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Berlin: In religiösem Wahn tötete ein Klavierlehrer zwei Menschen
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05.03.2023 von Katrin Bischof - 1994 brachte Bernhard R. seine Geliebte um und schnitt ihr den Kopf ab. Wenig später rammte er seinem Nachbarn einen Schraubendreher in den Kopf.

Ich möchte hiermit ausdrücklich betonen, dass es sich bei beiden Taten nicht um bestialische Mordlust handelt, sondern um ein sehr schwer verständliches Erlösungswerk.

Am Abend des 25. Januar 1994 läuft ein 19-Jähriger gegen 20.45 Uhr über den Rasen des Grazer Platzes in Berlin-Schöneberg. Lange schon ist es dunkel. Der Weg ist eine beliebte Abkürzung zur Bushaltestelle. Im Mondlicht sieht der junge Mann etwas auf dem Rasen liegen. Ein Puppenkopf, denkt er und läuft zunächst vorbei. Doch irgendetwas findet er eigenartig. Er geht zurück und sieht, dass er sich geirrt hat. Er rennt zu seiner Schwester, die die Polizei alarmiert.

Nach dem Abendessen klingelt bei Christian Schulz das Telefon. Der Ermittler der 3. Mordkommission hat Bereitschaftsdienst. Auf dem Grazer Platz sei ein menschlicher Schädel gefunden worden, wird ihm mitgeteilt. Als Schulz in Schöneberg eintrifft, ist der Platz weiträumig abgesperrt. Auf dem Rasen liegt der abgetrennte Kopf einer erwachsenen Frau. Ein weißes, blutverschmiertes T-Shirt verdeckt ihn etwas. Daneben liegen eine Wollstrumpfhose und ein buntes Handtuch. Alles wirkt wie ausgekippt, denkt Schulz.

Zwei Fragen müssen Schulz und seine Kollegen zunächst klären: Wer ist die Tote? Und wo ist der Rest der Leiche? Während 500 Beamte mit Leichenspürhunden die Gegend durchkämmen, checken die Ermittler die Vermisstenfälle. Der Kopf der Toten passt zu keiner Anzeige.

Die Fahnder sind am nächsten Tag kurz davor, mit einem Foto des präparieren Kopfes an die Öffentlichkeit zu gehen, als die Leiterin einer Kita in Schlachtensee unruhig wird. Eine Erzieherin ist nicht zum Dienst erschienen. Auch telefonisch kann sie sie nicht erreichen: Michaela M. ist 30 Jahre alt. Sie gilt als äußerst zuverlässig.

Kindergärtnerin wurde erwürgt

Die Kitaleiterin telefoniert mit M’s Schwester. Doch auch sie weiß nicht, warum sich Michaela nicht meldet. Am Vorabend hat auch sie vergebens versucht, sie zu erreichen. Sie weiß aber, dass die Nachbarin einen Schlüssel zur Wohnung hat. Die Kitachefin beschließt, zu ihrer Angestellten nach Hause zu fahren.

Michaela M. stammt aus einer vermögenden Familie. In der Friedrichsruher Straße in Friedenau, nur etwa einen Kilometer vom Grazer Platz entfernt, bewohnt sie jedoch nur eine kleine Zwei-Zimmer-Wohnung.

Am Mittag betreten die Kitaleiterin und die Nachbarin die Wohnung von Michaela M. Schon vom Eingang aus sehen sie durch die geöffnete Schlafzimmertür die junge Frau. Sie liegt in ihrem Blut, trägt nur einen Pullover und einen Slip, ihr Kopf fehlt, der Stecker vom Telefon ist gezogen. Um 12.10 Uhr alarmieren sie die Polizei. Wenig später ist auch der Mordermittler Schulz vor Ort.

Mit diesem Leatherman-Tool-Messer schnitt Bernhard R. seiner Klavierschülerin den Kopf ab.
Die Obduktion der Leiche ergibt, dass Michaela M. am Abend des 25. Januar erwürgt oder erdrosselt wurde, der Kopf wurde nach ihrem Tod mit einem Messer abgetrennt. Einen Raubmord schließen die Ermittler aus. Die Wohnung ist nicht durchwühlt worden. Die Kriminalisten befragen noch am selben Tag Familienmitglieder, Kollegen und Freundinnen der Toten.

Fast alle erwähnen einen Klavierlehrer, bei dem Michaela M. Stunden genommen und mit dem sie ein Verhältnis hatte. Er soll verheiratet und Vater zweier Kinder sein. Die Zeugen erzählen, dass Michaela M. die Affäre beendet, der Klavierlehrer aber immer wieder mit Geschenken vor ihrer Tür gestanden habe. Sie nennen auch den Vornamen des Mannes: Bernhard.

Fast 30 Jahre später sitzt der einstige Mordermittler Christian Schulz in seinem Büro im Landeskriminalamt in der Keithstraße und blättert in den alten Akten des Mordfalls Michaela M. Die Seiten darin sind vergilbt und über die Jahre dünn wie Pergamentpapier geworden.

Der 58-Jährige ist mittlerweile Erster Kriminalhauptkommissar und Leiter der Operativen Fallanalyse. Acht Jahre lang war er bei der Mordkommission. Den Fall Michaela M. hat er nie vergessen – weil er damals für Schlagzeilen in Berlin gesorgt hatte und auch, weil der Mörder kurz darauf noch einmal zuschlagen sollte. „Zwei Morde in drei Tagen, und dann die Begehungsweise, das ist schon extrem selten“, sagt Schulz.

Er erinnert sich noch, wie sie damals in den Papieren, die in der Wohnung von Michaela M. lagen, nach dem vollen Namen des Klavierlehrers suchten. „Bernhard war der einzige Ansatzpunkt, den wir in dem Fall erst einmal hatten“, berichtet Schulz. Dann kam heraus, dass der Klavierlehrer im Stadtmagazin Zitty annonciert und auch in der Bibliothek in Steglitz mit einem Aushang für seinen Unterricht geworben hatte. „Über die Anzeigen konnten wir den Mann sehr schnell identifizieren“, so Schulz. Der Klavierlehrer hieß Bernhard R.

Schon am 27. Januar 1994 klingeln Schulz und sein Kollege gegen zehn Uhr an der Wohnungstür des Klavierlehrers. Bernhard R. ist ein freundlicher, unscheinbarer Mann mit sportlicher Figur. Er wohnt mit seiner Familie in einem Vorderhaus an der Hauptstraße in Schöneberg, ist 33 Jahre alt und bezieht Sozialhilfe. Mit den Klavierstunden verdient er sich etwas dazu. Seine Frau, die auch zu Hause ist, erwartet das dritte Kind. Bernhard R. erklärt sich sofort bereit, als Zeuge mitzukommen.

Zu diesem Zeitpunkt ahnen die Fahnder nicht, dass der Mörder von Michaela M. nur zwei Stunden zuvor einen weiteren Menschen getötet hat.

Die Vernehmung des Klavierlehrers beginnt um 10.45 Uhr. Bernhard R. gibt zu, Michaela M. gekannt zu haben. Sie sei seine Schülerin gewesen. Dass er eine Affäre mit der Erzieherin gehabt haben soll, weist er von sich. Im Gegenteil: Er sei es gewesen, der den Unterricht mit ihr beendet habe. Sie habe keine Fortschritte und ihm zudem Avancen gemacht. Bernhard R. erzählt, die junge Frau im Dezember 1993 letztmalig gesehen zu haben.
Mörder gesteht in der Pizzeria

Auch ein Alibi kann der Befragte präsentieren: Am Tattag, dem 25. Januar, hatte er ab 14.30 Uhr Unterricht gegeben. Von 17.45 bis 18.45 Uhr machte er Pause, in der er Zigaretten holte. Dann erschien die nächste Schülerin bei ihm: Alexandria M. Nach dem Unterricht fuhr er mit zu ihr nach Hause, um über einen Vertrag zu reden und sich das Klavier der 27-Jährigen anzusehen. Gegen 22.15 Uhr verließ er die Frau.

Christian Schulz weiß noch, dass er damals mit seinen Kollegen sofort zu Alexandria M. fuhr, um das Alibi von Bernhard R. zu überprüfen. Doch sie trafen die Frau nicht an. „Wir haben ihr eine Vorladung für den nächsten Tag in den Briefkasten geworfen“, erzählt Schulz. Am 28. Januar 1994 sei die Frau auch pünktlich erschienen und habe die Angaben des Klavierlehrers bestätigt. „Das war ein klares Alibi“, sagt der einstige Mordermittler.

Bis 11.30 Uhr wird die Zeugin im Landeskriminalamt vernommen. Als Alexandria M. die Keithstraße verlässt, überschlagen sich die Ereignisse. Gegen 11.50 Uhr taucht Bernhard R. in der Pizzeria auf, die im Erdgeschoss seines Hauses liegt. Dem Wirt sagt er, dass man keine Angst mehr vor Dieter K., einem tyrannischen Nachbarn, haben müsse. Er habe ihn getötet. Der Wirt alarmiert die Polizei.

Die Tür zur Wohnung von Dieter K., die im Hinterhaus liegt, ist nur zugezogen und nicht abgeschlossen. Der Polizei gelingt es, sie mit einer Scheckkarte zu öffnen. Im Wohnzimmer liegt die Leiche des 40 Jahre alten Mieters. Der Mörder hat Dieter K. einen Schraubendreher in die Stirn gerammt.

Noch im Lokal lässt sich der Klavierlehrer widerstandslos festnehmen. Er sagt, er könne auch noch etwas zu Michaela M. sagen. Doch dafür verlangt er, mit einem der Ermittler der Mordkommission zu reden, die bereits am Vortag mit ihm gesprochen haben.

Christian Schulz fährt sofort zum Polizeiabschnitt. Dort sitzt Bernhard R. in einer Zelle. Durch die Gitterstäbe stellt der Ermittler Schulz zunächst nur wenige Fragen: Wo sind die Sachen, die Bernhard R. bei den Taten trug? Wo ist das Messer, mit dem Michaela M. der Kopf abgeschnitten, wo das Behältnis, in dem der Schädel transportiert wurde? Der Klavierlehrer beantwortet die Fragen – es ist Täterwissen.

In der Wohnung des Klavierlehrers fand die Polizei Zeitungen, die über die tote Michaela M. berichteten – auch die Berliner Zeitung.Volkmar Otto

Bernhard R. erzählt, dass er nach dem Mord an Michaela M. den Kopf in einen Rucksack aus der Wohnung der Toten gesteckt habe. Den Rucksack und ein Oberhemd mit Blutflecken finden die Ermittler nach den Angaben des Klavierlehrers in der Nähe einer S-Bahn-Unterführung; einen blutverschmierten Mantel in einem Gebüsch in der Müllerstraße in Wedding.

Die Kleidung, die er beim Mord an Dieter K. trug, will Bernhard R. im – wie er sagt – „Allesbrenner“ seiner Wohnung vernichtet haben. Die Tatwaffe, ein Leatherman-Tool-Messer, und die goldene Armbanduhr von Dieter K. werden in einem vom Tatverdächtigen beschriebenen Müllcontainer am Heinrich-Lassen-Park entdeckt.

Vernehmung dauert sieben Stunden

Bernhard R. erzählt dem Ermittler bei diesem kurzen Besuch auch, dass die Körper von Michaela M. und Dieter K. vom Satan befallen gewesen seien. Er habe sie töten müssen, um ihre Seelen zu befreien. Später am Tag wird der Klavierlehrer zur Vernehmung in die Keithstraße gebracht. Sie beginnt um 17.30 Uhr. Diesmal ist Bernhard R. Beschuldigter.

„Wir haben den Klavierlehrer in dieser zweiten Vernehmung sieben Stunden lang vernommen“, erinnert sich Christian Schulz heute. Bernhard R. habe erzählt, dass er 1991 zum Islam konvertiert sei. Er gab zu, mit Michaela M. eine Beziehung gehabt zu haben. Auch zum Motiv habe sich der Klavierlehrer geäußert. „Er hat ihr vorgeworfen, für diese Liebe nicht gekämpft zu haben“, sagt der einstige Ermittler. Sie sei zu schwach gewesen.

Bei der Vernehmung habe Bernhard R. sehr viel geredet und sei immer wieder in seine religiösen Wahnvorstellungen abgeschweift.

Bernhard R. schildert in der Keithstraße die Morde völlig emotionslos: Demnach fuhr er am späten Nachmittag des 25. Januar 1994 zu Michaela M., die ihn in die Wohnung ließ. Er bat sie, ihn nicht zu verlassen. Doch die 30-Jährige ließ sich darauf nicht ein. Daraufhin wurde dem verstoßenen Liebhaber nach eigenen Worten bewusst, dass aus ihr der Satan spricht. Er betete zu Allah, während er sie erwürgte. Und als er gemerkt habe, dass die Seele nicht aus dem Körper entweichen wollte, trennte er ihr den Kopf mit seinem Messer ab.

Nach der Tat verhielt sich der Klavierlehrer sehr rational: Er wischte die Wohnung, beseitigte seine Spuren. Beim Schließen der Wohnungstür benutzte er einen Schal, um keine Fingerabdrücke zu hinterlassen. Den Rucksack mit dem Kopf der Toten entleerte er auf dem Grazer Platz – wegen des Stadioneffekts, wie es Bernhard R. nennt. Der Mond habe die Stelle so schön erleuchtet.

Weiter berichtet der Mörder, wie er noch am selben Abend zu Alexandria M. gefahren sei, seiner Klavierschülerin und Alibizeugin. Er habe ihr erklärt, etwas Schlimmes getan zu haben und sie gebeten, ihm ein Alibi zu geben. Die 27-Jährige versprach es.

Auch den zweiten Mord erklärt der Klavierlehrer ausführlich: Einen Tag nach dem Tod an Michaela M. habe er geraucht, dabei aus dem Fenster geschaut und in den Wolken ein Schwein und einen Hund erkannt. Nach dem Islam habe er Schwein und Hund töten müssen. Das Schwein sei für ihn Michaela M. gewesen, der Hund sein Nachbar Dieter K., mit dem er schön öfter aneinander geraten sei.

Am Morgen des 27. Januar 1994 klingelte Bernhard R. bei ihm. In der Wohnung wollte sich Dieter K. eine Zigarette anzünden. Doch Bernhard R. schlug ihm die Zigarette aus dem Mund, weil Rauchen nicht gut für den Körper sei. Als sich der Nachbar nach der Zigarette bückte, trat der Klavierlehrer zu.

„Ich begab mich in die Position, die man als Fußballer einnimmt, wenn man einen Ball direkt aus der Luft annimmt, um ihn damit aus einer Gefahrensituation weit weg in die gegnerische Hälfte zu befördern“, sagt R. in der Vernehmung über den ersten Tritt gegen den Kopf seines Opfers. Er habe Dieter K. töten müssen, weil der Körper schlecht gewesen sei – nicht die Seele, berichtet Bernhard R.

Der Klavierlehrer versuchte, den regungslosen Körper mit einem Feuerzeug anzuzünden. Doch dann holte er aus dem Werkzeugkasten seines Nachbarn einen Schraubendreher, rammte ihn an der Nasenwurzel in den Kopf. So wollte er das dritte Auge öffnen, damit die Seele dem satanischen Körper entfliehen konnte. Zwei Stunden später klingelten die Ermittler erstmals an der Wohnungstür des Klavierlehrers.

„Er war schon sehr cool bei dieser Vernehmung. Wir haben ihm nicht angemerkt, dass er kurz zuvor einen Menschen auf diese furchtbare Art umgebracht hat“, erzählt Schulz. Dann sagt er, dass der Klavierlehrer nach dieser ersten Befragung bei der Mordkommission noch einmal in die Wohnung von Dieter K. gegangen sei, um zu schauen, ob er wirklich tot sei. „Er hatte wohl vor, auch seinem Nachbarn den Kopf abzutrennen, um die Seele zu befreien.

Ende 1994 wird Bernhard R. der Prozess gemacht. In der Verhandlung sagt der an einer paranoiden Schizophrenie und religiösem Wahn leidende Mann, er habe sich eingebildet, Jesus Christus, der Erlöser, zu sein. „Ich glaubte, ich hatte die Befugnis, zu töten.“ Bekannt wird in dem Verfahren, dass er schon länger Stimmen gehört und 1991 bei seinem damals 17 Monate alten Sohn eine Teufelsaustreibung vorgenommen haben soll.

7700 Mark Strafe für ein falsches Alibi

Bernhard R. kommt aufgrund seiner Erkrankung nicht ins Gefängnis, sondern in den Maßregelvollzug für psychisch kranke Straftäter. Alexandria M., die ihm ein falsches Alibi gab, wird wegen versuchter Strafvereitelung zu einer Geldstrafe von 7700 Mark verurteilt. Sie gibt an, aus Mitleid mit der schwangeren Ehefrau von Bernhard R. falsche Angaben gemacht zu haben.

Im Maßregelvollzug spielt Bernhard R. jeden Tag Klavier. Am zweiten Weihnachtsfeiertag 1998 erhängt er sich an einem Fensterkreuz.

#Berlin #Schöneberg #Steglitz #Tiergarten #Grazer_Platz #Friedrichsruher_Straße #Hauptstraße #Verbrechen #1993

Vermeer « peint l’essence et la paix profonde de la vie contre sa violence et sa dissolution. »

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Partout, ces choses et ces chairs que par un soleil hors-champ, dissimulé, il faut non pas rejoindre, mais assimiler. On regarde ce collier de perles, cette perle trop grosse qui fait un troisième œil, le chemisier jaune citron de la femme aux seins pelotés, la veste jaune citron de ces autres femmes peut-être vertueuses, peut-être pas, ce col d’hermine, ce vase bleu, ce brouillon de lettre jeté par terre, ces sourires et ces regards aussi indéfinissables que ceux des femmes de Manet, ces meubles aux angles d’une étrange géométrie de fer, ces murs de briques, ces toits tranquilles, ce ciel immense, ces coiffes, ces fenêtres, ces « rideaux à demi tirés des illusions humaines » comme dit Paul Claudel, ces silhouettes au geste suspendu, ce bout de tissu à carreaux devenu nappe, comme de la tomette froissée par un léger tremblement de terre, tous ces détails qui font aller de l’infiniment petit à l’infiniment grand, qui enveloppent et protègent d’un monde ni petit ni grand, simplement moyen, bruyant et imparfait, et le regard, devenu aussi panthéiste que raffiné, n’en sort pas plus qu’une aiguille d’une botte de foin. Qu’est-ce que c’est ?

D’abord, la transparence des choses décrite par l’un des écrivains qui fait le plus songer à #Vermeer, Vladimir Nabokov : « Il est particulièrement difficile de ne pas crever la surface des objets donnés par la nature ou fabriqués par l’homme, objets inertes par essence, mais que la vie, insouciante, use beaucoup […]. Je m’explique : un mince vernis de réalité immédiate recouvre la matière, naturelle ou fabriquée, et quiconque désire demeurer dans le présent, avec le présent, sur le présent, doit prendre garde de n’en pas briser la tension superficielle. Sinon, le faiseur de miracles inexpérimenté cesse de marcher sur les eaux pour descendre debout parmi les poissons ébahis. »

Vermeer prend garde de ne briser aucune tension superficielle. Il restitue le mince vernis de la réalité immédiate : faiseur de miracles discret, parcimonieux et expérimenté.

Exposition du #Rijksmuseum jusqu’au 4 juin (28 des 37 tableaux du peintre néerlandais). Manquent surtout « 3 œuvres qui, chacune à sa façon, résument l’art de la contre-vie de Vermeer. D’abord, l’Art de la peinture, que l’Autriche n’a pas voulu prêter. Ensuite, l’Astronome, que le musée du Louvre a envoyé à Abou Dhabi. Enfin, le Concert, volé à Boston en 1990. » (Libération, papier de Philippe Lançon)

Pour le moment, c’est complet, mais mis à jour des réservations lundi.

L’amendement de la droite au Sénat : la nouvelle embrouille des LR telle les 1200€ minimum garanti pour tous.

- En débat chez Yves Calvi, Catherine Deroche, pdte de la Commission des affaires sociales du Sénat, a affirmé, malgré nos dénégations, que l’amendement déposé hier par sa Commission permettrait à certaines femmes de partir dès 63 ans.

Après vérification ce n’est pas le cas.

L’amendement déposé (n° 2127) ne permet pas cela du tout.
S’il était adopté, il permettrait aux femmes de surcoter à partir de 63 ans si elles ont une carrière complète à cet âge, mais pas de partir avant 64 ans.
Donc pas de départ à 63 ans.

– A propos de l’amendement de la droite au Sénat sur les majorations de durée d’assurance pour enfant ("surcote pour les mères").
Schématiquement, avec la réforme, les personnes concernées (principalement les mères) perdent le choix entre partir à 62 ans à taux plein ou gagner 10% de surcote en partant à 64.

(les effets sont un peu différent dans le public où la prise en compte des enfants est moindre)
Si l’amendement était adopté, le départ à 64 ans serait maintenu, mais elles récupéreraient 5% de surcote à 64 ( au lieu des 10% sans réforme pour un taux plein à 62 ans).
Ça serait intéressant de savoir si le Sénat a un chiffrage du nombre de bénéficiaires et du montant global.

Michael Zemmour

▻https://twitter.com/ZemmourMichael/status/1630852511371255808?cxt=HHwWgICz1f3t-aEtAAAA

Retraites à 1 200 euros : après l’aveu de Dussopt, l’embarras grandissant du pouvoir ▻https://www.mediapart.fr/journal/politique/010323/retraites-1-200-euros-apres-l-aveu-de-dussopt-l-embarras-grandissant-du-po
Deux mois après la présentation du projet de réforme des retraites, le ministre du travail a reconnu que pas plus de 20 000 nouveaux retraités bénéficieront chaque année de la revalorisation des petites pensions. Le mythe d’une réforme de « justice sociale » s’effondre, laissant le gouvernement démuni.

Klima-Volksentscheid in Berlin: Was kommt da auf unsere Stadt zu?
▻https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/klima-volksentscheid-in-berlin-was-kommt-da-auf-unsere-stadt-zu-li.

21.3.2023 von Peter Neumann - Beim ersten deutschen Plebiszit zum Klima können Bürger den neuen Senat unter Druck setzen. Die Auswirkungen wären .vielerorts zu spüren – auch am Flughafen BER.

Darf ich mit meinem Verbrenner-Auto auch nach 2030 noch durch Berlin fahren und mein Haus mit Öl heizen? Werden am BER weiterhin Flugzeuge starten, die mit herkömmlichem Kerosin angetrieben werden? Das sind Fragen, die wahrscheinlich mit Nein zu beantworten sind, wenn die Ziele der nächsten Volksabstimmung Wirklichkeit werden. Am 26. März können die Berlinerinnen und Berliner über ein Gesetz entscheiden, nach dem ihre Stadt bereits 2030 klimaneutral werden soll. „Wir sind zuversichtlich, dass wir bei dem Volksentscheid die nötige Zustimmung bekommen“, sagte Michaela Zimmermann vom Bündnis Klimaneustart Berlin am Dienstag. Die Initiatoren warben für ihr Projekt, das den künftigen Senat unter Druck setzen könnte.

„Die heiße Phase hat begonnen“, sagte Rabea Koss, die Sprecherin des Bündnisses. „Der Politik Ziele setzen“, „Berlin will Klima“ – vielerorts in der Stadt weisen Plakate auf das erste deutsche Klima-Plebiszit hin. Der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ findet in einer Zeit statt, in der sich die Diskussion über Klima, Energie und Mobilität spürbar aufgeheizt
hat. Auch in Berlin ist die Erderhitzung nicht für jeden ein Thema.

Wenn sich Menschen auf Fahrbahnen kleben, um für ein Umsteuern zu demonstrieren, werden immer wieder Kraftfahrer gewalttätig. Als im Januar ein gerade mal 500 Meter langer Abschnitt der Friedrichstraße für Autos gesperrt und auf ganzer Breite für Fußgänger geöffnet wurde, war der Aufschrei groß. Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar bekam die CDU, die sich als Schutzherrin der Berliner Autofahrer profiliert hatte, mehr als 28 Prozent der Stimmen. Sie ist nun die stärkste Partei in dieser Stadt.

Demonstration am 25. März mit Luisa Neubauer vorm Brandenburger Tor

„Die CDU hat gewonnen, richtig“, sagte Koss am Dienstag. „Aber das war vor allem eine Protestreaktion. Die Vermutung, dass das Ergebnis mit Autos zu tun hat, sei dahingestellt.“ Ragnhild Sørensen von Changing Cities warnte davor, „Fake News und Märchen“ auf den Leim zu gehen. Nur ein Drittel der Berliner sei per Auto unterwegs, zwei Drittel bewegten sich klimafreundlich. „Berlin ist schon jetzt fortschrittlich.“

„Die Menschen sind bereit für den Klimaschutz“, bilanzierte Rabea Koss. Sie wollen, dass Berlin zukunftsfähig wird und lebenswert bleibt, hieß es. Beim Volksbegehren im vergangenen Herbst kamen in kurzer Zeit mehr als die geforderten rund 170.000 gültigen Stimmen zusammen. „Beim Volksentscheid am 26. März brauchen wir rund 613.000 Ja-Stimmen“, so die Sprecherin. Auch das sei machbar.

Jetzt komme es darauf an, die Menschen zu mobilisieren, tatsächlich abzustimmen – gern auch per Brief. Das Bündnis, das nach eigenen Angaben von Spenden und Stiftungen finanziert wird, lädt für den 25. März zu einer Versammlung am Brandenburger Tor ein. Gäste sind die Wissenschaftlerin Maja Göpel und Luisa Neubauer von Fridays for Future, sie gehört zu den 50 Mitgliedern des Bündnisses. Auch Parteien wie die Klimaliste, Volt und die Tierschutzpartei sowie Unternehmen unterstützen das Plebiszit.
Schon in zwei Jahren soll der Ausstoß von Kohlendioxid deutlich sinken

Worum geht in der geplanten Gesetzesnovellierung? Sie soll den Senat dazu verpflichten, dass Berlin bereits in sieben Jahren, im Jahr 2030, klimaneutral wird. 15 Jahre früher, als das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz derzeit vorsieht, sollen in dieser Stadt so gut wie keine klimaschädlichen Gase mehr ausgestoßen werden.

Originalton: „Im Land Berlin ist die Gesamtsumme der Kohlendioxidemissionen bis zum Jahr 2025 um mindestens 70 Prozent und bis zum Jahr 2030 um mindestens 95 Prozent im Vergleich zu der Gesamtsumme der Kohlendioxidemissionen des Jahres 1990 zu verringern. Dies gilt für alle sonstigen Treibhausgasemissionen entsprechend.“

Damit Berlin das ehrgeizige Ziel auch wirklich erreicht, sollen weitere Bestimmungen verschärft werden. So ist anstelle von Klimaschutzzielen, die erreicht werden sollen, von Klimaschutzverpflichtungen, die zu erfüllen sind, die Rede. Damit das novellierte Gesetz nicht zahnlos bleibt, soll es „juristische Wege“ geben, damit es auch tatsächlich befolgt wird, erklärte Michaela Zimmermann. So sollen neue Landesgesetze nur noch dann in Kraft treten, wenn eine Prüfung ergibt, dass sie den Anforderungen gerecht werden.

„Das Problem ist der Privatbesitz am Auto“

Die Initiatoren wissen, dass immer die gleiche Frage kommt: Klimaneutralität – was heißt das konkret für mich? Die Antwort bleibt bewusst unkonkret. „Das Gesetz gibt die Richtung und die Zielzahlen vor“, sagte Rabea Koss. Maßnahmen, die daraus folgen, werden nicht genannt. Sie sollen „in engem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern“ umgesetzt werden. Ein „Klimabürger:innenrat“ könnte ein geeignetes Gremium sein.

Immerhin wurden am Dienstag einige Handlungsfelder skizziert. So wies Ragnhild Sørensen darauf hin, dass nach Erkenntnissen des Umweltbundesamts die Motorisierungsrate in Berlin mehr als halbiert werden müsste – von knapp 340 auf rund 150 Pkw pro tausend Einwohner. „Es geht nicht darum, den Menschen die Autos wegzunehmen. Das Problem ist der Privatbesitz am Auto.“ Er führe dazu, dass Fahrzeuge im Schnitt 96 Prozent der Zeit ungenutzt herumstehen. Der Verkehr müsse effizienter, der öffentliche Verkehr massiv ausgebaut werden. Die Zahl der Kiezblocks, die Durchgangsverkehr aus Wohnvierteln heraushalten, müsse auf 180 steigen.

Der Luftverkehr auf dem Flughafen Berlin Brandenburg, kurz BER, geht in die Berechnungen ein. Sind dort noch Starts von Flugzeugen mit herkömmlicher Technik möglich? Es gehe nicht um Verbote, sondern um die klimafreundliche Umgestaltung des Flugverkehrs, entgegnete Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group. Auf Kurzstrecken ließe sich der Luftverkehr auf elektrische Antriebe umstellen. In Afrika und Asien könnten Ölpflanzen angebaut werden, aus denen sich Biokerosin gewinnen ließe.

Arnold Drewer vom Institut für preisoptimierte energetische Gebäudemodernisierung forderte mehr Anstrengungen, Häuser zu dämmen. Mit Investitionen von 3,8 Milliarden Euro ließen sich in Berlin jährlich 2,5 Millionen Tonnen Kohlendioxid einsparen, rechnete er vor. Ingo Stuckmann vom Zero Emission Thinktank verwies auf die USA, in denen mit Subventionen und Steuererleichterungen der Klimaschutz vorangetrieben wird. Ein klimaneutrales Berlin könne weltweit als Vorbild und Leuchtturmprojekt dienen.

In Brandenburg sollen neue Solar- und Windfarmen für Berlin entstehen

Es sei „zu hundert Prozent machbar“, Berlin in wenigen Jahren vollständig auf die erneuerbaren Energien Sonne und Wind umzustellen, sagte Hans-Josef Fell. Damit der Strombedarf kostengünstig aus regionaler Herstellung gedeckt werden kann, müsse Berlin mit Brandenburg kooperieren. Im Nachbar-Bundesland gebe es den Platz, der für die zusätzlichen Solar- und Windkraftanlagen benötigt wird. In zehn Jahren wären 112 Milliarden Euro zu investieren. „Es ist machbar, wenn der politische Wille artikuliert wird – und die Bürger beim Volksentscheid ebenfalls diesen Willen artikulieren“, so Fell.

„Die Technik ist da, die Lösungen sind da, das Geld ist da“, sagte Lu Yen Roloff von Ansvar 2030, einer Organisation, die den Klimaschutz vorantreiben will. „Wir haben ein Umsetzungsproblem.“ Doch wo sind die Politiker und Verwaltungsleute in Berlin, die dieses Problem anpacken und die verschärften Klimaschutzverpflichtungen durchsetzen würden? Auch wenn Bettina Jarasch, Grünen-Politikerin und Klimaschutzsenatorin, beim Volksentscheid mit Ja stimmen will: Bei den im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien sehen die Organisatoren des Plebiszits keine Unterstützer. Dass CDU und Grüne über eine mögliche Koalition sprechen, wollte Klimaneustart Berlin nicht kommentieren.

Unternehmensverbände halten das angestrebte Ziel für unerreichbar

Ragnhild Sørensen hat bereits erfahren, wie es ist, einen Erfolg zu erringen – doch bei der Umsetzung hapert es. Sie war Mitglied der Initiative Volksentscheid Fahrrad, die bereits für den Antrag auf ein Volksbegehren mehr als fünfmal so viele Stimmen sammelte als nötig waren. 2018 wurden die ersten Teile des Mobilitätsgesetzes verabschiedet, das deutliche Verbesserungen der Radinfrastruktur vorsieht. Doch trotz verstärkter Bemühungen in der Verwaltung hat bisher nur ein kleiner Teil des Berliner Hauptverkehrsstraßennetzes geschützte Radfahrstreifen bekommen.

Was also bringt der Volksentscheid? Die Sprecherin von Changing Cities antwortete: „Wir haben keine andere Möglichkeit, als Veränderungen zunächst auf dem Papier herbeizuführen und dann an einer Diskursverschiebung zu arbeiten“ – damit der Klimaschutz immer stärker die Diskussion bestimmt. Sørensen rief dazu auf, den Diskussionsstil zu ändern. „Warum setzen wir uns nicht an einen Tisch, um darüber zu sprechen, was möglich ist – anstatt immer nur zu sagen: Es geht nicht?“

Die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien sind skeptisch, ob sich das Ziel Klimaneutralität 2030 erreichen lässt. Christian Amsinck, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg (UVB), schloss sich der Einschätzung an. „Den Berlinerinnen und Berlinern vorzugaukeln, die Hauptstadt könne bis 2030 klimaneutral werden, ist unredlich. Das Ziel ist schlicht nicht erreichbar“, so Amsinck in einer Mitteilung. „Wer mit einem Volksentscheid bei den Wählerinnen und Wählern andere Erwartungen schürt, riskiert einen weiteren Vertrauensverlust in unser demokratisches System.“

Berlins Primärenergie stamme heute zu über 90 Prozent aus fossilen Quellen. Eine Umstellung auf grüne Energie in sieben Jahren sei unmöglich, so der UVB-Chef. „Allein die energetische Sanierung aller Berliner Immobilien würde 100 Milliarden Euro kosten. Hinzu kämen die klimaneutrale Umrüstung von Wärmeversorgung und Stromerzeugung, die Dekarbonisierung der Industrie und die vollständige Umstellung des Verkehrs auf Elektromobilität. Grob geschätzt geht es um Investitionen von mehreren Hundert Milliarden Euro, von den fehlenden Fachkräften ganz zu schweigen. Keine vergleichbare Großstadt in Europa hält die Klimaneutralität bis 2030 für machbar.“

#Berlin #Verkehr #Politik #Umwelt

Gegen Autotür geprallt: Radfahrer stirbt nach Dooring-Unfall
▻https://www.berliner-zeitung.de/news/dooring-unfall-in-berlin-radfahrer-prallt-gegen-autotuer-schwer-ver

Das ist der worst case : Du machst alles richtig und hältst nicht auf sondern links vom Fahrradstreifen, aber dein Fahrgast killt den Radler mit der Tür hinten rechts. Du kannst den Fahrgast ja schlecht am Aussteigen hindern und der hat es viel zu eilig, um zu warten, bis du ihm sagst, dass die Bahn frei ist. Der nach dem Zusammenstoß mit der Fahrgasttür verendete Pedalritter war zwar viel zu schnell unterwegs und trug keinen Sturzhelm, aber seis drum, du bist jetzt dran. Mist.

21.02.2023 von Christian Gehrke - In Berlin-Charlottenburg öffnete ein Fahrgast die Tür eines Taxis. Ein Radfahrer konnte nicht mehr ausweichen. Er erlag nun zwei Tage später seinen Verletzungen.

In Berlin-Charlottenburg kam es am Montagnachmittag zu einem schweren Verkehrsunfall mit einem Taxi.imago

Der Radfahrer, der am Montag gegen eine Autotür eines Taxis geprallt war, ist am Mittwoch im Krankenhaus an seinen schweren Kopfverletzungen gestorben. Das berichtet die Polizei Berlin.

Nach Angaben der Ermittler hielt der Taxifahrer, der Richtung Schlüterstraße unterwegs war, am Montag gegen 14.25 Uhr in der Kantstraße, Ecke Wielandstraße am rechten Fahrbahnrand an. Ein Fahrgast wollte aussteigen. Dann kam es zum Unglück.

Ein 50-jähriger Radfahrer, der in der gleichen Richtung den Radweg befuhr, prallte gegen die hintere rechte Tür, die der Fahrgast öffnete. Der 50-Jährige stürzte und verletzte sich am Kopf. Alarmierte Rettungskräfte brachten den Radfahrer in ein Krankenhaus, wo er sofort operiert wurde. Die Ermittlungen zu dem Unfallhergang dauern weiter an.

#Berlin #Verkehr #Taxi #Fahrradfahrer #Unfall

Abgesackter U-Bahn-Tunnel in Berlin: Für die U2 ist eine Helmpflicht geplant
▻https://www.freitag.de/autoren/susanne-berkenheger/verkehrswende-push-und-pull-und-pendlerglueck

Alles nicht so ernst gemeint? Es steht zu befüchten, daß die Realität bald die Parodie an Absurdität überbietet.

13.2.2023 von Susanne Berkenheger - Meinung Der Chef der Jelbi-App will das Pendlerdasein revolutionieren: Den Fahrgästen der Berliner Verkehrsbetriebe ein bisschen Angst zu machen, ist dabei noch nicht einmal seine beste Idee

Lesen Sie schon heute die Zeitung von morgen – zum Beispiel dieses Interview mit Jelbi-Chef Jakob Michael Heider, das ich noch gar nicht geführt habe, vermutlich auch nie führen werde, da es jetzt ja bereits veröffentlicht ist:

Herr Heider, neulich las ich auf Twitter: „Ich check dieses Jelbi nicht xD Was ist das?“ Checken Sie Jelbi?

Heider: Ja klar! Über die Jelbi-App der BVG kann ich nicht nur einen Fahrschein kaufen, sondern mittlerweile 60.000 Fahrzeuge buchen: Fahrräder, E-Scooter, E-Roller, E-Bikes, Autos, bald auch Flugzeuge, U-Boote, Heißluftbal...

Nutzt das denn jemand?

Heider: Manche schon! Andere kämpfen noch mit erlernter Hilfslosigkeit. Klar, wenn ich mich jahrelang von der BVG rumkutschieren lasse, verlerne ich irgendwann, selbst Verantwortung für mein Fortkommen zu übernehmen. Klappt dann etwas nicht, lungere ich meckernd und zeternd an der Station, anstatt aktiv zu werden. Diese Anspruchshaltung macht uns in Berlin viele Probleme.

Der US-Nachrichtenagentur Bloomberg sagten Sie Anfang des Jahres, hier brauche es eine klare „Nudging“-Strategie. Mit einem „ganzheitlichen Ansatz aus Pull- und Push-Maßnahmen“ wollen Sie die Berliner anstupsen. Was kommt da auf uns zu?

Heider: Derzeit arbeiten wir vor allem an den Push-Maßnahmen. Dazu zählen: Liniensperrungen, Pendelverkehre, Signalstörungen, Störungen im Betriebsablauf, polizeiliche Ermittlungen, Personen im Gleis und so weiter. All das aktiviert Fahrgäste, ihre Komfortzone zu verlassen und zu überlegen: Wie komme ich jetzt weiter? Bei einer Testaktion letztes Jahr in Weißensee haben wir den Schienenersatzverkehr zum großen Teil auf E-Scooter umgestellt. Die Erfahrungen waren so gut, dass wir auf Ersatzbusse bald komplett verzichten. Für Unsichere ist ein begleitetes Scootern in der Gruppe angedacht. Außerdem motivieren wir Fahrgäste, indem wir Umfahrungsmöglichkeiten mit U-Bahnen vorschlagen, die gar nicht in der Nähe fahren. Zum Beispiel: Senefelder Platz, man hört die Durchsage: Bitte nutzen Sie die U6 zur Umfahrung. Aber: Wo fährt die denn? Das sind so Lernsituationen, in denen Fahrgäste herausgefordert werden. Und die Klügsten kommen dann drauf: Klar, Jelbi! Ich traue mich einfach mal und nehme einen Jelbi-Roller, um zur U6 zu gelangen. Für die U2 ist eine Helmpflicht geplant. Fahrgästen soll klar werden: Okay, trotz des abgesackten Tunnels läuft der Pendelverkehr, aber so richtig sicher ist es vielleicht doch nicht. Lass uns lieber ein Jelbi-Leihauto nehmen!

Was ist Ihr langfristiges Ziel? Soll keiner mehr mit den Öffis fahren?

Heider: Im Gegenteil. Der gesamte ÖPNV gehört in die Hände der Fahrgäste. Angenommen, Sie wollen in der nahen Zukunft von der Schönhauser Allee zum Bundesplatz fahren, dann leihen Sie sich eine S42 zum Selbststeuern. Wir tüfteln gerade noch aus, wie wir Zubuchungen regeln und ob Selbstfahrende den Fahrpreis für Mitfahrende festlegen dürfen. Das könnte lukrativ werden: Sagen wir, Sie zahlen zwölf Euro Leihgebühr für die S42, nehmen noch einige hundert Zugebuchte mit, und am Bundesplatz lassen Sie die Bahn einfach stehen. Das ist doch ein super Angebot! Wenn alles glattläuft, wartet hier schon jemand mit einer Anschlussbuchung. Falls nicht, kommt es eben zu einer kleinen Störung im Betriebsablauf. Alles wie gehabt. Unser Fehler ist das dann aber nicht mehr. Natürlich werden für das Fahren unserer Flotte die entsprechenden Fahrerlaubnisse benötigt. Deshalb rate ich allen ÖPNV-Nutzern: Bringen Sie Ihre Führerscheine auf den neuesten Stand: Lernen Sie bei uns das Bus-, Tram-, S- und U-Bahn-Fahren. Damit Sie auch in Zukunft gut durchkommen.

#Berlin #Verkehr #Disruption #Parodie #U-Bahn #S-Bahn #BVG

Les Cahiers de Verkhnéouralsk - Écrits de militants trotskystes soviétiques 1930-1933 (Lutte de Classe n°222 - 13 février 2022)

Des textes émanant de trotskystes soviétiques du début des années 1930 parus aux éditions Les Bons Caractères.

▻https://mensuel.lutte-ouvriere.org/2022/02/20/les-cahiers-de-verkhneouralsk-ecrits-de-militants-trotskyste

https://imagizer.imageshack.com/img924/6994/Ekljfg.jpg https://imagizer.imageshack.com/img923/4333/uOfFNj.jpg

▻https://www.lesbonscaracteres.com/livre/les-cahiers-de-verkhneouralsk

https://imagizer.imageshack.com/img923/5360/bynUCR.jpg

C’est du fond d’une des plus sinistres prisons russes des années 1930, située au sud de l’Oural, que le hasard de travaux dans une cellule a permis de découvrir une profusion de journaux et écrits clandestins de membres de l’Opposition de gauche que Staline y avait fait enfermer.

Nous publions huit de ces textes, la plupart traduits pour la première fois. De leurs auteurs, on ne connaissait parfois que le nom, et encore, tant la dictature stalinienne a voulu effacer jusqu’à la mémoire des militants qui restèrent fidèles aux idéaux d’Octobre 1917. Ils combattaient avec Trotsky la #dégénérescence du premier État issu d’une révolution ouvrière victorieuse. Ce que la dictature stalinienne ne pouvait tolérer. Car l’activité et l’existence même de ces milliers de #bolcheviks-léninistes représentaient une dénonciation vivante du stalinisme, de ce régime défenseur d’une #bureaucratie parasitaire qui écrasait la classe_ouvrière, qui trahissait les intérêts de la révolution socialiste #mondiale et qui donnait une image dévoyée et sanglante du communisme. Face à cette monstrueuse régression, il n’y eut alors que ces militants pour défendre les traditions de luttes et les idéaux du mouvement ouvrier. Jusqu’à ce que #Staline, qui n’avait pu en venir à bout, les fasse exécuter en masse dans ses camps en 1937.

#stalinisme #Opposition_de_gauche #trotskisme #militants_trotskistes #révolution_russe

Adrien D., De la difficulté d’élever des enfants en milieu industriel, 2022
▻https://sniadecki.wordpress.com/2023/02/09/adriend-enfants

Peut-être simplement dire la vérité : « Le secret c’est de tout dire ». Leur dire ce qu’il y a derrière ces jeux, ces objets, ces bolides, ces aliments. Tant pis pour le père Noël. Prendre le temps de ridiculiser ces icônes frelatées et rire de la bêtise d’un Thomas Pesquet ou d’un Elon Musk et de leur obsession pour une planète morte. Rire de ce voisin et de sa voiture électronucléaire équipée d’un écran géant alors que passent à la radio des publicités pour la sécurité routière contre l’usage des écrans au volant. Débloquer les imaginaires, leur montrer la nature sauvage ou ce qu’il peut en rester, et les laisser imaginer un univers dans un monde qui ne les sollicite pas continuellement. Les inviter à jouer à partir de peu comme ces enfants qui ont préféré jouer pendant des heures avec un carton le soir de Noël alors qu’ils avaient reçu un nombre indécent de cadeaux. Leur raconter des histoires subversives dans lesquelles les héros ne sont pas ceux ou celles qui ont la plus grosse technologie. Les laisser s’ennuyer, les laisser imaginer d’autres mondes loin des écrans, loin du monde médiatique. Pour que revienne chez eux le goût de l’imagination, certes, mais aussi, et surtout, que revienne celui de l’empathie afin qu’ils puissent se représenter ces enfants, ces personnes qui, parfois de l’autre côté de la planète, se crèvent ou s’intoxiquent pour leur confort. Les marquer d’une autre empreinte que celle du monde industriel, celui de la réalité matérielle de nos vies, que la sensation qu’ils aient en plus haute estime soit un jour celle de la dignité pour soi et pour les autres et qu’ils ne se réfugient pas dans une raison cynique qui permet de rendre supportable notre régression technophile.

#enfants #éducation #critique_techno #anti-industriel #capitalisme #exploitation #vérité

Kunst in Autos in Berlin: Die Stunde der Art Cars
▻https://taz.de/Kunst-in-Autos-in-Berlin/!5910880

Das Projekt

CARPARK. Verschiedene Orte in Kreuzberg und Mitte, bis 19. 2., Außeninstallationen 24 Std. einsehbar, Sound je 9–21 Uhr; Audioinstallation von Kinga Kielczynska, ab 15. 2., Bauhütte Kreuzberg; Infos und Film von Peng Zuqiang: www.carpark.berlin; 19. 2.: Finissage mit Performance und Screenings, ab 18 Uhr vor und in Halle 3, Dorfplatz Dragonerareal, Obentrautstr. 19–21

11.2.2023 von Noemi Molitor - Das Projekt „Carpark“ lässt Pkws zum Kunstort werden. Installationen im öffentlichen Raum und ein Filmprogramm drehen sich um die fahrenden Gefährten.
Filmszene: Ein Auto steht in einem Wald. Neben der Fahrer- und der Beifahrertür stehen rechts und links jeweils ein Mann in Sommerkleidung. Die Person links im Bild hat sich vom Auto abgewendet. Der Mann rechts im Bild hat die Hand auf den Autospiegel gelehnt und schaut wie in Gedanken ins Leere.

Im Auto, ums Auto und ums Auto herum. Sill aus Peng Zuqiangs Kurzfilm „Keep in Touch“ (2021) Foto: Peng Zuqiang

Eingeschneit verstärkt sich der naturgewaltige Effekt von Nike Kühns Autoinstallation noch: Die Scheiben sind von Schnee bedeckt, jedoch einen Spalt breit offen gelassen, sicher damit der Japanische Staudenknöterich, der im Innern des Fahrzeugs gedeit, wenigstens etwas Sauerstoffzufuhr abseits der Photosynthese hat, an der er in Berlin oft bewusst gehindert wird.

In der Stadt schmiegt sich so ein zum Pflanzenkübel umfunktioniertes Auto weniger vertraut ins Bild als auf dem Land, wo schon mal der ein oder andere alte Käfer pflanzenbewachsen auf einem Grundstück steht, so als Memento an die Fahrten zu Rockkonzerten in den 70ern oder dem einen Date, das alles veränderte.

Beim Kunstprojekt CARPARK – unter Beteiligung von Dennis Dizon, Anna Ehrenstein & Rebecca Korang, EVBG (Marie Sophie Beckmann & Julie Gaspard), Luki von der Gracht, Tara Habibzadeh, Kinga Kielczynska, Nike Kühn und Göksu Kunak – sind dafür gleich mehrere der Autos bewachsen, die sich als Installationsräume auf diverse Parkplätze in Mitte und Kreuzberg verteilen.

Auf dem Dragonaareal (Seite Mehringdamm) ist das Kühns Installation „Alien Species“ mit dem Staudenknöterich. Dass hier mal Menschen zu Werk waren, lässt sich nur noch am grellgrünen Duftbäumchen erkennen, das hier mit der Aufschrift „Wunderbaum – Grüner Apfel“ vom Spiegel baumelt. In der Fahrerkabine schaut gerade noch so der Schaltknauf aus der Erde, der Rest gehört bereits der Pflanze. Neophyten wie sie sind oft mit bedrohlichen Adjektiven wie „invasiv“ belegt, gleichzeitig zeigen sie in der Klimakatastrophe besondere Widerstandskräfte. Mitschuld an dieser Klimakrise tragen ja auch nicht die Autos per se, sondern die Treibstoffe, die traditionell für sie verwendet werden.

Auf der anderen Seite des Dragonerareals gibt es zur Finissage des von Savannah Thümler kuratierten und unter der künstlerischen Leitung von Marenka Krasomil organisierten Projekts eine Performance von Göksu Kunak und ein Filmscreening des kuratorischen Kollektivs EVBG voller Autofilme. Dort wird als Gegengewicht zu Kühns kürzlich noch eingeschneitem Pkw auch Dennis Dizons dampfende Autoinstallation „hotboxx“ (2023) zu sehen sein, die nach Harz riecht (Eingang über Auto Klas).
Brandneue Kraftstoffe

Die Installation ist Teil von Dizons künstlerischem Forschungsprojekt „too cool to burn“ über die Harzgewinnung aus Kiefern im Mittelmeerraum. Dieser Harz steht ganz oben auf der Liste der Ersatzstoffe für Erdöl und wird bereits bei bestimmten Tinten und Farben, sowie, je nach Gewinnungsart, sogar als Biokraftstoff gehandelt. Allerdings ist er extrem entflammbar, was bei der steigenden Anzahl an Waldbränden nichts Gutes heißt.

Autos sind aber nicht nur Umweltfresser und Platzräuber, sondern auch Freiheitsschenker und Rückzugsorte. Zweite Zuhause können nicht nur Lkws, sondern auch Pkws sein. Die imaginäre Fah­re­r*in von Tara Habibzadehs Wagen muss wohl am liebsten „Freed From Desire“ auf ih­ren*s­einen Fahrten gehört haben, dazu für die Pausen Bücher der Genderforscherin Afsaneh Najmabadi. In GALAs Song mischt sich schließlich die Stimme eines jungen Mannes, der Arbeiter in der Ölraffinerie in Abadan beim Streik filmte.

Ab Mittwoch, den 15. 2., kommt noch für einige Tage Kinga Kielczynskas Installation „XVII“ zur dezentralen Ausstellung dazu. Die Künstlerin wird ihr Vehikel auf dem Gelände der Bauhütte Kreuzberg parken. Sie arbeitete bereits filmisch zum Bialowicza-Urwald in Polen und kennt sich mit bewachsenen Autos aus, die sie zum Beispiel auf der Manifesta 12 in Palermo zeigte oder aber in nicht weiter identifizierten Wäldern ausstellt und fotografisch dokumentiert: Die Welt ohne Mensch, frei nach Alan Weisman.

Kassettendeck, Platz für etwas Kleingeld und die Hand vom Beifahrersitz aus dem Fenster gestreckt, um mit ihr auf der Luft zu surfen. So könnte auch die Fahrt der zwei Männer in Peng Zuqiangs Super-8-Film „keep in touch“ verlaufen sein bevor sie hier im Wald geparkt haben, um sich – das Auto zwischen ihnen – unentschlossen, aber voneinader angezogen, gegenüber zu stehen. Der experimentelle Kurzfilm, der für die gesamte Projektlaufzeit auf der Webseite zu sehen, ist ein queeres Zeugnis der Zärtlichkeit.

#Berlin #Kunst #Verkehr

Behördenchaos: Was man erlebt, wenn man das neue „Berlin Ticket S“ benötigt
▻https://www.berliner-zeitung.de/open-source/soziales-armut-buergergeld-bvg-ersatzverfahren-fuer-ermaessigte-ein

9.2.2023 von Michael Hellebrand - Der Berlin-Pass wurde abgeschafft. Unser Autor, selbst armutsbetroffen, kritisiert: Das Ersatzverfahren für ermäßigte Eintritte und Fahrkarten ist unzureichend.

Ich schreibe diesen Text als armutsbetroffener Mann, stellvertretend für alle finanziell schwachen Menschen in Berlin. Einige von uns sind im Stadtbild deutlich sichtbar und können nicht mehr ignoriert werden. Dies sind die allerärmsten Menschen. Ohne Wohnung hausen sie im Freien und die Geflüchteten in Sammelunterkünften, manchmal auf 3 Quadratmetern pro Person. Die meisten von uns Armen sind jedoch unsichtbar. Es sind Arbeitslose, Minijobber, Aufstocker, Rentner oder BU-Rentner oder einfach nur arme oder kranke Menschen. Aber dieser Personenkreis hat meistens zumindest (noch) eine Wohnung und zusätzlich die Grundsicherung von circa 503 Euro pro Monat zum „Leben“.

Mit diesen Zeilen möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass auch in Berlin hinter jedem der circa 500.000 Bezieher von Bürgergeld mindestens ein Mensch steht. Ein Mensch mit Gefühlen und einer Restwürde. Eben diese Menschenwürde wird immer öfter in Abrede gestellt, offensichtlich weil wir angeblich nichts mehr leisten und als Konsumenten für den Überwachungskapitalismus uninteressant und nicht mehr zu gebrauchen sind. Unnütz, ausgesondert, lästig.

Einschlägige Medien hetzen sogar pauschal gegen uns. Dort werden wir als Schmarotzer, Faulpelze, Tunichtgute oder Wirtschaftsflüchtlinge diffamiert. Natürlich möchte kaum jemand mit solchen Menschen zu tun haben oder gar selbst dazugehören. Die Angst, als arm stigmatisiert zu werden, scheint riesig zu sein. Wenn es doch so ist, wird es geleugnet, denn unnütz beziehungsweise auf staatliche Unterstützung angewiesen zu sein, gilt als der vielleicht größte Makel. Das brauche ich wohl niemandem erklären.

Scheinbar instinktiv verhalten sich die meisten Menschen folgerichtig. Sie schämen sich, werden depressiv, bleiben zu Hause und isolieren sich. Dort sitzen sie viel zu oft und viel zu lange einen Winter lang alleine, oft mit unterdessen gedrosselter Heizung und ohne Licht vor dem Fernseher. Etwas anderes können sie sich ohnehin nicht leisten. Und ihr Winter ist lang. Oft für den Rest ihres Rentnerlebens.

Um hin und wieder doch der Einsamkeit entfliehen zu können, gab es bis Ende 2022 den sogenannten Berlinpass. Damit konnte man sich bisher bei Veranstaltungen, im Theater oder im Schwimmbad ausweisen, um seinen Anspruch auf eine Ermäßigung geltend zu machen. Dieser Ausweis wurde nach der Vorlage eines entsprechenden Leistungsbescheides von den Bürgerämtern einfach und unbürokratisch ausgestellt. Während der Pandemie jedoch ausnahmslos schriftlich – ohne Publikumsverkehr. Bei der Umstellung auf das Bürgergeld wurde von der Verwaltungsbehörde diese temporäre Vorgehensweise offensichtlich als Vorlage genommen, um diesen lästigen Verwaltungsakt endgültig ganz loszuwerden.

Mit Hand geklebte QR-Codes statt Berlinpass

Die Umstellung auf das Bürgergeld steckt bis jetzt in einer „Übergangsphase“ fest, die alle Berechtigten ohne weitere Informationen lässt. Offensichtlich gab es einen viel zu kurzen Vorlauf, um den betroffenen Personenkreis zu informieren und die notwendigen Änderungen in der Verwaltung durchzuführen. Die Infos in den Medien müssen reichen. Auch die dort angekündigten, neuen „Berechtigungsnachweise“ der Bürgerämter sind bis heute nicht bei allen Berechtigten angekommen. Und wenn doch, dann funktionieren diese auf der entsprechenden Homepage der BVG oft nicht.

Soll heißen: Viele Grundsicherungsberechtigte warten auf ein Schreiben, auf welchem von den Mitarbeitern des Amtes zuvor „händisch“, also per Hand, ein QR-Code aufgeklebt worden ist. Dieser individuelle Code soll zusammen mit den Daten des Personalausweises, des Leistungsbescheides der Leistungsbehörde und einem Foto auf der entsprechenden Internetseite der BVG eingescannt und hochgeladen werden. Wer dazu nicht in der Lage ist, ist schon mal raus, denn es ist derzeit der einzige Weg, um an eine VBB-Kundenkarte zu kommen. Ab dem 01.04.2023 soll es dann auch einen schriftlichen Papierweg geben, wenn es kein Aprilscherz ist. Stellt man den Antrag dann ab dem 1. April schriftlich, ist man bis zur Bearbeitung der BVG ganz ohne gültigen „Berechtigungsnachweis“.

Die Bearbeitung der Online-Anträge seitens der BVG nimmt dann wiederum Zeit in Anspruch. Man wartet also und in dieser Zeit fragt man sich, was gerade die BVG zu so einer – vom Datenschutz wohl kaum gedeckten – Stellvertreter-Aufgabe berechtigt, warum sie dafür ausgewählt worden ist und warum sie diese so bereitwillig übernimmt. Als hätte die BVG nicht genug mit sich selbst zu tun.

Die Berliner Bürgerämter sind bekanntermaßen durch den massiven Stellenabbau seit 2001 (arm, aber sexy) vollkommen überlastet. Haben sie vielleicht gegen diesen Verwaltungsakt rebelliert? Das könnte naheliegen. Nun müssen sie jedoch stattdessen eine Wahlwiederholung und die Handarbeit des QR-Codes stemmen. Und das dauert eben. Aus dem einfachen Ausstellen des bisherigen Nachweises ist ein datenschutzrechtlich bedenkliches, behördliches und vor allem vollkommen überflüssiges Wirrwarr mit einem großen Aufwand entstanden.

Das Resultat: Wirrwarr mit großem Aufwand

Aber dies ist nur ein weiteres sehr typisches Beispiel vom Durcheinander in der Berliner Verwaltung. Niemand möchte die Verantwortung tragen. Wer zerschlägt nur endlich den Gordischen Knoten in der Verwaltung, anstatt diese immer mehr zu verkomplizieren. Jetzt sollen sich die bedürftigen Bürger bei der BVG legitimieren und sensible Daten preisgeben? Ja, sitzen denn im Senat von Berlin und den Behörden keine Fachleute, die dieses datenrechtlich unhaltbare Dilemma im Vorfeld hätten erkennen sollen; ja hätten erkennen und stoppen müssen? Aber Bürokratie schafft sich selbst niemals ab, das ist Gesetz. Und so wächst das Krebsgeschwür Bürokratie weiter und immer weiter.

Ein Telefonat mit den zuständigen Datenschützern in Moabit brachte mir die Erkenntnis, dass dort viele gut bezahlte Mitarbeiter sitzen und ohnmächtig auf die Antworten der verschiedenen beteiligten Behörden warten. Und dies teilweise bereits schon seit über einem halben Jahr. Der betreffende Mitarbeiter bestätigte meinen Eindruck von der Unrechtmäßigkeit der derzeitigen Einbindung der BVG in diesen Akt. „Immerhin haben wir erreicht, dass man alle Daten bis auf den Namen auf dem Personalausweis schwärzen darf“, teilte mir dieser Herr mit. Er erschien mir ziemlich hilflos und – zumindest in dieser Angelegenheit – sehr machtlos zu sein.

Könnte es sein, dass dies genau das Grundproblem unserer Verwaltung darstellt? Zu viele Beteiligte und Unbeteiligte mit zu vielen unklaren Vorgaben und/oder zu wenigen Kompetenzen warten und warten. Warten in gut geheizten Büros. Auch ein Leben lang. Aber immerhin in einem festen, gut bezahlten, unbefristeten und unkündbaren Arbeitsverhältnis. In der heutigen Zeit der Jackpot.

Ich mutmaße und wünsche mir als Betroffener, dass die Wiederkehr des alten Berlinpasses bevorsteht. Dies wäre wohl die einfachste Lösung. Aber wir sind in Berlin. Einfach? Doch nicht mit uns – den Unsichtbaren.

Dieser Beitrag unterliegt der Creative Commons Lizenz (CC BY-NC-ND 4.0).

#Berlin #Armut #Verkehr

Berliner Verlag kehrt an den Alexanderplatz zurück
▻https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/in-eigener-sache-berliner-verlag-kehrt-an-den-alexanderplatz-zuruec

https://berliner-zeitung.imgix.net/2023/02/09/c84c9c1c-027c-4a23-ab30-7cacd8408a61.jpeg?auto=format&fit=max&w=940&auto=compress&rect=94,0,2679,1786

10.2.2023 BLZ, Tomasz Kurianowicz - Der Berliner Verlag kehrt in das „Haus des Berliner Verlages“ am Alexanderplatz zurück und markiert damit nicht nur symbolisch ein Comeback ins Herz der Stadt.

Der Berliner Verlag kehrt in das „Haus des Berliner Verlages“ am Alexanderplatz zurück. Dort, wo seit 1973 das ikonische Rondell mit dem Namen des Hauses über der Stadt zu sehen ist, wird bald wieder Journalismus „von Berlinern für Berliner“ und darüber hinaus gemacht.

„Wir stehen für unabhängigen, meinungsoffenen und kritischen Journalismus. Deshalb freuen wir uns außerordentlich, mit unserem neu ausgerichteten Medienhaus zu unseren Wurzeln im Zentrum der Stadt zurückzukehren“, sagt Dr. Mirko Schiefelbein, Geschäftsführer im Berliner Verlag. „Damit schlagen wir ein neues Kapitel in der Geschichte des Berliner Verlages auf – das ist unser Weg zurück in die Zukunft“.

Das „Haus des Berliner Verlages“ wurde zwischen 1970 und 1973 als Ost-Berliner Antwort auf das damals in West-Berlin neu entstandene Axel-Springer-Haus errichtet. 2016 wurde das Gebäude durch die damaligen Eigentümer DuMont veräußert und anschließend kernsaniert. Der Berliner Verlag war seitdem an der Grenze von Mitte und Kreuzberg untergebracht.

Ab dem 01. März 2023 ist der Berliner Verlag an seiner neuen Anschrift Karl-Liebknecht-Straße 29 in Berlin-Mitte anzutreffen.

Die Postleitzahl des Haus des Berliner Verlags lautet 10178 .

Impressum mit temporärer Adresse
▻https://www.berliner-zeitung.de/impressum.88593

Berliner Verlag GmbH

Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg

Handelsregisternummer: HRB 101192 B

USt.-Ident.-Nr.: DE 136 666 390

Geschäftsführer: Dr. Mirko Schiefelbein, Christoph Stiller

Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin

presserecht@berlinerverlag.com

Telefon: +49 30 2327-9

Herausgeber: Dr. Michael Maier

Verantwortlich i.S.d. § 18 Abs. 2 MStV: Margit J. Mayer (Mitglied der Chefredaktion).

„Die Europäische Kommission stellt unter ▻http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Wir weisen darauf hin, dass wir an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle nicht teilnehmen.“

#Berlin #Mitte #Karl-Liebknecht-Straße #Alte_Jakobstraße #Kultur #Zeitung #Verlag #Adresse

Lecture d’un extrait du livre « Une histoire du vertige » de Camille de Toledo, paru aux éditions Verdier, en 2023.

▻http://liminaire.fr/radio-marelle/article/une-histoire-du-vertige-de-camille-de-toledo

« Ce livre arpente le lieu d’une blessure entre nos vies narrées par les fictions, les langages, les codes humains, et le reste de la vie terrestre ». Né d’un cycle de conférences donné par Camille de Toledo à la Maison de la poésie en 2017, Une histoire du vertige entremêle les genres, entre théorie littéraire et récit philosophique, à partir d’œuvres qui ont traversé les siècles, aussi variées que celles de Cervantès, d’Holbein ou d’Hitchcock, pour aborder, à l’aide de la notion de sentiment vertigineux, la crise écologique et politique que nous traversons. (...) #Radio_Marelle / #Écriture, #Langage, #Livre, #Lecture, #En_lisant_en_écrivant, #Podcast, #Littérature, #Mémoire, #Art, #Histoire, #Peinture, #Vertige, #Cinéma (...)

▻http://liminaire.fr/IMG/mp4/en_lisant_une_histoire_du_vertige_camille_de_toledo.mp4

▻https://editions-verdier.fr/auteur/camille-de-toldedo

Forensic Architecture : Mapping is Power

▻https://vimeo.com/711628232

“The truth is in the error.” Meet the head of Forensic Architecture, Eyal Weizman, in this fascinating in-depth interview about his work and the potential of architecture as a critical tool for understanding the world.

“Since I remember myself, I have wanted to be an architect.” Eyal Weizman grew up in Haifa, Israel, and from early on developed an understanding of “the political significance of architecture”:

“I could see the way that neighbourhoods were organized. I could see the separation. I could see the frontier areas between the Palestinian community and the Jewish majority.”

Forensic Architecture is far from a traditional architectural company. It is a multidisciplinary research group investigating human rights violations, including violence committed by states, police forces, militaries, and corporations. It includes not only architects but also artists, software developers, journalists, lawyers and animators. Working with grassroots activists, international NGOs and media organisations, the team carries out investigations on behalf of people affected by political conflict, police brutality, border regimes and environmental violence.
Forensic Architecture uses architectural tools and methods to conduct spatial and architectural analysis of particular incidents in the broadest possible sense. Visualising and rendering in 3D, they not only reconstruct a space but also document what happened in it.
“People mistake architecture to be about building buildings. Architecture is not that. Architecture is the movements and the relations that are enabled by the way you open, close and channel functions, people, and movements within that. The minute that you understand that architecture is about the incident, about the event, about social relations that happen within it, it enables you to understand social relations and events in a much better way. In fact, in a very unique way”, says Eyal Weizman.

Forensic Architecture gives a voice to materials, structures and people by translating and disseminating the evidence of the crimes committed against them, telling their stories in images and sound. When an incident of violence and its witnessing are spatially analysed, they acquire visual form. Accordingly, Forensic Architecture is also an aesthetic practice studying how space is sensitised to the events that take place within it. The investigation and representation of testimony depend on how an event is perceived, documented and presented.

“There is a principle of Forensic investigation called the “look hard principal” – and it claims that every contact leaves a trace. Because many of the crimes that Forensic Architecture is looking at today happen within cities, happen within buildings, architecture becomes the medium that conserves those traces.”

Unlike established forms of crime and conflict investigation, Forensic Architecture employs several unconventional and unique methods to shed light on events based on the spaces where they took place. They also invest much attention in mapping and understanding concepts like witness, testimony and evidence, and their interrelations. Witness testimony, which sits at the centre of human rights discourse, can be more than viva voce, oral testimony in a court. Any material, like leaves, dust and bricks, can bear witness.

Forensic Architecture investigates and gives a voice to material evidence by using open-source data analysed using cutting-edge methods partly of their own design. Using 3D models, they facilitate memory recollection from witnesses who have experienced traumatic events. The objective is to reconstruct the ‘space’ in which the incident in question took place and then re-enact the relevant events within this constructed model.
The most important sources tend to be public: social media, blogs, government websites, satellite data sources, news sites and so on. Working with images, data, and testimony and making their results available online while exhibiting select cases in galleries and museums, Forensic Architecture brings its investigations into a new kind of courtroom.
“Our work is about care. It is about attention. It is about developing and augmenting the capacity to notice, to register those traces. But that’s not all. Then we need to connect them – one trace to the other. In that sense, our work is like a detective. We look at the past in order to transform the future.”
Eyal Weizman was interviewed by Marc-Christoph Wagner at Forensic Architecture’s studio in London in April 2022.

#Eyal_Weizman #forensic_architecture #architecture_forensique #vidéo #interview #architecture #traces #preuves #vérité #esthétique

Revealed: more than 90% of rainforest carbon offsets by biggest provider are worthless, analysis shows
►https://www.theguardian.com/environment/2023/jan/18/revealed-forest-carbon-offsets-biggest-provider-worthless-verra-aoe

#Verra, which is based in Washington DC, operates a number of leading environmental standards for climate action and sustainable development, including its voluntary carbon standard (VCS) that has issued more than 1bn carbon credits. It approves three-quarters of all voluntary offsets. Its rainforest protection programme makes up 40% of the credits it approves and was launched before the Paris agreement with the aim of generating revenue for protecting ecosystems.

[...] The investigation found that:

– Only a handful of Verra’s rainforest projects showed evidence of #deforestation reductions, according to two studies, with further analysis indicating that 94% of the credits had no benefit to the climate.
– The threat to forests had been overstated by about 400% on average for Verra projects, according to analysis of a 2022 University of Cambridge study.
– Gucci, Salesforce, BHP, Shell, easyJet, Leon and the band Pearl Jam were among dozens of companies and organisations that have bought rainforest offsets approved by Verra for environmental claims.
– Human rights issues are a serious concern in at least one of the offsetting projects.

#crédits_carbone #redd

Si vous en doutiez : le gouvernousment sur la retraite

▻https://www.mediapart.fr/journal/economie-et-social/120123/retraites-les-arguments-du-gouvernement-la-loupe

▻https://youtu.be/Mb9x5CkxgSU

En 2 minutes cet économiste détruit tous les bobards sur le financement des retraites - PeerTube
▻https://peertube.stream/w/eXKbEVpd7LDXXX7pnkvsQP

https://peertube.stream/lazy-static/previews/714cc5fd-aacc-44e5-b488-9c3c65c0c5d8.jpg

En 2 minutes cet économiste détruit tous les bobards sur le financement des retraites

Les moyens de la vie bonne
▻https://laviedesidees.fr/Peter-Geach-Les-vertus.html

À propos de : Peter Geach, Les vertus, Vrin. Philosophe, logicien et catholique, Peter Geach reprend la question des dispositions nécessaires pour tenter de mener une vie bonne. Entre ironie et argumentation, son traité des vertus propose un discours à la fois philosophique et religieux.

#Philosophie #éthique #christianisme #vertu
▻https://laviedesidees.fr/IMG/docx/20221228_geach.docx
▻https://laviedesidees.fr/IMG/pdf/20221228_geach.pdf

In der Pampa ausgesetzt
▻https://seenthis.net/messages/984861

https://onlinestreet.de/strassen/ortsschild/800/Bergen.png

Am Abend vor Weihnachten wurde eine Studentin, der eine große Plattform eine Mitfahrgelegenheit für 90 Euro nach Thénac im Departement Charente Maritime vermittelt hatte, von der Fahrerin bei Thénac in der Dordogne mitten in der Ödnis und über 150 Kilometer von ihrem Reiseziel entfernt ausgesetzt. Ein Taxi brachte sie weiter in das falsche Thénac, von wo sie, um weitere 240 Euro ärmer, nach einer Nacht im Hotel mit der Bahn zum Ziel ihrer Reise gelangte.

So kanns gehen, wenn man sich von Amateuren fahren läßt. Ein kleines Mißverständnis, und schon sitzt der Fahrgast in der Sch...
Wo liegt eigentlich #Bergen? In #Noirwegen, #Belgien oder #Lüchow-Dannenberg?

▻https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bergen

#Frankreich
#Ortskunde #Verkehr #Personenbeförderung #Mitfahrzentrale #Plattformkapitalismus #Digitalisierung #WTF

Polizei nimmt zehn neue Blitzer in Betrieb – vor allem im Berliner Osten
▻https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/mobilitaet-verkehr-raser-temposuender-polizei-nimmt-zehn-neue-blitz

20.12.2022 von Peter Neumann - Raser aufgepasst: Die Zahl der Tempomessanlagen steigt deutlich. Auch bei den halbstationären Geräten gibt es kräftigen Zuwachs – trotz Vandalismus.

Wer gern zu schnell mit dem Auto durch die Stadt fährt, muss an weiteren Stellen damit rechnen, geblitzt zu werden. Die Zahl der Geschwindigkeitsmessanlagen steigt in Berlin deutlich an, teilte die Polizei mit. So wird die Zahl der stationären Blitzer allein bis zum Ende des kommenden Jahres um rund ein Drittel zunehmen – vor allem im Osten Berlins. Auch bei den semistationären Geräten, die in Form von rollbaren Anhängern an Straßen aufgestellt werden, ist ein kräftiger Zuwachs in Sicht, sagte Frank Schattling von der Landespolizeidirektion. Die Polizei berichtet aber auch von Vandalismus – und davon, dass Tempomessungen in bestimmten Bereichen auf Schwierigkeiten stoßen.

Abzocke, Wegelagerei, Willkür gegenüber Autofahrern: Frank Schattling, der bei der Berliner Polizei seit vielen Jahren für das Thema Verkehrssicherheit zuständig ist, kennt die Argumente. „Wir stellen Blitzer dort auf, wo es notwendig ist, einen Anlass gibt“, entgegnet er. Zum Beispiel dort, wo notorisch gerast wird oder wo es wegen erhöhter Geschwindigkeit mehr Zusammenstöße gibt als anderswo.

So ist es zum Beispiel an der Kreuzung Kurfürstendamm/Cicerostraße in Wilmersdorf. Nachdem sich an diesem Knotenpunkt zum Teil schwere Unfälle ereignet haben, ließ die Polizei dort jüngst ein Tempomessgerät aufstellen. Auch an der Landsberger Allee in Lichtenberg wurde vor kurzem ein stationärer Blitzer postiert. Er steht an der Fahrbahn stadteinwärts unweit der Einmündung der Zechliner Straße. Die dritte neue Anlage dieses Jahres steht an der Schildhornstraße in Steglitz, Fahrtrichtung A100.
Schwerpunkte in den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick

„Die drei stationären Blitzer sind montiert, es sind aber noch einige Arbeiten erforderlich“, sagte Oliver Woitzik, der ebenfalls der Stabsabteilung Verkehr angehört. So, wie es derzeit aussieht, könnten die Tempomessgeräte zu Beginn des Jahres 2023 in Betrieb genommen und scharf geschaltet werden.

Durch die Neuanschaffungen ist die Zahl der Anlagen, die sich im Bestand der Berliner Polizei befinden, von 33 auf 36 gestiegen. Zwei ältere Blitzer sind derzeit nicht in Betrieb: Einer ist kaputt, der andere befindet sich in einem Baustellenbereich, erklärte Schattling. Die Zahl der technisch bedingten Ausfälle, die in früheren Jahren in Berlin mit bis zu 50 Prozent ziemlich hoch war, ist deutlich gesunken. „Viele Standorte sind mit moderner Technik ausgestattet worden“, erklärte Oliver Woitzik. Einige Geräte mit älterem Innenleben waren zum Teil Jahre außer Betrieb, bis sie wieder instand gesetzt wurden.

Bei den 36 Geräten im Bestand der Polizei wird es im kommenden Jahr nicht bleiben. „Unsere Planung für 2023 sieht vor, in Berlin sieben weitere stationäre Blitzer in Betrieb zu nehmen“, kündigte Woitzik an. Davon werden fünf Geräte in Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick entlang von Raserstrecken postiert. Zwei Blitzer sind für Standorte im Westen der Stadt vorgesehen. Der Beschaffungsprozess für alle sieben Anlagen läuft. Dadurch wächst die Zahl der stationären Blitzer bis Ende 2023 auf 43.
Mit Aufklebern vom 1. FC Union unbrauchbar gemacht

Warum konzentrieren sich die Zuwächse auf den Osten Berlins? Zwischen den beiden Stadthälften gebe es bei den stationären Blitzern immer noch ein Ungleichgewicht, das nach und nach ausgeglichen werden soll, erklärte die Polizei.

Dass das bei manchen Kraftfahrern nicht auf Begeisterung stößt, zeigte sich in Köpenick am Standort An der Wuhlheide/Rudolf-Rühl-Allee. Der dort stationierte Blitzer musste 2020 wieder abgebaut werden, nachdem das Gerät mehrmals beschädigt worden war. Es wurde so oft zerstört oder mit Aufklebern vom 1. FC Union Berlin unbrauchbar gemacht, dass die Polizei entschied, die Anlage umzusetzen. Die Reparaturkosten hätten die Einnahmen durch Bußgelder in einem unverhältnismäßig hohen Maße überstiegen, hieß es. Der Blitzer wurde zur Landsberger Allee, Ecke Weißenseer Weg verlagert.

Auch einer der semistationären Blitzer der Berliner Polizei fiel Vandalismus zum Opfer. Durch Brandstiftung entstand hoher Sachschaden, hieß es. Andere Anlagen wurden mit Aufklebern beklebt oder mit Farbe besprüht. Doch weil die Messtrailer mit Alarmanlagen versehen sind, ist die Polizei meist schnell vor Ort, hieß es.

Zurzeit gehören sechs semistationäre Blitzer zum Bestand der Polizei. Die rollbaren gepanzerten Anhänger können je nach Bedarf dort stationiert werden, wo dies nötig ist. „Ihre Zahl wird in den Jahren ab 2024 um zehn steigen“, kündigte Frank Schattling an.
Polizei: Überwachung von abbiegenden Lastwagen ist schwierig

Bei den stationären Blitzern zeichnet sich ebenfalls weiterer Zuwachs ab. In der Koalitionsvereinbarung hat Rot-Grün-Rot festgelegt, dass deren Zahl bis zum Ende der Wahlperiode um 60 steigen soll. Die Gesamtzahl würde dann mehr als 90 betragen. „Das werden wir schaffen“, hieß es bei der Polizei, nachdem bei den Grünen Skepsis geäußert worden war. Notwendig sei aber auch, die Bußgeldstelle personell zu verstärken. Mehr Blitzer würden nichts nützen, wenn die erhöhte Zahl der Feststellungen nicht zügig abgearbeitet werden kann. Inzwischen sei damit begonnen worden, den Personalbestand aufzustocken, sagte Frank Schattling.

Um Unfälle zum Beispiel mit Radfahrern zu vermeiden, dürfen Lkw an Knotenpunkten nur noch in Schritttempo abbiegen. Doch dies zu überwachen, sei schwierig, gab die Polizei zu bedenken. Die Überprüfung der Fahrtenschreiber wäre ein Ansatz, das wäre aber aufwendig. Mit Handlasergeräten ließe sich das Tempo messen, allerdings wären Toleranzwerte abzuziehen – bei geringem Tempo problematisch. Zudem seien nur in einem Prozent der Abbiegeunfälle Lastwagen verwickelt. „Wir werden Kreuzungen überwachen, dann aber stets den gesamten Knotenpunkt“, hieß es.
Die Autobahn A100 und Kurfürstendamm sind weiterhin bei Rasern beliebt

Auch weiterhin werde sich die Berliner Polizei um gefährliche Verhaltensweisen kümmern, die das Strafgesetzbuch unter dem Paragraf 315d als verbotene Kraftfahrzeugrennen sanktioniert, kündigte Schattling an. Während dieses Jahres wurden im Zeitraum von Januar bis Ende November etwas mehr als 460 Verfahren eingeleitet. Das sind rund elf Prozent mehr als im selben Zeitraum des vergangenen Jahres, als rund 520 Rennen festgestellt wurden. Im gesamten Jahr 2020 waren es 750.

Flucht vor polizeilichen Maßnahmen nimmt mit etwas über 40 Prozent inzwischen den Großteil ein, berichtete Schattling. Gefolgt von Einzelrennen (Anteil rund ein Drittel) und Rennen mit mehreren Beteiligten, die knapp ein Fünftel aller Fälle in Berlin ausmachen. An den Schwerpunkten hat sich dagegen nichts geändert. Die A100, der Kurfürstendamm, die Landsberger und die Nonnendammallee sind weiterhin die beliebtesten Raserstrecken in der Stadt.

Postbank-Hochhaus (Berlin)
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Blaue Augen
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#Berlin #Verkehr #Überwachung

Sonneborn trifft auf Gysi: „Die Grünen sind gefährlicher als die Reichsbürger“
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23.12.2022 von Liudmila Kotlyarova - Satire? Politik? Martin Sonneborn und Gregor Gysi werden vom Volk geliebt. Worüber die beiden Politiker am Donnerstagabend in Berlin gesprochen haben.

Der eine ist das Gewissen der krisenbelasteten Linkspartei, der andere der oberste Satiriker der deutschen Europapolitik. Am Donnerstagabend sind der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (74) und der Chef der Partei Die Partei Martin Sonneborn (57) in einem Saal in Berlin-Reinickendorf aufeinandergetroffen, um besinnlich-satirisch über das vergangene und das kommende Jahr zu plaudern. Moderiert wurde das Aufeinandertreffen von Reporter Ulli Zelle, der ab und zu Scherze über seinen Arbeitgeber RBB und dessen ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger machte.

„Missverstehen Sie mich richtig!“ heißt die Gesprächsreihe. Doch der Titel war dieses Mal eine Mogelpackung: Die beiden Gäste kennen sich gut, grundlegende Missverständnisse bleiben aus – dafür bieten sie einigen unterhaltsamen Erkenntnisgewinn. Wir haben die besten Zitate ausgesucht.

Martin Sonneborn: Ich finde, dass wir überschätzt sind, wenn wir als Europa-Abgeordnete dort bestochen werden. Wir haben kein Initiativrecht und keine Möglichkeit, wirklich Gesetze durchzubringen. Ich glaube, das war ein Fehler (von Katar, Vizepräsidentin Eva Kaili zu bestechen – Anm. d. Red.). Ich glaube zudem nicht, dass ein Parlamentarier sich bücken würde, wenn 2000 Euro auf dem Flur liegen würden.

Gregor Gysi: Sie bücken sich nicht, weil sie Assistenten dafür haben. Ich verstehe auch gar nicht, wie man eine Vizepräsidentin bestechen kann, denn wenn schon, dann braucht man da schon mehr. In Wirklichkeit ist es aber so, dass ein großer Teil unserer Bevölkerung bei der vorigen Bundestagswahl der etablierten Politik von der CDU bis einschließlich der Linken nicht mehr getraut haben. Das stört mich sehr. Die anderen beschäftigt das zu wenig, und all diese Korruptionsfälle tragen immer dazu bei, das Vertrauen in die etablierte Politik weiter zu zerstören. Das geht regelrecht kaputt und gefährdet die Demokratie. Deswegen muss man ernsthaft was dagegen unternehmen.

Über russisches Gas

Sonneborn: Wir haben aufgeschlüsselt, woher das Gas kommt, das wir nicht mehr aus Russland kaufen. Wir kaufen russisches Gas jetzt unter anderem aus Aserbaidschan, allerdings etwas teurer. Das aserbaidschanische Gas kommt seinerseits aus einem Gasfeld, an dem der russische Ölkonzern Lukoil 20 Prozent Anteil hat, neben Konzernen aus Großbritannien, der Türkei und dem Iran. Auch Indien verkauft russisches Öl teurer weiter nach Europa.

Ich glaube, dass wir im Moment billiges Gas aus Russland kaufen könnten. Eine der Nord-Stream-Leitungen soll noch funktionsfähig sein (es geht um einen Strang der Nord Stream 2 – Anm. d. Red.). Ich würde einfach billiges Gas aus Russland kaufen, nicht teures russisches Gas aus Aserbaidschan, Indien oder Katar. Ich glaube, dass die Regierung dafür verantwortlich ist, dass wir eine bezahlbare Heizung haben. Das LNG, vor allem das Fracking-Gas, ist das schmutzigste Gas, das man sich vorstellen kann. Wenn ein LNG-Tanker in den Vereinigten Staaten losfährt, kostete seine Beladung vor vier Wochen etwa 40 Millionen US-Dollar. Wenn er hier ankommt, ist sie schon 245 Millionen wert. Manchmal drücken sich die Tanker an der europäischen Küste herum und wollen nicht anlanden, weil Gas morgen oder übermorgen teurer sein wird.

Gysi: Es ist nicht gut, bei der Energieversorgung Deutschlands überwiegend von Russland abhängig zu sein. Aber es war eine der Säulen unserer Wirtschaft. Es war die günstigste Versorgung, die wir über Jahrzehnte hatten. Sie ist jetzt weggebrochen. Und das trifft nicht nur Bürgerinnen und Bürger, sondern auch kleine und mittelständische Unternehmen sowie große Konzerne. Ihnen wird erst ab dem 1. Januar geholfen.

Es ist richtig, nicht nur von Russland abhängig sein zu wollen. Aber die Einstellung „nie wieder von Russland“ finde ich auch falsch. Denn hoffentlich ist der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine bald beendet. Es sieht jetzt nicht danach aus, ich weiß. Aber wenn er beendet ist, müssen wir zu normalen Verhältnissen zurückkommen. Frieden und Sicherheit in Europa gibt es nie ohne und gegen Russland. Russland gehört zu Europa, und wir merken das jetzt an dem Krieg. Und wir haben zum Teil andere Interessen als die USA. Man muss auch den Mumm haben, das zu artikulieren.

Gysi: Man muss mit diesen jungen Leuten reden. Gerade wenn man will, dass ihre Methoden aufhören. Sie fühlen sich nicht ernst genommen. Deswegen habe ich dem Bundeskanzler einen Brief geschrieben, er muss eine Delegation empfangen. Das ist nicht leicht, dieses Gespräch. Sie fordern zum Beispiel eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen, da kriegen Sie die FDP nicht hin. Dann müssen die jungen Leute mit Lindner sprechen, und er muss sich rechtfertigen, weshalb er das nicht will. Wenn du mit ihnen ins Gespräch kommst, kannst du vielleicht auch verhindern, dass sie sich festkleben. Klar, ich werde genauso wütend wie die anderen Autofahrer oder die Flugpassagiere. Man muss aber mit ihnen reden, um die Radikalisierung zu verhindern. Mein Ziel ist Deeskalation statt Eskalation. Und deswegen versuche ich, zwischen ihnen und der Politik zu vermitteln, damit sie sich endlich ernst genommen fühlen.

Sonneborn: Die „Letzte Generation“ war bei mir, und ich habe ihnen zur Radikalisierung geraten. Ich habe gesagt, es bringt nichts, wenn sie sich auf den Straßen festkleben. Sie sollen einen Schritt weitergehen und sich an Spitzenpolitikern festkleben. Ich glaube, dass der Ärger auf beiden Seiten dann mehr nützt. Das wird die Politiker aber dazu bringen, nachzudenken, bevor sie jemandem die Hand geben.

Über Razzien bei den Reichsbürgern

Sonneborn: Eine Kollegin von mir hat sich mit zwei Reichsbürgern für eine Reportage unterhalten. Aus einem Gespräch mit ihr konnte ich entnehmen, dass sich die beiden „Außenminister des Reiches“ schon gegenseitig zum Tode verurteilt hätten. Man kann das nicht ernst nehmen. Es wäre aus meiner Sicht viel gefährlicher, wenn die Titanic-Redaktion die Macht in Deutschland übernehmen würde als die 25 senilen Rentner.

Gysi: Kann man das so zulassen oder geht von ihnen wirklich eine Gefahr aus? Ich habe zuerst gedacht, es sind nur Spinner, aber jetzt komme ich ein bisschen ins Schwanken. Ich bin da als Rechtsanwalt immer vorsichtig.

Sonneborn: Wir reden von 25 senilen Rentnern, und dennoch gab es ein Riesenaufgebot bewaffneter Polizisten. Und dann haben sie noch eine falsche Tür gesprengt, morgens um 6 Uhr in Karlsruhe. Dabei war es so lange vorbereitet: Nach meiner Kenntnis wussten mehr als 100 Journalisten zwei Wochen vorher Bescheid, dass diese Razzien erfolgen werden. Ich glaube, gefährlicher als die Reichsbürger sind die Grünen. Wir haben den Wahlkampf bei der letzten Abgeordnetenhauswahl verloren, weil die Grünen einen Witz gemacht haben. Sie hatten Plakate, auf denen stand: Keine Lieferungen von Waffen in die Kriegs- und Krisengebiete. Ich habe erst vor wenigen Monaten verstanden, dass es ein absoluter Witz war.

#politique #verts #extrême_droite #Allemagne #Ukraine #Reichsbürger #corruption #Europe #parlement_européen

Le réseau terroriste allemand Reichsbürger et la lutte contre le #fascisme - World Socialist Web Site
▻https://www.wsws.org/fr/articles/2022/12/20/pers-d20.html

[…] plus l’opposition sociale d’en bas est importante, plus les partis procapitalistes se déplacent ouvertement vers la droite et s’appuient sur la violence d’État et la terreur d’extrême droite pour la réprimer.

Le fait qu’ils soient de temps en temps obligés d’arrêter des fascistes trop zélés n’y change rien. Personne ne devrait céder à l’illusion que le système judiciaire allemand, qui, à partir de 1933, était pratiquement uni au service des nazis, arrêtera la conspiration de droite. Au contraire, les mesures et les lois qu’elle adopte au nom de freiner l’extrême droite sont inévitablement dirigées contre les opposants au capitalisme et à la guerre.

Wikipédia : enquête sur la fabrique quotidienne d’un géant encyclopédique
▻https://www.mediapart.fr/journal/culture-et-idees/231222/wikipedia-enquete-sur-la-fabrique-quotidienne-d-un-geant-encyclopedique

https://static.mediapart.fr/etmagine/og/journal/files/2022/12/19/20221219-img-wikipedia-enquete-sur-la-fabrique-quotidienne-d-un-geant-encyclopedique.jpg

Malgré les bonnes volontés affichées et des efforts visant à réduire les biais systémiques, la politique éditoriale de Wikipédia l’amène inexorablement à privilégier l’idéologie dominante. Pour paraphraser Lissell Quiroz, sa neutralité est un lieu de pouvoir qui, dans un mouvement commun avec les champs du savoir hégémonique, minore certaines formes d’existence et de mobilisation. Il existe évidemment des îlots de résistance qui tentent de faire vivre le potentiel révolutionnaire de ce projet, mais ils restent marginaux.

Autofahrer fährt in Berlin-Steglitz gegen Baum und stirbt
▻https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/autofahrer-faehrt-in-berlin-steglitz-gegen-baum-und-stirbt-18519035.html

Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Steglitz ist am frühen Donnerstagmorgen ein Autofahrer gestorben. Der 31-jährige Mann fuhr mit seinem Auto auf dem Steglitzer Damm gegen einen Baum, wie eine Polizeisprecherin sagte. Durch den Aufprall wurde er aus dem Wagen geschleudert und starb an der Unfallstelle.

Ohne diesen Toten gab es im laufenden Jahr in Berlin bisher 29 Menschen, die durch Verkehrsunfälle getötet wurden. Ob der Mann dazu gezählt wird, war zunächst noch unklar, weil die Ursache für den Unfall und Tod auch ein Herzinfarkt oder anderer Anfall sein könnte, hieß es.

Unter den 29 Verkehrstoten waren 10 Radfahrer, 7 Fußgänger, 6 Motorrad- und Rollerfahrer, 4 Autofahrer und 2 Fahrer sonstiger Fahrzeuge. Im vergangenen Jahr gab es 40 Verkehrstote, davor 50.

#Berlin #Verkehr #Steglitz-Zehlendorf #Südende #Steglitzer_Damm #Unfall

Quelles sont les villes françaises les plus consommatrices d’électricité ? – Libération
▻https://www.liberation.fr/checknews/quelles-sont-les-villes-les-plus-consommatrices-delectricite-20221206_ZBR

https://cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/liberation/2WW4PI42SJF6LKPD4G2WLEI7UM.png

les villes et les départements les plus consommateurs d’électricité par habitant sont situés dans le sud et l’ouest de la France, alors même qu’Aix-en-Provence, Bordeaux et Nice, les trois villes de plus de 100 000 habitants en tête du palmarès, ne sont pas réputées pour la rigueur de leurs hivers. A l’inverse, les villes de Saint-Etienne et de Mulhouse, largement exposés au froid hivernal, font partie des « grandes villes » les plus sobres du pays. En regardant le classement des 116 villes les plus peuplées de France (et non plus seulement celles comptant plus de 100 000 habitants), on retrouve cette partition entre le Sud et le Nord. Les cinq villes les plus consommatrices sont Fréjus, Cannes, Antibes, Montauban et Narbonne. Les cinq villes les moins consommatrices étant Nanterre, Belfort, Aubervilliers, Bobigny et Créteil.
[...]
seule [la] consommation d’électricité du secteur résidentiel (donc des logements des particuliers) a été prise en compte. A noter aussi qu’il s’agit de la consommation sur toute l’année, intégrant donc aussi bien l’été que l’hiver.

Le premier facteur d’explication des résultats est le mode de chauffage. Si le chauffage du logement se fait au gaz, au fioul ou au bois, la consommation électrique liée est nulle - alors même que le chauffage représente 66 % de la consommation énergétique d’un logement, selon l’Ademe. Or, le mode de chauffage des bâtiments recoupe globalement la carte de Up Energies : selon une étude commandée par Butagaz et le Synasav (Syndicat national de la maintenance et des services en efficacité énergétique), les bâtiments des régions des façades atlantique et méditerranéenne du pays (bureaux inclus) se chauffaient à 39 % ou plus à l’électricité, contre seulement 21 % dans le Grand Est ou 26 % dans les Hauts-de-France.

L’autre facteur explicatif majeur tiendrait à la qualité de l’isolation. « Les résidences dans le Sud ne se sont pas focalisées sur la qualité de l’isolation, alors que les maisons dans le Nord gardent plus la chaleur », explique Alexis Beaumont, citant notamment la finesse des murs, l’impact du vent ou la présence de nombreux chauffages d’appoint électriques. La climatisation, à laquelle les habitants de villes du sud de la France ont davantage recours est-elle aussi un facteur d’explication ? « L’impact de la climatisation (plus important dans le Sud, ndlr) existe, mais n’explique pas une telle disparité », ajoute-t-il.

Ajoutons enfin que la dimension sociale s’ajoute évidemment à ces facteurs géographiques, la consommation électrique étant fortement indexée au niveau des revenus des ménages. Ce qui explique aussi qu’on retrouve des villes « pauvres » au bas du classement, et des villes « riches » à son sommet.

#électricité #énergie #chauffage #sobriété #inégalités_sociales #isolation

Pénurie de bouteille en verre : les viticulteurs dans une impasse
▻https://www.europe1.fr/economie/penurie-de-bouteille-en-verre-les-viticulteurs-dans-une-impasse-4110237

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Les vignerons font face à une crise du verre sans précédent, mais aussi d’étiquettes, de cartons ou encore de capsules. Jusqu’à deux mois de retard dans les livraisons de bouteilles en verre. Une nouvelle conséquence de la guerre en Ukraine. De nombreux viticulteurs se retrouvent avec des cuves pleines sans pouvoir les vider.

C’est la conséquence du refus de réinstaurer le principe de la consigne des bouteilles en verre, bien plus efficace que celle du recyclage.