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Die Deutschen sind ein Meister darin, europäische Institutionen läc...
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Die Deutschen sind ein Meister darin, europäische Institutionen lächerlich zu machen (wie dies schon aus dem Jahr 1974 mit einer fiktiven Verordnung der EWG-Kommission über den Import von Karamellen und Karamelprodukten berichtet wird) und dann genau diese Institutionen dafür einzusetzen, Gesetze durchzudrücken, die in Deutschland entweder in der parlamentarischen Abstimmung oder letztinstanzlich vor Gericht gescheitert sind. Die geballte Wut der Betroffenen wird so nach Brüssel umgelenkt - und die deutsche Politik bekundet regelmäßig, dass man gegen die Bürokratie in Brüssel ja so machtlos sei.

Ein ganz aktuelles Beispiel zeigt sich im Falle der Verlagsbeteiligungen an den Einnahmen der VG Wort. Hier hatte der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil (...)