AfD bei Berlinale: Parteichefin Brinker will Eröffnung nach Protest besuchen
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5.2.2024 von Maximilian Beer, Susanne Lenz, Elmar Schütze - In einem offenen Brief haben Hunderte Künstler gegen die Teilnahme der AfD an der Berlinale-Eröffnung protestiert. Jetzt äußert sich die Partei.
Nach dem Protest gegen ihre Einladung zur Berlinale-Eröffnung will die AfD weiterhin an der Veranstaltung teilnehmen. „Wie jedes Jahr besuchen wir die Berlinale“, sagt die Partei- und Fraktionschefin Kristin Brinker der Berliner Zeitung. Man nehme die Aufregung „weniger Aktivisten“ gelassen, die AfD sei längst Teil der Stadtgesellschaft.
„Als Vertreter der einzigen konservativen Oppositionspartei im Abgeordnetenhaus ist der Besuch eines für Berlin wichtigen Ereignisses wie der Berlinale für uns selbstverständlich“, erklärt Brinker weiter. Man freue sich auf einen unterhaltsamen Abend. Eingeladen ist neben Brinker auch der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ronald Gläser.
Zuerst berichteten am Sonntag amerikanische Medien über den Protest internationaler Künstler und Filmschaffender gegen die Einladung der beiden AfD-Politiker zur Berlinale-Eröffnung am 15. Februar. Rund 200 Menschen vor allem aus Deutschland hatten einen offenen Brief unterzeichnet, darunter die Künstlerin Candice Breitz und die Autorin Jasmina Kuhnke.
Die Berlinale lädt zwei Berliner AfD-Politiker zur Eröffnung ein – Protest
Die Einladungen seien ein weiteres Beispiel für das kunst- und kulturfeindliche sowie heuchlerische Umfeld in Berlin und Deutschland, heißt es in dem Schreiben, aus dem das Onlineportal Deadline zitiert. Die Unterzeichner bezweifeln, dass die Eröffnungsfeier unter diesen Umständen ein Safe Space für Juden, Frauen, Mitglieder der Bipoc-, LGBTI+-, Behinderten-, Roma- und Sinti-Gemeinschaft oder der Zeugen Jehovas betrachtet werden könne.
Die Berlinale veröffentlichte dazu am Sonntag auf Instagram ein von ihrer Geschäftsführerin Mariette Rissenbeek unterzeichnetes Statement. Darin heißt es: „Mitglieder der AfD vertreten Positionen, die zutiefst antidemokratisch sind und den Werten der Berlinale und ihrer Mitarbeiter widersprechen. Dennoch wurden AfD-Mitglieder in den Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Sowohl die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien als auch der Berliner Senat erhalten Einladungskontingente für die Berlinale-Eröffnung, die an die gewählten Mitglieder aller Parteien im Parlament vergeben werden.“
Rissenbeek fügte hinzu: „Menschen – auch gewählte Abgeordnete –, die gegen demokratische Werte agieren, sind auf der Berlinale nicht willkommen.“ Dies wolle die Berlinale in einem persönlichen Schreiben an die AfD-Abgeordneten sowie bei anderen Gelegenheiten klar und mit Nachdruck zum Ausdruck bringen.
Aus der Berliner AfD heißt es, dass man bislang kein Schreiben erhalten habe, weder eine Mail noch einen Brief.
Doch wie kam es überhaupt zu der Einladung? Zuständig ist in Berlin die Senatskanzlei. Nach deren Angaben konnten „in diesem Jahr 100 Plätze bei der Eröffnungsfeier über das Kontingent des Landes Berlin belegt werden“, wie es in einer Antwort auf eine Anfrage der Berliner Zeitung heißt.
Ein Großteil der Einladungen erfolge nach protokollarischen Gepflogenheiten. „Bei Veranstaltungen, die mit öffentlichen Geldern unterstützt werden, wird das Parlament als Haushaltsgesetzgeber stets mit eingeladen.“ Die Berlinale finanziert sich zu je etwa einem Drittel aus öffentlichem Geld, Ticketverkauf und Sponsorenakquise.
Aus dem Abgeordnetenhaus werden nach Angaben der Senatskanzlei stets die Präsidentin, die Vizepräsidenten, die Fraktionsvorsitzenden sowie die medien- und kulturpolitischen Sprecher der Fraktionen eingeladen. „Hierbei findet der Gleichbehandlungsgrundsatz Anwendung: Es sind alle Fraktionen mit ihren jeweiligen Sprechern eingeladen. Dies ist eine langjährige und geübte Praxis“, heißt es weiter. Nach diesen Angaben wurden auch in den Vorjahren die Fraktionsvorsitzende der AfD sowie deren kultur- und medienpolitische Sprecher im Abgeordnetenhaus eingeladen.
Zudem seien der Regierende Bürgermeister, alle Senatorinnen und Senatoren sowie der Bevollmächtigte und der Chef der Senatskanzlei eingeladen. Weiterhin wurden Personen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie der Medienbranche eingeladen, so die Senatskanzlei.