Geheim und totgeschwiegen : Meinungsforschung in der DDR
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La RDA avait son institut de sondages qui fournissait des informations pertinentes sur les opinions de la population du petit pays. Quand le vent commencait à tourner et les retours montraient des indices pour l’éloignement de la population du parti et du gouvernement l’institut fermait ses portes - sur ordre du grand chef Erich Honnecker. J’ai pu constater à ce moment même au sein de la nomenklatura une impression d’impuissance face à la sclérose politique causée par les vieux combattants antifascistes. Il avaient encore dix ans jusqu’à la défection du peuple et l’effondrement de leur oeuvre historique.
19.1.2024 von Heinz Niemann - Es hat sie wirklich gegeben, Meinungsforschung zwischen 1964 und Ende 1978. Das Institut für Meinungsforschung (IfM) wurde auf Initiative Ulbrichts gegründet.
Ein Institut wie das zur Meinungsforschung war im ganzen Osten ein Unikat. Zwar war das IfM nicht völlig geheim geblieben, zumindest der Spiegel vermeldete in seiner Ausgabe vom 15. Mai 1965 seine Gründung, wobei der Verfasser sich belustigt über „Schmerzen der Wende in der ideologischen Massenarbeit“ mokierte, weil „die Volksbefrager sich an der neuen Perspektive stießen: Bislang darauf dressiert, Ulbrichts Untertanen auf Staatskurs zu scheuchen, fühlten sie sich wie Wachhunde, die plötzlich Pfötchen geben sollten.“ Denn jetzt war die Meinung der Leute nicht mehr nur auszuspähen, sie musste ihnen auch gelassen werden.
So mahnt denn ein Merkblatt, das an die Meinungsforscher verteilt wurde, nachdrücklich: „Du musst … beachten, dass jede Beeinflussung zu unterbleiben hat, die die Antwort der Befragten in eine bestimmte Richtung lenken könnte.“
Meinungen über „politisch-ideologische Probleme“
Um auch bei den involvierten Funktionären alle Unklarheiten auszuräumen, folgte ein Beschluss des Politbüros vom 10. August 1965 an die Ersten Sekretäre der Bezirks- und Kreisleitungen, der hervorhob: „Das Institut hat die Aufgabe, mit den Mitteln der soziologischen Forschung für die Parteiführung möglichst exakte Informationen über die Meinung der Bevölkerung der DDR zu wichtigen politisch-ideologischen Problemen des umfassenden Aufbaus des Sozialismus in der DDR und der nationalen Politik in beiden deutschen Staaten zu liefern.“ Doch die Öffentlichkeit erfuhr nichts mehr von diesem Institut; ausgenommen die Befragten.
Befragt – ausschließlich schriftlich in VEB mit der „Klumpen-Auswahl“ (ganze Betriebsbereiche einbeziehend) und postalisch repräsentativ ausgewählte Bevölkerungsgruppen – wurden im Laufe der Jahre rund eine halbe Million Probanden, was 268 Berichte erbrachte, als Geheime Dienstsache in limitiertem Umfang von 25 Exemplaren den Mitgliedern und Kandidaten des Politbüros übermittelt.
Deren mit seriöser Methodik und meist fast 85-prozentiger Rücklaufquote (durch Gruppenbefragung) erfasste Quellen führten zu validen Daten, die nach Bekanntwerden 1993 in Medien fast durchweg heftig bestritten und von der etablierten Wissenschaft rasch totgeschwiegen wurden. Dies war nicht überraschend, denn für den Zeitraum von etwa 1965 bis 1976/77 ließen sie unter anderem den Schluss zu, dass es in der Bevölkerung eine über 80 Prozent liegende Zustimmung zu den Grundlinien der Partei- und Staatspolitik gegeben hat.
Das auf den Aufbau des Sozialismus ausgerichtete SED-Regime hatte nur zwei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch des nazistischen Dritten Reichs und trotz meist nicht sehr friedlichen Wettstreits mit einem ökonomisch überlegenen System im reicheren Teil Deutschlands eine historisch beachtliche Leistung vollbracht. (Eine ganze Reihe von Umfragen unterschiedlicher Einrichtungen, darunter auch die des Instituts für Jugendforschung aus Leipzig, haben nach dem Fall der Mauer mit meist über 50 Prozent liegenden positiven Ergebnissen diese generelle Stimmungslage bestätigt.)
Es war naheliegend, darauf hinzuweisen, dass ein System mit klarer Akzeptanz und mehrheitlicher Zustimmung des Volkes ein hohes Maß an historisch-politischer Legitimität erfährt, weil – um es mit Hume zu sagen: All governments rest on opinion!
Das war natürlich ein Angriff auf das Herzstück des öffentlichen Diskurses zur Delegitimierung des SED-Regimes und wurde mit sarkastischen Hinweisen auf Millionen Flüchtlinge, auf eine völlig auszuschließende seriöse Arbeitsweise des Instituts und mit der „Klarstellung“ beantwortet, dass die unter dem Zwang des Regimes stehenden befragten Probanden es niemals gewagt hätten, offen und ehrlich zu antworten.
Als sich bei abgewickelten, aber nicht ganz zum Schweigen gebrachten Gesellschaftswissenschaftlern Widerspruch regte, waren die Verfechter des öffentlichen Narrativs empört. Allein nach Unterschieden von Legalität und Legitimität zu fragen, könne man nur als apologetische Klimmzüge von Leuten verstehen, die ihr Versagen, ihre Mittäterschaft und ihre Schuld nicht eingestehen wollen.
Ein verkehrtes Gesamturteil?
Die geltende Verfassungstheorie und das Recht machen die Legitimität eines Staates allein von den Ergebnissen legaler Wahlen abhängig. Legalität wird der DDR damit erst nach den Wahlen vom März 1990 zuerkannt, womit sie für die Zeit davor ohne Probleme zum Unrechtsstaat deklariert werden kann. Die geretteten Berichte stützen zumindest bedingt ein entgegengesetztes Gesamturteil, dass das gesellschaftliche System der DDR mehrheitlich – um mit Habermas zu sprechen – alles in allem für „anerkennungswürdig“ gehalten wurde, da es perspektivisch die Realisierung seiner (sozialen und humanistischen) Ideen versprach.
Die Validität der Zahlen in den Berichten des IfM ausführlich darzustellen, würde hier den Rahmen sprengen. Paradoxerweise ist schließlich sogar das Ende der Meinungsforschung dafür ein Beleg. Als nach dem IX. Parteitag der SED 1976 statt eines Aufschwungs die Umfragen zunehmend negative Ergebnisse lieferten, ließ Honecker beschließen, das Institut unter fadenscheinigen Begründungen aufzulösen. Gegen alle bestehenden gesetzlichen Vorschriften für den Umgang mit solchen Akten befahl er, dass alle Unterlagen der Mitarbeiter einzusammeln und restlos zu vernichten seien.
Nur 41 seinerzeit von einzelnen leitenden Mitarbeitern im ZK-Apparat nicht zurückgegebene Berichte wurden bisher aufgefunden. In dem riesigen Konvolut der Archivalien des ehemaligen Parteiarchivs dürften noch weitere überlebt haben und stünden der Forschung – wenn gewollt – zur Verfügung. An wenigen Beispielen soll in gebotener Kürze ihr Wert demonstriert werden, der auch durch die Tatsache gestärkt wird, dass es sich um Probanden handelte, die aufgrund des verbreiteten Empfangs westdeutscher Medien nicht durch ein herrschendes Informationsmonopol einseitig manipulierbar waren.
Im Mai/Juni 1965 wurden in acht Bezirken der DDR 2367 Fragebogen an Einwohner verschickt und von Interviewern eingesammelt. Gefragt wurde nach einigen Problemen der nationalen Politik in beiden deutschen Staaten. Der Rücklauf betrug 1185, also rund 52 Prozent. Eine Quote, von der heutige Umfragen nur träumen können.
Auf die Frage, welche der beiden existierenden Regierungen das Recht hätte, im Namen des ganzen deutschen Volkes aufzutreten, sprachen sich 55,5 Prozent für die DDR, 2,3 Prozent für die BRD, 19,2 Prozent für beide Regierungen und 18,6 Prozent für keine von beiden aus.
Die Frage, ob die Ansicht der Bundesrepublik richtig sei, dass die DDR kein souveräner Staat wäre, beantworteten 80,6 Prozent mit Nein und 7,1 Prozent mit Ja. Für die Entwicklungstendenz ist die Beachtung der Verteilung nach Altersgruppen wichtig. Bis 25 Jahre lag der Nein-Anteil bei 85,8 Prozent, bei den über 50-Jährigen sank er bis auf 77,8 Prozent.
Ende Juli, Anfang August 1966 wurden zu Problemen der westdeutschen Politik in sechs Großbetrieben, 403 Kreisstädten und fünf Bezirken 3219 Fragebogen eingesetzt, von denen 2324 ausgewertet werden konnten. Die Frage, ob der Alleinvertretungsanspruch der westdeutschen Regierung gerechtfertigt sei, wurde von 92,6 Prozent verneint. Auf die Frage, welches Ziel damit verfolgt würde, meinten 80,6 Prozent, um ihren Machtbereich auf die DDR auszudehnen, nur 13,4 Prozent erwarteten die Vereinigung Deutschlands auf (westlicher) demokratischer Grundlage.
Verbesserung sozialer Lage begünstigt Stimmungswandel
Für den Stimmungswandel spielte die Verbesserung der sozialen Lage eine wesentliche Rolle. Eine Umfrage zu Problemen der Wirtschaft und Politik vom Februar 1967 in zehn VEB im Bezirk Halle mit 1954 ausgegebenen und 1626 auswertbaren Bögen erbrachte zur Frage nach den persönlichen wirtschaftlichen Verhältnissen mit 37,1 Prozent „sehr gut/gut“, 50,3 Prozent „teils-teils“ und 9,6 Prozent „nicht gut/schlecht“ ein Ergebnis, das bei einem Anteil von 75 Prozent Produktionsarbeitern als positiv zu bewerten war. Bei der Frage, wo es mehr soziale Sicherheit für den Arbeiter gebe, blieb der Westen mit 3,6 Prozent gegenüber 89,9 Prozent im Osten geschlagen. Fast deckungsgleiche Ergebnisse wurden im Bezirk Erfurt gemessen.
In gewissem Sinne stellten der Verlauf und das Ergebnis des Volksentscheids über die neue Verfassung von 1968 ein besonders gewichtiges Indiz für die Legitimierung des ostdeutschen Staates dar. Bisher einmalig in der deutschen Geschichte konnte ein Volk über die Verfassung seines Staates befinden, vorbereitet durch eine ebenfalls noch nie dagewesene breite Aussprache über ihren Entwurf. Das IfM war gleich zweifach im Einsatz.
Auf Ulbrichts Ersuchen waren im Vorfeld vier Umfragen mit 5368 Probanden gemacht worden, die ein sehr positives Abstimmungsergebnis erwarten ließen. Zwischen 50 und 60 Prozent hatten danach den Entwurf gründlich gelesen, rund 20 Prozent zumindest überflogen. Die wahrscheinliche Zustimmungsrate lag zwischen knapp 80 und 85 Prozent, was sich am Wahltag weitgehend bestätigte. Bei einer Wahlbeteiligung von 98,05 Prozent gab es 94,49 Prozent Ja-Stimmen, 409.733 Nein-Stimmen, der Rest (24.353) war ungültig. In der Hauptstadt gab es 90,96 Prozent Ja-Stimmen. Das IfM hatte in einigen Wahllokalen zum Beispiel in Dresden veranlasst, dass alle Wähler die Kabinen aufsuchen sollten, wofür allerdings kein Bericht aufgefunden wurde. Kolportiert wurde seinerzeit, dass es dort bei „Kabinenzwang“ vier bis fünf Prozent weniger Ja-Stimmen gegeben hätte. Bei Honecker mussten es dann wieder 99,9 Prozent sein.
Als Fazit kann festgehalten werden: Die Charakterisierung der DDR als zweite Diktatur, als Unrechtsstaat von Anfang bis Ende, wird der Entwicklung und dem historischen Platz der DDR in der gesamtdeutschen Geschichte in keiner Weise gerecht.
Sicherlich wird es auch in weiterer Zukunft noch Differenzen und wissenschaftlichen Streit um die Beurteilung verschiedenster Tatbestände und Prozesse zwischen den Fachleuten und politischen Kombattanten wie im gesellschaftlichen Diskurs geben, aber eine Trennlinie könnte sie weiterhin in zwei Lager teilen, und diese Grenze wird durch die jeweilige Antwort auf die Frage nach der historisch-politischen Legitimität der DDR als einer von zwei politisch-moralisch gerechtfertigten Alternativen nach Nazi-Faschismus und Weltkrieg markiert sein.