Herzensprojekt des Regierenden Bürgermeisters : BA-Chef kritisiert Solidarisches Grundeinkommen | rbb24
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Ce monsieur s’appelle Detlef Scheele . Il est le patron de tous les chômeurs allemands. Il est contre la mesure Solidarisches Grundeinkommen (SGE) parce qu’il craint un effet lock-in pour les bénéficiaires du projet. Il y a de multiples raisons pour critiquer l’idée et la mise en pratique du SGE, mais cet argument est le plus faible et donne l’impression de cacher les véritables motifs de M. Scheele.
Sachant que la mesure propose des jobs de cinq ans avec la garantie de les transformer dans des postes fixes auprès de la ville de Berlin, l’effet lock-in est un moindre mal pour les bénéficiaires. On peut critiquer que ce soient uniquement des postes au niveau le plus bas de l’échelle, mais pour quelqu’un qui n’a aucune chance de trouver un travail sur « le marché » ce n’est pas si mal. M. Scheele est connu pour ses communiqués de presse dans lequels il se vante de ne pas avoir dépensé la totalité des subventions mis à disposition pour soutenir ses chômeurs. Ses idées n’ont pas encore jamais aidé à améliorer le sort de quiconque apart le sien.
20.07.19 - Das „Solidarische Grundeinkommen“ ist ein Herzensprojekt von Berlins Regierendem Bürgermeister Müller als Alternative zu Hartz IV. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit ist dagegen: Er fürchtet den gleichen Effekt wie einst bei der Arbeitsbeschaffungsmaßnahme.
Das am 1. Juli in Berlin gestartete Modell eines sogenannten Solidarischen Grundeinkommens stößt beim Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, auf Vorbehalte. „Ich finde es immer lobenswert, wenn sich jemand um Langzeitarbeitslosigkeit kümmert. Ich finde aber, das Solidarische Grundeinkommen ist problematisch“, sagte Scheele der Deutschen Presse-Agentur. Zentraler Kritikpunkt Scheeles ist die Zielgruppe des Projekts: Arbeitslose, die erst seit ein bis zwei Jahren ohne Job sind.
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Scheele: Angst um „Lock-in-Effekt“
Diese Gruppe sollte man nach Scheeles Überzeugung lieber fortbilden oder vermitteln, als sie öffentlich gefördert einzustellen, gab Scheele zu bedenken. „Denn bei öffentlich geförderter Beschäftigung besteht im Prinzip immer die Gefahr des sogenannten Lock-in-Effekts: Man kommt nicht wieder raus“, sagte Scheele. „Man kennt das aus den 90er Jahren. Da sind kurzzeitig Arbeitslose in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gekommen. Das hat negative Folgen für die Betroffenen gehabt.“
Ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor solle möglichst nur die „Ultima Ratio“ für Menschen sein, die bereits länger, also fünf bis sechs Jahre, arbeitslos seien, sagte Scheele. Dafür habe er sich immer eingesetzt und dafür gebe es jetzt das Teilhabechancengesetz. Das am Jahresanfang gestartete Modell des sozialen Arbeitsmarktes Figur eines Straßenkehrers vor Münzen (Symbol)
imago/Ralph Peters
Angebot für Langzeitarbeitslose Senat beschließt „Solidarisches Grundeinkommen“
richtet sich an Arbeitslose über 25, die innerhalb von sieben Jahren mindestens sechs Jahre Hartz IV bezogen haben.
Jobs im gemeinnützigen Bereich
Das Berliner Modellprojekt des Solidarischen Grundeinkommens richtet sich hingegen an Menschen, die zwischen einem und drei Jahren arbeitslos sind. Dabei wird Arbeitslosen eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich finanziert. Sie werden nach Tarif- oder Mindestlohn bezahlt und zum Beispiel als Mobilitätsbegleiter, Hausmeister oder in Pflegeeinrichtungen arbeiten. Die Jobcenter suchen die Teilnehmer aus. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht im solidarischen Grundeinkom men für insgesamt etwa 1.000 Betroffene einen Beitrag, das Hartz-IV-System zu überwinden. Der Modellversuch soll zunächst fünf Jahre laufen und startet mit 250 Teilnehmern.
Sendung: Inforadio, 20.07.2019, 10.00 Uhr