#vie_chère

  • Nachtleben für 20 Euro : Berlin, du bist so teuer geworden !
    https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/nachtleben-fuer-20-euro-berlin-du-bist-so-teuer-geworden-li.372871

    C’est fini les belles nuits berlinoises pour trois fois rien. Même les pires avares ne s’en sortent pas pour moins de 25 Euros pour un ticket de club et deux ou trois boissons. Tant pis, on fait comme tout le monde et profite des belles plages gratuites au bord des lacs

    28.7.2023 on Maria Häußler - Ein Türsteher vor dem Salon zur Wilden Renate hält etwas in der Hand, das aussieht wie ein Nagelknipser, klemmt den abgebrochenen Draht des Sektflaschenverschlusses zwischen die Zange und dreht sie gegen den Uhrzeigersinn. Der Sekt bleibt zu. Also schiebt er das Metallteil unter den Drahtbügel und macht eine Hebelbewegung so lange, bis der Bügel zerspringt. Der Korken knallt und Sekt quillt aus der Flasche.

    Die Flasche mit dem defekten Verschluss haben wir auf der anderen Straßenseite gefunden, vor dem Club Ost, in dem ich mit Freunden am Sonntagabend das Wochenende ausklingen lassen will. In der Gegend gibt es vor allem Clubs, und außer dem Türsteher war niemand in Sicht, den wir hätten um Hilfe bitten können. Mit unserer Beute setzen wir uns zu viert auf die Mauer, die den Beginn der Elsenbrücke kennzeichnet, und sehen uns den Sonnenuntergang an. Perfekt für den Beitrag zur 20-Euro-Serie, denke ich. Es ist schon der zweite Abend in Folge, an dem ich feiern gehe, und das zweite Mal, dass ich am Versuch scheitere, nur 20 Euro auszugeben.

    Für 20 Euro in Berlin feiern gehen – eine meiner leichtesten Übungen. Das dachte ich zumindest, als das Thema in der Redaktionssitzung aufkam. In meiner Studienzeit habe ich es immer geschafft, beim Feiern unter 20 Euro zu bleiben. Deshalb dachte ich, dass das auch ohne konkrete Planung funktionieren würde. Die Angewohnheit vorzuglühen, im Club dann ein bis zwei Bier und danach nur noch Wasser zu trinken, habe ich zwar weitgehend beibehalten – die Eintrittspreise sind aber so hoch, dass ein Clubabend für 20 Euro unrealistisch ist.

    Nachdem der gefundene Sekt geleert ist, geht’s zum Späti. Der Pfefferminzlikör kostet vier Euro, die Club Mate zwei Euro, damit ist mein Budget für diesen Abend überschritten: Der Eintritt im Club Ost zur Veranstaltung des DJ Duos Hoe_mies kostet 20 Euro. Dann kaufe ich im Club noch ein Bier für 4,50 Euro. Eigentlich recht sparsam, trotzdem habe ich mehr als 20 Euro ausgegeben.
    Der erste Abend: Geschenke auf dem Christopher Street Day

    Ursprünglich war der Plan ein anderer: Ich starte am Sonnabend auf dem Christopher Street Day mit 20 Euro in der Tasche. Die Einladung zu einem Brunch vor der Parade nehme ich dankend an, dort gibt es Getränke, Essen und viel Glitzer-Make-up. Die Truppe ist bunt gekleidet und gut gelaunt, einer spielt Gitarre und singt „Easy“ von Cro, bevor wir losgehen, alle singen mit. Der Sekt aus dem Kühlschrank wandert in die Rucksäcke.

    Auf der Parade gebe ich kein Geld aus: Der Sekt fließt aus den Taschen in meinen Pappbecher. Wasser, Eistee, Red Bull und ein Bier reichen die Menschen von den Wagen zu uns herunter. So kann man auch für wenig Geld feiern, denke ich: sich von anderen durchfüttern lassen. Die Herausforderung ist meiner Ansicht nach, günstige Gelegenheiten wahrzunehmen, aber selbst zu zahlen. In einem Geschäft für Kronleuchter dürfen wir die Toilette benutzen – im Austausch für eine Googlebewertung. Am Abend wollen die anderen zurück zur Gastgeberwohnung. Für mich keine Option, ich muss schließlich recherchieren, wie man für 20 Euro feiern gehen kann. Einer meiner Freunde begleitet mich.

    Vor und während der Parade habe ich in Telegram-Gruppenchats für Raves gefragt, ob an diesem Tag im Park gefeiert wird. Als Antwort kamen nur private Nachrichten: „Wie geht’s?“, „Brauchst du Geld?“, „Kann ich dich was fragen?“. Scheinbar wird das nichts mit dem Raven im Park. Seit die Menschen die Masken abgelegt und die Clubs geöffnet haben, war ich auch nicht mehr auf solchen Veranstaltungen. Also zum Späti und dann mal schauen? Oder lieber hinter die bemalte Mauer in der Nähe des Ostkreuz’, wo die linke Szene pogt und Bier auf Spendenbasis trinkt?

    Erst mal müssen wir etwas essen, vielleicht Pizza in der Zuckerzauberbar: Ich sehe mich schon in einem Liegestuhl die Füße in den Sand stecken – aber es kommt anders. Wir gehen gerade am Club About Blank vorbei, da ruft ein alter Bekannter nach mir. Als ich höre, dass er die Abendleitung macht, frage ich, ob wir an der Schlange vorbei in den Club dürfen. Dürfen wir, allerdings gegen Eintrittsgeld. Vor zwölf Uhr „nur“ 15 Euro. Nach Mitternacht soll es dann 20 Euro kosten. Wir freuen uns so über diesen Wink des Schicksals, dass wir sofort die Treppen am Ausgang heraufsteigen, unsere Handykameras abkleben lassen und bezahlen.
    Vom Club in die Zukunft und zurück

    Der Club ist noch leer, wir setzen uns zwischen die Bäume im Garten und sprechen darüber, dass dieser Ort bald dem Weiterbau der A100 weichen soll. Der Hunger treibt uns schließlich raus aus dem Club zu einem Imbiss. Ich hebe noch mal Geld ab, denn eine kleine Zucchinipizza kostet acht Euro. So viel habe ich nicht mehr. Es waren schließlich nur 20 Euro Bargeld in der Tasche, aber ich bin unsicher, ob das nun zum Feiergeld zählt. Nach dem Essen sind wir müde. Aber wir haben schließlich Eintritt bezahlt, also wollen wir noch in eine Bar und dann in den Club.

    In der Zukunft am Ostkreuz soll eine Feier im Garten sein, DJs sind angekündigt und vegetarischer Grill. Hinter Zäunen und aufgetürmtem Baumaterial ist der Garten von den Bauplänen der Start-ups und Investoren noch unberührt. Die Bar mit Kino und Konzertraum soll nach Alt-Stralau zwischen die Bahngleise und den Salon zur Wilden Renate ziehen. Wir wollen noch mal einen Blick auf den jetzigen Standort werfen, der mit Erinnerungen an alte Zeiten verbunden ist. Die Menschen sitzen auf Bierbänken, umhüllt von grünem und rotem Licht. Von dem für den Nachmittag angekündigten Programm ist gegen 0 Uhr nichts mehr zu sehen, also gehen wir weiter.

    Vor dem About Blank ist in der Zwischenzeit Chaos ausgebrochen. Die Menschen drängeln sich in einem großen Pulk vor dem Eingang, der Rest reiht sich brav hintereinander fast bis zur S-Bahn-Station Ostkreuz. Auch mit Stempel müssen wir warten, vor uns quetschen sich Menschen dazwischen, die beim regulären Einlass abgewiesen wurden und schnell online ein Ticket kaufen. Die Türsteherin erinnert sich an einen von ihnen, er diskutiert, sie weist ihn wieder ab und erstattet den Preis. Das dauert.

    Zum Christopher Street Day reisen viele Touristen an, vor allem solche, die gerne feiern. Das wirkt sich auf die Warteschlangen und teilweise auch auf die Preise aus. Das About Blank ist in der queeren Szene beliebt und der Eintritt im SchwuZ soll an diesem Abend 30 Euro kosten. Feiern für 20 Euro ist heute also eher schwierig.

    Endlich im Blitzlicht und Nebel angekommen, spüle ich eine Flasche aus und fülle sie am Wasserhahn auf. Auf die Garderobe verzichte ich und trage meinen Turnbeutel beim Tanzen oder lege ihn auf Sitzgelegenheiten ab. Leider sind wir nicht mehr besonders motiviert, bleiben bis etwa 3.30 Uhr und gehen dann. Schließlich muss ich am nächsten Tag arbeiten. Wäre ich länger geblieben, hätte ich bestimmt meinen Beutel abgegeben, noch ein oder zwei Bier getrunken und damit die 20 Euro auch ohne Pizza überschritten.

    Wenn man die Pizza dazuzählt, habe ich 23 Euro ausgegeben. Also versuche ich es am nächsten Tag noch einmal – und gebe 31,50 Euro aus. Mein Fazit nach diesem Wochenende ist: Feiern mit 20 Euro ist möglich, aber ich hab keine Lust dazu. Entweder man tanzt im Club nüchtern oder betrinkt sich und bleibt draußen. Wer trinken und clubben will, braucht mehr Geld.

    #Berlin #party #vie_chère

  • China is second most costly country to raise a child behind South Korea, report warns
    https://www.scmp.com/economy/china-economy/article/3218920/china-second-most-costly-country-raise-child-behind-south-korea-report-warns

    The cost of raising a child until the age of 18 is 6.9 times GDP per capita, twice the rate in Germany and three times that in France
    The report said more support for families was needed to help improve the country’s flagging birth rate

    China is one of the most costly countries in the world to raise a child, according to a new report, which called for more support for families in the face of the country’s flagging birth rate.

    The country is facing a looming demographic crisis as a result of its low birth rate – in part a legacy of the now-abandoned one-child policy – and India is poised to overtake it as the world’s most populous country this year.

    The study by the YuWa Population Research Institute said the cost of raising a child until the age of 18 in China was 6.9 times its gross domestic product per capita.

    The study by the YuWa Population Research Institute said the cost of raising a child until the age of 18 in China was 6.9 times its gross domestic product per capita.

    This was the second highest in the world, behind South Korea, where the cost is 7.79 times higher than its GDP per capita.

    It is also double the cost in Germany, where it is 3.64 times GDP per capita, and more than triple the rate in Australia and France, where it is 2.08 and 2.24 times respectively.

    South Korea has one of the world’s lowest birth rates. Last year the average number of babies expected per South Korean woman fell to 0.78, compared with 1.1 in China.

    “The high cost of childbearing is one of the most important factors affecting the willingness of families of childbearing age to bear children,” the report said.

    “To this end, policies to reduce childbearing costs for families of childbearing age need to be introduced at the national level.

    “Specific measures include cash and tax subsidies, house purchase subsidies, building more nurseries, providing gender-equal maternity leave, introducing foreign nannies, promoting flexible working styles, guaranteeing the reproductive rights of single women, allowing assisted reproductive technology and reforming the college entrance examination and school system.”

    A nationwide survey by the National Health and Family Planning Commission in 2017 found that 77.4 per cent of women of childbearing age said “heavy economic burdens,” were the top reasons for not wanting more children after feeling “too old” or “not having anyone to take care of the child”.

    The YuWa report estimated that the average cost of raising a child from birth to 17 years old in China is 485,000 yuan (US$69,430), while the cost of raising a child to college graduation is about 627,000 yuan.

    The average Chinese worker earned 105,000 yuan a year in 2021, according to the National Bureau of Statistics.

    There is a significant urban-rural divide as well. The average cost of raising a child to age 17 in cities is 630,000 yuan, more than twice the cost in the countryside.

    The average cost of raising a child in Beijing and Shanghai is 969,000 yuan and 1,026,000 yuan, respectively, while the cost for families in Tibet is only 293,000 yuan.

    Policymakers in China have been seeking ways to encourage birth rates in recent years, while in 2022, deaths outnumbered new births for the first time in six decades.

    Last year, China’s birth rate fell to a record low of 6.77 per 1,000 people, while the overall population fell by 850,000 to just over 1.41 billion.

    Chinese mothers gave birth to 9.56 million babies – the lowest total in modern history and the first time the figure has dipped below 10 million.

    India is set to surpass China as the world’s most populous country, hitting almost 1.43 billion people, according to United Nations estimates.

    #Chine #éducation #vie_chère #enfants #familles

  • Vie chère : « Les gens n’en reviennent pas » : dans les supermarchés, les caissières aux premières loges de la flambée des prix

    Les employés de la grande distribution observent les scènes de vie quotidienne qui témoignent des angoisses et des stratégies des consommateurs face à l’#inflation.
    Par Cécile Prudhomme

    « Ah, je n’avais pas vu ce prix-là ! », « Vous vous êtes trompée », « Ça, il faut me l’enlever »… Derrière la caisse du supermarché Casino du Muy (Var), Claudine Cordina – « quarante et un ans de grande distribution » – « entend ça tous les jours de la part des clients ». Et elle leur fait inlassablement la même réponse depuis plusieurs mois : « Vous savez, si je pouvais, je baisserais les prix. » Le pouvoir d’achat des Français ? Leur attitude face à l’inflation ? Ce sont les caissières des grandes surfaces alimentaires qui en parlent le mieux.

    De l’autre côté du tapis roulant, ces employées dites « de la deuxième ligne », pendant la crise du Covid-19, sont aux avant-postes face au raz de marée inflationniste. Les clients se plaignent auprès d’elles de l’augmentation du coût de la vie – « Tout est devenu cher », « L’Ukraine a bon dos » – ou de la disparition de certains produits dans le magasin – « La moutarde, ça ne vient pas d’Ukraine. » Ces derniers mois, partout en France, les caissières font un même constat : aussi informés soient-ils, les consommateurs n’en croient pas leurs yeux lorsqu’ils entendent le total à payer.

    « Un client sur deux nous dit : “Oh, ça a encore augmenté” ou bien “Vous ne vous êtes pas trompée ?” », raconte Deborath Cabo, 41 ans, qui travaille depuis ses 19 ans dans l’hypermarché Géant La Foux, à Gassin (Var). Même la clientèle de ce magasin non loin de Saint-Tropez, souvent fortunée (touristes, personnel ravitaillant les bateaux…), « regarde désormais deux à trois fois le ticket de caisse pour être certain[e] que je ne me suis pas trompée, explique la caissière. Quand je leur annonce le total, j’ai quasiment systématiquement des commentaires. »

    « Ils deviennent agressifs »

    A 760 kilomètres de là, en banlieue de Bourges, au Carrefour Market de Saint-Germain-du-Puy (Cher), la tension est même brutalement montée d’un cran au moment d’un règlement. Mireille Richard est en poste à l’accueil quand une collègue en caisse l’interpelle discrètement : « Des clients vont venir te voir, prévient-elle, car ils trouvent certains prix exorbitants et pensent que je me suis trompée. Ils m’ont insultée, traitée d’incapable, et sont persuadés que j’ai commis une erreur. » Finalement, « je les ai vus regarder longuement leur ticket de caisse, et ils sont partis, raconte Mme Richard. Avec cette hausse des prix, les gens deviennent agressifs, bien plus qu’après le Covid. »

    Depuis trente-sept ans qu’elle travaille dans la grande distribution, cette femme de 59 ans « connaî[t] bien les clients » : dans son magasin, « une clientèle plutôt âgée et de classe populaire », qui se retrouve maintenant avec « des pleins de courses de 200 euros, voire 300, alors que, avant, c’était plutôt 150 euros ». Et qui s’émeut que « pour ce prix », ils n’ont « rien dans le caddie, alors qu’il n’y a ni alcool ni viande ». D’ailleurs, une fois leurs achats réglés, « ils s’arrêtent de plus en plus souvent derrière les caisses pour vérifier sur leur ticket ce qui a fait exploser l’addition, car ils n’en reviennent pas ».
    Un exemple de cette poussée inflationniste ? « Les granulés pour le chauffage, cite-t-elle. L’an dernier, le sac valait 3,99 euros. Là, c’est 8,50. Les clients hallucinent et nous disent : “Vous vous rendez compte du prix !” Et ça ne va pas s’arrêter là. On a eu une note disant que ça allait passer à 10 euros en décembre. » L’inflation reste la préoccupation majeure des Français (52 %), devant le réchauffement climatique (43 %), la guerre en Ukraine (32 %) et la crise sanitaire (11 %), selon une étude NielsenIQ, publiée le 19 septembre. A raison : l’Insee s’est basé sur une augmentation de 12 % des prix de l’alimentation en décembre sur un an (contre 7,5 % au mois d’août) pour anticiper une inflation globale d’environ 6,5 % en décembre.

    Face à la hausse des prix, deux tiers des Français ont déjà modifié leurs habitudes d’achat, en réduisant les factures de courses alimentaires (46 %) ou celles d’énergie (40 %), selon une enquête Younited-OpinionWay du 12 septembre. Les consommateurs demandent d’ailleurs « de plus en plus souvent » aux employés des grandes surfaces d’annuler en caisse des articles qui font exploser leur budget. Quand d’autres abandonnent discrètement une charcuterie trop coûteuse, prise à la coupe, « dans les paniers en bout de caisse ».

    « Prise sur le fait, une cliente m’a répondu tout simplement : “Je n’ai pas pris, c’est trop cher” », se souvient Marie-Françoise Rouault, 59 ans, hôtesse d’accueil et de caisse dans un Carrefour Market de Rennes, au cœur d’un « quartier chic, fréquenté par beaucoup de personnes âgées ». « En fin de journée, on se retrouve à ranger trois ou quatre chariots de produits que les gens ont abandonnés. Mais le poisson frais, on est obligé de le jeter », se désole Mme Cabo, à Gassin.

    « Moins de poisson, moins de viande » [de fromage, de vin, de quoi encore ?]

    « Souvent, les clients n’ont pas voulu redonner les produits sur le stand de découpe, car ils n’ont pas osé dire que c’était trop cher », ajoute Mme Richard, qui observe le même phénomène dans son magasin du Cher. D’autres encore reviennent pour rendre les articles les plus coûteux, une fois leurs calculs faits à la maison. Comme cette consommatrice, « de profession libérale », venue le lendemain rapporter à Mme Rouault « la boîte de thon Saupiquet que son mari avait achetée ».

    Elle prétextait que ce dernier « s’était trompé, que ce n’était que pour le chat, et qu’elle voulait le changer contre la marque de distributeur », se souvient l’hôtesse d’accueil. « J’ai pensé qu’il y avait une autre raison quand elle m’a raconté que ses charges avaient explosé. Certains ne veulent pas dire que la vie est devenue chère même pour eux. » Les caissières perçoivent aussi les signaux faibles de cette perte de pouvoir d’achat des Français, comme les « cartes bleues refusées dès le 10 ou le 12 du mois, de plus en plus », ou le retour des chèques qui témoigne d’acrobaties comptables.

    « A partir du 20 du mois, on voit les gens arriver avec des #chèques, qui se disent que le temps qu’il soit encaissé, le salaire sera tombé, constate Mme Cabo. Jusqu’ici, on en avait très rarement. » II y a d’autres manifestations de cette vie devenu chère, comme l’utilisation « de plus en plus fréquente des Ticket Restaurant et des chèques alimentaires de la Mairie ». Ou une accumulation d’épargne dans les cartes de fidélité, car « les gens gardent les sous pour Noël ». Et des bonnes affaires prises d’assaut.

    Comme ces rayons « “antigaspi”, où les prix sont inférieurs à 50 %, car les produits sont proches des dates de péremption. Les clients se jettent dessus, c’est fou. On le remplit le matin, et il y a des gens qui viennent exprès. Ils nous disent que, sans ça, ils ne mangeraient pas de viande », raconte Mme Richard. Entre janvier et la mi-août, 21,2 % des ventes de produits de grande consommation dans les supermarchés et dans les hypermarchés ont été réalisées sur des opérations de réduction de prix, contre 20,6 % sur la même période en 2021, selon les données de NielsenIQ.

    « Nous-mêmes, on fait nos menus en fonction des promotions du magasin », reconnaît Mme Cabo. En voyant défiler les articles sur son tapis roulant, au Muy, Mme Cordina constate que les habitudes alimentaires des clients ont changé : « Moins de poisson, moins de viande, ou alors quand c’est à − 30 %. » En salle de pause, c’est même un sujet récurrent de discussion. « Mme Untel, elle ne vient plus ? On ne la voit plus », a-t-elle demandé dernièrement, s’inquiétant de la disparition d’une cliente. Et d’autres de lui répondre : « On l’a vu chez Dia et chez Lidl, à la sortie de la ville. C’est sa femme de ménage qui l’emmène faire ses courses. »

    Fuite vers les discounters

    Les habitués de la caisse de Mme Rouault, qui officie depuis vingt-deux ans dans son supermarché de Rennes, s’enfuient eux aussi vers des discounters, comme ce « très bon client, médecin, rencontré l’autre jour chez Lidl, alors que lui, il n’était pas du tout Lidl ». Pour réduire la facture sur les produits alimentaires, 57 % des Français se tournent vers des enseignes discount, selon une étude YouGov pour l’application mobile d’invendus Too Good To Go, en date du 6 septembre. Et d’autres multiplient les points de vente pour faire leurs achats.

    « Avant, les clients faisaient toutes les courses chez moi ou chez mon concurrent, juste en face, confirme un gérant de supérette du nord de la France, qui souhaite rester anonyme. Désormais, j’en vois de plus en plus qui font le tour de mon magasin, pour faire un repérage des prix. Ce matin, un couple s’est excusé d’entrer avec ses courses faites en face, pour acheter uniquement du pâté et des cornichons que je vendais moins cher. »

    Selon un sondage OpinionWay pour Bonial (le spécialiste des catalogues publicitaires en ligne), les Français fréquentent cinq enseignes pour faire leurs courses, soit une de plus qu’il y a un an. Dans les supermarchés, l’inflation a également engendré une recrudescence des vols. « Pour l’alcool, cela a toujours été le cas, mais là, c’est de la nourriture », s’attriste Mme Rouault, prenant l’exemple de « cette dame qui avait caché une plaquette de saumon dans son pantalon. Là on se pose vraiment des questions. »

    Même en plein milieu du golfe de Saint-Tropez, Mme Cabo reconnaît qu’« il y a beaucoup plus de vols qu’avant, surtout aux caisses automatiques. Des gens qui pèsent du vin au rayon des fruits et légumes pour que la caisse détecte le bon poids et qui y collent une étiquette de bananes à 3 euros. Il y en a même qui ouvrent les packs de bière pour y cacher des petits articles à l’intérieur. »

    Selon une étude NielsenIQ publiée le 19 septembre, l’inflation qui s’est installée en France a fragilisé 7 millions de foyers français supplémentaires en 2022. Douze millions de personnes, soit 41 % des foyers français, qui font désormais plus attention à leurs dépenses. Ces ménages fragilisés ont des faibles revenus ou sont sans activité, et vivent essentiellement dans les milieux ruraux.

    https://www.lemonde.fr/economie/article/2022/10/02/les-gens-n-en-reviennent-pas-dans-les-supermarches-les-caissieres-aux-premie

    #vie_chère #salaire

  • Deal zwischen dem schwarz-grünen Bezirksamt und der Deutschen Wohnen in Steglitz-Zehlendorf
    http://www.dielinke-steglitz-zehlendorf.de/index.php?id=43739

    27.05.2019 -
    Wem nützt der Deal zwischen dem schwarz-grünen Bezirksamt und der Deutschen Wohnen in Steglitz-Zehlendorf?

    Zur Vereinbarung zwischen dem schwarz-grünen Bezirksamt und er Deutschen Wohnen (siehe: tinyurl.com/yxewdph4) erklärt Gerald Bader, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion:

    Den Mieter*innen im Bezirk bietet die Vereinbarung keinen wirksamen Schutz. Das ist schlicht viel Lärm um nichts! Die Vereinbarung ist in weiten Teilen eine reine Absichtserklärung und steht in Gänze unter dem Vorbehalt der „Gesamtwirtschaftlichkeit der Projekte“ (s. Präambel) - das sagt eigentlich schon alles.

    Die meisten Regelungen sind bestehende gesetzliche Bestimmungen (Kappungsgrenze, Härtefall, Mietspiegel) – die Deutsche Wohnen sichert nur zu, sich an bestehende Gesetze zu halten. Offen bleibt, ob das Bezirksamt die Regelungen zum Neubau nutzen wird, um weiter das Berliner Modell (mindestens 30% preisgebundene Wohnungen bei Neubauprojekten) zu untergraben zu versuchen. Dann wäre die Vereinbarung ein Rückschritt.

    Kappungsgrenze bei Modernisierungsumlage völlig unzureichend

    Für Modernisierungen wird eine zeitlich befristete Kappungsgrenze von 2-3 Euro/m2 vereinbart. Diese Regelung findet sich seit Januar 2019 fast genau so im BGB. Hier hätte der Bezirk ganz andere Handlungsspielräume gehabt: in Friedrichshain-Kreuzberg ist es dem dortigen Stadtrat Florian Schmidt (Grüne) für die Otto-Suhr-Siedlung (DW) gelungen, eine Grenze von 1,79 Euro/m2 zu erreichen – hier in Steglitz-Zehlendorf wird etwas als Erfolg verkauft, was keiner ist. Wichtig ist auch zu erfragen, ob das, was als Modernisierung daher kommt nicht eigentlich Instandhaltungsmaßnahmen sind, für die die DW aufkommen muss ohne die Kosten umzulegen.

    Sozialverträglichkeit – für wen?

    Eine ganz andere Wahrheit der Vereinbarung zur Kappungsgrenze lautet, dass die günstigeren Wohnungen prozentual eine höhere Umlage zu verkraften haben und früher aus der Bindung gehen: 2 Euro Umlage bei einer Miete von 6,50 Euro und einer Begrenzung auf nur 6 Jahre tut mehr weh als 3 Euro Umlage bei z.B. 9 Euro nettokalt und 8 Jahren Schutz vor weiterer Erhöhung. Diese Vereinbarung zwischen Bezirksamt und DW wird negative Auswirkungen auf den Mietspiegel in Steglitz-Zehlendorf haben.

    Festlegung auf Mietspiegel – ein Hohn!

    Es klingt wie eine Errungenschaft, wird der DW aber nicht wirklich weh tun: man bleibe in den Grenzen des Mietspiegels. Da bewegt sich Steglitz-Zehlendorf bekanntermaßen stets am obersten Rand.

    Nur 15% preisgebundene Wohnungen bei Neubau?

    Bisher baut die DW kaum neue Wohnungen. Trotzdem beinhaltet die Vereinbarung einen Passus, in dem die DW 15% preisgebundene Wohnungen bei Neubau zusagt. Das Berliner Modell aber sieht 30% vor. Wir haben die Befürchtung, dass es Zusagen gibt, die DW in Steglitz-Zehlendorf mit Neubauvorhaben zu betrauen und ihr jetzt von Schwarz-Grün quasi ein Blankoscheck ausgestellt wurde.

    Bezirkliche Mieter*innenberatung und die Deutsche Wohnen

    Fragt sich, was der Hinweis auf die vom Senat für jeden Bezirk finanzierte, aber in Steglitz-Zehlendorf noch immer nicht eingerichtete unabhängige Mieter*innenberatung in der Vereinbarung verloren hat. Es wäre gerade für die Mieter*innen der Eisenbahnersiedlung in Lankwitz bereits vor Monaten wichtig gewesen, eine solche Anlaufstelle im Bezirk zu haben.

    Fazit: Mit CDU und Grünen ist kein Blumentopf zu gewinnen! In Fragen von Mieter*innenschutz und sozialem Wohnungsbau braucht es einen radikalen politischen Wechsel in Steglitz-Zehlendorf, damit es voran geht! Dafür steht Die Linksfraktion S-Z!

    #Berlin #Steglitz-Zehlendorf #politique #logement #vie_chère

  • BVV-Notizen Mai 2019 - DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf : Linksfraktion
    http://www.dielinke-steglitz-zehlendorf.de/index.php?id=43739

    22.05.2019 - Die BVV am 15.5.2019 war ein erneutes Lehrstück (oder Leerstück?) in Sachen demokratisches Umgehen, Transparenz und Bürger*innenbeteiligung.

    Wie verunstalte ich eine Tagesordnung so, dass die Opposition (wiedermal) das Nachsehen hat?

    Man (in diesem Falle: Bernd Steinhoff, der Fraktionsvorsitzende der Grünen) beantragt, dass drei Beschlussempfehlungen aus Ausschüssen, die eigentlich am Ende der Tagesordnung gestanden hätten, nach vorne gezogen werden, damit sie behandelt werden und sorgt dann dafür, dass die Sitzung (obwohl mit Zeitverzögerung von 15 Minuten erst um 17:15 begonnen) vorfristig um 22:00 Uhr beendet wird (was Thorsten Hippe, der Fraktionsvorsitzende der CDU beantragt hat). Das Ergebnis: die Sitzung endet exakt vor Aufruf der Großen Anfrage der Linksfraktion zu den Rodungen auf dem Gelände der Parks Range in Lichterfelde-Süd. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

    Boris Buchholz schrieb darauf hin in seinem tagesspiegel newsletter (leute steglitz-zehlendorf): „Erst verschieben, dann vertagen: Mit Tagesordnungstricks macht Schwarz-Grün Politik.“

    Wie gebe ich den Bürger*innen Antworten ohne etwas zu sagen?

    Die Einwohner*innenanfrage zum Stand der Vorbereitung der Prüfung von Milieuschutzgebieten wurde von der Bezirksbürgermeisterin zwar der Form halber beantwortet, aber Substanz hatte das Ganze nicht – sollte es auch nicht haben, denn: es geschieht ja auch nichts, weil nichts geschehen soll.

    Die Bewohner*innen der Waltraudstraße 45 sind auch nicht viel schlauer geworden, wissen nun aber wenigstens, dass die Mechanismen des Kapitalismus auch im Falle des ehemaligen Schwesternwohnheim greifen werden: Egal, ob neugebaut oder kernsaniert werden wird – so die Auskunft von Frau Richter-Kotowski – werden die Mieten derart steigen, dass sie für die noch verbliebenen Bewohner*innen nicht erschwinglich sein werden. Schuld daran sei der Markt. Reicht das als Entschuldigung dafür, dass Bezirksbürgermeisterin und Bezirksamt tatenlos zusehen, wie Menschen aus ihren Wohnungen gedrängt werden?

    Und die Bewohner*innen der Eisenbahnersiedlung in Lankwitz dürfte es auch nicht beruhigt haben zu hören, dass die Gespräche der Bürgermeisterin mit der Deutschen Wohnen zur Frage, wie die Modernisierungen sozialverträglich gestaltet werden können, bisher keinerlei Ergebnis erbracht hätten. Denn: Frau Richter-Kotowski möchte nach eigener Aussage für den gesamten Bezirk eine Vereinbarung mit der DW hinbekommen, was ja ein weitaus größeres und schwierigeres Unterfangen sei als in anderen Bezirken, wo es nur um einzelne abgeschlossene Wohnobjekte der DW ginge… Das dürfte den akut von Modernisierung und Verdrängung betroffenen Mieter*innen der Eisenbahnersiedlung Lankwitz so ziemlich wumpe sein, die nun seit Herbst 2018 darauf warten, dass ihre Bezirksbürgermeisterin sie in ihren ganz konkreten Anliegen jetzt unterstützt. Das nächste Gespräch sei für Ende Mai avisiert – dann können wir ja getrost und in aller Ruhe im Juni wieder nachfragen.

    Da kann man nur hoffen, dass Frau Richter-Kotowski das Gespräch mit dem Investor Huth, der aktuell den Gewerbetreibenden am Kranoldplatz das Leben schwer macht, zeitnah führt – und zwar bevor die Abwanderung dort weiter zunimmt. Bisher jedenfalls nimmt sie auch hier die Sorgen der dort ansässigen nicht ernst: das seien die üblichen Ängste der Menschen vor Neuem; man solle doch einfach mal abwarten. So ihre Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP 1479/V.

    Sei es Milieuschutz, Mieter*innenschutz in Waltraudtsraße und Eisenbahnersiedlung, Schutz der Gewerbetreibenden am Kranoldplatz oder sozial- und umweltverträgliches Bauen in Lichterfelde Süd: für all das fühlt sich Schwarz-Grün im Bezirk nicht so wirklich zuständig. Gleichzeitig werden Großinvestoren wie Groth, Gröner und Huth (und deren Interessen) bestens bedient. Daran wird sich erst etwas ändern, wenn es andere politische Mehrheiten in Steglitz-Zehlendorf gibt!

    Wie mache ich mir das Leben als Volksvertreter*in in der BVV leichter???

    Ein Antrag (0975/V) von SPD, FDP und Linksfraktion, der Senior*innenvertretung im Bezirk mehr Möglichkeiten der Mitsprache zu geben, ist nun endgültig gescheitert. Und dies wieder mit den Stimmen der Grünen, die damit ihre Idee von basisdemokratischen Mitbestimmungsformen erneut mit Füßen tritt. Wir haben das Wortprotokoll der Debatte angefordert, weil die Argumentationen von T. Hippe (CDU) und B. Steinhoff (Grüne) erkennen lassen, wie wenig Respekt sie vor den berechtigten Anliegen und Sorgen älterer Menschen haben. Die im Publikum anwesenden Mitglieder der Senior*innenvertretung haben nur den Kopf geschüttelt über so viel Arroganz und Ignoranz. Dazu sagt Gerald Bader, der Vorsitzende der Linksfraktion:„Seniorenvertreter*innen sind gewählte Bürger*innen über 60 Jahre, die sich dankenswerterweise insbesondere für die Belange älterer Menschen stark machen. CDU und Grüne sind im Verbund mit der AfD nicht bereit, den Seniorenvertreter*innen ihre Rechte im Sinne des Seniorenmitwirkungsgesetzes zu gewähren. In den Ausschüssen der BVV müssen wir immer wieder beobachten, wie die Senior*innen sogar abfällig behandelt werden. Besonders ausgeprägt sind solche Respektlosigkeiten beim Fraktionsvorsitzenden der CDU, Torsten Hippe.“

    … und die Kältehilfe hat mal wieder das Nachsehen?

    Eigentlich ist es unfassbar: nun hatte Stadtrat Mückisch sich festgelegt, dass es in der Bergstraße 4 in der kommenden Saison eine Kältehilfe-Einrichtung geben solle, wo es doch (leider, leider!) im vergangenen Winter trotz aller Bemühungen (!!!!) nicht geklappt habe (wir erinnern uns: S-Z als einziger Bezirk OHNE!) und nun wird das schon wieder in Frage gestellt: Ein Antrag (Drucksache 1378/V) von FDP und CDU besagt, dass geprüft werden solle, ob für die Bergstraße andere soziale Verwendungszwecke machbar seien – und dann trotz anderer Nutzung evtl. auch noch Kältehilfe möglich wäre. Die Antwort kann man sich schon denken.

    #Berlin #Steglitz-Zehlendorf #politique #sans-abris #vie_chère #démocratie

  • Gilet ou gilet pas ? Il faut de l’essence pour tout cramer - 19h17.info
    http://www.19h17.info/2018/11/23/gilet-ou-gilet-pas-il-faut-de-lessence-pour-tout-cramer

    L’objectif de cette adresse est d’offrir un autre point de vue sur les évènements et de comprendre en quoi, si le mouvement prend le tour de la critique de la #vie_chère, la présence des partisans de la révolution y est logique.

    Apparition

    La pétition à l’origine de la mobilisation date de mai 2018. Elle n’a donc pas tout de suite fait le buzz. C’est à la suite d’une nouvelle hausse du prix du carburant que cette pétition prend une ampleur considérable et se transforme en point de départ d’une mobilisation réelle, dans les rues et sur les routes contre la hausse du prix du carburant. Il faut dire qu’en un an, le gazole a pris 24 % d’augmentation, et l’essence 14 %. C’est bien sûr les prolétaires qui sentent le plus clairement cette hausse et voient leur reste à vivre se réduire comme peau de chagrin. Face à la fatalité des fluctuations du cours du pétrole, la principale cible évoquée pour agir sur le prix du carburant a été l’État, lequel a la main sur les différentes taxes qu’il ajoute au prix de marché des carburants, en particulier le gazole.

    Une lutte contre une nouvelle taxe offre deux déterminants initiaux majeurs : on s’adresse à l’État et on s’y adresse de la façon la plus légitime possible aux yeux de cet État : le citoyen. C’est sur ce terrain que va se développer toute la logorrhée autour de la France, des Français, du Peuple, de Notre Police, des taxes de l’État, de ceux qui paient tout et qui n’ont le droit à rien, de ceux qui ont le droit à tout alors qu’ils ne font rien. C’est typiquement le terrain que les militants d’extrême droite peuvent investir parce qu’il leur permet d’afficher haut et fort leur volonté d’accéder au pouvoir politique, seule issue de leur logiciel. Au même titre que la France Insoumise. C’est d’ailleurs eux qui insistent sur la personne de Macron. Ils veulent tuer le Roi, mais pas les Rois. Nous ne pouvions donc qu’être méfiant d’un tel cocktail, mêlant poujadisme, nationalisme, populisme dans une vague d’expression virtuelle peu ragoûtante, et évidemment inter-classiste à la Bonnet Rouge. D’autant que le traitement policier, gouvernemental et médiatique était d’une bienveillance à toute épreuve. Mais nous ne pouvions pas rejeter en bloc quelque chose qui n’avait ni finitude, ni unité. Il fallait attendre de voir. Nous devions prendre le prix de l’essence comme un thermomètre de l’étranglement quotidien des prolétaires, là où d’autres ne voyaient que la grossière démonstration de force des lobbys automobilistes. Déjà nous avions des indices qui pouvaient nous laisser penser que le mouvement des gilets jaunes ouvrait une brèche autour d’une complainte simple : ici on crève. De la dénonciation d’une taxe, on passait surtout aux causes de la dénonciation : la dégradation de nos #conditions_de_vie. C’est à partir de toutes ces lacunes et ces grands absents que nous avons observé la journée du 17.

    « GILETS JAUNES », ACTE 2 / ET MAINTENANT, C’EST QUI LES CASSEURS ? LA MEUTE·
    https://www.facebook.com/notes/lameute/-gilets-jaunes-acte-2-et-maintenant-cest-qui-les-casseurs-/464981860572814

    Premièrement, il y avait finalement très peu de Parisien·nes, voire de Francilien·nes lorsque l’on compare à la journée du 17. Et la catégorie sociale de celleux-ci a fini de confirmer ce que nous avancions déjà la semaine dernière. Celles et ceux de Région Parisienne qui sont venu·es sur les Champs étaient essentiellement des travailleur·euses #précaires, des gens des quartiers populaires périphériques, smicard·es ou chômeur·euses. Beaucoup de personnes racisé·es, ayant répondu à l’appel à former un « Front Antiraciste des Gilets Jaunes ». Sur toutes les lèvres, un refus catégorique d’être assimilé·es à « l’ultradroite » que Castaner venait d’instrumentaliser sur BFMTV. Pour ces personnes-là, la question de la violence n’était absolument pas problématique, elle se posait légitimement, et s’exécutait en toute logique.

    Le deuxième élément observé est lié à la très majoritaire présence de personnes venant d’autres régions. LaMeute a pu discuter avec des salarié·es de Lorraine, une infirmière de Lens, un agriculteur de Haute-Savoie, des salarié·es Breton·nes, des étudiant·es Bordelais·es… Nous avons donc eu un échantillon de la colère qui s’est exprimée au niveau national durant plus d’une semaine, et donc de la matière à commenter, pour tailler définitivement en pièces quelques a priori. Toutefois, il convient de ne pas oublier que tout le monde n’a pas eu les moyens de monter sur la capitale pour manifester sur les Champs, et donc que toute une frange plus précaire encore a échappé à nos observations. Pour ces « Gilets Jaunes » donc, c’est du 50/50. Quand c’est la première mobilisation pour celui-ci, celle-là est rompue à la contestation sociale depuis des années. On valorise souvent, à raison, la présence de personnes plus âgées pour mesurer la capacité fédératrice d’une mobilisation, vis-à-vis des différentes catégories sociales engagées dans celle-ci. Comment ne pas évoquer cette Normande de 68 ans au micro de Franceinfo pour illustrer ce propos ? Il demeure en tout cas qu’il s’agit toujours de personnes des catégories socio-professionnelles précarisées, vivant avec l’angoisse du licenciement, ou la pression du découvert bancaire.

    Troisième point d’observation : la présence de l’extrême-droite. Soyons clair·es d’emblée, il ne s’agit pas pour nous de la minimiser, bien au contraire, mais l’honnêteté que nous devons à travers notre travail nous pousse à certains constats. Ce n’est pas, comme l’a affirmé Castaner à BFM, l’extrême-droite qui est à l’origine des #barricades et des affrontements sur les Champs. Point à la ligne. Si elle était présente, et parfois organisée, il faut commencer par dire qu’elle n’avait pas, ou presque pas d’emprise sur le reste de la foule. Tout au plus pouvait-elle faire entonner massivement la Marseillaise. Mais, non, personne ne reprenait les « On est chez nous ». Personne, à part eux-mêmes. La plupart de l’extrême-droite observée s’amassait autour des caméras de télévision, cherchant à s’exprimer au nom du mouvement. Il y avait également des petits groupes clairement identifiés, mais qui ne participaient pas au gros de la #révolte sur l’Avenue des Champs-Élysées, mais restaient en retrait dans les rues parallèles. Au contraire, il faut se rendre à l’évidence que les éléments plus apparentés « gauchistes » ont eu bien plus de facilités à s’assumer tel quel et à l’afficher (drapeaux anarchistes, guévaristes, références à mai 68 qui n’est certainement pas le domaine de l’extrême-droite, tags anticapitalistes etc…).

    #gilets_jaunes

  • « Gilets jaunes », un peuple qui vient  ? Par Patrick Cingolani — 20 novembre 2018 à 12:13

    On aura beau dénoncer la dimension d’arriération du mouvement quant à l’enjeu écologique, c’est bien l’égalité sociale contre l’iniquité du traitement de faveur fait aux plus riches qui est l’objet central de cette contestation.

    Le mouvement des « gilets jaunes » ­demande de réfléchir sur la précarité et sur un processus de précarisation qui fait plus écho à la lutte de la jeunesse contre la loi travail qu’aux manifestations antiparlementaires des droites dans l’histoire nationale. Il appartient à ces mouvements qui, ­depuis 1995, sont préoccupés par une insécurité ­sociale de plus en plus endémique et qui par contrecoup, comme en 1995, sont composés de gens qui se soucient tout autant de leur sort que de celui de leurs proches, enfants ou petits-enfants, qui souvent ne peuvent vivre sans leurs aides. On aura beau dénoncer la ­dimension d’arriération du mouvement quant à l’enjeu écologique, il s’inquiète bien de l’avenir et ne fait que le questionner autrement que ne le font d’autres. Si la jeunesse scolarisée et étudiante confrontée à des transitions professionnelles de plus en plus longues, faites de petits boulots, de travail gratuit, d’espoir frustrés, se préoccupait de son avenir, ce mouvement s’inscrit dans la configuration des sociabilités populaires et des ­solidarités de phratrie, de voisinage et de quartier d’une société française traversée par les inégalités de territoire et où l’on s’alarme de tel voisin chômeur, de telle famille appauvrie, autant que de la fille ou du fils qui n’ar­rive pas à joindre les deux bouts.

    Cette précarisation, cette précarité diffuse sont des expériences endémiques ressenties par les foyers et par leurs réseaux familiers. C’est l’incertitude des emplois, des petits boulots, de l’intérim, quand ce n’est pas du chômage ; les difficultés pour se loger et les fins de mois difficiles, « parce qu’on paie les taxes et que l’on n’a pas droit aux aides ».

    C’est la vie chère et la lésine qui ronge le ­revenu des ménages parce que le salaire n’augmente pas, c’est la maison achetée à crédit que l’on arrive plus à payer, c’est fina­lement le coût des ­dépenses de carburant sur le budget. Car la « fracture sociale » d’hier est aussi devenue une fracture territoriale, non seulement parce que de nombreux ménages modestes vivent à l’écart des grandes métropoles technolo­giques et tertiaires, ne jouissant ni de leurs bassins d’emplois ni de leurs réseaux de transports en commun, mais parce que, pour des raisons économiques, ils ont préféré s’installer dans les zones périurbaines où la vie était moins chère et le logement plus acces­sible, même si parfois l’emploi y était plus rare. Une voiture, voire selon les milieux deux voitures, avec ce que cela suppose comme frais, sont devenus des moyens nécessaires pour ces foyers dont chacun des conjoints doit faire plusieurs dizaines de kilomètres pour rejoindre son lieu de travail, mais aussi les centres commerciaux d’un espace qui s’est progressivement vidé de ses commerces de proximité, notamment à mesure du dumping ravageur de ces mêmes grandes surfaces.

    Besoin d’intégrer le social à l’environne­mental

    Ce n’est pas en ironisant sur ces défilés de ­voitures tonitruantes dans les agglomérations, et sur la résistance contre les taxes sur le carburant, dans un contexte de gravité de la crise environnementale, que l’on renverra ce mouvement à l’arriération. Voilà plus d’un demi-siècle que les impasses de la civilisation de la voiture ont été dénoncées. Qu’est-ce qui a été fait ? Croit-on vraiment que des taxes dont on ne sait pas exactement quels budgets elles abondent suffiront à régler une crise ­environnementale dont le président d’une des nations les plus puissantes nie encore avec outrance l’existence ?

    Que cette machine – l’automobile – qui a hanté l’imaginaire du XXe siècle puisse être encore un moyen de socialisation, et que la mécanique puisse être une activité constituante de certaines sociabilités des cités et des quartiers, qui peut s’en étonner, compte tenu de la profondeur historique et du ­caractère populaire de ce moyen technique ? Qui sont ceux, au demeurant, qui tout au long du siècle précédent ont construit des voitures, sinon les ouvriers ? Le problème n’est pas là. Il est dans la difficulté que nous avons à associer la question sociale et la question environnementale. Il est dans le ­besoin d’intégrer le social à l’environne­mental et dans un imaginaire du lien producteur d’expériences alternatives au regard des modèles contemporains.

    Mais cette double question, qui associe crise écologique et crise de civilisation, et dont l’élite dirigeante ne saurait être à la hauteur, ne peut trouver d’issue que dans un sursaut de la revendication égalitaire. L’égalité sociale contre l’iniquité du traitement de faveur fait aux plus riches, qui en dernier ressort est ­l’objet central de ce mouvement des « gilets jaunes », en lutte contre le mépris d’en haut. L’égalité démocratique dans des modalités de mobilisation et de décision qui prennent effectivement en compte l’avis des citoyens sur les questions écologiques plutôt que de laisser celles-ci à l’arbitraire de décisions technocratiques. Une égalité quant aux ini­tiatives ­sociétales, qui fasse droit aux formes expérimentales de vie sociale et environnementale qui naissent ici et là. On ne se sortira pas de la crise civilisationnelle face à laquelle nous sommes par la verticalité du pouvoir. C’est, au demeurant, moins d’une pensée de la prise du pouvoir que de l’horizontalité de la politique égalitaire dont nous avons aujourd’hui besoin.

    Mouvement éruptif

    On aura beau pointer le caractère conservateur, voire réactionnaire de certains acteurs de ce mouvement, il s’agit de comprendre ­politiquement sa polysémie et les diverses ­dimensions de la révolte dans une politique de la précarité qui ne peut être qu’une poli­tique d’alliance, de convergence et d’hori­zontalité. A tout le moins, plutôt que de ­bouder ce mouvement éruptif, il s’agit de l’éprouver dans sa teneur et dans sa portée. Dans la ­dynamique des mouvements sociaux de ces dernières années, de la lutte contre la loi travail aux occupations de la place de la Répu­blique, qui ont constamment conjoint social et démocratique, on pourrait dire que ce mouvement pose pour la première fois, mais comme à l’envers, la question sociale et celle de l’environnement. Le moment est en ce sens sinon décisif du moins important et ne doit pas être perdu dans la reconduction de contradictions et de divisions qui devraient être surmontées : ­entre métropoles et périphéries, entre villes et campagnes, entre les luttes pour la liberté des styles de vie et les luttes sociales, entre classes populaires et classes moyennes, etc. Si le mot « peuple » a encore un sens, ce n’est pas seulement dans son surgissement événe­mentiel, mais surtout dans sa capacité à dire le rassemblement.

    Patrick Cingolani professeur de sociologie, Laboratoire de changement social et politique université Paris-Diderot

    https://www.liberation.fr/debats/2018/11/20/gilets-jaunes-un-peuple-qui-vient_1693139

    #giletsjaunes » #peuple #mouvement #écologie #égalité #contestation #précarité #loi_travail #insécurité_sociale #territoire #emploi #chômage #taxes #vie_chère #salaire #carburant #fracture_sociale #fracture_territoriale #métropoles #périurbain #voiture #automobile #horizontalité #alliances #convergence #périphérie

  • Hartz IV Teilhabechancengesetz : Die Zwangsarbeit für ALG II-Bezieher kommt
    https://www.gegen-hartz.de/hartz-iv-teilhabechancengesetz-die-zwangsarbeit-fuer-alg-ii-bezieher-kom

    Le gouvernement allemand lance encore une attaque contre les salaires trop élevés. A partir de 2019 les employeurs profiteront d’une nouvelle lois qui obligera les chômeurs à accepter n’importe quel travail. Ce n’est pas une nouvelle en soi mais cette fois l’état paiera les salaires pendand deux à cinq ans. La rémunération au niveau du SMIC allemand (Mindestlohn, Milo) exposera les employés actuels à la concurrence par de la main d’oeuvre prèsque gratuite qui sera embauchée d’office. Cette nouvelle forme de travail forcé constitue une étape supplémentaire dans la lutte du patronat et de l’état contre les intérêts des salariés.

    Mit der großspurig als „Teilhabechancengesetz“ (10. SGB II-ÄndG) betitelten Änderung des SGB II wird de facto die Zwangsarbeit für ALG II-Bezieher eingeführt und legitimiert. Danach sollen „sehr arbeitsmarktferne“ Personen, welche seit sechs Jahren ALG II erhalten, für die Dauer von 5 Jahren zwangsweise einem Arbeitgeber zugewiesen werden.
    Hartz IV-Bescheid prüfen

    Lediglich Aufstocker, die in diesem Zeitraum durchgehend abhängig vollzeitbeschäftig waren, sind davon ausgenommen. Alle anderen ALG II Bezieher – die in Teilzeit arbeiten, wiederholt nur kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse hatten, selbständig erwerbstätig sind (auch in Vollzeit), oder arbeitslos – müssen damit rechnen, vom Jobcenter zwangsrekrutiert zu werden. Und natürlich erwirbt der Zwangsarbeiter dabei keinen Anspruch auf ALG I.

    Als Dank der Nation werden dem Arbeitgeber in den ersten zwei Jahren 100% der Lohnkosten aus Steuermitteln erstattet, danach wird die Lohnkostenerstattung jährlich um 10% reduziert. Auf die fünfjährige Dauer der Zwangsbeschäftigung gerechnet erhält der Arbeitgeber insgesamt 88% der Lohnkosten aus Steuermitteln erstattet.

    Und natürlich wird der Zwangsrekrutierte auch im ersten Beschäftigungsjahr vom Jobcenter beschäftigungsbegleitend zwangsbetreut, d.h. das Jobcenter mischt sich in alle Belange des nun nicht mehr Arbeitslosen ein, sowohl private als auch berufliche. Damit offenbart sich auch der Gesetzestitel „Teilhabechancengesetz“ als Teilhabe des Jobcenters am Leben des Zwangsbetreuten.

    An was der zwangsbetreute Zwangsarbeiter selbst teilhaben soll, der als kostenlose Arbeitskraft wettbewerbsverzerrende Wertschöpfung erbringt, erschließt sich jedoch nicht, denn als potentiellem Vernichter von Arbeitsplätzen wird die übrige Belegschaft dem Zwangsarbeiter kaum wohlgesonnen sein.

    Damit wird, nach den regulär Beschäftigten und den Leiharbeitern, eine dritte Klasse an abhängig Beschäftigten erschaffen und auf der untersten Stufe des Arbeitsmarktes etabliert. (Ottokar, hartz.info)

    Pour notre journal populaire de droite B.Z. Berlin le côté coercitif du programme n’existe pas. Au contraire ils communiquent une nouvelle ouverture pour sortir de leur problèmes financiers à leurs lecteurs victimes de la crise permanente et les attirent vers le piège du travail subventionné.

    Lohn-Zuschüsse sollen Weg aus Hartz IV erleichtern

    Milliarden-Euro-Programm für Langzeitarbeitslose beschlossen
    B.Z. vom 19.7.2018, Seite 5
    Neue Chance für Hartz-IV-Empfänger – das Kabinett hat gestern ein Vier-Milliarden-Euro-Programm beschlossen, das Langzeitarbeitslosen mit staatlichen Lohnzuschüssen zu einem regulären Job verhelfen soll. Verschiedene Verbände übten Kritik.

    Das von Arbeitsminister Hubertus Heil (45, SPD) vorgelegte „Teilhabechancengesetz“ soll am 1. Januar in Kraft treten. Es rich
    tet sich an Hartz-IV-Bezieher ab 25 Jahren. Die zwei Instrumente:

    Sozialer Arbeitsmarkt:
    Jene, die seit mindestens sieben Jahren arbeitslos waren, sollen für fünf Jahre einen staatlichen Lohnkostenzuschuss bekommen. In den ersten zwei Jahren von 100 Prozent – allerdings nur auf Höhe des gesetzlichen Mindestlohnes (derzeit: 8,84 Euro/Stunde). Wenn Arbeitgeber zur Zahlung höherer Tariflöhne verpflichtet sind, müssen sie die Differenz übernehmen. Ab dem dritten Jahr sinkt der Staats-Zuschuss dann jährlich um 10 Prozent.

    Allgemeiner Arbeitsmarkt:
    Für jene, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos waren, erhaltem Arbeitgeber zum rgulär gezahlten Lohn für 24 Monate einen Zuschuss - 75 Prozent im ersten und 50 Prozent im zweiten Jahr. Zudem ist der Arbeitgeber zur Weiterbeschäftigung für sechs Monate nach Förderende Verpflichtet.

    Der Deutsche Städtetag und der Paritätische Wohlfahrtsverband brgrüßten das Vorhaben, kritisierten aber die Förderung in Höhe des Mindestlohns. „Das schafft falsche Anreize und öffnet Lohndrückerei Tür und Tor und ist eine Benachteiligung für betriebe, die nach Tarif zahlen“, warnt Paritätischer-Chef Werner Hesse (61). „Eine Orientierung am regulären Lohn sollte deshalb der Maßstab sein!“

    ver.di – Teilhabechancengesetz
    https://arbeitsmarkt-und-sozialpolitik.verdi.de/ueber-uns/nachrichten/++co++faa64368-8110-11e8-a976-525400f67940


    Le syndicat Ver.di revendique une mise en pratique non coercitive de la nouvelle lois et met en garde contre les « Mitnahmeeffekte » sous forme de remplacement d’emplois rémunérés suivant les conventions collectives par des jobs au niveau du SMIC.

    Die Erfahrungen, die viele Erwerbslose jedoch bisher mit den Jobcentern gemacht haben, dämpfen die Erwartungen der Arbeitssuchenden – sie sehen das neue Programm mit einer gehörigen Portion Skepsis.

    Deshalb ist für uns klar, dass die Rahmenbedingungen klar definiert sein müssen:

    Die Teilnahme an dem Programm muss auf freiwilliger Basis erfolgen, der Einsatz sollte sich adäquat an den jeweiligen Fähigkeiten und Fertigkeiten orientieren und selbstverständlich muss das Entgelt den tariflichen Vereinbarungen für die jeweilige Aufgabe entsprechen.

    Vorstellbar sind viele verschiedene Einsatzmöglichkeiten für die unterschiedlichsten Qualifikationen. Insbesondere bei den – möglichen – Einsätzen jenseits kommunaler bzw. öffentlicher Auftraggeber ist darauf zu achten, dass bloße Mitnahmeeffekte vermieden werden und für alle Arbeitsplätze muss gelten, dass sie zusätzlich sind und keine anderen verdrängen. Dafür sollten die Sozialpartner mit ihrer Expertise in die Zuweisung miteingebunden werden.

    #Allemagne #politique #travail #vie_chère #SMIC

  • Au #Maroc, un #boycott surprise contre la #vie_chère - Libération
    http://www.liberation.fr/planete/2018/06/05/au-maroc-un-boycott-surprise-contre-la-vie-chere_1656798
    #pouvoir_d_achat

    suivi par 42% de la population !

    D’abord, Aziz Akhannouch, propriétaire de la société de distribution de carburant Afriquia, est aussi ministre de l’Agriculture, milliardaire et proche du roi. Ensuite, Miriem Bensalah-Chaqroun, à la tête des Eaux minérales d’Oulmès, distributeur de Sidi Ali, est l’ancienne présidente de la Confédération générale des entreprises du Maroc, l’équivalent du Medef en France. « La campagne de boycott est l’expression d’un ras-le-bol généralisé qui s’inscrit dans la suite des protestations du Rif, de Zagora et de Jerada [trois régions qui ont connu des mouvements sociaux ces dernières années, ndlr] », estime Omar Balafrej, député de la Fédération de la gauche démocratique, qui soutient le boycott.

    • https://orientxxi.info/magazine/maroc-les-patrons-de-sa-majeste-boycottes-par-le-peuple,2487

      Un récent communiqué de Transparency Maroc (19 mai) résume bien la situation : « L’analyse d’un tel mouvement à travers le seul facteur des prix est forcément réductrice. C’est toute la gouvernance d’une économie minée par la rente, la corruption et l’interférence du pouvoir politique avec celui de l’argent, qui est visée. Ce mouvement prolonge les contestations du #Rif, de #Zagora et de #Jerada, qui ont porté des revendications sociales et économiques basiques et se sont retrouvées en butte à une forte répression. Le succès évident de l’appel au boycott exprime un malaise profond en même temps qu’une prise de conscience citoyenne et interpellent, en premier lieu, les pouvoirs publics. »

      Dans son épicerie du quartier Mabella, Lahcen attend toujours que les camions de Sidi Ali, d’Oulmès et ceux de la Centrale laitière le débarrassent de la marchandise. En vain. « Hier mon cousin, qui a une épicerie pas loin d’ici, m’a informé qu’ils ne récupèrent plus les invendus. Il m’a conseillé de ne plus en prendre et c’est ce que je vais faire, en attendant la fin de cette mouqataa … »