• FIlmstadt Berlin
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/stadtleben/drehort-berlin-die-chamaeleon-stadt/1016852.html

    Bregna im Jahr 2415, Handlungsort des Thrillers „Aeon Flux“. Ein Virus hat die Menschheit bis auf wenige Millionen dezimiert, die in der Retortenstadt inmitten des Urwalds überlebten, kontrolliert von einem totalitären Regime. Der Gedanke an Brasilia, noch so eine tropische Reißbrettinsel, liegt nicht fern, und tatsächlich wollte Regisseurin Karyn Kusama ihre Version der alten Trickfilmserie zunächst dort drehen. „Aus praktischen Gründen“, so Produzent David Gale, war es nicht möglich, überall habe man nun nach einem alternativen Drehort für Bregna gesucht, das in der Ur-Serie noch eine geteilte Stadt gewesen sei. Dass die Wahl aufs wiedervereinte Berlin fiel, „erschien uns sinnvoll“.

    Zwei Wochen war das „Aeon Flux“Team in der Stadt, die Location Scouts vom Studio Babelsberg zeigten rund 70 mögliche Orte, dann war entschieden: Berlin ist Bregna. Der Film, gedreht von August bis Dezember 2004, wurde keine Sternstunde der Filmgeschichte, auch kein Kassenerfolg, trotz Oscar-Preisträgerin Charlize Theron als Killergirl der Rebellen. Überraschend ist aber das Geschick, mit dem hier jüngste und historische Architektur zur homogenen Kunstwelt der Zukunft verschmolzen wurde. Immer wieder hat der berlinkundige Zuschauer Déjà-vu-Erlebnisse – und wähnt sich dennoch in Bregna. Die Freitreppe von #Schloss_Sanssouci findet sich harmonisch neben den Gärten der #Bundesgartenschau in #Potsdam-Bornstedt. Die #Kongresshalle im #Tiergarten wurde zur utopischen Überwachungszentrale, das Anatomische Theater in der #Charité, spätes 18. Jahrhundert, zu dem Ort, an dem die Titelheldin ihre mörderischen Aufträge erhält. Das #Bauhausarchiv mutierte zum Wohnhaus ihrer Schwester, sogar Axel Schultes’ #Krematorium debütierte als Drehort. Actionszenen spielten in den Gewölben der Wasserwerke wie auch im gigantischen Adlershofer Windkanal, wo die Nazis ihre Flugzeuge testeten. Und der finale Kugelhagel fand im neuen #Tierheim in #Falkenberg statt, das man zum Regierungsviertel umgemodelt hatte.

    Steht „Aeon Flux“ für das futuristische Extrem von Berlins Fähigkeit, sich chamäleongleich in fast jede beliebige Kinostadt jeglicher Epoche zu verwandeln, so bildet die Jules-Verne-Verfilmung „In 80 Tagen um die Welt“ das historische Gegenstück; sie spielt rund ein halbes Jahrtausend früher. In der Regel bleiben von Dreharbeiten keine Spuren im Stadtbild zurück, in Potsdam aber erinnert am Eingang zum Gelände der Babelsberger Studiotour ein riesiger Löwe an den Berlinbesuch von Jackie Chan als Passepartout, den schlagfertigen Diener des reiselustigen Phileas Fogg (Steve Coogan). Im Sommer 2003 zierte das Raubtier wochenlang den #Gendarmenmarkt, der einer der zentralen Drehorte war – als Platz im London des späten 19. Jahrhunderts, mit dem Deutschen Dom als „Bank of England“ und dem #Schauspielhaus als „Royal Academy of Science“. Auch die ersten Reisestationen wurden hier gedreht, so wandelte sich der Schlosspark #Charlottenburg zur Pariser Szenerie und die Orangerie von #Sanssouci zum Türkenschloss, mit Arnold Schwarzenegger als liebestollem Prinzen.

    Auf Berlins nächsten Kinoauftritt als fremde Stadt muss man nicht lange warten. Anfang September startet „Das Bourne-Ultimatum“, worin Matt Damon als Profikiller mit Gedächtnisverlust erneut seine Vergangenheit sucht, unter anderem in Moskau. Schon in „Die Bourne- Verschwörung“ von 2004 hatte sich Berlin vor allem als Selbstdarsteller, aber auch als russische Hauptstadt bewährt, mit den Plattenbauten der #Fischerinsel und dem #Tiergartentunnel als Drehorten. Anfang dieses Jahres durfte Berlin wieder Moskau sein, diesmal mit dem #Bahnhof_Lichtenberg, einem Supermarkt am #Platz_der_Vereinten Nationen und dem Tunnel am Alexanderplatz.Und wieder gab es Probleme mit dem erhofften Schnee. Berlin ist eben nicht Moskau.

    „Walking-Dead“-Produzentin im Interview: „Schwerer Fehler – und du bist weg als Frau“ - Medien - Tagesspiegel
    http://www.tagesspiegel.de/medien/walking-dead-produzentin-im-interview-schwerer-fehler-und-du-bist-weg-als-frau/10906552.html

    Frau Hurd, was verbinden Sie mit Berlin?

    Ich liebe diese Stadt, seit hier 2004 „Aeon Flux“ gedreht wurde. Damals wurde ich ein großer Fußballfan während der EM. In meiner Straße in Charlottenburg gab es zwei Restaurants: ein deutsches und ein griechisches. Griechenland wurde Europameister.

    https://en.wikipedia.org/wiki/Gale_Anne_Hurd

    Weltpremiere „Atomic Blonde“ in Berlin: Charlize Theron spielt Spionin im Kalten Krieg - Berlin - Tagesspiegel
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/weltpremiere-atomic-blonde-in-berlin-charlize-theron-spielt-spionin-im-kalten-krieg/20071754.html

    Charlize Theron liebt Berlin. Das hat sie der „Vogue“ ebenfalls versichert, dabei an ihre häufigen Berlinale-Auftritte erinnert und an die Sommermonate in Berlin anlässlich der Dreharbeiten zu „Aeon Flux“, der 2005 ins Kino kam.

    #Berlin #Film

    • #Bundestagswahlkampf Anno 2017 für #Ewiggestrige

      Die Anbiederung bei potentiellen #AfD -Wählern ist unverkennbar - dergleichen, und in diesem unsäglichen Jargon, wird von denjenigen ins Zentrum der öffentlichen Wahrnehmung gerückt, die zu den brennenden Fragen unserer Zeit nichts inhaltlich Tragfähiges vorzubringen haben, im Gegenteil, von diesen nur abzulenken bemüht sind, und vor der fachlichen Kompetenz, die zur Beantwortung dieser Fragen nötig wäre, instinktiv zurückweichen, aus Angst, sich selbst gefordert zu sehen, für diese in der medialen Öffentlichkeit einstehen zu müssen.

      Hipster

      https://de.wikipedia.org/wiki/Hipster_%2821._Jahrhundert%29

      [...]

      Gegenwärtig wird der Ausdruck in den Medien eher negativ und mit spöttischem Unterton gebraucht, indem er ein eher unpolitisches, oberflächliches soziales Milieu umschreibt, welches offensiv versucht, ein intellektuelles, aufgeklärtes und zugleich modebewusstes[1] Anderssein vom Mainstream zu kultivieren und in den Vordergrund zu stellen. Da Hipster jedoch selbst eine Subkultur, d. h. eine größere Ansammlung gleichgerichteter Menschen bilden, geht deren angestrebte Individualität durch die weite Verbreitung dieser Gleichartigkeit wieder verloren.

      Die äußere Erscheinung des Hipsters resultiert demnach aus der meist ironisch gemeinten Verbindung eher altmodischer Kleidung und ausgefallener Frisuren (beispielsweise Side- und Undercut, auch Vollbärte sind verbreitet) mit dem Kleidungsstil, der in der Subkultur des Hardcore Punks, insbesondere des Emotional Hardcore (Emo), vorherrscht: Holzfäller- und Flanellhemden,[2] Nerd- beziehungsweise Hornbrillen[3] (häufig in Übergröße), Schlauchschals, enge Hosen wie Röhrenjeans,[3] Vans- oder Converse-Schuhe, Tätowierungen und Piercings, dazu oft ein Jute- oder Stoffbeutel und eine Strickmütze. Beliebt sind außerdem Szenegetränke wie etwa Clubmate-Limonade, „over ear“-Kopfhörer, Smartphones, Tablets oder Notebooks des Unternehmens Apple.[3] Auch werden Hipster häufig mit Fahrrädern ohne Gangschaltung oder sogenannten Fixies in Verbindung gebracht.[2][3]

      Ein gängiger Vorwurf an den sogenannten Hipster ist sein als wahllos angesehenes Bedienen bei den großen Subkulturen der 1940er-Jahre bis in die Gegenwart auf der Suche nach Authentizität der Andersartigkeit.[4]

      [...]

    • Leitkultur

      http://www.spiegel.de/politik/deutschland/leitkultur-cdu-politiker-staerken-thomas-de-maiziere-den-ruecken-a-1145607.h

      http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-08/cdu-jens-spahn-hipster-parallelgesellschaft

      #Subkultur #Migration #deutsche_Sprache #Leitkultur
      #Parallelgesellschaft #Integration

      –-------------

      oAnth

      Die Diskussion überlagert sich mit der Flüchtlingsdebatte und wird ganz gezielt von der CDU/CSU auf kleiner Flamme vorrangig für potentielle Wähler aus der Zeilgruppe der AfD bereits über Jahre warm gehalten.

      Hierbei lässt sich beobachten, wie den Hipstern und anderen der Subkultur zuzurechnenden sozialen Gruppen, eine mediale Persona aufgezwungen wird, um sie entsprechend den politischen Zwecken verschlagworten zu können - der Begriff Parallelgesellschaft spricht in diesem Zusammenhang Bände. Die Möglichkeit einen zivilgesellschaftlichen Konsens anzustreben wird systematisch unterschlagen, wenn es für das Vokabular zur politischen Instrumentalisierung nicht geeignet erscheint. Den Maßstab für die Verschlagwortung des Politikerjargons bildet die Dauer der Kurzberichte zur abendlichen Hauptsendezeit und parteipolitische Vorgaben, die sich an den Analysen der Meinungsforschungsinstitute orientieren.

      #Zivilgesellschaft #Vokabular #Meinungsforschung #Verschlagwortung

  • Wir klagen gegen die #Staatstrojaner#Verfassungsbeschwerde unter...
    https://diasp.eu/p/5800020

    Wir klagen gegen die #Staatstrojaner#Verfassungsbeschwerde unterstützen!

    Noch in diesem Jahr will das #Bundeskriminalamt laut einem geleakten Dokument eine mächtigere Generation von #Spionage-Software einsetzen. Nach neuer #Strafprozessordnung vom Juni 2017 soll nun aber auch die #Polizei die sogenannten Staatstrojaner zur #Überwachung von #Kommunikation massenweise einsetzen dürfen – gegen Verdächtige nach 74 Paragraphen und im Zweifel auch gegen Unverdächtige. Für unsere Verfassungsbeschwerde gegen die Staatstrojaner brauchen wir jede Menge Unterstützung! #digitalcourage

    https://digitalcourage.de/blog/2017/wir-klagen-gegen-die-staatstrojaner-verfassungsbeschwerde-unterstuetz

  • #Allemagne : inspection des casernes après la découverte d’objets militaires nazis - Europe - RFI
    http://www.rfi.fr/europe/20170507-allemagne-reliques-nazies-decouvertes-casernes

    En Allemagne, après la découverte de reliques de l’armée du régime nazi dans deux casernes, le chef de la #Bundeswehr, l’armée allemande, a ordonné dimanche 7 mai 2017 l’inspection de toutes les casernes. Selon la ministre de la défense Ursula von der Leyen, il en va de la réputation de l’armée allemande, ébranlée par ce scandale de symboles nazis.

    #brigade_franco-allemande #nazisme

    • Dans la caserne française d’Illkirch, des reliques de la Wehrmacht sans que cela n’interpelle quiconque L’Essentiel - AFP - 7 Mai 2017
      http://www.lessentiel.lu/fr/news/story/Symboles-nazis-toutes-les-casernes-sont-inspectees-15040272

      . . . . . . . .
      Une inspection de sa caserne à Illkirch a permis de découvrir des reliques de la Wehrmacht, l’armée du régime nazi entre 1935 et 1945, dans une salle commune de la base, qui étaient exposées depuis un certain temps sans que cela n’interpelle quiconque.
      . . . . . . . .
      la presse a révélé qu’un précédent scandale avait concerné la base d’Illkirch en France en 2012 lorsque des soldats allemands avaient peint une grande croix gammée sur le sol de cette base de la Brigade franco-allemande, en vue de provoquer les militaires français avant un match de football opposant le club allemand du Bayern Munich à celui, français, de Lille.
      . . . . . . . .

      L’inspecteur en chef de la Bundeswehr a ordonné une inspection dans toutes les propriétés de l’armée en vue de vérifier si des reliques de la Wehrmacht s’y trouvent et, si tel est le cas, de les faire enlever »

      https://seenthis.net/messages/596320

  • L’officier préparait un attentat en se faisant passer pour un réfugié : onde de choc en Allemagne RTBF avec AFP - 2 Mai 2017

    La ministre allemande de la Défense a annulé un déplacement aux Etats-Unis mercredi et jeudi en raison du scandale autour d’un officier soupçonné de préparer un attentat et qui se faisait passer pour un réfugié syrien.

    La ministre conservatrice Ursula von der Leyen, proche de la chancelière Angela Merkel, se rendra à la place mercredi sur la base franco-allemande d’Illkirch, près de Strasbourg (est de la France) où ce militaire de 28 ans était stationné.


    De son côté, le Parquet fédéral allemand a annoncé mardi avoir été saisi de l’enquête sur cette affaire rocambolesque qui vaut de vives critiques à Mme von der Leyen pour ses commentaires acerbes sur la Bundeswehr.

    Des positions d’extrême droite affichées dès 2014
    Pour la ministre, la priorité est de faire la lumière sur les événements actuels autour du lieutenant A. de Illkirch , a expliqué son porte-parole.

    La ministre de la Défense recevra en outre jeudi à Berlin une centaine de hauts gradés pour tirer les conséquences de ce scandale.
    Ursula von der Leyen n’a pas mâché ses mots après l’interpellation mercredi dernier du lieutenant présenté par la presse sous l’identité de Franco A. et qui se faisait aussi passer pour un demandeur d’asile syrien et avait même réussi à obtenir un permis de séjour en Allemagne.

    Elle a notamment dénoncé « l’esprit de corps mal placé » et des « faiblesses de direction » dans l’armée allemande. Selon des informations de la presse allemande, le lieutenant avait clairement exprimé des positions d’extrême droite dans un travail universitaire en 2014 mais aucune mesure disciplinaire n’avait été engagée contre lui.

    Faire porter la responsabilité aux migrants
    L’officier est soupçonné, peut-être avec l’aide d’un autre homme de 24 ans, d’avoir préparé un attentat à l’arme à feu après avoir mené cette double vie pendant plus d’un an.

    Les médias évoquent un possible attentat contre des réfugiés ou une autre cible en faisant porter la responsabilité à des migrants.
    Les sociaux-démocrates, partenaires minoritaires de la coalition gouvernementale, se sont vivement émus que cet homme, qui ne parlait quasiment pas arabe, ait pu se faire passer pour un Syrien alors que l’administration chargée des demandes d’asile est censée vérifier strictement l’identité des requérants.

    https://www.rtbf.be/info/monde/detail_l-officier-preparait-un-attentat-en-se-faisant-passer-pour-un-refugie-on
    #attentats #armée #Allemagne #extrême_droite #miltaires #Illkirch #Bundeswehr #demandeur_d’asile

    • Merci @unagi

      « Le parquet fédéral allemand a ordonné l’arrestation mardi d’un troisième officier de l’armée allemande (Bundeswehr) suspecté de préparer une infraction pénale grave contre des personnalités politiques. Il apparaît donc évident qu’il existe au sein des corps d’officiers de l’armée un réseau néo-nazi beaucoup plus étendu que ce que l’on savait jusqu’ici.
      . . . . .
      Les projets des conspirateurs pour s’approvisionner en armes étaient bien avancés. En plus du pistolet à l’aéroport de Vienne, les officiers extrémistes de droite disposaient de 1000 cartouches, qu’ils avaient vraisemblablement mises de côté lors d’exercices de tir. Il y avait des munitions pour les fusils d’assaut G36 et G3, ainsi que pour l’arme de poing standard de la Bundeswehr, le pistolet P8. Selon les informations du magazine Der Spiegel, les enquêteurs ont découvert chez Franco A. un carnet de notes relatives à différents types d’armes à feu et leur coût sur le marché noir. »

  • En #Allemagne, l’AfD est menacée d’implosion
    https://www.mediapart.fr/journal/international/200417/en-allemagne-l-afd-est-menacee-d-implosion

    À deux jours d’un congrès de l’Alternative pour l’Allemagne (AfD), sa coprésidente #Frauke_Petry, façade modérée de ce parti anti-UE, renonce à être la tête de liste pour le #Bundestag. Ce retrait confirme la montée en puissance d’une aile « ethno-nationale-socialiste » face à une aile plus modérée. La scission guette, à l’approche des législatives de septembre.

    #International #AFD #Angela_Merkel #euro #europe #populisme #racisme #UE

  • Les députés français ne sont pas les mieux lotis en Europe
    http://fr.myeurop.info/2017/02/02/les-d-put-s-fran-ais-ne-sont-pas-les-mieux-lotis-en-europe-15013

    Daniel Vigneron

    Le « #Penelopegate » a confirmé que l’activité des parlementaires français est insuffisamment contrôlée. Ce n’est toutefois pas un cas unique en Europe où, par ailleurs, les députés sont souvent mieux rémunérés et disposent de moyens supérieurs.

    Déjà extrêmement fertile en rebondissements, la campagne pour l’élection présidentielle en #France est depuis plus d’une semaine secouée par une lire la suite

    #EUROFOCUS #Allemagne #Autriche #Belgique #Espagne #Italie #Royaume-Uni #Suède #Assemblée_nationale #assistants_parlementaires #Bundestag #Fillon #Parlement #parlement_européen #RFI

  • LA PAGE DU CETA N’EST PAS PRÈS D’ÊTRE TOURNÉE, par François Leclerc Blog de Paul Jorion, 1 Novembre 2016
    http://www.pauljorion.com/blog/2016/11/01/la-page-du-ceta-nest-pas-prete-detre-tournee-par-francois-leclerc/#more-90346

    Il n’a fallu que deux jours pour que, à peine signé devant les caméras, le texte du CETA soit à nouveau rejeté. Les Verts allemands ont annoncé vouloir bloquer sa ratification sous sa forme actuelle au Bundesrat, ce qui est dans leurs moyens étant donné son fonctionnement. La participation du Bundesrat à la ratification du traité est-elle indispensable ? Les juristes allemands planchent sur le sujet, mais la question est épineuse.

    Les Verts se sont alignés sur la position des Wallons et réclament qu’il soit prévu de faire appel, en cas de désaccords des investisseurs, à la justice ordinaire et à l’intervention de juges professionnels appliquant les lois existantes. Cette question va décidément focaliser la ratification du traité au sein de l’Union européenne, un processus demandant des années, période pendant laquelle les dispositions initialement prévues dans ce domaine ne pourront pas être appliquées. Ce domaine n’étant pas de la compétence de la Commission, qui a menée seule les négociations sur la base d’un mandat confidentiel et inaccessible. Avec comme brillante idée de placer les parlements devant le choix du tout ou rien au moment de la ratification. Tout leur réussi.

    Des voix se sont depuis élevées pour regretter qu’une telle formalité ait été prévue, et pour suggérer qu’elle soit dans l’avenir supprimée, mais quel gouvernement pourra maintenant l’assumer ? Dans sa forme actuelle, le CETA avec le Canada n’a pas d’avenir, et le TTIP avec les États-Unis encore moins. C’est un sacré premier coup de canif qui a été donné au contrat libéral. Malgré tout, tout n’est pas permis.

    Le pli étant pris, dans un tout autre domaine – celui de l’accord d’association entre l’Union européenne et l’Ukraine – les Pays-Bas font également obstacle à sa ratification finale, après la victoire d’un non au référendum qui impose que le Parlement la confirme. Le gouvernement est à la recherche d’une majorité introuvable dans les deux chambres. Une formule proche de celle qui a prévalu en Belgique pourrait être employée sous la forme d’une déclaration du Conseil de l’Europe – adoptée lors du prochain sommet de décembre – qui serait attachée à l’accord proprement dit et donnerait les assurances permettant sa ratification. Elle ne préluderait pas à l’adhésion de l’Ukraine à l’Union européenne, n’impliquerait pas une aide militaire ou financière, et ne permettrait pas aux Ukrainiens de travailler au sein de l’Union.

    Beaucoup de décisions essentielles ont été déléguées à la BCE et à la Commission, qui ont en commun de ne pas être élues. Ce mouvement va-t-il se poursuivre et s’amplifier, ou les parlements vont-ils avoir de nouveau leur mot à dire ? En ces temps de crise politique, quand ce n’est pas de majorités introuvables, la question a toute son importance. S’affranchir des dernières règles démocratiques qui imposent de trouver des majorités parlementaires pour avaliser la poursuite de la politique libérale est une indéniable tentation. Il reste à en trouver les mécanismes et à l’imposer. Avec la justice arbitrale, ça ne s’est pas bien passé.

    #CETA #TTIP #Allemagne #Canda #Ukraine #Pays_Bas #BCE #commission_européenne #UEF #Démocratie #conseil_de_l’europe #Bundesrat

  • Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart
    https://www.linksfraktion.de/termine/detail/krise-der-eu-zeit-fuer-einen-linken-neustart
    Vendredi dernier le groupe parlementaire de Die Linke au Bundestag organisait une rencontre de nombreux militants européens de gauche dans le but d’échanger leurs idées à propos des problèmes brûlants de l’Europe et pour s’entendre sur les stratégies communes dans les combats à venir.

    Wie soll ein linker Neustart aussehen? Welche konkreten Alternativen hat die Linke? Welche politischen Strategien versprechen Erfolg, und mit welchen Akteur*innen kann die Linke ein anderes, besseres Europa erkämpfen? Darüber will die Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Vertreter*innen linker Parteien, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft auf der Konferenz diskutieren.

    Linke EU-Kritik wieder möglich | Telepolis
    http://m.heise.de/tp/artikel/49/49508/1.html

    Je me demande si l’auteur berlinois Peter Nowak s’est trompé d’adresse quand il s’est rendu à la conférence sur un renouveau de la gauche européenne. Apparemment il n’a pas assisté à la même réunion que moi. Il se peut aussi qu’il n’ait pas été présent du tout, parce que l’unique référence qu’il publie est une vidéo Youtube avec d’un discours de Gregor Gysi. Les autres présentations, discours et débats de la réunion qui a duré de dix heure du matin jusqu’à neuf heures du soir sont soigneusement passés sous silence par l’auteur de Telepolis.

    Mit diesem Einleitungsreferat gab Gysi die Linie vor, auf der dieser Kongress beruhte. Eine auch scharfe Kritik an der Verfasstheit der EU wird dazu genutzt, um sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene einer entschiedenen Reformpolitik das Wort zu reden. Daher war es auch klar, dass Vorstellungen, wie sie im Zuge der Eurokrise durchaus nicht von radikalen Linken, sondern von Ökonomen, aber auch von Liberalen wie Soros formuliert wurden, wie ein Ausscheiden Deutschlands aus dem Euro, auf der Konferenz ignoriert wurden. Solche Diskussionen passen nicht zum Bemühen, die Linke auch in Europa als konstruktive Reformkraft zu präsentieren.

    Il suffit d’écouter l’interview que Jean-Luc Melenchon a donné pendant la rencontre pour se rendre compte que Telepolis dit n’importe quoi. JLM n’était pas le seul à développer une position différenciée par rapport à la question de la monnaie unique europénne.

    https://www.youtube.com/watch?v=QzgNqXhn_Ao


    http://melenchon.fr/2016/09/23/lunion-europeenne-entree-processus-de-dislocation

    La majorité des hôtes et invités mettaient l’accent sur les actions communes de la gauche européenne en insistant qu’il ne fallait plus rester dans le cadre juridique élaboré par la droite. Il faudrait au contraire créer une nouvelle Europe des peuples avec ses propres règles. Tout le monde était d’accord que des actions « illégales » contitueront des armes importantes dans la lutte contre les lois réactionnaires européennes. La sortie de l’Euro et la création d’autres alliances et monnaies étaient considérées comme des option sinon des nécessités incontournables par la plupart des speakers. Pourtant ils étaient d’accord qu’il ne faudrait pas mettre en danger les acquis sociaux mais de les défendre, ce qui peut signifier la défense de l’Euro dans certaines situations.

    J’ai entendu des analyses qui me font espérer qu’un front unique de la gauche est faisable et portera ses fruit. Ce sont particulièrement les participants suivants qui ont contribué des positions remarquables qui vont dans ce sens : Bernd Riexinger (DE), Stefano Fassina (IT), Peter Wahl (DE), Pierre Laurent (FR), Andreas Fisahn (DE), Tiny Kox (NL), Luka Mesec (SI), Roland Kulke (DE), Martin Höpner (DE), Sahra Wagenknecht (DE), Oskar Lafontaine (DE) et Catarina Martins (PT).

    Der Ausgangspunkt dieser Neustart-Diskussion war die Brexit-Entscheidung, ein Ereignis, bei dem die Linke nur eine geringe Rolle spielte. Ein Jahr zuvor gab es einen anderen linken Neustart-Versuch, der kurzzeitig viele Menschen motivierte. Das war die Wahl in Griechenland, die mit Syriza eine Partei an die Regierung brachte, die in der gleichen Europafraktion wie die Linkspartei ist. Kurzzeitig versäumte die Linkspartei es auch nicht, Tsipras als ihren Freund und Genossen herauszustellen.

    Il est faux que les événements en Grèce auraient constitué le point de départ de la discussion autour d’un renouveau de la gauche européenne. On était d’accord qu’il ne faudra plus se mettre dans une situation où on sera obligé de céder au chantage par les organisations impérialistes. La question était posée comment la gauche réagira quand des gouvernements de gauche dans plusieurs petits pays européens seront attaqués par les institutions européennes contrôlées par l’Allemagne et ses partenaires réactionnaires comme la Pologne, la Hongrie et les pays baltes. C’est là où l’importance de la gauche allemande devenait évidente. Dans un avenir proche les combats pour le rétablissement des droits sociaux allemands prendront une importance au dela du contexte national.

    Da fällt es schon auf, dass auf der Neustart-Konferenz weder Tsipras noch seine Kritiker zu finden waren. Auch der Kurzzeitfinanzminister Varoufakis, der Schäuble und Co. auf die Palme brachte, aber viele in Europa mit seinem unkonventionellen Politikstil begeisterte, fehlte auf der Konferenz. Das wirft Fragen auf. Will man sich heute mit Tsipras nicht mehr zeigen, weil er dem Druck von Deutsch-Europa nicht standhalten konnte?

    Telepolis place sur un niveau de querelle de famille la question de la participation d’un parti à cette rencontre. On aurait exclu Tsipras parce qu’il n’a pas tenu bon contre le Docteur Schäuble. L’auteur nous apprend rien par cette déscription sauf le fait qu’il n’aime pas le parti Die Linke ou ses politiciens. L’auteur aurait puposer la question auxs des organisateurs qui on invité le ministre des finances greque Euclide Tsakalotos qui n’a pas pu venir. Il me semble évident que le choix des invités est le résultat de l’intensité de la collaboration avec et de la disponibilité des participants. Yannis Varoufakis est trop occupé par son propre projet DIEM et le parti de Tsipras se déchire et reste coincé par la défense des dernières remparts contre les pires abus de la troika. Lors de la rencontre à Berlin il revenait à la coordinatrice du Bloc de gauche du Portugal Catarina Martins de parler des luttes dans les pays du sud et de la nécessité de la solidarité de la gauche de l’Europe centrale et du nord.

    Die wirtschaftsnahen Denkfabriken sehen das Wegbrechen Großbritanniens als Chance für eine Anpassung Europas, die mit den von der Linken geforderten Neustart wenig zu tun hat. So hoffen manche EU-Politiker die Militarisierung der EU nun zügiger vorantreiben zu können. Schließlich hat die britische Regierung aus Gründen der Souveränität hier eher gebremst.

    Eine linke Europapolitik sollte auch diese Projekte nicht aus den Augen verlieren. Und sie sollten einen Neustart Europas nicht in erster Linie als Kooperation von Institutionen begreifen sondern als Lernprozess, wie es möglich ist, auf europäischer Ebene gemeinsame Proteste, Streiks und Arbeitskämpfe zu koordinieren.

    Alors là mon impression se confirme, Peter Nowak écrit sur la rencontre sans y avoir participé. On comprenait à travers les discours de Catarina Martins et de Luka Mesec et les réactions des autres participants que l’époque d’une politique de gauche adminstrative est terminée, le progrès ne deviendra réalité qu’à travers une stratégie qui englobe les mouvements de citoyens et le travail au sein des institutions.

    Telepolis omet que la revendication d’une Europe de la paix, la sortie de l’OTAN et le retrait des troupes allemandes des pays étrangers forme l’identité du parti Die Linke tout comme sa volonté de transformer l’Allemagne dans un état socialiste. La politique militaire européenne, son obsession pour l’OTAN,son alliance avec les Etats Unis, ses efforts pour une militarisation des sociétés et son hostilité envers la Russie étaient évoqués à plusieurs reprises pendant la rencotre. L’antimilitarisme ne constitue pourtant pas l’élément clé des luttes solidaires à venir, parce qu’il faut d’abord s’occuper de la question sociale qui touche directement la majorité des citoyens de l’Europe.

    Pour les activistes, scientifiques et politiques présents sur place il était evident que l’Europe ne comprend pas que les pays de Union Europénnen, de la zone de l’Euro ou de Maastricht. L’Europe des peuples en lutte comprend la Russie autant et la Turquie, les pays associés à l’EU comme la Norvège comme les pays du Balkan hors de l’UE. Ce côté internationaliste n’intéresse pas Telepolis mais jouera un rôle important dans la lutte contra la xénophobie .

    Dans leurs discours la députée allemande Sevim Dagdelen et l’avocat des droits de l’homme turc Mehmet Selahattin Esmer témoignaient de lalutte des partis et mouvements de gauche contre le militarisme et ses profiteurs. Telepolis ne l’a pas compris. C’est dommage pour la publication, mais la lutte continuera aussi bien sans son apport.

    #politique #Europe #gauche #Allemagne #France #Portugal #Slovénie #Finlande #Turquie #Berlin #Stralauer_Platz #Energieforum #Die_Linke #Bundestag

  • Bericht von der Front
    http://www.berliner-zeitung.de/politik/anschlag-in-ansbach-selbstmord-attentat-erschuettert-beamtenstadt-i

    Ansbach ist nicht Berlin, deshalb ist den armen Bayern bisher nicht aufgefallen, dass der Krieg schon längst tobt, auf den Straßen wo ganz unislamische Testosteronmonster geländegängige Rentner mit Achtzylindern niedermetzeln, wo südländischen Mitmenschen ein freundliches Isch fick dein Leben angenehm leicht über die Lippen kommt, wo Taxiüberfälle selten aber blutig sind.

    Was soll die ganze Aufregung, wo Trauer, freundlicher Trost und besonnener Umgang mit den eigenen Gefühlen angesagt sind? Vielleicht ist sie erforderlich, um nach und nach zu einer gelassenen, offenen aber wachsamen Lebenshaltung zu kommen. Die will erlernt sein und findet sich bei allen, die lange im Bewußtsein allgegenwärtiger jederzeitiger Lebensgefahr gearbeitet und gelebt haben.

    Kutscher lernen von ihren Fahrgästen, von ihren Haltungen. Der Bundeswehroffizier mit Fronterfahrung aus Afghanistan zeigt was geht. Er macht seine Arbeit, kümmert sich um das Naheliegende, um seine Kameraden und arbeitet seine Aufträge ab. Das ist immer gefährlich, aber er kann damit leben, für die Familie gibt es eine Versicherung, niemand wird übermäßig darunter leiden, falls er durch einen Unfall oder einen Angriff ums Leben kommt.

    Taxifahrer entwickeln eine ähnliche Gelassenheit. Jahrzehnte auf den nächtlichen Straßen der Großstadt, in der Dunkelheit, im Kontakt mit allen Normalbesoffenen und Verrückten, trainieren Gelassenheit und Konzentration im Umgang mit Unsicherheit und Gefahr.

    So geht das. Bleibt sachlich. Wer sich aufregt macht Fehler. Wer kleine Fehler macht richtet Schaden an. Wer große Fehler macht tötet oder stirbt. Mach dir keine Sorgen. Das Leben geht auch ohne dich weiter.

    #Taxi #Bundeswehr #Attentat #Amok #Terrorismus

  • #Allemagne : le #Bundestag reconnaît le #génocide_arménien et fâche la #turquie
    https://www.mediapart.fr/journal/international/020616/allemagne-le-bundestag-reconnait-le-genocide-armenien-et-fache-la-turquie

    Le Bundestag adopte, jeudi 2 juin, une résolution qui reconnaît le génocide arménien. Mais ce vote en dérange quelques-uns au sein du gouvernement, et non des moindres : Angela Merkel et surtout son ministre des affaires étrangères, Frank-Walter Steinmeier. Est-ce une preuve de soumission vis-à-vis du nouveau “gardien” turc de l’Europe, le président Recep Tayyip Erdogan ?

    #International #europe

  • 20.05.2016 : Zeit des Schreckens (Tageszeitung junge Welt)
    https://www.jungewelt.de/2016/05-20/050.php?sstr=Kreta

    Le 20 mai 1941 marque le le début de l’invasion nazie en Crète. Cette campagne militaire fut marquée par de nombreux massacres de la population civile. Les officiers responsables pour ces crimes de guerre participaient pour la plupart à l’établissement des bataillons parchutistes lors de la création de l’armée anticommuniste Bundeswehr . Je Jour de Crète (Tag von Kreta) donne toujours lieu à de nombreuses cérémonies ce commémoration au sein des bataillons de parachutistes allemands.

    Zum 75. Jahrestag der Invasion Kretas findet heute um 20.00 Uhr im Haus der Demokratie in der Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin, eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung statt

    https://www.youtube.com/watch?v=vRfKXMLMAss


    THE BATTLE OF CRETE BY THE SCULPTOR NIKOS SOFIALAKIS

    Am 20. Mai begann mit einer kombinierten Luft- und Seelandung die Invasion Kretas. Die Verteidiger der Insel, etwa 32.000 Soldaten des britischen Empire sowie ca. 10.000 griechische Soldaten, fügten den Invasoren materielle und personelle Verluste in Höhe von mehr als 50 Prozent der eingesetzten Kapazitäten zu.
    ...
    Die personellen Verluste der Deutschen waren auch deshalb so dramatisch hoch, weil sich die kretische Bevölkerung in großem Umfang an der Abwehr der Aggression beteiligte. Für Militaristen galt bewaffneter Widerstand des Volkes als terroristische, todeswürdige Tat. Obwohl dieses Verhalten der Kreter durch Artikel 2 der Haager Landkriegsordnung von 1907 gedeckt war, nahmen es die Invasoren zum Anlass für einen grausamen Rachefeldzug gegen die Bevölkerung.

    Der Kommandeur der 5. Gebirgsdivision, Julius Ringel, befahl, Geiseln zu nehmen und für jeden getöteten oder verwundeten Deutschen zehn Griechen zu erschießen. Gebirgs- und Fallschirmjäger umstellten Dörfer und trieben die Bevölkerung zusammen. Vor den Augen der Dorfgemeinschaft erschoss man wahllos und ohne Prüfung, ob die Bevölkerung dieses Ortes sich am Kampf beteiligt hatte, meist 20 bis 50, manchmal deutlich mehr Männer. Die Dörfer wurden ausgeplündert und anschließend zerstört.

    Am 31. Mai erließ der Kommandierende General des XI. Fliegerkorps, Kurt Student, der sich selbstherrlich Gouverneur von Kreta nannte, einen Grundsatzbefehl. Die Weisung gilt als einer der grausamsten Anordnungen der jüngeren deutschen Militärgeschichte. Student legalisierte darin die »wilden« Massenerschießungen von Zivilisten durch »die Truppe« während der Kämpfe. Nun sollte systematisch vorgegangen werden. Im Rahmen dieser Terrorwelle wurden von Anfang Juni bis Ende September 1941 etwa 2.000 Kreter umgebracht, zahlreiche Dörfer geplündert und vollkommen zerstört.

    »Kreta-Kämpfer« haben über Jahrzehnte erheblichen Einfluss auf den für die Meinungsbildung und Traditionspflege in und außerhalb der Streitkräfte bedeutsamen BDF ausgeübt. In den fünfziger Jahren waren u. a. Student und Gericke »Präsidenten« der Organisation. Der Verein wurde als Sammelpunkt von Fallschirmjägern der Wehrmacht, den sogenannten Alten Adlern, sowie von Reservisten und aktiven Soldaten der Bundeswehr, darunter auch der »ins Gerede« gekommenen Spezialkräfte, aufgebaut. Er ist weit verzweigt und in »Kameradschaften«, zu denen auch alle noch existierenden Traditionsverbände der Nazi-Fallschirmjäger gehören, sowie in zahlreiche Organisationen auf Landes-, Gemeinde- und Standortebene gegliedert.

    Ein Schwerpunkt der Tätigkeit ist die Traditionspflege und das Gedenken an die Toten der Fallschirmjägerverbände in der Wehrmacht. Dabei steht Kreta im Vordergrund. Die Invasion wurde viele Jahrzehnte als einmalige militärische Leistung und als Beispiel unvergleichlicher Tapferkeit und Opferbereitschaft der deutschen Soldaten glorifiziert. Wegen der Aktionen antifaschistischer Kräfte erfolgt heute das Totengedenken und die Glorifizierung nicht mehr ganz so offen und undifferenziert.

    Doch der »Kreta-Tag«, der 20. Mai, ist im Fallschirmjägerbund und an manchen Standorten noch immer ein festes Datum. Im Veranstaltungskalender des BDF stehen für 2016 u. a. folgende Termine: »18.5.2016 bis 25.5.2016 Reisegruppe (nach) Kreta (Oberstleutnant a. D. Haupt). 21.5.2016 bis 22.5.2016 Gedenkfeiern (auf) Kreta, Souda/Maleme.« Außerdem wird auf den 13.5.2016 hingewiesen. An diesem Tag findet auf dem Hohen Brendten bei Mittenwald die Gedenkfeier des »Kameradenkreises Gebirgsjäger« statt.

    #Allemagne #Grèce #Crète #histoire #guerre #Bundeswehr

  • Video « Die Story im Ersten : Milliarden für Millionäre » | Reportage / Dokumentation | ARD Mediathek
    http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Milliarden-f%C3%BCr-Mill/Das-Erste/Video?bcastId=799280&documentId=33426796

    Le plan génial : se faire rembourser en toute légalité des impôts qu’on a jamais payé. Pendant des annés en Allemagne il suffisait d’acheter et de revendre des actions le jour même pour recevoir légalement deux fois le même certificat sur des impôts payés et remboursables alors que l’impôt remboursé n’avait été payé qu’une seule fois. Le film raconte comment la combine fut mis en place, qui furent les acteurs de la manoeuvre et comment les administrations essayèrent en vain de faire comprendre au dirigeants politiques qu’il fallait faire changer une lois pour stopper l’affaire.

    Hat der Staat jahrelang unser Steuergeld an Reiche verschenkt? Bei bestimmten Aktiendeals konnten sich Anleger Ertragssteuern erstatten lassen, ohne sie vorher gezahlt zu haben. Nun ermitteln die Staatsanwaltschaften.

    Dividendenstripping
    https://de.wikipedia.org/wiki/Cum-Ex-Trade

    Unter Dividendenstripping wird börsentechnisch die Kombination aus dem Verkauf einer Aktie kurz vor dem Dividendentermin und Rückkauf derselben Aktie kurz nach dem Dividendentermin verstanden. Ist der Verkäufer bei einem Verkauf kurz vor dem Dividendenstichtag (noch) nicht Eigentümer der Aktie (Leerverkäufer) und wird die Aktie kurz nach dem Dividendenstichtag geliefert, spricht man auch von Cum/Ex-Geschäften oder Cum-ex-Trade. Bei Cum/Ex-Geschäften kam es in der Vergangenheit in großem Umfang zu bewusst herbeigeführter mehrfacher Erstattung von nur ein Mal abgeführter Kapitalertragssteuer. Ob hierbei der Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt wurde oder eine legale Steuergestaltung genutzt wurde, ist umstritten.
    ...
    Cum/Ex-Geschäfte

    War der Verkäufer der Aktie ein Leerverkäufer, der die Aktie erst nach Dividendentermin tatsächlich erwirbt, konnte es vorkommen, dass gleich zwei Aktionäre – nämlich der ursprüngliche Inhaber und der Käufer des Leerverkäufers – eine Bescheinigung und damit einen Anspruch auf eine Steuergutschrift erhielten. Als Konsequenz erstatteten die Finanzämter mehr Steuern als sie zuvor einnahmen.

    Carsten Maschmeyer
    https://de.wikipedia.org/wiki/Carsten_Maschmeyer

    Carsten Maschmeyer (* 8. Mai 1959 in Bremen) ist ein deutscher Finanzunternehmer. Er baute die Finanzvertriebsgesellschaft AWD Holding AG auf und war Mitglied des Vorstands der gemeinsam mit Bert Rürup gegründeten, von 2010 bis 2013 bestehenden MaschmeyerRürup AG. Maschmeyers Geschäftspraktiken und seine engen Kontakte zu Spitzenpolitikern riefen Kritik hervor. Er gehört zu den reichsten Menschen der Bundesrepublik.

    Schröder und Carsten Maschmeyer
    https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Schr%C3%B6der#Schr.C3.B6der_und_Carsten_Maschmeyer

    #Allemagne #finances #impôts #banques #Maschmeyer #Bundeskanzler_Schröder

  • Que la surveillance commence !
    http://eurojournalist.eu/que-la-surveillance-commence

    Le « Chaos Computer Club », une institution allemande en matière de technologies modernes, est choqué : « Ils vont regarder comment pensent les gens », craignent les experts concernant le « cheval de Troie » du Bundeskriminalamt (BKA), logiciel de surveillance destiné à surveiller PCs et smartphones, Le ministère de l’intérieur fédéral vient d’accorder l’autorisation d’exploitation et la surveillance générale peut donc commencer. Le BKA a du appliquer un soin particulier au développement de ce logiciel (...) #Bundeskriminalamt_(BKA) #cheval_de_Troie #surveillance #surveillance

    ##Bundeskriminalamt__BKA_

  • Le collectif Peng ! lance une campagne contre la publicité mensongère de la Bundeswehr

    Le site qui informe
    http://www.machwaszaehlt.de

    Dein Leben für die Mächtigen

    Die Bundeswehr braucht dich besonders im Ausland. Dort sollst du mit deinem Leben für die Interessen der Regierung geradestehen und ihre Befehle ausführen. Dabei handelt es sich um außenpolitische oder wirtschaftliche Interessen. Mit der Verteidigung Deutschlands hat das nichts zu tun. Der Terrorismus wird genutzt, um Kriege zu rechtfertigen. Doch warum gibt es so viele Krisenherde auf der Welt und was haben Deutschland und die westlichen Staaten dazu beigetragen? Warum gibt es so viel Ungerechtigkeit und warum beuten diese Länder den globalen Süden aus? Es geht unter anderem um Macht, deren Erhalt und um Ressourcen.

    Le site des menteurs
    http://www.machwaswirklichzaehlt.de

    Verantwortung übernehmen. Weiterkommen.
    Bei der Bundeswehr machen Sie sich stark für unsere Gesellschaft und Ihre Zukunft.
    Dafür qualifizieren wir Sie in über 4.000 Berufen – in Uniform und in Zivil.
    Entdecken Sie Ihre Möglichkeiten.

    https://www.pen.gg
    Sur le site du collectif Peng ! on trouve des informations sur toutes les campagnes

    https://www.pen.gg/intelexit

    Intelexit
    The fiction that turned into a reality: we created the first initiative that reaches out to troubled secret service agents and helps them out of the rabbit-hole.

    https://www.pen.gg/fluchthelferin

    Fluchthilfe is not a crime.
    When Lilia, a Syrian friend of ours, told us what difficulties and harassment she had to face when leaving her crisis-ridden home, it became clear to us that action ought to be taken.

    https://www.pen.gg/vattenfake

    Vattenfall Responsibility Initiative
    We hijacked Vattenfalls Public Relations department for a day and made them say that they would take responsibility as a company. Not only the press and German parliamentarians took it very positively, we also gave a press conference in the company’s name at their German Headquarters in Berlin.

    Très amusant : la presse bourgeoise a des reflexes digne d’un chien de pavlov.

    Kommentar zu Peng Collective : Du glaubst, es ist cool, Soldaten zu dissen ? | Politik - Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/politik/kommentar-zu-peng-collective-du-glaubst--es-ist-cool--soldaten-zu-d

    Es ist einfach, sich über eine freiwillige Soldatin lustig zu machen, die in ihrer Grundausbildung fünf Paar Socken durchgelaufen hat. Aber wer von den flotten Online-Motzern kann schon selbst mit Kampfausrüstung zweieinhalb Stunden lang joggen?

    Klar, das muss man nicht können. Aber es ist nicht übel zu wissen, dass die, die sich immerhin unter anderem unsere Verteidigung zum Beruf gemacht haben, einigermaßen fit sind. Bin ich deshalb eine verblendete Militaristin?

    Die Welt ist in den letzten Jahren leider nicht friedlicher geworden. Nein, es ist nicht cool für ein Land, Soldaten zu haben. Es ist notwendig.

    #Allemagne #armée #Bundeswehr #propagande

  • Surveillance : pour Netzpolitik, pas question de se « laisser intimider »
    http://www.liberation.fr/monde/2015/08/01/surveillance-pour-netzpolitik-pas-question-de-se-laisser-intimider_135718

    L’enquête pour « haute trahison » contre un site allemand ayant fait des révélations sur le renseignement intérieur allemand est pour l’instant suspendue. Ses deux fondateurs ont reçu de nombreux soutiens.

    [...]

    En cause, deux articles des 25 février et 15 avril derniers. Dans le premier, Netzpolitik a révélé l’existence d’un budget secret alloué en 2013 par l’Office fédéral de protection de la Constitution (Bundesamt für Verfassungsschutz ou BfV), le renseignement intérieur allemand, à la surveillance de vastes quantités de données numériques, et notamment à la construction de « graphes sociaux ».

    Le second dévoile en détail l’organisation d’une unité du BfV dédiée à « améliorer et étendre ses capacités de surveillance sur Internet », y compris par des « méthodes non conventionnelles de surveillance des télécommunications ».

    [...]

    « Manifestement, les autorités sont nerveuses », résume Hauke Gierow, en charge de la liberté d’information sur Internet chez Reporter Ohne Grenzen, la branche allemande de Reporters sans frontières.

    #Allemagne #Andre_Meister #Bundesamt_für_Verfassungsschutz #Infraction_politique #Internet #Markus_Beckedahl #Netzpolitik #Surveillance

    • lmd 2015

      [...]

      L’#euro était, dans sa conception même, une construction contradictoire. La France et d’autres pays européens, comme l’Italie, ne supportaient plus de devoir se plier à la rigueur monétaire imposée par la #Bundesbank, qui fonctionnait de facto comme la banque centrale de l’#Europe. Avec la création d’une authentique Banque centrale européenne (#BCE), ils espéraient reconquérir en partie leur souveraineté monétaire : l’assouplissement de la politique monétaire et la rupture avec l’obsession de la stabilité permettraient d’atteindre des objectifs politiques comme le plein-emploi. En même temps, le président François Mitterrand et son ministre des finances, M. Jacques Delors, mais aussi la Banque d’Italie, voulaient un régime monétaire plus rigoureux pour porter un coup sévère à leurs partis communistes et à leurs syndicats : en rendant impossibles les dévaluations externes, ils contraindraient la gauche à renoncer à ses ambitions politiques et économiques.

      En #Allemagne, la Bundesbank et le milieu économique — dominé par des ordolibéraux et des adversaires du keynésianisme — étaient absolument opposés à l’union monétaire, craignant qu’elle ne mette en cause la « culture de la stabilité » de leur pays. Helmut Kohl lui-même aurait préféré qu’une union politique soit mise en place avant la monnaie unique. Mais comme ses partenaires européens ne l’entendaient pas ainsi, et pour ne pas mettre en péril l’unification allemande, le chancelier accepta cette solution, dans l’espoir que l’union politique en découlerait plus tard. Dans son propre camp politique, des acteurs de poids hésitaient à le suivre ; pour vaincre leurs résistances, il leur assura que le régime monétaire commun aurait pour modèle l’Allemagne et sa Bundesbank.

      Le gouvernement allemand promut l’euro auprès de son électorat en le disant « aussi stable que le mark ». Comme les partenaires de l’Allemagne avaient besoin d’une solution, ils signèrent le traité, espérant sans doute que les réalités économiques obligeraient à l’amender. Mais, dans les années 1990, les différents pays de l’Organisation de coopération et de développement économiques (#OCDE), Etats-Unis en tête, s’accordaient sur l’objectif de consolidation budgétaire, dans un contexte de financiarisation et de transition vers un régime monétaire néolibéral. L’esprit de l’époque était à la limitation de l’endettement public à 60 % du produit intérieur brut (PIB) et des déficits publics à 3 %. De toute façon, les marchés financiers auraient regardé avec méfiance tout pays refusant de s’aligner.

      Aujourd’hui, c’est l’Allemagne qui, avec les Pays-Bas, l’Autriche ou la Finlande, récolte les bénéfices de l’#UEM. N’oublions pas, toutefois, que ce succès remonte seulement à l’effondrement financier de 2008. Car, dans les années qui suivirent son entrée en vigueur, l’Allemagne fut le « malade de l’Europe », en grande partie à cause de l’union monétaire. Le taux d’intérêt unique fixé par la BCE en tenant compte de la situation économique de l’ensemble des Etats membres était trop élevé pour l’économie politique allemande, fondée sur un faible niveau d’inflation. Des syndicats combatifs auraient pu tenter d’imposer des augmentations de salaire ; mais, dans un pays aussi industrialisé et dépendant des exportations, cette solution aurait entraîné une baisse des exportations et, dans un contexte de forte volatilité des capitaux, des délocalisations. Voilà qui explique la modération salariale des syndicats allemands depuis le début des années 2000, qui semble si mystérieuse à nombre d’observateurs extérieurs.

      [...]

  • Cyberattack on German steel factory causes ’massive damage’
    http://www.itworld.com/article/2861675/cyberattack-on-german-steel-factory-causes-massive-damage.html

    A German steel factory suffered massive damage after hackers managed to access production networks, allowing them to tamper with the controls of a blast furnace, the government said in its annual IT security report.

    #Allemagne #Bundesamt_für_Sicherheit_in_der_Informationstechnik #Cyberattaque #Hacking #Haut_fourneau #Industrie #Informatique #Ingénierie_sociale_(sécurité_de_l’information) #Métalurgie #Sécurité_informatique

  • La transformation de la Bundeswehr en troupe de guerre civile : le cadre juridique


    Après avoir identifié grâce à la #webdoc Afghanistan Connection les processus de transformation internes requises pour mener des actions contre un peuple en révolte, je tombe sur une interview avec le chrétien-démocrate Willy Wimmer qui explique quelles modifications juridiques sont en cours de réalisation afin d’abolir le contrôle des interventions armées par le Bundestag . D’après lui il ne serait pas étonnant de voir le commandement de l’armée allemande transféré au commandant de l’OTAN.

    Il serait prévu d’utiliser l’armée ainsi transformée pour mater des soulèvements populaires sur le sol allemand.

     »Die Lunten für neue Konflikte sind gelegt« | FreieWelt.net
    http://www.freiewelt.net/interview/die-lunten-fuer-neue-konflikte-sind-gelegt-10046730

    FreieWelt.net: Wie realistisch sehen Sie die Gefahr, dass der Parlamentsvorbehalt zu Bundeswehreinsätzen fällt oder ausgehöhlt wird? Welche Konsequenzen könnte dies haben?

    Willy Wimmer: Dafür hat die Große Koalition eine Parlamentskommission gebildet, um den Parlamentsvorbehalt zu kippen, wie wir ihn heute haben: Der Deutsche Bundestag hat das letzte Wort über den Einsatz deutscher Streitkräfte. Die Linke und die Grünen sind in dieser Sondertruppe des Parlamentes nicht vertreten, und ich wundere mich sehr, dass der Präsident des Deutschen Bundestages das alles noch als »Parlamentskommission« durchgehen lässt.

    In der Sekunde, in der der Deutsche Bundestag dieses Recht verliert, verliert auch die Bundesregierung diese Kompetenz. Faktisch geht sie dann an den amerikanischen NATO-Oberbefehlshaber in Brüssel und nach Washington. Die Bundesregierung hat diese Kompetenz nur so lange, wie der Deutsche Bundestag öffentlich darüber diskutieren muss.

    Nach den Überlegungen zu Artikel 222 des Lissabon-Vertrages kann die Bundeswehr ohnehin künftig bei sozialen Unruhen in Deutschland selbst eingesetzt werden.

    Initialement la constitution ouest-allemande interdisait les interventions militaires armées sur le sol allemand. Cette interdiction absolue a été terminée en 1968 par un changement de constitution voté par le Bundestag . Le vote des Notstandsgesetze était alors l’élément déclencheur essentiel pour les révoltes de 1968 en Allemagne. En 2012 la cour constitutionelle Bundesverfassungsgericht a autorisé des interventions de l’armée au pays même pour des raisons beaucoup plus vastes qu’avant. L’abolition du contrôle parlementaire et la transformation intérieure de la Bundeswehr constituent les étapes les plus récentes de ce développement effrayant.

    Willy Wimmer
    https://de.wikipedia.org/wiki/Willy_Wimmer

    Willy Wimmer (* 18. Mai 1943 in Mönchengladbach) ist ein deutscher Politiker der CDU, der 33 Jahre dem Bundestag angehörte. Zwischen 1985 und 1992 war er erst verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU und dann Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung. Von 1994 bis 2000 war er Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

    L’armée de l’Allemagne change de caractère
    http://seenthis.net/messages/317682

    Afghanistan-Connection
    http://www.afghanistan-connection.de

    Nachdenkseiten : Ein weiterer Tabubruch : Bundesverfassungsgericht lässt den bewaffneten Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=14192

    Rechtsgrundlagen zum Einsatz der Bundeswehr im Inland
    http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/RcpBEkAwDAXQs7hAsrdzC-w-0jbTTpgIrs_OvO3jmT-GWzNCd0PjkadV--Wh5dmEznDRqA5JI

    Die Bundeswehr kann im Ausland aber auch in Deutschland eingesetzt werden. ... Die rechtlichen Grundlagen dafür legt das Grundgesetz.

    Artikel 87a – Streitkräfte
    ...
    (2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt

    (3) Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfall und im Spannungsfall die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfall und im Spannungsfall der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen.

    (4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

    Dans un avenir pas si lointaint on risque alors de voir un général américain donner l’ordre aux soldats allemand d’intervenir contre des grévistes allemands.

    Ferguson à Berlin ? On verra bien.

    #Bundeswehr #NATO #OTAN #allemagne #droit

  • L’armée de l’Allemagne change de caractère

    Afghanistan-Connection
    http://www.afghanistan-connection.de

    „Die Bezeichnung Afghanistan-Connection ist die bestmögliche Bezeichnung, die man da finden kann. Es ist eine enge Bruderschaft aus 25 bis 30 Offizieren.” Die Männer, sagt er, kennen sich aus dem Afghanistan-Einsatz, helfen und fördern sich gegenseitig. Der Krieg am Hindukusch habe sie extrem geprägt.
    ...
    Der Einfluss dieser Connection lässt sich nur schwer vermessen, in Zahlen und Daten ausdrücken – aber er ist kaum zu überschätzen.
    ...
    Die Connection ist zugleich Ergebnis und Ursache dieser Schieflage. Sie ist Symptom einer Entwicklung – und verschärft sie -, an deren vorläufigem Ende die Truppe fast nur noch in Szenarien der #Aufstandsbekämpfung denkt. Der Verfassungs-Auftrag zur #Landesverteidigung dagegen steht, zugespitzt gesagt, nur noch auf dem Papier des Grundgesetzes.

    La première conclusion de l’article est inquiétante : la Bundeswehr n’est plus une armée faite pour défendre les frontières du pays mais une organisation pour combattre des soulèvements populaires.

    Die Nicht-Information des Parlaments wird jetzt sogar zur offiziösen Politik des Leyen-Ministeriums. Auf die Frage der abrüstungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Inge Höger, wie es informationspolitisch weitergehen solle, nachdem das Verteidigungsministerium den bisher jährlich erscheinenden Bundeswehrplan nicht mehr erstellen will, antwortete Staatssekretär Markus Grübel mit Datum vom 8. August 2014 jedenfalls :

    “Bereits vor Beginn der Neuausrichtung der Bundeswehr wurde aufgrund der umfassenden Strukturreformuntersuchungen davon abgesehen, den früheren „Bundeswehrplan” in der Ihnen bekannten Form zu erstellen und zu verteilen (…) Insofern sind die neuen Planungsdokumente des Integrierten Planungsprozesses nach Inhalt und Anzahl sowie in ihrer jeweiligen Detaillierung nicht mehr mit dem bekannten Bundeswehrplan vergleichbar. So trägt beispielsweise die an die Stelle des Bundeswehrplans gerückte Finanzbedarfsanalyse einen deutlich stärkeren ressortinternen Charakter als der ehemalige Bundeswehrplan. Es wird daher um Verständnis gebeten, dass eine Weitergabe der Finanzbedarfsanalyse nicht vorgesehen ist. Wie dem berechtigten Informationsinteresse der parlamentarischen Ausschüsse dennoch in geeigneter Form entsprochen werden kann, wird mit Blick auf die Anfang des Jahres 2015 verfügbare Finanzbedarfsanalyse für das Jahr 2016 derzeit geprüft.“
    ...
    Alexander Neu sieht einen Korpsgeist am Werk: “Man möchte unter sich bleiben. Und das geht gar nicht”, sagt Neu. Mit diesem Schreiben werde von Regierungsseite “ganz offensichtlich versucht, die parlamentarischen Kontrollrechte zu untergraben: Wie soll ich als Parlamentarier, als gewählter Parlamentarier, die Bundesregierung, das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr kontrollieren, wenn man sich weigert, mir die notwendigen Informationen zu geben?”
    ...
    Wer nicht kontrolliert werden wolle, bei dem liege möglicherweise einiges im Argen. Die Haltung, die aus dem Schreiben des Staatssekretärs spreche, sei völlig “indiskutabel”, sagt der Grünen-Politiker. Sie zeige aber, “wie es um von der Leyens Demokratieverständnis bestellt ist”.

    “Die Informationen gehören ins Parlament. Wir Abgeordnete sind die politisch Verantwortlichen”, Lars Klingbeil, SPD-Verteidigungspolitiker

    La conclusion finale constate une réduction du pouvoir du parlement. Le gouvernement essaye de s’en débarasser et refuse de fournir des informations budgétaires. C’est simplifié par le nombre très réduit de députés de l’opposition face à la majorité composée de chrétien- et social-démocrates.

    #guerre #allemagne #webdoc #Grundgesetz