and international human rights law. Instead, restrictive migration policies contribute to exacerbating migrants’ vulnerabilities and only serve to increase trafficking in persons.”

Earlier this month, Mr. Salvini announced a proposal to issue a decree that would fine vessels for every person rescued at sea and taken to Italian territory. NGO and other boats that rescued migrants could also have their licences revoked or suspended.

The UN experts said that, should the decree – yet to be approved by the government – enter into force, it would seriously undermine the human rights of migrants, including asylum seekers, as well as victims of torture, of trafficking in persons and of other serious human rights abuses.

They also asked for the withdrawal of two previous Directives banning NGO vessels rescuing migrants off Libya’s coasts from accessing Italian ports. In particular, the second Directive singled out the Italian ship Mare Jonio for helping those at sea.

Declaring that Libyan ports were “able to provide migrants with adequate logistical and medical assistance” was particularly alarming, the experts said, especially given reports that Libyan coastguards had committed multiple human rights violations, including collusion with traffickers’ networks and deliberately sinking boats.

The experts said any measure against humanitarian actors should be halted. “We are deeply concerned about the accusations brought against the Mare Jonio vessel, which have not been confirmed by any competent judicial authority. We believe that this represents yet another political attempt to criminalise humanitarian actors delivering life-saving services that are indispensable to protect humans’ lives and dignity.”

The UN experts said Italian authorities had failed to properly consider several international norms, such as article 98 of the UN Convention on the Law of the Sea, on the duty to help any person in danger at sea. “Article 98 is considered customary law. It applies to all maritime zones and to all persons in distress, without discrimination, as well as to all ships, including private and NGO vessels under a State flag,” they said.

The Directives stigmatize migrants as “possible terrorists, traffickers and smugglers”, without providing evidence, the experts said. “We are concerned that this type of rhetoric will further increase the climate of hatred and xenophobia, as previously highlighted in another letter to which the Italian Government is also yet to reply.”

The experts have contacted the Government about their concerns and await a reply. A copy of the letter has also been shared with Libya and the European Union.

▻https://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=24628&LangID=E

Il nostro aereo #Moonbird ha documentato l’intercettazione e il respingimento di due imbarcazioni da parte della cosiddetta guardia costiera libica. Ci sono dei possibili casi ancora aperti e senza assistenza. È urgente la necessità di navi di soccorso in zona, ora.

https://i.imgur.com/ge1UHE2.png

#Geneva_Declaration_on_Human_Rights_at_Sea :
►https://seenthis.net/messages/773238

#Genève l’a signée : ►https://seenthis.net/messages/782876

#Déclaration_de_Genève_sur_les_droits_de_l’Homme_en_mer

Des ONG accusent la marine italienne de ne pas avoir porté assistance à des migrants en détresse

https://scd.infomigrants.net/media/resize/my_image_big/3d50b59fd77f3e79b2d0f7e7c398639c7e8749e3.png

L’ONG allemande Sea-Watch et le collectif Mediterranea accusent un navire de la marine italienne d’être resté à distance d’une embarcation de migrants en détresse au large des côtes libyennes, alors qu’il ne se trouvait qu’à plusieurs dizaines de kilomètres. Les 80 personnes en difficulté ont finalement été interceptées par les garde-côtes libyens et renvoyées en Libye.

« Le navire P492 Bettica de la marine italienne est à proximité d’un canot pneumatique en détresse avec environ 80 personnes à son bord mais il n’intervient pas ». Ce message a été posté sur Twitter jeudi 23 mai en début d’après-midi par l’ONG Sea-Watch qui alerte sur la présence d’une embarcation dans les eaux internationales, au large de la Libye. C’est son avion de secours, le Moonbird, qui a repéré le canot en difficulté. « Notre avion a envoyé un message de détresse et a confirmé que des personnes sont accrochées à l’embarcation qui est en train de se dégonfler », continue l’ONG allemande.
▻https://twitter.com/SeaWatchItaly/status/1131652854006067200?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E11

Un peu plus tôt, Alarm Phone, la plateforme téléphonique qui vient en aide aux migrants en mer, avait donné l’alerte sur les réseaux sociaux. « Depuis 12h40, nous sommes en contact avec un bateau en détresse en Méditerranée centrale […]. L’eau entre dans le bateau. Nous avons transmis leur position au MRCC de Rome. Nous demandons une opération de sauvetage rapide ».

Selon les ONG, la marine italienne n’est pas loin de l’embarcation. Elle ne serait pas intervenue.

Un tweet de la marine italienne confirme, en effet, sa présence dans la zone, à 80 km du canot en difficulté. « Nous envoyons notre propre hélicoptère pour soutenir le Colibri [également sur zone, ndlr] », écrit la marine italienne sur le réseau social. « Avec un hélicoptère de la région, nous avons vérifié que les migrants ont été récupérés par un bateau de la patrouille libyenne ».

https://i.imgur.com/cVSX33U.png

« Le gouvernement sera responsable de ses actes »

Seulement voilà, les ONG accusent ainsi les Italiens d’être « restés à distance » sciemment, pour laisser « le champ libre » aux garde-côtes libyens. « Encore un refoulement par procuration en Méditerranée centrale » a réagi Alarm Phone. « L’UE continue de violer le droit international, d’ignorer les bateaux en détresse et de repousser les gens en zone de guerre ».

▻https://twitter.com/alarm_phone/status/1131612656341852161?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E11

Des accusations qui inquiètent plusieurs personnalités politiques en Italie. « Si c’est vrai, ce serait très grave car il est absolument impensable que des hommes, des femmes et des enfants soient renvoyés dans cet enfer qu’est la Libye », a déclaré le sénateur du mouvement 5 étoiles (M5S) Gregorio De Falco, également officier de la marine.

Même son de cloche chez Massimiliano Smeriglio, candidat du Parti démocrate aux élections européennes. « Nous ne pouvons pas croire qu’’un navire de notre marine, qui a accompli tant de missions de secours international, peut apporter son aide sans intervenir dans une tragédie. Intervenez sans délai sans quoi le gouvernement sera responsable de ses actes », a-t-il insisté.
Début mai, un navire militaire italien avait subi les foudres du ministre de l’Intérieur après avoir secouru des migrants en mer sans avoir attendu les garde-côtes. Matteo Salvini refuse systématiquement le débarquement des migrants sur le sol italien.

▻https://www.infomigrants.net/fr/post/17114/des-ong-accusent-la-marine-italienne-de-ne-pas-avoir-porte-assistance-

Dl sicurezza bis, I pescatori continueranno a salvare i migranti

Michele e Salvatore Casciaro, padre e figlio, sono pescatori di Novaglie, Salento. Salvatore assiste alla tragedia dei migranti nel canale d’Otranto sin dal grande esodo degli albanesi negli anni Novanta. E da allora partecipa con la propria imbarcazione alle operazioni di soccorso e salvataggio dei naufraghi. Oggi i flussi principali provengono dal nord africa. Nell’ultimo salvataggio ha salvato con il figlio Michele una somala che altrimenti sarebbe annegata. Ma con il decreto sicurezza bis, continueranno a salvare i naufraghi o si volteranno dall’altra parte? (M. Tota)

▻http://www.la7.it/tagada/video/dl-sicurezza-bis-i-pescatori-continueranno-a-salvare-i-migranti-21-05-2019-27242
#pêcheurs

Il cambio di rotta di un Paese che perde l’onore
Finora la Marina militare aveva sempre risposto alle chiamate di

naufraghi in difficoltà.

OGGI le cose in Italia non sono facili e quindi è proprio oggi che dobbiamo amare il nostro Paese, rispettarlo, dobbiamo dialogare, confrontarci, litigare sapendo che il suolo che calpestiamo ci restituirà solo ciò che avremo seminato e curato. Ogni parola è un seme, ogni ragionamento è un seme e noi italiani restiamo quello che siamo sempre stati: persone fatte di terra e mare. Conosciamo il mare, gabbia e occasione, limite e infinito, siamo uomini e donne di mare. Ecco perché, quando già l’Europa trattava l’immigrazione come un problema, l’Italia continuava a salvare vite in mare. E le salvava perché un uomo, una donna, un bambino che dall’Africa prendono il mare per venire in Italia, se in pericolo, non sono migranti, ma naufraghi. È la legge eterna del mare: ogni naufrago va tratto in salvo. Sempre.

Qualcuno mi dira’, non possiamo salvarli tutti noi. Se nessun altro li salva, vi rispondo, allora li salveremo noi! Esistono le Zone Sar (Search and Rescue, ovvero “ricerca e salvataggio”) di competenza dei diversi paesi, perché dovremmo farci carico di recuperare i naufraghi anche laddove non sarebbe di nostra competenza? Perché per prima cosa dobbiamo rispettare la vita umana, è una regola universale alla quale se ci sottraiamo iniziamo a modificarci. Lasciare che una persona anneghi significa perdere qualsiasi cosa abbiamo raggiunto. Empatia, leggi, diritti, morale, convivenza. Perdiamo tutto. Non è sentimentalismo, è misura di ciò che sta accadendo. Non possiamo sottrarci dal salvare le persone in mare perché ogni vita perduta, quando poteva essere salvata, è sofferenza che si moltiplica, è odio. E l’odio diventa rancore, e il rancore vendetta.

Ma non possiamo accoglierli tutti, mi direte. Manca il lavoro per noi, come possiamo farci carico di centinaia di migliaia di persone in cerca di un futuro migliore? Ma noi non dobbiamo accoglierli tutti: noi dobbiamo salvarli tutti, è nostro dovere farlo. Non facciamoci fregare dalla propaganda: salvare e accogliere sono due cose diverse, due momenti diversi che possono e devono essere gestiti in maniera diversa. Il salvataggio risponde a una necessità immediata, non c’è tempo per la strategia. L’accoglienza viene dopo e su quella si può discutere e cambiare passo, ma senza mettere in dubbio la necessità di salvare. Anzi, direi, senza mettere in discussione il diritto che noi italiani abbiamo, il privilegio che viviamo nel salvare vite umane. Salvare vite è come donare vita, come è accaduto che lo abbiamo dimenticato? Qualcuno oggi pensa di poter girare la faccia davanti a queste storie, pensa che tutto sommato la quotidianità sia già così difficile che non serve complicarsi la vita con questo strazio; non invidio queste persone perché per loro il risveglio sarà ancora più duro. E non le invidio perché non sanno quanto l’Italia abbia fatto la differenza, perché non sanno che l’Italia non ha mai girato le spalle a chi, in pericolo, chiedeva aiuto.

Mi sono sentito orgoglioso di essere italiano quando ho visto il lavoro titanico che la Marina militare italiana ha sempre fatto, prima da sola, poi con l’Europa ma da capofila, poi insieme alle Ong, poi di nuovo da sola. Sono orgoglioso dei pescatori italiani che, nonostante andassero incontro a sanzioni gravose e al sequestro delle loro imbarcazioni che sono per loro sopravvivenza stessa, hanno sempre obbedito alla legge del mare, quella legge che impone di prestare soccorso a chiunque si trovi in pericolo tra le onde, a qualunque costo e senza pensare alle conseguenze. “Noi gente in mare non l’abbiamo lassata mai!”: questo era il principio dei pescatori lampedusani e a questo principio non si sono sottratti; se l’avessero fatto, avrebbero negato ogni singola parte della loro vita.

Ma le cose sono cambiate ora, dirà qualcuno tra voi. Oggi la Marina sta agendo diversamente, direte. Sappiamo che il 23 maggio scorso, e lo sappiamo dagli unici testimoni rimasti nel Mediterraneo a darci queste informazioni, ovvero le Ong, un uomo è morto durante un’operazione di salvataggio, anzi, prima ancora che l’operazione iniziasse. Nel video girato da un velivolo della Sea-Watch si vede un gommone in avaria che sta imbarcando velocemente acqua. La Sea-Watch contatta prima la Guardia costiera libica che non risponde e poi la nave della Marina militare italiana Bettica, che si trova a meno di trenta miglia dal gommone.

Improvvisamente e per quasi un’ora le comunicazioni tra la Marina militare italiana e la Sea-Watch si interrompono, quando riprendono la Bettica avverte che la Guardia costiera libica si sta recando sul posto. È prassi che la Guardia costiera libica non risponda alle richieste di soccorso. È prassi che i salvataggi siano fatti all’unico scopo di riportare i migranti nei campi di prigionia libici dove ricomincia il loro calvario, dove vengono torturati e dove viene estorto loro denaro: ogni migrante preso dalla Guardia costiera libica è guadagno doppio per i trafficanti (che, detto per inciso, non sono le Ong ma la guardia costiera libica finanziata dall’Italia e dall’Europa) che li lasceranno tornare nel loro paese solo in cambio di denaro.

È ormai appurato che la Libia non è un porto sicuro. E allora perché la nave della Marina militare italiana Bettica non è intervenuta? Perché si infanga l’onore (che bella parola quando porta con sé il rispetto per la vita umana) dei militari della Marina che hanno sempre, secondo coscienza, risposto prima ancora che alle convenzioni internazionali, che pure stabiliscono il dovere di salvare vite, alla superiore e universale legge del mare? Oggi possiamo dividerci su tutto, ma non sulla necessità e sul dovere di salvare vite. Quando un uomo, una donna o un bambino sono in pericolo in mare, noi abbiamo il dovere di salvarli e se l’alternativa è la Libia, dobbiamo essere consapevoli che li stiamo condannando all’inferno. Per sfuggire a questo ragionamento, la propaganda inventa scorciatoie ridicole ma funzionanti: parole da buonista, parli bene dall’attico a Manhattan; si bersaglia chi racconta, non il racconto, perché quello è oggettivo e non può essere messo in discussione. Ma quell’uomo che annega è vita reale, non la finzione spacciata per realtà sui social.

Facile dire la solita balla buonista parli tu dall’attico a Manhattan… no, parlo da meridionale, nato e cresciuto nelle terre più martoriate d’Italia, più saccheggiate, terre dimenticate da Dio e dagli uomini, ma non dai politici avvoltoi e sciacalli. Quelli, di noi meridionali, non si dimenticano mai. Promettono acqua agli assetati e intanto condannano le nostre anime per l’eternità. Parlo da uomo che non può accettare che il confine tra la vita e la morte sia una linea convenzionale e invisibile tracciata nel mare. Ciò che resta, alla fine di tutto, è l’onore. L’onore riscattato dal significato abusivo che ne danno le mafie per indicare nell’uomo d’onore l’affiliato. Onore inteso come rispetto dei nostri principi umani più profondi al di là delle conseguenze, nonostante le conseguenze.

Onore è ciò che permette ancora di guardarci l’un l’altro e di sapere che io mi posso fidare di te perché tu ti puoi fidare di me, qualunque sia la tua condizione sociale, qualunque sia il luogo da cui provieni, il tuo quartiere, la tua religione e il colore della tua pelle, la tua condizione sociale, il tuo lavoro, il tuo conto in banca, la scuola che frequenta tuo figlio, il lavoro che fai. È facile: se mentre tu soffri e muori io giro lo sguardo dall’altra parte, se io soffrirò e rischierò di morire mi ripagherai con la stessa moneta. Salvare per essere salvati. Salvare per salvarsi: nel nostro mare, se smettiamo di salvare, finiremo annegati noi.

▻https://www.repubblica.it/cronaca/2019/06/01/news/il_cambio_di_rotta_di_un_paese_che_perde_l_onore-227596448

Italie : La capitaine #Pia_Klemp menacée de 20 ans de prison - Secours Rouge

https://seenthis.net/local/cache-vignettes/L600xH292/pia_klempjpg9ad2-cdce9.jpg

Appel au secours d’un capitaine, coincé en mer avec 75 migrants malades

Le capitaine d’un bateau égyptien ayant recueilli vendredi 75 migrants dans les eaux internationales, a lancé un appel aux autorités tunisiennes pour qu’elles le laissent accoster, alors que les vivres commencent à manquer et que des migrants sont malades.

Le remorqueur égyptien #Maridive_601, qui dessert des plateformes pétrolières entre la Tunisie et l’Italie, est arrivé vendredi soir au port de Zarzis, dans le sud de la Tunisie, après avoir récupéré dans la matinée les migrants à la dérive.

« Je demande aux autorités tunisiennes de nous permettre d’urgence d’entrer dans le port de Zarzis », a déclaré à l’AFP le capitaine #Faouz_Samir, ajoutant que « l’état de santé des migrants est mauvais, beaucoup sont atteints de la gale ».

Un médecin a pu monter à bord, a indiqué la branche locale du Croissant-Rouge. « Quatre personnes sont dans un état qui nécessite une intervention médicale », et la plupart d’entre eux sont atteints de la gale infectieuse", a déclaré à l’AFP Mongi Slim, responsable du Croissant-Rouge dans le sud de la Tunisie.

Selon l’organisation internationale pour les migrations (OIM), les migrants, 64 Bangladais, 9 Egyptiens, un Marocain et un Soudanais, dont au moins 32 enfants et mineurs non accompagnés, « ont besoin d’urgence d’eau, de nourriture, de vêtements, de couvertures et surtout d’assistance médicale ».

L’agence de l’ONU a indiqué être prête à aider la Tunisie pour accueillir ces candidats à l’exil, partis de Libye dans l’espoir d’atteindre l’Europe.

« Nous comprenons les difficultés et l’ampleur des défis que les flux migratoires peuvent poser et nous travaillons à appuyer les capacités de secours et d’assistance », a souligné Lorena Lando, chef de mission de l’OIM en Tunisie.

« Nous restons toutefois préoccupés par les politiques de plus en plus restrictives adoptées par plusieurs pays du nord de la Méditerranée », ajoute Mme Lando.

Le gouvernement et les autorités locales tunisiennes, sollicitées par l’AFP, n’ont pas souhaité s’exprimer.

En août dernier, un autre bateau commercial, le Sarost 5, était resté bloqué plus de deux semaines en mer avec les 40 immigrés clandestins qu’il avait secourus. Soucieuses de ne pas créer un précédent, les autorités tunisiennes avaient souligné qu’elles acceptaient ces migrants exceptionnellement et pour raisons « humanitaires ».

Le 10 mai, 16 migrants originaires en majorité du Bangladesh avaient été sauvés par des pêcheurs tunisiens, après le naufrage de leur embarcation qui avait fait une soixantaine de morts.

La majorité des bâtiments de la marine qui ont patrouillé au large de la Libye ces dernières années se sont retirés tandis que les navires humanitaires font face à des blocages judiciaires et administratifs.

▻https://www.voaafrique.com/a/appel-au-secours-d-un-capitaine-coinc%C3%A9-en-mer-avec-75-migrants-malades/4943716.html

Tugboat carrying 75 migrants stranded off Tunisia for 10 days

The #Maridive_601, an Egyptian tugboat that rescued 75 migrants in international waters over one week ago, is still stranded off the Tunisian coast as Tunisian authorities refuse to let it dock.

The Egyptian tugboat Maridive 601 rescued the migrants off the southern Tunisian coast on May 31 after they embarked from Libya.

Sixty-four of the 75 migrants are Bangladeshi and at least 32 of those on board are minors and unaccompanied children, according to the International Organization for Migration.

The Maridive 601, which services oil platforms between Tunisia and Italy, picked up the migrants who were drifting in international waters near the Tunisian coast, and headed to the closest port of Zarzis in southern Tunisia.

“I request that the Tunisian authorities allow us to make an emergency entry to Zarzis port,” appealed Faouz Samir, captain of the Maridive 601 shortly after the rescue.

Since then, the crew has not received entry permission. An official from the Tunisian interior ministry was quoted as saying Monday that „the migrants want to be taken in by a European country." The official did not want to be quoted by name.

Cases of infectious scabies

Earlier last week, a Red Crescent team based in the southern Tunisian city of Zarzis delivered aid and medical care to the migrants, some of whom were ill, according to the Red Crescent.

They “urgently need water, food, clothes, blankets and above all medical assistance,” the IOM added. According to AFP reports, the IOM added it was ready to help Tunisia provide for the migrants.

https://scd.infomigrants.net/media/resize/my_image_big/8ead836428a5877e18d8c2e39ef4400f18e71d66.jpeg

Mongi Slim, a Red Crescent official in southern Tunisia, told InfoMigrant last Thursday that cases of scabies were on the rise and that there were around thirty people affected. The second captain of the Maridive 601 added that the Red Crescent was not allowed to board the ship to provide scabies medication. Instead, the crew had to contact its chartering company, Shell Tunisia, which in turn delivered medication in addition to food, water, mattresses and blankets. “We’re in telephone contact with the Red Crescent and they give us instructions on how to treat the migrants,” the captain informed InfoMigrants.

Video footage

Photos published online by the Tunisian Forum for Economic and Social Rights, an NGO, showed migrants lying on the deck of the boat, while sailors attempted to feed them. A video by the same NGO shows migrants shouting: “We don’t need food, we don’t want to stay here, we want to go to Europe.”

▻https://www.facebook.com/ftdes/videos/189765251957864

Tunisia’s central government and local authorities did not wish to comment to media requests.

“We understand the difficulties and the scale of the challenges that migration flows pose and we are working to support relief and assistance capacities,” said Lorena Lando, the IOM’s head of mission in Tunisia. “But we are worried by the increasingly restrictive policies adopted by several countries,” Lando told AFP.

Last month, around 60 migrants, most from Bangladesh, drowned off the coast of Tunisia after leaving Libya on a boat bound for Europe.

▻https://www.infomigrants.net/en/post/17413/tugboat-carrying-75-migrants-stranded-off-tunisia-for-10-days?ref=tw
#Tunisie
ping @_kg_

Méditerranée : le navire #Sea_Watch_3 de retour dans la zone de détresse

Après avoir été bloqué par la justice italienne pendant près d’un mois, le navire humanitaire Sea Watch 3 est de retour dans la zone de détresse (SAR zone) au large de la Libye. Il est actuellement le seul bateau de sauvetage en mer.

Le navire humanitaire de l’ONG allemande Sea Watch, le Sea Watch 3, est de retour dans la zone de sauvetage au large de la Libye, la SAR zone.

Le Sea Watch 3 était bloqué depuis le 20 mai par la justice italienne dans le cadre de poursuites pour aide à l’immigration illégale. Il a reçu samedi 8 juin l’autorisation de repartir en mer, a annoncé l’association.

"Le Sea Watch 3 est libre ! Nous avons reçu une notification formelle sur la libération du navire saisi et son retour aux opérations" en mer, s’est félicitée l’organisation humanitaire sur Twitter.

Malgré la politique de "fermeture des ports" du ministre italien de l’Intérieur Matteo Salvini (extrême droite), le Sea Watch 3 avait pu débarquer les 65 migrants qu’il avait secourus à la mi-mai ; ils ont été autorisés à débarquer sur l’île de Lampedusa.

https://scd.infomigrants.net/media/resize/my_image_big/581a8820019401da31c3a26a35bd82d2cb274779.png

Cette opération de secours avait provoqué la fureur de Matteo Salvini, qui a semblé la découvrir en temps réel à la télévision. “Je suis le ministère des règles et des ports fermés. Si un ministre du mouvement 5 étoiles a autorisé le débarquement, il devra répondre de ses actes devant les Italiens”, avait-il notamment lâché.

Matteo Salvini estime que les migrants qui partent en mer à partir de la Libye doivent être remis aux garde-côtes libyens, conformément à un accord conclu entre l’Union européenne et Tripoli, mais les organisations humanitaires qui portent au secours des migrants refusent de s’y conformer.

Hormis le Sea Watch 3, à la date du 10 juin, aucun autre navire humanitaire n’est présent au large des côtes libyennes.

Les navires humanitaires qui sont bloqués dans des ports européens :

– Depuis un débarquement en juin 2018 à Malte, le Lifeline de l’ONG allemande eponyme est bloqué au port de La Valette, à Malte, où les autorités contestent sa situation administrative.

– Depuis le mois de janvier 2019, l’Open Arms de l’ONG espagnole Proactiva Open Arms est bloqué à Barcelone par les autorités espagnoles. Au printemps 2018, ce navire avait été placé un mois sous séquestre en Italie avant d’être autorisé à repartir.

– Début août 2017, la justice italienne a saisi le Juventa de l’ONG allemande Jugend Rettet, accusée de complicité avec les passeurs libyens mais qui clame depuis son innocence.

–Le Mare Jonio, un navire battant pavillon italien qui entend avant tout témoigner de la situation en mer, est actuellement bloqué en Sicile par les autorités.

Les ONG qui résistent :

–Dans les airs, les petits avions Colibri de l’ONG française Pilotes volontaires et Moonbird de Sea-Watch mènent régulièrement des patrouilles pour tenter de repérer les embarcations en difficulté.

–L’Astral, le voilier de l’ONG Open Arms, est actuellement à Barcelone.

Les navires humanitaires qui ont renoncé :

Des ONG engagées au large des côtes libyennes ont suspendu leurs activités, face à la chute des départs de Libye et face à une intensification des menaces des garde-côtes libyens, qui considèrent les ONG comme complices des passeurs.

– Suite aux pressions politiques, privé de pavillon, l’Aquarius de l’ONG SOS Méditerranée – qui a secouru près de 20 000 personnes en deux ans et demi - a mis fin à ses missions en décembre 2018. L’ONG espère toutefois trouver un nouveau bateau pour repartir rapidement en mer au printemps 2019.

▻https://www.infomigrants.net/fr/post/17410/mediterranee-le-navire-sea-watch-3-de-retour-dans-la-zone-de-detresse

Italy to fine NGOs who rescue migrants at sea

The Italian government has decided to impose stiff fines on rescuers who bring migrants into port without authorization. It also gave the interior ministry, led by Matteo Salvini, power to demand the payment.

A decree adopted by the Italian government on Tuesday would force non-governmental organizations to pay between €10,000 and €50,000 ($11,327 – $56,638) for transporting rescued migrants to Italian ports.

Rescuers who repeatedly dock without authorization risk having their vessel permanently impounded. The fines would be payable by the captain, the operator and the owner of the rescue ship.

The Italian government is composed of the anti-establishment 5-Star Movement and right-wing populist League Party. The League leader Matteo Salvini, who also serves as the interior minister, has been spearheading an effort to clamp down on illegal immigration.

Delayed decree

The adoption of the decree has been delayed due to criticism from the United Nations and the office of the Italian president. Following the cabinet session on Tuesday, however, Salvini praised it as a “step forward the security of this country.” The populist leader also said he was “absolutely sure about the fact that it is compliant” with all national and international laws.

The decree allows police to investigate possible migrant trafficking operations by going undercover. It also makes it easier to eavesdrop electronically on suspected people smugglers. Other sections of the decree impose stricter punishments on rioters and violent football fans.

Read more: Italian court rules Salvini can be charged with kidnapping

Additionally, the decree gives Salvini’s ministry the power to order the NGOs to pay the fines, this was previously the area of the transport and infrastructure ministries.

Salvini has pushed through several anti-migrant decrees since becoming interior minister a year ago, including one in December which ended humanitarian protection for migrants who do not qualify for refugee status. Earlier this week, Salvini blasted three judges who opposed his hardline policies.

Risking life at sea

Since 2014, more than 600,000 people have made the dangerous journey across the central Mediterranean to reach Italy, fleeing war and poverty in Africa, Asia, and the Middle East. More than 14,000 have been recorded killed or missing when attempting the trip.

Without a legal way to reach Europe, they pay people smugglers for passage in unseaworthy boats. The UNHCR and IOM recently said that 1,940 people have reached Italy from north Africa since the beginning of 2019, and almost 350 have died en route — putting the death rate for those crossing at more than 15%. The number of new arrivals has dropped off in recent years, but Rome is still faced with hundreds of thousands of people who migrated illegally. Pending asylum claims as of May 31 this year were 135,337.

With official search-and-rescue missions canceled, the burden of assisting the shipwrecked migrants falls on rescue NGOs. The Italian coastguard estimates NGOs have brought in some 30,000 people per year since 2014.

▻https://www.dw.com/en/italy-to-fine-ngos-who-rescue-migrants-at-sea/a-49143481

L’UNHCR chiede all’Italia di riconsiderare un decreto che penalizzerebbe i salvataggi in mare nel Mediterraneo centrale

L’UNHCR, l’Agenzia delle Nazioni Unite per i Rifugiati, esprime preoccupazione per l’approvazione da parte del governo italiano di un nuovo decreto contenente anche diverse disposizioni che potrebbero penalizzare i salvataggi in mare di rifugiati e migranti nel Mediterraneo centrale, compresa l’introduzione di sanzioni finanziarie per le navi delle Ong ed altre navi private impegnate nel soccorso in mare.

Salvare vite umane costituisce un imperativo umanitario consolidato ed è anche un obbligo derivante dal diritto internazionale. Nessuna nave o nessun comandante dovrebbe essere esposto a sanzioni per aver soccorso imbarcazioni in difficoltà e laddove esista il rischio imminente di perdita di vite umane.

“In una fase in cui gli Stati europei si sono per lo più ritirati dalle operazioni di soccorso nel Mediterraneo centrale, le navi delle Ong sono più cruciali che mai,” ha dichiarato Roland Schilling, Rappresentante regionale a.i. per il Sud Europa. “Senza di loro, altre vite saranno inevitabilmente perse”.

L’UNHCR è inoltre preoccupata per il fatto che il decreto possa avere l’effetto di penalizzare i comandanti che rifiutano di far sbarcare le persone soccorse in Libia.

Alla luce della situazione di sicurezza estremamente volatile, delle numerose segnalazioni di violazioni di diritti umani e dell’uso generalizzato della detenzione nei confronti delle persone soccorse o intercettate in mare, nessuno dovrebbe essere riportato in Libia.

L’UNHCR ha ribadito più volte che il rafforzamento delle capacità di ricerca e soccorso, in particolare nel Mediterraneo centrale, deve essere accompagnato da un meccanismo regionale volto ad assicurare procedure di sbarco rapide, coordinate, ordinate e sicure. La responsabilità per i rifugiati e i migranti soccorsi in mare deve essere condivisa tra tutti gli stati che li accolgono, invece di ricadere su uno o due.

L’UNHCR chiede al governo italiano di rivedere il decreto e al parlamento di modificarlo, mettendo al centro la protezione dei rifugiati ed il salvataggio di vite umane.

▻https://www.unhcr.it/news/lunhcr-chiede-allitalia-riconsiderare-un-decreto-penalizzerebbe-salvataggi-mar

Migrants bloqués au large de la Tunisie : les Bangladais refusent le rapatriement

Quinze jours après avoir été secourus, 75 migrants - dont la moitié de mineurs - sont toujours coincés à bord d’un navire commercial égyptien près des côtes tunisiennes. La Tunisie refuse de les laisser débarquer et souhaite les faire « rentrer chez eux ». Seuls les migrants africains ont accepté d’être rapatriés. La majorité des rescapés, des Bangladais, s’opposent à toute expulsion.

Les 75 naufragés secourus il y a quinze jours par le bateau commercial égyptien Maridive 601 sont toujours bloqués au large de Zarzis, sur la côte tunisienne. Quelque 32 mineurs se trouvent à bord du navire.

Les autorités tunisiennes refusent de les laisser débarquer depuis le vendredi 31 mai, jour du sauvetage. « Le gouverneur de Médenine insiste pour qu’ils rentrent chez eux », explique Mongi Slim du Croissant rouge tunisien, joint par InfoMigrants vendredi 14 juin.

Informés de cette décision par le Croissant rouge, seuls les Égyptiens, les Marocains et les Soudanais présents à bord ont accepté un rapatriement dans leurs pays.

La Tunisie demande l’aide du Bangladesh

Les 64 autres naufragés, des Bangladais dont de nombreux mineurs, ont refusé cette offre. « Ils demandent de rejoindre l’Italie ou de pouvoir rester en Tunisie avec une permission de travail », raconte Mongi Slim.

« Les autorités ont sollicité l’aide de l’ambassade du Bangladesh. Elle va intervenir pour résoudre le problème », ajoute-t-il.

« Rien pour se mettre à l’abri du soleil »

En attendant, à bord, la situation psychologique des naufragés se dégrade. « Il fait très chaud en cette période de l’année dans le sud de la Tunisie, et sur le bateau les migrants n’ont rien pour se mettre à l’abri du soleil. Ils risquent la déshydratation. Ils sont emprisonnés en mer », déplore Ben Amor Romdhane, du Forum tunisien pour les droits économiques et sociaux (FTDES) également contacté par InfoMigrants. Le militant s’inquiète aussi des cas de gale signalés à bord.

https://scontent-mrs2-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/p296x100/62578916_2259246304130578_8336721797177147392_n.jpg?_nc_cat=105&_nc_ht=scontent-mrs2-1.xx&oh=f53c5524e0b288686f1ecfd7de8fc630&oe=5D7A7A55#.jpg

Pour la première fois depuis 15 jours, jeudi, une équipe médicale du Croissant rouge tunisien a pu monter sur le Maridive 601 avec des médicaments et des vivres. Jusqu’ici, le navire était ravitaillé en eau, en nourriture et en médicament anti-gale par la compagnie Shell Tunisie qui affrète le bateau. Le Croissant rouge était néanmoins parvenu à faire acheminer un stock de médicaments. Les premiers soins avaient été prodigués par l’équipage, guidé au téléphone par le Croissant rouge.

Le médecin du Croissant rouge, qui a pu examiner les 75 migrants jeudi, a déclaré qu’il n’y avait pas de maladie grave ou d’urgences, seulement des cas de diabète, selon Mongi Slim.

D’après le représentant du navire égyptien, joint par InfoMigrant, la situation reste pourtant « très tendue ». « La seule solution est de laisser ces migrants entrer en Tunisie », estime-t-il.

Cet incident rappelle celui qu’avait connu le Sarost 5 l’an dernier. Le navire commercial, qui avait secouru 40 migrants en mer Méditerranée, avait dû attendre 17 jours l’autorisation de débarquer à Zarzis. Les autorités avaient finalement cédé titre exceptionnel « pour des raisons humanitaires ».

▻https://www.infomigrants.net/fr/post/17533/migrants-bloques-au-large-de-la-tunisie-les-bangladais-refusent-le-rap

Migrants stranded at sea for three weeks now risk deportation, aid groups warn

Group of 75 people survive prolonged ordeal but could now be made to leave Tunisia.

▻https://i.guim.co.uk/img/media/235b366ca8ef3c06feec045df894e482906510c0/0_0_1280_768/master/1280.jpg?width=620&quality=85&auto=format&fit=max&s=35a960601e803a971255f0

A group of migrants who spent nearly three weeks trapped onboard a merchant ship in torrid conditions face possible deportation to their home countries after they were finally allowed to disembark in Tunisia, aid groups have warned.

The 75 migrants, about half of whom are minors or unaccompanied children, were rescued on 31 May by the Maridive 601 only to spend the next 20 days at sea as European authorities refused to let them land.

“The migrant boat was ignored by Italian and Maltese authorities, though they were in distress in international waters”, said a spokesperson for Alarm Phone, a hotline service for migrants in distress at sea that was alerted to the ship’s plight by crew members. “This is a violation of international law and maritime conventions”.

Heat and humidity onboard the Maridive 501, an Egyptian tugboat that services offshore oil platforms, were insufferable, said aid groups. Food and water were scarce, scabies broke out and spread, and several people suffered fractures and other injuries during the rescue operation.

Witnesses said the psychological strain was immense for migrants and crew members alike.

The brother of one Bangladeshi man said on 3 June: “Today is Eid [the festival marking the end of Ramadan]. But the day is not for me. My brother is on the ship. I can’t take it any more. How is he? How can I explain my feelings to you? When I get good news, this will be my Eid gift and that day will be my Eid day.”

Six days later, he said: “How many days will they stay there? Who can take care of him? I am depressed, every day my mother is crying.”

The ship’s captain, Faouz Samir, asked repeatedly to be allowed to land at the nearest port, in Zarzis, but was initially refused permission. Regional authorities said migrant centres in Medenine were too overcrowded.

On 6 June, the migrants staged an onboard protest, asking to be sent to Europe. Video of the protest was published by the Forum Tunisien pour les Droits Economiques et Sociaux.

The closure of Italian and Maltese ports to rescue ships has seemingly had a ripple effect, with Tunisia closing its own harbours to rescued people in order to avoid an overwhelming influx of migrants.

https://i.guim.co.uk/img/media/12d7dc146a8df4d61c2681cecbdaf8e58cec065c/0_161_540_699/master/540.jpg?width=620&quality=85&auto=format&fit=max&s=16e0ac6e208cf5fb0597ff5a6be51769#.jpg

On Tuesday evening, however, the Tunisian authorities relented. The migrants, who are mainly from Bangladeshi but also include Egyptians, Moroccans and Sudanese, will now be transferred to a detention centre.

Aid groups, however, who had been demanding an immediate disembarkation in view of the medical emergency onboard, are concerned people may be sent back to Libya or even deported to their home countries after landing in the port of Zarzis. The governor of Medenine had previously said the boat would be allowed to dock only if all the migrants were immediately deported.

“We are happy for the survivors. They are exhausted, some are traumatised, but we will accompany them so that we can finally find respite and reflect on the different alternatives available to them,” said Wajdi Ben Mhamed, head of the International Organisation for Migration’s Zarzis office.

The IOM said its protection team would assist the survivors with “their protection needs and provide, for those who have requested it, assistance for voluntary return to their country of origin’’.

Relatives claim some of the Bangladeshi survivors were told that food, water and medical treatment would be withheld if they did not accept deportation.

One man who spoke to his brother on 18 June said fears of imminent deportation had been exacerbated by the visit of a Bangladeshi envoy to the boat. The envoy’s visit followed a meeting five days earlier with the Tunisian minister of the interior.

Another relative said of a Bangladeshi migrant aboard the tugboat: “In Bangladesh there are people who want to kill him. He paid all the money and went to Libya to get away from the problems in Bangladesh. Then he escaped from Libya because of the problems there. He wants to go to Europe.”

Médecins Sans Frontières warned that Tunisia could not be defined a safe haven for migrants and refugees, given that it had no functioning asylum system in place. “The nearest places of safety for rescues in the central Mediterranean are Italy or Malta,” said a spokesperson.

https://i.guim.co.uk/img/media/ca3368eea497aa4063efec0d5b642882827b9495/0_0_960_540/master/960.jpg?width=620&quality=85&auto=format&fit=max&s=23254c675e4785da145a73fc87cc29d4#.jpg

A dangerous precedent would be set if an agreement was found to deport those rescued to their countries of origin quickly after disembarkation in Tunisia. Aid groups warn that boats like the Maridive would turn into migrant holding facilities until deportations were arranged. Many more boats could thus turn from places of rescue to prison islands, floating along north African shores.
More than 70 million people now fleeing conflict and oppression worldwide
Read more

Giorgia Linardi, of SeaWatch in Italy said: “After this episode we should reflect on whether Tunisia qualifies as a place of safety, as our sources suggested that the migrants could be immediately repatriated or expelled from the country. The situation aboard the Maridive is very much confronted with the situation faced right now by the SeaWatch vessel with 53 migrants on board which is still floating in front of Italian territorial waters. As of now, the attitude of the Italian authorities is no different from the attitude of the Tunisian authorities towards the Maridive despite the two states having a different framework in terms of protection of human rights and in terms of asylum system in place.”

With sea conditions currently favourable, thousands are preparing to leave Libya, where war and political instability have been aggravated by floods caused by heavy rain.

Without rescue boats, however, the number of shipwrecks is likely to rise further. Only two of the 10 NGO rescue boats that were active in the Mediterranean are still present.

According to data from the UN and the IOM, about 3,200 people have reached Italy and Malta from North Africa since the beginning of 2019, and almost 350 have died en route – putting the death rate for those crossing at about 11% along the central Mediterranean route.

▻https://www.theguardian.com/global-development/2019/jun/19/migrants-stranded-at-sea-for-three-weeks-now-face-deportation-aid-group

Italy’s redefinition of sea rescue as a crime draws on EU policy for inspiration

▻https://www.statewatch.org/analyses/no-341-italy-salvini-boats-directive.pdf

–-> analyse de #Yasha_Maccanico sur la première directive de Salvini contre la #Mare_Jonio et la façon dans laquelle il essaye (avec part de raison) justifier la criminalisation systématique des secours en mer en base aux instructions issues de la Commission dans le contexte de l’Agenda Européenne, plus des problèmes de base dans les représentations contenues dans la directive.

Maridive : les 75 migrants bloqués depuis 18 jours au large de Zarzis ont pu débarquer en Tunisie

Après 18 jours d’hésitation, les autorités tunisiennes ont finalement laissé les 75 migrants du #Maridive débarquer au port de Zarzis, ce mercredi. Ils ont toutefois imposé leurs conditions : les migrants ont tous accepté préalablement de rentrer dans leur pays.

« C’est enfin fini, c’est un soulagement ». Mongi Slim, membre du Croissant-rouge tunisien, s’est réjoui, mardi 18 juin, du débarquement des 75 migrants bloqués depuis le 31 mai au large de Zarzis. Les autorités tunisiennes refusaient en effet de laisser débarquer en Tunisie ces personnes secourues par un navire commercial égyptien, le Maridive 601, au large de la Libye.

Après 18 jours de blocage, ils ont enfin pu toucher la terre ferme. « Nous sommes heureux pour les survivants. Ils sont épuisés, certains sont traumatisés mais nous les accompagnerons pour pouvoir enfin trouver du répit », a déclaré Wajdi Ben Mhamed, chef de bureau de l’agence de l’Organisation internationale des migrations (OIM), dans un communiqué.

Un premier vol vers le Bangladesh jeudi

Cependant, ce débarquement s’est fait sous conditions après de longues négociations entre les ONG, les organisations internationales et les autorités. Tunis a finalement autorisé leur débarquement à condition que les migrants acceptent tous d‘être renvoyés dans leur pays d’origine. Parmi les 75 migrants secourus, 64 sont de nationalité bangladaise, neuf égyptienne, un est originaire du Maroc et un autre du Soudan.

https://i.imgur.com/ZhFNjSw.png

▻https://www.facebook.com/iomtunis/posts/354908018559713

Samedi 15 juin, des représentants de l’ambassade du Bangladesh sont montés à bord du Maridive et ont convaincu les Bangladais de retourner chez eux. Selon Mongi Slim, du Croissant rouge tunisien, un premier groupe de 20 Bangladais devrait être renvoyé dès jeudi 20 juin.

Aucune demande d’asile déposée

Une information que ne confirme par l’OIM, qui est chargée d’organiser les retours volontaires de ces naufragés. « Nous avons effectivement dit aux autorités qu’un vol commercial avec une vingtaine de places partaient de Tunisie demain vers le Bangladesh. Mais nous n’organisons pas de retours forcés », précise à InfoMigrants Lorena Lando, chef de mission de l’OIM en Tunisie. « Mais, nous attendons de faire un point avec les migrants et savoir qui veut profiter d’un retour volontaire », insiste-t-elle.

Malgré l’accord, l’OIM rappelle que les migrants qui veulent demander l’asile seront redirigés vers le Haut-commissariat des Nations unies aux réfugiés (HCR). Mais pour l’heure, selon l’agence onusienne, aucun des migrants du Maridive ne souhaite déposer une demande d’asile en Tunisie.
Le 10 mai dernier, 16 migrants, majoritairement du Bangladesh, avaient été sauvés par des pêcheurs tunisiens, après le naufrage de leur embarcation ayant fait une soixantaine de morts. Deux d’entre eux avaient décidé de rentrer dans leur pays.

▻https://www.infomigrants.net/fr/post/17614/maridive-les-75-migrants-bloques-depuis-18-jours-au-large-de-zarzis-on

Working Paper: Guidelines on temporary arrangements for #disembarkation

Given the voluntary nature of participation in the mechanism, determination of persons to be relocated will be based on the indications by the Member States of relocation of the profiles that these Member States are willing to accept (variable geometry)."

“Member States that relocate voluntarily (a lump sum of 6000 EUR per applicant).”

The Council of the European Union has produced a new “Working Paper” on: Guidelines on temporary arrangements for disembarkation (LIMITE doc no: WK 7219-19):

“The Guidelines are based on best practices used in previous disembarkation cases, and rely on a coordinating role of the Commission and support by relevant agencies. The framework is of a temporary nature and the participation of the Member States is on a voluntary basis. This document has a non-binding nature.” [emphasis added]

The circumstances for “triggering” Temporary Arrangements (TA) are:

“type of arrivals covered

– a search and rescue operation; and/or

– other sea arrivals where there is a humanitarian ground at stake.”

On the face of it the idea would appear to refer to just about every rescue. However the idea relies on the state of first disembarkation - for example, in the Med: Spain, France, Italy and Greece - allowing a safe port of arrival. These states then make a “relocation” request to other Member States. This is entirely based on voluntary participation.

“Workflow in the Member State of disembarkation

The following procedural steps should be undertaken in the Member State of disembarkation, where appropriate with the assistance from EU agencies, and where relevant with the involvement of the Member State of relocation, in agreement with the benefitting Member State:

(...) Initial identification, registration, fingerprinting and swift security screening: Registration and fingerprinting of all arriving migrants as category 2 in Eurodac system; check against national and EU information systems (such as Eurodac, SIS, VIS, Europol and Interpol databases) to ensure that none of the persons arriving to the EU is a threat to public policy, internal security or public health.

Assessment regarding possible use of alternatives to detention or detention, on a case by case basis, pending further processing (in the context of border procedure, where possible, or otherwise)”

Member states will be allowed to set conditions on acceptable refugees to relocate:

“Given the voluntary nature of participation in the mechanism, determination of persons to be relocated will be based on the indications by the Member States of relocation of the profiles that these Member States are willing to accept (variable geometry).”

The European Border and Coast Guard Agency (EBCGA) will:

“provide assistance in screening, debriefing, identification and fingerprinting;

– deploy Return Teams (composed of escort, forced return monitor and/or return specialists);”

Financial support

"Under the AMIF Regulation, funds are to be made available for:

– Member States that relocate voluntarily (a lump sum of 6000 EUR per applicant, applying the amended Article 18 of the AMIF Regulation 516/2014);

– support to return operations;

– Member States under pressure, as appropriate, including the possibility of a lump sum per relocation to cover transfer costs.

– When MS make full use of the lump sums available under the national programmes, additional financial support could be provided.

▻http://www.statewatch.org/news/2019/jun/eu-council-disembark.htm

La #marine_italienne sur le banc des accusés

En octobre 2013, un bateau de pêche chargé de réfugiés syriens fait naufrage près de Lampedusa, île italienne proche de la Sicile. Si 212 personnes ont pu être sauvées, 26 corps ont été repêchés et environ 240 sont restées portés disparus dont une soixantaine d’enfants. Ce drame ne restera pas impuni.
Un procès se tiendra en 2018 avec, sur le banc des accusés pour homicide involontaire et non-assistance à personnes en danger, des officiers de la marine italienne. C’est la première fois qu’un procès de ce type est lancé. Ce jour-là, un médecin syrien qui se trouvait à bord avec ses deux enfants -tous deux morts noyés- a appelé plusieurs fois au secours les garde-côtes italiens. Ceux-ci retransmettaient le relais à leurs confrères maltais et peu après lançaient un message signalant la situation aux navires se trouvant dans la zone. C’était le cas du navire Libra de la marine italienne, à moins d’une heure de navigation mais qui, au lieu de se précipiter, s’est éloigné en laissant intervenir les Maltais, ce qui prenait beaucoup plus de temps. Le bateau des migrants a fini par chavirer à 17h07. Les secours dont, le Libra, sont arrivés vers 18h00. Trop tard.

▻https://www.arte.tv/fr/videos/080337-000-A/la-marine-italienne-sur-le-banc-des-accuses

Bangladeshi migrants in Tunisia forced to return home, aid groups claim

Relatives say more than 30 people stuck at sea told to go home or lose food and water.

https://i.guim.co.uk/img/media/c62d502ca63b55a22298501081e80714e20b049d/0_463_1052_631/master/1052.jpg?width=620&quality=85&auto=format&fit=max&s=ab1d139da1b5f13011a5c270a20fa175#.jpg

More than 30 migrants from Bangladesh who were trapped on a merchant ship off Tunisia for three weeks have been sent back to their home country against their will, according to relatives.

They were among 75 migrants rescued on 31 May by the Maridive 601, an Egyptian tugboat that services offshore oil platforms, only to spend the next 20 days at sea near the Tunisian coast.

https://i.guim.co.uk/img/media/ca3368eea497aa4063efec0d5b642882827b9495/0_0_960_540/master/960.jpg?width=620&quality=85&auto=format&fit=max&s=23254c675e4785da145a73fc87cc29d4#.jpg

The International Organization for Migration, an intergovernmental organisation linked to the United Nations, said the Bangladeshis “wished to return home”.

But relatives and aid groups claimed that when a Bangladeshi envoy visited the boat the migrants were forced to accept their repatriation under the threat of having food, water and medical treatment being taken away.

One relative told the Guardian: “When all the people were on the boat, they were told by the Bangladeshi embassy that if they didn’t agree to sign, they would not get any food or water any more. The people were afraid to die on the boat. The Bangladeshi embassy forced them to sign.”

On 18 June, the 75 migrants, who included Egyptian, Moroccan and Sudanese people, were taken off the Maridive 601 and transferred to a Tunisian detention centre.

https://i.guim.co.uk/img/media/3d2dc066b6d35e042909a4cef900296a811bf572/106_106_847_508/master/847.jpg?width=620&quality=85&auto=format&fit=max&s=951ea800e8179ed2080c493239ed5c13#.jpg

The IOM confirmed that a few days later the first 17 individuals were returned to Bangladesh, and on 24 June, another 15 migrants were sent back.

It said “more migrants will be travelling in the coming days, according to their decision”.

The Forum Tunisien pour les Droits Economiques et Sociaux (FTDES), an independent organisation that aims to defend economic and social rights, said: “We doubt that the decisions to return were made voluntarily by the migrants.

“We have tried to visit the migrants in the reception centre in order to inquire about their wellbeing but despite making repeated inquiries and requests, the whereabouts of the detained migrants was not revealed.”

Another relative said: “I spoke with my brother this morning in the centre. He is scared to be returned to Bangladesh, like all the people there. Nobody wants to return to Bangladesh; everyone who is returned is forced.”

The IOM’s head of mission in Tunisia, Lorena Lando, rejected the accusations. “None of the migrants has been deported; [they] wished to return,” she said. “IOM does not do deportation, nor force anyone to return.”

Lando said the IOM “did not have access” to the migrants until 19 June, after the Tunisian authorities allowed their disembarkation.

She added: “Remaining at sea was not a solution either. It is up to the person to also apply for asylum if they fear persecution … or seek help to return home or take time to decide.”

A spokesperson for Alarm Phone, a hotline service for migrants in distress at sea that was alerted to the ship’s plight by crew members, said: “The IOM refers to such deportations as voluntary returns but what is voluntary about telling survivors that they can leave their prison merely if they agree to be returned?

“Do we really believe that these Bangladeshi people risked their lives to move to Libya and then to try to cross the Mediterranean, only to then be ‘voluntarily’ returned to Bangladesh?”

▻https://www.theguardian.com/world/2019/jun/25/bangladeshi-migrants-in-tunisia-forced-to-return-home-aid-groups-claim

Discours de #Erik_Marquardt dans le parlement européen :

"Ich möchte stolz sein auf unser Handeln als Europäer, aber ich kann mich nur dafür schämen wenn im Mittelmeer nicht nur tausende Menschen ertrinken die wir retten könnten, sondern mit ihnen auch die Europäische Werte im Mittelmeer ertrinken. Dabei kann das Sterben so einfach verhindert werden. Es gibt alleine in Deutschland über 70 Kommunen, die sich bereit erklärt haben Menschen aufzunehmen. Lasst es uns ihnen erlauben. Und wenn es Gesetze gibt, die das Lebenretten stärker bestrafen als das Sterbenlassen, dann lasst uns diese Gesätze ändern. Und wenn es Boote gibt, die retten könnten, dann lasst uns diese Boote verdammt noch mal schicken. Es wëre en Zeichen des Stärke zu sagen: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Auch auf dem Mittelmeer“

https://i.imgur.com/yusYjII.png

Source, twitter : ▻https://twitter.com/GreensEFA/status/1151541723371323394?s=19

Seven German mayors: Allow us to accept underage refugees

Mayor in seven German cities pled with the government for the right to welcome underage refugees from Greece. The move comes after the federal parliament rejected a motion to accept minors from Greek refugee camps.

A plea letter signed by the mayors of seven German cities has called on the federal government to allow the cities to accept underage migrants from refugee camps in Greece.

The mayors of Cologne, Düsseldorf, Potsdam, Hanover, Freiburg, Rottenburg and Frankfurt (Oder), as well as the interior minister of Lower Saxony, Boris Pistorius, signed the appeal. The plea came two days after the Bundestag, Germany’s lower house of parliament, rejected a motion to admit thousands of underage asylum-seekers from Greek refugee camps.

“The situation on the Greek islands” has “dramatically worsened in the last few days,” read the joint statement, excerpts of which were published by the Hanover-based RND news network. “For children and women, in particular, the completely overcrowded camps, which lack the most necessary infrastructure, medical care and shelters, are untenable.”

Safe havens at the ready

The letter pointed out that around 140 German cities have already declared themselves “safe havens” and want to help additional refugees. The mayors demand that the government create legal avenues immediately to allow these cities to accommodate refugees.

According to the statement, the alliance Cities of Safe Havens, a network of 130 cities and communities in Germany, as well as other German municipalities have already declared their readiness “to immediately accept up to 500 unaccompanied minors under the age of 14 years within the framework of an emergency program, who are accommodated in unacceptable conditions on the Greek islands.”

It added that the reception capacities in the cities concerned have been examined, and they are “available for the accommodation and educational care of the children.”

The cities would prioritize “children whose parents are in many cases no longer alive and who are alone in the refugee camps.”

Waiting for a broader plan

The German government has been closely following the situation at the Greek-Turkish border after Turkey said in February it would no longer stop refugees from entering the European Union.

Turkey’s announcement, effectively shredding a 2016 migrant deal with the EU, caused thousands of migrants to head towards neighboring Greece and Bulgaria — two EU member states. Both countries have sent security forces to their respective borders with Turkey to prevent a massive influx of migrants.

Greece has already seen the number of refugees from Turkey increase annually, with more than 60,000 asylum-seekers landing on its Aegean islands in 2019. Refugee camps on the islands are over-crowded and have a shortage of food, clothing and medicine.

On Wednesday, the Bundestag voted down a motion by the Green party to admit 5,000 minors from Greek refugee camps. German Interior Minister Horst Seehofer, who has taken a hard stance on migrants, has said Germany would only take in refugees as part of a broader European initiative.

Germany was one of the most sought after destinations during the European migrant crisis of 2015. The country saw more than a million asylum-seekers between January and December 2015.

▻https://amp.dw.com/en/seven-german-mayors-allow-us-to-accept-underage-refugees/a-52657792?maca=en-rss-en-eu-2092-rdf&__twitter_impression=true
#asile #migrations #réfugiés #villes-refuge #Allemagne
#Cologne #Köln #Düsseldorf #Potsdam #Hanover #Hanovre #Freiburg #Rottenburg #Frankfurt (Oder)

Mare Liberum interdit de mission d’observation des frontières maritimes

Lesbos, Grèce : Les autorités allemandes ont interdit le départ du port du bateau humanitaire Mare Liberum (▻https://mare-liberum.org/en/our-mission), démontrant ainsi une énième fois que la politique de l’UE repose sur la pénalisation de la solidarité. Voir leur communiqué de presse (►https://mare-liberum.org/en/presse).

Le bateau Mare Liberum se trouve à Lesbos pour une mission de « surveillance des droits humains en Egée » ; l’équipage est chargé de vérifier si les autorités respectent bien la législation lors de l’arrivée des bateaux de réfugiés. C’est une mission d’observation qui concernent toute opération violente qui pourraient y avoir lieu- refoulement illégals, sabottages de bateau, etc- soit de la part des forces militaires turques, soit de la part des forces européennes qui patrouillent dans la région. Le gouvernement allemand justifie sa décision par un raisonnement fallacieux : il met en avant le fait que le bateau n’est pas équipé pour mener des opérations de sauvetage, ce qui n’est point sa mission. Par contre pour une opération de surveillance la certification d’un bateau de plaisance dont Mare Liberum est doté est largement suffisante. Mais, comme au large de la Libye, au large de Lesbos aussi, il ne faut pas qu’il y ait des observateurs internationaux, c’est-à-dire des témoins des crimes qui pourraient y avoir lieu.

Au moment où Mare Liberum reste immobilisé au port, le bateau Open arms de l’ONG espagnole Proactiva est interdit d’accoster à Lesbos : il a été forcé de mouiller au large, à l’extérieur du port de Lesbos, avec à son bord 20 tonnes d’aide humanitaires pour les réfugiés en attente d’être déchargés. Il s’agit de l’opération décrite par l’InfoMigrants ici : ▻https://www.infomigrants.net/en/post/16402/spanish-ngos-to-deliver-aid-supplies-to-greek-islands.

Open arms, après une opération de sauvetage en Méditéranée, a été immobilisé au port de Barcelone par les autorités espagnoles pendant 100 jours, avant de recevoir l’autorisation de naviguer, non plus pour des opérations de sauvetage cette fois-ci, mais pour transporter l’aide humanitaire récoltée par plusieurs ONG aux réfugiés confinés aux îles grecques.

La cargaison était initialement destinée en partie au hot-spot de Samos où les autorités portuaires ont aussi interdit au bateau l’accès au port. A Lesbos, ce sont les douaniers qui ont stoppé le déchargement de l’aide humanitaire, pour vérifier la conformité des certificats qui l’accompagne. Ainsi pour l’instant l’aide humanitaire dont plusieurs tonnes de médicaments reste bloquée au bord du bateau. C’est la troisième fois dans un mois qu’un bateau humanitaire –soit transportant de l’aide humanitaire, soit en mission d’observation- est empêché de mener à bien sa mission : il y a quelques semaines, la présidente de la région nord de la mer Egée Mme Christiania Kaloghirou avait protesté contre le déchargement d’aide humanitaire par un bateau espagnol. Il s’agit très probablement du bateau Alta Mari, également en mission humanitaire dans la région voir ici : ▻https://www.infomigrants.net/en/post/16715/hoping-to-help-the-long-journey-of-a-spanish-rescue-ship-banned-from-r

–---------

Communiqué de presse :

Press release Mare Liberum 29th of april 2019

The human rights monitoring ship Mare Liberum is being prevented from leaving port.

The Berlin based non-governmental organization (NGO) Mare Liberum e.V. conducts human rights monitoring in the Aegean Sea to draw attention to the deadly sea route between Turkey and Greece. The aim is to strengthen solidarity and promote fundamental human rights.

Germany’s Federal Ministry of Transportation (Bundesverkehrsministeriums) sent an order of suspension for the ship Mare Liberum to the German association of traffic and transportation (Berufsgenossenschaft Verkehr)—which handles the registration, licenses and flags for ships—to further scrutinize civil rescue vessels in the Mediterranean Sea.

“The ministry of transportation, led by the conservative Christian Social Union (CSU) politician Andreas Scheuer, apparently wants to perfidiously prevent any civil presence in the Mediterranean Sea to document human rights violations and the effects of the European Union’s deadly border policy. We are urging for an accelerated response to repeal the decision,” says Hanno Bruchmann, spokesperson for Mare Liberum e.V.

The suspension order presupposes that Mare Liberum is a rescue ship which should be classified in the same category as commercial freightliner and not, as hitherto customary, as a sport and leisure boat.

The crew on Mare Liberum observes—without pay and in their spare time—the human rights situation in the Aegean Sea. With Mare Liberum’s presence on the water, authorities should be more inclined to rescue refugees and migrants and adhere to basic human rights standards while doing so. The ship Mare Liberum was never operated as a freightliner; nevertheless, the authorities incorrectly compare the 1917 built fishing boat which was converted to a houseboat in 1964 as a ship holding containers or tank vessels. The classification of Mare Liberum as a commercial vessel imposes equipment requirements that cannot be fulfilled by Mare Liberum.

“The claim that we operate a freightliner leaves us stunned. It is an insult to our volunteers that our dedication for human rights is not recognized,” said Bruchmann.

contact: press@mare-liberum.org

Guardia Costiera Libica ostaggio dei gruppi armati di Serraj

“Aspettiamo di poter tornare a lavoro. Non possiamo fare nulla in quanto i nostri mezzi, comprese le motovedette che hanno ricevuto manutenzione e che ci sono state fornite dall’Italia, servono ai gruppi armati di Misurata e alla brigata al-Nawasi per monitorare le coste e nella guerra contro gli uomini del Maresciallo Khalifa Haftar”. A dichiararlo ai nostri microfoni è un ufficiale dei guardacoste, che ci ha chiesto di rimanere anonimo in quanto teme per le sorti della propria famiglia. “In questo momento di guerra, gli ufficiali di Misurata, non lasciano molto spazio alla scelta: o sei con noi, o contro di noi”. Ha affermato la nostra fonte, confermando le denunce del quotidiano Avvenire, da sempre attento a ciò che accade in Libia e lungo la rotta del Mediterraneo centrale, che aveva avvertito nei giorni scorsi del “rischio di una violazione dell’embargo Onu sulle armi da guerra a causa delle motovedette fornite dall’Italia e modificate dai militari della Tripolitania”. Le dichiarazioni shock del guardacoste confermano che la Guardia Costiera libica al momento non è in grado di garantire il pattugliamento delle acque di sua competenza, ne tantomeno di poter soccorrere eventuali imbarcazioni in difficoltà. Vincent Cochetel, rappresentante speciale di UNHCR per la situazione nel Mediterraneo centrale, ha affermato tramite il suo account Twitter: “E’ importante notare che nonostante la guerra a Tripoli, le barche con migranti e rifugiati non partono. Le milizie note per il loro coinvolgimento nella tratta di esseri umani sono troppo impegnate a combattere per la loro sopravvivenza. Chi li ha lasciati operare prima in totale impunità?”.

▻https://specialelibia.it/2019/04/26/guardia-costiera-libica-ostaggio-dei-gruppi-armati-di-serraj

«La guardiacostiera libica non è preparata a svolgere attività di coordinamento e salvataggio in mare. È stato un tragico errore». L’ex ministro Minniti dice la verità. Finalmente. Dopo centinaia di morti.

▻https://twitter.com/openarms_it/status/1116448798472134656

Traduction de @isskein :

« Les garde-côtes libyens ne sont pas prêts à mener des activités de coordination et de sauvetage en mer. C’était une erreur tragique » L’ancien ministre Minniti (qui a lancé es négociations avec les Libyens) dit la vérité. Enfin. Après des centaines de morts.

▻https://twitter.com/isskein/status/1116452323050565641?s=12

Warning of ’Libyan death zone’ as Tripoli stops migrant rescues

The Libyan Coast Guard has not been operating in its maritime rescue zone for three weeks. A German search and rescue NGO, Sea-Eye, has called for Malta to take over and has warned of a ’Libyan death zone.’

Sea-Eye says the United Nations refugee agency, the UNHCR, has confirmed that there has been no search and rescue activity by the Libyan Coast Guard in the maritime rescue zone since April 10. The claim is supported by a UN official in Tripoli with access to “official information,” according to the Italian newspaper Avvenire.

Avvenire alleges that Libyan patrol boats normally used for search and rescue, which include some supplied by Italy and France, are being deployed for combat.operations in the civil war. Since the beginning of April, hundreds of people have been killed in fighting between the Haftar Libyan National Army and the internationally-recognized Government of National Accord. “Obviously, the government of Tripoli has its own problems instead of dealing with EU border protection,” says Gorden Isler, a spokesperson for Sea-Eye.

Blackout

The Sea-Eye search and rescue vessel, the Alan Kurdi, will spend the next month in a Spanish shipyard for routine maintenance, leaving one other NGO ship, the Mare Jonio, in action in the Central Mediterranean.

With very few NGOs active in the area and the International Organization for Migration (IOM) unable to work in Tripoli, Isler says there is no information about emergencies or drownings at sea. Sea-Eye has not heard of any rescues since April 10.

However, this tweet from Alarm Phone, the hotline for people in distress at sea, says a group of 23 people was picked up by a fishing boat and returned to Libya yesterday.

Leaving rescue to Libyans ’irresponsible’

With Libya “paralyzed” by civil war, Europe must step in now and take over rescue work in the Mediterranean, says Isler. Sea-Eye wants immediate action from the International Maritime Organization to remove responsibility for the sea area from Libya, or “Libya’s so-called search and rescue zone will become a Libyan death zone.”

Sea-Eye says Libya had conducted few missions in its search and rescue zone before the escalation of civil conflict, with only 12 operations this year. During the period in which the Sea-Eye’s vessel was in the area, between March 25 and April 3, the Libyan Coast Guard (LCG) failed to engage in three separate emergencies, according to Isler. “Rubber boats with people disappear without any LCG activities. It is irresponsible to leave this search and rescue area to the Libyans.”

Malta urged to take over

Italy handed over responsibility for rescuing migrants in the search and rescue zone to Libya last June. In February, the German left-wing party, Die Linke, called for administration of the zone to be given back to the Maritime Rescue Coordination Center in Rome. But the prospect of Italy agreeing to take back responsibility, Isler says, is “probably an illusion”.

The best option now, according to Sea-Eye, is Malta, a small archipelago with a population of about half a million. The NGO argues that the country is capable of taking responsibility for the search and rescue zone “in principle”.

But Malta has so far given no public sign that it would be willing to take over from Libya. Earlier this month, the Maltese government forced the Alan Kurdi, with 62 rescued migrants on board, to remain at sea for days while European countries argued over who would take them in. “Once again, the European Union’s smallest state has been put under pointless pressure in being tasked with resolving an issue which was not its responsibility,” the government complained.

Sea-Eye says a resolution involving Malta must include support from other EU member states, particularly Germany. “We hope that our own government will lead by example and play an important role in supporting Malta,” Isler says.

▻https://www.infomigrants.net/en/post/16615/warning-of-libyan-death-zone-as-tripoli-stops-migrant-rescues

Commissioner calls for more rescue capacity in the Mediterranean

I take note of the decision taken by the EU’s Political and Security Committee with regards to Operation Sophia. I regret that this will lead to even fewer naval assets in the Mediterranean, which could assist the rescue of persons in distress at sea. Lives are continuing to be lost in the Mediterranean. This should remind states of the urgency to adopt a different approach, one that should ensure a sufficiently resourced and fully operational system for saving human lives at sea and to safeguard rescued migrants’ dignity.

Whilst coastal states have the responsibility to ensure effective coordination of search and rescue operations, protecting lives in the Mediterranean requires concerted efforts of other states as well, to begin with the provision of naval assets specifically dedicated to search and rescue activities, deployed in those areas where they can make an effective contribution to saving human lives. Furthermore, I reiterate my call to all states to refrain from hindering and criminalising the work of NGOs who are trying to fill the ever-increasing gap in rescue capacity. States should rather support and co-operate with them, including by ensuring that they can use ports for their life-saving activities.

Finally, the decision to continue only with aerial surveillance and training of the Libyan Coast Guard further increases the risks that EU member states, directly or indirectly, contribute to the return of migrants and asylum seekers to Libya, where it is well-documented, in particular recently by the United Nations, that they face serious human rights violations. So far, calls to ensure more transparency and accountability in this area, including by publishing human rights risk assessments and setting up independent monitoring mechanisms, have not been heeded. The onus is now on EU member states to show urgently that the support to the Libyan Coast Guard is not contributing to human rights violations, and to suspend this support if they cannot do so.

▻https://www.coe.int/en/web/commissioner/-/commissioner-calls-for-more-rescue-capacity-in-the-mediterranean
#droits_humains #gardes-côtes_libyens #Libye

NO migrant has been saved by Sophia after July 2018, perfectly in line with Italian requests

https://i.imgur.com/Jl8qyhJ.png

source, #Matteo_Villa via twitter:
▻https://twitter.com/emmevilla/status/1110910470783946753

#statistiques #sauvetage #chiffres

EU to end ship patrols in scaled down migrant rescue operation: diplomats

The European Union will cease the maritime patrols that have rescued thousands of migrants making the perilous Mediterranean Sea crossing from North Africa to Europe, but it will extend air missions, two diplomats said on Tuesday.
A new agreement on the EU’s Operation Sophia was hammered out after Italy, where anti-migrant sentiment is rising, said it would no longer receive those rescued at sea.

Operation Sophia’s mandate was due to expire on Sunday but should now continue for another six months with the same aim of detering people smugglers in the Mediterranean. But it will no longer deploy ships, instead relying on air patrols and closer coordination with Libya, the diplomats said.

“It is awkward, but this was the only way forward given Italy’s position, because nobody wanted the Sophia mission completely shut down,” one EU diplomat said.

A second diplomat confirmed a deal had been reached and said it must be endorsed by all EU governments on Wednesday.

The tentative deal, however, could weaken Operation Sophia’s role in saving lives in the sea where nearly 2,300 people perished last year, according to United Nations figures.

From the more than one million refugees and migrants who made it to the bloc during a 2015 crisis, sea arrivals dropped to 141,500 people in 2018, according to the United Nations.

Still, Italy’s deputy prime minister Matteo Salvini, has said his country would no longer be the main point of disembarkation for people trying to cross the Mediterranean by boat and rescued by Sophia’s patrol ships.

Rome called for other countries to open up their ports instead, but no other EU states came forward. Diplomats said countries including Spain, France and Germany signaled they were not willing to host more rescued people - most of whom are fleeing wars and poverty in Africa and the Middle East.

However, EU governments did want the mission to continue because they felt it had been effective in dissuading smugglers.

The compromise discussion in Brussels did not discuss military aspects of the role of air patrols. But the new arrangement will involve more training of the coast guard in Libya, where lawlessness has allowed smugglers to openly operate sending people to Europe by sea.

But it would be in line with the EU’s policy of turning increasingly restrictive on Mediterranean immigration since the surge in 2015 and discouraging people from risking their lives in the sea in trying to cross to Europe where governments do not want them.

The bloc has already curbed operations of EU aid groups in the part of the Mediterranean in question and moved its own ships further north where fewer rescues take place.

▻https://www.reuters.com/article/us-europe-migrants-sophia/eu-weighs-up-awkward-migration-compromise-on-mediterranean-mission-idUSKCN1

En Méditerranée, l’UE retire ses navires militaires qui ont sauvé 45.000 migrants

Les États membres de l’Union européenne ont décidé, mercredi 27 mars, de retirer leurs navires militaires engagés en Méditerranée dans le cadre de l’opération militaire dite « Sophia », au moins temporairement. Depuis 2015, ces bateaux ont pourtant permis de sauver 45 000 migrants environ.

▻https://www.mediapart.fr/journal/international/280319/en-mediterranee-l-ue-retire-ses-navires-militaires-qui-ont-sauve-45000-mig

#EUNAVFOR_MED Operation Sophia : mandate extended until 30 September 2019

The Council today extended the mandate of EUNAVFOR MED Operation Sophia until 30 September 2019.

The Operation Commander has been instructed to suspend temporarily the deployment of the Operation’s naval assets for the duration of this extension for operational reasons. EU member states will continue to work in the appropriate fora on a solution on disembarkation as part of the follow-up to the June 2018 European Council conclusions.

The Operation will continue to implement its mandate accordingly, strengthening surveillance by air assets as well as reinforcing support to the Libyan Coastguard and Navy in law enforcement tasks at sea through enhanced monitoring, including ashore, and continuation of training.

The operation’s core mandate is to contribute to the EU’s work to disrupt the business model of migrant smugglers and human traffickers in the Southern Central Mediterranean. The operation has also supporting tasks. It trains the Libyan Coastguard and Navy and monitors the long-term efficiency of the training and it contributes to the implementation of the UN arms embargo on the high seas off the coast of Libya. In addition, the operation also conducts surveillance activities and gathers information on illegal trafficking of oil exports from Libya, in accordance with the UN Security Council resolutions. As such, the operation contributes to EU efforts for the return of stability and security in Libya and to maritime security in the Central Mediterranean region.

EUNAVFOR MED Operation Sophia was launched on 22 June 2015. It is part of the EU’s comprehensive approach to migration. The Operation Commander is Rear Admiral Credendino, from Italy. The headquarters of the operation are located in Rome.

Today’s decision was adopted by the Council by written procedure.

▻https://www.consilium.europa.eu/en/press/press-releases/2019/03/29/eunavfor-med-operation-sophia-mandate-extended-until-30-september-2

#Mare_Jonio ha salvato 49 persone da un naufragio: adesso l’Italia ci indichi un porto sicuro

La Mare Jonio di #Mediterranea_Saving_Humans, nave battente bandiera italiana impegnata nella missione di monitoraggio del Mediterraneo centrale ha soccorso, a 42 miglia dalle coste libiche, 49 persone che si trovavano a bordo di un gommone in avaria che imbarcava acqua.
La segnalazione era arrivata dall’aereo di ricognizione Moonbird della ONG Sea Watch che avvertiva di una imbarcazione alla deriva in acque internazionali.

Mare Jonio si è diretta verso la posizione segnalata e, Informata la centrale operativa della Guardia Costiera Italiana, ha effettuato il soccorso ottemperando alle prescrizioni del diritto internazionale dei diritti umani e del mare, e del codice della navigazione italiano.
Attenendosi alle procedure previste in questi casi e per scongiurare una tragedia, Mare Jonio ha tratto in salvo tutte le persone a bordo comunicando ad una motovedetta libica giunta sul posto a soccorso iniziato di avere terminato le operazioni. Tra le persone soccorse, 12 risultano minori.
Le persone a bordo si trovavano in mare da quasi 2 giorni e, nonostante le condizioni di salute risultino abbastanza stabili, sono tutte molto provate con problemi di disidratazione. Il personale medico di Mediterranea sta prestando assistenza.
La Mare Jonio si sta dirigendo in questo momento verso Lampedusa, ovvero verso il porto sicuro più vicino rispetto alla zona in cui è stato effettuato il soccorso. Nel frattempo, è in arrivo una forte perturbazione nel Mediterraneo centrale.
Abbiamo chiesto formalmente all’Italia, nostro stato di bandiera e stato sotto il quale giuridicamente e geograficamente ricade la responsabilità, l’indicazione di un porto di sbarco per queste persone.
Oggi abbiamo salvato la vita e la dignità di 49 esseri umani. Le abbiamo salvate due volte: dal naufragio e dal rischio di essere catturate e riportate indietro a subire di nuovo le torture e gli orrori da cui stavano fuggendo. Ogni giorno, nel silenzio a moltissime altre tocca questa sorte. Grazie ai nostri straordinari equipaggi di terra e di mare, alle decine di migliaia di persone che in tutta Italia ci hanno sostenuto, oggi quel mare non è stato più solo cimitero e deserto.

▻https://mediterranearescue.org/news/mare-jonio-ha-salvato-49-persone-da-un-naufragio-adesso-litalia-
#Méditerranée #ONG (même si c’est pas une ONG, mais une #initiative_citoyenne) #asile #migrations #frontières #mer_Méditerranée #sauvetage

Migranti, la Mare Jonio entra nel porto di #Lampedusa, la gdf la sequestra e convoca il comandante

I migranti scendono tutti a terra. La svolta dopo che i pm hanno aperto un fascicolo contro ignoti per favoreggiamento dell’immigrazione clandestina. Salvini: «Arrestateli»

▻https://www.repubblica.it/cronaca/2019/03/19/news/gdf_nega_via_radio_ingresso_in_acque_territoriali_nave_mare_jonio_prosegu
#fermeture_des_ports #ports_fermés #Italie #saisie

La direttiva di Matteo Salvini sulle frontiere non ha valore

“Il tempo e le condizioni del mare non sono buone e i naufraghi sono ancora sotto shock, dopo essere stati soccorsi al largo della Libia e aver passato la notte con il mare in tempesta”, racconta Lucia Gennari, avvocata dell’Asgi imbarcata a bordo della nave Mare Jonio, l’imbarcazione che batte bandiera italiana ed è in rada davanti all’isola di Lampedusa, a cinquecento metri dalla Cala dei francesi, con 49 persone a bordo, tra cui dodici minori. L’imbarcazione, gestita dall’organizzazione italiana Mediterranea Saving Humans, chiede di attraccare nel porto dell’isola, dopo aver soccorso i naufraghi il 18 marzo in un’operazione di salvataggio avvenuta a 42 miglia dalle coste libiche. La nave ha trovato un gommone in avaria, su indicazione dell’aereo Moonbird, e ha informato sia la guardia costiera libica sia la guardia costiera italiana che avrebbe provveduto al soccorso.

“Siamo arrivati a soccorrere i naufraghi che erano in difficoltà, i libici non erano sul posto, sono arrivati successivamente”, afferma Gennari, 32 anni, originaria di Mestre. “Poi ci siamo diretti verso nord perché la situazione atmosferica era pessima. Al momento la situazione a bordo è tranquilla, abbiamo viveri per qualche giorno, ma gli spazi sono ristretti, la nave è lunga 32 metri e le persone nella notte sono state male a causa delle cattive condizioni atmosferiche”, racconta la ragazza, che fa parte del gruppo di legali che seguono Mediterranea Saving Humans a partire dalla sua fondazione nell’autunno del 2018.

La nave batte bandiera italiana e quindi a differenza di altre imbarcazioni non gli può essere impedito di attraccare in porto. Tuttavia il ministro dell’interno Matteo Salvini ha già detto che la nave non potrà arrivare in un porto italiano e nella notte tra il 18 e il 19 marzo ha diffuso una circolare diretta alle autorità portuali, ai carabinieri, alla polizia, alla guardia di finanza e alla marina militare che invita a impedire l’ingresso nelle acque e nei porti italiani alle navi private che abbiano operato attività di ricerca e salvataggio nelle acque internazionali.

Secondo la circolare, i salvataggi che avvengono in acque internazionali che non sono coordinate dall’Italia, non possono concludersi nel paese. La circolare crea un’ambiguità sul significato di zona di ricerca e soccorso libica. Da una parte infatti le autorità internazionali hanno riconosciuto alla Libia la capacità di compiere soccorsi nelle acque internazionali, d’altro canto però la Libia non può essere considerato un posto sicuro in cui riportare le persone soccorse. Dopo la diffusione della circolare, a bordo della Mare Jonio sono saliti degli agenti della guardia di finanza. “Alle 8 di mattina a bordo è salita la guardia di finanza che sta raccogliendo informazioni sul salvataggio”, racconta Lucia Gennari. La procura di Agrigento ha aperto un fascicolo di indagine sul caso.

Linea dura

Il ministro dell’interno ha accusato i soccorritori di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina: “Possono essere curati, vestiti, gli si danno tutti i generi di conforto, ma in Italia per quello che mi riguarda e con il mio permesso non mettono piede. È chiaro ed evidente che c’è un’organizzazione che gestisce, aiuta, e supporta il traffico di essere umani. O c’è l’autorità giudiziaria, che ovviamente prescinde da me che riterrà che questo non sia stato un soccorso e decide di intervenire legalmente, oppure il ministero dell’interno, che deve indicare il porto di approdo, non indica nessun porto”.

Secondo Salvini, la nave “ha raccolto questi immigrati in acque libiche, in cui stava intervenendo una motovedetta libica. Non hanno ubbidito a nessuna indicazione, hanno autonomamente deciso di dirigersi verso l’Italia per motivi evidentemente ed esclusivamente politici. Non hanno osservato le indicazioni delle autorità e se ne sono fregati dell’alt della guardia di finanza”. Il ministro su Twitter ha poi attaccato uno dei soccorritori della nave, Luca Casarini, ex leader dei movimenti del nordest attivi durante il G8 di Genova nel 2001. Per Lucia Gennari il governo deve dare l’autorizzazione all’attracco il prima possibile: “La direttiva Salvini è solo un’indicazione politica del ministero dell’interno, per applicarla le autorità portuali dovrebbero pubblicare un decreto di attuazione che sarebbe impugnabile perché viola diverse norme internazionali”.

Alessandro Metz, armatore della Mare Jonio, ha risposto alle accuse dicendo: “La direttiva è subordinata alle leggi e alle convenzioni internazionali, quindi o il governo decide di ritirare la propria firma da quelle convenzioni, trovandosi in una condizione di isolamento e rinnegando quella cultura giuridica che l’Italia rappresenta, essendo un popolo di naviganti”. Per Metz il governo deve indicare subito “un porto sicuro” di sbarco.

https://i.imgur.com/8Lf8R68.png

Molti esperti hanno commentato la circolare diffusa dal ministero dell’interno sulla chiusura dei porti alle navi private che soccorrono persone in mare. Mario Morcone, ex capo di gabinetto del Viminale e direttore del Consiglio italiano per i rifugiati (Cir), si è detto estremamente preoccupato dalla direttiva Salvini: “È una circolare che esercita un astratto e un po’ ipocrita formalismo nell’analisi delle norme. Accetta il presupposto che i porti libici possano essere considerati sicuri e che l’attracco presso i porti tunisini e maltesi sia possibile. È una direttiva che non prende in alcuna considerazione il drammatico contesto reale”.

Anche Luigi Manconi e Valentina Calderone, presidente e direttrice di A buon diritto, hanno commentato: “Non esiste alcun provvedimento del consiglio dei ministri che abbia approvato una simile misura, illegale sotto il profilo normativo e costituzionale. Dunque i porti italiani erano e restano aperti, tanto più se a chiedere l’approdo è una nave italiana, battente bandiera italiana con equipaggio interamente italiano. E con 49 profughi soccorsi in mare in una zona più vicina alle coste italiane che ad altre coste (quelle di Malta, per esempio). Ovviamente, consegnare quelle persone alla guardia costiera libica e, di conseguenza, ai centri di detenzione di quel paese, avrebbe costituito una grave violazione del diritto internazionale”.

Per il giurista Fulvio Vassallo Paleologo della clinica dei diritti di Palermo, esperto di diritto del mare, “la direttiva tradisce puntualmente tutte le convenzioni internazionali, citate solo per le parti che si ritengono utili alla linea di chiusura dei porti adottata dal governo italiano, ma che non menziona neppure il divieto di respingimento affermato dall’articolo 33 della Convenzione di Ginevra, norma destinata a salvaguardare il diritto alla vita e alla integrità fisica delle persone. Questa omissione si traduce in una ennesima violazione del diritto interno e internazionale. Gravi le conseguenze per quelle autorità militari che dovessero dare corso a un provvedimento ministeriale manifestamente in contrasto con le Convenzioni internazionali e con il diritto dei rifugiati. Secondo l’Unhcr il diritto dei rifugiati va richiamato con funzione prevalente rispetto alle norme di diritto internazionale del mare e alle norme contro l’immigrazione irregolare”.

Infine per Vincent Cochetel, inviato speciale dell’Unhcr per il Mediterraneo centrale, “la legge del mare è molto chiara, la Libia non è un place of safety, un posto che può essere considerato sicuro. L’Italia e gli altri paesi del Mediterraneo sono sicuri”.

Intanto al largo di Sabratha, in Libia, c’è stato un nuovo naufragio: a darne notizia è l’Organizzazione internazionale per le migrazioni (Oim). Secondo Flavio Di Giacomo, portavoce dell’Oim in Italia, ci sono stati solo quindici sopravvissuti, ma i morti potrebbero essere decine. Secondo Di Giacomo dall’inizio del 2019 “oltre 1.280 persone sono partite dalle coste del Nordafrica verso l’Europa” e i morti sono stati almeno 154. “Un aumento esponenziale dei morti rispetto ai migranti sbarcati”, afferma Di Giacomo.

▻https://www.internazionale.it/bloc-notes/annalisa-camilli/2019/03/19/matteo-salvini-mare-ionio

Italian police escort migrant boat, open trafficking probe

An Italian charity ship was escorted into the port of Lampedusa by police on Tuesday after rescuing 49 Africans in the Mediterranean, with Interior Minister Matteo Salvini calling for the crew to be arrested.

A judicial source said a magistrate had ordered that the boat, the Mare Jonio, be seized as an investigation is launched into allegations of aiding and abetting human trafficking.

The vessel picked up the migrants, including 12 minors, on Monday after their rubber boat started to sink in the central Mediterranean, some 42 miles (68 km) off the coast of Libya.

The humanitarian ship immediately set sail for the nearby Italian island of Lampedusa, defying Salvini, the leader of the hard-right League party who has ordered the closure of all ports to boats carrying rescued migrants.

After initially being prevented from docking, the Mare Jonio was unexpectedly accompanied into port by police at nightfall as a storm approached.

The judicial source said the migrants would be allowed to disembark, while the boat would be impounded and the crew faced possible questioning.

“Excellent,” Salvini wrote on Twitter. “We now have in Italy a government that defends the borders and enforces the law, especially against human traffickers. Those who make mistakes pay the price,” he said.

The government has repeatedly accused charity rescue boats of being complicit with people smugglers, who charge large sums to help migrants get to Europe. The NGOs deny the accusation.

There was no immediate comment from the collective that organized Monday’s sea operation, “Mediterranea”. It said in an earlier statement that the rescue had been carried out in accordance with international human rights and maritime law.
ARRIVALS FALL

New arrivals to Italy have plummeted since Salvini took office last June, with just 348 migrants coming so far this year, according to official data, down 94 percent on the same period in 2018 and down 98 percent on 2017.

His closed-port policy has helped support for his League party double since March 2018 elections. However, humanitarian groups say his actions have driven up deaths at sea and left migrants languishing in overcrowded Libyan detention centers.

Salvini said on Monday the Mare Jonio should have let the Libyan coastguard pick up the migrants. Failing that, it should have taken them either to Libya or Tunisia rather than disobey initial orders not to enter Italian waters.

“If a citizen forces a police roadblock they are arrested. I trust the same thing will happen here,” Salvini said.

Mediterranea said its rescue operation had saved the migrants either from drowning or from being picked up by the Libyans and “taken back to suffer again the torture and horror from which they were fleeing”.

Last August, Salvini blocked an Italian coastguard ship with 150 migrants aboard for almost a week before finally letting it dock. Magistrates subsequently put him under investigation for abuse of power and kidnapping and have asked parliament to strip him of his immunity from prosecution.

The upper house Senate is due to vote on that on Wednesday, but the request looks certain to be rejected, with Salvini arguing that he acted in the national interest.

▻https://www.reuters.com/article/us-europe-migrants-italy/italys-salvini-in-new-migrant-boat-stand-off-idUSKCN1R021Q?il=0

Sequestro Mare Jonio. Indagato il comandante, che dice «Avrei dovuto lasciarli morire?»

Al vaglio degli inquirenti i contenuti delle comunicazioni via radio, in particolare gli alt intimati dalla Guardia di finanza e la decisione invece della nave di proseguire.

Favoreggiamento dell’immigrazione clandestina e rifiuto di obbedienza a nave da guerra previsto all’articolo 1099 del codice della navigazione. Sono questi i reati contestati al comandante Pietro Marrone della nave Mare Jonio, della Ong Mediterranea dal procuratore aggiunto di Agrigento Salvatore Vella e dal pubblico ministero Cecilia Baravelli. La Procura ha anche convalidato il sequestro della nave «Mare Jonio» fatto nella tarda serata di ieri dalla Guardia di finanza.

Pronta la replica dell’Ong: «Ovviamente nei prossimi giorni faremo ricorso contro il sequestro. Noi non godiamo di nessuna immunità, ma siamo certi di avere operato nel rispetto del diritto e felici di avere portato in salvo 49 persone», si legge in un tweet Mediterranea saving humans.

In quanto al comandante l’avvocato Fabio Lanfranco che, insieme alla collega Serena Romano, lo difende, fa sapere: «Abbiamo appreso che il comandante è indagato e che questo é prodromico al sequestro della nave, quindi è un atto dovuto. Non conoscendo gli atti stiamo ricostruendo il fatto. Il comandante si è comportato in modo estremamente corretto, ha salvato vite umane, il favoreggiamento a mio giudizio non sta né in cielo né in terra».

Ne è certo anche lo stesso comandante. «Sono tranquillo, ho fatto il mio dovere. Avrei dovuto lasciarli morire? Rifarei tutto per salvare le persone», ha detto Pietro Marrone ai cronisti prima di entrare nel comando Brigata Lampedusa della Guardia di finanza, accompagnato dai suoi legali, per essere interrogato dal pm di Agrigento.
La giornata

Giornata di interrogatori oggi a Lampedusa, sul caso della Mare Jonio, la nave della missione Mediterranea sequestrata e fatta attraccare ieri dopo circa tredici ore d’attesa al largo dell’Isola con 50 migranti a bordo, fatti infine sbarcare.

La procura di Agrigento ha aperto un’inchiesta per favoreggiamento dell’immigrazione clandestina. In serata era volato a Lampedusa il procuratore aggiunto Salvatore Vella. Sentiti dalla Guardia di finanza fino a notte il comandante Pietro Marrone il provvedimento di sequestro, e poi l’armatore Beppe Caccia. Si continuano a sentire persone informate, compreso il capo missione Luca Casarini.

Entro domani sera la procura dovrà decidere se convalidare il sequestro. Al vaglio degli inquirenti, in particolare, i contenuti delle comunicazioni via radio fra la Guardia di finanza che aveva intimato l’alt, chiedendo di non avvicinarsi al porto di Lampedusa, e il comandante dell’imbarcazione che ha disobbedito, decidendo di proseguire, a suo dire per questioni di sicurezza, per mantenere in assetto la nave in un mare fortemente agitato con onde alte.

Verificata anche la «catena di comando istituzionale», dal ministero dell’Interno alle forze dell’ordine intervenute intimando l’arresto dei motori alla nave di soccorso battente bandiera italiana.

INTERVISTA «Direttiva illegittima. Un abuso di potere come negli Stati autoritari» di Nello Scavo
Migranti trasferiti in hotspot, non ancora interrogati

Non sono stati ancora ascoltati dagli investigatori i 40 migranti soccorsi dalla Mare Jonio, che hanno trascorso la notte nell’ hotspot di Lampedusa dopo lo sbarco di ieri sera. Gli operatori del Centro li hanno rifocillati, alcuni di loro hanno pregato. «Sono bravi
ragazzi, educati e pacati» dicono dal centro dove la situazione è tranquilla. Non si sa quando lasceranno la struttura di contrada Imbriacola, anche perché le condizioni meteo-marine a Lampedusa non sono buone e sono previste in peggioramento.
Il comunicato di Mediterranea

«All’indomani dello sbarco dei naufraghi a Lampedusa il sentimento prevalente in Mediterranea è la gioia profonda di aver portato in salvo in un porto sicuro 49 persone sottratte ai pericoli della traversata e alle torture libiche. Sono entrate in Italia cantando ’libertà, liberta» perché per loro il nostro è ancora il paese dei diritti umani e della salvezza possibile" informa in una nota Mediterranea Saving Humans.

«Ieri sera è stato notificato al Comandante della Mare Jonio il sequestro probatorio della nave, su iniziativa della Polizia Giudiziaria, nello specifico la Guardia di Finanza. La contestuale identificazione del comandante è un atto dovuto per procedere al sequestro - si legge - Lo si accusa di non avere spento i motori, come ordinato dalla Guardia Costiera a poche miglia dalle acque territoriali italiane, mentre la Mare Jonio fronteggiava onde alte più di due metri, come si vede nel video che abbiamo diffuso ieri. Era un ordine impossibile da eseguire senza mettere in serio pericolo la sicurezza della nave e di tutte le persone a bordo, la cui tutela è l’obbligo prioritario di ogni comandante. Al momento non sono in corso interrogatori e non sono arrivate ulteriori notifiche. L’armatore di Mare Jonio è stato semplicemente convocato in capitaneria per le procedure di routine», sottolinea la Ong. «La nostra azione di obbedienza civile si è sempre mossa nel quadro giuridico delle norme vigenti, rispettando anche la loro gerarchia, avendo come bussola il diritto e i diritti che tutelano la vita e la dignità delle persone. Ancora una volta si potrà dimostrare che le navi della società civile sono gli unici soggetti del Mediterraneo centrale che agiscono con queste priorità», conclude la nota.

https://www.avvenire.it/c/2019/PublishingImages/f97a155a83634034855b3f5d22938e77/navejonio.jpg?width=1024#.jpg

▻https://www.avvenire.it/attualita/pagine/mare-jonio-interrogatori

L’ammiraglio. «Direttiva illegittima. Un abuso di potere, come negli Stati autoritari»

«Il provvedimento di chiusura del mare territoriale firmato dal ministro Salvini sospinge definitivamente il soccorso in mare nella pura strumentalizzazione politica con il rischio di creare, nella realtà operativa, situazioni ingestibili di confusione e di pericolo». Il contrammiraglio Vittorio Alessandro non nasconde la preoccupazione, specie dopo aver letto la direttiva di Salvini per fermare le Ong. «Un testo anomalo, chiaramente illegittimo e viziato di abuso di potere», dice l’ufficiale, ora in congedo. Temi che Alessandro conosce anche per essere stato a guida del reparto am- bientale marino della Guardia Costiera e per 3 anni a capo dell’ufficio relazioni esterne del comando generale, dal 2010 al 2013, gli anni delle primavere arabe e delle migliaia di sbarchi a Lampedusa.

Cosa non la convince?
La premessa della direttiva sta nella paventata ipotesi di “strumentalizzazione” delle convenzioni per la salvaguardia della vita umana in mare al fine di eludere le norme in materia di immigrazione clandestina. Una premessa del genere non vale a sospendere o a ridurre l’obbligo del soccorso (che si conclude con l’assegnazione di un porto sicuro), in quanto ogni principio a tutela dei diritti fondamentali (quello della libertà, per esempio, o il diritto alla salute) può essere strumentalizzato a fini illeciti, ma non per questo può essere ristretto.

Quindi si tratta di un’escamotage per scopi politici?
Tanto più quando, come nel nostro caso, il paventato rischio di un pregiudizio alla «pace, buon ordine, e sicurezza dello Stato costiero» è solo una lontana ipotesi mai constatata, e comunque perfettamente affrontabile allorché i naufraghi siano giunti a terra.

Perché ritiene che la direttiva non possa superare l’esame di un eventuale ricorso giudiziario?
Perché il provvedimento, per i suoi aspetti formali, è illegittimo. L’articolo 83 del codice della navigazione prevede, infatti, l’ipotesi della chiusura del mare territoriale (assai remota in un ordinamento che considera tali spazi aperti alla sosta e al transito inoffensivi delle navi) assegnandola alla esclusiva attribuzione del ministro delle Infrastrutture.

Invece cosa prevedono le nuove indicazioni degli Interni?
Il Viminale si interpone fra il vertice istituzionale dell’organizzazione marittima e del soccorso e la competenza operativa delle Capitanerie di Porto. Non, come giusto, con una missiva al ministro competente, ma con un proprio provvedimento indirizzato alle Forze di polizia e a una Forza armata, come negli stati autoritari.

Però si tratta di ipotesi che dovranno poi misurarsi con la realtà.
Ma è già successo proprio nel caso della Mare Jonio. La Guardia di Finanza ha ordinato, infatti, alla nave italiana di «fermare le macchine» in mezzo al mare agitato. Un ordine inaudito, sotto il profilo nautico: le macchine non servono soltanto a navigare, ma anche a difendersi dal moto ondoso, a mantenere a galla il natante. Non a caso la Guardia Costiera ha subito provveduto ad assegnare alla nave un punto di ancoraggio a ridosso di Lampedusa.

https://pbs.twimg.com/card_img/1108276484907642880/MFEsL2q4?format=jpg&name=600x314#.jpg

Italy seizes migrant rescue boat Mare Jonio

A rescue boat carrying nearly 50 migrants has docked at the Italian island of Lampedusa. Interior Minister Matteo Salvini had denied the ship access to Italian ports, but relented in order to bring aid workers to trial.

Sicilian prosecutors on Tuesday ordered the seizure of the Italian-flagged ship “Mare Jonio.” The rescue boat was allowed to dock on the Italian island of Lampedusa while accompanied by coast guard ships following nearly two days at sea.

The decision ended a standoff between the migrant rescue boat and the Italian government. Italian Interior Minister Matteo Salvini had earlier ordered authorities to deny the ship access to Italian ports.

Before issuing the permit to dock, prosecutors launched an investigation into possible aiding and abetting of illegal immigration. A move Salvini praised.

“Now in Italy there is a government that defends the borders and ensures respect for the law, most of all for human traffickers,” he said. “He who makes mistakes, pays.”

The group of 49 migrants, including 12 minors, were rescued by humanitarian group Mediterranea Saving Humans. “Those on board had been at sea for almost two days,” the NGO said in a statement. “(They) are exhausted and dehydrated.”

’Repressive’

Salvini has come under fire for attempting to block migrant rescue boats from docking at Italian ports.

Human rights watchdog Amnesty International last year accused the Italian government of “repressive management of the migratory phenomenon.”

Italy has taken the brunt of a wave of migration after EU member states cut-off the so-called Balkan route. Nearly half a million irregular migrants have made the dangerous journey across the central Mediterranean and made landfall in Italy, according to the International Organization for Migration(IOM).

Rome has conceded that saving lives at sea is a priority, but maintains that national authorities must be obeyed and premeditated action to bring immigrants to Italy would amount to facilitating human trafficking.

Italy, with the support of the EU, has trained the Libyan coast guard to intercept boats carrying migrants in a bid to prevent migrants from reaching European shores.

▻https://www.infomigrants.net/en/post/15804/italy-seizes-migrant-rescue-boat-mare-jonio?ref=fb

Le navire humanitaire « Mare Jonio » mis sous #séquestre en Italie

Le ministre de l’intérieur italien Matteo Salvini a lancé lundi 18 mars un avertissement aux organisations humanitaires qui recueillent des migrants au large de la Libye.

Le lendemain, le « Mare Jonio », un navire ayant secouru 49 migrants était bloqué au large de Lampedusa, et mis sous séquestre dans la soirée. Les membres de l’équipage ont été arrêtés.

https://img.aws.la-croix.com/2019/03/21/1201010329/Mercredi-20-justice-italienne-confirme-placementsequestre-Mare-Jonio-cadre-enquete-limmigration-clandestine_0_729_516.jpg

« Les ports ont été et restent FERMES ». C’est par un message lapidaire posté sur Twitter que le dirigeant de La Ligue et ministre de l’intérieur italien Matteo Salvini a annoncé lundi 18 mars que l’Italie ne laisserait pas débarquer les migrants secourus par les ONG.

https://i.imgur.com/Ys6AJed.png

Cet avertissement de Rome contre les ONG humanitaires intervient alors que le « Mare Jonio », affrété par le Collectif Mediterranea, aussi connu sous le nom de Mediterranea Saving Humans, venait de recueillir 49 migrants au large des côtes libyennes.
Le Mare Jonio bloqué puis placé sous séquestre.

Mardi 19 mars au matin, le navire humanitaire s’est positionné au large de Lampedusa, petite île italienne située entre l’île de Malte et la Tunisie, mais aussi dans la principale zone de passage des migrants en provenance des côtes libyennes. « En raison de conditions météo défavorables, il nous a été assigné un point d’ancrage à l’abri, à Lampedusa. Nous abriter était la priorité pour garantir la sécurité de toutes les personnes à bord », avait tweeté Mediterranea en fin d’après-midi.

Le ministère italien de l’intérieur a annoncé, mardi 19 mars au soir, que « les douanes sont en train de procéder à la saisie du navire Mare Jonio », précisant que « les interrogatoires des membres d’équipage pourraient avoir lieu dans les prochaines heures ». Mercredi 20 mars, de fait, la justice italienne a confirmé le placement sous séquestre du Mare Jonio dans le cadre d’une enquête pour « aide à l’immigration clandestine ».

Mediterranea, le soir même, a posté un message sur Twitter : « évidemment nous allons déposer un recours dans les prochains jours. Nous ne jouissons d’aucune immunité, mais nous sommes certains d’avoir agi dans le respect du droit et heureux d’avoir porté ces 49 personnes en lieu sûr ».
Un accord Italie – Libye au détriment des droits de l’homme.

Alors que Matteo Salvini menace de « sanctions » ceux qui « violent explicitement les règlementations (…) concernant les sauvetages », il ajoute au sujet du « Mare Jonio », « il ne s’agit pas d’une opération de sauvetage, c’est de l’aide à l’immigration clandestine ».

Fidèle à sa ligne politique, le leader de La Ligue (extrême droite) a quasiment stoppé les arrivées de migrants, invoquant l’accord passé entre la Libye et l’Italie, signé le 2 février 2017, et soutenu par l’Europe, qui prévoit un soutien logistique et financier de l’Italie et de l’UE aux garde-côtes libyens, chargés d’assurer la surveillance en mer dans leurs eaux territoriales. En échange, ces derniers empêchent les personnes quittant la Libye de se rendre en Europe.

Vincent Cochetel, envoyé spécial du Haut-Commissariat de l’ONU pour la Méditerranée centrale, a commenté sur Twitter que « le droit maritime est clair : la Libye n’est pas un lieu sûr (…). L’Italie et les autres pays méditerranéens, eux, le sont », légitimant ainsi le sauvetage des migrants par les ONG humanitaires.
Le 16 novembre 2017, les pratiques d’esclavage en Libye sur des migrants originaires d’Afrique subsahariennes avaient été révélées au grand jour à la suite d’une vidéo publiée par la chaîne américaine CNN. « La Libye est un pays déchiré par la guerre et où les personnes réfugiées et migrantes sont régulièrement détenues dans des conditions terribles en violation de leurs droits humains les plus élémentaires », précise une lettre ouverte à l’attention du ministre de l’intérieur Français, Christophe Castaner, et signée par une trentaine d’ONG européennes.
Quels navires humanitaires croisent encore en mer Méditerranée ?

De janvier à juin 2018 l’espace humanitaire continue de se rétrécir en Méditerranée, explique pour sa part l’ONG SOS Méditerranée. « Les garde-côtes libyens sont de plus en plus présents et effectuent des interceptions dans les eaux internationales au large de la Libye, conséquence d’un transfert de responsabilités de plus en plus systématique du Centre de coordination des sauvetages italien vers les garde-côtes libyens ».

La mise sous séquestre du « Mare Jonio » prive désormais un peu plus la Méditerranée d’aide humanitaire. D’autres embarcations européennes ont été empêchées de prendre la mer et de porter secours ces derniers mois : le « Juventa », le « Sea Watch », et l’« Aquarius ».

Matteo Salvini dresse un bilan positif de son action. « Moins de départs, moins d’arrivées, moins de morts », martèle-t-il.

L’Organisation Internationale pour les migrations (OIM) fait état de 152 morts et disparus en Méditerranée centrale depuis le début de l’année. Les chiffres sont par contre en augmentation au large de l’Espagne, devenue la principale porte d’entrée sur le continent.

En 2018, toujours selon l’OIM, 144 166 personnes ont migré vers l’Europe : presque 4 000 de moins qu’en 2017. Le nombre de personnes mortes en tentant la traversée a également baissé, à 2 299. Il est toutefois proportionnellement plus élevé que les années précédentes.

▻https://www.la-croix.com/Monde/Europe/Le-navire-humanitaire-Mare-Jonio-mis-sequestre-Italie-2019-03-21-120101032

–-> commentaire de Emmanuel Blanchard, via la mailing-list Migreurop :

Les rares journalistes français qui évoquent le Mare Jonio continuent de le présenter comme partie prenante d’un projet humanitaire. Le sauvetage en mer n’est pourtant qu’une des ambitions de cette coalition, soutenue par MIgreurop, qui a toujours défendu la dimension politique de son action. C’est également pour cela qu’elle est si durement attaquée par Salvini.

#Lampedusa, si teme che i migranti della Mare Jonio siano detenuti arbitrariamente nell’#hostpot dell’isola

Il «Progetto In Limine», che realizza monitoraggi nei centri di identificazione chiede l’autorizzazione di poter entrare urgentemente nei luoghi dove sono stati portati le persone sbarcate

▻https://www.repubblica.it/solidarieta/immigrazione/2019/03/23/news/lampedusa_si_teme_che_i_migranti_della_mare_jonio_siano_detenuti_arbitrar

Hotspot di Lampedusa: si teme che i migranti della Mare Jonio siano detenuti arbitrariamente

Le 50 persone soccorse dalla Mare Jonio e condotte all’Hotspot di Lampedusa il 19 sera sono da allora trattenute all’interno della struttura. ASGI chiede l’autorizzazione urgente all’ingresso nell’hotspot.

Inviata il 20 mattina alla Prefettura e alla Questura di Agrigento una richiesta di informazioni circa la condizione dei cittadini stranieri presenti nell’hotspot. Ad oggi non è stata ricevuta nessuna risposta.

In particolare nella richiesta inviata dall’ASGI, nell’ambito delle azioni promosse dal Progetto Inlimine, si richiedevano chiarimenti rispetto all’accesso alla protezione internazionale, alla tutela dei minori e all’eventuale privazione della libertà delle persone presenti.

Di fatto i cittadini stranieri, nel corso di questi giorni, non hanno lasciato la struttura e l’ente gestore ha comunicato per via telefonica a In Limine che non sussistono meccanismi di regolamentazione in merito all’uscita e al rientro dalla struttura delle persone presenti. L’ente gestore ha infatti sostenuto che trattandosi di un Centro di primo soccorso e accoglienza i cittadini stranieri debbano essere trattenuti al suo interno.

Questa situazione desta grandi preoccupazioni: l’hotspot è percepito dall’ente responsabile della sua gestione come un centro di detenzione e le autorità pubbliche responsabili sembrano assecondare tale visione. Il problema della detenzione illegittima all’interno dell’hotspot di Lampedusa era già stato sollevato dal Garante dei diritti dei detenuti in data 11 maggio 2017. In tale occasione il prefetto di Agrigento alla richiesta del perché non venisse permesso alle persone di uscire dal Centro aveva risposto “se vogliono possono uscire da un buco nella rete”. In seguito, nel febbraio del 2018 il Prefetto inviava una comunicazione all’allora ente gestore con l’indicazione di dotarsi di sistemi per consentire ai richiedenti asilo di circolare liberamente. A oltre un anno da tale comunicazione, tali sistemi non sono stati adottati.

Di fronte a questa allarmante situazione ricordiamo che la libertà personale è un diritto inviolabile, in quanto tale tutelato dalla Costituzione (art. 13) nonché da norme di diritto internazionale, tra cui l’art. 5 della Convenzione Europea dei Diritti Umani. La privazione della libertà può avvenire solo sulla base di norme che ne disciplinino tassativamente casi e modi, deve essere disposta da provvedimenti scritti e motivati e deve essere convalidata dall’autorità giudiziaria competente. Nel caso dei cittadini stranieri presenti a Lampedusa ci troviamo potenzialmente di fronte a tre diverse situazioni:

Il trattenimento nel corso delle procedure di identificazione. Tale forma di detenzione non è prevista da alcuna norma ed è quindi di per sé illegittima.

Per quanto concerne la privazione della libertà dei richiedenti protezione internazionale all’interno dei centri hotspot questa è prevista dall’art. 6 del D.lgs. n. 142/2015, che stabilisce che il richiedente asilo può essere trattenuto solo in appositi locali, al fine di determinare o verificare l’identità o la cittadinanza e, in ogni caso, esclusivamente ove vi sia un provvedimento scritto emesso e notificato dall’autorità competente e convalidato dall’autorità giudiziaria.

Per quanto riguarda i cittadini stranieri destinatari di provvedimenti di allontanamento l’unica eccezione al trattenimento presso i Centri per il rimpatrio è contenuta nell’art. 13, co. 5-bis, del Testo Unico sull’Immigrazione. Questo prevede che in caso di indisponibilità dei posti all’interno dei CPR tali cittadini possono essere trattenuti in strutture diverse e idonee nella disponibilità dell’Autorità di pubblica sicurezza solo dietro autorizzazione del giudice di pace e comunque non oltre le quarantotto ore successive all’udienza di convalida.

In base a quanto visto sopra si ritiene che la detenzione cui sono sottoposti i 36 adulti, nel centro di Lampedusa potrebbe essere illegittima, sia nella sua fase iniziale – ovvero durante l’identificazione –sia nei momenti successivi, a meno che non siano stati emessi i provvedimenti di trattenimento e non vi sia stata la relativa convalida.

Per quanto riguarda i minori, la situazione è evidentemente ancora più grave. Infatti, in nessun caso i minori non accompagnati possono essere trattenuti e devono essere accolti in “strutture governative di prima accoglienza a loro destinate” e, in caso di indisponibilità di posti in tali strutture, l’assistenza e l’accoglienza devono essere garantite dal Comune. Il trattenimento ovvero la permanenza dei minori nel centro hotspot è estremamente preoccupante in quanto illegittima e contraria al principio del superiore interesse del minore.

Si invitano pertanto le autorità competenti a fornire nel minor tempo possibile informazioni sulla condizione delle persone soccorse dalla Mare Jonio, sulla messa in campo delle garanzie previste per gli eventuali trattenimenti e sulle misure adottate per l’immediato trasferimento dei minori. In data odierna è stata inviata richiesta di ingresso all’hotspot di una delegazione del progetto al fine di verificare l’effettivo rispetto dei diritti delle persone presenti.

In ultimo, riteniamo sia indispensabile, dal punto di vista della società civile, prestare l’opportuna attenzione nei confronti delle procedure applicate alle 50 persone attualmente presenti a Lampedusa. Riteniamo, da questa prospettiva, che il tema del rispetto dei diritti e le potenziali frizioni tra diritto e prassi non si esauriscano con l’approdo e lo sbarco. Viceversa, è indispensabile continuare a mantenere alta la soglia dell’attenzione: va puntualmente garantito il rispetto dei diritti all’interno degli hotspot e nelle delicate fasi successive.

▻https://www.asgi.it/asilo-e-protezione-internazionale/lampedusa-mare-jonio-detenzione-hotspot

Felici di annunciare che #MareJonio è libera. Ci è stato notificato dalla Procura di Agrigento il dissequestro della nave. Andiamo avanti. A testa alta. #FreeMareJonio

https://pbs.twimg.com/media/D2rUqMKWwAo5s9w.jpg

Refugee Ships Are Trying To Call Them During Emergencies — But They Aren’t Answering

Twenty-nine calls from BuzzFeed News to a variety of numbers meant to summon the Libyan coast guard to help for drowning refugees in the Mediterranean went completely unanswered.

Four years after the refugee crisis first brought the horrors of the dangerous Mediterranean crossing to the world’s attention, hundreds of people continue to die each year hoping to reach Europe’s shores.

Over the course of 2016, the European Union determined that the coast guard in Libya, from whose shores many refugee boats set off, would to be the first call for groups undertaking rescue missions in hopes of saving the lives of those adrift at sea. Since last June, the main international body that issues guidelines on rescues at sea has agreed — Libya has the lead in the Mediterranean.

A BuzzFeed News investigation has found that five different phone numbers provided by Libyan officials as contact numbers for search and rescue missions are barely functioning, and when they do, the staffers manning the phones are unable to speak English, in violation of international law.

A reporter from BuzzFeed News tried to reach these five numbers on three different days and at six different times in a total of 30 contact attempts. Of those, 29 failed because the call was not answered. Among the numbers where no one could be reached were the two numbers listed in the international database for emergencies at sea — the UN International Maritime Organization’s (IMO) Search and Rescue database. The IMO entry says that the Libyans should be available 24 hours a day.

The failure to adequately man the phones can have dire consequences. In 2016, at the peak of the crisis, more than 3,800 people are estimated to have died when attempting to make the crossing into Europe. According to the UN, the route between Libya and Italy was the most deadly, with one death for every 47 arrivals. That number has fallen but still remains high: 2,262 people were estimated to have died on the voyage last year.

In response to the surge in migrants and asylum-seekers, the European Union opted in 2016 to divert money and personnel from its own rescue missions to the Libyan coast guard, hoping to discourage migrants and asylum-seekers from making the trek in the first place. The program has been renewed several times since then, most recently in the form of a pledge of $52 million this January to pay for maritime surveillance equipment.

The UN database also lists a Gmail address as an official contact for the Tripoli mission. There are three further email addresses available that BuzzFeed News was able to locate, which are supposed to represent official contacts to the Libyan coast guard. One is a second Gmail account; the other is an address that belongs to the Italian Navy. None of the addresses contacted responded to BuzzFeed News requests for comment.

Other organizations have had little better luck contacting Tripoli. Sea-Watch, an NGO that provides search and rescue efforts in the Mediterranean, has also provided BuzzFeed News radio recordings of several attempts on different days to reach the Libyan coast guard.

Sea-Watch also provided a list of recorded attempts to reach the Libyan coast guard from the bridge of the Sea-Watch 3, one of their rescue ships. The list of 15 calls show 10 failed contact attempts — in five other cases, the Libyan side simply hung up.

Ruben Neugebauer, a crew member who also acts as spokesperson for Sea-Watch, told BuzzFeed News that the situation had become the new normal.

“The accessibility of the JRCC Tripoli is more than poor, it happens again and again that the control center is not accessible at all,” he said, using the Libyan mission’s official name. “If it can be reached, often only the local Arabic dialect is spoken.”

Under the terms of the 1979 International Convention on Maritime Search and Rescue, which Libya has signed, all rescue coordination centers must be staffed around the clock and include staffers who speak English.

Neugebauer recalled one case where a person on the Libyan end of the call could not communicate in English, French, or Egyptian Arabic: “Even though it was an emergency, the JRCC Tripoli employee simply hung up before we were able to share the most necessary information.”

The operator’s lack of English language skills can also jeopardize the rescuers. Last November, a Libyan patrol boat intervened aggressively in an ongoing rescue mission. Five people died as a result.

The Aquarius, a ship jointly operated by NGOs Doctors Without Borders and SOS Mediterranee, has noted in its public logbook almost 30 unsuccessful attempts to reach the Libyans during missions since June 2018 alone. Nine unsuccessful attempts to reach Libyan units on the radio channel reserved for emergency calls are also listed in the logbook.

“For us, the JRCC Tripoli has never been reachable by phone so far,” Axel Steier, founder and chair of the NGO Mission Lifeline, told BuzzFeed News in an email. “Emails are answered after days.” BuzzFeed News asked Steier to estimate how often the Libyan authorities were available in cases of distress at sea in which Mission Lifeline’s rescue vessel was involved. His answer: “Zero percent.”

Ina Fisher, a spokesperson for Alarm Phone, another NGO focused on rescues, told BuzzFeed News that in only two cases did phone calls placed to numbers meant to belong to the Libyan coast guard actually get answered. One number turned out to belong not to the coast guard but a retired general, she said. In the other call, the voice on the other end of the line said they could not help but did ask if they’d managed to save the boat in question.

“We regularly send complaints to MRCC Rome about the JRCC’s inaccessibility, but again and again get the answer that the JRCC is working well,” Fisher said.

“According to our experience, in case of SAR events involving our assets, the communication with the relevant MRCC, including the Libyan one, has been satisfactory,” Antonello de Renzis Sonnino, a captain in the Italian Navy and spokesperson for Operation Sophia, the EU’s international rescue mission, said in response to a BuzzFeed News request for comment.

Last year, Italian and Maltese ports began refusing ships with refugees on board permission to enter their harbors, leaving ships to wait for days with refugees on board on the Mediterranean Sea. As a result, civilian sea rescuers have given up on contacting the rescue coordination center based in Rome and switched over to contacting the German Maritime Search and Rescue Association during emergencies in the Mediterranean, hoping to enlist them to contact the Libyans. The Germans, based out of the city of Bremen, are responsible for maritime search and rescue operations in the North and Baltic seas.

Even they don’t always manage to reach the Libyan coast guard. Christian Stipeldey, the German rescue association’s press officer, confirmed to BuzzFeed News: “In January 2019 we tried to reach Tripoli by telephone in one case. The connection was not established.” The mission in Rome “was already aware of this case,” Stipeldey said.

A spokesperson for the International Maritime Organization told BuzzFeed News that they were not in a position to comment on the reporting gathered for this article, adding that the IMO has no mandate to investigate the accessibility and reliability of regional command centers. A member state of the IMO could make such a request, however.

The German Federal Ministry of Transport is considering putting the work of the Libyan coast guard on the agenda at the next meeting of the IMO’s subcommittee responsible for sea rescues, the ministry confirmed to BuzzFeed News. The ministry also said that in talks with Libyan representatives, it has regularly demanded that the protection of refugees in sea rescue be guaranteed.

“You must appreciate that not every State can execute this function properly, especially if it has been under turmoil, like Libya,” George Theocharidis, a professor of maritime law and policy at World Maritime University in Sweden, told BuzzFeed News. “On the other hand, as every State has sovereignty, it is not possible to enforce those duties and it is left to the goodwill of States to perform what is required from them,” he added, noting that even the IMO can’t force a country to comply with the standards.

BuzzFeed News has also asked the European External Action Service, the responsible EU commissioner, for comment on the Libyans’ inaccessibility. It has not provided a response at this time.

Despite widespread knowledge of the problem, the confusion has not improved in recent months. A screenshot of an internal Sea-Watch chat provided to BuzzFeed News shows one crew member attempting to get in touch with the Libyans as recently as March 15. They were subsequently provided with a new phone number and instructed to speak very slowly.

When someone actually answered the phone, the chat reads, “it was a Russian-sounding man replying, saying in English that he didn’t speak English, only Russian.

“To my question, if anyone there spoke English, he replied, ‘Afternoon, English!’”

▻https://www.buzzfeednews.com/article/marcusengert/libya-coast-guard-not-answering-emergency-refugee-rescue-cal

Rescued migrants hijack merchant ship off Libya

Migrants have hijacked a merchant ship which rescued them off the coast of Libya and it is now heading towards Malta, Italian Deputy Prime Minister Matteo Salvini and Maltese authorities said on Wednesday.

The 108 migrants were picked up by the cargo ship #Elhiblu_1 and hijacked the vessel when it became clear that it planned to take them back to Libya, according to the website of Italian daily Corriere della Sera and Italian news agencies.

“These are not migrants in distress, they are pirates, they will only see Italy through a telescope,” said Salvini, who has cracked down on illegal immigration, including closing Italy’s ports to charity ships, since he took office in June last year.

A spokeswoman for Malta’s armed forces confirmed the ship had been hijacked and said Maltese authorities were monitoring its progress and it would not be allowed to dock in Malta.

“This is clearly a case of organized crime,” Salvini said on Facebook. “Our ports remain closed.”

Salvini, the leader of the right-wing League party, has been at the center of several international stand-offs over his refusal to let humanitarian ships dock in Italy.

This month parliament rejected a request by prosecutors to investigate him for kidnapping over a case in August when he blocked an Italian coastguard ship with 150 migrants aboard for almost a week off Sicily before finally letting it dock.

▻https://www.reuters.com/article/us-europe-migrants-hijacking/rescued-migrants-hijack-merchant-ship-off-libya-idUSKCN1R81YF?feedType=RSS&

Un pétrolier, détourné par les migrants secourus, arrive à Malte

Le pétrolier ravitailleur #Elhiblu 1, détourné par des migrants qu’il avait secourus mais qui ne voulaient pas être reconduits en Libye, est arrivé jeudi à Malte. Un commando de la marine maltaise en a repris le contrôle dans la nuit.

Ce navire de 52 mètres qui bat pavillon de Palau avait secouru mardi au large de la Libye 108 migrants, dont 31 femmes ou enfants, à bord de deux canots en détresse, signalés par un avion militaire européen. Mais alors qu’il s’approchait de Tripoli pour les débarquer mercredi, il a subitement fait demi-tour et mis le cap au nord.

Le ministre italien de l’Intérieur, Matteo Salvini, a immédiatement prévenu que le navire ne serait pas autorisé à pénétrer dans les eaux italiennes.

Or, l’Elhiblu 1 faisait route vers Malte, où la marine a pu entrer en contact avec le capitaine alors que le navire était à 30 milles des côtes.

Le contrôle « rendu au capitaine »

Le capitaine a répété plusieurs fois qu’il n’avait plus le contrôle du navire et que lui-même et son équipage étaient forcés et menacés par un certain nombre de migrants exigeant qu’il fasse route vers Malte", a ajouté la marine dans un communiqué.

Un patrouilleur a empêché le pétrolier de pénétrer dans les eaux territoriales de Malte et un commando des forces spéciales, soutenu par plusieurs navires de la marine et un hélicoptère, a été dépêché à bord « pour rendre le contrôle du bateau au capitaine ».

Escorté par la marine maltaise, le navire est arrivé tôt ce matin dans le port de La Valette, où l’équipage et les migrants doivent être confiés à la police pour déterminer ce qui s’est passé et les responsabilités.

https://www.rts.ch/2019/03/28/11/21/10324363.image?w=1500&h=843#.jpg

#IOM: Libya isn’t a safe haven for immigrants

The International Organization for Migration (IOM) said Libya cannot yet be considered a safe port, saying it is present at the disembarkation points to deliver primary assistance to migrants that have been rescued at sea.

In a statement on Tuesday, IOM added that following the migrants’ disembarkation, they are transferred to detention centres under the responsibility of the Libyan Directorate for Combatting Illegal Migration (DCIM) over which the Organization has no authority or oversight.

“The detention of men, women and children is arbitrary. The unacceptable and inhumane conditions in these detention centres are well documented, and IOM continues to call for alternative solutions to this systematic detention.” The statement remarks.

It indicates that the number of migrants returned to Libyan shores has reached over 16,000 since January 2018, and concern remains for their safety and security in Libya, due to the conditions in the detention centres.

“IOM only has access to centres to provide direct humanitarian assistance in the form of non-food items, health and protection assistance, as well as Voluntary Humanitarian Return support for migrants wishing to return to their countries of origin.” It explained.

The IOM also clarified that its access to detention centres in Libya is part of the efforts to alleviate the suffering of migrants but cannot guarantee their safety and protection from serious reported violations.

It said it advocates for alternatives to detention including open centres and safe spaces for women, children and other vulnerable migrants.

“A change of policy is needed urgently as migrants returned to Libya should not be facing arbitrary detention.” The statement reads.

IOM further explained that security and humanitarian situations in Libya remain dangerous, and reiterated that Libya cannot be considered a safe port or haven for migrants.

▻https://www.libyaobserver.ly/news/iom-libya-isnt-safe-haven-immigrants
#Libye #ports_sûrs #port_sûr #asile #migrations #réfugiés #IOM #OIM

Migrants : #Castaner parle d’ONG complices des #passeurs, MSF dénonce « un glissement vers la droite »

Le ministre de l’Intérieur a accusé certaines ONG qui viennent en aide aux migrants de « se faire complices des passeurs ».

▻https://www.huffingtonpost.fr/entry/migrants-castaner-ong-passeurs-msf_fr_5ca7713ce4b0a00f6d3eeda3

Refugee rescue ship running out of food and water with 64 on board as European countries argue over who should let it dock

A newborn baby, five children and 20 women are among those on board the stranded vessel.
A ship carrying 64 refugees is stranded at sea and running out of food and drinking water while European countries refuse to let it dock.

The Alan Kurdi is a private rescue ship owned by Sea-Eye, a German NGO.

The group on the vessel includes 20 women, five children and one newborn baby, according to a spokesperson for Sea-Eye.

Staff on board rescued the group of refugees from a rubber dinghy near the Libyan coast last week and asked Italy and Malta, the two nearest countries, to open a port so the ship could dock.

But both countries refuse to accept humanitarian ships that patrol the Mediterranean to rescue refugees.

The Alan Kurdi has now spent six days at sea as European countries argue over who should accept the vessel.

Matteo Salvini, Italy’s anti-immigration deputy prime minister, said the rescue ship was not welcome in the country.

“A ship with a German flag, German NGO, German ship owner, captain from Hamburg. It responded in Libyan waters and asks for a safe port,” he said.

“Good, go to Hamburg.”

As supplies on the vessel run low, the European Union (EU) has entered discussions with its member states.

On Tuesday, Sea-Eye said it had informed Malta, which is nearest to the boat, about the scarcity of food on board.

Dominik Reisinger, a spokesperson for the organisation, said the “political question about the distribution of those rescued ... overshadows the human rights” of the refugees.

The vessel’s difficulties come after the aid organisation Médecins Sans Frontières (MSF) ended its refugee rescue missions in the area.

In December 2018, the group’s rescue vessel, Aquarius, was withdrawn from operations after what MSF alleged was a “sustained smear campaign” led by the Italian government.

Operation Sophia, the EU’s maritime rescue mission, has also been downgraded, in a move that was condemned by rights groups and charities when it was announced in March 2019.

The EU mission was credited with saving thousands of lives but no longer carries out maritime patrols in the Mediterranean, after Italy refused to receive the people rescued at sea.

A spokesperson for Amnesty International described the decision as an “outrageous abdication of EU governments’ responsibilities”.

The Alan Kurdi is named after the three-year-old boy whose body was found on a beach in Turkey in September 2015 at the height of the refugee crisis.

https://static.independent.co.uk/s3fs-public/thumbnails/image/2019/04/09/11/sea-eye-alan-kurdi-.jpg?w968#.jpg

▻https://www.independent.co.uk/news/world/europe/refugee-rescue-ship-sea-eye-boat-eu-countries-refusing-to-let-it-dock

Avril 2019

#Alarmphone was called this morning at approx. 6am CEST by 20ppl, incl. women & children in distress off the coast of #Libya +++ They report that 8ppl have fallen into the sea and are missing. They lost their engine, water is coming into their boat. Authorities are informed.

Avec un fil twitter sur l’évolution de la situation :
▻https://twitter.com/alarm_phone/status/1115945935601831940

Fin de l’histoire : les Libyens sont intervenus et ont ramené les migrants en Libye...

Li hanno ripresi i Libici. Il caso è chiuso. 15 ore senza interventi di soccorso. Governi europei, civilissime nazioni di grandi tradizioni e valori, sono riusciti a riconsegnare ai lager in una zona di guerra da cui scappavano, donne uomini bambini. Crimine e vergogna infinita.

▻https://twitter.com/RescueMed/status/1116054434742714368

Tweet de #sea_watch :

While today 8 people already drowned, 20 others are alive but abandoned in distress. Meanwhile the Dutch gov. keeps our ship blocked with random policy changes. #SeaWatch 3 could be there to save lives now, but that doesn’t fit the European migration policy of letting drown.

▻https://twitter.com/seawatch_intl/status/1115955541099057152

#Castaner persiste sur des « interactions » entre ONG et passeurs en Méditerranée

Après avoir affirmé que les ONG « ont pu se faire complices des passeurs » en Méditerranée, Christophe Castaner a tenté une mise au point mardi, dégainant deux « rapports de Frontex » censés démontrer des « interactions ». Emmanuel Macron lui-même juge que des humanitaires font « le jeu des passeurs ».

▻https://www.mediapart.fr/journal/international/100419/castaner-persiste-sur-des-interactions-entre-ong-et-passeurs-en-mediterran

Des ONG sont-elles « complices des passeurs » de migrants en Méditerranée, comme l’assure Christophe Castaner ?

Le ministre de l’Intérieur évoque « une réalité documentée » par Frontex. Mais l’agence européenne de contrôle des frontières dément.

▻https://www.francetvinfo.fr/monde/europe/naufrage-a-lampedusa/des-ong-sont-elles-complices-des-passeurs-de-migrants-en-mediterranee-c

211 députés allemands (CDU, SPD, FDP, Verts, LInke) lancent un appel pour demander la création d’une #structure_européenne venant aux secours des migrants en Méditerranée. CSU et AfD ne participent pas

▻https://twitter.com/pthibaut/status/1116727510304215040
#Allemagne

Avec la fermeture des ports aux ONG par l’Italie, les routes migratoires se déplacent vers #Malte :
▻https://seenthis.net/messages/774624

La Mare Jonio torna a navigare. Siamo tutti coinvolti

In questo momento il rimorchiatore Mare Jonio e la barca a vela d’appoggio Alex stanno solcando il mare in direzione del Mediterraneo Centrale, la rotta migratoria più mortifera a livello globale. «Torniamo a navigare ancora una volta decisi a rispettare fino in fondo il diritto internazionale del mare, i diritti umani e i principi della nostra Costituzione – hanno scritto ieri gli attivisti sul profilo facebook della missione – Ringraziamo le migliaia e migliaia di persone diventate in questi mesi Mediterranea. È solo grazie al loro supporto che possiamo farlo».

La Mare Jonio era ferma dal 19 marzo scorso, quando tornò in Italia con a bordo 49 naufraghi salvati dalla morte o dal ritorno nell’inferno libico. Dopo l’apertura di indagini per favoreggiamento dell’immigrazione clandestina, il rimorchiatore era stato sottoposto a qualche giorno di sequestro probatorio presto revocato dalla procura di Agrigento. La nuova missione parte con la benedizione dell’arcivescovo di Palermo Corrado Lorefice che lunedì scorso ha incontrato Luca Casarini, capomissione di Mediterranea, affermando pubblicamente di essere dalla parte di chi salva esseri umani.

Ieri sera, invece, è stato pubblicato un comunicato congiunto degli equipaggi di Sea-Watch, Open Arms, Mediterranea Saving Humans, Sea-Eye, Alarm Phone, Seebrücke sulla vicenda che ha riguardato la nave Alan Kurdi. L’imbarcazione della ong Sea-Eye aveva salvato 64 persone il 3 aprile scorso. Solo ieri i naufraghi sono stati prelevati e fatti sbarcare dalle motovedette militari maltesi. L’attracco della nave nel porto di La Valletta, invece, non è stato autorizzato. I profughi saranno ora «redistribuiti» tra Germania, Francia, Portogallo e Lussemburgo.

«I negoziati intergovernativi portati avanti mentre le persone soccorse erano costrette a rimanere in condizioni non sicure in alto mare per oltre dieci giorni – recita il comunicato congiunto – sono pratiche illegittime e insostenibili che violano il diritto internazionale, i principi fondamentali dei diritti umani e non rispettano la dignità delle persone salvate». «Per noi, la società civile impegnata nel Mediterraneo centrale – continua il testo – la dignità e i diritti delle persone sono sempre una priorità assoluta e guidano tutte le nostre pratiche».

La missione di Mediterranea iniziata questa mattina si inserisce in un nuovo contesto politico, segnato dalla rinnovata instabilità libica e dall’escalation militare che interessa Tripoli. Il conflitto tra le milizie di Haftar e quelle di Serraj, sostenuto dal governo italiano e dall’Unione Europea, hanno reso evidente a tutti, amesso che ancora ce ne fosse bisogno, che la Libia non è un «paese sicuro». Chi continua a ripeterlo diffonde fake news e menzogne che producono morte e legittimano l’inferno dei lager, delle violenze, degli stupri.

A tutto questo bisogna reagire adesso. Mediterranea lo sta facendo. Lo stanno facendo gli equipaggi di mare, che hanno deciso di sfidare senza paura le aggressioni politiche e giudiziarie e i possibili comportamenti scomposti della cosiddetta «guardia costiera libica». Lo stanno facendo gli equipaggi di terra, che instancabilmente lavorano a livello economico, organizzativo e legale per rendere possibili le missioni. Dovrebbe farlo chiunque non accetta questa situazione, sostenendo come può la missione Mediterranea, che è completamente autofinanziata e ha urgente bisogno di nuovi fondi, ma anche preparandosi a mobilitarsi affinché nessuno resti solo, né in mare né in terra.

▻https://www.dinamopress.it/news/la-mare-jonio-torna-navigare-tutti-coinvolti

Nella direttiva contro Mare Jonio solo propaganda. Il Viminale rispetti i diritti umani

Apprendiamo che il Viminale ha dedicato, nella sua intensa attività di produzione di “direttive ad navem”, una nuova direttiva interamente dedicata alla nostra nave, Mare Jonio, salpata per la seconda missione del 2019 il 14 aprile scorso.

La direttiva appare scritta come se il Governo vivesse in un mondo parallelo. Nessun accenno alla guerra che infiamma la Libia e ai corrispettivi obblighi internazionali né alle migliaia e migliaia di persone torturate negli ultimi anni in quel Paese né a quelle annegate nel Mediterraneo centrale (in proporzione in numero sempre crescente, 2.100 nel solo 2018). Forse dovrebbero parlarsi tra Ministeri: la Ministra della Difesa italiana ha appena affermato infatti che “con la guerra non avremmo migranti ma rifugiati e i rifugiati si accolgono”.

Nelle considerazioni introduttive della direttiva in questione, si leggono una serie di slogan di propaganda, oltre che un elenco di bugie, peraltro relative a eventi al momento sotto l’attenzione della Procura di Agrigento nel corso dell’indagine che ci riguarda e che abbiamo accolto offrendo tutta la nostra collaborazione. Sappiamo infatti di avere sempre rispettato i diritti e il diritto, cosa che i governi europei, e il nostro in particolare, dovrebbero cominciare a fare in relazione a quanto avviene nel Mediterraneo Centrale.

La direttiva dice che la nostra presenza in mare sarebbe un incentivo per chi lascia la Libia: bisognerebbe appunto ricordare al Viminale che in Libia c’è una guerra, e che in ogni caso, come l’ONU e l’UE non perdono occasione di ricordare, quel paese non è mai stato un porto sicuro, ma piuttosto il teatro di “indicibili orrori”, stupri quotidiani, torture, esecuzioni sommarie per tutti i migranti, inclusi i bambini.

La direttiva dice che rischiamo di favorire l’ingresso di pericolosi terroristi. Auspichiamo che, una volta sbarcate nel porto più sicuro le persone eventualmente soccorse, questo governo sia in grado di effettuare tutte le indagini necessarie a garantire la sicurezza pubblica, ricordando però che i terroristi solitamente non viaggiano su barche che in un caso su tre affondano, ma che hanno ben altri mezzi per spostarsi.

La direttiva dice che avremmo rifiutato il coordinamento SAR di autorità straniere legittimamente responsabili. Ricordiamo che nel nostro soccorso avvenuto il 18 marzo, nessuna autorità ci ha ordinato alcunché, se non di stare lontani 8 miglia da un punto dal quale siamo rimasti ben più distanti per tutto il tempo. In ogni caso, ci auguriamo che la direttiva non faccia riferimento all’autorità libica, poiché in questo caso, si tratterebbe di una istigazione a delinquere: se già in precedenza era un reato riportare in Libia le persone soccorse, oggi, con la guerra in corso, è un’affermazione semplicemente criminale.

La cosiddetta guardia costiera libica, su delega e finanziamenti italiani, ha catturato per anni le persone in mare riportandole in quell’inferno e rimettendole in mano ai trafficanti, contrastati di fatto solo dalla presenza delle navi della società civile, le uniche a strappare le persone soccorse dalle mafie criminali. Sempre in relazione all’evento del 18 marzo, contrariamente alle menzogne riportate dalla direttiva, ricordiamo di avere fatto rotta verso l’Italia, obbedendo linearmente a quanto previsto dal diritto internazionale, in quanto Lampedusa era il porto sicuro più vicino per i naufraghi soccorsi.

La direttiva ci accusa infine di volere condurre nuovamente le stesse attività: lo confermiamo. Siamo di nuovo nel Mediterraneo, grazie alle tantissime realtà e persone che ci sostengono, per continuare nella nostra missione di monitoraggio e denuncia della violazione dei diritti umani, senza sottrarci mai all’obbligo giuridico ed etico di salvare le vite in pericolo e portarle in salvo.

Ci atterremo, nel farlo, esattamente come chiede la direttiva, alle vigenti norme nazionali e internazionali, cosa che implica l’impossibilità di fare alcun riferimento alla Libia, certi che anche l’illegittimità della sua zona SAR sarà presto definitivamente riconosciuta.

Diffidiamo altresì chiunque, e nella fattispecie il Ministro dell’Interno italiano, dal mettere in atto comportamenti che violino le leggi nazionali ed internazionali in materia di rispetto dei diritti umani e di obbligo di salvataggio in mare.

▻https://mediterranearescue.org/news/nella-direttiva-contro-mare-jonio-solo-propaganda-il-viminale-ri

Pourquoi l’extrême-droite européenne a quasiment réussi à faire interdire les sauvetages de réfugiés en Méditerranée

Des navires comme l’Aquarius ou le Sea Watch, affrétés par des associations, ont sauvé des dizaines de milliers de vies en Méditerranée. Mais depuis deux ans, les autorités italiennes et européennes ont multiplié les entraves. L’Italie leur a fermé ses ports depuis l’arrivée au pouvoir de Matteo Salvini et de son parti d’extrême droite. Il n’est pas le seul à harceler les sauveteurs. Des bateaux sont saisis ou bloqués à Malte, en Espagne, leurs équipages sont menacés de poursuites. Et ce, dans l’indifférence des autres gouvernements européens. Les réfugiés, eux, continuent de mourir ou sont interceptés par les garde-côtes libyens. Bilan d’un naufrage européen.

Quand une majorité d’électeurs français ont élu Emmanuel Macron contre Marine Le Pen en mai 2017, ils ne pensaient probablement pas que l’un de ses futurs ministres de l’Intérieur tiendrait le même discours que la candidate du FN et le reste de l’extrême droite européenne. C’est pourtant ce qui est arrivé le 5 avril. En marge du G7 des ministres de l’Intérieur, Christophe Castaner a déclaré que les ONG qui secourent des embarcations de migrants en péril en Méditerranée ont « pu se faire complices des passeurs ». C’est exactement l’argumentaire utilisé par Marine Le Pen un an plus tôt [1] en échos aux déclarations du ministre d’extrême-droite italien Matteo Salvini. Depuis que celui-ci est au pouvoir, les entraves mises aux organisations de sauvetage en mer ont redoublé.

En juin 2018, dès la formation du gouvernement de coalition entre la Ligue du Nord (extrême-droite) et le Mouvement 5 Étoiles (M5S), Matteo Salvini décide de fermer les ports italiens aux bateaux des organisations non-gouvernementales de sauvetage. L’Italie refuse alors le droit d’accoster à l’Aquarius, affrété par l’ONG française SOS Méditerranée, et au Lifeline, d’une association allemande, alors qu’ils ont recueilli à bord des dizaines de réfugiés. « Normalement, selon le droit maritime, les gouvernements ne peuvent pas fermer leurs ports à des embarcations », déplore une activiste française de l’ONG allemande Sea Watch, qui souhaite garder l’anonymat. Mais les autorités italiennes cherchent tous les prétextes possibles pour le faire.
Des accusations de collusion avec les passeurs, sans aucune preuve

Sur le front juridique, les attaques contre les ONG ont commencé depuis deux ans. Au printemps 2017, le procureur de Catane, en Sicile, déclare soupçonner une collaboration entre des organisations de sauvetage et des trafiquants d’êtres humains. Sans aucun élément de preuves, l’affaire s’est finalement dégonflée. Les menaces de poursuites judiciaires et de mises sous séquestre des navires se sont cependant poursuivies. En août 2017, le parquet de Trapani, toujours en Sicile, saisit le navire Luventa de l’ONG allemande Jugend Rettet. Raison invoquée : soupçon de collaboration avec des passeurs lors de trois opérations de sauvetage en 2016 et 2017 (voir le travail d’enquête qu’a réalisé à ce sujet le collectif de recherche Forensic Architecture, basé à l’université Goldsmiths de Londres). L’ONG avait refusé, avec d’autres, de signer le « code de conduite » que les autorités italiennes voulaient leur imposer. Le texte leur demandait notamment de s’engager à ne pas entrer dans les eaux territoriales libyennes.

« Notre navire se trouve en saisie préventive, fait savoir à Basta ! le président de Jugend Rettet, Julian Pahlke. La saisie peut être effectuée sans qu’aucune procédure judiciaire ne soit lancée. Elle est couverte par un paragraphe de loi anti-mafia ». Les autorités italiennes ont mis sous séquestre le navire de l’ONG allemande depuis plus d’un an et demi sans même qu’une procédure judiciaire ne soit ouverte ni contre l’ONG, ni contre ses membres. « Nous sommes allés jusqu’à la plus haute instance juridique italienne pour contester cette saisie », poursuit le jeune homme. En vain. L’ONG dit aujourd’hui préparer une plainte devant la Cour européenne des droits humains pour pouvoir récupérer son bateau.
Des navires saisis ou bloqués de manière arbitraire, sans procédure judiciaire

En mars 2018, c’est le navire de l’organisation espagnole Open Arms qui est placé sous séquestre par les autorités italiennes. Le procureur de Catane leur reproche d’avoir refusé de remettre aux garde-côtes libyens plus de 200 réfugiés secourus en mer. Une enquête pour organisation criminelle d’aide à l’immigration illégale est alors ouverte contre le capitaine du navire, le coordinateur et le directeur de l’ONG. Quelques mois plus tard, en novembre, la justice italienne déclare soupçonner l’Aquarius de traitement illégal de déchets toxiques. La menace d’un placement sous séquestre plane, mais l’accusation ne tient pas. La même année, le bateau de SOS Méditerranée reste coincé pendant des semaines dans le port de Marseille parce qu’il vient de perdre son pavillon, le pays de rattachement du bateau. Le Panama lui retiré l’immatriculation suite à une plainte de l’Italie. Juste avant, Gibraltar avait fait de même. Résultat : entre fin septembre et fin novembre 2018, plus aucun bateau d’ONG de sauvetage n’était présent au large de la Libye.

Tout récemment encore, début février 2019, le parquet de Catane a bloqué plusieurs jours l’un des navires humanitaires de Sea Watch. Il venait de débarquer avec 47 réfugiés secourus au large des côtes libyennes, après avoir été coincés des jours sur le bateau au large, parce que Salvini leur refusait l’accès au port. Le ministre menace aussi l’ONG de poursuites en justice. Le parquet a finalement considéré qu’aucun délit n’a été commis par l’ONG, mais ordonne des vérifications techniques, ce qui immobilise le navire. Sea Watch a dénoncé un blocage politique injustifié. Puis, c’est le Mare Jonio, affrété par le collectif d’activistes italiens Mediterranea, qui est saisi pendant huit jours, mi-mars, au port de Lampedusa. Il venait de secourir 49 personnes.
« Une preuve accablante que certains États abusent de leurs pouvoirs »

Le zèle des autorités italiennes pour bloquer les navires inspire aussi d’autres pays. Sea Watch rencontre des difficultés avec les Pays-Bas, le pavillon sous lequel ses bateaux naviguent. Après des travaux d’entretien, les autorités néerlandaises ont empêché leur bateau Sea Watch 3 de retourner en zone de sauvetage. « Jusqu’à ce que le gouvernement néerlandais soit sûr que nous nous conformions aux exigences techniques d’un nouveau règlement, Sea Watch est obligé de suspendre ses missions et sera probablement soumis à une nouvelle série d’inspections grotesques », a réagi l’ONG dans un communiqué. Les Pays-Bas invoquent des préoccupations pour la sécurité des personnes secourues si le navire doit rester longtemps en mer, faute de port prêt à les accueillir, comme cela arrive de plus en plus souvent.

« Nous ne pouvons être tenus responsables de l’état actuel des blocages prolongés et inhumains en mer. Au contraire, cette situation est une preuve accablante que certains États européens abusent de leurs pouvoirs », répond Sea Watch. Pour elle, les Pays-Bas, derrière des prétextes techniques, cherchent à empêcher les opérations de sauvetage en inventant « de nouveaux moyens pour contrôler les navires d’ONG dans le contexte de la politique migratoire ».

Une troisième ONG allemande, celle qui affrète le bateau Lifeline, a fait l’objet d’un long procès à Malte. En juillet 2018, les autorités maltaises ont laissé accoster le Lifeline avec plus de 200 personnes réfugiées, après une semaine d’errance en Méditerranée. Puis, Malte a mis le navire sous séquestre et engagé un procès contre le capitaine. L’accusation ? Ne pas avoir correctement enregistré le bateau. Le jugement doit finalement être rendu le 14 mai prochain. En Espagne aussi, les conditions se durcissent. En janvier, les autorités maritimes espagnoles ont refusé au navire d’Open Arms de repartir en mer. Il venait d’accoster dans un port du sud de l’Espagne avec plus de 300 réfugiés fin décembre.
Renvoyer les embarcations vers la Libye

« Des barrières se mettent en place à tous les niveaux pour qu’on ne puisse plus retourner dans la zone de sauvetage dans les eaux libyennes », analyse l’activiste française de Sea Watch. Depuis juin 2018, la Libye dispose de son propre Centre régional opérationnel de surveillance et de sauvetage en mer (Cross), un centre de coordination pour les sauvetages maritimes. La mise en place d’un tel centre sur le sol libyen fait partie du plan de la Commission européenne de 2017 pour réduire les flux migratoires en Méditerranée [2]. « La zone de sauvetage où nous naviguons est un carré au nord de Tripoli, vers lequel les courants et les vents emmènent les embarcations qui partent de la capitale libyenne. Avant, le Cross dont dépendait cette zone de navigation était Rome. Nous avions l’obligation de diriger les embarcations en difficulté vers les ports les plus proches du Cross de Rome, donc des ports italiens ou maltais. »

Avec la création d’un Cross à Tripoli, les embarcations peuvent être renvoyées vers la Libye. Alors même que, depuis début avril, des combats se déroulent, aux abords de Tripoli, entre les forces de l’Armée nationale libyenne autoproclamée du général Haftar, et les milices alliées au gouvernement reconnu par la communauté internationale. « Certains affrontements ont lieu également à proximité des centres de rétention des services de l’immigration à Qasr Ben Gashir et Ain Zara, où quelque 1300 personnes réfugiées et migrantes sont actuellement détenues », rappelle Amnesty International le 8 avril.
80 000 personnes sauvées en deux ans

En 2017, l’Union européenne a alloué 46 millions d’euros d’aide aux gardes-frontières et gardes-côtes libyens. En février, la France leur a même offert des navires [3]. L’objectif de ces généreux dons est de maintenir les migrants de l’autre côté de la Méditerranée. Pourtant, un rapport de l’Onu avertissait encore fin 2018 des « horreurs inimaginables » auxquelles sont confrontés les personnes migrantes en Libye. En novembre 2017, un documentaire de CNN montrait comment des migrants y étaient vendus comme esclaves.

La politique italienne et européenne semble avoir pour priorité d’empêcher les personnes d’arriver sur le sol européen, quel qu’en soit le prix en termes de violation des droits humains, de conséquences humanitaires, et de morts. En 2018, plus de 2200 personnes ont péri en tentant la traversée entre la Libye et l’Italie, mais aussi entre le Maroc et l’Espagne. Au moins 350 sont morts depuis janvier (selon les chiffre du Haut commissariat aux réfugiés de l’Onu, ici). Fin mars, l’Union européenne a décidé de retirer ses bateaux de l’opération Sophia des eaux méditerranéennes (des navires militaires français, italiens, allemands, espagnols ou belges placés sous commandement franco-italien). Même si ce n’était pas leur mission principale – qui était de lutter contre les passeurs –, ces navires avaient secouru environ 45 000 personnes depuis 2015. Sur la seule période allant de 2015 à avril 2017, les différentes ONG de sauvetage en Méditerranée ont de leur côté sauvé plus de 80 000 personnes (voir notre article et ce rapport d’Amnesty de juillet 2017).
« Nous n’avons plus de bateaux en mer pour le moment »

« Nous n’avons plus de bateau en mer pour le moment », signale l’activiste de Sea Watch. SOS Méditerranée, qui est à la recherche d’un nouveau navire, non plus. Le Lifeline est toujours bloqué à Malte, le navire de Jugend Rettet en Italie, et celui d’Open Arms en Espagne. Le Mare Jonio opère toujours. Et le navire Alan Kurdi de Sea Eye, une autre organisation allemande, a secouru le 4 avril 64 personnes au large de la Libye. Le gouvernement italien a déclaré qu’il ne le laisserait pas accoster. Il a fallu dix jours, et deux évacuations pour urgences médicales, pour que Malte laisse enfin le Alan Kurdi accoster. La France et l’Allemagne se sont engagés à accueillir une partie des 64 réfugiés.

Toute l’Italie n’est pas sur la ligne de Salvini. Des maires de gauche s’opposent publiquement à cette politique de fermeture des ports et au décret adopté en novembre qui ampute les droits des exilés. En mars, une manifestation antiraciste a réuni 200 000 personnes dans les rues de Milan. La justice italienne a même ouvert une enquête contre Salvini pour séquestration, pour les 46 réfugiés du Sea Watch à qui il avait refusé le droit de débarquer fin janvier. C’est la deuxième enquête de ce type lancée contre le ministre. La première avait été bloquée par le Sénat italien. En Allemagne, des dizaines de villes se sont déclarées « ports sûrs » ces derniers mois à l’appel de l’association Seebrücke. Ces communes se sont engagées à accueillir des personnes secourues en Méditerranée ou à soutenir les ONG de sauvetage.

►https://www.bastamag.net/Pourquoi-l-extreme-droite-europeenne-a-quasiment-reussi-a-faire-interdire-

Migranti sono in pericolo di vita, ma soccorritori italiani e libici non si capiscono: le intercettazioni

Alle 13.25 del 17 marzo scorso arriva a Tripoli una chiamata dal coordinamento di Roma che deve «girare» ai colleghi libici l’sos del gommone in avaria con a bordo 48 migranti in imminente pericolo di vita. Per la legge, al centralino di Tripoli dovrebbe rispondere 24 ore al giorno un ufficiale della guardia costiera locale in grado di parlare l’inglese. Gli italiani impiegheranno quasi due minuti a trovare l’ufficiale e quasi un quarto d’ora a comunicare – chiamando poi un interprete arabo - le coordinate del gommone.

▻https://video.repubblica.it/dossier/migranti-2019/migranti-sono-in-pericolo-di-vita-ma-soccorritori-italiani-e-libici-non-si-capiscono-le-intercettazioni/332460/333055
#gardes-côtes_libyens #vidéo

« Salvini répète que les ports sont fermés, comment pourrait-il admettre qu’à #Lampedusa, les migrants arrivent toujours ? »

Depuis l’été 2017, les arrivées depuis les côtes libyennes sont rarissimes mais la route traditionnelle entre la Tunisie et l’île italienne s’est rouverte, sur un mode plus « artisanal »

Les deux navires orange et blancs de la « guardia di finanza » n’ont pas bougé de la nuit. Immobiles, ils mouillent toujours à l’entrée du petit port de Lampedusa, qui s’éveille mollement en ce premier jour du mois de mai.

La lumière printanière est déjà là, mais les cohortes de touristes apportées par les compagnies charter ne sont pas encore arrivées. Bientôt les hôtels seront pleins, et cette île microscopique perdue au milieu de la Méditerranée, à moins de 150 km à l’est des côtes tunisiennes, sera complètement congestionnée. Mais pour quelques jours, les 5 000 habitants sont encore entre eux.

Il a plu une bonne partie de la nuit, si bien que peu de bateaux sont partis en mer. Du coup, l’activité dans l’anse est particulièrement réduite. A quai, les pêcheurs s’affairent en silence. A vrai dire, rien ne laisserait paraître qu’il s’est passé quelque chose de particulier dans la nuit. Et pourtant…

A quelques centaines de mètres de là, au pied de la mairie – un bloc de béton sans charme particulier, qui fait figure de centre du bourg –, une petite centaine d’habitants préparent les cérémonies de la fête des travailleurs, tandis qu’une mauvaise sono crache en boucle, à plein volume, des standards de la pop italienne des années 1970-1980. Air un peu fermé, teint buriné et écharpe au vent, le maire de l’île, Salvatore (dit « Toto ») Martello, passe d’un petit groupe à l’autre, discutant avec chacun à voix basse.

Il s’arrête près de nous et nous confie, comme s’il reprenait une conversation interrompue cinq minutes plus tôt : « On les cherchait partout et ils sont arrivés dans le port hier soir, un peu avant 23 heures, sous la pluie. Vingt personnes à bord, quinze hommes et cinq femmes. On les a immédiatement conduits au centre d’accueil, pour enregistrement ». « Ils », ce sont les migrants partis de Tunisie sur une barque de bois que, durant toute la journée précédente, les maigres moyens de secours subsistant dans la zone avaient recherché avec inquiétude.
Une situation inconfortable

On avait suivi leur équipée heure par heure, et, dans l’après-midi, on avait craint le pire pour les occupants de ce gros canot qui semblaient avoir été avalés par la mer. Les avions de reconnaissance avaient multiplié les manœuvres infructueuses, alors que le ciel menaçant compliquait de plus en plus les recherches. Et soudain, au milieu de la nuit, le canot est arrivé à bon port tout seul. Comme par miracle.

« Vous avez l’air surpris, mais ce genre d’arrivée est très fréquent, assure le maire. Les côtes africaines sont juste à côté, le trajet depuis la Tunisie n’est pas si difficile et les Tunisiens connaissent bien la mer. Seulement, pour l’instant, le gouvernement fait tout pour qu’on n’en parle pas. Vu que [le ministre de l’intérieur] Matteo Salvini répète partout que les ports sont fermés, comment pourrait-il admettre qu’ici, les migrants arrivent toujours ? »

Natif de l’île et figure historique de la gauche locale, Toto Martello a été réélu à la mairie de Lampedusa – il avait déjà occupé le poste de 1993 à 2002 –, à l’été 2017, après la défaite retentissante de la sortante, Giusi Nicolini, dont l’aura de pasionaria des droits des migrants avait fini par irriter une partie de la population de l’île. Moins militant que ne l’était sa devancière, il reste partisan de l’ouverture des ports, et de l’assistance aux personnes perdues en mer – comment pourrait-il en être autrement quand on est fils de pêcheurs ?

Aussi l’arrivée au ministère de l’intérieur du dirigeant de la Ligue, Matteo Salvini, en juin 2018 a-t-il placé l’île tout entière dans une situation inconfortable.

« Mes rapports avec la région Sicile, à laquelle Lampedusa est rattachée, sont très bons. Quand je suis allé à Bruxelles, il y a quelques mois, j’ai été reçu par le président du Parlement Antonio Tajani, le commissaire européen aux migrations Dimitris Avramopoulos et aussi des membres du staff de Federica Mogherini [à la tête de la diplomatie européenne],énumère Toto Martello. Mais quand j’écris au ministère de l’intérieur, il ne répond pas, il n’accuse même pas réception. Comme Salvini ne peut pas changer la situation à Lampedusa, il cherche à nous faire disparaître. Il veut qu’on nous oublie. »
« Bateaux mères »

Certes, en comparaison des années précédentes, la pression migratoire à Lampedusa a considérablement décru.

« Quand je suis arrivé sur l’île, en 2015, il y avait eu 23 000 arrivées enregistrées. En 2016 on était passé à 13 000, puis 9 500 et 2017 et finalement 3 500 en 2018. Le début de l’année a été marqué par une mer très difficile, si bien que le chiffre des arrivées doit être très bas, mais il n’est pas vraiment significatif », explique Alberto Mallardo, représentant de l’ONG Mediterranean Hope, émanation des églises protestantes italiennes, très active sur l’île.
« La porte de Lampedusa - porte de l’Europe » est une sculpture de Mimmo Paladino. Réalisée en 2008, elle rend hommage aux milliers de migrants arrivés sur l’île ces dernières années. | GIOVANNI CIPRIANO POUR

« La porte de Lampedusa - porte de l’Europe » est une sculpture de Mimmo Paladino. Réalisée en 2008, elle rend hommage aux milliers de migrants arrivés sur l’île ces dernières années. | GIOVANNI CIPRIANO POUR "LE MONDE"

Le « hotspot » de Lampedusa, où les migrants doivent être enregistrés avant de partir dans d’autres centres d’accueil, en Sicile ou sur le continent, était naguère plein à craquer. Il tourne désormais au ralenti, et on ne croise plus, comme c’était encore le cas en 2017, de groupes de demandeurs d’asile africains dans les environs de l’église.

Depuis l’été 2017, les arrivées depuis les côtes libyennes sont devenues rarissimes, et c’est plutôt la route traditionnelle entre les côtes tunisiennes et Lampedusa qui s’est rouverte, sur un mode plus « artisanal ». Mais l’équilibre de cette situation est très fragile, et pourrait être remis en cause en cas d’effondrement de l’actuel gouvernement de Tripoli.

Par ailleurs, les derniers mois ont vu un certain changement du mode d’arrivée des demandeurs d’asile. Après les grands bateaux contenant plusieurs centaines de migrants, qui ont cessé de venir après 2014, il y avait eu les canots gonflables, qui n’avaient plus pour objectif d’atteindre Lampedusa mais plutôt d’arriver dans les eaux internationales où ils étaient secourus par les navires de l’opération Sophia ou ceux des ONG.

Ce type de départs s’est tari depuis la mi-2017 et les accords avec la Libye.« Ce qui se développe actuellement, c’est un système dans lequel les migrants sont convoyés par des sortes de “bateaux mères”, détaille Alberto Mallardo. Ces embarcations sont assez importantes, elles peuvent faire le voyage jusqu’à Lampedusa ou la Sicile. Et une fois arrivés à proximité des côtes italiennes, elles débarquent discrètement leurs passagers dans de plus petites embarcations, de dix à douze personnes ». Puis les passeurs s’éloignent.
« Efficacité de la propagande mise en place par Salvini »

Observateur des incessantes mutations des routes migratoires, le journaliste Mauro Seminara, qui vit sur l’île depuis le milieu des années 2000, relativise l’importance des changements des derniers mois.

« Tout cela est très fragile, et peu évoluer à tout moment assure-t-il. Ce qui me frappe, en revanche, c’est l’efficacité de la machine de propagande mise en place par Matteo Salvini. Le 11 avril , un bateau avec 70 migrants est arrivé ici depuis la Tunisie. Le ministère de l’intérieur a affirmé qu’après 24 heures ils avaient tous été renvoyés chez eux, et ici, sur l’île, beaucoup l’ont cru. Alors même qu’on sait bien qu’une moitié est partie assez vite en Sicile, à Porto Empedocle, et que l’autre moitié est restée un temps à Lampedusa… »

Au-delà de cela, les observateurs de l’activité migratoire en mer savent bien que les « navires fantôme » qui arrivent à Lampedusa ne sont que la partie émergée de l’iceberg.

En effet, un navire qui arrive à Lampedusa, si petit soit-il, ne pourra pas passer inaperçu. En revanche, si le même débarque sur les côtes siciliennes, il est autrement plus facile de se fondre dans la nature. « Pour un navire qui arrive ici, assure Mauro Seminara, il y en a au moins trois ou quatre qui débarquent quelque part dans la région d’Agrigente, au sud de la Sicile, et dont on ne saura jamais rien. »

https://img.lemde.fr/2019/05/07/0/0/5023/3349/688/0/60/0/1dea655_AlO9JTUcsA3j810OTOL_KMVo.jpg

Ceci rappellent les mots de #Jean-Claude_Juncker :

“It was a serious mistake to bring the #Mare_Nostrum operation to an end. It cost human lives”

Source : ►http://europa.eu/rapid/press-release_SPEECH-15-4896_en.htm

#Juncker

Information démentie par le gouvernement marocain:

Dementi von marokkanischer Regierung: Es gibt kein Push-Back-Abkommen mit Spanien

Der Pressesprecher der marokkanischen Regierung Mustafa Jalfi hat auf einer heutigen regierungsoffiziellen Pressekonferenz dementiert, dass es ein marokkanisch-spanisches Übereinkommen zur Anlandung geretteter Boat-people durch die spanische Seenotrettung „Salvamento Marítimo“ in marokkanischen Häfen gibt. Das hatte die spanische Tageszeitung „El País“ heute berichtet. Die Nachricht war auch in internationalen Medien mit Erstaunen und Skepsis aufgenommen, da ein solches Abkommen einen regierungsoffiziellen Bruch des Völkerrechts darstellen würde. EU-Staaten haben in den vergangenen Jahren die nordafrikanischen Regierungen mehrmals zu Dementis in der Flüchtlingspolitik genötigt. Mehrfach mussten sie beispielsweise betonen, dass sie keinesfalls EU-Internierungslager auf nordafrikanischem Boden dulden würden.

▻https://ffm-online.org/dementi-von-marokkanischer-regierung-es-gibt-kein-push-back-abkommen-mit

Migration : La secrétaire d’État à la Sécurité espagnole dément le renvoi des migrants vers les côtes marocaines

Elle confirme seulement que l’Espagne aidera le Maroc à améliorer ses capacités de sauvetage.

Ce matin, le journal espagnol El País, rapportait qu’un accord a été signé entre le Maroc et l’Espagne pour gérer les flux migratoires. D’après le quotidien qui citait trois sources gouvernementales, l’accord autorise désormais le Salvamento Marítimo à débarquer une partie des migrants sauvés dans la Méditerranée au Maroc. Une information démentie par la secrétaire d’État à la Sécurité espagnole, Ana Botella.

“Botella a fait ces déclarations dans le programme ‘Hoy por hoy’ de Cadena Ser”, rapporte le site Ceuta Actualidad. La secrétaire d’État y affirme que ”la seule chose qui existe est un accord avec le Maroc pour les aider à améliorer leurs capacités de sauvetage”. D’après le site d’informations, elle a insisté sur le fait que Salvamento Marítimo continuera à déplacer les migrants sauvés dans les ports espagnols.

De la même manière, Mustapha El Khalfi, le ministre chargé des Relations avec le Parlement et la Société civile et porte-parole du gouvernement, a assuré qu’aucun accord n’a été conclu entre Rabat et Madrid permettant aux bateaux espagnols de sauvetage de migrants d’accoster dans les ports marocains, à l’issue de la réunion hebdomadaire du Conseil de gouvernement, ce jeudi 21 février.

El País avait également mis l’accent sur le renforcement de l’action des gardes-côtes marocains, mettant en avant leur manque d’intervention en 2017. Le quotidien espagnol a révélé que, dans ce sens, l’Espagne prévoit de lui envoyer “deux bateaux rapides” similaires à ceux utilisés chez elle, pour un coût avoisinant les deux millions d’euros.

▻https://www.huffpostmaghreb.com/entry/migration-la-secretaire-detat-a-la-securite-espagnole-dement-le-ren

Commentaire de @isskein via la mailing-list Migreurop :

"On peut s’inquiéter de cette précision : ”la seule chose qui existe est un accord avec le Maroc pour les aider à améliorer leurs capacités de sauvetage”. Comme l’Italie pour la Libye ?"

Chiamata ai sindaci e alle sindache

Appello. Naufraga il progetto europeo, quando si vendono armi e si alimenta il conflitto a Sud e a Oriente del Mediterraneo senza assumersene alcuna responsabilità, quando si sceglie di alzare muri per creare zone di buio informativo e umanitario, quando si chiudono le frontiere comprando governi terzi e pagando eserciti stranieri affinché facciano il lavoro sporco.

Il Mar Mediterraneo è stato la casa comune di civiltà millenarie nelle quali l’interscambio culturale ha significato progresso e prosperità. Oggi è divenuto la fossa comune di migliaia di giovani che vi trovano la morte per l’assenza di canali d’ingresso legali e sicuri.

Le città, luogo di convivenza di uomini e donne di origini molto diverse tra loro e rifugio di migranti e richiedenti asilo, guardano con stupore alla deriva (all’atteggiamento?) degli stati europei nei confronti dei diritti delle persone che cercano di attraversare il Mediterraneo.

Riteniamo legittimo l’obiettivo di fuggire dalla violenza o dalla mancanza di opportunità e libertà democratiche, e crediamo che la soluzione sia la pace e la democrazia, così come riteniamo che le migrazioni debbano essere gestite in maniera ordinata sotto il coordinamento di diversi organi governativi. Riconosciamo altresì che i nuovi arrivati e le nuove arrivate debbano avere gli stessi diritti e gli stessi doveri di ogni altro cittadino.

La chiusura dei porti italiani e maltesi alle navi di soccorso e il recente blocco burocratico nei porti spagnoli e italiani delle navi Open Arms, Aita Mari, SeaWatch3, insieme a quello dei porti francesi, sono esempi pratici di come anche l’Europa stia naufragando.

Riteniamo che l’Europa naufraghi quando viola la legge del mare, quando riduce i mezzi della propria guardia costiera, quando accusa di traffico di esseri umani chi li soccorre, facendo ciò che dovrebbero fare gli stati, quando cerca di annullare i meccanismi di solidarietà nelle nostre città. Naufraga quando i governi europei, nascosti dietro le proprie bandiere e presunte soluzioni pratiche, rifiutano di aiutarsi in modo solidale nell’affrontare il tema dei flussi migratori dovuti a conflitti regionali.

Naufraga il progetto europeo, quando si vendono armi e si alimenta il conflitto a Sud e a Oriente del Mediterraneo senza assumersene alcuna responsabilità, quando si sceglie di alzare muri per creare zone di buio informativo e umanitario, quando si chiudono le frontiere comprando governi terzi e pagando eserciti stranieri affinché facciano il lavoro sporco. Naufraga quando si confondono le vittime dei conflitti con i loro assassini, come sta facendo l’estrema destra europea.

Dobbiamo salvare l’Europa da se stessa. Rifiutiamo di credere che la risposta europea di fronte a questo orrore sia la negazione dei diritti umani e l’inerzia di fronte al Diritto alla Vita. Salvare vite non è un atto negoziabile e negare la partenza alle navi o rifiutarne l’entrata in porto, un crimine. Costringere le persone a vivere in un clima crescente di disuguaglianza su entrambe le sponde del mare è una soluzione a breve termine che non garantisce alcun futuro, soprattutto quando i flussi migratori più imponenti si producono seguendo altre rotte, non quelle marittime.

Le città presenti vogliono riconoscere l’azione e il coraggio della società civile rappresentata dalle navi di Open Arms, SeaWatch, Mediterranea, Aita Mari, SeaEye, del peschereccio di Santa Pola, del sindaco di Riace, della Guardia Costiera italiana e dello spagnolo Salvamento Maritimo, così come di tutte le organizzazioni umanitarie che operano alle frontiere. Esigiamo che il governo italiano e quello spagnolo nonché la Commissione Europea abbandonino la strategia di bloccarle e criminalizzarle.

Oggi ci siamo riuniti a Roma per sigillare un’alleanza tra città europee che diano appoggio alle organizzazioni umanitarie e alle navi europee di soccorso nel Mediterraneo. Allo stesso tempo, le città europee continueranno a lavorare insieme per combattere l’involuzione dei principi fondativi della Ue e riportare il progetto europeo a galla. Un’alleanza in mare e una in terra per un Mediterraneo che abbia un futuro.
Testo dell manifesto sottoscritto dai sindaci di Barcellona, Madrid, Saragoza, Valenzia, Napoli, Palermo, Siracusa, Milano, Latina e Bologna

▻https://ilmanifesto.it/chiamata-ai-sindaci-e-alle-sindache

Migranti, l’alleanza dei sindaci del Mediterraneo: stop naufragio Europa

Il sostegno alle Ong impegnate nel soccorso dei migranti nel Mediterraneo, ma soprattutto un patto per fermare «l’involuzione dei principi fondativi» dell’Europa e «riportare il progetto europeo a galla». A tre mesi dalle elezioni europee arriva dai sindaci di alcune grandi città italiane e spagnole la sfida alla politica sovranista del blocco dei porti. A siglare in un albergo di Roma l’alleanza per «salvare l’Europa da se stessa» sono i primi cittadini di Barcellona, Madrid, Saragozza Valencia, Napoli, Palermo, Siracusa, Milano, Bologna e Latina. Un incontro al quale partecipano anche i rappresentanti di Sea Watch, Proactiva Open Arms e Mediterranea.

«Abbiamo costruito questo manifesto per portare una denuncia alla Commissione europea, per intensificare i rapporti tra città europee e per creare un’altra politica di integrazione e accoglienza perché questa politica attuale ci sta portando al disordine e ad indebolire il progetto europeo» afferma Ada Colau sindaco di Barcellona.

▻https://video.repubblica.it/dossier/migranti-2019/migranti-l-alleanza-dei-sindaci-del-mediterraneo-stop-naufragio-europa/326699/327302

Los alcaldes mediterráneos se conjuran contra el drama migratorio

Colau y otros ediles españoles e italianos se reúnen en Roma contra «el naufragio» de los gobiernos y la UE en esta problemática

https://estaticos.elperiodico.com/resources/jpg/1/2/ada-colau-centro-junto-los-demas-alcaldes-que-han-participado-encuentro-sobre-inmigracion-director-open-arms-oscar-camps-derecha-1549734139721.jpg

Encore une fois un lien se crée entre les #ports et les #villes...

La lezione «tedesca» all’Italia: 50 città pronte ad accogliere i migranti di #Sea_Watch

„Ma il ministro degli Interni blocca l’iniziativa: «Ripartizione anche in altri Stati membri». Intanto il Consiglio d’Europa boccia la collaborazione del nostro Paese e dell’intera Unione con la Libia“

Cinquanta città tedesche sono pronte ad accogliere i 43 migranti a bordo della nave Sea Watch che il leader della Lega Matteo Salvini vorrebbe rispedire in Libia e che da giorni è al largo dello coste italiane in attesa di poter attraccare in uno dei porti del Belpaese. E’ quanto ha reso noto il ministero degli Interni di Berlino.

Lo stesso ministero che, stando a quanto riferisce il settimanale Der Spiegel, starebbe invece opponendosi a questa eventualità. Il titolare degli Interni, Horst Seehofer, tra gli esponenti del governo a favore di una linea più dura sull’immigrazione, vorrebbe infatti che vi sia «la partecipazione più ampia possibile di altri Stati membri dell’Ue e l’assunzione del coordinamento da parte della Commissione europea» per concedere alle città che hanno espresso formale richiesta di accogliere i migranti della Sea Watch.

La nave, pur battendo bandiera olandese, è di fatto lo strumento operativo dell’omonima associazione che ha sede a Berlino e che da anni salva centinaia di vite umane nel Mediterraneo, tra le accuse di complicità con gli scafisti mosse, finora senza riscontri, dall’Italia. L’ultimo salvataggio ha riaperto il fronte di scontro tra le ong e il governo, in particolare il ministro Salvini, che minaccia di applicare il decreto sicurezza bis, che vieta alle unità delle organizzazioni non governative l’ingresso nelle acque italiane a pena di sanzioni amministrative fino a 50 mila euro.

Per il leader della Lega, la Sea Watch avrebbe dovuto riportare le persone salvate in Libia. Ma sia per l’Unione europea, sia per l’Onu, sia per il Consiglio d’Europa, ultimo organismo internazionale a pronunciarsi in merito, il Paese nordafricano non puo’ considerarsi un porto sicuro. Pertanto, i migranti andrebbero portati in Italia.

Secondo il Consiglio d’Europa, organismo che ha sede a Strasburgo ma, è bene ricordare, non c’entra nulla con l’Ue, gli Stati europei devono «sospendere ogni collaborazione con la Libia finché non sarà provato che non sono violati i diritti umani delle persone sbarcate sulle sue coste». Nelle sue raccomandazioni, il commissario per i diritti umani del Consiglio d’Europa, Dunja Mijatovic, evidenzia anche che la responsabilità per le operazioni di ricerca e salvataggio, gli sbarchi e l’accoglienza delle persone soccorse deve essere condivisa tra tutti gli Stati membri della Ue e non demandata unicamente a quelli costieri.“

http://1.citynews-europatoday.stgy.ovh/~media/horizontal-hi/7969488244578/sea-watch-migranti-3.jpg

▻http://europa.today.it/attualita/seawatch-germania-migranti.html
#Allemagne #Sea-Watch