• Kommentierbare Koalitionsvereinbarung - Linksz
    http://www.linksz.de/spip.php?page=plan


    Berlin a voté mais on ne sait touours pas qui sera Roi. Le peuple est invité à donner son avis.

    Donnerstag, 17. November, 15.30, ein Textkoloß von 177 Seiten schlägt in meinen Postfach auf. Die Koalitionsvereinbarung, die Grundlage für die nächsten Jahre Stadtpolitik.

    Ich soll sagen, ob ich das gut finde und darüber abstimmen. Wie soll das gehen? Den Wälzer ausdrucken und in der U-Bahn lesen? Mit dem Kuli Notizen machen, zusamenfassen, abtippen, per Mail veschicken, zu Versammlungen gehen und meine Fundstellen und Gedanken verkünden ... ? Bei aller Liebe, das geht garnicht. Ich habe nur ein Leben.

    Sonnabend, 19. November 2016, 10:30, es ist vollbracht. 177 Seiten Koalitionsvereinbarung sind aufgeteilt in über 300 Artikel, jeder mit eigenem Forum, betitelt, sortiert, geprüft und einzeln veröffentlicht. Der Spaß kann losgehen, LINKSZ.DE ist online.

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    Berlin gemeinsam gestalten.
    Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen

    Koalitionsvereinbarung zwischen Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Berlin und DIE LINKE. Landesverband Berlin und BÜNDNIS 90/ Die Grünen Landesverband Berlin für die Legislaturperiode 2016-2021

    17. November 2016
    Unterrubriken

    Präambel

    I. Investieren in die Stadt von Morgen
    Beste Bildungschancen für mehr Teilhabe
    Bezahlbares Wohnen für alle
    Stadtentwicklung in Berlin – intelligent, nachhaltig und partizipativ

    Sauber, bequem und sicher durch die Stadt – Mobilitätswende einleiten und Umweltverbund stärken
    Innovativ, gerecht, nachhaltig – Wirtschaftspolitik für Berlin
    Berlin – Vorreiter für Klimaschutz und Energiewende
    Haushalts- und Finanzpolitik
    Wissenschaft – Impulsgeberin der wachsenden Stadt Berlin

    II. Den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
    Gute Arbeit in der sozialen Stadt
    Die Hälfte der Macht den Frauen
    Regenbogenhauptstadt Berlin
    Gute Kindheit und Jugend in einer familienfreundlichen Stadt
    Metropole Berlin – Weltoffen, vielfältig, gerecht
    Kultur- und Medienmetropole Berlin

    III. Ein bürgernahes und lebenswertes Berlin
    Leistungsfähige Verwaltung und moderner Öffentlicher Dienst
    Öffentliche Sicherheit und Bürgerrechte für Berlin
    Die Berliner Justiz im effektiven Rechtsstaat
    Starker Verbraucher*innenschutz in Berlin
    Aktiver Natur- und Umweltschutz – ein ökologischer Aufbruch für Berlin
    Gesundes Berlin
    Bürger*innenschaftliches Engagement und Partizipation
    Berlin – Stadt des Sports

    IV. Gutes Regieren in Berlin

    V. Grundsätze der Regierungszusammenarbeit

    #Allemagen #Berlin #politique #gauche #Die_Linke #SPD #Die_Grünen

  • Bezirk ehrt den SPD-Theoretiker Eduard Bernstein mit Gedenktafel - Schöneberg - berliner-woche.de
    http://www.berliner-woche.de/schoeneberg/leute/bezirk-ehrt-den-spd-theoretiker-eduard-bernstein-mit-gedenktafel-d109
    http://www.berliner-woche.de/resources/mediadb/2016/09/14/53090_web.jpg?1473867609

    Schöneberg. Für einen bedeutenden Wegbereiter der deutschen Sozialdemokratie ist eine Gedenktafel feierlich enthüllt worden.
    Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) und Heinrich-Wilhelm Wörmann, Historiker und Vorsitzender der Historischen Kommission der SPD-Berlin, hoben in der Bozener Straße 18 das Tuch über der Tafel für Eduard Bernstein (1850 bis 1932). Bedauerlicherweise hatte sich die Hausverwaltung geweigert, die Gedenktafel an der Hauswand anbringen zu lassen. So befindet sie sich an derselben Stelle wie ihre im Herbst 2014 abhanden gekommene Vorgängerin: hinter einer Hecke unter einem Balkon.

    Immerhin sind die Büsche geschnitten, sodass Tafel und Inschrift gut sichtbar sind. Der sozialdemokratische Schrifsteller, Politiker und Theoretiker des sogenannten Revisionismus, der Reformen statt Revolution anstrebte, wohnte in diesem Haus im Bayerischen Viertel von 1918 bis zu seinem Tode. Schon 1981, erinnerte Bürgermeisterin Schöttler in ihrer Ansprache, habe es hier auf Initiative des Bezirks Schöneberg die Einweihung einer Gedenktafel gegeben. Zur Feier war der damalige Regierende Bürgermeister von West-Berlin, Hans-Joachim Vogel, gekommen.

    Nach der Jahrtausendwende mussten Geschichtsinteressierte im wahrsten Sinne des Wortes auf Spurensuche nach der Tafel gehen. Sie war von Buschwerk zugewachsen. „Im Jahr 2012 haben wir uns darum gekümmert, dass ein Rückschnitt erfolgt“, so Angelika Schöttler. Zwei Jahre später war die Bronzetafel verschwunden.

    #Berlin #Schöneberg #Bozener_Straße #SPD #histoire

  • Allemagne. Le ministre des Affaires étrangères tourne le dos à l’Otan
    Danièle Renon - Publié le 21/06/2016 - 09:02
    http://www.courrierinternational.com/article/allemagne-le-ministre-des-affaires-etrangeres-tourne-le-dos-l

    (...) Dans les eaux de Poutine

    Pourquoi cette prise de distance radicale par rapport à la ligne suivie par l’Otan ? s’interroge Der Spiegel. A l’instar d’autres médias, le magazine de Hambourg décèle dans ces déclarations – qui déclenchent une vive polémique au sein de la coalition gouvernementale – la volonté du ministre d’opérer une percée au moment où démarre la campagne des élections présidentielle et législatives de 2017.

    “Ce manque de loyauté sans précédent envers l’Otan sape une stratégie occidentale que soutient son gouvernement [l’armée allemande participant aux manœuvres présentes et à venir de l’Alliance]. Sa motivation ne peut être que le rêve de former [en 2017] une coalition avec les Verts et le parti de gauche Die Linke. (…) Voilà pourquoi Steinmeier pêche dans les eaux poutinophiles”, analyse Die Welt.

    Une interprétation que défend également le quotidien libéral Süddeutsche Zeitung, rappelant que le SPD est en train de “prendre congé de la grande coalition (…) et se cherche de nouveaux alliés”.
    Nouvelle politique de détente

    Si l’enjeu de politique intérieure ne fait aucun doute, “ce débat tombe à un moment particulier”, note Der Spiegel : ce mardi 21 juin, l’UE entend prolonger de six mois les sanctions contre la Russie, adoptées en 2014 en raison du soutien de Moscou aux séparatistes de l’est de l’Ukraine. Or, depuis plusieurs semaines, Steinmeier plaide, contrairement à Angela Merkel, pour une “flexibilisation” du système des sanctions. “C’est une nouvelle politique de détente, estime Die Tageszeitung, le SPD veut faire un pas en direction de la Russie en matière de politique économique. Son calcul : les échanges commerciaux développent les contacts, les contacts améliorent la compréhension. Si les affaires reprennent, les relations politiques entre Berlin et Moscou pourraient s’améliorer.”

    Une stratégie qui rappelle l’Ostpolitik de Willy Brandt, dont se réclament ouvertement le SPD de Sigmar Gabriel et Frank-Walter Steinmeier.

    http://seenthis.net/messages/501458
    #SPD #Frank-Walter_Steinmeier

  • „Ich habe Schiss“: Nahles probt bei Re:publica den Spagat - n-tv.de
    http://mobil.n-tv.de/politik/Nahles-probt-bei-Re-publica-den-Spagat-article17615196.html

    Die SPD sucht nach ihrer neuen Mitte. Andrea Nahles ist schon da - sie besetzt das Kernthema Arbeit offensiv. Auf der Digitalkonferenz Re:publica gibt sich die Ministerin kämpferisch. Fehler der Vergangenheit will sie nicht wiederholen."Wir müssen das vereinbaren, ohne die sozialen Sicherungen aufzugeben." Es ist eben jener Widerspruch, der den Sozialdemokraten zu schaffen macht. Während die Umfragewerte der SPD im Keller bleiben, justiert die Partei ihr Kernthema Arbeit neu. Und Nahles ist der Nukleus.

    Unter den Augen aller vollführt Nahles den Spagat, den sie zuvor selbst beschrieben hat. Sie und die SPD wollen sich nicht für die eine oder die andere Seite entscheiden. Es ist nicht der einzige Gegensatz.

    Wie etwa passt das Ziel Vollbeschäftigung zusammen mit wegfallenden Arbeitsplätzen und Berufen durch Automatisierung? Solche Veränderungen habe es bei jedem Umbruch gegeben, wägt Nahles ab. „Auflösen kann ich den Widerspruch nicht. Wir müssen nur einen Weg finden, dass es diesmal nicht so viele Verlierer geben wird.“ Die Kritik aus dem Publikum: Die Bundesregierung habe keine Vorstellung davon, wie die Arbeitswelt in fünf Jahren aussehen werde, es fehle offensichtlich ein ressortübergreifender Plan. „
    Ja, wir werden immer wieder von den Ereignissen überrollt“, gibt Nahles zu - und verweist auf das Konzept, das im Herbst aus ihrem Ministerium kommen soll.

    #Allemagne #politique #SPD #travail #disruption

  • SPD-Chef reagiert auf Markwort: Sigmar Gabriel weist Gerüchte über Rücktritt zurück - Politik - Tagesspiegel
    http://www.tagesspiegel.de/politik/spd-chef-reagiert-auf-markwort-sigmar-gabriel-weist-geruechte-ueber-ruecktritt-zurueck/13566732.html
    Volker Pisper sagt über Gabriel, dass Dick und Doof früher zwei Personen waren. Gabriel selber bevorzugt schmeichelhaftere Vergleiche.

    Mark Twain hat, als es die Nachricht über seinen Tod gab, eine Anzeige veröffentlicht, dass die Nachricht über sein vorzeitiges Ableben deutlich übertrieben gewesen sei", sagte Gabriel nun. „Ähnlich ist es bei mir auch.“

    Und wem ähnelt er stärker ?

    #Allemagne #politique #SPD

  • Tempelhof regiert Berlin
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins-regierender-buergermeister-michael-muellers-tempelhofer-netzwerk/13518020.html


    Dieser umfangreich Artikel beschreibt, wer da die SPD-Linke weggebissen hat.

    Jeder Regierungschef braucht gute Freunde und Berater. Einen Kreis von Menschen, denen er voll vertraut und die ihm helfen, politische Strategien zu finden, den Alltag zu bewältigen und Krisen zu überstehen. Schaut man sich an, wer dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) zur Seite stehen, dann fällt der Blick sofort auf Tempelhof. Dort ist Müller geboren und aufgewachsen, dort hat er in der Sozialdemokratie zwischen dem Flughafengelände und Mariendorf Verbündete gefunden, die ihn seit vielen Jahren treu begleiten – und mit der Bezirkspolitik eng verflochten sind.

    Netzplan mit Proträtfotos
    http://www.tagesspiegel.de/downloads/13520452/1/tempelhofer-netzwerk.pdf

    #Berlin #Tempelhof #Politik #SPD

  • Die geplanten Änderungen belasten die ohnehin schon Gebeutelten
    http://www.tagesspiegel.de/politik/hartz-iv-reform-alleinerziehende-werden-zur-kasse-gebeten/13494242.html
    https://www.flickr.com/photos/beatriceamberg/4856741327

    Flickr

    Les mères célibataires seront privées d’allocations ALG II pendant les jours de visite des enfants chez le père. C’est un détail de la réforme du système Hartz 4 proposée par la ministre SPD Andrea Nahles.

    Hartz IV als Nackenschlag: Getrennt lebenden Müttern soll für die Vater-Tage ihrer Kinder Geld abgezogen werden. Das sehen die Reformpläne aus dem Haus von SPD-Bundessozialministerin Andreas Nahles vor.625 000 Haushalte von Alleinerziehenden sind auf staatliche Grundsicherungsleistungen angewiesen, Alleinerziehende „und ihre Familien tragen besondere Armutsrisiken“, steht auf der Internetseite des SPD-geführten Bundesfamilienministeriums. In der Tat gehen viele Geschichten von alleinerziehenden Frauen so, dass sie erst das Kind bekamen, dann ging die Beziehung kaputt und dann folgte aus muttermöglichen Teilzeitjobs oder befristeten Beschäftigungsverhältnissen heraus der Abstieg in die Arbeitslosigkeit, aus der es mit betreuungsbedürftigem Kind wenig Befreiungsmöglichkeit gibt.

    Und es wird an der Frau sein, die Besuchstage beim Amt zu dokumentieren, was wiederum ihre Zeit kostet, die sie mit Kind und vielleicht einem prekären Minijob eben nicht hat. Es wird Streit und Neid in eventuell ohnehin schwierige Beziehungen tragen, denn wenn jeder Tag beim Vater die Mutter neun Euro kostet, kann das ihr Interesse daran schmälern.

    Verirrt wirkt dieser Reformplan darüberhinaus auch deshalb, weil das Änderungsgesetz den Zusatz „Rechtsvereinfachung“ trägt und zur Entlastung der Sozialämter beitragen soll. Es ist aber kaum vorstellbar, und das wurde von deren Personalräten bereits moniert, wie ein tageweiser Nachweis der Kinderbetreuungssituation zu weniger Aufwand führen könnte.

    La réstriction touchera également les pères célibataires pauvres, mais il y en a beaucoup moins que de mères célibataires pauvres.

    #Allemagne #SPD #allocations_sociales #Hartz_4 #femmes

    • @simplicissimus Je crois que le côté flicage est techniqument négligeable et ne fait que contribuer à la congestion du workflow du Jobcenter . La mesure est d’ailleurs déjà effective pour les couples séparés qui se partagent l’autorité parentale. Les Jobcenter n’ont pas assez de postes pour assurer un flicage conséquent.

      La mesure aura des conséquences néfastes parce qu’elle obligera des gens à établir un comptabilité temporelle alors qu’ils se sentent perdus, souvent incapables de remplir une déclaration d’impôts, parfois victimes d’abus commis par les agents du Jobcenter et de toute manière complètement surmenés.

      Du côté de l’administration la charge de travail augementera considérablement parce qu’il faudra taper manuellement toutes les dates dans les formulaires adéquats. Avec quatre visites de deux enfants par mois la décision sur le montant des allocations remplira au moins une soixantaine de pages qu’on devra imprimer et envoyer aux ayants droit tous les six mois, sans compter les versions corrigées après des changements ou du statut des bénéficiaires ou du côté de l’administration.

      Bref, la mesure ne se fera pas, parce que personne n’en veut.

      Elle fait partie de ces projets politiques qui occupent la plus grande part du temps de nos élus et administrateurs sans faire avancer les choses. C’est l’usine à gaz habituelle qu’il faut constamment surveiller et critiquer pour éviter les pires dérapages.

      P.S. Pour le moment les papas pauvres peuvent demander une petite allocation pour les jours de visite. Il me semble qu’on a l’intention de la leur supprimer.

      #admiistration #argh

  • Ehre wem der Platz gebührt wenns sein muss.
    http://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article207423437/Hanna-Renate-Laurien-Platz-vor-dem-Rathaus-Lankwitz.html
    Lankwitz oder Germersheim, da gehörte sie hin. Nur einen Steinwurf entfernt vom Gymnasium, wo die Frau vom SPD-Rassisten Sarrazin wirkt, wird jetzt der Provinzgranate gedacht, die uns der Sohn vom Nazi-Weizsäcker aufs Schülerauge gedrückt hat. Aua. Das tat weh.


    Wär sie mal in Germersheim geblieben, dann hätte sie nicht so verkniffen gucken müssen wie auf dem Berliner Foto.

    Um diesen Straßennamen gab es mal ausnahmsweise kein Gezänk. Steglitz-Zehlendorf ist fest in konservativer Hand, und die paar Grünen in der BVV sind auch für jeden Burgfrieden zu haben. Da flutscht Politik so richtig schön, und man darf ungestört am Stadtbild knabbern. Gab es eigentlich Juden oder Widerständler in Lankwitz?

    Der Platz vor dem Rathaus Lankwitz an der Leonorenstraße wird am heutigen Donnerstag, 16.30 Uhr, nach Hanna Renate Laurien (1928 – 2010) benannt. Die Bezirksverordneten hatten vorgeschlagen, die Verdienste der Politikerin und Pädagogin mit dieser Platzbenennung zu würdigen. Zur Einweihungsfeier werden Ministerpräsident a.D. Bernhard Vogel und Kulturstaatsministerin Monika Grütters erwartet.

    Die freundlichen Kollaborateure von Openstreetmap waren auch schon fleißig. Einen Tag nach der Widmung haben sie das Plätzchen schon eingetragen. Die würden auch den Baldur-von-Schirach-Platz eintragen, wenn ein geneigter AfD- oder NPD-Aussteiger ihn der #SPD unterjubeln würde. Liberté oblige.
    http://www.openstreetmap.org/way/24889793#map=19/52.43881/13.34314
    Aber nach dem Rathaus Lankwitz sucht man immer noch vergeblich im freien Weltatlas.

    Das unfreie Google-Maps gewinnt hier mal. Eine Suche nach Rathaus Lankwitz führt zum Vier Winde Brunnen vor dem selbigen, das ja eigentlich keins mehr ist. Nicht schlecht.
    https://www.google.de/maps/place/Vier-Winde-Brunnen/@52.4373613,13.3441555,16z/data=!4m5!1m2!2m1!1sRathaus+Lankwitz!3m1!1s0x47a85ac6d4ea583b:0x7e122ab8c222e
    Der Hanna-Renate-Laurien-Platz hingegen ist dem Monopolistenatlas nocht nicht bekannt. Gut, kann ruhig so bleiben das, da will niemand hin, oder würden sie ihr Briefpapier freiwillig von Leonorenstraße 70 nach Hanna-Renate-Laurien-Platz XXX ändern ? Die Adresse findet der Amazon Aushilfsbrieträger doch sowieso nicht.

    #Berlin #Lankwitz #Hanna-Renate-Laurien-Platz #Leonorenstraße #Straßenumbenennung #WTF

  • Oskar Helmerich: Ex-AfD-Abgeordneter gehört jetzt zur SPD-Fraktion - SPIEGEL ONLINE
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-ex-afd-abgeordneter-helmerich-jetzt-in-spd-fraktion-a-1086958.htm

    Die thüringische SPD-Fraktion hat die Aufnahme des ehemaligen AfD-Abgeordneten Oskar Helmerich beschlossen. Das teilte eine Fraktionssprecherin in Erfurt der dpa mit. „„Es gab acht Ja- und zwei Neinstimmen.“ Ein Abgeordneter habe nicht an der Abstimmung teilgenommen.
    ...
    Helmerich war im vergangenen Jahr wegen Streitigkeiten mit Fraktionschef Björn Höcke aus der AfD ausgetreten.

    Erst AfD, dann SPD - Der erstaunliche Sinneswandel des Oskar Helmerich
    http://www.deutschlandfunk.de/erst-afd-dann-spd-der-erstaunliche-sinneswandel-des-oskar.1773.de.ht

    „Die SPD macht sich Gedanken, die differenziert. Die SPD ist keine Partei, die nicht Kompromisse sucht. Der Kompromiss ist ein ganz wichtiges Element einer Demokratie. Da kommt der soziale Aspekt dazu; der ist für mich sehr wichtig. Die SPD ist auch eine Wirtschaftspartei.“

    Oskar Helmerich muss es wissen, schließlich kommt er aus einer sozialdemokratischen Familie. Dennoch hat er vor drei Jahren die AfD in Thüringen mit aufgebaut, saß im Landesvorstand, führte einen Kreisverband, beherbergte zeitweise die AfD Landesgeschäftsstelle in seiner Rechtsanwaltskanzlei, wurde auf der AfD Liste in Stadtrat und Landtag gewählt. Noch vor einem guten Jahr, im März 2015, war die AfD seine Partei: „Die AfD setzt aus meiner Sicht ihren Erfolgskurs ungehindert fort. Und von einem Scheideweg braucht man nicht auszugehen.“

    Dann aber setzte sich der rechte Flügel der AfD durch, Helmerichs Themen, der Euro, die Griechenland-Hilfen, waren vom Tisch; es ging nur noch um Flüchtlinge. Helmerich wurde immer fremder in der eigenen Partei und schließlich von seinem Fraktionschef im Landtag, Björn Höcke, aus Fraktion und Partei geekelt.

    #Allemagne #extrême_droite #SPD #AfD #Affen_für_Deutschland

  • #réfugiés : l’Allemagne face à son pari historique
    https://www.mediapart.fr/journal/international/300116/refugies-lallemagne-face-son-pari-historique

    Rosa Wannek, 25 ans, une des bénévoles du Lageso de #Berlin (septembre 2015). Les réfugiés l’ont surnommée « Warda » ("Rose", en arabe) © Mathieu Magnaudeix L’Allemagne a accueilli plus d’un million de demandeurs d’asile l’an dernier. Les agressions de Cologne et les défis colossaux de l’intégration ne doivent pas faire oublier la façon dont la première puissance européenne et sa population se sont mobilisées depuis que les réfugiés affluent vers l’Europe.

    #International #AFD #Allemagne #CDU #CSU #europe #migrants #Pegida #racisme #SPD #xénophobie

  • 100 years since the Zimmerwald conference - World Socialist Web Site
    http://www.wsws.org/en/articles/2015/08/06/zimm-a06.html

    One hundred years ago, in the first week of September 1915, as Europe was rent by the carnage unleashed by the outbreak of World War I, a conference was convened in the small Swiss village of Zimmerwald. It was to have world-historical significance.

    The conference was a gathering of socialist opponents of the war, who came together in the wake of the betrayal of the working class by the parties of the Second International, which had supported the war policies of their respective ruling classes.

    #Zimmerwald

  • Am Krieg gescheitert (junge Welt)
    http://www.jungewelt.de/m/2015/12-31/004.php
    Fondation du parti communiste allemand #KPD : il y 100 ans aujourd’hui se réunissait la gauche au sein du parti social-démocrate allemand afin de préparer leur démarches contre l’abandon des positions socialistes par les dirigeants du SPD. C’était le premier pas vers la création du nouveau parti ouvrier fondé finalement le 30 décembre 1918.

    Vor 100 Jahren diskutierte die Gruppe »Internationale« um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht Thesen über den Untergang der Sozialdemokratie als eigenständiger Organisation der Arbeiterklasse.
    ...
    Die SPD hatte sich mit der Zustimmung im Reichstag zu den Kriegskrediten im August 1914 und im Dezember 1915 endgültig von der Strategie des revolutionären Umsturzes verabschiedet und war zum »Arzt am Krankenbett des Kapitalismus« geworden. Ihre Abstimmung war mit der sogenannten Burgfriedenspolitik verknüpft, deren Prinzip es war, auf den Klassenkampf von unten zu verzichten, solange »das Vaterland in Gefahr« sei.

    Die Gruppe »Internationale« blieb der revolutionären Strategie treu und löste sich in einem widersprüchlichen Vorgang von der SPD. Programmatische Eckpunkte gab sich die Gruppe auf ihrer Reichskonferenz am 1. Januar 1916. Die führenden Funktionäre der Linken trafen sich klandestin in den frühen Morgenstunden im Rechtsanwaltsbüro Karl Liebknechts in der Berliner Chausseestraße. Sie diskutierten dort die von Rosa Luxemburg auf der Grundlage ihrer »Junius-Broschüre« entworfenen »Leitsätze über die Aufgaben der internationalen Sozialdemokratie«.

    Einerseits schätzen die Teilnehmer der Runde ein: »Durch die Zustimmung zu den Kriegskrediten und die Proklamierung des Burgfriedens haben die offiziellen Führer der sozialistischen Parteien in Deutschland, Frankreich und England dem Imperialismus den Rücken gestärkt (…). Diese Taktik der offiziellen Parteiinstanzen der kriegführenden Länder, in allererster Linie in Deutschland, dem bisherigen führenden Lande innerhalb der Internationale, bedeutet einen Verrat an den elementarsten Grundsätzen des internationalen Sozialismus (…).« Andererseits fehlte noch eine klare Strategie zum notwendigen Bruch mit dieser SPD. Einerseits erfasste die Gruppe, dass mit der Kriegspolitik der Sozialisten in Deutschland, Frankreich und England die proletarische Internationale, die Zweite, zerstört wurde. Andererseits war ihre Analyse harmlos, eher sogar falsch: Die Sozialdemokratie der führenden Länder mit ihrer Burgfriedenspolitik habe »dem Feind: den herrschenden Klassen, in allen Ländern Frist gewährt«. Sie hatte eben nicht nur Frist gewährt, sie hatte die Seite der Barrikade gewechselt.

    #SPD #histoire #socialisme

  • Mots et maux d’instits’. Quand la ville n’est pas foutue de trouver un pot de peinture
    http://larotative.info/mots-et-maux-d-instits-quand-la-869.html

    Un long échange avec quatre enseignantes à propos de leur métier et de la suppression de postes dans les écoles maternelles de Saint-Pierre-des-Corps. Il aborde en vrac la réforme des rythmes scolaires, les atsem, l’anglais en primaire, le numérique...

    Mardi 17 février, une délégation de parents et de maitres des écoles maternelles s’est rendue au conseil municipal de Saint-Pierre-des-Corps avec pour revendication :« Un ATSEM par classe ». Qu’est-ce qu’un ATSEM ?

    -- Une ATSEM est un Agent Territorial Spécialisé des Écoles Maternelles, embauché par les mairies pour accompagner les enfants dans leur quotidien et assister les enseignants dans leur travail. Avec des classes de 25 à 30 élèves, les ATSEM sont indispensables. Elles aident à la préparation des activités manuelles, gèrent la cantine, les « pipis-culotte », les manteaux des enfants, font le ménage… A Tours, il y a un ATSEM par classe avec l’enseignant. A Saint Pierre, c’est un ATSEM pour deux classes. Du coup, on peut se retrouver seul à enseigner, avec en plus 25 à 30 pipi-culotte à gérer.

    -- Le crédo de la marie est de dire qu’à Saint-Pierre, les ATSEM sont "éducatives". Il y en a pourtant de pas formées du tout, alors de là à prétendre qu’elles soient "éducatives"... il y a un gouffre pour certaines d’entre elles... A commencer par de gros problèmes de vocabulaire. En tant qu’enseignante de petite section, j’ai moi même changé des gosses qui avaient fait pipi, car je savais qu’ils allaient se faire engueuler grave par les ATSEM, malgré nos conseils. Dans mon école, cela n’existe plus, heureusement !

    Les ATSEM sont-ils aussi polyvalents ?

    -- Souvent non. C’est un contrat de merde, mal payé. La qualification nécessaire est le CAP petite enfance. Pour être titulaire de la fonction publique territoriale, elles doivent passer un concours spécifique, puis quand elles ont le concours, il reste valable deux ans pendant lesquels elle peuvent être recrutées par les mairies. Certaines sont dispensées du concours au vue de leur expérience (acquise lors de remplacements) et alors elles ne passent que l’oral du même concours. Elles font partie de la catégorie C des territoriaux. Les ATSEM en ZEP à Saint-Pierre touchent une prime ZEP comme les enseignants, d’environ 60 euros par mois. Ce sont des gens souvent peu qualifiés. L’enseignant se retrouve parfois avec un grand enfant supplémentaire à éduquer.

    -- C’est parfois vrai. Mais pour moi, mon ATSEM est mon deuxième cerveau... Je sais que j’ai de la chance ! L’ATSEM est soit une catastrophe, soit une aide essentielle, indispensable, avec une réelle co-construction dans la gestion des élèves.

    (...)

    Outre les suppressions de poste, qu’est-ce qui vous alarme ?

    -- Une mairie qui n’est pas dans la collaboration... qui ne soutient pas les écoles et qui ne compte que sur la bonne volonté des enseignants et des parents... C’est usant. Tout est compliqué... Par exemple cela fait deux ans qu’on demande à la mairie de tracer des jeux au sol dans la cour pour diminuer la violence des récrés... et toujours rien... On leur demande de retourner la terre pour faire un projet jardin... rien...
 De l’autre coté l’Éducation Nationale nous soutient avec des mots... et encore...
 Bref, les deux institutions qui sont sensées soutenir l’école primaire sont défaillantes...

    Comment expliquez-vous que la municipalité, qui a pourtant mis beaucoup d’argent dans le gazon synthétique du stade, ne puisse pas en consacrer un peu à l’achat d’un pot de peinture ?

    -- Pour la municipalité, l’école, c’est l’Éducation Nationale... un point c’est tout... Tout doit venir de l’Éducation Nationale... Elle n’a ni envie d’investir dans les écoles, ni envie de les soutenir...


    -- On nous dit que ce sont des histoires d’enveloppes budgétaires : il y a un budget « Stade ». Et un budget « École ». Et le pot de peinture pour la cour de l’école, c’est dans le budget « École ». Qui est vide. 
Il faut aussi dire que Saint-Pierre est la ville la plus pauvre du département. Les habitants sont de fait moins imposables que dans des communes riches. De plus, comme dans beaucoup d’autres communes, la suppression de l’impôt sur les entreprises a grevé les budgets, notamment pour Saint-Pierre, qui est une ville où l’industrie est importante. Ajouté à cela le désengagement de l’État à la suite à leur soit-disant "décentralisation"... La mairie ne peut pas porter l’école toute seule !

    Pourtant, votre établissement dépend d’une zone d’éducation prioritaire qui attire des financements de l’État. Où sont les sous ?

    -- Les écoles maternelles ont les crédit CUCS (Contrat Urbain de Cohésion Sociale) pour monter des projets. Avec mes collègues, on a calculé que par enfant, cela représentait 9 euros... Voilà pour le financement de l’État... Sinon l’Éducation Nationale donne une prime de 100 euros pour attirer les enseignants... Mais bon, vu les conditions de travail...

    (...)

    Question réforme : il y a quelques années, médias et gouvernement ont claironné que désormais, les élèves seraient bilingues en anglais dès le CM2. Qu’en est-il aujourd’hui ?

    -- Au départ, on nous a annoncé que les élèves apprendraient une autre langue étrangère. Puis seulement l’anglais. Les enseignants sont sensés passer une habilitation à enseigner l’anglais au cour de leur formation. Concrètement, je suis nulle en anglais. J’ai raté mon habilitation à l’enseigner. C’est donc une autre collègue qui va enseigner l’anglais dans ma classe, pendant que je vais enseigner autre chose dans la sienne. Ma hiérarchie me pousse à faire des stages d’anglais de deux jours pour devenir capable de l’enseigner : je refuse, évidemment. Prof d’anglais, c’est un vrai métier. C’est pas le mien. Y’en a ras le bol : on doit être omniscient et omni-polyvalents. En français, en maths, en anglais, en éducation civique, en sport… Mais on ne devient pas apte à enseigner une langue étrangère en deux coups de baguette magique ! Alors oui, il y a des profs anglophones qui viennent. Mais le fait est qu’à part une chansonnette sur l’alphabet, les profs de collège constatent que les élèves ne savent rien en arrivant, voire qu’il faut désapprendre des âneries que des gens non qualifiés ont enseigné aux gamins.

    #enseignement #ZEP #SPDC #communisme_municipal

  • Hypertext Transfer Protocol version 2 #HTTP/2
    https://tools.ietf.org/html/draft-ietf-httpbis-http2

    Après 16 ans de HTTP/1.1, voici le HTTP/2 qui recevra le statut d’RFC IETF. Il devrait entre autre accélérer le chargement de pages HTML, ceci en multiplexant différents requêtes http vers un serveur web, ce qui devrait diminuer le nombre de connections actives par rapport à http/1.1
    L’encryption TLS sera également plus efficace, et il y aura du http header compression.

    HTTP/2 est largement basé sur le protocole #spdy développé par Google.

    A lire sur le blog du président du HTTP Working Group
    https://www.mnot.net/blog/2015/02/18/http2

  • Tous des corrompus ? Peut-être ...

    ... c’est vrai, même si on n’ose pas le croire. D’après la revue Stern le chancelier Schröder aurait touché deux millions d’Euros pour son autobiographie de la part de son protégé Maschmeyer.

    L’homme d’affaires aurait ainsi remercié le politicien pour une modification fiscale qui allait lui apporter des profits immenses. Dans le contexte de l’introduction de la retraite imposable en 2005 la souscription à une retraite complémentaire privée devait apporter des réductions d’impots aux nantis - on allait prendre aux pauvres et donner aux riches. Depuis l’entreprise de Maschmeyer touche des provisions lors de la vente des contrats de retraite en question.

    Vorwürfe gegen Alt-Kanzler : Ließ sich Gerhard Schröder vor den Karren von Carsten Maschmeyer spannen ? - Politik - Tagesspiegel
    http://www.tagesspiegel.de/politik/vorwuerfe-gegen-alt-kanzler-liess-sich-gerhard-schroeder-vor-den-karren-von-carsten-maschmeyer-spannen/10971960.html

    Am 1. Januar 2005 trat das neue Alterseinkünftegesetz in Kraft, das Freiberuflern und Selbstständigen Steuervorteile beim Abschluss einer privaten Rentenversicherung verschaffte - und von Maschmeyer als „Riesenchance“ für sein Unternehmen bejubelt wurde.

    Aber auch Schröder profitierte dem „Stern“ zufolge von den engen Beziehungen zu Maschmeyer. So soll der Unternehmer für die Rechte an Schröders Autobiographie „Entscheidungen - Mein Leben in der Politik“ mehr als zwei Millionen Euro gezahlt haben - ein außergewöhnlich hohes Honorar. Bisher hatte es geheißen, Schröder habe von Maschmeyer eine Million Euro erhalten.

    #Allemagne #corruption #SPD

  • Microsoft veut mener la danse sur l’intégration du HTTP/2
    http://www.nextinpact.com/news/90387-microsoft-veut-mener-danse-sur-integration-http2.htm

    Le HTTP 2.0, devenu entretemps le HTTP/2, est une révision majeure du protocole réseau, en cours de normalisation à l’IETF. Même si la version finale n’est pas encore publiée, rien n’empêche les navigateurs de l’intégrer dans sa forme actuelle pour préparer le terrain.

    […]

    La dernière révision du protocole HTTP, estampillée 1.1, date d’il y a quinze ans. Depuis 1999, les défis et objectifs ont évolué et les buts de la version 2.0 sont nombreux. Elle doit principalement accélérer le chargement des pages, via notamment le multiplexage des connexions TCP et la compression des en-têtes sur les paquets. La latence globale doit donc être améliorée, mais pas seulement puisque HTTP/2 doit en outre faciliter les technologies utilisant le « push » (informations « poussées » vers les clients) et le chiffrement des données.

    #Google #HTTP #Hypertext_Transfer_Protocol #IETF #Internet_Engineering_Task_Force #Internet_Explorer #Microsoft #Navigateur_web #SPDY #Web

  • Une défaite poétique - Erich Mühsam décrit le festin des traitres social-démocrates après l’écrasement le la révolution allemande de 1919

    http://gutenberg.spiegel.de/buch/4656/25

    Le poème

    Geschrieben in der Haftanstalt Ansbach, 1919

    Das Neue Deutschland

    Sich empfehlend den Genossen
    für die nächste Reichstagswahl,
    saßen viele deutsche Sozi
    jüngst bei Sklarz im Speisesaal.

    Grinsend rief der dicke Ebert
    von dem Präsidentensitz:
    »An mein Volk: Du hältst die Schnauze!«
    Und gleich schrie man: »Bravo, Fritz!«

    Scheidemann , der mit der Glatze,
    sprach in überlegnem Ton:
    »Ich erwürgt’ zwar nicht die Feinde,
    doch die Revolution!«

    Dann erhob sich Parvus-Helphand
    und begehrt’ das höchste Lob,
    weil im ganzen Land kein Schieber
    soviel in die Tasche schob.

    Erhard Auer sprach aus München:
    »Ich bin meines Siegs gewiß.
    Mir bestätigt Lindners Kugel,
    daß ich Bayerns Volk beschiß.«

    Aber plötzlich ward es stille,
    Noske ballte seine Faust,
    und es rollten seine Augen,
    daß es den Genossen graust,

    und er rief: »Euch lobt der Bürger,
    denn ihr meint’s ja alle gut.
    Aber hier, seht meine Hände:
    Jeder Finger trieft von Blut.

    Ruhe, Sicherheit und Ordnung
    tun dem Kapitale not.
    Fünfzehntausend Proletarier
    schlugen meine Garden tot.«

    Stürmisch schrien: »Prosit, Noske!«
    Ebert, Parvus, Scheidemann .
    Bauer, David, Landsberg, Heine
    stießen mit dem Sektglas an.

    »Heil dir, Justav, Held und Sieger,
    dir verneigen wir uns stumm.
    Wir betrügen unser Volk nur,
    aber, du, du bringst es um!«

    Le lieu
    On « mange » chez (Heinrich) Sklarz
    Les frères Sklarz et Alexandre Parvus font partie des juifs que les nazis ont transformés en personnages emblematiques symbolisant la corruption de la république de Weimar. Erich Mühsam savait qu’ils avaient financé l’unité paramilitaire qui avait servi de base initiale pour l’action contre-révolutionnaire de la SPD de droite.
    http://www.novemberrevolution.de/maintext.php?cap=spartakusaufstand

    Die SPD konnte zudem auf das durch den Industriellen Heinrich Sklarz finanzierte „Regiment Reichstag“ vertrauen, das ursprünglich von Albert Baumeister, dem Herausgeber der „Sozialdemokratische(n) Korrespondenz“ und Erich Kuttner, dem Redakteur des Vorwärts, als „freiwilliger Helferdienst der SPD“ (Flugblatt) gegründet worden war.

    Im Laufe des 6.Januar war es den Revolutionären gelungen das Brandenburger Tor, die Pionierkaserne in der Köpenicker Straße / Ecke Eisenbahnstraße, das Proviantamt und das Haupttelegrafenamt zu besetzen. Am nächsten Tag sollten sie zudem den Anhalter-, Potsdamer- und Schlesischen Bahnhof - heutigen Ostbahnhof - einnehmen.
    Auch die Besetzer des Vorwärts hatten weitere Unterstützung durch Arbeiter der Schwarzkopff-, AEG- und Knorr-Bremse-Werke erhalten.
    Jedoch war es auch zu Feuergefechten mit Regierungstruppen in der Leipziger Straße, Unter den Linden, am Potsdamer Platz, an der Reichskanzlei und in Moabit gekommen.

    In der folgenden Nacht begannen die Verhandlungen des Revolutionsausschusses mit der Regierung, wobei sich die USPD als Vermittler gab. Sie wurden jedoch am 8.Januar ohne Ergebnis abgebrochen, wodurch auch der in der Zwischenzeit geltende Waffenstillstand außer Kraft trat.
    Für die SPD war es in erster Linie darum gegangen Zeit zu gewinnen, denn Noske war inzwischen gemeinsam mit der OHL im neuen Generalstabsbüro im Dahlemer Luisenstift - Podbielskiallee / Ecke Königin-Luise-Platz - damit beschäftigt den Gegenangriff strategisch zu planen und man wollte sicher gehen, dass man den Kampf auch gewinnen würde.
    Überall warben öffentliche Anschläge und Aufrufe in den Zeitungen für den Beitritt in die Freikorps. Eines der größten Werbebüros war das „Café Vaterland“ am Potsdamer Platz.
    Zudem fanden am 9.Januar Verhandlungen mit dem Leiter der „Antibolschewistischen Liga“, Eduard Stadtler, statt. Dieser stand in enger Verbindung zu Großindustriellen wie Borsig, Stinnes und Siemens und unterstützte mit Geldern Freikorps sowie Spitzel und Parteien.
    Die SPD kündigte ihre geplanten Aktionen am 8.Januar mit dem Flugblatt „Die Stunde der Abrechnung naht“ an.
    Fischer, Ulrich: „Hundert Jahre revolutionäres Berlin“. Berlin 1978; Seite 27

    Les traitres

    Gustav Noske
    http://fr.wikipedia.org/wiki/Gustav_Noske

    Gustav Noske (9 juillet 1868 à Brandebourg-sur-la-Havel en Allemagne - 30 novembre 1946 à Hanovre) est un homme politique allemand, membre du Parti social-démocrate d’Allemagne. Il est connu pour son rôle central dans l’écrasement de la révolte spartakiste.

    Friedrich Ebert
    http://fr.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Ebert

    Il est le premier président du Reich sous la République de Weimar après l’abdication de l’empereur Guillaume II, en 1918.

    Philipp Scheidemann
    http://fr.wikipedia.org/wiki/Philipp_Scheideman

    Il fut le premier chancelier de la République de Weimar.

    Israel Lazarevich Gelfand dit Alexandre Parvus
    http://fr.wikipedia.org/wiki/Alexandre_Parvus

    De son vivant, la réputation d’Alexandre Parvus parmi ses pairs révolutionnaires se ternit à la suite de l’affaire Maxime Gorki et parce qu’il était en fait un agent du gouvernement allemand. Toutefois ses compétences en affaires et ses idées révolutionnaires furent appréciées et invoquées par les révolutionnaires russes et allemands et par les Jeunes Turcs. Après la Révolution d’Octobre en Russie, pour des raisons politiques évidentes, son rôle fut nié et il fut vilipendé.

    Erhard Auer
    http://de.wikipedia.org/wiki/Erhard_Auer

    Auer während der Revolution von 1918/19
    Zu Auers Rolle während des Streiks bei Krupp im Januar 1918 schreibt Ernst Toller in „Eine Jugend in Deutschland“, der „Führer der Rechtssozialisten“, Auer habe die Arbeiter beschwichtigt: „Tagelang währt der Streik, bis sich die rechtssozialistischen Parlamentarier der Führung bemächtigen, sie haben dem Kriegsminister versprochen, den Streik abzuwürgen. Der Streik bricht zusammen. Vorher wird eine Delegation gewählt, sie soll »mit allem Ernst und allem Nachdruck« dem Minister die Forderungen der Streikenden überbringen. Der Führer der Rechtssozialisten Auer beschwichtigt die unzufriedenen Arbeiter, er verbürge sich für die Erfüllung ihrer Forderungen, er werde die Delegation zum Minister führen, keiner, der am Streik teilgenommen habe, würde entlassen, keiner bestraft werden. Vormittags versammeln sich die Streikenden zu einer letzten Kundgebung auf der Theresienwiese, der Zug zieht in die Stadt und löst sich am Karlsplatz auf.“ Kurz darauf wurden die Streikführer, unter ihnen auch Ernst Toller, verhaftet.

    Eduard David
    http://de.wikipedia.org/wiki/Eduard_David

    Die größte Wirkung entfaltete David in den Jahren von 1914 bis 1919. Er gilt als zentraler Wegbereiter der Burgfriedenspolitik, die für ein innenpolitisches Stillhalten während des Krieges sorgen sollte. David erhoffte sich ein Entgelten für die sozialdemokratische Stillhaltepolitik durch die Parlamentarisierung des Deutschen Kaiserreichs. Mit der Oktoberreform von 1918 sah er sich am Ziel seines Weges. Auch persönlich erreichte er nun politische Spitzenämter.
    ...
    In der kurzen Amtszeit der Regierung Max von Baden engagierte sich David mit Nachdruck dafür, zu einem raschen Waffenstillstand zu kommen und auch das Ende der Regentschaft von Wilhelm II. durch Abdankung durchzusetzen. Von solch einem Vorgehen versprach er sich, die Unruhen in der Kriegsmarine einzudämmen, noch bevor sie sich zu einer Revolution auswuchsen. Ebert und insbesondere David waren in dieser Situation immer noch legalistisch gestimmt, sie glaubten an die Möglichkeit des Fortbestands der nun parlamentarischen Monarchie. Noch am Vormittag des 9. November 1918 verhandelte David mit Vertretern der Nationalliberalen über deren Eintritt in die Regierung, um die parlamentarische Basis des Kabinetts zu erweitern.[100] Die Eigendynamik der Ereignisse, die zur Novemberrevolution führen sollten, unterschätzten sie. Weil David von den führenden Sozialdemokraten am längsten an die Chance einer Konsolidierung der neuen Verhältnisse auf dem Boden der Oktoberreform glaubte, die seiner Meinung nach eine Revolution verhindert hätte, war er in den Revolutionswochen nicht an führender Stelle zu finden.

    David behielt seinen Posten als Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt auch nach der Machtübernahme durch den Rat der Volksbeauftragten. Auf die Politik dieses Amtes übte er allerdings keinen Einfluss aus. Von der Revolution unbeeindruckt führte dieses Amt in den Novembertagen seine Geschäfte in gewohnter Weise weiter.

    Otto Landsberg
    http://de.wikipedia.org/wiki/Otto_Landsberg

    Nach der Novemberrevolution 1918 wurde er zusammen mit Paul Hirsch und Kurt Rosenfeld Volkskommissar der Übergangsregierung in Preußen.

    Wolfgang Heine
    http://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Heine

    Nach der Novemberrevolution bis Juli 1919 war Heine Mitglied der Nationalversammlung sowie Vorsitzender des Staatsrats (Ministerpräsident) in Anhalt. Gleichzeitig war er von Dezember 1918 bis März 1919 preußischer Justizminister. Anschließend war er bis 1920 Innenminister in Preußen. In dieser Zeit war er einer der führenden Köpfe des rechten Flügels der Partei. Für Heine war in seinen Ämtern die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung im Zweifel wichtiger als der demokratische Umbau der Verwaltung. Die während des Kaiserreichs eingesetzten Landräte amtierten unangefochten weiter. Wenn örtliche Arbeiterräte sich über deren republikfeindliches Verhalten beschwerten, wies Heine die Klagen meist ab oder ignorierte sie. Selbst bei Rücktrittsgesuchen konservativer Landräte bat Heine sie in der Regel, im Interesse der „öffentlichen Ordnung“ im Amt zu bleiben. Ebenso wies Heine Beschwerden von lokalen Arbeiterräten über den Entzug der finanziellen Unterstützung durch die Gemeindeparlamente im Frühjahr 1919 zurück. Zu den Versäumnissen in seiner Amtszeit gehört auch, dass es nach der Revolution noch acht Monate dauerte, bis die nach dem Dreiklassenwahlrecht gebildeten Kreis- und Gemeindeparlamente abgelöst wurden. Außerdem tat er wenig, um die gegenrevolutionären Aktivitäten von Freikorps, etwa in Pommern, im Sommer 1919 zu bekämpfen.

    Gustav Bauer
    http://de.wikipedia.org/wiki/Gustav_Bauer

    Bauer war Mitglied der SPD, wo er dem rechten Parteiflügel angehörte, der die Politik des Burgfriedens mit der Reichsregierung während der Ersten Weltkrieges unterstützte.
    ...
    Reichskanzler Max von Baden berief ihn im Oktober 1918 zum Staatssekretär des Reichsarbeitsamtes. Dem Kabinett Scheidemann gehörte Bauer seit dem 13. Februar 1919 als Reichsarbeitsminister an. Nach Scheidemanns Rücktritt am 20. Juni 1919 wurde am folgenden Tag Bauer Reichskanzler der Regierung, die den Versailler Vertrag unterzeichnete

    Un héro

    Alois Lindner
    http://de.wikipedia.org/wiki/Alois_Lindner

    Der gelernte Metzger und Koch wurde nach dem Sturz der Monarchie 1918 Mitbegründer des Revolutionären Arbeiterrats in München. Nachdem am 21. Februar 1919 die Nachricht vom Mord an dem bayerischen Ministerpräsidenten Kurt Eisner (USPD) durch den völkisch-rechtsextremen Attentäter Anton Graf von Arco auf Valley den im Landtagsgebäude tagenden Revolutionären Arbeiterrat erreicht hatte,[1] stürmte Lindner kurz nach 11 Uhr[2] bewaffnet in die konstituierende Sitzung des neugewählten Landtags. Er streckte den politischen Rivalen Eisners, den Innenminister Erhard Auer (SPD), den er als Drahtzieher dieses Verbrechens sah, mit einem gezielten Schuss nieder.

    L’auteur

    Erich Mühsam
    http://fr.wikipedia.org/wiki/Erich_M%C3%BChsam

    Erich Mühsam est un écrivain anarchiste allemand d’origine juive
    ...
    Il a participé à la révolution allemande de 1918-1919, en particulier à la république des conseils de Bavière. Le 13 avril 1919, il a été arrêté par les troupes gouvernementales lors d’une tentative de putsch des sociaux-démocrates.

    #allemagne #SPD #revolution #1919

  • 100 jours de grande #coalition : le pari gagnant d’Angela #Merkel
    http://fr.myeurop.info/2014/04/07/100-jours-de-grande-coalition-pari-gagnant-angela-merkel-13564

    Delphine Nerbollier

    En #Allemagne, conservateurs et sociaux-démocrates fêtent leurs 100 premiers jours de coalition. Cette #groko (’Grande coalition’) a débuté dans la douleur et a accouché de quelques mesures très symboliques… Au seul profit de la chancelière allemande Angela Merkel. Premier bilan point par point.

    1. Des débuts chaotiques : La chancelière Angela Merkel a bataillé dur pour arracher un (...)

    #Politique #CDU #salaire_minimum #smic #SPD

  • Le #vice-chancelier allemand veut aussi être un #papa
    http://fr.myeurop.info/2014/01/08/le-vice-chancelier-allemand-veut-aussi-tre-un-papa-12845

    Nour Alahiane

    Le vice-chancelier allemand, #Sigmar_Gabriel, ne veut plus travailler à plein temps. Le bras-droit d’Angela #Merkel souhaite prendre le temps de s’occuper de sa fille. D’autres ministres tiennent à en faire autant…

    Pour Sigmar Gabriel, chef du #SPD, la politique n’est pas tout dans la vie. lire la suite

    #REVUE_DU_WEB #Allemagne #congé_paternité #famille #paternité #Ursula_Von_der_Leyen

  • Europe : austérité, acte III en vue !
    http://www.latribune.fr/actualites/economie/union-europeenne/20131217trib000801475/europe-austerite-acte-iii-en-vue-.html

    Berlin va proposer des "contrats de compétitivité et de croissance". Une façon de modeler encore l’Europe à l’image de l’Allemagne.


    Il n’aura pas fallu attendre longtemps. A peine mise en place, la "grande coalition" allemande va entamer par un grand coup sa politique européenne lors du sommet de Bruxelles des jeudi 19 décembre et vendredi 20 décembre. Selon l’édition de ce mardi du Financial Times, les chefs d’État et de gouvernement européens vont en effet discuter une proposition allemande pour intégrer dans les traités européens l’idée de "contrats."

    Une idée imposée à la SPD
    Cette idée a été avancée par Angela Merkel fin octobre. Elle a été finalement intégrée dans le "contrat de coalition" signé lundi par la CDU, la SPD et la CSU, page 159.

    Ce document indique que les partenaires de coalition "s’engagent à ce que les États de la zone euro passent au niveau européen des contrats de réformes contraignants, faisables et démocratiquement légitimés. Ces contrats devront "être dirigés dans l’optique d’un renforcement de la compétitivité, de finances solides et durablement saines, de croissance et d’emplois liés à la solidarité." Et la "grande coalition" de conclure : "nous adapterons les traités de l’union économique et monétaire dans ce sens."

    Deux étages de l’austérité, un troisième arrive
    Ces "contrats" représentent en quelque sorte le "troisième étage" de l’austérité en Europe. Le premier était « les plans d’ajustement » dans les pays ayant demandé une aide européenne. Le second, c’était le pacte budgétaire, qui est entré en vigueur officiellement en 2013 mais qui, en 2018, va contraindre les pays de la zone euro à limiter leur déficit structurel à 0,5 % du PIB. Pour certains, une course de vitesse va s’engager dans les années qui viennent pour remplir cet objectif. Mais il manque encore un élément au goût de Berlin : le caractère contraignant de ces objectifs.....

    #économie
    #Europe
    #austérité
    #acte-III
    #Allemagne
    #Berlin
    #SPD
    #CDU
    #CSU

  • Le troisième gouvernement #Merkel va-t-il assouplir l’austérité ?
    http://fr.myeurop.info/2013/12/17/le-troisi-me-gouvernement-merkel-va-t-il-assouplir-l-aust-rit-12739

    Nour Alahiane

    Angela Merkel vient d’être réélue #chancelière pour la troisième fois, les électeurs du #SPD ayant dit oui à l’union des trois principaux partis allemands. L’évènement fait la Une de la presse européenne. Certains veulent croire à moins de rigueur, d’autres en doutent fortement.

    Alors qu’ils étaient nombreux au départ à être hostile à une grande #coalition, les adhérents du parti social-démocrate se sont laissés con lire la (...)

    #Politique #Allemagne #Europe #CSU-CDU #gouvernement_allemand #revue_de_presse

  • La cause gay évincée de la coalition #Merkel
    http://fr.myeurop.info/2013/12/17/la-cause-gay-lesbienne-evincee-de-la-coalition-merkel-12727

    Delphine Nerbollier

    L’Allemagne a enfin un nouveau gouvernement : les membres du #SPD ont massivement voté « oui » à la coalition avec les conservateurs. Anne, militante du parti social-démocrate, avocate de la #cause_homosexuelle, explique ses craintes face à ce Merkel III. Portrait.

    Anne Bohnet s’attendait à ce que son parti entre dans le gouvernement de gran lire la suite

    #Société #Politique #Allemagne #homos #lesbien #Mariage_pour_tous_en_Allemagne #pacs_allemand #Schwusos

  • Blog gaulliste libre : Coalition Merkel-SPD : l’Allemagne avant tout
    http://www.gaullistelibre.com/2013/12/coalition-merkel-spd-lallemagne-avant.html

    Le principal élément est l’accord pour mettre fin à l’absence de salaire minimum. Les deux partenaires se sont entendus pour mettre en place un SMIC à 8,5 euros l’heure en 2015 (contre 9,43 euros en France en 2013), applicable à l’ensemble des salariés en 2017, après deux années où les partenaires sociaux de chaque filière conserveront une certaine liberté. Pas moins de 17% des salariés sont edéloyale allemande. Autre point de l’accord, comme en France, les salariés qui ont cotisé assez longtemps (45 ans outre-Rhin), pourront partir à la retraite dès 63 ans, au lieu de 67 ans aujourd’hui.

    La réaction de The Economist est plus que révélatrice. L’hebdomadaire des élites néolibérales condamne de manière outrancière l’accord, parlant de « retour en RDA » et annonçant « une grosse stagnation ». Il trouve le niveau du SMIC « relativement élevé, notamment pour l’Est » annonçant des conséquences négatives pour l’emploi. Mais son raisonnement est aussi absurde que dogmatique. Avec un budget équlibré, Berlin peut faire un geste pour ses retraités. Et la mise en place du SMIC permettra de baisser le niveau très préoccupant de pauvreté (supérieur à celui de la France), ce qui, bien au contraire de ses prévisions, générera une croissance de la demande interne par les bas salaires.

    #Allemagne
    #Angela-Merkel
    #euro
    #SMIC
    #SPD
    #The-Economist

  • Merkel se plie au salaire minimum, Actualités
    http://www.lesechos.fr/economie-politique/monde/actu/0203141410093-merkel-se-plie-au-salaire-minimum-631654.php

    En dépit de ses réticences, la dirigeante allemande suit le SPD, qui en fait le point central de la future coalition.
    Les contours de la mesure, qui ne sont pas connus, vont encore faire l’objet d’une négociation serrée.

    http://www.lesechos.fr/medias/2013/11/22/631654_0203140188300_web_tete.jpg

    C’est une révolution en Allemagne : un salaire minimum généralisé va être instauré. Angela Merkel est sortie hier de son silence sur les négociations autour de la formation d’un programme de gouvernement. La chancelière a prévenu son propre camp : « Nous allons décider des choses que, au vu de mon programme, je ne considère pas comme justes, parmi elles, un salaire minimum généralisé. Une appréciation réaliste [de la situation] montre que les sociaux-démocrates [du SPD] ne vont pas conclure les négociations sans un salaire minimum, une de leurs revendications centrales. » Cet accord de principe intervient alors que les partis de l’Union conservatrice CDU-CSU et le SPD sont dans la dernière ligne droite des négociations, et que le patronat met toutes ses forces dans la bataille pour limiter les gages donnés au SPD.
    A Paris, le ministre de l’Economie, Pierre Moscovici, a aussitôt salué « un signal d’une approche peut-être plus coopérative des politiques économiques en Europe ». L’OCDE et le FMI poussent aussi l’Allemagne à soutenir sa demande intérieure, notamment via les salaires.

    #Allemagne
    #Merkel
    #salaire-minimum
    #SPD