• Verwaltungsgericht Stuttgart - Klage auf Taxikonzession in Stuttgart ohne Erfolg
    https://verwaltungsgericht-stuttgart.justiz-bw.de/pb/,Lde/Klage+auf+Taxikonzession+in+Stuttgart+ohne+Erfolg/?LISTPAGE=1218552

    Datum: 10.04.2014

    Kurzbeschreibung: PRESSEMITTEILUNG vom 10.04.2014

    Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 09. April 2014 die Klage gegen die Landeshauptstadt Stuttgart auf Neuerteilung einer Taxikonzession für den Bereitstellungsbezirk Stuttgart, Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen abgewiesen (Az.: 8 K 658/12; vgl. zu den Einzelheiten Pressemitteilung zur Pressekonferenz vom 02.04.2014 unter IV. Nr. 8). Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache hat das Gericht die Berufung zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim zugelassen. Diese kann innerhalb eines Monats nach Zustellung der vollständigen Entscheidungsgründe, die noch nicht vorliegen, eingelegt werden.

    Nach Rechtsauffassung der 8. Kammer des Verwaltungsgerichts hat der Kläger keinen Anspruch auf die Erteilung einer Taxikonzession für diesen Bereitstellungsbezirk. Dabei geht das Gericht davon aus, dass die prognostische Einschätzung der Stadt Stuttgart, bei Zulassung des Klägers werde das örtliche Taxengewerbe in seiner Funktionsfähigkeit bedroht, im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung rechtlich nicht zu beanstanden ist. Abzustellen ist dabei auf das von der Stadt eingeholte Gutachten über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in Stuttgart, Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen von Oktober 2013, auf welches die Stadt zur Begründung ihrer Einschätzung verweist. In dem Gutachten wird unter anderem nachvollziehbar dargelegt, dass durch verkehrsgefährdende Einsatzzeiten alleinfahrender Taxiunternehmer (durchschnittlich 64 Stunden/Woche), die überdurchschnittliche Altersstruktur der eingesetzten Fahrzeuge (5,8 Jahre) und die relativ niedrige Auslastung der vorhandenen Taxen (Jahresfahrleistung durchschnittlich 55.100 km) die Funktionsfähigkeit des örtlichen Taxigewerbes bereits jetzt beeinträchtigt ist. Unter Berücksichtigung der im Gutachten dargelegten Besonderheiten des Standortes Stuttgart und der hiesigen Wettbewerbssituation mit einem gut ausgebautem öffentlichen Nahverkehr, der starken Nutzung privater Fahrzeuge und Mietwagen ist die Gefahr einer Übersetzung des Gewerbes mit der Folge eines ruinösen, das örtliche Taxengewerbe in seiner Existenz und damit in seiner Funktionsfähigkeit bedrohenden Wettbewerbs zumindest bei Zulassung des Klägers, der sich derzeit auf Platz 74 der bereinigten Warteliste für Neubewerber befindet, offenkundig. Dies ist mit dem öffentlichen Verkehrsinteresse nicht zu vereinbaren. Denn der Zulassung des Klägers gehen nicht nur 73 vorrangig zuzulassende Bewerber aus der Warteliste für Neubewerber, sondern auch mindestens 36 Bewerber aus der Warteliste für Altbewerber, die in rechtlich nicht zu beanstandender Weise im Verhältnis 2:1 zuzulassen wären, vor. Damit würde sich die Zahl der neu zuzulassenden Bewerber um über 15 % erhöhen, wodurch zur Überzeugung der Kammer das örtliche Taxengewerbe in seiner Funktionsfähigkeit bedroht würde.

    Ob dies auch bereits durch die Vergabe einiger weniger zusätzlicher Taxikonzessionen der Fall sein würde, kann vorliegend dahingestellt bleiben.

    #Taxi #Stuttgart #Konzessionen #Justiz #Urteil

  • Villes européennes et réfugiés : un laboratoire du logement abordable et de la #résilience_urbaine

    Comment les villes européennes, et plus particulièrement allemandes et suédoises, sont-elles parvenues à loger les demandeurs d’asile arrivés à partir de 2015 ? En 2017, La Fabrique de la Cité menait un projet d’étude international et pluridisciplinaire consacré à la résilience des villes européennes au choc démographique qu’a constitué l’arrivée de ces demandeurs d’asile. Le rapport né de ces travaux, en répertoriant les solutions apportées par #Berlin, #Hambourg, #Stockholm, #Stuttgart, #Munich et #Dresde, constitue un #guide pratique à l’usage des villes confrontées à une crise semblable ou à celles qui le seront dans les années à venir.


    https://www.lafabriquedelacite.com/projets/villes-europeennes-et-refugies-un-laboratoire-du-logement-aborda
    #logement #villes #urban_matter #accueil #réfugiés #asile #migrations #rapport #résilience #Allemagne #Suède #accueil #hébergement

    ping @karine4 @isskein

  • Taxihalteplatz Stuttgarter Platz am Eingang zum Bahnhof Charlottenburg, ca. 2007
    https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/ueber-den-bezirk/rundgaenge/kiezspaziergaenge/artikel.176649.php


    Foto: KHMM, Bild: Bezirksamt

    Der hier zitierte Artikel dreht sich um Chinesen in Charlottenburg, für uns ist jedoch das Foto der ehemalgen Taxihalte Stutti noch interessanter. Sie befand direkt am Ausgang des Bahnhofs und erlaubte Reisenden, bequem aus der Bahn ins Taxi zum Hotel umzusteigen.

    Heute sind wir weit entfernt auf die Straße verbannt, die ankommenden Bahnreisende finden kein Taxi, wir müssen beim Aussteigen mit gefährlichen Farrad- und Autofahrern kämpfen, und im Sommer ist das Auslüften des überhitzten Autos unmöglich, weil auf dem Fahrdamm kein Platz ist, um die Autotüren offen zu lassen.

    Im Ergebnis bleibt man im Auto sitzen und schadet seiner Gesundheit durch körperliche Untätigkeit, und wenn es richtig heiß ist, bleiben Motor und Klimaanlage eingeschaltet. Das muss dann sein, da sonst der Hitzetod im Auto droht. Ökologisch sinnvoll ist das nicht.

    Wir hätten gerne unseren alten Halteplatz zurück, der Innehalten und Aussteigen erlaubte. Gespräche mit Passanten und Kollegen waren dort möglich und Fahrzeugpflege kein Problem.

    Wann wird Taxi endlich wieder als Teil des öffentlichen Personnennahverkehrs wahrgenommen, so dass unsere Halteplätze nach den Bedürfnissen unserer Fahrgäste geplant und ihre Benutzung für uns Fahrer keine gesundheitliche Zumutung mehr ist?

    ... das wichtigste Nachschlagewerk zum Thema China und Berlin war das Manuskript eines Buches, das pünktlich zu unserer Ausstellungseröffnung im Heimatmuseum im be.bra verlag erscheinen wird. Der Titel ist “China in Berlin”, und die Autorin ist Dagmar Yu-Dembski. Sie ist die Tochter eines Chinesen und einer Berlinerin, heute Leiterin des Konfuzius-Instituts an der Freien Universität Berlin und Kuratorin der Ausstellung. Und ich freue mich sehr, dass Frau Yu-Dembski heute bei uns ist, uns begleitet und uns nicht nur einiges von ihren Forschungsergebnissen mitteilen wird, sondern uns auch vieles aus persönlichen Erlebnissen erzählen kann. Sie ist die Tochter des Gründers eines der ersten chinesischen Restaurants nach dem Zweiten Weltkrieg in Charlottenburg, “Canton” gleich hier um die Ecke, und sie kann sich noch lebhaft an die Einrichtung erinnern.

    #Taxi #Berlin #Charlottenburg #Stuttgarter_Platz #Taxihalte

  • Nahverkehr in Stuttgart: SSB bietet jetzt auch Taxi-Fahrten an - Stuttgart - Stuttgarter Zeitung
    https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nahverkehr-in-stuttgart-ssb-bietet-jetzt-auch-taxi-fahrte

    Tja, da haben die örtlichen Taxiunternehmer wojl gepennt. Die Tendenz geht klar zum konzerngesteuerten privaten Nahverkehr und die Stuttgarter öffentlichen Verkehrs- d.h. Straßenbahnbetriebe machen wie selbstverständlich mit.

    Fragen könnte man jetzt, ob in Daimler-City Stuttgart der ÖPNV nicht sowieso schon seit langem von einer Porsche-Daimler-llianz gekauft wurde. Keine Ahnung, denn auch wir wissen wenig über lokale Gegebenheiten in Stuttgart. Taxi ist eben ein Kommunalangelegenheit mit 850 Tarifbezirken. Den Überblick hat da wohl nur der Angreifer auf der Suche nach lukrativen Investments.

    Was tun für die Verteidigung des Taxis als ÖPNV? In Stuttgart wie in ganz Deutschland geht das am besten über die beschreibung der Folgen von Privatisierung. Hat da jemand Eschede gesagt? Wohl eher nicht. Der Unfall passiert hier im Zeitlupentempo so langsam, dass nur etwas merkt wer ganz genau hinschaut. Wir können und tun das.

    Ab heute können Stuttgarter mit einer App ein SSB-Taxi bestellen. So sollen mehr Wohngebiete ans Nahverkehrsnetz angebunden werden.

    Stuttgart - Der Weg zur nächsten Bus- oder Bahnstation kann manchmal ganz schön weit sein. Gut also, dass die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) in Zusammenarbeit mit der Daimler-Tochter Moovel heute ein neues öffentliches Verkehrsmittel nach Stuttgart bringt: Das SSB Flex.

    Hierbei handelt es sich zunächst um ein Pilotprojekt, welches eineinhalb Jahre dauert, bis im Dezember 2019 ein Fahrplanwechsel stattfindet. In den Stadtteilen Bad Cannstatt und Degerloch können über die SSB-Flex-App Fahrzeuge bestellt werden, die die Kunden abholen und ähnlich wie ein Taxi chauffieren. So kann zum Beispiel der Weg zur nächsten Haltestelle verkürzt, oder ein Zwischenstopp umgangen werden. Nachdem Start- und Zielort eingegeben wurden, sagt die App, an welchem Ort der Kunde abgeholt wird.

    Das Angebot gilt von Montag bis Samstag von 6 bis 21 Uhr. Donnerstags bis samstags sind zwischen 21 und 2 Uhr auch Fahrten von der Innenstadt in die beiden Stadtteile möglich.

    Auch Einzelfahrgäste kommen ans Ziel

    Auf diese Weise will man möglichst viele Personen befördern und dadurch Ressourcen sparen. Mitfahrer sind aber nicht die Voraussetzung, dass ein Fahrzeug kommt. Der neue Service bringt auch Einzelfahrgäste von A nach B. Das Ziel ist es, alle Wohngebiete ans Nahverkehrsnetz anzubinden. Die SSB-Flex-App zeigt deshalb stets alle verfügbaren ÖPNV-Angebote an, ergänzt um den neuen Shuttleservice.

    Auf den VVS-Tarif zahlen Kunden künftig einen Komfortzuschlag, der sich nach der Länge der angeforderten Strecke richtet. Möglich sind allerdings nur Fahrten innerhalb der Bezirke. Die Flotte besteht aus zehn Fahrzeugen: Mercedes-Minibusse der V-Klasse und Fahrzeuge der B-Klasse mit elektrischem Antrieb.

    #Taxi #Disruption #ÖPNV #Stuttgart

  • #NoG20 : multiples perquisitions de la police allemande
    https://nantes.indymedia.org/articles/39367

    Ce mardi 5 décembre et cinq mois après les affrontements qui avaient secoué la ville d’Hambourg à l’occasion du G20, la police allemande a effectué une série de raids contre des centres sociaux, des locaux syndicaux et des appartements privés.

    #Contre-sommets #Répression #allemagne #basse-saxe #berlin #bonn #cologne #gottingen #hambourg #sieburg #stuttgart #Contre-sommets,Répression

  • »Der Kabelbinder wurde nach vier Stunden gelöst« (junge Welt)
    http://www.jungewelt.de/m/2016/05-03/007.php

    Cyril Bommel ist Sekretär der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in Augsburg.

    Sie sind am Sonnabend mit einem von ver.di organisierten Bus von Augsburg nach #Stuttgart gefahren, um gegen den Parteitag der »Alternative für Deutschland«, #AfD, zu protestieren. Doch an der Demonstration konnten Sie gar nicht erst teilnehmen. Was ist passiert?

    Wir sind in Stuttgart aus unserem Bus ausgestiegen und sahen etwa 100 Meter entfernt auf einer Kreuzung eine Ansammlung von Menschen. Es war klar, dass diese Leute gegen die AfD protestieren wollten, also haben wir uns zu ihnen gesellt. Von der Gruppe ging definitiv keine Gewalt aus, trotzdem wurden wir nach zehn Minuten von der Polizei eingekesselt, und jeder Mensch in diesem Kessel wurde verhaftet. Man muss sich das einmal vorstellen: 400 Menschen wurden einfach so, ohne Begründung festgenommen und wie Vieh in Busse geprügelt.

    Wie wurden Sie behandelt?

    Gleich zu Beginn der Festnahme wurden mir die Arme verdreht und mir wurde in den Bauch geschlagen. Danach hat mir ein Polizist gesagt, dass er mir die Zähne einschlägt, wenn ich mich nicht benehme. Mir wurden die Hände mit einem Kabelbinder auf dem Rücken zusammengebunden und abgeschnürt. Der Kabelbinder wurde erst nach vier Stunden wieder gelöst.

    In der Gefangenensammelstelle, der Gesa, herrschte Chaos. Die Gesa war einfach eine umfunktionierte Messehalle mit Käfigen aus Bauzäunen und jeweils einer Dixi-Toilette in der Mitte. Hier wurden wir mehr als acht Stunden festgehalten, bevor uns überhaupt jemand mitteilen konnte, was genau uns vorgeworfen wird. Später stellte sich heraus, dass wir »versuchten Landfriedensbruch« begangen haben sollen.

    Ein Polizist fand es ziemlich lustig, seinen Kollegen lautstark davon zu erzählen, wie gern er mit seinem Schlagstock auf die Gefangenen einprügeln würde. Nach neun Stunden begann die Polizei, unsere Personalien aufzunehmen. Anschließend wurden wir mit dem Bus an einen S-Bahnhof weit außerhalb Stuttgarts gebracht. Sie drohten uns, alle noch Inhaftierten über Nacht einzubehalten, falls wir auf das Messegelände, wo der AfD-Parteitag stattfand, zurückkämen.

    Wie geht es nach dieser Erfahrung nun weiter?

    Natürlich war das Ereignis ein herber Schlag für mein Vertrauen in die Demokratie in Deutschland. Aber ich denke, dass gerade jetzt ein entschlossener, gesellschaftlich breit verankerter Widerstand gegen die autoritären und menschenfeindlichen Tendenzen in unserer Gesellschaft wichtiger ist denn je. Deswegen werde ich auch weiterhin für eine solidarische Perspektive und gegen Rassismus in all seinen Schattierungen aufstehen und mir dieses Recht auch nicht vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und seiner Prügelpolizei nehmen lassen.

    Aber die Umstände in Bayern, wo Sie herkommen, sind ja auch nicht besser, oder?

    Natürlich tut sich die bayerische Polizei auch oft recht schwer mit der Demonstrationsfreiheit und nimmt es auch nicht so genau mit der Verhältnismäßigkeit. Aber so etwas wie am Samstag habe ich noch nie erlebt. Die einfachen Polizisten waren genauso unfreundlich wie die bayrischen, aber das kenne ich ja schon. Neu für mich war die Dimension des Ganzen. In Bayern wurde ich noch nie zusammen mit hunderten Menschen verhaftet – und das war geplant, sonst hätte die Polizei nicht eine ganze Messehalle zu einem Gefängnis umgebaut. Ich denke, dass diese Unverhältnismäßigkeit Teil der festgelegten Strategie war, um den Bundesparteitag der rassistischen AfD ungestört ablaufen zu lassen. Es entzieht sich aber meinem Verständnis, wie eine solche Partei, die durch ihre Hetze eine sehr große Mitverantwortung für die überall in Deutschland brennenden Asylbewerberheime trägt, die sich durch die Leugnung des Klimawandels hervortut und die ganz eindeutig demokratiefeindliche und rechtsradikale Funktionäre duldet, einen solch gewalttätigen Einsatz rechtfertigt. Ist es wirklich zielführend, demokratischen Menschen zugunsten einer undemokratischen Partei ihre Grundrechte zu entziehen?

    #Allemagne #répression #extrême_droite #violence_policière

  • La grande #vitesse ferroviaire, entre mythe et réalité

    Robert Belot
    Introduction : Gouvernance et #grande_vitesse [Texte intégral]
    Raymond Woessner
    Le #TGV Rhin-Rhône dans tous ses états [Texte intégral]
    The French Rhine-Rhone HSR line : statement
    Der TGV Rhin-Rhône im Überblick
    Robert Belot
    Les « fictions instituantes » du projet de #LGV Rhin-Rhône (1986-2000) : décryptage rhétorique des mythes du discours politique des #grandes_infrastructures [Texte intégral]
    The "founding fictions" of the Rhine-Rhône high-speed line project : A rhetorical decoding of the myths in political discourse about major infrastructure projects
    Die „instituierenden Fiktionen“ des Projekts der LGV Rhin-Rhône : Rhetorische Entschlüsselung der Mythen im politischen Diskurs über große Infrastrukturprojekte
    Ander Audikana
    « L’Europe fait la grande vitesse, la grande vitesse fait l’Europe » : l’influence européenne sur le développement de la grande vitesse espagnole [Texte intégral]
    « Europe makes high-speed rail, high-speed rail makes Europe » : the European influence on the development of the Spanish high-speed rail
    « Europa schafft Hochgeschwindigkeit – Hochgeschwindigkeit erschafft Europa » : der Europäische Einfluss in der Entwicklung der Spanischen Hochgeschwindigkeitsstrecke
    Eloïse Libourel
    Le rôle ambigu de la grande vitesse ferroviaire dans la gouvernance du corridor méditerranéen espagnol [Texte intégral]
    The ambiguous role of high-speed rail in the Spanish Mediterranean railway corridor’s governance
    Die doppeldeutige Rolle der Hochgeschwindigkeitszug in der Governance von Mittelmeerseisenbahnkorridor in Spanien
    Adenane Djigo et Sophie Masson
    La coopération de proximité à travers les réseaux interrégionaux : la LGV franco-espagnole, outil de l’émergence d’une #gouvernance transfrontalière ? [Texte intégral]
    Local cooperation through inter-regional networks : the Franco-Spanish High speed train and the emergence of cross-border governance
    Örtliche Zusammenarbeit durch interregionale Netzwerke : die französisch-spanischen Hochgeschwindigkeitszüge und die Entstehung von grenzübergreifender Regierung
    Sylvie Bazin-Benoit et Marie Delaplace
    Mise en service des dessertes TGV et gouvernance dans le domaine du #tourisme : le cas de villes françaises [Texte intégral]
    Opening of High-speed rail Services and tourism governance : a focus on French cities
    Inbetriebnahme einer TGV-Verkehrsanbindung und “Gouvernance” im Tourismusbereich : anhand einer Verdeutlichung französischer Städte
    Carmen Vázquez Varela et José María Martínez Navarro
    L’implantation des #gares de grande vitesse ferroviaire à l’écart des villes moyennes : un enjeu pour l’aménagement local. Une analyse de deux études de cas en #Espagne [Texte intégral]
    The establishment of high speed railway stations out-of-town medium-sized cities : causes and problems of territorial disorganization through the analysis of two case studies in Spain
    Die Einrichtung des high-speed-Bahnhöfe am Rande der Mittelgroße Städte : Ursachen und Probleme der territorialen Desorganisation durch die Analyse von zwei Fallstudien in Spanien
    Carmen Bellet Sanfeliu
    La grande vitesse ferroviaire et la transformation spatiale urbaine : le cas de #Saragosse (Espagne) [Texte intégral]
    High-speed rail and urban spatial transformation : the case of Zaragoza (Spain)
    Die Hochgeschwindigkeitsstrecke und die räumliche Veränderung : Der Fall Zaragoza (Spanien)
    Anaïs Volin
    Corridor transeuropéen de transport et opposition à un projet d’aménagement : le chantier contesté de la gare de #Stuttgart [Texte intégral]
    Trans-European transport corridor and opposition to a development project : The contested development of Stuttgart railway station
    Transeuropäische Verkehrskorridor und Widerstand gegen eine Städtebau : Das umstrittene Bauprojekt des Stuttgarter Bahnhofs
    Francisco Cortezzi
    Brésil : panorama général du projet de la première ligne à grande vitesse [Texte intégral]
    Project overview : The first high-speed railway line in Brazil
    Brasilien : Übersicht des Erstes Hoch Geschwindigkeit Projekts

    https://rge.revues.org/5494
    #train #transport_ferroviaire #revue #Brésil
    signalé par @ville_en

  • Junger Mann bei Protestkundgebung gegen das Staudammprojekt in Sivens / Frankreich getötet | Arbeitskreis „Stuttgart 21 ist überall“

    http://stuttgart21ueberall.wordpress.com/2014/10/28/junger-mann-bei-protestkundgebung-gegen-das-staudammp

    Das traurige Ereignis bei Euch ist für uns jetzt ein besonderer Anlass, Euren Widerstand bei uns in Stuttgart bekannt zu machen. Wir fühlen mit Euch. Auch wir im Stuttgarter Widerstand gegen das maßlos teure aufgezwungene unnütze Großprojekt des Tiefbahnhofs hatten schon mit brutaler Polizeigewalt zu tun: Am 30. September 2010 gab es im Stuttgarter Schlossgarten über 200 Verletzte, ein Mann ist erblindet. Die Prozesse gegen die Polizisten laufen noch bis 2015; aber die eigentlichen Verantwortlichen in der Finanzwelt, in Wirtschaft und Politik stehen nicht vor Gericht.

    #Stuttgart

  • La #sncf confirme une commande de 40 nouvelles rames #TGV_Euroduplex #alstom
    http://www.transports-en-commun.info/sncf-commande-40-rames-tgv-euroduplex-alstom

    La SNCF vient de confirmer à Alstom une commande de 40 nouvelles rames TGV...Cet article La SNCF confirme une commande de 40 nouvelles rames TGV Euroduplex Alstom est apparu en premier sur Point Info Transports.

    #Grandes_Lignes #en_Allemagne_Paris/Marseille-Francfort #Espagne #et_LGV_Rhin-Rhône #Munich #paris_est #Paris-Barcelone #Paris-Figueras #Paris-Sud-Est #Paris-Zürich #rame #Stuttgart_ #Suisse