• Volker Pispers 2014 « Wir sind die Guten ! » (Satire ?)
    https://youtu.be/ypFBaRQdzf0

    Transcription

    Ich finde das schön, ab und zu daran erinnert zu werden, dass man nicht mehr der Jüngste ist. Das ist sehr freundlich meine Damen, und ich brauche sie gar nicht fragen, ich sehe dass es ihnen gut geht, denn es muss ihnen gut gehen. Sie gehören doch zu den Guten, und das ist doch dieses gute Gefühl, dass wir hier im Westen haben, oder wir im Westen, wir sind die Guten, und es ist ganz wichtig immer zu wissen, dass man auf der richtigen Seite steht, egal was auf der Welt passiert.

    Und wir stehen immer auf der richtige Seite. Es ist ja das ganz tolle dieses schöne Gefühl, wenn man weiß, dass der Gott an dem man selber glaubt, dass der wirklich da ist und allmächtig ist, und dass der Gott, an den die andere glauben, überhaupt nicht existiert.

    Das ist doch wichtig dieses Gefühl, das man auf der richtigen Seite steht, dass wir im Westen mit dieser kapitalistischen, marktwirtschaftlichen Art zu wirtschaften dafür sorgen, dass die ganze Welt irgendwann mal in Freiheit und Wohlstand und Glück leben kann, und und dass diese Bösen im Osten wohnen, die im Namen des Sozialismus allen Menschen alles nur wegnehmen wollen.

    Und dass wir das nie vergessen, meine Damen, und dass wir nie vergessen, dass wir auf der richtigen Seite stehen, dafür sind unsere Medien da. Das ist das Schöne, unsere Medien die kriegen es hin, jedes Thema so zu bearbeiten, dass wir auf der richtigen Seite stehen. Das finde ich großartig.

    Ukraine ist ein wunderbares Beispiel. Oh da weiß bis heute keiner ganz genau, was da passiert ist, was auf dem Maidan los war wissen wir nicht wirklich, wer da geschossen hat. Wer da hat schießen lassen, das ist bis jetzt ungeklärt, aber wir sind auf der richtigen Seite.

    Das ist doch großartig, oder das muss man erstmal hinkriegen, das man muss das eben unterscheiden können.

    Sehen sie, wenn der demokratisch gewählte Präsident Janukowitsch von bewaffneten Kämpfen von verlangt, dass sie Regierungsgebäude, die diese besetzt haben in Kiev räumen, ist das was ganz anderes als wenn eine Übergangsregierung die sich selbst ernannt hat, von bewaffneten Kämpfer verlangt, dass sie in der Ostukraine Regierungsgebäude räumen, die sie besetzt haben.

    Der Janukowitsch der hätte in gar keinem Fall Gewalt anwenden dürfen das hätten wir niemals akzeptiert. Die Übergangsregierung die darf ihre eigene Bevölkerung mit Hubschraubern beschießen. Das ist aber doch gut zu wissen, dass das nicht alle alles dürfen. Was die guten dürfen, dürfen die bösen noch lange nicht. Stellen sich mal vor, der Putin hätte das Handy von der Merkel abhören lassen, da würde der Generalstaatsanwalt jetzt nicht gegen Unbekannt ermitteln.

    Das ist eben ein Unterschied, das ist ein Unterschied ob die Amerikaner den Irak plattbomben, dann da einmarschieren und paar hunderttausend Menschen umbringen und dann sagen, oh der Hussein hatte die Atomwaffen ja wirklich nicht. Ja, shit happens, viel Spaß damit in euren kaputten Land.

    Oder ob der Putin auf der Krim die Menschen darüber abstimmen lässt, von wem sie unterdrückt werden wollen.

    Man muss das differenzieren können, und zum Glück können wir, wir Deutschen können am allerbesten differenzieren. Wir wissen sogar mit ganz genau wo man die Menschenrechte verteidigen muss, und wo man noch ein Auge zudrücken kann, weil eh schon so schön gefoltert worden ist wie in Guantanamo.

    Das ist auch eine innovatives Konzept: Waterboarding haben sie das vorher gekannt? Seitdem weiß ich, was ein wasserdichtes Alibi ist.

    Und eines muss man den Amerikaner lassen, sehen sie, die die peinigen ihre Feinde nicht mit so lächerlichen Schauprozessen. So eine amerikanische Drohne die stellt Anklage, Urteil und Vollstreckungsbefehl in einem zu, und zwar weltweit.

    Wir können differenzieren meine Damen und Herren, ja. Wir wissen, wo man sich einsetzen muss und wo nicht. Und wir Deutschen wir sind immer bereit Opfer zu bringen, auch für die Menschenrechte, das haben wir immer wieder bewiesen, nicht?

    Vor zwei Jahren Fußball Europameisterschaft, können sie erinnern, haben das Halbfinale gegen Italien verloren, wegen der Menschenrechte, die meisten wissen das gar nicht mehr.

    Das war doch damals, das Endspiel war auch in Kiew gewesen, daran erinnern sie sich aber, Polen-Ukraine Doppel-EM, Endspiel in Kiew, der Janukovitsch war doch damals schon im Amt, das war doch dieser Diktator.

    Mein Präsident Gauck, der Präsident der Herzen, ja ich hätte auch gerne einen fürs Hirn gehabt, aber der Gauck hatte sich damals geweigert den Janukowitsch in Deutschland bei seinem Besuch überhaupt zu begrüßen. Und mein damaliger Innenminister Hans-Peter Friedrich, der hat damals wörtlich gesagt: „Ich kann nicht den Kiew auf der Tribüne über Fußball jubeln, bei der paar Kilometer entfernt die Menschenrechte mit Füßen getreten werden.“

    Kein deutscher Politiker wollte in die Situation kommen, in Kiew beim Endspiel neben dem Janukowitsch sitzen zu müssen, und sich über Fußball zu freuen, und deshalb musste der Jogi das Halbfinale verlieren. Der hat doch nicht freiwillig diese Mannschaft aufgestellt. Jetzt bleiben sie mal realistisch, dass das kam von ganz ganz oben. Jetzt doch auch wieder, haben sie den Kader mal angeguckt, jetzt für die WM, da muss irgendwas ganz schlimmes in Brasilien sein. Diesmal wollen sie nicht mal zum Viertelfinale. Auch die Spieler nicht. Wer kann ist krank.

    Damals ging es um Julia Timoschenko Sie erinnern sich, Julia Timoschenko sass damals im Knast, das war die größte Menschenrechtsverletzung aller Zeiten. Und dieses unbarmherzige Regime, die haben die doch nicht mal rausgelassen zur Behandlung. Julia Timoschenko hätte sich so gerne behandeln lassen in Guantanamo. Ja die Amerikaner versprechen das, eine halbe Stunde Waterboarding da haben sie keine Rückenschmerzen mehr.

    Julia Timoschenko ist damals zu sieben Jahren Haft verurteilt worden, weil sie als Ministerpräsidentin ihrem Land einen Schaden von 159 Millionen Euro zugefügt hat. Da habe ich mich jetzt nicht direkt gewundert, dass unsere Politiker sich für die Frau engagiert haben. Wenn das Schule macht, wie lange allein der Wowereit für den Flughafen in Berlin einsitzen müsste. Wenn er wieder rauskäme könnte direkt zur Eröffnung rüberfahren.

    Oder oder Angela Merkel selber, ich bitte sie, Angela Merkel hat das Asse-Lager genehmigt als Umweltministerin damals. Asse-Lager kennen sie, wo die Atomfässer vor sich hinrosten, ja ja das ist fehlerhaft genehmigt. Ja sie war damals jung und brauchte das Geld.

    6 Milliarden Euro Schaden, 6 Milliarden soll es kosten die Fässer zu retten, 6 Milliarden Euro Schaden angerichtet durch Angela Merkel. Wissen Sie wie lange die Timoschenko dafür hätte liegen müssen?

    Aber die Merkel hat eine Gewissheit, egal was passiert, sie kann keinen Bandscheibenvorfall kriegen, sie hat ja kein Rückgrat.

    Das das beweist sie immer wieder, auch damals nach der Europa-Meisterschaft war sie direkt in China anschließend, da war das habe Kabinett dabei, die Spitze der deutschen Industrie denn in China, und das ist das Schöne, da werden die Menschenrechte eben nicht mit Füßen getreten, da werden sie handmassiert und die Bevölkerung stöhnt lustvoll auf.

    Au weiweiwei, ja China, China feiert gerade in diesen Tagen in den 25 Jahrestag der Rettung der Menschenrechte auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Dieses Massaker haben wir nicht Chinesen längst verziehen. Dass der Russe sich die Krim unter den Nagel gerissen hat, wird eine offene Wunde bleiben für immer, meine Damen und Herren.

    Sehen sie, China hat damals Airbusse gekauft. 52 Airbus haben die bestellt, und deshalb war die Merkel mit ihrem Tross in China. Hätte Janukowitsch ja auch machen können der Ukraine, hätte ja auch Airbusse hätte ja keine 52 kaufen müssen.

    Hätte er zwei Airbusse gekauft, wären wir auch zum Endspiel gekommen. Der Gauck hätte die Maschinen persönlich vorbei gebracht, hätte gesagt: „Herr Janukowitsch, über die Menschenrechte müssen wir noch mal reden“ aber jetzt essen wir erstemal was."

    Und wenn der Klitschko und die Timoschenko sich da beschwert hätten, hätte der Gauck gesagt: „Haltet das Maul, hier geht es zum Arbeitsplätze, da kennt ihr nichts von.“

    Erst kommt das Fressen dann kommt die Doppelmoral, meine Damen und Herren, das ist die kapitalistische Freiheit, von der der Gauck immer sabbert, die Freiheit Geschäfte zu machen mit jedem Schwein auf der Welt, bis sich ein noch zahlungskräftigeres Schwein findet.

    Danke schön [Applaus]

    08:23

    7.2.2022
    Joe Biden : (UT) Wenn Russland einmarschiert, also wenn Panzer und Truppern wieder die ukrainische Grenze überqueren, dann wird es North Stream 2 nicht länger geben. Wir werden dem ein Ende bereiten.

    Journalistin: Wie genau werden sie das machen, das Projekt befindet sind unter deutscher Kontrolle?
    Joe Biden: Ich verspreche, wir werden in der Lage sein, es zu tun.
    09:35

    09:37 Gespräch Joe Biden mit Olaf Scholz beim G-7-Gipfel auf Schloss Elmau
    Olaf Scholz: Es ist eine gute Nachricht dass wir alles zusammenhalten, was Putin niemals erwartet hätte.
    Joe Biden: Das ist der wichtigste Punkt und dass deinetwegen, ernsthaft. Weil es eine Menge Diskussion gab, als wir noch nicht in der Übergangsphase waren, und viel Arbeit. Aber du hast einen hervorragenden Job gemacht, und wir danken dir dafür.

    Traduction

    J’aime bien qu’on me rappelle de temps en temps que je ne suis plus tout jeune. C’est très gentil, mesdames, et je n’ai même pas besoin de vous demander, je vois que vous allez bien, car vous devez aller bien. Vous faites quand même partie des bons, et c’est ce bon sentiment que nous avons ici en Occident, ou nous en Occident, nous sommes les bons, et il est très important de toujours savoir que l’on est du bon côté, quoi qu’il arrive dans le monde.

    Et nous sommes toujours du bon côté. C’est un sentiment très agréable de savoir que le Dieu auquel on croit est vraiment là et qu’il est tout-puissant, et que le Dieu auquel les autres croient n’existe pas du tout.

    C’est important, ce sentiment d’être du bon côté, que nous, à l’Ouest, avec notre manière de gérer l’économie capitaliste et de marché, nous veillons à ce que le monde entier puisse un jour vivre dans la liberté, la prospérité et le bonheur, et que les méchants habitent à l’Est, qui veulent tout prendre à tous les hommes au nom du socialisme.

    Et pour assurer que nous n’oublions jamais cela, mesdames, et que nous n’oublions jamais que nous sommes du bon côté, nos médias sont là pour ça. C’est la beauté de nos médias, ils arrivent à traiter chaque sujet de manière à ce que nous soyons du bon côté. Je trouve cela formidable.

    L’Ukraine est un exemple merveilleux. Oh, personne ne sait encore aujourd’hui exactement ce qui s’est passé, ce qui s’est passé sur le Maïdan, nous ne savons pas vraiment qui a tiré. Qui a fait tirer, on ne le sait pas encore, mais nous sommes du bon côté.

    C’est formidable, savoir faire la différence c’est notre exploit.

    Vous voyez, si le président démocratiquement élu Ianoukovitch exige des combattants armés qu’ils évacuent les bâtiments gouvernementaux qu’ils occupent à Kiev, c’est tout à fait différent que si un gouvernement provisoire qui s’est autoproclamé exige des combattants armés qu’ils évacuent les bâtiments gouvernementaux qu’ils occupent dans l’est de l’Ukraine.

    Le président Ianoukovitch n’aurait en aucun cas dû recourir à la violence, nous ne l’aurions jamais accepté. Le gouvernement de transition a le droit de bombarder sa propre population avec des hélicoptères. Mais il est bon de savoir que tous n’ont pas le droit de faire tout cela. Ce que les bons ont le droit de faire, les méchants ne l’ont pas. Imaginez que Poutine ait fait mettre le téléphone portable de Merkel sur écoute, le procureur général n’enquêterait pas sur un inconnu.

    C’est justement une différence, c’est une différence entre les Américains qui bombardent l’Irak, qui l’envahissent et qui tuent quelques centaines de milliers de personnes et qui disent ensuite, oh, Hussein n’avait vraiment pas l’arme nucléaire. Oui, shit happens, amusez-vous bien avec ça dans votre pays en ruine.

    Ou si Poutine en Crimée fait voter les gens pour savoir par qui ils veulent être opprimés.

    Il faut savoir différencier les choses, et heureusement, nous, les Allemands, savons le faire au mieux. Nous savons même exactement où il faut défendre les droits de l’homme et où l’on peut encore fermer les yeux parce que l’on a si bien torturé comme à Guantanamo.

    C’est aussi un concept innovant : le waterboarding, vous le connaissiez avant ? Depuis, je sais ce qu’est un alibi étanche.

    Et il faut reconnaître aux Américains une chose, vous voyez, ils ne torturent pas leurs ennemis avec des procès spectaculaires ridicules. Un drone américain délivre en une seule fois l’accusation, le jugement et l’ordre d’exécution, et ce dans le monde entier.

    Nous savons faire la différence, Mesdames et Messieurs, oui. Nous savons où il faut s’engager et où il ne faut pas le faire. Et nous, les Allemands, nous sommes toujours prêts à faire des sacrifices, même pour les droits de l’homme, nous l’avons prouvé à maintes reprises, n’est-ce pas ?

    Il y a deux ans, lors du championnat d’Europe de football, vous vous souvenez que nous avons perdu la demi-finale contre l’Italie à cause des droits de l’homme, la plupart des gens ne s’en souviennent même pas.

    C’était à l’époque, la finale s’était déroulée à Kiev, mais vous vous en souvenez, le double championnat d’Europe Pologne-Ukraine, la finale à Kiev, Ianoukovytch était déjà en place à l’époque, c’était le dictateur.

    Mon président Gauck, le président des cœurs, oui, j’aurais aussi aimé en avoir un pour le cerveau, mais Gauck avait alors refusé de saluer Ianoukovytch lors de sa visite en Allemagne. Et mon ministre de l’Intérieur de l’époque, Hans-Peter Friedrich, avait alors dit textuellement : « Je ne peux pas aller applaudir le football à Kiev dans la tribune, alors qu’à quelques kilomètres de là, les droits de l’homme sont bafoués ».

    Aucun homme politique allemand ne voulait se retrouver dans la situation de devoir s’asseoir à Kiev à côté de Ianoukovytch lors de la finale et se réjouir du football, et c’est pourquoi le Jogi a dû perdre la demi-finale. Il n’a tout de même pas constitué cette équipe de son plein gré. Maintenant, restez réalistes, cela vient de tout en haut. Maintenant aussi, vous avez regardé l’équipe, maintenant pour la Coupe du monde, il doit y avoir quelque chose de très mauvais au Brésil. Cette fois-ci, ils ne veulent même pas aller en quart de finale. Les joueurs non plus. Ceux qui le peuvent sont malades.

    A l’époque, il s’agissait de Ioulia Timochenko Vous vous souvenez, Ioulia Timochenko était alors en prison, c’était la plus grande violation des droits de l’homme de tous les temps. Et ce régime impitoyable, ils ne l’ont même pas laissée sortir pour se faire soigner. Ioulia Timochenko aurait tellement voulu se faire soigner à Guantanamo. Oui, les Américains le promettent, une demi-heure de waterboarding et on n’a plus mal au dos.

    Ioulia Timochenko a alors été condamnée à sept ans de prison pour avoir causé un préjudice de 159 millions d’euros à son pays en tant que Premier ministre. Je n’ai donc pas été directement étonné que nos politiques se soient engagés en faveur de cette femme. Si cela fait école, combien de temps Wowereit devrait-il rester en prison à cause de l’aéroport de Berlin. Lors ce qu’il en sortira, il pourrait re rendre directement à l’inauguration.

    Ou Angela Merkel elle-même, je vous en prie, Angela Merkel a approuvé le camp d’Asse en tant que ministre de l’environnement à l’époque. Vous connaissez le camp d’Asse, où les fûts nucléaires rouillent, oui oui, il a été autorisé de manière incorrecte. Oui, elle était jeune à l’époque et avait besoin d’argent.

    6 milliards d’euros de dommages, 6 milliards d’euros pour sauver les fûts, 6 milliards d’euros de dommages causés par Angela Merkel. Savez-vous combien de temps Timochenko aurait dû rester en prison pour cela ?

    Mais Merkel a une certitude, quoi qu’il arrive, elle ne peut pas avoir d’hernie discale, elle n’a pas de colonne vertébrale.

    Elle le prouve sans cesse, même après le championnat d’Europe, elle s’est rendue directement en Chine, tout le cabinet était là, les chefs de l’industrie allemande, car en Chine, et c’est ce qui est beau, les droits de l’homme ne sont pas bafoués, ils sont massés à la main et la population gémit avec plaisir.

    Au weiweiwei, oui la Chine, la Chine célèbre justement ces jours-ci le 25e anniversaire du sauvetage des droits de l’homme sur la place Tiananmen. Nous n’avons pardonné ce massacre aux Chinois depuis longtemps. Le fait que les Russes se soient emparés de la Crimée par contre restera à jamais une blessure ouverte, Mesdames et Messieurs.

    Vous voyez, la Chine a acheté des Airbus à l’époque. Ils ont commandé 52 Airbus, et c’est pourquoi Merkel s’est rendue en Chine avec son cortège.
    Ianoukovitch aurait pu faire de même avec l’Ukraine, il aurait pu acheter des Airbus, il n’aurait pas eu besoin d’en acheter 52.

    S’il avait acheté deux Airbus, nous serions également venus pour la finale. Le président Gauck aurait apporté les avions en personne et aurait dit : « Monsieur Ianoukovytch, il faut que nous reparlions des droits de l’homme , mais pour l’instant, nous allons commencer par manger quelque chose ».

    Et si Klitschko et Timochenko s’étaient plaints, Gauck aurait dit : « Taisez-vous, ici on travaille, vous n’y connaissez rien ».

    La nourriture vient d’abord, puis vient la double morale, Mesdames et Messieurs, c’est la liberté capitaliste sur laquelle Gauck bave toujours, la liberté de faire des affaires avec n’importe quel cochon dans le monde jusqu’à ce qu’il se trouve un cochon encore plus solvable.

    Merci [applaudissements]

    08:23

    7.2.2022
    Joe Biden : (UT) Si la Russie envahit, c’est-à-dire si les chars et les troupes traversent à nouveau la frontière ukrainienne, alors North Stream 2 n’existera plus. Nous y mettrons fin.

    Journaliste : Comment allez-vous faire exactement, le projet est sous contrôle allemand ?
    Joe Biden : Je promets que nous serons en mesure de le faire.
    09:35

    09:37
    Entretien de Joe Biden avec Olaf Scholz lors du sommet du G7 au château d’Elmau.
    Olaf Scholz : C’est une bonne nouvelle que nous tenions tout ensemble, ce que Poutine n’aurait jamais espéré.
    Joe Biden : C’est le point le plus important et c’est grâce à toi, sérieusement. Parce qu’il y a eu beaucoup de discussions alors que nous n’étions pas encore dans la phase de transition, et beaucoup de travail. Mais tu as fait un excellent travail et nous t’en remercions.

    #humour #satire #WDR #Russie #Ukraine #putin #Poutine #OTAN #Syrie #guerre #sanctions #scholz #Iraq #Afghanistan

  • Syrie : Les réfugiés syriens fuyant le Liban vers leur pays d’origine risquent d’y subir la répression

    Les personnes retournant en Syrie y sont exposées au risque d’arrestation, de torture ou de décès en détention

    (Beyrouth) – Des Syriens réfugiés au Liban tentent de fuir la violence dans ce pays en retournant en Syrie, mais y sont confrontés au risque de répression et de persécution par le gouvernement, a déclaré Human Rights Watch aujourd’hui ; ils risquent notamment d’être détenus et torturés, d’être victimes de disparitions forcées ou de mourir en détention. Depuis fin septembre, les frappes aériennes israéliennes au Liban ont tué au moins 2 710 personnes, dont au moins 207 Syriens selon l’Observatoire syrien des droits humains (SOHR), contraignant des centaines de milliers de réfugiés syriens à la fuite.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/10/11/israel-liban-syrie-le-refuge-inaccessible-des-syriens/#comment-62874

    #international #syrie

  • Expulsions facilitées, réduction des durées des titres de séjour... : les Pays-Bas annoncent une série de mesures anti-migrants - InfoMigrants
    https://www.infomigrants.net/fr/post/60855/expulsions-facilitees-reduction-des-durees-des-titres-de-sejour--les-p

    Expulsions facilitées, réduction des durées des titres de séjour... : les Pays-Bas annoncent une série de mesures anti-migrants
    Par La rédaction Publié le : 29/10/2024
    La nouvelle coalition au pouvoir aux Pays-Bas a détaillé les nouvelles mesures très contraignantes pour les demandeurs d’asile et les réfugiés. Parmi elles, la possibilité d’expulser des demandeurs d’asile syriens vers leurs pays d’origine, en déclarant certaines parties de la Syrie comme « zone sûres ».
    Ce n’est pas une surprise : le gouvernement néerlandais, dirigé par l’extrême droite, a annoncé vendredi une série de nouvelles mesures toujours plus strictes en matière d’asile.Le Premier ministre néerlandais, Dick Schoof, a présenté les projets de son gouvernement lors d’une conférence de presse, à l’issue de plusieurs jours de négociations intensives menées par la coalition quadripartite au pouvoir, dirigée par le Parti de la liberté (PVV), parti d’extrême droite du député anti-immigration Geert Wilders.
    Voici les mesures annoncées :
    Classer certaines parties de la Syrie comme « zones sûres » et ainsi permettre le renvoi de demandeurs d’asile syriens déboutés de l’asile vers ces régions. La suppression des titres de séjour à durée indéterminée pour les réfugiésLa réduction du titre de séjour (visa temporaire) de cinq ans à trois ans « en accord avec les pays voisins »
    Mais toutes ces mesures ne seront peut-être pas adoptées. Elles doivent être approuvées à la fois par la chambre basse et la chambre haute du parlement de La Haye. Et certaines, comme le classement de régions de Syrie en « zones sûres », pourraient être rejetées, la Cour de justice européenne ayant déclaré que la situation sécuritaire d’un pays doit être prise en compte dans sa globalité."Nos discussions ont enfin abouti à un résultat très solide", a déclaré Dick Schoof aux journalistes lors de son allocution hebdomadaire. « Aujourd’hui, nous disposons d’un ensemble complet de mesures visant à mettre en œuvre plus rapidement notre politique d’asile, à la rendre plus stricte et à la simplifier », a ajouté le premier ministre.
    Le gouvernement a cependant reculé face à la volonté de Geert Wilders de déclarer une « crise de l’asile » aux Pays-Bas, ce qui aurait déclenché une loi d’urgence qui aurait permis de faire passer des mesures sans que le parlement n’ait à les approuver au préalable. Une « crise de l’asile » aurait concrètement permis aux Pays-Bas d’abroger la « loi sur la distribution » qui oblige les municipalités à créer des places d’accueil pour demandeurs d’asile ou encore de durcir les règles sur le regroupement familial.À l’instar des autres pays européens, les demandeurs d’asile sont en augmentation aux Pays-Bas. Selon Eurostat, un peu plus de 38 000 personnes ont déposé un dossier de protection internationale, contre 35 000 l’année précédente, et 24 000 en 2021.
    L’annonce de ces mesures vendredi s’aligne sur le positionnement de plus en plus droitier de l’Union européenne concernant l’immigration. Lundi 14 octobre, la présidente de la Commission européenne Ursula von der Leyen a envoyé une lettre aux vingt-sept États membres de l’UE pour faire part de son intention de proposer une nouvelle loi facilitant l’expulsion de migrants en situation irrégulière.
    Le PVV de Geert Wilders a remporté une importante victoire électorale l’année dernière et ce vétéran de la législation anti-islam a promis « la politique d’immigration la plus stricte qui soit ». Au printemps, la ministre de l’asile et de l’immigration Marjolein Faber, n’avait pas mâché ses mots pour parler de l’immigration souhaitant « rendre les Pays-Bas aussi peu attrayants que possible pour les demandeurs d’asile » Les détails des nouvelles mesures ont été divulgués en début de semaine, et les partis d’opposition ainsi que les groupes de défense des droits ont critiqué les suggestions.
    En 2015, les Pays-Bas avaient enregistré plus de 40 000 demandeurs d’asile - majoritairement originaires de Syrie -, un chiffre moins important que l’Allemagne mais relativement élevé pour un pays qui n’avait jamais fait face à un afflux de réfugiés à ses portes.
    Toutefois, le pays peine à héberger ces nouveaux arrivants. Faute de place, durant l’été 2022, le seul centre d’enregistrement de Ter Appel avait été complétement débordé. Plus de 700 personnes avaient dû dormir à l’extérieur de la structure, à même le sol. Un nourrisson était alors décédé, provoquant l’émoi de la population.

    #Covid-19#migrant#migration#paysbas#migrationirreguliere#asile#politiquemigratoire#payssur#syrie#sante

  • Rien de ce qui est accompli par Israël ne pourra servir la lutte des Syriens pour la liberté

    Joseph Daher explique pourquoi se réjouir de l’assassinat de Nasrallah par Israël témoigne d’une vision étriquée lorsqu’il s’agit de la lutte des Syriens contre le régime d’Assad.

    L’escalade de la violence au Liban et l’assassinat par Israël de plusieurs chefs militaires et politiques du Hezbollah, dont son secrétaire général depuis de longues années, Hassan Nasrallah, ont donné lieu à de nombreux débats sur la nature et la trajectoire politique du Hezbollah. Cela a également fait ressortir l’importante question du droit à la résistance, en particulier dans le contexte actuel.

    Les points de vue très divergents sur le Hezbollah se sont manifestés de manière frappante dans les scènes qui ont suivi l’assassinat de Nasrallah. D’un côté, les membres, les amis et les alliés du parti ont manifesté leur tristesse et leur chagrin, tandis que, de l’autre, on pouvait voir sur les réseaux sociaux des Syriens des régions du nord-ouest contrôlées par l’opposition distribuer des friandises en signe de fête. Certains partisans de la révolution syrienne ont également exprimé leur joie lors du bombardement massif de Dahiyeh (sud de Beyrouth) par les Israéliens.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/10/22/rien-de-ce-qui-est-accompli-par-israel-ne-pour

    #international #syrie #liban #israel

  • Comment l’Allemagne, pays modèle dans l’accueil des réfugiés, s’est convertie aux contrôles aux frontières
    https://www.lemonde.fr/international/article/2024/10/16/comment-l-allemagne-pays-modele-dans-l-accueil-des-refugies-s-est-convertie-

    Comment l’Allemagne, pays modèle dans l’accueil des réfugiés, s’est convertie aux contrôles aux frontières
    Par Elsa Conesa (Berlin, correspondante)
    Difficile d’imaginer combien le regard porté sur les réfugiés en Allemagne a changé au cours des dix dernières années. Le pays dont le raidissement sur la question migratoire a provoqué une onde de choc en Europe en septembre était pourtant celui qui se vantait, en 2015, de sa politique d’accueil généreuse. Lorsque à l’été 2015, l’Allemagne d’Angela Merkel s’ouvre à des dizaines de milliers de réfugiés d’Irak ou de Syrie, appelant l’Europe à plus de solidarité, nombreux sont ceux qui se rendent en personne dans les gares pour les accueillir à Berlin ou à Munich, leur offrant des bretzels, du chocolat ou des bonbons.
    A l’appel des élus locaux qui mobilisent le pays sur les ondes des radios régionales, certains sont volontaires pour les héberger chez eux. « L’aide de la population ne faiblit pas ! C’est génial ! », écrit, stupéfaite, la police de Munich sur Twitter, le 1er septembre 2015. Même le tabloïd Bild, qui voulait bouter la Grèce hors de l’Europe quelques années plus tôt, collecte des fonds pour les réfugiés et met à l’honneur les Allemands qui leur prêtent secours.
    La chancelière Angela Merkel, dont les selfies avec des réfugiés font le tour du monde, devient la conscience de l’Europe. Il est question de lui remettre le prix Nobel de la paix. Sa politique d’ouverture fait consensus dans le pays, mais aussi chez les politiques et dans le monde des affaires. « Nous n’avions alors au Bundestag que des groupes qui dans l’ensemble soutenaient la position d’Angela Merkel ou, du moins, ne s’y opposaient pas trop, rappelle Ursula Münch, directrice de l’Académie de formation politique de Tutzing, près de Munich. L’extrême droite n’existait pas politiquement. La seule exception à l’époque était la CSU [les conservateurs de l’Union chrétienne-sociale en Bavière, Land en première ligne dans l’accueil des réfugiés]. »
    Le vice-chancelier social-démocrate de l’époque, Sigmar Gabriel, arbore ainsi un insigne « Bienvenue aux réfugiés » au revers de sa veste, et affirme que les Allemands peuvent « certainement gérer un chiffre de l’ordre du demi-million [de réfugiés par an] pendant plusieurs années (…), peut-être même plus ». Ces mêmes réfugiés pourraient « devenir la base du prochain miracle économique allemand », prédit de son côté Dieter Zetsche, le patron du constructeur Daimler. Les économistes applaudissent sur les plateaux de télévision, expliquant que ces réfugiés paieront les retraites des baby-boomers.
    L’état de grâce ne dure pas. Les élus locaux, sur lesquels repose l’essentiel de l’accueil des migrants après qu’ils ont été répartis dans les différentes régions du pays, soulignent très vite le manque de moyens face à l’afflux de demandeurs d’asile. En une seule journée, le 12 septembre 2015, plus de 13 000 réfugiés débarquent à la gare de Munich. Même dans les petites communes, les Allemands voient les familles entassées dans les entrepôts, les gymnases, les gares. « Wir schaffen das » (« nous y arriverons »), assure Angela Merkel.
    Au total, de 2015 à 2016, plus d’un million de demandeurs d’asile entrent dans le pays. « L’ambiance a changé assez rapidement après 2015 en raison des chiffres très élevés de réfugiés et de la surcharge pour les communes, surtout dans les régions de montagne comme la Bavière où arrivaient nombre de migrants, explique Ursula Münch. Les gens ont vite compris qu’il ne s’agissait pas seulement d’accueillir quelques milliers de réfugiés à court terme. Déjà, à l’époque, se pose la question de l’intégration. »
    La vague d’agressions contre des femmes près de la gare de Cologne, le soir du réveillon du 31 décembre 2015, dont il apparaîtra ensuite qu’elles sont principalement le fait de clandestins et de demandeurs d’asile originaires d’Afrique du Nord arrivés en 2015, accélère le retournement. En janvier 2016, les sondages montrent que 50 % des Allemands estiment que c’est la politique d’accueil des réfugiés qui est responsable des agressions. Si Angela Merkel tente de limiter les arrivées en négociant, dès mars 2016, un accord avec la Turquie, elle ne parvient pas à modifier la perception dans l’opinion.
    A la faveur de la crise des réfugiés, l’Alternative pour l’Allemagne, mouvement d’extrême droite créé par des économistes dans le sillage de la crise de la dette, se repositionne comme un parti anti-immigration et entre pour la première fois au Bundestag en 2017. Il y impose un discours antimigrants, qu’alimente la succession d’attentats commis par des musulmans radicalisés – douze depuis 2016. Ainsi, c’est l’attentat de Solingen, survenu le 23 août 2024, peu avant des élections régionales à fort enjeu politique dans l’est du pays et lors duquel trois personnes ont été tuées, qui a poussé le gouvernement à restaurer des contrôles aux frontières et à multiplier les mesures volontaristes comme des restrictions de prestations sociales pour certains réfugiés, examinées ces jours-ci au Bundestag. Les contrôles aux frontières, qui divisent l’Europe, jouissent d’un soutien important dans l’opinion : 73 % des Allemands y sont favorables, selon un sondage de la chaîne de télévision publique ARD début septembre.
    « Dans une grande partie de la population, notamment chez les gens modestes qui s’inquiètent pour leur emploi, qui sont bénéficiaires de l’aide sociale ou qui ont des difficultés à se loger, il y a cette crainte d’une concurrence des réfugiés alors que les ressources publiques diminuent et que l’économie se contracte », poursuit Ursula Münch, rappelant que l’Allemagne a accueilli en sus plus de 1 million de réfugiés ukrainiens depuis 2022, lesquels bénéficient d’un traitement particulier. En 2015, l’essentiel des responsables politiques soutenaient l’accueil des réfugiés défendu par Angela Merkel. De façon tout aussi unanime, les élus demandent aujourd’hui des restrictions aux frontières. Et blâment Angela Merkel.

    #Covid-19#migrant#migration#allemagne#UE#frontiere#politiquemigratoire#refugie#asile#syrie#irak#ukraine#sante

  • Association revivre d’aide aux réfugiés et aux détenus d’opinion en Syrie

    20 ans plus tard !

    En 2004, en créant Revivre nous ne pensions pas que, 20 ans plus tard, le peuple syrien serait ainsi martyrisé, et la Syrie fracturée livrée à la dictature d’un clan, au trafic de drogue, à l’obscurantisme et à l’intolérance.
    Au cours de ces 20 années passées, Revivre a pu travailler, collaborer, échanger avec des Syriens et Syriennes – aujourd’hui disparus – dont l’humanité et le combat font l’honneur de ce pays. Nous pensons tout particulièrement à Riad Turk, Razan Zetouneh, Fadwa Souleimane, Salameh Kailéh, Abbas Abbas, Dr Al Rayer, Michel Kilo.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/10/11/israel-liban-syrie-le-refuge-inaccessible-des-syriens/#comment-62607

    #inernational #syrie

  • Reportage « On essaie juste d’offrir un avenir à nos enfants » : des civils fuyant le #Liban prennent le risque de rentrer illégalement en #Syrie

    Plusieurs centaines de millier de civils rejoignent la Syrie et prennent le risque de rentrer parfois illégalement dans la zone contrôlée par le régime de Bachar el Assad. Franceinfo s’est rendu avec un passeur et des civils syriens sur l’une de ces routes interdites.

    Le nombre de déplacés explose au Liban alors que la #guerre se poursuit entre le Hezbollah et l’armée israélienne. Ils seraient 1 300 000 à avoir quitté le sud du pays ou la banlieue sud de Beyrouth. Plusieurs centaines de milliers de civils libanais rejoignent même la Syrie en rentrant parfois illégalement dans la zone contrôlée par le régime de Bachar el-Assad.

    Sur des #montagnes rocailleuses près de la ville de #Masnaa, des dizaines de familles tentent ainsi de rejoindre la Syrie illégalement, à pied, sans aucun bagage à la main. Nader est parti avec ses petites filles. Il y a quelques jours leur maison de la banlieue sud de Beyrouth a été entièrement détruite. « Cela fait 13 ans que je n’ai pas revu la Syrie, raconte Nader. Ici les passeurs se battent pour nous avoir, ils ne demandent que dix dollars par tête. Nous, on essaie juste d’offrir un avenir à nos enfants. »

    Il y a quelques minutes, l’armée israélienne a annoncé qu’elle bombarderait le point de passage, accusant le Hezbollah d’y faire transiter des armes. Un passeur nous confie avoir baissé ses tarifs pour franchir la frontière. Avant la guerre, la traversée coûtait 150 dollars, et chaque jour 80 personnes empruntaient ces routes interdites. Aujourd’hui, ils seraient plus d’un millier par jour.

    « Je n’ai pas vu la Syrie depuis 25 ans, je suis terrifié »

    Ali marche en queue de file, il est originaire de Deir Ezzor, en Syrie. « Je viens du sud, je n’ai pris avec moi que les habits que je porte, explique-t-il. Je n’ai pas vu la Syrie depuis 25 ans, je suis terrifié. Je n’ai jamais connu mon pays en guerre. » La plupart de ces réfugiés sont sans papiers, d’après les passeurs, un tiers d’entre eux sont recherchés par le régime de Bachar el Assad, et risquent la mort si l’armée les arrête de l’autre côté. Depuis plusieurs jours, l’armée libanaise laisse passer les réfugiés sans tenter de les arrêter.

    Mohammad, un jeune agriculteur syrien de la région, pourrait lui aussi s’en aller. Fuir les bombardements israéliens qui frappent sa région de la Bekaa. Il a pourtant choisi de rester. « Je ne peux pas revenir car je n’ai pas fait mon service militaire en Syrie, on pourrait m’y prendre pour 10 ou 15 ans, explique Mohammad. Malgré la guerre au Liban, plein de jeunes comme moi ne peuvent pas retourner en Syrie. Et puis là-bas il y a encore la #guerre, il n’y a plus de travail pour vivre, rien du tout… On ne sait pas ce qu’il peut nous arriver. »

    On estime à 300 000 le nombre de personnes déplacées en Syrie. Des Libanais, mais aussi des Syriens qui ne savent pas ce qui les attendra de l’autre côté. Vendredi matin, l’armée israélienne a finalement bombardé le passage de Masnaa. Ces civils en fuite n’échappent jamais vraiment au spectre de la guerre.

    https://www.francetvinfo.fr/monde/proche-orient/liban/reportage-on-essaie-juste-d-offrir-un-avenir-a-nos-enfants-des-civils-f
    #réfugiés #réfugiés_Syriens #migrations #retour_au_pays #montagne #bombardements #Israël #passeurs #déplacés_internes

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    Ajouté à la métaliste sur le #retour_au_pays / #expulsions de #réfugiés_syriens...
    https://seenthis.net/messages/904710

  • Allemagne : l’inquiétude des médecins étrangers après la victoire de l’extrême droite en Saxe et en Thuringe - InfoMigrants
    https://www.infomigrants.net/fr/post/60018/allemagne--linquietude-des-medecins-etrangers-apres-la-victoire-de-lex

    Allemagne : l’inquiétude des médecins étrangers après la victoire de l’extrême droite en Saxe et en Thuringe
    Par RFI Publié le : 19/09/2024
    Après la victoire de l’extrême droite en Saxe et en Thuringe, le 1er septembre dernier lors des élections régionales, le doute grandit auprès du personnel soignant d’origine étrangère installé dans cette région. Si certains sont déjà partis, comment ceux qui restent envisagent leur avenir dans un tel climat de hausse de la xénophobie ? Et ce, alors que le secteur de la santé ne pourrait pas fonctionner sans ces soignants étrangers.
    Arrivé en Allemagne il y a 10 ans déjà, Samer Matar est un médecin syrien qui travaille, depuis 2021, en tant que cardiologue dans la ville saxonne de Leipzig. Sa ville de cœur, comme il dit. Mais Samer envisage pourtant de quitter. En cause, les 30 % obtenus il y a trois semaines par l’extrême droite dans cette région lors des élections régionales. « Je suis en train de changer de poste pour vivre dans une région où l’extrême droite n’est pas aussi forte », confie-t-il. En Saxe, l’AfD [Alternative pour l’Allemagne, le principal parti d’extrême-droite, ndlr] a obtenu 30 % des suffrages, un score qui risque d’augmenter dans les années à venir. Je n’ose pas imaginer ma vie ici sur le long terme", se désole-t-il.
    Craintif quant à l’avenir, ce cardiologue reconnaît toutefois ne pas être victime de racisme dans son activité professionnelle, les médecins bénéficiant encore d’un certain respect de la part de la population, mais cela pourrait changer. Selon lui, la perspective de départ massif pourrait s’avérer dramatique pour des régions comme la Saxe et la Thuringe, situées dans l’Est de l’Allemagne. À l’heure actuelle, en Saxe, un médecin hospitalier sur six est étranger et un sur quatre dans la Thuringe voisine.
    En Thuringe, justement, Khrystyna Zhuk, une jeune ophtalmologue de 29 ans, s’interroge, elle aussi, sur son avenir dans cette région de l’Est de l’Allemagne. Elle a fui l’Ukraine il y a deux ans et elle y vit avec sa mère et son fils. Parmi les sujets politiques compliqués charriés par la montée locale de l’extrême droite, celui qui gêne le plus Khrystyna Zhuk, c’est le soutien assez fort d’une partie de la population locale envers la Russie. « Mes collègues ont souvent des positions différentes de la mienne sur les livraisons d’armes, ils ne comprennent pas, se lamente-t-elle. Que puis-je dire ? Les gens qui n’ont pas vécu la guerre ne peuvent pas savoir. Je le comprends. C’est comme ça. J’accepte les idées différentes des miennes. Je suis reconnaissante pour l’aide apportée à mon pays et j’essaie de me concentrer sur le positif. »
    Moins anxieux que ses collègues, le cardiologue syrien Anas Jano n’envisage pas de quitter Iéna, cette ville de Thuringe où il occupe un poste de médecin-chef. En revanche, pas question d’aller travailler à la campagne thuringeoise, où l’extrême droite, ouvertement xénophobe, est la plus forte. « Pour être honnête, dans le contexte électoral actuel, pour moi, c’est beaucoup plus agréable de vivre dans une ville internationale comme Iéna plutôt qu’en zone rurale, admet-il. En revanche, nous sommes nombreux à nous inquiéter de ce qui peut se passer pour les habitants et nos collègues d’origine étrangère sur place. » Les responsables politiques et représentants des services médicaux en Saxe et en Thuringe tentent, pour l’instant, de minimiser ces craintes. Officiellement, il n’y a encore aucune vague de départ de médecins et soignants étrangers liés à la situation politique.

    #Covid-19#migrant#migration#allemagne#thuringe#saxe#medecin#refugie#asile#syrie#extremedroite#politiquemigratoire#sante

  • Wer über die NATO-Kriege nicht reden will, sollte über zu hohe Flüc...
    https://diasp.eu/p/17132386

    Wer über die NATO-Kriege nicht reden will, sollte über zu hohe Flüchtlingszahlen schweigen

    Wie kann die hohe Zahl an #Asylbewerbern reduziert werden? Dieses Thema beherrscht seit Wochen die politische #Diskussion. Ein Blick auf die #Herkunftsländer der #Flüchtlinge zeigt die Hauptursache, warum diese #Menschen sich gezwungen sehen, ihre #Heimat zu verlassen: Es sind die #Kriege und die #Sanktionspolitik der #NATO-Staaten, die die Existenzgrundlagen von Millionen Menschen in Ländern wie #Afghanistan, #Libyen, #Irak und #Syrien zerstört haben. Den Brandstiftern wie Scholz und Pistorius, Merz und Söder, die für diese #Politik die #Verantwortung tragen und heute mit #Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel Kriege befeuern, geht es nicht darum, das #Flüchtlingselend zu beenden, sondern (...)

  • Syrien n’est fait… elles résistent

    Pour sa 9e édition, le festival annuel pluridisciplinaire d’art engagé « Syrien n’est fait » revient à Paris, fidèle à son engagement depuis 2016 : mettre en avant la scène contemporaine des artistes syriens et explorer des thèmes profondément liés à la cause syrienne. Chaque année, le festival élargit son horizon en abordant des problématiques universelles, permettant ainsi de faire résonner les voix de la Syrie avec celles d’autres géographies. Cette année, sous le titre « Syrien n’est fait… elles résistent », le festival s’attache à mettre en lumière l’important rôle des femmes dans la résistance, en Syrie et dans la région. À travers une programmation variée, cette édition célèbre la force, le courage et la résilience des femmes qui, malgré l’adversité, continuent de se battre pour la liberté, la dignité et la justice.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/09/17/syrien-nest-fait-elles-resistent

    #international #syrie

  • Liban/Chypre : Des réfugiés syriens bloqués ou renvoyés de force en Syrie

    L’UE devrait réexaminer son financement du contrôle des frontières libanaises, et accroître sa surveillance du respect des droits humains

    (Beyrouth) – Les Forces armées libanaises et les autorités chypriotes agissent de concert pour empêcher des réfugiés syriens d’atteindre l’Europe, puis les renvoient vers la Syrie où ils courent de graves dangers, a déclaré Human Rights Watch dans un rapport rendu public aujourd’hui.

    Ce rapport de 90 pages, intitulé « “I Can’t Go Home, Stay Here, or Leave” : Pushbacks and Pullbacks of Syrian Refugees from Cyprus and Lebanon » (« « Je ne peux ni rentrer chez moi, ni rester ici, ni partir » : Des réfugiés syriens refoulés par Chypre et expulsés par le Liban »), explique pourquoi des Syriens réfugiés au Liban cherchent désespérément à rejoindre l’Europe, et comment l’armée libanaise les en empêche, puis les renvoie sommairement en Syrie. Parallèlement, les garde-côtes chypriotes et d’autres forces de sécurité de ce pays ont renvoyé au Liban des Syriens dont les embarcations avaient atteint Chypre, sans prise en considération de leur statut de réfugié ni des risques qu’ils soient par la suite renvoyés en Syrie. De fait, de nombreuses personnes renvoyées au Liban par les autorités chypriotes ont été immédiatement expulsées vers la Syrie par l’armée libanaise.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/09/07/liban-chypre-des-refugies-syriens-bloques-ou-r

    #international #syrie #liban #chypre

  • Selon Human Rights Watch, de plus en plus de demandeurs d’asile syriens se font refouler aux portes de l’Europe
    https://www.lemonde.fr/international/article/2024/09/04/selon-human-rights-watch-de-plus-en-plus-de-demandeurs-d-asile-syriens-se-fo

    Selon Human Rights Watch, de plus en plus de demandeurs d’asile syriens se font refouler aux portes de l’Europe
    Par Philippe Jacqué (Bruxelles, bureau européen) et Hélène Sallon
    Entre la Syrie, un pays qu’ils ont fui en pleine guerre en 2013, le Liban où ils ont vécu pendant dix ans, et Chypre, qu’ils ont tenté de rejoindre pour échapper à un statut de plus en plus précaire au pays du Cèdre, avant d’être renvoyés au Liban puis expulsés en Syrie, l’histoire de Nawal, de son mari et de leurs cinq enfants illustre les politiques de plus en plus répressives mises en œuvre à l’encontre des réfugiés syriens sur les deux rives de la mer Méditerranée.
    Dans un rapport publié mercredi 4 septembre, l’ONG Human Rights Watch (HRW) a documenté le cas de 16 réfugiés et demandeurs d’asile syriens, qui ont tenté de quitter illégalement le Liban par la mer entre août 2021 et septembre 2023, et ont fait l’objet de mesures de renvoi et de refoulement par les autorités de Chypre et du Liban, pour certains jusqu’en Syrie, en violation des conventions internationales, et notamment européennes.
    Aucune justification ne leur a été donnée concernant le refus de leur accorder la protection internationale. Certains réfugiés ont été victimes d’abus de la part des autorités libanaises ou chypriotes, comme la détention arbitraire, l’usage excessif de la force et la confiscation de documents d’identité et de téléphones. « Notre rapport se fonde sur des cas confirmés jusqu’en 2023, mais nous savons que cela se poursuit encore aujourd’hui », relève Nadia Hardman, l’une des rédactrices du rapport.
    HRW relève la responsabilité du Liban, de Chypre et de l’Union européenne (UE), qui mènent une politique d’endiguement des flux migratoires. Entre 2020 et 2023, l’UE et des pays européens ont financé, à hauteur de 16,7 millions d’euros, des programmes pour former et équiper les forces de sécurité libanaises, afin d’améliorer la gestion des frontières et d’empêcher l’immigration illégale. En mai, la Commission européenne a annoncé une nouvelle aide financière d’un milliard d’euros au Liban sur quatre ans, dont une partie est destinée à la poursuite de ces programmes.(...)
    Concernant la situation entre Chypre et le Liban, la Commission européenne assure « suivre le sujet de près, tout comme le HCR [le Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés] » et estime prendre très au sérieux « les allégations d’actes répréhensibles ». Néanmoins, au sujet des refoulements ou des expulsions ordonnés par Chypre vers le Liban, elle assure qu’« il incombe aux Etats membres d’enquêter de manière complète et indépendante sur toute allégation de violation des droits fondamentaux et de poursuivre tout acte répréhensible établi ». Selon elle, « tous les États membres de l’UE doivent respecter pleinement leurs obligations en vertu du droit d’asile et du droit international, notamment en garantissant l’accès à la procédure d’asile. »
    Enregistrée avec le statut de réfugiée auprès du HCR depuis son arrivée au Liban en 2013, la famille de Nawal a repris, dix ans plus tard, la route de l’exil. Depuis que le pays du Cèdre aux 6 millions d’habitants a sombré dans la crise économique, en 2019, le climat est devenu délétère pour les 1,5 million de réfugiés syriens, dont 75 % sont dans une situation d’extrême pauvreté, selon l’ONU.
    En 2024, seuls 20 % des réfugiés syriens au Liban se trouvent en situation régulière. En 2015, le HCR a suspendu l’enregistrement des réfugiés syriens sur l’injonction des autorités de Beyrouth. Les mesures de renouvellement des titres de séjour sont devenues très restrictives. Par ailleurs, le nombre de cas de refoulement vers la Syrie a augmenté depuis un décret, pris en 2019 par le Conseil supérieur de la défense, et jugé inconstitutionnel par les organisations de défense des droits de l’homme, qui facilite le renvoi des Syriens entrés illégalement au Liban, sans décision de justice. Sans véritable statut légal, et cibles d’attaques de plus en plus fréquentes sur fond de ressentiment antisyrien, de plus en plus de réfugiés cherchent à quitter clandestinement le Liban pour l’Europe, via Chypre. Selon le HCR, 65 embarcations ont tenté la traversée en 2023 au départ du Liban, avec près de 4 000 personnes à leur bord, dont une majorité de Syriens – 29 ont échoué à partir ou ont été interceptées par la marine libanaise et trois autres ont été renvoyées par Chypre au Liban. En 2024, 75 cas ont déjà été rapportés, impliquant là aussi près de 4 000 personnes. Sept embarcations avaient été renvoyées au Liban et 15 interceptées avant même d’atteindre l’île.
    (...) Chypre procède à des renvois de réfugiés syriens depuis 2020 vers le Liban, en accord avec les autorités de Beyrouth. Le gouvernement chypriote a annoncé, en avril, suspendre l’enregistrement de toutes les demandes d’asile pour les Syriens sur l’île. Depuis mai, le pays milite, avec d’autres pays, comme l’Autriche, la République tchèque, ou l’Italie, pour que l’UE revoit sa politique de refus de collaboration avec Damas afin d’y renvoyer, dans certaines zones jugées désormais « sûres », des réfugiés syriens. (...) En 2023, plus de 13 700 expulsions de ressortissants syriens du Liban ou refoulements à la frontière syrienne par l’armée libanaise ont été rapportés, ce qui constitue une nette augmentation par rapport à l’année 2022, durant laquelle plus de 1 500 cas avaient été documentés. En 2024, au moins 430 Syriens ont été expulsés par la sûreté générale, tandis que 2 800 autres ont été expulsés ou refoulés à la frontière syrienne par l’armée libanaise, selon une source bien informée. « Le HCR prend très au sérieux les signalements d’expulsions de réfugiés syriens et, lorsque de tels cas surviennent, nous en informons nos homologues concernés. Comme dans tous les pays, au Liban le HCR plaide pour que les personnes concernées aient la possibilité d’exprimer toute inquiétude qu’elles pourraient avoir concernant leur retour dans leur pays d’origine et pour que leur cas soit dûment examiné », commente l’agence onusienne. (...)

    #Covid-19#migrant#migration#UE#liban#syrie#chypre#asile#politiquemigratoire#refoulement#frontiere#sante#droit

  • Migration Irrégulière : l’arrivée intrigante d’une pirogue de 174 candidats dont des Pakistanais et des Syriens, à El Hierro
    https://www.dakaractu.com/Migration-Irreguliere-l-arrivee-intrigante-d-une-pirogue-de-174-candidats

    Migration Irrégulière : l’arrivée intrigante d’une pirogue de 174 candidats dont des Pakistanais et des Syriens, à El Hierro
    24h après la visite du Président du Gouvernement Espagnol, Pédro Sanchez au Sénégal dans le cadre de la lutte contre la migration irrégulière vers l’Espagne. Une source espagnole annonce qu’un convoi de 174 personnes, des candidats à l’émigration irrégulière, dont 12 femmes, 3 enfants et un bébé est arrivé à l’île d’El Hierro, ce matin. Toutefois, la source a révélé que la pirogue qui a pris départ au Sénégal avait également des pakistanais et des syriens à son bord.

    #Covid-19#migrant#migration#senegal#espagne#pakistan#syrie#routemigratoire#elhierro#migrationirreguliere#sante#mineur

  • Après l’#Afghanistan, considéré #pays_sûr pour l’#Allemagne... voilà la #Syrie être placée dans la même liste :

    German court ruling : Syria no longer unsafe, subsidiary protection not warranted

    The Higher Administrative Court (OVG) in the city of Münster has ruled that a Syrian man does not qualify for subsidiary protection or asylum, stating that such protection only applies if lives are at risk in one’s home country, which by and large the court deemed no longer the case in Syria. The decision is now binding.

    For the first since the start of the Syrian civil war in 2011 did a court in Germany hand down a binding decision that declares that the Middle Eastern country is safe enough.

    The ruling was already made on July 16 but still had a statutory six-week appeals period pending.

    Since no appeal was made and since no complaint against the ruling was lodged within this time period with the Federal Administrative Court in Berlin, the decision has now become binding law.

    Syria: no longer a place of ’grave danger to life and limb’

    The Higher Administrative Court (OVG) of the German federal state of North Rhine-Westphalia explained in its ruling that while there still were parts of Syria where armed conflict linked to the Syrian uprising in 2011 and its aftermath continued to cost lives and that even though the “Islamic State” (IS) terror group continued with occasional attacks in parts of the country, there was no real need for the civilian population to expect falling victim to any organized violence.

    The court added that in this particular case, the plaintiff could not be recognized as a refugee since he would no longer face any real threat of political persecution in Syria, adding that he could not qualify for subsidiary protection either, as his life was not threatened.

    According to Germany’s Federal Office for Migration and Refugees (BAMF), subsidiary protection is only granted in cases where neither the provisions of refugee protection nor the right to asylum are given, but the threat of suffering serious harm in the country of origin remains.

    Criminal history as aggravating circumstance

    The OVG added that in addition to these reasons, the man’s criminal history had also made it impossible to give the man subsidiary protection.

    The plaintiff had been sentenced to several years in prison in Austria for his earlier involvement in facilitating the smuggling of people into Europe.

    Under German law, asylum seekers and those with similar protection levels will normally be rejected if they have committed any crime in the European Union which comes with a prison sentence of more than one year.

    The case in question involved a Syrian national from the northeastern Hasaka Province of the country, who had come to Germany in 2014. His asylum request was already initially rejected by BAMF due to his past involvement in smuggling activities.

    This latest court decision will now likely flag him for deportation back to Syria.

    Less tolerance towards migration after recent events

    The decision from Münster comes amid mounting calls in Germany to limit the number of asylum requests by recognizing certain countries — including Syria as well as Afghanistan — as safe countries of origin.

    Even though crime and violence remain high in these countries and even though there still are reports of continued human rights abuses, the reasoning is that those sent back would serve as a deterrent for other would-be migrants and refugees.

    Following a deadly attack by a self-professed Islamist in the western town of Solingen, which left three people dead, Germans are calling for an overhaul of the asylum system, including the execution of more deportations.

    In regional elections in East Germany, which are due to be held this weekend, preliminary polls show a major rise in support for the far-right Alternative for Germany (AfD) party, which is running on a populist, anti-immigrant platform.

    More moderate politicians meanwhile, including those who are part of the governing federal coalition in Berlin, are also increasingly moving towards a more isolationist rhetoric before the upcoming votes.

    https://www.infomigrants.net/en/post/59474/german-court-ruling-syria-no-longer-unsafe-subsidiary-protection-not-w

    #réfugiés_syriens#renvois #expulsions #réfugiés #migrations #asile

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  • #Rojava. Bâtir une #utopie en plein chaos (octobre 2021)
    (pour archivage)

    l y a trois ans, j’ai rédigé un reportage à mon retour du Nord-Est de la Syrie pour le numéro d’octobre 2021 de Philosophie Magazine. Il est désormais en accès libre, je me permets donc de le reproduire ici.

    –-

    Aujourd’hui même, dans la région autonome du Rojava, au nord-est de la #Syrie, des rebelles kurdes tentent de mettre en pratique les principes du « confédéralisme démocratique » inspiré par le philosophe américain #Murray_Bookchin et de vivre selon des principes à la fois féministes, écologiques et libertaires. Un pari aussi courageux qu’improbable raconté par Corinne Morel Darleux, qui s’est rendue sur place.

    Il est 19h sur la « Colline de la chouette », près de la ville de #Dirbesiyê, dans le nord de la Syrie. Nous sommes arrivées il y a peu au village de #femmes de #Jinwar. Après le traditionnel thé, le chai kurde, les hommes qui nous accompagnaient sont repartis : la nuit, le village n’est peuplé que de femmes. Une fois nos affaires posées dans la maison des invitées, nous sommes embarquées avec force gestes amicaux par trois villageoises pour une mystérieuse cueillette. Après quelques kilomètres d’une route désertique et cahoteuse, traversée seulement par quelques pâtres et leurs troupeaux, nous nous arrêtons dans un paysage ondulé, teinté d’ocre et parsemé de quelques touffes vertes. Après une dizaine de minutes, la Jeep qui nous suivait s’arrête à son tour sur le bord de la route. Trois fillettes en jaillissent, suivies de quatre garçons et de sept femmes dont on peine à imaginer comment toutes ont pu tenir dans le véhicule. Grands sourires, queues-de-cheval et sandales roses, les gamines courent en tête, font le V de la victoire et se chahutent en grimpant sur la colline.

    Le village de Jinwar a été créé en 2017. Il est un symbole de la révolution des femmes en cours dans les territoires autonomes du nord-est de la Syrie. La bourgade comprend une vingtaine de foyers et autant d’enfants, âgés de 4 à 19 ans. Zozan, qui nous le présente à notre arrivée, le décrit comme « un sas et un lieu de construction et de projection, de formation et d’apprentissage ». On y accueille des femmes, veuves de guerre, mariées de force, répudiées, divorcées ou simplement célibataires qui ont choisi de ne pas se marier. Malgré les avancées considérables en cours concernant l’émancipation des femmes, les logiques patriarcales restent vivaces et la pression sociale forte. Vivre « seule » – comprendre : sans homme – demeure un choix inhabituel, encore difficilement accepté. Ce qui n’empêche pas Zozan de glisser : « Quand l’homme les menace d’un “Tu vas aller où sinon ?”, maintenant, elles peuvent répliquer : “Au village de femmes !” »

    « Mon mari a été tué par une mine en 2015 à Kobane, et la famille a voulu me forcer à me remarier. » Berivan fait partie de ces femmes venues vivre au village. Suite à son refus de prendre un nouvel époux, elle a été calomniée, accusée de se prostituer et finalement contrainte de s’en aller. Elle a trouvé refuge à Jinwar où toutes les femmes, quelles que soient leurs raisons et leur passé, qu’elles soient kurdes, arabes, assyriennes, yézidies, musulmanes ou bien volontaires internationalistes, sont accueillies dans une logique d’émancipation et d’autonomisation. « Le problème le plus important est celui du nationalisme et des antagonismes créés dans la société entre les Kurdes et les Arabes du fait du régime syrien. Ici, on a réussi à dépasser ce problème et ces distinctions. » Zozan ajoute : « Une jeune femme de 16 ans est arrivée ici, elle ne savait pas parler, sa mère était sourde et muette. Maintenant, elle a appris à parler, à lire et à écrire. C’est un lieu d’“empowerment” pour les femmes. »

    « Seules les montagnes sont nos amies »

    Le soleil est bas sur l’horizon, les températures se font plus supportables en cette caniculaire fin de mois de mai. Sur la colline, les mains se tendent vers les touffes vertes éparses et en détachent de petites boules sèches qui sonnent comme des grelots. Les garçons sont préposés à la collecte dans de gros sacs de récupération. Le mystère de la cueillette s’est éclairci : nous récoltons le Peganum harmala, une plante vivace connue depuis des milliers d’années en Mésopotamie pour ses vertus médicinales. Les femmes de Jinwar en récoltent également les graines, qui servent à agrémenter les pièces d’artisanat faites au village, des assemblages de tissu, de fils de couleurs vives, de petits miroirs et de perles que l’on suspend aux murs des maisons. En plus de représenter la protection et le féminin, la rue sauvage, son nom courant, est réputée pour prémunir du mauvais œil. Or le mauvais œil, chez les Kurdes, on le connaît hélas ! depuis longtemps.

    Le village de Jinwar, créé en 2017, est un symbole de la révolution des femmes. Il comprend une vingtaine de foyers, une école et un centre de santé. © Corinne Morel Darleux

    Le traité de Sèvres, signé en 1920 à l’issue de la Première Guerre mondiale, instituait une province autonome kurde à l’est de la Turquie. Il ne fut jamais appliqué. Les populations kurdes restèrent éparpillées en Syrie, en Irak, en Iran et en Turquie. Dans ces quatre pays, elles ont été opprimées, leurs droits bafoués, l’expression et l’enseignement en langue kurde interdits. Une phrase circule depuis les années 1930 – la Syrie était alors sous mandat français : « Le Moyen-Orient ? Tout le monde tape sur tout le monde et, à la fin, tout le monde se réconcilie pour taper sur les Kurdes. » De cette histoire mouvementée, faite de répression et de résistance dans des maquis montagneux, provient sans doute le proverbe kurde qui déclare tristement : « Seules les montagnes sont nos amies. » Malheureusement, l’ironie du sort veut que le Rojava (l’« ouest » en kurde), territoire autonome du nord-est de la Syrie soit, au contraire des autres zones kurdes, une longue plaine sans relief. C’est pourtant là que se mène depuis 2013 la première expérimentation concrète de ce que le leader kurde Abdullah Öcalan a théorisé sous le nom de « confédéralisme démocratique du Kurdistan ».

    La double mue du PKK

    Le Parti des travailleurs kurdes (PKK) d’Abdullah Öcalan a d’abord été un parti marxiste-léniniste appelant à l’indépendance kurde et à la lutte armée, avant de subir une double influence qui s’avérera déterminante : celle du mouvement de libération des femmes porté par Sakine Cansız et celle de l’écologie sociale de l’essayiste américain Murray Bookchin (1921-2006). C’est ainsi que la Déclaration du confédéralisme démocratique signée d’Abdullah Öcalan en 2005 place l’écologie et le féminisme au fronton de son projet en le définissant comme un « modèle démocratique reposant sur l’écologie et la libération de la femme, et luttant contre toutes les formes d’obscurantisme ». Enfonçant le clou, Öcalan insiste : « La doctrine confédérale vise à mettre en place une société écologique et à combattre la discrimination sexuelle sur tous les fronts. »

    Sakine Cansız, assassinée à Paris en 2013, a cofondé le PKK avec Abdullah Öcalan en 1978. Au début des années 1990, elle organise en son sein un mouvement de femmes qui va lancer un vaste débat idéologique sur les structures patriarcales et bousculer le parti. Son armée de femmes installe son quartier général dans les montagnes du Qandil, au Kurdistan irakien. Là, elles s’entraînent et se forment, étudient le féminisme, l’anarchisme et le communalisme, se questionnent sur la démocratie, lisent Rosa Luxemburg et Emma Goldman, tout en bataillant contre l’armée turque qui les attaque régulièrement. Leur mouvement aura un impact considérable sur le tournant idéologique du début des années 2000 qui voit le PKK se réorienter vers la révolution des femmes, l’autonomie territoriale et le confédéralisme démocratique.

    Hîvidar, qui habite depuis quelques années à Jinwar, est l’héritière de cette histoire. Elle nous confie qu’à 45 ans, elle ne s’est jamais mariée. Ou plutôt, comme nous le souffle sa voisine en souriant, elle s’est « mariée avec la Révolution ». Originaire du Bashur, le Kurdistan irakien, elle est allée « partout, des “montagnes” [du Qandil] à la province de Batman en Turquie ». Au village de femmes, désormais, cette passionnée d’herbes médicinales travaille au centre de santé et teste le pouvoir anti-oxydant de la menthe, les mérites comparés de la sauge et du basilic noir, ainsi que des crèmes et des onguents pour les brûlures.

    Bookchin à l’épreuve du réel

    Quand le changement de doctrine du PKK est entériné, en 2005, Abdullah Öcalan est emprisonné en Turquie depuis six ans, après avoir été capturé au Kenya en 1999 par les services secrets américains et israéliens, puis jugé et condamné en Turquie pour avoir fondé et dirigé une organisation considérée comme terroriste. Le PKK est de fait encore classé comme une organisation terroriste par l’Union européenne, même si la menace con­stituée par l’organisation État islamique a changé la donne. Les Occidentaux se sont en effet alliés au mouvement kurde, en première ligne pour combattre le terrorisme djihadiste. Il reste que, durant son incarcération, Abdullah Öcalan n’est pas inactif. L’histoire veut qu’il corresponde avec Murray Bookchin, fondateur de l’écologie sociale aux États-Unis qui, déjà, fustige le « capitalisme vert », souligne l’apparition de « questions transclassistes totalement nouvelles qui concernent l’environnement, la croissance, les transports, la déglingue culturelle et la qualité de la vie urbaine en général » et alerte sur « la possibilité d’un effondrement écologique de la planète ». Après avoir activement fréquenté les milieux communistes, marxistes, trotskistes, puis anarchistes, Bookchin, nourri d’expériences du réel et de déceptions amères, a aiguisé son analyse, et sa trajectoire politique n’est pas sans évoquer celle amorcée par le PKK. En 1995, dans son ouvrage From Urbanization to Cities (« De l’urbanisation aux cités », Cassall ; non traduit), il expose son idée de « démocratie communale directe qui s’étendra graduellement sous des formes confédérales », destinée à faire advenir l’écologie sociale, et la nomme « municipalisme libertaire » (ou « communalisme »).

    Bookchin y prône aussi la mise en place d’« assemblées citoyennes directes en face à face » qui s’appuient sur une unité de base démocratique, la commune, instance autogouvernée qui réunit les habitant-es à l’échelle d’un quartier ou d’un village. Ces communes seront à leur tour fédérées en congrès de délégué-es pour ce qui ne peut être traité au niveau communal. On retrouve ces principes dans la Déclaration du confédéralisme démocratique d’Abdullah Öcalan, dix ans plus tard : « La volonté de la base sera prépondérante, et le pouvoir sera avant tout celui des assemblées municipales, de village et de quartier. » À la municipalité de Derik, le co-maire Serwan Xelîl nous expose cette organisation : « Le système que nous avons développé ici est communal, c’est-à-dire qu’il fonctionne du niveau le plus bas, celui des communes de quartier, au plus haut. Toutes les communautés peuvent y prendre part. Dans le district de Derik, il existe cent quatre communes qui élisent une assemblée du peuple composée de quarante-deux personnes. Parmi elles, onze personnes sont envoyées à la mairie à travers le “comité municipalité”. Il existe aussi d’autres comités : économie, défense, femmes, jeunes, santé, éducation, réconciliation et assistanat social. Les communes sont consultées en permanence, ce sont d’elles qu’émanent les propositions votées ensuite par l’assemblée des peuples et dont l’exécution est confiée aux municipalités. » Bookchin défend aussi le mandat impératif – qui limite l’autorité de la personne qui le porte, soumise à délibération populaire en amont des votes – et la révocabilité des élu-es. Des principes à l’œuvre dans l’auto-administration du Nord-Est syrien (Aanes), comme l’explique Serwan Xelîl : « Les co-maires sont élus pour deux ans par l’assemblée des peuples, et leur mandat n’est renouvelable qu’une fois. »

    « Vider l’État »

    Murray Bookchin développe surtout une stratégie reposant sur « un pouvoir parallèle », qui dispose, précise-t-il, d’« un pouvoir populaire suffisamment étendu pour être capable finalement de renverser l’État et de le remplacer par une société communiste libertaire » (entretien avec Janet Biehl, Le Municipalisme libertaire ; trad. fr. éditions Écosociété, 2014). Il apporte ainsi sa propre réponse à l’éternelle question de la conquête du pouvoir : Murray Bookchin ne l’envisage ni par la prise de pouvoir institutionnel, ni par le « grand soir » révolutionnaire – la confrontation directe est, selon lui, vouée à l’échec au vu des rapports de force et de la capacité de répression de l’État. Il propose plutôt une troisième voie : l’extension du communalisme à côté des institutions de l’État, dans le but de progressivement siphonner celui-ci et in fine de le dépouiller de ses prérogatives abusives sur nos existences. Le rapport historique des Kurdes à la notion même d’État, que ce soient ceux qui ont trahi le traité de Sèvres, ceux qui leur ont dénié le droit d’être kurdes ou celui qu’ils n’ont jamais obtenu, va sans doute faciliter leur adoption de cette théorie. À Derik, on fustige ainsi « les forces impérialistes et des États » qui attaquent le Nord-Est syrien : « La Turquie, la Syrie de Bachar el-Assad, Daech essaient de détruire notre projet. »

    Au-delà de l’inspiration apportée par Murray Bookchin, l’élaboration du confédéralisme démocratique kurde se nourrit également, comme l’explique Abdullah Öcalan, du mouvement des zapatistes au Mexique, de l’expérience politique de la Commune de Paris, des trois décennies vécues par les « militants du PKK des montagnes et des prisons et [de] l’expérience démocratique que notre peuple a acquise pendant cette période ». Enfin, son adoption bénéficie d’une histoire kurde fortement empreinte d’une organisation sociale en villages et des « profondeurs historiques et des richesses culturelles de la Mésopotamie. Du système clanique aux confédérations de tribus, ce système repose sur une réalité communale de la société qui a toujours refusé de laisser se mettre en place un système étatique centralisé ». Serwan Xelîl, à Derik, tient d’ailleurs à le rappeler : « Notre histoire remonte à plus de douze mille ans, nous sommes l’une des civilisations de la Mésopotamie, et les projets pacifiques font partie de l’héritage de notre peuple. Ce que nous vivons ici est aussi le résultat de cette histoire civilisationnelle. »

    Le confédéralisme démocratique devient donc la nouvelle ligne politique du PKK en 2005 – une « philosophie de vie » basée sur « une société qui se gouverne elle-même dans le cadre écologique et communal garantissant la liberté pour chacune des composantes sociales, ethniques, économiques, culturelles ou religieuses ». Il va d’abord se développer au Kurdistan turc dès 2007. Des assemblées démocratiques y sont créées dans les provinces où le mouvement est fort – comme à Diyarbakir, Batman et Van. Mais la répression turque s’acharne à entraver ce mouvement, et c’est finalement au Kurdi­stan syrien, soit au Rojava qui s’étend de Derik à Afrin, que le confédéralisme démocratique va véritablement pouvoir se déployer à partir de 2012. Le mouvement des femmes y est actif depuis 2005 et déjà bien implanté. Les troupes de Bachar el-Assad sont appelées sur d’autres fronts, ceux de la révolution syrienne, et se retirent de la région. Le parti kurde syrien inspiré du PKK, le PYD, peut enfin remplir le vide laissé par le régime. Le territoire se déclare de facto autonome et édite au mois de janvier 2014 son Contrat social des cantons autonomes du Rojava. Celui-ci décline quatre grands piliers : la démocratie, le socialisme, le féminisme et l’écologie. Le texte, à vocation constitutionnelle, affirme des positions détonantes dans une Syrie figée depuis des décennies sous le joug du pouvoir baasiste. Si la souveraineté populaire et l’égalité femmes-hommes font partie du socle le plus visible du confédéralisme démocratique, on y trouve aussi le « principe de la séparation de la religion et de l’État » (article 92a), la reconnaissance de la « richesse publique de la société » que forment les « ressources naturelles situées au-dessus et en dessous du sol » (article 39) ou encore « le droit à vivre dans un environnement sain, basé sur l’équilibre écologique » (article 23b).

    « Résister avec des idées »

    Mais six mois plus tard, à l’été 2014, ce nouvel élan est menacé par un péril majeur. L’État islamique, aussi appelé Daech, proclame l’instauration de son califat en Irak et en Syrie. Pour le défaire, le Rojava constitue les Forces démocratiques syriennes (FDS), composées de combattantes et de combattants, arabes et kurdes. Les longues années qui suivent sont essentiellement consacrées à cet objectif, couronné par les libérations successives de Kobane en 2015 et de Raqqa en 2017, mais au prix de pertes humaines et de destructions terrifiantes. S’il est freiné par la guerre dans sa réalisation pleine et entière, le projet de confédéralisme démocratique n’est pas mis à l’arrêt. Malgré la mobilisation que requièrent les combats, la construction démocratique se poursuit, la parité progresse, de nouveaux droits sont édictés. La bataille culturelle se poursuit, fidèle là encore aux préceptes de Murray Bookchin qui enjoint de « résister avec des idées, même lorsque les événements inhibent temporairement la capacité à agir ». Les Kurdes sont habitués à avancer dans l’adversité. Leur projet ne sera pas stoppé par l’invasion turque d’Afrin en 2018, ni par les nouvelles attaques de la Turquie à l’automne 2019 sur Serê Kaniyê et Girê Spî. Ralenti, entravé, certes. Mais ni mort ni abandonné.

    Paradoxalement même, l’expérience démocratique s’étend : le territoire couvert par l’auto-administration s’est agrandi au fur et à mesure des victoires contre Daech jusqu’à Raqqa et Deir ez-Zor. L’Aanes regroupe désormais environ 4 millions de personnes, sur une superficie de 50 000 km² – plus grande que la Belgique – peuplée de Kurdes, d’Arabes, d’Assyriens et de Turkmènes, de musulmans, d’alévis, de yézidis et de chrétiens, parlant kurde (le kurmanji), arabe ou syriaque. Autant de cultures, d’ethnies, de religions et de langues qui se côtoient et semblent bien décidées à vivre ensemble en paix, conformément à l’article 23a du Contrat social qui stipule que « toute personne a le droit d’exprimer son identité ethnique, culturelle, linguistique, ainsi que les droits dus à l’égalité des sexes ». Ce pluralisme, bien sûr, ne va pas sans heurts. Le féminisme affirmé du Rojava est plus difficilement accepté à Deir ez-Zor ou à Raqqa, où les avancées majeures sur les droits des femmes ne sont encore que peu appliquées. Mais l’ancienne « capitale » de l’État islamique a aujourd’hui pour co-maire une jeune femme kurde, Leila Mustapha, et c’est déjà en soi époustouflant. Les manuels scolaires sont édités en trois langues – kurde, arabe et syriaque –, un symbole fort quand, pendant des années, parler kurde risquait de vous envoyer en prison. Nulle part on ne voit de « kurdisation » forcée de la société ni de retour de balancier, comme on peut l’observer ailleurs ou à d’autres époques, de la part de peuples opprimés qui, une fois arrivés au pouvoir, reproduisent les processus de domination dont ils ont été les victimes.

    Non seulement le territoire s’est agrandi, mais il s’est aussi peuplé. À Hassake, à Raqqa ou à Kobane, les déplacés affluent des zones administrées par le régime d’Assad, de celles occupées par la Turquie et des lignes de front. Comme l’explique Leila Mustapha : « Beaucoup de personnes viennent à Raqqa, car c’est le seul espace relativement sécurisé. Cette ville est maintenant devenue le centre de la Syrie, tout le monde la considère comme sa maison, une maison qui accueille tous les Syriens. Des habitants des régions du régime et des zones occupées par la Turquie se dirigent vers Raqqa. Ils trouvent ici la paix et la possibilité de vivre ensemble. Nous avons construit un modèle qui accueille tout le monde, dans le principe de la fraternité des peuples. » Cet accroissement démographique – dans un contexte de lente et difficile reconstruction de la ville, laissée détruite à plus de 80 % suite aux bombardements de la coalition, où des mines abandonnées continuent d’exploser et qui se trouve toujours sous la menace de cellules dormantes de Daech, sans aide internationale – n’est pourtant pas sans poser problème. D’autant que s’y ajoutent l’extrême pénurie qui frappe le Nord-Est syrien, toujours soumis à embargo, et la guerre de l’eau que lui livre la Turquie en amont de l’Euphrate. Lors de nos rencontres à la mairie de Kobane, une rumeur monte soudain de la rue. Sous les fenêtres, des femmes en colère invectivent la municipalité. Elles n’ont pas d’électricité et veulent de l’eau pour leurs enfants. Rewshen Abdi, co-maire de la ville, nous con­fie les comprendre : « Chaque jour, entre trente et quarante personnes viennent à la municipalité pour se plaindre, mais on ne peut rien faire : la ville est endettée, et on n’a pas les moyens de réparer les canalisations. » De l’autre côté de la rue, un grand portrait de Bachar el-Assad semble narguer la municipalité. À la faveur du dernier cessez-le-feu avec la Turquie – négocié par la Russie –, le régime a ouvert une antenne ici. Des bureaux symboliques, sans aucun pouvoir, mais bien présents. Et, face aux files d’attente interminables qui se forment devant les stations d’essence ou pour obtenir du pain – paradoxe cruel dans un territoire qui subsiste essentiellement de l’exportation de pétrole et de blé –, l’application du contrat social apparaît parfois comme une gageure.

    Des sacs de graines de rue sauvage

    Malgré cette somme ahurissante d’obstacles, quand nous rentrons à Jinwar ce soir-là, chargées de sacs de graines de rue sauvage, le village nous réconforte. Qu’il s’agisse de la démocratie communale, de l’émancipation des femmes, de l’écologie ou de la coexistence pacifique, il offre un con­densé saisissant de ce à quoi le confédéralisme démocratique peut ressembler. Où que le regard se pose, on navigue entre le soin, l’éducation et l’autogestion. Le toit sur lequel nous passerons la nuit, pour bénéficier d’un peu de fraîcheur, est celui de l’akademi où se réunit l’assemblée de village, qui prend les décisions collectivement et répartit les tâches tournantes tous les mois. « Les enfants aussi ont une réunion mensuelle ! Ils peuvent y discuter des problèmes, critiquer le système de fonctionnement du village entre eux si nécessaire et créer une force collective pour résoudre ces problèmes », tient à nous préciser Zozan. Depuis le toit, on aperçoit les murs colorés des classes que fréquentent aussi les enfants des villages voisins et l’école de musique. Fatma, la porte-parole de l’assemblée des femmes, m’a présenté la veille une gamine espiègle accrochée à nos pas : « Voilà Slava, elle a 4 ans, c’est la fille d’un martyr d’Afrin. Plus tard, elle souhaite apprendre le violon à l’école de musique ! » Fatma m’explique ensuite : « Nous voulons que nos enfants vivent en liberté, grandissent sur les principes qui ont fondé ce village, puis qu’ils emportent cette idée émancipatrice avec eux et la diffusent dans le monde. » Gulistan, ancienne couturière originaire de la ville d’Amude, approuve ses propos : même si sa vie d’avant lui manque, dit-elle, ses cinq filles, âgées de 7 à 14 ans, « auront ici un meilleur futur : elles vont à l’école et apprennent l’anglais ». Elle a dû fuir son mari, avec lequel les con­flits se sont multipliés : il avait déjà deux femmes et neuf enfants. Gulistan a demandé le divorce. Son mari a refusé et porté plainte contre elle. Il a tenté de venir la chercher de force à Jinwar. L’une de ses filles m’a confié qu’elle voulait changer son prénom en Ali, parce qu’« il faut être un homme pour pouvoir aider [sa] mère ».

    Comme à Dirbesiyê, des dizaines d’hectares de terres confisquées à Daech ont été confiées à des « compagnies de développement de l’agriculture », financées par l’auto-administration. © Corinne Morel Darleux

    Plus bas, le potager, cultivé sans pesticides ni engrais, comporte des rangées d’herbes médicinales qui seront directement utilisées dans le centre de santé récemment créé à Jinwar. Parmi les maisons en terre, se faufilant entre les tournesols, on peut également apercevoir un magnifique paon qui circule librement dans le village. L’oiseau sacré des yézidis est réputé pour ne suivre que la lumière et le soleil, jamais les ordres. Il est devenu le symbole des femmes yézidies asservies par Daech dans les montagnes de Sinjar après les massacres de 2014.

    Une révolution de femmes

    Si Jinwar est à ce jour un modèle unique de village de femmes, les symptômes visibles de cette révolution des femmes ne manquent pas. Ils forment probablement l’aspect le plus marquant du confédéralisme démocratique, dans un territoire longtemps dominé par la culture patriarcale, puis par l’oppression barbare de Daech. La polygamie et les mariages précoces y ont été interdits. Partout ont fleuri des mala-jin, les maisons des femmes qui servent à des médiations et à de la justice de proximité. Des coopératives, comme le suka-jin auquel nous nous rendons à Qamislo, permettent aux femmes de sortir de chez elles et de gagner en autonomie. Que ce soit dans le domaine militaire pendant la guerre, avec les unités d’autodéfense féminines (YPJ), ou dans le domaine civil et politique, la parité est instaurée à chaque niveau de responsabilité. Au sein de l’auto-administration, à l’université, dans les coopératives ou dans les municipalités, les femmes ne se contentent pas de se faire une place dans la société, elles la révolutionnent.

    À l’instar de Murray Bookchin quand il souligne que « l’obligation faite à l’humain de dominer la nature découle directement de la domination de l’humain sur l’humain », le confédéralisme démocratique fait le lien entre toutes les formes de domination : celles que le patriarcat exerce sur les femmes, celles que le capitalisme exerce sur les travailleurs et travailleuses, comme celles que l’être humain exerce sur le vivant et les écosystèmes. Aussi, pour le confédéralisme démocratique, la transformation profonde de la société passe nécessairement par l’écologie. Une écologie systémique, comme en témoigne cette jeune femme du mouvement de libération dans le documentaire de Mylène Sauloy, Kurdistan, la guerre des filles (2016) : « L’écologie, ce ne sont pas seulement les arbres, c’est aussi l’égalité dans la société. » Le programme est clair : « Nous voulons une société écologique démocratique », tout comme Murray Bookchin qui aspire à « une société écologique qui cherche à établir une relation équilibrée avec le monde naturel et qui veut se libérer de la hiérarchie sociale, de la domination de classe et sexiste et de l’homogénéisation culturelle ». Sur ce volet de l’écologie, il reste néanmoins fort à faire au Nord-Est syrien, qui hérite d’une gestion calamiteuse du régime dans tous les domaines : canalisations défectueuses, eau polluée, déchetteries à ciel ouvert, dépendance alimentaire… Le Nord-Est de la Syrie a longtemps été considéré comme tout juste bon à produire des céréales. Damas n’y a jamais investi dans les services publics locaux, les infrastructures, ni dans l’éducation. La plupart des réseaux datent encore du mandat français. Il a donc fallu créer les premières universités du Rojava. Et il reste à convertir la monoculture du blé en une variété de cultures vivrières.

    Reconquérir la terre et les âmes

    Dicle, une jeune femme de 25 ans à l’énergie étourdissante que nous avons rencontrée la veille, vient nous chercher au petit matin à Jinwar pour nous emmener près de Dirbesiyê. Elle veut absolument nous montrer son projet. Après avoir roulé à tombeau ouvert sur des routes défoncées en écoutant des reprises en kurde de Bella Ciao, nous arrivons devant un vaste champ d’oignons et de pommes de terre. Toute fière de nous montrer l’astucieux système d’irrigation, les pompes et le bassin d’eau destiné à accueillir des poissons pour enrichir l’eau de leurs déjections, Dicle explique que des dizaines d’hectares de terres confisquées à Daech ont été confiées à des « compagnies de développement de l’agriculture », financées par l’auto-administration pour développer l’autonomie alimentaire. « J’ai une licence d’économie, me dit-elle, mais le régime ne nous laissait pas faire ce genre de choses. Moi, je serais partie en Europe s’il n’y avait pas eu la révolution. Même à l’école, on n’avait pas le droit d’être kurde, il fallait parler arabe. » Dicle fait mine de se trancher la gorge en riant, puis reprend, de nouveau sérieuse : « Ici, on vend une partie de notre production, on en donne une partie gratuitement et on garde de quoi replanter. Il y a d’autres champs, je vais vous y emmener, on a planté des concombres, des tomates, des aubergines, des pastèques, de l’ail et des haricots. On cultive aussi des fleurs et des rosiers dans le village à côté, à Dirbersiyê. Mais on manque de tout avec l’embargo. Même les tubercules, on est obligé de les faire venir illégalement, et ça nous revient très cher. »

    Avant, nous détaille Dicle, « beaucoup de femmes étaient employées par de grands propriétaires terriens, ils faisaient la tournée avec des camions pour les embaucher. Elles étaient mal traitées, elles subissaient beaucoup de violences. Ce qu’on fait ici, c’est aussi pour libérer ces femmes de l’emprise des contremaîtres ». Ce témoignage nous sera confirmé régulièrement dans les coopératives de femmes qui se montent sur l’ensemble du territoire pour leur fournir une autonomie financière, tout en développant l’activité paysanne. Avec une bonne dose de fierté retrouvée, comme à Jinwar où les femmes sont plus qu’heureuses de nous montrer que « le blé demande peu de travail et fait rentrer de l’argent, le potager nous permet d’assurer nos besoins en fruits et légumes, le lait vient de nos brebis, les œufs de nos poules, et on a un magasin pour vendre tout ça, chez nous et pour les villages environnants. »

    Des coopératives comme celle d’Hassake se montent sur l’ensemble du territoire pour fournir une autonomie financière aux femmes et développer l’activité paysanne. © Christophe Thomas

    Cependant, ici comme ailleurs, le réchauffement climatique vient tout compliquer. Les années de sécheresse se multiplient. Des incendies criminels, attribués à la Turquie et aux milices djihadistes pour faire de la faim une arme de guerre, ont réduit de nombreuses récoltes à néant. Les systèmes d’irrigation sont souvent à sec, faute d’eau et d’électricité. Pour ne rien arranger, la multiplication des barrages en Turquie, en amont de l’Euphrate, et la rétention du débit créent une situation dramatique qui prive plus d’un million de personnes d’eau courante dans la province d’Hassake et commence à poser de graves problèmes sanitaires. La culture intensive mise en place par le régime est un legs empoisonné. Il n’y a pratiquement pas de forêt au Rojava. Tout a été rasé pour faire place au blé. Les Kurdes n’avaient même pas le droit de planter des arbres dans leur jardin, me dit-on, pour éviter qu’ils ne s’enracinent – ce « besoin le plus important et le plus méconnu de l’âme humaine » pourtant, selon la philosophe Simone Weil. Il n’est donc pas étonnant, tant d’un point de vue symbolique que pratique, que la lutte contre la désertification et la reforestation figurent parmi les premières actions d’envergure initiées dans le domaine de l’environnement. C’est l’objet de la campagne « Make Rojava Green Again » lancée par des volontaires internationaux ou du projet de « Tresse verte » de Gulistan Sido et ses ami-es, qui ont créé une véritable pépinière dans le jardin qu’abrite l’université du Rojava à Qamishlo. Ils se sont fixés pour objectif de planter quatre millions d’arbres.

    « Rendre la cabane conceptuelle habitable »

    Dans la revue Ballast, la poétesse et autrice Adeline Baldacchino écrit à propos de Murray Book­chin : « Il recherche donc, comme l’ont toujours fait les anarchistes conséquents, cette quadrature du cercle qui garantirait ensemble l’organisation et la liberté, la sécurité et la justice, le respect et la jouissance », et elle ajoute : « La théorie n’a sans doute pas fini de s’adapter au réel, et il faut espérer que celui-ci puisse s’en inspirer sans dogmatisme ni rigidité. [Murray Bookchin a] fabriqué une cabane conceptuelle dans laquelle peuvent venir s’installer, pour l’agrandir à mesure qu’ils la rendent habitable, les rêveurs persistant à croire que le réel s’invente à contre-courant des habitudes acquises. » À l’heure d’un dévissage démocratique marqué par des taux d’abstention records et la résurgence des extrêmes droites, alors que les scientifiques sont en état d’alerte permanent et que des philosophes et des anthropologues nous enjoignent de commencer à apprendre à vivre sans pétrole, sans numérique et sans État, l’expérience en cours dans le Nord-Est syrien est cruciale. Nous avons besoin de renforts, d’inspiration et de démonstrations. « Rendre cette cabane habitable » revêt un caractère d’urgence, porteur de gravité mais aussi d’un fort potentiel évocateur. Comme l’écrivait Murray Bookchin, face à une telle confluence de crises, « nous ne pouvons plus nous permettre de manquer d’imagination ; nous ne pouvons plus nous permettre de négliger la pensée utopique ».

    https://revoirleslucioles.org/rojava-batir-une-utopie-en-plein-chaos-octobre-2021
    #montagnes #Kurdistan #PKK #autonomie_financière

  • L’Allemagne expulse des Afghans, une première depuis le retour au pouvoir des Taliban - InfoMigrants
    https://www.infomigrants.net/fr/post/59503/lallemagne-expulse-des-afghans-une-premiere-depuis-le-retour-au-pouvoi

    L’Allemagne expulse des Afghans, une première depuis le retour au pouvoir des Taliban
    Par FRANCE 24 Publié le : 30/08/2024
    Pour la première fois depuis le retour des Taliban en Afghanistan, le gouvernement allemand a annoncé vendredi l’expulsion de ressortissants afghans condamnés par la justice. Cette mesure intervient alors que le gouvernement vient d’annoncer jeudi des mesures plus strictes contre l’immigration illégale et les demandeurs d’asile criminels après plusieurs crimes récents imputés à des migrants.
    L’Allemagne a annoncé vendredi 30 août l’expulsion de ressortissants afghans condamnés par la justice, une première depuis le retour au pouvoir des Taliban en août 2021. « Il s’agit de ressortissants afghans, tous condamnés par la justice et sans droit de rester en Allemagne et qui ont fait l’objet d’ordres d’expulsion », a précisé le porte-parole du gouvernement Steffen Hebestreit dans un communiqué.
    Un avion charter de Qatar Airways à destination de Kaboul a décollé vendredi avant 5h GMT de l’aéroport de Leipzig, dans l’est de l’Allemagne, avec 28 Afghans à son bord, selon le magazine Der Spiegel, citant des sources de sécurité.L’opération s’est déroulée dans le plus grand secret après deux mois de négociations au cours desquelles le Qatar a joué le rôle d’intermédiaire entre le gouvernement des Taliban et Berlin, a ajouté Der Spiegel.
    Steffen Hebestreit a simplement indiqué que l’Allemagne avait « demandé à des partenaires régionaux clés un soutien pour faciliter les expulsions ».
    Après le retour des Taliban au pouvoir à Kaboul en 2021, l’Allemagne avait complètement stoppé les expulsions vers l’Afghanistan et fermé son ambassade dans la capitale afghane.
    Les expulsions de vendredi surviennent alors que le gouvernement vient d’annoncer jeudi des mesures plus strictes contre l’immigration illégale et les demandeurs d’asile criminels après plusieurs crimes récents imputés à des migrants.L’Allemagne reste choquée après l’attentat au couteau il y a une semaine à Solingen, dans l’ouest du pays, où trois personnes avaient trouvé la mort.
    L’auteur présumé est un Syrien de 26 ans, soupçonné de liens avec le groupe État islamique. Il était arrivé en Allemagne en décembre 2022. Il faisait l’objet d’une mesure d’expulsion vers la Bulgarie, où son entrée avait été enregistrée et où il aurait dû déposer sa demande d’asile. Mais il avait disparu au moment où les autorités allemandes avaient voulu l’expulser. En mai, un Afghan de 25 ans avait perpétré une autre attaque au couteau à Mannheim, dans l’ouest du pays, tuant un policier et blessant cinq personnes.
    Jeudi, la ministre allemande de l’Intérieur, Nancy Faeser, avait affirmé « travailler pour parvenir rapidement au renvoi de criminels dangereux vers l’Afghanistan et la Syrie ».L’inquiétude sur les ratés de l’immigration a mis particulièrement sous pression le gouvernement du chancelier social-démocrate Olaf Scholz, alors que deux élections régionales se tiennent dimanche dans l’est de l’Allemagne. Le parti d’extrême droite, l’Alternative pour l’Allemagne (AfD), devrait y triompher, selon les sondages

    #Covid-19#migrant#migration#allemagne#afghanistan#syrie#expulsion#asile#politiquemigratoire

  • En Allemagne, Olaf Scholz promet d’accélérer les expulsions
    https://www.lemonde.fr/international/article/2024/08/26/en-allemagne-olaf-scholz-promet-d-accelerer-les-expulsions_6295832_3210.html

    En Allemagne, Olaf Scholz promet d’accélérer les expulsions
    Par Elsa Conesa (Berlin, correspondante)
    Trois jours après l’attaque au couteau survenue dans la nuit du vendredi 23 au samedi 24 août, qui a coûté la vie à trois personnes lors d’un festival à Solingen, dans l’ouest de l’Allemagne, le chancelier Olaf Scholz a promis un tour de vis en matière d’immigration et un durcissement de la réglementation sur le port d’armes. A moins d’une semaine d’élections régionales très attendues dans l’est du pays, qui s’annoncent marquées par une forte progression de l’extrême droite, il s’est rendu, lundi 26 août, en compagnie d’élus locaux, dans la ville où s’est déroulé le drame, située entre Düsseldorf et Cologne.
    « Il s’agit de terrorisme, de terrorisme contre nous tous », a déclaré M. Scholz à la presse, en évoquant une attaque contre le mode de vie occidental. « Je suis en colère », a-t-il ajouté, tout en gardant, comme à l’accoutumée, un visage impassible. Lors d’un festival célébrant le 650e anniversaire de la ville de Solingen, vendredi soir, trois personnes ont été tuées et huit autres ont été blessées. Le suspect, identifié comme Issa Al-H., est un réfugié syrien arrivé en Allemagne fin 2022, qui faisait l’objet d’une mesure d’expulsion. Soupçonné de liens avec l’organisation Etat islamique, il s’est rendu à la police samedi et a été arrêté.
    « Nous devrons tout faire pour que ceux qui ne peuvent, et ne doivent pas rester en Allemagne, soient expulsés », a promis le chancelier, affirmant que les reconduites à la frontière avaient augmenté de 30 % en 2024, et de deux tiers depuis 2021. « Nous serons très attentifs à la façon dont nous pouvons faire croître davantage ces chiffres », a-t-il poursuivi, expliquant que les contrôles à la frontière orientale de l’Allemagne avaient, en parallèle, permis de réduire le nombre de migrants illégaux. Selon les données de la police fédérales citées par l’Agence France-Presse, le pays a procédé à l’expulsion de 21 206 personnes en 2023, alors qu’il en avait prévu près de 53 000.
    L’attaque remet au premier plan les questions sécuritaires, à quelques jours d’élections régionales qui s’annoncent très défavorables pour les partis de la coalition au pouvoir − en Thuringe et en Saxe le 1er septembre, puis dans le Brandebourg, le 22 septembre. Surtout, elle intervient moins de trois mois après la mort d’un policier poignardé par un réfugié afghan à Mannheim (sud-ouest), fin mai, qui avait suscité une vive émotion, juste avant les élections européennes. Olaf Scholz avait déjà promis des mesures d’expulsion contre les « criminels », y compris originaires de Syrie et d’Afghanistan.
    Toutefois, l’Allemagne ne procède pas aujourd’hui à des expulsions vers ces pays, considérant que les conditions de sécurité sur place ne les permettent pas. Berlin avait indiqué, avant l’été, avoir lancé des discussions afin de les rendre possibles. L’attentat de vendredi vient alimenter les critiques des oppositions, qui reprochent au gouvernement son immobilisme, alors que l’immigration est un enjeu central des élections régionales de septembre.
    « Des annonces seules ne suffiront pas », a averti Hendrik Wüst, le premier ministre (CDU, droite) de Rhénanie-du-Nord-Westphalie, où est située Solingen, qui accompagnait Olaf Scholz, lundi. « Cela fait trois mois que nous débattons des conséquences de Mannheim, ça suffit. Il faut maintenant travailler ensemble », a renchéri le président de la CDU, Friedrich Merz, dimanche soir, appelant à l’arrêt pur et simple de la politique d’accueil de réfugiés afghans et syriens, ainsi qu’à un contrôle plus strict des entrées aux frontières de l’Allemagne, plutôt qu’à des mesures sur la longueur des couteaux. Depuis plusieurs semaines, la ministre fédérale de l’intérieur, Nancy Faeser, a, en effet, mis en chantier un projet de loi visant à restreindre les armes à feu et à interdire le port de couteaux dont la lame dépasse six centimètres de long, contre douze centimètres actuellement.
    Plusieurs responsables du Parti social-démocrate (SPD, gauche), la formation du chancelier, ont rappelé que la Loi fondamentale et le droit européen rendaient impossible tout refus d’accueillir des demandeurs d’asile en provenance de Syrie ou d’Afghanistan.
    Friedrich Merz doit rencontrer Olaf Scholz mardi, selon la presse allemande, et devrait évoquer avec lui les conséquences de l’attaque de Solingen. Sans surprise, l’extrême droite a demandé, elle aussi, « un moratoire » permettant l’« arrêt de l’immigration, de l’accueil et de la naturalisation pendant au moins cinq ans », selon les déclarations sur X d’Alice Weidel, qui codirige le parti Alternative pour l’Allemagne, tandis que la députée Sahra Wagenknecht, à la tête du nouveau parti populiste de gauche qui porte son nom et qui se distingue par ses positions anti-immigration, a estimé, sur le même réseau social, que « quiconque [permettait] une immigration incontrôlée [récoltait] une violence incontrôlée ».
    Les critiques ont aussi émané de l’intérieur de la coalition. Le parti libéral FDP a appelé à un changement en profondeur de la politique migratoire, ironisant sur la pertinence de mesures encadrant le port de couteaux.

    #Covid-19#migrant#migration#allemagne#immigration#afghanistan#syrie#asile#expulsion#politiquemigratoire#integration#sante

  • Il y a 11 ans, gazage de la population syrienne le 21 août 2013 dans la Ghouta orientale, banlieue de Damas

    Le 21 août 2013, les forces de Bachar al-Assad ont mené des attaques au gaz Sarin dans la Ghouta orientale faisant en quelques minutes au moins 1.429 morts, dont 426 enfants.

    Ce gazage du 21 août 2013 de la population n’est malheureusement pas le seul perpétré par le régime de Damas.

    Depuis 2014, l’Organisation pour l’interdiction des armes chimiques (OIAC) dit avoir enquêté sur 70 cas d’attaques au gaz en Syrie, sur un total de 370 signalements.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/05/21/appel-a-la-justice-et-a-la-responsabilite-pour-les-survivants-et-les-victimes-des-attaques-chimiques-en-syrie-autre-texte/#comment-61942

    #international #syrie

  • Plus de 550 migrants secourus en mer Méditerranée par des ONG ce week-end - InfoMigrants
    https://www.infomigrants.net/fr/post/59071/plus-de-550-migrants-secourus-en-mer-mediterranee-par-des-ong-ce-weeke

    Plus de 550 migrants secourus en mer Méditerranée par des ONG ce week-end
    Par La rédaction Publié le : 12/08/2024
    De nombreux sauvetages ont eu lieu en mer Méditerranée ce week-end. Entre vendredi et dimanche, les ONG qui opèrent dans la zone ont secouru au moins 552 personnes. Le week-end a été chargé pour les navires humanitaires qui arpentent la Méditerranée. Au total, plus de 550 exilés ont été secourus ces derniers jours lors de leur tentative de traversée de la mer. Pour l’Open Arms, qui lançait vendredi 9 août sa nouvelle mission de sauvetage à bord de son navire l’Astral, les opérations ont immédiatement commencé.
    Vendredi matin, peu après son départ d’Italie, l’ONG a été mobilisée pour assister au sauvetage de 12 personnes originaires du Soudan, de Syrie, du Pakistan et de Palestine. Ils ont été transportés dans un port sûr par les garde-côtes italiens après avoir quitté les côtes libyennes.
    Quelques heures plus tard, l’Astral a secouru 45 personnes, dont deux bébés de 7 mois et 1 an, en pleine nuit. Le lendemain, l’ONG a mené avec succès une opération de sauvetage in extremis. Lors de son arrivée sur place, comme en attestent des vidéos publiées par l’ONG, de nombreux migrants étaient déjà dans l’eau et l’embarcation avait déjà à moitié coulé lorsque le navire de sauvetage est arrivé. Lors de cette opération, 55 personnes, dont six enfants et un bébé d’un mois, ont été sauvés. Dimanche, lors de la 5e intervention du navire en 48 heures, 44 personnes, dont 3 enfants et un bébé de deux semaines, ont été secourues suite à leur départ de Tunisie « dans une embarcation en fer très dangereuse ». Selon l’ONG, il s’agissait de ressortissants venant de Sierra Leone, du Cameroun, du Niger et du Sénégal.
    Ce même jour, le Nadir, de l’ONG Resqship, a secouru un bateau surpeuplé avec 56 personnes à bord. Elles ont toutes été prises en charge par les garde-côtes italiens. La veille, 27 personnes qui avaient fui la Libye et qui étaient tombées en panne d’essence ont été assistées puis déposées sur l’île de Lampedusa alors qu’elles étaient à la dérive. Le Louise Michel a aussi mené une opération auprès de deux embarcations en détresse. Ainsi, 40 personnes ont été secourues par l’équipage. Elles ont ensuite été débarquées au port de Pozzallo, en Sicile. Pendant ce même temps dimanche, l’ONG SOS Humanity a secouru des centaines de personnes. Tout d’abord, l’équipage est venu en aide à 13 personnes « à bord d’un petit canot pneumatique déjà rempli de plus de 30cm d’eau ». « Le moteur était en panne. Les personnes étaient trempées et personne ne portait de gilet de sauvetage. Un bateau inutilisable comme celui-ci n’a que quelques heures avant de couler », a rappelé l’ONG sur X.
    Dans la même journée, SOS Humanity a multiplié les opérations de sauvetage en coopération avec les autorités italiennes. Cet après-midi, les migrants à bord de trois embarcations en détresse ont été secourus. L’un des bateaux était en train de se dégonfler et de nombreuses personnes étaient à l’eau au moment de l’intervention.
    Au final, 273 personnes sont à bord du Humanity 1. « Certaines sont extrêmement faibles, déshydratées ou ont le mal de mer. Plusieurs personnes ont temporairement perdu connaissance en raison de l’épuisement ou de la déshydratation », selon l’ONG.
    Une personne a notamment dû être évacuée par les autorités italiennes à cause d’une urgence vitale. « Nous avons contacté le Centre de coordination des secours maltais (RCC) pour organiser une évacuation médicale. Ils ont d’abord raccroché le téléphone. Puis ils nous ont dit qu’ils n’avaient pas les capacités nécessaires. Finalement, après des demandes répétées et plusieurs heures, les autorités italiennes ont lancé une évacuation », a indiqué l’ONG. Deux membres de sa famille, dont un mineur, ont pu l’accompagner.
    Avec donc près de 300 personnes à son bord, le navire humanitaire fait route vers Gênes, à 1 240km du lieu du dernier sauvetage. Cela signifie qu’il faudra au moins quatre jours pour que les rescapés soient débarqués dans un port. « Ils restent sur le pont et en Méditerranée, il fait très chaud en ce moment. Notre équipage a mesuré des températures de 28 degrés à 8 heures du matin », a signalé SOS Humanity. Les ONG estiment régulièrement que les récentes lois italiennes entravent l’action des navires humanitaires en mer et viole le droit maritime. En effet, selon de récents textes adoptés en Italie, une fois un sauvetage effectué, les ONG doivent en informer l’Italie et ne plus effectuer de sauvetage tant que les migrants n’ont pas été débarqués dans le port attribué.
    Or, les ONG dénoncent le fait que les ports attribués sont très éloignés alors que d’autres permettraient aux humanitaires de retourner en mer plus rapidement. Elles craignent ainsi que leur absence prolongée provoque plus de morts en mer. Selon l’association de sauvetage SOS Humanity en 2023, les navires de secours en Méditerranée ont perdu 374 jours à effectuer de longs trajets pour rejoindre des ports de débarquement italiens au lieu de rester en mer pour porter assistance aux canots en détresse.
    La Méditerranée centrale est la route migratoire la plus dangereuse du monde, selon l’Organisation internationale pour les migrations (OIM). L’agence onusienne estime qu’en 2023, 3 155 migrants y ont disparu. Et depuis janvier, ce sont déjà 1 312 personnes qui ont perdu la vie dans ces eaux. Pour autant, les départs depuis les côtés d’Afrique du Nord vers l’Italie se poursuivent. Depuis le 1er janvier, 35 725 personnes sont arrivées en Italie.

    #Covid-19#migrant#migration#italie#mediterranee#routemigratoire#humanitaire#soudan#syrie#pakistan#palestine#tunisie#senegal#niger#cameroun#sierraleone#sante

  • « Les Syrien·nes se réjouissent lorsque des généraux russes, impliqués dans des crimes de guerre en Syrie, sont tués en Ukraine ». Entretien avec Leila Al-Shami

    Leila Al-Shami est une autrice et une militante britannico-syrienne. Elle a travaillé dans le domaine de la protection des droits des êtres humains en Syrie, participe à des mouvements de solidarité internationale et a coécrit le livre « Burning Country : Syrians in Revolution and War » avec Robin Yassin-Kassab. Elle s’est également fait connaître pour sa critique de « l’anti-impérialisme des imbéciles » de la gauche occidentale.

    Pour la grande majorité des Ukrainien·nes, la Syrie d’avant 2011 n’était probablement qu’un pays arabe comme les autres, mais après le début de la guerre, elle est devenue le symbole de ce que nous ne voudrions pas voir se répéter en Ukraine. Qu’est-ce qui distingue le régime Assad des régimes similaires d’Afrique du Nord ?
    Tout au long de son histoire, le régime Assad a toujours répondu à toute forme de dissidence par une répression violente. Dans les années 1970, il y a eu un mouvement contre le régime de Hafez Al Assad (le père de l’actuel président). Ce mouvement, à l’origine très diversifié, s’est finalement concentré dans la ville de Hama, sous la houlette des Frères musulmans. Le régime a réagi en envoyant l’armée de l’air et en détruisant complètement la ville. Entre 20 000 et 40 000 civil·es ont été tué·es et des milliers d’autres ont disparu dans les prisons du régime.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/07/31/les-syrien·nes-se-rejouissent-lorsque-des-gene

    #international #syrie

  • Peut-on renvoyer les réfugié-es Syrien-nes ?

    Femmes Syriennes pour la Démocratie à l’occasion de la campagne « Halte à la Torture, Sauvez les détenu-es » et du rassemblement qui a eu lieu le 06.07.2024 à Genève :

    Aujourd’hui, les Syrien-nes vivent des temps inquiétants et difficiles où qu’iels soient !

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/07/27/peut-on-renvoyer-les-refugie-es-syrien-nes

    #international #syrie

  • Agriculteurs d’Afrin victimes de détournement d’eau d’un barrage par la Turquie

    SYRIE / ROJAVA – Des sources locales du canton kurde d’Afrin occupé par la Turquie font état de dommages importants subis par les agriculteurs car ils dépendent de l’irrigation via le barrage de Midanki. Ce dernier serait à sec à cause de l’eau de la rivière Afrin détournée vers le barrage turc de Reyhanli.

    Selon un rapport publié le 8 juin 2024 par le Bureau des médias du Parti de l’unité démocratique kurde en Syrie, il y a eu une diminution notable de l’eau stockée dans le barrage de Midanki par rapport à 2019, malgré des niveaux de précipitations similaires au cours des deux années.

    Lire le texte entier
    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/07/25/agriculteurs-dafrin-victimes-de-detournement-d

    #international #turquie #kurdistan #syrie

  • Plusieurs pays de l’Union européenne veulent pouvoir expulser des réfugiés vers la Syrie et l’Afghanistan
    https://www.lemonde.fr/international/article/2024/07/24/plusieurs-pays-de-l-union-europeenne-veulent-pouvoir-expulser-des-refugies-v

    Plusieurs pays de l’Union européenne veulent pouvoir expulser des réfugiés vers la Syrie et l’Afghanistan
    L’Autriche, l’Italie, Chypre et d’autres Etats membres demandent une révision des relations avec le régime de Bachar Al-Assad afin de faciliter les renvois de Syriens. Berlin et Vienne souhaitent aussi pouvoir expulser des réfugiés afghans délinquants.
    Par Jean-Baptiste Chastand (Vienne, correspondant régional), Philippe Jacqué (Bruxelles, bureau européen) et Thomas Wieder
    L’Union européenne (UE) doit-elle renouer avec la Syrie et le régime meurtrier de Bachar Al-Assad, après une guerre civile qui a fait plus de 500 000 morts et jeté 14 millions de Syriens sur les routes ces treize dernières années, ou avec le régime taliban qui a repris le pouvoir en Afghanistan en 2021 ? Pourrait-on y renvoyer dans leurs pays des Syriens et des Afghans réfugiés en Europe ? Depuis quelques mois, certains Etats d’Europe centrale et du Sud plaident en ce sens à Bruxelles, alors que montent les demandes d’un durcissement de la politique migratoire européenne.
    Mi-mai, à l’initiative de Chypre, où arrivent des Syriens par la mer depuis le Liban, des représentants grecs, autrichiens, tchèques, italien, danois, polonais et maltais s’étaient retrouvés sur l’île méditerranéenne pour demander à l’UE de revoir sa politique de refus de collaboration avec Damas afin d’y renvoyer, dans certaines zones jugées désormais « sûres », des réfugiés syriens. « La stabilité dans ce pays n’a pas été entièrement rétablie » mais « nous devons accélérer le processus et (…) créer les conditions qui permettraient le retour des personnes en Syrie », assurait alors le ministre chypriote de l’intérieur, Constantinos Ioannou.
    Particulièrement active sur le sujet, même si elle accueille très peu de réfugiés syriens, la République tchèque devrait envoyer une mission exploratoire en Syrie cet automne pour identifier de telles zones, en collaboration avec le régime. Ces pays font partie du groupe de quinze Etats membres qui ont plaidé, mi-mai, auprès de la Commission européenne afin qu’elle trouve des solutions pour transférer des migrants vers des pays tiers considérés comme « sûrs » hors du continent européen. Lundi 22 juillet, les ministres des affaires étrangères autrichien et italien, Alexander Schallenberg et Antonio Tajani, tous deux conservateurs, ont proposé à leurs homologues, à Bruxelles, de réévaluer les relations diplomatiques avec la Syrie.
    « Après treize ans, nous devons admettre que l’approche de l’UE n’a pas suivi l’évolution de la situation sur le terrain », écrivent les deux diplomates dans une missive soutenue par six autres pays (Grèce, Chypre, République tchèque, Slovaquie, Slovénie et Croatie). Non seulement l’Union dépense 33 milliards d’euros d’aide humanitaire pour les Syriens du pays, mais la situation ne s’y améliore pas, jugent-ils. « La Syrie est toujours à l’origine de la plus grande crise de déplacement au monde, avec 13,8 millions de personnes déplacées et de réfugiés », indiquent-ils.
    « Pendant ce temps, Bachar Al-Assad reste fermement en selle, constatent-ils encore. Avec le soutien de la Russie et de l’Iran, le régime syrien a réussi à consolider son pouvoir, en reprenant le contrôle de 70 % du pays. Nos partenaires arabes dans la région ont reconnu cette réalité désagréable. Ils ont réadmis la Syrie au sein de la Ligue des Etats arabes [en mai]. » Dès lors, ces pays demandent la mise en place d’« une politique syrienne plus réaliste, plus proactive et plus efficace afin d’accroître [leur] influence politique, de renforcer l’efficacité de [leur] aide humanitaire et de créer les conditions d’un retour sûr, volontaire et digne des réfugiés syriens ». A Bruxelles, cette nouvelle offensive est accueillie avec scepticisme. « Nous sommes pragmatiques, mais pas naïfs, indique Josep Borrell, le chef de la diplomatie européenne. Nous savons où se trouve le régime syrien, très proche de la Russie et de l’Iran. Mais nous sommes toujours prêts à travailler, à essayer de trouver un arrangement qui pourrait bénéficier au peuple syrien. » A Paris, où le dossier syrien demeure important, il n’est aujourd’hui « pas question de rouvrir les relations avec Damas ». Depuis 2017, les Vingt-Sept exigent « une véritable transition politique négociée par les parties au conflit » afin de renouer avec ce pays.
    Les ONG de défense des droits de l’homme ont répété de nombreuses fois que « la Syrie n’est toujours pas sûre pour le retour et les réfugiés risquent de subir des violations des droits de l’homme, notamment des tortures et des persécutions à leur retour », comme Amnesty international l’assurait encore fin mai.
    Concernant l’Afghanistan, les Vingt-Sept avaient longuement discuté de leurs rapports avec le gouvernement en place début 2023, mais la situation ne s’est pas améliorée depuis la prise du pouvoir par les talibans, en 2021, qui a mis fin aux réadmissions de réfugiés. Comme pour les populations syriennes, l’UE finance l’aide humanitaire à destination des populations civiles, sans pour autant soutenir le régime. Elle a déjà engagé, depuis 2021, plus d’un milliard d’euros.
    Si ce sujet revient en force en Europe, c’est que les Syriens et les Afghans représentent de loin les premiers demandeurs d’asile, selon les données de l’Agence européenne de l’asile. Ces deux dernières années, pas moins de 320 000 Syriens et 235 000 Afghans ont déposé une demande d’asile dans les pays européens, asile accordé à 85 % pour les Syriens et à 60 % pour les Afghans. Les premières destinations de ces réfugiés sont l’Allemagne, la France et l’Autriche.
    Accueillant environ 130 000 réfugiés syriens et afghans sur son sol, l’Autriche, gouvernée par une coalition entre conservateurs et Verts, est à la pointe des pays européens qui veulent renouer avec ces pays afin d’y reprendre les expulsions. « Nous devons rendre juridiquement possible les expulsions de délinquants, de personnes dangereuses et des apologistes du terrorisme, y compris vers l’Afghanistan et la Syrie », a plaidé début juin le chancelier conservateur, Karl Nehammer, après une décision de la Cour constitutionnelle autrichienne, qui a estimé possible de reprendre les expulsions vers l’Afghanistan.
    Faute de collaboration avec le régime de Kaboul, l’Autriche n’a toutefois jusqu’ici pas été en mesure de reprendre ces expulsions. Actuellement dans l’opposition mais favori dans les sondages, le Parti de la liberté d’Autriche (FPÖ, extrême droite) fait campagne pour les élections législatives de septembre en appelant à ouvrir des discussions avec les talibans pour conclure un accord de réadmission. « Il faut faire preuve d’un certain pragmatisme », a défendu Hannes Amesbauer, porte-parole sur les questions de sécurité de ce parti islamophobe, dont la radicalité déteint sur les conservateurs au pouvoir, qui envisagent par ailleurs ouvertement de retirer le statut de réfugié aux Syriens si les discussions avec Bachar Al-Assad aboutissaient.
    Même si elle ne s’est pas associée à ces initiatives, l’Allemagne est désormais elle aussi favorable à l’expulsion des personnes jugées dangereuses ou condamnées pour crimes graves vers des pays peu sûrs comme l’Afghanistan et la Syrie. « De tels criminels doivent être expulsés, même s’ils viennent de Syrie ou d’Afghanistan », a déclaré le chancelier Olaf Scholz, le 6 juin, à la tribune du Bundestag. Une semaine après la mort d’un policier à Mannheim (Bade-Wurtemberg), tué au couteau par un réfugié afghan de 25 ans.
    A dix jours des élections européennes du 9 juin, l’attaque avait conduit de nombreux responsables de droite, d’extrême droite, mais aussi du centre gauche, à appeler le gouvernement à faire preuve de davantage de fermeté sur les questions migratoires en général, et en particulier à revenir sur la suspension des expulsions vers l’Afghanistan, décidée après le retour au pouvoir des talibans en 2021. De l’Allemagne vers la Syrie, les expulsions ont été suspendues en 2012, un an après le début de la guerre civile.
    Au sein de son gouvernement tripartite, où ses amis sociaux-démocrates et ses alliés libéraux sont favorables à la reprise des expulsions vers ces deux pays, M. Scholz se heurte toutefois au scepticisme des Verts qui, s’ils n’y sont pas tous opposés par principe, sont néanmoins très circonspects quant à la possibilité de négocier un accord avec les talibans. « Il ne faudrait pas que de telles négociations impliquent une reconnaissance des talibans et débouchent sur des transferts d’argent qui serviraient à financer des réseaux terroristes, y compris en Allemagne », a prévenu le coprésident des Verts, Omid Nouripour.

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  • ROJAVA. Musée des crimes de DAECH et de la Turquie

    SYRIE / ROJAVA – Un musée de la guerre est en cours de construction à Raqqa. Y seront exposés des documents, des images… montrant les crimes commis par le Groupe État Islamique (DAECH ou ISIS) et les forces sous commandement de la Turquie commis dans le Nord et l’Est de la Syrie dirigée par une alliance arabo-kurde.

    L’Organe pour la culture et les antiquités de l’Administration autonome démocratique du Nord et de l’Est de la Syrie a commencé à créer un musée pour documenter les violations et les crimes contre la population du Nord et de l’Est de la Syrie pendant l’ère du contrôle mercenaire de l’EI, ainsi que les crimes de l’État d’occupation turc, le 2 mars 2024.

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    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2021/03/24/introduction-au-livre-nous-ecrivons-depuis-la-revolution-recits-de-femmes-internationalistes-au-rojava/#comment-61605

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