• Der Bettlerberuf
    https://fm4.orf.at/stories/2995347

    J’ai du mal à décider si cet article est l’expression du classisme propre à son auteur, un texte satirique ou simplement une manière typiquement autrichienne de voir le monde. En tous les cas il est bien écrit.

    4.12.2019 Eine Kolumne von Todor Ovtcharov

    Dezember ist die beste Geschäftszeit für Mircea. Er entstammt einer Bettlerfamilie und ist stolz darauf.

    Die ganze Welt kennt die „Dreigroschenoper“. In diesem Stück wird das grausame und skrupellose Leben der Unterwelt vorgestellt. Das Stück von Bertolt Brecht und Kurt Weill ist so ein Welterfolg gewesen, weil das jeder kennt oder wenigstens schon mal davon gehört hat. Die Handlung spielt in London, doch es ist allen klar, dass sich die „Dreigroschenoper“ überall und in jeder Epoche abspielen kann. Sie beinhaltet alles: Gangster, korrupte Polizisten, Prostituierte und Bettlerkartelle.
    Wir lesen oft von einer aus Osteuropa stammenden Bettlermafia. Die Bosse der Bettler baden in Geld und die Bettler selbst leben in Elend. Laut einer Umfrage der Zeitschrift „Profil“ unterstützten 67% der österreichischen Bevölkerung ein allgemeines Bettelverbot in den Städten. Die Polizei führt derzeit eine gezielte Aktion gegen Bettler aus. Es soll überprüft werden, ob sie sich rechtmäßig in Österreich aufhalten. Der Wiener Sozialrat Hacker „hätte nichts dagegen“, wenn Bettler nach Osteuropa abgeschoben werden.

    Ich spreche mit Mircea, der vor meinem lokalen Supermarkt bettelt und frage ihn, ob er eine Abschiebung befürchtet. „Alle kennen mich in diesem Grätzl! Der Filialleiter und alle Kunden mögen mich! Warum soll man mich wegschicken, ich bin das Supermarktmaskottchen. Wenn mein Umsatz stimmt, stimmt er auch im Geschäft!“
    Ich frage ihn, ob alles was er verdient für ihn bleibt oder er es an jemanden abgeben muss. Ich erwarte mir nicht, dass er mir die ganze Struktur der Bettlergewerkschaft erklärt, aber würde gerne wissen, ob er zum Betteln gezwungen wurde. „In meiner Familie sind alle Bettler, seit Generationen. Das ist unser Beruf. So wie du Geschichten im Radio erzählst oder der Fleischhauer Steaks schneidet! Mein Beruf wurde mir von meinem Vater weitergegeben, und ihm von seinem Vater.“ Mircea erzählt mir das nicht ohne Stolz.

    Da wir schon in ein Gespräch verwickelt sind, bittet mich Mircea um einen Gefallen. Ich soll ihm helfen, sein Weihnachtsschild vorzubereiten. Ich schreibe auf einen Karton: „Liebe Kundinnen und Kunden, ich wünsche Ihnen und ihrer ganzen Familie Frohe Weihnachten und ein glückliches neues 2020! Ich bin euer Mircea!“
    Er bedankt sich und fragt, ob ich alles ohne Fehler geschrieben habe. Er will nicht, dass sich die Leute über ihn lustig machen. Dezember ist die beste Zeit für sein Geschäft. „Black Friday und Weihnachtsaktion!“, Mircea lächelt mich an. Ein siebentes Weihnachten verbringt er vor diesem Supermarkt. Erst wenn die Zeit der Weihnachtsgüte vorbei ist, wird er Weihnachten feiern und bei seinen vier Kindern sein.

    Mit Akzent: Die unaussprechliche Welt des Todor Ovtcharov. Alle Folgen der Kolumne gibt es hier als Podcast.

    #Autriche #Graz #pauvreté #mendiance

  • #Manger_autrement : L’#expérimentation

    À #Grossenzersdorf en #Autriche, dans un champ de 4 400 mètres carrés, les chercheurs ont entrepris de cultiver la totalité de ce que mange un Européen moyen : les #céréales, les #légumes et les #fruits d’une part, de l’autre le #fourrage destiné au #bétail produisant sa consommation d’origine animale. Il est rapidement apparu que les cultures fourragères et les produits importés occupaient deux fois plus de surface que les produits végétaux et locaux. L’#expérience a ainsi démontré que nous accaparons une #surface deux fois supérieure à celle dont nous disposons, et que notre #alimentation rejette autant de #gaz_à_effet de serre que l’automobile. Comment #se_nourrir_autrement ? Trois familles ont alors essayé de réduire leur part de surface cultivable en adoptant une alimentation plus responsable, moins riche en #viande et alignée sur la production locale et saisonnière.

    https://www.youtube.com/watch?v=vlHJeAFN-38


    #film #film_documentaire #documentaire
    #alimentation #géographie #espace #élevage

  • Reise erfolgreich: Regierung schließt Flüssiggas-Deal mit Mordor
    https://dietagespresse.com/reise-erfolgreich-regierung-schliesst-fluessiggas-deal-mit-mordor

    Oktober 2022, Großer Erfolg für Österreich! Eine Regierungsdelegation unter Führung von Kanzler Karl Nehammer unterzeichnete in Mordor einen Liefervertrag für Flüssiggas. Damit ist die Versorgung für die nächsten Jahre gesichert und die Abhängigkeit von Russland geht zurück.

    MORDOR – Nehammer lächelt zuversichtlich, als die von zehn Orks gezogene Kutsche durch das schwarze Tor fährt. „Das Auge von Mordor ist noch schöner, als ich’s mir vorgestellt hab“, sagt er mit leuchtenden Augen und betrachtet die Flammen am Horizont. „Erinnert mich an meine Heimat Niederösterreich. Wir haben auch so dunkle Türme der finsteren Macht, die Lagerhäuser.“

    Ein Scherge Saurons verzieht sein Gesicht grimmig. „Haben Sie denn keine Angst vor Saurons Auge, das alles sieht?“, will er von Nehammer wissen. Der schüttelt den Kopf. „Ich bin die Message Control gewohnt, da ist so ein Auge ein Schas dagegen.“ Nehammer winkt dem Auge zu.
    Fast lupenreine Demokratie

    Auch Energieministerin Leonore Gewessler ist Teil der Reisegruppe. Um der örtlichen Etikette zu entsprechen, musste sie bei der Einreise einen Schleier an- und ihr Rückgrat ablegen. „Uns muss klar sein, dass wir hier in einer nur fast lupenreinen Demokratie sind“, gibt sie zu bedenken, als die Kutsche gerade die Folterkammern von Barad-dûr passiert.

    Die schmerzerfüllten Schreie der Gefolterten werden so laut, dass sich Gewessler ihre Airpods in die Ohren steckt und auf voller Lautstärke Cat Stevens hört. „Jeder von uns kann einen Beitrag leisten“, lächelt sie und öffnet eine Packung palmölfreier Soletti.

    Warmer Empfang

    „Servus, grüß euch! Schön, dass wir endlich ins Geschäft kommen“, empfängt Sauron den Besuch aus Österreich. Der Herrscher hat einen persönlichen Bezug zu Österreich, da seine Schwester derzeit als Landeshauptfrau von Niederösterreich arbeitet.

    „Ich wusste nicht, dass ihr in Österreich auch Hobbits habt“, sagt Sauron und zeigt auf Heini Staudinger, der als blinder Passagier mitgeflogen ist. „Nein, nein… ich bin sowas wie der Präsident und ich bin auch überhaupt nicht hier, um den einen Ring zu zerstören, ich will hier nur eine neue Waldviertler-Fabrik bauen“, kichert er und schlurft in den Wald davon.

    Kurz darauf, bei einer feucht-fröhlichen Party in Nehammers Hotelzimmer, wird der Deal fixiert. „Einmal hier ein Autogramm bitte“, lächelt Sauron. Mordor liefert Österreich eine Schiffsladung Flüssiggas – im Gegenzug verpflichtet sich die Regierung in Wien, den von Mordor vor Jahren ins Exil vertriebenen Wolfgang Sobotka weiterhin zu beherbergen.

    Heimreise

    Nehammer sitzt im Flugzeug zurück nach Wien. Gewessler hat ihren Aufenthalt verlängert. Sie will das harmonische Idyll Mordors noch einige Tage genießen, ehe sie in den Höllenschlund Österreich zurückkehren muss. Sie und ihr kohlebetriebener Privatjet sind nur noch kleine Punkte am Fuße einer Magmaspalte, als Nehammer aus dem Fenster blickt.

    Nach seiner Rückkehr berichtet Nehammer zufrieden von seiner erfolgreichen Reise. „Wir haben denen gezeigt, dass man sich mit Österreich nicht anlegt, ich habe dort Vollgas gegeben. Der Sauron war zunächst rot, dann blass, dann zittrig“, erklärt Nehammer stolz. Dann setzt er sich in den Zug nach Italien, wo er über eine Rückgabe von Triest verhandeln will, um einen Meereszugang zu erhalten. „Weil im Neusiedler See können wir das Gas nicht entgegennehmen, haha.“

    #Autriche #Mordor #politique #satire #seigneur_des_anneaux

  • At the heart of Fortress Europe: A new study about Austria’s role in border externalization policies in the Balkans

    On the 28th of September 2020, Ayoub N. and six of his friends were chain pushed back from Austria to Slovenia, Croatia, and eventually back to Bosnia and Herzegovina (BiH), from where Ayoub had begun his journey to Austria a few weeks earlier. Ayoub, like many others, had been stuck for years in between the EU member states, in the Balkans, and this was just another attempt to reach the Schengen Zone. He continued trying even after this push-back. In July 2022, Ayoub was still stuck inside the Balkan Circuit (Stojić Mitrović and Vilenica 2019), a region of transit with many loops, within which movement is circular, going forward and backwards because of border violence.

    Exactly one year after Ayoub and his group of friends experienced the chain push-back, Austrian Interior Minister, Karl Nehammer, finished his trip to Kosovo, Albania, and Montenegro meant to coordinate joint frameworks for fighting what he calls illegal migration, terrorism, and organized crime. During the trip, he announced that a “Return Conference” would take place a few months later in Vienna. The gathering in February 2022 brought together high-ranking officials from more than 22 countries, including representatives of EU agencies and think tanks. The main focus of the event was supporting Western Balkan[1] states with effective deportation practices through the newly established “Joint Coordination Platform against irregular migration.” BiH was mentioned as one of the platform’s main partners, and during the press conference organized after the event BiH Security Minister Selmo Cikotić stated that “With the support of the EU and some proactive partners, like Austria, we could move from a crisis situation to migration management.”

    It is not known to the public how the “return mechanisms” discussed would materialize and on what legal grounds the return of people would take place. In 2021, a parliamentary request for information focused specifically on Austria’s plans to return people to the Western Balkans, while another asked details about the role of BiH. In response to the queries, the interior minister emphasized that Austria is “only” providing good practice, expertise, and training, while partner countries can state their specific needs and are, in the end, responsible for ensuring that the human rights of those concerned will be upheld. This is a common rhetorical practice in the context of EU border externalization policies, with EU countries only providing knowledge and equipment, while “accession” countries in the Balkans have to fulfil the dark side of Europeanization.

    Austria took over a key role in building up a network of multilateral stakeholders that enables the fortification of Europe on diplomatic and informal levels, while states and locations near and far from Central Europe face the consequences of these policies; BiH is one example.

    Lobbying for Externalization

    In July 1998, Austria took over the EU presidency. As its first intervention on the issue of EU-migration policy, it introduced the Strategy Document on Immigration and Asylum Policies, which was sent to the European Council for further discussion. In this document, Austria advocated for a unified approach to migration in the Schengen area, which at that moment comprised 15 countries. It proposed the “Europeanization of migration policy,” while describing the existing approach and structures dealing with migration as “relatively clumsy.” The document called for more cooperation with “third states” in exchange for economic and other benefits. The Strategy envisaged that “Fortress Europe” should be replaced by the “concentric circles of the migration policy,” which included EU neighboring countries. Further, the neighboring partners “should be gradually linked into a similar system” that would eventually be similar to the “first circle,” meaning the EU member states. As for “transit countries,” the main approach would be to “eliminate push factors” in them. The Strategy called for the “tightening of the pre-accession strategy… as far as migration policies are concerned.” In addition, it stressed the need for agreements with third countries that would allow the return of people whose asylum applications were rejected, as well as the introduction of policies that would deter migration in general. The paper also argued that the Geneva Convention was outdated and that individual rights should be replaced with “political offers” of EU membership, or other types of cooperation.

    By the end of the year, this proposal had been amended twice, but in the end it was rejected. A number of non-governmental organizations, including the International Federation for Human Rights, condemned the document on account of its harsh language and the restrictive measures proposed. Even though it was never adopted, the document remains a guideline, and some of its measures were put in place, especially in Austria. Along with several Balkan neighboring countries, Austria became more involved in security-related questions in the region, establishing various organizations and groups that are visibly active in the field, including the Salzburg Forum as one key intergovernmental group. Since the early 1990s, the forum functioned as a lobbying group, not only within the framework of the EU and on a regional level between its partners, but also on an often invisible level that reaches far beyond the EU. Austria played a key role in establishing the forum and is also one of its leading members. While the forum did not always achieve its strategic goals (Müller 2016, 28), it became a testing ground for fueling anti-Muslim and anti-migrant sentiments in Europe, and spearheaded plans for the dark future of EU border externalization policies. The multilateral cooperation within the Forum was based on debate, dialogue, exchange of ideas, and strategic planning; the establishment of its operative tool, the Joint Coordination Platform, is another step in cementing the externalization of border management to the Balkans.

    Coordinating “Migration Management”

    The Joint Coordination Platform (JCP) is a network that coordinates political and strategic intervention outside the Schengen Area, monitoring and controlling the EU’s external borders, as well as actions in third countries. Although it was already in the planning for several years, the JCP was inaugurated in Vienna after the Return Conference in February 2022. The JCP office is led by former Frontex Vice-President Berndt Körner and by lawyer Bohumil Hnidek,[2] and will provide a hinge function for Frontex operations in the Balkans (Monroy 2022). As the Frontex agency is not allowed to organize deportations to third countries, in the future it may support deportations from different EU countries to the Balkans, while the JCP would coordinate and monitor the rest of the “local” operations. In September 2022, the first deportations from Bosnia to Morocco with the support of the JCP already took place.

    The investigative journalist Matthias Monroy further links the Vienna-based think tank ICMPD, led by former Austrian Vice-Chancellor Michael Spindelegger (ÖVP), to the operational implementation of regional return mechanisms to the Balkans. As early as 2020, the JCP started training police officers from BiH for conducting deportations. The training of 50 “return specialists” was recently described by Austrian Interior Minister Karner: “We help with training, impart standards, but that doesn’t change the responsibility that remains in the respective countries. It is about observing all international standards.”

    To understand ICMPD’s practices on the ground, it is worth reviewing the project descriptions of its Western Balkans and Turkey office in recent years. The long-standing partner of the Salzburg Forum implements migration management, border management, and capacity building in the Balkans, for example by providing the border police in Kosovo[3] with technical and biometric equipment to register people on the move; and supporting the border police in Albania[4] with equipment for land border surveillance and maritime border surveillance and control. Capacity building in Albania means in particular providing patrol boats and surveillance vehicles. The regional capacity building projects further cover information campaigns for people in Afghanistan, Iraq, and people on the move in the Western Balkans.[5] Labelled as protection and support for migrants, ICMPD invests in the enhancement of migrant information systems[6] for authorities in BiH to implement entry control, registration, and data collection mechanisms. The “electronic biometric residence permit cards,” which should be made available through such projects, point not only to the on-ground preparation but also to the implementation of what investigative journalists call “extra-European Dublin.” This includes for example “Balkandac,” a fingerprint database in the Balkans that would allow countries to deport third-country nationals to countries with readmission agreements before entering the EU Schengen area.

    It is important to highlight that ICMPD has entered the Joint Coordination Platform with years of experience in implementing EU border externalization projects in Africa and the Middle East (Naceur 2021).

    Another active regional partner of the Joint Coordination Platform is Hilfswerk International. Next to the 1 million Euro in Austrian Development Aid that was used as an emergency relief fund through IOM in BiH in 2021, the Upper Austrian Federal Government donated 100,000 Euro to support the construction of a water system in the Lipa camp.[7] The project was implemented by Hilfswerk International, which has been working in the Balkans and especially in BiH as a humanitarian aid organization since 1996. While the organization covers a broad range of services in BiH, it recently joined the niche of network and capacity building in the field of “migration management” in BiH, Serbia, North Macedonia, and Montenegro.

    Hilfswerk International has joined the field of migration management in Bosnia and Herzegovina as a player that can offer extensive experience on the ground. Considering the top-down and dysfunctional approach implemented by IOM in the region, Hilfswerk International is an organization that is closely linked to Austria-based actors and accessible for unbureaucratic and, according to its managing director, pragmatic solutions. As Regional Director Jašarević stated in an interview about their most recent project:

    … we all know, and it is not a secret, that the EU does not want migrants on their territory. And what now? Should we leave them here to suffer or to disappear? It’s not possible.

    They [the JCP] can use our infrastructure here if needed, but they also organize some events themselves. They are connecting donors and infrastructure. They know what is going on at a much deeper level than we do. And we are happy to contribute. They are working very hard as far as I know. Very few people and very big plans, but very capable people. I think it will be more visible this year. But it has only just started.[8]

    Balkan Route: better coordination with Austrian aid

    Even at the end of the 1990s, Austria’s political landscape paved the way for defining the Western Balkans as a strategic buffer zone for Europe’s increasingly restrictive migration and asylum policies. What has been drafted as a strategy to contain migration in “concentric circles” has since developed into the full-scale implementation of land and sea border zones that legitimate legislation, control, tracking, management of, and violence against people moving in circuits while trying to reach the EU Schengen zone.

    Our study can be used as a tool to further investigate Austrian-based and Austrian-initiated organizations, security corporations, and individual actors that are heavily involved in violent EU border externalization from Vienna to Sarajevo and beyond.

    The full study can be accessed here.

    References:

    Müller, Patrick. 2016. “Europeanization and regional cooperation initiatives: Austria’s participation in the Salzburg Forum and in Central European Defence Cooperation.” Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft 45, no. 2: 24-34.

    Stojić Mitrović, Marta, and Ana Vilenica. 2019. “Enforcing
    and disrupting circular movement in an EU
    Borderscape: housingscaping in Serbia.” Citizenship Studies 23, no. 6: 540-55.

    Stojić Mitrović, Marta, Nidzara Ahmetašević, Barbara Beznec, and Andrej Kurnik. 2020. The Dark Sides of Europeanisation: Serbia, Bosnia and Herzegovina, and the European Border Regime. Belgrade: Rosa-Luxemburg Stiftung Southeast Europe; and Ljubljana: Inštitut Časopis za kritiko znanosti. https://rosalux.rs/wp-content/uploads/2022/04/169_the-dark-side-of-europeanisation-_vladan_jeremic_and_wenke_christoph_rls.

    [1] The authors only use the term Western Balkans in relation to the process of EU border externalization and accession plans of Albania, BiH, Kosovo, Montenegro, North Macedonia, and Serbia. See Stojić Mitrović et al. 2020, 20-22.

    [2] Bohumil Hnidek is a lawyer and the former Director for International Cooperation and EU Affairs to the Ministry of interior of the Czech Republic.

    [3] MIK: Manage increased influx of migrants in Kosovo, April, March 2021 (Fact Sheet ICMPD, 4).

    [4] EU4SAVEALB: EU Support for the Effective Management of Green and Blue Borders in Albania, February 2019-April 2022 (Fact Sheet ICMPD, 7-8).

    [5] IKAM: Information and capacity building on asylum, legal and irregular migration in Afghanistan, Iraq and the Western Balkans, March 2021-March 2022 (ICMPD Fact Sheet, 9).

    [6] MiS BiH: Enhancement of Migration Information System for Strengthening Migration, Asylum and Border Management in Bosnia and Herzegovina, November 2021-March 2023 (ICMPD Fact Sheet, 9-10).

    [7] In mid-June 2022, people living in Lipa reached out to local volunteers in BiH to inform them that for a week they did not have running water. At that moment, the temperatures were over 40 degrees. Even though less than 400 people were in the camp (capacity is 1,500), people were crammed in containers (six in each) with one small fan, and were receiving a gallon of water per person a day. Every day, one cistern was used. According to the testimony, there was no water in the bathrooms and toilets, either. After the information was published on social media, people in the camp told local volunteers that the employees in the camp threatened some of the residents, warning them that they cannot talk about the camp and saying that if they did not like the place they could leave.

    [8] Interview Suzana Jašarević online, 15 March 2022.

    https://lefteast.org/fortress-europe-austria-border-externalization

    #Autriche #externalisation #asile #migrations #réfugiés #frontières #contrôles_frontaliers #Balkans #route_des_Balkans #push-backs #refoulements #refoulements_en_chaîne #Slovénie #Croatie #migrerrance #violence #Balkan_Circuit #Return_Conference #Joint_Coordination_Platform_against_irregular_migration #renvois #expulsions #Joint_Coordination_Platform (#JCP) #Frontex #ICMPD #Michael_Spindelegger #return_specialists #spécialistes_du_retour #Salzburg_Forum #Kosovo #militarisation_des_frontières #complexe_militaro-industriel #Albanie #surveillance #surveillance_des_frontières #biométrie #Balkandac #empreintes_digitales #réadmission #Hilfswerk_International #Lipa #Bosnie #Bosnie_et_Herzégovine #Serbie #Macédoine_du_Nord #Monténégro

    • At the Heart of Fortress Europe

      The study provides a broad mapping of Austrian-based multilateral cooperation, actors, and or­ganisations that are heavily involved in EU border externalisation policies far beyond Austrian borders – and therefore in the violent and sometimes lethal approach to people on the move.

      Since the ‘long summer of migration’ in 2015 and the sealing of the Balkan Route in 2016, people on the move are trying to make their way to the European Schengen area via Bosnia-Herzegovina. According to Frontex, the Western Balkans has become one of the main migrant routes to Europe. The actors examined here are therefore of particular importance.

      https://www.transform-network.net/publications/issue/at-the-heart-of-fortress-europe

      #rapport

    • Balkans : la #Serbie, la #Hongrie et l’Autriche s’unissent contre l’immigration illégale

      La Serbie a accepté mercredi, en concertation avec la Hongrie et l’Autriche, de déployer des forces de police supplémentaires à sa frontière Sud avec la Macédoine du Nord, afin de lutter contre l’immigration illégale. L’Autriche va envoyer 100 policiers en renfort dans cette zone.

      La Serbie est parvenue à un accord avec la Hongrie et l’Autriche, mercredi 16 novembre, sur le déploiement de patrouilles de police conjointes le long de sa frontière Sud.

      « Nous avons convenu d’engager plus de police (...) à la frontière avec la Macédoine du Nord », a déclaré le président serbe Aleksandar Vucic, lors d’une conférence de presse organisée après la signature de l’accord avec les Premiers ministres hongrois et autrichien, Viktor Orban et Karl Nehammer.

      L’accord vise à freiner en amont les arrivées dans l’Union européenne (UE), la Serbie étant utilisée comme un pays de transit par les migrants. La route des Balkans occidentaux, via la Turquie, la Bulgarie, la Macédoine du Nord et la Serbie, reste la principale porte d’entrée dans l’UE pour les migrants. Près de 130 000 entrées irrégulières dans l’UE à partir de la route des Balkans occidentaux ont été enregistrées sur les dix premiers mois de l’année 2022, soit le nombre le plus fort depuis le pic de la crise migratoire de 2015, selon Frontex.
      « La migration illégale ne devrait pas être gérée, elle devrait être stoppée »

      Karl Nehammer a annoncé que son pays allait déployer 100 officiers de police pour aider son voisin serbe à patrouiller la frontière avec la Macédoine du Nord. Ces patrouilles seront secondées par des moyens techniques tels que « des caméras à vision thermique, des drones et des véhicules », a précisé le Premier ministre autrichien. Le même genre de matériel est déjà utilisé à la frontière serbo-hongroise où, depuis 2017, une clôture s’étend sur 160 km.

      Viktor Orban a, de son côté, affirmé que, depuis le début de l’année 2022, la Hongrie avait empêché 250 000 franchissements illégaux de frontières, dont beaucoup organisés par des passeurs armés. « La migration illégale ne devrait pas être gérée, elle devrait être stoppée », a-t-il ajouté, décrivant la situation à la frontière avec la Serbie comme « difficile ».

      Conséquence du mur érigé entre la Serbie et la Hongrie : les migrants se tournent vers les passeurs, seuls espoirs pour les aider à franchir. Résultat, dans la zone, leur mainmise s’exerce partout, dans les camps informels comme à l’intérieur des centres officiels, comme a pu le constater InfoMigrants sur place en octobre.
      En finir avec le « tourisme de l’asile »

      Toujours mercredi, Aleksandar Vucic a déclaré que son pays imposait désormais des visas aux ressortissants de la Tunisie et du Burundi, une mesure déjà annoncée en octobre mais qui entre ces jours-ci en vigueur.

      L’UE et la Suisse avaient fait pression pendant plusieurs semaines sur la Serbie afin qu’elle modifie sa politique des visas. Ces pays avaient reproché à la Serbie de servir de porte d’entrée vers l’UE à des migrants turcs, indiens, tunisiens, cubains et burundais, dispensés de visas jusque là pour venir dans le pays. C’est maintenant chose faite.

      Le président de la Serbie, du pays candidat à l’UE depuis 2012, avait promis que Belgrade alignerait sa politique des visas sur celle de Bruxelles « d’ici la fin de l’année » en commençant par la révocation des dispenses accordées aux Tunisiens, Burundais et Indiens. « Bientôt, deux autres pays seront soumis à cette même mesure car nous devrons avoir le même régime de visas que l’UE », a-t-il prévenu, sans préciser de quels pays il s’agissait.

      « Je suis reconnaissant envers le président de la Serbie pour tout ce qu’il fait pour en finir avec le ’tourisme de l’asile’ », a réagi, mercredi, Karl Nehammer.

      Ensemble, les Tunisiens, les Burundais, les Indiens, les Cubains et les Turcs représentent seulement 20% des migrants passés par la route des Balkans occidentaux depuis janvier 2022. La grande majorité des personnes qui transitent par la Serbie ne sont donc pas des exilés exemptés de visas. La plupart sont originaires d’Afghanistan et de Syrie.

      http://www.infomigrants.net/fr/post/44816/balkans--la-serbie-la-hongrie-et-lautriche-sunissent-contre-limmigrati

  • Hungary, Austria and Serbia leaders outline plan to curb migration Access to the comments

    The leaders of Hungary, Austria and Serbia met Monday in Budapest to find solutions on how to stem what they claim is the increasing number of migrants arriving in Europe.

    The three leaders agreed to take joint action to control the new arrivals along the migration route that leads through Serbia.

    Austrian Chancellor Karl Nehammer told reporters after the meeting that the joint action plan would include increased police cooperation along the borders as well as supporting Serbia when it comes to deporting migrants back to their home countries.

    "We will directly support Serbia to carry out repatriations and not only support technical know-how, but also do everything possible that is necessary, and financially support them,” Nehammer said.

    The Austrian chancellor lauded Serbian President Aleksandar Vučić’s announcement that by the end of the year, Serbia would align its visa policies with the European Union so that the visa-free regime with some non-EU countries is no longer used for migration purposes.

    Serbia is a candidate country for full-fledged membership in the bloc.

    “We will thus prevent the situation when someone uses Serbia as a country of arrival but not because of their real needs but for illegal migration toward the west,” Vučić said.

    Hungarian Prime Minister Viktor Orban called for an overall political change in how to approach migration and suggested so-called hot spot centres outside the European Union where asylum-seeker requests should be processed. He added that "we are not satisfied at all with the situation that has developed.”

    That procedure would, however, undermine the national laws of some European countries. Among them is Germany, which has enshrined in its constitution every foreigner’s right to apply for political asylum and have his or her request individually checked while staying in the country.

    Among the migrants recently detained in Austria who have applied for asylum to avoid immediate deportation, Indian nationals accounted for the biggest group in September, according to government data.

    Indian nationals need a visa to enter the EU but can enter Serbia without one. From there, many are trying to reach Western European countries with the help of traffickers, according to government claims.

    Monday’s meeting in the Hungarian capital came after announcements by the Czech Republic and Austria last week that they would launch temporary border controls at their crossings with Slovakia to stop migrants from entering.

    In addition to the meeting in Budapest, the interior ministers of Austria, the Czech Republic, Hungary and Slovakia called on the EU on Monday to better protect the outer borders to curb the latest increase in migration.

    “We’re facing problems that affect all of Europe,” said Czech Interior Minister Vit Rakušan.

    While Serbia has not had any major incidents in handling prior waves of migration, Hungary has been accused of serious human rights violations in the past, including becoming the only EU country that has legalised pushbacks, some of which were said to have been violent.

    Orban is one of the most vocal anti-migration politicians in Europe, known for publically labelling non-European immigrants “Muslim invaders” in an interview with the German newspaper Bild in 2018 and stating migration was “poison” in 2016.

    https://www.euronews.com/2022/10/04/hungary-austria-and-serbia-leaders-outline-plan-to-curb-migration

    #Hongrie #Autriche #Serbie #Balkans #route_des_Balkans #asile #migrations #réfugiés #frontières #fermeture_des_frontières #coopération_policière #police #renvois #expulsions #visa #visas #Slovaquie #République_Tchèque

  • De mauvais traitements dénoncés en Autriche
    https://www.lessentiel.lu/fr/story/de-mauvais-traitements-denonces-en-autriche-980752325376

    Le Défenseur des droits autrichien dénonce dans un rapport les mauvais traitements subis par les résidents d’une maison de retraite en Autriche appartenant au groupe privé français Orpea, déjà au cœur d’un scandale en France.


    Le groupe privé français Orpea a exprimé « son profond regret aux familles concernées ». AFP

    Le Défenseur des droits autrichien dénonce dans un rapport les mauvais traitements subis par les résidents d’une maison de retraite en Autriche appartenant au groupe privé français Orpea, déjà au cœur d’un scandale en France. « Les résidents souffraient de malnutrition et étaient déshydratés, le soin des plaies était si médiocre qu’une odeur nauséabonde s’en échappait », a décrit sur la radio publique autrichienne Ö1, Bernhard Achitz, le Défenseur des droits.

    Il a dénoncé un criant manque de personnel dans cet établissement Orpea, situé à Salzbourg. Le rapport, rédigé après une visite inopinée le 21 avril, relève le cas d’une femme restant au lit toute la journée et souffrant de fortes douleurs. « Lors d’un changement de pansement, une odeur de putréfaction s’échappait de la plaie. On ne lui administrait aucun médicament ». Jugeant sa vie menacée, les rapporteurs ont préconisé son transfert immédiat à l’hôpital où elle est morte peu de temps après.

    Dans la tourmente depuis janvier
    Le rapport dénonce également le manque de réaction des autorités de la province de Salzbourg. Ce n’est qu’après de multiples avertissements du Défenseur des droits qu’elles ont décidé de prendre des mesures, dénonce-t-il. Dans un communiqué publié jeudi soir, le groupe privé français Orpea a exprimé « son profond regret aux familles concernées » et a assuré « tout » mettre « en œuvre pour comprendre et prendre des mesures correctives ». Le groupe a diligenté un audit, confié à une équipe chargée de produire un rapport « dans les plus brefs délais ».

    Présent dans 23 pays, Orpea est plongé dans la tourmente depuis la publication en janvier d’un livre-enquête intitulé « Les Fossoyeurs », dénonçant ses pratiques en France. Soupçonné de maltraitance institutionnelle et d’infractions financières, il y fait l’objet d’une enquête judiciaire.

    #or_gris #orpea #Autriche #ehpad #vielles #vieux #korian #retraite #vieillesse #fin_de_vie #hospice #civilisation #capitalisme #maisons_de_retraite #maltraitance

  • Die Neue Generation (1923) : Les objecteurs de conscience en #Autriche
    https://www.partage-noir.fr/die-neue-generation-1923-les-objecteurs-de-conscience-en

    Avant la [première] guerre mondiale, le mouvement antimi­litariste était relativement peu étendu en Autriche ; si, sous la terrible pression du militarisme, il ne se trouvait que peu d’hom­mes pour refuser d’être ses es­claves, il faut plus s’étonner du courage de ces quelques-uns que de leur petit nombre. #Anarchisme_et_Non-Violence_n°16_-_Janvier_-_Février_1969

    / Rudolf Grossmann (Pierre Ramus) , Autriche, [Source : Fragments d’Histoire de la gauche radicale]

    #Rudolf_Grossmann_Pierre_Ramus_ #[Source :_Fragments_d’Histoire_de_la_gauche_radicale]
    https://www.partage-noir.fr/IMG/pdf/anv-n16-2.pdf

  • Pierre Ramus - Présentation
    https://www.partage-noir.fr/pierre-ramus-presentation

    Ce numéro d’Anarchisme et non-­violence présente exclusivement des textes d’un auteur peu connu des lecteurs français, l’Autrichien Pierre Ramus. Pourquoi Ramus ? #Anarchisme_et_Non-Violence_n°16_-_Janvier_-_Février_1969

    / #Autriche, [Source : Fragments d’Histoire de la gauche radicale], Rudolf Grossmann (Pierre Ramus)

    #[Source :_Fragments_d’Histoire_de_la_gauche_radicale] #Rudolf_Grossmann_Pierre_Ramus_
    https://www.partage-noir.fr/IMG/pdf/anv-n16-2.pdf

  • Vienne, capitale de l’urbanisme « sensible au genre » | Mediapart
    https://www.mediapart.fr/journal/international/250722/vienne-capitale-de-l-urbanisme-sensible-au-genre#at_medium=custom7&at_camp

    Vienne (Autriche).– Avec ses immeubles peu élevés et ses espaces communs sagement entretenus et arborés, l’ensemble de logements sociaux Frauen Werk Stadt (« Femme, travail, ville ») ressemble à de nombreux autres quartiers d’habitations de la capitale autrichienne. Mais sa construction, achevée en 1997, a représenté une petite révolution. Élaboré par quatre femmes architectes, ce complexe résidentiel a été l’un des premiers projets pilotes intégrant les principes de l’urbanisme dit « sensible au genre ».

    Ici, tout a été conçu pour faciliter les tâches du quotidien : courses, lessive, prise en charge des enfants. Un travail non rémunéré encore effectué en grande partie par les femmes. Ainsi, ont été installés au sein de l’ensemble un supermarché, une crèche, un cabinet médical, une pharmacie. De quoi limiter les déplacements souvent chronophages qu’implique le travail domestique.

    Une dimension également intégrée à l’intérieur des bâtiments : les machines à laver communes n’ont pas été reléguées dans une salle sombre à la cave, comme cela est souvent le cas à Vienne, mais sont situées dans les étages supérieurs qui donnent accès à un toit-terrasse offrant une vue sur tout l’ensemble. Chaque étage dispose d’un local commun de rangement. Les mères peuvent ainsi prendre l’ascenseur avec leur poussette et la laisser devant leur porte, sans avoir à porter enfants et sacs de courses dans les bras. Les cages d’escalier sont larges et éclairées par la lumière naturelle pour inciter les habitant·es à s’arrêter et à discuter, permettant ainsi de créer du lien entre voisin·es et de se rendre éventuellement des services.

    Ça ne remet pas en cause la répartition genrée des tâches domestiques mais c’est déjà ça

    Les parcs publics représentent l’un des exemples les plus aboutis de cette démarche : grâce à une étude sociologique, la municipalité se rend compte que les jeunes filles désertent ces lieux, passé l’âge de dix ans, car elles n’y trouvent plus leur place. En 1999, deux parcs sont alors choisis pour être réaménagés selon des critères de sensibilité au genre : des cages de football sont déplacées pour permettre une utilisation plus diversifiée de la pelouse, des buissons sont enlevés, et l’éclairage est renforcé pour améliorer la visibilité et accroître le sentiment de sécurité, des toilettes publiques sont installées, ainsi que des hamacs qui permettent de se rassembler et de discuter au calme.

    • Vienne, capitale de l’urbanisme « sensible au genre »

      Depuis 30 ans, la capitale autrichienne cherche à assurer un partage équitable de l’espace public entre hommes et femmes. #Aménagement des #parcs, #trottoirs, #éclairage : pionnière de cet urbanisme « sensible au genre », la ville est mondialement reconnue pour sa qualité de vie.

      Avec ses immeubles peu élevés et ses espaces communs sagement entretenus et arborés, l’ensemble de logements sociaux Frauen Werk Stadt (« Femme, travail, ville ») ressemble à de nombreux autres quartiers d’habitations de la capitale autrichienne. Mais sa construction, achevée en 1997, a représenté une petite révolution. Élaboré par quatre femmes architectes, ce complexe résidentiel a été l’un des premiers projets pilotes intégrant les principes de l’urbanisme dit « sensible au genre ».

      Ici, tout a été conçu pour faciliter les tâches du quotidien : courses, lessive, prise en charge des enfants. Un travail non rémunéré encore effectué en grande partie par les femmes. Ainsi, ont été installés au sein de l’ensemble un supermarché, une crèche, un cabinet médical, une pharmacie. De quoi limiter les déplacements souvent chronophages qu’implique le travail domestique.

      Une dimension également intégrée à l’intérieur des bâtiments : les machines à laver communes n’ont pas été reléguées dans une salle sombre à la cave, comme cela est souvent le cas à Vienne, mais sont situées dans les étages supérieurs qui donnent accès à un toit-terrasse offrant une vue sur tout l’ensemble. Chaque étage dispose d’un local commun de rangement. Les mères peuvent ainsi prendre l’ascenseur avec leur poussette et la laisser devant leur porte, sans avoir à porter enfants et sacs de courses dans les bras. Les cages d’escalier sont larges et éclairées par la lumière naturelle pour inciter les habitant·es à s’arrêter et à discuter, permettant ainsi de créer du lien entre voisin·es et de se rendre éventuellement des services.

      Un aspect particulièrement important pour Martina Kostelanik, qui a emménagé dès 1997 dans son appartement, un rez-de-chaussée avec jardin qu’elle compte bien ne jamais quitter : « Quand nous sommes arrivés ici, il n’y avait que des jeunes familles et nous avons maintenu des liens d’amitié, même avec ceux qui ont déménagé. Les enfants ont grandi ensemble et sont toujours en contact. »

      Aujourd’hui retraitée, elle a élevé ses trois enfants à Frauen Werk Stadt, tout en travaillant dans la cantine d’une école : « Ici, c’est très pratique. Il y a deux aires de jeux dans des cours intérieures et on peut laisser les enfants y aller seuls car on peut les surveiller depuis notre jardin. Les voitures ne peuvent pas passer, il n’y a donc aucun danger. Et puis il y a la crèche qui est directement dans l’ensemble, beaucoup d’espaces verts, des endroits pour faire du vélo avec les enfants. Il n’y a pas besoin d’aller ailleurs pour les occuper. C’est super ! »

      Désormais, ses enfants ont grandi et quitté le domicile familial. Comme les appartements sont modulables pour s’adapter aux différentes périodes de la vie, elle a pu facilement faire tomber une cloison qui séparait sa chambre de celle des enfants, afin d’avoir plus d’espace. Son logement ne comprend aucune marche sur laquelle elle pourrait trébucher, le médecin et la pharmacie ne sont qu’à quelques mètres. Dernier aspect important pour la retraitée : le #sentiment_de_sécurité. L’#éclairage a été étudié pour éviter tout recoin sombre, parfois source d’angoisse pour les femmes, et les larges fenêtres des pièces de vie donnent sur les espaces communs pour pouvoir toujours être à portée de regard.

      Après 25 ans à vivre ici « comme dans un village », Martina Kostelanik se dit très satisfaite. Pourtant, quand on lui fait remarquer que cet ensemble a été spécifiquement conçu pour prendre en compte les besoins des femmes, elle sourit et admet qu’elle l’ignorait. C’est tout le #paradoxe de cette approche pour Eva Kail, urbaniste à la mairie de Vienne : « Quand tout fonctionne bien au quotidien, alors ça devient invisible. » Cette experte est l’une des pionnières de l’urbanisme sensible au genre et n’a cessé de convaincre autour d’elle de l’importance de la démarche.

      Une politique initiée dans les années 1990

      En 1991, elle organise une exposition photo retraçant une journée dans la vie de huit femmes à Vienne, une mère célibataire, une étudiante en fauteuil roulant, une cadre… afin de montrer comment s’organise leur quotidien dans l’#espace_urbain. Pour la première fois, des données relatives aux différents #moyens_de_transport sont ventilées par sexe et le constat est sans appel : les automobilistes sont majoritairement des hommes, et les piétons, des femmes. Une réalité sur laquelle personne ne s’était alors penché : « À l’époque, on avait coutume de dire que les responsables de la #planification des #transports étaient des automobilistes blancs de la classe moyenne et ils ont eu une grande influence sur cette politique d’urbanisme », estime Eva Kail.

      La planification des transports était alors principalement centrée sur les trajets en voiture entre le domicile et le travail mais prenait peu en compte les nombreux itinéraires empruntés par les femmes dans leur quotidien. L’exposition permet ainsi de thématiser les problématiques des piéton·nes : largeur des trottoirs, éclairage urbain, temps laissé par les feux tricolores pour traverser. Avec 4 000 visiteurs et visiteuses, l’exposition est un succès et, quelques mois plus tard, la municipalité décide d’ouvrir le Frauenbüro, le « bureau des femmes », pour apporter plus d’attention aux besoins des habitantes. Eva Kail en prend la direction. Un numéro d’urgence joignable 24 heures sur 24 est mis en place, de nombreux projets pilotes, dont Frauen Werk Stadt, sont lancés.

      Les parcs publics représentent l’un des exemples les plus aboutis de cette démarche : grâce à une étude sociologique, la municipalité se rend compte que les jeunes filles désertent ces lieux, passé l’âge de dix ans, car elles n’y trouvent plus leur place. En 1999, deux parcs sont alors choisis pour être réaménagés selon des critères de sensibilité au genre : des cages de football sont déplacées pour permettre une utilisation plus diversifiée de la pelouse, des buissons sont enlevés, et l’éclairage est renforcé pour améliorer la visibilité et accroître le sentiment de sécurité, des toilettes publiques sont installées, ainsi que des hamacs qui permettent de se rassembler et de discuter au calme.

      Résultat : les jeunes filles commencent à utiliser une plus grande partie de ces parcs, même si la municipalité a dû faire face à des critiques qu’elle n’avait pas anticipées : « Il y avait un parc où on avait beaucoup amélioré la visibilité. Des jeunes filles sont venues se plaindre car leur mère pouvait désormais voir de la fenêtre ce qu’elles faisaient en bas et ça ne leur a pas du tout plu ! […] On n’y avait pas pensé ! On aurait dû leur laisser quelques recoins », s’amuse Eva Kail. À partir de ces expériences, des listes de recommandations ont été établies et s’appliquent désormais à l’ensemble des parcs de la capitale.

      #Seestadt, un immense quartier en construction

      Si l’urbanisme sensible au genre a, dans un premier temps, fait l’objet de nombreuses réticences et nécessité un important travail de pédagogie parmi les fonctionnaires de la municipalité, la démarche est aujourd’hui pleinement intégrée à la stratégie de développement de la ville, dirigée de longue date par les sociaux-démocrates. Pour s’en convaincre, direction Seestadt, en périphérie de Vienne. Sur 240 hectares, un nouveau quartier monumental est en train de sortir de terre. Autour d’un lac artificiel, plus de 4 300 logements ont déjà été construits. À terme, aux alentours de 2035, ce quartier devrait accueillir plus de 25 000 habitant·es, ainsi que 20 000 emplois : l’un des projets de développement urbain les plus importants d’Europe.

      Gunther Laher, responsable du suivi du projet pour la municipalité, nous guide dans les allées de cette ville nouvelle avec enthousiasme. Premier signe évident de l’importance accordée à la dimension de genre : les rues, places et parcs portent ici le nom de femmes célèbres. « Avant ce quartier, 6 % des rues de Vienne étaient nommées d’après une femme. On a porté ce chiffre à 14 % », se réjouit le fonctionnaire, pour qui cette décision va au-delà du symbole. « En voyant ces noms, les habitants commencent à s’intéresser à la biographie de ces femmes. Ça contribue à changer les perceptions. »

      Ici, de nombreuses rues sont piétonnes, le dénivelé entre la chaussée et le trottoir n’excède jamais trois centimètres pour faciliter les déplacements avec une poussette ou en fauteuil roulant. Même les commerces, installés le long de la rue Maria-Tusch, ont fait l’objet d’une planification : « Quand on construit un tel quartier, il y a peu d’habitants au début. Pour être sûr qu’ils aient à disposition ce dont ils ont besoin, on ne peut laisser faire le marché privé […]. On loue les boutiques en rez-de-chaussée et on s’assure que pendant dix ans, le local ne puisse être utilisé par un autre secteur d’activité. Le boulanger sera donc toujours un boulanger, le coiffeur toujours un coiffeur », explique Gunther Laher. Ainsi, la municipalité garantit que les habitant·es n’auront pas besoin de courir d’un bout à l’autre de la ville pour faire leurs courses.

      Toutes les politiques de la ville doivent prendre en compte le genre

      Depuis 2006, Vienne a également mis en place un budget sensible au genre (gender budgeting), pendant financier de sa politique d’urbanisme. Chaque département de la mairie doit ainsi s’assurer que ses dépenses contribuent à une amélioration de l’égalité entre les sexes. Si la rénovation d’une rue doit être financée, il faudra se demander quelle place est accordée à la chaussée, donc aux automobilistes, donc majoritairement aux hommes, et quelle place est accordée aux piéton·nes, en s’intéressant par exemple à la largeur des trottoirs.

      Michaela Schatz, responsable du département gender budgeting de la municipalité, se souvient d’une mise en place compliquée : « De nombreux services nous ont dit : “Nous travaillons déjà pour l’ensemble des Viennois.” Il a donc fallu leur montrer qui avait l’usage de telle ou telle prestation. »

      Quinze ans plus tard, la prise de conscience a eu lieu et la démarche, qui s’applique à l’ensemble du budget de la ville, soit 16 milliards d’euros, a permis d’importantes réalisations, selon Michaela Schatz : « Depuis 2009, les enfants de 0 à 6 ans peuvent aller gratuitement à la crèche. […] Une étude a ensuite montré que cette mesure avait eu un impact positif sur le PIB de Vienne. » Le taux d’emploi des mères âgées de 20 à 39 ans avec des enfants en bas âge a ainsi augmenté de 1,5 point sur la période 2007-2013.

      Reste que cette approche globale n’est pas exempte de critiques : à différencier ainsi les besoins, ne risque-t-on pas de renforcer les stéréotypes et d’enfermer les femmes dans un rôle de mère ou de victime ? « On ne peut pas avoir d’influence sur le partage des tâches entre les sexes à travers l’urbanisme. C’est une question de représentations sociales, de rapports de pouvoir au sein d’une relation. Mais on peut faire en sorte que ce travail domestique se fasse dans de bonnes conditions », répond Eva Kail.

      Autre défi : la croissance rapide de la population dans la capitale. Dans ce contexte, la tentation est grande d’aller vers plus d’économies et de faire des compromis sur la qualité des nouveaux logements, notamment sur leur conformité aux critères de sensibilité au genre. Mais cette année encore, Vienne a été élue ville la plus agréable à vivre au monde par l’hebdomadaire anglais The Economist. Parmi les critères déterminants : la qualité des infrastructures ou la diversité des loisirs, des domaines où les critères de sensibilité au genre sont depuis longtemps appliqués.

      https://www.mediapart.fr/journal/international/250722/vienne-capitale-de-l-urbanisme-sensible-au-genre

      #villes #urban_matter #géographie_urbaine #TRUST #master_TRUST #Vienne #Autriche #espace_public #urbanisme_sensible_au_genre #Frauen_Werk_Stadt #travail_domestique #mobilité #mobilité_quotidienne #toponymie #toponymie_féministe #voitures #piétons #commerces #courses #budget_sensible_au_genre #gender_budgeting #égalité #inégalités #espace_public

  • Noam Chomsky : « Notre priorité en Ukraine devrait être de sauver les vies, pas de punir la Russie. »
    https://www.les-crises.fr/noam-chomsky-notre-priorite-en-ukraine-devrait-etre-de-sauver-les-vies-pa

    Près de trois mois après le début de la guerre en Ukraine, la paix n’est pas en vue. En fait, le niveau de destruction s’est intensifié et les deux parties semblent avoir peu d’espoir de parvenir à un règlement pacifique dans un avenir proche. En outre, la situation internationale se détériore, car certains pays européens […]

    • Unpopular opinion. Revenir aussi sur chomsky assad et a Syrie.
      « La position du linguiste américain et célèbre activiste de gauche Noam Chomsky sur le soulèvement syrien qui s’est transformé en guerre par procuration est une trahison du peuple syrien, écrit l’analyste Sam Hamad. Il a laissé son approche anti-impérialiste inébranlable l’aveugler sur les complexités et les contradictions du printemps arabe. »

      vince remos sur Twitter : « pour rappel chomsky est une m.. » / Twitter
      https://twitter.com/vinceremoss/status/1525362463650328576

      Chomsky then uses Zelenskyy as an example to ’prove’ Ukraine isn’t demanding heavy weapons, and that this is just Western propaganda.

      Yes, that Zelenskyy. twitter.com/ChrisDYork/sta…

    • Mais c’est pas nouveau, ça : ça fait depuis les années 60 que Chomsky hérisse les thuriféraires de telle ou telle guerre/révolution que cette fois-ci elle est bonne, et que cette fois faudrait y voir un peu à ce que ces gauchistes (qui n’ont rigoureusement aucun impact sur la réalité de la géopolitique) arrêtent avec leur anti-impérialisme qui n’est rien d’autre que de la complaisance pour les dictateurs génocidaires et que c’est une trahison de ces braves gens qui vont se faire trucider pour la bonne cause. Vraiment, depuis les années 60 c’est à chaque fois le même cirque.

    • Sinon, Sam Haddad continue à faire son miel avec ses conneries sur Chomsky, malgré les échanges qu’il a eu avec lui et qu’il a évidemment publiés (parce qu’avoir un échange avec Chomsky, même te disant que tu racontes des foutaises, c’est classieux) :

      You Want the Truth ? A Correspondence with Noam Chomsky on Syria | TUMBLEWEED
      https://herecomesthetumbleweed.wordpress.com/2017/04/30/you-want-the-truth-a-correspondence-with-noam-chom

      Chomsky [in bold replying to my last email]:

      I have never written that you support Assad in a direct manner.

      Or in an indirect manner. I have condemned him repeatedly as a “monster” who is responsible for the vast majority of the crimes.

      However, while Patrick Cockburn, who you cite as the foremost authority on Syria

      Cockburn is cited quite generally as an authority on Syria, including by those who completely disagree with him. I am sure you can comprehend that.

      is a direct supporter of the Assad regime, Russia and Iran – those who are currently perpetrating a near-genocide in Syria. Do you want me to link to his testimony to the British parliament where he argues that the the UK ought to hook up with Assad in Syria to fight Daesh? Do you understand the implication of this?

      Yes, I understand it, and it is totally irrelevant to your slanders.

      I know you think that the Syrian rebels are all actually al-Qaeda and/or al-Qaeda-lite, but this just simply isn’t true.

      Correct. It is certainly not true and I have never suggested anything of the sort. I’m familiar with your views, and I don’t lie about them. You have, for some reason, concocting your own fantasies about my views, and you continue to lie outrageously about what you claim to be my views. I don’t know what you are up to, but this lying is quite astonishing.

    • Il y a, en gros, deux façons de mettre fin à cette guerre : un règlement diplomatique négocié ou la destruction de l’un ou l’autre camp, soit rapidement, soit dans une agonie prolongée. Ce ne sera pas la Russie qui sera détruite. Il est incontestable que la Russie a la capacité d’anéantir l’Ukraine, et si Poutine et sa cohorte sont acculés au pied du mur, ils pourraient, en désespoir de cause, utiliser cette capacité. C’est ce à quoi devraient s’attendre ceux qui dépeignent Poutine comme un « fou » plongé dans les illusions d’un nationalisme romantique et d’aspirations mondiales brutales.

      Il s’agit clairement d’une expérience que personne ne veut entreprendre – du moins personne qui se préoccupe un tant soit peu des Ukrainiens.

      La précision est malheureusement nécessaire. Il existe des voix respectées dans le courant dominant qui défendent simultanément deux points de vue : (1) Poutine est en effet un « fou furieux » capable de tout et qui pourrait se venger sauvagement s’il était acculé au mur ; (2) « L’Ukraine doit gagner. C’est la seule issue acceptable. » Nous pouvons aider l’Ukraine à vaincre la Russie, disent-ils, en lui fournissant des équipements et un entraînement militaires de pointe, et en mettant Poutine au pied du mur.

      Ces deux positions ne peuvent être défendues simultanément que par des personnes qui se soucient si peu du sort des Ukrainiens qu’elles sont prêtes à tenter une expérience pour voir si le « fou furieux » se dérobera dans la défaite ou utilisera la force écrasante dont il dispose pour anéantir l’Ukraine. Dans tous les cas, les partisans de ces deux points de vue sont gagnants. Si Poutine accepte tranquillement la défaite, ils gagnent. S’il anéantit l’Ukraine, ils gagnent : cela justifiera des mesures bien plus sévères pour punir la Russie.

      D’un côté, tu as des arguments purement viscéraux, de l’autre, tu lis Chomsky, et tu as des raisonnements fluides et pleins d’intelligence. Ok, c’est plus complexe, car oui, comment « gagner » la guerre sans négocier ? Et en fait, tu comprends que personne, du côté occidental, n’a vraiment envie de négocier, depuis très longtemps. Depuis aussi longtemps que les accords de Minsk ont été dédaignés et torpillés par les américains et certains ukrainiens.

    • Un « arrangement » aujourd’hui nous plongera dans l’incertitude avec des variables difficiles à contrôler. (9/10)
      […]
      Il faut être conscient dans quoi on s’engage si on laisse la Russie « garder la face » et reprendre des forces. (10/10)

      Anna Colin Lebedev

      Il faut être conscient dans quoi on s’engage si on veut à toutes forces que la Russie « perde la face ».
      Vous avez dit #incontrôlable ?…

    • Je relève dans l’entretien de Chomsky :

      Poutine ne veut-il pas la paix en Ukraine ? [Polychroniou]
      ...
      Et les États-Unis continuent de maintenir cette position aujourd’hui, faisant ainsi obstacle à un règlement négocié selon les grandes lignes décrites par Zelenskyy, quel qu’en soit le coût pour les Ukrainiens.
      ...
      Lors de la conférence de presse, Poutine a semblé rejoindre les États-Unis en préférant « le contraire de la diplomatie et de l’habileté politique », bien que ses remarques n’excluent pas ces options. Si les pourparlers de paix sont aujourd’hui dans une « impasse », cela ne signifie pas qu’ils ne peuvent pas être repris, au mieux avec la participation engagée des grandes puissances, la Chine et les États-Unis.
      ...
      Je pense qu’il [Poutine] veut la paix – à ses conditions. (Quel monstre n’en veut pas ?)

      En gros pour Chomsky Zelensky et Poutine sont prêts à négocier et faire la paix mais ce sont les Etats-Unis qui font obstacle et qui veulent la guerre (pas comme le monstre Poutine). Si Poutine refuse de négocier c’est juste qu’il rejoint les Etats-Unis...

      Le nyt (et d’autres) au contraire demande(nt) aux US de faire pression sur Zelensky pour qu’il soit prêt à faire des concessions plutôt que de le suivre jusqu’au bout.

    • Une négociation est-elle possible en Ukraine ? - La Vie des idées
      https://laviedesidees.fr/Une-negociation-est-elle-possible-en-Ukraine.html

      Les négociations autour de la guerre en Ukraine laissent perplexe. Qui peut endosser le rôle de médiateur dans de telles circonstances ? Peut-on prendre au sérieux l’idée même de médiation, compte tenu de l’ampleur des exactions commises par la Russie en Ukraine ?

    • Cela ne signifie pas qu’ils ne peuvent pas être repris, au mieux avec la participation engagée des grandes puissances, la Chine et les États-Unis.

      La Chine n’a jamais dit clairement si elle soutenait ou non Vladimir Poutine. Mais il apparaît désormais de façon claire qu’elle n’abandonnera pas la Russie pour des raisons sécuritaires et géostratégiques. Peu importe le prix élevé à payer

      Guerre en Ukraine : l’UE dénonce un « pacte inquiétant » entre la Russie et la Chine

    • [Le point de vue d’Henry Kissinger (95) sur l’urgence des négociations]

      https://www.telegraph.co.uk/business/2022/05/23/henry-kissinger-warns-against-defeat-russia-western-unity-sanctions

      Dr Kissinger said the war must not be allowed to drag on for much longer, and came close to calling on the West to bully Ukraine into accepting negotiations on terms that fall very far short of its current war aims.

      #Negotiations need to begin in the next two months before it creates upheavals and tensions that will not be easily overcome. Ideally, the dividing line should be a return to the status quo ante. Pursuing the war beyond that point would not be about the freedom of #Ukraine, but a new war against Russia itself,” he said.

      He told the World Economic Forum that Russia had been an essential part of Europe for 400 years and had been the guarantor of the European balance of power structure at critical times. European leaders should not lose sight of the longer term relationship, and nor should they risk pushing Russia into a permanent alliance with China.

      “I hope the Ukrainians will match the heroism they have shown with wisdom,” he said, adding with his famous sense of realpolitik that the proper role for the country is to be a neutral buffer state rather than the frontier of #Europe.

      The comments came amid growing signs that the Western coalition against Vladimir Putin is fraying badly as the food and energy crisis deepens, and that sanctions may have reached their limits.

      [#Habeck, totalement inapte à son poste et désorienté, n’a pas compris les signes du temps - il risque tout simplement une crise énergétique sans précédent en #Autriche, #Allemagne, #Slowakie, #Hungrie]

      “We’re seeing the worst of Europe,” said German vice-chancellor Robert Habeck in an angry outburst in Davos, accusing Hungary and other recalcitrant states of paralysing attempts by the rest of the EU to craft a full-fledged oil embargo.

      Mr Habeck, who doubles as economy minister, said Germany is more or less ready to endure the shock of a total cut-off in Russian oil imports but others want to carry on as if nothing had changed. “I expect everyone to work to find a solution, and not to sit back and work on building their partnership with Putin,” he said.

      Yuriy Vitrenkio, head of the Ukrainian energy consortium Naftogas, said the refuseniks are demanding exemptions from the embargo on false pretences. “What they really want is a free-ride on discounted Russian oil,” he said.

      #Russie #Davos

  • Le #Conseil_de_l’Europe dénonce le refoulement « généralisé » des migrants aux frontières européennes

    Le Conseil de l’Europe a publié, jeudi, un #rapport dans lequel il dénonce le refoulement « généralisé » des migrants aux #frontières. Une pratique émaillée de « violence[s] grave[s] et systématique[s] », selon l’organisation qui demande aux États membres de mettre fin à ce qu’elle qualifie de « violations des droits humains ».

    Dans un rapport, publié jeudi 7 avril, le Conseil de l’Europe affirme que le nombre de « réfugiés, demandeurs d’asile et migrants » refoulés aux #frontières_terrestres et maritimes de l’Union européenne (UE) a augmenté ces dernières années. L’organisation, une institution indépendante qui n’appartient pas à l’UE, parle d’un phénomène devenu un « problème paneuropéen systématique ».

    Le Conseil pointe plusieurs pays en particulier : la #Croatie, l’#Italie, l’#Autriche, la #Hongrie, la #Pologne, la #Lituanie, la #Lettonie, la #Grèce, #Chypre, la #Turquie, la #Bulgarie ou encore la #France et l’#Espagne. Ces 13 États sont vivement critiqués pour avoir renvoyé, vers les pays voisins, des migrants qui tentaient d’entrer sur leur territoire, sans leur laisser la possibilité de déposer une demande de protection.

    Le document s’appuie sur des rapports d’ONG qui ont, par exemple, dénombré entre 50 et 130 procédures de refoulement par jour pendant l’été 2020, et jusqu’à 170 en octobre de la même année, entre la France et l’Italie, dans le département français des #Alpes_maritimes.

    Les autres pays ont également été visés par plusieurs enquêtes de médias ou d’associations, faisant état de « #pushbacks » systématiques à leurs frontières. La Grèce a, par exemple, été accusée à plusieurs reprises de renvoyer des migrants en mer Égée vers la Turquie, parfois sans canot, ni gilets de sauvetage. La Pologne, la Lituanie et la Lettonie ont, de leur côté, été critiqués pour leur traitement des personnes arrivant de la Biélorussie voisine, notamment lors de l’important afflux observé à l’été 2021.

    « Des violations des droits humains cruelles et contradictoires »

    Le rapport souligne aussi que dans certains pays, « l’usage de la #violence » envers les exilés est « grave et systématique ». Il fustige également la tendance de certains États à vouloir adopter des lois légalisant les mesures de refoulement, comme c’est notamment le cas en Hongrie, ou même en France.

    « La situation actuelle montre que les graves violations des droits humains, devenues un élément essentiel des méthodes de contrôle aux frontières des États membres, sont cruelles, contradictoires et contreproductives », a souligné la Commissaire du Conseil de l’Europe pour les droits de l’Homme, Dunja Mijatovic.

    Cette dernière n’a pas manqué de pointer du doigt le double standard avec l’accueil « chaleureux » réservé aux Ukrainiens fuyant la guerre : les pays européens qui leur ont ouvert les bras sont les mêmes qui repoussent hors de leurs frontières les migrants d’autres nationalités.

    Dunja Mijatovic regrette qu’en agissant ainsi, les dirigeants créent « de faux clivages » entre les différents groupes. « Les droits humains existent pour nous protéger tous de la même manière, peu importe notre origine », a-t-elle insisté.

    Le Conseil de l’Europe, vigie des droits humains sur le continent, demande donc aux États membres de mettre fin à ces refoulements et de « respecter leurs obligations légales » vis-à-vis des personnes en demande de protection en ne les renvoyant pas de l’autre côté de la frontière « sans une procédure individualisée », ni sans « droit à un recours effectif ».

    Il exige aussi que les États mettent en place « des règles de conduite » et des « procédures standardisées claires et obligatoires » pour les autorités en charge du contrôle aux frontières afin de traiter les migrants « de manière conforme aux droits humains ».


    https://www.infomigrants.net/fr/post/39722/le-conseil-de-leurope-denonce-le-refoulement-generalise-des-migrants-a

    #migrations #asile #réfugiés #refoulement_généralisé #Europe #EU #UE #violence #violence_systématique #frontières_maritimes #problème_systématique #contrôles_frontaliers #droits_humains

    ping @isskein @karine4 @_kg_

    • Repoussés au-delà des limites. Il est urgent de mettre un terme aux refoulements aux frontières de l’Europe

      « Face à l’ampleur et à la #normalisation des refoulements aux frontières de l’Europe, il est urgent que les gouvernements et les parlementaires mènent une action concertée », a déclaré aujourd’hui Dunja Mijatović, Commissaire aux droits de l’homme du Conseil de l’Europe, en rendant public une Recommandation aux gouvernements et aux parlementaires des États membres décrivant la multiplication des refoulements et des violations connexes des droits de l’homme observée aux frontières terrestres et maritimes des pays européens.

      « Cette Recommandation est publiée dans une période où la protection des droits de l’homme en Europe est mise à particulièrement rude épreuve » a déclaré la Commissaire. « La guerre qui fait rage en Ukraine cause des morts, des destructions et a contraint plus de quatre millions de personnes à quitter leur pays pour tenter de se mettre à l’abri ailleurs en Europe. La réponse immédiate des pays européens montre qu’il est possible de mettre la protection de la dignité humaine et le respect des obligations internationales au centre de l’action des États. »

      Un tel principe devrait aussi s’appliquer à la protection des réfugiés, des demandeurs d’asile et des migrants venant d’autres parties du monde. Malheureusement, dans de nombreux États membres du Conseil de l’Europe, depuis plusieurs années, ces personnes ont fait l’objet de refoulements. Ainsi que le souligne cette Recommandation, « ces pratiques vont à l’encontre des obligations incombant aux États membres en matière de droits de l’homme car elles sont contraires au principe de non-refoulement, fragilisent le droit d’asile, privent les personnes renvoyées des garanties fondamentales qui devraient s’appliquer, et entraînent souvent des violences, des actes de torture et d’autres mauvais traitements graves, voire portent atteinte au droit à la vie. » La Recommandation décrit la manière dont plusieurs pays ont fait du refoulement des réfugiés, des demandeurs d’asile et des migrants une politique officielle, qui est parfois même inscrite dans la législation nationale, et met en garde les États contre les tentatives visant à limiter encore la surveillance exercée sur les opérations qu’ils mènent à leurs frontières.

      Quatre principaux domaines d’action sont identifiés dans cette Recommandation pour enrayer le phénomène

      Premièrement, les gouvernements doivent mettre en œuvre de bonne foi les obligations leur incombant en matière de droits de l’homme, notamment au titre de la Convention européenne des droits de l’homme, et cesser de fuir leurs responsabilités. « Lorsque les États manquent à leurs obligations, ils fragilisent l’État de droit et les garanties durement acquises dans le domaine des droits de l’homme. Cela représente un danger pour nous tous, et pas uniquement pour les réfugiés, les demandeurs d’asile et les migrants. »

      Deuxièmement, il faut que les gouvernements augmentent la transparence et la responsabilité, notamment en renforçant les mécanismes qui permettent d’exercer un contrôle indépendant des opérations de surveillance des frontières. Ces mécanismes sont indispensables pour empêcher les refoulements, mettre au jour les violations et combattre l’impunité.

      Troisièmement, tous les États membres du Conseil de l’Europe doivent reconnaître que les refoulements sont un problème grave, de dimension paneuropéenne, dont le règlement requiert la participation de tous. Cela suppose aussi, pour un gouvernement, de dénoncer les violations des droits de l’homme et de demander des comptes à ses homologues. « Les refoulements étant une réalité indéniable en Europe, tous les États membres, y compris ceux qui ne mènent pas directement de telles opérations, doivent se sentir concernés et agir. Rester passif revient à tolérer silencieusement que des violations des droits de l’homme soient commises », a prévenu la Commissaire.

      Quatrièmement, les parlementaires doivent se mobiliser pour empêcher l’adoption de propositions législatives qui autoriseraient les refoulements et pour abolir toutes les dispositions en ce sens qui seraient déjà en vigueur. Il leur appartient aussi de demander des comptes à leur gouvernement et d’utiliser leur mandat pour attirer l’attention sur les violations des droits de l’homme qui se produisent.

      https://www.youtube.com/watch?v=rM6L3njNQfY&feature=emb_logo


      https://www.coe.int/fr/web/commissioner/-/pushed-beyond-the-limits-urgent-action-needed-to-stop-push-back-at-europe-s-bor

  • Gaz : l’Union européenne fait le plein Robin des bois
    https://robindesbois.org/malgre-les-tensions-le-courant-passe
    Le méthanier brise-glace Christophe de Margerie qui était attendu à #Montoir-de-Bretagne a déchargé au terminal méthanier de #Rotterdam et remonte vers la Sibérie. Le Boris Vilkitsky a déchargé au terminal méthanier de Montoir-de-Bretagne à partir de samedi après-midi. Il est reparti dimanche. Le Rudolf Samoylovich est attendu à Montoir-de-Bretagne demain. Il sera suivi par le Yakov Gakkel le samedi 12 mars. Le terminal méthanier de Montoir-de-Bretagne dans l’estuaire de la Loire n’a jamais reçu autant de méthaniers brise-glace en provenance de Sibérie en si peu de temps. Le Boris Davydov est arrivé aujourd’hui lundi 7 mars au terminal méthanier de #Dunkerque. Pour mémoire, ces méthaniers sont des sister-ships et transportent chacun 177.000 m3 de Gaz Naturel Liquéfié (GNL), soit un peu plus de 100 millions de m3 sous forme gazeuse.

    #Nucléaire : les centrales slovaques font le plein 
Le 1er mars, un Iliouchine-76TD de la Volga-Dnepr Airlines spécialisé dans le transport de colis lourds a survolé la Pologne avec l’autorisation de l’OTAN pour transporter des combustibles nucléaires neufs en Slovaquie. Parti de l’aéroport de Domodedovo à Moscou, il a contourné l’Ukraine, survolé la Biélorussie et traversé l’espace aérien polonais pour atterrir à Bratislava. Selon les règles de l’AIEA (Agence Internationale de l’Energie Atomique), seuls les colis urgents de petite taille, par exemple les produits radio-pharmaceutiques à courte durée de vie, sont transportés par voie aérienne. Le crash d’un avion transportant des combustibles nucléaires neufs expose les populations et l’environnement à des risques considérables.


    Il y a 2 centrales nucléaires en #Slovaquie, Bohunice avec 2 réacteurs actifs de 505 MW et Mochovce avec 2 réacteurs de 470 MW et un de 501 MW. « La Slovaquie a interdit son survol à tous les avions russes, des exceptions sont possibles pour des cargaisons humanitaires et les combustibles nucléaires » selon le ministre de l’économie slovaque.
    
Le même jour, Ursula von der Leyen, présidente de la Commission européenne, annonçait une interdiction de survol de l’Union européenne pour tous les avions appartenant à la Russie, enregistrés en Russie ou contrôlés par la Russie.

    #gaz #France #Russie #nucléaire #combustible #énergie #embargo #ue #union_européenne

    • Coronavirus : un mois après son entrée en vigueur, l’Autriche suspend la loi sur la vaccination obligatoire AFP
      https://www.rtbf.be/article/coronavirus-un-mois-apres-son-entree-en-vigueur-lautriche-suspend-la-loi-sur-la

      Le gouvernement autrichien a annoncé mercredi la suspension de la loi sur la vaccination obligatoire contre le Covid-19, un mois à peine après son entrée en vigueur, face à la moindre dangerosité du variant Omicron. "Nous avons décidé de suivre l’avis de la commission des experts" et de « suspendre » le texte, a annoncé la ministre Karoline Edtstadler, lors d’une conférence de presse à Vienne.

      « Nous ne voyons pas en ce moment la nécessité de mettre en place l’obligation vaccinale au vu du variant actuel », qui provoque des symptômes moins sévères que le variant Delta auparavant dominant, a-t-elle expliqué. "Il y a actuellement beaucoup d’arguments pour dire que cette atteinte aux droits fondamentaux n’est pas justifiée", a ajouté Karoline Edtstadler, chargée de la Constitution.

      La loi était entrée en vigueur le 5 février, une mesure inédite dans l’Union européenne. Elle avait suscité une forte opposition d’une partie de la population de 8,9 millions d’habitants.

      L’ensemble des résidents de plus de 18 ans étaient concernés, à l’exception des femmes enceintes, de ceux qui ont contracté le virus il y a moins de 180 jours et enfin de ceux qui peuvent se faire exempter pour raisons médicales. Les contrôles devaient débuter mi-mars, avec des sanctions variant de 600 à 3600 euros.

      Des voix s’étaient élevées pour revoir le texte, alors que l’Autriche a mis fin début mars à la plupart des restrictions sanitaires. 

      #omicron #crise_sanitaire #sante #santé #coronavirus #sars-cov-2 #variant #covid #pandémie #vaccins #santé_publique #covid-19 #vaccination #vaccin #santé #pass_sanitaire #Autriche

    • #MDR Le destroyer ne peut pas se déployer car le commandant ne recevra pas de vaccin COVID, selon la Marine
      Destroyer can’t deploy because CO won’t get COVID vaccine, Navy says - Geoff Ziezulewicz The navy
      https://www.navytimes.com/news/your-navy/2022/03/08/destroyer-cant-deploy-because-co-wont-get-covid-vaccine-navy-says

      – Traduction google en français
      Une bataille juridique en cours pour savoir si l’armée peut forcer les troupes à se faire vacciner contre le COVID-19 a laissé la marine avec un navire de guerre qu’ils disent ne pas pouvoir déployer car il est commandé par un officier qu’ils ne peuvent pas tirer.

      C’est une impasse que les cuivres qualifient de "préoccupation manifeste pour la sécurité nationale", selon de récents documents déposés devant la Cour fédérale.


      The Navy say an unidentified guided-missile destroyer of the same class as Dewey, shown here, can’t deploy because it is commanded by an officer they cannot fire due to an ongoing COVID vaccine lawsuit. (Navy)

      Les problèmes découlent d’une action en justice déposée devant le tribunal de district américain du district intermédiaire de Floride à la fin de l’année dernière, alléguant que les droits des militaires sont violés par le mandat du vaccin COVID parce que leurs croyances religieuses les empêchent de prendre le vaccin.

      Le juge Steven D. Merryday a rendu une ordonnance le mois dernier interdisant à la Marine et au Corps des Marines de prendre toute mesure disciplinaire contre le commandant anonyme du navire de guerre de la Marine et un lieutenant-colonel du Corps des Marines pour avoir refusé le vaccin.

      Dans le processus, l’affaire a soulevé des questions sur les limites entre le bon ordre militaire et la discipline, et les droits légaux des militaires en tant que citoyens américains.

      L’injonction de Merryday est "une intrusion extraordinaire dans le fonctionnement interne de l’armée" et a essentiellement laissé la Marine à court d’un navire de guerre, selon un dossier déposé le 28 février par le gouvernement.
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      An ongoing legal battle over whether the military can force troops to get vaccinated against COVID-19 has left the Navy with a warship they say they can’t deploy because it is commanded by an officer they cannot fire.

      It’s a standoff the brass are calling a “manifest national security concern,” according to recent federal court filings.

      The issues stem from a lawsuit filed in the U.S. District Court for the Middle District of Florida late last year alleging servicemembers’ rights are being infringed upon by the COVID vaccine mandate because their religious beliefs prevent them from taking the vaccine.

      Judge Steven D. Merryday issue an order last month banning the Navy and Marine Corps from taking any disciplinary action against the unnamed Navy warship commander and a Marine Corps lieutenant colonel for refusing the vaccine.

      In the process, the case has raised questions about the lines between military good order and discipline, and the legal rights of servicemembers as American citizens.

      Merryday’s injunction is “an extraordinary intrusion upon the inner workings of the military” and has essentially left the Navy short a warship, according to a Feb. 28 filing by the government.

      #marine de #guerre #USA

  • 24.01.2022 Leiche in #Lambach gefunden

    Eine Tragödie kam auf dem Areal eines Transportunternehmens in Lambach ans Licht: Zwischen zwei Containern eines Güterzuges wurde eine Leiche entdeckt. Der Mann dürfte durch einen Stromschlag einer Oberleitung der Bahn gestorben sein.

    Laut Polizei entdeckte ein Firmenmitarbeiter den Toten Montagfrüh, 24. Jänner, gegen 6 Uhr. Die Leichte weist Verbrennungen wie von einem Stromschlag aus einer Bahn-Oberleitung auf. Die Firma verfügt zwar über einen Bahnanschluss, aber nicht über eine Oberleitung. Deshalb gehen die Ermittler davon aus, dass sich der Unfall andernortes ereignet hat.
    Keine Fremdverschulden

    Bei der Leichenbeschau konnte kein Hinweis auf Fremdverschulden festgestellt werden. Die Identität des Toten ist unklar. Es wird aber vermutet, dass es sich um einen Flüchtling handelt, der sich versteckt hatte und dessen lange Flucht in ein sichereres Leben tragisch im Tod endete.

    https://www.meinbezirk.at/wels-wels-land/c-lokales/leiche-in-lambach-gefunden_a5121541

    #décès #mort #asile #migrations #réfugiés #frontière_sud-alpine #Autriche

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    ajouté à la métaliste des morts à la frontière Autriche-Allemagne :
    https://seenthis.net/messages/951065

    elle-même ajouté à la métaliste sur les morts à la frontière sud-alpine :
    https://seenthis.net/messages/758646

    • Flüchtling lag in Lambach tot auf Waggon

      Es ist noch nicht ganz sicher, aber sehr viel deutet darauf hin, dass für einen illegalen Migranten die Flucht per Zug nach Österreich tödlich war. Montagfrüh entdeckte in Lambach ein Speditionsmitarbeiter die Leiche eines unbekannten Mannes zwischen zwei Containern auf dem Zug. Todesursache war wohl ein Stromschlag.

      Um 6.05 Uhr fand der Leiter der Schienenabteilung auf dem Güterzug den Toten. Der Körper wies Verbrennungen auf, wie sie ein Stromschlag hinterlässt. Daher gehen die Ermittler davon aus, dass der Mann auf dem Zug in den Stromkreis geraten und dadurch ums Leben gekommen war. „Fremdverschulden wird derzeit ausgeschlossen“, heißt es von der Polizei, die von einem tragischen Unfall ausgeht. Wo dieser passiert ist, könnte die Obduktion zeigen, die über den Todeszeitpunkt näheren Aufschluss geben sollte.

      Waggon aus Griechenland
      Der Waggon, auf dem die Leiche gefunden wurde, soll aus Griechenland gekommen sein, das Unglück könnte auch schon auf dem Weg nach Oberösterreich unbemerkt passiert sein – oder eben beim heimlichen Aussteigen aus dem Versteck am Speditionsareal. Dass es sich um einen Migranten handelt, ist naheliegend. Der Mann hatte keine Ausweispapiere bei sich und trug auch keine Arbeitskleidung.

      Immer wieder Fälle bei Spedition
      Bei der Spedition kommen immer wieder Züge an, auf denen illegale Migranten beim Entladen entdeckt werden oder dann aus ihren Verstecken springen und untertauchen wollen. Erst vor zwei Wochen waren, wie berichtet, hier acht Flüchtlinge in einem Obstcontainer gefunden worden.

      https://www.krone.at/2610850

    • Tödlicher Stromunfall: Namenloses Grab für Opfer

      Wenn den Ermittlern nicht der Zufall zu Hilfe kommt, wird jener Flüchtling, der bei einer Spedition in #Edt/Lambach tot am Zug gefunden wurde, ein namenloses Grab in der Gemeinde erhalten. Er war einer von vielen, die versuchen, nach OÖ zu kommen: In der Vorwoche wurden 50 Migranten aufgelesen.

      Die Obduktion des jungen Mannes ergab, was von Anfang an vermutet worden war: Er war mit der Oberleitung des Zuges, mit dem er illegal aus Griechenland über den Balkan und Ungarn nach Edt bei Lambach gefahren war, in Berührung gekommen und hatte einen tödlichen Stromschlag erlitten. Wo genau der Unfall passiert ist, bleibt unklar. Und auch, wer der Tote ist. Denn er hatte keinerlei Papiere dabei, und daher liegt die Vermutung, dass es sich um einen Migranten und keinen Arbeiter handelt, nahe.

      „Die Gemeinde Edt ist nun dafür verantwortlich, dass der Verstorbenen würdig seine letzte Ruhe findet“, sagt Bürgermeister Alexander Bäck, der schon mit dem Bestattungsinstitut in Verbindung ist. Denn die Leiche wurde von der Staatsanwaltschaft Wels inzwischen freigegeben, da kein Mordverdacht besteht.

      Sollte sich die Identität des Mannes – was zu befürchten ist – nicht klären lassen, wird der Migrant namenlos beigesetzt.

      199 Migranten in einem Monat
      Inzwischen geht das tägliche Versteckspiel auf den Flüchtlingsrouten weiter. In der Vorwoche wurden in Oberösterreich bei 35 Aufgriffen 50 Migranten von der Polizei angehalten. Zwischen 27. Dezember und 23. Jänner waren 199 Flüchtlinge, jeder zweite ein Syrer, in unserem Bundesland aufgelesen worden – darunter auch sechs, die in einem Obstcontainer saßen, der ebenfalls bei jener Spedition in Edt geöffnet wurden, wo man nun die Leiche fand.

      https://www.krone.at/2611604

  • Straßennamen in Wien

    Wiens Straßennamen erinnern an bedeutende Personen sowie prägende Ereignisse und erzählen Geschichten über die Stadt beziehungsweise ihre Entwicklung. Frauen und Männer sind im Stadtraum jedoch nicht gleich repräsentiert: bei 4269 nach Personen benannten Straßen waren für lediglich 356 Straßen Frauen namensgebend. Im Sinne einer gendergerechten Stadtplanung wird diesem Ungleichgewicht mittels der Benennung von Straßen nach Pionierinnen in neuen Stadtvierteln wie z.B. in der Seestadt Aspern entgegengewirkt.

    https://genderatlas.at/articles/strassennamen.html

    #cartographie #visualisation #toponymie #toponymie_féministe #Vienne #Autriche #inégalités #discriminations #patriarcat

    via @nepthys
    cc @cede

  • Les retraité.e.s canadien.e.s principaux actionnaires d’orpéa + Un récapitulatif depuis 2015 Ne dites pas que personne n’était au courant !

    C’est en 2013 que l’Office d’investissement du régime de pensions du Canada OIRPC, une société de la Couronne qui place de l’argent de la caisse du Régime de pensions du Canada pour obtenir “le meilleur rendement possible ”, est devenu l’actionnaire principal du groupe Orpéa, à hauteur de 15 %.

    L’investissement initial de l’Office dans Orpéa était de 320 millions d’euros (plus de 450 millions de dollars actuels). Mais depuis la sortie de l’enquête journalistique qui cible Orpéa, son placement a perdu plus de 600 millions de dollars canadiens en une semaine.

    Malgré les pertes importantes encaissées suite aux révélations, l’Office d’investissement du régime de pensions du Canada OIRPC, opéré par Investissements RPC (Régime de pensions du Canada), ne souhaite pas pour l’instant réagir publiquement.

    Dans la charte d’Investissements Régime de pensions du Canada RPC, il est inscrit : “Nous respectons en tout temps, et même dépassons, les normes éthiques rigoureuses que les 20 millions de cotisants et bénéficiaires du RPC et le RPC lui-même attendent de notre organisme. ”

    En septembre dernier, Investissements Régime de pensions du Canada RPC gérait plus de 540 milliards d’actifs et enregistrait un rendement net annualisé sur 10 ans de plus de 11 %.
    Comme le fonds contribue à pérenniser les pensions des Canadiens par ses placements, il dit rendre “des comptes au Parlement et aux ministres de finances fédéraux et provinciaux, qui sont les gérants du Régime des Pensions du Canada ”.

    Source : https://ici.radio-canada.ca/nouvelle/1858352/orpea-scandale-france-bourse-office-investissement-regime-pension-c

    Sur : https://fr.wikipedia.org/wiki/Orpea# : Actionnariat et expansion

    En 2006, la famille #Peugeot devient actionnaire d’Orpea, dont les marges de rentabilité sont jugées excellentes.

    En 2015, Orpea acquiert #Senecura en #Autriche qui a développé, dans une vingtaine de ses établissements, des synergies avec des écoles maternelles et des salons de coiffure qui lui versent un loyer. Ce modèle est ensuite développé en Suisse et en #Allemagne.

    En 2017, Orpea acquiert le groupe #Anavita en #tchéquie spécialisé dans les maisons de retraite médicalisées. Orpea poursuit son internationalisation avec la création de 1 000 lits au #Portugal et 2 000 lits au #Brésil en partenariat avec le groupe SIS.

    En 2018, le groupe acquiert quatre sociétés aux #Pays-Bas.

    En 2019, Orpea investit en Amérique latine avec l’achat de 50 % de Senior Suites au #Chili, de 20 % de Brasil Senior Living au #Brésil et d’un établissement en #Uruguay.

    En 2020, après le rachat du groupe Sinoué, Orpea poursuit le renforcement de son offre de soin en santé mentale en France et acquiert le groupe #Clinipsy.
    En 2020, le groupe s’implante également en #Irlande avec l’acquisition du groupe TLC, acteur dans les maisons de retraite, et devient ainsi le deuxième acteur en Irlande.

    Espionnage de salariés
    Fin 2014, la CGT porte plainte contre Orpea, dénonçant « un système visant à infiltrer le syndicat » : trois comédiens avaient été embauchés en 2010 dans le cadre d’un contrat passé avec la société de renseignements privée GSG, afin d’espionner les salariés.

    2015, accusation de maltraitance
    En 2015, vingt-huit familles de pensionnaires de l’établissement d’hébergement pour personnes âgées dépendantes (Ehpad) « Le Village », à #Boissise-le-Roi, écrivent à #Marisol_Touraine, la ministre française de la Santé, au préfet de Seine-et-Marne, au directeur départemental de la concurrence et de la répression des fraudes ainsi qu’au procureur de la République pour émettre un « signalement pour maltraitance par négligence active et passive », estimant que la qualité de la prise en charge des résidents « s’est détériorée » depuis le rachat de l’établissement par Orpea en 2013.

    2016 et 2017, maltraitance et conditions de travail
    Au Mans, en novembre 2016, des salariés de l’établissement « Les Sablons » pointent des conditions de travail « exécrables » débouchant sur une dégradation de la qualité de service, depuis l’arrivée d’une nouvelle direction en mai 2015.

    En décembre 2016, France 3 Alsace fait état de soupçons de maltraitance dans la maison de retraite de l’Aar, située à #Schiltigheim .

    À #Niort, en 2016 et 2017, l’ehpad de Sevret est l’objet de critiques de salariés et de familles, qui dénoncent un turn-over important (licenciement, démissions, etc.), un manque de personnel chronique et la maltraitance de résidents.

    À #Échillais (Charente-Maritime), une partie du personnel de l’ehpad se met en grève en juillet 2017 et pointe, de concert avec des résidents et familles de résidents, des cas de maltraitance et une dégradation des conditions de prise en charge des personnes âgées, conséquence d’un manque de personnel ; des salariés évoquent aussi des faits de harcèlement moral à leur égard.

    En janvier 2018, le site Mediapart pointe de nombreux dysfonctionnements dans l’Ehpad « Les Bords de Seine » à Neuilly-sur-Seine

    En septembre 2018, le magazine Envoyé spécial (magazine hebdomadaire de la rédaction de France 2 ) diffuse un reportage réalisé par Julie Pichot [archive] dédié aux conditions d’hébergement et de prise en charge des personnes âgées dépendantes dans les Ehpad privés à but lucratif, en particulier des groupes Korian et Orpea. Le reportage dénonce, témoignages de familles de résidents et d’employés à l’appui, un manque régulier de personnel (d’aide-soignants notamment), une prise en charge médicale insuffisante et une chasse aux coûts notamment dans le budget par résident alloué aux repas, tandis que le groupe Orpea dégage 89 millions d’euros de bénéfice en 2017

    Selon le magazine Télérama, le groupe Orpea a tenté d’empêcher, en 2018, la diffusion du reportage de Julie Pichot [archive] dans Envoyé spécial en introduisant un référé, qui est rejeté par le tribunal de grande instance de Nanterre le jour même de sa diffusion

    En octobre 2021, #Orpea fait l’objet d’une enquête préliminaire de la part du parquet national financier et une perquisition de son siège social est ordonnée. Les soupçons portent sur la cession d’une maison de retraite ayant eu lieu en 2008.

    #maltraitance #violence #pensions #retraite_par_capitalisation #canadiens #canadiennes #maisons_de_retraite #actionnaires #capitaux #retraites #investissements #France #espionnage #rentabilité #management

    • Félicitations à l’Office d’investissement du régime de pensions du Canada qui a vu venir le scandale et la chute en bourse de ses 320 millions d’euros, sans rien faire.
      Il est vrai que ce n’était que l’argent des retraité.e.s.

  • #Bruxelles : Manifestations contre les mesures soit disant sanitaires 23 Janvier 2022
    A Bruxelles, le cortège réunissait ce dimanche plusieurs milliers de personnes, des Belges mais aussi des manifestants venus d’autres pays qui entendent défendre la liberté, la démocratie et les droits de l’homme.

    https://www.youtube.com/watch?v=7oYBZUqRuXA

    https://www.youtube.com/watch?v=Ff1U35i_vl4

    Moins calme à Bruxelles
    https://www.youtube.com/watch?v=QxyPvxoQwnQ

    La manifestation contre les mesures sanitaires, dont les organisateurs appellent avant tout à l’ouverture d’un débat sur les contraintes nécessaires pour lutter contre l’épidémie de coronavirus, se tenait ce dimanche dans les rues du centre de Bruxelles et a rassemblé 50.000 participants, selon la police de Bruxelles-Capitale Ixelles. Les manifestants venaient des quatre coins du pays, mais aussi d’autres pays européens. Des discours ont été prononcés au parc du Cinquantenaire, progressivement pris d’assaut par des émeutiers qui s’en sont notamment pris à des bâtiments voisins, à des véhicules et aux forces de l’ordre. Après que le parc du Cinquantenaire ait été évacué par la police, les émeutiers se sont retranchés dans l’avenue de Tervuren. Il s’agit de la cinquième manifestation contre les mesures sanitaires en deux mois à Bruxelles. C’est aussi la cinquième fois que des émeutes éclatent.

    Le cortège s’est rendu au cœur du quartier européen, dans le parc du Cinquantenaire, où des discours ont été donnés sous les arcades par plusieurs orateurs belges et internationaux connus. Ils appellent à un débat de société concernant les mesures sanitaires visant à contrer la pandémie de coronavirus. Au travers de cette manifestation, les organisateurs disent défendre « la démocratie, les droits de l’Homme et le respect de la Constitution ». Europeans United for Freedom estime sur son site internet que la propagation du Covid-19, la saturation des hôpitaux qui en résulte et le décès de personnes à la santé fragile ne justifient pas de déroger aux libertés fondamentales garanties par la démocratie.
    « C’est incroyable, l’affluence. Mais j’ai un double sentiment à ce sujet. D’un côté, je suis heureux de voir tant de personnes réunies. D’un autre côté, je suis malheureux parce que ces personnes (...) sont ici parce qu’elles ne sont pas entendues. Il y a un gros problème démocratique », déclarait notamment Tom Meert, président de Europeans United.
    Policiers belges obligés de se réfugier dans le métro.

    https://twitter.com/ClementLanot/status/1485273712639332358

    Anti-vaccine protesters march against Covid-19 mandates in #Washington, DC | AFP
    https://www.youtube.com/watch?v=uG91WTWxn4I

    #crise_sanitaire #confinement #France #néo-libéralisme #ordo-libéralisme #injustice #violences_policières #pass_sanitaire (soir disant sanitaire)

  • #Personne_ici_ne_sait_qui_je_suis

    Mille accents s’entremêlent dans les cours de français donnés dans ce centre social de quartier.
    Demandeurs d’asile, salariés, réfugiés, femmes et hommes des quatre coins du monde, lettrés ou jamais scolarisés, jeunes et personnes âgées, tous viennent apprendre une langue et tromper la solitude de l’étranger en France.
    Ce livre leur donne la parole.

    http://www.lemondealenvers.lautre.net/livres/personne_ici.html

    #BD #livre #bande_dessinée #Coline_Picaud

    #ateliers_socio-linguistiques #FLE #migrerrance #solidarité #attente #santé_mentale #migrations #étrangers #réfugiés #migrations #Grenoble #langue #apprentissage #parcours_migratoires #itinéraires_migratoires

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    Les autres BD de Coline Picaud signalées sur seenthis :
    https://seenthis.net/tag/coline_picaud

  • « Ils pleurent, se débattent, hurlent » : le cri du cœur d’une préparatrice en pharmacie, obligée de tester des dizaines d’enfants Jules Fresard
    https://www.bfmtv.com/amp/sante/ils-pleurent-se-debattent-hurlent-le-cri-du-coeur-d-une-preparatrice-en-pharm

    Sur Instagram, Lara a tenu à alerter le gouvernement sur les difficultés qu’entraîne le nouveau protocole sanitaire à l’école pour les centres de dépistage contre le Covid-19.

    « On ne peut pas tester une classe entière à 19h car il y a un cas positif ». Dans une lettre ouverte https://www.instagram.com/p/CYgxLi4jFNL publiée sur Instagram dimanche, Lara est venue en quelques lignes décrire les difficultés et la pression que vivent au quotidien les centres de dépistage au Covid-19 depuis la mise en œuvre du nouveau protocole sanitaire en vigueur à l’école. « Aujourd’hui, rien ne va plus », met en garde la jeune femme, préparatrice en pharmacie et réalisant des tests de dépistage.

    Ce nouveau protocole, applicable dans les établissements scolaires depuis le retour des vacances de Noël, prévoit de garder les écoles ouvertes. Mais à chaque cas positif au Covid-19 détecté dans une classe, tous les élèves doivent se faire tester à J+0 avec un test PCR ou antigénique, puis à J+2 et J+4 avec un autotest.

    Une exigence nécessaire au retour en classe, mais qui fait peser une forte pression sur les centres de dépistage, en pleine flambée épidémique. Plus de 296.000 nouveaux cas ont été recensés dimanche. Et entre le 31 décembre et le 6 janvier, 9,5 millions de tests ont été réalisés en France.

    Des enfants qui « hurlent à la mort »
    Dans sa lettre ouverte, accompagnée d’une photo où elle se montre écouvillon en main, coiffée d’une visière, d’un masque, d’une charlotte et d’une blouse, c’est les difficultés connues face à ce nouveau protocole que Lara évoque. Et notamment celle de tester de jeunes enfants.

    « Je suis devenue celle qui fait pleurer les enfants pour les tester coûte que coûte. Les enfants pleurent, se débattent, hurlent à la mort, sont maintenus de force par leur parent, eux aussi, à bout », écrit la jeune femme.

    Chez les parents, la volonté de faire tester à tout prix les enfants s’explique par l’incapacité pour certains de les faire garder en cas de test positif. « Parfois, je refuse de tester un enfant dans ces conditions, et c’est alors que le parent me supplie en pleurant de tester et d’infliger cette souffrance à son enfant sinon il ne pourra pas retourner à l’école et le parent doit travailler, donc l’enfant doit aller à l’école le lendemain », détaille Lara.

    Les plus jeunes touchés de plein fouet par cette cinquième vague
    Relativement épargnés par la pandémie jusque-là, les enfants, en pleine cinquième vague les contaminant plus qu’avant, sont touchés de plein fouet par ses effets délétères. Lara évoque notamment des enfants dont le résultat revient positif, soumis aux reproches de leur parent, estimant qu’ils n’ont pas assez fait attention à l’école.

    « Et parfois, les parents me disent : elle va être enfermée dans sa chambre pendant une semaine, les repas seront servis sur un plateau qu’on posera devant sa porte, pas de câlin, pas de bisou jusqu’à qu’elle puisse sortir de l’isolement. Non mais ! », s’insurge la jeune femme.

    Hausse des violences
    Ce témoignage est également une plongée dans la violence verbale à laquelle est soumis le personnel des centres de dépistage. En août déjà, face aux violences, verbales comme physiques, connues par de nombreux professionnels de santé, Olivier Véran, leur ministre de tutelle, leur avait adressé une lettre.

    « Ces dernières semaines, alors qu’une nouvelle fois ils répondent présents pour vacciner la population et pour augmenter notre capacité de tests de manière à freiner l’épidémie, plusieurs de nos professionnels ont été lâchement agressés parce qu’ils faisaient leur métier. Je n’accepterai aucune violence, aucune intimidation, aucune atteinte à leur intégrité physique ou à leur outil professionnel », écrivait à l’époque Olivier Véran.

    Une situation qui n’a pas évolué pour le mieux, si l’on en croit le témoignage de Lara. La jeune femme écrit : « Parfois je me fais assaillir, insulter des tous les noms, l’impression d’être jetée en pâture aux loups, parce que je dis non. Les patients ne comprennent pas ce non, ben oui partout les politiques disent d’aller en pharmacie se faire tester... ».

    Face à cette situation, Lara « pleure » quand elle sort du travail. En attendant, elle s’en remet désespérément à l’exécutif. « Allo le gouvernement ????? » écrit-elle à la fin de sa publication, qui en moins de 24h a déjà récolté près de 90.000 « j’aime »

    #violence sur #enfants #tests #dépistage #crise_sanitaire #sante #santé #coronavirus #sars-cov-2 #variant #covid #pandémie #vaccins #santé

    • Emmerder les parents, avec en prime la violence envers les enfants.
      Il faut à tout prix des tests afin d’augmenter le nombre de #cas.
      Curieux que les parents ne réagissent pas.
      Bientôt 2 contons tiges dans les trous de nez, en sortant de chez soi.

  • En 1918, l’Autriche prise de fièvre sociale : « Vive les conseils ouvriers ! » (1) - Partage Noir
    #Autriche #Conseils_Ouvriers #1918
    https://partage-noir.fr/en-1918-l-autriche-prise-de-fievre-sociale-vive-les-conseils
    La première partie de l’article de Roland Briard sur les Conseils Ouvriers autrichiens de 1918 est extrait du n°26 d’Agora (avril-mai 1985).