Neues Deutschland - Sozialistische Tageszeitung

http://www.neues-deutschland.de

  • A third of migrants sailing to Greece from Turkey are children: UNICEF

    Children now make up over a third of the migrants making the perilous sea crossing from Turkey to Greece, the U.N. said.

    For the first time since the start of the migrant crisis in Europe, there are also now more women and children crossing the border from Greece to Macedonia than adult males, according to U.N. children’s agency UNICEF.

    http://www.hurriyetdailynews.com/a-third-of-migrants-sailing-to-greece-from-turkey-are-children-un

    #enfants #enfance #réfugiés #asile #migrations #femmes

  • Aux USA les illuninations de Noël consomment plus d’énergie que des pays entiers
    24.12.2015 : Alles, nur kein Frohes Fest (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/995968.alles-nur-kein-frohes-fest.html

    USA: Weihnachtsglitzer verbraucht mehr Strom als ganze Länder im Süden

    Die beliebte elektrische Weihnachtsbeleuchtung in den USA verbraucht Naturschutzaktivisten zufolge jährlich mehr Energie als einige ärmere Länder der Erde insgesamt. In die Beleuchtung von Bäumen und Häusern flössen in den USA jährlich 6,63 Milliarden Kilowattstunden Strom, teilte die US-Umweltorganisation Center For Global Development am Mittwoch mit. El Salvador verbrauche pro Jahr insgesamt nur 5,35 Milliarden Kilowattstunden, in Äthiopien seien es 5,30 und in Tansania 4,81 Milliarden Kilowattstunden. Für die Untersuchung zogen die Naturschützer eigenen Angaben zufolge Daten der US-Regierung aus dem Jahr 2008 sowie Zahlen der Weltbank heran. Der weihnachtliche US-Stromverbrauch entspricht demnach 0,2 Prozent des gesamten Jahresverbrauchs im Land und würde für den Betrieb von 14 Millionen Kühlschränken ausreichen.

    YouTube : Größenwahnsinnige Weihnachtsbeleuchtung - Video - Video - FOCUS Online
    http://www.focus.de/panorama/videos/youtube-groessenwahnsinnige-weihnachtsbeleuchtung_vid_8329.html

    P.S. Bonne fête quand même ;-)

    #wtf

  • Letzte Station: Portbou
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/985799.letzte-station-portbou.html

    Walter Benjamin starb vor 75 Jahren auf seiner Flucht vor der Gestapo

    Am frühen Morgen, noch im Schutz der Dunkelheit, brachen sie in Banyuls-sur-Mer auf: Lisa Fittko, die mutige Fluchthelferin, die die Gruppe führte, die Fotografin Henny Gurland, ihr siebzehnjähriger Sohn und Walter Benjamin, der Kulturkritiker und Schriftsteller »mit dem durchgeistigten Gelehrtenkopf«, achtundvierzig Jahre alt, auffallend höflich, herzkrank und weltfremd, wie Lisa Fittko sehr viel später in ihrem Bericht schreiben wird.
    ...

    Als Hitlers Truppen 1939 über Frankreich herfielen, hat man auch Walter Benjamin in ein Internierungslager gesperrt. Er kam nach der Freilassung noch zu einem Visum für die USA, aber er besaß, als die spanische Grenzstation erreicht war, nicht das inzwischen notwendige französische Ausreisevisum. Ihm drohte in Portbou die Abschiebung ins besetzte Frankreich und die mögliche Auslieferung an die Gestapo. Er hatte schon früher den Selbstmord in Erwägung gezogen, jetzt, in der Nacht zum 27. September 1940, schienen die Morphiumtabletten, die er bei sich trug, der letzte Ausweg. Man fand ihn morgens sterbend in seinem Hotelzimmer. Die spanischen Grenzposten ließen seine Begleiter daraufhin unbehelligt weiterziehen.

    Das Manuskript, das Walter Benjamin bei seiner Flucht so ängstlich gehütet hatte, wurde nie gefunden.

    Berliner Kindheit um Neunzehnhundert
    http://gutenberg.spiegel.de/buch/berliner-kindheit-um-neunzehnhundert-6571/2

    Das Telephon

    Es mag am Bau der Apparate oder der Erinnerung liegen – gewiß ist, daß im Nachhall die Geräusche der ersten Telephongespräche mir sehr anders in den Ohren liegen als die heutigen. Es waren Nachtgeräusche. Keine Muse vermeldet sie. Die Nacht, aus der sie kamen, war die gleiche, die jeder wahren Neugeburt vorhergeht. Und eine neugeborene war die Stimme, die in den Apparaten schlummerte. Auf Tag und Stunde war das Telephon mein Zwillingsbruder. Und so durfte ich erleben, wie es die Erniedrigung der Frühzeit in seiner stolzen Laufbahn überwand. Denn als Kronleuchter, Ofenschirm und Zimmerpalme, Konsole, Gueridon und Erkerbrüstung, die damals in den Vorderzimmern prangten, schon längst verdorben und gestorben waren, hielt, einem sagenhaften Helden gleich, der in der Bergschlucht ausgesetzt gewesen, den dunklen Korridor im Rücken lassend, der Apparat den königlichen Einzug in die gelichteten und helleren, nun von einem jüngeren Geschlecht bewohnten Räume. Ihm wurde er der Trost der Einsamkeit. Den Hoffnungslosen, die diese schlechte Welt verlassen wollten, blinkte er mit dem Licht der letzten Hoffnung. Mit den Verlassenen teilte er ihr Bett. Auch stand er im Begriff, die schrille Stimme, die er aus dem Exil behalten hatte, zu einem warmen Summen abzudämpfen. Denn was bedurfte es noch mehr an Stätten, wo alles seinem Anruf entgegenträumte oder ihn zitternd wie ein Sünder erwartete. Nicht viele, die heute ihn benutzen, wissen noch, welche Verheerungen einst sein Erscheinen im Schoße der Familien verursacht hat. Der Laut, mit dem er zwischen zwei und vier, wenn wieder ein Schulfreund mich zu sprechen wünschte, anschlug, war ein Alarmsignal, das nicht allein die Mittagsruhe meiner Eltern, sondern die weltgeschichtliche Epoche störte, in deren Mitte sie sich ihr ergaben. Meinungsverschiedenheiten mit den Ämtern waren die Regel, ganz zu schweigen von den Drohungen und Donnerworten, die mein Vater gegen die Beschwerdestelle ausstieß. Doch seine eigentlichen Orgien galten der Kurbel, der er sich minutenlang und bis zur Selbstvergessenheit verschrieb. Und seine Hand war wie ein Derwisch, der der Wollust seines Taumels unterliegt. Mir aber schlug das Herz, ich war gewiß, in solchen Fällen drohe der Beamtin als Strafe ihrer Säumigkeit ein Schlag. In diesen Zeiten hing das Telephon entstellt und ausgestoßen zwischen der Truhe für die schmutzige Wäsche und dem Gasometer in einem Winkel des Hinterkorridors, von wo sein Läuten die Schrecken der Berliner Wohnung nur steigerte. Wenn ich dann, meiner Sinne kaum mehr mächtig, nach langem Tasten durch den finstern Schlauch, anlangte, um den Aufruhr abzustellen, die beiden Hörer, welche das Gewicht von Hanteln hatten, abriß und den Kopf dazwischen preßte, war ich gnadenlos der Stimme ausgeliefert, die da sprach. Nichts war, was die unheimliche Gewalt, mit der sie auf mich eindrang, milderte. Ohnmächtig litt ich, wie sie die Besinnung auf Zeit und Pflicht und Vorsatz mir entwand, die eigene Überlegung nichtig machte, und wie das Medium der Stimme, die von drüben seiner sich bemächtigt, folgt, ergab ich mich dem ersten besten Vorschlag, der durch das Telephon an mich erging.

    https://fr.wikipedia.org/wiki/Walter_Benjamin

    Naissance 15 juillet 1892, Berlin (Allemagne)
    Décès 26 septembre 1940 (à 48 ans), Portbou (Espagne)

  • 20.06.2015: »Das Verrückte an Podemos war, dass es von der Bevölkerung sofort überrannt wurde« (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/975100.das-verrueckte-an-podemos-war-dass-es-von-der-bevoelkerung-

    Eine Linksregierung in Spanien würde vor dem Problem stehen, dass das ökonomische Modell erledigt. Mit dem EG-Beitritt 1986 wurde das Land systematisch deindustrialisiert. Die Strukturförderung hat sich seitdem auf den Bau- und Tourismussektor beschränkt: Die Immobilienblase ist geplatzt, in Barcelona wollen die Menschen von der »Monokultur Tourismus« weg. Wie soll das funktionieren?

    Wir brauchen ein anderes, produktiveres Modell. Dabei geht es nicht um den Wiederaufbau des industriellen Geflecht - eine Romantisierung der fordistischen Vergangenheit ist wirklich fehl am Platz. Wir brauchen eine sozialökologische Transformation. Ein anderes Produktionsmodell, Energiewende, die Förderung von Genossenschaften. Wo könnte man anfangen? Ich denke, der Energiesektor könnte ein Ansatzpunkt für einen ökonomischen Umbau sein. Das ist ein beschäftigungsintensiver Bereich, in dem hochqualifizierte Arbeit nötig ist und viel Mehrwert erwirtschaftet wird.
    Um Entwicklung gestalten zu können, brauchen wir mehr Wirtschaftsdemokratie ausbauen. Banken in öffentlicher Hand, die von der Bevölkerung kontrolliert werden. Eine Umverteilung des Agrarlands, denn im spanischen Staat spielt Großgrundbesitz immer noch eine zentrale Rolle.
    Das sind große Herausforderungen, aber wenn wir sie nicht angehen, werden wir keinen Erfolg haben.

    Das alles wird nur gegen die EU gehen.

    Wir sind zutiefst pro-europäisch. Europa ist Teil des Problems, aber auch die Lösung. Wir brauchen ein Europa, wie es die Partisanen der 1940er Jahren vor Augen hatten: ein antifaschistisches, linkes Europa der Menschen und Völker. Das wird nur gehen, wenn wir die neoliberalen Fundamente der EU zerschlagen, und dafür wiederum müssen wir die Kräfteverhältnisse in den einzelnen Ländern ändern. Ich bin überzeugt, dass so eine Veränderung nur aus dem europäischen Süden kommen kann, wozu ich auch Irland zählen würde, weil es kein geographischer, sondern ein politischer Raum ist.

    #Podemos #Espagne #Europe

  • Grèce, moment charnière ? (sélection d’articles)

    The Dangers of the Grexit
    https://news.vice.com/article/the-dangers-of-the-grexit

    It’s time to end the pretence: Greece will never fully repay its bailout loans http://www.theguardian.com/business/2015/jun/09/time-end-pretence-greece-never-repay-bailout-loans

    In Greek Debt Puzzle, the Game Theorists Have It http://www.nytimes.com/2015/06/05/business/in-greek-debt-puzzle-the-game-theorists-have-it.html?referrer&_r=0

    Grexit: end of the illusion https://opendemocracy.net/can-europe-make-it/john-weeks/grexit-end-of-illusion

    Syriza wasn’t the first left party to come to power in Europe. What can we learn from Cyprus’ AKEL? https://www.jacobinmag.com/2015/05/cyprus-communists-syriza-greece

    The European “institutions” are seeking a public defeat of Syriza and the closing off of any alternative. https://www.jacobinmag.com/2015/06/syriza-troika-lapavitsas-austerity-tsipras

    The Greek left has a historic opportunity to marginalize fascists and address the needs of migrants. https://www.jacobinmag.com/2015/06/golden-dawn-syriza-immigration-far-right

    Allemagne: happening en soutien au peuple grec http://www.neues-deutschland.de/m/artikel/974260.enteignet-springer-protest-bei-theaterstueck-mit-doepfner.h

  • http://www.neues-deutschland.de/artikel/970525.der-uber-kapitalismus.html
    Der Uber-Kapitalismus

    PER APP ANS ZIEL: DIE SHARE-ECONOMY NACH ART DES FAHRDIENSTES AUS SAN FRANCISCO BRINGT EIN HEER VON MODERNEN DIGITALEN TAGELÖHNERN HERVOR

    Wer heute etwas auf sich hält, der fährt nicht Taxi, sondern nutzt Uber. Der Fahrdienst mit Sitz in San Francisco vermittelt per Smartphone in Minutenschnelle Privatfahrer, die Reisende von A nach B bringen. Am Ziel angekommen, muss der Kunde den Fahrer nur noch bewerten, die Abrechnung erfolgt automatisch über die Kreditkarte. Für die Vermittlung erhält Uber eine Provision in Höhe von 20 Prozent des Fahrpreises.

    Mit seinem komfortablen und einfach zu nutzenden Angebot versteht sich Uber als Teil der neuen Sharing Economy, in der das Teilen im Vordergrund steht. Die Kunden schätzen vor allem die Flexibilität des Angebots: Statt ein eigenes Auto zu besitzen, nutzen sie vorübergehend - gegen ein geringes Entgelt - den Wagen und die Fahrkünste eines anderen. Neben UberPop, das Privatpersonen Passagiere vermittelt, stellt Uber auch professionelle Taxis (UberTaxi) und Limousinen bereit (UberBlack).

    Die Fahrt mit Uber-Pop ist etwa ein Viertel günstiger als die mit einem herkömmlichen Taxi. Die Taxibranche betrachtet das neue Sharing-Angebot daher mit wachsender Sorge. Obwohl Uber seine Dienste bislang nur in fünf deutschen Städten anbietet - in Frankfurt, Berlin, Hamburg, München und Düsseldorf -, hat der Dienst hierzulande bereits mehr als 50 000 aktive Kunden, denen etwa 1600 Fahrer zur Verfügung stehen - Tendenz steigend.

    DIE ANGST DER TAXIFAHRER Blickt man auf die Entwicklung in anderen Ländern, dürfte dies nur der Anfang sein. Nicht umsonst lautet das Ziel von Uber-Gründer Travis Kalanick, die Taxiunternehmen weltweit aus allen großen Städten zu verdrängen. Ubers Dienste sind bereits in mehr als 200 Städten in über 50 Ländern verfügbar. Allein in New York hat das Unternehmen eigenen Angaben zufolge knapp zwei Millionen Kunden. Die Zahl der Uber-Fahrer übertrifft hier sogar die der klassischen »Yellow Cabs«.

    Ubers Erfolg verdankt sich vor allem der aggressiven Geschäftsstrategie Kalanicks. Das Start-up setzt sich dreist über bestehende Regeln des Taxi-Gewerbes hinweg. So sind hierzulande neben der Taxi-Lizenz auch ein Personenbeförderungsschein erforderlich, um auf gewerblicher Basis Fahrgäste befördern zu dürfen. Daneben gibt es zahlreiche Vorschriften für die technische Kontrolle der Fahrzeuge, die Überprüfung des Gesundheitszustands der Fahrer sowie spezielle Versicherungen. All diese Anforderungen - die nicht zuletzt dem Schutz des Kunden dienen - erachtet Travis Kalanick als überflüssig. Mit allen Mitteln kämpft er gegen die »protektionistischen Anstrengungen, die Wettbewerb verhindern«.

    Dem wollen die Taxiverbände nicht tatenlos zusehen. Wiederholt haben sie Uber verklagt. Mit Erfolg: Mehrere Gerichte untersagten es Uber inzwischen, seinen Dienst UberPop anzubieten, da der Großteil der Uber-Fahrer keinen Personenbeförderungsschein besitzt. Allerdings hat Uber meist Wege und Mittel gefunden, sich über die Urteile hinwegzusetzen.

    WETTBEWERB OHNE REGELN Dies könnte sich nun ändern: Mitte März bestätigte das Frankfurter Landgericht, dass Uber sich wettbewerbswidrig verhält, und gab damit der Genossenschaft Taxi Deutschland recht. Seit dem 22. April kann das Urteil vollstreckt werden. Uber-Chef Kalanick bewertete die Gerichtsentscheidung als »Niederlage für die Gesellschaft«. Wenig später kündigte er an, im Sommer ein legales Angebot zu starten: Der neue Dienst wird vermutlich UberX heißen und nur von Fahrern angeboten werden, die einen Personenbeförderungsschein besitzen. Die Kosten für dessen Anschaffung will Uber seinen Fahrern erstatten.

    Dieser Schritt darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass Uber sich noch lange nicht geschlagen geben wird - zumal das Unternehmen gegen das Frankfurter Urteil Berufung einlegen will.

    Die Chancen des kalifornischen Start-ups stehen nicht schlecht. Langfristig wird jene Seite als Gewinner aus dem Rechtsstreit hervorgehen, die über den längeren Atem verfügt. Und einen solchen besitzt Uber - schließlich ist das Unternehmen derzeit der Liebling der Investoren. Seit seiner Gründung im Jahr 2009 hat Uber Kapital in Höhe von insgesamt sechs Milliarden US-Dollar erhalten - die bislang höchste Summe für ein derart junges Unternehmen. Zu den Geldgebern zählen unter anderem Google Ventures, die Großbank Goldman Sachs, der chinesische Internetkonzern Baidu, der Staatsfonds Qatar Investement Authority sowie Amazon-Chef Jeff Bezos. Deren Investment scheint gut angelegt: Derzeit verdoppelt sich der Firmenumsatz alle sechs Monate; auf dem Papier wird Uber gegenwärtig mit über 40 Milliarden US-Dollar bewertet.

    Das Geld der Investoren setzt Uber vor allem ein, um in ausgewählten Ländern überfallartig seine Dienste einzuführen. Das Unternehmen verfolgt dabei eine Strategie, die der US-Ökonom und Bestsellerautor Clayton Christensen als »disruptive innovation« (»zerstörerische Innovation«) bezeichnet: Neue Anbieter nehmen »von unten« einen bestehenden Markt ein und verdrängen dabei etablierte Teilnehmer. Besonders erfolgreich sind dabei jene Akteure, die ein Produkt auf den Markt bringen, dessen Nutzung bis dahin - auch wegen eines zuvor hohen Preises - nur wenigen Menschen vorbehalten war. Historische Beispiele hierfür sind der Personal Computer oder auch das Smartphone.

    Uber will die Taxidienste auf zweierlei Art durch seine Fahrdienste verdrängen: Zum einen muss das Unternehmen in kürzester Zeit über eine möglichst große Fahrerflotte verfügen; zum anderen müssen die Fahrpreise erheblich unter denen der Taxis liegen. Das gelingt jedoch nur, wenn bestehende Wettbewerbsregeln, wie das Personenbeförderungsgesetz, gezielt umgangen werden.

    LOBBYISMUS FÜR DEN DEREGULIERTEN MARKT Allerdings nimmt nicht nur hierzulande der Widerstand gegen das wettbewerbswidrige Vorgehen Ubers zu. Mitte März kam es in Frankreich zu Durchsuchungen im Pariser Hauptquartier des Unternehmens, nachdem es ein Verbot von UberPop ignoriert hatte. Auch in Spanien, Portugal und den Niederlanden greifen die Behörden inzwischen konsequent durch.

    Uber sucht daher verstärkt nach Wegen, die Wettbewerbsregeln europaweit zu seinen Gunsten zu ändern. So reichte das Unternehmen bei der EU-Kommission Beschwerde gegen Deutschland, Frankreich und Spanien ein - wegen des Verstoßes gegen das EU-Wettbewerbsrecht. Und bereits im Herbst vergangenen Jahres kündigte ein Firmensprecher an, Uber werde »weiterhin mit Politik und Gesetzgebern an einer Modernisierung des veralteten deutschen Personenbeförderungsgesetzes arbeiten, das aus einer Zeit stammt, in der es noch keine Smartphones gab«. In den USA hat sich Uber als Lobbyisten niemand Geringeres als den ehemaligen Obama-Berater David Plouffe an Bord geholt. Für den noch offenen Posten des »Public Policy Directors für Westeuropa« sind 10 bis 15 Jahre »Government-Relations«-Erfahrung vorausgesetzt - und damit ebenfalls engste Beziehungen in die europäischen Regierungskreise.

    Diese lockt Uber unter anderem mit dem Versprechen, monatlich weltweit über 20 000 neue Jobs zu schaffen. Allerdings sollten die Regierungen Ubers Versprechungen genauestens prüfen. Schließlich ist es gerade das Heer der Mikro-Unternehmer, das die Kosten für den kalifornischen Eroberungszug trägt.

    DAS DIGITALE PREKARIAT So erhalten Uber-Fahrer zum einen keinen Tariflohn und auch keinen Lohnersatz im Krankheitsfall. Wiederholt kam es daher in den letzten Wochen zu Protesten von Uber-Fahrern, weil diese von ihrem Verdienst kaum leben können. Ein Fahrer gab der »Washington Post« gegenüber an, bei Uber zu arbeiten, sei, »als ob man umsonst arbeite«. Verantwortlich dafür sind vor allem die niedrigen Fahrtarife, die Uber wiederholt senkte, um die Taxikonkurrenz zu unterbieten.

    Den niedrigen Einkünften stehen hohe Ausgaben gegenüber. Die Fahrer müssen sowohl für die (laufenden) Kosten für das Auto, unter anderem für Benzin und Reparaturen, als auch für ihr Smartphone selbst aufkommen. Zudem verpflichten sie sich, sämtliche Rückzahlungen zu übernehmen, falls sie eines Tages als Scheinselbstständige enttarnt werden sollten.

    Zum anderen unterlaufen die neuen Dienstleister der Sharing Economy arbeits- und sozialrechtliche Schutzmechanismen, die in zurückliegenden Jahrzehnten erkämpft wurden. Auch Uber nimmt so die massive Prekarisierung seiner Fahrer in Kauf.

    Uber-Fahrer sind nicht fest angestellt und können jederzeit gekündigt werden. Dafür genügt es bereits, dass deren Kundenbewertung unter die Grenze von 4,5 von insgesamt 5 Punkten fällt. Wollen die Fahrer dagegen vorgehen, müssen sie »ein Mediationsverfahren und anschließend gegebenenfalls ein endgültig entscheidendes Schiedsverfahren nach Regeln der internationalen Handelskammer einleiten«, so die Arbeitsrechtlerin Lara Sherman. Das mache es den Fahrern »sehr schwer, ihre Rechte überhaupt durchsetzen zu können«. Gleichzeitig tragen allein die Uber-Fahrer das finanzielle Risiko, sollte es während der Arbeitszeiten zu einem Unfall kommen.

    TRUGBILD SHARING ECONOMY Damit entlarvt sich die Sharing-Economy als das, was sie tatsächlich ist: eine Rückkehr zu den Bedingungen des Tagelöhnerkapitalismus des 19. Jahrhunderts. Die Verhältnisse, in denen die Uber-Fahrer schuften, erinnern an jene Tage, als sich Tagelöhner in aller Früh am Ortseingang oder auf dem Marktplatz versammelten, wo sie dann von Gutsherren aufgelesen und für einen Hungerlohn Arbeit erhielten. Nur ist es heute die Uber-App, die dem digitalen Prekariat seine Kleinaufträge zuteilt.

    In den USA hat die Sharing Economy schon länger Fuß gefasst. Seit 2005 gibt es Amazons Mechanical Turk, wo digitale Tagelöhner für geringe Beträge kleine Aufgaben jeder Art abarbeiten. Auch der Dienst Task Rabbit ermöglicht es, Aufgaben an »persönliche Assistenten« auszulagern. Derzeit spezialisieren sich mehr und mehr Dienste auf bestimmte Dienstleistungen: Postmates liefert auf Wunsch Essen aus, InstaCart heuert Privatpersonen an, um online bestellte Waren im Supermarkt nach Hause liefern zu lassen, und Homejoy vermittelt Putzhilfen an Privathaushalte.

    Doch ausgerechnet im Land der unbegrenzten Möglichkeiten könnte die billige Ausbeutung in der Sharing Economy ein jähes Ende finden. Derzeit verhandeln in Kalifornien parallel zwei Gerichtsjurys, ob Uber-Fahrer als Selbstständige oder als Angestellte eingestuft werden müssen - mit allen damit verbundenen Pflichten seitens der Unternehmen. Sollten die Geschworenen für Letzteres votieren, wäre der Spielraum für zerstörerische Innovationen erheblich eingeschränkt. Für die digitalen Tagelöhner wie auch für die Gesellschaft wäre dies ein großer Gewinn.

  • 09.05.2015: Der Uber-Kapitalismus (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/970525.der-uber-kapitalismus.html

    Das digitale Prekariat

    So erhalten Uber-Fahrer zum einen keinen Tariflohn und auch keinen Lohnersatz im Krankheitsfall. Wiederholt kam es daher in den letzten Wochen zu Protesten von Uber-Fahrern, weil diese von ihrem Verdienst kaum leben können. Ein Fahrer gab der »Washington Post« gegenüber an, bei Uber zu arbeiten, sei, »als ob man umsonst arbeite«. Verantwortlich dafür sind vor allem die niedrigen Fahrtarife, die Uber wiederholt senkte, um die Taxikonkurrenz zu unterbieten.

    Den niedrigen Einkünften stehen hohe Ausgaben gegenüber. Die Fahrer müssen sowohl für die (laufenden) Kosten für das Auto, unter anderem für Benzin und Reparaturen, als auch für ihr Smartphone selbst aufkommen. Zudem verpflichten sie sich, sämtliche Rückzahlungen zu übernehmen, falls sie eines Tages als Scheinselbstständige enttarnt werden sollten.

    #taxi #précariat_numérique #smartphone #app

  • 02.05.2015 : Bestialische Besatzer (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/969833.bestialische-besatzer.html

    Entretien avec l’essayiste et historien allemand Karl Heinz Roth sur la Grèce et la question des réparations (traduction à la va vite...)

    "- Le gouvernement fédéral (allemand) doit accepter un moratoire et une restructuration de la dette. C’est le seul point de départ possible, la seule prémisse décisive pour arriver à une solution dans la crise grecque.

    – Pour l’instant on ne discute ni d’un moratoire ni d’une restructuration, mais d’une liste de réformes. Est-ce au niveau du défi à relever ?

    – Non, car les problèmes sont énormes. La Grèce se trouve au bord de l’abîme. 15% de sa substance en capital ont été détruits. Les diktats et les coupes dans les budgets sociaux imposés par la Troïka ont réduit l’activité économique de près de 30%. Que ce soit du côté de la demande intérieure, des investissements, ou dans le secteur de la santé : les chiffres, les données que nous avons sont catastrophiques. Si des actions radicales ne sont pas entreprises, ce n’est pas seulement la Grèce, j’en suis persuadé, mais toute l’Europe, qui peut se retrouver dans une situation très dangereuse.

    – Vous craignez une poussée vers la droite ?

    – Nous observons déjà en Europe une poussée du conservatisme de droite. Ce sont des gouvernements conservateurs qui partout sont aux affaires. Et ces gouvernements subissent une pression sur leur droite, c’est à dire, qu’ils ne peuvent et ne veulent faire aucune concession vis-à-vis de la Grèce. Et les conditions qu’ils veulent à présent imposer contre Syriza signifieraient une accélération radicale des politiques d’austérité déjà mises en œuvre.

    – Ces politiques ont échoué, selon l’avis de nombreux économistes. Pourquoi s’y accrocher ainsi ?

    – Il en va d’une option stratégique fondamentale. Depuis les années 50 et 60, les Etats-Unis ont fait de la République Fédérale, et plus tard de l’Allemagne réunifiée, la puissance hégémonique européenne. C’était fondé sur une stratégie politico-économique bien déterminée que l’on peut appeler néo-mercantilisme : baisses de salaires systématiques, combinées avec une stratégie de dumping pour l’exportation. Autrement dit : la politique poursuivie (en Allemagne) a été une politique intérieure extrêmement restrictive, pour permettre des processus d’expansion. Ce modèle stratégique a été plus tard, depuis la fin des années 70, renforcé par le système monétaire européen. Et c’est ce qui est aujourd’hui en débat : peut-il y avoir en Europe un tournant vers des modèles keynésiens modérés, comme c’est au fond la stratégie de Syriza mais aussi en ce moment des Etats Unis ? Les élites allemandes combattent cette idée avec le plus grand acharnement - pour sauver le modèle allemand.

    – On discute beaucoup à présent de la question des réparations. Sigmar Gabriel (le vice-chancelier allemand, chef du Parti social-démocrate) a qualifié le débat de « stupide »...

    – La relation des élites allemandes à la Grèce a deux faces. D’un côté, il y a une sorte de complexe d’infériorité : les Allemands ont attaqué la Grèce en avril 1941 - une opération collatérale pour préparer l’offensive contre l’Union Soviétique. Ils ont cru pouvoir intégrer la Grèce et la Yougoslavie à l’Europe fasciste en un minimum de temps. Mais dans ces deux pays s’est levé très vite un mouvement de résistance particulièrement large et puissant. D’un autre côté, nous voyons ce dénigrement massif qui va jusqu’au mépris ouvert. Mais c’est lié aussi au fait que les Grecs sont parmi les rares à avoir encore et toujours soulevé la question des réparations de façon offensive depuis les années 50 et à avoir toujours exigé des réparations pour les injustices commises.
    Ce que j’ai lu dans les archives du ministère des affaires étrangères allemand m’a stupéfait : de quelle façon arrogante à l’extrême, de quelle façon méprisante on s’est occupé des demandes de réparations d’Athènes ! Quelques miettes ont été jetées de la table des seigneurs allemands dans les années 50 et 60 - mais au final on a toujours renvoyé les demandes des Grecs à la Saint Glinglin...
    Il y a une très curieuse combinaison d’amnésie historique, de méconnaissance de l’histoire et d’arrogance. Sur l’occupation et le pillage de la Grèce, la plupart des Allemands ne savent presque rien. Les Nazis ont adapté à la Grèce des plans qui avaient été pensés pour l’offensive contre l’Union Soviétique. Ils ont testé en Grèce en avril 41 ce qui devait se passer lors de l’attaque de l’URSS.

    – A la différence que la Grèce a été vraiment occupée

    – Et d’une façon particulièrement radicale. Elle n’a pas été seulement obligée de supporter les coûts d’occupation, elle a financé aussi tous les coûts d’infrastructure pour la guerre en Afrique du Nord et en Méditerranée orientale. L’agriculture grecque a de plus été pillée de façon systématique. On parle beaucoup de l’emprunt forcé, mais s’y ajoute aussi la politique délibérée d’hyper-inflation qui a conduit à ce que dès l’hiver 41-42 plus de 100 000 personnes sont mortes de faim dans les grandes villes grecques.
    (...)

    – Quand Athènes parle de réparations, le gouvernement fédéral dit que les demandes ont été satisfaites, que l’affaire est close.

    – C’est faux. Il est évident, du point du vue du droit des peuples, que la question de la réparation n’a pas reçue une réponse suffisante. Beaucoup de juristes se sont déjà exprimés là-dessus. Et quand on consulte les archives allemandes, on voit tout de suite que même les spécialistes des ministères allemands en étaient parfaitement conscients. A la conférence sur la dette de Londres, il est dit que la question des réparations devra être traitée plus tard. Dans le traité de 1954 qui a conduit à la restauration de la souveraineté de la RFA, on dit que la question des réparations devra être traitée dans le cadre d’un traité de paix. Ce traité de paix est supposé être le traité 2+4 signé pour la réunification - mais dans les coulisses à Bonn, tout le monde disait : ceci n’est pas un traité de paix. Parce que tous savaient que si on parlait de traité de paix en public, il y aurait forcément un avenant à ajouter sur la question des réparations. Et le gouvernement fédéral ne le voulait à aucun prix. Vous avez mentionné les déclarations du plus haut responsable de la SPD. Quelle honte qu’un leader social-démocrate se retrouve à défendre les lignes d’argumentation de la bureaucratie ministérielle post-nazie...
    Le traité 2+4 devrait être complété par un traité de réparation. (...) L’Allemagne est assez riche. Mais ce qui est décisif c’est la volonté politique.

    – Où la trouver ?

    – Ma génération, celle des enfants des assassins, a mené un long combat dans les années 60 et 70 pour mettre en lumière les crimes nazis et
    évaluer les fautes. Quand on voit aujourd’hui l’énorme déficit de mémoire qui règne, le nombre de larmes de crocodile qui sont versées sans qu’on envisage aucune réparation matérielle, on s’en rend compte : les petits-enfants des assassins eux aussi doivent mener un combat semblable.

    – en un mot, il faudrait qu’il y ait un « nouveau 68 » ?

    – Je pense que oui. La situation en ce moment est insupportable. Il faut qu’on comprenne qu’on a besoin encore une fois d’un processus de ce type, pour enfin rompre avec tout ce que la bureaucratie ministérielle a accumulé comme refoulement organisé depuis les années 50.
    Une refondation européenne n’est possible que si nous agissons maintenant et qu’un mouvement social vaste se met en branle dans les mois qui viennent, pas seulement pour protéger et soutenir l’expérience grecque, mais aussi pour apprendre à nous coltiner avec notre responsabilité morale.

    In einem Wort: Es müsste ein »neues 1968« geben?

    Ich denke, ja. Die Situation ist im Augenblick unerträglich.

    #Grèce #Allemagne #néo-mercantilisme #Seconde_guerre_mondiale #réparations

  • Les transformations de Berlin - moins de came plus d’abeilles

    Schlechte Zeiten für Berliner Kiffer (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/m/artikel/966303.schlechte-zeiten-fuer-berliner-kiffer.html

    Le sénateur (c’est un ministre local) de l’intérieur décrète une interdiction complète de l’haschisch, mais puisque c’est un politicien qui maîtrise l’art du compromis elle ne s’applique qu’au terrain de l’ancienne gare Görlitzer Bahnhof.

    Ab dem kommenden Dienstag gilt für den Görlitzer Park in Kreuzberg »die überarbeitete Gemeinsame Allgemeine Verfügung (GAV) zur Umsetzung des § 31a BtMG«. Sie regelt die strafrechtliche Verfolgung von Besitz, Erwerb und Konsum von Cannabisprodukten auch dann, wenn es die sichergestellte Menge unterhalb der als Eigenbedarfsgrenze definierten von zehn Gramm liegt. In Berlin werden strafrechtliche Ermittlungsverfahren bei einer Menge von bis zu 15 Gramm Cannabis in der Regel eingestellt.

    Ab Dienstag : Kein Cannabis im Görlitzer Park
    http://www.kanzlei-hoenig.de/2015/ab-dienstag-kein-cannabis-im-goeritzer-park

    Cet avocat futé nous conseille alors une petite promenade vers l’autre parc où on rencontre sans problème les gentils vendeurs de came. Il ne mentionne pas les commercants actifs à l’entrée du temple de la nuit RAW, mais ce n’est pas son job. Par son blog il cherche à trouver des clients et laisse la publication de guides pour camés aux auteurs professionnels.

    Was man nicht machen sollte, ist sowas hier:

    Dabei konnten sie bereits erste Erfolge erzielen, die Zahl der Haftbefehle steigern und mutmaßliche Hintermänner ermitteln.

    Ich sehe es nicht als Erfolg an, jemanden wegen ein paar wenigen Gramm Gras in Untersuchungshaft zu stecken und ihn erst wieder raus zu lassen, wenn er seine Leute verrät. Henkel instrumentalisiert die schwächsten Glieder in der Kette und fördert ein Verhalten der Justiz, das einer Aussage-Erpressung sehr nahe kommt.

    Aber wenigstens beschränkt er die Zone, in der jeder, bei dem ein paar Krümmel in der Tasche gefunden werden, zur völlig überlasteten Gesa gekarrt wird.

    Bis auf weiteres gelte die neue Ausnahmeregelung der GAV nur für den Görlitzer Park.

    kündigt die Pressemitteilung an.

    Für Freunde eines gepflegten 30-Minuten-Spaziergangs in eine alternative 31a-Toleranz-Zone bietet sich diese Wegstrecke an:

    Ist das Tanzverbot an Karfreitag noch zeitgemäß ?
    http://www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/leserdebatte-ist-das-tanzverbot-an-karfreitag-noch-zeitgemaess/8002414.html


    Demain la danse sera interdite à Berlin. En Bavière c’est l’interdiction totale, mais chez les agnostiques et protestants prussiens on s’ent fout un peu. Le très conservateur Der Tagesspiegel appelle ses lecteurs à discuter le problème. Il y a 196 de réponses, alors la danse semble constituer un sujet important pour ses lecteurs en ligne.

    Ganz ernst zu nehmen scheint man das Tanzverbot in Berlin nicht, denn obwohl am Karfreitag von vier bis 21 Uhr öffentliche Tanzveranstaltungen untersagt sind, wurde in etlichen Berliner Clubs und Discotheken wieder bis Mittags gefeiert.

    Allmende wurde geräumt
    http://www.neues-deutschland.de/m/artikel/966227.allmende-wurde-geraeumt.html

    La #gentrification avance même sans coups de matraques, les activistes on compris que la résistance se joue sur un autre terrain la rue étant devenu un terrain symbolique.

    »Hier wird verdrängt«, steht auf den Plakaten, die eine Frau mit langen dunklen Haaren und eine andere mit Kopftuch in die Höhe halten. Umstehende Menschen skandieren immer wieder die Parole »Hoch die Hände für Allmende«. Rund 300 Menschen versammelten sich am Freitagvormittag in Kreuzberg vor dem Kottbuser Damm 25/26, um ihre Solidarität mit dem migrationspolitischen Verein Allmende auszudrücken. Für neun Uhr am Freitagmorgen hatte sich der Gerichtsvollzieher angekündigt, der die Schlösser austauschen und die Räume den Eigentümern übergeben sollte.

    https://www.youtube.com/watch?v=YletMcIe2ps

    BienenBox | Kurs : Imkern mit der BienenBox
    http://www.bienenbox.de/imkerkurs


    Ceux qui peuvent se payer le centre ville se mettent à l’apiculture. La première série de cours de formation d’apiculteur amateur est complète.

    Kurs BildDu möchtest mit dem Imkern beginnen oder einen tiefen Einblick in die artgerechte Stadt-Bienenhaltung erhalten? Dann ist unser Kurs genau das Richtige für dich.

    Nach einem intensiven Auftakt spannt sich der Kurs über 5 weitere Termine á 3 Stunden, die über das Bienenjahr verteilt sind. Am Beispiel eines Bienenvolkes am jeweiligen Standort vermittelt dieser Kurs auf praktische Weise die zur Bienenhaltung benötigten Kenntnisse und Fertigkeiten. Auf den Auftakt folgen Termine im Mai, Juli, August, Dezember und März, bei denen wir gemeinsam die zum jeweiligen Termin anfallenden Arbeiten durchführen.

    #berlin #drogue #loisirs #apiculture

  • 18.03.2015: »Bärlinde« bohrt bald wieder (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/965183.baerlinde-bohrt-bald-wieder.html

    Am Montagmittag wurde das 50 Tonnen schwere Schneidrad für die Tunnelbohrmaschine »Bärlinde« in die Startbaugrube gehievt, von der aus ab Mitte April die zweite Tunnelröhre Richtung Brandenburger Tor gebohrt werden soll. Damit geht eine fast halbjährige Zwangspause für den Riesenbohrer zu Ende.

    Ursprünglich sollte »Bärlinde« bereits im November wieder loslegen, nachdem sie den ersten, 1,6 Kilometer langen Tunnel bis Mitte 2014 geschafft hatte. Doch am Endpunkt kurz vor dem Bahnhof Brandenburger drang im August ein Gemisch aus sechs Kubikmetern Wasser und Erde in die Abbaukammer vor dem Schneidrad ein. »Hinter dem Ziel wurden uns praktisch die Beine weggeschlagen«, ärgert sich U-5-Technikchef Jörg Seegers noch heute. Wie das geschehen konnte, ist immer noch nicht geklärt. Aufschluss geben soll ein Beweissicherungsverfahren, auf das sich die BVG und die Baufirma geeinigt haben. Der vom Gericht bestellte Gutachter soll auch klären, wer für die Kosten aufkommen muss. Die BVG hatte schon vor dem Unfall die Schätzung der Gesamtbaukosten nach oben korrigiert: von 433 Millionen auf 525 Millionen Euro.

    Auch der Zeitplan wurde mittlerweile angepasst. »Ende 2019 soll der Lückenschluss fertig gebaut sein und 2020 in Betrieb gehen.« Ursprünglich sollten die Bahnen schon 2019 vom Alex zum Hauptbahnhof fahren können.

    #berlin #u-bahn #berlin-mitte

  • 17.03.2015: Brüssel will Sozialpaket von SYRIZA stoppen (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/965108.bruessel-will-sozialpaket-von-syriza-stoppen.html

    Die Europäische Kommission hat offenbar ihre Veto gegen die Verabschiedung eines Gesetzespaketes der SYRIZA-geführten Regierung in Athen eingelegt, das Sofortmaßnahmen gegen die soziale Krise im Land beinhaltet. Wie der Sender »Channel 4« unter Berufung auf ein Schreiben des Direktors für wirtschaftliche und finanzielle Fragen bei der EU-Kommission, Declan Costello, berichtet, habe dieser der Regierung in Athen dringend geraten, von der Verabschiedung abzusehen. In dem Gesetzespaket geht es unter anderem um freie Stromkontingente für ärmere Haushalte sowie Maßnahmen gegen Altersarmut und Obdachlosigkeit. Auch ein Gesetz, mit dem erlaubt werden soll, Steuerrückstände in Raten zu bezahlen, sei von der EU-Kommission als Verstoß gegen die Vereinbarung vom 20. Februar zwischen Griechenland und der Eurogruppe abgelehnt worden. Weiter soll es in dem Schreiben Costellos heißen: Die EU-Kommission dränge mit Nachdruck auf vorherige politische Konsultationen sowie den Abgleich mit den Anforderungen der Gläubiger an die Athener Regierung. Diese Themen müssten im Zusammenhang besprochen werden - eine Verabschiedung von Gesetzen vorher würde als einseitiger Schritt der SYRIZA-geführten Regierung betrachtet und damit als Verstoß gegen die Vereinbarung vom 20. Februar.

    #europe #grèce #crise

  • 18.03.2015: Blockupy: 1000 Aktivisten auf dem Weg zur EZB (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/965225.blockupy-1000-aktivisten-auf-dem-weg-zur-ezb.html

    Die Feier zur Eröffnung der neuen Türme der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main soll nur klein sein – der Protest dagegen soll groß werden: Mit Tausenden Menschen rechnet das Blockupy-Bündnis, das unter dem EZB-Neubau gegen die herrschende Krisenpolitik und die Rolle der Notenbank demonstriert. Die Behörden in der Bankenmetropole bringen NATO-Stacheldraht und rigorose Absperrungen dagegen in Stellung. Blockupy plane »keine Gewalttaten, sondern einen friedlichen, bunten, lauten Protest«, hielt der hessische Landtagsabgeordnete Ulrich Wilken von der Linkspartei dagegen. Das Bündnis, dem über 90 Gruppen aus der linken Szene, Gewerkschafter und Attac angehören, hatte bereits zuvor die »Angstmache« der Polizei kritisiert. Am Dienstagnachmittag rollte in Berlin ein Sonderzug mit Hunderten Blockupy-Teilnehmern in Richtung Frankfurt.

    Dort arbeitet die EZB bereits seit Monaten. Das neue Domizil hat rund 1,3 Milliarden Euro gekostet. »Die Europäische Zentralbank ist die mächtigste Institution der EU«, kritisierte die Vizevorsitzende der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht am Dienstag. »Sie ist die Herrin über unser Geld, eine undemokratische Schattenregierung, die ihre Macht gnadenlos ausnutzt, um linke Politikansätze bereits im Keim zu ersticken.«

    Das zielt nicht zuletzt auf das Gebaren der Notenbank gegen die SYRIZA-geführte Regierung in Griechenland. Kritiker hatten der EZB und ihrem Chef Mario Draghi vorgeworfen, ausdrücklich Athen zu benachteiligen. Der Italiener, der am Mittwoch bei einem Festakt in den Glastürmen neben Hessens grünem Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann von der SPD sprechen soll, hat in dieser Woche gefordert, die Staaten der Eurozone sollten mehr Macht an europäische Institutionen abgeben.

    #m18 #18M #europe #banques

  • 18.03.2015: Ohne Olympia wird es nicht zappenduster (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/965117.ohne-olympia-wird-es-nicht-zappenduster.html

    Wenn ein Argument der Olympia-Gegner zog, waren es die kaputten Schulen, Kitas, Schwimmbäder und Sportstätten. Und der Mietenwahnsinn. Viele Menschen in Berlin treffen diese Probleme täglich konkret. Das Argument, mit Olympia werde alles besser, wie es der Senat mantramäßig vorbrachte, verfing dagegen nur bedingt. Warum, fragten sich nicht nur Olympia-Skeptiker, wird der Sanierungsstau dann nicht schon heute beseitigt?

    Für Berlin muss die versemmelte Olympia-Bewerbung nicht schlecht sein. Im Gegenteil: Allein mit den 50 Millionen Euro eingesparten Bewerbungskosten könnte sofort das Startsignal für eine lebenswertere Metropole gegeben werden. Für einen Aufbruch nach dem schmerzlichen Sparwahn des vergangenen Jahrzehnts braucht es kein Olympia, sondern politische Fantasie - und Willen. Schöne Sportereignisse stehen in Berlin auch so vor der Tür: Im Mai und Juni folgen die Champions-League-Finalspiele im Fußball und dann im Spätsommer die jüdische Maccabiade.

    #berlin_olympic_games #berlin #sport

  • 14.01.2015 : Kabinett berät Personalausweis-Entzug für Islamisten (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/958433.kabinett-beraet-personalausweis-entzug-fuer-islamisten.html

    L’affirmation du ministre de l’intérieur se confirme : une nouvelle loi autorisera les administraions à confisquer des cartes d’identité et de les remplacer par un papier interdisant de quitter le territoire allemand.

    Die Bundesregierung will Reisen von mutmaßlichen Islamisten in Kampfgebiete wie Syrien und Irak eindämmen - das Bundeskabinett berät dazu am Mittwoch über eine Gesetzesänderung. Die Behörden sollen verdächtigen Terroranhängern demnach in Zukunft für bis zu drei Jahre den Personalausweis abnehmen können. In einem ersten Entwurf war hierfür noch eine Dauer von maximal 18 Monaten vorgesehen gewesen. Anstelle des Personalausweises sollen die Betroffenen ein Ersatzdokument bekommen, mit dem sie Deutschland nicht verlassen dürfen. Die Regelung war schon länger vereinbart, sie ist keine unmittelbare Reaktion auf die Anschläge von Paris.

    Die Linke-Politikerin Ulla Jelpke kritisierte das Gesetzesvorhaben. Das Vorgehen gegen Extremisten müsse ohne Verletzung von Grundrechten geschehen. »Nach den Plänen der Bundesregierung sollen die Sicherheitsbehörden ohne richterliche Anordnung den Entzug eines Personalausweises und die Ausgabe eines Ersatzpapieres mit Ausreisesperrvermerk anordnen können«, sagte Jelpke. »Ein Richtervorbehalt wäre aus rechtsstaatlicher Sicht das mindeste, allerdings ist generell fraglich, ob dieser Eingriff verhältnismäßig ist.«

    Bislang ist es bereits möglich, Terroranhängern den Reisepass zu entziehen - nicht aber den Personalausweis. Mindestens 20 Islamisten konnten nach Medienberichten trotz Entzugs des Reisepasses bislang aus Deutschland in den Bürgerkrieg nach Syrien und in den Irak reisen. Das berichteten die Zeitungen »Hamburger Abendblatt« und »Die Welt« unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei. Nach den Angaben nutzten die potenziellen Dschihadisten den Landweg quer durch die Europäische Union, dann über die Türkei und weiter nach Syrien. Für diese Reise reiche der Personalausweis aus, hieß es.

    #terrorisme

  • A berlin-Neukölln des locataires craignent l’éviction, ils doivent faire place à une nouvelle Autoroute

    13.01.2015 : Autobahn überrollt Mieter (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/958235.autobahn-ueberrollt-mieter.html

    Jetzt wird es ernst für die letzten Mieter in den beiden vom Abriss bedrohten Treptower Häusern Beermannstraße 20/22. Der Senat hat ihnen über seine Anwaltskanzlei White & Case mitgeteilt, dass gegen sie ein sogenanntes Besitzeinweisungsverfahren beantragt wurde. Vom 20. bis 23. Januar sind sie zur mündlichen Verhandlung vor der Enteignungsbehörde geladen. Diese ist der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zugeordnet und wird meist tätig, wenn für öffentliche Baumaßnahmen private Grundstücke benötigt werden und sich deren Eigentümer oder Nutzer - zum Beispiel Mieter - dagegen wehren. Die Behörde versteht sich als neutraler Vermittler zwischen den unterschiedlichen Interessen und arbeitet wie ein Gericht weisungsfrei. Ihre Einschaltung verspricht ein kürzeres Verfahren als eine zivilrechtliche Räumungsklage.

    Da für den Senat offenbar schon feststeht, wie alles ausgeht, teilten seine Anwälte den Mietern «vorsorglich» schon mal den Termin für die mögliche Zwangsräumung mit - den 16. Februar. Die Kanzlei empfiehlt der Behörde, den Mietern mit «unmittelbarem Zwang» zu drohen, sollten diese den Räumungsforderungen nicht folgen. Laut Gesetz muss eine solche Androhung als letzte Warnung vor einer Räumung übermittelt werden.
    ...
    Denn den zehn verbliebenen Mietparteien fehlt es schlicht an Alternativen. «Von uns weigert sich keiner, hier rauszugehen. Niemand wohnt hier noch gerne», sagt Mieter Jonas Steinert*. Durch das fühlt sich vorverurteilt: «Wir Mieter werden auf eine Stufe mit Hausbesetzern gestellt. Dass noch so viele Mieter, darunter eine Familie mit drei Kindern, in den Häusern wohnen, beweist für ihn, dass der Senat seinem Versprechen nicht nachgekommen ist, adäquate Ersatzwohnungen anzubieten. Die Wohnungen waren für sie unbezahlbar und lagen zumeist weit entfernt von ihrem bisherigen Kiez. Für Mieter mit schulpflichtigen Kindern ein kaum lösbares Problem.

    http://www.openstreetmap.org/node/1390695216

    #Berlin #logement #urbanisme

  • Dresden: Toter Flüchtling möglicherweise Opfer einer Straftat - 14.01.2015 (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/958438.dresden-toter-fluechtling-moeglicherweise-opfer-einer-straf

    Dans une banlieue de Dresde un jeune réfugié gît dans son sang. Comme première réaction la police exclue un crime. Le procureur d’état mêne quand même une enquête.

    Freunde des Opfers widersprechen PolizeidarstellungNach dem Tod eines 20-jährigen Asylbewerbers in Leubnitz-Neuostra ermittelt nun auch die Mordkommission. Wie ein Polizeisprecher am Mittwochvormittag mitteilt, soll eine Obduktion des Leichnams des Eritreers Khalid I. Klarheit über die Todesursache bringen.Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll habe Medienberichten zufolge eingeräumt, dass ein Anfangsverdacht auf einen unnatürlichen Tod bestehe, berichtete am Mittwoch die Onlineausgabe der »Dresdner Morgenpost«. »Aus den äußeren Merkmalen der Leiche sei nicht abzuleiten, was passiert ist.«Khalid I. aus Eritrea war am Dienstag im Hof eines Plattenbauviertels im Stadtteil Leubnitz-Neuostra gefunden worden. Die Polizei hatte nach eigenen Angaben zunächst keine Anhaltspunkte für eine Fremdeinwirkung.

    Leubnitz-Neuostra sur OpenStreetmap
    http://www.openstreetmap.org/node/896347523

    Jetzt steht fest: Flüchtling Khalid I. wurde getötet
    http://www.tagesspiegel.de/politik/dresden-jetzt-steht-fest-fluechtling-khalid-i-wurde-getoetet/11227872.html
    Fassungslosigkeit bei Freunden und Mitbewohnern

    Die Freunde von Khalid I. indes sind fassungslos, fühlen sich allein gelassen. Seit „Pegida“ marschiert, ist vor allem montags ihre Unsicherheit groß: „Die Menschen hier begegnen uns feindlich, es spricht Hass aus ihren Augen, wir trauen uns nicht mehr nach draußen, wir brauchen Schutz.“

    Ein Mitbewohner: „Khalid bringt das nicht zurück. Er war ein wunderbarer Mensch, hatte viele Ziele, wollte Deutsch lernen, arbeiten und in Frieden leben. Warum musste er nur so sterben?“

    Die Dresdner Mordkommission sucht Zeugen, die Angaben zum Hergang der Tat machen können. Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 entgegen.

    Der Text erschien zuerst in der „Dresdner Morgenpost“.

    http://www.openstreetmap.org/way/234932389

    #Allemagne #crime #racisme réfugiés #Dresde

  • La gaffe historique - le grand bal de l’armée allemande aura lieu le 9 mai - ou pas

    Les jeunes gens du service protocolaire au sein du ministère de la défense ont raté une leçon pendant le cours d’histoire. La Grande guerre patriotique ? Non, jamais entendu. Désolé.

    C’est la seule explication acceptable pour la date prévue pour le grand bal de l’armée allemande. Sinon ce serait une provocation historique . Non, c’est impossible. Ou bien ... ?

    12.01.2015 : Linkspartei : Kein Heeres-Ball am 9. Mai (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/958155.linkspartei-kein-heeres-ball-am-9-mai.html

    Eine große Bundeswehr-Tanzveranstaltung »auf den Tag zu legen, an dem Russland mit Gästen aus aller Welt den 70. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland feiert«, sei ein Vorgang, der »dringend korrigiert werden muss«, sagte Linkenchef Bernd Riexinger der »Rheinischen Post«. Bisher handele es sich wohl nur um einen peinlichen Fehler, so Riexinger. Nun sei aber Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Pflicht, dafür zu sorgen, »dass daraus kein Politikum wird«.

    Im »Newsletter Reserve im Heer« vom Dezember 2014 heißt es, »am 9. Mai 2015, dem 60. Jahrestag des Beitrittes der Bundesrepublik Deutschland zur NATO, bittet der Inspekteur des Heeres zum Ball des Heeres 2015«. Passend zum Jahrestag der Unterzeichnung der Pariser Verträge werde »eine rauschende Nacht in Berlin« geboten. Dort würden »Hauptstadt-Flair, Live-Musik der Big Band der Bundeswehr, ein Fünf-Gänge Gourmet- Menü der Koch-Nationalmannschaft der Bundeswehr und ein außergewöhnliches Showprogramm« geboten.

    Der 9. Mai ist als Tag des Sieges seit 1965 in der Sowjetunion gesetzlicher Feiertag - so auch heute noch in Russland, Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Georgien und der Ukraine. Traditionell wird dann an den Sieg über den Hitler-Faschismus im Zweiten Weltkrieg erinnert. Zwar hatten die Oberbefehlshaber der Wehrmacht am 8. Mai gegen Mitternacht in Berlin-Karlshorst die bedingungslose Kapitulation unterzeichnet. Die letzte Unterschrift erfolgte aber am 9. Mai um 0.16 Uhr.

    Die Sowjetunion hatte mit rund 27 Millionen Kriegstoten, darunter sieben Millionen Zivilisten, den größten Blutzoll des Zweiten Weltkriegs zu tragen.

  • En Thuringe pas d’expulsion de réfugiés pendant l’hiver

    La première mesure du nouveau gouvernement du premier-ministre de gauche Bodo Ramelow est humanitaire : Il n’y aura pas de reconduite dans leur pays d’origine pour les réfugiés non-reconnus. C’est le deuxième Land avec le Schleswig-Holstein à avoir pris cette décison.


    Thüringen : Im Winter keine Abschiebung (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/m/artikel/954652.thueringen-im-winter-keine-abschiebung.html
    http://www.neues-deutschland.de/img/o/103509

    In Thüringen hat die erste rot-rot-grüne Landesregierung mit der Arbeit begonnen. Nach der Ernennung der Minister durch Ministerpräsident Bodo Ramelow traf sich das Kabinett am Freitagnachmittag zu einer ersten Sitzung. Angekündigt wurde, dass ein Winterabschiebestopp für Flüchtlinge zu den ersten Amtshandlungen von Rot-Rot-Grün zählen werde. Auf die Frage, was diese Maßnahme koste, sagte Ramelow: »Das kostet zunächst erst einmal Menschlichkeit.«

    http://www.domradio.de/themen/soziales/2014-12-06/nrw-schiebt-auch-im-winter-asylbewerber-ab

  • 15.08.2014: Uber empfindlich (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/942515.uber-empfindlich.html

    Christin Odoj über die Idee des privaten Fahrdienstes

    Kaum eine App-Erfindung mischt den Markt momentan so auf wie der amerikanische Fahrservice Uber. Natürlich ist die Idee ein Paradebeispiel für die Spielregeln des Marktes. Da schickt sich ein Unternehmen an, dazu ein amerikanisches, den deutschen Taximarkt zu revolutionieren und nichts ist mehr, wie es war. Dabei bewegt sich Uber tatsächlich in einer rechtlichen Grauzone, was Versicherung und Lizenzen angeht. Aber dieser Aspekt ließe sich eher regeln, als den Fahrdienst gleich ganz zu verbieten.

    Sicherlich, immer mehr Taxen müssen sich immer weniger Kunden teilen, das drückt den Preis. Berliner Taxifahrer arbeiten teilweise für 4,50 Euro brutto die Stunde. Aber das nun ausgerechnet Uber dem eh schon leicht antiquiert daherkommenden Taxigewerbe die Kunden und die Preise verdirbt, ist als Argument wenig stichhaltig. Die Möglichkeiten, wie wir uns fortbewegen, wandeln sich, die Entwicklung hin zur Shared Mobility ist nicht mehr aufzuhalten. Bequem, einfach und teilweise günstiger als ein Taxi sind mittlerweile Carsharing-Modelle wie »Drive Now«, »Car2Go« oder »Flinkster«. Komischerweise hat sich jahrelang auch niemand daran gestört, dass sich die Online-Mitfahrgelegenheiten von ihrem eigentlichen Ansatz emanzipiert haben und keineswegs mehr nur nach dem Prinzip Kostenbeteiligung funktionieren.

    Wie so oft provozieren Neuerungen in einem alten System Zerwürfnisse, wenn Eingefahrenes neu gedacht werden muss. In New York beispielsweise arbeiten die Yellow Cabs sogar mit Uber zusammen, um Leerfahrten zu vermeiden. Mit Verboten jedenfalls lässt sich das Modell Taxi, das sich nun akut an die modernen Entwicklungen anpassen muss, nicht künstlich am Leben erhalten.

  • 14.08.2014: Lieber teilen als besitzen (neues-deutschland.de)
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/942352.lieber-teilen-als-besitzen.html

    Roland Berger-Studie sieht enormes Potenzial bei Carsharing und Mitfahr-Diensten
    »Shared Mobility« heißt das neue Zauberwort in der Verkehrbranche. Die Unternehmensberater von Roland Berger versprechen Wachstumsraten von bis zu 35 Prozent.
    ...
    »Obwohl das Teilen oft als Speerspitze eines alternativen Wirtschaftssystems angesehen wird, hat ›Shared Mobility‹ nichts mit den Sehnsüchten einer Non-Profit-Szene zu tun«, schreiben die Autoren in ihrer Studie. Dass sich dieses Prinzip des Teilens zu einem ernst zunehmenden Geschäftsmodell entwickelt, sehen sie daran, dass neben vielen jungen Start-ups auch etablierte Unternehmen wie Automobilhersteller, Transport- und Logistikfirmen sowie Fluggesellschaften auf diesen Markt drängen.

    So ist etwa der mit 290 000 Kunden derzeit größte Carsharing-Anbieter DriveNow ein Joint Venture zwischen BMW und der Autovermietung Sixt. Aber auch die Deutsche Bahn und Autobauer wie VW und Daimler bieten mittlerweile solche Dienste an. Die Gründe, warum solche Konzerne in den Markt einsteigen, sind für Freese mannigfaltig. Zum Teil gehe es darum, ein Stück von dem »Kuchen, der da neu verteilt wird, abzubekommen«.

    Zum Teil sind diese Carsharing-Angebote auch Marketingmaßnahmen. »Bezahlte Probefahrten« nennt Freese sie. Dabei geht es BMW und Co. auch um die Erschließung neuer Kundengruppen. Der durchschnittliche Neuwagenkäufer in Deutschland ist nämlich über 50 Jahre alt. Häufig nutzen diese Dienste jedoch junge Menschen, die so an die Automarken herangeführt werden können.

    Auch wenn die Unternehmensberater von Roland Berger dem Carsharing bis zum Jahr 2020 ein jährliches Marktwachstum von 30 Prozent zutrauen, Mitfahrplattformen trauen sie noch mehr zu. Dort sehen sie ein Potenzial von jährlich 35 Prozent Wachstum. Die US-amerikanische Plattform Uber ist zum Beispiel mittlerweile 17 Milliarden US-Dollar an der Börse wert.

    Trotz der goldenen Prognosen ist der Markt für »Shared-Mobility«-Produkte jedoch noch recht überschaubar. »Auch in Deutschland kann man noch nicht von einem Massenphänomen sprechen«, sagt der Berater Freese. Schließlich führt etwa im ländlichen Raum bisher noch kein Weg am eigenen Auto vorbei. Dort wird man es auch weiterhin brauchen, um von einem Ort zum anderen zu gelangen. »Carsharing-Produkte sind vor allem für die Großstadt eine Lösung«, meint Freese.