Der Senat will das SEZ an der Landsberger Allee komplett abreißen

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  • Exklusiv: Der Senat will das SEZ an der Landsberger Allee komplett abreißen
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    Und Tschüß, Berlin hat wieder ein Wellenbad weniger. Dabei war die schicke SEZ-Anlage besser als alle Westbäder zusammen.

    Blub-Britz (abgerissen) und Spreewaldbad-Kreuzberg (kalt, bibber...) waren und sind Mist im Vergleich zum SEZ Leninallee Ecke Dimitroffstraße. Aber da wollnwa ja nich wieda hin, Sozialismus, igittigitt ! Könnte ja als Virus beim Schwimmen übertragen werden. Dann lieba jejen Kowitt impfen. Wirkt aba och nich jejen Sozialismus.

    4.1.2024 von Anne Vorbringer - Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage der Linken im Abgeordnetenhaus hervorgeht, plant Schwarz-Rot „den Abriss des gesamten Gebäudebestands“. Im Dezember hörte sich das noch anders an.

    Als die Berliner Zeitung Anfang Dezember bei der Senatsfinanzverwaltung zur Zukunft des SEZ und einem möglichen, drohenden Abriss des einstigen DDR-Vorzeigespaßbades nachfragte, gab sich eine Sprecherin noch vage: „Die Details der Rückgabe des Grundstücks und dessen weiterer Entwicklung werden zeitnah geklärt. Deshalb kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Details nennen.“

    Man verwies auf die Pressemitteilung zum Thema, die nach dem Beschluss des Bundesgerichtshofs darauf verwies, dass das Land Berlin nun wieder über das Grundstück des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee verfügen und dieses neu entwickeln könne.

    Finanzsenator Stefan Evers (CDU) ließ verlauten: „Das SEZ geht zurück an das Land Berlin und kommt damit endlich wieder den Berlinerinnen und Berlinern zugute. Das ist eine großartige Nachricht. Ich danke allen Beteiligten, die sich in diesem viel zu langen Rechtsstreit mit viel Herzblut für die Interessen der Allgemeinheit eingesetzt haben. Jetzt geht es darum, aus dieser Fläche gemeinsam das Beste für Berlin zu machen.“
    Zukunft des SEZ-Areals: gemischt genutzter Standort mit hohem Wohnanteil

    Nun scheint klar zu sein, wie es um die Zukunft des SEZ wirklich bestellt ist. Der Berliner Zeitung liegt eine Anfrage des Linke-Politikers Damiano Valgolio vor, der als direkt gewählter Abgeordneter im Friedrichshainer Westen die aktuelle Berichterstattung zum Anlass genommen hat, beim Senat selber mal nachzufragen.

    In der Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen auf die schriftliche Anfrage Valgolios heißt es zunächst: „Der Senat beabsichtigt, den vom Abgeordnetenhaus am 13. Dezember 2018 beschlossenen und durch Frau Senatorin Lompscher festgesetzten Bebauungsplan umzusetzen. Es soll ein gemischt genutzter Standort mit hohem Wohnanteil entstehen, zudem werden Flächen für einen dringend erforderlichen Schulstandort mit gedeckten und ungedeckten Sportanlagen geschaffen. Zudem ist u.a. der Bau von ca. 500 Wohnungen vorgesehen. Der Bebauungsplan schreibt auch vor, dass mindestens 30 Prozent der zu errichtenden Wohnungen für einkommensschwächere Bevölkerungsgruppen vorzusehen sind.“

    Zu den Fragen, ob es ein Gutachten zur Bausubstanz des SEZ geben werde und ob der Senat einen Abriss oder Teilabriss der Gebäude beabsichtige, heißt es: „Die Umsetzung des Bebauungsplans wird den Abriss des gesamten Gebäudebestands erfordern. Es ist beabsichtigt, die Bausubstanz auf dem Grundstück so weit wie möglich wiederzuverwerten, um die CO₂-Belastung durch den Neubau so gering wie möglich zu halten. Hierzu ist eine differenzierte Untersuchung des Gebäudebestandes erforderlich.“

    Der Senat argumentiert weiter, der Erhalt des SEZ als Sport- und Freizeitstätte sei Ziel der vor 20 Jahren erfolgten Privatisierung gewesen. „Zwischenzeitlich sind keine Investitionen erfolgt, die einen dauerhaften Erhalt des im März 1981 eröffneten Gebäudekomplexes hätten sicherstellen können. Der Bebauungsplan widerspräche zwar nicht dem Bestandsschutz der bestehenden Gebäude. Ein dauerhafter Sportbetrieb dürfte aber ausgeschlossen sein. Keines der Gebäude steht unter Denkmalschutz. Die frühere öffentliche Sportnutzung ist durch eine spezialgesetzliche Regelung bereits Ende 2002 aufgegeben worden. Die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark ist fußläufig ca. 650 Meter vom SEZ entfernt.“

    Damiano Valgolio kritisiert die Abriss-Entscheidung: „Unsere Anfrage hat ergeben, dass der Senat die SEZ-Gebäude ohne Prüfung der Bausubstanz abreißen will. Das ist ein Fehler, das SEZ ist ein wichtiges Stück Ost-Berliner Stadtgeschichte. Stattdessen muss der Senat nun als Erstes ein Baugutachten in Auftrag geben, um festzustellen, welche Teile des Gebäudes weiter für Sport- und Freizeitbetrieb genutzt werden können. Ziel muss es sein, einen möglichst großen Teil des historischen Ensembles zu erhalten und schnell ein Freizeitangebot zu schaffen, das der Tradition des SEZ gerecht wird.“

    Das Grundstück an der Ecke Landsberger Allee/Danziger Straße war 2003 vom Land Berlin an einen Investor verkauft worden. Seit 2016 wurde vor Gericht verhandelt, ob der damalige Käufer seine vertraglichen Pflichten eingehalten hat. Das Kammergericht hat im Jahr 2022 entschieden, dass der Investor das SEZ-Gelände an das Land zurückgeben muss. Eine hiergegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde des Investors hat der Bundesgerichtshof kürzlich abgewiesen. Das Land Berlin kann wieder über das Grundstück verfügen.

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