Politiknachrichten - Süddeutsche.de

/politik

  • Écrire un commentaire
  • Écrire un commentaire
  • Écrire un commentaire
  • @oanth_rss
    oAnth_RSS CC BY
    oAnth_RSS CC BY
    Écrire un commentaire
  • @oanth_rss
    oAnth_RSS CC BY
    1
    @02myseenthis02
    1

    Überraschung aus Paris - Hotspots in Libyen

    Macron will Flüchtlinge bereits in Libyen registrieren lassen

    27. Juli 2017

    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/hotspots-in-libyen-ueberraschung-aus-paris-1.3606017

    [...]

    Die Verwendung des Begriffs Hotspot muss in der Behörde [EU-Kommission / oAnth] auf Bedenken stoßen. Denn er beschreibt ein Konzept, das die Kommission 2015 speziell für die Bewältigung der Flüchtlingskrise auf europäischem Boden entwickelte. Damit wollte sie verhindern, dass Italien und Griechenland die gelandeten Migranten weiter einfach durchwinkten. Stattdessen sollten alle in Registrierungsstellen auf Inseln oder an der Küste gebracht werden. Dort stellen nationale Behörden mit EU-Hilfe ihre Identität fest, prüfen ihre Schutzbedürftigkeit und schicken sie anschließend entweder in ein anderes EU-Land oder nach Hause.

    [...]

    Der Idee, dieses Konzept auch außerhalb der EU anzuwenden, steht die Kommission skeptisch gegenüber, weil sie um die vielfältigen rechtlichen und praktischen Schwierigkeiten weiß. Das betrifft neben vielem anderen die extraterritoriale Anwendung von EU-Recht. Außerdem müssten die Asylentscheidungen dafür gänzlich europäisiert, also von nationaler in EU-Verantwortung überführt werden - politisch ein gewaltiger Schritt. Ungeklärt ist auch noch immer, wohin in Europa die Schutzbedürftigen gebracht würden.

    [...]

    Eine Art Vorstufe existiert bereits, ein „Informationszentrum“ der EU in Niger. Macron fordert nun echte Registrierungsstellen in Libyen und anderen nordafrikanischen Staaten.

    [...]

    In den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel geht es darum, „ungeordnete in geordnete Migration zu überführen“. Die Afrikaner sollen sich mithin gar nicht erst auf die gefährliche See-Reise nach Europa begeben.

    Deshalb will man schon auf afrikanischem Boden sortieren. Die wenigen, die wirklich schutzbedürftig sind - und vielleicht auch einige, die aus „rein wirtschaftlichen“ Gründen kommen - würden nach Europa geflogen. Die übrigen müssten zurück in ihre Herkunftsländer. Auf dem EU-Gipfel in Malta im Januar sprach Merkel von „humanitären Korridoren“, die es in Afrika zu errichten gelte.

    [...]

    „Es geht nicht um (Flüchtlings-)Zahlen, sondern um die Methode. Wenn wir wissen, wie viele kommen, und um wen es sich handelt, spielt es keine Rolle, ob es 40 000, 60 000 oder 80 000 sind.“

    [...]

    via ▻https://diasp.eu/posts/e78824b05556013557c44061862b8e7b

    oAnth_RSS CC BY
    Écrire un commentaire
  • Écrire un commentaire
  • @cdb_77
    CDB_77
    @albertocampiphoto @daphne @reka @marty

    So viel kostet die Festung Europa

    Vier Meter hoch, 175 Kilometer lang. Mit einem Drahtzaun will Ungarn künftig die Grenze zu Serbien sichern - vor Flüchtlingen. Auch andere Staaten hätten entsprechende Maßnahmen ergriffen, rechtfertigt die rechtsnationale Regierung diesen Schritt. Sie hat recht. Ein Zaun trennt die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla von Afrika. Ein Zaun steht an der griechisch-türkischen Grenze. Europa wird mehr und mehr zur Festung, die von Ungarn geplante Grenzanlage ist dafür nur ein weiteres Symbol.

    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingspolitik-so-viel-kostet-die-festung-europa-1.2516084
    Un article qui date de 2015, mais que je mets ici pour archivage

    #coût #prix #business #asile #migrations #réfugiés #contrôles_frontaliers #frontex #murs #barrières_frontalières #budget

    cc @albertocampiphoto @daphne @reka @marty —> il y a notamment pas mal de #chiffres et de noms d’entreprises... (mais l’article est en allemand)

    CDB_77
    Écrire un commentaire
  • @klaus
    klaus++

    Soigner le lapin - comment les messieurs chrétiens-démocrates se débarassent de femelles gênantes
    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-peter-tauber-soll-an-mobbing-komplott-beteiligt-gewesen-sein-1.3176

    http://media-cdn.sueddeutsche.de/image/sz.1.3177255/860x860?v=1474647132000&.jpg

    Stichwort „Kaninchen“: Angeblich verfasste der CDU-Generalsekretär 2006 gemeinsam mit einem Freund ein Strategiepapier, um die CDU-Geschäftsführerin in seinem Heimatkreis loszuwerden. Tauber bestreitet das.

    Von Robert Roßmann, Berlin

    Dass es in Parteien nicht immer freundlich zugeht, ist eine Binse. Politik ist ein hartes Geschäft - da schadet es nicht, wenn man Ellbogen hat. Wer nach oben will, kann nicht immer nur an die anderen denken. Und wer oben ist, muss mit dem Neid der Zurückgebliebenen kämpfen. Jetzt gibt es aber einen Fall, der aus dem üblichen Konkurrenz-Gewusel herausragt - und im Mittelpunkt steht kein Geringerer als Angela Merkels Generalsekretär.

    Peter Tauber stammt aus dem CDU-Kreisverband Main-Kinzig. Er sitzt dort im Vorstand und ist immer noch Mitglied der Kreistagsfraktion. In dem Kreisverband sollten die Mitglieder stolz sein, dass es einer der Ihren ganz nach oben geschafft hat - könnte man meinen. Doch einige sehen das ganz anders und greifen Tauber seit mehr als einem Jahr hart an. Die Geschichte klingt zunächst wie eine alte Kamelle aus der Parteiprovinz, doch sie ist dem CDU-Generalsekretär in der Hauptstadt heute arg unangenehm.
    Vor zehn Jahren war Tauber noch Landesvorsitzender der Jungen Union Hessen

    „Nun habe ich inzwischen natürlich gelernt, dass man den ’Politiker’ generell als korrupt, falsch und hintertrieben hält, das ist zum Glück nicht bei jedem so, aber Peter Tauber ist das klassische Paradebeispiel dafür“, schreibt Marianne Hain. Der Brief liegt der Süddeutschen Zeitung vor, er datiert vom 4. Mai 2015. Hain war damals noch Vertreterin der CDU im Kreisausschuss Main-Kinzig, dem obersten Verwaltungsorgan in Taubers Landkreis. In dem Brief wirft die Christdemokratin ihrem Generalsekretär „hintertriebene Machenschaften“ und „Hinterlistigkeit“ vor. Um die Vorwürfe zu belegen, hat Hain ihrem Brief ein Dokument beigelegt - und das hat es tatsächlich in sich.
    Süddeutsche Zeitung Politik CDU-Lichtgestalt im Schatten
    CDU-Lichtgestalt im Schatten
    Peter Tauber wurde mit großen Erwartungen zum CDU-Generalsekretär gewählt. Inzwischen vermissen viele Mitglieder den richtigen Ton bei ihm. Porträt von Robert Roßmann mehr ...

    Auf neun Seiten wird detailliert beschrieben, wie man - auch mit schmierigen und widerrechtlichen Mitteln - die Kreisgeschäftsführerin der CDU aus dem Amt entfernen sollte. Die Autoren haben ihrem Papier den zynischen Titel „Pflegehinweise für das Kaninchen“ gegeben. Das „Kaninchen“ ist die Kreisgeschäftsführerin, die möglichst sofort rausgeworfen werden soll.

    „Dieses Pflegeprogramm“ habe Tauber zusammen mit einem Freund „aufgestellt“, schreibt Hain. Wenn der Vorwurf stimmt, hätte der CDU-Generalsekretär ein gewaltiges Problem. In den „Pflegehinweisen für das Kaninchen“ wird empfohlen, der Kreisgeschäftsführerin für den Fall, dass sie nicht freiwillig einen Aufhebungsvertrag unterschreibt, mit der Kündigung ihrer Tochter zu drohen, die ebenfalls bei der CDU arbeitet. Doch das ist nicht der einzige skandalöse Punkt. „Damit das Kaninchen nicht übermütig wird, sollte man ihm das Leben . . . schwer machen“, heißt es in dem Papier, zum Beispiel durch „Verbot der Nutzung des Internets für private Zwecke und Ankündigung, den Mail-Verkehr mittels Stichproben zu kontrollieren“. Außerdem wird geraten, gegenüber der Geschäftsführerin nicht zu erwähnen, dass sie einen speziellen Kündigungsschutz genießt, der sie praktisch unkündbar macht. „Falls sie das Thema selbst anspricht, müssen die beteiligten Juristen bluffen“, steht in den „Pflegehinweisen“. Sie enthalten auch einen Rat für den Fall, dass die Geschäftsführerin nicht klein beigibt: „Wenn das Kaninchen zum Gegenangriff ausholt, muss die Jagd natürlich sofort abgeblasen werden - dann muss aber SOFORT die Schlagzahl erhöht werden.“ Dazu gehöre: „Tochter SOFORT kündigen. Ermahnungen und Abmahnungen beginnen.“ Das Motto dabei müsse lauten: „Immer dran denken: Greife niemals in ein Wespennest und wenn Du greifst, so greife fest.“

    Eines ist sicher: Jeder Politiker, der ein derartiges Pamphlet zu verantworten hat, kommt in Bedrängnis, wenn es bekannt wird. Aber genau damit beginnt in diesem Fall das Problem. Die „Pflegehinweise“ über die sich Hain beklagt, datieren bereits aus dem Jahr 2006. Tauber war damals noch Landesvorsitzender der Jungen Union Hessen - der Freund, mit dem er das Papier aufgestellt haben soll, wurde 2007 Landesgeschäftsführer der JU. Außerdem ist das Dokument nicht unterschrieben. Aus ihm geht lediglich hervor, wer der Adressat war: der damalige CDU-Kreisvorsitzende Tom Zeller. Entsprechend schwierig ist die Spurensuche.
    Überlebensversicherung für das „Kaninchen“

    Die Frau, um die es geht, das „Kaninchen“, ist Anne Höhne-Weigl. Sie war nicht nur 15 Jahre lang Kreisgeschäftsführerin der CDU, sondern auch Vorsitzende der örtlichen Frauen-Union. Höhne-Weigl sagt der SZ, sie habe die „Pflegehinweise“ bereits im November 2006 auf dem Schreibtisch Zellers gefunden. Sie sind damit zu einer Art Überlebensversicherung für sie geworden. Wenn man ihr tatsächlich gekündigt hätte, hätte sie mit der Veröffentlichung des Papiers drohen können. Vermutlich auch deshalb blieb Höhne-Weigl noch bis zu ihrem regulären Ruhestand Mitte 2014 im Amt. Sie war damit auch einige Jahre lang Taubers Geschäftsführerin, nachdem dieser Zellers Nachfolger als CDU-Kreisvorsitzender wurde.

    Auch Höhne-Weigl ist sich sicher, dass Tauber und der ehemalige JU-Landesgeschäftsführer die Urheber der Pflegehinweise sind. Zeller habe ihr im Dezember 2013 „während einer Kreistagssitzung“ gesagt, das Papier sei von den beiden „in Zusammenarbeit erstellt worden“, sagt Höhne-Weigl. Dies habe Zeller ihr im Dezember 2015 noch einmal bestätigt. Die Christdemokratin ist auch heute noch voller Zorn über Tauber. Sie „empfinde es geradezu als verwerflich und menschenverachtend“, dass Tauber gemeinsam mit dem ehemaligen JU-Landesgeschäftsführer „dieser Mobbinganleitung den Namen ’Kaninchenpflegeprogramm’ gegeben“ habe.
    Aus den Mobbing-Anweisungen „Wenn das Kaninchen zum Gegenangriff ausholt, muss die Jagd natürlich sofort abgeblasen werden - dann muss aber SOFORT die Schlagzahl erhöht werden.“

    Der ehemalige JU-Landesgeschäftsführer ist heute nicht mehr in der Politik. Bei einer ersten Nachfrage der SZ im Dezember 2015 bestritt er nicht, an einem derartigen Papier mitgeschrieben zu haben, auch wenn er sich an die Details nicht mehr erinnern könne. Zu einer möglichen Beteiligung Taubers wollte er nichts erklären. Am Freitag sagte der Ex-Landesgeschäftsführer auf eine neuerliche Nachfrage, er wolle öffentlich gar nicht mehr zu den Behauptungen Stellung nehmen.

    Und Tauber? Er räumt zwar ein, „wie viele andere vor Ort damals Kenntnis von dem Papier“ gehabt zu haben. „Ich habe das Papier aber nicht geschrieben“, sagt Tauber. Wer etwas anderes behaupte, der lüge. Auf die Frage, ob er den Inhalt des Papiers unterstützt habe, antwortet Tauber aber lediglich mit zwei ausweichenden Sätzen: „Ich war damals in keiner Funktion im Kreisverband tätig. Während meiner Zeit als Kreisvorsitzender habe ich während der gesamten Zeit mit der Kreisgeschäftsführerin (Anne Höhne-Weigl) zusammengearbeitet.“

    Und was erklärt der Dritte im Bunde, der damalige CDU-Kreisvorsitzende Zeller, für den das Papier angefertigt wurde? Er bereut die „Pflegehinweise“ inzwischen. „Die damalige Situation war sehr schwierig und verfahren, und es wurden viele Fehler gemacht, die ich und andere heute nicht mehr machen würden“, sagt Zeller, „das Papier gehört eindeutig dazu.“ Wer das Papier „konkret geschrieben“ habe, wisse er nicht mehr, behauptet Zeller. Seine angeblichen Äußerungen gegenüber Frau Höhne-Weigl will er nicht bestätigen. So viel sagt Zeller dann aber doch: „Ja, Dr. Peter Tauber war als damaliger politischer Vertrauter an den Überlegungen beteiligt.“ Der heutige CDU-Generalsekretär sei „einbezogen“ gewesen, „inwieweit er das Papier konkret unterstützt“ habe, wisse er aber nicht mehr.

    Endgültig klären lässt sich der Fall damit nicht. Es gibt trotz monatelanger Nachforschungen bis heute keinen Beweis dafür, dass Tauber nicht nur von dem Papier wusste, sondern auch einer der Autoren war. Der Fall offenbart aber, wie brutal manchmal in Parteien miteinander umgegangen wird. Und er zeigt, wie groß die Konflikte sogar innerhalb einer Fraktion sein können. Tauber, Zeller und Höhne-Weigl saßen noch bis zur hessischen Kommunalwahl im März dieses Jahres gemeinsam für die CDU im Kreistag.

    #Allemagne #politique #droite #femmes #discrimination

    klaus++
    Écrire un commentaire
  • @klaus
    klaus++

    Werner Mauss wegen Steuerhinterziehung vor Gericht - Politik - Süddeutsche.de
    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/justiz-das-phantom-werner-mauss-kommt-vor-gericht-1.3145132

    http://media-cdn.sueddeutsche.de/image/sz.1.3077548/680x382?v=1472742930000&.jpg

    Le plus célèbre agent secrèt allemand accusé pour fraude fiscale

    Der Geheimagent Werner Mauss soll 15 247 981 Euro Steuern hinterzogen haben.
    Die Steuerbehörden sind überzeugt, dass Mauss zur Täuschung ein „großes Lügengebäude aufgebaut“ hat.
    Seine Verteidiger behaupten, der Vatikan sei in den Fall involviert und Mauss nur Treuhänder.

    Seit den Sechzigerjahren ist Mauss für Staaten und Konzerne im Einsatz. Er war in ausgewachsene Skandale und Affären verwickelt, und hat mit der kolumbianischen Guerilla über Geiselfreilassungen verhandelt. Er hat den RAF-Terroristen Rolf Pohle in Griechenland aufgespürt, verschwundene Giftfässer gefunden, den gestohlenen Kölner Domschatz gehoben und die entführte Leiche des Milliardärs Friedrich Karl Flick wiederbeschafft. Von bedeutsamen Operationen zur „Verbesserung des Weltfriedens“ ist zudem seitens seiner Verteidiger die Rede. Der Undercover-Mann, von dem es viele Jahre nicht einmal ein Foto gab, arbeitete auch für den Bundesnachrichtendienst, den Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt. Für Bundesbehörden allerdings, erklärte die Bundesregierung jüngst, sei er schon seit mehr als zehn Jahren nicht mehr tätig. Aber noch immer ist er ein Phantom.

    Wenn er auftaucht, läuft nichts so, wie es gewöhnlich läuft. Fast vier Jahre lang haben die Steuerfahndung in Wuppertal und die Bochumer Staatsanwaltschaft versucht, die Geldgeheimnisse des Spezialagenten zu entschlüsseln. Sie sind überzeugt, dass Mauss zur Täuschung der Steuerbehörden ein „großes Lügengebäude aufgebaut“ hat. Am Donnerstag hat das Landgericht Bochum nun die Anklage zugelassen, der Prozess soll am 26. September beginnen. Die angebliche Hinterziehungssumme ist gewaltig - im Fall einer Verurteilung könnte Mauss eine Haftstrafe drohen.

    #Allemagne #fraude_fiscale #espionnage #histoire

    klaus++
    Écrire un commentaire
  • @taurillon
    Le Taurillon, magazine eurocitoyen CC BY

    #Spitzenkandidaten : Comment éviter le retour en arrière ?
    ▻http://www.taurillon.org/spitzenkandidaten-comment-eviter-le-retour-en-arriere

    Le Conseil de l’Union européenne s’apprête à contester plusieurs propositions importantes du Parlement européen relatives à la réforme de la loi électorale, dont celle portant sur les Spitzenkandidaten pour la présidence de la Commission. Sur la base d’un état des lieux encore incomplet en raison de l’opacité des travaux du Conseil, on examine ici ce que l’on peut encore sauver de cette réforme en vue des élections européennes de 2019.

    Actualités

    / Spitzenkandidaten, #Élections, #Institutions_européennes, #Conseil_européen

    ▻http://www.uef.fr/407
    ▻http://www.jef.de/europa-appell-der-politischen-jugendorganisationen
    ▻http://www.spiegel.de/politik/deutschland/europawahl-parteijugend-kaempft-fuer-eu-spitzenkandidaten-a-1091124.html
    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-wahl-deutsche-parteijugend-gegen-abschaffung-von-eu-spitzenkandidate
    ▻http://www.euractiv.de/section/eu-innenpolitik/opinion/der-kampf-fuer-spitzenkandidaten-gegen-die-arroganz-der-staaten
    ▻http://www.treffpunkteuropa.de/der-kampf-fur-spitzenkandidaten-gegen-die-arroganz-der-staaten
    ▻https://www.change.org/p/europ%C3%A4ischer-rat-merkel-steinmeier-schaffen-sie-die-europ%C3%A4ischen-s

    Le Taurillon, magazine eurocitoyen CC BY
    Écrire un commentaire
  • @cdb_77
    CDB_77

    Europe wants to deport Afghan migrants, but Kabul is reluctant to accept them

    Today, German and Afghan officials are negotiating an agreement that could see thousands of Afghans return to the country on either chartered or commercial flights from across Europe over the next few months. Germany wants to begin sending Afghans back immediately, officials here say. The Afghan government has insisted Germany provide Afghanistan with more economic aid to absorb the influx.

    https://img.washingtonpost.com/rf/image_1484w/2010-2019/WashingtonPost/2016/03/14/Foreign/Images/AFP_8H7BT-4881.jpg?uuid=jESZcOomEeWm8yHM28X3Tg

    ▻https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/europe-wants-to-deport-afghan-migrants-but-kabul-is-reluctant-to-accept-them/2016/03/17/8b2d9e6a-e54e-11e5-a9ce-681055c7a05f_story.html
    #Afghanistan #renvoi #expulsion #asile #migrations #réfugiés #Allemagne

    CDB_77
    Écrire un commentaire
  • @cdb_77
    CDB_77
    2
    @unagi
    @reka
    2

    L’accord entre l’Europe et la Turquie : un signal positif ou un jeu de dupe ?

    Dans l’hebdomadaire de centre-gauche L’Obs, le président et le directeur de l’Institut Jacques Delors, António Vitorino et Yves Bertoncini, soulignent l’importance d’une lutte efficace contre les passeurs pour la réussite de l’accord avec la Turquie :

    « Le sommet européen du 7 mars a demandé à Donald Tusk de finaliser le projet d’accord dans le respect du droit européen et international, ce qui ne sera pas forcément aisé. ... Si tel était le cas, on pourrait sans doute se féliciter d’avoir enfin soustrait les réfugiés à l’emprise des réseaux de #passeurs en les prenant directement en charge en Syrie afin d’organiser leur voyage vers l’Europe. Mais cela supposera que ces ’réinstallations’ aient effectivement lieu, et de manière rapide, sauf à priver l’accord de sa portée humanitaire. ... Et cela impliquera aussi que ces réseaux de passeurs soient effectivement démantelés et empêchés de se redéployer dans d’autres pays. Si ces deux conditions ne sont pas réunies, l’accord UE-Turquie sera un ’jeu de dupes’. »

    ▻http://leplus.nouvelobs.com/contribution/1496388-l-accord-entre-l-europe-et-la-turquie-un-signal-positif-ou

    #Turquie #asile #migrations #réfugiés #UE #Europe #externalisation #push-back #refoulement #politique_migratoire

    CDB_77
    • @cdb_77
      CDB_77

      Traduction par Eurotopics :

      L’accord UE-Turquie est contraire à la Convention de Genève sur les réfugiés, mais aussi à la Convention européenne des droits de l’homme, critique le portail libéral T24 :

      « Ces deux conventions proscrivent formellement l’expulsion de groupes entiers de population, quel que puisse être le niveau de sécurité que leur garantit le pays vers lequel ils sont refoulés. Ce qui est navrant dans ces négociations, c’est que des vies humaines sont en jeu, et surtout la vie de personnes qui fuient les guerres. Il faut également discuter de la réponse que la Turquie a donnée à la proposition immorale faite par l’UE. »

      AB’nin ahlaksız teklifiyle son pazarlık
      ▻http://t24.com.tr/yazarlar/fulya-cansen/abnin-ahlaksiz-teklifine-ahlaksiz-yanitta-son-pazarlik,14125

      CDB_77
    • @cdb_77
      CDB_77

      Seminar video: Making sense of the EU-Turkey deal: law, politics and practicalities

      On 7 March 2016, EU leaders announced a new agreement with Turkey, stating that ‘bold moves were needed to close down people smuggling routes, to break the business model of the smugglers, to protect our external borders and to end the migration crisis in Europe. We need to break the link between getting in a boat and getting settlement in Europe.’ While the details of the agreement and its implementation remain to be seen, this seminar brings together experts to examine its legality under both international and EU law, its likely efficacy and its political impact.

      ►http://www.rsc.ox.ac.uk/news/seminar-video-making-sense-of-the-eu-turkey-deal-law-politics-and-practica

      CDB_77
    • @cdb_77
      CDB_77

      Les Vingt-huit expulsent le droit d’asile

      Derrière les grandes proclamations sur le respect des droits de l’homme, du droit international et du droit européen, la réalité est brutale : les vingt-huit États européens vont bel et bien enterrer le droit d’asile accusé d’attirer des centaines de milliers de réfugiés. Le plan germano-turc, présenté lors du sommet européen du 7 mars, et qui prévoit le renvoi quasi-automatique de tous les migrants, économique ou demandeur d’asile, vers la Turquie, a été adopté aujourd’hui par les chefs d’État et de gouvernement, une nouvelle fois réunis à Bruxelles.

      http://m0.libe.com/blogs/cache/13/fb/13fbda2ff24ee3394460d70aac0de276.jpg

      ►http://bruxelles.blogs.liberation.fr/2016/03/18/abandon-du-droit-dasile-mode-demploi

      CDB_77
    • @cdb_77
      CDB_77

      Uno scambio miserabile

      Sull’accordo di ieri tra Consiglio d’Europa e Turchia bisogna reprimere un senso opprimente di vergogna. I 28 statisti che governano questo continente di 506 milioni di abitanti hanno negoziato con Davutoglu (cioè con il suo padrone Erdogan) il seguente accordo: l’Europa accetterà 72.000 profughi e ne rimanderà altrettanti dalla Grecia in Turchia. In cambio Ankara ottiene per il momento 3 milioni di Euro per progetti sui migranti (i termini qui sono vaghi per occultare le promesse europee di altro denaro), l’avvio della procedura di ammissione della Turchia alla Ue e una facilitazione, anch’essa vaga, dei visti d’ingresso dei cittadini turchi in Europa.

      http://ilmanifesto.info/cms/wp-content/uploads/2016/03/18/19prima-reuters-stephane-de-sakutinpool.jpg

      ▻http://ilmanifesto.info/uno-scambio-miserabile

      CDB_77
    • @cdb_77
      CDB_77

      EU-Turkey Summit on the refugee crisis - Law and (dis)order?

      “Deal done!” This is the main outcome and message of the Summit between the 28 EU leaders and Turkish Prime Minister Ahmet Davutoğlu. After many meetings and long hours of discussion between 6/7 and 18 March, both parties agreed on a series of “action points” to manage the flow of people coming to Europe from Turkey. Faced with an unprecedented crisis and forced to send signals to public opinions back home, EU leaders had one objective in mind: getting the number of migrants arriving in the EU down to bring back order within the framework of EU rules. A closer look at the Summit Conclusions and the EU-Turkey statement leaves a bitter taste, as the final result of this negotiation creates more problems than it solves.

      ▻http://www.epc.eu/pub_details.php?cat_id=4&pub_id=6418

      CDB_77
    • @cdb_77
      CDB_77

      Réfugiés : l’Europe veut bétonner l’accord avec la Turquie

      Les négociateurs bruxellois se démènent pour rendre légal l’accord avec la Turquie sur les réfugiés. Même si nombre d’ONG et d’élus, jusqu’aux Nations unies, continuent de douter de sa conformité avec le droit international. Inventaire des points litigieux d’un texte qui pourrait être finalisé dans la douleur, vendredi à Bruxelles.

      Cela fait un certain temps que les Européens sont passés maîtres dans la construction d’usines à gaz juridiques. Il suffit de se souvenir de certains arrangements ultra-techniques avec les traités, au plus fort de la crise de la zone euro. L’affaire est en train de prendre des proportions inédites avec l’accord en chantier avec la Turquie, censé, selon l’expression officielle, « tarir le flux » des réfugiés rejoignant les îles grecques.

      Ce texte très controversé instaure le principe du « un pour un » : Ankara s’engage à reprendre l’ensemble des migrants clandestins arrivant sur les îles grecques (qu’ils soient migrants économiques ou réfugiés politiques, Syriens ou non), tandis que l’UE, elle, consent à « réinstaller » sur son sol, pour chaque réfugié syrien « retourné » de Grèce vers la Turquie, un réfugié syrien présent dans un camp turc (via des « couloirs humanitaires »). Pour ses partisans, l’accord doit permettre de « mettre en échec définitivement le modèle économique des passeurs », puisqu’il reviendrait à rendre inutile la traversée de la Mer Egée.

      Signe qui ne trompe pas, beaucoup de négociateurs bruxellois restent sceptiques sur l’avenir de ce texte, qui pourrait être finalisé lors d’une nouvelle réunion des chefs d’Etat et de gouvernement, en fin de semaine dans la capitale belge. « Je ne vous cache pas du tout que l’approche que nous proposons est extrêmement compliquée, mais je ne vois pas d’autres approches qui permettraient de dire que la situation humanitaire est acceptable », a résumé mercredi le Néerlandais Frans Timmermans, numéro deux de la Commission européenne, bousculé par des journaliste sceptiques. « C’est encore difficile. Il y a plusieurs points encore incertains, sur le plan juridique comme sur le plan pratique », grimaçait le même jour un diplomate de premier plan.

      • 1 - Pas d’« expulsions collectives » ?
      A l’issue du sommet UE-Turquie du 7 mars (lire notre compte-rendu), des ONG, certaines capitales comme Madrid, ou encore les Nations unies, ont mis en doute la légalité du texte. La Charte des droits fondamentaux de l’UE précise ainsi que « les expulsions collectives sont interdites » (article 19) et garantit le droit d’asile tel que la Convention de Genève l’établit (article 18). Depuis lundi, les responsables bruxellois ont trouvé la parade : ils martèlent que l’approche sera individuelle et personnalisée. Du cas par cas, promettent-ils. « Il n’est pas question de faire du refoulement massif : ce serait à la fois illégal et politiquement insoutenable. Il ne peut s’agir que de traitements individuels », affirme un diplomate, qui préfère, au concept d’« expulsions collectives », celui de « réadmission d’individus ».

      Jean-Claude Juncker, président de la commission européenne, à l’issue du sommet UE-Turquie le 7 mars 2016 à Bruxelles. ©CE.
      Une fois sur les îles grecques, les migrants qui le souhaitent pourront déposer une demande d’asile (pour le moment, dans la grande majorité des cas, ils ne le font pas, espérant rejoindre d’autres pays en Europe). Cette demande sera instruite sur place. S’ils sont déboutés, ils pourront alors déposer un recours et être entendus par un juge. Si le pré-accord avec Ankara finit par entrer en vigueur, la plupart de ces demandes seront jugées « irrecevables ». En clair, on leur expliquera qu’ils se sont trompés de guichet, et qu’il faut retourner en Turquie. « Je reconnais que la différence entre l’irrecevabilité et le caractère infondé de la demande est subtil, mais elle existe en droit », commente un négociateur.

      A ce stade, parmi les nombreuses questions techniques qu’il reste à régler, il y a celle de savoir si les recours déposés en Grèce seront suspensifs ou pas. Les réfugiés syriens demandeurs d’asile en Grèce pourront-ils attendre sur place, le temps de l’examen de leur recours (d’autant que ces délais peuvent être très longs, surtout si un recours est déposé devant la Cour de justice de l’UE…) ? Nombre des négociateurs laissaient entendre mercredi que ce recours ne serait pas suspensif : il serait donc possible de renvoyer les réfugiés syriens en Turquie, même si ceux-ci déposent un recours sur le sol grec.

      • 2 - La Turquie, un « pays tiers sûr » ?
      C’est un autre point très dur de la discussion. Dès le 7 mars au soir, Jean-Claude Juncker, le patron de la commission, avait assuré que cet accord pouvait être conforme au droit communautaire. Il s’était appuyé sur les articles 33 et 38 de la directive sur la procédure d’asile de 2013. D’après ce texte, un Etat de l’UE (au hasard : la Grèce) peut estimer qu’une demande de protection internationale est « irrecevable » lorsqu’« un pays qui n’est pas un Etat membre est considéré comme un pays tiers sûr pour le demandeur ». L’article 38, lui, précise ce qu’on entend ici par un « pays tiers sûr ». Parmi les conditions, il doit exister dans ce pays (au hasard : la Turquie) « la possibilité de solliciter la reconnaissance du statut de réfugié et, si ce statut est accordé, de bénéficier d’une protection conformément à la convention de Genève ».

      Le problème, c’est que la Turquie a bien ratifié la convention de Genève, mais avec une « limitation géographique ». En clair, elle n’applique le statut de « réfugié » qu’aux ressortissants de pays membres du Conseil de l’Europe. Les Syriens, depuis 2014, ont droit, eux, à un statut de « protection temporaire », qui n’est pas identique (ils sont censés être enregistrés sous ce statut lorsqu’ils passent par un camp turc). Quant aux réfugiés irakiens ou afghans, rien n’est prévu. Sur ce point, les négociateurs bruxellois rappellent qu’il revient à la Grèce (et pas à l’UE) de décider si elle considère la Turquie comme un « pays tiers sûr » au sens de l’article 38. Ils s’en sortent aussi par ce qui peut ressembler à une belle pirouette : il n’est pas nécessaire pour Ankara, jugent-ils, de ratifier la convention de Genève sans « limitation géographique », mais tout simplement de garantir des conditions d’accueil « conformes » au droit de Genève pour d’autres réfugiés sur son sol.

      • 3 - Une mesure « temporaire et exceptionnelle » pour un maximum de 72 000 Syriens
      Là encore, l’élément de langage tourne en boucle depuis lundi : il n’est pas question de faire du « un pour un » pendant des années. Le dispositif doit être « temporaire », le temps de dissuader les passeurs. « Des semaines, quelques mois, pas plus », dit un négociateur. La précision fera plaisir à certains dirigeants qui, à l’issue du sommet UE-Turquie de la semaine dernière, s’étaient inquiétés des volumes de réfugiés qu’il faudrait « réinstaller » en Europe. Eux imaginaient déjà des millions de réfugiés syriens à accueillir dans les mois à venir, si ce nouveau mécanisme se met à fonctionner à plein régime...

      Les négociateurs bruxellois travaillent sur des chiffres beaucoup plus restreints. L’une de leurs astuces est de s’être appuyés sur les engagements qu’avaient pris les Etats membres l’an dernier, en matière d’accueil des réfugiés. En juillet 2015, les 28 avaient accepté de « réinstaller » 22 000 réfugiés syriens logés dans des camps au Liban, en Jordanie et en Turquie. Jusqu’à présent, environ 4 000 personnes ont bénéficié du mécanisme - ce qui laisse 18 000 places vacantes.
      Même calcul pour le plan de « relocalisation » de 160 000 migrants, adopté à l’automne 2015. Ce dispositif prévoit de redéployer, en fonction de quotas au sein des 28, les réfugiés déjà présents sur le sol de l’UE (en Grèce, en Italie ou en Hongrie). Or, la Hongrie n’a jamais joué le jeu de cette « relocalisation » et il restera donc au moins 54 000 places à pourvoir à la fin du programme. D’où le total de 72 000 « réinstallations » possibles, depuis la Turquie, dans les semaines à venir, pour tester le programme du « 1 pour 1 ». Dans l’entourage de Donald Tusk, le président polonais du conseil européen, la ligne est très claire : il n’est pas question d’aller au-delà de ces ordres de grandeur.

      A titre de comparaison, on estime qu’environ 43 000 réfugiés sont d’ores et déjà bloqués en Grèce, après la « fermeture » de la frontière avec la Macédoine (ceux-là ne seront pas concernés par le nouveau plan, qui n’est pas rétroactif). Quelque 800 à 1 000 migrants –dont une majorité de Syriens– débarquent chaque jour sur les îles grecques. Le calcul des responsables européens, c’est donc de tester ce dispositif du « un pour un » sur quelques semaines (une semaine équivaudrait en théorie à une réinstallation d’un peu moins de 7 000 réfugiés syriens). « Si dans trois ou quatre semaines, les niveaux de passage restent stables, cela voudra dire que le dispositif n’est pas dissuasif, que c’est un échec, et qu’il faudra donc trouver une autre solution », résume un diplomate européen.

      • 4 - Une décision discriminatoire ?
      Autre difficulté juridique du dispositif encore en chantier : il revient à faire le tri entre réfugiés syriens, irakiens et afghans. Si la Turquie s’engage à reprendre la totalité des migrants « irréguliers », le dispositif des réinstallations vers l’UE, lui, ne concerne que les Syriens. N’y aurait-il pas là une forme de discrimination difficile à défendre, entre plusieurs catégories de réfugiés politiques ? Sur ce point, un diplomate de premier plan répond : « C’est une question que l’on s’est posée. La conclusion, c’est qu’il y aurait discrimination si les réinstallations en Europe étaient obligatoires, au regard du droit international. Mais ce n’est pas le cas. C’est quelque chose que nous lançons de manière complémentaire. Donc il n’y a pas de discrimination ».

      • 5 - Le dispositif a-t-il une chance de voir le jour ?
      Le « plan de relocalisation » qui a vu le jour à l’automne dernier devait profiter à 160 000 réfugiés. Au 15 mars 2016, à peine un millier de personnes ont été « relocalisées ». Ce premier bilan en dit long sur l’extrême lenteur de l’application de ces mécanismes totalement inédits à l’échelle de l’Europe. Autre exemple : les 28 avaient promis, en novembre dernier, une aide de trois milliards d’euros aux Turcs, pour soutenir le fonctionnement des camps de réfugiés à la frontière syrienne. Mi-mars 2016, les premiers millions d’euros commencent à peine à être débloqués sur le terrain. A tel point que beaucoup se demandent, au-delà des obstacles juridiques qu’il contient, si le dispositif du « un pour un », particulièrement complexe, a une chance de voir le jour à court terme, avec des résultats visibles « dans les semaines à venir » comme l’espèrent ses défenseurs...

      Aux yeux des négociateurs, tout dépendra en fait de la manière dont la Grèce et la Turquie vont s’approprier les termes de l’accord. Les deux exécutifs vont devoir adopter des lois et des règlements dans l’urgence. Athènes, en particulier, devra adopter une réforme de sa procédure de recours, à destination des demandeurs d’asile. Surtout, tout cela demande des moyens humains et matériels qui manquent tragiquement, sur les îles grecques. Dans ces îles grecques totalement dépassées, il faudrait de nouveaux bâtiments pour faire patienter les demandeurs d’asile sur place, des juges présents pour étudier les recours, etc. « Le premier ministre grec fera valoir ce coût (lors du sommet, ndlr), et il nous semble normal que l’Europe fasse preuve de solidarité, parce que tout cela se passe à la frontière extérieure de l’UE », fait-on valoir côté français.

      • 6 - Chypre, le vrai « game-breaker » ?
      C’est l’un des charmes de l’Europe à 28, régie par les règles du consensus : Chypre, 1,1 million d’habitants, peut faire capoter à elle seule l’accord. Donald Tusk, à la tête du conseil, l’a bien compris, qui s’est rendu à Nicosie puis à Ankara la même journée de mardi, pour tenter de déminer le dossier. Le gouvernement chypriote est très remonté contre l’une des contreparties exigées par Ankara à l’accord sur les réfugiés : l’ouverture de nouveaux chapitres de négociations, en vue d’une adhésion - lointaine - de la Turquie (qui ne reconnaît pas la république chypriote) à l’UE.

      Chypre avait déjà fait le dos rond lors du sommet de novembre. Mais cette fois, les choses se corsent. Depuis 2008, plusieurs chapitres de la négociation (ceux qui portent sur le marché intérieur) sont gelés, à l’initiative de l’UE, en soutien à Nicosie, parce que la Turquie ne respecte pas « le protocole d’Ankara ». Cet accord prévoyait que la Turquie ouvre ses ports et aéroports aux avions et bateaux chypriotes – ce qui n’est toujours pas le cas. Ankara ne semble pas disposé à avancer sur ce sujet extrêmement sensible à court terme. Une formule suffisamment floue et ambiguë, dans les conclusions du sommet, suffira-t-elle à faire baisser les tensions des deux côtés ?

      L’autre contre-partie exigée par Ankara n’est pas forcément plus consensuelle : elle porte sur l’accélération de la libéralisation des visas pour les Turcs souhaitant se rendre dans l’espace Schengen. En novembre 2015, la date-butoir était fixée à octobre 2016. Au sommet de mars, le calendrier a été avancé, à « fin juin » 2016. Mais la liste des 72 critères auxquels la Turquie doit se conformer n’a pas évolué, et Ankara est encore loin de les avoir remplis. D’après un rapport de suivi (pdf, 318.0 kB)de la commission, Ankara ne remplit aujourd’hui que… dix critères sur les 72. La date-butoir de juin 2016 semble donc, là encore, hautement irréaliste.

      _____________________________________________
      ▻https://www.mediapart.fr/journal/international/170316/refugies-l-europe-veut-betonner-l-accord-avec-la-turquie?onglet=full

      CDB_77
    • @cdb_77
      CDB_77

      Is the EU-Turkey refugee and migration deal a treaty?

      This brings us to two concluding observations. First, the devil of implementing the EU-Turkey deal is in the detail. Although its effectiveness in terms of stopping irregular migration by creating a deterrent effect may depend on returning all persons arriving in Greece as quickly as possible, fundamental rights may well halt returns in individual cases or result in lengthy procedures. It is indeed the question whether the appropriate human rights framework is in place in Greece (as is observed by UNHCR). Second, the EP is right in asking critical questions about the Council not following the rules for concluding a treaty (also see earlier questions about the EU-Turkey deal of 29 November 2015). Although one could take the view that time did not allow to await an Opinion of the CJEU, the agreement was not concluded with Turkey overnight and there would at least seem to have been opportunity to ask consent from European Parliament (Art. 218(6) says that, in an “urgent situation”, EP and Council may agree on a time-limit for consent). That the institutional role of the EP has been neglected confirms the worrying trend that intergovernmental decision-making is taking over in the Union, and that national interests increasingly often prevail over the common values of the Union. This is bad for European democracy.

      ▻http://eulawanalysis.blogspot.ch/2016/04/is-eu-turkey-refugee-and-migration-deal.html

      CDB_77
    Écrire un commentaire
  • @unagi
    unagi CC BY-NC
    3
    @reka
    @cdb_77
    @gastlag
    3

    Ou on apprend que le directeur national de l’abri de réfugiés de Clausnitz, Thomas Hetze, est membre de l’AFD (alternativ für Deutschland). ▻http://seenthis.net/messages/462787

    Il est aussi manager de la société de gestion GSQ. GSQ qui est responsable de la location et de la gestion des propriétés à destination du logement des réfugiés.

    La traduction automatique reste ok.
    Clausnitz : Heimleiter demonstrierte gegen « Asylchaos » - Politik - Süddeutsche.de
    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/thomas-hetze-clausnitz-heimleiter-demonstrierte-gegen-asylchaos-1.28726

    http://polpix.sueddeutsche.com/bild/1.2872729.1455975019/900x600/clausnitz-thomas-hetze-fluechtlinge-sachsen.jpg

    Ein ganz normaler Bürger sei er, mit Hobbys und Familie. Am 3. November steht Thomas Hetze im sächsischen Freiberg am Rednerpult. Vor ihm Hunderte Menschen, die gewaltig was gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung haben. Vor allem gegen die Kanzlerin: „Merkel muss weg!“, brüllen sie. Der Mann mit den Hobbys und der Familie brüllt nicht. Er spricht bedächtig. Dennoch entfaltet er ein fragwürdiges Weltbild. Wirtschaftsflüchtlinge würden nach Deutschland einmarschieren, ohne dass die Regierung dagegen vorgehe. In Hetzes Augen „ein Verbrechen an der deutschen Nation“. Dann wettert er gegen die Mitarbeiter des Landratsamtes, die nicht den Schneid hätten gegen die „Doktrin des Staatsapparates“ aufzubegehren.

    Thomas Hetze ist kein ganz normaler Bürger. Er sprach auf Einladung der Alternative für Deutschland (AfD), deren Mitglied er ist, auf einer Kundgebung unter dem Motto „Asylchaos stoppen!“. Außerdem ist er Heimleiter der Flüchtlingsunterkunft in Clausnitz, die derzeit ganz Deutschland beschäftigt. In dem sächsischen Ort hatte ein hasserfüllter Mob neu ankommende Flüchtlinge so verängstigt, dass sie nur widerwillig aus dem Bus stiegen. Ein Polizist schleifte einen völlig verstörten Jungen aus dem Bus und in das Haus. Von nun an wird Thomas Hetze für ihn verantwortlich sein, so wie für die 24 weiteren Flüchtlingen, die in mehreren Wohnungen leben werden.

    unagi CC BY-NC
    Écrire un commentaire
  • @taurillon
    Le Taurillon, magazine eurocitoyen CC BY

    L’Union européenne doit faire son entrée sur la scène internationale
    ▻http://www.taurillon.org/l-union-europeenne-doit-faire-son-entree-sur-la-scene-internationale

    L’ordre mondial actuel est devenu fragile. Même #Federica_Mogherini, à la tête des #Affaires_étrangères de l’Union européenne, est étonnamment silencieuse. La politique étrangère est devenue une affaire de chefs en Europe dont les Etats membres préfèrent s’occuper eux-mêmes. Il est donc grand temps de laisser l’Union européenne telle une entité toujours plus unie, entrer sur le devant de la scène diplomatique internationale.

    #Opinions

    / Federica Mogherini, Affaires étrangères, #International

    ▻http://www.federicamogherini.net/munich-security-conference/?lang=en
    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/muenchner-sicherheitskonferenz-frankreichs-premier-lehnt-fluechtlingsko
    ▻http://www.spiegel.de/politik/ausland/muenchner-sicherheitskonferenz-verdorbene-verhaeltnisse-a-1077249.html

    Le Taurillon, magazine eurocitoyen CC BY
    Écrire un commentaire
  • @klaus
    klaus++

    Le monde est simple : une brêve histoire du terrorisme de gauche allemand
    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/terror-frueher-und-heute-warum-die-drei-raf-terroristen-so-schwer-zu-fa

    Terror früher und heute - Angehörige einer längst untergegangenen Kultur - Politik - Süddeutsche.de - 19. Januar 2016
    ...
    Aus Sicht der Fahnder ist die Geschichte der RAF in drei Epochen zu erzählen:

    Da waren die Gründer wie Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Ulrike Meinhof, die nach wenigen Jahren aufflogen. Baader bevorzugte auffällige Autos und fuhr ohne Führerschein.

    Die zweite Generation formierte sich von 1972 an aus früheren Sympathisanten. Sie waren noch leicht zu fassen, mieteten oft Wohnungen in Hochhäusern, fuhren Autos mit gefälschten Kennzeichen und hinterließen massenhaft Fingerabdrücke.
    ...
    Die Mitglieder der dritten Generation, die 1984 die ersten Anschläge verübten, gingen stets konspirativ ans Werk. Um keine Fingerabdrücke zu hinterlassen, versiegelten sie ihre Handflächen mit Wundspray und stellten vor Anschlägen aufwendige Sicherheitsanalysen an. Meist fuhren sie in Zügen, sie hatten sich sogar Bahncards zugelegt. Sie vermieden die Fehler ihrer Vorgänger, studierten die Fahndungsmethoden der Polizei.

    Quand le lis ce texte je me sens le début d’une une crise de nostalgie. Il fut un temps quand le journal Südddeutsche Zeitung publia des articles ayant du contenu, du vrai. Là je tombe sur l’introduction d’une soirée de cabaret politique absurde en guise d’article. Que faire , dois-je rire ou commencer à avoir peur des conséquences de l’ignorance généralisée ?

    #RAF #presse #médias

    klaus++
    Écrire un commentaire
  • @unagi
    unagi CC BY-NC
    2
    @reka
    @nidal
    2

    Valls : Europa muss Grenzen schließen - Politik - Süddeutsche.de
    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-den-anschlaegen-von-paris-valls-europa-muss-grenzen-schliessen-1.2

    http://polpix.sueddeutsche.com/polopoly_fs/1.2752833.1448390832!/httpImage/image.jpg_gen/derivatives/900x600/image.jpg

    Nach den Anschlägen von Paris hat Frankreichs Premierminister Manuel Valls an Europa appelliert, umgehend den Zustrom von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten zu stoppen. „Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen - das ist nicht möglich“, warnte der sozialistische Politiker. Die Kontrolle von Europas Grenzen entscheide über das Schicksal der Europäischen Union: „Wenn wir das nicht tun, dann werden die Völker sagen: Schluss mit Europa!“

    « Le Premier ministre français Manuel Valls a réclamé que l’Europe cesse d’accueillir des réfugiés en raison de la menace jihadiste, dans un entretien publié mercredi par un grand quotidien allemand, qui y voit un rejet de la politique allemande. »
    ▻https://fr.news.yahoo.com/valls-lue-doit-dire-ne-peut-accueillir-autant-060612147.html

    unagi CC BY-NC
    Écrire un commentaire
  • @mdiplo
    Le Monde diplomatique PUBLIC DOMAIN

    Jeu d’enfant

    Le 16 octobre, le Parlement allemand a adopté à une très large majorité un projet de loi autorisant la conservation de données liées aux télécommunications. La porte ouverte à un profilage des populations, estime le quotidien Süddeutsche Zeitung.

    Bien sûr, promet la loi, seules les données de contact et de localisation seront enregistrées. Autrement dit, qui a téléphoné ou envoyé un message à qui, quand et où. En réalité, les données qui peuvent être extraites de ces informations permettront, comme dans ces jeux d’enfant qui consistent à « relier les points », de constituer un profil complet de la personnalité de tel ou tel individu.

    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/vorratsdatenspeicherung-sms-inhalte-werden-gespeichert-1.2693495 [#st]

    ▻http://zinc.mondediplo.net/messages/10492 via Le Monde diplomatique

    Le Monde diplomatique PUBLIC DOMAIN
    Écrire un commentaire
  • @loutre
    Loutre
    1
    @stephane_m
    1

    Paris - Sturm an der Seine - Politik - Süddeutsche.de
    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/paris-sturm-an-der-seine-1.2606121?reduced=true
    12. August 2015, 18:59 Uhr - Paris

    Der Donnerstag ist am Pariser Stadtstrand der Partnerstadt Tel Aviv gewidmet. Frankreichs Linke protestiert und lässt dem Zorn auf Israel freien Lauf. Die Bürgermeisterin gibt nicht nach.

    Von Christian Wernicke

    « Tempête sur la Seine » titre le Süddeutsche Zeitung, de fait la météo prévoit un sérieux grain.
    #TelAvivSurSeine

    Loutre
    Écrire un commentaire
  • @cie813
    cie813
    1
    @02myseenthis01
    1

    Krise in Griechenland - « Ein inneres Griechenland in der Bundesrepublik » - Politik - Süddeutsche.de
    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/krise-in-griechenland-die-politik-hat-sich-ins-gefaengnis-der-maerkte-b

    Entretien avec Joseph Vogl

    "Il n’existe pas de monstre nommé « marchés financiers ». Et d’un point de vue purement juridique, ce sont les pays européens qui décident eux-même de leur appartenance à la monnaie unique. Mais il est vrai qu’on a abandonné certaines compétences - comme la politique monéraire - et on l’a soustraite au contrôle démocratique. Il s’agissait de suivre une doctrine libérale qui a pris force de loi avec le traité de Maastricht. C’est ce qui a fondé le pouvoir des dites « institutions » qui disposent désormais de compétences souveraines et dictent leurs priorités - comme être au service des intérêts des créanciers.
    En réalité, le régime financier actuel consiste en un vaste entrelacement d’acteurs privés et publics très divers. Il y a des gouvernements et des ministères des finances, des fonds de pension et des entreprises privées, dont certains possèdent pratiquement une fonction publique comme les agences de notation. Tous ces acteurs structurent ensemble le régime.
    (...)
    Ce qu’on a prescrit à la Grèce, c’est ce qu’on appelle du « managed decline ». Le concept remonte à l’époque où la libéralisation des marchés financiers a commencé. Ce sont des conseillers de Margaret Thatcher qui l’ont employé pour décrire comment on peut laisser aller à la ruine des régions industrielles entières, et leur population avec, sans que cela ne touche sérieusement le reste du pays. C’est un programme de répartition au sein d’un espace donné.
    (...)
    – Pourquoi ne pas laisser s’écrouler les banques ?
    Non, ça ne marcherait pas. Car avec les banques, ce serait aussi les systèmes d’assurances sociales privées - les assurances-vie, les fonds de pension - qui seraient entraînés dans l’abîme. La privatisation des retraites ou de l’assurance maladie devait faire fonctionner les marchés financiers, on y a cru avec une confiance sans limites et ça s’est avéré une légende. Et maintenant il faut que la politique fasse avec : elle s’est laissée enfermer dans la prison des marchés.
    (...)
    Les inégalités de répartition de revenu et de patrimoine se sont encore aggravées - dans chaque pays et dans le monde. Cela fait longtemps que le système ne garantit plus des conditions de base du welfare. Quant aux banques centrales, et surtout la BCE, elles sont arrivées aux limites de leur capacité d’intervention. La politique de l’argent pas cher a montré ces dernières années que les instruments des banques ont perdu de leur pouvoir. Les sommes colossales d’argent avec laquelle la BCE inonde le marché stimulent surtout les marchés d’actions et d’immobilier. Et préparent donc la prochaine crise.
    (...)
    En Allemagne, on peut encore trompetter quelques succès : les chiffres des exportations ou une destruction des acquis sociaux moins pire qu’ailleurs. Et pourtant les gens voient bien que quelque chose ne fonctionne plus. La moitié basse des salaires n’a cessé de dégringoler ces dernières années. Les communes sont très endettées et ne peuvent plus garantir la qualité des infrastructures. A chaque fois que je reviens en Allemagne, je peux voir une petite Grèce intérieure apparaître ici en République fédérale.
    (...)
    Aujourd’hui il est plus facile de se représenter la fin du monde que la fin du capitalisme. Notre pouvoir d’imagination politique est complètement sclérosé. Occupé par les discours sur « l’absence d’alternative ». Et si totalitaire veut dire qu’un régime colonise tous les domaines de la vie, alors oui, on peut sans doute que le capitalisme financier a atteint des dimensions totalitaires."

    Tatsächlich können wir uns heute eher den Weltuntergang als das Ende des Kapitalismus vorstellen. Unsere politische Vorstellungskraft ist recht marode oder sklerotisch geworden. Von ’Alternativlosigkeiten’ okkupiert. Und wenn totalitär bedeutet, dass ein Regime alle Lebensbereiche erfasst: Ja, dann lässt sich wohl sagen, dass der Finanzkapitalismus totalitäre Dimensionen erreicht hat.

    #néo-libéralisme #Etat #concurrence #dette #Hartz

    cie813
    Écrire un commentaire
  • @erratic
    schrödinger
    3
    @fil
    @simplicissimus
    @freakonometrics
    3

    German intelligence agency BND stops transmitting data to NSA

    After doing so for years, the BND has stopped sharing with the NSA internet data it collected through Bad Aibling satellite base. This has been announced by the national television channels WDR and NDR on May 7th 2015.

    Raison: le refus de la NSA de justifier chaque demande.

    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/geheimdienst-affaere-bnd-stoppt-internet-ueberwachung-fuer-die-nsa-1.24

    ▻http://www.lemonde.fr/europe/article/2015/05/07/les-services-allemands-limitent-leur-cooperation-avec-la-nsa_4629778_3214.ht

    ▻http://www.nextinpact.com/news/94066-le-renseignement-allemand-aurait-espionne-cibles-europeennes-pour-

    – Les journaux allemands accusent la chancellerie d’avoir fermé les yeux
    – Wikileaks publie des comptes rendus de l’enquête sur les écoutes de la NSA
    – L’Allemagne aurait demandé l’aide de Deutsche Telekom pour sa surveillance

    ▻http://fr.sputniknews.com/international/20150512/1016046947.html

    #BND - Bundesnachrichtendienst
    #NSA
    #espionnage #espionage

    schrödinger
    Écrire un commentaire