Politik in Schöneberg

Erinnerung an den Kapp-Putsch : Gedenktafel für Opfer soll wieder angebracht werden - Schöneberg
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Il y a cent ans la grève générale dans l’Allemagne entière fait échouer le putsch des militaires de droite, le Putsch de Kapp . Une plaque commémorative pour huit victimes des militaires sera installée à l’endroit de l’ancienne mairie de la ville de Schöneberg qui fait partie du Grand Berlin depuis la même année.

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Die Radikalisierung in der AfD, die politischen Ereignisse in Thüringen und die Morde von Hanau geben der rot-grünen Zählgemeinschaft und der Linksfraktion in der BVV Anlass, Parallelen zu Geschehnissen in der Weimarer Republik zu ziehen. Beispiel: der Kapp-Putsch vom März 1920.

„Die Erinnerung daran lebendig zu halten, ist für uns eine aktuelle Aufgabe“, sagen Linke, Grüne und SPD und haben das Aufstellen einer Gedenktafel am Kaiser-Wilhelm-Platz gefordert – was später in der Bezirksverordnetenversammlung auch Zustimmung fand.

Am 13. März 1920 putschten rechte Reichswehr- und Freikorpsverbände gegen die von SPD, Zentrum und Deutscher Demokratischer Partei (DDP) getragene Regierung der Weimarer Republik unter Gustav Bauer (SPD). Hintergrund war der Versailler Vertrag, der unter anderem die Entwaffnung und Verkleinerung des deutschen Heeres auf ein Berufsheer vorsah. In den Folgetagen kam es auch auf dem Schöneberger Kaiser-Wilhelm-Platz zu Auseinandersetzungen zwischen Militärs und Bürgern, die sich dort zum Generalstreik versammelt hatten.

Zwar war der versuchte Staatsstreich nach vier Tagen gescheitert, weil sich die Ministerialbürokratie weigerte, Kapps Anweisungen zu folgen, und der von den Gewerkschaften ausgerufene Generalstreik der Arbeiterschaft wirkte. Aber auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz blieben mindestens sieben tote Schöneberger zurück. „Drei der Schöneberger Opfer des Kapp-Putsches sind auf dem Friedhof Lindenhof bestattet“, so die Verordnete Elisabeth Kiderlen (Grüne).

1987 wurde eine Gedenktafel für die Putschopfer am Standort des ehemaligen Schöneberger Rathauses am Kaiser-Wilhelm-Platz 3a angebracht. Das heutig dort stehende Gebäude gehört der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Degewo. Seit am Haus Bauarbeiten stattgefunden haben, ist die Tafel verschwunden.

Die Messing-Tafel soll nun bis zum 13. März, dem 100. Jahrestag des Putschversuchs, wieder angebracht werden. Außerdem fordert der Beschluss die Verwaltung auf, zu prüfen, ob die Gedenktafel nicht „durch Fotos und weitere Informationen über den erfolgreichen Generalstreik zur Verteidigung der Demokratie gegen die in Berlin einmarschierten Freikorps ergänzt werden kann“.

Putsch de Kapp
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Urteil zur „Potse“ erst im Juni - Schöneberg
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5. März 2020 - Der Bezirk muss weiter rund 5000 Euro Miete monatlich für die seit Silvester 2018 vom Punker-Jugendclub „Potse“ widerrechtlich in Anspruch genommenen Räume in der Potsdamer Straße 180 zahlen. Das Urteil des Landgerichts im Prozess um die Räumungsklage gegen „Potse“, das der Bezirk angestrebt hatte, wird erst für den 10. Juni erwartet. In der nur wenige Minuten dauernden Verhandlung im Januar hatten die Potse-Anwälte Befangenheitsanträge gegen den Richter gestellt und gemeinsam mit Potse-Vorstandsmitgliedern aus Protest den Saal verlassen, als der Richter dennoch verhandeln wollte. Über die Befangenheitsanträge ist noch nicht entschieden. Laut Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) seien die Mietzahlungen für „Potse“ zunächst wesentlich höher gewesen als jetzt. Der Bezirk habe nämlich erst im Herbst die Räume des zweiten Jugendzentrums „Drugstore“ an den Vermieter übergeben können. Drugstore hatte, anders als Potse, die Räume zwar freigegeben, aber der Bezirk konnte sie erst nach Monaten dem Vermieter wieder zur Verfügung stellen.

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Schlechte Nachrichten: Klinikabteilung wandert ab - Schöneberg
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Wie zuerst der rbb berichtet hat, wechseln elf Ärzte und 27 Pflegekräfte der Infektiologie am Auguste-Viktoria-Krankenhaus in Schöneberg zum Sankt Joseph-Krankenhaus des katholischen Elisabeth Vinzenz Verbundes in Tempelhof. Dort wollen sie bis zum 1. April ihre Abteilung für HIV-Patienten und andere Patienten mit Infektionen aufbauen – mit einem besseren Betreuungsschlüssel für die Patienten, so eine Mitarbeiterin.

Grund für den ungewöhnlichen Schritt der Ärzte und des Pflegepersonals: Die Arbeitsbedingungen hätten sich immer weiter verschlechtert. Vivantes hat sich zu der Personalangelegenheit nicht geäußert. Nur soviel wurde verlautbart: Die Klinik für Infektiologie stelle sich neu auf.

Vivantes produziert zurzeit mehrere Reihe schlechter Nachrichten: So hat die Aufsichtsratsvorsitzende des Krankenhauskonzerns, Vera Gäde-Butzlaff, zum 31. Dezember 2019 ihren Hut genommen. Die Voritzende der Geschäftsführunge, Andrea Grebe, will bis Juni gehen.