• Angela Davis : eine Amerikanerin in der DDR
    https://www.mdr.de/geschichte/ddr/kalter-krieg/angela-davis-amerikanerin-solidaritaet-briefe-100.html

    La solidarité internationale était une des raisons d’être de l’état est-allemand. C’était un sujet où ses dirigeants étaient entièrement d’acord avec la majorité des citoyens ordinaires. Ma famille de la DDR m’a étonné quand ils continuaient après 1989 à collecter des dons et les envoyer au Vietnam par cargaison de conteneur EVP et par coli postal pour les dons individuels. Chez nous à l’Ouest la solidarité internationale se limitait (et c’est toujours comme ça) aux cartes postales de noël pour Amnesty.

    Angela Davis était alors considérée comme symbole de la lutte contre l’oppression et la ségrégation raciste de l’impérialisme américain. Ce mouvement prenait une ampleur que les historiens et journalistes de droite n’ont jamais compris. Ils essayent toujours de le dénoncer comme campagne organisée sous des contraintes généralisées alors que c’est faux. Va savoir pourquoi. Depuis les raisons pour les réactionnaires de l’acabit de Pécresse de haïr Angela n’ont fait qu’augmenter. La célèbre professeure d’université s’est muée du personnage du parti communiste des États Unis le mieux connu en militante de la cause féministe et gay.

    Aujourd’hui au contraire de ses camarades communistes qui ont perdu leur influence avec la disparition du bloc de l’Est Angela Davis ne cesse de représenter les causes actuelles de la lutte contre l’oppression par les élites capitalistes . C’est la raison pour l’acharnement de la droite contre elle.

    Angela Davis ist eine schwarze Bürgerrechtlerin, die von 1970 bis 1972 unschuldig hinter Gittern sitzt. Sie ist des Mordes, Menschenraubes und der Verschwörung angeklagt. Aus der DDR erreichen sie in dieser Zeit mehr als eine Millionen Briefe und Postkarten. 1972 wird sie in allen Punkten freigesprochen und sagt: „Diese Briefe haben meine Gefängniszelle aufgeschlossen“. Als Angela nach ihrem Freispruch die DDR bereist, um sich bei ihren Unterstützern zu bedanken, warten sehnsüchtig Tausende in Berlin, Magdeburg und Leipzig auf die Ankunft der jungen Frau.
    Angela Davis’ Kampf

    Bereits im jungen Alter ist Angela Davis politisch aktiv. Nach ihrem Erststudium der französischen Literatur in Massachusetts und Paris zieht sie nach Frankfurt am Main, um Philosophie und Soziologie zu studieren. Dort wird sie Mitglied im Hochschulverband der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und nimmt an ersten Protestaktionen teil. Nach ihrer Rückkehr in die USA verstärkt sich Angelas politisches Engagement. Vordergründig setzt sie sich nun für die schwarze Bürgerrechtsbewegung ein und wird Mitglied der „Black Panther Party“. Angela engagiert sich für die Freilassung von schwarzen Gefangenen. Einer der Haftinsassen ist George Jackson. Jonathan Jackson, Georges Bruder, versucht ihn im August 1970 aus einem Gerichtssaal zu befreien. Doch der Versuch missglückt. Es kommt zu einer Schießerei und vier Toten. Eine der verwendeten Waffen ist auf Angela Davis zugelassen. Das FBI setzt die untergetauchte Angela Davis auf die Liste der zehn meistgesuchten Verbrecher der USA. Einige Wochen später, am 13. Oktober, wird sie verhaftet.
    Solidaritätskampagne für Angela

    Bis zu ihrem Prozess im Jahr 1972 entwickeln sich weltweit Kampagnen und Proteste für Davis. Viele Menschen glauben, dass die Vorwürfe konstruiert sind, um die Stimme der jungen Frau und Black Power-Aktivistin mundtot zu machen. Die Ungerechtigkeit stößt besonders in der DDR auf Gegenwehr. Die Solidarität, die Bürgerrechtlerin Davis dort erhält, ist beispiellos. Mit Briefen, Postkarten, gemalten Rosen und Buttons mit dem Aufdruck „Free Angela“ stehen sie Davis bei.

    Diese Eigendynamik führte dazu, dass wirklich aus dem letzten Dorf und aus der letzten kleinen Dorfschule die Post abgeschickt worden ist. Ich hab das in den USA selbst gesehen. Ich bin in einer LKW-Kolonne durch San Francisco gefahren. Auf den LKWs waren Säcke über Säcke mit Solidaritätspost für Angela Davis.
    (Klaus Steiniger Ehemaliger Korrespondent „Neues Deutschland“)

    Nach zweijähriger Prozessdauer wird Davis am 4. Juni 1972 in allen Punkten der Anklage freigesprochen. Nach ihrer Freilassung reist sie in die DDR, um ihre Unterstützer persönlich zu treffen. Die DDR-Presse betitelt die Reise als „Triumphtour“. In Berlin, Magdeburg und Leipzig macht Angela Halt, um sich zu bedanken. Allein in Leipzig kommen 200.000 sehnsüchtige Besucher, die gemeinsam mit ihr feiern und jubeln wollen. Auch in Berlin sammeln sich am 10. September 1972 50.000 Bürger am Flughafen Berlin Schönefeld. Auf die Frage einer Reporterin, was der Empfang von Davis für die Unterstützer bedeutet, antwortet eine junge Frau:

    Wir haben gerade gesagt, dass der heutige Empfang von Angela Davis vielleicht ein Stück Geschichte für uns ist. Wir haben diesen Kampf alle gemeinsam geführt und es ist für uns praktisch ein Triumph, dass wir Angela Davis empfangen können.
    Junge DDR-Bürgerin kurz vor der Ankunft von Angela Davis

    Zum Beginn der Solidaritätskampagne wird eine Broschüre mit dem Titel „Freiheit für Angela Davis“ verteilt. Das Heft wird über 500.000 Mal gedruckt und für den Betrag von Zwei Mark in der ganzen DDR verkauft. Der Erlös fließt dem zentralen „Solidaritätskonto“ der DDR zu.

    Diese halbe Millionen Exemplare gelangten in alle Betriebe, in alle Ecken des Landes. Schon zu diesem Zeitpunkt hat Angela Davis viel Post bekommen. Aber jetzt wurde voll aufgedreht.
    (Klaus Steiniger Ehemaliger Korrespondent „Neues Deutschland“)

    Die Broschüre wird auch ins Englische übersetzt und in Amerika verlegt. Als Herausgeber der Heften wird das DDR-Komitee für Menschenrechte sowie der Friedensrat der DDR genannt. Historiker Dr. Stefan Wolle schaut kritisch auf die Solidaritätskampagne, die die DDR für Davis inszenierte.

    Das war organisiert bis ins Letzte. Also wenn die DDR etwas verstanden hat, dann die Organisation von Kampagnen. Und das wurde sehr, sehr gründlich gemacht. Da blieb kein Auge trocken.
    (Dr. Stefan Wolle Historiker)

    Historiker Prof. Wolle ist der Meinung, dass sich die DDR mit Davis als eine der wenigen westlichen Ikonen schmückte. Seine Erklärung für Menschenmassen, die sich beim Empfang von Davis in Leipzig, Magdeburg oder Berlin sammelten, liegt in dem „freiwilligen Zwang“, den die DDR-Bürger verspürten.

    In der DDR war jeder an den freiwilligen Zwang gewöhnt. Es war alles formal freiwillig. [...] Das heißt wer sich dem verweigert, der hatte mehr oder weniger schon große Schwierigkeiten. Und so ähnlich war das auch mit den ständigen Solidaritätskampagnen.
    Dr. Stefan Wolle Historiker

    Durch ihre Verhaftung und den späteren Freispruch wurde Angela Davis weltweit zu einer Symbolfigur der Bewegung für die Rechte von politischen Gefangenen in den USA. Seit September 1972 trägt sie die Ehrendoktorwürde, die ihr von der Karl-Marx-Universität, jetzt Universität Leipzig, verliehen wurde. Noch heute ist Angela Davis eine der bekanntesten Gesichter der Black-Power-Bewegung.

    https://commons.m.wikimedia.org/wiki/File:Angela_Yvonne_Davis_Wanted_Poster.jpg


    ADN-ZB-Franke-26.11.71-ku-Berlin : Solidarität - Prof. Werner Klemke signierte am 26.11.71 in der Ausstellung des Friedensrates der DDR « Freiheit für Angela » Reproduktionen seiner Davis-Porträtzeichnung zur Aktion « Eine Million Rosen für Angela »."


    Berlin 1972, Erich Honecker empfängt Angela Davis

    Way : Lycée Angela Davis (522038422)
    https://www.openstreetmap.org/way/522038422#map=16/48.9139/2.3643

    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Angela_Davis

    #DDR #Allemagne #solidarité_internationale #USA #gauche #communisme #racisme #histoire

  • Soll Deutschland schwere Kampfpanzer an die Ukraine liefern?
    https://www.mdr.de/mdr-aktuell-nachrichtenradio/audio/audio-2235940.html
    http://avw.mdr.de/streams/284340-0_mp3_high.m3u
    von Rommy Arndt
    https://rommyarndt.de

    Voilà ce qui se passe quand tu oses publier une opinion différente de celle que défendent le gouvernement, les médias ÖR, ceux appartenant à la grande bourgeoisie et l’ex journal de gauche TAZ mué en défenseur d’un libéralisme peint en vert. On se réunit pour te présenter comme traitre ("traitresse" dans les cas présent), ami de Poutine et ennemi de la cause de la liberté. Dans ce billet je présente la réaction exceptionellement tolérante de la maison de raidiotélévision-internet MDR qui a osé accepté de publier un commentaire critique et des commentaires moins ouverts qui représentent la prèsque totalité de ceux que peut lire le public typique.

    Auf keinen Fall, meint unsere Kommentatorin
    MDR AKTUELL Do 19.01.2023 17:36Uhr 04:36 min

    Zu diesem Kommentar erreichen uns eine Vielzahl an Rückmeldungen. Aus diesem Grund eine Erklärung der MDR-Chefredaktion:

    Panzer-Lieferungen werden von vielen Menschen bundesweit und von einer Mehrheit im Osten Deutschlands abgelehnt (Quelle: Infratest/dimap). Viele Menschen ängstigt der Krieg in der Ukraine und mögliche Folgen.

    Die Vielfalt von Perspektiven und Meinungen in einer Gesellschaft breit und differenziert abzubilden, ist ein wichtiger Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Programmauftrags.

    Dazu zählen neben diesem Kommentar kontinuierlich Formate und Inhalte auf all unseren Ausspielwegen, die sich sehr differenziert mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine auseinandersetzen.

    Gleichwohl sieht die Chefredaktion bei diesem Kommentar unsere journalistischen Qualitätskriterien bzgl. der Äußerungen zu der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Frau Strack-Zimmermann, nicht ausreichend berücksichtigt. Wir werden dies in der Redaktion auswerten.

    Aus Gründen der Transparenz haben wir uns entschieden, den Kommentar nicht zu bearbeiten.

    Redaktioneller Hinweis: Auch aus Transparenzgründen haben wir entschieden, dass dieses Audio nicht entsprechend der üblichen Verweildauer für die Elemente der Audiothek von MDR AKTUELL nach sieben Tagen automatisch offline geht. Es ist bis zum 2. Februar 2023 verfügbar.
    Logo Mitteldeutscher RundfunkDer Mitteldeutsche Rundfunk ist Mitglied der ARD.

    MDR-Kommentar zur Panzerfrage: Wütend und fassungslos
    https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/mdr-kommentar-zur-panzerfrage-w%C3%BCtend-und-fassungslos/ar-AA16HtvZ

    24.1.2023 von Kevin Hanschke - Die Debatte um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine polarisiert die Bundesrepublik. Besonders tief ist der Meinungsspalt zwischen Ost- und Westdeutschland. Nach der aktuellen repräsentativen Umfrage des Deutschlandtrends befürworten deutschlandweit 46 Prozent der Befragten die Lieferung von Panzern, 43 Prozent lehnen sie ab. In den ostdeutschen Bundesländern beträgt das Verhältnis 32 Prozent zu 59 Prozent. In einer nicht repräsentativen Telefon-Umfrage des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) sprachen sich sogar 94 Prozent der Anrufer gegen Panzer aus.

    Die MDR-Moderatorin Rommy Arndt verweist auf Twitter auf diese Zahl, um einen von ihr verfassten und vorgetragenen Hörfunk-Kommentar zur Panzerfrage zu verteidigen, der heftige Kritik ausgelöst hat. Der viereinhalb Minuten lange Kommentar mit dem Titel „Soll Deutschland schwere Kampfpanzer an die Ukraine liefern?“, das Debüt der langjährigen freien Mitarbeiterin im Genre des Kommentars, wurde am 19. Januar von MDR aktuell gesendet, dem Nachrichtenradio des MDR. Auf der Internetseite des Senders wird die Antwort auf die Titelfrage so zusammengefasst: „Auf keinen Fall, meint unsere Kommentatorin.“
    Wer oder was treibt Putin an?

    Was sie tut, ist das Gegenteil davon. Diese Regierung verletzt seit Monaten auf unverzeihliche Art ihren Amtseid.“ Als eigentlichen Akteur der deutschen Ukrainepolitik macht die Mitarbeiterin des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks allerdings die Medien aus, die „seit Monaten“ die Debatte „befeuern“. Olaf Scholz ist in Arndts Augen ein zögerlicher Kriegstreiber, ein von Journalisten Getriebener. Durch diesen „öffentlichen Druck“, würden „die Grenzen des Denkbaren, Sagbaren und Machbaren weiter verschoben“.

    Wer oder was treibt Putin an? Arndt meint, er wolle „in der Ukraine ein Exempel statuieren“, nämlich der Nato „die Grenzen aufzeigen, damit sie nicht noch näher an Russland heranrückt“. Dieser Provokation soll Deutschland, wenn es nach Arndt geht, nicht entgegentreten, weil es „in Russland so viel Leid und Zerstörung“ angerichtet habe. Die Osteuropahistorikerin Anna Veronika Wendland kommentierte den Kommentar auf Twitter: „Arndt verschweigt hier, welches Land die Deutschen 1941 zuerst besetzen: die Ukraine“. Die Verteidigung der Kommentatorin, die auch als Event-Moderatorin für Auftraggeber wie die sächsische Landesregierung arbeitet und auf ihrer privaten Internetseite mit einem Foto wirbt, das sie mit Michael Kretschmer zeigt: „Soll ich sämtliche Länder aufzählen, die Deutschland überfallen hat? Mein Gott.“

    Inzwischen hat die Chefredaktion des MDR dem im Internet weiter unverändert vorgehaltenen Kommentar eine „Erklärung“ an die Seite gestellt, mit der sie auf „eine Vielzahl an Rückmeldungen“ reagiert. Zu einem Punkt, der Behauptung Arndts, die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann pflege „in ihrer Freizeit viel Kontakt zur Rüstungsindustrie“, stellt die Chefredaktion fest, dass der Kommentar die „journalistischen Qualitätskriterien“ des Senders „nicht ausreichend berücksichtigt“ habe.

    Man werde „dies in der Redaktion auswerten“

    Man werde „dies in der Redaktion auswerten“. Im Umkehrschluss gilt dann, dass der Rest des Kommentars den hauseigenen Qualitätsstandards genügt, eingeschlossen die Beschwerde über die Übermacht der Medien und der Vorwurf des Eidbruchs. Beides sind Topoi, die man aus der Propaganda der AfD kennt. Unverzeihlich soll die Versündigung am Wohl des deutschen Volkes sein. Sie könnte also nur durch Ablösung der Regierung gesühnt werden.

    Der Journalist Matthias Meisner hat im Blog „Volksverpetzer“ dokumentiert, dass Rommy Arndt sich als Twitter-Nutzerin im selben Stil radikalen Bezweifelns der Legitimität der Regierungsmaßnahmen auch zur Pandemiepolitik geäußert hat. Am Tag, nachdem der MDR ihren Panzer-Kommentar gesendet hatte, kommentierte sie höhnisch die Rücktrittserklärung der neuseeländischen Ministerpräsidentin Jacinda Ardern: „Wenn Verbrecher abtreten, wird es immer pathetisch verbrämt.“ Soll auch für solche Standpunkte gelten, was die Chefredaktion des MDR zur Rechtfertigung des Beitrags zur Panzer-Kontroverse ausführt?

    „Die Vielfalt von Perspektiven und Meinungen in einer Gesellschaft breit und differenziert abzubilden, ist ein wichtiger Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Programmauftrags.“ Mit Umfragezahlen wird man leicht belegen können, dass ebenso wie die Kreml-Propaganda auch Verschwörungstheorien vieler Art im Sendegebiet des MDR auf besonders hohe Zustimmung stoßen.

    MDR-Kommentatorin Rommy Arndt: Neue Heldin der Putin-Versteher
    https://taz.de/MDR-Kommentatorin-Rommy-Arndt/!5908047

    26.1.2023 von Matthias Meisner - Rommy Arndt vom MDR wird für ihren Kommentar gegen Militärhilfe für die Ukraine gefeiert. Mit dabei: das rechtsextreme Magazin „Compact“.
    Eine Frau hat braune lange Haare, lächelt und trägt ein rotes Oberteil

    Setzt sich für enge Wirtschaftsbeziehungen zu Russland ein: Rommy Arndt Foto: Ralf Succo/picture alliance

    Sie ist die neue Heldin im Milieu der Putin-Versteher:innen – und findet Fans von ganz links bis ganz rechts: Rommy Arndt, die vergangene Woche im Hörfunkprogramm MDR Aktuell in einem Kommentar gegen Panzerlieferungen an die Ukraine desinformierte, wird vom russischen Propagandasender RT DE gefeiert. Der lobt, dass die öffentlich-rechtliche Dreiländeranstalt die „mediale Einheitsfront durchbrochen“ habe.

    Das rechtsextreme Compact-Magazin spricht von einer „Jagd auf Abweichler-Journalistin“, preist die Sächsin als „einsame Ruferin in der Wüste im GEZ-Imperium“. Der Blog NachDenkSeiten, der sich als links verortet, lobt Arndts „Empörung gegen die Kriegstreiberei“ und fordert: „Redakteure, haben Sie Mut, bitte mehr von diesen Kommentaren!“

    Die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Querdenker-Partei „Die Basis“ ruft dazu auf, sich in Mails an den Sender mit Arndt zu solidarisieren – „damit den Kriegstreibern endlich gehöriger Wind entgegenbläst“.

    Der Kommentar, von dem sich die MDR-Chefredaktion nur halbherzig distanzierte, hat eine Vorgeschichte. Die Moderatorin setzt sich seit längerer Zeit für enge Wirtschaftsbeziehungen zu Russland ein.

    Erprobte Connections

    2018 moderierte sie in Potsdam eine Veranstaltung zu „45 Jahre deutsch-russische Erdgaspartnerschaft“ – mit Vertretern der russischen Regierung, von Gazprom, den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (Sachsen, CDU) und Dietmar Woidke (Brandenburg, SPD) sowie dem Vorstandschef des Leipziger Gashandelskonzerns VNG, Ulf Heitmüller.

    Es sind jene Connections, anhand derer Correctiv im vergangenen Jahr die „Gazprom-Lobby“ beschrieb, bei der Russland deutsche Politiker:innen, Ma­na­ge­r:in­nen und Anwäl­t:in­nen einspannte, um Deutschland von russischem Gas abhängig zu machen. Arndt schreibt auf ihrer Homepage über die Veranstaltung: „Seit 45 Jahren strömt russisches Erdgas nach Deutschland, immer zuverlässig, ohne Probleme, egal wie die Zeiten sind.“
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    Arndt ist auch eine geschäftstüchtige Event-Moderatorin. Von 2017 bis 2022 war sie laut Antwort der sächsischen Staatsregierung auf eine AfD-Anfrage die Mitarbeiterin des MDR in Sachsen mit den meisten Einsätzen für die Freistaat-Regierung – vier Moderationen, dotiert zwischen 2.380 und 2.975 Euro, für das SPD-geführte Wirtschaftsministerium.

    Arndts politische Agenda: Auf ihrem als „hier privat“ gekennzeichneten Twitter-Kanal befeuert sie die Szene der Coronaleugner:innen, fordert von der Politik die „gründliche Aufarbeitung von millionenfachen Grundrechtsverletzungen“, spricht im Zusammenhang mit der Pandemie von „Freiheitsberaubung“ sowie „Fake News über angebliche ‚Inzidenzen von Ungeimpften‘“.

    Vielfalt im Kontext

    Für ihren Kurs holt sie auch Leute ins Programm, die in die Randbereiche des verschwörungstheoretischen Geraunes abgedriftet sind. So interviewte sie für MDR Aktuell im Dezember Thomas Moser zu seinem Buch „Der Amri Komplex“. Kurz zuvor hatte Moser im „Overton-Magazin“ dargelegt, was er von öffentlich-rechtlichen Medien, für die er selbst jahrelang arbeitete, inzwischen hält: „Mit dem Beginn des Corona-Zeitalters und erst recht mit dem Ukraine-Krieg hat man keine Skrupel mehr vor Unwahrhaftigkeiten.“

    Der MDR verteidigt den Panzer-Kommentar im Rahmen einer „Vielfalt von Perspektiven und Meinungen“. Vorgeworfen wird Arndt bloß, dass sie ein Zitat der FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann „aus dem Kontext gerissen und in Teilen missverständlich wiedergegeben“ habe.

    Die Erdgas-Veranstaltung? „Nicht im Auftrag des MDR moderiert“, sagt ein Sprecher. Und das Moser-Interview? Nur „eine von vielen Stimmen“ im Programm.

    Über ein „verantwortungsbewusstes Agieren“ auf Social Media führte der MDR ein Gespräch mit der Moderatorin, wie ein Sprecher des Senders erklärt.

    Arndt twittert fast zeitgleich: „Ich vermute, dass mein Account zwischenzeitlich gehackt wurde. Einige Dinge, die in meinem Namen gepostet wurden, sind nicht von mir.“

    Was sie tut, ist das Gegenteil davon. Diese Regierung verletzt seit Monaten auf unverzeihliche Art ihren Amtseid.“ Als eigentlichen Akteur der deutschen Ukrainepolitik macht die Mitarbeiterin des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks allerdings die Medien aus, die „seit Monaten“ die Debatte „befeuern“. Olaf Scholz ist in Arndts Augen ein zögerlicher Kriegstreiber, ein von Journalisten Getriebener. Durch diesen „öffentlichen Druck“, würden „die Grenzen des Denkbaren, Sagbaren und Machbaren weiter verschoben“.

    Wer oder was treibt Putin an? Arndt meint, er wolle „in der Ukraine ein Exempel statuieren“, nämlich der Nato „die Grenzen aufzeigen, damit sie nicht noch näher an Russland heranrückt“. Dieser Provokation soll Deutschland, wenn es nach Arndt geht, nicht entgegentreten, weil es „in Russland so viel Leid und Zerstörung“ angerichtet habe. Die Osteuropahistorikerin Anna Veronika Wendland kommentierte den Kommentar auf Twitter: „Arndt verschweigt hier, welches Land die Deutschen 1941 zuerst besetzen: die Ukraine“. Die Verteidigung der Kommentatorin, die auch als Event-Moderatorin für Auftraggeber wie die sächsische Landesregierung arbeitet und auf ihrer privaten Internetseite mit einem Foto wirbt, das sie mit Michael Kretschmer zeigt: „Soll ich sämtliche Länder aufzählen, die Deutschland überfallen hat? Mein Gott.“

    Inzwischen hat die Chefredaktion des MDR dem im Internet weiter unverändert vorgehaltenen Kommentar eine „Erklärung“ an die Seite gestellt, mit der sie auf „eine Vielzahl an Rückmeldungen“ reagiert. Zu einem Punkt, der Behauptung Arndts, die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann pflege „in ihrer Freizeit viel Kontakt zur Rüstungsindustrie“, stellt die Chefredaktion fest, dass der Kommentar die „journalistischen Qualitätskriterien“ des Senders „nicht ausreichend berücksichtigt“ habe.❞

    #médias #opinion_publique #Allemagne #USA #Russie #Ukraine #guerre

  • Das Wort privat stammt vom lateinischen privare – berauben. Es führ...
    https://diasp.eu/p/14188806

    Das Wort privat stammt vom lateinischen privare – berauben. Es führt zum Kern der Kritik am Privateigentum. Über ein neues Forschungsprojekt an der Friedrich-Schiller Universität Jena und zukunftssichere Eigentumsformen. https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/grosse-ganze/eigentum-kapitalismus-kritik-dyk-audio-100.html

  • Seriell-hybrides Antriebskonzept - Institut für Automatisierung und Informatik
    https://www.iai-wr.de/seriell-hybrides-antriebskonzept

    Ein Fahrrad hat immer eine Kette? Nicht zwingend, das seriell-hybride Antriebskonzept zeigt, dass es auch ohne Kette funktioniert. Der Vorteil hierbei: kein Verschleiß und demzufolge sehr viel geringerer Wartungsaufwand

    Fahrgefühl und Dynamik wie bei einem aktuellen Pedelec ohne die Nachteile des mechanischen und elektrischen Antriebsstrangs – das bietet das seriell-hybride Antriebskonzept:

    Keine Einschränkungen in Design und Funktionalität gerade bei Lastenrädern oder Fahrzeugen mit speziellen Bauformen – die Verwendung rein elektrischer Komponenten ermöglicht Gestaltungsoptionen, die mit mechanischen Komponenten nicht möglich sind
    Kosten- und Aufwandsreduktion in der Produktion – durch den Entfall des mechanischen Teils des Antriebsstrangs wird die Produktion sehr viel einfacher als bei derzeitigen Pedelecs
    Kein Verschleiß und keine Wartung des Antriebsstrangs – die Nutzung von kompakten und robusten elektrischen Komponenten ermöglicht die Wartungsfreiheit des Systems
    Fahrgefühl und Dynamik besser als bei einem konventionellen Pedelec – der Einsatz leistungsstarker Motoren und Generatoren in Kombination mit einem Akku und speziellen Regelalgorithmen ermöglichen Fahrleistungen die über denen eines konventionellen Pedelecs liegen
    Einsatz in Pedelecs und S-Pedelecs – der Antriebsstrang ist so ausgelegt, dass er sowohl bei Pedelecs (bis 25 km/h) als auch bei S-Pedelecs (bis 45 km/h) eingesetzt werden kann
    Ersatz der mechanischen Schaltung durch eine elektronische Hand- oder Automatikschaltung
    Frei wählbarer und an die Fahrsituation angepasster Grad der Unterstützung einstellbar – die Verwendung eines Akkus ermöglicht die Unterstützung des Pedalantriebs durch elektrische Energie
    Rückgewinnung (Rekuperation) von Bremsenergie – die beim Bremsen entstehende Energie wird dem Akku zugeführt und ermöglicht so eine optimalere Energieausbeute
    Laden des Akkus während der Fahrt – erzeugt man durch den Pedalantrieb eine höhere Leistung als die die für das Fahren benötigt wird, kann man während der Fahrt den Akku laden und somit die Reichweite ausdehnen

    Der weltweit einmalige und mit dem 3. Platz beim Hugo-Junkers-Preis ausgezeichnete seriell-hybrid-Antrieb kam erstmalig bei dem 2015 auf der IAA und der Eurobike vorgestellten EE-Speedbike zum Einsatz.

    Demonstration des EE-Speedbike im Alltag

    https://www.iai-wr.de/wp-content/uploads/2020/03/Speedbike2015deutsch.mp4

    Presseartikel

    heise.de vom 06.04.2020 https://www.emtb-news.de/news/schaeffler-hybrid-e-bike-ohne-kette

    MDR Wissen https://www.mdr.de/wissen/kettenloses-fahrrad-hochschule-harz-100.html

    Beitrag im Deutschlandfunk https://www.deutschlandfunk.de/tolle-idee-was-wurde-daraus-das-kettenlose-fahrrad.676.de.html?dram:

    https://e.issuu.com/embed.html?identifier=ipx2i1kcw53q&embedType=script&u=extraenergy&d=magazin

    Weiterführende Informationen
    Kurzpräsentation EE-Speedbike / seriell-hybrider Antrieb https://www.iai-wr.de/wp-content/uploads/2020/03/Serieller_Hybridantrieb_01.pdf

    #technologie #vélo

  • Jahresrückblick 2020 zum Coronavirus | MDR.DE
    https://www.mdr.de/nachrichten/politik/corona-chronik-chronologie-coronavirus-100.html

    Dezember 2019
    Ende November beziehungsweise Anfang Dezember treten in der chinesischen Stadt Wuhan erste Fälle einer unbekannten Lungenerkrankung auf. Am 31. Dezember 2019 meldet China die Fälle offiziell der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

    Januar
    9. Januar: Die Lungenkrankheit gehe auf ein neuartiges Coronavirus zurück, melden die chinesischen Behörden. Am selben Tag gibt es dort den ersten erfassten Todesfall im Zusammenhang mit dem Virus.

    15. Januar: Die WHO registriert eine Infektion in Thailand, die erste außerhalb Chinas.

    21. Januar: Der erste Fall in den USA wird publik.

    24. Januar: Das neuartige Virus erreicht Europa. In Frankreich gibt es erste Nachweise.

    27. Januar: Die erste erfasste Erkrankung in Deutschland wird aus dem bayerischen Landkreis Starnberg gemeldet.

    30. Januar: Die WHO erklärt eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“.

    Februar
    11. Februar: Die WHO nennt die neuartige Lungenerkrankung Covid-19. Das Virus erhält den Namen Sars-CoV-2.

    14. Februar: Mit Ägypten hat das Virus das erste Land in Afrika nachweislich erreicht.

    15. Februar: Frankreich meldet den ersten Todesfall in Europa.

    19./20. Februar: Erste gemeldete Todesfälle in Iran und Südkorea.

    23. Februar: In Europa ist Italien am stärksten betroffen, es gibt mehr als 150 nachgewiesene Infektionen. Das Land riegelt Städte im Norden ab.

    27./28. Februar: Der neu eingerichtete Krisenstab der Bundesregierung tagt zum ersten Mal, die Schweiz verbietet vorerst Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Menschen.

    Corona-FAQ: Fragen und Antworten zum Virus
    März
    2. März: Sachsen und Thüringen melden die ersten Fälle. Es gibt Infektionen in rund 60 Ländern. Laut WHO zählt rund 3.000 Todesopfer.

    4. März: Die Leipziger Buchmesse wird abgesagt. Tausende weitere Veranstaltungen werden in den folgenden Tagen und Wochen ebenfalls gestrichen oder verschoben.

    5. März: Italien schließt alle Schulen.

    6. März: Sachsen verbietet Klassenfahrten. In Deutschland kommt es zunehmend zu Hamsterkäufen.

    8. März: Es wird bekannt, dass erstmals ein Deutscher am Coronavirus gestorben ist. Der Mann war eine Woche zuvor nach Ägypten gereist.

    9. März: Italien erklärt das ganze Land zur Sperrzone. Der Dax verzeichnet den höchsten Verlust seit den Terroranschlägen vom 11. September.

    10. März: Einen ersten Nachweis gibt es nun auch in Sachsen-Anhalt, damit sind alle Bundesländer betroffen.

    11. März: Die WHO ruft eine Pandemie aus. Kanzlerin Angela Merkel warnt vor einer Überlastung des Gesundheitssystems.

    13. März: Tschechien, Polen und Dänemark riegeln ihre Grenzen ab. US-Präsident Donald Trump ruft den nationalen Notstand aus.

    16. März: In den meisten Bundesländern sind Schulen und Kitas bereits geschlossen, andere folgen. An den Grenzen zu Frankreich, Österreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz setzt die Bundesregierung umfassende Kontrollen und Einreiseverbote in Kraft.

    17. März: Die Stadt Halle ruft den Katastrophenfall aus. Die für den Sommer 2020 geplante Fußball-Europameisterschaft wird um ein Jahr verschoben.

    Was Katastrophenfall und Notstand bedeuten
    18. März: In einer Fernsehansprache spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel von einer Herausforderung von „historischem Ausmaß“. Sie mahnt Solidarität und Disziplin im Kampf gegen das Coronavirus an. Soziale Kontakte müssten minimiert werden. Die EU verhängt einen Einreisestopp. Fast zeitgleich startet das Auswärtige Amt eine Rückholaktion für mehr als 160.000 deutsche Urlauber aus dem Ausland.

    19. März: Italien ist jetzt das Land mit den meisten offiziell gemeldeten Toten weltweit. Bisher seien 3.405 mit dem Erreger infizierte Menschen gestorben, teilt der Zivilschutz mit.

    22. März: Bund und Länder einigen sich auf strenge Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen. Millionen Deutsche können nicht mehr arbeiten oder arbeiten im Homeoffice.

    Corona-Auflagen: Das gilt bis Ende Januar
    23. März: Die Bundesregierung kündigt ein Hilfspaket für die Wirtschaft im Umfang von 156 Milliarden Euro an. Nach langem Zögern erlässt auch die britische Regierung weitreichende Ausgangsbeschränkungen und folgt anderen europäischen Staaten.

    24. März: Die Olympischen Spiele in Tokio werden um ein Jahr verschoben. Die USA kündigen Wirtschaftshilfen im Umfang von zwei Billionen Dollar an.

    25. März: Als zweites Land in Europa meldet Spanien mit 3.434 Fällen mehr Tote, als in China erfasst wurden. Der US-Senat beschließt ein Konjunkturpaket in Billionenhöhe, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise zu mindern.

    Kann das Coronavirus über Waren aus China übertragen werden?
    29. März: Mit über 140.000 sind in den USA jetzt mehr Infektionen bekannt, als in jedem anderen Land der Welt offiziell erfasst wurden. Allein in New York City gibt es kurz darauf mehr Infizierte als in Deutschland insgesamt. Spanien schließt „nicht lebensnotwendige Unternehmen“.

    31. März: Zum Monatsende sind nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität weltweit über 800.000 Menschen infiziert. Fast 40.000 Menschen sind demnach an Covid-19 gestorben. Rund 172.000 Menschen gelten als geheilt. Für Deutschland melden die Experten über 67.000 Fälle und über 680 Tote.

    April
    1. April: Die bundesweit geltenden Kontaktbeschränkungen werden bis zum 19. April verlängert.

    2. April: Für Reisen, Konzerte, Fußballspiele oder andere Veranstaltungen, die wegen der Corona-Krise abgesagt werden, sollen Verbraucher nur noch Gutscheine erhalten. Die Veranstalter sollen so vor der Insolvenz bewahrt werden.

     

    Gutschein statt Rückzahlung: Fragen und Antworten
    6. April: Der britische Premierminister Boris Johnson wird wegen der Covid-19-Infektion auf einer Intensivstation behandelt. In Deutschland gibt es erstmals mehr als 100.000 Infizierte.

    9. April: Die EU-Finanzminister einigen sich auf Hilfen in der Corona-Krise von einer halben Billion Euro.

    10. April: Infolge einer Infektion mit dem Coronavirus sind weltweit mehr als 100.000 Menschen gestorben.

    17. April: US-Präsident Trump stellt einen Drei-Stufen-Fahrplan zur Wiederbelebung des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft vor. Die Umsetzung überlässt er den Gouverneuren der Bundesstaaten.

    20. April: In Deutschland treten die ersten vorsichtigen Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft. Viele Bundesländer erlauben wieder das Einkaufen in Geschäften bis zu einer Größe von 800 Quadratmetern. In Berlin, Brandenburg und Sachsen wird der Schulbetrieb schrittweise wieder aufgenommen. In Bayern und Sachsen werden die strikten Ausgangsbeschränkungen gelockert. Gleichzeitig führt Sachsen als erstes Bundesland eine Mundschutzpflicht im Einzelhandel und im öffentlichen Nahverkehr ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt zugleich vor zu schnellen und zu weitreichenden Lockerungen.

    23. April: Die EU beschließt Kredithilfen in Höhe von bis zu 540 Milliarden Euro.

    26. April: Weltweit sind mehr als 200.000 Menschen nach einer Corona-Infektion gestorben.

    27. April: In allen deutschen Bundesländern gilt inzwischen eine Mundschutzpflicht, meist für Einkäufe sowie in Bus und Bahn, teils nur im ÖPNV.

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    29. April: In Deutschland beginnen die Pharmaunternehmen Biontech und Pfizer damit, einen Corona-Impfstoff an Menschen zu testen.

    30. April: Bund und Länder einigen sich auf weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Im Zentrum steht die Öffnung von Spielplätzen, Museen, Zoos und Gotteshäusern.

    Thüringen: Große Geschäfte und Spielplätze dürfen öffnenmehr

    Sachsen-Anhalt: Haseloff stellt Corona-Lockerungen in Aussichtmehr

    Sachsen: Diese Corona-Lockerungen gelten ab Montagmehr
    Mai
    1. Mai: Die USA erteilen eine Sonderzulassung für die Behandlung von Covid-19-Patienten mit dem Wirkstoff Remdesivir. Zuvor hatten Studien darauf hingedeutet, dass Remdesivir die Genesungsdauer verkürzen könnte.

    2. Mai: In Mitteldeutschland demonstrieren erstmals hunderte Menschen an mehreren Orten gleichzeitig gegen die Beschränkungen und Regelungen zur Eindämmung des Virus. In Sachsen wird der Protest von verschiedenen rechten Gruppierungen organisiert. Es kommt zu diversen Verstößen gegen Abstandsgebote und andere Auflagen. Schon am 1. Mai war es vereinzelt zu Protesten gekommen, in Berlin gab es Krawalle.

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    4. Mai: Sachsen-Anhalt lockert als erstes Bundesland die Kontaktbeschränkungen. Dort dürfen nun bis zu fünf Personen zusammen draußen sein, auch wenn sie nicht zum selben Haushalt gehören. Lockerungen gibt es auch in weiteren Ländern. Vielerorts dürfen etwa Museen, Bibliotheken und Zoos wieder öffnen, teils auch Spiel- und Sportplätze.

    5. Mai: Tests älterer Proben ergeben, dass sich das neue Coronavirus möglicherweise schon im Dezember in Europa ausgebreitet hat.

    6. Mai: Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigt nach einem Gespräch mit den Ministerpräsidenten der Länder weitere Lockerungen der Corona-Bechränkungen an. Bundesweit dürfen sich nun wieder Menschen aus zwei Haushalten im öffentlichen Raum treffen. Menschen in Pflegeheimen dürfen wieder Besuch von „einer festen Kontaktperson“ erhalten. Merkel sagt: „Wir können uns ein Stück Mut leisten, aber wir müssen vorsichtig bleiben.“

    9. Mai: Im mehreren deutschen Städten demonstrieren tausende Menschen gegen die Kontaktbeschränkungen und Hygieneauflagen. Das Bundeskriminalamt warnt in der Folge vor einer Radikalisierung der Proteste, die auch von Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremen getragen werden.

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    11. Mai: In Thüringen dürfen viele Schüler wieder in die Schule. In mehreren besonders schwer betroffenen europäischen Staaten werden die Einschränkungen gelockert. In Frankreich etwa dürfen die Menschen ihre Häuser erstmals nach Wochen wieder ohne Auflagen verlassen, in Spanien gilt das zumindest für einen Teil der Bevölkerung.

    13. Mai: Die Bundesregierung beschließt, die systematischen Kontrollen an den deutschen Außengrenzen schrittweise zu beenden.

    14. Mai: Wissenschaftler des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf melden, dass das Virus neben der Lunge auch andere Organe befällt, insbesondere die Niere, aber auch Herz, Leber und Gehirn.

    15. Mai: Der Bundesrat billigt zahlreiche Gesetzesvorhaben der Bundesregierung in der Krise. Unter anderem werden Corona-Tests sowie Meldepflichten von Laboren und Gesundheitsämtern ausgeweitet. Zahlreiche Sozialleistungen werden ausgebaut, darunter das Kurzarbeiter-, Eltern- und Arbeitslosengeld.

    16. Mai: Wieder demonstrieren in mehreren Städten Tausende gegen die Einschränkungen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sorgt überregional für Aufsehen, weil er in Dresden ohne Mundschutz das Gespräch mit Demonstranten sucht, die ihn teils wüst beschimpfen. Nach kontroverser Debatte startet wieder der Spielbetrieb in der Bundesliga, allerdings ohne Zuschauer.

    17. Mai: Brasilien meldet 15.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Das Land entwickelt sich zu einem Brennpunkt der Pandemie.

    18. Mai: Nach rund achtwöchiger Corona-Zwangspause läuft der reguläre Betrieb in den Kindertagesstätten in Sachsen und Thüringen an. Sachsen-Anhalt verschiebt dies noch bis nach Pfingsten. In Sachsen öffnen außerdem die Grundschulen. In Sachen-Anhalt beginnen die Pfingstferien. In allen drei mitteldeutschen Ländern hat die Gastronomie wieder geöffnet. Deutschland und Frankreich schlagen einen 500-Milliarden-Wiederaufbaufonds für die EU vor.

    19. Mai: Die Zahl neuer Coronavirus-Infektionen in Deutschland liegt den zehnten Tag in Folge unter der Marke von 1.000. Die mitteldeutschen Länder melden zwischen einer und zehn Neuinfektionen.

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    20. Mai: Die WHO registriert weltweit innerhalb eine Tages 106.000 Infektionen – so viele wie nie binnen 24 Stunden.

    21. Mai: Die Zahl der weltweit registrierten Infektionen überschreitet die Schwelle von fünf Millionen.

    22. Mai: Erste Tests mit neuen Impfstoffen werden erfolgreich am Menschen getestet.

    24. Mai: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow stößt mit seinen Plänen, die allgemeinen Corona-Beschränkungen ab dem 6. Juni aufzuheben, bundesweit auf Kritik. Ramelow präzisiert in der der Folge, dass er keinesfalls die Mindestabstands- und Maskenpflicht außer Kraft zu setzen wolle. Vielmehr sollten Entscheidungen stärker auf kommunaler Ebene getroffen werden. Sachsens Regierung unterstützt diesen Kurs.

    25. Mai: Die Bundesregierung rettet die Lufthansa mit einem Hilfspaket in Milliardenhöhe vor der drohenden Pleite. Nach wochenlanger Zwangspause empfängt Mecklenburg-Vorpommern wieder Urlauber. Der Neustart wurde zwar herbeigesehnt, doch die Sorge vor Feriengästen mit Corona-Infektion bleiben.

    29. Mai: Um ein umfassendes Bild über die Corona-Pandemie braucht es Daten. Um die zu erhalten wurden in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zuletzt 44.000 Corona-Tests pro Woche durchgeführt.

    Juni
    1. Juni: Das Pfingstwochende nutzen viele Menschen zu Ausflügen. An der Ostsee müssen einige Orte abgesperrt werden, damit Abstandsregeln noch eingehalten werden können.

    2. Juni: In Deutschland werden noch 689 Menschen mit Covid-19 auf Intensivstationen behandelt. Mitte April waren es zeitweise rund 2.900.

    3. Juni: Die Bundesregierung beschließt nach langen Verhandlungen ein Konjunkturpaket mit einem Volumen von rund 130 Milliarden Euro, um die Wirtschaft nach dem Lockdown anzukurbeln. Unter anderem vorgesehen sind eine vorübergehende Absenkung der Mehrwertsteuer und ein sogenannter Kinderbonus.

    4. Juni: Die Lufthansa fliegt aus dem Dax, in dem sie seit Gründung des deutschen Leitindex im Jahr 1988 durchgehend gelistet war.

    5. Juni: Die EU-Innenminister einigen sich darauf, in Europa bis zum 1. Juli wieder die „volle Freizügigkeit“ (Horst Seehofer) herzustellen. Tschechien öffnet wieder seine Grenze zu Deutschland.

    6. Juni: In Sachsen treten weitere Lockerungen des Infektionsschutzes in Kraft. Zum Beispiel sind wieder Besuche in Pflegeheimen und größere Familienfeiern möglich. Auch in Sachsen-Anhalt und Thüringen ändern sich die Regeln fortlaufend und immer mehr Aktivitäten werden erlaubt.

    7. Juni: Nach einem Coronavirus-Ausbruch in einen Hochhaus in Göttingen werden mehrere Schulen und Kitas geschlossen und ein Massentest angeordnet.

    8. Juni: Eine Studie bestätigt die Schutzwirkung von Atemmasken gegen das Coronavirus. Dabei verglichen Wissenschaftler die Entwicklung der Corona-Infektionen in Jena mit der in an anderen Städten. Jena hatte am 6. April bundesweit als erste Stadt eine Mundschutzpflicht im öffentlichen Raum eingeführt.

    9. Juni: Deutschlands Exporte sind im April im Vergleich zum Vorjahresmonat um 31,1 Prozent eingebrochen. Binnen eines Monats ging es um 24 Prozent nach unten.

    10. Juni: Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigt die weitgehende Aufhebung der Kontrollen an den deutschen Grenzen für Bürger fast aller EU-Staaten ab 13. Juni an. Die Bundesregierung verlängert zugleich die Reisewarnung für Touristen wegen der Corona-Pandemie für mehr als 160 Länder außerhalb Europas.

    11. Juni: In Magdeburg müssen eine Grundschule und ein Hort wegen mehrerer Corona-Infektionen schließen. Tags darauf kommen weitere Infektionen hinzu und insgesamt sechs Schulen und ein Jugendzentrum werden geschlossen.

    13. Juni: Thüringen hebt als erstes Bundesland die Kontaktbeschränkungen auf. Die neue Grundverordnung enthält nur noch Empfehlungen zur Beschränkung sozialer Kontakte, aber auch eine Verpflichtung zum Abstandhalten sowie einer Mund-Nase-Bedeckung beim Einkauf und im ÖPNV.

    14. Juni: China meldet den höchsten Anstieg bei Neuinfektionen mit dem Coronavirus seit April, binnen eines Tages 57 Ansteckungen. Am Vortag waren in Peking bereits mehrere Wohnviertel wegen Dutzender Infektionen abgeriegelt worden.

    16. Juni: Die Corona-Warn-App zur besseren Nachverfolgung von Infektionsketten startet in Deutschland.

    Fragen und Antworten: So funktioniert die Corona-Warn-App
    20. Juni: In Spanien endet der Corona-Notstand. Damit können sich die 47 Millionen Einwohner nach 14 Wochen wieder frei im ganzen Land bewegen. Bis dato zählt Spanien mehr als 28.000 Tote im Zusammenhang mit dem Virus und 245.000 Infizierte.

    23. Juni: Nordrhein-Westfalen verhängt im Landkreis Gütersloh einen erneuten Lockdown. Später treten auch im Nachbarkreis Warendorf wieder umfassende Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen in Kraft. Anlass sind hunderte Infektionen in einem großen Schlachthof der Firma Tönnies.

    26. Juni: Angesichts lokaler Coronavirus-Ausbrüche und der beginnenden Ferienzeit einigen sich Bund und Länder auf innerdeutsche Einreise-Restriktionen. Reisende aus Landkreisen mit hohen Infektionszahlen dürfen nur in Hotels untergebracht werden, wenn ihnen ein ärztliches Zeugnis bestätigt, dass sie keine Infektion haben.

    28. Juni: Weltweit haben sich nach Zählungen der Johns-Hopkins-Universität mehr als zehn Millionen Menschen mit dem Virus infiziert. Mehr als 497.000 Menschen starben demnach an beziehungsweise mit einer Infektion.

    29. Juni: Sachsens Kindergärten und Krippen nehmen wieder den Regelbetrieb auf.

    Juli
    1. Juli: Der UN-Sicherheitsrat fordert in einer Resolution einen weltweiten Waffenstillstand – mit Ausnahme von Militäreinsätzen gegen Dschihadisten.

    2. Juli: Der Bundestag beschließt einen zweiten Nachtragshaushalt. Die Regierung darf damit fast 218 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Zur Einordnung: Der gesamte Bundeshaushalt des Jahres 2019 hatte ein Volumen von rund 356 Milliarden Euro.

    3. Juli: Die EU-Kommission erlaubt unter Auflagen den Einsatz des Arzneimittels Remdesivir gegen die Lungenkankheit Covid-19. Das Mittel war ursprünglich gegen Ebola entwickelt worden. Studien zeigten aber, dass Remdesivir die Genesung von Covid-19-Patienten unter Umständen verkürzen kann.

    7. Juli: Die europäische Wirtschaftsleistung sinkt laut einer Prognose der EU-Kommission durch die Corona-Krise im Jahr 2020 um gut acht Prozent. Für Deutschland wird ein Rückgang von 6,7 Prozent angenommen. Zugleich warnt die Welthungerhilfe vor einer Milliarde Hungernder weltweit. Die USA treten derweil offiziell aus der WHO aus.

    8. Juli: Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro steckt sich mit dem Coronavirus an.

    15. Juli: Nach illegalen Feiern ohne Mundschutz und Sicherheitsabstand werden auf Mallorca mehrere Partymeilen am „Ballermann“ geschlossen.

    21. Juli: Nach vier Tagen Verhandlungen einigen sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf ein Haushalts- und Hilfspaket im Volumen von insgesamt 1,8 Billionen Euro. Das Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die Folgen der Pandemie hat einen Umfang von 750 Milliarden Euro. Das übrige Geld bildet den Rahmen für den EU-Haushalt in den kommenden sieben Jahren.

    24. Juli: Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern vereinbaren kostenlose Test für heimkehrende Flugreisende. In Weimar infizieren sich neun Mitglieder einer Familie mit Sars-CoV-2. Über 120 Menschen müssen in der Folge in Quarantäne.

    Covid-19-Patienten berichten von ihrer Krankheit
    25. Juli: Nach Ansicht des Sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer hat eine zweite Infektionswelle in Deutschland begonnen. Der CDU-Politiker sagt, es gebe jeden Tag Infektionsherde, aus denen sehr hohe Zahlen werden könnten. Die Aufgabe der Gesundheitsämter bestehe darin, die Welle jeden Tag neu zu brechen. Das gelinge „erstaunlich gut“.

    26. Juli: Auf einem Bauernhof in Mamming in Bayern infizieren sich zahlreiche Erntehelfer. Zunächst werden 174 Fälle bestätigt.

    27. Juli: Die WHO bezeichnet die Coronavirus-Pandemie als den schwersten globalen Gesundheitsnotstand in ihrer Geschichte. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigt Pflichttests für Reiserückkehrer an.

    Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer – Fragen und Antworten
    28. Juli: Das RKI ist besorgt über die wieder schneller steigenden Fallzahlen in Deutschland. Forscher auf der ganzen Welt arbeiten zeitgleich unter großem Einsatz an einem Impfstoff. Fünf Mittel werden laut WHO in größeren Studien getestet, darunter der Impfstoff der deutschen Firma Biontech.

    29. Juli: Eine Studie kommt zu dem Ergebnis, dass gut ein Fünftel der Coronavirus-Patienten, die im Frühjahr in deutschen Kliniken aufgenommen wurden, nicht überlebt hat. Besonders hoch war die Sterblichkeit demnach mit 53 Prozent bei Patienten, die beatmet werden mussten.

    31. Juli: Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen in die beliebten spanischen Urlaubsregionen Katalonien, Aragón und Navarra. Zuvor hatte das Robert Koch-Institut die drei Regionen zu Risikogebieten erklärt.

    August
    1. August: Erstmals seit Mai werden in Deutschland mehr als 1.000 Neuinfektionen pro Tag registriert. In Berlin demonstrieren etwa 20.000 Menschen gegen die Politik der Bundesregierung in der Pandemie. Die Teilnehmer missachten dabei alle Hygieneauflagen.

    Sechs Monate Corona-Pandemie
    3. August: Nach Hamburg will auch das Bundesland Nordrhein-Westfalen mit dem Schulbeginn eine Mundschutzpflicht an Schulen einführen. Einer Studie der Universitätsklinik Leipzig zufolge ist die Ansteckungsgefahr an sächsischen Schulen offenbar sehr gering.

    6. August: Die Lufthansa hat wegen der Corona-Krise Milliarden Verluste gemacht und droht mit Entlassungen.

    7. August: Erneut werden in Deutschland mehr als 1.000 Neuinfektionen binnen eines Tages registriert. In Mecklenburg-Vorpommern mussten wenige Tage nach Schulstart bereits zwei Schulen wegen Corona-Fällen wieder schließen. An sächsischen Flughäfen wurden inzwischen elf Rückkehrer positiv getestet.

    8. August: Für Reisende, die aus Corona-Risikogebieten zurückkehren, gilt ab sofort eine Pflicht, sich auf das Virus testen zu lassen. Teststationen gibt es an Flughäfen, Banhöfen und grenznahen Autobahn-Raststätten, auch bei Hausärzten kann man sich bis zu 72 Stunden nach der Rückkehr testen lassen.

    9. August: Der Kabarettist Florian Schroeder sorgt mit einem Auftritt auf einer Anti-Corona-Demo in Stuttgart bundesweit für Aufsehen. Der Satriker spielt dabei mit den Erwartungen des Publikums, das eine Rede gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung erwartet. Unter Buhrufen erklärt Schröder schließlich, dass er Maskentragen und Abstand für vernünftig halte.

    10. August: Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern lehnen Bundesligaspiele mit Zuschauern vorerst ab. Die Deutsche Fußball-Liga hatte zurvor ein Konzept dazu vorgestellt und auf eine schrittweise Öffnung der Stadion gedrängt.

    11. August: Russland lässt weltweit den ersten Coronavirus-Impfstoff für eine breite Anwendung zu. Das Auswärtige Amt weitet seine Reisewarnung für Spanien auf die Hauptstadt Madrid und das Baskenland aus.

    12. August: In Bayern wird eine schwere Panne bei den Corona-Tests von Reiserückkehrern bekannt. Demnach wurden Urlauber, die sich in den neu eingerichteten Zentren testen ließen, nicht oder erst viel später über das Ergebnis informiert. Betroffen sind auch rund 900 positiv Getestete.

    14. August: An der Autobahn 4 bei Görlitz und an der A17 bei Bad Gottleuba an den Grenzen zu Polen und Tschechien gehen Corona-Testzentren in Betrieb. Das Auswärtige Amt erlässt außerdem eine Reisewarnung für das spanische Festland und die Balearen.

    17. August: Bundeskanzlerin Merkel hält weitere Lockerungen für ausgeschlossen. In Brasilien breitet sich das Coronavirus unter Ureinwohnern aus. Ihre Sterberate ist dort höher als in der Gesamtbevölkerung, in der es bis zu diesem Zeitpunkt schon mehr als 3,3 Millionen Infektionen gab.

    19. August: Frankreich, Spanien und Kroatien melden hohe Infektionszahlen. In Deutschland ist der 7-Tage-Schnitt der Neu-Infektionen so hoch wie seit dem 2. Mai nicht mehr.

    20. August: Laut Robert Koch-Institut steckten sich fast 40 Prozent der zuletzt positiv getesteten Menschen im Ausland an.

    21. August: Die Bahn verstärkt Kontrollen der Maskenpflicht in Zügen und setzt Präventionsteams gegen Gewalt ein.

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    22. August: In der Arena Leipzig findet der Konzert-Großversuch „Restart-19“ mit 1.500 Teilnehmern statt.

    23. August: An den Grenzen von Slowenien nach Österreich bilden sich vor Corona-Kontrollstellen riesige Staus. Manche Autoreisende stehen dort mehr als zwölf Stunden.

    24. August: Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen nach Paris und Teilen Südfrankreichs.

    25. August: Labore in Deutschland sehen sich durch die Tests für Reiserückkehrer überlastet. Mecklenburg-Vorpommern lässt nach den Ferien wieder Tagestouristen ins Land. Sachsen verkündet ein Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht und Lockerungen für Großveranstaltungen ab 1. September.

    Diese Corona-Bußgelder gelten in Mitteldeutschland
    26. August: Norwegen warnt vor Reisen nach Deutschland, Reisende aus Deutschland sollen in Quarantäne. Deutschland verlängert Reisewarnungen für mehr als 160 Länder außerhalb der EU und das Kurzarbeitergeld.

    27. August: Bund und Länder einigen sich auf ein Mindestbußgeld von 50 Euro für Verstöße gegen die Maskenpflicht – nur Sachsen-Anhalt will bei dieser Regelung nicht mitmachen.

    29. August: In Berlin demonstrieren gut 38.000 Menschen gegen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Deutschland. Ein Verbot war gerichtlich aufgehoben worden. Da Hygieneauflagen missachtet werden, löst die Polizei die Demonstration auf. Etwa 300 Menschen werden festgenommen. Für Empörung sorgt, dass Rechte und sogenannte Reichsbürger kurz die Treppen des Reichstagsgebäudes besetzen.

    30. August: Das Bundesverfassungsgericht bestätigt das Verbot eines Protestcamps von Gegnern der Corona-Politik im Berliner Regierungsviertel.

    31. August: In Thüringen und Sachsen beginnt nach den Sommerferien wieder die Schule – unter strikten Hygienebedingungen, aber ohne Maskenpflicht.

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    September
    1. September: In Sachsen tritt die neue Corona-Schutzverordnung in Kraft. In den USA übersteigt die Zahl der Coronavirus-Infektionen die Sechs-Millionen-Marke.

    2. September: Spanien gilt ab sofort komplett als Corona-Risikogebiet.

    3. September: Wegen steigender Infektionszahlen verhängt Israel einen teilweisen Lockdown für mehrere Städte. Verwiesen wird auf hohe Fallzahlen in eng vernetzten ultraorthodoxen Gemeinden und der arabischen Minderheit. In Sachsen-Anhalt dürfen Bordelle wieder öffnen. Das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg urteilt, die komplette Schließung sei nicht mehr verhältnismäßig.

    4. September: Fast 9.000 tägliche Ansteckungen in Frankreich sind der höchste Zuwachs seit Beginn der Pandemie dort. In Deutschland gibt es eine Debatte über eine Verkürzung der Quarantänezeiten.

    5. September: Nach einem halben Jahr Zwangspause gibt es in Leipzig wieder Fach-Messen – mit Abstand und Nachverfolgbarkeit der Kontakte, aber ohne Maskenpflicht. Die Bundesregierung kündigt eine langfristige Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdiensts an und bis Ende 2022 rund 5.000 neue Vollzeitstellen vor allem in Gesundheitsämtern. In Berlin tritt mit einer neuen Verordnung eine Maskenpflicht auf Demonstrationen in Kraft.

    7. September: In der Slowakei muss die gesamte Corona-Kommission der Regierung nach einem positiven Test eines Mitglieds in Quarantäne.

    9. September: Einer Studie zufolge besteht keine erhöhte Ansteckungsgefahr in Fernverkehrszügen der Deutschen Bahn. Das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos wird durch großflächige Feuer zerstört. Zuvor stand es unter Quarantäne.

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    11. September: Bundesweit steigen die Zahlen der Neuinfektionen mit dem Coronavirus weiter. Mit fast 1.800 neuen Fällen binnen 24 Stunden ist der Wert so hoch wie seit Ende April nicht mehr. Spanien verzeichnet einen Rekordwert von über 12.000 Neuinfektionen.

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    15. September: Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt beschließt weitere Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen. Die Länder einigen sich testweise darauf, Zuschauer bei allen Bundesligaspielen zu erlauben. Bundesweit dürfen bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Zuschauern nun 20 Prozent der Plätze besetzt werden. Das betrifft auch die Hallen-Sportarten wie Handball, Basketball und Eishockey.

    16. September: In Deutschland werden erstmals seit Mitte April wieder mehr als 2.000 Neuansteckungen registriert. Die stark gestiegene Zahl an Corona-Tests in Deutschland führt in den Laboren zu einem Bearbeitungsrückstau. Österreich schränkt wegen steigender Infektionszahlen die sozialen Kontakte wieder ein. Die niederländischen Provinzen Nordholland und Südholland werden zu Risikogebieten erklärt. In der Thüringer Hochburg Wasungen wird der Karneval abgesagt.

    17. September: Der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, hat sich mit dem Coronavirus infiziert.

    18. September: In Nordrhein-Westfalen ist der traditionelle Straßen- und Kneipenkarneval für dieses Jahr abgesagt. München überschreitet als erste deutsche Millionenstadt die kritische Marke von 50 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen.

    21. September: Nach gehäuften Corona-Fällen im Landkreis Weimarer Land wollen die Behörden härter gegen Quarantäne-Verweigerer vorgehen. Die Behörde kündigt Strafanzeigen und empfindliche Bußgelder an.

    22. September: In Bayern gilt in besonders stark von der Pandemie betroffenen Kommunen eine Maskenpflicht auf stark besuchten öffentlichen Plätzen. Ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit wird ausgeweitet, die Sperrstunde auf 23 Uhr vorgezogen. Die erlaubte Zahl an Personen bei privaten Treffen wird wieder begrenzt, ebenso Besuche in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen.

    26. September: Nach dem Start des neuen Schuljahres befinden sich derzeit in Deutschland rund 50.000 Schüler und Schülerinnen in Quarantäne. Die Gesundheitsämter melden mit 2.300 Infektionen so viele neue Coronavirus-Fälle wie seit dem Abklingen der ersten Welle Ende April nicht mehr. Die Zahlen haben sich auf hohem Niveau eingependelt – Tendenz leicht steigend. Der Deutsche Tourismusverband (DTV) geht für das erste Halbjahr 2020 von Umsatzeinbußen in Höhe von 35 Milliarden Euro für seine Branche aus. 

    27. September: Der Städte- und Gemeindebund fordert, private Feiern bundeseinheitlich auf maximal 50 Personen zu begrenzen. Zudem sollte ein Mundschutz überall dort vorgeschrieben werden, wo im öffentlichen Raum der Abstand nicht eingehalten werden könne, zum Beispiel auf belebten Plätzen.

    29. September: Weltweit sind mehr als eine Million Menschen im Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus gestorben. Bund und Länder verständigen sich auf weitere Corona-Maßnahmen. So wird die Zahl der Gäste bei privaten Feiern in öffentlichen oder gemieteten Räumen begrenzt. Restaurantbesucher, die falsche Kontaktdaten hinterlegen, müssen künftig mit einem Bußgeld von mindestens 50 Euro rechnen. Die Corona-Krise hat die Schulden von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung auf den Höchststand von 2,1 Billionen Euro steigen lassen.

    30. September: Tschechien und die Slowakei verhängen aufgrund anhaltend hoher Infektionszahlen den Notstand. Die Bundesregierung stuft ganz Belgien und Island sowie weitere Regionen Frankreichs, Irlands und erstmals auch in Großbritannien als Risikoregionen ein.

    Oktober
    1. Oktober: Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA beginnt mit der Prüfung eines ersten Impfstoffs in Europa auf Wirksamkeit und Verträglichkeit. Der sogenannte Oxford-Impfstoff wurde von Forschern der Universität Oxford zusammen mit dem Pharmakonzern AstraZeneca entwickelt. In Deutschland startet eine großangelegte Antikörper-Studie.

    2. Oktober: US-Präsident Trump und seine Frau werden positiv auf Sars-CoV-2 getestet. In der spanischen Hauptstadt Madrid wird nach der schweren Krise im Frühjahr wegen hoher Infektionsraten erneut ein Lockdown verhängt. In München gewinnt ein Gastwirt einen Rechtsstreit gegen seine Versicherung, er hat demnach Anspruch auf Versicherungsleistungen wegen Verlusten durch die Corona-Krise.

    6. Oktober: Nach drei Tagen im Krankenhaus kehrt der mit Corona infizierte US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus zurück. Das Coronavirus kann einer Studie zufolge neben Lunge, Herz und Nieren auch Entzündungen im Gehirn verursachen.

    7. Oktober: Etliche Bundesländer wollen künftig negative Corona-Tests von Urlaubern aus innerdeutschen Risikogebieten verlangen. Italien verlängert den Ausnahmezustand und die Bundesregierung erklärt ganz Rumänien, Tunesien, Georgien und Jordanien sowie einzelne Regionen in sieben EU-Ländern zu Risikogebieten.

    8. Oktober: Die Zahl der Infektionen in Deutschland steigt deutlich und erreicht fast die Marke von 4.000 neuen Fällen an einem Tag. In Berlin und Frankfurt werden Warnwerte überschritten.

    12. Oktober: Der Erzgebirgskreis überschreitet die kritische Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen. In Großbritannien werden nach Angaben des Gesundheitsberaters der Regierung aktuell mehr Patienten mit Covid-19 im Krankenhaus behandelt als im Frühjahr. Der Deutsche Philologenverband rät Lehrern und Schülern, sich in den kommenden Monaten im Unterricht wegen des Lüftens warm anzuziehen. 

    Sicherheit an Schulen: Lüften dürfte kein Problem sein – eigentlich
    13. Oktober: Tschechien schränkt das öffentliche Leben wieder massiv ein: Alle Schulen schließen, für die Schüler gibt es Fernunterricht; auch Restaurants, Kneipen und Bars dürfen bis voraussichtlich Anfang November nicht mehr öffnen.

    14. Oktober: Bund und Länder einigen sich auf neue gemeinsame Eindämmungsregeln. In Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen sollen demnach private Feiern künftig auf maximal zehn Teilnehmer und zwei Hausstände begrenzt werden. In der Gastronomie soll es eine Sperrstunde um 23 Uhr geben. Die Regelungen sollen ab 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen gelten. In Regionen mit 35 Neuinfektionen soll die Maskenpflicht auch da gelten, wo Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen.

    15. Oktober: Die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland steigt binnen eines Tages auf über 6.000. Die Reaktionen auf die Bund-Länder-Beschlüsse zum Infektionsschutz sind geteilt. Bayern erlässt eigene, schärfere Regelungen. Gerichte in zwei Bundesländern kippen das umstrittene Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikoregionen in Deutschland, andere Landesregierungen setzen es aus.

    16. Oktober: Die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland erreicht einen neuerlichen Höchststand. Nach den Daten des Risklayer-Projekts der Uni Karlsruhe übertrifft die Zahl der Neuinfektionen mit 7.058 neuen Fällen innerhalb eines Tages erstmals den bisherigen Höchstwert des Frühjahrs. Das Medikament Remdesivir hat nach einer Studie der WHO keinen substanziellen Einfluss auf die Heilung von Covid-19-Patienten. In Baden-Württemberg wird die Maskenpflicht an allen weiterführenden Schulen ausgeweitet. Einer Studie zufolge sind Kindertagesstätten keine Infektionsherde und Kinder keine Infektionstreiber.

    17. Oktober: Angesichts der stark steigenden Neuinfektionen ruft Bundeskanzlerin Merkel die Bevölkerung auf, Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begibt sich in Quarantäne.

    18. Oktober: Weltweit steigt die Zahl der bestätigten Infektionen auf mehr als 40 Millionen. An den Folgen von Covid-19 starben nach Daten der Johns-Hopkins-Universität mehr als 1,1 Millionen Menschen. Polizeigewerkschaften beklagen eine zunehmend aggressive Stimmung bei der Kontrolle der Corona-Auflagen.

    Von Corona genesen, aber nicht gesund
    19. Oktober: Im Berchtesgadener Land gelten als erstem Landkreis in Deutschland wieder sehr strenge Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen.

    20. Oktober: Sachsen-Anhalt verschiebt die für November geplanten Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen.

    21. Oktober: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wird positiv auf das Coronavirus getestet. In zahlreichen Landkreisen Deutschlands werden wegen hoher Infektionszahlen zusätzliche örtliche Schutzmaßnahmen eingeführt, etwa strengere Maskenpflichten oder Sperrstunden.

    23. Oktober: Die WHO sieht die Corona-Pandemie in der nördlichen Hemisphäre an einem „kritischen Punkt“. Schleswig-Holsteins Oberverwaltungsgericht kippt das Beherbergungsverbot von Touristen aus Corona-Hotspots. Auch Dresden ist jetzt Risikogebiet. Die Gesundheitsämter stoßen bei der Nachverfolgung von Infektionsketten zunehmend an Grenzen - Unterstützung gibt es von der Bundeswehr.

    24. Oktober: Die Zahl der Corona-Toten in Deutschland hat die 10.000er Marke überstiegen. Nach Daten von Risklayer starben seit Beginn der Pandemie insgesamt 10.090 Personen in Zusammenhang mit einer Covid-19 Infektion. Europa hat bislang mehr als 250.000 Corona-Todesfälle zu beklagen. Die Städte Gera, Erfurt und Halle werden zu Risikogebieten erklärt.

    25. Oktober: Thüringens Landhauptstadt Erfurt führt eine Sperrstunde ein und sagt den Weihnachtsmarkt ab. Die Polizei löst in Berlin eine Demonstration gegen die Corona-Politik auf, weil weder der Mindestabstand noch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes eingehalten wird.

    26. Oktober: Die CDU sagt ihren Bundesparteitag für Dezember ab, auf dem sie über einen neuen Parteivorsitz entscheiden wollte. Magdeburg wird zum Risikogebiet erklärt. Die Stadt Nürnberg kündigt an, ihren Christkindlemarkt in diesem Jahr nicht auszutragen.

    CDU-Parteitag mit Wahl der neuen Führung wird verschoben
    27. Oktober: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff spricht sich für bundesweite Kontaktbeschränkungen aus, sein Thüringer Amtskollege Bodo Ramelow lehnt einen bundesweiten Lockdown ab. Die Linkspartei sagt ihren Bundesparteitag in Erfurt ab.
    Linke sagt geplanten Parteitag wegen Corona ab
    28. Oktober: Bund und Länder beschließen einen „Teil-Lockdown“. Ab dem 2. November sollen soziale Kontakte auf zwei Haushalte begrenzt werden, die Gastronomie- und Tourismusbranche müssen im gesamten Monat November schließen, ebenso Kultureinrichtungen. Schulen, Handel und Wirtschaft sollen dagegen am Laufen gehalten werden.

    Corona-Schutzmaßnahmen: Bund und Länder beschließen „Teil-Lockdown“

    Corona-Auflagen: Das gilt bis Ende Januar
    29. Oktober: Einzelne Bundesländer reagieren auf den kommenden „Teil-Lockdown“ und kündigen an, die Vorgaben des Bundes verschärfen (Bayern) bzw. stellenweise lockern zu wollen (Sachsen-Anhalt, Thüringen).

    30. Oktober: Angesichts des am 2. November beginnenden teilweisen Lockdowns fordern die ersten Bundesländer Touristen zur Abreise auf. In Brandenburg müssen Touristen, die sich in Hotels aufhalten, bis Mittwoch abreisen. Aus Schleswig-Holstein müssen bis Montag alle Touristen raus. Auch in Sachsen fordert Touristen auf, am Montag abzureisen. In der Slowakei beginnen Massentests. Es sollen alle Einwohner ab zehn Jahren getestet werden.

    31. Oktober: In den USA werden erstmals mehr als 100.000 neue Fälle pro Tag registriert. Auch andere europäische Länder wie Italien und Frankreich verzeichnen Höchstwerte an Neuinfektionen. In Belgien ist die Lage dramatisch: Dort ist die Infektionsrate neun Mal so hoch wie in Deutschland. Großbritannien, Österreich und Portugal kündigen Teil-Lockdowns an. In Dresden demonstrieren Tausende Menschen gegen die Corona-Politik.

    November
    1. November: Die Corona-Maßnahmen bremsen offenbar auch Atemwegserkrankungen. Nach einer Analyse der Barmer gab es weniger Ansteckungen durch die Abstands-, Hygiene- und Maskenregeln. In Australien gibt es erstmals seit fast fünf Monaten keine neuen Corona-Fälle. In Deutschland beklagt beinahe jedes zehnte Gesundheitsamt eine Überlastung.

    2. November: Das öffentliche Leben in Deutschland wird in weiten Teilen heruntergefahren. Kultur- und Freizeitreinrichtungen sowie Restaurants und Hotels müssen zunächst bis Ende November schließen. Auch für persönliche Treffen gelten strengere Regeln. Die stark gestiegene Zahl von Coronavirus-Tests lässt in einigen Regionen die Test-Materialien knapp werden. Die Stadt Magdeburg führt eine Maskenpflicht überall dort ein, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

    3. November: Das Bundesfinanzministerium hat für die Überbrückungshilfen für Unternehmen und Selbstständige bis zu zehn Milliarden Euro geplant. Auch Studenten bekommen Unterstützung. Trickbetrüger versuchen mit einer Variante des Enkeltricks, ihren eigenen Vorteil aus der ernsten Lage zu ziehen. Sie erzählen älteren Menschen, ihre Enkel seien mit Sars-CoV-2 infiziert und bräuchten ihre Hilfe.

    4. November: Nach Angaben des RKI liegt die Ansteckungsrate in Deutschland bei 0,98. Die Niederlande schließen Museen und Kinos. Ein Gericht bestätigt den Teil-Lockdown in Sachsen-Anhalt. Dänemark will wegen einer Coronavirus-Mutation alle Zuchtnerze töten. Polen hat einen Teil-Lockdown verhängt. Die Slowakei verlängert ihre Ausgangssperre.

    5. November: Trotz verschärfter Kontaktbeschränkungen steigen die Corona-Zahlen in Europa weiterhin stark an. Tschechien, Österreich, Schweden und Frankreich verzeichnen neue Höchstwerte - genau wie Deutschland. Hier gibt es mehr als 20.000 Neuinfektionen pro Tag.

    6. November: Die Bundesregierung stuft beinahe ganz Europa als Risikogebiet ein. Die Krankenhäuser in Deutschland bereiten Notfallpläne für die Behandlung von Covid-19-Patienten vor. Eine der sogenannten Kleeblatt-Regionen soll aus Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg bestehen. Die für 2021 in Deutschland geplante Volkszählung wird um ein Jahr verschoben. Halle will binnen zwei Tagen in allen Seniorenheimen Bewohner und Mitarbeiter testen.

    7. November: Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beschließen eine gemeinsame Strategie für Corona-Impfungen – unter anderem soll der Bund die Impfstoffe beschaffen und finanzieren. In Leipzig demonstrieren mehrere zehntausend Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Es kommt zur Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten, Gegendemonstranten und Polizei.

    8. November: Die Zahl der Corona-Patienten auf Intensivstationen in Deutschland hat fast wieder den Höchstwert vom Frühjahr erreicht. Weltweit steigt die Zahl der bestätigten Infektionen auf mehr als 50 Millionen. An den Folgen von Covid-19 starben nach Daten der Johns-Hopkins-Universität bislang mehr als 1,25 Millionen Menschen.

    9. November: Nach der „Querdenken“-Demonstration gibt es viel Kritik und Rücktrittsforderungen an Sachsens Innenminister Roland Wöller. Als eines der letzten EU-Länder geht nun auch Ungarn in einen Teil-Lockdown. In den USA ist die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus auf mehr als zehn Millionen gestiegen.

    Corona-Maßnahmen: Sachsen polarisiert mit verschärften Demo-Vorschriften

    Rechte Radikalisierung bei „Querdenken“-Demo
    10. November: Sachsen ändert die Regeln für Versammlungen und Demonstrationen. In Deutschland liegen inzwischen mehr als 3.000 Covid-19-Patienten auf der Intensivstation – mehr als im Frühjahr. Die EU-Kommission einigt sich mit den Pharma-Unternehmen Biontech und Pfizer auf die Lieferung eines Impfstoffs.

    11. November: Nach Angaben des Deutschen Lehrerverbandes sind mehr als 300.000 Schüler wegen Corona in Quarantäne.

    12. November: Das Robert Koch-Institut warnt vor Engpässen bei der Versorgung von Covid-19-Patienten. Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die seit November geltende Schließung von Restaurants. Demnach hat der Schutz von Leben und Gesundheit Vorrang vor der Berufsfreiheit.

    13. November: Die Bundesregierung vereinbart weitere Hilfen für Soloselbstständige. Es soll eine Betriebskostenpauschale von bis zu 5.000 Euro geben, vor allem für die Kultur- und Veranstaltungsbranche. Tschechien stuft Deutschland als Risikogebiet ein und erlässt Einreisebeschränkungen. 

    14. November: In Österreich kündigt die Regierung einen neuen vollständigen Lockdown an.

    16. November: Kanzlerin Merkel und die Ministerpäsidenten der Länder verschieben nach stundenlangen Beratungen die Entscheidung über weitere Kontaktbeschränkungen um eine Woche. Merkel kündigt ein längerfristiges Corona-Konzept an. Zugleich appellieren Bund und Länder an die Bevölkerung auf „alle nicht notwendigen Kontakte“ zu verzichten.

    18. November: Bundestag und Bundesrat haben das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Das neue dritte Bevölkerungsschutzgesetz beinhaltet konkrete Vorgaben für die vor allem von den Ländern verhängten Corona-Maßnahmen. Gegen das neue Gesetz demonstrierten in Berlin Tausende Menschen. Die Polizei löste die aufgrund von Hygieneverstößen beendeten Versammlungen mit Wasserwerfern und Pfefferspray auf.

    20. November: Die Unternehmen Biontech und Pfizer haben in den USA die Zulassung ihres Impfstoffs beantragt. In Dresden wurde der Striezelmarkt abgesagt. Die Nothilfe für Studierende wurde bis zum Ende des Wintersemesters verlängert. In NRW hat das OVG Münster die Quarantänepflicht für Rückkehrer aus ausländischen Risikogebieten gekippt.

    21. November: In Leipzig endet eine Demo von Gegnern der Corona-Politik in einem Polizeikessel. Auf dem G20-Gipfel wirbt Bundeskanzlerin Merkel für ein gemeinsames internationales Handeln in der Pandemie.

    Wann sind Einschränkungen im Versammlungsrecht erlaubt?
    22. November: Die Anzeichen für eine Verschärfung und Verlängerung des Teil-Lockdowns verdichten sich. Bundesgesundheitsminister Spahn schlägt Schnelltests an Schulen vor. Die G20-Staaten verpflichten sich, für eine gerechte Verteilung von Impfstoffen zu sorgen.

    23. November: Der Landkreis Hildburghausen in Thüringen ist aktuell der bundesweite Corona-Hotspot. Von Mittwoch an werden im Kreis Schulen und Kitas geschlossen, außerdem ist der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung nur noch mit triftigem Grund erlaubt.

    24. November: In Sachsen und Sachsen-Anhalt wird es längere Weihnachtsferien geben. Sachsen-Anhalt will die Weihnachtsferien um zwei Tage bis zum 8. Januar verlängern. Sachsen zieht dagegen den Ferienbeginn vor. Letzter Schultag im Freistaat soll der 18. Dezember sein.

    25. November: Bund und Länder beschließen, den zunächst bis Ende November geltenden Teil-Lockdown zu verlängern und zu verschärfen. Auch gibt es Empfehlungen für Weihnachten und Silvester.

    27. November: Sachsen-Anhalt führt ab Dezember eine Ausnahmeregelung bei den Kontaktbeschränkungen sein. So dürfen sich, wie in den anderen Bundesländern auch, nur fünf Personen treffen, jedoch ist die Regelung in Sachsen-Anhalt nicht auf maximal zwei Hausstände begrenzt. Sachsen will dagegen ab Dezember regionale Ausgangsbeschränkungen in Ortschaften und Städten einführen, in denen es mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen gibt.

    30. November: Der US-Pharmakonzern Moderna beantragt als erstes Unternehmen die Zulassung für einen Corona-Impfstoff in der EU.

    Das sind die Gewinner der Corona-Krise
    Dezember
    2. Dezember: Weil die Infektionszahlen nicht ausreichend sinken, beschließen Bund und Länder vorzeitig eine Verlängerung des sogenannten Teil-Lockdowns bis 10. Januar 2021.

    6. Dezember: Bayern ruft erneut den Katastrophenfall aus und beschließt strengere Maßnahmen gegen die Virusausbreitung, unter anderem ein nächtliches Ausgangsverbot.

    8. Dezember: Sachsen kündigt einen harten Lockdown an, bei dem wie im Frühjahr Schulen, Kitas und die meisten Geschäfte geschlossen werden. In Großbritannien werden die ersten Europäer gegen Covid-19 geimpft.

    Fragen und Antworten zur Corona-Impfung
    9. Dezember: Noch vor Weihnachten sollen Menschen über 60 Jahre und Risikopatienten kostenlose FFP2-Schutzmasken erhalten. Das sieht eine Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor. Und die Europäische Arzneimittelagentur EMA ist Ziel einer Cyberattacke geworden.

    10. Dezember: Sachsens Wirtschaftsministerium rät Arbeitnehmern, deren Kinder ab Montag nicht mehr in Kindergärten oder Schulen gehen können, Urlaub zu nehmen oder Überstunden abzubauen. Pharma-Unternehmen gehen davon aus, dass in Mitteldeutschland genug Impfstoff gegen das Coronavirus zur Verfügung stehen wird.

    11. Dezember: Sachsens Regierung beschließt einen harten Lockdown ab Montag. Der Bund darf im kommenden Jahr wegen der Corona-Krise erneut hohe Schulden machen, das sieht der neue Haushalt vor. In der zweiten Novemberwoche sind zudem in Deutschland deutlich mehr Menschen gestorben als im Durchschnitt der letzten vier Jahre.

    12. Dezember: Die Deutsche Post hat nach eigenen Angaben in der vergangenen Woche 56 Millionen Pakete ausgeliefert - ein Rekord in der Unternehmensgeschichte. In Erfurt und Dresden werden Demos gegen die Corona-Maßnahmen gerichtlich untersagt.

    13. Dezember: Bund und Länder verständigen sich auf einen harten Lockdown vom 16. Dezember bis 10. Januar.
    14. Dezember: Sachsen vollzieht als erstes Bundesland vor Weihnachten einen harten Lockdown. Die Regeln im Freistaat sind strenger als beim ersten Lockdown im Frühjahr dieses Jahres.

    15. Dezember: Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will bereits am 21. Dezember statt am 29. Dezember zusammenkommen, um über die Zulassung des Corona-Impfstoffs der Unternehmen Biontech und Pfizer zu beraten. Zuvor hatte es Kritik an der Behörde gegeben, da Großbritannien und die USA den Impfstoff schon zugelassen haben.
    16. Dezember: In Sachsen entfacht die Diskussion um die Triage – also um die Entscheidung, wem die Mediziner zuerst helfen, wenn die Ressourcen knapp werden. Anlass ist eine Äußerung des Ärztlichen Direktors des Oberlausitzer Bergland-Klinikums in Zittau, man habe bereits triagiert, die die Geschäftsleitung jedoch relativiert.

    17. Dezember: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer dementiert Medienberichte, wonach sein Kabinett Corona-Hotspots in Sachsen abriegeln will. Experten rechnen jedoch schon jetzt mit einer Verlängerung des Lockdowns über den 10. Januar hinaus. Die EU-Kommission teilt mit, dass ab 27. Dezember die Impfungen gegen das Coronavirus EU-weit starten werden. Kliniken in Sachsen-Anhalt nehmen Covid-19-Patienten aus anderen Bundesländern auf, wo die Intensivkapazitäten knapp werden.

    18. Dezember: Bundesgesundheitsminister Spahn stellt den Corona-Impfplan vor, den er per Verordnung erlassen hat. Begonnen wird voraussichtlich ab dem 27. Dezember mit den Pflegeeinrichtungen und den über 80-Jährigen. Auch das Personal im Gesundheitssystem, das besonders hohem Risiko ausgesetzt und vulnerable Menschen behandelt, soll geimpft werden. Thüringen nimmt in den kommenden Tagen erste Covid-Patienten aus Sachsen zur Behandlung auf.

    19. Dezember: Deutschlandweit sind am Freitag 31.553 neue Ansteckungen mit Sars-CoV-2 gemeldet worden. Höchststand in Deutschland während der Pandemie. In Großbritannien breitet sich eine neue Variante des Coronavirus rasch aus.

    20. Dezember: Die neue Mutation des Coronavirus in Großbritannien sorgt in anderen EU-Ländern für Diskussion. Mehrere Staaten beschließen Reisebeschränkungen. Auch die Bundesregierung verhängt ein Landeverbot für Flüge aus Großbritannien und Nordirland - Ausnahmen gelten etwa für Frachtflüge und Flüge mit medizinischem Personal.

    21. Dezember: Die EU-Kommission genehmigt den Impfstoff von Biontech/Pfizer. In den USA werden die ersten Menschen mit dem Serum von Moderna geimpft.

    22. Dezember: RKI-Chef Lothar Wieler mahnt die Bundesbürger, über Weihnachten die Kontakte auf ein Minimum zu beschränken. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht den Freistaat vor den „zehn härtesten Wochen der Pandemie“. 

    24. Dezember: In Sachsen ist die 7-Tage-Inzidenz am Donnerstag auf 507 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner geklettert. Den zweithöchsten Wert erreichte Thüringen mit 340 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, gefolgt von Brandenburg (300) und Sachsen-Anhalt (247). Deutschlandweit lag die Inzidenz bei 211.

    25. Dezember: Die Niederlande haben Deutschland zum Corona-Risikogebiet erklärt. Ab dem 29. Dezember muss bei Reisen per Flugzeug, Zug, Bus oder Schiff in die Niederlande vor der Abreise ein negativer PCR-Test vorgelegt werden.

    26. Dezember: Die 101 Jahre alte Heimbewohnerin Edith Kwoizalla wird am zweiten Weihnachtsfeiertag in Halberstadt als erste Deutsche gegen das Coronavirus geimpft – einen Tag vor dem offiziellen Impfstart.

    27. Dezember: Bundesweiter Start für Impfungen gegen das Coronavirus. Auch in anderen EU-Ländern beginnen die Impfungen. Zu den ersten Patienten gehören EU-weit Bewohner von Senioren- und Pflegeheimen auch als medizinisches Personal.

    28. Dezember: In Deutschland startet eine Debatte darüber, ob der Impfstoff von Biontech/Pfizer auch von anderen Herstellern produziert werden könne. Noch ist die Nachfrage nach dem Impfstoff deutlich größer als das Angebot. Dresden und Chemnitz sprechen für Silvester und Neujahr ein Feuerwerksverbot aus.

    29. Dezember: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn garantiert den Krankenhäusern, dass sie auch weiterhin ihren Mitarbeitern die Gehälter pünktlich zahlen können. Die Kliniken klagen wegen abgesagter Operationen über finanzielle Nöte. Wegen der Corona-Pandemie droht vielen Kliniken zudem Personalmangel. Außerdem stoßen sie an ihre Kapazitätsgrenzen. Der Landkreis Sonneberg ruft den Katastrophenfall aus.

    30. Dezember: Die Zahl der Todesfälle in Deutschland ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im November verglichen mit dem Schnitt der Vorjahre um elf Prozent gestiegen. Sowohl Gesundheitsminister Spahn als auch mehrere Ministerpräsidenten wie Michael Kretschmer in Sachsen und Bodo Ramelow in Thüringen kündigten an, dass es auch nach dem 10. Januar 2021 einen Lockdown geben werde.

  • Dresdner Erfindergeist: Die Geschichte der „Taxi-Tüftler“ | MDR.DE
    https://www.mdr.de/zeitreise/ddr/taxameter-made-in-gdr-100.html
    https://cdn.mdr.de/zeitreise/ddr/taxometer-dresden-114_v-variantBig16x9_wm-true_zc-ecbbafc6.jpg?version=47833

    Mitte der 1980er Jahre gelingt einem Dresdner Team aus Technikern und Ingenieuren eine kleine Revolution: Sie entwickeln den ersten elektronischen Bordrechner für DDR-Taxifahrzeuge – den Taxameter. Nach vierjähriger Entwicklungszeit kann er in Serienproduktion gehen. Und die Zeiten von Zettelwirtschaft und Kopfrechen im Taxi sind damit vorüber. Was aus heutiger Sicht banal klingt, ist damals eine Höchstleistung.

    Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK Vorlesen
    Taxen sind in der DDR Mangelware. Und: Die vorhandene Technik in selbigen ist hoffnungslos veraltet. Abgerechnet wird mit Bleistift und per Kopfrechnen. Die Fehlerquellen bei der Endabrechnung sind hoch, die Fahrgäste oft unzufrieden, weil sie sich übers Ohr gehauen fühlen. Daher soll Anfang der 1980er Jahre das „digitale Zeitalter“ in die Taxen einziehen. Modern und fälschungssicher soll das Abrechnungssystem sein - mit Hilfe eines kleinen Bordcomputers. Doch ganz so einfach ist es dann doch nicht.

    Vorgänger des Taxameters: Sieben Kilo schwer
    Im Wissenschaftlich-Technischen Zentrum des Kraftverkehrs Dresden (WTZK) soll ein Kollektiv aus Technikern und Ingenieuren ein hochwertiges Taxameter entwickeln. Frühere Versuche, ein Gerät auf den Markt zu bringen, sind bislang gescheitert. „Wir hatten früher so ein Monstergerät, sehr groß, sieben Kilogramm und es war unheimlich kompliziert gebaut. So ein Gerät hätte man nie produzieren können“, erinnert sich Chef-Entwickler Eberhard Treufeld.

    Also muss ein neues Gerät her: Der Botax 80. 1981 wird er vom Ministerium für Verkehrswesen in Auftrag gegeben. Doch eigentlich ist es ein unmögliches Unterfangen im starren System der Planwirtschaft, mit extremer Bürokratie und eingeschränkter Kommunikation, eine solche Entwicklung zu betreiben. Diplom-Ingenieur Ralf-Peter Nerlich aus dem Entwickler-Team Botax 80 erinnert sich: „Es war natürlich bedingt durch die Planwirtschaft immer so, dass man einfach nicht frei einkaufen konnte. Das heißt also, man musste dringenden Bedarf nachweisen.“ Doch welchen dringenden Bedarf für den Bau eines Taxameters gibt es? Keinen.

    Zusammenarbeit mit dem Militär

    Hilfe verspricht die Kooperation mit der benachbarten Militärakademie Dresden. Die NVA kann mikroelektronische Bauteile, die es in der DDR nicht zu kaufen gibt, aus dem nicht-sozialistischen Ausland beziehen. „Und wir haben da auch eine sehr gute Beziehung hergestellt zwischen der Militärakademie Dresden und dem WTZ Kraftverkehr und damit hatten wir ganz andere Möglichkeiten, um Ressourcen zu bekommen“, erklärt Eberhard Treufeld, der damalige Leiter der Gruppe Mikroelektronik.

    Rückschläge: „...zeigte mehrere Tausend Mark an“

    Zwar haben die Dresdner Ingenieure nun genügend Material, doch es gibt Rückschläge. „Den ersten Schock erlebten wir, als wir neben einer Straßenbahn fuhren und sich ein Funkenschweif an der Oberleitung bildete“, erinnert sich Treufeld. „Der Fahrpreis sprang plötzlich auf mehrere Tausend Mark. Wir waren mit dem Problem der elektromagnetischen Verträglichkeit konfrontiert – totales Neuland – totaler Stress – die Serienproduktion wurde schon vorbereitet!“ Doch die Ingenieure schaffen es zusammen mit einem Team aus Zwickau, die Probleme zu beheben.

    Manipulation mit einer Büroklammer

    Vom Eichamt der DDR erhält der Botax 80 1985 die Zulassung. Insgesamt werden 12.000 Geräte produziert und schrittweise in allen Taxifahrzeugen der DDR verbaut. Doch auch um die ersten Geräte zu prüfen, ist das Team auf die Erfahrungen der Taxifahrer angewiesen. „Als Entwickler hatten wir ein wunderbares Verhältnis mit den Taxifahrern und mit den Betrieben. Wir haben uns dort geholfen“, so Treufeld. So werden dem Team aus Dresden Informationen über schwarze Schafe gemeldet, die in der Anfangsphase versuchen, mittels Draht oder Büroklammern die Daten zu löschen. 

    Mit Botax 80 ist die Zeit von Bleistift und Kopfrechnen vorbei. Und es gibt mit dem Botax 2000 sogar einen Nachfolger - allerings nur als Fertigungsmuster. Denn nach dem Ende der DDR waren nur noch die Taxameter westlicher Bauart gefragt. Die DDR-Modelle des Taxameters wurden entsorgt.

    #DDR #Taxi #Geschichte #Taxameter

  • In der Visa-Zwickmühle der DDR | MDR.DE
    https://www.mdr.de/zeitreise/ddr/wie-die-ddr-mit-ihrer-fluechtlingspolitik-die-brd-in-die-zange-nahm-100.html
    Voici la déscription d’un détail particulièrement intéressant parmi les multiples bizarreries qui marquaient la vie et les conditions politiques à Berlin entre 1961 et 1990. Quiconque voulant se rendre en Allemagne de l’Ouest pouvait le faire sans contrôle et sans réstrictions. Il suffisait de se rendre à Berlin-Est muni d’un visa de transit pour la RDA et l’affaire était réglée. L’entrée dans les secteurs sous occupation des alliés de l’Ouest était libre, la poursuite du voyage vers la RDA se passait aussi facilement. Vous imaginez qu’à Berlin-Ouest les drogues est les espions circulaient librement.

    Cette situation permettait également aux réfugiés de venir en Allemagne en passant par Berlin-Est. Les dirigeants de l’Ouest trouvaient cette situation problématique mais ils considéraient que l’arrivé de réfugiés était le prix à payer pour maintenir la doctrine Hallstein . Elle définissait la fiction d’une Allemagne unique représentée exclusivement par la RFA et constituait ainsi un élément clé de l’anticommunisme officiel.

    Endlose Schlangen vor Ausländerbehörden, Turnhallen und Zelte als Notunterkünfte, Proteste gegen Asylbewerberheime – was klingt, wie eine Beschreibung der Gegenwart, gab es ähnlich schon einmal Mitte der 1980er-Jahre: Menschen, die aus Bürgerkriegsgebieten weltweit fliehen.

    Auch damals wollen viele nach Deutschland. Doch in den 1980er-Jahren kommen sie in Maschinen der DDR-Airline Interflug und der sowjetischen Aeroflot und reisen weiter in die Bundesrepublik. Die Geflüchteten landen mit Interflug-Maschinen auf dem Flughafen Berlin Schönefeld. Dort warten Busse, die sie zum Bahnhof Friedrichstraße fahren.

    Die ostdeutschen Grenzer lassen die Busse passieren, auf der Westseite wird nicht kontrolliert. 1984 reisen so 10.000 Menschen nach Deutschland. Ein Jahr später sind es bereits 73.832 Flüchtlinge. Mehr als 60 Prozent von ihnen reisen direkt weiter nach West-Berlin und bitten dort um Asyl. Kommunalpolitiker schlagen Alarm, Anwohner sammeln Unterschriften gegen geplante Flüchtlingsheime. In Berlin wird ein Zeltlager für Asylbewerber angezündet.
    Woher wusste man eigentlich in so vielen Ländern um das Schlupfloch in Berlin Schönefeld?

    Historiker Dr. Jochen Staadt zufolge warb die DDR in verschiedenen Ländern in den Konsulaten und Botschaften in Aushängen für Interflug-Flüge nach Schönefeld. Dass man von dort sehr schnell nach Westberlin und auch in die Bundesrepublik kommt, sprach sich herum. Davon profitiert die DDR doppelt: Zum einen spülen ihr die Flugtickets Geld ins Land. Historiker Jochen Staadt hat recherchiert, dass die staatseigene Fluggesellschaft Interflug in einem Jahr einen Gewinn von 3,5 Millionen Mark machte.

    Zum anderen findet sich die Bonner Regierung unverhofft in einer politischen Zwickmühle: Der Berliner Senat lehnt Grenzkontrollen ab: Mit Kontrollen, wie die DDR sie sonst auch vornahm, würde man den völkerrechtlichen Status der geteilten Stadt anerkennen. Und genau das will die DDR mit ihrer außergewöhnlich unbürokratischen Hilfe für die Geflohenen erreichen, als sie über den Flughafen Schönefeld die Einreise nach Westdeutschland ermöglicht.

    Das Tauziehen um Transitvisa

    Offiziell kann sich die DDR die Hände in Unschuld waschen: Wie die Bundesrepublik mit den geflohenen Menschen aus Sri Lanka, Ghana, Libanon oder Syrien umgeht - das ist nicht Sache der DDR. Die Durchreise zuzulassen, gebietet die Gesetzeslage. Mehrfach versuchen westdeutsche Politiker bei der politischen Führung in Ost-Berlin eine andere Transitvisa-Politik zu erwirken. Die BRD zappelt am Haken der DDR: Denn im Westen stehen 1987 Bundestagswahlen an. So geben sich Westpolitiker im Osten die Klinke in die Hand. Wer in der umstrittenen „Asylsache“ in der DDR Erfolg hat, sichert sich daheim Wählerstimmen, denn da ist die Stimmung gereizt ist:

    Viele der einstigen Arbeiter aus südeuropäischen Ländern, die Ende der 1960er-Jahre als „Gastarbeiter“ angeheuert wurden, haben ihre Familien nachgeholt, eine junge Generation wächst heran, die einstigen „Gäste“ haben sich heimisch eingerichtet und werden dauerhafte Mitbewohner. Das bringt in vielen Bereichen Konflikte mit sich, für deren Lösung es weder Plan noch Hilfen gibt. Ob oder wie sich „die Neuen“ und ihre Kinder in die Strukturen in Deutschland einfinden, ist deren Problem. Eine geplante, gesteuerte, durchdachte Integration fehlt auf der politischen Agenda. Nun kommen erneut viele neue Menschen ins Land.

    Wie die BRD am Haken der DDR zappelt

    Die DDR indessen genießt ihre starke Position auf dem diplomatischen Parkett. Als CDU-Politiker Wolfgang Schäuble Ende August 1986 SED-Chef Honecker trifft, bittet er angesichts der "Probleme durch die Durchreisepolitik“ der DDR um „Hilfe unter guten Nachbarn“. Honecker weist das zurück, das "Asylantenproblem“ sei Sache der BRD, und er setzt süffisant nach, er sei selbst mehrfach im Leben auf Transit und politisches Asyl angewiesen gewesen – und somit froh über den entsprechenden Paragraphen im Grundgesetz der Bundesrepublik. Honecker beruft sich auf eine internationale Abmachung von 1966: „Durch das Hoheitsgebiet der Deutschen Demokratischen Republik kann jeder Ausländer – ungeachtet seiner Nationalität, seiner Rasse, seiner Religion, seiner politischen Überzeugung und seines Herkunftslandes – ohne jegliche Beschränkung im Transit reisen.“

    Der geheime Deal, der keiner wird und keiner war

    Am Ende ist es der SPD-Politiker Egon Bahr, der die Kuh vom Eis holt. Er macht Erich Honecker Anfang September 1986 ein verlockendes Versprechen: Flüchtlingsstopp gegen die Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft, falls die SPD 1987 die Bundestagswahl gewinnt. Honecker willigt ein und am 16. September 1986 wird das Ende des Flüchtlingsstroms vermeldet. Die geheime Zusatzabsprache mit der DDR bleibt unerwähnt. Als die CDU mit Helmut Kohl 1987 die Bundestagswahl gewinnt, sind die Absprachen mit der SPD vom Tisch.

    Wobei die SED den geplatzten Geheimdeal anders deutet als Egon Bahr. Während die SED meinte, die Bundesrepublik werde künftig DDR-Bürger auf BRD-Gebiet als Ausländer betrachten, wertete Egon Bahr seinen Deal später - 1994 - als Null-Zusage: Die DDR-Staatsbürgerschaft und die Papiere von DDR-Bürgern, die ins Bundesgebiet einreisten oder passierten, seien schließlich offiziell respektiert worden.

    Doctrine Hallstein — Wikipédia
    https://fr.wikipedia.org/wiki/Doctrine_Hallstein

    La doctrine Hallstein désigne une doctrine de la République fédérale d’Allemagne appliquée à partir de 1955 qui consiste à prononcer la rupture des relations diplomatiques avec tout État qui reconnaîtrait la République démocratique allemande.
    ...
    Selon cette doctrine, baptisée du nom de Walter Hallstein, alors secrétaire d’État ouest-allemand aux affaires étrangères du chancelier Konrad Adenauer, la RFA se proclame la seule représentante légale de l’Allemagne . Ainsi, Bonn se borne à désigner la RDA comme la « zone soviétique d’occupation ». La RFA s’estime le seul État allemand légitime du fait qu’elle représente la majorité des Allemands, détient une grande partie du territoire allemand, et qu’elle est indépendante et démocratique contrairement à la RDA.

    #Allemagne #DDR #SBZ #Berlin #histoire #relations_internationales #Alleinvertretungsanspruch #asile

  • 9. März 1972 : Die DDR-Volkskammer beschließt das Gesetz « über die Unterbrechung der Schwangerschaft ».
    https://www.mdr.de/damals/archiv/schwangerschaftsabbruch106.html

    En 1972 pour la journée mondiale de la femme la RDA abolit l’interdiction de l’avortement et réalise ainsi une revendication du mouvement féministe ouvrier. Après 1998 ce droit est aboli. Depuis l’IVG est un acte criminel qui devient punissable après le troisième mois de grossesse.

    Vor allem aber stellte der Inhalt des Gesetzes weltweit ein Novum dar. Erstmals übertrug es der Frau das Recht, innerhalb von zwölf Wochen nach Beginn einer Schwangerschaft eigenverantwortlich über deren Abbruch zu entscheiden. Bis dahin oblag es einer Kommission, unter Maßgabe bestimmter Indikationen über eine Abtreibung zu entscheiden.
    Selbstbestimmung als „Geschenk“ zum Frauentag

    Das als eine Art „Frauentagsgeschenk“ präsentierte Gesetz fiel in eine Zeit umfassender Rechtsreformen nach dem Machtwechsel von Ulbricht auf Honecker, der Frauen und besonders berufstätige Mütter zu Hauptadressatinnen seiner Sozialpolitik machte. Zudem antwortete es auf zunehmende Forderungen der Frauen nach mehr Selbstbestimmung, die gerade im medizinischen Bereich durch ihren wachsenden Anteil innerhalb der Ärzteschaft Raum griff.

  • « Letzter Sommer DDR » | MDR.DE

    https://www.mdr.de/zeitreise/letzter-sommer-in-der-ddr100.html

    Je ne sais pas comment trouver les docu, j’adorerai les voir.

    https://www.mdr.de/zeitreise/bild-154920-resimage_v-variantBig1xN_w-1216.jpg?version=24827

    https://www.mdr.de/zeitreise/bild-154876-resimage_v-variantBig1xN_w-1216.jpg?version=22984

    Wie kam es zum Dreh 1990 und was war Ihr Auftrag?

    Ich habe 1990 gemeinsam mit meinem Geschäftspartner Michael Huh zahlreiche Reisefilme für einen Videoverlag gedreht und so kam es damals zu dem Projekt. Die Crux war allerdings, dass der Produzent der Auftragsproduktion blühende Landschaften haben wollte und gar kein Auge hatte für den Alltag der Menschen. Der wollte eben schöne Bilder, weshalb der Film damals den Schwerpunkt auf Natur, Landschaft und Sehenswürdigkeiten hatte, wie Berlin oder den Dresdner Zwinger. Aber das eigentlich Interessante ging damals unter.

    #ddr #documentaires

  • Private ships play big role in Europe’s migrant crisis

    Two years ago, a small, privately-run ship set out to lend a hand to military operations in the Mediterranean rescuing migrants on boats near capsizing off Libya.

    http://www.thelocal.it/20160806/small-aid-ships-play-big-role-in-europes-migrant-crisis
    #privatisation #asile #migrations #secours #naufrages #mer #Méditerranée #mourir_en_mer #réfugiés #sauvetages #MOAS #SOS_Méditerranée #ONG #sauvetage

    • Da yacht di lusso a nave di soccorso. Il dono del privato per salvare migranti nel Mediterraneo

      #Astral, la nave donata da un privato salperà all’alba del 3 luglio da Lampedusa e farà poi base a Malta, aggiungendosi alle sette imbarcazioni umanitarie già presenti nell’area. Il dono da parte dell’imprenditore Livio Lo Monaco sarà impiegata per salvare la vita dei migranti che sfidano il mare


      http://www.repubblica.it/solidarieta/emergenza/2016/07/01/news/da_yacht_di_lusso_a_nave_di_soccorso_il_dono_del_privato_per_salvare_migr

    • How NGOs took over migrant rescues in the Mediterranean

      The launch of Operation Triton in 2014 shifted the focus of EU efforts in the Southern Mediterranean from Search and Rescue (SAR) to border control. Several NGOs have since attempted to fill the gap left by the absence of large-scale humanitarian operations.

      https://euobserver.com/opinion/134803

    • «Besonders schlimm ist es, wenn kleine Kinder ertrinken»

      Der ehemalige italienische Marineadmiral #Franco_Potenza leitet die Missionen der Hilfsorganisation Migration Offshore Aid Station. In der Regel seien fünf bis sechs Organisationen mit Rettungsschiffen vor der nordafrikanischen Küste.


      http://www.bernerzeitung.ch/ausland/europa/besonders-schlimm-ist-es-wenn-kleine-kinder-ertrinken/story/17465438
      #témoignage

    • Migranti, Ft: Frontex accusa ong di collusione con trafficanti

      Roma, 15 dic. (askanews) - L’Agenzia europea per le frontiere esterne, Frontex, ha accusato le organizzazioni umanitarie che operano nel Mediterraneo di collusione con i trafficanti di esseri umani. E’ quanto si legge in rapporti confidenziali ottenuti dal Financial Times, pubblicati nel giorno del vertice Ue chiamato a discutere la crisi dei migranti. Le ong hanno respinto con forza l’accusa.

      http://www.prealpina.it/pages/migranti-ft-frontex-accusa-ong-di-collusione-con-trafficanti-131166.html

      #frontex #trafic_d'êtres_humains

    • EU border force accuses charities of #collusion with migrant smugglers

      Frontex charges open up long-simmering dispute with NGOs over how to solve the crisis

      https://www.ft.com/content/3e6b6450-c1f7-11e6-9bca-2b93a6856354
      #ong

      Je copie-colle le contenu de l’article, si jamais un jour il disparaît... On ne sait jamais...

      The EU’s border agency has raised concerns about the interaction of charities and people smugglers operating in the Mediterranean, according to confidential reports seen by the Financial Times.

      The points outlined by Frontex bring to the fore a long-simmering dispute between EU officials and non-governmental organisations over how to resolve a migration crisis that has caused the deaths of 4,700 people this year alone.

      Frontex put its concerns in a confidential report last month, raising the idea that migrants had been given “clear indications before departure on the precise direction to be followed in order to reach the NGOs’ boats”.

      The agency also raised concerns in another report last week, which stated: “First reported case where the criminal networks were smuggling migrants directly on an NGO vessel.”

      NGOs operating in the region emphatically denied working with people smugglers.

      Elsewhere in the reports, which were shared among EU officials and diplomats, Frontex said people rescued by NGO vessels were often “not willing to co-operate with debriefing experts at all” with some claiming “that they were warned not to co-operate with Italian law enforcement or Frontex”.

      The number of rescues triggered by a distress signal fell from roughly two-thirds of all incidents this summer to barely one in 10 in October, according to Frontex figures. This drop-off coincided with a jump in the number of rescues carried out by NGOs in the central Mediterranean. They responded to more than 40 per cent of rescues in October, compared with just 5 per cent at the start of the year.

      It is no wonder that these accusations come now. We have a worsening situation in the central Med and a lot of efforts taken by the EU to shutdown migration. They are trying to shut this down by all means necessary

      Frontex also suggested the change in activity could be down to NGOs operating closer to Libyan territorial waters, or even to the lights used by rescue boats, which — the agency said — acted “as a beam for the migrants”.

      Charities operating in the region reacted angrily to the accusations. They say a drop in distress calls from boats carrying migrants has been due to increased rescue efforts, meaning that people were picked up before their situation worsened.

      Aurelie Ponthieu, a humanitarian adviser with Médecins Sans Frontières, which operates two rescue boats, said: “We are actively searching for boats in distress. We spot them earlier. This is a response to the needs that we see at sea.”

      So far this year more than 170,000 people have attempted to cross the Mediterranean from Libya to Italy, about 15 per cent more than last year, according to UNHCR, the UN refugee agency. The number of deaths has jumped by a quarter after 3,800 last year.

      NGO workers blamed the increased numbers of deaths on smugglers changing tactics and sending people out on increasingly unseaworthy vessels — a trend that they blamed on a crackdown on people smugglers by EU authorities. Ms Ponthieu said the agency’s focus was misconceived. She said the issue was “why so many people die, which is what Frontex should be focusing on. They should be looking at their own actions.”

      MSF this year said it would refuse EU funding in protest at the bloc’s handling of the refugee crisis.

      Founded in 2004, Frontex has scooped up more staff, money and powers as the EU attempts to get to grips with a growing problem of irregular migration. The EU this year turned the agency, which has a €250m budget, into a fully fledged border guard with the power to deploy 1,500 staff to support a member state if they are overwhelmed by arrivals.

      Frontex also criticised charities for failing to help with investigations into people smuggling by refusing to collect leftover evidence from rescued boats. “We have an obligation to help save their lives, not perform the duties of security agencies,” said Save the Children, which has rescued 2,400 people in October and November.

      The European Commission is examining whether stricter control of non-governmental rescue missions is needed, although officials stressed that legislation was unlikely.

      NGOs have played a crucial role in saving thousands of lives in the central Mediterranean, according to the commission, and have “mostly acted in support [of] and close co-ordination” with governments.

      Ruben Neugebauer, of Sea Watch, a German charity that runs rescue operations, said the EU was attempting to criminalise the efforts of NGOs in the Mediterranean. “It is no wonder that these accusations come now. We have a worsening situation in the central Med and a lot of efforts taken by the EU to shut down migration. They are trying to shut this down by all means necessary.”

      This article has been revised since original publication to correct inaccuracy and because comments by Aurelie Ponthieu of MSF were initially wrongly attributed

    • Las ONG responden a Frontex: «Si rescatar a personas en el mar es un delito, que nos detengan»

      La reacción se ha producido de forma unánime. «Una aberración», «un despropósito», son algunas de las palabras con las que las ONG que apoyan los rescates en el Mar Mediterráneo califican las acusaciones de colaboración con redes de tráfico recogidas en un informe confidencial de la Agencia Europea de Guardia de Fronteras y Costas (Frontex).

      http://www.eldiario.es/desalambre/rescatar-salvamento-naufragan-ONG-Frontex_0_591441012.html

    • Frontex all’attacco degli operatori umanitari:che fine ha fatto l’operazione #Triton?

      Sono anni che i vertici di Frontex vanno all’attacco delle Organizzazioni non governative e dei comandi della Guardia Costiera che antepongono la salvaguardia della vita umana in mare alla difesa dei confini esterni dell’Unione Europea e al contrasto di quella che definiscono soltanto come “immigrazione illegale”. Questi attacchi si erano intensificati dopo le cd. Primavere arabe e si sono poi attenuati nel 2015, per qualche mese, solo dopo le stragi più terribili che sono costate migliaia di vittime nel Mediterraneo, in particolare sulla rotte che dalla Libia puntano sull’Italia.

      http://www.a-dif.org/2016/12/18/frontex-allattacco-degli-operatori-umanitariche-fine-ha-fatto-loperazione-tri

    • reçu par email via la mailing-list de Migreurop:

      « Il est particulièrement inquiétant d’entendre des accusations envers des ONGs qui encourageraient les passeurs via les médias quand Frontex refuse de nous rencontrer. Nous avons demandé la tenue d’une réunion afin de pouvoir répondre à ces critiques, mais n’avons pas reçu de réponse à ce jour. De telles critiques sont scandaleuses en ce qu’elles impliquent. M. Leggeri suggèrerait-t-il que nous nous éloignions des zones où les gens sont les plus susceptibles de se noyer afin de rendre plus difficile le trafic des passeurs ? Devrions-nous simplement les laisser mourir ? »
      « Nous ne partageons pas de mandat commun avec FRONTEX, nous ne sommes ni une police des frontières ni une brigade anti-contrebande ; nous sommes des médecins et infirmiers et nous prenons la mer pour sauver des vies. Travailler aussi près que possible des eaux territoriales de la Libye est le seul moyen possible pour réduire les hauts risques de mortalité en Mer Méditerranée – Moins les gens passeront du temps sur une embarcation surchargée, moins il y aura de chances qu’ils meurent.
      Plutôt que de réitérer ces attaques préjudiciables et infondées vis-à-vis des ONG, FRONTEX devrait réévaluer ses propres opérations actuelles et considérer son propre rôle dans les situations dramatiques que nous constatons chaque jour en Méditerranée. Les passeurs s’adapteront toujours à ce qui se dressera face à eux et tant que les gens n’auront pas d’alternatives en dehors de la Libye, ils continueront à se noyer. »

      Stefano Argenziano
      Operations Coordinator

    • Et voilà des textes qui polluent le net de conneries...

      Le ONG contrabbandano immigrati in Europa ?

      Qualcosa di molto strano accade nel Mediterraneo Gefira – South FrontPer due mesi, utilizzando marinetraffic.com, abbiamo monitorato i movimenti delle navi di proprietà di un paio di organizzazioni non governative e, utilizzando i dati di data.unhcr.org abbiamo tracciato l’arrivo quotidiano di immigrati africani in Italia. Abbiamo scoperto di essere testimoni di una grande truffa e di un’operazione di traffico illegale di esseri umani. ONG, contrabbandieri e mafia in combutta con l’Unione europea hanno spedito migliaia di clandestini verso l’Europa con il pretesto di salvarli, assistiti dalla guardia costiera italiana che ne coordina le attività. I trafficanti di esseri umani contattano la guardia costiera italiana per ricevere aiuto e raccogliere i loro dubbi carichi. Le navi delle ONG vengono dirette sul “luogo del soccorso”, anche se è ancora in Libia. Le 15 navi che abbiamo osservato sono di proprietà o affittate da ONG viste regolarmente salpare dai porti italiani in direzione sud, fermarsi a poche miglia dalle coste libiche, prendere il carico umano a bordo e naturalmente rientrare per 260 miglia in Italia, anche se il porto di Zarzis, in Tunisia, è solo a 60 miglia di distanza dal punto di salvataggio. Le organizzazioni in questione sono: MOAS (Migrant Offshore Aid Station), Jugend Rettet, Stichting Bootvluchting, Medici Senza Frontiere, Save the Children, Proactiva Open Arms, Sea-Watch.org, Sea-Eye e Life Boat. Le vere intenzioni dietro le ONG non sono chiare. Il loro movente può essere il denaro, che non sorprenderebbe se si rivelasse essere così. Possono anche essere politicamente pilotati; le attività dell’organizzazione di Malta, MOAS, che traffica persone in Italia, è la migliore garanzia che i migranti non appaiano sulla rive maltesi. MOAS è gestita da un ufficiale della marina maltese ben noto per maltrattamenti ai rifugiati (1). E’ anche possibile che tali organizzazioni siano gestite da ingenui “buonisti” che non sanno di servire da magnete per le persone provenienti dall’Africa e quindi, volenti o nolenti, causare altri morti, per non parlare delle azioni per destabilizzare l’Europa. Per quanto nobili siano le intenzioni di tali organizzazioni, sono criminali, come la maggior parte dei migranti che non può ricevere asilo, finendo per strada a Roma o Parigi, minando la stabilità in Europa aumentando le tensioni sociali a sfondo razziale. Bruxelles ha creato una legislazione particolare per proteggere i trafficanti di esseri umani dalle accuse. In una sezione dedicata a una risoluzione UE, intitolata Ricerca e salvataggio, il testo afferma che “proprietari privati di navi e organizzazioni non governative che assistono i salvataggi nel Mediterraneo non dovrebbero rischiare punizioni per tale assistenza“. (2) Nei due mesi di osservazione, abbiamo monitorato almeno 39000 africani illegalmente contrabbandati in Italia con il pieno consenso delle autorità italiane ed europee.

      http://marcodellaluna.info/sito/2016/12/09/le-ong-contrabbandano-immigrati-in-europa

    • Quel video online sui migranti: le rivelazioni che rivelazioni non sono

      Il video di un giovane youtuber che rivelerebbe la “verità sui migranti” spopola online e raggiunge la televisione. Ma di svelato” c’è ben poco, di confusione invece tanta

      http://www.cartadiroma.org/editoriale/youtube-verita-migranti-disinformazione
      #mensonge #désinformation #réseaux_sociaux

      v. aussi: http://www.butac.it/la-verita-sui-migranti-soccorsi-nel-mediterraneo

      La vidéo dont on parle...:
      https://www.youtube.com/watch?v=dP4rYgJKo_w&index=1&list=PLOhX3kYhesg8LY4ZOQG_cYekOpxqzJiOe

    • Mediterraneo: se i veri complici non sono le ong ma l’Europa

      Dopo le accuse alle ong che operano in mare lanciate da Frontex e l’indagine esplorativa della Procura di Catania sui sospetti di collusione con i trafficanti di esseri umani e di responsabilità nell’aumento dei flussi migratori, Medici Senza Frontiere e Moas, entrambe impegnate nello Stretto di Sicilia, mettono i puntini sulle i

      http://www.vita.it/it/article/2017/03/24/mediterraneo-se-i-veri-complici-non-sono-le-ong-ma-leuropa/142874

    • Recuperi o salvataggi? Criminalizzazione dei soccorsi e altre stragi in mare

      È di alcune ore fa la notizia relativa all’ultimo terribile naufragio al largo della Libia, nel quale avrebbero perso la vita circa 240 persone, secondo il racconto dell’ong Pro-activa Open Arms, che ha recuperato cinque cadaveri trovati vicino a due gommoni vuoti. Il 20 marzo scorso erano stati accertati altri 38 morti al largo delle coste libiche. I migranti viaggiavano a bordo di due gommoni alla deriva che sono stati “soccorsi” dalla Guardia Costiera Libica.

      http://siciliamigranti.blogspot.ch/2017/03/recuperi-o-salvataggi-criminalizzazione.html

    • Mediterraneo: una politica di morte

      Anziché inviare missioni internazionali di soccorso, di garantire vie d’accesso legali e sicure e di operare per la pace e il miglioramento delle condizioni di vita nei paesi di partenza, si alimentano le guerre e si indaga sui soccorritori umanitari.

      Si vogliono sgomberare le acque a nord della costa libica da testimoni scomodi che potrebbero documentare l’assenza di soccorsi in acque internazionali i respingimenti collettivi congiunti già programmati tra EunavforMed, Frontex e la sedicente Guardia costiera libica.

      http://www.a-dif.org/2017/03/26/mediterraneo-una-politica-di-morte

    • Aid groups deny rescue ships in Mediterranean are abetting migrant smugglers

      Aid groups operating rescue ships in the Mediterranean have rejected suspicions raised by an Italian prosecutor that by saving tens of thousands of migrants they are effectively aiding Libya-based people smugglers.


      http://www.reuters.com/article/us-europe-migrants-italy-idUSKBN16Z2C7?feedType=RSS&feedName=worldNews

    • NGOs under attack for saving too many lives in the Mediterranean

      The criminalisation of volunteers, activists and NGOs serves to deter European civic society from getting involved, and to ultimately weaken and divide the last bastion against the EU’s tough line on refugees and migrants that now prevails. It is this tough line that is also producing the systematic closure of legal routes out of Syria, trapping Syrians in border camps and protracted legal and existential limbo, and making the crossings from Libya into Italy more dangerous and deadly.

      https://nandosigona.info/2017/03/29/ngos-under-attack-for-saving-too-many-lives-in-the-mediterranean

    • Commentaire de Fulvio Vassallo sur Facebook, le 30 mars 2017 :

      Sta per partire l’operazione #Eunavfor_MED Fase tre. Ecco perche’ le Organizzazioni non governative devono essere allontanate dalla zona contigua alle acque territoriali libiche. Un disegno politico militare che produrrà migliaia di morti, in mare e nei centri di detenzione libici. http://m.huffingtonpost.it/news/eunavfor-med Un disegno politico sul quale l’Unione Europea punta la sua scelta di sbarramento. Divisi su tutto riescono solo a decidere la morte dei migranti.

    • Letting people drown is not an EU value

      A prosecutor in Catania, Sicily, has opened an inquiry into the funding streams for these groups, indicating a suspicion that they may be profiting illicitly from the movement of people in search of safety and better lives.

      This is the latest cruel twist in the EU’s response to boat migration from Libya. It reflects concern over increasing numbers of people embarking from Libya, the strain on the reception system in Italy and beyond, and the rise of xenophobic populism in many EU countries.

      But blaming the lifesavers ignores history, reality, and basic morality.

      As MSF’s Aurelie Ponthieu explained, the NGO group rescuers are not “the cause but a response” to an ongoing human tragedy.

      https://euobserver.com/opinion/137526

    • Contro la criminalizzazione dell’aiuto umanitario

      Riprendiamo una netta presa di posizione in merito a quanto sta accadendo in questi mesi nel Mediterraneo Centrale dove le Ong che svolgono operazioni di SAR (Search and Rescue) ovvero salvataggio e soccorso vengono additate come soggetti che “favoriscono l’ingresso illegale in Europa”. Hanno salvato e salvano vite che altrimenti andrebbero perdute e porterebbero a crescere il numero dei caduti presenti in quella immensa fossa comune che è divenuto quel tratto di mare. Come ADIF apprezziamo la presa di posizione dei parlamentari e ci auguriamo che questo porti rapidamente a provvedimenti concreti e che manifestino come bene primario la salvaguardia delle vite.

      http://www.a-dif.org/2017/04/11/contro-la-criminalizzazione-dellaiuto-umanitario

    • Proactiva Open Arms “Nulla da nascondere, noi salviamo vite, quello che dovrebbe fare l’Europa”

      Due punti nodali, uno all’inizio e l’altro al termine di una lunga conferenza stampa che si è tenuta con Oscar Camps, direttore di Proactiva Open Arms, e Riccardo Gatti, coordinatore della missione nel Mediterraneo Centrale. Dopo una audizione al Senato (Commissione Difesa) che ha preso le mosse da un’indagine conoscitiva su quanto sta accadendo nel Mediterraneo, e nel poco tempo fra un volo e l’altro, i due operatori umanitari hanno voluto incontrare i giornalisti nella sede della Stampa Estera di Roma, per spiegare e rompere il muro di mistificazioni che sta avvolgendo il loro operato. Il loro e quello di tutte le altre Ong che fanno ciò che spetterebbe ad un impegno politico europeo. Salvare vite.

      http://www.a-dif.org/2017/04/13/proactiva-open-arms-nulla-da-nascondere-noi-salviamo-vite-quello-che-dovrebbe

    • Soccorsi in mare tra macchina del fango e riconoscimenti internazionali

      Continua con cadenza quotidiana la campagna diffamatoria contro le ONG indipendenti che, sotto il coordinamento della Guardia Costiera italiana, fanno ancora attività di ricerca e soccorso in mare al largo delle coste libiche. Le ONG vengono addirittura paragonati ai pirati, e si alimenta il sospetto che le loro missioni siano finanziate dai trafficanti. Una totale inversione di senso, tra falsità e verità, che dà la misura del livello di disinformazione che si diffonde nella società italiana. Una disinformazione sulla quale si crea consenso elettorale per i partiti di estrema destra e si condizionano le scelte dei partiti di governo, come si è visto con gli ultimi decreti legge proposti da Minniti.

      http://www.a-dif.org/2017/04/20/soccorsi-in-mare-tra-macchina-del-fango-e-riconoscimenti-internazionali

    • Come rispondono le Ong alle accuse di M5S sugli aiuti ai migranti

      L’Italia ha stabilito nel 2015 il record per la concessione della cittadinanza ai migranti provenienti da altri continenti e da altri Paesi europei. Secondo i satio Eurostat riportati dal Corriere della Sera, nel 2014 i neocittadini italiani sono stati 129.887 e nel 2015 la cittadinanza si è aperta per 178.035 persone. L’Italia è seguita da Gran Bretagna (118mila), Spagna (114.351), Francia (113.608) e Germania (110.128).

      http://www.agi.it/cronaca/2017/04/22/news/migranti_cittadinanza_italiana_grillo_m5s_accuse_on_repliche-1708323

    • Ong ‘taxi del Mediterraneo’? Di Maio fa insinuazioni senza dare soluzioni

      E’ un evento prevedibile perché ciclico. Con l’inizio della bella stagione oltre al crescere delle foglie e allo sbocciare dei fiori, si rivede l’aumento degli sbarchi sulle coste italiane e, di conseguenza, l’incremento delle operazioni di soccorso in mare; segue l’arrivo di “transitanti” nelle città italiane e la crescita della spesa per la gestione dei flussi migratori: è qualcosa diventato “naturale” nel nostro Paese, perché legato agli irreversibili cicli della natura. L’ultimo anello della catena, consequenziale all’arrivo della stagione estiva, sono gli strali lanciati sui social da rappresentanti della politica italiana che, invece analizzare il problema e proporre soluzioni, preferiscono, spesso in mala fede, puntare il dito. «Chi paga questi taxi del Mediterraneo? E perché lo fa? – ha tuonato in un post sui social il vice presidente della Camera Luigi Di Maio – Presenteremo un’interrogazione in Parlamento, andremo fino in fondo a questa storia».

      http://www.ilfattoquotidiano.it/2017/04/23/ong-taxi-del-mediterraneo-di-maio-fa-insinuazioni-senza-dare-soluzioni/3538861

    • Imaginary Criminals: Sea-Watch considers legal steps against attorney Zuccaro

      In an interview with the Italian Newspaper “La Stampa”, the italian attorney Carmelo Zuccaro repeatedly made imaginary accusations concerning a supposed cooperation among civil rescue organisations and smugglers. Thereby, he takes part in a campaign that defames those who rescue lives. For a representative of a sovereign judiciary this is not just unworthy but illegitimate. Sea-Watch considers legal steps.

      https://sea-watch.org/en/imaginary-criminals-sea-watch-considers-legal-steps-against-attorney-zucc

    • Migranti, Ong contro Di Maio: «Falsità». Dura la Cei: «Visione ipocrita». M5s: Commissione Ue faccia chiarezza

      Sul blog di Grillo l’annuncio di un’interrogazione all’Unione europea sui presunti contatti tra operatori umanitari e organizzazioni criminali libiche. Medici senza Frontiere e Intersos: «Accuse vergognose». Erri De Luca con Saviano: «Di Maio parla a vanvera». Il vice presidente della Camera: «Chi minaccia ha qualcosa da nascondere». E Renzi: «Problema esiste ma lui lo usa come diversivo»

      http://www.repubblica.it/politica/2017/04/24/news/migranti_ong_rispondono_a_accuse_di_maio_falsita_reagiremo-163794015

    • Navi di soccorso Ong: quasi un clima da caccia alle streghe

      Continua a montare l’escalation di illazioni e accuse di “collusione” con i trafficanti di uomini rivolte ormai da mesi contro le Ong impegnate nelle operazioni di soccorso alle barche dei migranti nel Canale di Sicilia. Il primo passo è stato un rapporto dell’agenzia Frontex, presentato sul finire del 2016, secondo il quale gli interventi in mare favorirebbero, sia pure involontariamente, gli scafisti. Poi, rafforzate da una inchiesta della Procura di Catania, si sono via via aggiunte numerose “voci” della politica: dei partiti di destra (a cominciare dalla Lega) e poi dei 5 Stelle ma, a quanto ha scritto il 20 aprile La Stampa, anche di esponenti vicini al Governo o del Governo stesso, tanto da arrivare a una indagine conoscitiva affidata alla Commissione parlamentare Difesa che, guidata dal senatore Nicola La Torre, sta convocando tutte le Ong più impegnate nel Mediterraneo. Interrogati da questa stessa Commissione, sia il generale Stefano Screpanti, capo del terzo Reparto Operazioni della Finanza, che l’ammiraglio Enrico Credendino, comandante della missione europea Eunavformed, hanno dichiarato che, a loro sapere, non risultano collegamenti di alcun tipo fra le Ong e le organizzazioni che gestiscono il traffico di migranti. Ma neanche questo è bastato: le Ong restano sotto tiro. Le loro navi – si afferma – sarebbero come minimo un fattore di attrazione per gli scafisti, tanto da porre la necessità di “fare chiarezza” su tutti i programmi di salvataggio in mare.

      www.a-dif.org/2017/04/24/navi-di-soccorso-ong-quasi-un-clima-da-caccia-alle-streghe/

    • Eritrea, accuse alle ONG che soccorrono i barconi e acquista armi dalla Nord Corea

      Il regime eritreo esulta e sul suo giornale on-line, Tesfanews, rincara le critiche dirette contro le Organizzazioni non governative, impegnate nell’attività Search and Rescue (SAR). Le ONG sono accusate dall’Agenzia europea della guardia costiera e di frontiera (Frontex) di collusione con i trafficanti di uomini. Il bollettino di propaganda di Asmara, punta il dito su alcuni difensori dei diritti umani, attivisti eritrei, che da tempo hanno lasciato la loro patria.

      http://www.africa-express.info/2017/04/25/eritrea-accuse-alle-ong-che-soccorrono-barconi-e-acquista-armi-dall

    • Corteo 25 aprile, slogan davanti a sede Frontex. «La nuova Resistenza è al fianco dei migranti»

      Una deviazione non autorizzata, le forze dell’ordine prese alla sprovvista e qualche momento di tensione. Poi, però, di fronte agli uffici dell’agenzia europea - nell’ex monastero di Santa Chiara - un centinaio di manifestanti ci arrivano lo stesso. Tra le bandiere, gli slogan e i numeri dei morti in mare.

      http://catania.meridionews.it/articolo/54314/corteo-25-aprile-slogan-davanti-a-sede-frontex-la-nuova-resisten

    • Migranti, il procuratore Zuccaro: «Ong forse finanziate da trafficanti». Orlando: «Parli con gli atti»

      Il capo della Procura catanese, che indaga su una presunta collusione tra operatori umanitari e organizzazioni criminali libiche: «Tra le finalità potrebbe esserci anche l’inquietante corto circuito: destabilizzare la nostra economia». Minniti: «Evitare giudizi affrettati». Frontex: mai accusato le ong. Di Maio: «Ipocriti mi attacchino, vado fino in fondo»

      http://palermo.repubblica.it/cronaca/2017/04/27/news/migranti_procuratore_catania_ong_forse_finanziate_da_trafficanti-

    • MOAS, MSF e Sea Watch: ricerca e soccorso indipendenti nel post-Mare Nostrum

      Il 24 luglio 2015, sul sito di Mediterranean Hope uscì un ottimo articolo di Paolo Cuttitta ( in italiano e nella versione in inglese) che evidenziava, quindi già 2 anni fa, il ruolo che stavano prendendo le Ong per salvare le persone nel Mediterraneo Centrale dopo la chiusura di Mare Nostrum. Una analisi attenta delle prime tre Ong che sono intervenute in quel contesto evidenziando affinità e differenze negli approcci e nelle mission che si davano, nelle stesse modalità operative. Cuttitta, da attento ricercatore, in un articolo estremamente sintetico definiva già il 2015 l’anno delle Ong e documentava tutto quello che oggi sembra scandalizzare coloro che vorrebbero impedire che proseguano tali operazioni di intervento. Nel 2016, in un successivo articolo dello stesso autore, si documentavano le ragioni dell’aumentata presenza di navi umanitarie nella rotta del Mediterraneo Centrale. Ora sono molti di più gli attori in campo e la situazione in quel tratto di mare è divenuta ancora più critica così come evolve tragicamente la spirale nei paesi di fuga e di transito. Riaffermare che dietro gli interventi di privati non c’è stata la logica del business ma quella della necessità di ridurre i danni provocati dal combinato disposto di leggi ingiuste e assenza di mezzi di soccorso dell’UE è doveroso. Ad oggi sono quasi 1000 le persone che hanno già perso la vita nella traversata, intimidire chi salva le persone significa far aumentare a dismisura tale numero. Non un rischio ma una certezza.

      http://www.a-dif.org/2017/04/22/moas-msf-e-sea-watch-ricerca-e-soccorso-indipendenti-nel-post-mare-nostrum

    • Siate sinceri. Volete solo che le navi Ong smettano di salvare vite

      «Dovremmo lasciarli morire in mare»: più monta l’operazione di stigmatizzazione e colpevolizzazione nei confronti delle Ong che salvano vite umane nel Mediterraneo, più chiaramente prende forma questo truce sottotesto. Ma si tratta di una deduzione implicita, suggerita sotto voce e non rivendicata, perché nessuno ha avuto ancora il coraggio di arrivare in fondo al ragionamento (oddio, qualcuno ci va molto, ma molto vicino). Perché, se l’impianto accusatorio (ancora non supportato da alcun elemento di prova emerso dalle indagini conoscitive in corso e da quelle giudiziarie chiassosamente annunciate) intende processare l’operato di una decina di organizzazioni impegnate a salvare vite, l’obiettivo sembra essere comunque che quelle navi smettano di operare. E, con esse, si interrompa anche l’attività dei nostri militari.

      http://www.huffingtonpost.it/luigi-manconi/siate-sinceri-volete-solo-che-le-navi-ong-smettano-di-salvare-v

    • Giorni di populismo giudiziario. Cosa si vuole nascondere dietro la criminalizzazione della solidarietà.

      La polemica sulle esternazioni del procuratore di Catania Zuccaro sulle connivenze tra ONG e trafficanti di esseri umani sta raggiungendo i più alti vertici istituzionali. Non è bastato che venisse dimostrato come la fonte stessa delle prime insinuazioni, l’agenzia Europea Frontex, fosse stata largamente fraintesa e poi le abbia sostanzialmente ritrattate. Come ha osservato l’ex Presidente del Consiglio Enrico Letta, se si tratta di contrastare fattori di attrazione (pull factor), che non si traduce certo nella contestazione di un reato, lo stesso attacco rivolto oggi alle ONG venne sferrato da Frontex, alla fine del 2014, contro l’operazione mare Nostrum ed i vertici della Marina e della Guardia Costiera italiana.


      http://www.a-dif.org/2017/04/29/giorni-di-populismo-giudiziario-cosa-si-vuole-nascondere-dietro-la-criminaliz

    • Inchiesta sulle ONG: «Questi sono dati piuttosto approssimativi, ma che hanno un’approssimazione abbastanza affidabile»

      Mercoledì 22 marzo 2017 il “Comitato parlamentare di controllo sull’attuazione dell’Accordo di Schengen, di vigilanza sull’attività di Europol, di controllo e vigilanza in materia di immigrazione” ascolta in audizione il procuratore della Repubblica presso il tribunale di Catania, dottor Carmelo Zuccaro. Proprio lui. Il resoconto stenografico è qui. Rileggere alcuni passaggi può essere utile alla discussione:

      https://left.it/2017/05/01/inchiesta-sulle-ong-questi-sono-dati-piuttosto-approssimativi-ma-che-hanno-unap

      Le procès-verbal des déclarations de Zuccaro:
      http://documenti.camera.it/leg17/resoconti/commissioni/stenografici/html/30/indag/c30_confini/2017/03/22/indice_stenografico.0041.html

      Migranti, sulle Ong Zuccaro insiste: «Notizie date da Frontex, non ho nuove prove». Orlando: «Nessun illecito disciplinare»

      Il magistrato al centro delle polemiche per l’inchiesta sui legami tra organizzazioni e trafficanti di esseri umani chiede davanti alla commissione Difesa del Senato di poter usare le intercettazioni. Il ministero non interverrà nei suoi confronti: lo ha confermato il guardasigilli. La Marina: «Le organizzazioni non governative non ci intralciano»

      http://www.repubblica.it/cronaca/2017/05/03/news/ong_migranti_scafisti_procura_catania_zuccaro-164500643

    • Gli sbarchi in aumento del 51% e il peso crescente dei salvataggi privati

      Le persone giunte in Italia dal 1° gennaio al 27 marzo di quest’anno sono 21.939; nel 2016, nello stesso periodo, furono 14.505. Altri 68 siriani salvati dai corridoi umanitari

      http://roma.corriere.it/notizie/cronaca/17_aprile_27/gli-sbarchi-aumento-51percento-peso-crescente-salvataggi-privati-0d87b
      –-> commentaire de Mathilde Auvillan sur twitter:

      La domanda è : qual’era la fonte del @Corriere per questo articolo?

    • Signor Leggeri, parliamone!

      Una lettera rivolta all’ex ministro francese della Difesa e degli Interni che da inizio 2015 dirige Frontex, l’Agenzia europea della guardia costiera e di frontiera.
      Jugend Retten e Sea-Watch sono due organizzazioni impegnate nei salvataggi in mare. Dopo le affermazioni di Leggeri che gettano ombre sul loro operato, riprese poi dal procuratore di Catania Zuccaro, sono tra le ong maggiormente attaccate anche dalla politica italiana nella campagna di diffamazione che tiene banco in queste settimane. Melting Pot esprime la massima solidarietà e vicinanza alle ong. Build Bridges Not Walls! (ndr).

      http://www.meltingpot.org/Signor-Leggeri-parliamone.html

      Original en anglais:
      https://www.facebook.com/notes/jugend-rettet-ev/sehr-geehrter-herr-leggeri-lets-talk/659380767604493

    • Migranti, il procuratore di Siracusa: «Non ci risulta alcun legame tra Ong e trafficanti»

      SIRACUSA. «A noi come ufficio non risulta nulla per quanto riguarda presunti collegamenti obliqui o inquinanti tra ong o parti di esse con i trafficanti di migranti. Nessun elemento investigativo": lo ha detto il procuratore di Siracusa, Francesco Paolo Giordano, in Commissione Difesa del Senato.

      http://siracusa.gds.it/2017/05/02/migranti-il-pm-di-siracusa-non-ci-risulta-alcun-legame-tra-ong-e-trafficanti_660690/#

    • MSF accusa: Sono le politiche europee, non le ONG, a favorire i trafficanti “Nel Mediterraneo deliberata operazione di non – intervento a soccorso di persone in pericolo

      «In due anni abbiamo salvato 60 mila persone e per noi questo è il punto di partenza ineludibile. Lo abbiamo dovuto fare noi e tanti altri sono stati salvati dalle altre Ong per una ragione molto semplice. Chi dovrebbe farlo non lo fa e l’Europa non ha realizzato un progetto europeo di soccorso in mare». La conferenza stampa di Loris De Filippi e Marco Bertotto, rispettivamente Presidente e Responsabile Adovacy di Medici Senza Frontiere, realizzata dopo l’audizione nella Commissione Difesa del Senato, nel quadro di un’indagine conoscitiva, ha costretto i tanti giornalisti presenti alla massima attenzione. Entrambi i relatori trapelavano passione e indignazione, ma soprattutto fatica. Fatica per un incontro durato due ore, in cui gli stessi si sono sentiti ripetere domande stantie, superficiali, parte integrante di quel “pattume” che si sta gettando, come ha ripetuto De Filippi, sulla parte migliore di questo paese. L’ascolto dell’audizione è utile e deve divenire memoria da conservare per non dimenticare chi ha detto cosa. È utile ma in alcuni passaggi fa veramente indignare, in altri lascia basiti, di fronte all’idea di essere rappresentati, in un organismo così delicato e importante, da persone palesemente inadeguate e prive delle nozioni principali o altrettanto palesemente offuscate nelle domande poste, da una visione politica e umana ristretta e limitata. Ci servirà in questi giorni che sono insieme tragici e grotteschi in cui le risposte alla catastrofe umanitaria che continua a perpetrarsi nel Mediterraneo Centrale – oltre 1000 morti in questi 4 mesi del 2017, 5000 lo scorso anno, quasi 12 al giorno – si risolvono nell’infangare chi tenta di impedire che ancora più persone periscano. Ci servirà in questi giorni e ci servirà nei prossimi mesi e anni, ci servirà anche ascoltare puntate di trasmissioni come “In mezz’Ora”, in onda domenica 30 aprile, in cui mentre De Filippi tentava di argomentare il proprio operato, il solito Salvini parlava, senza rivelare la fonte, di dossier dei servizi segreti che comprovavano complicità fra trafficanti e Ong e di navi utilizzate per far passare armi e droga. Un esponente politico, forse più di un qualsiasi cittadino che ha prova di tale reato ha il dovere di denunciarlo nella prima procura competente e non di parlarne in tv per pura propaganda personale.

      http://www.a-dif.org/2017/05/03/msf-accusa-sono-le-politiche-europee-non-le-ong-a-favorire-i-trafficanti-nel-

    • Zuccaro e le Ong, quell’insostenibile deficit di cultura della comunicazione

      La cronaca conferma che la Giustizia ha un problema di comunicazione, anche se soltanto il 13,8% dei magistrati ne ha consapevolezza. Csm e Scuola devono colmare questa lacuna culturale, che si ritorce contro la trasparenza e la credibilità dell’istituzione

      www.questionegiustizia.it/articolo/zuccaro-e-le-ong_quell-insostenibile-deficit-di-cultura-della-comunicazione_03-05-2017.php

    • Italy Prosecutor Investigating NGO Rescuers Says Has No Proof of Wrongdoing

      ROME — An Italian prosecutor who began an investigation into possible ties between humanitarian organizations that rescue migrants at sea and Libya-based people smugglers said on Wednesday he had no proof of any wrongdoing.

      https://www.nytimes.com/reuters/2017/05/03/world/europe/03reuters-europe-migrants-italy-ngo.html?smid=tw-share

      v. aussi: http://www.reuters.com/article/us-europe-migrants-italy-ngo-idUSKBN17Z260

    • Grasso difende le Ong: determinanti. Accuse politicamente strumentali

      FIESOLE. «Sono certo, anche per la mia lunga esperienza personale, che la magistratura e le forze di polizia faranno piena luce su eventuali opacità e che proveranno e puniranno i reati che siano stati eventualmente commessi. Questo avvenga però nel rispetto rigoroso delle regole e della riservatezza necessaria a garantire il successo delle indagini».

      http://gds.it/2017/05/04/grasso-difende-le-ong-determinanti-accuse-politicamente-strumentali_661400/#

    • Le indagini sulle Ong proseguono senza che ancora emergano concreti fatti di reato

      Ancora oggi abbiamo assistito ad un ulteriore ridda di dichiarazioni e controdichiarazioni, sulle presunte responsabilità delle Ong impegnate nelle attività di ricerca e soccorso dei migranti nelle acque a nord della Libia. Anche il clima di confusione e i ripetuti tentativi di strumentalizzazione finiscono col produrre iniziative violente che destano un grave allarme per quello che potrà ancora accadere in futuro se gli attacchi alle Ong continueranno. Ancora una volta le dichiarazioni dell’agenzia Frontex sono apparse contrastanti per quanto affermato dal suo direttore Fabrice Leggeri, e , in senso contrario, dalla portavoce Isabelle Cooper, che ha continuato ad escludere qualsiasi responsabilità a carico delle Ong impegnate in mare. Sono continuate anche le audizioni davanti la IV Commissione Difesa del Senato che il 3 maggio aveva ascoltato il Procuratore di Catania, Carmelo Zuccaro.

      http://www.a-dif.org/2017/05/05/le-indagini-sulle-ong-proseguono-senza-che-ancora-emergano-concreti-fatti-di-

    • Humanitaires en Méditerranée: complices objectifs ou boucs émissaires?

      Il y a quelques jours, un procureur italien affirmait avoir des preuves sur les liens entre des passeurs libyens et des organisations humanitaires pour secourir les migrants en Méditerranée. Rebondit ainsi la polémique en cours sur le rôle des ONG, provoquée par les critiques de Frontex et relayées par Theo Francken.

      http://plus.lesoir.be/91825/article/2017-04-28/humanitaires-en-mediterranee-complices-objectifs-ou-boucs-emissaires

    • Migranti e Ong. Il pm Zuccaro. « Ipotesi, ma nessuna prova. Però dateci norme adeguate »

      Il procuratore etneo è stato ascoltato in Senato dopo le accuse alle organizzazioni di soccorritori. Ha ribadito che non ci sono riscontri. Dietro le quinte una faida tra 007 europei?

      https://www.avvenire.it/attualita/pagine/zuccaro-senato

      Le procureur qui fait le politicien au lieu de s’occuper de justice :

      «Il nostro Paese non è in grado di ospitare tutti i migranti, compresi quelli economici». Lo ha affermato il procuratore di Catania, Carmelo Zuccaro, in audizione davanti alla Commissione Difesa del Senato. «La differenza tra rifugiati e migranti economici non è un discrimine per le Ong ma è importante per lo Stato, e il controllo dei flussi migratori non può che competere agli Stati».

    • MARE VOSTRUM

      Le ONG (Organizzazioni non governative) intervengono troppo vicino alle coste libiche per salvare i migranti a bordo dei barconi. Così Fabrice Leggeri, Direttore di Frontex (l’Agenzia Europea di Guardia di frontiera e costiera), lanciava il primo sasso nel Mediterraneo nello scorso mese di febbraio.

      Una frase che è rimasta senza eco per diverse settimane ma che ha preso vigore nelle ultime settimane dopo che il Procuratore di Catania, Carmelo Zuccaro, ha aperto un fascicolo conoscitivo, senza indagati né capi di accusa, su sette ONG che, con tredici navi, salvano migranti nel Mediterraneo. Il sospetto è che queste organizzazioni possano avere un qualche tornaconto dalle loro attività; che la loro disponibilità in denaro appare poco trasparente e che non è da escludere una forma di collusione con gli scafisti che lucrano sulla pelle dei migranti . Le stesse organizzazioni umanitarie ribadiscono la trasparenza dei loro bilanci e che intervengono per dare una risposta umanitaria ad un problema e non sono certo la causa di quel problema. Infine anche la politica, soprattutto attraverso gli esponenti del Movimento 5 stelle si è buttata sul “caso” attraverso accuse e polemiche contro le ONG.

      Al di là delle polemiche, tuttavia, la problematica dei migranti nel Mediterraneo continua soprattutto ora alla vigilia della bella stagione che facilita la traversata del Mare Nostrum. Qual è il punto della situazione? Qual è il ruolo esatto di ONG e Frontex? Qual è il destino di coloro che sono sbarcati in Europa e che sono destinati ad essere respinti in massa?

      http://www.rsi.ch/rete-uno/programmi/informazione/modem/MARE-VOSTRUM-8982292.html

      Izabella COOPER, portavoce di Frontex, ha dichiarato durante la trasmissione :
      « Salvare le vite umane nel mare è l’obbligo legale imposto dalla legge internazionale. Su questo non c’è dubbio. I mezzi di Frontex l’anno scorso hanno salvato circa 90’000 persone in Italia e in Grecia. Su questo non si può assolutamente nemmeno discutere »

      –-> à mettre en lien avec les propos du directeur de Frontex, Fabrice Leggeri (22.04.2015) :

      “Triton ne peut pas être une opération de recherche et sauvetage. Je veux dire, dans notre plan opérationnel, nous ne pouvons pas avoir les moyens pour une action de recherche et sauvetage. Ce n’est pas le mandat de Frontex, et, selon moi, ce n’est pas le mandat de l’Union européenne non plus”.

      https://www.theguardian.com/world/2015/apr/22/eu-borders-chief-says-saving-migrants-lives-cannot-be-priority-for-patr

      v. aussi ces messages postés par Lisa Bosia sur FB, le 6 ou 7 mai 2017...

      Et un peu plus bas :

    • Ong e migranti, Zuccaro faceva meglio a stare zitto. Ora è un’arma per Salvini

      Non concordo con le valutazioni fatte da Guido Ruotolo, un collega che stimo da sempre, rispetto al ruolo avuto dal Procuratore distrettuale di Catania, Carmelo Zuccaro, nella vicenda ong. Ruotolo sostiene, in sintesi, che il Procuratore è stato protagonista di un’operazione verità e che per questo vada ringraziato.

      http://www.ilfattoquotidiano.it/2017/05/05/ong-e-migranti-zuccaro-faceva-meglio-a-stare-zitto-ora-e-unarma-per-salvini/3564836

    • Coast Guard expresses concern over rescue groups in the Mediterranean

      Chief of Libyan Coast Guard in the central region, Rida Essa, has accused rescue organizations in the Mediterranean of encouraging the influx of illegal immigrants from Libya to the EU.

      He said the rescue boats of these organizations have given a signal to the immigrants that their journey to the EU would be safe, causing an increase in the number of immigrants.

      He added that the Libyan Coast Guard has expressed concerns to Operation Sophia about these boats, but it did not take any actions against them.

      https://www.libyaobserver.ly/inbrief/coast-guard-expresses-concern-over-rescue-groups-mediterranean

    • Ong tedesche: “Ue abbandona migranti”. Sea Watch: “Frontex e Sophia hanno cercato incidente in mare per screditarci”

      Pauline Schmidt, portavoce di Jugend Rettet: «Mai avuto contatti con i trafficanti». Ruben Neugebauer, di Sea Watch: «La Guardia costiera italiana fa tutto il possibile per salvare le persone, le missioni dell’Ue no». E sui finanziatori: «La legge sulla protezione dei dati impedisce di pubblicare i nomi dei donatori senza il loro consenso, ma se un’autorità giudiziaria dovesse richiederli li otterrebbe facilmente»

      http://www.ilfattoquotidiano.it/2017/05/06/ong-tedesche-ue-abbandona-migranti-sea-watch-frontex-e-sophia-hanno-cercato-incidente-in-mare-per-screditarci/3563055

    • Accusations, Rescue Operations and Drownings: What happens in the Med? – Interview with Ruben Neugebauer, spokesperson of Sea-Watch e.V.

      Sea-Watch is a Search and Rescue organisation that is carrying out operations in the Central Mediterranean Coast, North of the Libyan coast. It is entirely founded through private donations as well as by the protestant church and some other foundations. But has no ties to politically institutions, or criminal networks, as stated in some allegations by the Italian prosecutor. Sea-Watch was funded by some private people around Harald Höppnera, civil organisations and volunteers. Volunteers from different backgrounds run more than 90 per cent of the work of Sea-Watch. Most of them are based in Germany but we are becoming increasingly European.

      http://www.ecre.org/accusations-rescue-operations-and-drownings-what-happens-in-the-med-interview-

    • Zuccaro: «Le indagini provano gli interessi delle mafie sui migranti»

      ROMA. Il ricco #business dell’accoglienza dei migranti attira gli «appetiti» delle mafie. Lo dimostrano le indagini, ha riferito il procuratore di Catania, Carmelo Zuccaro, ribadendo che quella dei rapporti tra trafficanti di uomini e ong è «un’ipotesi di lavoro, non ho elementi probatori», ma certo «la gestione dei flussi migratori spetta allo Stato e non alle organizzazioni umanitarie». Intanto sale ancora il bilancio dei naufragi dei giorni scorsi: 245 tra morti e dispersi ed il capo dello Stato, Sergio Mattarella, in visita in Argentina, ha parlato di «immani tragedie», stigmatizzando «intolleranza e discriminazioni"

      http://gds.it/2017/05/09/zuccaro-le-indagini-provano-gli-interessi-delle-mafie-sui-migranti_663392
      #mafia #Italie #accueil #asile #migrations #réfugiés

    • Libye : près de 500 migrants sur une embarcation interceptée par les gardes-côtes

      Près de 500 migrants, dont 277 Marocains, entassés sur une seule embarcation, ont été interceptés par les garde-côtes libyens mercredi au large de la ville de Sabratha (ouest), alors qu’ils prenaient le large vers les côtes italiennes.

      « Une ONG (allemande), Sea Watch, a tenté de perturber l’opération des gardes-côtes (...) dans les eaux libyennes en voulant récupérer les migrants sous prétexte que la Libye n’était pas sûre », a indiqué à l’AFP le porte-parole de la marine libyenne Ayoub Kacem.

      http://www.courrierinternational.com/depeche/libye-pres-de-500-migrants-sur-une-embarcation-interceptee-pa

    • Italie. Mais d’où viennent tous ces soupçons sur les ONG ?

      Ces derniers mois, les ONG qui sauvent des migrants en Méditerranée font l’objet d’une suspicion grandissante : les uns les pensent “complices” des passeurs, les autres leur reprochent, par leur présence, d’inciter les migrants à tenter la traversée. Retour sur la genèse de ces rumeurs.

      http://www.courrierinternational.com/article/italie-mais-dou-viennent-tous-ces-soupcons-sur-les-ong

    • Libyan coastguard turns back nearly 500 migrants after altercation with NGO ship

      Libya’s coastguard said it had intercepted nearly 500 migrants packed onto a wooden boat and returned them to Tripoli on Wednesday after warning off a ship that was preparing to pick them up for passage to Europe.
      Footage filmed by Sea-Watch, a non-governmental organization, showed a Libyan coastguard vessel coming within meters of its own ship as it sped to stop the migrants.

      http://mobile.reuters.com/article/idUSKBN1862Q2

    • Il pm di Trapani: “Indagini su alcuni membri delle Ong per immigrazione clandestina”

      «La procura di Trapani ha in corso indagini che concernono l’ipotesi di reato di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina e che coinvolgono anche non le ong come tali ma soggetti, persone fisiche appartenenti alle ong». Lo ha detto il procuratore aggiunto di Trapani Ambrogio Cartosio in audizione davanti alla commissione Difesa del Senato.

      http://www.lastampa.it/2017/05/10/italia/cronache/il-pm-di-trapani-indagini-su-alcuni-membri-delle-ong-per-immigrazione-clandestina-m9kKXWoyZVIUV5d54lMwmI/pagina.html

    • Trapani, indagati gli equipaggi di Msf «Dissero ai migranti: non collaborate»

      Le accuse alla Ong. La Guardia Costiera libica riporta a Tripoli una nave con 300 migranti. Dal 1 gennaio i migranti sbarcati in Italia sono stati 44mila

      http://www.corriere.it/cronache/17_maggio_10/trapani-indagati-equipaggi-ms-dissero-migranti-non-collaborate-36c2f052-35b

      Avec ce commentaire de Fulvio Vassallo:

      Ecco questo e’il punto. La mancata collaborazione con la polizia. Come se gli operatori delle ong dovessero trasformarsi in testimoni di giustizia o in agenti di polizia giudiziaria. Tanto i testimoni di comodo si trovano sempre.

    • La Procura di Trapani: navi delle ong intervengono senza avvertire la guardia costiera

      ROMA. Le navi delle ong sanno in anticipo dove si troveranno i barconi partiti dalla Libia e li vanno a prendere anche senza avvertire la Guardia costiera di Roma. A ricostruire il modus operandi è stato il procuratore di Trapani, Ambrogio Cartosio, che ha aperto un’inchiesta per favoreggiamento dell’immigrazione clandestina. Le indagini, ha precisato, «coinvolgono non le ong come tali ma persone fisiche appartenenti alle ong».

      http://gds.it/2017/05/10/migranti-indagini-su-membri-di-ong-laccusa-della-procura-di-trapani_663714

    • Migranti, la denuncia di Msf: «Spari da sconosciuti contro una nostra nave di soccorso»

      Uomini armati a bordo di un motoscafo hanno aperto il fuoco verso la Bourbon Argos e poi sono saliti a bordo. La marina libica: «Era un nostro battello che ha esploso solo colpi d’avvertimento, ma non abbiamo né colpito né arrembato la nave». L’ong dal 21 aprile ha recuperato in mare 10.925 persone

      http://www.repubblica.it/esteri/2016/08/28/news/migranti_marina_libica_nave_msf-146777914

    • Migranti, SOS Mediterranee scrive all’Europa. «Mettere in pratica la solidarietà»

      Lettera aperta ai capi di governo europei per chiedere, tra le altre cose, di accrescere i mezzi di soccorso in mare per salvare vite umane, porre fine alla criminalizzazione delle Ong e garantire che i migranti siano condotti in un porto sicuro conformemente al diritto internazionale

      http://www.agenzia.redattoresociale.it/Notiziario/Articolo/534549/Migranti-SOS-Mediterranee-scrive-all-Europa-Mettere-in-prat

    • Press release: Sea-Watch demands independent investigation of the illegal return of an overcrowded wooden boat

      On the 10th of May, Sea-Watch witnessed an illegal pull back of several hundred migrants into Libyan waters. The captain had received a mandate from the Maritime Rescue Coordination Centre (MRCC) in Rome to attend to the rescue of the wooden boat in distress. Upon arrival of a patrol vessel from Libya, the rescue crew retreated on the speedboat and watched the incident from a distance. “We wonder to what extent European authorities were involved in the questionable operation on Wednesday. If the European Union actually incites the Libyan Coast Guards to carry out illegal actions, that is a scandal”, says CEO Axel Grafmanns.


      https://sea-watch.org/en/pm-sea-watch-demands-independent-investigation-of-the-illegal-return-of-a

    • Les garde-côtes libyens interceptent des migrants secourus par une ONG

      L’équipage du navire de secours au migrants de l’ONG Sea Watch a vécu un moment de frayeur mercredi 10 mai au matin au large de la Libye. Alors qu’il venait d’aborder une embarcation de migrants en détresse dans les eaux internationales, les garde-côtes libyens se sont interposés et ont ramené de force les migrants à terre.

      http://www.rfi.fr/afrique/20170511-garde-cotes-libyens-interceptent-migrants-secourus-une-ong?ref=tw

    • Libyan Coast Guard Cuts Across Bow of Rescue Vessel

      On Friday, the German maritime rescue NGO Sea-Watch called for an investigation into a Libyan coast guard interdiction in international waters, which resulted in the return of hundreds of maritime migrants to Libyan shores. In addition, the group posted video showing a potentially dangerous close-quarters situation in which the Libyan vessel cut across the bow of the rescue ship.

      http://maritime-executive.com/article/libyan-coast-guard-cuts-across-bow-of-rescue-vessel

    • Gli operatori umanitari nella morsa delle manovre politiche e delle inchieste giudiziarie. Ma intanto chi risponde della sorte dei migranti riportati in Libia?

      Non passa giorno che non aumentino gli interventi di certa stampa contro le Organizzazioni umanitarie che continuano a soccorrere migranti in acque internazionali a nord di quelle territoriali libiche. Dopo gli attacchi indiscriminati alle stesse organizzazioni, finora smentiti da fatti realmente accertati, sembra che l’attenzione di qualche procura, come quella di Trapani, si stia concentrando su singole persone. Probabilmente un atto dovuto, conseguente a informative di polizia che sembrano configurare il reato di agevolazione all’ingresso irregolare, previsto dall’art.12 del Testo Unico sull’immigrazione. Un tentativo per scoprire “mele marce” all’interno degli equipaggi delle ONG, ma probabilmente anche per dividere le organizzazioni tra loro. E che comunque finisce per delegittimare l’intero operato di tutti i gruppi umanitari le ONG. Tutto questo dopo settimane di una campagna mediatica senza precedenti, basata soprattutto sulle dichiarazioni rilasciate dal procuratore della Repubblica di Catania [1].

      http://www.meltingpot.org/Gli-operatori-umanitari-nella-morsa-delle-manovre-politiche.html
      v. aussi: https://seenthis.net/recherche?recherche=%23libye+%23externalisation+%23italie

    • Central Med: Mounting number of drownings amid sparking debate on civilian search and rescue operations

      This week the NGOs, Jugend Rettet, Sea-Watch and Sea-Eye, involved in SAR were invited to the Italian senate defence committee to offer further explanation on their activities. At the same time media reported that the Italian parliament is considering stricter regulations especially on financial transparency for SAR NGOs.

      In late April the public prosecutor of the tribunal of Catanis, Sicily, Carmelo Zuccaro accused civilian SAR NGOs to be in contact with human traffickers as well as being potentially financed by smugglers. He later stated that his allegations were not based on evidence. While the High Council of the Judiciary has announced a disciplinary hearing with the public prosecutor, populist opposition politicians from the Five Star Movement and the Northern League, sided with Zuccaro. The EU border control agency Frontex in leaked reports in December 2016 described NGOs as “unintentionally” acting like a pull factor. Frontex Director Fabrice Leggerie backed this criticism in an interview in February this year, while Frontex spokesperson Ewa Moncure withdrew the agencies criticism stating that in late April that it had never criticised #SAR operations.

      https://www.ecre.org/central-med-mounting-number-of-drownings-amid-sparking-debate-on-civilian-sear

    • Accordi tra Italia e Libia e respingimenti collettivi in acque internazionali. Cosa si nasconde dietro la criminalizzazione delle Organizzazioni non governative

      La situazione attuale delle attività di ricerca e soccorso operate dalle ONG nelle acque del Mediterraneo centrale è sempre più critica, tra false informazioni diffuse dai servizi segreti e da Frontex, ventate di populismo giudiziario, speculazione politica e diffamazione mediatica. A nessuno sembra importare davvero della vita e della morte di migliaia di pesone in fuga dalla Libia, ed in rete si moltiplicano i commenti diffamatori o apertamente razzisti.

      http://www.a-dif.org/2017/05/14/accordi-tra-italia-e-libia-e-respingimenti-collettivi-in-acque-internazionali

    • Migranti, Sos Mediterranee scrive all’Unione europea

      Salvare, proteggere, testimoniare. La nostra organizzazione umanitaria europea di soccorso marittimo SOS MEDITERRANEE si basa sul principio del rispetto della vita e della dignità umana. La nostra organizzazione è composta da tre associazioni sorelle in Germania, Francia e Italia, tutte impegnate per i seguenti obiettivi: salvare vite umane, proteggere e assistere le persone soccorse, così come testimoniare circa le realtà della migrazione nel Mediterraneo, al fine di sensibilizzare l’opinione pubblica in Europa.

      Fin dal lancio della nostra missione 14 mesi fa, abbiamo completato 101 operazioni di soccorso sotto l’autorità del Maritime Rescue Coordination Centre (MRCC) di Roma e accolto un totale di quasi 18.000 persone a bordo della Aquarius, 1/4 dei quali sono minori, la maggior parte di loro non accompagnati. Le persone soccorse dalle nostre squadre hanno avuto motivi diversi per lasciare i loro paesi di origine, ma ora hanno tutti lo stesso obiettivo: fuggire dalla Libia, che essi descrivono come l’inferno, e trovare un futuro sicuro.

      http://catania.livesicilia.it/2017/05/10/migranti-sos-mediterranee-scrive-allunione-europea_416620

    • Reçu avec ce commentaire par Fulvio Vassallo :

      Salvataggi che sanno di sequestro di persona conseguenza del ritiro di FRONTEX e delle navi militari italiane.

      Libyan coastguards rescue 400 migrants off #Sabratha shores

      According to the coastguard sources, the migrants were all stuffed in a rickety wooden boat and were in danger of drowning when the patrols rescued them.


      http://www.libyanexpress.com/libyan-coastguards-rescue-400-migrants-off-sabratha-shores

    • Gli operatori umanitari nella morsa delle manovre politiche e delle inchieste giudiziarie. Ma intanto chi risponde della sorte dei migranti riportati in Libia ?

      Non passa giorno che non aumentino gli interventi di certa stampa contro le Organizzazioni umanitarie che continuano a soccorrere migranti in acque internazionali a nord di quelle territoriali libiche. Dopo gli attacchi indiscriminati alle stesse organizzazioni, finora smentiti da fatti realmente accertati, sembra che l’attenzione di qualche procura, come quella di Trapani, si stia concentrando su singole persone. Probabilmente un atto dovuto, conseguente a informative di polizia che sembrano configurare il reato di agevolazione all’ingresso irregolare, previsto dall’art.12 del Testo Unico sull’immigrazione. Un tentativo per scoprire “mele marce” all’interno degli equipaggi delle ONG, ma probabilmente anche per dividere le organizzazioni tra loro.E che comunque finisce per delegittimare l’intero operato di tutti i gruppi umanitari le ONG. Tutto questo dopo settimane di una campagna mediatica senza precedenti, basata soprattutto sulle dichiarazioni rilasciate dal procuratore della Repubblica di Catania.

      http://www.africa-express.info/2017/05/11/gli-operatori-umanitari-nella-morsa-delle-manovre-politiche-e-delle

    • Libyan Navy claims German NGO hindered migrant rescue

      General Ayob Amr Ghasem, Libyan Navy spokesman, said that one of the NGO’s boats had sought to stop the rescue operation underway by a Libyan motorboat by threatening to ram into it, according to a document sent to ANSA by the spokesman. The incident occurred on Wednesday morning. The migrant vessel made of wood and carrying almost 500 migrants was intercepted ’’19 nautical miles north of Sabratha’’, the spokesman said. When the ’Kifah’ motorboat came close to the migrant vessel, the Sea Watch boat allegedly ’’changed direction in such a way to collide with’’ the Libyan Coast Guard said.

      http://www.ansamed.info/ansamed/en/news/sections/generalnews/2017/05/11/libyan-navy-claims-german-ngo-hindered-migrant-rescue_e3c044e4-6eea-441a-9

    • Salvataggi in mare, e ora la guardia costiera libica riporta i migranti a Tripoli

      La denuncia della Ong tedesca Sea-Watch. Tutto nasce da un episodio, che potrebbe essere il primo di una serie sempre più lunga. E’ comunque certo che l’attività della Guardia Costiera libica è aumentata e che c’è l’ordine di riportare indietro sempre più persone. Anche in acque internazionali, dove le Ong potrebbero dare fastidio

      http://www.repubblica.it/solidarieta/immigrazione/2017/05/13/news/le_navi_libiche-165320767/?platform=hootsuite

    • Migranti, stop ai corridoi umanitari gestiti dalle Ong

      Il documento con le linee guida proposte dalla commissione Difesa del Senato è stato approvato all’unanimità

      http://www.lastampa.it/2017/05/16/italia/politica/migranti-stop-ai-corridoi-umanitari-gestiti-dalle-ong-y9cRAJqQtbVp2uxJUxk8BI/pagina.html

      –-> «#corridors_humanitaires»?????????

      Avec ce commentaire de Fulvio Vassallo:

      Un «lenzuolo di vergogna» ricopre chi ha votato questa mozione e chi la rilancia diffondendo disinformazione. Le Ong non hanno aperto corridoi umanitari ma hanno adempiuto obblighi di ricerca e salvataggio che gli stati e le afenzie come FRONTEX , hanno sistematicamente violato. E di questo ci sono le prove. Non sulla collusione tra Ong e trafficanti.

    • Ong, la Commissione Difesa del Senato archivia tutto

      Come era prevedibile e auspicabile a fronte dell’assoluta mancanza di prove dopo tutte le audizioni arriva la “sentenza”: «Nessuna collusione tra Ong e organizzazioni di trafficanti, il soccorso in mare dei migranti è doveroso e ineludibile». La white list auspicata dai non governativi sarà realtà

      http://www.vita.it/it/article/2017/05/16/ong-la-commissione-difesa-del-senato-archivia-tutto/143385

    • Minniti a Tripoli e la Commissione Difesa del Senato aggirano i divieti di respingimento.

      Le Ong non hanno aperto corridoi umanitari ma hanno adempiuto obblighi di ricerca e salvataggio che gli stati e le agenzie come FRONTEX , hanno sistematicamente violato. E di questo ci sono le prove. Non sulla collusione tra Ong e trafficanti. La Commissione Difesa non rileva nessun elemento di reato e sposta il tiro su argomenti che sono manifesti politici in vista delle elezioni. Adesso occorre vietare i “corridoi umanitari”. Ed asservire gli operatori umanitari alle attività di polizia.

      http://www.a-dif.org/2017/05/17/minniti-a-tripoli-e-la-commissione-difesa-del-senato-aggirano-i-divieti-di-re

    • Amnesty su indagine conoscitiva del Senato sull’attività delle ONG

      Commentando le conclusioni dell’indagine conoscitiva svolta dalla commissione Difesa del Senato sul “contributo dei militari italiani al controllo dei flussi migratori che interessano la rotta del Mediterraneo e sull’impatto delle attività delle Ong”, il direttore generale di Amnesty International Italia Gianni Rufini ha rilasciato questa dichiarazione:

      “Ben venga la sollecitazione alla massima trasparenza da parte delle Ong, ma prima di chiedere loro di astenersi dal salvare vite umane nel Mediterraneo sarebbe fondamentale pretendere che il rispetto dei diritti umani di chi fugge da guerra e persecuzione tornasse al centro delle politiche dell’Unione europea”.

      “La commissione Difesa sostiene che non può essere consentita la creazione di ‘corridoi umanitari gestiti autonomamente dalle Ong’, trattandosi di un compito spettante agli stati o agli organismi internazionali. Ma andrebbe sottolineato che se l’Unione europea avesse dato priorità alle operazioni di ricerca e soccorso nel Mediterraneo anziché rinunciarvi, dopo la meritoria iniziativa italiana di Mare nostrum, in favore di politiche di respingimento e di accordo con paesi terzi, le Ong non avrebbero avvertito la necessità di intervenire, peraltro non rinunciando a coordinarsi con le autorità preposte”.

      “Da ormai un mese trovano ampia copertura sui mezzi d’informazione le ipotesi e speculazioni di varia natura da parte di esponenti della magistratura e la campagna denigratoria e delegittimante portata avanti da esponenti politici contro l’intero mondo delle Ong. Una campagna che sta producendo effetti devastanti sull’intero mondo del volontariato in Italia e che la commissione Difesa del Senato ha di fatto smentito, senza che la notizia abbia avuto adeguato risalto”.

      https://www.pressenza.com/it/2017/05/amnesty-indagine-conoscitiva-del-senato-sullattivita-delle-ong

    • Le ONG danno fastidio: questo è il vero motivo della campagna diffamatoria

      Riprendiamo un approfondimento di Judith Gleitze del mese scorso proprio il giorno successivo all’approvazione delle linee guida della commissione Difesa, un testo con il quale l’organismo del Senato chiede al Parlamento di «regolare» le operazioni di salvataggio di vite umane delle ONG nel Mediterraneo. Un documento che in realtà avrà l’effetto di limitare la loro presenza e intervento per non intralciare il lavoro sporco della guardia costiera libica che, a seconda dei casi, porterà al blocco delle partenze dei migranti, al respingimento delle imbarcazioni o il loro affondamento con esiti già ampiamente prevedibili.
      L’articolo di Gleitze ripercorre le fasi della campagna denigratoria contro le ONG ponendo una domanda - «Qual è allora lo scopo delle campagne diffamatorie nei confronti delle ONG che agiscono nel Mediterraneo?» - che con ieri ha trovato una prima risposta politica.

      http://www.meltingpot.org/Le-ONG-danno-fastidio-questo-e-il-vero-motivo-della.html

    • A cosa è servito il processo mediatico contro le Ong che salvano le vite in mare?

      Sono servite sei settimane alle istituzioni per affermare quello che a molti sembrava ovvio: le Ong non sono colluse con i trafficanti di esseri umani libici e soprattutto non spartiscono nulla con gli scafisti . Semplicemente salvano vite che altrimenti sparirebbero, inghiottite nel Mediterraneo.

      http://www.dinamopress.it/news/a-cosa-e-servito-il-processo-mediatico-contro-le-ong-che-salvano-le-vite

    • Migranti, l’attacco alle ong? "Una strategia degli imprenditori della paura”

      A Roma l’incontro su media e immigrazione. Secondo l’esperto Marco Binotto l’immagine negativa del fenomeno stava perdendo terreno: «L’attacco a chi aiuta serve a trovare un nemico. Chi era in difficoltà ha deciso di screditare così l’intero sistema». Bellu: «Giornalisti devono essere più responsabili»

      http://www.agenzia.redattoresociale.it/Notiziario/Articolo/535304/Migranti-l-attacco-alle-ong-Una-strategia-degli-imprenditor

    • Commentaire de Paolo Cuttitta su FB (21.05.2017)

      nessuno (intendo, ovviamente, i mezzi di informazione) ha mai parlato seriamente del respingimento dalle acque internazionali fatto il 10 maggio dalla Guardia Costiera libica sotto il coordinamento del MRCC di Roma, che ha attribuito ai libici il comando dell’operazione di soccorso, nonostante Sea-Watch fosse arrivata prima. L’episodio mostra con chiarezza il processo attualmente in corso, che è contraddistinto dalle seguenti tendenze: 1) distanziarsi gradualmente dai criteri seguiti a partire dal 2012 sul principio di porto sicuro; 2) andare verso la creazione di una regione SAR libica in acque internazionali e l’assunzione del coordinamento SAR in quella regione da parte delle autorità libiche. Non parlare di quell’episodio di respingimento, che è di enorme rilevanza, significa non volere turbare lo sviluppo di questo processo.

    • Migrazioni: per commissione Difesa senato nessuna collusione Ong-trafficanti

      ROMA, 18 MAGGIO – ”Nessuna collusione tra Ong e organizzazioni di trafficanti, il soccorso in mare dei migranti è doveroso e ineludibile”. E’ quanto ha dichiarato la commissione Difesa del Senato a conclusione del ciclo di audizioni dedicate alla questione sollevata prima dal rapporto di Frontex e poi dalle dichiarazioni del procuratore di Catania Carmelo Zuccaro. Così, dopo giorni di accuse sui possibili legami tra trafficanti e ong impegnate nelle operazioni di soccorso in mare, il percorso si è quindi concluso con una smentita, tanto più clamorosa se si guarda alla campagna mediatica e politica che si è sviluppata attorno al tema, e che aveva costretto le ong in questione a prendere una netta posizione di smentita.

      http://www.onuitalia.com/2017/05/18/migrazioni-per-commissione-difesa-senato-nessuna-collusione-ong-traffican

    • Commentaire de @isskein reçu via la mailing-list Migreurop :

      Le 10 mai 2017, les garde-côtes libyens interceptent dans les eaux internationales un bateau de 500 migrants auxquels l’ONG allemande Sea Watch s’apprêtait à porter secours, mettant en danger pendant cette opération les deux embarcations, celle des migrants et celle de l’ONG. Les migrants sont ramenés sur le sol libyen où ils doivent être placés dans un centre de détention. Un porte-parole libyen affirme que le navire de l’ONG a « tenté d’empêcher le travail des gardes-côtes en voulant récupérer les migrants sous prétexte que la Libye n’est pas sûre ». Sea Watch avait déjà dénoncé un semblable « pushback » des militaires libyens le 21 octobre 2016 (au moment où l’Italie formait les gardes-côtes libyens)

      lire le communiqué de Sea Watch (11/5) https://sea-watch.org/en/pm-sea-watch-demands-independent-investigation-of-the-illegal-return-of-a

      #refoulement #push-back

    • Italy: Refugees and migrants in the central Mediterranean, cutting the lifelines

      Amnesty International is deeply concerned that Italian authorities may be attempting to circumvent their obligation to protect people fleeing widespread and systematic human rights violations and abuses in Libya by facilitating the interception of refugees and migrant boats by Libyan authorities in the central Mediterranean.

      https://www.amnesty.org/en/documents/eur30/6319/2017/en
      Lien vers le rapport:
      https://www.amnesty.org/download/Documents/EUR3063192017ENGLISH.pdf

    • Reçu via FB (Fulvio Vassallo), 24.05.2017

      La Guardia costiera libica spara sui migranti sotto gli occhi degli operatori delle navi umanitarie. Ecco perche’ occorreva colpire le Ong e farle allontanare delle acque internazionali a ridosso del mare territoriale libico. Operazione che porta il suggello di Minniti, a Tripoli fino a pochi giorni fa.
      Jugend Rettet e.V. @jugendrettet

      +++Breaking+++ Several NGOs are witnessing huge human rights valuations. People’s lives are put into direct danger by boat marked as LCG!
      8:17 PM · 23 mag 2017

    • Affonda barcone diretto verso l’Italia, recuperati 34 cadaveri di migranti «Tra le vittime una decina di bambini»

      ROMA. Almeno 34 persone sono morte e altre risultano disperse nel naufragio di un barcone con a bordo circa 500 migranti, partito all’alba di oggi dal porto libico di Zuara e diretto verso l’Italia. Tra le vittime anche un numero imprecisato di bambini, «forse una decina», secondo quanto si è appreso in forma ufficiosa da fonti dei soccorritori. Le operazioni di soccorso sono state coordinate dalla Guardia Costiera italiana, in un tratto di mare non lontano da dove ieri i colleghi libici hanno intercettato due unità con 237 migranti a bordo: i due barconi sono stati fatti tornare in Libia e i migranti sono stati dichiarati in arresto.

      http://gds.it/2017/05/24/affonda-barcone-diretto-verso-litalia-recuperati-31-cadaveri-di-migranti_669576

      Commento di Fulvio Vassallo:

      Effetti collaterali degli accordi tra Minniti e la Guardia Costiera di Tripoli. Occorre una indagine internazionale. Quando intervengono i libicici sono sempre vittime, anche se non ne scrive nessuno. Negli ultimi giorni, forti delle motovedette regalate dall’Italia hanno pure sparato sui migranti. Per questo le autorita’italiane hanno rinegoziato accordi con i libici che hanno allontanato le navi umanitarie, per non avere testimoni scomodi. Ed adesso non rimane che contare morti e dispersi. Che saranno tantissimi nei prossimi mesi dopo il ritiro di Frontex e la pioggia di fango sulle Ong che hanno dovuto ridimensionare il loro impegno o sono state dirottate verso porto sempre piu’ lontano, come Salerno, sempre per decisione del ministero dell’interno.

    • Reçu cette photo via whatsapp de Fulvio Vassallo (sans source) :

      Avec ce commentaire :

      Sul lato destro del gommone si può scorgere un uomo armato. L’equipaggio della motovedetta libica ha sparato diversi colpi sui gommoni sovraccarichi colpendo i rifugiati che erano a bordo. Il capitano della #Iuventa di Jugend Rettet e.V. ha raccontato le ultime ore:

      «Una motovedetta libica ha sparato diversi colpi interrompendo le nostre operazioni di recupero. La situazione era sotto controllo almeno fino a quando non abbiamo udito i primi spari e visto le persone a bordo del gommone picchiate. Circa 100 persone in preda al panico si sono gettate in acqua e hanno cercato di raggiungere a nuoto la nostra nave e l’Aquarius. Due gommoni con i rifugiati venivano nel mentre dirottate nuovamente in direzione della Libia dalla motovedetta libica. Al momento è impossibile capire se ci siano state vittime nè quante esse possano essere. Abbiamo rischiato anche noi di essere feriti. Rimaniamo senza parole di fronte a questa violenza» Jonas, 25 cpt della iuventa

      Voilà la source :
      https://www.facebook.com/notes/jugend-rettet-ev/angriff-auf-fluchtboote/673203686222201

      Vu que j’ai pas trop de confiance en FB, je copie ici le contenu du message que Jugend Rettet a posté, pour ne pas le perdre :

      Liebe UnterstützerInnen,
      gestern kam es während unserer Rettungsoperationen zu einem bewaffneten Angriff auf zwei Flüchtlingsboote. Die Angriffe gingen von mehreren Schnellbooten mit Emblem der libyschen Küstenwache aus. Unter Schusswaffeneinsatz und Schlägen wurden die Insassen der Schlauchboote in einer illegalen “Push-Back-Aktion” nach Libyen zurückgebracht.
      Vorweg möchten wir sagen, dass unsere Crew wohlauf ist und niemand von ihnen verletzt wurde. Aktuell können wir jedoch nicht sagen, wie viele Menschen insgesamt durch die Gewalt der libyschen Küstenwache verletzt oder gar gestorben sind.

      Der Einsatztag
      Der Einsatztag begann für unsere Crew um 05:23 Uhr mit der Information über ein Schlauchboot mit 120 Personen. Gleichzeitig sahen wir ein weiteres Boot am Horizont. Zusammen mit Save the Children Italia konnten wir alle Menschen versorgen. Nur eine Stunde später informierte uns die Luxembourg Aircraft, dass sich 8 bis 10 Boote in unserer Nähe befinden. Wir informierten Save the Children und SOS MEDITERRANEE zur Unterstützung.
      Zu dieser Zeit waren wir noch guter Dinge und erwarteten einen anstrengenden, aber berechenbaren Einsatztag.
      Im Laufe der Zeit kamen deutlich mehr Schlauch- und Holzboote. Die Zahl belief sich am Abend auf 1800 Personen in 14 Booten. Gerade als wir inmitten der Rettungen waren, fuhren gegen Mittag mehrere Schnellboote mit der Kennzeichnung der libyschen Küstenwache in das Einsatzgebiet. Zu dem Zeitpunkt waren wir in internationalem Gewässer und etwa 14 Seemeilen von der libyschen Küste entfernt.
      Aus den Schnellbooten wurden plötzlich Schüsse in Richtung eines Fischerbootes abgefeuert. Anschließend wurden auch Schüsse in Richtung der Boote in Seenot abgegeben. Es ging alles sehr schnell. Wir sahen uns gezwungen, unseren Einsatz abzubrechen, da wir die Rettungen der Menschen nicht mehr leisten konnten, ohne nicht selbst in Gefahr zu kommen. Auf den Schlauchbooten brach plötzlich Panik aus. Zahlreiche Menschen sprangen ins Wasser, um zur IUVENTA und der Aquarius zu schwimmen. Wir konnten die Zahl der Schüsse durch das Chaos nicht zählen. Die Crew hielt einen sicheren Abstand ein, um sich selber nicht zu gefährden. Ob Menschen auf den Booten durch Schusswaffengebrauch zu Schaden gekommen sind, konnten wir aus der Entfernung nicht beurteilen.
      Im Anschluss verschafften sich Besatzungsmitglieder der libyschen Boote Zugang zu zwei Holzbooten, um sie schließlich zurück in libysches Hoheitsgebiet zu manövrieren.

      „Mehrere Boote der libyschen Küstenwache haben während der Rettung für Unruhe gesorgt, indem ihre Besatzungen auf die Boote der Flüchtenden stieg und nach Angaben meiner Crew auch Schüsse abfeuerten und die Flüchtenden schlugen. Über 100 Menschen sind aus Panik ins Wasser gesprungen. Zum Glück hatten die meisten Rettungswesten an, die wir schon verteilt hatten. Zwei Holzboote sind von der libyschen Küstenwache in libysche Hoheitsgewässer zurückgefahren worden. Für uns selber war die Situation äußerst kritisch: Wir sind hier, um zu helfen, waren aber gezwungen tatenlos zuzusehen, um nicht selber eine Kugel einzufangen.“ - Jonas, 25, Kapitän an Bord der IUVENTA der Mission Federica Mogherini

      Gewaltvoller Schutz der Festung Europa
      Aktuell können wir nur eines machen: Wir können von der Situation berichten und hoffen, dass das eine Veränderung bewirken wird. Dabei kann jede_r Unterstützer_in helfen.

      Ob die Besatzung der libyschen Schnellboote zu den von der Operation Sophia (EUNAVFORMED ) trainierten Küstenwächtern zählt, ist unklar. Fraglich bleibt die aktuelle Haltung der EU und Frau Federica Mogherini, die libysche Küstenwache auszubilden, um damit die Grenzen militarisiert zu schützen.
      Wir verurteilen sowohl den brutalen Waffeneinsatz als auch die menschenrechtswidrige Rückführung der Geflüchteten nach Libyen. Die Genfer Flüchtlingskonvention enthält den “Grundsatz der Nichtzurückweisung”, der verbietet, einen Flüchtling „auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten auszuweisen oder zurückzuweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht sein würde.“ (Art. 33 der 1951 Genfer Flüchtlingskonvention).
      Diese Push-back Aktionen, die durchgeführt wurden, sind ein klarer Rechtsverstoß. Menschen, die sich in internationalen Gewässern in Seenot befinden, müssen zum nächsten sicheren Hafen gebracht werden. Durch die aktuelle politische Situation in Libyen befindet sich der nächste sichere Hafen in Italien.
      Mit der Abwesenheit der Operation SOPHIA im Einsatzgebiet und dem fehlenden Mandat der Seenotrettung überlässt die Europäische Union private Seenotrettungsvereine und Menschen auf der Flucht bewusst sich selbst. Sie verhindert damit, dass schwerwiegende Menschenrechtsverstöße dieser Tragweite geahndet werden. Wir werden de facto allein gelassen.
      Eine Staatengemeinschaft, die den Friedensnobelpreis trägt, hat jetzt die moralische und rechtliche Pflicht, zu handeln. Wir fordern sofortige Unterstützung der Europäischen Union zur Sicherung so vieler Menschenleben wie möglich.
      Unterstützt uns, indem ihr den Beitrag teilt und Menschen in eurer Nähe informiert. Auch sind wir auf Spenden angewiesen, um weiterhin diese Fälle zu dokumentieren.

      Wir sind in Gedanken bei unserer Crew, die sich nun in den nächsten Tagen wieder auf dem Weg nach Malta machen wird.
      Rette mit.

      #Luventa

    • Libyan coastguard ’opens fire’ during refugee rescue as deaths in Mediterranean Sea pass record 1,500

      Members of the EU-backed Libyan coastguard have allegedly opened fire while forcing refugees back to the war-torn country in the latest clash with international rescue ships.


      http://www.independent.co.uk/news/world/europe/refugee-crisis-deaths-mediterranean-libya-coastguard-opens-fire-drown

    • 1004 personnes secourues par l’Aquarius Opérations de sauvetage interrompues par des tirs d’arme à feu Appel au G7 : une solution humaine à une crise majeure

      Un nouveau pas a été franchi dans l’urgence en Méditerranée alors que les équipes de sauveteurs de l’Aquarius, un navire affrété par SOS MEDITERRANEE et opéré conjointement avec MEDECINS SANS FRONTIERES, ont secouru mardi 23 mai un record de 1004 personnes en détresse à bord de 11 embarcations - 9 bateaux pneumatiques et deux canots en bois - en une seule journée, au large des côtes libyennes.

      http://www.sosmediterranee.fr/journal-de-bord/1004-personnes-secourues-par-laquarius-sauvetage-interrompues-par-de

    • Prima la vita delle persone, poi la difesa dei “confini marittimi”. Ancora vittime sulla rotta del Mediterraneo centrale.

      Negli ultimi giorni, forti delle motovedette regalate dall’Italia, gli agenti della sedicente “Guardia costiera” libica hanno pure sparato sui migranti. Sembra che abbiano sparato in aria, ma diversi gommoni si sono rovesciati per il panico o durante i rimorchi, e centinaia di persone risultano disperse, oltre i pochi cadaveri che sono stati recuperati. Sembra che non ci siano testimoni diretti di quanto avvenuto nelle acque territoriali libiche. Per questo le autorità italiane hanno rinegoziato accordi con il governo Serraj, che hanno allontanato le navi umanitarie, per non avere testimoni scomodi alle operazioni di “soccorso ed aresto”, come sono state definite dal capo della stessa Guardia costiera libica.

      http://www.a-dif.org/2017/05/24/prima-la-vita-delle-persone-poi-la-difesa-dei-confini-marittimi-ancora-vittim

    • Così la Libia ha trasformato un salvataggio in una deportazione

      La scorsa settimana la Guardia Costiera Libica ha interrotto un’operazione di salvataggio dell’Ong tedesca Sea Watch, prendendo il comando e riportando i migranti in Libia. Secondo l’organizzazione tedesca si tratta di una grave violazione del diritto marittimo e del diritto internazionale, e potrebbe rappresentare un precedente pericoloso, ecco perché

      http://www.vita.it/it/article/2017/05/16/cosi-la-libia-ha-trasformato-un-salvataggio-in-una-deportazione/143383

    • Gendarmi anti-immigrazione nel Mediterraneo, con il mitra facile

      Il 10 maggio la nave Sea Watch è stata quasi speronata da una motovedetta libica, mentre si accingeva a soccorrere un barcone con 493 migranti, a circa 20 miglia dalla costa, in acque internazionali. Due settimane dopo, il 23 maggio, uomini armati in divisa hanno scatenato il panico, a raffiche di mitra, mentre erano in corso le operazioni per recuperare diversi battelli, sempre in acque internazionali: molti profughi si sono gettati in mare per sottrarsi alle minacce, mentre due gommoni sono stati assaltati, catturati e fatti rientrare di forza in Libia, contro la volontà delle circa 300 persone che erano a bordo e contro il più elementare rispetto delle leggi internazionali e dei diritti umani.

      http://nuovidesaparecidos.net/?p=1164

    • L’emergenza della nave di MSF: non possono attraccare per il #G7

      Un allarme lanciato da Medici Senza Frontiere su Twitter: la nave Prudence che nelle operazioni di giovedì ha salvato più di 1400 persone, si trova a navigare in condizioni al limite con il doppio dei passeggeri rispetto alla sua capienza massima. Tutti i porti in Sicilia però sono chiusi per il G7 e attraccare è impossibile. A bordo poca acqua e poco cibo

      http://www.vita.it/it/article/2017/05/26/lemergenza-della-nave-di-msf-non-possono-attraccare-per-il-g7/143540

    • Difesa: unità navale libica spara contro motovedetta della Guardia Costiera italiana. Nessun ferito

      Roma, 26 mag - Mercoledì scorso, 13 miglia al largo delle coste libiche, la motovedetta italiana CP 288 della Guardia Costiera sarebbe stata oggetto di alcune raffiche di arma da fuoco provenienti da una analoga imbarcazione della Guardia Costiera libica. La notizia però è trapelata oggi.

      http://www.grnet.it/difesa/forze-armate/marina-militare/10490-difesa-unita-navale-libica-spara-contro-motovedetta-della-guardia-costie

    • Presentato oggi “#Navigare_a_vista”: un rapporto su salvataggi e media. Leggilo qui.

      Di operazioni di ricerca e soccorso i media parlano, e tanto: presenti nel 13% delle notizie sull’immigrazione nei principali quotidiani italiani e nel 18% dei servizi sull’immigrazione dei tg in prima serata e legate soprattutto al racconto di naufragi (39%) e azioni di salvataggio (22%). Ma come se ne parla? A fotografare la rappresentazione mediatica delle operazioni Sar (Search and Rescue) è il rapporto “Navigare a vista – Il racconto delle operazioni di ricerca e soccorso di migranti nel Mediterraneo centrale”, presentato oggi presso l’Associazione Stampa Estera da Osservatorio di Pavia, Associazione Carta di Roma e COSPE.
      Organizzazioni militari e civili: quale il racconto di chi è operativo?
      L’analisi di 400 tweet sulle operazioni Sar postati dagli account ufficiali delle ong più attive, di Eunavfor Med, della Marina militare e della Guardia costiera italiana ha consentito di rilevare importanti differenze nel racconto delle Sar da parte degli stessi attori coinvolti: se quello delle ong è un racconto costante nel tempo e spesso emotivo, che si sofferma sulle persone soccorse, quello di Eunavfor Med e della Marina è un racconto più tecnico, focalizzato sulla gestione delle azioni di intervento. Nel mezzo si pone la Guardia costiera, che alterna entrambe le tipologie di comunicazione. Diverso anche il linguaggio usato: gli attori civili parlano più spesso di “persone” salvate(nel 42% dei loro tweet), quelli militari di “migranti” (nel 77% dei loro tweet); il racconto delle ong è empatico nel 53% dei casi, mentre lo è solo nel 6% dei tweet delle organizzazioni militari. Ed è solo nel racconto delle organizzazioni non governative che troviamo riferimenti anche a ciò che accade prima e dopo il soccorso. «Nel caso dei soccorsi viene data voce ai protagonisti, esperti o migranti che siano, nel 67% dei casi», così Paola Barretta, ricercatrice senior dell’Osservatorio di Pavia.

      La rappresentazione delle Sar nei mainstream media
      Con l’avvio di Mare Nostrum nell’ottobre 2013, in risposta ai tragici naufragi avvenuti il 3 e l’11 dello stesso mese, le operazioni di ricerca e soccorso acquisiscono centralità nel racconto dell’immigrazione: dagli arrivi sulle coste italiane agli incidenti, fino alla cronaca degli interventi stessi. Una narrazione che fino al 2016, se confrontata alla rappresentazione di migrazioni e migranti nel loro complesso, rappresenta una buona pratica: nonostante il tema dell’immigrazione sia divisivo, quello delle Sar è un racconto positivo, che mette al centro i protagonisti del soccorso e le loro azioni – organizzazioni e esperti hanno voce in oltre la metà dei servizi – presentandoli come “angeli del mare” e che, soprattutto, umanizza il fenomeno, soffermandosi su solidarietà e accoglienza. Se nel totale dei servizi prime time sull’immigrazione, migranti, rifugiati e immigrati stabilmente residenti in Italia hanno voce solo nel 3% dei casi, la percentuale sale al 14% quando si tratta di notizie relative alle SAR. Questo, almeno, fino ai primi mesi del 2017. Poi tutto cambia.

      Da “angeli” a “taxi”
      Con il video di un blogger divenuto virale prima e le dichiarazioni del procuratore di Catania Carmelo Zuccaro poi, la cornice da positiva diventa negativa: un’ombra è gettata sull’operato delle ong. Si apre così una nuova fase del racconto delle Sar: l’operato delle organizzazioni che conducono questi interventi è messo in discussione, fino a dubitare dello spirito umanitario che le anima. A prevalere è ora il sospetto. «La narrazione delle operazioni Sar porta con sé diversi rischi tra cui la legittimazione di politiche migratorie più restrittive e la criminalizzazione della solidarietà» evidenzia Valeria Brigida, giornalista freelance tra gli autori del rapporto.

      Non solo: i media talvolta confondono e sovrappongono i ruoli di organizzazioni militari e ong, mentre la diversità della loro natura e delle loro missioni è emersa anche, come osservato, nelle modalità di comunicazione da esse adottate. Afferma Anna Meli, COSPE: «Interrogarsi su cosa davvero succeda a livello di politiche globali, lo spostamento di attenzione è un po’ obbligato, ma come giornalisti domandarsi perché stia accadendo un certo fenomeno e dove un certo tipo d’informazione istituzionale ci vuol portare a ragionare». E ribadisce Pietro Suber, vicepresidente dell’Associazione Carta di Roma: «Bloccare i migranti diventa la risposta più facile della politica agli umori della piazza. In questo contesto la ricerca che presentiamo oggi assume un particolare interesse per comprendere come si sta trasformando uno dei temi principali del nostro dibattito mediatico, pubblico»

      Una cornice, quella del sospetto, che appare difficile da scardinare nonostante le repliche degli attori attaccati, fino a quando non sarà sostituita da un frame narrativo più accurato e aderente alla realtà. Tra gli obiettivi comunicativi portati avanti da Medici senza frontiere, sostiene François Dumont, direttore della comunicazione di Medici Senza Frontiere: «C’è la richiesta all’Europa di mettere in atto delle politiche concordate di Sar ma soprattutto di creare dei corridoi sicuri per arrivare in Europa». Tra gli strumenti comunicativi da utilizzare, Fabio Turato, politologo, docente presso l’Università di Urbino sottolinea come sia importante «autodefinirsi prima di essere definiti dalla retorica portata avanti dagli imprenditori della paura nella cornice del tema immigrazione e ong».


      http://www.cospe.org/news/presentato-oggi-navigare-a-vista-un-rapporto-su-salvataggi-e-media-leggilo-qu
      #rapport #médias #social_networks #réseaux_sociaux #héros #spectacularisation #spectacle #images #morts #corps #cadavres #twitter #terminologie #vocabulaire #mots

    • Giorgia Linardi (MSF): Così i libici aprono il fuoco in mare

      L’intervista alla Responsabile Affari Umanitari di Medici Senza Frontiere, uno dei 40 membri dello staff di Medici Senza Frontiere a bordo della nave Acquarius, dopo l’ennesima tragedia sfiorata causata dall’intervento della Guardia Costiera Libica, che ha sparato colpi di kalashnikov durante un’operazione di soccorso che ha coinvolto oltre mille persone

      http://www.vita.it/it/article/2017/05/25/giorgia-linardi-msf-cosi-i-libici-aprono-il-fuoco-in-mare/143522

    • Accusations against Ngos at sea: what is false or misleading in that smear campaign

      “Too smart for their own good” (Matteo Renzi). “Taxi cabs for migrants” (Luigi Di Maio). Northern League secretary Matteo Salvini said there was a “secret service dossier” on them. Their chief accuser is Catania’s prosecutor Carmelo Zuccaro, according to whom their intervention “renders investigations into facilitators of criminal organisations useless.” After weeks of hearings, though, the defense commission in the Italian Parliament has cleared them of all suspicions. But who are they? Humanitarian Ngos, carrying out search and rescue operations in the waters between Sicily and Libya, are the target of a relentless smear campaign. The European border control agency Frontex has designated them the main “pull factor” for the rising number of migrant boats (and deaths) in the Mediterranean. How much truth, and how much untruth, is there in such accusations?

      http://openmigration.org/en/analyses/accusations-against-ngos-at-sea-what-is-false-or-misleading-in-that-smear-campaign/?platform=hootsuite

    • Accuse alle Ong: cosa c’è di falso o di sviante

      “Furbette” (Matteo Renzi). “Taxi per migranti” (Luigi Di Maio). Al segretario della Lega Nord Matteo Salvini risulta un “dossier dei servizi segreti” che le riguarda. Il loro più grande accusatore è il procuratore di Catania Carmelo Zuccaro, secondo cui il loro intervento “rende inutili le indagini sui facilitatori delle organizzazioni criminali”. La procura di Trapani ha aperto un fascicolo per “favoreggiamento dell’immigrazione clandestina”. Chi sono? Le Ong, organizzazioni non governative che operano azioni di salvataggio nel tratto di mare tra la Sicilia e la Libia, ormai diventate bersaglio di una campagna martellante. L’agenzia per il controllo delle frontiere esterne dell’Europa, Frontex, le indica come principale “pull factor” che avrebbe indotto l’aumento di partenze (e di morti) nel Mediterraneo. Quanto c’è di vero o di falso in queste accuse?

      http://openmigration.org/analisi/accuse-alle-ong-cosa-ce-di-falso-o-di-sviante/?platform=hootsuite

    • BLAMING THE RESCUERS. CRIMINALISING SOLIDARITY, RE-ENFORCING DETERRENCE

      Aiming to deter migrants from crossing the Mediterranean, the EU and its member states pulled back from rescue at sea at the end of 2014, leading to record numbers of deaths. Non-governmental organisations (NGOs) were forced to deploy their own rescue missions in a desperate attempt to fill this gap and reduce casualties. Today, NGOs are under attack, wrongly accused of ‘colluding with smugglers’, ‘constituting a pull-factor’ and ultimately endangering migrants. This report refutes these accusations through empirical analysis. It is written to avert a looming catastrophe: if NGOs are forced to stop or reduce their operations, many more lives will be lost to the sea.

      https://blamingtherescuers.org

      #Charles_Heller #rapport #Lorenzo_Pezzani #Méditerranée #asile #migrations #réfugiés #blaming_the_rescuers #ONG #sauvetage #dissuasion #collusion #smugglers #passeurs #pull-factor #facteur_pull #appel_d'air #mortalité #mourir_en_mer

    • Migranti: «Ong innocenti, Europa colpevole». Le accuse di uno studio inglese

      Non c’è alcuna prova di un legame tra le Ong e i trafficanti di uomini nel Mediterraneo. Nè che il lavoro delle Organizzazioni non governative alimenti l’esodo dall’Africa verso l’Europa. Lo afferma una ricerca realizzata dalla ‘Goldsmiths, University of London‘ dopo che il tema aveva monopolizzato il dibattito pubblico nei mesi scorsi. Un tema destinato a fare discutere ancora, soprattutto con il miglioramento delle condizioni meteorologiche che favorisce le traversate del Mediterraneo. Lo studio smentisce l’accusa rivolta ai soccorritori secondo la quale le Ong attraggono i migranti, ‘mettono in pericolo la loro vita’ e incoraggiano i trafficanti a usare metodi ancora più pericolosi.

      http://www.agi.it/estero/2017/06/09/news/migranti_ong_colpe_dossier_goldsmith_university_london-1862242

    • Mario Giro: «Frontex vuole ritirarsi per spendere meno. Lasciano solo a noi l’onere del soccorso in mare»

      “Frontex sta facendo di tutto per tirarsi indietro e lasciare a noi tutto il peso della ricerca e del soccorso in mare”. Così Mario Giro, viceministro degli Esteri si è espresso davanti alle telecamere di Repubblica Tv. Con il rappresentante del governo si è poi sviluppato un dibattito sulla politica europea rispetto al fenomeno planetario delle migrazioni e su alcune contraddizioni che abbiamo fatto rilevare nell’accordo firmato sul #Trust_Fund per le emergenze in Africa, scritto due anni fa durante un vertice europeo a La Valletta. In quell’occasione, infatti, furono previsti, per scopi legati allo sviluppo, oltre 600 milioni di euro, con circa il 40% dei progetti approvati. Successivamente però, lo stesso Parlamento europeo, dopo le proteste del coordinamento delle Ong, sottolineò come da quel fondo complessivo – di circa 2,6 miliardi - di fatto fossero sottratte più risorse per fermare i migranti, piuttosto che per la Cooperazione allo sviluppo e la lotta alla povertà. In altre parole, con Mario Giro si è ragionato su come appaia ormai troppo evidente il fatto che l’obiettivo primario sia quello di contenere il fenomeno migratorio nei paesi d’origine o di transito, con strumenti capaci di rendere più facili le espulsioni

      http://video.repubblica.it/mondo-solidale/mario-giro-frontex-vuole-ritirarsi-per-spendere-meno-lasciano-solo-a-noi-l-onere-del-soccorso-in-mare/278183/278778

    • Charities ‘pay people traffickers’: Libyan coastguard’s astonishing claim… cash handed to criminal gangs so they ‘deliver’ refugees

      Refugee charities are paying smugglers to ferry migrants, Libyan official claims
      Allegation to raise concern that jihadists could be among the smuggled migrants
      But charities say they are only their to rescue migrants off north African coast

      http://www.dailymail.co.uk/news/article-4592108/Charities-pay-people-traffickers-ferry-migrants.html

    • "Con le Ong più migranti in viaggio? Ecco perché non è vero"

      Uno studio dalla Goldsmiths university di Londra boccia la tesi di Frontex secondo cui la presenza e il ruolo dei volontari finisce per aumentare i viaggi nel Mediterraneo e la loro pericolosità: «I dati sono in linea con le previsioni, dipendono dall’acuirsi delle crisi politiche ed economiche in Africa e non sono legati alle zone in cui operano le organizzazioni non governative»

      http://www.repubblica.it/cronaca/2017/06/09/news/_con_le_ong_piu_migranti_in_viaggio_ecco_perche_non_e_vero_-167648715/?ref=fbpr

    • Il rapporto “#Blaming_the_rescuers” risponde scientificamente alle accuse sui soccorsi in mare

      La questione delle accuse alle Ong che fanno soccorsi in mare è ancora così all’ordine del giorno che solo sabato scorso, 10 giugno 2017, a fronte di più di 1800 persone tratte in salvo, sette cadaveri recuperati e 27 dispersi, la Marina libica ha sostenuto di avere intercettazioni che dimostrerebbero che le Ong ricevono informazioni in anticipo sulle partenze dei gommoni, ha intimato loro di stare fuori dalle acque territoriali libiche e ha respinto verso la Libia 570 persone. Soltanto 24 ore prima, veniva presentato a Roma un rapporto dettagliato, Blaming the rescuers, che argomenta una volta per tutte - con dati e analisi approfondite - che non solo le accuse alle Ong sono infondate, ma che servono a oscurare precise responsabilità dell’Europa.

      http://openmigration.org/analisi/il-rapporto-blaming-the-rescuers-risponde-scientificamente-alle-accus

    • Un rapporto smentisce le accuse contro le ong che aiutano i migranti

      Una delle accuse principali rivolta alle organizzazioni non governative che soccorrono i migranti nel Mediterraneo centrale è quella di essere un fattore di attrazione (pull factor) per i migranti. Secondo Frontex, l’agenzia dell’Unione europea per il controllo delle frontiere, basta la presenza delle loro navi a far aumentare gli arrivi sulle nostre coste. Blaming the rescuers (Accusare i soccorritori) un rapporto firmato da Lorenzo Pezzani e Charles Heller, ricercatori del Goldsmiths college dell’università di Londra, smentisce questa accusa a partire da un’analisi empirica dei dati e dal confronto con le mappe oceanografiche prodotte dal Forensic oceanography, un progetto di ricerca dell’università di Londra.

      https://www.internazionale.it/bloc-notes/annalisa-camilli/2017/06/09/ong-migranti-criminalizzazione

    • Reçu via email par Fulvio Vassallo :


      Avec ce commentaire :

      Qualcuno ancora viene mandato a fare soccorso a 12 miglia dalla costa libica ma solo se ben armati. Come gli irlandesi che evidentemente ieri si trovavano a vista di Zuwara. Per fortuna. Servono navi militari capaci di fare copertura alle navi umanitarie. Altrimenti sara’ il far west. I libici di Qassem ieri si sono ripresi oltre 900 anime. E sappiamo gia’ cosa stanno subendo.

    • More than 120 migrants feared dead at sea after boat’s motor stolen: IOM
      http://mobile.reuters.com/article/idUSKBN19A2JE
      Avec ce commentaire de Fulvio Vassallo:

      Ancora una strage. In questo modo non succedeva prima degli accordi tra Gentiloni e Minniti ed i libici di Serraj. Adesso nella zona di mare che prima era assegnata a Frontex ed alle navi umanitarie scorazzano motovedette libiche e imbarcazioni dei trafficanti che si alternano a sparare, a rapinare ed a sequestrare. Con queste conseguenze...

    • Final report of the Panel of Experts on Libya established pursuant to resolution 1973 (2011) (S/2017/466) [EN/AR]

      http://reliefweb.int/report/libya/final-report-panel-experts-libya-established-pursuant-resolution-1973-201

      v. aussi:
      UN Report Documents Extensive and Grave Human Rights Violations by Libyan Coast Guard Against Migrants

      The Final Report of the Panel of Experts on Libya established pursuant to UN Security Council resolution 1973 (2011) was transmitted to the UN Security Council on 1 June and recently released. The Final Report addresses a range of issues covered by Resolution 1973, including activities of different Libyan Coast Guard factions.

      https://migrantsatsea.org/2017/06/14/un-report-documents-extensive-and-grave-human-rights-violations-by-li

    • Au large de la Libye, la carte qui pointe l’effet des sauvetages en mer

      Avant 2014, les sauvetages des bateaux de migrants avaient lieu près des eaux italiennes. Aujourd’hui, ces secours en mer ont lieu beaucoup plus au Sud, près des côtes de la Libye, comme le montre la carte du « New York Times » qui consacre un article à ce sujet. Un effet lié à la présence des sauveteurs en mer qui a modifié les conditions de passage des migrants.


      http://geopolis.francetvinfo.fr/au-large-de-la-libye-la-carte-qui-pointe-l-effet-des-sauvetage
      #Blaming_rescuers

    • Gentiloni e Minniti sotto ricatto della Lega comunicano a Bruxelles di chiudere alle ONG i porti italiani e di violare il diritto internazionale.

      Adesso il governo vuole impedire alle navi delle ONG l’attracco nei porti italiani. La notizia era nell’aria da settimane ed era già al centro delle proposte delle destre xenofobe e degli organi di stampa contigui, dopo la campagna mediatica di attacco alle ONG che soccorrono migranti al largo della Libia. Una campagna avvelenata, lanciata da Frontex e subito ripresa dai principali giornali, dopo le dichiarazioni del procuratore di Catania, che fino ad oggi non ha fatto emergere un solo fatto rilevante come reato.


      http://www.a-dif.org/2017/06/28/gentiloni-e-minniti-sotto-ricatto-della-lega-comunicano-a-bruxelles-di-chiude

    • Migranti, l’Italia alla Ue: ipotesi blocco alle navi straniere. Mattarella: «Situazione ingestibile»

      Il governo ha incaricato il Rappresentante presso Bruxelles di porre formalmente il tema dell’emergenza che sta affrontando il nostro Paese. Il commissario Ue: Nelle ultime ore oltre 12mila arrivi. Dal 1 gennaio +13,43%. Il premier: «La Ue non volti la faccia». La Lega: «Invasione epocale»

      http://www.repubblica.it/cronaca/2017/06/28/news/migranti_italia_ue_sbarchi-169383917/?ref=RHPPLF-BH-I0-C8-P2-S1.8-T1

    • Chiusura porti, l’Asgi: «Timore che obiettivo sia costringere Ong a lasciare Mediterraneo»

      «E’ improbabile che i paesi forti d’Europa vorranno supplire al ruolo dell’Italia nell’accoglienza, più probabilmente ci sarà il tentativo di dichiarare come porti sicuri altri paesi del Mediterraneo - come l’Egitto, la Tunisia e magari in prospettiva la Libia -, che oggi le Ong non considerano tali perché lì i migranti spesso vengono detenuti e torturati». Così l’avvocato Salvatore Fachile dell’Associazione Studi Giuridici sull’Immigrazione commenta l’ipotesi trapelata da fonti governative di una chiusura dei porti italiani alle navi delle Ong che trasportano migranti. Secondo Fachile: «Il rischio è di creare navi fantasma che navigano per giorni nel Mediterraneo senza sapere dove approdare, portando a bordo una grande quantità di persone spesso in condizioni precarie e con malattie, mettendo a rischio la loro vita»

      https://video.repubblica.it/dossier/immigrati-2015/chiusura-porti-l-asgi-timore-che-obiettivo-sia-costringere-ong-a-lasciare-mediterraneo/279859/280453

    • Migranti, Medici senza Frontiere: trasferirli in porto vicino e sicuro

      «Le persone salvate in mare dovrebbero essere trasferite nel più vicino porto di sbarco in cui le loro necessità e vulnerabilità possano trovare una risposta rapida». Così Medici senza Frontiere commenta l’ipotesi di chiudere i porti alle navi straniere che salvano i migranti. e ricorda che da tempo chiede più sostegno dell’Ue alle operazioni di salvataggio, alle quali «dovrebbero partecipare tutti gli stati».

      http://www.rainews.it/dl/rainews/articoli/migranti-msf-trasferirli-porto-vicino-sicuro-33c204d8-b620-418f-a2b2-1676c7f

    • La “minaccia” italiana di “bloccare” gli sbarchi di migranti e il diritto internazionale

      Nessuna decisione di “bloccare” l’accesso a porti italiani da parte di imbarcazioni cariche di migranti e dirette in tali porti è stata sinora presa dal Governo italiano. Secondo quanto si apprende dalla stampa, è, però, proprio una simile prospettiva che il rappresentante italiano presso l’Unione europea avrebbe fatto balenare al Commissario europeo competente, Dimitri Avramopoulos, in considerazione del consistente numero di sbarchi susseguitisi negli ultimi giorni, il cui impatto critico sul nostro sistema di accoglienza è stato sottolineato anche dal Presidente della Repubblica Mattarella e dal Presidente del Consiglio Gentiloni.


      http://www.sidiblog.org/2017/07/01/la-minaccia-italiana-di-bloccare-gli-sbarchi-di-migranti-e-il-diritto-inte

    • ICC in The Hague to investigate Libyan Coastguard on the initiative of Sea-Watch

      The International Criminal Court in The Hague is investigating the so-called Libyan Coastguard. This investigation is the result of the numerous attacks on civil rescue organisations as well as refugees and migrants, as highlighted by Sea-Watch. In several cases, the so-called Libyan Coastguard has put rescuers, migrants and refugees in mortal danger in order to bring the latter back to Libya at gunpoint – a clear violation of the internationally-accepted principle of non-refoulement.

      https://sea-watch.org/en/icc-in-the-hague-to-investigate-libyan-coastguard-on-the-initiative-of-se

    • Migranti, il Viminale studia come far scattare il blocco delle navi

      ROMA. «Il tempo delle parole è finito, ora servono i fatti». Il ministro dell’Interno Marco Minniti conferma che l’Italia non tornerà indietro: se alle aperture arrivate da Bruxelles e Berlino, dove i leader Ue si sono incontrati in vista del G20, non seguiranno atti concreti, il nostro paese darà seguito a quanto annunciato ieri, negando l’ approdo ai porti alle navi cariche di migranti che battono bandiera non italiana, vale a dire quasi tutte quelle delle Organizzazioni non governative che operano davanti alla Libia, ad eccezione di quella di Save The Children e di una delle 4 di Medici senza frontiere.

      http://gds.it/2017/06/29/migranti-il-viminale-studia-come-far-scattare-il-blocco-delle-navi_688397

      Avec ce commentaire de Fulvio Vassallo du 29.06.2017:

      Dirottare le navi umanitarie verso altri porti europei significa sguarnire per giorni la zona nella quale occorre portare i soccorsi. Di fatto significa un contingentamento dei salvataggi che portera’ ad altre tragedie. Vogliono i morti per dissuadere le partenze ma i migranti che arrivano dalla Libia non sono migranti ecomomici che possono scegliere quando partire. I trafficanti li costringeranno a salire sui gommoni e continueranno a farli partire. Le stragi si ripeteranno ancora piu’ frequenti di quelle nascoste nella ultime settimane.

    • Libye – Italie : sauvetages silencieux et marches lentes

      L’appel au #Rio_Segura survient lundi 26 juin dans l’après-midi. Plus de 40 bateaux. 40. On répète le chiffre, tant cela paraît énorme. Environ 5000 migrants attendent d’être sauvés des eaux internationales, au large de la Libye. Les 34 membres de l’équipage du navire de Frontex mettent le cap à 13 noeuds sur la zone où se trouvent ces embarcations. Militaires de la « Guardia Civil », ils sont « habitués », disent-ils, et ont une longue expérience des sauvetages au large des Canaries. Mais quelques silences traduisent leur surprise. « 5000 c’est beaucoup », lâche stoïquement le lieutenant Juan Carlos.

      http://frontieres.blog.lemonde.fr/2017/07/02/libye-italie-sauvetages-silencieux-et-marches-lentes

    • L’Europa muore nel Mediterraneo, uccisa dall’invasione populista e dalla cattiva politica.

      1. Il governo italiano sembra ormai allo sbando sui diversi fronti dei soccorsi in mare, dell’immigrazione e dell’accoglienza, sempre più condizionato dai ricatti della lega e dall’ondata populista e sicuritaria che individua nei migranti le cause di disastri che sono invece imputabili alla crisi determinata dall’abbattimento dello stato sociale e dal liberismo sfrenato di questi anni. Senza neppure un minimo di attenzione a quello che succede ai migranti intrappolati in Libia o ripresi in mare e riportati a terra in quel paese.

      http://www.a-dif.org/2017/07/02/leuropa-muore-nel-mediterraneo-uccisa-dallinvasione-populista-e-dalla-cattiva

    • Migration : Déclaration conjointe du Commissaire Avramopoulos et les ministres de l’intérieur de France, d’Allemagne, et d’Italie

      Les ministres de l’Intérieur de France, d’Allemagne et d’Italie ainsi que le Commissaire européen en charge des migrations et des affaires intérieures se sont rencontrés à Paris le 2 juillet 2017 pour examiner les défis posés par le flux migratoire grandissant en Méditerranée centrale.

      http://europa.eu/rapid/press-release_STATEMENT-17-1876_fr.htm

      Avec ce commentaire vu sur twitter :

    • Migranti, nave di Medici senza frontiere bloccata a Palermo per motivi burocratici

      PALERMO. La nave #Vos_Prudence di Medici Senza Frontiere è rimasta bloccata al porto di Palermo. Doveva salpare per continuare a prestare soccorso a migranti in difficoltà nel Mediterraneo, ma nel corso di controlli la Capitaneria di Porto non ha trovato in regola i documenti del direttore di macchina che doveva sostituire un collega sbarcato per motivi familiari.

      http://palermo.gds.it/2017/07/04/migranti-nave-di-medici-senza-frontiere-bloccata-a-palermo-per-motivi-bu

    • Italie / Crise migratoire : les explications de Valérie Dupont, à Rome
      https://www.rts.ch/play/tv/19h30/video/migrants-litalie-pourrait-menacer-de-fermer-ses-ports?id=8751544

      Dans ce reportage on fait clairement une distinction, on crée une #dichotomie entre #réfugiés_politiques venant d’Afrique de l’Ouest et #migrants_économiques ("exode avant tout économique") venant d’Afrique de l’Ouest
      #catégorisation #mots #vocabulaire
      Et bien sûr, ces deux routes visualisées avec des #flèches #rouge :

      A mettre en lien avec ce récent rapport du HCR notamment qui dit que même les migrants arrivés en Libye majoritairement pour des raisons économiques, ils partent de Libye de manière forcée et sont en fait des réfuigés...
      http://www.unhcr.org/595a02b44

    • Emergenza migranti, la Francia dice no alla richiesta italiana di aprire i porti

      Via libera di Berlino e Parigi per stilare un codice di condotta per le Ong. Un’altra ipotesi al vaglio: chiedere la collaborazione della Tunisia per reindirizzare i barconi

      http://www.lastampa.it/2017/07/03/esteri/emergenza-migranti-la-commissione-ue-subito-misure-concrete-XINwzbWBM6LL687CBuc9JI/pagina.html

      Avec ce commentaire de Filippo Furri sur FB (04.07.2017):

      tutto sto giro per costringere la TUNISA a fare da hotspot «esterno», dopo averci provato (italia e germania) in modo più «soft» questa primavera. e complimentoni anche a questa bella personcina di Macron, che, per chi avesse avuto dei dubbi, si rivela per il cinico narcisista che è...

      #Tunisie

    • Un “code de conduite pour les ONG”, seule réponse de l’Europe à une crise humanitaire majeure ?

      Déclaration de Sophie Beau, co-fondatrice et vice Présidente de SOS MEDITERRANEE, après la rencontre à Paris le 2 juillet des ministres de l’Intérieur de France, d’Allemagne et d’Italie ainsi que le Commissaire européen en charge des migrations et des affaires intérieures.

      http://www.sosmediterranee.fr/journal-de-bord/code-conduite-ong-presse

      Grâce à cette déclaration je découvre que les ONG se sont déjà dotés d’un code de conduite volontaire, qui date de février 2017 :


      https://www.humanrightsatsea.org/wp-content/uploads/2017/03/20170302-NGO-Code-of-Conduct-FINAL-SECURED.pdf

    • Emergenza Mediterraneo? Primo punto in agenda, il codice di condotta per le ONG…

      La sconcertante priorità emersa dal vertice italo-franco-tedesco-UE di Parigi sull’emergenza Mediterraneo. Mentre è rimasta come in sospeso, nel clima di veti e indifferenza che aleggia su molte cancellerie europee, la minaccia italiana di chiudere i porti alle navi di soccorso che battono bandiera straniera.


      http://viedifuga.org/emergenza-mediterraneo-primo-punto-in-agenda-il-codice-di-condotta-per-le

    • Da eroi a trafficanti: le accuse ai protagonisti delle operazioni di ricerca e soccorso in mare

      Le operazioni di ricerca e soccorso (SAR) dei migranti sono oggi uno dei temi principali nel dibattito politico, mediatico e pubblico. È un argomento direttamente collegato alle politiche nazionali ed europee in materia di migrazione e, più o meno indirettamente, alle politiche di sicurezza e spesso sovrapposto e intrecciato a storie umane, individuali o collettive, di speranza, gioia, sofferenza e morte

      http://questionegiustizia.it/articolo/da-eroi-a-trafficanti_le-accuse-ai-protagonisti-delle-operazioni-

    • Le cose che l’Italia può fare invece di chiudere i porti

      Il 2 luglio i ministri dell’interno di Italia, Germania e Francia si sono incontrati a Parigi insieme al commissario europeo Dimitri Avramopoulos per discutere delle nuove richieste italiane in materia d’immigrazione, che saranno presentate al vertice dei 27 ministri dell’interno dell’Unione europea a Tallin, in Estonia, il 6 e 7 luglio. Nel piano presentato, Roma ha chiesto agli altri paesi europei d’introdurre dei limiti per le organizzazioni non governative che soccorrono i migranti nel Mediterraneo centrale e più finanziamenti per affidare alla guardia costiera libica il pattugliamento delle coste del paese nordafricano da cui parte la maggior parte delle imbarcazioni di migranti dirette in Europa.

      https://www.internazionale.it/bloc-notes/annalisa-camilli/2017/07/03/chiusura-porti-migranti

    • Si intensifica la guerra contro le ONG e si realizzano i piani di morte contro i migranti in fuga dalla Libia. E’ strage continua.

      Ancora oggi una grave strage nelle acque antistanti la costa libica, dove dovrebbe intervenire la Guardia costiera libica. Sembra che nessuno raccolga i documentati allarmi lanciati da Amnesty International. Come si negano le stragi, si emarginano opinioni e rapporti che potrebbero mettere in discussione le tesi governative. Le acque libiche non sono coperte, quanto alle attività SAR, dai mezzi delle milizie, alcune che dichiarano di avere una propria Guardia Costiera, che controllano le diverse regioni della Libia. 1900 chilometri di costa che non diventeranno certo più sicuri per effetto delle quattro motovedette restituite da Minniti al governo di Tripoli. Senza le navi umanitarie le stragi come quella di oggi si ripeteranno a catena.

      http://www.a-dif.org/2017/07/09/si-intensifica-la-guerra-contro-le-ong-e-si-realizzano-i-piani-di-morte-contr

    • EU: Draft Code for Sea Rescues Threatens Lives

      The draft pact would curtail the work of nongovernmental groups carrying out search and rescue operations on the central Mediterranean by:

      Barring them from entering Libyan territorial waters to undertake rescues;
      Banning them from using lights to signal their location to vessels at imminent risk of sinking; and
      Forcing them to return to port to disembark refugees and migrants, rather than allowing them to transfer rescued people onto other vessels at sea if necessary. This would remove nongovernmental groups’ search-and-rescue teams for long periods from the area where they are needed, leaving more people at risk of drowning in the central Mediterranean.

      https://www.hrw.org/news/2017/07/12/eu-draft-code-sea-rescues-threatens-lives
      #code_de_conduite

    • Via la mailing-list Migreurop, qui a transféré un message de StateWatch:
      News Online: Full text: Italy: Med NGOs Code of Conduct (08/17)

      The European Commission asked Italy to draw up a “Code of Conduct” for NGOs carrying out search and rescue in the Mediterranean:

      See full-text of: Code of Conduct for NGOs involved in migrant’s rescue operation at sea: http://www.statewatch.org/news/2017/jul/italy-eu-sar-code-of-conduct.pdf

      All NGOs operating in the Med are required to sign and obey the Code:

      “Failure to sign this Code of Conduct or failure to comply with its obligations may result in the refusal by the Italian State to authorize the access to national ports, subject to compliance with the existing international conventions.”

      And see: Hearing in LIBE Committee tomorrow (11.07.17) on search and rescue activities in the Mediterranean

      At the request of the GUE/NGL group, there will be an exchange of views on search and rescue activities in the Mediterranean during the LIBE Committee agenda this Wednesday July 12 from 9.00 till 10.45am. The exchange of views will focus on the current search and rescue situation, including the essential role NGOs have been playing and concerns regarding the provision of training, equipment and support to the Libyan coast guard. See Agenda: http://www.statewatch.org/news/2017/jul/ep-hearing-sar-draft-programme.pdf

      Also Letter from: Frontex Executive Director to Miguel Urban Crespo MEP (http://www.statewatch.org/news/2017/jul/eu-frontex-letter-ep.pdf): Frontex denies it has accused NGOs of colluding with smuggling.. It goes to say that “all those operating at sea need to work together, collect information and share it with the Italian authorities and EU agencies” to collect evidence for arrest and prosecution.

    • Il rapporto “Blaming the rescuers” risponde scientificamente alle accuse sui soccorsi in mare

      La questione delle accuse alle Ong che fanno soccorsi in mare è ancora così all’ordine del giorno che solo sabato scorso, 10 giugno 2017, a fronte di più di 1800 persone tratte in salvo, sette cadaveri recuperati e 27 dispersi, la Marina libica ha sostenuto di avere intercettazioni che dimostrerebbero che le Ong ricevono informazioni in anticipo sulle partenze dei gommoni, ha intimato loro di stare fuori dalle acque territoriali libiche e ha respinto verso la Libia 570 persone. Soltanto 24 ore prima, veniva presentato a Roma un rapporto dettagliato, Blaming the rescuers, che argomenta una volta per tutte - con dati e analisi approfondite - che non solo le accuse alle Ong sono infondate, ma che servono a oscurare precise responsabilità dell’Europa.

      http://openmigration.org/analisi/il-rapporto-blaming-the-rescuers-risponde-scientificamente-alle-accus

    • Proposed Code of Conduct for Search and Rescue putting lives at risk

      The first draft of the Italian proposal includes a ban on the entry of NGOs into Libyan waters, an obligation not to use telecommunications or send light signals to reveal their location to vessels that are at risk of sinking, and the prohibition to make trans-shipments – the transfer of people rescued to bigger boats that will bring them to safe harbours.


      https://www.ecre.org/proposed-code-of-conduct-for-search-and-rescue-putting-lifes-at-risk

    • Ci vuole un codice di condotta per l’Europa, non per le ong

      Tra un’ora, Stephane Broch, il vicecoordinatore delle operazioni di soccorso salirà sul ponte di comando della nave Aquarius con un binocolo e comincerà il primo turno di avvistamento. La luce è nitida, il mare leggermente increspato, ci aspettano tre giorni di bel tempo. Intanto la squadra di Sos Méditerranée è a prua: Rocco, Tanguy, Charlie sistemano i giubbotti di salvataggio arancioni dentro dei grossi sacchi di rafia bianca. Mentre Alain, Alessandro e Svenja gonfiano i gommoni.

      https://www.internazionale.it/bloc-notes/annalisa-camilli/2017/07/18/codice-condotta-ong-europa

    • Commentaire reçu de Fulvio Vassallo (24.07.2017) :

      Domani al ministero dell’interno incontro ultimativo tra Minniti e le Ong,che non sembrano neppure compatte nel respingere un codice di condotta che si conferma privo di basi legali vincolanti, ed amplia soltanto i poteri di polizia con possibili code di denunce e processi. Perche’ di chiudere i porti davanti a navi cariche di naufraghi non se ne potra’ parlare. Di fronte a queste divisioni, vero obiettivo di Minniti, in linea con la macchina del fango che per mesi ha martellato sulla distinzione tra Ong buone e Ong cattive a seconda dei loro rapporti con la polizia, non rimane che attendere la caduta degli attuali livelli di coordinamento operativo in mare, finora garantiti anche dalla Guardia Costiera, ed una ripresa dei naufragi, in questo ultimo periodo diminuiti, dopo l’ impennata di giugno, quando si era permesso alla sedicente Guardia Costiera libica di operare anche in acque internazionali. Risultato, decine di morti e dispersi ogni settimana. Adesso andra’sempre peggio. Non saremo testimoni inerti di fronte a questo ricatto.

    • Des militants identitaires sillonnant la Méditerranée pour dénoncer les bateaux de migrants

      Des militants identitaires dénonçant dans une vidéo les dangers de l’immigration, qui selon eux dévaste la culture et le tourisme européen, ont créé l’opération « Defend Europe ». Elle consiste à sillonner la mer Méditerranée pour dénoncer les bateaux de migrants aux garde-côtes libyens.

      https://www.rts.ch/play/radio/tout-un-monde/audio/des-militants-identitaires-sillonnant-la-mediterranee-pour-denoncer-les-bateaux-

    • Pour info, la C-Star bat maintenant pavillon mongole et non plus de Djibouti (et ceci même si maritime trafic n’est pas à jour).
      J’ai discuté de cela avec les journalistes de la RTS qui ont couvert ce matin le sujet et avec Fulvio Vassallo, qui a confirmé le drapeau de #Mongolie.

      Fulvio ajoute :

      C’est pratique pour ce genre de bateaux de changer de drapeau pour des questions fiscales mais surtout pour des questions de juridiction aussi dans le domaine pénal. Ca serait difficile qu’un procès pourrait avoir lieu dans le cas où leurs actions causeraient des victimes en Méditerranée. S’ils battaient pavillon UE un procès serait déjà entamé contre eux.

      J’ai mis ce commentaire dans le mauvais fil de discussion —> j’ai copié-collé dans le bon : http://seen.li/ctpw

    • MSF statement following meeting at Italian Ministry of Interior re Code of Conduct for SAR NGOs

      Gabriele Eminente, General Director of MSF Italy: “MSF welcomes any effort that seeks to strengthen Search and Rescue (SAR) capacity in the Central Mediterranean and save lives. However, it is crucial that we have the opportunity to raise concerns about several elements of the current Code and seek clarity on ambiguities. We therefore hope that the consultation process will receive meaningful engagement from the Minister of Interior and that the points we raise will be considered and addressed. It is vital that any proposed Code will be based on the clear imperative to save lives at sea. Since the beginning of our Search and Rescue activities in May 2015, MSF has rescued more than 69,000 men, women and children. Our rescue operations have always been conducted in respect of national and international laws and under coordination of the Maritime Rescue Coordination Center (MRCC) in Rome. However, as the content and potential impact of this code is discussed, we must all remember that so far this year over 2,000 people have lost their lives in the Mediterranean sea, at least 13 this very afternoon.”

      http://prezly.msf.org.uk/msf-statement-following-meeting-at-italian-ministry-of-interior-re-co

    • Il codice di condotta per le Ong? «E’ in contrasto con il diritto internazionale»

      La lunga analisi che l’Associazione studi giuridici sull’immigrazione dedica al Codice di condotta. In sintesi, per l’Asgi è il “tentativo da parte dell’Italia di regolare la condotta di navi, incluse navi battenti bandiera di uno Stato terzo, oltre i limiti delle acque su cui esercita competenze in virtù del diritto internazionale”. Un fatto non previsto da trattati e prassi

      http://www.redattoresociale.it/Notiziario/Articolo/542483/Il-codice-di-condotta-per-le-Ong-E-in-contrasto-con-il-diritto-inte

    • Un regolamento pieno di ombre: i 12 punti del codice di condotta che dovrebbero firmare le Ong domani davanti al ministro Minniti, commentati a Radio Radicale e da Violeta Moreno Lax, Senior Lecturer in law at Queen Mary University of London

      Oggi 25 luglio, il ministro dell’Interno Minniti, incontrerà i rappresentanti delle Ong che operano nel Mediterraneo Centrale per attività di soccorso in mare per chiedere che il “regolamento” elaborato dal ministero, una sorta di codice di condotta, venga sottoscritto da chi intende continuare la propria attività. Il testo, in 12 punti, contiene numerosi elementi critici. Se in alcuni passaggi non fa altro che affermare ciò che da sempre viene fatto – mettendo in dubbio la trasparenza delle navi umanitarie, in altri pone limiti oggettivi che vanno analizzati uno per uno. Il giornalista di Radio Radicale Sergio Scandura, ha realizzato una intervista al nostro presidente Fulvio Vassallo Paleologo, passando in rassegna ogni singolo punto del regolamento. In attesa di sapere come andrà l’incontro con le Ong riteniamo utile e opportuno offrire il servizio audio dell’intervista, estremamente chiara e puntuale, ringraziando tanto Radio Radicale, che si è comportata in tal senso da vero servizio pubblico, quanto Sergio Scandura per la precisione con cui ha realizzato l’intervista.

      http://www.a-dif.org/2017/07/25/un-regolamento-pieno-di-ombre-i-12-punti-del-codice-di-condotta-che-dovrebber

    • Riprende la strage nella zona SAR libica, mentre si cerca di imporre un codice di polizia alle ONG

      Ancora cadaveri di migranti scoperti a bordo di un gommone soccorso da una nave di una Organizzazione non governativa. Purtroppo come previsto. L’Unione Europea ed i vertici militari (Frontex ed Eunavfor Med ) hanno ritirato le loro navi , il governo ha costretto le Ong sulla difensiva con trattative estenuanti che distolgono dall’impegno di soccorso. Ed i trasbordi sono gia’ impediti “di fatto”, per mancanza di mezzi, con le imbarcazioni delle ONG dirottate del ministero dell’interno verso porti sempre piu’ lontani. Sara’ una strage continua. E nessuno potrà dire: io non sapevo. Anche se la notizia dei cadaveri ammassati dentro i gommoni viene censurata o relegata alla cronaca locale. In ogni caso, la notizia delle stragi deve restare sempre in secondo piano rispetto alle informazioni diffuse ad arte sul maggiore impegno dell’Unione Europea e dei governi nella lotta contro i trafficanti, che invece prosperano proprio sul regime di sbarramento delle frontiere. Le ONG sono un ostacolo per queste politiche e per queste campagne di disinformazione.

      http://www.a-dif.org/2017/07/26/riprende-la-strage-nella-zona-sar-libica-mentre-si-cerca-di-imporre-un-codice

    • The far-right and Katie Hopkins need to learn some basic truths about those ’easy to hail as an Uber’ rescue boats in the Med

      Researchers examined whether the number of migrants crossing the Med fell when the EU cut back rescue operations. The decision had no effect on numbers, but it did mean more bodies washed up on beaches

      http://www.independent.co.uk/voices/refugees-defend-europe-katie-hopkins-save-the-children-rescue-boats-a

      #pull_factor #facteur_pull #facteur-pull #appel_d'air

    • Italian cabinet to approve anti-trafficking mission off Libyan coast

      According to Corriere della Sera, Italian ships would intercept migrant boats and take people back to the Libyan shore, with written assurances from Libyan authorities about respect for the migrants‘ human rights.

      http://en.europeonline-magazine.eu/italian-cabinet-to-approve-anti-trafficking-mission-off-lib

      Avec ce commentaire de Fulvio Vassallo:

      Ecco perchè le ONG vanno allontanate dalle acque libiche. In programma respingimenti collettivi come quelli per cui l?Italia è già stata condannata dalla Corte Europea dei diritti dell’Uomo, nel 2012, sul caso Hirsi.

      Cas #Hirsi: https://www.giustizia.it/giustizia/it/mg_1_20_1.wp?facetNode_1=0_8_1_60&previsiousPage=mg_1_20&contentId=SDU7432

    • Gentiloni e Minniti arrivano in acque libiche prima di Generazione identitaria.

      La loro missione è già fallita in partenza. Non solo per l’opposizione sociale che troveranno in tutta Europa. Il governo italiano è arrivato prima. Li ha preceduti proprio sul loro stesso terreno, la presenza nelle acque libiche e l’attacco alle ONG. Comunque vada a finire la trattativa sul Codice di condotta imposto da Minniti, che costituisce una misura di forte carattere discriminatorio e che poggia sul divieto che si vorrebbe imporre alle ONG di svolgere attività di soccorso in acque libiche. Il divieto non è chiaro se riguardi anche le acque internazionali che ricadono nella zona SAR libica, una zona che da anni non è presidiata dai libici e che, come prescritto dalle Convenzioni internazionali, è soggetta, oltre il limite delle acque territoriali (12 miglia dalla costa), al controllo ed coordinamento degli interventi per il salvataggio da parte del Comando centrale della Guardia costiera italiana, come autorità SAR competente dell’area SAR confinante con quella libica. Quanto alla zona SAR maltese è noto da anni che è presidiata dalla Guardia Costiera italiana, dopo le stragi del 3 e dell’11 ottobre 2013, e dopo l’avvio della missione Mare Nostrum.

      Il Codice di Condotta “Minniti” potrebbe costituire il colpo definitivo all’autonomia della Guardia costiera nel coordinamento delle attività di ricerca e soccorso, per la presenza di militari armati che si vorrebbe imporre a bordo delle navi umanitarie e per i divieti di polizia che si pongono alle attività SAR condotte dalle navi delle ONG, a differenza delle stesse attività di ricerca e salvataggio quando, in assenza di altri mezzi, sono condotte da navi commerciali sotto il coordinamento del Comando centrale IMRCC italiano.

      http://www.a-dif.org/2017/07/30/gentiloni-e-minniti-arrivano-in-acque-libiche-prima-di-generazione-identitari

    • Codice di condotta, ong spaccate. No di Msf, firma Save the children

      Le posizioni delle ong. Eminente (Msf): «No alle armi a bordo, ma i punti non problematici continueremo a rispettarli». Neri (Stc): «Ci sentiamo tranquilli di aver fatto una cosa corretta e giusta». No della tedesca Jugend Rettet Iuventa, mentre c’è il si di Moas

      http://www.redattoresociale.it/Notiziario/Articolo/543152/Codice-di-condotta-ong-spaccate-No-di-Msf-firma-Save-the-children

    • Medici senza frontiere dice no al codice delle Ong, il Governo: chi non firma è fuori

      ROMA. Niente sintesi tra la missione del Viminale, ridurre gli sbarchi, e quella delle ong, salvare vite in mare. Il Codice di condotta proposto dal ministero raccoglie oggi le firme di solo due delle otto organizzazioni umanitarie presenti nel Mediterraneo Centrale: Moas e Save the children.

      http://gds.it/2017/07/31/medici-senza-frontiere-non-firma-il-codice-delle-ong-no-alle-armi-a-bordo_704451

    • Interview „Italiens Kodex zur Seenotrettung von Flüchtlingen ist überflüssig"

      Fast 100.00 Menschen sind in diesem Jahr bereits in italienischen Häfen angekommen, die zuvor die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer angetreten hatten. Vor den libyschen Hoheitsgewässern sind mittlerweile mehr als ein Dutzend private Rettungsboote von NGOs im Einsatz, um Flüchtlinge vor dem Ertrinken zu retten. Wir sprachen mit Axel Grafmanns, dem Geschäftsführer der deutschen Organisation Sea-Watch.

      http://www.ksta.de/politik/interview--italiens-kodex-zur-seenotrettung-von-fluechtlingen-ist-ueberfluessig

    • We don’t need more rules, we need more rescue vessels !

      The so-called ‘Code of Conduct‘, which was presented in Rome yesterday, will not save human lives but will in fact have the opposite effect. Not so the #Sea-Watch_3: Sea-Watch is sending another rescue ship in response to the inaction of the EU. Many thousands of people are drowning every year at Europe’s deadly sea border. The European Union, on the other hand, is turning a blind eye to these deaths, leaving Italy alone with the consequences of this humanitarian crisis. The Code of Conduct, which is largely unlawful, is a desperate reaction from Italy. Instead of developing concrete solutions, those who take action where governmental structures fail are attacked: the civilian rescue fleet. However, what are needed in the face of more than 2,000 deaths this year alone are not more rules, but more rescue capacities!


      https://sea-watch.org/en/we-dont-need-more-rules-we-need-more-rescue-vessels

    • Nave di una Ong che non ha firmato il codice di soccorso in mare fermata a Lampedusa

      Primo giro di vite nei confronti delle ong che soccorrono migranti nel Mediterraneo dopo il codice di comportamento predisposto dal Viminale, che è stato sottoscritto solo da tre organizzazioni. La nave Iuventa della ong tedesca Jugend Rettet, che non ha firmato il protocollo, è stata bloccata in nottata al largo di Lampedusa dalla Guardia costiera italiana, che l’ha scortata fino al porto.

      http://www.huffingtonpost.it/2017/08/02/nave-di-una-ong-che-non-ha-firmato-il-codice-di-soccorso-in-mare_a_23

    • "Die ’Sea-Watch 3’ ist unsere Antwort"

      Im Frühjahr 2015 startete die „Sea-Watch 1“ im Harburger Binnenhafen Richtung Mittelmeer. Dort rettet die wechselnde Crew seither Flüchtende aus Seenot. Aus dem Haufen unerfahrener Helfer ist mittlerweile ein erfahrenes Team in Sachen Seenotrettung geworden. 400 Ehrenamtliche und gut zwei Dutzend Aktive im Kernteam kümmern sich um mehrere Boote, ein Flugzeug und die Organisation. Jetzt wollen die Seenotretter ihr drittes Schiff auf das Meer schicken.

      http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Interview-Unsere-Antwort-ist-die-Sea-Watch-3,seawatch514.html

    • Et encore des accusations contre un navire, cette fois-ci la #Iuventa...

      La Iuventa faceva da Caronte

      Non salvavano vite umane ma andavano a prendere i soggetti destinati alla immigrazione clandestina direttamente quasi in acque territoriali libiche, i trasbordi quasi sempre dinanzi alle coste dei porti libici di Sabrata e Zuara. «Non siamo dinanzi a salvataggi di vite umane - dice in conferenza stampa il procuratore aggiunto Ambrogio Cartosio - ma di veri e propri comportamenti destinati a incentivare l’immigrazione clandestina». Una indagine racchiusa nelle 150 pagine dell’ordinanza del gip Emanuele Cersosimo e con la quale oggi i poliziotti della Mobile di Trapani, dello Sco, il servizio centrale operativo, e dei gruppi speciali investigativi della Guardia Costiera, hanno sequestrato la motonave «Iuventa» battente bandiera olandese ma appartenente alla Ong tedesca “Jugend Rettet”, tradotto significa «La gioventù salva». «Il sequestro è stato disposto - spiega Cartosio - per evitare la reiterazione del reato, e perché se venisse provato l’uso della nave per l’immigrazione clandestina scatterebbe la confisca, da qui, dunque, il sequestro preventivo trattandosi di nave eventualmente destinata alla confisca». La nave allo stato è ferma a Lampedusa, a bordo sono state condotte perquisizioni, è previsto che la nave venga presto portata nel porto di Trapani. Si tratta di una indagine contro ignoti, ma l’attenzione degli investigatori è puntata essenzialmente sugli equipaggi della «Iuventa», di nazionalità tedesca, olandese ma anche italiana. Una indagine coordinata dai pm Andrea Tarondo e Antonio Sgarrella. Sono stati questi i magistrati che hanno seguito passo passo le indagini condotte dai poliziotti della Mobile di Trapani e da parte dello Sco. Indagini avviate dopo le testimonianze di due operatori di un’altra nave, la Vos Hestia della Ong Save the children, sono stati loro per primi a raccontare la «familiarità» tra l’equipaggio della Iuventa e i trafficanti di uomini. «Le indagini - dice Cartosio - risalgono all’autunno del 2016, nell’ordinanza di sequestro si contestano tre episodi di presunta immigrazione clandestina e cioè un trasporto del settembre 2016 e due del giugno di quest’anno, rispettivamente 140, 347 e 87 immigrati». La conferenza stampa si è tenuta oggi pomeriggio nella questura di Trapani con presenti il questore Agricola, i funzionari della Squadra Mobile e dello Sco nonché ufficiali della Capitaneria e della Guardia Costiera. Escluso che il sequestro sia da mettere in relazione alla mancata adesione della Ong “Jugend Rettet” all’accordo internazionale sui codici di condotta per i salvataggi in mare. «Abbiamo deciso di incontrare i giornalisti - esordisce Cartosio - perché si tratta di indagini particolari che meritano essere spiegate anche per evitare strumentalizzazioni di qualsiasi genereche non possono frenare attività giudiziaria. Stiamo applicando la legge , i reati scoperti sono concernenti espressamente l’immigrazione clandestina, il gip ha ritenuto sussistere gravi indizi di colpevolezza, commesso da soggetti che operano a bordo della Iuventa ancora in corso di identificazione. Si è accertato che questa imbarcazione seppure in qualche caso è intervenuta a salvare vite umane, cioè soggetti in pericolo di vita, in più casi a nostro avviso questi interventi in mare non sono avvenuti per salvare soggetti ma trasbordare sulla imbarcazione dei soggetti che venivano scortati fin sotto bordo dai trafficanti libici». E così la Iuventa sarebbe diventato il Caronte del Mediterraneo. Un patto e un accordo che non sarebbe stato di natura economica: «Non è provata l’ipotesi di un accordo a monte tra equipaggio e trafficanti». Ma è vero che si tratta di contatti in qualche modo documentati? «Preferisco non rispondere - dice Cartosio - per non violare il segreto di indagini ancora in corso». Tra i si dice l’ipotesi che qualcuno degli immigrati abbia documentato, con fotografie, la familiarità tra equipaggio e trafficanti. Qualcuno degli immigrati sentiti avrebbe anche raccontato di contatti telefonici tra trafficanti ed equipaggio della Iuventa, che in questo modo si sarebbero dati appuntamento in mare, per i trasbordi. Ma l’ipotesi di un guadagno economico viene accennata nell’ordinanza dal giudice Cersosimo. Aumentando l’attività della Iuventa, la Ong avrebbe ottenuto una maggiore visibilità internazionale, così da vedere lievitare le donazioni. Conferenza stampa e informazioni fino a questo punto. Di più magistrato e investigatori non hanno voluto dire. A specifica domanda il procuratore Cartosio ha tenuto a dire che l’indagine della Procura di Trapani non ha nulla a che vedere con eventuali indagini della Procura di Catania. Come si ricorderà lo scandalo sulle Ong e sui soccorsi in mare scoppiò all’indomani di dichiarazioni rese dal procuratore catanese Zuccaro: «Non so dire se anche Catania ha indagato sulla Iuventa» chiosa Cartosio. L’indagine della Procura di Trapani sulle organizzazioni non governative è la più datata a proposito di malaffare mascherato da filantropia. Ad attirare l’attenzione sarebbero stati i soccorsi quasi sempre nella stessa zona di mare, al limite delle acque libiche e a poche miglia dai porti di Sabrata e Zuara, salvataggi senza aver ricevuto un Sos e neppure una richiesta di intervento da parte delle autorità italiane. Alcuni dei migranti arrestati come scafisti hanno poi detto di essere stati costretti a sostituire i veri scafisti e di avere visto arrivare la nave dei soccorsi poco dopo che l’uomo che sino ad allora aveva condotto l’imbarcazione si era allontanato su un natante di appoggio. «Le Ong - conclude Cartosio ripetendo qualcosa che ha già detto in passato - fanno un lavoro meritorio ma chi sbaglia va punito».

      http://www.alqamah.it/2017/08/02/la-iuventa-faceva-da-caronte

    • Amici degli scafisti e ostili agli italiani, le carte dellʼinchiesta su Iuventa

      Dal decreto di sequestro emergono operazioni dʼintesa con i trafficanti e la complicità della guardia costiera libica

      http://www.tgcom24.mediaset.it/cronaca/amici-degli-scafisti-e-ostili-agli-italiani-le-carte-dell-inchiesta

      Commento di Fulvio Vassallo su FB:

      Una montagna di illazioni che diventano non solo indizi ma gia’condanna Evviva lo stato di diritto. Ricordo che anche.la magistratura di Catania ha deciso per la non punibilità degli scafisti che spesso sono scelti tra i migranti e forzati a condurre i mezzi. Ci sono le sentenze.

    • Basta Mar West

      Capita così di rado di dare ragione a un ministro che, quando accade, c’è da festeggiare. Il ministro è quello dell’Interno Marco Minniti, che ha deciso finalmente di mettere un po’ d’ordine nel Mar West del Mediterraneo, dove finora tutti, i buoni e i cattivi, facevano un po’ quel che pareva a loro. Premettiamo la solita ovvietà, a scanso di equivoci e di furbastri: chiunque salvi anche un solo migrante, fosse pure Belzebù, merita tutto il plauso e la gratitudine del mondo. Ma, siccome le navi delle Ong partono e/o approdano in acque italiane, è giusto che rispettino le regole dello Stato italiano.

      http://www.ilfattoquotidiano.it/premium/articoli/basta-mar-west

    • Il reato di solidarietà non esiste : i fatti e le norme. In difesa del principio di legalità.

      Il fermo ed il sequestro del battello appartenente all’organizzazione umanitaria tedesca Jugend Rettet, ed i possibili arresti di coloro che dopo la perquisizione a bordo verranno ritenuti responsabili del reato contestato, l’agevolazione dell’ingresso clandestino, impone alcune brevi considerazioni a fronte di una campagna di disinformazione che si è riaccesa dopo mesi di attacchi alle ONG, “colpevoli” di salvare troppe vite umane in mare, nella zona SAR libica ( istituita soltanto sulla carta) e di non “collaborare” abbastanza con le autorità di polizia nel “contrasto dell’immigrazione illegale” e nella caccia a trafficanti e scafisti. Accuse precise formulate dalla Procura di Trapani nel corso di una conferenza stampa.

      http://www.a-dif.org/2017/08/03/il-reato-di-solidarieta-non-esiste-i-fatti-e-le-norme-in-difesa-del-principio

    • Italy seizes NGO rescue boat for allegedly aiding illegal migration
      https://www.reuters.com/article/us-europe-migrants-italy-ngo-idUSKBN1AI21B

      Italian coastguards seized a migrant rescue boat operated by a German aid group in the Mediterranean suspected of aiding illegal immigration from Libya, a prosecutor said on Wednesday.

      Video showed the #Iuventa, which is run by #Jugend_Rettet, arriving at the island of Lampedusa surrounded by several coastguard vessels after it was stopped at sea before dawn.

      Police inspected the ship as soon as it docked and checked the crew passports. They later took charge of the boat and set sail for a larger port in Sicily.

      Jugend Rettet said on Twitter it had received no information about the investigation. It could not be reached for further comment.

      It was the first time Italian police have seized a humanitarian boat. The move came amidst growing suspicion over the role non-governmental organizations are playing in picking up migrants off the Libya coast and bringing them to Italian ports.

    • La presse italienne est complètement aveuglée...

      Migranti, le «consegne concordate» tra i trafficanti e la Ong tedesca. Che restituiva i barconi agli scafisti

      «Save the Children» ha segnalato le irregolarità: l’imbarcazione tedesca, sequestrata, è tra le più piccole impegnate nei soccorsi. Gli interventi avvenivano in assenza di pericolo immediato per i migranti


      http://www.corriere.it/cronache/17_agosto_02/migranti-consegne-concordate-trafficanti-ong-tedesca-che-restituiva-barconi

      Commentaire Matteo Tacconi sur FB:

      Il problema è una nave di una Ong tedesca che avrebbe caricato a bordo migranti, dopo un negoziato con i trafficanti a quanto pare scortati dalla guardia costiera libica, o l’ipotesi che quest’ultima li abbia scortati nonostante sia un vigore un accordo secondo cui la Libia dovrebbe pattugliare le sue coste? Tra l’altro, diverse motovedette della guardia costiera libica, giova ricordarlo, sono state donate dall’Italia.

      Vogliamo continuare a parlare delle Ong, cercando un capro espiatorio e un po’ di voti, oppure avviare una riflessione sull’esigenza di aprire canale legali per l’immigrazione, anche quella cosiddetta economica, di modo che non si debbano dare deleghe e soldi a Stati falliti come la Libia e favorire il traffico di esseri umani?

      Commentaire de R@inbow for Africa sur FB:

      In relazione alle indagini in corso sull’associazione Jugend Rettet e al sequestro della nave Iuventa in merito ai fatti contestati a settembre 2016 e a giugno 2017.

      Rainbow4Africa ha prestato servizio in qualità di partner medico di Jugend Rettet su Iuventa da novembre 2016 a maggio 2017, quando di comune accordo le due associazioni hanno deciso di interrompere la collaborazione.
      Le affermazioni riportate da la Repubblica, intestate al nostro Capo Missione Stefano Spinelli, non corrispondono a verità. Chiediamo, come abbiamo già fatto senza risposta, l’immediata rettifica.

      Durante la nostra permanenza nel Mar Mediterraneo il nostro unico scopo è stato quello di salvare vite umane: migliaia di migranti hanno beneficiato delle nostre cure mediche. Forse sarà una posizione ideologica: ma è quello che facciamo e continueremo a fare.

      Ci è stata segnalata dalle Autorità la presenza nel mar Mediterraneo di soggetti non meglio specificati, potenzialmente armati, che pattugliano il mare cercando barconi abbandonati da recuperare. L’attività di Frontex e delle altre agenzie investigative dovrebbe essere mirata proprio all’individuazione e arresto di questi attori. Compito di polizia che non può certo essere svolto da delle ONG.
      Le foto riportate da piu’ di un giornale, con l’avvicinamento di una imbarcazione con due uomini al rib della Iuventa, sono simili a quelle che pubblichiamo qua sotto, relative a un intervento a novembre 2016: come potete vedere anche in presenza della Guardia Costiera italiana questi soggetti non identificati si avvicinano alle imbarcazioni per cercare di recuperare i relitti.


      Nessun contatto con scafisti è stato ravvisato dai nostri volontari, I trasponder sono sempre rimasti accessi durante le missioni a cui abbiamo preso parte. Le operazioni si sono sempre svolte sotto l’attento coordinamento di MRCC di Roma.

      Rainbow4Africa ha sempre collaborato attivamente con le autorità italiane, e i suoi medici, infermieri e logisti sono sempre stati pronti a rispondere a ogni domanda posta da Guardia Costiera e autorità giudiziarie e lo rimangono tutt’ora. Confidiamo nella Magistratura italiana e che le indagini possano rapidamente chiarire i fatti contestati.

      https://www.facebook.com/Rainbow4Africa/posts/10154942670667874

    • Codice di condotta. Valerio Neri: «Vi spiego perché Save The Children ha detto sì»

      Dopo lunghe trattative, Moas e Save The Children sono le uniche ong ad aver firmato il Codice di condotta elaborato dal ministero dell’Interno per regolamentare il soccorso dei migranti nelle acque internazionali a nord della Libia. In questa intervista rilasciata a Vita.it, il Direttore generale di Save The Children Italia, Valerio Neri, spiega le ragioni del sì.

      http://www.vita.it/it/article/2017/08/01/codice-di-condotta-valerio-neri-vi-spiego-perche-save-the-children-ha-/144195
      #safe_the_children

    • Il “codice Minniti” mette fine alle Ong

      Il “codice di condotta” imposto dal governo italiano alle Ong che prestano soccorso in mare è un mostro partorito dal ministero dell’Interno, con la fattiva collaborazione dell’Unione Europea («Chi firma il codice avrà l’assicurazione di poter accedere ai porti italiani, chi non firma non potrà beneficiare delle stesse rassicurazioni», ammette Natasha Bertaud, portavoce del commissario per l’Immigrazione, Dimitris Avramopoulos).

      http://contropiano.org/news/politica-news/2017/08/02/codice-minniti-mette-fine-alle-ong-094433

    • L’Italie restreint les opérations de sauvetage en mer des migrants

      Accusée de « favoriser l’immigration clandestine » plutôt que de sauver des vies, l’ONG allemande Jugend Rettet a été privée de son navire de secours en Méditerranée par les autorités italiennes, mercredi 2 août. La Luventa a été conduite sur l’île de Lampedusa puis placée sous séquestre par les gardes-côtes italiens, à la demande du procureur de Trapani (Sicile). Selon les magistrats italiens, les membres de Jugend Rettet entretiendraient des liens directs avec les trafiquants d’êtres humains qui lancent des embarcations depuis les côtes libyennes en direction de l’Europe, se faisant ainsi leurs auxiliaires. Leur enquête, amplement médiatisée mais dont aucun élément vérifiable n’a filtré, s’appuierait sur des écoutes téléphoniques ainsi que sur les observations d’agents ayant travaillé sous couverture.

      http://www.lemonde.fr/europe/article/2017/08/03/l-italie-restreint-les-operations-de-sauvetage-en-mer-des-migrants_5168188_3

    • Un représentant du PD (parti démocrate a déclaré : "L’Italie ne peut pas se permettre de sauver des vies humaines"
      (no comment)

      Stefano Esposito contro le Ong : « Non possiamo permetterci di salvare vite umane »

      Le Ong hanno una approccio troppo ideologico e l’Italia non si può permettere di salvare le vite umane. Il senatore del PD Stefano Esposito ha assunto una presa di posizione piuttosto controversa per difendere il codide di condotta imposto dal ministro degli Interni Marco Minniti alle organizzazioni non governative impegnate nei soccorsi nel Mar Mediterraneo. Ecco lo screenshot del profilo Twitter di Agorà che sintetizza il pensiero di Esposito, impegnato questa mattina nella versione estiva del programma di Rai Tre condotto da Serena Bortone.


      http://www.giornalettismo.com/archives/2625725/ong-esposito-agora

    • #Navigare_a_vista” : un rapporto su salvataggi e media. Leggilo qui.

      Di operazioni di ricerca e soccorso i media parlano, e tanto: presenti nel 13% delle notizie sull’immigrazione nei principali quotidiani italiani e nel 18% dei servizi sull’immigrazione dei tg in prima serata e legate soprattutto al racconto di naufragi (39%) e azioni di salvataggio (22%). Ma come se ne parla? A fotografare la rappresentazione mediatica delle operazioni Sar (Search and Rescue) è il rapporto “Navigare a vista – Il racconto delle operazioni di ricerca e soccorso di migranti nel Mediterraneo centrale”, presentato oggi presso l’Associazione Stampa Estera da Osservatorio di Pavia, Associazione Carta di Roma e COSPE.

      http://www.cospe.org/news/presentato-oggi-navigare-a-vista-un-rapporto-su-salvataggi-e-media-leggilo-qu
      #rapport

      Lien vers le rapport :
      https://www.cartadiroma.org/wp-content/uploads/2017/05/REPORT-SAR_EMBARGATO-FINO-A-11.45-DEL-295.pdf

    • Da eroi a trafficanti: le accuse ai protagonisti delle operazioni di ricerca e soccorso in mare

      Le operazioni di ricerca e soccorso (SAR) dei migranti sono oggi uno dei temi principali nel dibattito politico, mediatico e pubblico. È un argomento direttamente collegato alle politiche nazionali ed europee in materia di migrazione e, più o meno indirettamente, alle politiche di sicurezza e spesso sovrapposto e intrecciato a storie umane, individuali o collettive, di speranza, gioia, sofferenza e morte

      http://www.questionegiustizia.it/articolo/da-eroi-a-trafficanti_le-accuse-ai-protagonisti-delle-operazioni-

    • Perché la campagna contro le Ong ha prodotto danni irreversibili

      Ieri pomeriggio, dopo che si era parlato di un «regolare controllo,» la magistratura italiana ha disposto il sequestro della nave Iuventa, gestita dalla Ong tedesca Jugend Rettet e scortata a Lampedusa da uno spiegamento della Guardia costiera e delle forze dell’ordine.


      https://www.vice.com/it/article/evze8w/perche-la-campagna-contro-le-ong-ha-prodotto-danni-irreversibili

    • Migranti e Libia, l’agente infiltrato sulla nave della Ong: «Così ho scoperto i contatti tra Iuventa e i trafficanti libici»

      Il poliziotto dello #Sco per 40 giorni a bordo dell’imbarcazione di “Save the children”


      http://roma.corriere.it/notizie/cronaca/17_agosto_04/agente-infiltrato-nave-ong-cosi-ho-scoperto-contatti-iuventa-traffican

      #Servizio_centrale_operativo (sco):

      Il Servizio centrale operativo è un servizio della Direzione centrale anticrimine della Polizia di Stato. Coordina le squadre mobili delle questure italiane e l’attività investigativa sulla criminalità organizzata.[1]

      https://it.wikipedia.org/wiki/Servizio_centrale_operativo

    • Migranti: Unhcr, in Libia non centri ma carceri orribili

      BRUXELLES - «Non ci sono campi o ’centri» per i migranti «in Libia, ma solo prigioni, alcune controllate dalle autorità, altre da milizie e trafficanti, e vi sussistono condizioni orribili. Chiunque venga sbarcato sulle coste libiche torna in queste carceri. Possiamo sperare che un giorno ci saranno centri decenti e aperti, ma oggi non esistono». Così Vincent Cochetel, inviato speciale dell’Unhcr (l’agenzia Onu per i rifugiati) per la rotta del Mediterraneo Centrale, in un’intervista all’ANSA. Secondo Cochetel, «va bene che l’Italia e altri contribuiscano ad accrescere la capacità della Guardia costiera libica, ma deve essere fatto secondo gli standard dei diritti umani e nella piena coscienza di quanto avviene nelle carceri libiche». «E’ importante anche educare la Guardia costiera libica agli standard dei diritti umani ed assicurare che nessuno tra loro colluda con i trafficanti, e chi lo fa sia processato», aggiunge.

      http://www.ansamed.info/ansamed/it/notizie/stati/europa/2017/08/04/migranti-unhcr-in-libia-non-centri-ma-carceri-orribili_02ef9559-fc38-4da1-

      Avec ce commentaire de Fulvio Vassallo sur FB:

      E ADESSO I PROCURATORI DI TRAPANI COME FARANNO AD ESCLUDERE CHE TUTTE LE PERSONE SOCCORSE IN MARE,ANCHE IN ACQUE LIBICHE, SI TROVANO IN EVIDENTE STATO DI NECESSITA’ COMUNQUE AVVENGA IL SOCCORSO. E POI SI MUORE ANCHE CON IL MARE LISCIO COME L’OLIO. CI SONO VIDEO E FILMATI CHE LO PROVANO. NON TAROCCATI COME QUELLI CHE USANO I SERVIZI.

    • Le cercle se referme...

      Caos Mediterraneo : le manovre occulte di Defend Europe sull’indagine Iuventa

      Un link lega l’indagine sulla nave Iuventa con l’operazione della destra europea “Defend Europe”. È il contatto tra la società di sicurezza privata #Imi_Security_Service. Sono loro che per primi segnalano “talune anomalie del servizio di search and rescue svolto ad opera della Iuventa...

      Un link lega l’indagine sulla nave Iuventa con l’operazione della destra europea “Defend Europe”. E’ il contatto tra la società di sicurezza privata #Imi_Security_Service di #Cristian_Ricci – ovvero il gruppo di contractor che ha denunciato le “anomalie” della nave #Iuventa, facendo aprire il fascicolo della Procura di Trapani - con l’ex ufficiale della Marina militare #Gian_Marco_Concas, uno dei portavoce di Generazione identitaria. Esperto di navigazione e skipper, Concas è stato definito come il “direttore tecnico” dell’operazione navale della rete europea anti migranti, che in queste ora sta muovendo la C-Star nella zona Search and Rescue (Ricerca e Salvataggio) davanti alle acque libiche. E’ apparso in un video della fine di luglio leggendo un comunicato ufficiale di Generazione identitaria, dove l’organizzazione si rivolgeva – con tono di scherno – alle associazioni antirazziste, all’Arci e alla redazione di Famiglia cristiana.

      http://m.famigliacristiana.it/articolo/caos-mediterraneo-quel-link-occulto-tra-defend-europe-e-l-operaz

    • Cosa c’è nelle carte dell’inchiesta sulla nave Ong sequestrata a Lampedusa

      Il racconto a ’La Stampa’ di un agente sotto copertura. I volontari erano pagati 10 mila euro al mese

      https://www.agi.it/cronaca/nave_ong_sequestrata_jugend_rettet-2009090/news/2017-08-03

      L’article paru dans La Stampa:

      Favori agli scafisti e saluti in mare. “Con l’Italia noi non collaboriamo”

      Il ruolo di un agente sotto copertura imbarcato con Save the Children. Ombre sulla guardia costiera libica. Un’attivista: “Ai volontari 10mila euro”

      http://www.lastampa.it/2017/08/03/italia/cronache/favori-agli-scafisti-e-saluti-in-mare-con-litalia-noi-non-collaboriamo-yrUWoWllcFezXHpLe2y1yN/pagina.html

    • Migranti, i testimoni sulla Iuventa: “Dicevano: ‘Più salvataggi faremo e più donazioni riceveremo’”

      Testimonianze e conversazioni della società di sicurezza di Save the children: “Quelli sostengono solo il portafogli che portano in tasca. In mare barchini in vetroresina: per qualcuno sono «favoreggiatori»

      http://www.ilfattoquotidiano.it/premium/articoli/piu-salvataggi-faremo-e-piu-donazioni-e-soldi-riceveremo-dicevano

      Migranti, Renzi: “Se una ong frequenta scafisti, usare pugno duro”. Di Maio: “Faccia di bronzo, quando lo dicevo io…”

      Il segretario del Pd insiste anche sul numero chiuso. La Meloni: «Riprenda il decreto flusso invece di dire idiozie»

      http://www.ilfattoquotidiano.it/2017/08/04/migranti-renzi-se-una-ong-frequenta-scafisti-usare-pugno-duro-di-maio-faccia-di-bronzo-quando-lo-dicevo-io/3775658

      Avec ce commentaire de Fulvio Vassallo sur FB:

      Prove zero, linciaggio mediatico riuscito , altre stragi in vista. Demicrazia a rischio quando un ministro dell’interno detta la linea alla magistratura. E questo non riguarda soltanto i migranti.

    • Migranti e Ong, verifiche anche su Medici Senza Frontiere

      Indagini su «consegne concordate» in alto mare e possibili accordi tra Ong. Medici senza Frontiere (che non aderisce al codice): «Non ci fermeremo»

      http://www.corriere.it/esteri/17_agosto_04/migranti-ong-verifiche-anche-medici-senza-frontiere-09196acc-7958-11e7-9267

      Avec ce commentaire de Marta Esperti sur FB:

      Si passa al linciaggio mediatico di MSF.
      Mi perdoni la Scarzanini in questo articolo, ma non ho idea di come si posano scrivere tante falsità e supposizioni prive di fondamento e ancora considerarsi «giornalisti».

    • "No" al codice sui migranti, nave Msf non viene fatta entrare a Lampedusa

      Sono giunti nella serata di ieri a Lampedusa i 127 migranti che erano a bordo della nave Prudence di Medici senza Frontiere.

      A portarli nell’isola - dopo un trasbordo dalla stessa nave - due imbarcazioni della Guardia Costiera uscite a 33 miglia dall’isola fuori dalle acque territoriali.

      La nave di Msf non è dunque mai arrivata a Lampedusa, secondo quanto si apprende al Viminale, come prevede il codice di regolamentazione delle Ong voluto dal ministro Minniti secondo cui le organizzazioni che non lo sottoscrivono «sono fuori del sistema di soccorso».

      È dunque il primo caso di applicazione delle regole concordate tra l’Italia e le Ong.

      http://www.unionesarda.it/articolo/cronaca/2017/08/06/no_al_codice_sui_migranti_nave_msf_non_viene_fatta_entrare_a_lamp-68-630

    • ASGI: il Governo riveda la sua linea politica, il codice di condotta mina l’efficacia delle attività di soccorso

      Non è un atto avente valore di legge, ma solo una proposta di accordo, dove il necessario coinvolgimento paritario delle parti è clamorosamente mancato. Non sarà legittima alcuna reazione del Governo nei confronti delle ONG non firmatarie se non nei casi e nei limiti già sanciti dalle norme nazionali e internazionali .

      http://www.asgi.it/asilo-e-protezione-internazionale/codice-condotta-ong-governo-mina-efficacia-soccorso

    • Svelato il trucco di Minniti. Il Codice per le ONG è una buffonata

      Cambio di rotta nella politica dei salvataggi dei migranti, Sono giunti in serata a Lampedusa i 127 migranti che erano a bordo della nave Prudence di Medici senza frontiere. A portarli nell’isola – dopo un trasbordo dalla stessa nave – due imbarcazioni della Guardia Costiera classe 300 uscite a 33 miglia dall’isola fuori dalle acque territoriali.

      La nave di Msf non è dunque mai arrivata a Lampedusa, secondo quanto si apprende al Viminale, come prevede il codice di regolamentazione delle ong voluto dal ministro Minniti secondo cui le organizzazioni che non lo sottoscrivono ‘sono fuori del sistema di soccorso’.

      Le navi delle ONG riottose, come da promessa/minaccia di Minniti, in effetti non scaricano più migranti e rifugiati nei nostri porti. Adesso ci pensano le nostre navi ad andare loro incontro al di fuori delle acque territoriali, a trasbordare i salvati e a portarli nei porti italiani.

      Se sembra una presa in giro è perché lo è. Altro che «cambio di rotta» com’è scritto da Repubblica.

      Ecco la genialata per salvare la capra e i cavoli del ministro e del governo. Ed ecco allora che l’iniziativa del governo si rivela per quel che si sapeva essere fin da subito: uno spot elettorale molto costoso. Un’iniziativa che aumenta i costi per il nostro paese e i rischi per gli operatori delle ONG, della Marina e per gli stessi salvati, perché un trasbordo in mare aperto è intrinsecamente più pericoloso di uno sbarco in porto.

      https://mazzetta.wordpress.com/2017/08/06/svelato-il-trucco-di-minniti-il-codice-per-le-ong-e-una-buffonata/amp

    • "Avviso le Ong in chat" Padre Zerai ora rischia l’accusa di complicità

      Il prete eritreo, amico della Boldrini, può finire tra gli indagati per favoreggiamento
      P adre Mussie Zerai, l’«angelo» dei migranti non solo eritrei e amico della presidente della Camera, Laura Boldrini, ammette che informa le Ong su una chat parallela ai soccorsi ufficiali dei barconi da recuperare di fronte alla Libia.

      http://www.ilgiornale.it/news/politica/avviso-ong-chat-padre-zerai-ora-rischia-laccusa-complicit-1428683.html?mo
      #Père_Zeraï #Père_Zerai

      Commentaire de Fulvio Vassallo sur FB:

      Ancora fango messo in giro dal Giornale, vera e propria macchina dell’odio che rilancia l’accusa formulata dalla Procura di Trapani secondo cui nei soccorsi al largo delle coste libiche se il mare e’ calmo non ricorrerebbe l’esimente dello stato di necessita’. Quando il rapporto tra menzogna e verita’ e’ capovolto, come sta succedendo in questi giorni, quando la solidarieta’ diventa resto senza una previsione di legge e l’omissione di soccorso viene lodata come «scelta responsabile», quando si preparano liste di proscrizione ed i razzisti possono spadroneggare, siamo davvero ad una forma nuova di fascismo. Con il bollo del ministero dell’interno.

    • Quanti morti volete a Ferragosto?

      In questo momento non mi interessa valutare quale sia la vera ragione dietro il codice. Se quella ufficiale, aiutare i magistrati italiani a svolgere indagini sui trafficanti, o quella implicita, ridurre la quantità di migranti che arrivano in Italia. Quel che mi interessa è la naturale conseguenze dell’applicazione letterale del regolamento. Meno navi nelle aree di soccorso e per meno tempo. E quindi, più migranti affogati.

      http://www.ilpost.it/davidedeluca/2017/08/04/migranti-ong

    • Msf: ora meno coinvolti nei soccorsi, ma continueremo a salvare vite

      ROMA. Dopo la mancata firma al codice delle ong «non siamo più i primi ad essere chiamati per i soccorsi, come accadeva prima. Sappiamo che lavoreremo di meno ma siamo sempre a disposizione della Guardia Costiera. Sappiano che noi ci siamo e siamo disponibili a collaborare». Lo dice Michele Trainiti, capo progetto Sar della ong. «Ieri sera - ha precisato - nessuno ha chiesto di entrare a Lampedusa, nessuno ce lo ha vietato. Operazioni come quella di ieri sono usuali». Magari in altre condizioni, «ci saremmo potuti avvicinare di più» all’isola.

      http://gds.it/2017/08/06/msf-ora-meno-coinvolti-nei-soccorsi-ma-continueremo-a-salvare-vite_707435

    • Migranti e Ong: #Codacons contro Medici senza frontiere

      TRAPANI - “Dopo le gravi rivelazioni sul presunto coinvolgimento di Medici Senza Frontiere nell’inchiesta della procura di Trapani relativa a soccorsi e trasbordi in mare effettuati senza essere stata allertata dalla Guardia costiera, il Codacons ha deciso di scendere in campo per difendere i tanti cittadini che, nel tempo, hanno finanziato la Ong”. Parole di Francesco Tanasi, segretario nazionale Codacons, che puntualizza come la questione sia di primaria importanza.

      http://www.newsicilia.it/cronaca/migranti-ong-codacons-contro-medici-frontiere/256786

    • Tension entre des ONG et l’Italie

      Le navire de l’ONG Jugend Rettet est soupçonné de « comportements favorisant l’immigration illégale ». Polémique sans fondement, voire « stratégie de détournement », dénoncent les milieux d’aide aux migrants.

      Un bateau de l’ONG Jugend Rettet s’est retrouvé, mercredi, bloqué à Lampedusa, sous contrôle par des gardes-côtes. Quelques heures plus tard, la police italienne a annoncé avoir « préventivement » mis le bateau sous séquestre dans le cadre d’une enquête entamée en octobre 2016. Le navire est soupçonné d’avoir eu « des comportements favorisant l’immigration illégale ».

      Cet incident intervient quel­ques jours après que Jugend Rettet a refusé de signer le code de conduite présenté par le Gouvernement italien. Ce texte édicte treize règles sur le sauvetage des migrants en Méditerranée, interdisant par exemple aux ONG d’entrer dans les eaux libyennes et les obligeant à échanger avec le Centre de coordination maritime de Rome. Le Ministère de l’intérieur italien avait prévenu : sans signature du code de conduite, les ONG ne pourraient pas être incluses dans le système officiel de sauvetage en mer.

      Accusations colportées par les antimigrants :

      « Favoriser l’immigration illégale », c’est ce qui est reproché aux ONG par une partie de l’opinion publique italienne, depuis maintenant plusieurs mois. Certains les accusent de créer un appel d’air : avec les sauvetages, elles pousseraient encore plus de migrants à tenter la traversée. L’Italie est débordée par l’afflux migratoire. C’est dans ce con­texte de controverses et de pressions que le pays a proposé ce code de conduite visant à réguler l’action de sauvetage menée par les ONG en Méditerranée.

      Mais pour la cofondatrice de SOS Méditerranée, Sophie Beau, ce texte reprend des accusations initialement colportées par certains milieux antimigrants : « La formulation laisse entendre qu’il y aurait collusion des ONG avec les passeurs. »

      Les négociations autour du texte et de ses amendements ont pris fin lundi dernier. Proactiva Open Arms, Save the Children et Migrant Offshore Aid Station ont signé le texte. Cinq autres ONG ont refusé : Médecins sans frontières (MSF), SOS Méditerranée et les organisations allemandes Sea Watch, Sea Eye et Jugend Rettet. Plusieurs points du texte cristallisent des tensions.

      Pas d’armes à bord

      L’interdiction de transférer les personnes secourues sur d’autres navires « sauf en cas de demande du Centre de coordination maritime (MRCC) », est vivement critiquée par les ONG. « On nous interdit presque les transferts, même si ce n’est pas formulé comme cela », explique Sophie Beau. « Cela n’a pas de sens, mardi encore, huit cadavres récupérés par Proactiva Open Arms ont été transférés sur l’un de nos bateaux. »

      « Si on doit ramener au plus vite les personnes secourues sur les côtes, sans pouvoir faire de transferts, on prend le risque d’avoir plus de morts ! » ajoute Corinne Torre, chef de mission France de Médecins sans frontières.

      L’autre point de friction, c’est la présence imposée de policiers éventuellement armés à bord des navires des ONG. « Le Gouvernement italien a dit qu’il ne pouvait pas préciser si les policiers seraient armés », raconte Sophie Beau. « Or notre mission est de protéger les personnes que nous secourons, qui vien­nent juste de vivre un traumatisme. Nous n’avons rien à cacher, mais nous ne pouvons pas accepter une interférence dans notre mission humanitaire, et d’avoir des armes à bord. »

      Même son de cloche chez MSF : « Nous refusons les armes dans tous nos programmes. Si on accepte, on va nous assimiler avec la police, et notre mission reste médicale. »

      Moyens de sauvetage insuffisants

      Refusant tout positionnement radical, Sophie Beau insiste : « Nous sommes dans un esprit de dialogue. Nous sommes prêts à signer si les ambiguïtés sont levées. » Elle se montre cependant peu optimiste quant à l’efficacité réelle de ce texte : « Ce qui est ridicule, c’est que cela ne va amener aucun progrès dans le fonctionnement des sauvetages. Il n’y a aucune garantie pour les ONG. »

      « Avec cette polémique sur le code de conduite, on ne parle plus du fond, déplore la cofondatrice de SOS Méditerranée. Cela détourne l’attention du fait que les Etats ne mettent pas en place suffisamment de moyens de sauvetage. Pour moi c’est une stratégie de détournement. L’Italie subit une grosse pression de l’opinion publique, et c’est sa manière de répondre, mais cela ne résout en rien le problème migratoire. »

      L’Union européenne a réaffirmé son soutien à l’Italie. Lors d’un point presse mardi, la porte-­parole de la Commission européenne, Natasha Bertaud, a déclaré : « L’idée d’un code de conduite a été soutenue de façon unanime par les Ministères de l’intérieur (des 28 pays membres). Cette mesure contribuera à une meilleure gestion des flux migratoires. » Depuis le début de l’année, 111 514 migrants sont arrivés en Europe, dont 93 500 en Italie, selon l’Organisation internationale pour les migrants.

      https://m.lecourrier.ch/151516/tension_entre_des_ong_et_l_italie

    • Migrant rescue vessel stranded off Malta

      A migrant rescue boat, the Golfo Azurro, is currently just off the coast of Malta, awaiting instructions on where it can disembark irregular migrants that it picked up in Libya.

      A spokesman for the Armed Forces said that there was very little information at the moment and contact is still being established with the trawler, although some of the NGO volunteers on board wish to disembark in Malta.

      Unconfirmed reports say that the vessel picked the migrants up off Libya and that Italy has not given permission for it to drop them off. Marine traffic websites show the vessel as being ’at orders Sicily’.

      It is not yet known how many migrants are on board.


      https://www.timesofmalta.com/mobile/articles/view/20170807/local/migrant-rescue-vessel-stranded-off-malta.655117

    • Sorpresa, spunta il prete amico della Boldrini dalle chat segrete delle Ong

      Un’inchiesta del Giornale rivela la presenza di una chat, parallela ai soccorsi ufficiali, fra le navi delle Ong di fronte alla Libia, nella quale si legge che un prete molto noto segnala nella chat dove andare a prendere i barconi. Si tratta del religioso che venne accolto con tutti gli onori alla Camera dalla presidente Laura Boldrini. Naturalmente.


      http://www.secoloditalia.it/2017/08/sorpresa-spunta-il-prete-amico-della-boldrini-dalle-chat-segrete-delle

    • ONG, l’inchiesta di Trapani, Zuccaro e il codice di condotta: domande e risposte

      Il 2 agosto viene fermata dalla Guardia Costiera italiana l’imbarcazione “Iuventa” della ONG tedesca, Jugend Rettet, e scortata nel porto di Lampedusa. In un primo momento, il comandante della Capitaneria di porto della città, Paolo Monaco, aveva comunicato che si trattava «di un normale controllo, che abbiamo fatto e che non comporterà alcun problema». Ma durante la giornata viene pubblicata la notizia che l’imbarcazione dell’organizzazione non governativa era stata messa sotto sequestro preventivo dal giudice delle indagini preliminari (gip) su richiesta della Procura di Trapani. I magistrati siciliani, come riferito in Parlamento nel maggio scorso, stavano portando avanti delle indagini con ipotesi di reato di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina che coinvolgevano «anche non le ONG ma soggetti appartenenti alle organizzazioni non governative». In quell’occasione però non vennero fornite da parte dei pm indicazioni su quale ONG fosse coinvolta nell’inchiesta.

      http://www.valigiablu.it/ong-migranti-inchiesta-trapani-zuccaro-codice-condotta

    • L’indagine sulla ong tedesca e la nave Iuventa. Le accuse, l’infiltrato e i rapporti tesi con Roma

      Cronaca – Tre giorni fa l’imbarcazione è stata sequestrata dalla Procura di Trapani. Le 150 pagine del dispositivo passano in rassegna le contestazioni, partite da due dipendenti di una società di sicurezza e da un agente sotto copertura. Secondo il giudice però «trafficanti e appartenenti alle ong sono agli antipodi»

      http://meridionews.it/articolo/57593/lindagine-sulla-ong-tedesca-e-la-nave-iuventa-le-accuse-linfiltrato-e-i-

    • Tutte le accuse contro l’ong Jugend Rettet

      Le accuse contro la Iuventa
      Le indagini della procura di Trapani, guidata da Ambrogio Cartosio, sono andate avanti contemporaneamente all’approvazione di un codice di condotta voluto dal governo italiano per le ong attive nel Mediterraneo. Il codice, che prevede tra le altre cose la presenza di agenti armati della polizia giudiziaria a bordo delle navi, non è stato firmato da alcune organizzazioni, tra cui la tedesca Jugend Rettet.

      Il 2 agosto il giudice per le indagini preliminari di Trapani Emanuele Cersosimo, accogliendo la richiesta della procura, ha emesso un decreto di sequestro preventivo della nave Iuventa della Jugend Rettet. La motopesca è stata scortata dalla guardia costiera italiana fino al molo di Lampedusa, prima di essere trasferita al porto di Trapani.

      L’ipotesi di reato su cui la procura siciliana sta lavorando è quella di cui Cartosio aveva già parlato a maggio: favoreggiamento dell’immigrazione illegale aggravata, secondo l’articolo 12 del Testo unico sull’immigrazione 286 del 1998. I nomi dei sospettati non sono ancora noti e si procede contro ignoti. L’aggravante è data dal fatto che l’ingresso illegale ha riguardato più di cinque persone e la pena prevista per questo tipo di reato va da cinque a quindici anni di reclusione e una multa di 15mila euro per ogni persona che è stata favorita nell’ingresso in Italia.

      Gli episodi contestati alla nave Iuventa sono tre

      Il procuratore aggiunto di Trapani in una conferenza stampa ha spiegato che “gli episodi contestati alla nave Iuventa sono tre, avvenuti il 10 settembre del 2016, il 18 giugno del 2017 e il 26 giugno 2017”. Cartosio ha detto che durante questi episodi sono stati documentati dei contatti “tra coloro che scortavano gli immigrati fino alla Iuventa e membri dell’equipaggio della nave”.

      Un’attività per la quale, secondo la procura, i membri dell’equipaggio non ricevono alcun compenso dai trafficanti, “la motivazione riteniamo resti essenzialmente umanitaria”. Inoltre, secondo le indagini, gli operatori della Iuventa avrebbero lasciato alla deriva tre imbarcazioni, non distruggendole, e questo avrebbe permesso ai trafficanti di recuperarle. Le fonti dell’indagine sarebbero delle foto e dei video girati da alcuni agenti sotto copertura, imbarcati a bordo della nave Vos Hestia, dell’organizzazione umanitaria Save the children, attiva nello stesso tratto di mare.

      Sempre secondo la procura, non ci sarebbero stati gli estremi dello stato di necessità per procedere a un’attività di soccorso, cioè non ci sarebbe stato un imminente pericolo per le persone soccorse, e per questo l’accusa di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina rimarrebbe in piedi.

      Un reato ad ampio raggio
      In Italia il reato di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina è stato introdotto nel 1998 e colpisce chiunque aiuti dei cittadini stranieri a entrare nel paese in maniera irregolare, anche a scopi umanitari e senza lucro.

      “È un reato molto particolare, perché è un reato di pericolo”, spiega l’avvocato Guido Savio, dell’Associazione studi giuridici sull’immigrazione (Asgi). “Non solo punisce chi effettua il trasporto, chi finanzia, chi gestisce, chi organizza il traffico di esseri umani, ma anche chi aiuta l’ingresso e questo a prescindere dal fatto che l’ingresso si verifichi”. Questa seconda parte della norma comporta uno spettro molto ampio di applicazione.

      https://www.internazionale.it/notizie/annalisa-camilli/2017/08/08/accuse-ong-iuventa-jugend-rettet

    • Noi del Moas in mare da tre anni per colmare le lacune d’Europa

      La migrazione è senza dubbio il tema che sta segnando irrimediabilmente la nostra epoca. Nonostante sia parte integrante della storia umana e appaia come una caratteristica insita del genere umano, adesso viene presentata come fosse una tragica novità. Ogni giorno veniamo letteralmente inondati di notizie, più o meno veritiere, che affrontano il tema dei flussi migratori nel bacino del Mediterraneo. Sono questi, infatti, quelli che ci riguardano più da vicino perché vanno a toccare i nostri assetti socio-economici e destabilizzare le nostre politiche nazionali.

      http://www.huffingtonpost.it/regina-catrambone/moas-3-anni-di-ricerca-e-soccorso-in-mare_a_23068724

    • Perché la questione delle ONG nel Mediterraneo sembra una fake news architettata da siti esteri

      Adesso che la Commissione difesa del Senato ha chiuso l’indagine conoscitiva sul ruolo delle ONG nel Mediterraneo, scagionandole da ogni ipotesi di complotto con i trafficanti, e le acque si sono dunque calmate, è giunto il tempo di fermarsi a riflettere su come si sia formato il vortice mediatico, politico e persino giudiziario sulle operazioni di salvataggio compiute nel Mediterraneo.

      http://www.huffingtonpost.it/costanza-hermanin/perche-la-questione-delle-ong-nel-mediterraneo-sembra-una-fake-n_a_22

      Dans cet article, on dit que cette vidéo a été celle qui a enclenché la polémique. C’est une vidéo publiée par #Gefira (que vous trouvez aussi dans le fil sur les #identitaires) :
      https://www.youtube.com/watch?v=eDBNyEplPOk

      Et l’article publié par Gefira toujours quelques jours après avoir publié la vidéo :

      Caught in the act : NGOs deal in migrant smuggling
      https://gefira.org/en/2016/11/15/caught-in-the-act-ngos-deal-in-migrant-smuggling

      Et un autre qui a suivi quelques jours après :

      NGOs are smuggling immigrants into Europe on an industrial scale
      https://gefira.org/en/2016/12/04/ngos-are-smuggling-immigrants-into-europe-on-an-industrial-scale

      Puis la nouvelle fait le tour de plein de sites douteux :

      Le parole di Gefira sono presto riprese da altri siti di disinformazione, per esempio il bulgaro #Zero_Hedge, altro sito che si autodefinisce specializzato in finanza, ma che è stato smascherato sia dai media americani, sia dalle istituzioni finanziarie che lo hanno descritto come"conspirational" e filorusso. Il post di Zero Hedge che riprende Gefira è stato condiviso 4.500 volte su Twitter. Altre riprese di dicembre: #Dailystormer, sito neonazista, #Southfront, filorusso, #Shoebat e #Barenakedislam, islamofobi.

      La news arriva in Italia tramite un altro sito di disinformazione apertamente filorusso, #SitoAurora, che riprende la notizia di Gefira il 7 dicembre. L’8 dicembre la notizia è su #comedonchisciotte.org

      Et enfin, le 6 mars, arrive la vidéo en italien de #Luca_Donadel qui a été vue presque 700’000 fois :

      Mesi più tardi, il 6 marzo, il blogger Luca Donadel – in quello che diverrà un video virale – riprende esattamente metodologia e informazioni del sito Gefira per avvalorare la tesi della cospirazione delle ONG.

      –-> https://www.youtube.com/watch?v=dP4rYgJKo_w

    • Con Don Mussie Zerai. Noi non abbiamo paura

      Mi riservo di controbattere nelle sedi legali opportune a questa serie di calunnie che mi sono state indirizzate. Per il momento posso dire di aver ricevuto solo la mattina di lunedì 7 agosto, mentre rientravo da un viaggio di lavoro, la notizia che la Questura di Trapani dovrebbe notificarmi l’avviso di un procedimento per conto della locale Procura. Immagino che sia un provvedimento ricollegabile all’inchiesta aperta sulla Ong Jugend Rettet. Se di questo si tratta, posso affermare in tutta coscienza di non aver nulla da nascondere e di aver agito sempre alla luce del sole e in piena legalità. A parte l’iniziativa di Trapani, di cui ho già informato i miei legali in modo da prenderne visione ed eventualmente controbattere in merito, non sono stato chiamato in alcuna altra sede per giustificare o comunque rispondere del mio operato in favore dei profughi e dei migranti.

      http://www.a-dif.org/2017/08/09/con-don-mussie-zerai-noi-non-abbiamo-paura

    • Migranti. Indagato Mussie Zerai, prete candidato al Nobel che segnala i barconi in difficoltà

      Don Mussie Zerai è indagato dalla Procura di Trapani nell’ambito di indagini su attività di salvataggio dei migranti in cui sarebbero coinvolte delle ong. “Ho ricevuto dalla procura di Trapani una comunicazione che c’è una indagine sul mio conto, una indagine che risale al 2016. Non so altro, non cosa mi sia contestato”, ha confermato il sacerdote eritreo candidato al Nobel per la pace nel 2015, fondatore e presidente dell’agenzia di informazione Habeshia, per la Cooperazione allo Sviluppo.

      http://www.ilfattoquotidiano.it/2017/08/09/migranti-indagato-mussie-zerai-prete-candidato-al-nobel-che-segnala-i-barconi-in-difficolta/3785447

    • Per una alternativa a Minniti ed ai suoi servizi, per il diritto alla vita.

      Dopo il sequestro della nave Juventa dell’organizzazione tedesca Jugend Rettet e le notizie, ancora assai poco circostanziate, del coinvolgimento di Don Mussie Zeraj nell’inchiesta promossa dalla Procura di Trapani, avviata a seguito di alcune segnalazioni ricevute da ambienti vicini ai servizi segreti, sembra che la linea del ministro dell’interno Minniti stia ottenendo risultati eccellenti. Da una parte è stato spaccato il fronte delle ONG, e anche alcune che avevano dichiarato di non accettare il codice di condotta lo hanno poi firmato, da un’altra parte si collega il rallentamento delle partenze dalla Libia, praticamente dimezzate rispetto ai mesi di luglio ed agosto dello scorso anno, con il maggiore rigore contro le navi umanitarie e soprattutto con la messa in opera degli accordi stipulati con il governo Serraj il 2 febbraio scorso.

      http://www.a-dif.org/2017/08/10/per-una-alternativa-a-minniti-ed-ai-suoi-servizi-per-il-diritto-alla-vita

    • Don Zerai indagato, chi salva vite è un eroe e non un criminale

      Oskar Schindler ben avrebbe potuto essere indagato, imputato, condannato dalla Germania nazista per avere salvato più di mille ebrei dallo sterminio. Carlo Angela, papà del giornalista televisivo Piero, dando rifugio nella sua clinica a tantissimi ebrei, li salvò dalla furia nazi-fascista e dunque dalla morte. Moussa Abadi era un ebreo siriano e, insieme al vescovo di Nizza, Paul Rémond, salvò centinaia di bambini ebrei nascondendoli da chi li rastrellava.

      http://www.ilfattoquotidiano.it/2017/08/10/don-zerai-indagato-chi-salva-vite-e-un-eroe-e-non-un-criminale/3786821

    • Perché stare dalla parte delle Ong e di don Zerai

      “Il mio intervento è stato concepito nel medesimo spirito dell’operazione Mare Nostrum – varata nel novembre 2013 dal Governo italiano sulla scia della tragedia del 3 ottobre a Lampedusa e purtroppo revocata dopo un anno – nella convinzione che se programmi del genere fossero in vigore ad opera delle istituzioni europee o magari dell’Onu, probabilmente non sarebbe stata necessaria la mobilitazione delle Ong e, più modestamente, quella di Habeshia nel Mediterraneo. Fermo restando che il problema non si risolve con il soccorso in mare, per quanto tempestivo ed efficiente, ma, nel breve/medio periodo, con l’organizzazione di canali legali di immigrazione e con una riforma globale del sistema europeo di accoglienza e, nel lungo periodo, con una stabilizzazione/pacificazione dei paesi travolti da situazioni di crisi estrema che costringono migliaia di persone a fuggire ogni mese”.

      http://www.tempi-moderni.net/2017/08/11/perche-stare-dalla-parte-delle-ong-e-di-don-zerai

    • Minniti scatena l’alleato libico e piega la chiesa. Fuoco incrociato sulle ONG.

      La guerra alle ONG che fanno soccorso in mare sembra giunta ad un punto di svolta, con l‘attacco a fuoco di una motovedetta di Tripoli e la dichiarazione di interdizione del passaggio in acque internazionali ricadenti nella zona SAR libica rivolta soltanto alle navi delle stesse organizzazioni governative, incluse anche quelle che hanno recentemente capitolato, firmando un Codice di condotta con il ministro dell’interno. Azioni sinergiche che stanno preparando veri e propri respingimenti collettivi come quelli per i quali nel 2012 l’Italia è stata condannata dalla Corte Europea dei diritti dell’Uomo.

      http://www.a-dif.org/2017/08/11/minniti-scatena-lalleato-libico-e-piega-la-chiesa-fuoco-incrociato-sulle-ong

    • Ong, modifiche al codice: così firma anche Sos Méditerranée

      Polizia a bordo solo su mandato della magistratura e trasbordi permessi sotto il coordinamento della Guardia costiera: sono i due emendamenti al Codice di comportamento che hanno convinto Sos Mediterranèe a firmare al Viminale

      http://www.repubblica.it/cronaca/2017/08/11/news/ong_polizia_a_bordo_solo_su_mandato_della_magistratura_e_trasbordi_permessi_sotto_il_coordinamento_della_guardia_costiera-172856689/?ref=twhr

    • «Salvare i migranti nel Mediterraneo è compito degli Stati, non delle ong»

      Il sacerdote eritreo Mussie Zerai, residente in Svizzera, è indagato dalla Procura di Trapani per favoreggiamento dell’immigrazione clandestina. Intervistato da swissinfo.ch, “l’angelo dei profughi” denuncia quella che definisce «una campagna denigratoria contro chi fa solidarietà» e chiama l’Europa ad assumersi le proprie responsabilità.


      https://www.swissinfo.ch/ita/prete-eritreo-mussie-zerai_-salvare-i-migranti-nel-mediterraneo-%C3%A8-compito-degli-stati--non-delle-ong-/43404756?srg_sm_campaign=general&srg_sm_medium=soc&srg_sm_source=sflow

    • Ostacoli all’assistenza umanitaria creeranno un gap letale nel Mediterraneo

      A seguito di queste ulteriori restrizioni all’assistenza umanitaria indipendente e dell’aumento dei blocchi che costringono i migranti in Libia, MSF ha deciso di sospendere temporaneamente le attività di ricerca e soccorso della propria nave, la Prudence. L’équipe medica di MSF continuerà a supportare le attività di soccorso a bordo della nave Aquarius, di SOS Mediterranee, che al momento sta pattugliando le acque internazionali.

      http://www.medicisenzafrontiere.it/notizie/news/ostacoli-all%E2%80%99assistenza-umanitaria-creeranno-un-gap-let

    • Medici senza frontiere sospende salvataggi in mare. «C’è un assalto inaccettabile alla dignità dell’uomo»

      Dopo l’annuncio di una zona Sar libica estesa cento miglia in cui le ong non sono accette, Msf annuncia di ritirarsi. «Se le navi umanitarie vengono spinte fuori dal Mediterraneo, coloro che non annegheranno saranno intercettati e riportati in Libia, luogo di illegalità, di detenzione arbitraria e di estrema violenza»

      http://meridionews.it/articolo/57812/medici-senza-frontiere-sospende-salvataggi-in-mare-ce-un-assalto-inaccet

    • Replica. Moas: «Portiamo i migranti dove ordina la Guardia Costiera»

      Tempi duri per le ong schierate in prima linea nel salvataggio di migranti nel Mediterraneo. Nonostante le decine di migliaia di vite umane salvate, sono finite sul banco degli imputati con l’accusa di essere complici se non addirittura al soldo dei trafficanti. Prima attaccate da Frontex, poi citate in audizione alla Commissione Schengen dal procuratore di Catania Zuccaro, il quale non ha nascosto dubbi sul loro proliferare, lo spingersi fino alle coste libiche e i sospetti sui finanziamenti per tenere le navi in mare. Infine, oggetto di una indagine parlamentare annunciata dal senatore Nicola Latorre. Tra le organizzazioni nel mirino c’è Moas - fondata nel 2014 dai coniugi Catrambone, imprenditori italo americani con base a Malta - la prima a mettere in mare una nave privata salva migranti, la Phoenix. Regina Catrambone, nel 2015 nominata dal Capo dello Stato Ufficiale al merito della Repubblica per l’attività di localizzazione e soccorso in mare, non nasconde l’amarezza per gli attacchi di questi giorni a pochi giorni dal ritorno in missione della ’Phoenix’ il prossimo primo aprile dopo tre mesi di stop e mentre cerca di aprire un canale umanitario con La Libia, che ritiene l’unica via per spezzare la catena dei viaggi della morte.

      https://www.avvenire.it/attualita/pagine/moas-portiamo-i-migranti-dove-ordina-la-guardia-costiera

    • Chi denuncia Don Mussie infanga ognuna/o di noi

      Siamo persone privilegiate perché nel nostro cammino abbiamo incontrato una persona straordinaria come Don Mussie Zerai, da cui tanto tuttora impariamo. Lo abbiamo incontrato quando c’era da piangere e celebrare i morti e quando c’era da salvare i vivi, chiunque, indipendentemente dalla provenienza. Abbiamo apprezzato negli anni lo scrupolo con cui ha sempre operato nel pieno rispetto di quelle istituzioni – come la Guardia costiera italiana – impegnate ad affrontare drammi umanitari che passeranno alla storia, considerandole partner di riferimento, soggetti a cui affidare la sorte di chi era sull’orlo dell’abisso, in mare così come nei paesi di transito.

      http://www.a-dif.org/2017/08/12/chi-denuncia-don-mussie-infanga-ognunao-di-noi

    • Il codice di distrazione di massa. Ovvero dell’arte di accusare le Ong per nascondere l’inferno dove rimandare i migranti

      “Cinque Ong su otto, hanno firmato il codice di condotta del Viminale”. Il messaggio è chiaro, serve a dimostrare chi sta vincendo il braccio di ferro sulle “regole da adottare nel Mediterraneo”. Vince il Viminale che ha convinto la maggioranza delle Ong a stare dalla sua parte. Questo appare dalle cronache di queste ore. Ha poca importanza se il contenuto del codice è cambiato radicalmente e se, per come oggi è stato trasformato su pressione della quinta Ong che ha firmato, è diventato un foglio inutile che non cambia di una virgola le regole che c’erano prima, le regole del diritto internazionale, le regole del mare. Sos Mediterranee, la quinta Ong, ha chiesto ed ottenuto di allegare al codice un “addendum” che risolve i nodi principali della discussione ovvero la presenza degli agenti armati a bordo e del divieto ai trasbordi su altre barche dei migranti soccorsi. Risolve i nodi nel senso che li elimina: non c’è più l’obbligo di far salire uomini di polizia giudiziaria armati a bordo e non c’è più il divieto ai trasbordi. Improvvisamente dunque, scompaiono i due elementi centrali di tutta la polemica che da settimane occupa le prime pagine dei giornali e le discussioni nei bar di questo nostro strano paese. “se non vogliono la polizia hanno qualcosa da nascondere” si diceva. Ma adesso la polizia armata non è più un elemento così importante da imporre a bordo delle navi Ong. Tutto ritorna, come era prevedibile ed inevitabile, sotto il controllo della guardia costiera, come se nulla fosse. Cinque Ong su otto hanno aderito ad un codice che, sostanzialmente, non c’è più. Ma perché allora, tanto rumore fino ad oggi?

      https://www.articolo21.org/2017/08/il-codice-di-distrazione-di-massa-ovvero-dellarte-di-accusare-le-ong-per

    • Msf, stop dopo le minacce: chi e perché vuole fermare i volontari

      La polemica sulle organizzazioni non governative aiuta il governo italiano a nascondere il fallimento della sua azione diplomatica e politica in Libia. Se l’Italia fosse un’azienda privata avrebbe già licenziato il suo rappresentante per l’estero: il ministro Alfano ha gravissime colpe.

      http://espresso.repubblica.it/attualita/2017/08/12/news/msf-chi-e-perche-vuole-fermare-i-volontari-1.307856?ref=HEF_RULL

    • "Continuerò a salvare vite umane. Come ho sempre fatto in questi anni"

      Il prete, di origne eritrea, è sotto attacco. Perché? Il suo «reato» è aiutare i profughi comunicando alle autorità dove si trovano. Colpevole, cioè, di quella nuova fattispecie giuridica che si sta pericolosamente affermando: il “reato umanitario”. «Questo clima», dice, «serve a non parlare dei veri problemi. I trafficanti esistono perché non ci sono alternative legali. Se si vuole combattere il traffico di esseri umani, occorre rendere possibili delle vie sicure di ingresso in Europa».

      http://m.famigliacristiana.it/articolo/continuero-a-salvare-vite-umane-come-ho-sempre-fatto-in-questi-a

      Le texte complet de l’article:

      Msf, stop dopo le minacce: chi e perché vuole fermare i volontari

      La polemica sulle organizzazioni non governative aiuta il governo italiano a nascondere il fallimento della sua azione diplomatica e politica in Libia. Se l’Italia fosse un’azienda privata avrebbe già licenziato il suo rappresentante per l’estero: il ministro Alfano ha gravissime colpe. L’ingrandimento sull’Espresso in edicola domenica

      DI FABRIZIO GATTI
      12 agosto 2017

      L’effetto della campagna del governo contro le Ong è ormai evidente: togliere di mezzo la presenza (e i testimoni) delle organizzazioni non governative a ridosso delle acque territoriali libiche, per lasciare mano libera alla Guardia costiera di Tripoli ed eventualmente alla Marina militare italiana nel fermare i barconi e i gommoni carichi di profughi. Silvio Berlusconi e Roberto Maroni le chiamavano con orgoglio operazioni di respingimento, perché questo portava loro voti. Il ministro dell’Interno, Marco Minniti e il Pd le definiscono più laicamente operazioni di soccorso. Ma della stessa operazione si tratta.

      In sostanza, stiamo consegnando un’altra volta alla Libia il totale monopolio dell’arma degli sbarchi, senza preoccuparci troppo di quello che accade più a Sud nei luoghi d’origine dell’emigrazione. Finita l’estate, spenta questa esagerata polemica sugli interventi umanitari, scopriremo che il problema va oltre le Ong. Ed è ben più grave, come l’eredità degli anni scorsi ci insegna. A meno che non vogliamo consolarci con alcune migliaia di arrivi in meno, come l’andamento del 2017 sembra annunciare.

      GLI EFFETTI COLLATERALI
      È evidente che l’Italia non possa farsi carico da sola ogni anno dell’accoglienza e dell’integrazione di 180 mila persone, di cui gran parte uomini in giovane età. Ed è indispensabile e auspicabile cercare soluzioni anche a breve termine. Ma se sono aumentate le partenze dalla Libia, non è certo per la presenza nel Mediterraneo degli spavaldi attivisti tedeschi di “Jugend Rettet” sotto inchiesta per aver avuto, secondo la Procura di Trapani, rapporti fin troppo ravvicinati con i trafficanti. E non è nemmeno colpa di organizzazioni che si sono sempre coordinate con la Guardia costiera, come “Medici senza frontiere” o “Save the children”.

      Perfino il codice di comportamento voluto da Minniti è un falso problema: il ministero dell’Interno ha sempre avuto il desiderio di dividere il volontariato tra mansueti da premiare e rompiscatole da allontanare, tra quanti sono disposti a chiudere un occhio e quanti si dimostrano rigorosi nel rispetto delle norme. Lo si è visto nel 2013 nel centro di accoglienza di Lampedusa: per diversi giorni alcuni volontari del progetto governativo “Praesidium” hanno tollerato il fatto che intere famiglie con i loro bambini piccoli venissero tenute a dormire sotto gli alberi, mentre la notte i cani randagi urinavano sulle loro coperte. Anche per questo bene fa “Medici senza frontiere” a rispettare la sua neutralità e a non voler prendere a bordo agenti armati. Un codice di condotta simile a quello imposto dal Viminale oggi metterebbe fuori gioco perfino Henry Dunant, il fondatore della Croce Rossa e primo premio Nobel per la pace.

      Non dobbiamo però sottovalutare gli effetti collaterali. Fin dove si spingeranno i barconi senza più la presenza costante delle Ong al largo della Libia? Fin dove arriveranno i cadaveri dispersi in mare? È sempre la cronaca del 2013, prima dell’arrivo delle organizzazioni umanitarie e prima dell’impiego della Marina con l’operazione “Mare nostrum”, a suggerirci una risposta: 13 annegati davanti ai turisti sulla spiaggia di Sampieri in Sicilia il 30 settembre; 366 annegati davanti a Cala Madonna a Lampedusa il 3 ottobre; 268 annegati a 60 miglia a Sud di Lampedusa l’11 ottobre.

      IL CORRIDOIO UMANITARIO
      Dopo la fine di “Mare nostrum”, l’apertura del corridoio umanitario delle Ong ha ridimensionato l’impiego delle navi cargo nelle operazioni di soccorso: con un conseguente beneficio sui costi e i tempi dei commerci nel Mediterraneo. L’unica alternativa, la prassi adottata dall’Italia fino al 2013, coinvolge invece il traffico commerciale. Ed è spiegata proprio nelle comunicazioni che accompagnano i presunti ritardi, prima del naufragio dell’11 ottobre di quell’anno. Dice al telefono un ufficiale della Guardia costiera italiana alla collega maltese che chiede l’intervento della Libra, il pattugliatore della nostra Marina: «Penso che sia una buona idea cominciare a coinvolgere anche una nave commerciale... Di solito noi lavoriamo in questo modo. Impieghiamo le nostre unità più grandi per avvistare (i barconi). E dopo se ci sono navi commerciali, noi preferiamo impiegare quelle e poi organizzare incontri con i nostri pattugliatori più piccoli. Perché noi non vogliamo perdere l’area... Bene, penso che il capo deve provare a trovare una nave commerciale».

      L’assurda procedura quel giorno si conclude con una strage di profughi siriani, tra cui sessanta bambini, rimasti per cinque ore in inutile attesa sul peschereccio che stava affondando. Nave Libra ad appena una decina di miglia, meno di un’ora di navigazione, era stata mandata a nascondersi: nonostante nessuna nave commerciale fosse arrivata nelle vicinanze.
      Se questa tornerà a essere la prassi, avremo forse qualche arrivo da vivi in meno. Ma probabilmente molti cadaveri sulle nostre spiagge in più.

      BOCCIATI IN FRANCESE
      La polemica sulle Ong aiuta soprattutto il governo italiano a nascondere il fallimento della sua azione diplomatica e politica in Libia. A fine luglio il presidente francese Emmanuel Macron ha sgambettato l’Italia e portato a un (fragile) accordo il premier di Tripoli, Fayez al Serraj, sostenuto dall’Onu e da Roma e il signore della guerra di Bengasi, il generale Khalifa Haftar, sostenuto da Parigi.

      Se Palazzo Chigi fosse un’azienda privata, andrebbe licenziato il rappresentante per l’estero. Il ministro Angelino Alfano infatti avrebbe potuto fare di più: dal primo gennaio al 30 giugno è stato una sola volta a Tripoli, una sola volta a Tunisi e mai, proprio mai, in almeno uno dei tanti Paesi africani o asiatici che con i loro cittadini impegnano così intensamente il nostro bilancio statale tra soccorsi e accoglienza. Lo confermano i piani di volo dell’aereo usato da Alfano.

      Il suo omologo francese, il socialista Jean-Yves Le Drian, artefice del vertice Serraj-Haftar di fine luglio, è invece stato trentadue volte in Africa come ministro della Difesa nel precedente governo. E dal 17 maggio di quest’anno, giorno della sua nomina agli Esteri, ha già visitato Tunisia, Algeria, Egitto, Stati subsahariani, Emirati, Arabia Saudita e Qatar per preparare il consenso allo “sbarco” francese in Libia.

      Il generale Haftar cura da tempo gli interessi di Parigi nel tentativo di sottrarre all’influenza italiana i pozzi e i terminal della Mezzaluna petrolifera in Cirenaica, nell’Est. L’Eni rischia così di perdere alcuni futuri contratti. La pace con il premier di Tripoli, che a Ovest guida il Governo di accordo nazionale, però non è detto che regga. Solo l’annuncio italiano di inviare la nave militare “Comandante Borsini” in acque libiche per assistere la locale Guardia costiera contro i trafficanti di uomini, così come avrebbe richiesto Serraj, ha messo d’accordo tutte le fazioni.

      Lo stesso vice di Serraj, Fathi Al-Majbari: «È una violazione della sovranità della Libia e degli accordi in vigore. L’azione di Serraj non rappresenta il governo». Il figlio del dittatore Muhammar Gheddafi, Saif al Islam, tornato libero due mesi fa: «È un’operazione coloniale». Lo stato maggiore di Haftar: «Bombarderemo le navi italiane». Un bel pasticcio diplomatico.

      IL MERCATO DEGLI SCHIAVI
      Se il governo di Paolo Gentiloni si prende la responsabilità di consegnare i profughi alle autorità di Tripoli, bisogna ricordare che la Libia continua a essere un Paese in guerra che non ha mai firmato le convenzioni sui rifugiati. E che per questo l’Italia è già stata condannata in passato, dopo gli accordi tra Gheddafi e Berlusconi, da risoluzioni del Parlamento europeo che avevano vietato i respingimenti. Basta leggere gli ultimi rapporti dello Iom, l’Organizzazione internazionale per le migrazioni, che non è una Ong ma un organismo intergovernativo costituito da 166 Stati membri.

      Uno dei dossier più drammatici è della primavera scorsa. Denuncia il mercato degli schiavi allestito in un parcheggio a Sebha, nel Sud della Paese, lungo la rotta che dal Niger sale verso il Mediterraneo: «I migranti subsahariani vengono venduti e comprati dai libici, con l’aiuto di trafficanti ghaniani e nigeriani che lavorano per loro».


    • Photo reçue de Fulvio Vassallo le 13.08.2017 avec ce commentaire :

      La nave di Frontex Triton #Olimpic_Commander ferma da due giorni a Trapani . Non salvano nessuno. Non intercettano trafficanti. Staranno setacciando la nave Juventus bloccata sotto sequestro nello stesso porto. A prua della nave si vede una struttura aggiunta di recente e non presente nelle foto di archivio della stessa nave. Hanno aggiunto una piattaforma per elicotteri in modo da disporre di mezzo veloci di pronto intervento. Ma per il momento si limitano a leggere le carte della Juventa. Bastava mandare una squadra di polizia.

    • Reçu de Fulvio Vassallo le 13.08.2017:

      Procura Trapani, indagati comandanti nave «Iuventa» =
      (AGI) - Trapani, 12 ago. - Salgono a quattro gli indagati
      nell’’inchiesta della Procura di Trapani su Ong e soccorsi ai
      migranti. Oltre al sacerdote eritreo don Mussie Zerai, iscritto
      dai Pm nei giorni scorsi, sono indagati anche i due comandanti
      della «Iuventa», la nave della Ong tedesca Jugend Rettet, e un
      terzo membro dell’’equipaggio. L’’accusa per tutti e’’ di
      favoreggiamento dell’’immigrazione clandestina. Ai due
      comandanti, Jakob Shroter e Jonas Buya, e al marittimo e’’ stato
      notificato da agenti della Squadra mobile l’’avviso di proroga
      delle indagini. A don Zerai, presidente della dell’’agenzia di
      informazione Habeshia e punto di riferimento degli s.o.s. dei
      migranti in navigazione nel Mediterraneo, era stata inviata in
      precedenza un’’informazione di garanzia. Si tratta - dicono da
      ambienti giudiziari - di provvedimenti obbligatori, legati ai
      fatti emersi durante le indagini. Nell’’ambito dell’’inchiesta,
      condotta dai pm Andrea Tarondo e Antonio Sgarrella, era stato
      disposto il sequestro della nave «Iuventa», che tuttora si
      trova ormeggiata nel porto di Trapani. (AGI)
      Tp2/Rap
      121852 AGO 17

    • Il mondo alla rovescia. Storia di padre #Mussie_Zerai che salva i naufraghi, è stato candidato al nobel e, in Italia, finisce sotto accusa

      “Stiamo vivendo un paradosso: chi salva viene accusato di favoreggiamento e di complicità con i trafficanti e chi omette il soccorso resta impunito. È un mondo alla rovescia.” Il tono di voce di padre Mussie è sempre molto pacato. Parole misurate anche per parlare di una indagine che lo vede sotto inchiesta come complice dei trafficanti di uomini. “Mi aspettavo che i magistrati prima o poi avrebbero voluto ascoltarmi. Non mi aspettavo che volessero sentirmi come indagato.”


      https://www.articolo21.org/2017/08/il-mondo-alla-rovescia-storia-di-padre-mussie-zerai-che-salva-i-naufragh

    • I libici impongono il «pizzo» sui salvataggi. Le Ong minacciate e taglieggiate per le attività nel Mediterraneo

      Non solo abbordati, minacciati, mitragliati. Ma ora anche taglieggiati. Nasce il «pizzo» sul salvataggio di migranti. Gestito da ufficiali della Guardia Costiera di Tripoli. È questa, confidano all’HuffPost fonti vicine ad Ong spagnole e tedesche, una delle ragioni, oltre quella della sicurezza, che hanno portato a una scelta estremamente grave. La sicurezza al primo posto, certo, ma fuori dall’ufficialità, il mondo delle Ong dà conto di una «sindrome di accerchiamento» che ogni giorno si alimenta di nuovi elementi che, messi insieme, ricostruiscono una situazione ormai insostenibile.

      http://www.huffingtonpost.it/2017/08/13/i-libici-impongono-il-pizzo-sui-salvataggi-le-ong-minacciate_a_230760

    • Il dramma dei migranti in una foto del radar: oltre 30 imbarcazioni attorno a una nave di una Ong

      Circa 6000 migranti raccolti in mare, al largo della Libia, tra venerdì e sabato. E non è finita. La foto che pubblichiamo è il tracciato radar che mostrava la situazione di ieri notte, attorno a una delle imbarcazioni di una Ong impegnata nel soccorso in mare. Il centro del tracciato è la nave. Tutt’intorno, ogni puntino giallo segnala un gommone in avvicinamento, con cento o anche duecento persone a bordo. Una scena drammatica. I puntini sono più di 30. I calcoli sono facili: altre migliaia di persone in arrivo.


      http://www.lastampa.it/2017/05/07/esteri/il-dramma-dei-migranti-in-una-foto-del-radar-oltre-imbarcazioni-attorno-a-una-nave-di-una-ong-PJhYsSZynou8qD7dzLkPxH/pagina.html

    • La Libia blocca le Ong a 100 km dalla costa. Salvati e internati 105 migranti

      LA MARINA libica, fedele al governo del premier del governo di unita nazionale di Tripoli di Fayez al Sarraj, ha imposto a tutte le navi straniere il divieto di soccorrere i migranti nelle aree cosiddette aree di «serch and rescue» (SaR) (ricerca e recupero) che vanno molto oltre le 12 miglia nautiche delle acque territoriali.

      Di fatto la decisione impedirà alle navi delle Ong di intervenire non solo nelle acque territoriali libiche ma si dovranno tenere ad una distanza di centinaia di km dalla costa.

      http://www.ilsecoloxix.it/rw/IlSecoloXIXWEB/mondo/foto_trattate/2017/08/10/canale-k0TC--673x320@IlSecoloXIXWEB.JPG
      http://www.ilsecoloxix.it/p/mondo/2017/08/10/ASBI3SoI-salvati_internati_migranti.shtml

    • Posté sur FB par Fulvio Vassallo:
      L’ultima provocazione: multata la Ong Proactiva
      Mediterraneo . Sanzione da seimila euro

      Daniela Padoan
      paru dans Il manifesto, 20 agosto 2017

      Il 14 agosto la nave Golfo azzurro della Ong spagnola Proactiva Open Arms, tra quelle che hanno firmato il codice di condotta imposto dal governo italiano, è salpata da Malta per la ventiseiesima missione di ricerca e salvataggio nel Mediterraneo centrale. Dal luglio 2016 ha tratto in salvo 21mila persone e ha a raccolto cadaveri di uomini, donne, bambini, portandoli a riva perché potessero avere sepoltura. Giunta nelle acque internazionali di fronte alla Libia, il 15 agosto è stata intercettata dalla C-Star, la “nave nera” noleggiata dal gruppo di attivisti di estrema destra Defende Europe che vaga in mare da settimane, dapprima sul punto di naufragare ed essere soccorsa da una Ong, poi respinta dai pescatori tunisini con cartelli antirazzisti, infine a corto di carburante al largo di Creta e diffidata dall’attraccare dalla Capitaneria di porto ellenica.

      Per l’intero giorno di ferragosto, la C-Star ha inseguito la Golfo azzurro effettuando manovre pericolose per avvicinarsi ai canotti di salvataggio e alle pareti dello scafo. Dopo numerose azioni di disturbo si è allontanata, pur restando in vista, e all’improvviso è stata affiancata da una motovedetta della guardia costiera libica. “Quando ho visto i due equipaggi parlare”, racconta il capomissione della Golfo azzurro Riccardo Gatti, “ho richiamato a bordo i volontari che si stavano allenando sui canotti e ci siamo chiusi dentro. La guardia costiera di Tripoli, priva dei contrassegni ufficiali, si è avvicinata e ci ha chiesto di mostrare le autorizzazioni del governo libico. Abbiamo spiegato che ci trovavamo a 27 miglia dalla costa e che non eravamo tenuti ad avere nessuna autorizzazione. Per tutta risposta ci hanno detto che dovevamo seguirli fino a Tripoli, sennò ci avrebbero sparato”.

      La Golfo azzurro ha chiesto aiuto alla Guardia costiera italiana e alla missione europea Eunavfor Med, senza ricevere alcun sostegno.

      “A quel punto abbiamo detto ai libici che stavamo contattando le navi da guerra della Nato per chiedere protezione, “ continua Riccardo Gatti. “Finalmente, dopo due ore, ci hanno intimato di dirigerci a nord e non tornare più indietro, altrimenti ci avrebbero ucciso. Non appena ripresa la navigazione, siamo stati contattati via radio dalla C-Star. Non abbiamo sentito che cosa ci dicevano perché il comandante, in un attacco di nervi, ha spento la radio. Erano irrisioni, e a noi è parso evidente che i libici sono stati chiamati dalla C-Star. Non so che rapporti abbiano con la guardia costiera libica, quel che è certo è che abbiamo subito un sequestro, o un atto di pirateria, e che loro ne hanno avuto parte”.

      Nonostante le minacce ricevute, la Golfo azzurro ha deciso di restare in zona SAR e, dietro richiesta del Centro di coordinamento del soccorso marittimo (MRCC) di Roma, il giorno dopo ha raccolto 233 profughi. Lo stesso MRCC ha poi dato indicazione di dirigere verso il porto di Trapani.

      Ma il 19 agosto, giunti a destinazione, sbarcati uomini, donne e bambini, subita l’ispezione a bordo di Polizia giudiziaria e scientifica, il capomissione della Golfo azzurro si è sentito richiedere da un funzionario della Capitaneria di porto una “waste garbage declaration”, ovvero il computo della spazzatura, e affibbiare seimila euro di multa.

      E’ evidente che anche firmare il codice di condotta di Minniti non costituisce alcuna salvaguardia per i Giusti del Mediterraneo. Ciò che si vuole è la loro definitiva uscita di scena così che non resti nessuno a testimoniare quel che davvero accade nelle acque libiche.

      #OHCHR

    • EU ‘trying to move border to Libya’ using policy that breaches rights – UN experts

      Two United Nations human rights experts have expressed serious concern over a new European Commission policy on Mediterranean Sea rescues, warning that more people will drown.

      “The EU’s proposed new action plan, including a code of conduct for organizations operating rescue boats, threatens life and breaches international standards by condemning people to face further human rights violations in Libya,” said the Special Rapporteur on the human rights of migrants, Felipe González Morales, and the Special Rapporteur on torture, Nils Melzer.

      The code of conduct, drawn up by Italy with the backing of Brussels, aims to stop privately-operated ships ferrying refugees to safety in Italy from waters off the Libyan coast. It is part of a wider EU plan to reduce the pressure of migrant arrivals. Libya has also announced a search and rescue zone beyond its territorial waters, and is restricting access to international waters by humanitarian vessels.

      “The solution is not to restrict access to international waters or firing weapons to threaten boats, as Libya has reportedly done repeatedly. This will result in more deaths of migrants at sea and is in contravention of the obligation to rescue people in distress,” the experts said.

      They added that international organizations were making “tremendous rescue efforts”, with their vessels providing up to 40% of all search and rescue operations in the Mediterranean.

      The Special Rapporteurs expressed concern that the European Commission was trying to move Europe’s borders to Libya. They highlighted that, under international law, migrants should be allowed to disembark at the nearest port where their lives and freedom would not be threatened, and should then receive information, care and equitable processing of their asylum claims.

      “Libya simply cannot be regarded as a safe place to disembark and the EU policy is in denial of this fact,” they said. “Migrants intercepted by the Libyan coast guard will face indefinite detention in dire and inhumane conditions, at risk of death, torture or other severe human rights violations, without any judicial review.”

      Libyan detention centres were severely overcrowded with inadequate access to toilets, washing facilities, ventilation, food and clean water, they noted. Detainees also lacked access to a legal process or lawyers.

      The human rights experts also highlighted that migrants in Libya risked labor exploitation and were vulnerable to other forms of contemporary slavery; while women were at risk of rape and other sexual violence.

      They said it was vital for the EU and Libya to bring more European rescue boats to the coast of Libya, but warned that an Italian naval mission currently operating in Libyan waters could breach Italy’s obligations of non-refoulement, in providing logistical, technical and operational support to the Libyan coast guard.

      “It is high time to tackle the real issue, which is the disproportionate impact on frontline States such as Italy and Greece, and relocate migrants and refugees to all Schengen Member countries, instead of supporting measures which drive migration further underground and increase human suffering, in violation of human rights law,” the Special Rapporteurs said.

      “States should expand their visa regimes and provide more options for refugee settlement, temporary protection, visitors, family reunification, work, resident, retirement and student visas”, they added, “in line with the UN’s Sustainable Development Goals and to ensure that migrants no longer have to embark on such deadly journeys.”

      Mr. Felipe González Morales (Chile), Special Rapporteur on the human rights of migrants; and Mr. Nils Melzer, (Switzerland), Special Rapporteur on torture and other cruel, inhuman or degrading treatment or punishment, are part of what is known as the Special Procedures of the Human Rights Council. Special Procedures, the largest body of independent experts in the UN Human Rights system, is the general name of the Council’s independent fact-finding and monitoring mechanisms. Special Procedures mandate-holders are independent human rights experts appointed by the Human Rights Council to address either specific country situations or thematic issues in all parts of the world. They are not UN staff and are independent from any government or organization. They serve in their individual capacity and do not receive a salary for their work.

      http://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=21978&LangID=E

    • La saga continue...
      Migrant crisis: Sicily accuses charities of collusion with traffickers

      Magistrates in three Sicilian ports have opened investigations into suspected collusion between charities and Libyan people traffickers.

      It follows the decision of a judge from Trapani in western Sicily to impound a ship operated by the German non-profit group Jugend Rettet (Youth to the Rescue) this month.

      Save the Children and Médecins Sans Frontières are also under investigation, according to Italian media, but both charities said they had received no official communication to that effect.

      https://www.thetimes.co.uk/article/migrant-crisis-sicily-accuses-charities-of-collusion-with-traffickers-2k

    • Les milliers de morts de l’égoisme européen

      La nouvelle tombe comme une condamnation à mort pour des centaines, voire des milliers de personnes qui tentent de franchir la Méditerranée. Les unes après les autres, les ONG qui avaient affrété depuis 2014 des navires pour venir en aide aux naufragés sont forcées de quitter les aires de sauvetage. En cause : la Libye a décrété jeudi dernier, en concertation avec l’Italie, la création d’une vaste zone d’exclusion maritime aux bateaux étrangers bien au-delà de ses eaux territoriales.

      https://www.lecourrier.ch/151839/les_milliers_de_morts_de_l_egoisme_europeen

    • Otto cose che impariamo dalle carte sulla Iuventa

      Quest’estate nel Mediterraneo si è giocata una partita politica piuttosto brutale. Il governo italiano si è mosso per delegittimare l’operato delle Ong nel Mediterraneo. In questo modo le ha costrette ad arretrare, quando non a rinunciare al loro ruolo di soccorso dei migranti, lasciando così campo libero ai respingimenti della Guardia costiera libica. In questo contesto, le carte sul sequestro della nave tedesca Iuventa sono anche un’occasione per comprendere meglio cosa è accaduto in mare in questi mesi.

      http://openmigration.org/analisi/otto-cose-che-impariamo-dalle-carte-sulla-iuventa

    • Priest Named ‘Guardian Angel of Refugees’ Under Investigation in Italy

      Rev. #Mussie_Zerai has received hundreds of nighttime distress calls from refugee boats over the years. Now, the Eritrean Roman Catholic priest finds himself under investigation by Sicilian prosecutors for collusion with smugglers.


      https://www.newsdeeply.com/refugees/articles/2017/09/04/priest-named-guardian-angel-of-refugees-under-investigation-in-italy

    • Ong “embedded”. Dopo le denunce un bando per arruolare gli “umanitari” nei campi di detenzione in Libia

      L’obiettivo di far fuori le ONG è stato raggiunto, anche per le divisioni al loro interno, non certo per la chiara azione diversiva iscenata dal codice di condotta imposto dal ministro dell’interno Minniti, quanto soprattutto per le sparatorie e le operazioni di sbarramento della rotta subite dalle navi delle ONG a mare, e poi per le pastoie burocratiche frapposte all’ingresso nei porti, anche nei confronti di chi aveva sottoscritto il Codice di condotta Minniti.

      La scossa finale è stata infine la serie di provvedimenti giudiziari annunciati , come a Trapani, e che si annunciano ancora, come a Catania, contro comandanti, operatori umanitari e citadini solidali “rei” di avere risposto ale richieste di aiuto e di avere trasmesso al Comando del corpo delle Capitanerie di porto (IMRCC), chiamate di socorso che hanno permesso di salvare migliaia di vite. Ma il reato di solidarietà non può essere introdotto per via giudiziaria.

      http://www.a-dif.org/2017/09/08/ong-embedded-dopo-le-denunce-un-bando-per-arruolare-gli-umanitari-nei-campi-d

    • La guerra alle Ong e il Mediterraneo come confine. L’umanitarismo alla prova (della) politica

      Come e perché le organizzazioni non governative (Ong) che effettuano salvataggi nel Mediterraneo, una volta celebrate come “angeli del mare”, sono ora accusate di essere “taxi per migranti”? Che peso ha avuto la rappresentazione mediatica della “crisi dei migranti” e del Mediterraneo come confine nell’innescare e legittimare questo “sparare sulla Croce Rossa”? Pierluigi Musarò analizza per noi la crisi dello “spettacolo del dolore a distanza” e la messa alla prova politica dell’umanitarismo.

      https://openmigration.org/idee/la-guerra-alle-ong-e-il-mediterraneo-come-confine-lumanitarismo-alla-

    • Dietro la logica dei numeri, persone in gabbia e diritti cancellati.

      Quanto sta emergendo in questi giorni dimostra nel modo sempre più evidente la infondatezza delle accuse rivolte alle ONG che sarebbero state “colluse” con i trafficanti, magari gli stessi, perchè le zone di partenze sono le stesse, con i quali da Roma si stava trattando per realizzare il blocco delle partenze. Appare ormai chiaro lo stretto legame tra le operazioni di arresto e detenzione a terra, avviate formalmente dopo gli accordi con l’Italia, con le attività di arresto in mare operate dalla Guardia Costiera libica, in coordinamento con la Guardia costiera italiana, attività di “soccorso” che già erano partite lo scorso anno, che dopo la “fase di formazione” dei militari libici sulle navi europee, ed anche in Italia, si concludono con la riconduzione dei naufraghi, “salvati” in mare ma ritenuti migranti illegali, in uno dei tanti centri di detenzione, tra i più duri, quelli di Zawia e di Sabratha. Per ottenere questi risultati occorreva allontanare le navi delle ONG dalle coste libiche, ben oltre il limite delle acque territoriali ( 12 miglia). E se qualche giornalista indipendente racconta la corruzione della guardia costiera libica o denuncia singoli trafficanti, arrivano subito le minacce.

      http://www.a-dif.org/2017/09/17/dietro-la-logica-dei-numeri-persone-in-gabbia-e-diritti-cancellati

    • Il sequestro della Iuventa: Ong e soccorso in mare

      Il sequestro della Iuventa coinvolge questioni di diritto internazionale che mai, finora, si erano presentate, nei processi contro i trafficanti. L’apertura del procedimento ha purtroppo avuto la conseguenza di portare in secondo piano le gravi responsabilità dell’Europa nella gestione del fenomeno migratorio. Esso può essere, tuttavia, l’occasione per fare chiarezza, anche nel mondo delle Ong, su come si declinino i principi umanitari dell’accoglienza e del soccorso in mare e su come sia necessario mantenerli – nell’interesse degli stessi migranti – nella cornice di legalità con cui l’Italia, per una volta sostenuta dall’Europa, sta provando a definire un perimetro che tenga insieme diritti e doveri dell’accoglienza

      http://www.questionegiustizia.it/articolo/il-sequestro-della-iuventa_ong-e-soccorso-in-mare_18-09-2017.php

    • Il contrattacco della Iuventa e la prima crisi del piano Minniti. Ma la nave di Jugend Rettet rimane sottosequestro

      L’organizzazione Jugend Rettet, proprietaria della nave Iuventa, ha deciso di utilizzare la prima udienza sul dissequestro dell’imbarcazione per difendersi pubblicamente e ribaltare le accuse. Nel frattempo nel Mediterraneo il caos non si è mai fermato ed i cadaveri dei naufraghi non possono essere occultati.

      http://www.meltingpot.org/Il-contrattacco-della-Iuventa-e-la-prima-crisi-del-piano.html

    • Migrants caught between tides and politics in the Mediterranean: an imperative for search and rescue at sea?

      In the late 2014, owing to lack of European Union support, the Italian state retreated from their Mare Nostrum—a proactive ‘Search and Rescue’ (SAR) operation in the central Mediterranean leaving thousands to die at sea.

      Humanitarian Non-Governmental Organisations (NGOs) including Médecins Sans Frontières (MSF) stepped in to fill this gap but have been recently accused of being a ‘pull factor’ for migrants and refugees and being a cause for deterioration in maritime safety by increasing deaths at sea.

      Contrary to the pull factor hypothesis, the number of sea arrivals during the NGO involvement period (with proactive SAR operations) was lower than during equivalent prior periods. Mortality rates were also substantially lower during the NGO period compared with similar prior periods.

      These findings strongly support arguments that #SAR operations by humanitarian NGOs reduce mortality risks and have little or no effect on the number of arrivals.

      http://gh.bmj.com/content/2/3/e000450

    • Accordi bilaterali e diritti senza confine. Ancora fuoco sulle ONG

      Le dichiarazioni rilasciate dai portavoce della Guardia Costiera di Tripoli, quella sostenuta proprio dalla Marina e dal governo italiano, sono sempre più farneticanti. Se dalle minacce e dal fuoco di avvertimento si passerà al sequestro di persona ed al tentativo di omicidio dovrebbe occuparsene anche la magistratura italiana, per il coinvolgimento nelle attività di coordinamento italo-libiche della Marina e della Guardia costiera italiana. La sovranità nazionale non si stabilisce con accordi bilaterali che impediscono il libero transito in acque internazionali.

      http://www.a-dif.org/2017/09/28/accordi-bilaterali-e-diritti-senza-confine

    • Mediterraneo: nuovo attacco della Guardia costiera libica alle Ong

      L’Ong tedesca #Mission_Lifeline è stata minacciata dalla Guardia costiera libica in acque internazionali, colpi di arma da fuoco e la richiesta di consegnare le persone appena salvate. Una nuova situazione tesissima che rischia di degenerare e che rende il silenzio delle istituzioni europee ancora più pesante

      http://www.vita.it/it/article/2017/09/29/mediterraneo-nuovo-attacco-della-guardia-costiera-libica-alle-ong/144656

    • Considerazioni a margine del caso Juventa e della criminalizzazione del soccorso umanitario in acque internazionali.

      Il 19 settembre scorso il Tribunale di Trapani, sezione per il riesame delle misure cautelari, con un provvedimento depositato il successivo 22 settembre, ha respinto il ricorso presentato dalla Ong tedesca Jugend Rettet, contro il sequestro della nave “Iuventa” disposto il 2 agosto di quest’anno dal Giudice delle indagini preliminari su richiesta della Procura di Trapani, per avere costituito il mezzo con cui si sarebbe realizzato il reato di agevolazione dell’immigrazione clandestina previsto dall’art. 12 del Testo Unico del 1998 n.286 in materia di immigrazione. Una vicenda giudiziaria, e prima ancora politica, sulla quale solo adesso si sta cominciando a diffondere una informazione corretta.

      http://www.a-dif.org/2017/10/08/considerazioni-a-margine-del-caso-juventa-e-della-criminalizzazione-del-socco

    • Perquisizioni su nave Save the Children

      (ANSA) - ROMA, 23 OTT - La Polizia sta eseguendo una serie di perquisizioni a bordo di nave #Vos_Hestia, l’imbarcazione di Save the Children impegnata nelle operazioni di soccorso ai migranti nel Mediterraneo centrale, che attualmente si trova nel porto di Catania. A bordo della nave, nei mesi scorsi, ha operato anche un agente sotto copertura. La perquisizione, eseguita dagli uomini del Servizio centrale operativo, è stata disposta dalla procura di Trapani che ha da tempo aperto un fascicolo sull’operato delle Ong. Ad agosto scorso la procura di Trapani ha disposto il sequestro della nave Iuventa della ong tedesca Jugend Rettet, accusata di contatti con i trafficanti. E a settembre era finito sul registro degli indagati anche il nome di Marco Amato, comandante nella nave Vos Hestia. L’accusa nei suoi confronti è la stessa ipotizzata per il personale della Iuventa: favoreggiamento dell’immigrazione clandestina.

      http://www.ansa.it/sito/notizie/topnews/2017/10/23/perquisizioni-su-nave-save-the-children_00b3412c-b2b9-499b-be8a-a805bc6976b9.ht

    • Ong, perquisita nave di Save the Children: “Favoreggiamento immigrazione clandestina”. “Noi estranei a indagini”

      Il comandante è indagato dalla scorsa estate, quando è stata sequestrata la nave Iuventa della ong tedesca Jugend Rettet. Sequestrati computer, tablet, hard disk e il giornale di bordo. «La perquisizione è relativa alla ricerca di materiali per reati che, allo stato attuale, non riguardano», fa sapere l’organizzazione

      http://www.ilfattoquotidiano.it/2017/10/23/ong-perquisita-nave-di-save-the-children-favoreggiamento-immigrazione-clandestina/3930187

    • Ong, migranti, trafficanti, Guardia Costiera libica e elicotteri della missione interforze Sophia : tutti insieme appassionatamente :
      http://www.corriere.it/video-articoli/2017/11/20/ong-migranti-trafficanti-guardia-costiera-libica-elicotteri-missione-interforze-sophia-tutti-insieme-appassionatamente/f162fd78-cde2-11e7-a3ca-40392580f143.shtml

      Toute la vidéo fait une démonstration de comment les ONG sont complices des trafiquants...
      Une ordure de vidéo...

      Et ce commentaire de Daniele Biella, sur FB :

      Peccato. Report ieri sera poteva dare un colpo netto al giornalismo delle allusioni e delle calunnie, confezionando un’inchiesta in cui veniva messa in luce l’estrema complessità del Mediterraneo. Poteva fare come Propaganda Live e Le Iene, che la testimonianza di Gennaro Giudetti l’hanno raccolta: invece no, Gennaro è stato contattato ma non intervistato. Alla fine ha prevalso ancora una volta la logica del bianco e nero, lo stabilire una linea - «tutti ipocriti» - e portarla avanti a ogni costo. Spiace e fa male perché la giornalista e la troupe hanno girato per settimane se non mesi per intervistare tutte quelle persone, un lavoro immagino faticoso e minuzioso e a tratti ammirevole come la parte delle fosse comuni in Tunisia e l’insistenza sulle irreponsabilità di altri Stati europei. Spiace vedere com’è finita, con le ong di nuovo nel mirino (nei servizi del Tg1 e sul video ripreso dal corriere emerge solo quella parte di servizio, tra l’altro fatto da un’altra giornalista per Porta a Porta nel maggio scorso e rimodulato per l’occasione. Dell’altra ora di servizio non c’è nulla!) e in pasto ai commenti bavosi dell’hate speech. Mentre sono rimaste in secondo piano le voci di mezzo, quelle dei colleghi e degli operatori che questa complessità l’hanno vista con i loro occhi, pur intervistati ma non andati in onda o per brevi tratti. Anzi l’abbiamo vista: mi ci metto anch’io, dato che due mesi fa ero sull’Aquarius di SOS MEDITERRANEE Italia. Un esempio: il saluto ai presunti pescatori o militari libici gesto di connivenza? Ma stiamo scherzando, si chiama tutela personale: dall’altra parte possono avere armi e la Convenzione sui diritti umani per loro è carta straccia.
      Peccato, davvero. Ma ora si riparte: chiedo a tutti i colleghi che non ragionano per bianco o nero di fare un’ulteriore sforzo per gettare più luce possibile sulle ombre. Senza bisogno di Santi ed eroi, ma nemmeno di trovare nelle ong in mare un capro espiatorio che, in fondo, giustifichi quello che non va bene a livello politico: l’accordo Italia-Libia. Caro ministro Marco Minniti, probabilmente le è arrivata voce: Genaro Giudetti (sì, il volontario dell’ong Sea-Watch testimone diretto del naufragio del 6 novembre) vuole incontrarla e presto. Per favore, lo riceva. Anche il viceministro degli Esteri Mario Giro ha condiviso il suo appello, così come nelle ultime ore lo ha pubblicato sulla propria pagina una collega giornalista che è anche, pensi un po’, presidente della Camera dei Deputati, Laura Boldrini.

    • Ong e trafficanti: il fact-checking del servizio di Report

      Si torna a parlare di Ong in mare, questa volta a riaccendere le accuse è Report che, in un servizio andato in onda lunedì sera promette di svelare la verità su come avvengono “le operazioni di salvataggio dei migranti a largo delle coste libiche”, eppure molte cose non ci tornavano. Il fact-checking punto per punto

      http://www.vita.it/it/article/2017/11/21/ong-e-trafficanti-il-fact-checking-del-servizio-di-report/145183

    • “Report” su migranti, Libia e Ong: una puntata che viene da lontano

      Il 20 novembre il programma di inchiesta di Rai3 si è occupato di flussi migratori nel Mediterraneo. Ne è emerso quel che appare come un sostegno all’azione di governo a discapito delle organizzazioni umanitarie, sospettate di “tacito accordo” con i trafficanti. Ma il cuore del servizio sono immagini già trasmesse a “Porta a porta”, seppur del tutto rilette. Il ministro Minniti è assente

      https://altreconomia.it/report-migranti-libia-ong-puntata-viene-lontano

      v. aussi:
      https://www.tpi.it/2017/11/22/puntata-report-libia-non-racconta-verita-comment#r
      https://www.avvenire.it/attualita/pagine/ong-report-accusa-reuter-smentische

    • Dramma migranti, gli sciacalli «pescatori di motori»

      Li chiamano «pescatori di motori». Sono sciacalli, spiega il corrispondente dell’agenzia Reuters dall’Italia, Steve Scherer, testimone delle operazioni di soccorso di Sos Méditerranée nel maggio scorso. Parassiti armati contrastati da soccorritori disarmati. Vi proponiamo le sue immagini per la prima volta. -

      http://www.rainews.it/dl/rainews/media/pescatori-di-motori-c75c4161-e3d0-4399-bc9f-c088fdee60a1.html

    • La denuncia della Ong: «Soccorsi in mare ritardati per dare priorità ai libici, noi costretti a guardare impotenti»

      La nave Aquarius di Sos Méditerranée ha sbarcato a Catania questa mattina le ultime 421 persone salvate nel Mediterraneo in questo weekend di rinnovate partenze dalla Libia e la Ong denuncia: «Noi costretti ad osservare impotenti operazioni dei libici che riportano indietro le persone».

      http://www.repubblica.it/cronaca/2017/11/27/news/migranti_guardia_costiera_libica-182274317

    • Respingimenti in Libia, soccorsi ritardati, ONG ostacolate. Riflessioni sui fatti di novembre.

      Nei giorni 23 e 24 novembre il MRCC (centro di coordinamento dei soccorsi marittimi) di Roma – gestito dalla Guardia Costiera – imponeva alla nave Aquarius dell’ONG franco-italo-tedesca SOS Méditerranéee alla nave Open Arms dell’ONG spagnola Proactiva Open Arms di astenersi dal soccorrere alcune imbarcazioni in pericolo nelle acque internazionali del Canale di Sicilia, lasciando i relativi passeggeri in attesadell’arrivo delle autorità libiche. A queste, infatti,MRCC aveva affidato l’intervento, affinché riconducessero le persone in Libia.

      https://www.a-dif.org/2017/12/13/respingimenti-in-libia-soccorsi-ritardati-ong-ostacolate-riflessioni-sui-fatt

    • Mission Lifeline wehrt sich erfolgreich juristisch gegen „Identitäre“

      Der Verein Mission Lifeline e.V. hat sich gegen falsche Behauptungen erfolgreich juristisch zur Wehr gesetzt. Die fremdenfeindliche „Identitäre Bewegung“ darf Mission Lifeline nicht mehr als Schlepper-Organisation bezeichnen. Das entschied das Landgericht Dresden in einer einstweiligen Verfügung. Bei Zuwiderhandlung droht eine Strafe von 250.000 Euro. Der Sprecher der Hilfsorganisation, Axel Steier, sagte, das sei ein klares Signal an Neonazis, dass Hetze im Netz vom Rechtsstaat nicht geduldet werde. Die „Identitären“ müssen nun auch entsprechende Facebook-Einträge löschen.

      https://www.mdr.de/sachsen/dresden/mission-lifeline-wehrt-sich-gegen-sogenannte-identitaere-100.html

      Commentaire reçu par @FulvioVassallo:

      Un tribunale tedesco condanna i rappresentanti di Generazione identitaria in Germania al risarcimento dei danni per avere accusato di collusione con i trafficanti gli operatori umanitari impegnati in attivita’ di soccorso in acque internazionali nel mar libico. In Italia si utilizzano i servizi e le denunce di razzisti e xenofobi per criminalizzare le Ong anche nelle sedi giudiziarie. Solo fatti incontrovertibili.

    • Migranti. Dopo avere allontanato le Ong, la Libia abbandona i «soccorsi»

      Le autorità di Tripoli rinunciano a sorvegliare le acque internazionali. Prima ne rivendicavano il pieno controllo

      https://www.avvenire.it/attualita/pagine/tripoli-fa-arretrare-la-marina

      commento di Fulvio Vassallo:

      Fine di una tragica farsa. La zona Sar libica non e’ mai esistita. E adesso si svela la strumentalita’ del Codice di condotta per le Ong imposto da Minniti e la vera portata degli accordi stipulati il 2 febbraio scorso da Gentiloni e Serraj. Rimangono i processi contro le Ong, hanno ridotto gli arrivi ma il numero delle vittime rimane sui livelli degli scorsi anni. Continua la criminalizzazione mediatica che ha prodotto danni enormi che qualcuno prima o poi dovra’ risarcire. Hanno fatto fuori quasi tutte le Ong. Adesso ci vuole una missione internazionale di soccorso , nell’ assoluto rispetto del diritto internazionale. Diritto internazionale che impone anche la immediata sospensione degli accordi con il governo di Tripoli e con la sedicente Guardia Costiera libica.

    • Crise en Méditerranée : quand l’Union européenne barre la route aux migrants, et aux ONG

      On aurait tort d’idéaliser les ONG. Leur essor, depuis quelques décennies, et leur implications dans un vaste éventail d’actions humanitaires ont certes sauvé des vies et soulagé des souffrances, mais sans nécessairement déboucher sur des solutions pérennes. Toutefois, la société civile n’en est pas moins à l’origine de nouvelles manières de faire de la politique. Des impératifs aujourd’hui reconnus, comme la lutte contre les changements environnementaux ou la promotion des droits des femmes, ne sont pas nés dans la tête des gouvernements, mais dans celles de militants – qui à l’époque ont été considérés comme des utopistes, voire comme des menaces à l’ordre public.

      De ce point de vue, la crise en Méditerranée a vu se dessiner des partenariats nouveaux entre États et société civile, avec l’objectif de conjuguer la volonté de contrôle des gouvernements et la préoccupation humanitaire des ONG. Ces nouvelles formes de gouvernance témoignent peut-être d’une démocratisation de la frontière, qui ne serait plus un espace où des États souverains agissent en toute liberté, mais un lieu de coopération et de compromis entre acteurs étatiques et non-étatiques. Une telle démocratisation de la frontière constituerait un bouleversement de l’ordre établi – mais un bouleversement dont l’Europe, continent fondé sur le dépassement des frontières nationales, devrait s’enorgueillir.

      https://theconversation.com/crise-en-mediterranee-quand-lunion-europeenne-barre-la-route-aux-mi

    • https://mobile.twitter.com/MSF_ITALIA/status/946037913091002368/video/1

      Avec ce commentaire de Fulvio Vassallo su FB (27.12.2017) :

      Comportamento infame delle navi di Eunavfor Med e della Marina italiana presenti nel Mediterraneo centrale. Continuano a coordinarsi con la Guardia costiera di Tripoli ma scaricano sulle poche Ong rimaste il compito di soccorrere e portare a terra i migranti anche a costo di caricare 370 persone a bordo di una sola nave, cone Aquarius che non puo’ garantire a tutti in posto al caldo. Se avessero fatto operare le navi di Frontex e di Eunavfor Med, fino allo sbarco a Pozzallo o a Malta, magari attrezzando un ponte aereo verso l’Italia o altri paesi europei, adesso 373 persone tutte assai vulnerabili, donne abusate e bambini inclusi, sarebbero al caldo in un porto sicuro e non dovrebbero passare un’altra notte nel mare in tempesta. Dietro tutto questo tipo di assetti Sar decisi formalmente dal comando centrale del corpo delle capitanerie di porto IMRCC (Guardia costiera) si cela il cinismo del ministro dell’interno Minniti e dei suoi direttori generali che impongono il luogo di sbarco. Si avvalgono delle poche Ong che sono rimaste ma gli rendono la vita sempre piu’ difficile, magari in attesa di qualche incidente. Le loro parate umanitarie sono false come le affermazioni che esisterebbe una zona Sar libica o una Guardia Costiera libica capace di garantire la ricerca e il soccorso anche in acque internazionali. Andrebbero processati anche solo per questo. Ed invece i processi si fanno contro gli operatori umanitari.


    • Avec ce commentaire de l’image de Fulvio Vassallo sur FB (06.01.2017)

      Ecco dove era Aquarius alle 16 di oggi. Al centro allo stesso orario il percorso di Sea Watch distante almeno trenta miglia dal luogo del naufragio che le autorità di Tripoli e le Marina italiana stimano essere avvenuto a trenta-quaranta miglia a nord di Garabouli che si trova ad est di Tripoli mentre le navi delle due ONG erano ad ovest. Che la smettano di dare ricostruzioni pasticciate per nascondere le responsabilità di questa strage. Dove erano e perche’ non sono intervenuti gli assetti navali di Eunavfor Med. E’ notorio che una nave militare sviluppa tre volte la velocità di Sea Watch 3. Per le navi militari dopo l’avvistamento aereo doveva bastare una sola ora forse anche meno per intervenire. Da mesi delegano gli interventi alle poche Ong che sono rimaste in mare dopo la tempesta d’estate del codice Minniti ed il sequestro della Juventa ancora bloccata a Trapani.

      Pour commenter ce énième naufrage :
      Libya says at least 25 migrants drowned after boat capsizes

      A Libyan navy spokesman says at least 25 migrants have drowned off the North African nation’s coast while attempting to cross the Mediterranean to reach Europe.

      Brig. Gen. Ayoub Qassim says the migrants’ boat capsized and sank in international waters and that the Libyan navy did not have the resources to rush to their rescue.

      Qassim told The Associated Press on Saturday that the boat sailed off Garbouli, east of the Libyan capital, Tripoli, with more than 100 people on board. He speculated that bad weather conditions may have caused the boat to capsize.

      Chaos and lawlessness since a popular uprising turned into civil war in 2011 have turned Libya into a major transit point for migrants from the Middle East and Africa seeking to reach Europe.

      Copyright 2018 The Associated Press. All rights reserved. This material may not be published, broadcast, rewritten or redistributed.

      https://www.washingtonpost.com/world/africa/libya-says-at-least-25-migrants-drowned-after-boat-capsizes/2018/01/06/1a8771c8-f301-11e7-95e3-eff284e71c8d_story.html?sw_bypass=true

      –-> commentaire Fulvio Vassallo :

      Ancora una strage senza responsabile. Provato che Minniti ha fatto accordi con la Guardia costiera libica che dichiara adesso, dopo la farsa estiva sul Codice di condotta imposto alle OnG, di non potete intervenire nella zona Sar che il governo italiano voleva attribuire loro. Già questa circistanza incontestabile radica precise responsabilita’. A parte le ricostruzuoni fantasiose che fornisce il comando centrale della Guardia Costiera italiana.

    • I giorni della decimazione. Accordi su zone SAR ed abbandoni in mare.

      Ancora una strage in acque internazionali in occasione dell’intervento di un mezzo della guardia costiera libica. Il numero delle vittime di questa ultima strage aumenta di ora in ora. Cinquanta, forse cento. Persone, esseri umani, non numeri come stanno diventando nella narrazione collettiva. Un intervento chiamato soccorso, ma che ha avuto anche in questa occasione il carattere di una intercettazione. Le persone “soccorse” in alto mare sono state riportate a terra. Come previsto del resto dagli accordi conclusi con il governo italiano nel febbraio del 2017. Accordi sui quali il nostro ambasciatore a Tripoli esprime oggi una valutazione positiva.

      https://www.a-dif.org/2018/01/10/i-giorni-della-decimazione-accordi-su-zone-sar-ed-abbandoni-in-mare

    • Caos Mediterraneo : le manovre occulte di #Defend_Europe sull’indagine Iuventa

      Un link lega l’indagine sulla nave Iuventa con l’operazione della destra europea “Defend Europe”. È il contatto tra la società di sicurezza privata #Imi_Security_Service. Sono loro che per primi segnalano “talune anomalie del servizio di search and rescue svolto ad opera della Iuventa...


      http://m.famigliacristiana.it/articolo/caos-mediterraneo-quel-link-occulto-tra-defend-europe-e-l-operaz

    • Reçu via la mailing-list de Migreurop (via Sara Prestianni), le 16.03.2018:

      En ce moment le Gouvernement Italien nie l’accès aux ports italiens au bateau de sauvetage de l’ONG ProActive OpenArms qui a bord 216 migrants en conditions très précaires (après avoir fait débarquer les cas plus urgentes à Malta) comme punition du fait d’avoir refusé de donner les migrants aux libyens (une requete faite en eaux internationales sous menace des armes et sachant bien que la suite aurait été le retour à l’enfer d’où quel les migrants s’échappent)

      Voici une reconstruction de ce qui c’est passé dans le dernier 24h en Méditerranée (que je vous prie de lire en réference à l’article qui vient de passer sur la « formation » des Gardes cotes libyennes avec l’argent européen, qui marque la responsabilité juridique et politique de l’Italie et de l’UE dans ces violations systematiques des droits fondamentaux, dont le droit à la vie.

      Le jeudi 15 mars à 7.00 la centrale opérationnel des Gardes Cotes Italiennes ont contacté le bateau de l’ong espagnole ProActiva Open Arms qui opère en Méditerranée pour signaler un zodiac en détresse avec plus de 100 personnes à bord à 25 milles des cotes libyennes. Pendant que l’ong se rendait vers le zodiac, après 20 minutes les Gardes Cotes Italiens (GCI) d’interrompre la mission de sauvetage et de laisser le champ aux Gardes Cotes Libyens (GCL) qui devait coordonner l’opération.

      Une demi heure après un nouvel appel de Roma signale un bateau en détresse très proche du précédente, à 27 milles des cotes Libyennes en eaux internationales. Le bateau avait à bord 117 personnes et était en train d’embarquer de l’eau. Beaucoup de migrants à bord nécessitaient urgement de intervention médicale.

      Quand les opérations de sauvetage étaient presque terminées le bateau de l’ong OpenArms a été contacté via radio par les Gardes Cotes de Tripoli qui ont enjoint aux espagnols de consigner les migrants sauvés au bateau libyen. Les espagnols se sont refusés connaissant très bien les traitements réservés par les libyens aux migrants. C’est la quatrième fois - rappelle l’ong ProActiva Open Arms - que les libyens interfèrent avec les sauvetages violant les conventions internationales.

      Plus tard, toujours dans la journée de hier le bateau espagnol a participé à deux autres sauvetages et dans l’après-midi c’est trouvé à nouveau en difficulté avec les Gardes Cotes libyens à 70 milles des cotes de Tripoli (!). Après être intervenu en secours à un bateau de femmes et enfants Erythréens, les radeaux des espagnols ont été bloqué par les libyens qui ont menacé d’utiliser la force si les espagnols ne leur auraient pas donné les migrants. Un bateau libyen c’est positionné entre l’embarcation des migrants et celle de l’ong espagnoles empêchant aux radeaux de sauvetage qui étaient en train de distribuer les gilets de sauvetage de continuer à les sauver.

      Les libyens avec les armes pointées ont enjoint au bateau espagnol de ne pas bouger et ont menacé de conduire à Tripoli les radeaux de sauvetage. Les libyens ont menacé les espagnols de ouvrir le feu sur les volontaires si ils n’auraient pas remis les femmes et enfants aux libyens. Cette situation de tension a duré pour au moins deux heures jusqu’à quand les libyens se sont retirés. A bord du bateau espagnol 218 personnes.

      La même Ong a été la protagoniste que il y a quelques jours d’un autre tragédie : le 13 mars un jeun Erythréen Segen de 22 ans peu après le sauvetage est mort pour les souffrance subie leur de sa détention prolongé en Libye (19 mois enfermés). Quand il a débarqué à Pozzallo il pesait 35 kg avec son 1.70m de haute

    • La guardia costiera libica minaccia l’ong Proactiva Open Arms

      Alle 7 di giovedì 15 marzo la centrale operativa della guardia costiera italiana ha contattato la nave dell’ong spagnola Proactiva Open Arms per segnalare un gommone con più di cento persone a bordo in difficoltà a 25 miglia dalle coste libiche. La nave umanitaria si è diretta verso l’obiettivo indicato, ma dopo venti minuti un’altra chiamata da Roma ha chiesto agli spagnoli d’interrompere la missione e di lasciare il campo alla guardia costiera libica, che avrebbe dovuto coordinare l’operazione.

      Mezz’ora dopo un’altra chiamata da Roma ha segnalato un barcone in difficoltà, molto vicino al precedente: a 27 miglia dalla Libia, in acque internazionali. Le lance di soccorso di Open Arms sono intervenute e hanno trovato un gommone con 117 persone a bordo che stava riempiendosi di acqua, con diversi migranti in mare e alcuni che avevano bisogno di un immediato intervento dei medici.

      Sono stati soccorsi 109 uomini e otto donne. Intorno alle 10.30, quando i soccorsi erano ormai conclusi, l’imbarcazione di Open Arms è stata contattata via radio dalla guardia costiera di Tripoli, che ha intimato di consegnare i migranti soccorsi alla nave libica. Gli spagnoli hanno rifiutato. “Sappiamo che i libici hanno compiuto numerose azioni illegali, abusi e maltrattamenti ai danni dei migranti. Sappiamo anche che i libici non hanno giurisdizione in acque internazionali, anche se collaborano con l’Italia e l’Europa, quindi non abbiamo obbedito alla loro richiesta di trasferire i migranti”, spiega Riccardo Gatti, portavoce di Proactiva Open Arms.

      https://www.internazionale.it/bloc-notes/annalisa-camilli/2018/03/16/guardia-costiera-libica-open-arms

    • Ong, nave di Proactiva bloccata nel Mediterraneo con 216 migranti a bordo

      L’imbarcazione della ong spagnola non trova un porto perché in modo inedito le autorità italiane in base al decreto Minniti vogliono la richiesta ufficiale dalla Spagna dato che la nave batte bandiera di Madrid. Ieri la stessa nave era stata minacciata dalla Guardia costiera libica

      http://www.vita.it/it/article/2018/03/16/scandalo-nel-mediterraneo-nave-di-ong-senza-porto-dove-attraccare/146274

    • Vu sur FB, publié par Yasmine Yaya le 16.03.2018 :

      Sergio Scandura di radio radicale scrive: "La Ong OpenArms è adesso ferma al largo di Malta con 218: ha chiesto l’evacuazione per diversi casi. Solo due, madre e figlio in gravissime condizioni, dovrebbero essere presi dai maltesi. Ancora complicata la vicenda del porto di sbarco. Manconi (da noi contattato): «per la prima volta l’Italia vorrebbe ora applicare una ’norma’, mai scomodata, secondo cui la Ong deve contattare il proprio stato bandiera per chiedere l’autorizzazione formale all’Italia per sbarcare». Questa nuova «linea» è stata comunicata da Minniti (via sms dal Niger) a Manconi, mentre cercava di risolvere la situazione di stallo in cui si trova la nave OpenArms, con 218 a bordo e con urgenze sanitarie e umanitarie. Nuova campagna ostile?

    • “Volevano i migranti, ci hanno puntato i mitra”

      La nave della Ong spagnola Pro Activa Open Arms ha subìto una grave azione di contrasto da parte della Guardia costiera libica durante il salvataggio di migranti in mare. Con i mitra spianati gli è stato intimato di consegnare ai militari libici le persone salvate. I soccorritori non lo hanno fatto e i 218 migranti sono stati portati a bordo. Da qui è cominciata un’odissea che vede la nave della Ong bloccata nel Canale di Sicilia. Le autorità italiane non consentono l’approdo nei porti italiani, nonostante la presenza a bordo di diverse donne e bambini, alcuni dei quali necessitano di cure mediche che solo in parte possono essere fornite dal personale a bordo. Solo una donna, con un neonato, in grave pericolo di vita, è stata trasportata a terra da una motovedetta maltese. Al momento, venerdì pomeriggio, la nave di Pro Activa è ferma, in attesa di un via libera che non arriva.

      http://www.radiopopolare.it/2018/03/migranti-pro-activa-open-arms-libia

    • Migranti, sequestrata nave ProActiva Open Arms: l’accusa è di associazione a delinquere

      L’imbarcazione della ong spagnola è sfuggita all’inseguimento di una motovedetta libica, rifiutandosi di consegnare le persone recuperate da un gommone. L’avvocato polemizza: «Hanno istituito il reato di solidarietà»

      http://palermo.repubblica.it/cronaca/2018/03/18/news/migranti_sequestrata_nave_proactiva_open_arms-191627299/?ref=twhr&timestamp=1521405434000

    • Zona SAR libica senza porti sicuri di sbarco. La Guardia costiera italiana contro il soccorso umanitario. Quanto valgono i diritti umani davanti ai tribunali ?

      Continua la serie di tentativi di intercettazione sotto minaccia delle armi da parte della sedicente Guardia costiera “libica” ai danni di gommoni carichi di migranti soccorsi dalle poche navi delle ONG ancora presenti nelle acque del Mediterraneo centrale. Tentativi che in precedenti occasioni, come il 6 novembre 2017, erano sfociati in “incidenti” che erano costati la vita di un numero imprecisato di persone. Eppure soltanto a dicembre scorso le autorità libiche dichiaravano di non potere effettuare interventi di ricerca e salvataggio nel vasto spazio compreso in quella che sulla carta si definisce come “zona SAR libica”.

      https://www.a-dif.org/2018/03/18/zona-sar-libica-senza-porti-sicuri-di-sbarco-la-guardia-costiera-italiana-con

    • Il grande inganno delle accuse a Open Arms: non esistono acque SAR libiche

      C’ è voluto un anno e una martellante campagna – istituzionale, politica, mediatica – per raggiungere l’ obiettivo. Togliere gli occhi che denunciano dal Mar Mediterraneo, allontanando le organizzazioni non governative impegnate nei salvataggi dei migranti partiti dalla Libia.

      Il sequestro della nave Open Arms e l’ avvio di indagini sull’ operato umanitario, accusando i volontari di associazione per delinquere finalizzata al favoreggiamento della migrazione clandestina, sono appena gli eventi visibili di un cambio radicale di strategia sulla frontiera marittima sud dell’ Europa. Con una posizione del governo italiano quanto meno azzardata: affidare alla Libia la responsabilità dei salvataggi dei migranti in mare. Azione che vuol dire respingerli, rimandarli nell’ inferno gestito dalle milizie e dai trafficanti, riconoscendo una milizia denunciata solo un mese fa dalle Nazioni Unite.

      http://m.famigliacristiana.it/articolo/il-grande-inganno-delle-accuse-a-open-arms-non-esistono-acque-sa

    • Il caso #Cap_Anamur. Assolto l’intervento umanitario. E oggi ?

      Le motivazioni della sentenza di assoluzione nel caso Cap Anamur mettono bene in evidenza le responsabilità di chi volle montare il caso a livello politico internazionale per lanciare un messaggio dissuasivo verso gli interventi di salvataggio, un messaggio che negli anni successivi ha causato migliaia di morti.
      Le stesse motivazioni enunciano principi di diritto, come il principio di non respingimento e l’obbligo di condurre i naufraghi in un “place of safety”, e non nel porto più vicino, che rischiano di essere ancora violati dalle autorità italiane con la prassi dell’indicazione della Guardia costiera libica come autorità SAR competente per azioni di ricerca e soccorso in acque internazionali, ben distanti dal limite delle acque territoriali libiche. Una Guardia costiera “libica” che lo scorso anno non ha esitato a sequestrare due operatori umanitari intenti a salvare vite umane in acque internazionali, e che ricorre regolarmente alle armi per intercettare e fermare le imbarcazioni cariche di migranti e le navi o i battelli delle ONG che prestano loro assistenza in acque internazionali.
      La vicenda Cap Anamur, e soprattutto la situazione di incertezza allora esistente sula individuazione del porto di sbarco portò ad una importante integrazione del diritto internazionale del mare. Una particolare considerazione merita ancora oggi la problematica relativa a ciò che debba intendersi per conduzione della persona salvata in luogo sicuro (place of safety). Infatti, è dal momento dell’arrivo in tale luogo che cessano gli obblighi internazionali (e nazionali) relativamente alle operazioni di salvataggio, che pertanto non si esauriscono con le prime cure mediche o con la soddisfazione degli altri più immediati bisogni (alimentazione etc.). Una questione che si ripropone ancora oggi con il sequestro della nave umanitaria di Proactiva “Open Arms” e con la incriminazione del comandante, del Coordinatore delle operazioni di soccorso e del Direttore dell’associazione spagnola, con sede a Barcellona. Tutti hanno potuto vedere le condizioni dei migranti soccorsi da questa nave e sbarcati a Pozzallo. Eppure per qualcuno non ricorrerebbe lo stato di necessità, e sarebbe stato meglio affidarli alla Guardia costiera libica.


      https://www.a-dif.org/2018/03/19/il-caso-cap-anamur-assolto-lintervento-umanitario-e-oggi

    • Il grande inganno delle accuse a Open Arms: non esistono acque SAR libiche

      C’è voluto un anno e una martellante campagna – istituzionale, politica, mediatica – per raggiungere l’obiettivo. Togliere gli occhi che denunciano dal Mar Mediterraneo, allontanando le organizzazioni non governative impegnate nei salvataggi dei migranti partiti dalla Libia.

      Il sequestro della nave Open Arms e l’avvio di indagini sull’operato umanitario, accusando i volontari di associazione per delinquere finalizzata al favoreggiamento della migrazione clandestina, sono appena gli eventi visibili di un cambio radicale di strategia sulla frontiera marittima sud dell’Europa. Con una posizione del governo italiano quanto meno azzardata: affidare alla Libia la responsabilità dei salvataggi dei migranti in mare. Azione che vuol dire respingerli, rimandarli nell’inferno gestito dalle milizie e dai trafficanti, riconoscendo una milizia denunciata solo un mese fa dalle Nazioni Unite.

      http://www.famigliacristiana.it/articolo/il-grande-inganno-delle-accuse-a-open-arms-non-esistono-acque-sar-

    • Italy: Targeting of NGO rescue ship displays “reckless disregard for common decency”

      Following yesterday’s seizure of a Spanish NGO rescue boat by the Italian authorities and the investigation of its crew for "criminal conspiracy aimed at facilitating illegal immigration” after they refused to hand over to the Libyan Coast Guard refugees and migrants rescued in international waters over 70 nautical miles off the Libyan coast, Amnesty International’s Campaigns Director for Europe, Fotis Filippou said:

      “By requesting the Libyan coastguard to coordinate rescue and then impounding the NGO ship that refused to hand over the refugees and migrants, the Italian authorities have shown a reckless disregard for common decency. Rather than being criminalized for trying to save refugees and migrants who have fled horrific detention conditions and systematic human rights abuses in Libya, NGOs saving lives at sea should be supported.

      https://www.amnesty.org/en/latest/news/2018/03/italy-targeting-of-ngo-rescue-ship-displays-reckless-disregard-for-common-d

    • Communiqué du gisti du 20.03.2018

      Garde-côtes libyens vs ONG : l’Italie et l’UE ont choisi leurs alliés

      Depuis fin 2016, l’Italie – soutenue par l’UE – a initié une double stratégie pour mettre un terme aux arrivées de personnes migrantes par la Méditerranée centrale : criminaliser les secours citoyens, et faire à nouveau de la Libye le gendarme de l’Europe. Ces deux dimensions se sont accentuées au cours de l’été 2017 avec l’imposition d’un « code de conduite » aux ONG et la mise sous séquestre des bateaux des organisations récalcitrantes. Dans le même temps, des navires militaires italiens étaient déployés dans les eaux territoriales de la Libye, laquelle déclarait unilatéralement sa zone de recherche et de sauvetage (SAR) interdite aux navires étrangers non autorisés, singulièrement ceux des ONG.

      Au cours des derniers jours, cette double stratégie a franchi une nouvelle étape. Le 15 mars 2018, l’ONG espagnole de secours en mer Proactiva Open Arms, mène plusieurs opérations de sauvetage dans les eaux internationales au large des côtes libyennes. L’ONG est alors contactée par les garde-côtes de Tripoli, qui lui ordonnent de transférer les personnes migrantes secourues sur un de leurs navires. Connaissant les privations de liberté et les sévices dont sont victimes les boat people réacheminés en Libye, l’équipage refuse de les livrer. Après plusieurs heures de fortes tensions au cours desquelles les garde-côtes libyens italiens, armes à la main, menacent l’équipage du Proactiva Open Arms, ceux-ci se retirent finalement. L’ONG espagnole se dirige alors vers l’Italie pour y débarquer en toute urgence les 216 personnes secourues et reçoit l’ordre de débarquer les exilé.e.s à Pozzallo (Italie), pour qu’ils soient acheminés au hotspot. Le 19 mars, le procureur de Catane ordonne l’immobilisation du bateau dans le port et procède à sa saisie. Suite au refus de l’ONG de remettre les personnes secourues aux garde-côtes libyens, une enquête a été ouverte et trois membres de l’équipage sont poursuivis, semble-t-il, pour « association criminelle visant à faciliter l’immigration clandestine ».

      Si les ONG de secours en mer gênent tant, c’est qu’elles constituent l’ultime verrou empêchant les garde-côtes libyens d’intercepter les personnes migrantes en toute impunité, et qu’elles permettent de témoigner du sort réservé à celles et ceux qui échappent à l’enfer libyen. En finançant [1], équipant, et coordonnant les activités des garde-côtes libyens pour renvoyer les personnes interceptées vers des sévices que certains dirigeants européens ont eux-mêmes, comble de l’hypocrisie, qualifié de « crimes contre l’humanité » [2], ceux-ci s’en rendent complices. C’est pour tenter d’enrayer cette politique que les réseaux Migreurop et Euromed Droits défendent le respect du droit international (dont le droit d’asile) la liberté de circulation pour toutes et tous (dont le droit de quitter tout pays, y compris le sien - article 13 de la Déclaration universelle des droits de l’Homme), et soutient celles et ceux qui sont accusé.e.s de délit de solidarité.

      20 mars 2018
      Organisations signataires :

      EuroMed Droits
      Migreurop

    • Europe’s new anti-migrant strategy? Blame the rescuers

      It was the Ark Explorer’s low “freeboard,” the distance between the ship’s deck and the waterline, that saved the rusted, ageing trawler from the wrecker’s yard. The Ark’s low clearance had helped fishermen haul netfuls of cod and herring out of the freezing North Sea for half a century. It also looked about right for fishing refugees out of the Mediterranean.

      In May 2016, the Dutch-flagged 158-tonner was bought by a collective of German political activists called Jugend Rettet (“Youth Rescue”), who wanted to save lives and protest Europe’s migration policies in the Central Mediterranean. Refitted and rechristened the Iuventa, the old trawler and its young crew went on to rescue more than 14,000 people over the following 14 months, taking most of them ashore in Italy.

      Together with professional search and rescue operatives and doctors from charities such as Médecins Sans Frontières (MSF), the mounting death toll in the Mediterranean has drawn a new generation of activists away from anti-globalisation protests and on to the high seas. Among them was Julian Koeberer, a bearded, well-mannered film student from Frankfurt, who set off to shoot a film about refugees for a film school diploma and found himself drawn to volunteer on the Greek island of Lesbos in 2015.

      The diploma remains unfinished. Koeberer and the rest of the Iuventa crew criss-crossed the Mediterranean for a year, earning a reputation as the hardest-charging, biggest risk-takers among the 13-boat flotilla operated by different NGOs. The Iuventa was renowned for radical politics and a willingness to load as many refugees as it could fit on deck.

      But a call in July 2017 from Rome’s Maritime Rescue Co-ordination Centre (MRCC), which directs most, if not all, high seas rescues off Libya, marked the beginning of the end. The Rome MRCC asked the Iuventa to move towards co-ordinates in international waters off the coast of Libya, where it said a small dinghy required assistance. By the time it reached the scene an Italian coastguard vessel had already intercepted the dinghy and the two Syrians aboard had been rescued. The Italians asked the Iuventa to transport the Syrians towards Italy.

      In the event of a major shipwreck, the coastguard vessel was a larger and more important asset in the search and rescue zone, so it made sense for the Iuventa to take the Syrians north. The crew thought that they would only have to travel a few nautical miles and pass them on to another vessel, before returning as quickly as possible to southern waters to continue their work. But every northbound ship they contacted mysteriously declined to take the rescued men and the Iuventa found itself approaching the island of Lampedusa. They tarried just outside the 12-mile line that marks Italian territorial waters and asked authorities to send a launch to collect the Syrians.

      Instead, the instruction came back telling them to come into port. But as soon as they entered territorial waters at around midnight, their ship was met by five Italian vessels—including the same coastguard craft that had handed over the Syrians in the first place, but had claimed to be too busy to head north. It was a trap.

      “To be honest neither me or anyone else in the crew suspected we were going to be seized,” said Koeberer. “We found the way we were brought into port very strange but we thought that this would be like the other three times that Iuventa was brought into port in Lampedusa.”

      They were wrong. The 13-member crew were taken onshore for questioning, while police searched their ship with a warrant signed by a judge the previous day. The warrant indicated the police were searching for a gun. No firearms were found and the closest thing to a violation turned up during the search was some incorrectly stowed medicines. Nonetheless, the Iuventa was impounded. After the crew were able to get a lawyer, the reason they had been arrested became clear. A crew of humanitarians who had spent more than a year on the Mediterranean rescuing migrants was handed a 150-page indictment, which accused them of colluding with people smugglers.

      Much of the charge sheet focuses on accusations that smugglers met with the Iuventa and were seen to drop off migrants and then leave again. The crew deny the claims and have found photographs from the dates mentioned which show that, far from being on its own at a high seas meeting point, the Iuventa was at the same location as a European Union naval vessel, an Italian helicopter and other rescue boats.

      In the days that followed, the crew discovered that they had been the subjects of a far-reaching investigation, one that deployed undercover informants, covert surveillance and multiple law enforcement agencies, including justice officials associated with anti-mafia campaigns. They found out that the bridge of their trawler had been bugged since May, when listening devices had been planted by Italian police under the guise of an inspection in Lampedusa.

      Far from establishing collusion, the worst thing the bridge mic caught was one Iuventa crew member talking about a sticker with a slogan against the maritime authorities, which read “Fuck the MRCC.”

      Italy’s intelligence services had informants on another NGO rescue boat, the Vos Hestia, chartered by the UK-based charity Save the Children. Instead of targeting the smuggling kingpins, Italian prosecutors and the intelligence services—at times in league with far-right politicians and activists—had turned on the life-saving NGOs. How, and why, had this happened?

      Enter the NGO armada

      The first three months of 2017 will be remembered as the high point of an extraordinary period during which NGOs like Youth Rescue took the lead in saving the lives of migrants in the central Mediterranean. Of the nearly 180,000 people rescued between north Africa and Europe during 2016, more than a quarter were saved by NGOs: 10,000 more than either the Italian navy or coastguard. At the peak, nine humanitarian groups were operating more than a dozen search and rescue vessels of varying sizes, plus two spotter planes.

      The NGOs had stepped into the breach after Italy abandoned Mare Nostrum, the only state-led rescue operation in the Mediterranean in 2014, due to a lack of financial support from its European allies. Mare Nostrum was replaced in time with the EU-led Operations Triton and Sophia, both of which were dedicated to security and counter-smuggling rather than rescue.

      The prominence of the NGOs evoked public sympathy to begin with. But a backlash quickly followed as unease over immigration came to dominate Italian politics—ultimately having a major influence on the election in early March.

      At the heart of the campaign to attack the NGOs was a controversial Dutch think tank, the Gefira Foundation, which espouses a far-right “identitarian” philosophy. It alleged that rescue NGOs were in actual collusion with Libyan smugglers. In December 2016, it claimed to have uncovered unspecified proof of illegal activity by what it called the “NGO armada.” Gefira also understood that posing the right question could be more effective than presenting evidence: “They all claim to be on a rescuing mission, but are they?”

      The mounting hysteria attracted the far-right group Defend Europe, which says the continent is threatened with Islamification. Defend Europe raised enough money to charter its own boat to hamper rescue operations. Its mission amounted to little more than attaching some stickers on the hull of one NGO rescue craft.

      But the grandstanding attracted former Daily Mail writer Katie Hopkins, who met the crew and praised them as “young people… shining a light on NGO people traffickers.” The campaign proved effective, seeping into the mainstream, fanned by right-wing politicians and activists. Carmelo Zuccaro, a prosecutor in the Sicilian port city of Catania, announced a task force to investigate the rescuers in February 2017. His questions echoed Gefira: “Do these NGOs all have the same motivations? And who is financing them?” he asked.

      One month later Luca Donadel, an Italian student, posted an eight-minute video on Facebook accusing the NGOs of profiting from the rescue of migrants at sea. Donadel’s “The truth about migrants” included falsified information about how close to the Libyan shore some rescue boats had sailed. It was widely viewed and picked up unquestioningly by newspapers and broadcasters in Italy. The unsubstantiated claims were amplified by leaders of the two leading opposition parties that cleaned up in March’s election: the populist 5-Star Movement and the hard-right Northern League, who labelled the NGOs as “sea taxis” for migrants.

      In July, prior to the seizure of the Iuventa, the pressure on the rescue boats was stepped up by Italy’s announcement of a new code of conduct to regulate their actions. The code had begun as a dry technical exercise by Italy’s coastguard to establish common practices for NGO vessels but it quickly became political when it was taken over by Marco Minniti, the ambitious interior minister. A social democrat in the Partito Democratico (PD), Minniti is typical of migration hawks on the centre left—such as former French prime minister Manuel Valls—who argue that nativist posturing is necessary to see off more chauvinist populists.

      Minniti’s new version of the code contained controversial requirements such as proscribing the use of phones and flares and banning the transfer of rescued people to other ships to be taken to Italy, methods which were central to NGO rescue practices. MSF, who operated its own rescue ship, warned that the code “would mean less time in the rescue zone” and “more drownings.” Minniti, who was previously the political head of Italy’s intelligence services, threatened to close Italy’s ports to rescue ships who did not sign.

      The hijacking of the code by the interior ministry triggered an angry row between Minniti and Italy’s more cautious transport minister, Graziano Delrio, to whom the coastguard reports. “We are talking about rescue at sea, which is governed by international law, not by the politics of migration control,” Delrio told Italy’s Repubblica newspaper.

      Roughly half of the NGOs signed the code but its real importance, according to Pierluigi Musarò, a professor and an expert on borders and migration with the University of Bologna, was the way it enabled the government to “legitimise” suspicion of the humanitarians. “For five months all we saw were images of collusion and you cannot compare the power over the media that political parties and the government have with the power of the NGOs.”

      In 2014, just 3 per cent of Italians considered immigration a major concern. By the time Italy went to the polls in March, that figure had climbed above one third.

      The fall of Gaddafi in 2011 and the country’s descent into chaos gradually saw Libya once again emerge as the main departure point for Europe. In 2013 40,000 people made the crossing, fuelled in part by African migrants escaping the civil war in Libya. By 2014 the flows into Italy from Libya passed 170,000.

      Traffic through the route varies according to the crises elsewhere and includes Nigerian women trafficked out of poverty into Europe’s sex trade; Eritreans fleeing perpetual national service at home; Somalis fleeing war; and West Africans who in the past might have migrated through legal channels that are now closed.

      Italy’s southern most island, Lampedusa, is the closest European territory to Libya—only 180 miles away—something which its former ruler Muammar Gaddafi was only too aware of. As far back as 2008 the Tripoli regime allowed some 40,000 migrants to reach Lampedusa, in a flow that was only halted when Italy agreed an expensive deal with Libya’s leader.

      Italy’s response to the influx began generously but soon soured when Rome realised that its European partners were happy to treat the Central Mediterranean route as an Italian problem. During the humanitarian days of Mare Nostrum, Italy’s navy were lionised as lifesavers in films on national television. As the flows of people got larger and the EU help failed to materialise, attitudes hardened and nativist voices in the media and politics shouted down their humanitarian counterparts.

      Gradually the government strategy returned to the Gaddafi-era imprint: boats and funding for a Libyan coastguard whose main job was to intercept boats before they could reach international rescuers and by extension Italy. After initially standing up to the Minniti agenda, Rome’s MRCC recently began to order the remaining NGO missions to stand aside and allow the Libyan coastguard to intercept migrant boats and return them to Libya.
      The place of militias

      The EU’s overwhelming political priority of reducing sea crossings from north Africa has pushed it into an ever closer relationship with the loose-knit collection of militias that make up the Libyan coastguard. The UN arms embargo on Libya has prevented the EU directly supplying armed patrol boats to the Libyans, so the focus has been on training—but the mission has been far from straightforward.

      Training began in October 2016 with Libyans divided between the Italian vessel San Giorgio and the Dutch ship Rotterdam. Among the nine translators hired for the mission was Rabhi Bouallegue, a Tunisian now living in Palermo. He said trainees told him of routine collusion between the coastguard and smuggling gangs. The translator said one member of the Libyan team aboard the Rotterdam requested asylum from the Dutch in return for naming a smuggling kingpin who was also in effective control of the coastguard in the Libyan port city of Sabratha. (EU naval mission officials have repeatedly declined to comment on the claim.) The Libyans also complained to him that they had not been paid by their government for eight months.

      After the first phase, the Libyans returned home briefly before being collected for more training by the San Giorgio from the Libyan port of Misrata in early December 2016. The amphibious transport ship was delayed for several days as the trainees went on strike; the personnel were under pressure from their families to demand bonuses equivalent to the bribes they previously received from smugglers.

      A lot rests on the distinction between smugglers and coastguards. But it simply does not exist in the case of Abdurahman al-Milad. The 29-year-old head of the coastguard in the Libyan port city of Zawiya was first identified as the area’s main smuggler by Italian investigative reporter Nancy Porsia. Despite being named in the UN panel of experts report in June for involvement in smuggling activities and for firing on migrant and charity-operated boats, he continues to make a show of his wealth.

      On his Facebook page he posted photographs of a high-end, black and red powerboat, mounted with four 250-horsepower engines, bearing the legend “Baltic Pirates” on the side. He also shows off an invitation for a training course hosted by the Swiss government and the UN Migration Agency, billed as “promoting life-saving in maritime operations by the Libyan coastguard.”

      Last year ended with a one-third reduction in the number of sea crossings in the Central Mediterranean that was trumpeted in much of the EU as a success. But this owed more to a series of murky deals between Italy and armed groups with smuggling links, as local sources in Libya’s main smuggling ports have confirmed. The tactic has led to renewed fighting among rival groups hoping to profit from Europe’s willingness to pay to stop migrants crossing.

      The impact of the smear campaign that fed the mood in which the Iuventa was seized has also led to a sharp drop in public donations to the NGOs. Long-trusted charities like MSF have seen public donations drop by as much as 20 per cent in 2017 and all but a handful have withdrawn. Avowedly non-political groups like the Malta Offshore Aid Station (MOAS) have simply ceased operations, citing threats and reputational damage. Save the Children ended its operations, while MSF ended its charter of a vessel and now limits itself to providing a medical team aboard the French mission, SOS Mediteranee.

      Today, the Iuventa is quietly rusting into the dock at Trapani, the Sicilian port where it has been impounded. Its future is the subject of a legal case that could establish a dangerous precedent for non-governmental missions. An appeal hearing is due in April and the activists have been told that the vessel is being held not because a crime has willingly been committed, but as a preventative measure against possible future crimes.

      The outlines of a deliberate plan to “drain the Mediterranean” of non-governmental actors are now clearly visible. The fate of the Iuventa is not about 13 left-wing activists getting their boat back. It is about Italy establishing jurisdiction over all actions taken in international waters that result in illegal entry into Italian territory. It would make smugglers out of rescuers and mean any rescue boat that successfully prevents people from drowning could be seized.

      If Italy succeeds in court it will be another sign of the increasing authority of interior ministries around the EU, who now direct the bloc’s foreign policy. For those who want to use international waters to challenge the increasingly inward-looking, xenophobic tide of Europe’s politics, it will be a critical defeat. The arrival of spring will bring an increase in the number of refugees and migrants attempting the crossing, while those who would rescue them face challenges from governments and public scepticism fuelled by a smear campaign. The odds of survival for those wanting to start a new life in Europe will be even longer.

      https://www.prospectmagazine.co.uk/magazine/europes-new-anti-migrant-strategy-blame-the-rescuers

    • Les vicissitudes de Pro Activa Open Arms sur un site des identitaires. Voici leur point de vue:

      Pro Activa Open Arms NGO boat seized under the accusation of cooperating with smugglers

      A Spanish NGO called Pro Activa Open Arms allegedly violated international laws and certain treaties and as a consequence, the Italian authorities seized their boat in the Sicilian city of Pozzallo. The accusation of the prosecutor, Carmelo Zuccaro, leaves no doubts: Pro Activa Open Arms has been accused of cooperating with smugglers for illegal practices of immigration.

      The Spanish NGO was recently caught in a scandal with the Lybian authorities, the Spanish refused to give up the migrants they had onboard to the Lybian coast guard which in response threatened to open fire on them. The same migrants that the Spanish activists decided to bring to the Italians coasts while violating international laws and other treaties.

      This isn’t the first time NGOs are caught working with smugglers and facilitating mass immigration, this kind of behavior is what motivated the identitarian movement Generation Identity to start the campaign Defend Europe, last summer. During the mission, the identitarian activists monitored the actions of various NGOs and provided solid proof that many of them were committing crimes such as facilitating migration and working with smugglers.

      The Spanish NGO might finally answer to their illegal actions, while Zuccaro is already under fire of certain leftists who are calling him cruel and soulless: “How could an NGO ever commit a crime, they are the good guys for human rights!”.

      NGOs have been doing what they want for the last year and the weak Italian government has let them do it. Hopefully, this is a start and from now on Italian authorities will be stricter and punish all the NGOs violating treaties and international laws.

      https://www.defendevropa.org/2018/migrants/migrant-crisis/pro-activa-open-arms-ngo-boat-seized-under-accusation-of-cooperating-w

    • Sequestro Open Arms, il capomissione: «Rifaremmo quello che abbiamo fatto»

      Intervista a Riccardo Gatti alla guida di metà delle missioni in mare dell’ong Proactiva Open Arms, la cui nave è sotto sequestro a Pozzallo da domenica scorsa. «È assurdo questo attacco indiscriminato a chi salva vite umane, la nostra coscienza è del tutto a posto e provo vergogna per quanto si è caduti in basso, la solidarietà non è un reato»

      http://www.vita.it/it/article/2018/03/21/sequestro-open-arms-il-capomissione-rifaremmo-quello-che-abbiamo-fatto/146320

    • Un film sur le sujet, je ne crois pas qu’il a été présenté ici :

      Another News Story
      #Orban_Wallace (Royaume-Uni, 2017, 90’)
      http://www.anothernewsstory.com

      Avec une petite description en français ici :
      http://cineuropa.org/nw.aspx?t=newsdetail&l=fr&did=331077

      L’objectif de la caméra se concentre sur les journalistes qui documentent la crise alambiquée des réfugiés, un devoir éthique complexe. Nous sommes habitués aux images bouleversantes diffusées par des chaînes de télévision motivées par l’audimat, mais comment ces fragments de vie sont-ils capturés ? Que se passe-t-il réellement derrière la caméra ?

      #Cinéma #Documentaire

    • Respect migrant-rescue conduct code - EU (2)

      Brussels, March 19 - European Commission Spokesperson Natasha Bertaud called for Italy’s code of conduct for migrant search-and-rescue operations in the Mediterranean to be respected after as ship run by the Proactiva Open Arms NGO was seized by Italian prosecutors. “There is an Italian code of conduct that aims to avoid these situations,” Bertaud said. "We call on all parties to respect it in future.
      "We have been closely following the case since Friday and we are in contact with the Italian authorities.
      “Specifically, (Migration and Home Affairs) Commissioner (Dimitris) Avramopoulos has spoken to (Italian Interior) Minister (Marco) Minniti”.

      http://www.ansa.it/english/news/politics/2018/03/19/respect-migrant-rescue-conduct-code-eu-2_b8bc07a1-e5e2-4b71-99a4-e21a6e3733ec.h

    • COMMUNIQUE « SOS MEDITERRANEE préoccupée face à une nouvelle étape franchie dans la criminalisation de l’aide humanitaire en mer, exprime sa solidarité envers les sauveteurs d’Open Arms. »

      Ce jour, mercredi 21 mars, l’Aquarius, affrété par SOS MEDITERRANEE et opéré en partenariat avec Médecins Sans Frontières (MSF), navigue vers la zone de recherche et de sauvetage (SAR) après son escale régulière en Sicile. L’Aquarius sera le seul navire d’ONG actif en Méditerranée centrale après la saisie par les autorités italiennes à Pozzallo du navire Open Arms de l’ONG ProActiva, réduisant ainsi les ressources déjà insuffisantes de recherche et de sauvetage disponibles sur la route maritime la plus meurtrière au monde. Les derniers événements qui ont touché l’ONG de recherche et de sauvetage "ProActiva Open Arms" sont très préoccupants pour les activités de sauvetage en mer, et auront seulement pour conséquence la multiplication des morts dans cette zone.

      Suite à la saisie d’Open Arms, un seul navire d’ONG reste actif en mer

      Les ONG de recherche et de sauvetage travaillent dans un environnement dans lequel les ressources sont de plus en plus rares et le contexte sécuritaire complexe, face à l’une des crises humanitaires les plus tragiques aux portes de l’Europe. Pendant des mois, SOS MEDITERRANEE a travaillé aux côtés de ProActiva dans la zone de recherche et de sauvetage dans les eaux internationales au large des côtes libyennes. Tout l’hiver, Open Arms et l’Aquarius ont été les seuls navires d’ONG à mener des opérations de recherche et de sauvetage en mer en continu, combinant leurs ressources à de multiples reprises afin de sauver des vies sous la coordination du Centre de coordination des secours en mer de Rome (IMRCC). A la suite de la saisie du navire Open Arms dimanche 18 mars, SOS MEDITERRANEE affrète désormais le seul navire dédié à la recherche et au sauvetage à patrouiller dans la zone SAR, ce qui n’est clairement pas suffisant par rapport aux besoins.

      Augmentation des bateaux en détresse interceptés et ramenés en Libye

      Au cours des derniers mois, l’Aquarius a été de plus en plus souvent témoin d’interceptions de bateaux en détresse par les garde-côtes libyens dans les eaux internationales. Les rescapés sur l’Aquarius ont témoigné à plusieurs reprises du fait que les interceptions par les garde-côtes libyens augmentaient les risques de naufrage et de noyade. De plus, ces interceptions séparent des familles et ramènent les naufragés dans « l’enfer libyen » qu’ils tentaient justement de fuir.

      Les garde-côtes libyens n’appartiennent pas à un centre de coordination des opérations de sauvetage maritime et aucune zone libyenne de recherche et de sauvetage n’a jamais été légalement établie par l’Organisation maritime internationale (IMO). De plus, en Libye, aucun port ne peut être considéré comme un port sûr (port of safety) comme l’exige le droit maritime international pour débarquer les personnes secourues.

      SOS MEDITERRANEE appelle les Etats européens à garantir des activités de sauvetage en mer transparentes, légales, sûres et renforcées

      Depuis le début de sa mission en mer, SOS MEDITERRANEE n’a cessé de renouveler son appel à l’Union européenne pour fournir des ressources spécifiquement consacrées à la recherche et au sauvetage dans la zone. En attendant, SOS MEDITERRANEE fait face à des opérations de plus en plus complexes dans un contexte où le professionnalisme, la sécurité et la sûreté sont d’une importance majeure. À plusieurs reprises au cours des dernières semaines, la confusion dans la coordination des sauvetages dans la zone SAR a sérieusement mis en péril la sécurité des personnes en détresse et des équipes de recherche et de sauvetage.

      « La saisie d’Open Arms et les enquêtes criminelles lancées à l’encontre de ProActiva Open Arms constituent des développements très préoccupants pour les activités de sauvetage en Méditerranée centrale. SOS MEDITERRANEE, préoccupée face à une nouvelle étape franchie dans la criminalisation de l’aide humanitaire en mer, exprime sa solidarité envers les sauveteurs d’Open Arms. Aujourd’hui, l’Aquarius est le seul navire de sauvetage présent en Méditerranée centrale. Jusqu’à quand ? », a déclaré Francis VALLAT, président de SOS MEDITERRANEE France.

      http://www.sosmediterranee.fr/journal-de-bord/CP-Openarms-21-03-2017

    • Il n’y a plus de morts en Méditerranée

      La tension continue en Méditerranée entre gouvernements et ONG d’aide aux migrants : le bateau d’une ONG espagnole a été arraisonné en Italie, pour avoir sauvé des réfugiés. Dans "le monde à l’envers", on pourra bientôt dire "il n’y a plus de morts en Méditerranée", puisqu’il n’y aura plus personne pour les voir.

      C’est le principe du « pas vu, pas pris ». Impossible d’affirmer que quelqu’un est mort s’il n’y a personne pour le constater…

      https://www.franceinter.fr/emissions/la-chronique-de-jean-marc-four/la-chronique-de-jean-marc-four-21-mars-2018
      #témoins

    • In piazza per sostenere Proactiva Open Arms. «Ci sentiamo meno soli»

      Anche a Roma, oltre che in altre città, un presidio organizzato in sostegno dell’ong spagnola da attivisti e volontari. Nella capitale presente Riccardo Gatti, capo missione di Proactiva Open Arms. “Quello che sta succedendo è assurdo, ridicolo e tragico al tempo stesso”

      http://www.redattoresociale.it/Notiziario/Articolo/570935/In-piazza-per-sostenere-Proactiva-Open-Arms-Ci-sentiamo-meno-soli

    • Una battaglia navale vista dalla cucina della #Open_Arms

      Cuoco, romano, 34 anni: Lorenzo Leonetti ha cominciato a stare dietro ai fornelli undici anni fa. Di solito gestisce la cucina del Grandma bistrot al Quadraro, un quartiere popolare di Roma. La sua specialità sono i piatti dell’Europa orientale come il gulasch o il pileći batak, un piatto a base di pollo che ha imparato a cucinare quando viveva in Ungheria e viaggiava spesso attraverso i Balcani.

      Quando, qualche mese fa, ha risposto all’annuncio di un’organizzazione umanitaria spagnola che cercava un cuoco per la cambusa della sua nave, non pensava che sarebbe finito nel mezzo di un confronto con la guardia costiera libica, a 73 miglia dalle coste del Nordafrica. Invece, il 15 marzo 2018, Leonetti si è ritrovato a bordo dell’imbarcazione dell’ong Proactiva Open Arms, fermata per due ore dai guardacoste libici nel Mediterraneo mentre cercava di soccorrere un gruppo di migranti.

      “Dall’oblò della cucina ho visto la motovedetta libica arrivare a tutta velocità e sono salito di corsa sul ponte per capire cosa stava succedendo”, racconta. Sono cominciate fitte comunicazioni via radio tra i volontari, che avevano già recuperato alcune donne e bambini, e la nave spagnola, che era a pochi metri dalle lance di soccorso. “Avvisate Roma, i libici ci stanno minacciando”.

      https://www.internazionale.it/reportage/annalisa-camilli/2018/03/24/open-arms-sequestro

    • Sauvetage en mer : l’Aquarius est le seul navire humanitaire en Méditerranée

      L’Aquarius patrouille dans ce qu’on appelle la « SAR zone » (Search and Rescue), la zone de recherche et de sauvetage, au large de la Libye, dans les eaux internationales. Cette zone maritime s’étend sur 60 000 km2.

      Où sont les autres navires humanitaires ?

      –Le #Vos_Hestia, de l’ONG Save the Children a cessé sa mission en octobre 2017

      –Le #Seefuchs, de l’ONG Sea-Eye, est en réparation à Malte

      –Le #Golfo_Azzurro, de l’ONG ProActiva, a cessé sa mission depuis l’été dernier

      –Le #Minden, de l’ONG Lifeboat, a cessé sa mission depuis l’été dernier

      –Le #Sea_Watch_3, de l’ONG Sea Watch, est en réparation à Barcelone

      –Le #Iuventa, de l’ONG Jugend Rettet a été saisi par les autorités italiennes et immobilisé depuis

      –Le #Open_Arms, de l’ONG ProActiva, a été saisi par les autorités italiennes et immobilisé depuis

      –Le #Phoenix, de l’ONG Moas, est parti l’été dernier porté secours aux Rohingyas au large de la Birmanie

      –Le #Life_line, de l’ONG Mission Lifeline, est en réparation

      http://www.infomigrants.net/fr/post/8247/sauvetage-en-mer-l-aquarius-est-le-seul-navire-humanitaire-en-mediterr

    • Crolla l’accusa a Open Arms, ma dietro i Libici c’è la Marina Militare italiana

      27/03/2018 Caduta l’ipotesi di reato di associazione per delinquere. L’inchiesta viene tolta alla Procura di Catania e passa ai magistrati ordinari di Ragusa. Ma dal decreto del Giudice delle Indagini Preliminari emerge uno scenario inatteso e preoccupante: la precisa descrizione dei fatti del magistrato indica che la regia dell’operazione è della #Marina_Militare Italiana. Operazione che ha tutte le caratteristiche di un respingimento, messo in atto utilizzando la Guardia Costiera libica.
      Non ha retto, davanti al Gip di Catania, l’impianto accusatorio più grave nei confronti dell’Ong spagnola Open arms proposto dalla Procura diretta da Carmelo Zuccaro. Il Giudice per le indagini preliminari ha respinto l’ipotesi di reato di associazione per delinquere, mantenendo solo il favoreggiamento dell’immigrazione irregolare. Per ora la nave che il 15 marzo scorso era stata affrontata dalla Guardia costiera libica nel corso di un salvataggio di profughi fuggiti dal nord Africa rimane sotto sequestro. Il fascicolo è stato dunque tolto alla Dda di Catania - dove era arrivato domenica 18 marzo con la pesante ipotesi accusatoria - per essere assegnato alla Procura ordinaria di Ragusa.

      Ma la vera notizia appare – nero su bianco – nelle pagine del decreto di convalida del sequestro, che compie una importante discovery su quanto sta avvenendo nel Mediterraneo. Con la conferma dei dubbi sollevati in questi giorni: dietro il confronto tra la Ong e la Guardia Costiera libica sembra nascondersi un tentativo di respingimento dei migranti, operato attraverso il coinvolgimento da parte italiana della Guardia costiera libica. Non solo. A gestire l’intera operazione non è stata la Guardia costiera italiana – che dipende dal Ministero dei Trasporti ed Infrastrutture – ma la Marina Militare. Dunque il dicastero della Difesa. Gli eventi narrati nella decisione del giudice di Catania sono chiari e permettono di capire nei dettagli come le modalità di azione del governo italiano – e probabilmente dell’Unione europea – siano drasticamente cambiati dopo il 2 febbraio, data di avvio della nuova operazione navale Temis. Da quel momento una nave militare italiana è ferma a Tripoli, coordinando gli interventi delle motovedette libiche.

      Occorre ripercorrere, minuto dopo minuto, quello che è accaduto il 15 marzo nelle acque tra Italia e Libia. Ore 4.21. La centrale operativa MRCC di Roma riceve la notizia dell’avvistamento di un barcone con diversi migranti a bordo a 40 miglia dalla costa libica. Poco dopo il centro contattata a sua volta la nave Open Arms, chiedendo di intervenire. Una procedura, fino a questo momento, uguale a quella utilizzata in centinaia di salvataggi, con la Guardia costiera italiana incaricata di coordinare le attività delle organizzazioni umanitarie.

      Alle 5.37, però, c’è un intervento inatteso: il personale a bordo della nave militare italiana Capri (impegnata nella operazione NAURAS, riattivata con l’avvio di Temis), di stanza a Tripoli, invia una comunicazione a Roma affermando che una motovedetta della Guardia Costiera libica di lì a poco avrebbe mollato gli ormeggi per dirigersi verso l’obiettivo, assumendo la responsabilità del soccorso.

      Alle 6.44 la stessa nave Capri chiedeva al MRCC di Roma di “far allontanare l’unità della Ong per evitare criticità durante il soccorso”. E’ dunque la Marina militare italiana a decidere l’intervento dei libici, ben sapendo quale sarebbe stato il destino dei migranti recuperati. Come del resto scrive lo stesso presidente dell’ Ufficio Gip, Nunzio Sarpietro: «Il coordinamento (della Guardia Costiera libica, ndr) è sostanzialmente affidato alle forze della Marina Militare Italiana».

      Mezz’ora dopo appaiono altre due imbarcazioni precarie con decine di persone imbarcate, non lontane dal primo barcone segnalato. Una situazione critica che la Open Arms si è trovata di fronte mentre si stava dirigendo sul punto indicato la mattina da MRCC.

      Alle 9.13 la nave spagnola comunica di aver intercettato un gommone con migranti a bordo che imbarcava acqua e di averli recuperati visto che non c’era sul posto nessuna unità libica. Cosa sarebbe avvenuto se Open Arms avesse rispettato quell’ordine partito dalla nostra Marina Militare, fermandosi prima? In ogni caso gli italiani presenti a Tripoli non avevano preso bene l’intervento della Ong. Poco prima di questo salvataggio operato dagli spagnoli, l’addetto per la Difesa Italia a Tripoli aveva contattato la centrale di Roma “lamentando il comportamento della Open Arms, in quanto lo riteneva contrario al Codice di Condotta sottoscritto con il Ministero dell’Interno Italiano”.

      Il pasticcio assume contorni ancora più preoccupanti nelle ore successive. Quando poco dopo le 11.00 la Open Arms giunge davanti all’obiettivo iniziale – quello che doveva essere salvato dalla Guardia costiera libica, secondo le direttive della Marina Militare – la motovedetta di Tripoli non aveva ancora portato a bordo un solo migrante. I naufraghi vengono salvati dalla Ong spagnola. Durante le operazioni i volontari si trovano davanti i miliziani di Tripoli che cercano “di ostacolare le operazioni di soccorso anche con la minaccia di usare le armi”, scrive il Gip di Catania. Fatti confermati dai filmati diffusi nei giorni scorsi.

      Alla fine alla Open Arms i magistrati di Catania hanno contestato la scelta di non aver seguito le indicazioni della Guardia costiera libica nel corso dei salvataggi in mare del 15 marzo e di non aver chiesto lo sbarco dei rifugiati a Malta. Nel decreto di convalida del sequestro il Gip di Catania dà particolare importanza alla contestazione di aver voluto portare i naufraghi in Italia: “I dati fattuali parlano chiaro e dimostrano - scrive il gip - come lo stesso comandante della Motonave Open Arms, nonostante le indicazioni impartitegli, non abbia voluto mai prendere contatti con le autorità maltesi in base a una sua autonoma considerazione, che invece occorreva verificare in concreto, circa la indisponibilità delle dette autorità ad accogliere i migranti”. L’Ong spagnola aveva già replicato a queste accuse durante la conferenza stampa tenutasi al Senato la settimana scorsa, spiegando che l’assegnazione del punto di sbarco - il cosiddetto “Place of safety” - viene fornito dal MRCC di Roma. Le autorità della Guardia costiera – secondo la ricostruzione degli eventi successivi al salvataggio del 15 marzo scorso – alla fine hanno indicato alla nave il porto di Pozzallo.

      La vicenda giudiziaria – ora passata per competenza a Ragusa – è dunque complessa e delicata, con implicazioni internazionali non irrilevanti. La conferma dell’esistenza di un comando italiano dietro l’azione della Guardia costiera libica potrebbe esporre il nostro Paese a un procedimento davanti alla Corte europea dei diritti dell’uomo, rischiando una seconda condanna dopo quella ricevuta nel 2012. L’esclusione del reato di associazione per delinquere, infine, è sicuramente una sconfitta per la linea tenuta da circa un anno dal procuratore di Catania Carmelo Zuccaro. Nel 2017 nel corso di due audizioni in Parlamento (prima in Comitato Schengen e poi davanti alla commissione difesa del Senato) il magistrato aveva mosso dure accuse nei confronti delle Ong: “Qual è la volontà che anima le ONG? Noi abbiamo ovviamente fatto un ventaglio di ipotesi. Si può partire da quella peggiore, che è quella di un consapevole accordo che sarebbe potuto intercorrere tra le Ong e queste organizzazioni. Questa, che è l’ipotesi sicuramente peggiore, non dà al momento alcun riscontro, ma è ovvio che ci lavoriamo”, aveva dichiarato Zuccaro davanti al comitato Schengen del Parlamento. Per poi aggiungere: “Vi dico che non appena si verificherà un caso che mi dia la possibilità di farlo, su questo aprirò un’indagine”. Quell’ipotesi “peggiore” di un patto criminale delle Ong si è dimostrata insussistente.

      http://www.famigliacristiana.it/articolo/cosi-crolla-l-accusa-a-open-arms.aspx
      #refoulement #push-back

    • Niente associazione per delinquere, ma solidarietà ancora sotto sequestro.

      Alla scadenza del termine di dieci giorni stabilito dalla legge per la convalida del sequestro preventivo disposto dalla Procura di Catania a carico della nave di Open Arms bloccata con parte dell’equipaggio a bordo nel porto di Pozzallo dal 18 marzo scorso, il Giudice delle indagini preliminari ha convalidato la misura del sequestro ma si è dichiarato incompetente rispetto all’accusa più grave formulata dalla Procura di Catania, che contestava il reato di associazione a delinquere finalizzata all’ingresso in Italia di immigrati irregolari.

      https://www.a-dif.org/2018/03/27/niente-associazione-per-delinquere-ma-solidarieta-ancora-sotto-sequestro

    • Migranti, dopo la Open Arms anche la nave Aquarius costretta ad affrontare il “coordinamento” libico

      Dopo il caso della nave di Proactiva, finita sotto sequestro a Pozzallo, ieri l’imbarcazione Sos Mediterranèe si è trovata nella stessa situazione, rendendo evidente quella che sembra ormai una prassi: una volta sul posto le navi vengono affidate al controllo di Tripoli che chiede loro di «restituire» i migranti

      https://www.ilfattoquotidiano.it/2018/04/01/migranti-dopo-la-open-arms-anche-la-nave-aquarius-costretta-ad-affrontare-il-coordinamento-libico/4265455

    • Trois jours d’opérations complexes et dramatiques en Méditerranée centrale : 292 naufragés en sécurité à bord de l’Aquarius

      SOS MEDITERRANEE appelle les autorités européennes et internationales à clarifier d’urgence le cadre d’intervention des garde-côtes libyens

      L’Aquarius, affrété par SOS MEDITERRANEE et opéré en partenariat avec Médecins Sans Frontières (MSF) a secouru ces jeudi, vendredi et samedi un total de 292 personnes en détresse dans les eaux internationales au large des côtes libyennes, au cours de trois opérations distinctes dans des conditions particulièrement délicates.

      Jeudi 29 mars, alors que l’Aquarius patrouille à 25 milles marins des côtes, l’équipe de sauveteurs de l’Aquarius repère un canot pneumatique en détresse. Après avoir informé le centre de coordination des secours de Rome (IMRCC) et reçu l’instruction de procéder au sauvetage, 122 personnes sont transférées en sécurité à bord de l’Aquarius.

      Vendredi 30 mars, l’Aquarius est mobilisé de nouveau par le centre de coordination des secours de Rome (IMRCC) pour le sauvetage d’un canot pneumatique en difficulté repéré par un hélicoptère de la marine italienne, à 38 milles nautiques au nord de Zuwarah. « Ce sauvetage était délicat, le canot pneumatique était dans de très mauvaises conditions, il était partiellement dégonflé et le fond en bois était cassé. Nous avons dû déployer des radeaux pour sécuriser les personnes avant de pouvoir leur distribuer des gilets de sauvetage » explique le coordinateur adjoint des secours de SOS MEDITERRANEE.

      Alors que le sauvetage est en cours, la vedette 648 des garde-côtes libyens s’approche à grande vitesse de l’Aquarius. Le sauvetage de 131 personnes en détresse, dont 12 femmes et 24 mineurs non accompagnés, est achevé juste avant son arrivée. L’Aquarius décline l’offre d’assistance des garde-côtes libyens.

      En accord avec le centre de coordination des secours de Rome, le navire de SOS MEDITERRANEE, avec 253 rescapés à bord, poursuit sa veille active dans les eaux internationales en raison de conditions météorologiques favorables aux départs.

      Un bébé, des enfants et cas médicaux sauvés d’un canot intercepté par les garde-côtes libyens

      Samedi 31 mars à 10:30, l’Aquarius reçoit un appel du centre de coordination des secours de Rome (IMRCC) signalant la position d’une embarcation en détresse repérée par un survol de l’opération EUNAVFORMED, et se déroute vers cette position. Le canot pneumatique est repéré par les sauveteurs de SOS MEDITERRANEE après une heure à peine de navigation.

      A 11:34, le centre de secours de Rome informe l’Aquarius que les garde-côtes libyens assument la coordination des opérations (SAR Case 183), puis donne l’instruction à l’Aquarius de ne pas interférer et de rester en stand-by. L’Aquarius arrivé sur les lieux avant la vedette des garde-côtes libyens, informe le MRCC Rome de la nécessité de stabiliser la situation en distribuant les gilets de sauvetage à bord de l’embarcation surchargée, qui continue à s’approcher. L’Aquarius reçoit ensuite un appel téléphonique du centre des opérations des garde-côtes libyens qui se déclare en charge de la coordination, et l’équipage alerte ces derniers de l’urgence de distribuer des gilets de sauvetage. La vedette Al Khifra 206 des garde-côtes libyens, en route vers la position mais encore éloignée, reçoit la même information simultanément via radio. Une fois l’autorisation des garde-côtes libyens acquise, l’Aquarius lance ses deux canots de sauvetage et commence à distribuer des gilets de sauvetage. Les sauveteurs constatent la présence d’enfants, dont un nouveau-né et de cas médicaux urgents - et obtiennent l’autorisation de la vedette des garde-côtes libyens d’évacuer les cas les plus vulnérables vers l’Aquarius, mais se voient interdire de secourir les autres passagers du canot.

      39 personnes, dont un nouveau-né, des femmes enceintes et de nombreux enfants avec leurs parents sont transférés sur l’Aquarius tandis qu’environ 90 personnes sont interceptées par les garde-côtes Libyens et renvoyées en Libye. L’Aquarius reçoit l’ordre de rester à distance pendant l’interception.

      « Les conditions actuelles d’opérations de sauvetage en mer sont inacceptables »

      « Les conditions actuelles de sauvetage en mer, toujours plus compliquées et avec des transferts de responsabilité confus et périlleux pendant les opérations, sont inacceptables. Les bateaux de sauvetage se retrouvent contraints à négocier au cas par cas, en pleine mer, en situation d’urgence et de tension dangereuse, l’évacuation de personnes en détresse, malades, blessées, épuisées, vers un lieu sûr où elles seront soignées et protégées. Alors que les moyens en mer pour sauver des vies sont de plus en plus insuffisants, les opérations sont retardées, des vies humaines sont menacées, le renvoi des personnes en détresse vers la Libye est priorisé au lieu de leur mise en sécurité, » a déclaré Francis Vallat, président de SOS MEDITERRANEE France.

      « Nous ne sommes ni juristes, ni décideurs politiques. Nous sommes une association européenne et citoyenne de sauveteurs en mer à bord d’un navire ambulance qui intervient là où des personnes sont en danger de mort. Nous respectons scrupuleusement, depuis le début de notre mission en mars 2016, le droit maritime international, les autorités maritimes, et travaillons dans le respect des principes d’humanité et de solidarité qui ont fondé l’Europe et sont l’ADN des gens de mer.

      En l’absence d’un protocole clair, public et transparent encadrant l’intervention des garde-côtes libyens dans les eaux internationales au large de la Libye, nous demandons instamment aux plus hautes autorités européennes et internationales de clarifier le cadre d’intervention des différents acteurs dans cette zone maritime, la plus mortelle au monde. Si ce cadre a changé récemment et ne nous autorise bientôt plus à sauver les vies en danger, si nous ne pouvons plus exercer notre mission en sécurité, nous estimons que nous-mêmes et les citoyens européens devrions en être les premiers informés » a poursuivi Francis Vallat.

      Dimanche 1er avril, l’Aquarius se dirige vers le nord pour débarquer les 292 rescapés dans le « port sûr » de Messine, indiqué par le centre de coordination des secours de Rome.

      Les personnes secourues entre jeudi et samedi par l’Aquarius en Méditerranée Centrale sont originaires de plus de vingt nationalités différentes, de pays d’Afrique de l’Ouest, mais aussi de Somalie, d’Egypte, de Libye, du Pakistan et du Bangladesh. Parmi elles se trouvent au moins cinq femmes enceintes, neuf enfants, et 54 mineurs non accompagnés.

      http://www.sosmediterranee.fr/journal-de-bord/sauvetages-010418

    • Mediterraneo, MSF: Nave Aquarius allontanata da un soccorso. Decine di persone riportate in Libia

      Ieri, sabato 30 marzo alle 10.32, il Centro di Coordinamento del Soccorso Marittimo (MRCC) di Roma ha allertato la nave Aquarius – gestita in collaborazione da Medici Senza Frontiere (MSF) e SOS Mediterranee – e la Guardia costiera libica, di un gommone in difficoltà con a bordo circa 120 persone, in acque internazionali a 23-24 miglia nautiche dalla costa libica.

      Il gommone è stato identificato per primo da un aereo militare europeo. Sebbene la Aquarius sia arrivata sulla scena per prima, intorno alle 11.00, l’MRCC ha informato la nave che sarebbe stata la Guardia costiera libica a occuparsi del soccorso, per questo alla Aquarius è stato indicato di rimanere in standby e di non avviare nessuna operazione.

      Mentre era in standby, la Aquarius ha visto la situazione peggiorare perché il gommone sovraffollato iniziava a imbarcare acqua. Alle 12.45, MSF e SOS Mediterranee sono riuscite a negoziare con l’MRCC, il comando della Guardia costiera libica e la nave della Guardia costiera libica che stava raggiungendo l’area, e hanno ottenuto di poter almeno stabilizzare la situazione distribuendo giubbotti di salvataggio a tutte le persone a bordo e valutare le loro condizioni mediche.

      L’infermiera di MSF a bordo del motoscafo veloce (RHIB) che si è avvicinato al gommone ha individuato 39 casi medici e vulnerabili – tra cui un neonato, donne incinte, bambini e le loro famiglie – che sono stati evacuati sull’Aquarius.

      Negli ultimi mesi in più occasioni ci sono state reazioni violente da parte della Guardia costiera libica verso le poche organizzazioni umanitarie ancora impegnate in attività di ricerca e soccorso nel Mediterraneo, e la sicurezza del nostro team, così come delle 253 persone soccorse che si trovavano già a bordo dopo due giorni di salvataggi, era una preoccupazione cruciale. Mentre siamo riusciti a negoziare l’evacuazione sulla Aquarius di 39 casi medici e vulnerabili, per la sicurezza delle persone a bordo e del team dell’Aquarius, non abbiamo potuto completare il soccorso.

      Alle 13.52 la Guardia costiera libica ha ordinato alla Aquarius di allontanarsi dalla scena, con decine di persone ancora sul gommone. Alle 14.09 queste persone sono state prese dalla Guardia costiera libica e riportate in Libia.

      MSF ribadisce ancora una volta che la Libia non è un luogo sicuro e per nessun motivo rifugiati e migranti dovrebbero esservi riportati. MSF continua ad appellarsi ai Governi europei per dare priorità alla sicurezza di rifugiati e migranti invece di rafforzare attivamente politiche di deterrenza e contenimento in Libia.

      http://www.medicisenzafrontiere.it/notizie/news/mediterraneo-msf-nave-aquarius-allontanata-da-un-soccorso-decin

    • Open Arms libera di tornare a salvare vite in mare

      Il Giudice per le indagini preliminari di Ragusa dissequestra la nave ferma nel porto di Pozzallo dal 18 marzo scorso motivando che “la Libia non è ancora in grado di riaccogliere i migranti soccorsi in mare nel rispetto dei loro diritti fondamentali". Sollievo da parte degli operatori umanitari per avere scongiurato un ulteriore atto di criminalizzazione della solidarietà

      http://www.vita.it/it/article/2018/04/16/open-arms-libera-di-tornare-a-salvare-vite-in-mare/146574

    • Italie : la justice annule la saisie d’un navire d’ONG

      Un juge de Ragusa (Sicile) a annulé lundi le placement sous séquestre du navire de Proactiva Open Arms, bloqué depuis mi-mars au port de Pozzalo en raison de soupçons d’aide à l’immigration clandestine, a annoncé cette ONG espagnole.

      L’enquête vise trois responsables de l’organisation non gouvernementale après une opération de sauvetage au cours de laquelle les secouristes de Proactiva Open Arms ont refusé de confier aux gardes-côtes libyens des migrants secourus au large de la Libye.

      Lundi, le juge a fait valoir que la Libye n’était « pas encore en mesure de ré-accueillir les migrants secourus dans le respect de leurs droits fondamentaux » et estimé que l’ONG avait donc agi en « état de nécessité ».

      « Ce n’est qu’un premier pas et une bonne nouvelle. L’Open Arms est libéré, mais les enquêtes du parquet de Catane pour association de malfaiteurs et de celui de Ragusa pour aide à l’immigration clandestine se poursuivent », a commenté sur Twitter Oscar Camps, le fondateur de l’ONG.

      L’opération de sauvetage controversée a eu lieu le 15 mars, lorsque les gardes-côtes italiens ont signalé à l’Open Arms deux embarcations en détresse à 73 milles marins au large de la Libye, avant de préciser que Tripoli se chargeait de la coordination des opérations.

      L’Open Arms a commencé à secourir les migrants puis a refusé de les transférer à une vedette libyenne arrivée plus tard. Les parquets de Catane et de Ragusa estiment que les migrants auraient dû débarquer à Malte, le port sûr le plus proche, et reprochent à l’Open Arms d’avoir tout fait pour les conduire en Italie, ce à quoi l’ONG répond que Malte n’accepte que les urgences médicales.

      En Espagne, le blocage de l’Open Arms a suscité un mouvement de soutien autour du slogan « Sauver des vies n’est pas un crime », avec des manifestations et une pétition en ligne qui a recueilli plus de 312.000 signatures, dont celles des acteurs Penelope Cruz et Javier Bardem.

      Il y a un an, une dizaine de navires d’ONG patrouillaient au large de la Libye. Désormais, il n’en reste plus que deux : l’Aquarius de SOS Méditerranée et Médecins sans frontières et le Sea-Watch de l’ONG allemande éponyme.

      L’Open Arms était le deuxième saisi par la justice italienne après le Iuventa de l’ONG allemande Jugend Rettet l’été dernier. D’autres ONG ont suspendu leurs opérations en raison des menaces croissantes de la marine libyenne et de la baisse des départs (-60% depuis l’été 2017).

      https://www.lorientlejour.com/article/1110832/italie-la-justice-annule-la-saisie-dun-navire-dong.html

    • Migranti. Il diario di bordo dalla #Sea_Watch_3 in partenza da Malta

      Dopo il dissequestro della nave Spagnola Open Arms, tornano a essere 4 le ong che operano nel Mediteraneo centrale insieme alle navi di due dispositivi militari europei per il controllo dei flussi migratori. Tra queste anche la Sea Watch 3, tornata in porto a Malta dopo l’ultima missione e in procinto di ripartire. A bordo da oggi con l’equipaggio l’inviata Angela Caponnetto

      http://www.rainews.it/dl/rainews/media/ong-Sea-Watch-Mediterraneo-migranti-57a4bd6b-ffd0-499c-93c3-a207fae8275b.htm

    • Migranti, “disobbedienza legittima” di Open Arms: in crisi le accuse alle ong

      Nel provvedimento di dissequestro della nave dell’ong spagnola Proactiva si riconosce che la Libia non è un posto sicuro. I soccorritori hanno agito in stato di necessità in base all’articolo 54. L’analisi di Schiavone (Asgi): “Prima di tutto viene la salvezza delle persone, tanto dal rischio di morire in mare come da quello di subire torture”

      http://www.redattoresociale.it/Notiziario/Articolo/573515/Migranti-disobbedienza-legittima-di-Open-Arms-in-crisi-le-accuse-al

    • Proactiva Release Does Not Spell End of Italy’s War on Rescue Groups

      Italian judge’s releases rescue ship but upholds legal fiction of Libyan search and rescue zone. Judith Sutherland from Human Rights Watch explains why the contradiction matters


      https://www.newsdeeply.com/refugees/community/2018/04/19/proactiva-release-does-not-spell-end-of-italys-war-on-rescue-groups

    • Le « Iuventa », emblème de la criminalisation des ONG en Méditerranée

      La saisie, par les autorités italiennes, du bateau d’une ONG portant secours aux migrants est devenue l’emblème d’une campagne de criminalisation de celles et ceux qui tentent de sauver des vies en Méditerranée. Le collectif Forensic Architecture démonte, à l’aide d’outils inédits, les failles et les biais de cette accusation à la veille d’une décision de la Cour suprême italienne.

      Le 2 août 2017, le bateau Iuventa, affrété par l’ONG allemande Jugend Rettet (« sauver la jeunesse »),
      engagée dans des opérations de recherche et de sauvetage des migrants qui tentent de rejoindre
      l’Europe, est saisi à proximité de l’île de Lampedusa.
      L’ONG est accusée de collusion avec les trafiquants qui font passer les migrants des côtes libyennes
      aux rivages italiens et d’aide à « l’immigration illégale ». La Cour suprême italienne doit se
      prononcer, lundi 23 avril, sur le maintien ou la levée de la saisie du bateau.
      Alerté sur l’affaire, le collectif Forensic Architecture a enquêté avec les outils impressionnants qu’il
      développe depuis quelques années. « Forensic Architecture » est à la fois le nom d’une nouvelle
      discipline située entre journalisme d’investigation et défense des droits humains, et celui d’une agence
      d’architecture de combat basée à Londres.
      Celle-ci regroupe des architectes, des cartographes, des ingénieurs, des juristes ou des réalisateurs, et
      développe des moyens inédits d’investigation sur les crimes et mensonges d’État, qu’elle met au service des ONG ou de l’ONU.
      Elle a, ici, collecté images, données et métadonnées pour démonter l’accusation et démontrer la
      manière dont la saisie du bateau de 33 mètres, susceptible d’accueillir à son bord plus de
      200 personnes, s’inscrit dans une campagne plus large de délégitimation et de criminalisation des
      ONG s’efforçant de sauver celles et ceux qui tentent de rejoindre l’Europe par la Méditerranée.
      Forensic Architecture est ainsi parvenu à une reconstitution 3D de ce qui s’est vraiment passé au large
      des côtes libyennes, qu’elle publie aujourd’hui en même temps que Mediapart pour la France,
      Internazionale en Italie et The Intercept, le magazine lancé par Glenn Greenwald, Laura Poitras et
      Jeremy Scahill.

      Pour Lorenzo Pezzani, cofondateur de Forensic Oceanography, un département de Forensic
      Architecture qui documente depuis plusieurs années les naufrages en Méditerranée et les violations
      des droits des migrants, « depuis la fin de l’année 2016, avec un point culminant à l’été 2017, s’est
      développée en Italie une campagne contre les ONG qui affrètent des bateaux pour aller à la recherche
      des embarcations de migrants menacées de naufrage. Au départ, cette campagne était limitée à des
      petits groupes xénophobes, mais cette présentation toxique de la réalité s’est répandue dans les
      médias et parmi les politiques, comme nous l’avons déjà documenté dans notre rapport Blaming the
      Rescuers ».
      Comprendre la saisie du bateau de l’ONG Jugend Rettet implique en effet, pour lui, de se remettre
      dans une perspective de plus longue durée. « Les printemps arabes ont fait exploser le système de
      contrôle des frontières européennes fondé sur l’externalisation et la collaboration avec les dictatures
      nord-africaines, comme celle de Ben Ali en Tunisie et Kadhafi en Libye, et provoqué un pic de départ
      à partir des premiers mois de 2011. Dans un premier temps, les États européens, et notamment
      l’Italie, ont mis en place leurs propres opérations à la fois militaires et humanitaires, telle Mare
      Nostrum lancée par la marine italienne en 2013, après le naufrage d’un bateau, le 3 octobre 2013,
      qui avait fait plus de 350 morts. »

      Mais ces opérations de sauvetage ont ensuite été considérées comme des facteurs encourageant les
      départs de migrants et ont été remplacées par des opérations avant tout militaires, fondées sur le
      présupposé que rendre la traversée plus dangereuse aurait un effet dissuasif. « En réalité, poursuit
      Lorenzo Pezzani, il n’y a pas eu moins de migrants qui sont arrivés sur les côtes européennes. En
      revanche, beaucoup plus sont morts durant la traversée, avec un pic de mortalité en 2015,
      particulièrement visible avec le décès de plus de 1 200 personnes lors du naufrage de seulement deux
      bateaux durant la même semaine du mois d’avril. »
      C’est dans ce contexte, explique-t-il, que « de nombreuses ONG ont considéré qu’elles ne pouvaient
      plus se contenter de témoigner de ce qui se passait, mais qu’il fallait intervenir directement pour
      sauver ces vies ». Et ont ainsi commencé à affréter des bateaux à l’instar du Iuventa.
      Dans une autre affaire similaire, un juge de Raguse en Sicile a décidé, lundi 16 avril, d’annuler le
      placement sous séquestre du navire de POA (Proactiva Open Arms), appartenant à une ONG
      espagnole, également soupçonné d’aide à l’immigration clandestine.
      Pour Lorenzo Pezzani, « nous sommes, depuis quelques mois, dans une phase de clôture accentuée de
      la Méditerranée, fondée sur une double stratégie. D’un côté, une criminalisation des ONG pour
      empêcher leurs bateaux d’accéder aux embarcations de migrants. De l’autre, un soutien technique,
      logistique et politique aux gardes-côtes libyens pour qu’ils interceptent les bateaux de migrants et les
      renvoient en Libye. La saisie du Iuventa s’inscrit dans ce cadre. Cette saisie a constitué la première
      attaque de nature judiciaire contre les ONG qui s’occupent de sauver les migrants, et elle prolonge
      une campagne politique et médiatique de plus en plus violente ».
      Selon lui, cette décision inscrite dans une stratégie reformatée de l’Union européenne en Méditerranée
      doit aussi « être comprise dans un contexte plus large de criminalisation de la solidarité envers les
      migrants partout en Europe ».

      https://www.mediapart.fr/journal/international/200418/le-iuventa-embleme-de-la-criminalisation-des-ong-en-mediterranee

    • Caso Iuventa, i video che scagionano la nave dell’ong tedesca

      I ricercatori dell’università di Londra Goldsmiths hanno prodotto tre video, pubblicati in esclusiva da Internazionale, che scagionano l’ong tedesca Jugend Rettet dall’accusa di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina nell’inchiesta che ha portato al sequestro della nave Iuventa il 2 agosto 2017.

      Secondo la procura di Trapani, nel settembre del 2016 e nel giugno del 2017 durante i soccorsi di migranti al largo della Libia c’erano stati dei contatti “tra coloro che scortavano gli immigrati fino alla Iuventa e i membri dell’equipaggio della nave”. Anche se hanno agito solo per ragioni umanitarie e senza fini di lucro, riconosce la procura, gli operatori si sarebbero avvicinati troppo alle coste libiche e avrebbero avuto contatti con i trafficanti per delle “consegne pattuite” di migranti.

      Secondo l’accusa, in uno di questi episodi gli operatori della Iuventa avrebbero lasciato alla deriva tre imbarcazioni in modo che i trafficanti potessero recuperarle e usarle successivamente in altre traversate. Le fonti dell’accusa sono le testimonianze e le foto scattate da due poliziotti sotto copertura, imbarcati come personale di sicurezza sulla nave Vos Hestia dell’organizzazione umanitaria Save the children, attiva nello stesso tratto di mare.

      Ma al termine di un lavoro durato otto mesi il dipartimento di oceanografia forense della Goldsmiths ha smentito questa ricostruzione, basandosi sui video e gli audio raccolti dall’equipaggio, sulle informazioni registrate nel diario di bordo della Iuventa, sulle comunicazioni con la centrale operativa della guardia costiera italiana e sulle immagini scattate dai giornalisti a bordo della nave tedesca e di altre imbarcazioni impegnate nei soccorsi.

      https://www.internazionale.it/reportage/annalisa-camilli/2018/04/20/iuventa-video

    • An Italian Court Decision Could Keep Rescue Boats From Saving Refugees in the Mediterranean

      In August 2017, an Italian prosecutor ordered police to seize and impound the Iuventa, a ship operated by the German nonprofit Jugend Rettet, in Trapani, a port in western Sicily. The Iuventa is used to rescue migrants attempting the perilous sea crossing between North Africa and Italy, but the prosecutor said he was investigating the organization for alleged ties to human trafficking operations in Libya. The investigation relied on evidence gathered through the use of police informants, an undercover operative, tapped phone calls, and a recording device that police placed in the Iuventa’s bridge months earlier, and it purported to show the crew of the Iuventa coordinating with Libyan smugglers.

      https://theintercept.com/2018/04/20/mediterranean-refugee-rescue-boat-italy-libya

    • Italy’s Supreme Court rejects appeal against the seizure of NGO rescue vessel the Iuventa

      On Monday, Italy’s Supreme Court rejected an appeal against the seizure of the Iuventa, a rescue ship operated by the German NGO Jugend Ruttet (‘Youth Rescue’). The vessel was seized last summer after an investigation by the Italian authorities into the operation of migrant rescue missions in the Mediterranean.

      Evidence collected as part of the investigation, which included the use of an undercover agent, bugging devices, tapped phone calls as well as informant testimonies, led to the pre-emptive seizure of the vessel on 2 August 2017 under accusations of colluding with smugglers and “conspiring to facilitate illegal immigration”.

      Lawyers had filed the appeal against the ruling of the judge in the Western Sicilian city of Trapani in favour of the prosecution’s request for pre-emptive seizure. The lawyers questioned the nature of the accusations, as well as Italy’s jurisdiction on incidents that took place in international waters.

      The order of seizure itself followed the introduction of a controversial code of conduct for charity boats conducting rescues in the Mediterranean by the Italian government last summer. Several NGOs, from larger organisations such as Doctors without Borders to smaller ones including Jugend Rettet, refused to sign it before the announced deadline of 31 July 2017, claiming that the code would threaten their activities at sea. The seizure of the Iuventa was ordered only two days after this deadline.

      The London-based research organisation Forensic Architecture are among several observers sceptical of the accusations brought by the Italian authorities and released an investigation last week refuting the Italian accusations and questioning their evidence. Philipp Külker, spokesperson of Jugend Rettet, said that “the analysis showed in a very clear way that the accusations are unfounded…these are just empty claims.”

      The ruling is a blow to NGOs operating sea rescue missions in the Mediterranean, after the Spanish NGO rescue vessel Open Arms was ordered to be released from a Sicilian port last month, with the ship’s crew remaining under criminal investigation. The Iuventa ruling points to the wider trend of de-legitimisation and criminalization of NGO rescue missions.

      Italy’s Supreme Court of Cassation will publish an explanatory statement on the ruling in the coming weeks.

      https://www.ecre.org/italys-supreme-court-rejects-appeal-against-the-seizure-of-ngo-rescue-vessel-t

    • Italy OKs migrant transfer after insisting on UK approval

      Italy’s coast guard said Monday it had granted authorization for 105 migrants rescued at sea by a Spanish aid group to transfer to a sturdier boat after more than a daylong bureaucratic tussle left them exposed to the elements on the Mediterranean Sea.

      It was the second time in as many months that Italy has delayed allowing rescued migrants to reach safety by insisting on bureaucratic formalities in what appears to be a strategy to dissuade aid groups from rescuing migrants.

      Spain’s Proactiva Open Arms said the migrants, including six children and 32 unaccompanied teenagers, were in stable condition Monday but they were exposed to bad weather and living in inappropriate conditions aboard the Astral, a sailing vessel turned rescue ship that Proactiva has used for emergency assistance. Aquarius, a bigger rescue ship of the French SOS Mediterranee nonprofit group, waited for much of Monday to take them to a safe port.

      The nonprofits said the vessels —both sailing under the British flag— had been waiting for authorization since early Monday at around 25 nautical miles (28.75 statute miles) off the town of Khoms on the Libyan coast. Italy’s coast guard said the British had to grant authorization for the transfer, but Britain said it wasn’t coordinating the rescue.

      “They are throwing the ball at each other and we are in the middle,” said Astral’s captain Riccardo Gatti, blaming Italian and British authorities more than 30 hours after the migrants were rescued from a drifting and engineless rubber boat.

      “The situation is becoming unbearable due to worsening weather, cold and the health and hygiene conditions onboard,” he added.

      Another rescue ship of Proactiva was seized for weeks by Italian authorities before a judge in Sicily ordered its release earlier this year. Prosecutors are still investigating whether the non-governmental organization’s crew should face charges of criminal association and aiding illegal immigration.

      The British Maritime and Coast Guard Agency said it was aware of the incident and in contact with search and rescue authorities in the area, but said the incident was “not coordinated” by Britain.

      The Italian coast guard said the delay in transferring the migrants was due to Britain, since both rescue ships were British-flagged. Late Monday, the coast guard issued a second statement saying it had allowed for the transfer because of the late hour and because British authorities hadn’t given any indication on how to proceed.

      Previously, the Italian coast guard has said international norms require the flag nation to request authorization for one of its ships to dock — a requirement it hadn’t enforced before its recent crackdown on migrant landings.

      Matthew Carter, a communications officer with SOS Mediterranee, said the NGO’s standard procedure “is to wait for a green light from the coordinating authority (usually the Italian Maritime Rescue Coordination Center) before proceeding with a transfer or rescue operation.”

      But Carter said his organization had informed all parties that in the event of an emergency it planned to take all rescued people on board without pre-authorization.

      Each year, tens of thousands of migrants attempt to reach European shores by crossing the Mediterranean in smugglers’ boats. Most of the vessels are unfit for open water, and thousands of migrants drown each year.

      The U.N. says 615 migrants have died crossing the Mediterranean so far this year. A total of 22,439 migrants have reached European shores through the first four months of 2018.

      Italy has significantly reduced the migrants arriving on its coasts by helping the Libyan coast guard beef up its patrols, reducing the number of aid groups performing sea rescues and — in a move criticized by some aid groups — negotiating deals with Libyan militias that had long profited from trafficking humans.

      The migrants aboard the Astral are from Bangladesh, Egypt, Libya, Nigeria and other countries. They told The Associated Press on Sunday that human smugglers sailing in a separate boat removed their inflatable’s engine halfway through the dangerous Mediterranean crossing and left.

      https://apnews.com/d2cf4d6b2195422e8faf0e10fd9e286f

      v. aussi : https://www.washingtonpost.com/world/europe/rescuers-blame-red-tape-while-waiting-with-migrants-at-sea/2018/05/07/b50cfbcc-5216-11e8-a6d4-ca1d035642ce_story.html

    • Legal action against Italy over its coordination of Libyan Coast Guard pull-backs resulting in migrant deaths and abuse.

      Seventeen survivors of a fatal incident in which a boat carrying migrants found itself in distress off

      the coast of Libya filed an application against Italy today with the European Court of Human Rights. The applicants included the surviving parents of two children who died in the incident.

      The application was filed by the Global Legal Action Network (GLAN) and the Association for Juridical Studies on Immigration (ASGI), with support from the Italian non-profit ARCI and Yale Law School’s Lowenstein International Human Rights Clinic. Their submission made use of evidence compiled by Forensic Oceanography, part of the Forensic Architecture agency based at Goldsmiths, University of London, who have produced a detailed reconstruction of the incident and the policies that have contributed to it.


      http://www.glanlaw.org/single-post/2018/05/08/Legal-action-against-Italy-over-its-coordination-of-Libyan-Coast-Guard-pull

    • L’Italia rischia un processo per aver coordinato la guardia costiera libica

      “All’alba abbiamo visto una barca e abbiamo gridato. Il nostro gommone stava imbarcando acqua, ci siamo tolti le magliette e le abbiamo sventolate per farci vedere. C’erano dei bambini che piangevano. La barca non ci ha risposto e se n’è andata”. E. è uno dei sopravvissuti del naufragio del 6 novembre 2017 in cui sono morte almeno venti persone e ricorda il momento in cui si è accorto che il gommone su cui viaggiava si stava sgonfiando. Erano quasi le nove di mattina. Il lato posteriore dell’imbarcazione ha cominciato ad affondare e alcune persone sono finite in mare.

      “Una nave della guardia costiera libica ci ha raggiunto, abbiamo cominciato a gridare: ‘Aiuto’. Ma non ci hanno risposto, hanno preso una macchina fotografica e ci facevano delle foto, se ne stavano andando quando hanno visto la Sea Watch che stava venendo verso di noi. Allora sono tornati indietro e gli hanno detto di andarsene”, racconta E. in un’intervista concessa al ricercatore Charles Heller del gruppo Forensic Architecture. Da quel momento è cominciata una specie di battaglia navale tra la motovedetta libica e la nave dell’ong tedesca. I libici hanno chiesto agli umanitari di andarsene, ma l’ong ha calato i gommoni di soccorso, perché molti migranti erano già in acqua e chiedevano aiuto.

      Respingimenti per procura
      Sei mesi dopo, il 3 maggio, insieme ad altri sedici sopravvissuti E. ha presentato un ricorso contro l’Italia alla Corte europea dei diritti umani (Cedu) accusando il paese di aver messo a repentaglio la sua vita, di aver ritardato i soccorsi affidandoli alla guardia costiera libica e di aver “respinto per procura” 47 migranti attraverso l’azione della motovedetta libica, donata a Tripoli da Roma nel maggio del 2017, come previsto dal Memorandum d’intesa firmato dai due paesi.

      Dei 17 migranti che hanno presentato il ricorso infatti, quindici sono stati portati in Italia e due sono stati respinti in Libia dove sono stati portati in un centro di detenzione a Tagiura. Per due mesi sono stati sottoposti a violenze, abusi, torture, estorsioni e stupri, sono stati venduti e sono stati torturati con l’elettricità. Infine i due hanno chiesto di partecipare ai programmi di rimpatrio volontario dell’Organizzazione mondiale dell’immigrazione (Oim) e sono stati riportati dalla Libia a Benin City, in Nigeria, il loro paese d’origine.

      E. e P. sono invece stati soccorsi e portati in Italia. E. dopo essere caduto in acqua è riuscito ad arrampicarsi sulla motovedetta libica 648 Ras Jadir, ma una volta a bordo i guardacoste hanno cominciato a picchiarlo come stavano già facendo con gli altri migranti soccorsi. “In quel momento ho guardato verso il mare e ho visto che c’erano i gommoni di soccorso della Sea Watch così sono saltato in acqua e mi sono salvato, non sono stato l’unico”, racconta E., uno dei 59 sopravvissuti recuperati dalla Sea Watch, successivamente portato in Italia.

      Anche P. era sulla stessa barca e ricorda che un elicottero ha lanciato dei giubbotti di salvataggio per le persone che erano cadute in mare. P. ne aveva indossato uno e si era attaccato a una corda insieme ad altri tre ragazzi riuscendo a salire a bordo della motovedetta. “Pensavo che fossero italiani, ma poi ho capito che erano libici perché parlavano arabo. Ci hanno detto di stare seduti. Un ragazzo si è lanciato in acqua e i libici ci hanno minacciato. Ci avrebbero picchiato con delle corde se ci fossimo mossi. Ma quando la guardia si è allontanata, io mi sono buttato in acqua e poi sono stato soccorso dalla Sea Watch”.

      La guardia costiera italiana alle 6 di mattina ha contattato la nave umanitaria Sea Watch 3 per intervenire in soccorso dei migranti che erano ancora in acqua: “Ci hanno chiamato da Roma per chiederci d’intervenire. Mentre andavamo verso il gommone ci siamo resi conto che era in corso un naufragio, abbiamo visto molti corpi in mare”, il volontario della Sea Watch Gennaro Giudetti ricorda l’operazione di salvataggio a trenta miglia dalle coste libiche.

      “Ho visto una donna affogare davanti ai miei occhi”, racconta. Un’altra donna, che Giudetti è riuscito a salvare, ha perso suo figlio nel naufragio. Sono morte almeno venti persone, mentre l’intervento della motovedetta libica – la 648 Ras Jadir – ha intralciato i soccorsi. I libici hanno lanciato anche degli oggetti contro i volontari, come raccontato da molti testimoni. I 47 sopravvissuti che sono stati recuperati dai libici, sono stati riportati nei centri di detenzione in Libia. Durante il salvataggio era presente anche un elicottero della marina militare italiana e diverse navi militari della missione Eunavformed.

      Secondo i sopravvissuti e il collegio di avvocati ed esperti che li hanno seguiti nel ricorso alla Cedu, il governo italiano è legalmente responsabile dei “respingimenti per procura” operati dalla guardia costiera libica, che violano numerosi articoli della Convenzione europea dei diritti dell’uomo. Roma infatti ha donato le motovedette alla guardia costiera libica e ha finanziato la formazione dei guardacoste in seguito all’accordo firmato con Tripoli a febbraio. Gli italiani hanno coordinato, infine, attraverso la centrale operativa della guardia costiera di Roma gli interventi che hanno avuto come conseguenza il respingimento dei migranti in Libia.

      Loredana Leo, avvocata dell’Associazione studi giuridici sull’immigrazione (Asgi), spiega che l’Italia avrebbe una responsabilità nell’evento che ha prodotto una serie di violazioni dei diritti umani fondamentali: “In particolare sarebbe stato violato il diritto alla vita, perché tutti i ricorrenti erano in una situazione di potenziale o effettiva perdita della propria vita. C’è una violazione anche dell’articolo 3 della Convenzione dei diritti umani: quello che vieta i trattamenti inumani”. Per quelli che sono stati riportati in Libia la violazione dell’articolo 3 “è evidente”, inoltre sarebbe stato violato il divieto al respingimento collettivo. “Non c’è stata nessuna valutazione della situazione individuale delle persone che sono state respinte, inoltre coloro che sono stati riportati in Libia hanno corso il rischio di essere ridotti in schiavitù perché sono stati venduti come schiavi nel carcere libico”, continua Leo.

      Nel caso Hirsi l’Italia aveva operato direttamente, mentre in questo caso avrebbe agito attraverso l’intervento della guardia costiera libica

      Per gli avvocati del Global legal action network (Glan) e dell’Asgi, che seguono il ricorso, quello che l’Italia sta facendo è delegare alla guardia costiera libica il respingimento dei migranti, una prassi che viola numerose norme internazionali e che è già costata a Roma una condanna nel 2012 (caso Hirsi). In quell’occasione l’Italia è stata condannata dalla Corte europea dei diritti dell’uomo per aver violato l’articolo 3 della Convenzione europea dei diritti umani e aver rimandato nel paese nordafricano alcuni cittadini eritrei e somali, che rischiavano di subire trattamenti inumani e degradanti.

      Nel 2012 però l’Italia aveva operato direttamente, mentre in questo caso avrebbe agito attraverso l’intervento della guardia costiera libica. Per l’avvocata Leo la responsabilità italiana però è molto chiara: “Tutto è avvenuto sotto il controllo e il coordinamento delle autorità italiane. La chiamata di emergenza è arrivata alla centrale operativa della guardia costiera italiana, che alle 6 del mattino ha chiamato Sea Watch 3 per chiedere d’intervenire. Quindi l’Italia aveva la responsabilità che le persone soccorse non subissero violazioni”. Inoltre c’è un livello più generale: “L’Italia ha messo Tripoli nelle condizioni di fare questi respingimenti per procura, donando le motovedette, formando i guardacoste e coordinando i libici da una nave della marina che è di stanza a Tripoli”.

      Per Violeta Moreno-Lax, consigliera di Glan e professoressa della Queen Mary all’università di Londra, “le autorità italiane hanno affidato ai libici delle azioni che sono illegali e che stanno mettendo a rischio le vite dei migranti”. Inoltre li stanno esponendo a forme estreme di violenza “per procura, cioè sostenendo e coordinando l’azione della cosiddetta guardia costiera libica”. La Cedu nei prossimi mesi dovrà decidere sull’ammissibilità del ricorso, ma i tempi in casi così importanti potrebbero essere molto lunghi. “Nel caso Hirsi ci sono voluti tre anni per arrivare a una condanna”, conclude l’avvocata Leo.

      Il caso è stato presentato alla Cedu dall’Asgi, dal Glan e dall’Arci, con il sostegno della Yale law school’s Lowenstein international human rights clinic.

      Mare chiuso
      Il naufragio del 6 novembre è solo la punta dell’iceberg di una strategia complessa avviata dalle autorità italiane ed europee per chiudere la rotta del Mediterraneo centrale e ridurre gli arrivi di migranti in Europa, sostengono i ricercatori Charles Heller e Lorenzo Pezzani della Forensic oceanography dell’università Goldsmith di Londra, che a questo tema hanno dedicato il rapporto Mare clausum, il quarto di una serie sui soccorsi di migranti nel Mediterraneo centrale.

      “Abbiamo esaminato 16 diversi episodi che mettono in luce l’azione dell’Italia con il supporto dell’Unione europea”, spiega Heller. In questi casi, secondo il ricercatore, “l’Italia ha coordinato la guardia costiera libica, che a sua volta ha intercettato e riportato i migranti in Libia, nonostante le violazioni documentate nei centri di detenzione libici”. Le ricostruzioni sono state realizzate a partire dagli audio e dai video registrati dai volontari delle ong e dai giornalisti indipendenti a bordo delle navi di soccorso.

      “Siamo riusciti a ricostruire questi episodi con una precisione senza precedenti”, aggiunge Pezzani, cofondatore della Forensic oceanography. “In questi 16 casi che abbiamo documentato per fortuna c’era una nave delle ong nei paraggi che ha registrato audio e video e ha permesso di ricostruire cosa è successo nei dettagli, mentre nella maggior parte dei casi non rimane traccia”. Per Pezzani ed Heller è interessante notare che le navi militari europee sono sempre presenti durante i soccorsi, ma si tengono a una certa distanza e non intervengono: “Sono sicuramente le navi di Eunavformed a segnalare ai libici la presenza dei migranti, ma in tutti i casi che abbiamo esaminato le navi militari europee aspettano che i libici arrivino senza intervenire”.

      Se si osserva in prospettiva tutta la storia dei soccorsi in mare nel Mediterraneo centrale ci si accorge che siamo di fronte a una fase di chiusura delle rotte aperte nel 2011 con l’esplosione delle primavere arabe. “La guerra civile libica e la spinta rivoluzionaria tunisina hanno messo in discussione i vecchi confini dell’Unione europea, che erano stati militarizzati con molta fatica prima del 2011. Ora quel tentativo di apertura è stato violentemente richiuso”, conclude Pezzani. Secondo Amnesty international, nel 2017 ventimila migranti sono stati intercettati e riportati in Libia dalla guardia costiera del paese nordafricano.

      https://www.internazionale.it/bloc-notes/annalisa-camilli/2018/05/08/italia-migranti-libia-respingimenti

    • Ong: è vero che sono i “taxi del mare”?

      È logico attendersi che la maggiore incidenza di salvataggi in mare da parte di imbarcazioni delle Ong (passata dal 1% del 2014 al 41% nel 2017), assieme alla tendenza di queste ultime a operare nei pressi delle acque territoriali libiche (come rilevato dall’agenzia europea Frontex), possano aver spinto un maggior numero di migranti a partire, aumentando di conseguenza il numero di sbarchi.

      Ma i dati in realtà mostrano che non esiste una correlazione tra le attività di soccorso in mare svolte dalle Ong e gli sbarchi sulle coste italiane. A determinare il numero di partenze tra il 2015 e oggi sembrano essere stati dunque altri fattori, tra cui per esempio le attività dei trafficanti sulla costa e la “domanda” di servizi di trasporto da parte dei migranti nelle diverse località libiche.

      https://www.ispionline.it/it/pubblicazione/fact-checking-migrazioni-2018-20415

    • #Salvezza”, un fumetto d’inchiesta sui salvataggi in mare

      Dal 2016 a oggi sono quasi 20 mila i migranti tratti in salvo nel Mediterraneo dall’equipaggio dell’Aquarius, nave affittata dalla ong Sos Méditerranée per i soccorsi in mare. Una cinquantina i giornalisti che, in questo periodo, hanno partecipato a una missione, per raccontarla. Lo scorso novembre anche Marco Rizzo e Lelio Bonaccorso, giornalista e sceneggiatore di fumetti il primo, disegnatore il secondo, con alle spalle una lunga esperienza nel graphic journalism (insieme hanno realizzato il fumetto su Peppino Impastato e Marco Rizzo anche di quelli su Ilaria Alpi, con i disegni di Francesco Ripoli, e Mauro Rostagno con i disegni di Giuseppe Lo Bocchiaro, usciti per la casa editrice BeccoGiallo) sono saliti a bordo della nave. Diciannove giorni, 4 salvataggi, quasi mille persone salvate.

      “Ci eravamo già occupati di migranti, siamo stati nei centri di accoglienza in Sicilia, ma ci mancava questo pezzo del viaggio – racconta Marco Rizzo – Un pezzo importante per ragioni sociali e politiche, perché ha un impatto enorme sulle campagne elettorali di mezza Europa e un impatto economico. Dovevamo raccontarlo”. La loro esperienza è contenuta in “Salvezza” (Feltrinelli Comics), 120 pagine di reportage a fumetti o meglio di fumetto d’inchiesta in cui oltre alle storie delle persone, ai soccorsi, ci sono anche infografiche con dati e numeri per aiutare a capire la situazione. “Quello che invece nel fumetto non troverete sono le urla, le persone in acqua che si sbracciano e ti chiedono ‘per favore aiutami’ – continua Rizzo – Ce le aspettavamo quando ci siamo imbarcati, sapevamo che ci saremmo trovati di fronte a situazioni estreme, al dolore, a persone con storie drammatiche, ma non a quei livelli, non con quei numeri. Al rientro non è stato facile parlare di quell’esperienza”.

      Sull’Aquarius Rizzo e Bonaccorso hanno potuto vedere con i loro occhi come funzionano i salvataggi in mare e qual è il ruolo delle ong: “saves lives, protect people, testify” ovvero “salvare vite, proteggere le persone e testimoniare la loro sofferenza”, come spiega nel fumetto Sophie Beau, cofondatrice di Sos Méditerranée. “Sos Méditerranée sta facendo quello che dovrebbe fare uno Stato ovvero accogliere e proteggere le persone – ha spiegato Alessandro Porro, membro del team di ricerca e soccorso di Aquarius, presente in occasione della presentazione di “Salvezza” alla Feltrinelli di Bologna – Noi siamo lì per salvare, proteggere e raccontare perché senza il racconto è come se non fosse successo niente. C’è bisogno di informazione su quello che sta accadendo perché nel Mediterraneo è messa in gioco la democrazia europea”. Il soccorso in mare, infatti, è una cosa che nessuno Stato può interrompere, “mentre negli ultimi anni la macchina dei soccorsi è stata ostacolata più volte, si è spostata l’attenzione sulle ong definendole criminali – continua Porro – ma le ong fanno solo il 30% dei soccorsi in mare e purtroppo l’atmosfera ostile nei loro confronti ostacola anche quel 30% di salvataggi con la conseguenza che se a luglio 2017 le navi in mare erano 7, oggi ce n’è una sola e le donazioni per le ong sono crollate”.

      “Se non ci fossero le ong, la situazione sarebbe ancora più tragica di quella che è – spiega Rizzo – Dopo la chiusura di Mare Nostrum, sono rimaste solo le ong a fare questo lavoro metodicamente, lo fanno anche la Guardia costiera e la Marina, a volte navi cargo private, ma le ong sono quelle più attrezzate: in attesa che si regolino i flussi o che si facciano corridoi umanitari, questo è l’unico modo per non lasciare che le persone muoiano in mare”. Come spiegato nel fumetto, a bordo della nave ci sono 35 persone per ogni missione, a cui si aggiungono da 2 a 4 giornalisti, una missione dura circa 3 settimane. L’equipaggio è diviso in 3 squadre: la ciurma che risponde al capitano e si occupa di muovere la nave, la squadra che effettua i soccorsi e fa riferimento a Sos Méditerranée e il team di Medici senza frontiere che include medici, infermieri e mediatori culturali. “Una cosa che possiamo dire perché forse non è chiara è che tutte le operazioni sono coordinate dalla Guardia costiera italiana, dal Centro operativo di Roma – spiega Rizzo – Quindi se vogliamo ripetere l’accusa assurda di ‘taxi del mare’ rivolta alle ong allora qualcuno se la dovrebbe prendere anche con la Guardia costiera, cosa che ovviamente non viene fatta, perché è come se fosse la centrale operativa di quei taxi”.

      Il disegno è stato uno strumento efficace per avvicinare le persone a bordo della nave. “Arrivano tutti da situazioni traumatiche, non puoi andare lì con la macchina fotografica o la telecamera e puntargliela in faccia – racconta Bonaccorso – Allora mentre Marco parlava con loro, io mi sedevo accanto e iniziavo a ritrarli con la matita. In pochissimo tempo, erano tutti lì in fila per un ritratto. E per raccontarti la loro storia: il disegno era un modo per entrare in confidenza, farli distrarre e rompere il muro di diffidenza”. Sono tantissime le storie che Rizzo e Bonaccorso hanno raccolto nei 19 giorni sulla nave, tutte drammatiche, “ma c’è una cosa che molti sottovalutano ed è la situazione dei loro Paesi di provenienza – spiega Bonaccorso –, situazioni che loro non possono accettare e per questo scappano: quando abbiamo chiesto a un ragazzo eritreo cosa si aspetta dall’Europa, lui non ci ha risposto soldi o lavoro ma semplicemente libertà. E la libertà non si può negare a nessuno”.

      Ora l’intenzione dei due fumettisti è portare il libro nelle scuole: “Questo libro è uno strumento per fare informazione e porre una domanda, ‘cosa vogliamo fare di questo mondo in cui viviamo? – conclude Bonaccorso – Vogliamo accettare passivamente quello che accade o rimboccarci le maniche? E questo non vuole essere uno slogan ma uno stimolo sincero per cercare di cambiare le cose: voltarsi dall’altra parte significa lasciare un mondo devastato a chi verrà dopo di noi, devastato non dai migranti che arrivano nei nostri Paesi ma dalle azioni dei nostri Paesi”.


      https://www.cartadiroma.org/news/in-evidenza/salvezza-un-fumetto-inchiesta-sui-salvataggi-in-mare
      #BD #livre

    • Exclusif : découvrez Boza, notre documentaire sur le sauvetage des migrants en Méditerranée

      Pour les migrants venus d’Afrique, la Méditerranée est la voie principale pour atteindre l’Europe, malgré le danger que représente sa traversée. Selon Médecins sans frontières (MSF), en 2016, au moins 5 000 hommes, femmes et enfants sont morts en tentant de traverser la Méditerranée, contre près de 2 800 en 2015. Depuis mai 2016, L’Aquarius, un navire affrété par l’association SOS Méditerranée, vient en aide aux migrants rescapés. Nous avons passé quinze jours à son bord, à la rencontre de son équipage et des migrants qu’il sauve.

      https://www.youtube.com/watch?v=jtpD3Gt4ALo

    • Ong, Saviano replica a Salvini: «Il diritto del mare ha una regola sacra: non si lasciano annegare le persone»

      Lo scrittore e giornalista Roberto Saviano risponde attraverso un video alle parole pronunciate dal leader della Lega e neo ministro Matteo Salvini ("Le Ong? No ai vice scafisti che attraccano nei porti"): «La poca conoscenza che ha il ministro Salvini del diritto del mare lo porta a ignorare un elemento fondamentale: le Ong agiscono sempre coordinate dalla Guardia Costiera italiana, quindi sempre nel rispetto delle regole. Dando dei ’vice scafisti’ a persone che salvano vite in mare, sta dando anche colpa alla Guardia costiera italiana e di questo deve prendersene responsabilità». Infine dice: «Il diritto del mare ha una regola eterna: Non si lasciano persone a mare, non si lasciano annegare. E non sarà Salvini a interrompere questo diritto sacro»

      https://video.repubblica.it/politica/ong-saviano-replica-a-salvini-il-diritto-del-mare-ha-una-regola-sacra-non-si-lasciano-annegare-le-persone/306649/307279?refresh_ce

    • Migranti, Salvini a Malta: «La nave Aquarius non può attraccare in Italia». La replica: «Non spetta a noi»

      La decisione del ministro dell’Interno che ha intimato a Malta di accettare la nave con a bordo 629 migranti che sta entrando nelle acque di competenza de La Valletta. Gino Strada: «Sconcertato nel vedere ministri razzisti o sbirri alla guida del mio Paese»


      https://roma.corriere.it/notizie/cronaca/18_giugno_11/migranti-salvini-la-aquarius-non-potra-approdare-un-porto-italiano-28e

    • La richiesta di archiviazione della Procura di Palermo nel procedimento sulle ONG

      Procura della Repubblica presso il Tribunale di Palermo, richiesta di archiviazione, 13 giugno 2018
      Pubblici Ministeri Camilleri – Cescon – Ferrara

      Segnaliamo, in considerazione dell’interesse mediatico della vicenda, la richiesta di archiviazione, accolta dal GIP, presentata dalla Procura della Repubblica presso il Tribunale di Palermo in un procedimento penale che vedeva coinvolto il personale di due ONG che, dopo aver soccorso dei migranti, si recavano presso il porto di Lampedusa, dove facevano sbarcare i migranti.

      In punto di diritto, le fattispecie di reato ipotizzate, a carico di ignoti, erano quelle di associazione per delinquere (di cui all’art. 416, comma 6, cp) e favoreggiamento dell’immigrazione irregolare sul territorio nazionale (di cui all’ art. 12 D. Lgs 286 del 1998).

      La Procura di Palermo, dopo aver ricordato le coordinate giuridiche previste dal diritto internazionale con specifico riguardo al salvataggio in mare dei migranti e richiedenti asilo, si è soffermata sugli aspetti penalistici della condotta contestata e, in particolare, sulla scriminante prevista dall’art. 51 comma 1 c.p. (la quale, com’è noto, prevede che “l’esercizio di un diritto o l’adempimento di un dovere imposto da una norma giuridica o da un ordine legittimo della pubblica autorità, esclude la punibilità”) e sull’art. 12 comma 2 del d.lgs. 286/98 (secondo cui, “fermo restando quanto previsto dall’articolo 54 del codice penale, non costituiscono reato le attività di soccorso e assistenza umanitaria prestate in Italia nei confronti degli stranieri in condizioni di bisogno comunque presenti nel territorio dello Stato”).

      Nel caso in esame – si legge nella richiesta di archiviazione – «avendo l’imbarcazione umanitaria soccorso dei migranti che si trovavano in stato di pericolo, la condotta trova giustificazione nella predetta disciplina dell’art. 51 c.p. per aver adempiuto ad un obbligo imposto da una norma giuridica internazionale».

      Quanto, in particolare, alla nozione di pericolo tale da integrare la scriminante, il requstito della attualità «non deve essere intesa in senso assoluto, come rapporto di assoluta immediatezza tra la situazione di pericolo e l’azione necessitate, ma sta a significare che, nel momento in cui l’agente pone in essere il fatto costituente reato, esiste, secondo una valutazione ex ante che tenga conto di tutte le circostanze concrete e contingenti di tempi e di luogo, del tipo di danno temuto e della sua possibile prevenzione, la ragionevole minaccia di una causa imminente e prossima del danno».

      A tal proposito è sufficiente rilevare – concludono i magistrati – «come il sovraffollamento dei gommoni, la presenza a bordo di donne e minori imponga certamente agli operatori di considerare lo stato di pericolo in maniera evidentemente stringente e intervenire al più presto anche se le condizioni metereologiche non dovessero rappresentare, al momento del salvataggio, un problema».

      Altro tema – scrive la Procura – riguarda l’operato della ONG relativo al mancato raggiungimento di altri porti di approdo più vicini rispetto a quelli in cui avveniva lo sbarco.

      Circa tale aspetto, i pubblici ministeri hanno anzitutto richiamato il principio della «effettività del soccorso» e la «assoluta mancanza di cooperazione dello Stato di Malta nella gestione dei predetti eventi», i quali vanno letti alla luce del dovere giuridico di salvaguardare la vita dei migranti e di assicurare il rispetto dei principi umanitari.

      Ebbene, dal momento che «le operazioni di soccorso non si esauriscono nel mero recupero in mare dei migranti, ma devono completarsi e concludersi con lo sbarco in un luogo sicuro (POS, piace of safety)» – conclude la Procura – «il porto più vicino non deve individuarsi esclusivamente avuto riguardo alla posizione geografica, ma dovrà invece essere, necessariamente, quello che assicurerà il rispetto dei predetti diritti».

      http://www.giurisprudenzapenale.com/2018/06/21/la-richiesta-di-archiviazione-della-procura-di-palermo-nel-pro

    • Migranti: accusati di terrorismo i dirottatori del mercantile approdato a Malta

      Con l’accusa di terrorismo, il tribunale della Valletta conferma gli arresti per tre delle persone fermate al momento dello sbarco del cargo El Hiblu 1, dirottato da un gruppo di migranti e attraccato a Malta con a bordo oltre 100 naufraghi.

      I tre adolescenti, solo uno di loro è maggiorenne e ha 19 anni, hanno preso possesso della nave, secondo le accuse, con minacce e intimidazioni; al momento dell’abbordaggio però non sono state trovate armi e non è stata opposta alcuna resistenza.

      Secondo il codice penale maltese il dirottamento di una nave è un "atto di terrorismo e i tre rischiano da 7 a 30 anni di carcere.

      Resta al momento ambigua la pozione del capitano del cargo, un libico, che ha affermato di aver perso il controllo del mercantile dopo aver soccorso i naufraghi. Gli inquirenti verifano se l’uomo abbia fornito una versione di comodo per poter entrare in acque maltesi.

      L’Italia aveva sbarrato la strada all’imbarcazione.

      https://it.euronews.com/2019/03/30/migranti-accusati-di-terrorismo-i-dirottatori-del-mercantile-approdato-
      #terrorisme #criminalisation #Elhiblu_1