• Benjamin Netanyahu – der „Magier“ kämpft um sein politisches Überleben
    https://diasp.eu/p/11580663

    Benjamin Netanyahu – der „Magier“ kämpft um sein politisches Überleben

    Anfang Juli bangte die Welt, ob die israelische Regierung ihre Ankündigungen wahrmachen und weite Teile des palästinensischen Westjordanlands annektieren würde – es blieb zunächst aus, zu groß wäre der globalpolitische Preis für Netanyahu gewesen. Bereits Ende Mai begann das Gerichtsverfahren gegen ihn wegen mehrerer Fälle von Korruption und Bestechung – der erste amtierende Ministerpräsident des Landes vor Gericht. Seit Monaten gibt es im Land heftige Proteste, die einzig den Rücktritt Netanyahus zum Ziel haben. Erneut liegen Neuwahlen in der Luft. Mitte August erklärten die Regierungen Israels und der Vereinigten Arabischen Emirate in einem historischen Schritt, sie würden vollständige diplomatische Beziehungen aufnehmen, womit (...)

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      https://www.nachdenkseiten.de/?p=64301

      (...) sie würden vollständige diplomatische Beziehungen aufnehmen, womit jetzt drei arabische Länder Israel anerkennen. Was all diese Ereignisse verbindet, ist die Person Benjamin Netanyahu, auch „Magier“ genannt, der um sein politisches Überleben kämpft.

      Von Jakob Reimann.

      In den letzten Wochen und Monaten gab es eine regelrechte Flut wichtiger Nachrichten aus Israel. Fragmentiert und isoliert betrachtet sind sie schwer zu verstehen, doch hängen sie alle miteinander zusammen – denn sie haben bei genauem Hinsehen alle Ministerpräsident Benjamin Netanyahu im Zentrum. Ein Versuch des Aufdröselns und Neuzusammenfügens.

      Wegen Korruptionsvorwürfen auf der Anklagebank

      Seit Dezember 2016 ermittelt die israelische Polizei gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu in mehreren Fällen verschiedener Korruptionsdelikte. Selbst vor Staatsgründer David Ben-Gurion ist Netanyahu der am längsten amtierende Ministerpräsident des Landes und mit dem Prozessauftakt am 24. Mai dieses Jahres schrieb er erneut Geschichte: Nie zuvor saß ein amtierender Regierungschef Israels auf der Anklagebank. Netanyahu sprach von Anfang an von „haltlosen Anschuldigungen … Das ist ein Witz.“ Die zweite Anhörung begann Ende Juli, doch wird die eigentliche Beweisaufnahme coronabedingt erst im Januar aufgenommen. Von den ursprünglich fünf Ermittlungsverfahren wurden schlussendlich drei zur Anklage gebracht. Im ersten Fall sollen Netanyahu und seine Frau Sara für diverse politische Gefälligkeiten undeklariert Champagner, Zigarren und Schmuck im Wert von 198.100 US-Dollar vom Milliardär und Medienmogul Arnon Milchan angenommen haben. Im zweiten Fall soll Netanyahu dem Herausgeber Israels zweitgrößter – und Netanyahu-kritischer – Tageszeitung im Austausch für wohlwollende Berichterstattung angeboten haben, per Gesetzgebung Mozes‘ größtem Konkurrenzblatt, Israel Today, Schaden zuzufügen. Der dritte Vorwurf dreht sich wiederum um Angebote vorteilhafter Gesetzgebung für den Telekommunikations-Riesen Bezeq in der Größenordnung von mehreren hundert Millionen Dollar. Im Gegenzug soll Bezeq über seine beliebte Nachrichtenseite Walla für günstige Berichterstattung über die Netanyahu-Regierung gesorgt haben. Ein weiterer – und der schwerwiegendste – Fall umfasst einen Rüstungsdeal über drei U-Boote und vier Korvetten mit ThyssenKrupp. Die deutsche Rüstungsschmiede soll über Mittelsmänner Schmiergelder in Millionenhöhe an hochrangige israelische Militärs und Politiker ausgeschüttet haben, um den Zuschlag für den Milliardendeal zu erhalten. In dem Fall wird nicht gegen Netanyahu, sondern gegen sein Umfeld ermittelt.

      Seine diversen Ministerposten musste Netanyahu bereits aufgeben, doch darf er laut israelischer Verfassung auch unter Anklage weiterhin das Amt des Ministerpräsidenten bekleiden. Nicht zuletzt aufgrund dieser Gerichtsverfahren ist innenpolitisch Netanyahus Zukunft so ungewiss wie nie zuvor. Israel ist tief gespalten in das Pro- und Contra-Bibi-Lager, auch die drei Wahlen der letzten anderthalb Jahre drehten sich ausschließlich um seine Person. Und nun könnte er nach insgesamt fast 15 Jahren im Amt schon bald hinter Gittern sitzen. Netanyahu wird gerne der „Magier“ genannt, hat er es doch schon immer geschafft, mittels diverser Ablenkungsmanöver seinen Kopf aus jeder politischen Schlinge zu ziehen. Und so bangte die Welt Anfang Juli, ob Netanyahu in einem erneuten Manöver sein Wahlversprechen einlösen und weite Teile des palästinensischen Westjordanlandes annektieren würde, um mit einem offenen Völkerrechtsbruch die Öffentlichkeit im In- und Ausland von seinen persönlichen Vergehen abzulenken. Der Schritt blieb vorerst aus, doch ist er noch lange nicht vom Tisch. Ein genauerer Blick auf den Komplex der Annexion ist daher geboten.

      Die Annexion ist vom Tisch – vorerst

      Vor einigen Jahren fuhren wir im Westjordanland von Ramallah nach dem Feiern mit dem Auto zurück nach Nablus, wo wir wohnten. Auf der Landstraße hielten uns einige schwerbewaffnete israelische Soldaten an, die meisten kaum 20 Jahre alt. Mit Finger am Abzug ihres Sturmgewehrs wurden wir angebrüllt, das Auto zu verlassen. Wie Schwerverbrecher wurden wir am Straßenrand aufgereiht und standen für eine Stunde in der Kälte, während drei Soldaten jeden Winkel unseres klapprigen Autos filzten und ganze Autoteile demontierten. Wären der Deutsche und die Chilenin nicht dabei gewesen, so erzählten unsere drei palästinensischen Kumpels aus vielfacher Erfahrung, hätte sich die Prozedur auch gerne aufs Zwei- oder Dreifache der Zeit ausdehnen können.

      Oft kam ich in ähnliche Situationen, in denen israelische Soldaten in „Palästina“ Willkür an uns übten – ob nun in Area C, das unter dem Oslo-II-Abkommen von 1995 rund Dreiviertel des Westjordanlandes ausmacht und vollständig unter israelischer Kontrolle steht, in Area B, das gemischt kontrolliert wird, oder selbst in Area A, das weniger als ein Fünftel umfasst und formal unter Kontrolle der hochkorrupten Palästinensischen Autonomiebehörde um Präsident Mahmoud Abbas steht. Es kam in der internationalen Debatte der letzten Monate immer wieder zur Frage, was sich denn durch eine formale Annexion von Teilen des Westjordanlandes überhaupt für die Menschen am Boden ändern würde. Ob wir das Kind nun Oslo II, Okkupation oder eben Annexion nennen – wenn dir israelische Soldaten ihr Gewehr ins Gesicht halten, macht Semantik keinen großen Unterschied.

      In einem sehr lesenswerten Meinungsartikel in der taz beklagen drei junge Palästinenser „mit Befremden, wie losgelöst diese Debatte von unserer Realität ist. Wir sehen Annexion nicht als drohende Gefahr in der Zukunft, sondern als einen bereits seit Generationen andauernden Prozess, der das System definiert, in dem wir leben: völlige israelische Kontrolle vom Jordan bis zum Mittelmeer, wo Freiheit und Rechte an die Ethnizität eines Menschen gebunden sind.“

      Auch ein Freund von der israelischen kommunistischen Partei erklärte mir in einem Interview zur Recherche dieses Artikels, Annexion wäre „definitiv eine bedeutende Veränderung, doch gleichzeitig ein Teil eines fortwährenden Prozesses“. Und weiter: „Es wäre ein qualitativer Sprung, kein quantitativer.“ Damit meint er, dass eine Annexion zwar durchaus beträchtliche Folgen haben, Israel jedoch kein Stück Territorium dazugewinnen würde – auch heute schon ist die israelische Staatsgewalt in der Lage, in jedem Teil des Westjordanlandes nach Belieben zu agieren. Und in diesem „qualitativen Sprung“ liege die eigentliche „Gefahr“, nicht in territorialen Zuwächsen. Denn neben den 134 israelischen Siedlungen in der Area C, in denen anno 2020 463.353 Menschen leben, würde Netanyahus Annexion auch das Jordantal umfassen, das hauptsächlich für Ackerbau genutzt wird und gewissermaßen die Obst- und Gemüsekammer der Westbank darstellt. Im Jordantal lebten 2016 rund 65.000 Palästinenserinnen und Palästinenser. „Was passiert mit denen?”, fragt mein Freund von den israelischen Kommunisten: „Werden sie israelische Staatsbürger? Netanyahu hat das bereits abgelehnt. Müssen sie in palästinensisches Land umziehen? Wenn ja, werden sie also zu Binnenflüchtlingen.“ Eine Annexion hätte demnach das Potential für ein weiteres palästinensisches Flüchtlingsdrama.

      Ein weiteres Problem läge im Status der zwei Friedensabkommen, die Israel mit Ägypten (1979) und Jordanien (1994) geschlossen hat. Bereits im November 2019 erklärte Jordaniens König Abdullah, die israelisch-jordanischen Beziehungen befänden sich auf einem „historischen Tiefstand“ und dass die Beziehungen gar „pausiert“ seien. Als Begründung nannte Abdullah einerseits das innenpolitische Chaos, da Israel über ein Jahr keine arbeitsfähige Regierung hatte, und andererseits die artikulierten Annexionspläne. Eine tatsächliche Annexion könnte den historisch so wichtigen Frieden zwischen zwei ehemaligen Feinden derart in Gefahr bringen wie in den letzten 26 Jahren nicht.

      Eine formale Annexion von Teilen des Westjordanlands wäre also neben einem klaren Völkerrechtsbruch in erster Linie ein propagandistischer Akt, durch den sich zwar die Lage am Boden kaum ändern, der jedoch regional wie international die Narrative des Konflikts über den Haufen werfen und diplomatische Beziehungen in Gefahr bringen würde. Nach einer formalen Annexion müssten selbst die weltweit hartnäckigsten Geisterbeschwörer ihr Narrativ von der Forderung nach einer Zweistaatenlösung final begraben, da durch diese Formalisierung des Unrechts das, was seit zehn, zwanzig Jahren immer deutlicher hervortrat, nun schlussendlich auch offenbar würde: Die Zweistaatenlösung ist tot.

      In den letzten 16 Monaten gab es in Israel drei Wahlen, in denen jeweils einzig über die Personalie Netanyahu abgestimmt wurde. Inhaltlich sind sowohl Bibis rechter Likud als auch der Blau-Weiß-Block um Bibis einstigen Rivalen – und heutigen Co-Ministerpräsidenten – Benny Gantz derart fest im rechten Spektrum verankert, dass in den allermeisten Fragen keinerlei Unterscheidbarkeit existiert. Und jedes Mal war die Annexion ein zentrales Wahlversprechen Netanyahus, um so am rechtsextremen Rand und bei den Ultra-Orthodoxen auf Stimmenfang zu gehen – und jedes Mal ließ er sie nach der Wahl wieder fallen und zog so den Zorn seiner Basis auf sich. Am 1. Juli ließ er so auch die letzte selbstgesetzte Deadline verstreichen, ist der globalpolitische und diplomatische Preis einer Annexion doch einfach zu hoch.

      Netanyahu hatte nie ernsthaft vor, die Annexion durchzuziehen, galt sie dem Meisterstrategen seit jeher vielmehr als Wahlmanöver, als Schachzug, als Ablenkung. Doch da der Druck von rechtsaußen stetig ansteigt, musste der „Magier“ zur Beilegung der Affäre einen wahrhaft fetten Hasen aus seinem Hut ziehen. Und das gelang ihm am 13. August mit dem sogenannten Abraham-Abkommen.

      Israel und die Emirate schließen Frieden

      Der US-Kriegsfalke und größte Israel-Freund Henry Kissinger bemerkte einmal (das Wortspiel funktioniert im Deutschen nicht, daher hier im Original): „Israel has no foreign policy, only domestic politics.“ Jede außenpolitische Unternehmung der israelischen Regierung wird immer durch die innenpolitische Brille getroffen, insbesondere im Hinblick auf die nächsten Wahlen. Was gewiss auch für viele andere Staaten zutrifft, wird in Israel auf die Spitze getrieben. Wie erwähnt, ist die geschickt platzierte Annexionsandrohung ein klassisches Beispiel zur Ablenkung von innenpolitischen Skandalen – periodisch wiederkehrende Kriege gegen die Zivilbevölkerung in Gaza, Luftschläge in Syrien oder zum x-ten Male die haltlose Behauptung, der Iran stünde so kurz vor der Bombe, sind weitere Klassiker. Um das erneut gebrochene Versprechen, Anfang Juli Teile der Westbank zu annektieren, propagandistisch zu relativieren und in politisches Kapital umzumünzen, musste etwas wahrhaft Historisches her.

      Am 13. August verkündeten die Führungen von Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten „die vollständige Normalisierung in den Beziehungen“ beider Länder. Botschaften werden errichtet und die Kooperation auf einer Vielzahl von Gebieten angekündigt, von Wirtschaft, Kultur und Umwelt über Tourismus und Technologie bis hin zu Rüstung und Militär. Der Abraham-Abkommen genannte Friedensvertrag wurde vermittelt von der Trump-Administration sowie von den Regierungen in Ägypten, Bahrain und Oman und soll Anfang September feierlich in Washington unterzeichnet werden. Die #VAE sind damit nach Ägypten (1979) und Jordanien (1994) erst der dritte arabische Staat, der Israel anerkennt – das Abraham-Abkommen ist damit wahrlich historisch. In einem politisch-diplomatischen Vakuum sind dies zweifelsohne gute Nachrichten: Eine Welt mit einem Friedensvertrag mehr ist eine bessere Welt. Nur existiert dieses Vakuum nun einmal nicht, was die Nachricht trübt. Und der Grund ist klar: Palästina.

      Nach Jahrzehnten der – zumindest offiziell – vollständigen Negierung Israels, beschloss die Arabische Liga 2002 zusammen mit weiteren mehrheitlich muslimischen Ländern wie dem Iran die Arabische Friedensinitiative. Diese stellt die diplomatische Anerkennung Israels durch die insgesamt 57 Länder in Aussicht – im Gegenzug für die Errichtung eines palästinensischen Staates und den Rückzug Israels aus den 1967 okkupierten Palästinensergebieten Gaza, Westjordanland und Ostjerusalem. Das deutliche Signal des jüngsten emiratisch-israelischen Abkommens an die Palästinenserinnen und Palästinenser könnte demnach kaum vernichtender sein: Eine Anerkennung Israels durch eine so bedeutsame Regionalmacht wie die Emirate ist auch ohne jegliche Zugeständnisse der israelischen Regierung möglich. Palästinenserführer Mahmud Abbas sprach dann auch vom „Verrat … an der palästinensischen Sache“, andere Vertreter von einem „Stich in den Rücken“, wieder andere erklärten, die VAE gehörten nun zu einer „Gruppe von Verrätern, die auf dem Müllhaufen der Geschichte enden werden“. Wieder einmal ließ die Führung eines arabischen Staates die Palästinenser im Stich – schon seit geraumer Zeit sitzt die einzige Regierung eines mehrheitlich muslimischen Landes, die sich konsequent für die palästinensische Sache stark macht, in Teheran. Jahrzehnte lang war Palästina ein wichtiger Klebstoff der pan-arabischen Bewegung im Großraum Nahost, heute gibt es bis auf geheuchelte Lippenbekenntnisse rein gar nichts mehr.

      Allein der Ankündigung des Friedensabkommens folgten bereits erste Annäherungen, wie etwa erste Flüge der emiratischen Etihad Airlines zum Ben Gurion Airport in Tel Aviv, Zusammenarbeit in der Covid-19-Forschung beider Länder, sowie weitere Kooperationen in der Gesundheitsversorgung. Auch soll es bald zu ersten Studierendenaustauschen kommen. Nach der Annäherung mit den mittelgewichtigen Emiraten wird erwartet, dass in den nächsten Jahren weitere arabische Leichtgewichte folgen werden, allen voran Sudan, Oman und Bahrain, bis, so meine Prognose, in den nächsten 15–20 Jahren auch das sunnitische Schwergewicht nachziehen wird: Saudi-Arabien. Ohnehin gibt es mit all diesen Ländern seit geraumer Zeit im Verdeckten Kooperationen mit Israel, auf diversen Gebieten, doch vor allem in der geheimdienstlichen und der militärischen Arena.

      Vor allem mit den Emiraten bestehen seit langem enge Kontakte, ein besonders perfides Beispiel dieser Kooperation enthüllte im Februar 2019 die israelische Zeitung Haaretz. Da die Emirate für ihren Genozid im Jemen nicht länger ihre eigenen jungen Männer in den Frontkämpfen verheizen wollten, begannen sie rasch im großen Stil mit der Rekrutierung vor allem kolumbianischer Söldner, oft ehemalige Spezialeinheiten. Diese Kolumbianer wurden im Auftrag der Emirate von israelischen Militärs in einer eigens dafür errichteten Basis in der israelischen Negevwüste ausgebildet. Von dort wurden sie zum Töten in den Jemen geschickt. Vermittelt wurde dieser bizarre Deal übrigens vom palästinensischen Quadrupel-Agenten Mohammed Dahlan – jenem Mann also, der mutmaßlich Palästinenser-Ikone Jassir Arafat mit Polonium getötet hat. Manche Groteske kann einfach nur der Nahe Osten hervorbringen.

      Doch was musste die israelische Führung für das historische Friedensabkommen mit den Emiraten eigentlich bezahlen? Die kurze Antwort: nichts. Zwar erklärte #Netanyahu, Pläne zur #Annexion des Westjordanlands seien „temporär ausgesetzt“, doch hatte er wie gesagt ohnehin nicht vor, in absehbarer Zeit den Annexionsplan durchzuziehen. Und so konnte Netanyahu vollkommen gratis zum Status Quo vor seinem Annexions-Wortbruch am 1. Juli zurückkehren und hat zusätzlich ein historisches Abkommen im Gepäck. Der „Magier“ konnte, ohne politisches Kapital zu verspielen, mit diesem geschickten diplomatischen Manöver an drei Fronten gleichzeitig punkten: Seine Basis rechtsaußen hält er weiter bei der Stange, schließlich ist die Aussetzung der Annexion nur „temporär“. Vor den Moderaten konnte er sich als versierter Dealmaker präsentieren, der für Stabilität in Nahost sorgt. Und der internationalen Staatengemeinde konnte er ein historisches Friedensabkommen abliefern wie letztmals Friedensnobelpreisträger Jitzchak Rabin 1994. Einzig die Menschen in Palästina verlieren, doch die zählen bekanntlich nicht.

      Netanyahu kämpft um sein politisches Überleben

      Innenpolitisch hat Netanyahu das Abkommen mit den Emiraten also sehr geholfen und seine Position bei potentiellen Neuwahlen einmal mehr gestärkt. Dies wären die vierten Wahlen seit April 2019 – so absurd dies klingen mag, wird der Ruf nach Neuwahlen immer lauter. Seit über vier Monaten wird Israel von einer Protestwelle überrollt. Am 20. April demonstrierten Tausende auf dem Rabin Square in Tel Aviv gegen Bibi Netanyahu, auf der Hochzeit der Corona unter strengen Abstandsregelungen – die Bilder der auf Kreidelinien mit zwei Meter Abstand stehenden Protestierenden gingen als erfolgreiches Corona-Experiment um die Welt. Anfangs richteten sich die Proteste auch noch gegen Netanyahus einstigen Rivalen Benny Gantz. Dieser ist zu den letzten Wahlen Anfang März erneut als der Anti-Netanyahu angetreten, sein einziger Programmpunkt: „Ich bin nicht Bibi.“ Und nur dafür wurde er gewählt. Im April schließlich der Bruch mit einigen halbwegs integren Köpfen seines Blau-Weiß-Bündnisses und das Einknicken von Gantz vor Netanyahu – beide verkünden an jenem 20. April die Bildung einer Einheitsregierung. Mit Netanyahu als Ministerpräsident und Gantz als Vize, bis Oktober 2021, dann wollen beide die Rollen tauschen. Wer jedoch glaubt, dass der machtbesessene Netanyahu einfach so seinen Hut nehmen wird, ist mehr als naiv – der „Magier“ hat sich Zeit für sein nächstes Manöver erkauft, mehr nicht.

      Schnell richteten sich die Proteste auch gegen die geplante Annexion, gegen Netanyahus Korruption sowie das Corona-Management seiner Regierung. Mit über 110.000 bestätigten Corona-Infizierten ist das kleine Land besonders heftig von der Pandemie betroffen und hat in Relation zur Einwohnerzahl eine der höchsten Infektionsraten überhaupt. Die Polizei ging oft mit Gewalt gegen die Protestierenden vor, ebenso Rechtsaußen-Netanyahu-Unterstützer, die auch vor Anschlägen mit Sprengsätzen nicht zurückschreckten. Woche über Woche versammelten sich auch Tausende vor dem Amtssitz Netanyahus sowie vor seinem Privathaus und forderten lautstark seinen Rücktritt. Auch von dem historischen Abkommen mit den Emiraten ließen sich die Protestierenden nicht von ihrer Rücktrittsforderung abbringen, die Proteste halten weiter an.

      Die letzten Wochen und Monate verdeutlichen einmal mehr die oft unglaublichen politischen Dynamiken im winzigen Land am östlichen Mittelmeer. Als erster amtierender Ministerpräsident steht Netanyahu vor Gericht – wegen Korruption und Bestechung in mindestens drei Fällen. Nach drei Wahlen hat er es endlich geschafft, seinen „Kontrahenten“ Benny Gantz einzulullen und in eine Einheitsregierung zu locken. Ein ums andere Mal konnte Netanyahu die Annexions-Frage geschickt für sich ausspielen und brachte auf Kosten der Palästinenserinnen und Palästinenser mit dem israelisch-emiratischen Friedensabkommen etwas wahrhaft Historisches zustande. Dennoch steht seine Regierung auf tönernen Füßen, seit Monaten kommt es landesweit zu Protesten, die einzig und allein den Rücktritt Netanyahus einfordern: Der „Magier“ kämpft um sein politisches Überleben, seine Zukunft ist so ungewiss wie nie zuvor.

      #Israël #Palestine #EAU #UAE

      #auf_deutsch

  • Palestinians say they were not informed of second virus aid fight from UAE to Israel - Al Monitor

    The second-ever direct flight from the United Arab Emirates to Israel took place today, but Palestinians say they were not informed of the aid delivery.

    #Covid-19#Israel#Palestine#UAE#Pandémie#Santé#confinement#migrant#migration

    https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2020/06/uae-second-flight-israel-aid-palestinians.html

  • Rwanda to receive over 500 migrants from Libya

    Rwanda and Libya are currently working out an evacuation plan for some hundreds of migrants being held in detention centres in the North African country, officials confirmed.

    Diyana Gitera, the Director General for Africa at the Ministry of Foreign Affairs and Cooperation told The New Times that Rwanda was working on a proposal with partners to evacuate refugees from Libya.

    She said that initially, Rwanda will receive 500 refugees as part of the commitment by President Paul Kagame in late 2017.

    President Kagame made this commitment after revelations that tens of thousands of different African nationalities were stranded in Libya having failed to make it across the Mediterranean Sea to European countries.

    “We are talking at this time of up to 500 refugees from Libya,” Gitera said, without revealing more details.

    She however added that the exact timing of when these would be brought will be confirmed later.

    It had earlier been said that Rwanda was ready to receive up to 30,000 immigrants under this arrangement.

    Rwanda’s intervention came amid harrowing revelations that the migrants, most of them from West Africa, are being sold openly in modern-day slave markets in Libya.

    The immigrants are expected to be received under an emergency plan being discussed with international humanitarian agencies and other partners.

    Gitera highlighted that the process was being specifically supported by the African Union (AU) with funding from European Union (EU) and the United Nations High Commission for Refugees (UNHCR).

    The proposal comes as conflict in war-torn North African country deepens.

    The United Nations estimates almost 5,000 migrants are in detention centres in Libya, about 70 per cent of them refugees and asylum seekers, most of whom have been subjected to different forms of abuse.

    This is however against the backdrop of accusations against the EU over the plight of migrants.

    Already, thousands of the migrants have died over the past few years while trying to cross the Mediterranean Sea to European countries where they hope for better lives.

    Human rights groups have documented multiple cases of rape, torture and other crimes at the facilities, some of which are run by militias.

    Rwanda hopes to step in to rescue some of these struggling migrants in its capacity.

    The Government of Rwanda has been generously hosting refugees for over two decades and coordinates the refugee response with UNHCR, as well as providing land to establish refugee camps and ensuring camp management and security.

    Generally, Rwanda offers a favourable protection environment for refugees.

    They have the right to education, employment, cross borders, and access to durable solutions (resettlement, local integration and return) is unhindered.

    Camps like Gihembe, Kigeme, Kiziba, Mugombwa and Nyabiheke host thousands of refugees, especially from the Democratic Republic of Congo and Burundi where political instabilities have forced people to leave their countries.

    https://www.newtimes.co.rw/news/rwanda-receive-over-500-migrants-libya
    #Libye #évacuation #Rwanda #asile #migrations #réfugiés #union_africaine #plan_d'urgence #UE #EU #externalisation #Union_européenne #HCR #UNHCR

    via @pascaline

    • Europe Keeps Asylum Seekers at a Distance, This Time in Rwanda

      For three years, the European Union has been paying other countries to keep asylum seekers away from a Europe replete with populist and anti-migrant parties.

      It has paid Turkey billions to keep refugees from crossing to Greece. It has funded the Libyan Coast Guard to catch and return migrant boats to North Africa. It has set up centers in distant Niger to process asylum seekers, if they ever make it that far. Most don’t.

      Even as that arm’s-length network comes under criticism on humanitarian grounds, it is so overwhelmed that the European Union is seeking to expand it, as the bloc aims to buttress an approach that has drastically cut the number of migrants crossing the Mediterranean.

      It is now preparing to finish a deal, this time in Rwanda, to create yet another node that it hopes will help alleviate some of the mounting strains on its outsourcing network.
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      Critics say the Rwanda deal will deepen a morally perilous policy, even as it underscores how precarious the European Union’s teetering system for handling the migrant crisis has become.

      Tens of thousands of migrants and asylum seekers remain trapped in Libya, where a patchwork of militias control detention centers and migrants are sold as slaves or into prostitution, and kept in places so packed that there is not even enough floor space to sleep on.

      A bombing of a migrant detention center in July left 40 dead, and it has continued to operate in the months since, despite part of it having been reduced to rubble.

      Even as the system falters, few in the West seem to be paying much attention, and critics say that is also part of the aim — to keep a problem that has roiled European politics on the other side of Mediterranean waters, out of sight and out of mind.

      Screening asylum seekers in safe, remote locations — where they can qualify as refugees without undertaking perilous journeys to Europe — has long been promoted in Brussels as a way to dismantle smuggler networks while giving vulnerable people a fair chance at a new life. But the application by the European Union has highlighted its fundamental flaws: The offshore centers are too small and the pledges of refugee resettlement too few.

      European populists continue to flog the narrative that migrants are invading, even though the European Union’s migration policy has starkly reduced the number of new arrivals. In 2016, 181,376 people crossed the Mediterranean from North Africa to reach Italian shores. Last year, the number plummeted to 23,485.

      But the bloc’s approach has been sharply criticized by humanitarian and refugee-rights groups, not only for the often deplorable conditions of the detention centers, but also because few consigned to them have any real chance of gaining asylum.

      “It starts to smell as offshore processing and a backdoor way for European countries to keep people away from Europe, in a way that’s only vaguely different to how Australia manages it,” said Judith Sunderland, an expert with Human Rights Watch, referring to that country’s policy of detaining asylum seekers on distant Pacific islands.

      Such criticism first surfaced in Europe in 2016, when the European Union agreed to pay Turkey roughly $6 billion to keep asylum seekers from crossing to Greece, and to take back some of those who reached Greece.

      On the Africa front, in particular in the central Mediterranean, the agreements have come at a lower financial cost, but arguably at a higher moral one.
      Image
      A migrant detention center in Tripoli, Libya, in 2015.

      Brussels’ funding of the Libyan Coast Guard to intercept migrant boats before they reach international waters has been extremely effective, but has left apprehended migrants vulnerable to abuses in a North African country with scant central governance and at the mercy of an anarchic, at-war state of militia rule.

      A handful are resettled directly out of Libya, and a few thousand more are transferred by the United Nations refugee agency and its partner, the International Organization for Migration, to a processing center in Niger. Only some of those have a realistic shot at being granted asylum in Europe.

      With many European Union member states refusing to accept any asylum seekers, Brussels and, increasingly, President Emmanuel Macron of France have appealed to those willing to take in a few who are deemed especially vulnerable.

      As Italy has continued to reject migrant rescue vessels from docking at its ports, and threatened to impose fines of up to 1 million euros, about $1.1 million, on those who defy it, Mr. Macron has spearheaded an initiative among European Union members to help resettle migrants rescued in the Mediterranean. Eight nations have joined.

      But ultimately, it’s a drop in the bucket.

      An estimated half a million migrants live in Libya, and just 51,000 are registered with the United Nations refugee agency. Five thousand are held in squalid and unsafe detention centers.

      “European countries face a dilemma,” said Camille Le Coz, an expert with the Migration Policy Institute in Brussels. “They do not want to welcome more migrants from Libya and worry about creating pull factors, but at the same time they can’t leave people trapped in detention centers.”
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      The United Nations refugee agency and the International Organization for Migration, mostly using European Union funding, have evacuated about 4,000 people to the transit center in Niger over the past two years.

      Niger, a country that has long served as a key node in the migratory route from Africa to Europe, is home to some of the world’s most effective people-smugglers.

      The capacity of the center in Agadez, where smugglers also base their operations, is about 1,000. But it has at times held up to three times as many, as resettlement to Europe and North America has been slack.

      Fourteen countries — 10 from the European Union, along with Canada, Norway, Switzerland and the United States — have pledged to resettle about 6,600 people either directly from Libya or from the Niger facility, according to the United Nations refugee agency.

      It has taken two years to fulfill about half of those pledges, with some resettlements taking up to 12 months to process, a spokesman for the agency said.

      Some countries that made pledges, such as Belgium and Finland, have taken only a few dozen people; others, like the Netherlands, fewer than 10; Luxembourg has taken none, a review of the refugee agency’s data shows.

      Under the agreement with Rwanda, which is expected to be signed in the coming weeks, the east African country will take in about 500 migrants evacuated from Libya and host them until they are resettled to new homes or sent back to their countries of origin.

      It will offer a way out for a lucky few, but ultimately the Rwandan center is likely to run into the same delays and problems as the one in Agadez.

      “The Niger program has suffered from a lot of setbacks, hesitation, very slow processing by European and other countries, very low numbers of actual resettlements,” said Ms. Sunderland of Human Rights Watch. “There’s not much hope then that the exact same process in Rwanda would lead to dramatically different outcomes.”

      https://www.nytimes.com/2019/09/08/world/europe/migrants-africa-rwanda.html

    • Vu des États-Unis.L’UE choisit le Rwanda pour relocaliser les demandeurs d’asile

      L’Union européenne va conclure un accord avec le Rwanda pour tenir les demandeurs d’asile à l’écart de ses frontières. Déchirée sur la question des migrants, l’Europe poursuit une politique déjà expérimentée et critiquée, analyse The New York Times.

      https://www.courrierinternational.com/article/vu-des-etats-unis-lue-choisit-le-rwanda-pour-relocaliser-les-

    • Le Rwanda, un nouveau #hotspot pour les migrants qui fuient l’enfer libyen

      Comme au Niger, le Haut-commissariat aux réfugiés de l’ONU va ouvrir un centre de transit pour accueillir 500 migrants détenus en Libye. D’autres contingents d’évacués pourront prendre le relais au fur et à mesure que les 500 premiers migrants auront une solution d’installation ou de rapatriement.

      Quelque 500 migrants actuellement enfermés en centres de détention en Libye vont être évacués vers le Rwanda dans les prochaines semaines, en vertu d’un accord signé mardi 10 septembre par le gouvernement rwandais, le Haut-commissariat aux réfugiés de l’ONU (HCR), et l’Union africaine (UA).

      Il s’agira principalement de personnes originaires de la corne de l’Afrique, toutes volontaires pour être évacuées vers le Rwanda. Leur prise en charge à la descente de l’avion sera effectuée par le HCR qui les orientera vers un centre d’accueil temporaire dédié.

      Situé à 60 km de Kigali, la capitale rwandaise, le centre de transit de Gashora a été établi en 2015 “pour faire face, à l’époque, à un afflux de migrants burundais” fuyant des violences dans leur pays, explique à InfoMigrants Elise Villechalane, représentante du HCR au Rwanda. D’une capacité de 338 places, l’édifice implanté sur un terrain de 26 hectares a déjà accueilli, au fil des années, un total de 30 000 Burundais. “Des travaux sont en cours pour augmenter la capacité et arriver à 500 personnes”, précise Elise Villechalane.

      Les premiers vols d’évacués devraient arriver dans les prochaines semaines et s’étaler sur plusieurs mois. Le HCR estime que le centre tournera à pleine capacité d’ici la fin de l’année. À l’avenir, d’autres contingents d’évacués pourront prendre le relais au fur et à mesure que les 500 premiers migrants quitteront les lieux.

      Certains réfugiés "pourraient recevoir l’autorisation de rester au Rwanda"

      “Une fois [les migrants] arrivés sur place, nous procéderons à leur évaluation [administrative] afin de trouver une solution au cas par cas”, poursuit Elise Villechalane. “En fonction de leur parcours et de leur vulnérabilité, il pourra leur être proposé une réinstallation dans un pays tiers, ou dans un pays où ils ont déjà obtenu l’asile avant de se rendre en Libye, mais aussi un retour volontaire dans leur pays d’origine quand les conditions pour un rapatriement dans la sécurité et la dignité sont réunies.”

      Dans des cas plus rares, et si aucune solution n’est trouvée, certains réfugiés "pourraient recevoir l’autorisation de rester au Rwanda", a indiqué Germaine Kamayirese, la ministre chargée des mesures d’Urgence, lors d’une déclaration à la presse à Kigali.

      Le Rwanda a décidé d’accueillir des évacués de Libye à la suite d’un discours du chef de l’État rwandais Paul Kagame le 23 novembre 2017, peu après la diffusion d’un document choc de CNN sur des migrants africains réduits en esclavage en Libye. “Le président a offert généreusement d’accueillir des migrants, ce qui a, depuis, été élargi pour inclure les réfugiés, les demandeurs d’asile et toutes les autres personnes spécifiées dans le mémorandum d’accord”, affirme Olivier Kayumba, secrétaire du ministère chargé de la Gestion des situations d’urgence, contacté par InfoMigrants.

      Le pays reconnaît, en outre, qu’il existe actuellement en Libye “une situation de plus en plus complexe et exceptionnelle conduisant à la détention et aux mauvais traitements de ressortissants de pays tiers”, continue Olivier Kayumba qui rappelle qu’en tant que signataire de la Convention de 1951 relative au statut des réfugiés, son pays s’est senti le devoir d’agir.

      Le Rwanda prêt à accueillir jusqu’à 30 000 africains évacués

      Plus de 149 000 réfugiés, principalement burundais et congolais, vivent actuellement au Rwanda qui compte une population de 12 millions d’habitants. “Les Rwandais sont habitués à vivre en harmonie avec les réfugiés”, ajoute Olivier Kayumba. “Grâce à la mise en place d’une stratégie d’inclusion, les enfants de réfugiés vont à l’école avec les locaux, les communautés d’accueil incluent aussi les réfugiés dans le système d’assurance maladie et d’accès à l’emploi.”

      Le gouvernement rwandais se dit prêt à accueillir jusqu’à 30 000 Africains évacués de Libye dans son centre de transit, mais uniquement par groupes de 500, afin d’éviter un engorgement du système d’accueil.

      "C’est un moment historique, parce que des Africains tendent la main à d’autres Africains", s’est réjouie Amira Elfadil, commissaire de l’Union africaine (UA) aux Affaires sociales, lors d’une conférence de presse. "Je suis convaincue que cela fait partie des solutions durables".

      L’UA espère désormais que d’autres pays africains rejoindront le Rwanda en proposant un soutien similaire aux évacués de Libye.

      https://www.infomigrants.net/fr/post/19455/le-rwanda-un-nouveau-hotspot-pour-les-migrants-qui-fuient-l-enfer-liby

    • Signing of MoU between the AU, Government of Rwanda and UNHCR

      Signing of the MoU between the @_AfricanUnion, the Government of #Rwanda and the United Nations High Commissioner for @Refugees (UNHCR) to establish an Emergency Transit Mechanism #ETM in Rwanda for refugees and asylum-seekers stranded in #Libya

      https://twitter.com/_AfricanUnion/status/1171307373945937920?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E11
      Lien vers la vidéo:
      https://livestream.com/AfricanUnion/events/8813789/videos/196081645
      #Memorandum_of_understanding #signature #vidéo #MoU #Emergency_Transit_Mechanism #Union_africaine #UA

    • Le HCR, le Gouvernement rwandais et l’Union africaine signent un accord pour l’évacuation de réfugiés hors de la Libye

      Le Gouvernement rwandais, le HCR, l’Agence des Nations Unies pour les réfugiés, et l’Union africaine ont signé aujourd’hui un mémorandum d’accord qui prévoit de mettre en œuvre un dispositif pour évacuer des réfugiés hors de la Libye.

      Selon cet accord, le Gouvernement rwandais recevra et assurera la protection de réfugiés qui sont actuellement séquestrés dans des centres de détention en Libye. Ils seront transférés en lieu sûr au Rwanda sur une base volontaire.

      Un premier groupe de 500 personnes, majoritairement originaires de pays de la corne de l’Afrique, sera évacué. Ce groupe comprend notamment des enfants et des jeunes dont la vie est menacée. Après leur arrivée, le HCR continuera de rechercher des solutions pour les personnes évacuées.

      Si certains peuvent bénéficier d’une réinstallation dans des pays tiers, d’autres seront aidés à retourner dans les pays qui leur avait précédemment accordé l’asile ou à regagner leur pays d’origine, s’ils peuvent le faire en toute sécurité. Certains pourront être autorisés à rester au Rwanda sous réserve de l’accord des autorités compétentes.

      Les vols d’évacuation devraient commencer dans les prochaines semaines et seront menés en coopération avec les autorités rwandaises et libyennes. L’Union africaine apportera son aide pour les évacuations, fournira un soutien politique stratégique en collaborant avec la formation et la coordination et aidera à mobiliser des ressources. Le HCR assurera des prestations de protection internationale et fournira l’aide humanitaire nécessaire, y compris des vivres, de l’eau, des abris ainsi que des services d’éducation et de santé.

      Le HCR exhorte la communauté internationale à contribuer des ressources pour la mise en œuvre de cet accord.

      Depuis 2017, le HCR a évacué plus de 4400 personnes relevant de sa compétence depuis la Libye vers d’autres pays, dont 2900 par le biais du mécanisme de transit d’urgence au Niger et 425 vers des pays européens via le centre de transit d’urgence en Roumanie.

      Néanmoins, quelque 4700 personnes seraient toujours détenues dans des conditions effroyables à l’intérieur de centres de détention en Libye. Il est urgent de les transférer vers des lieux sûrs, de leur assurer la protection internationale, de leur fournir une aide vitale d’urgence et de leur rechercher des solutions durables.


      https://www.unhcr.org/fr/news/press/2019/9/5d778a48a/hcr-gouvernement-rwandais-lunion-africaine-signent-accord-levacuation-refugie

    • ‘Life-saving’: hundreds of refugees to be evacuated from Libya to Rwanda

      First group expected to leave dire detention centres in days, as UN denies reports that plan is part of EU strategy to keep refugees from Europe

      Hundreds of African refugees and asylum seekers trapped in Libyan detention centres will be evacuated to Rwanda under a “life-saving” agreement reached with Kigali and the African Union, the UN refugee agency said on Tuesday.

      The first group of 500 people, including children and young people from Somalia, Eritrea and Sudan, are expected to arrive in Rwanda over the coming days, out of 4,700 now estimated to be in custody in Libya, where conflict is raging. The measure is part of an “emergency transit mechanism”, to evacuate people at risk of harm in detention centres inside the county.

      Babar Baloch, UNHCR spokesman in Geneva, said the agreement was “a life-line” mechanism to allow those in danger to get to a place of safety.

      “This is an expansion of the humanitarian evacuation to save lives,” said Baloch. “The focus is on those trapped inside Libya. We’ve seen how horrible the conditions are and we want to get them out of harm’s way.”

      More than 50,000 people fleeing war and poverty in Africa remain in Libya, where a network of militias run overcrowded detention centres, and where there are reports that people have been sold as slaves or into prostitution.

      The UN denied reports the European Union were behind the agreement, as part of a strategy to keep migrants away from Europe. Vincent Cochetel, the special envoy for the UNHCR for the central Mediterranean, told Reuters the funding would mainly come from the EU, but also from the African Union which has received $20m (£16m) from Qatar to support the reintegration of African migrants. But he later said on Twitter that no funding had yet been received and that he was working on it “with partners” (https://twitter.com/cochetel/status/1171400370339373057).

      Baloch said: “We are asking for support from all of our donors, including the EU. The arrangement is between UNHCR, the African Union and Rwanda.”

      The EU has been criticised for funding the Libyan coastguard, who pick up escaped migrants from boats in the Mediterranean and send them back to centres where they face beatings, sexual violence and forced labour according to rights groups.

      In July, the bombing of a migrant detention centre in Tripoli left 44 people dead, leading to international pressure to find a safe haven for refugees.
      Fear and despair engulf refugees in Libya’s ’market of human beings’
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      Under the agreement, the government of Rwanda will receive and provide protection to refugees and asylum seekers in groups of about 50, who will be put up in a transit facility outside the capital of Kigali. After their arrival, the UNHCR will continue to pursue solutions for them. Some will be resettled to third countries, others helped to return to countries where asylum had previously been granted and others will stay in Rwanda. They will return to their homes if it is safe to do so.

      Cochetel said: “The government has said, ‘If you [UNHCR] think the people should stay long-term in Rwanda, no problem. If you think they should be reunited with their family, they should be resettled, no problem. You [UNHCR] decide on the solution.’”

      “Rwanda has said, ‘We’ll give them the space, we’ll give them the status, we’ll give them the residence permit. They will be legally residing in Rwanda as refugees.’”

      Rwanda, a country of 12 million, is the second African country to provide temporary refuge to migrants in Libya. It already supports around 150,000 refugees from neighbouring Democratic Republic of the Congo and Burundi.

      UNHCR has evacuated more than 2,900 refugees and asylum seekers out of Libya to Niger through an existing emergency transit mechanism. Almost 2,000 of them have been resettled, to countries in Europe, the US and Canada, the agency said, with the rest remaining in Niger.

      https://www.theguardian.com/global-development/2019/sep/10/hundreds-refugees-evacuated-libya-to-rwanda?CMP=share_btn_fb

    • INTERVIEW-African refugees held captive in Libya to go to Rwanda in coming weeks - UNHCR

      Hundreds of African refugees trapped in Libyan detention centres will be evacuated to Rwanda within the next few weeks as part of increasingly urgent efforts to relocate people as conflict rages in north African nation, the United Nations said on Tuesday.

      Vincent Cochetel, special envoy for the central Mediterranean for the U.N. refugee agency (UNHCR), said 500 refugees will be evacuated to Rwanda in a deal signed with the small east African nation and the African Union on Tuesday.

      “The agreement with Rwanda says the number can be increased from 500 if they are satisfied with how it works,” Cochetel told the Thomson Reuters Foundation in an interview ahead of the official U.N. announcement.

      “It really depends on the response of the international community to make it work. But it means we have one more solution to the situation in Libya. It’s not a big fix, but it’s helpful.”

      Libya has become the main conduit for Africans fleeing war and poverty trying to reach Europe, since former leader Muammar Gaddafi was toppled in a NATO-backed uprising in 2011.

      People smugglers have exploited the turmoil to send hundreds of thousands of migrants on dangerous journeys across the central Mediterranean although the number of crossings dropped sharply from 2017 amid an EU-backed push to block arrivals.

      Many are picked up at sea by the EU-funded Libyan Coast Guard which sends them back, often to be detained in squalid, overcrowded centres where they face beatings, rape and forced labour, according to aid workers and human rights groups.

      According to the UNHCR, there are about 4,700 people from countries such as Eritrea, Somalia, Ethiopia and Sudan currently held in Libya’s detention centres, which are nominally under the government but often run by armed groups.

      A July air strike by opposition forces, which killed dozens of detainees in a centre in the Libyan capital Tripoli, has increased pressure on the international community to find a safe haven for the refugees and migrants.

      https://news.yahoo.com/interview-african-refugees-held-captive-100728525.html?guccounter=1&guce

    • Accueil de migrants évacués de Libye : « Un bon coup politique » pour le Rwanda

      Le Rwanda a signé il y a quelques jours à Addis-Abeba un accord avec le Haut-commissariat pour les réfugiés (HCR) et l’Union africaine (UA) en vue d’accueillir des migrants bloqués dans l’enfer des centres de détention libyens. Camille Le Coz, analyste au sein du think tank Migration Policy Institute, décrypte cette annonce.

      Cinq cent personnes vont être évacuées de Libye vers le Rwanda « dans quelques semaines », a précisé mardi Hope Tumukunde Gasatura, représentante permanente du Rwanda à l’UA, lors d’une conférence de presse à Addis-Abeba où avait lieu la signature de l’accord.

      RFI : Le Rwanda accueille déjà près de 150 000 réfugiés venus de RDC et du Burundi. Et ce n’est pas vraiment la porte à côté de la Libye. Sans compter que le régime de Paul Kagame est régulièrement critiqué pour ses violations des droits de l’homme. Alors comment expliquer que cet État se retrouve à prendre en charge des centaines de migrants ?

      Camille Le Coz : En fait, tout commence en novembre 2017 après la publication par CNN d’une vidéo révélant l’existence de marchés aux esclaves en Libye. C’est à ce moment-là que Kigali se porte volontaire pour accueillir des migrants bloqués en Libye. Mais c’est finalement vers l’Europe et le Niger, voisin de la Libye, que s’organisent ces évacuations. Ainsi, depuis 2017, près de 4 000 réfugiés ont été évacués de Libye, dont 2 900 au Niger. La plupart d’entre eux ont été réinstallés dans des pays occidentaux ou sont en attente de réinstallation. Mais du fait de la reprise des combats en Libye cet été, ce mécanisme est vite apparu insuffisant. L’option d’organiser des évacuations vers le Rwanda a donc été réactivée et a donné lieu à des discussions avec Kigali, le HCR, l’UA mais aussi l’UE sur les aspects financiers.

      Quel bénéfice le Rwanda peut-il tirer de cet accord ?

      Pour le Rwanda, faire valoir la solidarité avec les migrants africains en Libye est un bon coup politique, à la fois sur la scène internationale et avec ses partenaires africains. La situation des migrants en Libye est au cœur de l’actualité et les ONG et l’ONU alertent régulièrement sur les conditions effroyables pour les migrants sur place. Donc d’un point de vue politique, c’est très valorisant pour le Rwanda d’accueillir ces personnes.

      Que va-t-il se passer pour ces personnes quand elles vont arriver au Rwanda ?

      En fait, ce mécanisme soulève deux questions. D’une part, qui sont les migrants qui vont être évacués vers le Rwanda ? D’après ce que l’on sait, ce sont plutôt des gens de la Corne de l’Afrique et plutôt des gens très vulnérables, notamment des enfants. D’autre part, quelles sont les solutions qui vont leur être offertes au Rwanda ? La première option prévue par l’accord, c’est la possibilité pour ces personnes de retourner dans leur pays d’origine. La deuxième option, c’est le retour dans un pays dans lequel ces réfugiés ont reçu l’asile dans le passé. Cela pourrait par exemple s’appliquer à des Érythréens réfugiés en Éthiopie avant de partir vers l’Europe. Ces deux options demanderont néanmoins un suivi sérieux des conditions de retour : comment s’assurer que ces retours seront effectivement volontaires, et comment garantir la réintégration de ces réfugiés ? La troisième option, ce serait la possibilité pour certains de rester au Rwanda mais on ne sait pas encore sous quel statut. Enfin, ce que l’on ne sait pas encore, c’est si des États européens s’engageront à relocaliser certains de ces rescapés.

      Cet accord est donc une réplique de celui conclu avec le Niger, qui accueille depuis 2017 plusieurs milliers de réfugiés évacués de Tripoli ?

      L’approche est la même mais d’après ce que l’on sait pour l’instant, les possibilités offertes aux réfugiés évacués sont différentes : dans le cas du mécanisme avec le Niger, les pays européens mais également les États-Unis, le Canada, la Norvège et la Suisse s’étaient engagés à réinstaller une partie de ces réfugiés. Dans le cas du Rwanda, on n’a pas encore eu de telles promesses.

      Cet accord est-il la traduction de l’évolution de la politique migratoire européenne ?

      Aujourd’hui, près de 5 000 migrants et réfugiés sont dans des centres de détention en Libye où les conditions sont horribles. Donc la priorité, c’est de les en sortir. Les évacuations vers le Rwanda peuvent participer à la résolution de ce problème. Mais il reste entier puisque les garde-côtes libyens, financés par l’Europe, continuent d’intercepter des migrants qui partent vers l’Italie et de les envoyer vers ces centres de détention. En d’autres termes, cet accord apporte une réponse partielle et de court terme à un problème qui résulte très largement de politiques européennes.

      On entend parfois parler d’« externalisation des frontières » de l’Europe. En gros, passer des accords avec des pays comme le Rwanda permettrait aussi d’éloigner le problème des migrants des côtes européennes. Est-ce vraiment la stratégie de l’Union européenne ?

      Ces évacuations vers le Rwanda sont plutôt un mécanisme d’urgence pour répondre aux besoins humanitaires pressants de migrants et réfugiés détenus en Libye (lire encadré). Mais il est clair que ces dernières années, la politique européenne a consisté à passer des accords avec des pays voisins afin qu’ils renforcent leurs contrôles frontaliers. C’est le cas par exemple avec la Turquie et la Libye. En échange, l’Union européenne leur fournit une assistance financière et d’autres avantages économiques ou politiques. L’Union européenne a aussi mis une partie de sa politique de développement au service d’objectifs migratoires, avec la création d’un Fond fiduciaire d’urgence pour l’Afrique en 2015, qui vise notamment à développer la capacité des États africains à mettre en œuvre leur propre politique migratoire et à améliorer la gestion de leurs frontières. C’est le cas notamment au Niger où l’Union européenne a soutenu les autorités pour combattre les réseaux de passeurs et contrôler les passages vers la Libye.

      Justement, pour le Rwanda, y a-t-il une contrepartie financière ?

      L’accord est entre le HCR, l’UA et le Rwanda. Mais le soutien financier de l’Union européenne paraît indispensable pour la mise en œuvre de ce plan. Reste à voir comment cela pourrait se matérialiser. Est-ce que ce sera un soutien financier pour ces 500 personnes ? Des offres de relocalisation depuis le Rwanda ? Ou, puisque l’on sait que le Rwanda a signé le Pacte mondial sur les réfugiés, l’Union européenne pourrait-elle appuyer la mise en œuvre des plans d’action de Kigali dans ce domaine ? Ce pourrait être une idée.

      La commissaire de l’UA aux affaires sociales Amira El Fadil s’est dite convaincue que ce genre de partenariat pourrait constituer des solutions « durables ». Qu’en pensez-vous ?

      C’est un signe positif que des pays africains soient plus impliqués sur ce dossier puisque ces questions migratoires demandent une gestion coordonnée de part et d’autre de la Méditerranée. Maintenant, il reste à voir quelles solutions seront offertes à ces 500 personnes puisque pour l’instant, le plan paraît surtout leur proposer de retourner dans le pays qu’elles ont quitté. Par ailleurs, il ne faut pas perdre de vue que la plupart des réfugiés africains ne sont pas en Libye, mais en Afrique. Les plus gros contingents sont au Soudan, en Ouganda et en Éthiopie et donc, les solutions durables sont d’abord et avant tout à mettre en œuvre sur le continent.

      ■ Un geste de solidarité de la part du Rwanda, selon le HCR

      Avec notre correspondant à Genève, Jérémie Lanche

      D’après le porte-parole du HCR Babar Baloch, l’accueil par Kigali d’un premier contingent de réfugiés est une « bouée de sauvetage » pour tous ceux pris au piège en Libye. L’Union européenne, dont les côtes sont de plus en plus inaccessibles pour les candidats à l’exil, pourrait financer une partie de l’opération, même si rien n’est officiel. Mais pour le HCR, l’essentiel est ailleurs. La vie des migrants en Libye est en jeu, dit Babar Baloch :

      « Il ne faut pas oublier qu’il y a quelques semaines, un centre de détention [pour migrants] a été bombardé en Libye. Plus de 50 personnes ont été tuées. Mais même sans parler de ça, les conditions dans ces centres sont déplorables. Il faut donc sortir ceux qui s’y trouvent le plus rapidement possible. Et à part le Niger, le Rwanda est le deuxième pays qui s’est manifesté pour nous aider à sauver ces vies. »

      Les réfugiés et demandeurs d’asile doivent être logés dans des installations qui ont déjà servi pour accueillir des réfugiés burundais. Ceux qui le souhaitent pourront rester au Rwanda et y travailler selon Kigali. Les autres pourront être relocalisés dans des pays tiers voire dans leur pays d’origine s’ils le souhaitent. Le Rwanda se dit prêt à recevoir en tout dans ses centres de transit jusqu’à 30 000 Africains bloqués en Libye.

      "Depuis un demi-siècle, le Rwanda a produit beaucoup de réfugiés. Donc le fait qu’il y ait une telle tragédie, une telle détresse, de la part de nos frères et soeurs africains, cela nous interpelle en tant que Rwandais. Ce dont on parle, c’est un centre de transit d’urgence. Une fois [qu’ils seront] arrivés au Rwanda, le HCR va continuer à trouver une solution pour ces personnes. Certains seront envoyés au pays qui leur ont accordé asile, d’autres seront envoyés aux pays tiers et bien sûr d’autres pourront retourner dans leur pays si la situation sécuritaire le permet. Bien sûr, ceux qui n’auront pas d’endroits où aller pourront rester au Rwanda. Cela devra nécessiter bien sûr l’accord des autorités de notre pays." Olivier Nduhungirehe, secrétaire d’État en charge de la Coopération et de la Communauté est-africaine

      http://www.rfi.fr/afrique/20190912-accord-accueil-migrants-rwanda-libye-politique

    • ‘Maybe they can forget us there’: Refugees in Libya await move to Rwanda

      Hundreds in detention centres expected to be transferred under deal partly funded by EU

      Hundreds of refugees in Libya are expected to be moved to Rwanda in the coming weeks, under a new deal partly funded by the European Union.

      “This is an expansion of the humanitarian evacuation to save lives,” said Babar Baloch, from the United Nations Refugee Agency. “The focus is on those trapped inside Libya. We’ve seen how horrible the conditions are and we want to get them out of harm’s way.”

      Many of the refugees and migrants expected to be evacuated have spent years between detention centres run by Libya’s Department for Combatting Illegal Migration, and smugglers known for brutal torture and abuse, after fleeing war or dictatorships in their home countries.

      They have also been victims of the European Union’s hardening migration policy, which involves supporting the Libyan coast guard to intercept boats full of people who try to cross the Mediterranean Sea to Europe, returning those on board to indefinite detention in a Libya at war.
      Apprehension

      In Libyan capital Tripoli, refugees and migrants who spoke to The Irish Times by phone were apprehensive. They questioned whether they will be allowed to work and move freely in Rwanda, and asked whether resettlement spaces to other countries will be offered, or alternative opportunities to rebuild their lives in the long-term.

      “People want to go. We want to go,” said one detainee, with slight desperation, before asking if Rwanda is a good place to be. “Please if you know about Rwanda tell me.”

      “We heard about the evacuation plan to Rwanda, but we have a lot of questions,” said another detainee currently in Zintan detention centre, where 22 people died in eight months because of a lack of medical care and abysmal living conditions. “Maybe they can forget us there.”

      In a statement, UNHCR said that while some evacuees may benefit from resettlement to other countries or may be allowed to stay in Rwanda in the long term, others would be helped to go back to countries where they had previously been granted asylum, or to their home countries, if safe.

      The original group of evacuees is expected to include 500 volunteers.

      Rwanda’s government signed a memorandum of understanding with the United Nations Refugee Agency and the African Union on September 10th to confirm the deal.

      In 2017, a year-long investigation by Foreign Policy magazine found that migrants and refugees were being sent to Rwanda or Uganda from detention centres in Israel, and then moved illegally into third countries, where they had no rights or any chance to make an asylum claim.

      Officials working on the latest deal say they are trying to make sure this doesn’t happen again.

      “We are afraid, especially in terms of time,” said an Eritrean, who witnessed a fellow detainee burn himself to death in Triq al Sikka detention centre last year, after saying he had lost hope in being evacuated.

      “How long will we stay in Rwanda? Because we stayed in Libya more than two years, and have been registered by UNHCR for almost two years. Will we take similar time in Rwanda? It is difficult for asylum seekers.”

      https://www.irishtimes.com/news/world/africa/maybe-they-can-forget-us-there-refugees-in-libya-await-move-to-rwanda-1.

    • Le Rwanda accueille des premiers migrants évacués de Libye

      Le Rwanda a accueilli ce jeudi soir le premier groupe de réfugiés et demandeurs d’asile en provenance de Libye, dans le cadre d’un accord signé récemment entre ce pays, le Haut Commissariat aux réfugiés et l’Union africaine.

      L’avion affrété par le Haut Commissariat aux réfugiés a atterri à Kigali cette nuit. À son bord, 59 hommes et 7 femmes, en grande majorité Erythréens, mais aussi Somaliens et Soudanais. Le plus jeune migrant en provenance des centres de détention libyens est un bébé de 2 mois et le plus âgé un homme de 39 ans.

      Ils ont été accueillis en toute discrétion, très loin des journalistes qui n’ont pas eu accès à l’aéroport international de Kigali. « Ce ne sont pas des gens qui reviennent d’une compétition de football avec une coupe et qui rentrent joyeux. Non, ce sont des gens qui rentrent traumatisés et qui ont besoin d’une certaine dignité, de respect. Ils étaient dans une situation très chaotique », justifie Olivier Kayumba, secrétaire permanent du ministère en charge de la gestion des Urgences.

      Des bus les ont ensuite acheminés vers le site de transit de Gashora, à quelque 60 km au sud-est de Kigali. Une structure qui peut accueillir pour le moment un millier de personnes, mais dont la capacité peut être portée rapidement à 8 000, selon le responsable rwandais.

      Des ONG ont accusé le Rwanda d’avoir monté toute cette opération pour redorer l’image d’un régime qui viole les droits de l’homme. Olivier Kayumba balaie cette accusation. « Nous agissons pour des raisons humanitaires et par panafricanisme », explique-t-il. Selon les termes de l’accord, 500 migrants coincés dans les camps en Libye doivent être accueillis provisoirement au Rwanda, avant de trouver des pays d’accueil.


      http://www.rfi.fr/afrique/20190927-rwanda-accueille-premiers-migrants-evacues-libye

    • Évacués au Rwanda, les réfugiés de Libye continuent de rêver d’Europe

      Le Rwanda accueille depuis quelques semaines des demandeurs d’asile évacués de Libye, dans le cadre d’un accord avec le Haut Commissariat des Nations unies pour les réfugiés et l’Union africaine signé le mois dernier. Un programme d’urgence présenté comme une réponse à la crise des quelque 4 700 réfugiés et migrants bloqués dans ce pays en guerre. Reportage.

      Le centre de #Gashora est en pleine effervescence. Situé dans la région du #Bugesera, au sud de Kigali, il accueillait auparavant des réfugiés venus du Burundi. Aujourd’hui, des équipes s’affairent pour rénover et agrandir les structures afin d’héberger les quelque 500 réfugiés évacués de Libye que le Rwanda a promis d’accueillir dans un premier temps.

      Les 189 demandeurs d’asile déjà arrivés sont logés dans de petites maisons de briques disséminées dans les bois alentour. Un groupe de jeunes en jogging et baskets se passent la balle sur un terrain de volley. D’autres, le regard fuyant, parfois égaré, sont assis sur des bancs à l’ombre.

      « Je n’ai pas encore réalisé mon rêve »

      Rodouane Abdallah accepte de parler aux journalistes, arrivés en groupe dans un bus acheminé par le gouvernement rwandais. Originaire du Darfour, ce jeune homme de 18 ans au regard doux a posé le pied en Libye en 2017. Il a tenté sept fois de traverser la Méditerranée. Il a survécu par miracle.

      Aujourd’hui, il se souvient encore de toutes les dates avec précision : le nombre de jours et d’heures passées en mer, les mois en détention. Deux ans entre les mains de geôliers ou de passeurs. « Là bas, vous êtes nourris seulement une fois par jour, vous buvez l’eau des toilettes, vous ne pouvez pas vous doucher et vous devez travailler gratuitement sinon vous êtes battus », se souvient-il.

      Rodouane est aujourd’hui logé et nourri à Gashora. Il bénéficie également de soins médicaux et psychologiques. Cependant, il voit le Rwanda comme une simple étape : « Je suis heureux d’avoir eu la chance de pouvoir venir ici. C’est mieux qu’en Libye. Mais je ne suis pas arrivé à la fin de mon voyage, car je n’ai pas encore réalisé mon rêve. Je veux aller en Europe et devenir ingénieur en informatique », assure-t-il. Ce rêve, cette idée fixe, tous la martèlent aux journalistes. Pourtant les places en Europe risquent d’être limitées.

      « #Emergency_Transit_Mechanism »

      Dans le cadre de l’Emergency Transit Mechanism (#ETM), le nom donné à ce programme d’#évacuation d’urgence, les réfugiés de Gashora ont aujourd’hui plusieurs possibilités. Ils peuvent soit faire une demande d’asile dans un pays occidental, soit rentrer chez eux si les conditions sécuritaires sont réunies, soit bénéficier d’un processus de réinstallation dans un pays tiers sur le continent africain. Les mineurs non accompagnés pourraient ainsi rejoindre leur famille et les étudiants s’inscrire dans des universités de la région selon le HCR.

      « Ils ont beaucoup souffert pour atteindre l’Europe, c’est donc un objectif qui est encore très cher à leur cœur. Mais maintenant qu’ils sont au Rwanda, nous essayons d’identifier avec eux toute une palette de solutions », explique Élise Villechalane, chargée des relations extérieures du HCR au Rwanda.

      Mais la démarche inquiète déjà certains réfugiés : « Les pays européens dépensent beaucoup d’argent pour nous éloigner de la mer Méditerranée. Et si c’est pour cela qu’on a été amenés ici, ce serait honteux. La seule chose que je pourrais faire serait de retourner en Libye et de tenter de traverser la Méditerranée », explique un jeune Érythréen, qui préfère garder l’anonymat.

      Une solution viable ?

      Le Rwanda n’est pas le premier pays à mettre en place ce type de mécanisme. Le Niger a lui aussi lancé un ETM en 2017. Depuis, environ 2 900 réfugiés y ont été évacués de Libye. Environ 1 700 d’entre eux ont été réinstallés dans des pays occidentaux à ce jour. Aujourd’hui, l’Union africaine et le HCR appellent d’autres pays africains à suivre l’exemple. Mais certaines ONG sont sceptiques quant à la viabilité du système.

      Au Niger, le traitement des dossiers est long, ce qui crée des tensions. Le #Mixed_Migration_Center, un centre de recherche indépendant, rapporte que des réfugiés auraient ainsi attaqué un véhicule du HCR en signe de protestation dans le centre de transit d’Hamdallaye en juin dernier.

      Plus généralement, Johannes Claes, chef de projet Afrique de l’Ouest au MMC, dénonce une externalisation des obligations des pays occidentaux en matière de droit d’asile : « Avec ce type schéma, l’UE délègue une part de sa responsabilité au continent africain. C’est d’autant plus cynique quand on sait que l’Union européenne finance les garde-côtes libyens qui interceptent les migrants avant de les envoyer en centre de détention », explique-t-il.

      Du côté des signataires de l’accord, on présente le projet sous un jour différent : « Ce qui compte aujourd’hui, c’est que ces personnes sont en sécurité le temps que leurs dossiers soient traités. Et je suis fière que le Rwanda se soit porté volontaire », indique Hope Tumukunde, représentante permanente du Rwanda à l’Union africaine.

      Début septembre, au moment de la signature de l’accord, Vincent Cochetel, l’envoyé spécial du HCR pour la situation en Méditerranée, assurait à Reuters que la plus grande partie du financement de ce mécanisme d’évacuation d’urgence viendrait de l’Union européenne. Il est depuis revenu sur ces déclarations. Pour le moment, c’est le HCR qui assure la totalité du financement de l’opération.

      http://www.rfi.fr/afrique/20191103-rwanda-refugies-libye-hcr-ua

    • Norway opens its doors to 600 people evacuated from Libya to Rwanda

      Refugees and asylum seekers who found respite in Rwanda camp after escaping conflict in Libya will be resettled in Norway.
      Hundreds of refugees and asylum seekers evacuated from Libyan detention centres to a transit camp in Rwanda are to be resettled this year in Norway, according to Rwanda’s foreign minister.

      Speaking at a news conference in Kigali on Wednesday, Rwanda’s foreign minister Vincent Biruta said the African nation was currently hosting more than 300 refugees and asylum seekers at the Gashora transit centre south of Kigali, most of whom hail from Somalia, Sudan and Eritrea, according to CGTN Africa.

      Only Norway and Sweden had so far agreed to resettle people from the camp, Biruta added. Norway agreed to resettle 600 people, while Sweden had so far accepted seven, according to Biruta.

      Rwanda signed a deal with the UN and African Union in September aimed at resettling people who had been detained in Libya while trying to reach Europe. More than 4,000 people are believed to still be living in Libyan detention centres, according to the latest figures.

      In a statement to Reuters, Norwegian justice minister Jøran Kallmyr said the plan to resettle 600 people proved that “we don’t support cynical people smugglers, and instead bring in people who need protection in an organised manner”.

      Kallmyr added: “A transit camp like the one in Rwanda will contribute to that effort.”

      Norway’s four-party government coalition agreed last year to accept a total of 3,000 refugees from UN camps in 2020.

      The UN in Libya has come under intense criticism for complying with EU migration policy, which entails funding the Libyan coastguard to intercept boats with refugees and migrants destined for Europe. Many people end up detained in militia-run centres and subjected to grave human rights abuses, including sexual abuse, denial of food and water, and forced recruitment into the on-going Libyan conflict.

      Elisabeth Haslund, Nordic spokesperson for the UN refugee agency, said that of the 4,000-plus people estimated to still be detained in Libyan centres, roughly 2,500 people are refugees and asylum-seekers.

      “As the violence and unrest have been intensifying in Libya and thousands of refugees are still at risk in the country, the evacuations of the most vulnerable refugees are more urgent than ever,” said Haslund.

      “UNHCR very much welcomes Norway’s decision to resettle refugees who have been evacuated to Rwanda and also notes the important and valuable financial contributions from Norway to help support the operation of the transit centre in Gashora.”

      As the 600 people who are expected to be resettled this year in Norway had not yet been chosen, Haslund added, it was impossible to give details on their age, gender or country of origin.

      https://www.theguardian.com/global-development/2020/jan/10/norway-opens-its-doors-to-600-people-evacuated-from-libya-to-rwanda

      ping @reka

    • Países europeos acogerán a más de 500 refugiados evacuados de Libia a Ruanda

      Noruega, Suecia y Francia han prometido acoger a más de medio millar de refugiados y solicitantes de asilo que fueron evacuados de Libia y están alojados de forma temporal en Ruanda, confirmaron hoy a Efe fuentes oficiales ruandesas.

      «Actualmente, tenemos a 306 que van a ser reubicados en Noruega, Suecia y Francia», dijo a Efe el ministro de Asuntos Exteriores de Ruanda, Vincent Biruta.

      Después de esa primera tanda, Ruanda enviará al siguiente grupo.

      Según Biruta, Noruega ha aceptado alojar a 500, Suecia a siete y Francia también acogerá a algunos (sin especificar la cifra).

      La reubicación producirá después de que Ruanda firmara el año pasado un acuerdo con la Agencia de Refugiados de la ONU (Acnur) y la Unión Africana (UA) para alojar temporalmente a refugiados y solicitantes de asilo que estaban atrapados en centros de detención en Libia.

      Los evacuados, incluidos bebés, procedían principalmente de la zona occidental de África -de naciones como Somalia, Sudán o Eritrea- y quedaban alojados en Ruanda bajo un Mecanismo de Tránsito de Emergencia.

      Ya en Ruanda, los refugiados podrían ser voluntariamente reubicados en terceros países, viajar a aquellos donde el asilo les haya sido concedido o regresar a sus naciones en caso de que se tratase de una alternativa segura.

      También se podían quedar a vivir en Ruanda si conseguían el permiso de las autoridades de este país, que acoge a más de 145.000 refugiados y solicitantes de asilo (principalmente de Burundi y de la República Democrática del Congo), según cifras de Acnur.

      «Hemos recibido compromisos de Francia, Noruega y Suecia. Siete personas ya se marcharon a Suecia en diciembre», confirmó a Efe Elise Villechalane, portavoz de Acnur en Kigali.

      También explicó que no está claro que la oferta de Noruega se refiera específicamente al grupo de rescatados de libia, aunque expresó esperanzas de que la mayor parte de plazas sean destinadas a ellos.

      «Lo que hacemos es procesar los casos, hacer entrevistas con ellos y, entonces, los casos son propuestos y enviados a Noruega. Pero, al final, la decisión la toma el Gobierno noruego», detalló.

      La prioridad será, según Villechalane, reubicar a 168 menores no acompañados que están bajo el Mecanismo de Tránsito de Emergencia ruandés, siempre que se haya determinado previamente que no hay alternativas mejores, como encontrar a sus padres.

      «Aunque algunos países han pedido específicamente a los menores no acompañados, tenemos que averiguar que sea en lo mejor para ellos», precisó la portavoz.

      El Mecanismo de Tránsito de Emergencia ruandés se estableció para dar alojamiento temporal a los evacuados de Libia, a la espera de encontrar soluciones duraderas para ellos, tales como la repatriación o la reubicación.

      Libia es un Estado fallido, víctima del caos y la guerra civil, desde que hace ocho años la OTAN contribuyera militarmente a la victoria de los heterogéneos grupos rebeldes sobre la dictadura de Muamar el Gadafi.

      https://www.lavanguardia.com/vida/20200109/472795695059/paises-europeos-acogeran-a-mas-de-500-refugiados-evacuados-de-libia-a-
      #Norvège #Suède #France

    • Le Rwanda reçoit des réfugiés évacués de Libye, « solution africaine aux problèmes africains »

      Depuis septembre 2019, 500 demandeurs d’asile ont atterri dans le petit Etat d’Afrique centrale en attendant que leur dossier soit traité dans un pays occidental.

      Autour d’un baby-foot, une dizaine de jeunes Erythréens luttent contre l’ennui, en savourant une liberté retrouvée. Il y a quatre mois encore, ils étaient en détention en Libye, sur la route de l’Europe, et les voilà redescendus 4 000 kilomètres plus au sud, dans un centre de transit du district de Gashora, dans l’est du Rwanda.

      Selon un accord signé en septembre 2019 avec le Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés (HCR) et l’Union africaine, ce petit pays d’Afrique centrale s’est engagé à accueillir un premier contingent de 500 réfugiés évacués de Libye, jusqu’à ce que leur demande d’asile soit traitée. Dans le cadre de ce programme appelé « Mécanisme de transit d’urgence » (ETM), ils pourront bénéficier de l’asile dans un pays occidental, être rapatriés dans leur pays d’origine, réinstallés dans un pays de la région ou rester au Rwanda. En 2017, le gouvernement rwandais s’était dit prêt à recevoir jusqu’à 30 000 migrants africains sur son sol, mais uniquement par groupe de 500, afin d’éviter tout débordement.
      Protéger des persécutions

      Ce système est présenté par le HCR comme une réponse à la crise des réfugiés en Libye : plus de 40 000 sont enregistrés dans le pays et quelque 4 000, parmi eux, sont actuellement bloqués dans des centres de détention, où l’accès des travailleurs humanitaires est restreint. « Notre but est de les protéger des persécutions dont ils sont victimes là-bas et de leur éviter une traversée dangereuse de la Méditerranée tout en leur proposant une palette de solutions », explique Elise Villechalane, porte-parole de l’agence onusienne à Kigali.

      Pour le Rwanda, qui accueille déjà 150 000 réfugiés venus principalement de la République démocratique du Congo (RDC) et du Burundi, c’est une manière de soutenir des « solutions africaines aux problèmes africains », l’un des mantras du président Paul Kagame. « C’est une question d’humanité. Nous portons une assistance aux autres Africains qui souffrent en Libye », ajoutait récemment Olivier Kayumba, secrétaire permanent au ministère de la gestion des urgences (Minema), lors d’une visite du centre de Gashora.

      Auparavant destiné à l’accueil de réfugiés burundais, le centre, situé dans la région du Bugesera, au sud de Kigali, a donc fait peau neuve. Les petites maisons de briques disséminées dans les bois hébergent 300 demandeurs d’asile, majoritairement originaires d’Erythrée, de Somalie, d’Ethiopie et du Soudan. Ils sont libres de se rendre dans les villages alentour, peuvent suivre des cours de langue et bénéficient d’un suivi psychologique et médical.

      Quatre mois après la première évacuation, sept réfugiés ont déjà bénéficié d’un processus de réinstallation vers la Suède, une trentaine d’autres se préparent à les suivre et deux ont fait une demande de retour vers la Somalie, leur pays d’origine. Les autres attendent d’être fixés sur leur sort. Parfois avec inquiétude.

      « Ils nous disent que certains vont rester au Rwanda, lâche Robiel, un jeune Erythréen de 24 ans, mais le Rwanda, ce n’est pas ma destination. J’ai trop souffert, perdu trop d’argent et trop de temps pour arriver en Europe. » Assis sur un banc, il écoute ses amis jouer du krar, un instrument à cordes traditionnel de la Corne de l’Afrique. Le regard fuyant, il égrène les innombrables étapes d’une errance de plus de quatre ans qui a coûté 14 000 dollars (12 700 euros) à sa famille. Son départ d’Erythrée en bateau vers Port-Soudan, puis l’Egypte, où il est emprisonné sept mois avant d’être renvoyé en Ethiopie. Un nouveau départ vers le Soudan, puis la Libye et sa tentative de traversée de la Méditerranée. Après vingt-trois heures en mer, son bateau est intercepté par des gardes-côtes libyens et il est envoyé en centre de détention.

      « Là-bas, c’est l’enfer sur Terre. Il y a beaucoup de maladies. J’ai vu des gens se faire torturer. Les policiers prennent des drogues la nuit et viennent pour battre les détenus », se souvient-il. Au terme de trois ans de détention, il est finalement sélectionné par le HCR pour être évacué au Rwanda, un pays encore plus éloigné des frontières de l’espace Schengen que son point de départ.
      Gérer les frustrations

      Le Rwanda n’est pas le premier pays à mettre en place ce type de mécanisme. Depuis le mois de novembre 2017, le Niger en a déjà accueilli environ 3 000 dans le cadre d’un accord similaire avec le HCR. Parmi eux, 2 300 ont bénéficié d’une réinstallation dans un pays occidental. « Cependant, le traitement des dossiers peut prendre beaucoup de temps, ce qui pose la question de la capacité qu’ont ces pays de transit à accueillir les réfugiés sur le long terme et à gérer les frustrations qui vont avec », tempère Johannes Claes, expert sur les migrations en Afrique de l’Ouest.

      Le Mixed Migration Centre, un centre de recherche indépendant, rapporte que, lors de la Journée mondiale des réfugiés, le 20 juin 2019, des demandeurs d’asile évacués de Libye en 2017 ont attaqué des véhicules du HCR en signe de protestation contre leur situation, dans le centre de transit d’Hamdallaye, à 40 kilomètres de Niamey. « Avec ce système, les pays occidentaux délèguent leurs responsabilités en termes d’asile à d’autres Etats et c’est une tendance inquiétante », conclut Johannes Claes.

      A ce jour, quatre pays ont promis d’accueillir des réfugiés de Gashora : la France (100), la Suède (150), le Canada (200) et la Norvège (450). Le programme a obtenu le soutien de l’Union européenne, qui a promis une participation à hauteur de 10 millions d’euros. La Norvège finance également une partie des frais du centre de transit. Joran Kallmyr, membre du Parti du progrès norvégien, une mouvance populiste et anti-immigration qui vient de quitter le gouvernement, est d’ailleurs venu au centre de Gashora en janvier.

      Celui qui était alors ministre norvégien de la justice et de l’immigration a salué l’initiative rwandaise. « C’est très bien que le Rwanda accueille les réfugiés les plus vulnérables afin que leur demande d’asile soit examinée ici, sur le continent africain, plutôt que les migrants viennent en Europe déposer leur demande et que la plupart d’entre eux soient finalement renvoyés en Afrique », a-t-il déclaré, semblant ainsi plaider pour une généralisation du système.

      Alors que plus de 1 000 migrants sont morts en 2019 en tentant de traverser la Méditerranée, les signataires de l’accord insistent, quant à eux, sur les vies sauvées. « Ce qui compte, aujourd’hui, c’est que ces personnes sont en sécurité le temps que leur dossier soit traité. Et je suis fière que le Rwanda se soit porté volontaire », avait déclaré Hope Tumukunde, représentante permanente du Rwanda à l’Union africaine, à la suite des premières évacuations à la fin du mois de septembre.

      https://www.lemonde.fr/international/article/2020/01/29/le-rwanda-recoit-des-refugies-evacues-de-libye-solution-africaine-aux-proble

    • Rwanda : la nouvelle vie des réfugiés sortis de l’enfer libyen

      Depuis quelques mois, le Rwanda accueille des réfugiés exfiltrés des camps en Libye. Souvent très jeunes, ils réapprennent à vivre, sans oublier leurs traumatismes, en attendant un éventuel départ vers l’Europe. Reportage à Gashora, au sud du pays, qui a lui-même longtemps connu le drame de l’exil forcé.

      « Je veux quitter l’Afrique ! Je n’y ai connu que la mort et la violence. En Europe, je pourrais peut-être étudier ? Apprendre la sociologie ? » suggère Mati, 16 ans, la tête couronnée de petites dreadlocks. Voilà déjà plus de trois ans qu’il a quitté son pays natal, le Soudan du Sud dévasté par la guerre, laissant derrière lui la maison familiale calcinée à Bentiu, ville martyre décimée par les combats entre fractions rivales. Sa fuite l’a conduit en Libye, et ce fut un autre enfer. Après avoir échoué à traverser la Méditerranée, suite à une panne de moteur, il finit par se retrouver dans le sinistre camp de détention de Tadjoura. N’échappant que par miracle au bombardement du 2 juillet 2019 qui y a fait plusieurs dizaines de morts. Un carnage dont la responsabilité a été attribuée à « un avion étranger », selon les conclusions de l’enquête de l’ONU rendue publique lundi.

      En ce mois de janvier pourtant, Mati sourit enfin : la Libye n’est plus qu’un mauvais souvenir. Il en a été évacué en novembre, non pas vers l’Europe mais au Rwanda. Se retrouver au cœur de l’Afrique des Grands Lacs ? Ce n’est pas exactement ce qu’il avait envisagé. « Mais le Rwanda m’a sauvé la vie. En Libye, on était traités comme des animaux », reconnaît-il.

      C’est en 2017, peu après la diffusion d’un reportage de CNN accusant les Libyens de « vendre » les réfugiés sur des marchés aux esclaves, que le président rwandais Paul Kagame s’était engagé à accueillir dans son pays, par vagues successives, jusqu’à 30 000 Africains détenus en Libye. Fin 2019, un accord avec l’Union européenne a permis d’exfiltrer vers le Rwanda quelque 300 réfugiés, tous ressortissants de cinq pays africains : la Somalie, l’Erythrée, l’Ethiopie, le Soudan et le Soudan du Sud.
      Rêves d’Europe

      Le deal est simple : avec une aide 10 millions d’euros de la part de l’UE, le Rwanda s’engage à héberger des groupes de réfugiés choisis en Libye parmi les plus vulnérables, et qui auront désormais le choix entre rester en Afrique ou postuler pour une demande d’asile dans des pays européens volontaires pour les accueillir. Comme Mati, tous veulent retenter leur chance vers l’Europe. Sept d’entre eux sont déjà partis en Suède. La France s’est engagée à en accueillir 100, le Canada 200 et la Norvège 450. En attendant d’autres propositions. L’accord a suscité quelques critiques : n’est-ce pas encore une façon pour l’Europe de se défausser ? En délocalisant en Afrique la gestion de ces migrations, comme ce fut déjà le cas lors d’un deal équivalent conclu avec le Niger ? Et si l’Europe ne tient pas ses promesses, que deviendront ces réfugiés qui n’ont pas renoncé à leurs rêves ?

      Ils sont pour la plupart très jeunes, plus de la moitié sont même encore mineurs. Et dans l’immédiat, leur soulagement est palpable à Gashora, petite localité du sud du Rwanda où ils ont été installés. Une mélodie éthiopienne s’échappe de l’un des bâtiments en briques du camp qui a longtemps servi de centre de transit pour des réfugiés venus du Burundi voisin. Plus loin, un groupe d’ados, agglutinés autour d’un baby-foot, hèlent avec des accents taquins deux jeunes filles en leggings qui minaudent en agitant leurs longs cheveux bouclés. « Ils se comportent enfin comme tous les jeunes gens de leur âge », murmure, en les observant, Elysée Kalyango, le directeur du centre. « Quand ils sont arrivés ici, ils avaient l’air si traumatisés. Maigres, avec des yeux exorbités. Petit à petit, ils ont repris des forces, ils ont tous grossi ! » souligne-t-il.
      Hanté par « les images de la vie d’avant »

      Les souffrances ne sont pas effacées pour autant. Seul Sud-Soudanais évacué au Rwanda, Mati ne parvient pas à oublier ses compatriotes restés en Libye : « Je pense sans cesse à eux qui continuent à subir les coups et les menaces. Il faut les évacuer eux aussi ! » plaide-t-il. Dalmar, lui, reste hanté par « les images de la vie d’avant ». Ce jeune Somalien de 21 ans, originaire de la ville de Baled Hawa à la frontière avec le Kenya, a vu son père et son frère tués sous ses yeux par les chebabs, ces milices jihadistes qui sèment toujours la terreur dans son pays. Chaque soir, il redoute presque de s’endormir et d’ouvrir ainsi la porte à ses cauchemars. Mais désormais il peut aussi rêver à haute voix de devenir footballeur professionnel.

      Lui, comme les autres réfugiés, connaît peu l’histoire du Rwanda, encore marqué par le génocide des Tutsis en 1994. Ils ne savent pas non plus qu’avant même cette tragédie, les massacres récurrents de Tutsis avaient poussé plusieurs générations de Rwandais sur les routes de l’exil. L’actuel président lui-même avait dû fuir son pays à l’âge de 4 ans, et a grandi dans un camp en Ouganda. La crise des réfugiés rwandais des années 60 fut d’ailleurs la première à laquelle le Haut Commissariat pour les réfugiés (HCR), créé en 1950, fut confronté en Afrique subsaharienne. Cette mémoire collective explique peut-être aussi la main tendue à ceux qui subissent désormais le même sort, alors que ce petit pays, l’un des plus densément peuplés du continent (463 habitants au km2) accueille déjà près de 150 000 réfugiés burundais et congolais.

      A Gashora, les jeunes venus de Libye découvrent peu à peu leur nouvel environnement, libres de se balader dans le village de Gashora. Mais ils ignorent certainement ce que signifie le nom de la localité la plus proche, Nyabagendwa, en kinyarwanda, la langue nationale du Rwanda : « Soyez les bienvenus. »

      https://www.liberation.fr/planete/2020/01/30/rwanda-la-nouvelle-vie-des-refugies-sortis-de-l-enfer-libyen_1776007

    • Europe’s Harsh Border Policies Are Pushing Refugees All the Way to Rwanda

      EU funds for Libyan militias forced thousands of migrants into dangerous Libyan detention centers. Now, after being evacuated, some of them are stuck as far away as Rwanda—with no idea if they will ever be resettled.

      GASHORA, Rwanda—Until the day before he left Libya in October 2019, Alex was enslaved by a militia aligned with the United Nations-backed, Tripoli-based Government of National Accord. For months, the young Eritrean had been moving weapons and ammunition, cleaning, and even building a shelter for horses owned by Mohammed al-Khoja, the deputy head of the Government of National Accord’s Department for Combating Illegal Migration.

      He worried about airstrikes and drones: The buzzing sound made him run for cover. He also stressed about potentially brutal punishments from men commanded by Khoja, who was also known as a vicious militia leader, making Alex frightened to disobey them. Alex, whose name has been changed for his safety, knew his proximity to fighters made him both a human shield and a target in Tripoli’s ongoing war.

      Alex’s story is an illustration of the impacts of hardening European Union border policy, which forces refugees back to a dangerous country where they live at the mercy of Libyan militias. It demonstrates the traumas an asylum-seeker can go through before getting the chance to make a legal claim for protection, and how even the small number of people eventually chosen for evacuation from Libya suffer from long-term consequences and ongoing instability.

      Like huge numbers of his countryfolk, Alex fled indefinite national service in Eritrea’s dictatorship and traveled to Libya in the hope of reaching Europe and finding “freedom.” A U.N. commission of inquiry has previously accused the leadership of Eritrea of carrying out crimes against humanity, while describing the national service system as “slavery-like.”

      After paying $16,000 in smugglers’ fees borrowed from family and friends, Alex tried to cross the Mediterranean Sea to Europe, but the rubber boat he was on was intercepted by the EU-backed Libyan coast guard.

      For more than a year after that, Alex was held in Triq al-Sikka detention center, the de facto headquarters of the Department for Combating Illegal Migration, which ostensibly oversees many of Libya’s migrant detention centers. (The department did not respond to a request for comment.)

      After war broke out in April 2019, militiamen brought Alex across the road to work in an area they were using as a base, located in the outer perimeter of a center set up by the U.N. High Commissioner for Refugees (UNHCR) to house refugees before they were legally evacuated (Alex’s story was collaborated by the accounts of other refugees. Aid officials who visit Triq al-Sikka told Foreign Policy they have noticed certain detainees are often missing. UNHCR said it had heard allegations of detainees being used as forced labor in the Gathering and Departure Facility, but it could not verify them.)

      In the months afterward, Alex returned to detention only for his meetings with UNHCR staff. He was interviewed and fingerprinted, and finally given good news: He would be evacuated to Rwanda.

      A boda boda driver drives down the main road in Gashora, Rwanda, where hundreds of refugees are now being sheltered after they were evacuated from Libya, on Nov. 28, 2019. Sally Hayden for Foreign Policy

      Over the past three years, the EU has allocated nearly 100 million euros, around $100 million, to spend on the Libyan coast guard, with the aim of intercepting and stopping boats of migrants and refugees who are trying to reach Europe. Tens of thousands of people who could have their asylum claims assessed if they managed to reach European soil have instead been returned to Libya to spend months or years in for-profit detention centers where sexual violence, labor exploitation, torture, and trafficking have been repeatedly documented. They wait, in the unlikely hope of being selected for a legal route to safety.

      When questioned about the ramifications of their policy, EU spokespeople regularly say they are funding the U.N. to improve conditions for refugees and migrants. UNHCR, in turn, has said it cannot provide safety for refugees in Libya, meaning their only real hope is evacuation.

      EU spokespeople regularly say they are funding the U.N. to improve conditions for refugees and migrants. UNHCR, in turn, has said it cannot provide safety for refugees in Libya, meaning their only real hope is evacuation.

      Those numbers are low, though: 2,427 people last year got the option to go with UNHCR either directly to European countries or to a transit country where their cases can be considered for resettlement to Europe or North America. In contrast, nearly 1,000 refugees and migrants were returned to Libya in the first two weeks of 2020 alone.

      Both Niger and Romania have previously been used as transit countries, though the number of people going to Niger have slowed because of problems processing cases. This past September, Rwanda announced it will also begin to take evacuees, following negotiations and a deal signed with the African Union and UNHCR. “Africa itself is also a source of solutions,” said Rwandan President Paul Kagame, speaking about the agreement at the U.N. General Assembly last year.

      The Rwandan government did not respond to multiple requests for interviews and a list of emailed questions, while African Union spokespeople did not respond to an interview request.

      UNHCR is still appealing for funding, saying it hopes to evacuate 1,500 people to Rwanda by the end of 2020, with the program expected to cost nearly $27 million by then. So far, according to numbers provided by UNHCR, the EU has pledged 10 million euros, Norway just over 5 million euros, and Malta 50,000.

      From the Rwandan capital of Kigali, it takes two buses and a motorbike drive to reach Gashora, 40 miles southeast of the capital city, where hundreds of evacuees from Libya are now staying. There is no fence around the refugee camp, and it seems like it would be easy just to walk in, avoiding a gate where guards stand watch. “It’s an invisible wall,” one Eritrean said, laughing.

      I wasn’t allowed inside. Though a relatively secure country with much-lauded economic development, Rwanda is also a dictatorship and police state with a tightly controlled media.

      Though a relatively secure country with much-lauded economic development, Rwanda is also a dictatorship and police state with a tightly controlled media.

      After several ignored emails over two months, as well as five days of waiting at the Ministry of Emergency Management when I visited in November 2019, a communications official told me journalists can’t visit alone. I would be invited back on a future group trip instead, he said, as I already had media accreditation.

      “They gave you accreditation, because we believe you will write good stories about us,” the Rwandan official told me in a candid moment. “We deny some people accreditation, I think you know that.” The invitation to join the group trip never came.

      Instead, in a small, bare room in a bar outside the camp that same month, a group of refugees gathered to tell me their stories. For more than a year, they had been sending me evidence of human rights abuses from a network of Libyan detention centers, using a series of phones they kept hidden throughout.

      Now they say they are grateful to be in Rwanda, but they also resent the time they spent locked up. They’re worried about their own futures and about everyone they have left behind.

      Evacuees came from Libyan detention centers including Zintan, Ain Zara, Abu Salim, Triq al-Sikka, and Sabaa, where they experienced an array of horrors. They witnessed deaths from medical negligence and suffered through deliberate food deprivation, torture, and forced recruitment.

      Alex—who was present in Triq al-Sikka when a hopeless Somali detainee set himself on fire in 2018—showed me how his nail was still cracked from being forced to lift heavy weapons. Some of the migrants had contracted tuberculosis, while others were battling trauma. “Most of our minds are completely spoilt. We’re afraid of motorbikes, of helicopters,” one Eritrean told me.

      The trauma could last a long time. Speaking about the “precarious living conditions” and “grave human rights violations” refugees in Libya’s detention system have gone through, Sonal Marwah, a humanitarian affairs manager with Doctors Without Borders, said survivors suffer from emotional and psychological problems, such as anxiety and depression.

      Now, the refugees in Rwanda are struggling with their new reality. A young woman said she has gone on a diet and is only eating one meal a day so she can “regain” her “figure,” after spending so long in detention without being able to move around. Some minors are battling addictions or have begun patronizing the influx of Rwandan prostitutes they say arrived in Gashora shortly after them. Two refugees who stayed out late drinking were robbed. “It’s like a baby who walks when he’s not old enough. It’s like a new planet for us,” said an Eritrean man.

      They feel they can’t trust anyone anymore, convinced everyone around them has tried to profit from them: whether Libyan authorities, smugglers, the U.N., or the Rwandan government.

      All 15 refugees I interviewed in Rwanda say they believed they would be resettled onward, to countries in Europe or North America. Some said that it was only when they signed documents on the night before they left Libya that UNHCR staff informed them they might have to stay in Rwanda for longer. There were consequences for backing out at that stage, too. UNHCR confirmed a “very small number” of refugees in Libya refused to go to Rwanda, meaning the agency will not consider them for resettlement or evacuation again.

      While I was in Rwanda, there was tension in Gashora camp after refugees kicked over chairs at a meeting with authorities, protesting changes to food distribution they believed were designed to keep them there long-term. Afterward, they said, the camp’s guards told them they were no longer allowed gather in big groups. “They think they can teach us how to survive—we should be teaching them,” Alex said about the dispute.

      In November, evacuees got another shock when UNHCR’s special envoy for the Mediterranean, Vincent Cochetel, tweeted that refugees in Rwanda have “wrong” expectations. “We have no obligation to resettle all refugees in/from Libya,” he wrote. “They can locally integrate in Rwanda if they want, [while] learning and mentally accepting that there is not just a ‘Europe option.’”

      Those who spoke to me said they felt this was just another disregard for what they have been through, with some saying they would rather have paid smugglers to try to cross the Mediterranean Sea again rather than being moved somewhere they see no future, and are willing to go back to Libya and try again. Others accused UNHCR of using their evacuations as a public relations coup to show the agency is doing something, while promoting the Rwandan government’s charity, instead of prioritizing evacuees’ welfare.

      Some evacuees accused UNHCR of using their evacuations as a public relations coup to show the agency is doing something, while promoting the Rwandan government’s charity, instead of prioritizing their welfare.

      “From the outside, the evacuations to Rwanda seem as a great solution to those detained in Libya, but if you dig deeper you’ll find many unanswered questions, like who gets to be evacuated out of the total 40,000+ registered asylum-seekers and refugees in Libya,” Amera Markous, a Libyan migration researcher wrote in a text message.

      “What is the level of understanding of these terms before they evacuate them, and how ‘voluntary’ are they, if they are explained inside detention centers, where refugees can’t even have a private place for such interviews that determine their future?” she asked. “If I went through tragic journeys and finally left a place like Libya, I’d be expecting UNHCR or any responsible entity to provide a durable solution which fits my aspirations, not just getting me out of Libya to repeat it all again.”

      Matteo de Bellis, a migration researcher at Amnesty International, said while any effort to bring refugees to safety should be welcomed, “only a reduced number of people have been able to benefit from this opportunity, as most countries—including EU countries that have cooperated with Libya to contain refugees and migrants there—are offering very few places for resettlement.”

      The evacuation program “risks exacerbating a situation where the vast majority of refugees continue to be hosted in developing countries, while richer ones spend their resources on keeping people out at any cost,” he said. This means refugees’ welfare can stay tied to ever-shifting donor funding, and they can struggle to find stability.

      In January, Cochetel seemingly backtracked, telling an audience in Berlin the “vast majority” of evacuees will be resettled, but it will take about a year.

      In response to questions from Foreign Policy, UNHCR spokeswoman Elise Villechalane said everyone evacuated to Rwanda was informed that resettlement is not guaranteed. “While for the first Rwanda flights the counselling was in some instances provided closer to the time of departure, it is usually provided about two weeks before,” she said. “Refugees are asked to sign a document … stating they understand the implications of the process.”

      UNHCR said it has received 1,150 resettlement pledges from other countries for refugees in Rwanda, with Norway alone pledging to take in 600 refugees (not all of them from Libya). Some Libya evacuees have already been accepted to go to Sweden. The number of available places is still “far outstripped by the needs,” Villechalane said.

      This all raises the question: At what point does the EU become responsible for refugees it has forced from its borders through externalization policies? How much suffering can they go through before European officials recognize some obligation? More than 2,500 miles south of Europe’s borders, Rwanda’s new arrivals are wondering just that, while waiting to find out their futures. At some moments, Alex said, he feels suicidal, while at others he feels a glimmer of hope. He’s haunted by the memories of others who died in Libya. “We are really tired,” he said in a message in January. “We are nothing to them, nothing at all, they could leave us here. There is nothing we could do.”

      At what point does the EU become responsible for refugees it has forced from its borders through externalization policies?

      “Africa is Africa,” he has repeated throughout months of contact from both Libya and Rwanda, saying he’s worried about corruption, repression, exploitation, a lack of freedom, and a lack of opportunity in his birth continent. In Europe, Alex believes, refugees “can start a new life, it’s like we [will be] born again. All the suffering and all the torture, this only makes us stronger.”

      His experience over the past few years has convinced him he won’t feel secure until he has the same rights as a European and the same freedom to travel if something goes wrong, wherever he may end up.

      “Still no one really feels or understands what we’ve been through. We resisted all the suffering and torture … only to get our goal” of reaching safety, he said. “We trusted UNHCR, we trusted the European countries, and we came here. They owe us.”

      https://foreignpolicy.com/2020/02/20/europes-harsh-border-policies-are-pushing-refugees-all-the-way-to-rwa

  • Le #Programme_frontières de l’#Union_Africaine

    Plus de 26 frontières africaines ont été re-délimitées par le Programme frontières de l’Union Africaine depuis 2007. Pourquoi et comment sommes-nous en train d’assister à une #re-délimitation des frontières de l’Afrique ?

    Le partage de l’Afrique commencé à la fin du XIXe siècle n’est toujours pas terminé. L’histoire de ces frontières créées à la hâte dans des chancelleries européennes avec une connaissance quasi inexistante des États africains est pourtant relativement bien connue. Cette méconnaissance des réalités africaines par les Européens du XIXe siècle a conduit à une délimitation souvent grossière (mais pas toujours) des colonies africaines, tant sur le plan juridique que pratique, et a encore des conséquences aujourd’hui.

    Pourtant, les frontières entre les différents empires coloniaux ont été délimitées de manière relativement précise par des traités internationaux au début du XXe siècle. Le travail pratique des commissions des frontières était particulièrement important pour l’érection de points de repère physiques le long des frontières internationales. Cependant, beaucoup de ces points de repère ont disparu aujourd’hui. En outre, les #frontières_coloniales créées au sein des empires coloniaux ont rarement été délimitées avec précision et leur localisation peut s’avérer difficile. Par exemple, la frontière entre le #Niger et le #Nigeria était mieux définie que celle entre le #Niger et le #Mali. La première séparait une colonie française et britannique (voir ce que j’ai écrit sur le Borno) tandis que la seconde n’était qu’une limite entre deux colonies françaises.

    Lorsque les pays africains sont devenus indépendants entre les années 1950 et 1970, les dirigeants nouvellement élus ont difficilement remis en question cet héritage et des limites coloniales mal définies sont devenues des frontières internationales. Malgré l’importance des idées panafricanistes dans quelques pays et parmi la diaspora, les frontières coloniales sont restées intactes. Créée en 1963, l’Organisation de l’unité africaine (OUA), malgré son nom, a consacré leur existence. La résolution de 1964 de l’OUA au Caire « déclare ainsi solennellement que tous les Etats membres s’engagent à respecter les frontières existant au moment où ils ont accédé à l’indépendance ». Les frontières créées à la hâte en Europe à des fins coloniales deviennent ainsi en quelques années des frontières internationales.

    Afin de préserver ces frontières, l’OUA a toujours déclaré que ses États membres devaient affecter une partie de leur budget à leur démarcation des frontières. Cependant, cet engagement n’a pas réellement porté ses fruits. Les difficultés économiques et politiques ont rendu ce projet irréalisable jusqu’au début du XXIe siècle. C’est la raison pour laquelle l’organisation qui a succédé à l’OUA, l’Union africaine (UA), a créé le Programme frontières de l’Union africaine à Addis-Abeba (Éthiopie) en 2007.

    Comme les deux tiers des frontières africaines n’ont jamais été délimitées avec précision sur le terrain, sa tâche est colossale. Des progrès ont déjà été constatés et à la fin de 2018, plus de 26 frontières africaines avaient été délimitées par ce Programme frontières (4 700 km sur 83 500 km). De plus, le Programme frontières a créé une dynamique pour ses États membres qui ont signé un nombre considérable de traités, de protocoles d’entente et de protocoles depuis 2007.

    Tout comme pour l’#UA en général, la résolution des conflits et le maintien de la paix sont des objectifs évidents pour le Programme frontières et l’un de ses principaux objectifs est de prévenir les différends frontaliers. Le Programme frontières entend empêcher des #différents_frontaliers entre Etats membres de l’UA. Par exemple, l’existence présumée de ressources en gaz naturel et minérales à la frontière entre le Mali et le Burkina Faso aurait été à l’origine de deux guerres courtes en 1974 et en 1985. Le conflit a été réglé par la Cour internationale de Justice en 1986. Le Programme frontières aurait donc pour but d’empêcher les institutions internationales de s’immiscer dans les affaires africaines. Son rôle dépasse la simple technicité apparente de la démarcation des frontières.

    Les dimensions développementales et économiques du Programme frontières sont extrêmement claires. Le Programme frontières n’hésite pas à utiliser un langage inspiré par le consensus de Washington et cherche à promouvoir le libre-échange. Les frontières ne doivent pas être considérées comme un obstacle, mais doivent offrir des opportunités économiques aux communautés et aux États frontaliers. Ses activités sont principalement axées sur les populations vivant dans les zones commerciales des régions déchirées par des conflits. Par exemple, la région frontalière entre l’Ouganda et la République démocratique du Congo.

    L’UA et son Programme frontières sont officiellement responsables pour la diffusion de la conception dite westphalienne des frontières et de la #souveraineté. Cette conception qui tire son origine d’Europe et du #traité_de_Westphalie de 1648 revient à faire rentrer les pays africains dans un système international. Cette intégration politique et économique qui rappelle l’Union européenne n’est pas une coïncidence, le Programme frontières étant financé par la coopération allemande (Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit ou GIZ). Avec plus de 47 millions d’euros investis dans le Programme frontières, les Allemands et donc les Européens continuent toujours à influencer la création des frontières en Afrique même si à la différence de la fin du XIXe siècle, les décisions sont prises maintenant par les dirigeants africains membres du Programme frontières.

    http://libeafrica4.blogs.liberation.fr/2019/07/22/le-programme-frontieres-de-lunion-africaine
    #Afrique #démarcation #frontières_linéaires #ligne #Allemagne #post-colonialisme #frontière-ligne #lignes_frontalières #géographie_politique

    ping @isskein @visionscarto

  • A Niamey, les chefs d’Etat africains inaugurent l’ère du libre-échange
    https://www.mediapart.fr/journal/international/040719/niamey-les-chefs-d-etat-africains-inaugurent-l-ere-du-libre-echange

    Le douzième sommet de l’Union africaine, qui s’ouvre jeudi 4 juillet à Niamey, va officiellement lancer une immense zone de libre-échange englobant les 54 États du continent, avec la création d’un marché unique pour les marchandises et les services. Des voix, minoritaires, dénoncent une « folie suicidaire ».

    #Afrique #UA,_Niger,_ZLEC,_Union_africaine,_libre_échange

  • #uae can Become a Leader in the #crypto and #blockchain space in 2019
    https://hackernoon.com/uae-can-become-a-leader-in-the-crypto-and-blockchain-space-in-2019-8a5bf

    A UAE based blockchain startup, GCBIB, has managed to raise an incredible $143 million through its Initial Coin Offering which is akin to ~55% of funds raised by ICOs this month (Source). At a time when leading crypto markets like the USA are down in the doldrums, will the middle east take a more benign stance towards crypto and blockchain and provide the next surge for growth? The adoption of the blockchain could radically revamp its economy by boosting its business sector which has increasingly become more rudimentary in the past few years.UAE is no stranger to its economy being radically transformed by an enterprising solution, the country used to be dependent on fishing and the pearl industry to fuel its economy but was radically transformed during the mid-20th century when the (...)

    #leader-in-crypto #ico

  • Drone Surveillance Operations in the Mediterranean: The Central Role of the Portuguese Economy and State in EU Border Control

    Much has been written in the past years about the dystopic vision of EU borders increasingly equipped with drone surveillance (see here: http://www.europeanpublicaffairs.eu/high-tech-fortress-europe-frontex-and-the-dronization-of-borde, here: http://eulawanalysis.blogspot.com/2018/10/the-next-phase-of-european-border-and.html, here: https://www.heise.de/tp/features/EU-startet-Langstreckendrohnen-zur-Grenzueberwachung-4038306.html and here: https://www.law.ox.ac.uk/research-subject-groups/centre-criminology/centreborder-criminologies/blog/2018/11/role-technology). Yet, when the first joint drone surveillance operation of #Frontex, the #European_Maritime_Safety_Agency (#EMSA) and Portuguese authorities was launched on 25 September 2018, there was a lack of response both from the media and concerned activists or researchers. Yet, the EMSA offered details about the operation on its website, and Frontex as well. In addition, Frontex mentioned in its press statement parallel operations undertaken in Italy and Greece in the same period.

    These operations were a crucial step for the setup of the joint European information system for border surveillance, #EUROSUR. The drone surveillance program in the context of Frontex operations is a major step in the operational setup of the EUROSUR program that aims to integrate databases and national coordination centres of 24 European countries. EUROSUR was officially introduced with a policy paper in 2008, and the system itself was launched on 1 December 2013 as a mechanism of information exchange among EU member states. But it is not yet fully operational, and drone surveillance is commonly seen as a central component for full operationability. Thus, the cooperation between the EMSA, Frontex and the Portuguese state in the recent operation is a crucial milestone to achieve the aim of EUROSUR to create a unified European border surveillance system.

    This is why the operation launched in Portugal in September 2018 is of higher significance to the ones in Italy and Greece since it includes not only national authorities but also the EMSA, located in Lisbon, as a new key actor for border surveillance. EMSA was founded in 2002 as a response to various shipping disasters that lead to environmental pollution and originally focuses on monitoring the movement of ships, with a focus on the safety of shipping operations, environmental safety at sea and the trading of illegal goods via maritime transport.

    In 2016 the EMSA was allocated 76 million Euros in a bid for the production of drones for the surveillance of the Mediterranenan in the context of Frontex missions. EMSA`s bid foresaw that drones would be hired by EMSA itself. EMSA would run the operation of drones and share real-time data with Frontex. The largest part of this bid, 66 million Euros, went to the Portuguese company #Tekever, while smaller portions went to the Italian defence company #Leonardo and to the Portuguese air force that will operate drones produced by the Portuguese company #UA_Vision. At the same time, the successful bid of Tekever and the integration of Portuguese authorities in surveillance operations catapults Portugal onto the map of the defence and surveillance industry that profits immensely from the recent technological craze around border surveillance (see here, here and here).

    Lisbon-based Tekever set up a factory for the production of drones in the Portuguese mainland in #Ponte_de_Sor, an emerging new hub for the aerospace industry. Together with French #Collecte_Localisation_Service, which specialises in maritime surveillance, Tekever founded the consortium #REACT in order to produce those specific drones. Under the Portuguese operation, ground control, i.e. the technical coordination of the flight of the drones, was located in Portugal under the authority of the Portuguese air force, while the operation was coordinated remotely by Frontex experts and Portuguese authorities in the #Frontex_Situational_Centre in Poland where data were shared in real-time with EMSA. This first operation is a crucial step, testing the technical and administrative cooperation between EMSA and Frontex, and the functionality of the drones that were specifically produced for this purpose. These drones are lighter than the ones used in Greece and Italy, and they are equipped with special cameras and #radars that can detect ship movements and receive emergency calls from the sea. This allows to run data collected by the drones through an algorithm that is programmed to distinguish so-called ´#migrant_vessels´ from other ships and boats.

    The Portuguese government has set up a number of initiatives to foster this industry. For example, a national strategy called #Space_2030 (#Estratégia_Portugal_Espaço_2030) was launched in 2018, and the newly founded #Portuguese_Space_Agency (#Agência_Espacial_Portuguesa) will begin to work in the first months of 2019. The fact that border surveillance is one of the larger European programs boosting the defence and surveillance industry financially has not generated any controversy in Portugal; neither the fact that a center-left government, supported by two radical left parties is propping up surveillance, aerospace and defence industries. The colonial continuities of this industrial strategy are all too visible since narratives like ‘from the discovery of the sea to the technology of space’ are used not only by industry actors, but also, for example, by the Portuguese Chamber of Commerce in the UK on its website. In this way, social and political #domination of non-European territories and the control of the movement of racialized bodies are reduced to the fact of technological capability – in the colonial period the navigation of the seas with optical instruments, astronomic knowledge and ships, and today the electronic monitoring of movements on the sea with drones and integrated computer systems. The Portuguese aerospace industry is therefore presented as a cultural heritage that continues earlier technological achievements that became instruments to set up a global empire.

    The lack of any mention about the start of the drone surveillance programme does not only demonstrate that border surveillance goes largely unquestioned in Europe, but also that the sums spent for surveillance and defence by EU agencies create incentives to engage more in the defence and surveillance industry. This goes all the more for countries that have been hit hard by austerity and deindustrialisation, such as Portugal. The recent increase of 9.3 billion Euros for the period 2021 to 2027 for border surveillance funding in the EU with the creation of the #Integrated_Border_Management_Fund focused on border protection, is a telling example of the focus of current EU industrial policies. For the same period, the European Commission has earmarked 2.2 billion Euro for Frontex in order to acquire, operate and maintain surveillance assets like drones, cameras, fences, and the like. In this situation, the political consensus among EU governments to restrict migration reinforces the economic interests of the defence industry and vice versa, and the interest of national governments to attract #high-tech investment adds to this. Those lock-in effects could probably only be dismantled through a public debate about the selective nature of the entrepreneurial state whose funding has decisive influence on which industries prosper.

    While the Portuguese government does not currently have a single helicopter operating in order to control and fight forest fires that have caused more than 100 deaths in the past two years, much EU and national public funding goes into technology aimed at the control of racialized bodies and the observation of earth from space. At the same time, there is considerable concern among experts that surveillance technology used for military means and border security will be rolled out over the entire population in the future for general policing purposes. For this reason, it remains important to keep an eye on which technologies are receiving large public funds and what are its possible uses.


    https://www.law.ox.ac.uk/research-subject-groups/centre-criminology/centreborder-criminologies/blog/2019/02/drone
    #drones #contrôles_frontaliers #frontières #technologie #complexe_militaro-industriel #technologie_de_la_surveillance #externalisation #business #algorithme #colonialisme #néo-colonialisme #impérialisme #héritage_culturel #austérité #désindustrialisation

    ping @daphne @marty @albertocampiphoto @fil

    • Des drones en renfort dans l’#opération_Sophia

      Pour renforcer la surveillance aérienne, après le départ des navires, l’opération Sophia déployée en Méditerranée (alias #EUNAVFOR_Med) va bénéficier d’un renfort d’au moins un drone #Predator de l’aeronautica militare.

      L’#Italie a indiqué sa disponibilité à fournir un drone à l’opération Sophia, selon nos informations confirmées à bonne source. Ce pourrait être un #MQ-9A Predator B, la version la plus avancée et la plus récente du drone, d’une longueur de 10,80 m avec une envergure de plus de 20 mètres, qui peut voler à 445 km / heure. De façon alternative, selon les moyens disponibles, un MQ-1C Predator A, plus modeste (longueur de 8,20 m et envergure de 14,80 m), pouvant voler à 160 km/heure, pourrait aussi être déployé.

      http://www.bruxelles2.eu/2019/04/09/des-drones-en-renfort-dans-loperation-sophia
      #operation_Sophia

  • On continue dans la musique dont je n’ai toujours pas parlé ici depuis le temps. Encore un groupe du coin Dordogne-Bordeaux, avec l’ethno-folk de Ua Tea et son incroyable chanteuse Dawa Salfati (qui chante aussi dans un autre groupe de trip-hop Met.h.ode et qui est aussi photographe). Elle a appris la musique en autodidacte, et sa voix…

    C’est l’occasion car ils viennent de terminer l’enregistrement de leur premier vrai album (après 2 EP), et que sort aujourd’hui un clip avec un nouveau morceau magnifique enregistré en live au CROUS du centre (on dirait pas hein ?).

    Ua Tea - Black Bird
    https://www.youtube.com/watch?v=twoNjyiv3_Q

    J’avais découvert Ua Tea et Met.h.ode dans la compilation d’été n°6 du label Banzaï Lab avec « No more tears » et « Clocks », en été 2014 donc.
    https://banzailab.bandcamp.com/album/compilation-banza-lab-6-free-download

    Ua Tea - No more tears
    https://www.youtube.com/watch?v=amSiw8y22A8

    Met.h.ode - Clocks
    https://www.youtube.com/watch?v=U9rU17UrPFo

    Ensuite j’ai acheté leurs EP dès que j’ai pu les voir en live lors de divers passages à la ville. Dans leur deuxième :

    Ua Tea - Her
    https://www.youtube.com/watch?v=5rG28oOjPRU

    NON MAIS CETTE VOIX. Et elle est tellement cool Dawa en vrai…

    Les deux EP complets sur Bandcamp :

    https://uatea.bandcamp.com/album/ua-tea

    https://uatea.bandcamp.com/album/ua-tea-2

    Pour les suivre sur FB :
    https://www.facebook.com/Ua.Tea
    Et celui de Dawa en photo :
    https://www.facebook.com/Dawa.Salfati.Photographe
    http://dphotographe.wix.com/themagicworld

    #musique #folk #chanson #Ua_Tea #Met.h.ode #Dawa_Salfati #beau

  • Le soutien du Ghana rapproche Israël du siège convoité à l’Union africaine
    Middle East Eye | Azad Essa | 22 novembre 2018
    https://www.middleeasteye.net/fr/opinions/le-soutien-du-ghana-rapproche-isra-l-du-si-ge-convoit-l-union-africai

    Lors d’une récente visite en Israël, la ministre des Affaires étrangères du Ghana a confirmé que son gouvernement aiderait Israël à obtenir le statut d’observateur auprès de l’Union africaine (UA).

    Accra devient la dernière nation africaine à soutenir publiquement la demande d’Israël de siéger à cette instance continentale. Le Kenya et l’Éthiopie ont déjà approuvé la candidature d’Israël en qualité de membre observateur, lorsque le vote aura lieu en février.

    Les membres observateurs auprès de l’UA ont la possibilité d’accéder à tous les États membres et de s’adresser à eux collectivement. C’est l’occasion de renforcer les liens politiques avec le continent. Voici l’une des raisons pour lesquelles le Premier ministre israélien Benyamin Netanyahou a fait pression pour obtenir le statut d’observateur : contrer l’influence de la Palestine auprès de l’UA, qui a toujours adopté une position plutôt pro-palestinienne.

    La Palestine a obtenu le statut d’observateur en 2013, comme la Turquie en 2005. (...)

    #IsraelGhana #UA

  • A Addis-Abeba, le siège de l’Union africaine espionné par Pékin

    Il y a un an, les informaticiens du bâtiment, construit en 2012 par les Chinois, ont découvert que l’intégralité du contenu de ses serveurs était transférée à Shanghaï.

    http://www.lemonde.fr/afrique/article/2018/01/26/a-addis-abeba-le-siege-de-l-union-africaine-espionne-par-les-chinois_5247521

    #union_africaine #chinafrique #espionnage #surveillance #Chine #Afrique #UA

  • In Yemen’s secret prisons, #UAE tortures and US interrogates

    MUKALLA, Yemen (AP) — Hundreds of men swept up in the hunt for al-Qaida militants have disappeared into a secret network of prisons in southern Yemen where abuse is routine and torture extreme — including the “grill,” in which the victim is tied to a spit like a roast and spun in a circle of fire, an Associated Press investigation has found.


    https://apnews.com/4925f7f0fa654853bd6f2f57174179fe/In-Yemen's-secret-prisons,-UAE-tortures-and-US-interrogates
    #Yémen #prisons_secrètes #USA #Etats-Unis #torture #Emirats_arabes_unis #abus #Mansoura #détention #visualisation #cartographie #architecture

  • L’offensive commerciale de Trump contre la Chine se fait attendre
    https://www.mediapart.fr/journal/economie/200317/l-offensive-commerciale-de-trump-contre-la-chine-se-fait-attendre

    On allait voir ce qu’on allait voir… Pour l’instant, on ne voit rien du tout. La guerre commerciale promise à la Chine par le candidat Trump pourrait-elle se transformer en pétard mouillé ? En tout cas, la Chine est prête et le Tartarin de la Maison Blanche trouverait à qui parler. Analyse.

    #Economie #Arthur_Kroeber #Automobile #Death_by_China #Donald_Trump #endaka #GaveKal #Japon #Peter_Navarro #protectionnisme #section_201 #section_301 #Steve_Bannon #transplants #UAW #Wilbur_Ross

  • #Sahara_occidental : la fracture au sein de l’#UA s’accentue

    La présidente de la Commission de l’#Union_africaine, Nkosazana Dlamini-Zuma, a toujours soutenu l’indépendance du Sahara occidental et ses relations avec le Maroc ont toujours été compliquées. Elle est accusée aujourd’hui par Rabat de manœuvrer pour faire « obstruction » au retour du royaume au sein de l’UA. Selon le ministère des Affaires étrangères marocain, elle « manque à son devoir de neutralité et ne respecte pas les règles de l’organisation continentale ». La présidente est accusée de trop écouter Alger.

    http://www.rfi.fr/afrique/20161201-maroc-continue-campagne-retour-union-africaine-sahara-occidental-algeri
    #Maroc

  • Analyse de la dimension spatiale des conflits homme/faune sauvage dans la réserve de développement durable de la #rivière #Uatumã (Amazonas, Brésil)

    Depuis les années 1990, un grand nombre de disciplines scientifiques s’intéressent aux conflits entre humains et #faune sauvage, ce qui pourrait être résumé à toute forme d’interaction ayant un impact négatif pour l’une ou l’autre des parties. Le présent article vise à mettre en évidence la dimension spatiale de ces conflits à partir d’une recherche menée dans la Réserve de développement durable de la rivière Uatumã, une aire protégée habitée de l’État d’Amazonas au #Brésil. Des enquêtes approfondies auprès de 58 personnes ont permis de recenser, entre janvier 2011 et janvier 2013, 258 interactions négatives avec la faune sauvage. Celles-ci ont débouché sur des dégâts matériels relativement importants (35,3 % des cultures de subsistance ont été perdus ainsi que 25,5 % des animaux de ferme) et provoqué l’abattage de 283 animaux sauvages, dont certains appartiennent à des espèces menacées localement d’extinction (jaguars, loutres géantes). Une grande partie de notre argumentaire vise à montrer comment ces conflits proviennent d’une part de la façon dont l’espace est organisé (des changements récents dans les modalités d’habitat favorisent les attaques d’animaux sauvages), d’autre part d’un certain nombre de critiques faites par les populations locales à l’encontre de la requalification de leur territoire en aire protégée, ainsi que d’un ensemble de représentations individuelles et collectives quant à la « juste place » des animaux sauvages.

    http://cybergeo.revues.org/27807

  • #Burundi : l’idée d’envoyer des casques bleus s’éloigne - La Croix
    http://www.la-croix.com/Monde/Afrique/Burundi-idee-envoyer-casques-bleus-eloigne-2016-01-31-1200736552

    Le Burundi s’enfonce dans une crise meurtrière mais refuse l’aide de l’Union africaine qui pourrait l’enrayer. L’envoi de ces troupes au Burundi semblait totalement compromis dimanche 31 janvier, le représentant de l’organisation de l’#Union_africaine (#UA) pour ce petit pays des Grands Lacs jugeant « inimaginable » un tel déploiement sans le consentement de Bujumbura qui y est farouchement opposé.

    En décembre dernier, l’UA avait arrêté le principe du déploiement d’une force de 5 000 hommes pour enrayer le cycle de violences au Burundi faisant craindre de nouvelles violences à grande échelle, voire un génocide, dans ce petit pays d’Afrique des Grands Lacs marqué par une guerre civile meurtrière (300 000 morts) entre 1993 et 2006.

    Mais le projet, au cœur des débats du 26e sommet de l’UA qui s’est ouvert à Addis-Abeba samedi 30 janvier, se heurte aux réticences de plusieurs chefs d’État qui mettent en avant l’acceptation de cette force par le président burundais Pierre Nkurunziza comme condition sine qua non à son déploiement.

    [...]

    Selon les analystes, une partie des chefs d’État réunis dans la capitale éthiopienne ne souhaitent pas créer un précédent en envoyant des troupes dans un pays sans son aval. Or une telle décision a besoin du vote de deux tiers au moins des pays membres de l’organisation panafricaine.

    Plus de 400 personnes ont été tuées depuis le début de la crise au Burundi, qui a poussé 230 000 personnes à l’exil. La capitale #Bujumbura est désormais le théâtre de nombreuses exécutions extrajudiciaires, d’accrochages nocturnes réguliers, tandis que les auteurs d’un coup d’État avorté en mai ont promis de renverser le gouvernement par les armes si nécessaire.

  • #UraMin : le trouble jeu d’Areva en #Namibie
    https://www.mediapart.fr/journal/economie/080116/uramin-le-trouble-jeu-dareva-en-namibie

    À la suite du rachat d’Uramin, #Areva a gaspillé 835 millions d’euros dans un gisement d’uranium en Namibie. Le groupe #nucléaire a aussi entretenu des relations ambiguës avec son principal lobbyiste auprès du pouvoir namibien. Sur fond de soupçons de favoritisme, cet intermédiaire a embauché le mari de la patronne #Anne_Lauvergeon et investi dans la société d’un cadre du groupe, alors qu’il négociait son entrée à prix d’ami au capital d’une usine locale d’Areva.

    #Economie #Conflit_d'intérêts #Corruption #Daniel_Wouters #entreprises #Haddis_Tilahun #mines #Olivier_Fric #Sebastien_de_Montessus #UAG #uranium

  • Emirati to Be Tried for Murder of American Teacher
    http://english.al-akhbar.com/content/emirati-be-tried-murder-american-teacher

    An Emirati woman has been referred to court on charges of murdering an American in an Abu Dhabi mall and attempting to kill another in his home, officials said Sunday. Alaa Bader Abdullah is accused of stabbing a teacher, Ibolya Ryan, 47, to death in a shopping mall restroom and attempting to murder an American doctor of Egyptian origin by planting a bomb outside his apartment. The attacks took place within hours of each other in the #UAE capital on December 1. read more

    #al-Qaeda #ISIS #US

  • #Egypt’s Misguided Drive to Wage War on the ‘Islamic State’ in #Libya
    http://english.al-akhbar.com/node/23828

    There is no pride in Egypt’s response to the fate of its hostages. It is being lured into an open-ended battle by the Islamic State (IS) group in Libya, a sprawling organization in a fragmented country. On the other hand, perhaps the Egyptian government was seeking out this battle and is seizing on the execution of 21 #Copts on February 15 as an opportunity and pretext to obtain popular endorsement to wage this battle — exactly as what happened in Jordan.

    #al-Qaeda #Articles #Benghazi #Islamic_State_group #Khalifa_Haftar #Kuwait #Misrata #Sinai #Tripoli #UAE #Wilayat_Barqa #Mideast_&_North_Africa