• PODCAST- FRONTIERA SOLIDALE #MEDU

    Medici per i Diritti Umani presenta Frontiera solidale: un podcast di tre puntate per raccontare, attraverso le voci dei testimoni diretti, il fenomeno epocale delle migrazioni, assumendo come osservatorio una frontiera nel cuore dell’Europa, quella tra l’Italia e la Francia, nell’Alta Val di Susa.

    https://mediciperidirittiumani.org/podcast-frontiera-solidale-medu
    #podcast #audio #Alpes #frontière_sud-alpine #montagne #Italie #migrations #asile #réfugiés #frontières #Val_de_Suse

  • What safey are they talking about? Why Turkey cannot be considered a „safe third country“

    Le rapport est en anglais, mais je ne trouve que le résumé en allemand:

    Warum die Türkei nicht als „sicherer Drittstaat“ betrachtet werden kann – ein Expert:innengutachten im Auftrag von medico international.

    Die Erweiterung des Begriffs des ‚sicheren Drittstaates‘ und damit die ausgedehnte Anwendung dieses Konzepts ist ein wesentlicher Bestandteil des ‚Neuen Pakts für Migration und Asyl‘ der Europäischen Union (EU) und der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). Die Bezeichnung eines Staates als ‚sicherer Drittstaat‘ ermöglicht es in der Praxis, dass Asylanträge von Personen, die durch diesen angeblich sicheren Drittstaat gereist sind, formell als unzulässig einzustufen. Mit anderen Worten: Ihre Asylanträge werden inhaltlich gar nicht erst geprüft. Die Einstufung eines Drittstaates als ‚sicher‘, um damit Geflüchteten den Zugang zum europäischen Asylsystem zu verwehren, ist jedoch nicht neu.

    Der EU-Türkei-Erklärung von 2016 lag die Annahme zugrunde, dass die Türkei ein ‚sicherer Drittstaat‘ im Sinne von Artikel 38 der EU-Asylverfahrensrichtlinie sei. Das ebnete den Weg für die Abschiebung von Geflüchteten in die Türkei, nachdem sie eine der griechischen Ägäis-Inseln erreicht hatten. Damals – und heute – war diese Einstufung eine politische Entscheidung und nicht das Ergebnis einer Evaluierung der Gegebenheiten vor Ort, die sich an der gelebten Erfahrung von Geflüchteten orientiert. Vielmehr kritisierten Nichtregierungsorganisationen bereits zum Zeitpunkt der Aushandlung der EU-Türkei-Erklärung die Einstufung der Türkei als ‚sicher‘ und dokumentierten schwere Menschenrechtsverletzungen wie zum Beispiel Massenabschiebungen nach Syrien. Das vorliegende Gutachten zeigt auf, wie sich die Situation von Geflüchteten in der Türkei seither kontinuierlich weiter verschlechtert hat.

    Zusammenfassung auf Deutsch

    Im ersten Abschnitt des Gutachtens wird das Konzept des ‚sicheren Drittstaates‘ erläutert und die praktische Bedeutung seiner Anwendung in der heutigen Migrationspolitik der EU dargelegt (I.). Im nachfolgenden Abschnitt wird der rechtliche Rahmen in der Türkei dargestellt (II.): Obwohl die Türkei die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951 ratifiziert hat, hält sie immer noch an deren geografischer Begrenzung fest und schließt damit faktisch alle außereuropäischen Asylsuchenden vom Flüchtlingsschutz nach der GFK aus (II.1.). Dementsprechend können Asylsuchende aus nicht-europäischen Ländern in der Türkei nur internationalen Schutz nach türkischem Recht oder eine der anderen Aufenthaltsgenehmigungen im Rahmen der innerstaatlichen Gesetzgebung beantragen (II.2.).

    Konkret stehen in der Türkei folgende Formen des ‚Schutzes‘ zur Verfügung: erstens der temporäre Schutzstatus für syrische Staatsangehörige (II.2.a. & II.3.a.); zweitens der ‚bedingte Flüchtlingsstatus‘ und der subsidiäre Schutzstatus (II.2.b & II.3.b.); und drittens eine Aufenthaltserlaubnis auf der Grundlage der allgemeinen migrationsrechtlichen Gesetzgebung. Solche Aufenthaltstitel können rechtlich jedoch nicht als ‚Schutzstatus‘ betrachtet werden (II.2.c.). Zudem entsprechen weder der internationale Schutz nach türkischem Recht noch migrationsrechtliche Aufenthaltstitel dem Schutz, der gestützt auf die GFK gewährt werden muss.

    Darüber hinaus werden besonderen Schutzbedürfnissen und spezifischen Anforderungen an die Aufnahmebedingungen von z.B. Überlebenden von Folter, Überlebenden sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt (SGBV) oder LGBTQIA+ nur unzureichend Rechnung getragen (II.3.c.). Die damit verbundenen Unzulänglichkeiten gegenüber bestimmten Gruppen von Geflüchteten können sowohl in konkreten Situationen gegen völkerrechtlich verankerte Antidiskriminierungsnormen verstoßen als auch in Extremfällen eine Bedrohung für das Leben oder die Freiheit einer Person darstellen und damit Artikel 38 Abs. 1 Bst. a der Asylverfahrensrichtlinie verletzten.

    Von allen Personen, die für das vorliegende Gutachten interviewt wurden, wurde als bedeutendstes Hindernis auf dem Weg zur Erlangung eines Schutzstatus in der Türkei der eingeschränkte Zugang zur Registrierung hervorgehoben (III.). Im Jahr 2018 hat die regionale Migrationsbehörde (damals PDMM, heute PPMM) die Registrierung neu ankommender Syrer:innen, mit Ausnahme von besonders schutzbedürftigen Fällen, in neun Provinzen de facto eingestellt. Betroffen waren große Städte wie İstanbul und andere Provinzen, in denen Geflüchtete einen relativ hohen Bevölkerungsanteil ausmachten.

    Seither hat die Zahl derjenigen Städte und Viertel, die für Neuregistrierungen von Anträgen auf temporären und internationalen Schutz ‚geschlossen‘ sind, weiter zugenommen. So wurde im Februar 2022 bekannt gegeben, dass in 16 Provinzen keine Registrierungen mehr angenommen würden. Zudem wurde ab Mai 2022 der Anteil Geflüchteter an der Gesamtbevölkerung in jedem Stadtteil gesetzlich auf 25 Prozent begrenzt – mit der Folge, dass die Registrierung oder die Neuanmeldung durch Umzug in 781 Stadtteile für der meisten ausländischen Staatsangehörigen mit temporärem Schutz, internationalem Schutz oder einer Aufenthaltsgenehmigung ‚geschlossen‘ wurden.

    Seit dem 1. Juli 2022 darf der Anteil Geflüchteter 20 Prozent der Gesamtbevölkerung nicht überschreiten, wodurch die Zahl der ‚geschlossenen‘ Viertel auf 1.169 anstieg. Gemäß Angaben von NGOs und Rechtsanwält:innen gäbe es aber selbst in Provinzen, die nicht ’offiziell geschlossen’ seien, Probleme bei der Registrierung neuer Anträge. Fortlaufend aktualisierte Informationen über den ‚Registrierungsstatus‘ einer Stadt oder Provinz seien zudem öffentlich nicht zugänglich. Vor diesem Hintergrund würden Antragsteller:innen, in der Hoffnung eine Stelle zu finden, die sich bereit erklärt, ihren Antrag auf internationalen Schutz zu registrieren, von einem regionalen Migrationsbüro zum nächsten geschickt – von Human Rights Watch als „wild-goose chase“[1] bezeichnet.

    Anträge auf temporären Schutz müssen seit Juni 2022 in einem der ‚Temporären Unterbringungslager‘ entlang der syrisch-türkischen Grenze gestellt werden. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Gutachtens ist es für syrische Staatsangehörige jedoch faktisch unmöglich geworden, neue Anträge zu registrieren. Vor diesem Hintergrund müssen vorliegend die Voraussetzungen nach Artikel 38 Abs. 1 Bst. e Asylverfahrensrichtlinie – und damit die Definition des ‚sicheren Drittstaates‘ – wiederum als nicht erfüllt qualifiziert werden.

    Geflüchtete, die ihren Antrag auf temporären oder internationalen Schutz in der Türkei nicht registrieren können, bleiben gleichzeitig vom Ausüben anderer Rechte sowie von der Inanspruchnahme sozialer Dienstleistungen ausgeschlossen. Wem es gelingt, entweder einen Schutzstatus oder ein Identitätsdokument für Antragsteller:innen zu erhalten, hat theoretisch das Recht auf Zugang zu Bildung sowie Gesundheitsversorgung und hat die Möglichkeit, eine Arbeitserlaubnis zu beantragen (IV.).

    In der Praxis ist es jedoch äußerst schwierig, diese Rechte auszuüben. Prekäre Lebensbedingungen zwingen Menschen oft dazu, die ihnen zugewiesene Wohnprovinz zu verlassen und in größere Städte zu ziehen, um dort ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Wer die zugewiesene Stadt aber verlässt, verliert den Zugang zu allen mit dem Status verbundenen sozialen Rechte und Ansprüche.

    Im vorliegenden Gutachten wird dargelegt, dass Geflüchtete in der Türkei oft gezwungen sind, unter katastrophalen Bedingungen in völliger Armut zu leben. In seiner Rechtsprechung hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) festgehalten, dass die Verpflichtungen aus dem Non-Refoulement-Gebot nach Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) einem Vertragsstaat verbieten können, eine Person in ein Land zurückzuschicken, wenn diese Person dort Aufnahmebedingungen ausgesetzt würde, die als unmenschlich oder erniedrigend eingestuft werden. Zudem kann der Ausschluss eines bestimmten Personenkreises vom Zugang zu sozialen Rechten und Dienstleistungen sowie das Nichtzurverfügungstellen adäquater Aufnahmebedingungen Diskriminierung darstellen, die als solche gegen menschenrechtliche Verpflichtungen verstößt.

    Gleichzeitig hat die zunehmende rassistische Hetze in der türkischen Politik zur Verbreitung einer xenophoben Stimmung geführt, die immer wieder auch in physische Gewalt umschlägt. Insgesamt wurde damit ein Umfeld geschaffen, in dem sich viele Geflüchtete nicht mehr sicher fühlen (IV.5.). Darüber hinaus steht das Risiko, als geflüchtete Person in der Türkei Ziel verbaler oder physischer, rassistischer Gewalt zu werden, in einem potenziellen Konflikt mit Artikel 38 Abs. 1 Bst. a der Asylverfahrensrichtlinie.

    Zwar ist das bereits erwähnte Non-Refoulement-Gebot auch in der türkischen Gesetzgebung verankert. Dennoch beinhaltet die Erteilung eines Schutzstatus in der Türkei nicht unbedingt einen wirksamen Schutz vor Refoulement. Erstens ist zu beachten, dass Personen mit temporärem oder internationalem Schutzstatus respektive einem migrationsrechtlichen Aufenthaltstitel stets der potenziellen Gefahr ausgesetzt sind, dass die Aufenthaltserlaubnis willkürlich aufgehoben wird (II.4. & V.1.). In der Praxis bedeutet dies, dass die betroffenen Personen einem tatsächlichen Risiko ausgesetzt sind, ohne vorherige Berücksichtigung der persönlichen Umstände – einschließlich individueller Risiken im Herkunftsstaat oder der Dauer ihres Aufenthalts in der Türkei – abgeschoben zu werden (VI.3.).

    Zweitens bedient sich die Türkei routinemäßig dem Mittel der erzwungenen ‚freiwilligen Rückkehr‘, um außereuropäische Staatsangehörige – z.B. nach Syrien – deportieren zu können. Hierbei wird die Unterschrift der betroffenen Personen auf der entsprechenden Einverständniserklärung entweder erschlichen oder gewaltsam erzwungen (VI.2.). Im Juli 2022 hat der EGMR mit seinem Urteil Akkad v. Turkey faktisch anerkannt, dass die Türkei Zwangsmittel einsetzt, um Menschen zur ‚freiwilligen Rückkehr‘ nach Syrien zu bewegen und gleichzeitig festgestellt, dass die türkischen Behörden mit dieser Praxis in mehrfacher Hinsicht gegen die individuellen Menschenrechte des Beschwerdeführers verstoßen haben.

    Drittens werden Schutzsuchende von türkischen Sicherheitskräften systematisch über die Landgrenzen nach Syrien und Iran zurück gepusht (VI.1.). Seit Mai 2015 – und damit noch vor Abschluss der EU-Türkei-Erklärung – hat sich die türkische Regierung von der „Politik der offenen Tür gegenüber Syrien“[2] abgewandt und versucht seither, diese Grenze, unter anderem durch eine von der EU teilfinanzierte Grenzmauer, zu schließen. Bereits im November 2015 erschienen erste Berichte, wonach die Türkei Syrer:innen gewaltsam in das kriegsversehrte Syrien zurückdrängt. Im August 2022 und November 2022 haben Amnesty International[3] und Human Rights Watch[4] sodann ausführliche Berichte über systematische und äußerst gewaltvolle Pushbacks afghanischer Staatsbürger:innen veröffentlicht. Diese Berichte bestätigen, dass die Türkei Geflüchteten keinen wirksamen Schutz bietet und daher die Voraussetzungen eines ‚sicheren Drittstaates‘ gemäß Artikel 38 Abs. 1 Bst. c, d und e der Asylverfahrensrichtlinie nicht erfüllt.

    Vor einer allfälligen Abschiebung werden Geflüchtete in der Regel inhaftiert (V.), dies teilweise unter unmenschlichen und erniedrigenden Haftbedingungen (V.2.). Zwar sieht das türkische Recht sowohl gegen die Abschiebung als auch gegen die Inhaftierung Rechtsmittel vor, laut Rechtsanwält:innen und NGOs fehle den Betroffenen jedoch oft der Zugang zu Rechtsbeistand, weshalb die Ausübung dieser Verfahrensrechte während der Haft erheblich erschwert sei (V.3.) – in der Praxis blieben die meisten Inhaftierten ohne Rechtsvertretung.

    Konkrete Hürden bilden etwa systemische Mängel wie unzureichende Informationen über die bestehenden Rechte, begrenzter oder fehlender Zugang zu Kommunikationsmitteln, kurze Fristen oder die häufigen Transfers zwischen den Abschiebehaftanstalten. Diese systematischen Hindernisse, wenn Geflüchtete versuchen wollen, aus der Haft heraus eine Rechtsvertretung zu mandatieren, führen letztlich dazu, dass sich Betroffene mit einer potenziellen Gefährdung der Freiheit konfrontiert sehen und damit gleichzeitig zur Annahme der Nichterfüllung von Artikel 38 Abs. 1 Bst. a der Asylverfahrensrichtlinie.

    Im letzten Abschnitt geht das Gutachten der Frage nach, wie sich die Situation von Geflüchteten nach den verheerenden Erdbeben Anfang Februar 2023 entwickelt hat (VII.) Insgesamt wurden mehr als 50.000 Menschen getötet und schätzungsweise 2,7 Millionen Menschen – einschließlich Geflüchtete – allein in der Türkei vertrieben. Im Zusammenhang mit den Erdbeben „haben sich die Lebensbedingungen für Migrant:innen verschlechtert“ und neu aufkommender „Rassismus hat zu gewalttätigen Übergriffen geführt“.[5] Zudem wurden Syrer:innen – zumindest anfangs – von Hilfslieferungen ausgeschlossen und hatten Schwierigkeiten, Zugang zu Notunterkünften zu erhalten. Dieser diskriminierende Ausschluss eines bestimmten Personenkreises vom Zugang zu Nothilfe kann wiederum eine völkerrechtswidrige Diskriminierung darstellen.
    Die Türkei erfüllt die Kriterien eines ‚sicheren Drittstaats‘ nicht

    Zusammenfassend wird im vorliegenden Gutachten festgestellt, dass die Türkei die Kriterien eines ‚sicheren Drittstaats‘ nicht erfüllt – und zwar weder nach dem derzeitigen Artikel 38 der Asylverfahrensrichtlinie noch nach der geplanten GEAS-Reform (I.) –, weil die Türkei außereuropäischen Schutzsuchenden keinen ‚effektiven Schutz‘ bietet (VIII.). Der EGMR hat in seiner Rechtsprechung bestätigt, dass Asylsuchende durch Abschiebung nicht der Gefahr einer Verletzung von Artikel 3 der EMRK ausgesetzt werden dürfen – weder direkt in diesem Drittstaat oder indirekt, zum Beispiel durch eine Kettenabschiebung. Wenn es also Gründe zur Annahme gibt, dass nach einer Abschiebung eine eben solche, den Artikel 3 der EMRK verletzende Behandlung drohen könnte, hat der EGMR die Verpflichtung bestätigt, die betroffene Person dieser Gefahr nicht auszusetzen und sie daher nicht abzuschieben. Dies schließt auch die Pflicht ein, die allgemeinen Aufnahmebedingungen für Geflüchtete im Zielstaat sowie die individuelle Situation der jeweiligen Person in die Prüfung einer drohenden Verletzung von Artikel 3 der EMKR zu berücksichtigen. Zu betonen ist, dass diese Pflicht unabhängig von jeder politischen Vereinbarung gilt, die ein bestimmtes Land als ‚sicher‘ bezeichnet – einschließlich der EU-Türkei-Erklärung.

    Der eklatante Widerspruch zwischen der Behauptung, die Türkei sei ‚sicher‘ und der gelebten Erfahrung von Geflüchteten vor Ort lässt nur eine Schlussfolgerung zu: Die Einstufung der Türkei als ‚sicherer Drittstaat‘ entspringt politischem Kalkül und hält rechtlichen Kriterien nicht stand. Am Beispiel der Türkei zeigt sich, dass die erweiterte Anwendung des Konzepts des ‚sicheren Drittstaates‘ die Gefahr für nichts Geringeres birgt, als die komplette Erosion des Rechts auf Asyl.

    https://www.medico.de/von-welcher-sicherheit-sprechen-sie-19176

    #rapport #migrations #réfugiés #Turquie #pays_sûr #pays-tiers_sûr #medico #medico_international

    ping @_kg_

  • Le naufrage d’un bateau de migrants fait quatre morts au large de l’île de Lesbos, en Grèce
    https://www.lemonde.fr/international/article/2023/08/28/le-naufrage-d-un-bateau-de-migrants-fait-quatre-morts-au-large-de-l-ile-de-l

    Le naufrage d’un bateau de migrants fait quatre morts au large de l’île de Lesbos, en Grèce
    Aucun détail ni sur les conditions du naufrage ni sur l’identité des personnes n’a été publié pour l’instant par les autorités.
    Le Monde avec AFP
    Quatre personnes ont péri, lundi 28 août, dans le naufrage d’une embarcation de migrants, au large de Lesbos, île de mer Egée. Dix-huit autres personnes auraient survécu, ont déclaré les gardes-côtes grecs, après avoir secouru le bateau en difficulté. Un des patrouilleurs « a repéré et secouru vingt-deux étrangers au large de l’île de Lesbos dont quatre » étaient morts, a signalé la police portuaire dans un bref communiqué.
    « Ils ont tous été transférés au port de Mytilène », chef-lieu de Lesbos, passage habituel de migrants venant des côtes occidentales proches de la Turquie, ajoute le document. Aucun détail, ni sur les conditions du naufrage ni sur l’identité des personnes, n’a été publié pour l’instant par les autorités.
    La police portuaire grecque, avec l’aide de l’agence européenne de surveillance des frontières, Frontex, patrouille régulièrement dans la zone maritime dans l’Est de la mer Egée, en face de la Turquie, d’où de nombreux migrants tentent de passer en Grèce à destination, souvent, de l’Europe occidentale. Malgré de nombreuses opérations de sauvetage, par les autorités grecques, des embarcations en difficulté, de nombreux naufrages ont lieu dans cette zone faisant souvent des victimes. Les autorités grecques sont souvent accusées par des médias et ONG des droits humains d’avoir procédé à des refoulements illégaux de migrants vers les eaux turques afin de limiter le nombre d’arrivées sur le sol grec.

    #Covid-19#migrant#migration#grece#lesbos#turquie#frontex#traversee#mortalite#routemigratoire#sante#ue#mediterranee

  • En Grèce, les feux attisent des propos et des actes racistes
    https://www.lemonde.fr/international/article/2023/08/25/en-grece-les-feux-attisent-des-propos-et-des-actes-racistes_6186488_3210.htm

    En Grèce, les feux attisent des propos et des actes racistes
    A la frontière gréco-turque, les migrants sont tenus pour responsables des incendies qui brûlent la forêt depuis six jours par des groupes d’habitants, qui s’organisent pour les chasser.
    Par Marina Rafenberg(Athènes, correspondance)
    Avec plus de 73 000 hectares brûlés en six jours, les incendies autour d’Alexandroupoli, ville frontalière avec la Turquie, dans le nord-est de la Grèce, sont désormais les feux les plus dévastateurs jamais enregistrés dans l’Union européenne. Devant des paysages de désolation, la tristesse laisse place depuis deux jours à la rage, voire à la haine envers des boucs émissaires tout trouvés, des migrants, désignés comme responsables des départs de feux par des groupes d’extrême droite agissant dans la région.
    Mercredi 23 août, 19 personnes – dont deux enfants, selon le médecin légiste –, très probablement des migrants, selon les autorités, qui avaient traversé le fleuve Evros séparant la Grèce et la Turquie, ont été retrouvées mortes. Quelques heures après cette annonce, des rumeurs alimentées par des groupuscules d’extrême droite circulaient sur les réseaux sociaux : des migrants auraient été à l’origine des feux, il ne s’agirait pas d’un hasard si les incendies ont lieu sur la route empruntée par les exilés. S’ensuit une vidéo diffusée sur Facebook par un homme qui montre un groupe de migrants enfermés dans la remorque de son véhicule. (...)
    Sous la publication, un internaute commente : « Jette-les dans le feu ! » Les propos, repris par les médias grecs, ont choqué le pays et le ministre de la protection du citoyen, Yannis Oikonomou, a réagi : « La Grèce est un Etat de droit, doté de solides acquis démocratiques et d’une tradition humanitaire. Faire justice par soi-même ne peut être toléré. » Le propriétaire de la voiture et deux de ses complices ont été interpellés et ont été inculpés pour « enlèvement à caractère raciste et mise en danger de la vie d’autrui ». Les treize demandeurs d’asile, syriens et pakistanais, sont eux aussi détenus, accusés d’être entrés illégalement sur le territoire grec et d’avoir été non intentionnellement à l’origine de départs de feux. Tous doivent être présentés devant la justice, aujourd’hui vendredi.
    Depuis mardi, plusieurs groupes d’hommes, des chasseurs, des pêcheurs de la région frontalière de l’Evros, s’organisent pour patrouiller et débusquer ceux qu’ils appellent les « clandestins ». Dans une vidéo, diffusée par le média en ligne The Press Project, un homme en treillis militaire s’adresse à la foule : « Commencez à patrouiller, prenez toutes les informations nécessaires… Mais s’il vous plaît, pas d’armes, pas de couteaux sur vous, vous allez avoir des problèmes ! Les autorités ne nous laissent pas faire, même si nous faisons face à une guerre hybride ! »
    Thanassis Mananas, un journaliste local, le confirme : « Autour d’Alexandroupoli, des patrouilles de civils s’organisent pour attraper des migrants (…). Ils échangent sur des groupes Viber ou WhatsApp et appellent clairement à des actes violents. (...) Les appels à la haine sont relayés par des députés d’extrême droite, notamment ceux du petit parti Solution grecque, qui a recueilli 8,8 % dans le nome de l’Evros aux élections législatives, en juin. (...) Le député s’adresse aux membres de l’Ainisio Delta, l’association des propriétaires de cabanes de la région du delta de l’Evros, qui, fin février-début mars 2020, avaient coopéré avec la police et l’armée pour empêcher le passage de milliers de migrants, incités par le président turc, Recep Tayyip Erdogan, à prendre le chemin de l’Europe.
    En février 2020, dans le village de Poros, le maire, Athanassios Pemoussis, confiait au Monde que « la démonstration de force » des agriculteurs qui avaient quadrillé le fleuve de l’Evros avec des tracteurs avait été efficace. Aujourd’hui, il assure que « les patrouilles n’ont plus lieu, mais que les arrivées de migrants ont repris de plus belle ». « Malheureusement, rien n’arrête les passeurs et les migrants, même pas les feux ! », lâche-t-il.
    « Ces hommes jouissent d’une grande impunité »
    Lena Karamanidou, une chercheuse spécialisée sur la question migratoire, estime que « les feux ont été instrumentalisés par ces groupes d’extrême droite, mais les phénomènes de violence et de chasse aux migrants ne sont pas nouveaux ». En 2020, lorsque M. Erdogan était prêt à laisser passer en Europe des dizaines de milliers de réfugiés, « ces hommes ont été valorisés, dépeints par les médias grecs comme des héros qui défendent les frontières de la Grèce et de l’Europe. Les hommes politiques, dont le premier ministre, leur ont rendu visite en les remerciant pour leur action et ils jouissent d’une grande impunité, puisqu’ils côtoient la police et les gardes-frontières quotidiennement ! », explique-t-elle. Plusieurs ONG qui ont déjà dénoncé, à maintes reprises, les refoulements illégaux de migrants à la frontière gréco-turque, accompagnés de vols, de violences et d’humiliations, s’inquiètent du sort des centaines d’exilés qui seraient actuellement bloqués à la frontière avec les feux. Adriana Tidona, chercheuse à Amnesty International, appelle « les autorités grecques à évacuer de toute urgence toutes les personnes bloquées dans la région d’Evros (…), et à enquêter sur tout acte de violence raciste ou tout discours incitant à de tels comportements, y compris de la part d’hommes politiques ».

    #Covid-19#migrant#migration#grece#incendie#violence#turquie#frontiere#racisme#media#reseauxsociaux#europe#refoulement#migrationirreguliere

  • 2 groups of ~250 people in total stranded on different islets of the #Evros river ! (22.08.2023)

    We are in contact with 2 groups of ~250 people in total, who are stranded on different islets of the #Evros river! One group shared a video of the fires raging nearby. They say “The fires are getting very close to us now. We need help as soon as possible!”

    https://twitter.com/alarm_phone/status/1693972420858609721
    #limbe #zone_frontalière #île #Evros #asile #migrations #réfugiés #frontières #fleuve_Evros #Turquie #Grèce #Thrace #îlots
    #nudité

    –-

    ajouté à la métaliste sur #métaliste sur des #réfugiés abandonnés sur des #îlots dans la région de l’#Evros, #frontière_terrestre entre la #Grèce et la #Turquie :
    https://seenthis.net/messages/953343

  • Bulgaria migrant pushbacks: What’s behind the rise in violence at the Bulgarian-Turkish border? (1/4)

    The Bulgarian-Turkish border is seeing an upsurge in pushbacks and violence against migrants. InfoMigrants uncovers the reasons why and who are the most at risk.

    This article is the first in a four-part series. All research and interviews were conducted between June and August 2023, with field reporting in Bulgaria carried out between June 18 and 24, 2023.

    Pushbacks are “a very serious problem” in Bulgaria, Krassimir Kanev, chair of the Bulgarian Helsinki Committee, a non-profit dedicated to protecting human rights, told InfoMigrants.

    “We even had people who were killed, who were seriously injured, who were pushed back and they died in the snow in Turkey…There have been many such cases, cases of physical ill treatment, sometimes resulting in death…use of firearms sometimes resulting in death…” he said.

    Last year alone, an estimated 5,200 migrants were subject to pushbacks at the Bulgarian-Turkish border, according to the Committee.

    Similarly, the European Council on Refugees and Exiles recorded 5,268 alleged pushbacks in Bulgaria in 2022 affecting 87,647 persons – but the actual figure is believed to be much higher.

    Pushbacks are prohibited under European Union (EU) and international law. They violate the 1951 Refugee Convention principle of non-refoulement, which provides that refugees should not be returned to a country where they face serious threats to their life or freedom.

    In interviews carried out between June and August 2023, migrants, humanitarian workers, human rights experts and lawyers told InfoMigrants violence against migrants and pushbacks at the Bulgarian-Turkish border have increased in the last two years.

    The Bulgarian government, however, has maintained that “Checks have been carried out of formal pushback signals made by foreigners who tried to illegally cross the state border of Bulgaria. The checks ended with the finding that there was no evidence of physical violence.”

    A spokesperson from the ministry told InfoMigrants, “It should be noted that many of the claims of ’pushbacks’ are unfounded.”

    Greek migrant repression marks turning point in Bulgaria

    Hamid Khoshseiar, a translator and coordinator at the Mission Wings Foundation in Harmanli near to the Bulgarian-Turkish border, works with migrants from the town’s refugee reception center. He said more migrants started trying to enter the EU via the Bulgarian-Turkish border after the Greek government’s swing to the right in 2019. Those numbers have climbed even higher in the last year.

    “Around a year ago, we started to see a new practice. People were coming in our office to be registered…because of the increase of the number of pushbacks at the border…” Khoshseiar told InfoMigrants.

    In August 2022, a bus carrying at least 47 migrants collided with a police car in Bulgaria, leaving two officers dead.

    “After that, the border escalated and became very intensive,” with “more forces,” Khoshseiar explained. “Even the army started to help border police and the gendarmerie [military police]. And also the number of pushbacks and violence increased a lot… people give themselves the right to interpret the law,” he added.

    Bulgarian authorities have been stripping migrants at the border before “pushing them back (into Turkey) without any clothes,” Khoshseiar said.

    “We also heard a lot about beatings on the border. Some of them (migrants) were sharing that when they (Bulgarian authorities) caught a group, there were six, seven officers opening one small door in the border. And like a tunnel they were hitting everyone who was crossing.”

    Khoshseiar added that many migrants told him it was their fifth or sixth time attempting to enter Bulgarian territory.

    In order to find out which forces are involved in pushbacks, Khoshseiar also asks his clients about the color of their clothing.

    “[The] forces ... involved [are] technically all of them. Border police with green, gendarmerie with dark blue, and police with blue – it’s not specifically one,” he said.

    Khoshseiar is also concerned about chain pushbacks, a practice often initiated by European countries where people are pushed back through multiple consecutive countries.

    “We heard from people… ’Bulgarian police arrested us, they started beating us. They sent us back to Greece. After that, the Greece police started beating us and send us back to Turkey,’ – chain pushbacks.”

    Bulgarian-Turkish border sees jump in migrant arrivals

    Boris Cheshirkov, an external relations officer at the UN refugee agency UNHCR in Sofia, told InfoMigrants that Bulgaria received some 20,000 asylum applications last year – “the highest number in a single year over 30 years of recorded statistics.”

    He said the main countries of origin were Syria, Afghanistan and Morocco, adding that this trend has largely continued in 2023. The number of refugees, asylum seekers and stateless persons at the end of 2022 was almost double than that of the year before.

    The Taliban takeover of Afghanistan in 2021 and ongoing conflict in Syria are pushing citizens to journey to Bulgaria, while continued economic and political instability in neighboring Turkey – as well as the devastating aftermath of the February earthquake – are driving Syrians previously living in Turkey to cross the border into Bulgaria.

    Migration activities have also resumed following the COVID-19 pandemic. In addition, slow and inefficient application processes across the EU have prompted many more to search for unofficial ways to enter the bloc, usually through the use of people smugglers.

    The trilateral Bulgaria-Greece-Turkey contact center at the Kapitan Andreevo border checkpoint confirmed that the Bulgarian-Turkish border has seen another strong wave of irregular migration in the past year, and is making prevention their top priority.

    “The first and biggest issue is cross-border crime related to illegal migration – foremost in terms of volume,” a Bulgarian border police spokesperson at the trilateral center told InfoMigrants. The center was established in 2016 soon after refugee arrivals in Europe peaked in 2015.

    Higher migrant numbers arguably increase the probability of pushbacks. Migrants are also increasingly aiming for the Bulgarian-Turkish border as other European countries beef up security.

    “In the past, much more migration has been through Greece than through Bulgaria,” Kanev from the Helsinki Committee said. “But the Greek government introduced some measures of patrolling the sea. Their border is very well protected. Their land border with Turkey is shorter. Also, the Bulgarian border is very difficult to protect because it goes through a mountain. And it’s quite big and therefore it is very hard to install appropriate technology and supervision throughout this border,” he explained.

    Migrants are also increasingly opting for the Bulgarian-Turkish border after hearing stories about violent pushbacks and aggressive behavior from Greek authorities at the Greek-Turkish border or experiencing violence firsthand in a previous failed crossing at the Greek border.

    Authorities beat, stripped, robbed and shot at migrants

    Diana Dimova, head of the Bulgarian human rights organization Mission Wings, said nearly 700 migrants who crossed the Bulgarian-Turkish border have passed through her consultation center in Stara Zagora city in the last year.

    “The practices they (migrants) share are: being stripped, robbing of personal belongings, phones and money, beatings with police batons, harassment with police dogs, and illegal detention for 24-72 hours in unregulated premises,” Dimova told InfoMigrants.

    She and her colleagues have also traveled to Turkey to film the testimonies of scores of refugees who recount being abused and pushed back.

    “The resistance from the authorities to cover up these crimes is great,” she said.

    Many migrants walk through dense forested areas, crossing the Strandja Nature Park at the border with Turkey. They typically walk four to eight days without food or water, and smugglers “give them pills to endure the journey,” Dimova said. “Many are dehydrated and exhausted to the limit. Huge numbers of people are dying in the forests, mostly in the area of Sredets municipality.”

    GPS coordinates given by migrants in distress to hotlines in Europe “are rarely responded to by border police,” she said.

    “Usually we call 112 who forward the signal to the border police. We have found that in many cases the border police do not look for them at all or leave them to their fate. In most cases, when 112 is called insistently and help is sought, they arrive at the scene of the tragedy, load those who have survived and send them back onto Turkish territory,” Dimova told InfoMigrants.

    “Bulgaria does not have a working system for rescuing refugees in distress – many of these people are left to perish in the forests,” she said.

    Her foundation is funded by various foreign organizations as the Bulgarian government does not provide them with financial support.

    “There are very few organizations in Bulgaria helping refugees. Most do not want to engage in this topic because of negative public opinion” and are pressured by various institutions to stop their activities, Dimova explained. A number of organizations focusing on refugees in Bulgaria are under investigation – including Mission Wings.

    “For more than 10 months, we have been under investigation for suspicions expressed by the State Agency for Refugees that we are involved in the trafficking and smuggling of unaccompanied refugee children. The national security services pressured and harassed us for nearly a year, trying to stop us from helping those arriving from the Bulgarian-Turkish border,” she told InfoMigrants.

    Journalists expose migrant shooting

    Sofia Bahudela, an Arabic language worker at Caritas Bulgaria, said the charity is very familiar with migrants who are “extremely traumatized when entering the country.”

    “Everything is very dependent on the people serving as border guards,” she told InfoMigrants.

    Recounting the story of Ali Husseini, a young man who had been granted protection status in Bulgaria, Bahudela explains how when he traveled to the border to find his brother in 2022, he was stripped, beaten, robbed and then pushed into Turkey. After a week of talks with a lawyer and a trip to Istanbul, he was able to return to Bulgaria, but had to wait a further five months to have his ID reissued. His brother, meanwhile, was deported from Turkey to Afghanistan.

    In another case, the Bulgarian government repeatedly rejected accusations that its border guards shot a Syrian refugee in October 2022 after a video released two months after the incident showed a man being fired at on the Bulgarian-Turkish border.

    The video was part of a joint investigation by several European media outlets led by the Netherlands-based Lighthouse Reports. In a separate video captured days later, the man identified himself as 19-year-old Abdullah El Rustum of Syria. He said he was shot by Bulgarian border officers after his group was caught trying to enter Bulgaria irregularly. The Lighthouse investigation found that unarmed refugees were fired at from the same position on the Bulgarian side, where the border police were seen to be located.

    Maria Cheresheva, a Bulgarian journalist based in the capital Sofia, participated in the Lighthouse probe. She has since been denied access to the Bulgarian-Turkish border on numerous occasions, and said she rarely receives comments from the government on her work.

    “There has been no information or progress on this investigation,” Cheresheva told InfoMigrants. The border is a “heavily monitored area. So we are curious why after the rejection of the authorities of both countries (Turkey and Bulgaria), no progress has been done in terms of this report, which was broadly broadcasted around big European media.”

    Testimonies of migrants who were pushed back and suffered violence at the border “are rarely taken into account” Cheresheva explained, adding that she has dealt with a number of similar cases, but noted it’s “extremely difficult to prove who caused the violence and how did those people end up in such a situation.”

    The stressful and violent situations of pushbacks also make it difficult for migrants to identify the people responsible for the illegal acts: Are they Bulgarian border police, gendarmerie, European Border and Coast Guard Agency (#Frontex) officers, or vigilantes.

    Women and children face increased risks at border crossing

    Women who attempt to enter Europe via the Bulgarian-Turkish border face heightened risks of sexual violence.

    “We have cases of women who say they have experienced violence, including sexual violence, on the way to Bulgaria at the hands of traffickers or police officers in Turkey. Some women have had to pay for their journey to Europe with sex due to lack of financial means,” said Dimova of Mission Wings.

    Cases of rape and abuse are difficult to record because “many of the women do not recognize the violence that has been perpetrated against them as a problem or are ashamed to share,” she told InfoMigrants.

    The Bulgarian Helsinki Committee also confirmed it received reports of sexual harassment and rape from migrants. Chairman Kanev cited a female migrant who informed the Committee that she was stripped naked and subjected to sexual harassment by Bulgarian authorities.

    “I suspect that she was also raped, maybe, but she didn’t say that. And then from third parties, you also hear cases of women who were raped,” Kanev said.

    Unaccompanied minors also face greater risks at the Bulgarian-Turkish border, journalist Cheresheva said, because there is “nobody to protect them on the way.” Many problems can arise because the “mistreatment and violence happens outside of the system.”

    Cheresheva said she has interviewed many migrants who experienced violence at the border as minors. One boy she interviewed was kept in a detention center in Bulgaria and was expecting his asylum procedure to start, but instead he was sent back to Turkey where he was kidnapped. The last Cheresheva heard about the child was that he had been rescued by other refugees living in Turkey.

    “With all this violence happening along the borders, not only by authorities but through all kinds of criminal groups, I’m very concerned about the fate of these kids,” Cheresheva said.

    Khoshseiar from Mission Wings said he had come across two unaccompanied migrant children in Harmanli, a brother and sister aged 12 and 14.

    “I just showed them the way how to get to the reception center, because the reception center should register them. After that we understood that they put them into the car and pushed them back into Turkey,” he said.

    Bulgaria is a ’peaceful country,’ says Syrian barber

    Several migrants InfoMigrants spoke to recounted positive stories of how Bulgaria had welcomed them, and said they had not experienced violence on Bulgarian territory.

    Ahmed is a Syrian barber in Sofia. He journeyed to Bulgaria with a group of friends in 2015, when their country was being torn apart by war and conflict.

    “I came through the mountains for three days on the border between Turkey and Bulgaria – the situation was very difficult, very difficult indeed,” he told InfoMigrants from his barbershop in the bustling center of the Bulgarian capital.

    “For me personally, there were no issues with the (asylum) documents,” he said.

    When asked if he had any issues with border police during the journey, he responded: “No, very good people, really. I swear. I lived in Turkey for nine months. The police there were bad people. In Turkey, not here. I came to Bulgaria because of the police in Turkey, very bad people.”

    All of Ahmed’s friends continued on to Germany, except for him.

    “I love Bulgaria…I like it, good, peaceful country…” he beamed.

    *Name changed

    https://www.infomigrants.net/en/post/51197/bulgaria-migrant-pushbacks-whats-behind-the-rise-in-violence-at-the-bu

    #Bulgarie #Turquie #push-backs #refoulements #frontières #asile #migrations #réfugiés #montagne #violence #violence_sexuelle #murs #barrières_frontalières

    • Tra le persone respinte e lasciate senza soccorsi in Bulgaria, frontiera d’Europa

      Al confine tra Turchia e Bulgaria le persone in movimento sono sottoposte a continue violazioni dei loro diritti, dall’omissione di soccorso ai respingimenti illegali. A denunciare dal campo queste violenze, che ancora una volta evidenziano un ruolo problematico dell’Agenzia Frontex, c’è il Collettivo rotte balcaniche Alto vicentino

      Di quanto accade alla frontiera tra Turchia e Bulgaria si sa poco. Eppure si tratta di una delle porte dell’Unione europea sulla quale le persone in movimento sono sottoposte a continue violenze. Secondo i dati diffusi dalla stessa polizia di frontiera bulgara -una polizia a tutti gli effetti europea, avendo Sofia aderito all’Ue nel 2007- sarebbero stati 46.940 i tentativi di attraversamento cosiddetto “illegale” del confine solo nei mesi di giugno e luglio di quest’anno. Tantissime delle persone intercettate dalle autorità, dopo essere state catturate, vengono respinte in Turchia attraverso pratiche totalmente illegittime.

      Chi svolge un prezioso lavoro di documentazione e testimonianza di quanto succede in questi luoghi è il Collettivo rotte balcaniche Alto vicentino, impegnato nel Sud della Bulgaria, nella città di Harmanli, dove si trova il più grande campo del Paese, e Svilengrad, nelle vicinanze del campo di Pastrogor. Da metà luglio gli attivisti hanno cominciato a rispondere a chiamate di aiuto da parte di migranti in difficoltà, che hanno poi raggiunto nei punti in cui si erano fermati. Questo gli ha permesso di essere testimoni delle omissioni di soccorso e delle violenze da parte delle autorità bulgare, che spesso non avviano nemmeno le ricerche di chi si trova in situazione di urgenza.

      “Pensiamo alle tante persone che ogni notte muoiono senza nemmeno poter chiedere aiuto, oltre alle poche che lo chiedono invano. Lungo le frontiere di terra come di mare, l’omissione di soccorso è una precisa strategia delle autorità -ha scritto il collettivo in un report su quanto avvenuto nel caso del salvataggio di una donna incinta e delle sue due bambine-. […] Ci è chiara l’urgenza di agire in prima persona e disobbedire a chi uccide lasciando morire”. Tra gli attivisti del collettivo che si spendono quotidianamente per portare aiuto a chi si trova in difficoltà ci sono anche Giuseppe Pederzolli e Giovanni Marenda.

      Che cosa sta succedendo in Bulgaria oggi?
      GM Il confine con la Turchia ultimamente è diventato un buco nero dal punto di vista informativo. Da poco abbiamo cominciato a occuparci di casi di emergenza, che ormai sono quasi quotidiani. Abbiamo un numero di telefono e un network con altre organizzazioni europee. Ci arrivano segnalazioni di persone in stato di urgenza o di stress durante il viaggio dalla Turchia. Fin dalle prime volte siamo andati di persona, oltre a dare segnalazione ufficiale al 112, perché ci siamo accorti che spesso le autorità omettono il soccorso. Mentono rispetto a quello che fanno: sostengono di stare conducendo una ricerca anche se non è vero. In alcuni casi, quando hanno capito che noi ci stavamo recando sul posto, hanno iniziato a uscire per arrivare prima di noi per sfruttare l’occasione per respingere illegalmente le persone. In sostanza, quindi, cerchiamo di arrivare sul luogo per “metterci in mezzo”, costringendo la polizia, per esempio, a far venire anche l’ambulanza o a far fare richiesta di asilo. Le autorità non possono respingere davanti ai nostri occhi.

      Ci sono segnalazioni che ritenete particolarmente emblematiche rispetto a quanto accade sul confine turco-bulgaro?
      GP Una questione importante con la quale ci stiamo misurando anche dal punto di vista emotivo è quella delle persone morte lungo i confini; anche a noi che siamo una piccola realtà arrivano segnalazioni di familiari da mezza Europa che dicono di non avere più notizie di un loro caro. Qui, al confine con la Turchia, è un problema molto rilevante. Decine di persone muoiono nella foresta. Oltre al ritrovamento c’è anche la questione della restituzione del corpo alla famiglia, che spesso non avviene. In un caso, quello di H., un migrante siriano di trent’anni, la morte ci è stata segnalata dai compagni di viaggio, che in tempi rapidi l’hanno detto anche alla famiglia. Tre attiviste sono partite verso la posizione che ci era stata mandata -e che abbiamo trasmesso più volte anche al 112-, una zona a due ore di distanza da noi. Il luogo era abbastanza difficile da raggiungere, una quarantina di minuti a piedi dalla strada principale. La polizia è arrivata circa 12 ore dopo; noi siamo rimasti lì, perché volevamo essere sicuri che la salma sarebbe stata raccolta e anche capire dove sarebbe stata portata, per darne notizia alla famiglia. Abbiamo poi coinvolto anche un’avvocata per fare da tramite ai parenti per la questione del funerale.

      Tra le testimonianze che avete fornito, anche la storia di una donna incinta, soccorsa con le sue due bambine.
      GM Si è trattato del nostro primo soccorso. Appena è arrivata la segnalazione abbiamo chiamato il 112; poi abbiamo capito che le autorità ci stavano mentendo: ci dicevano che c’era un’unità di ricerca sul posto, che c’era anche un’ambulanza, ma noi eravamo in contatto diretto con la donna, che per fortuna aveva con sé il telefono carico, e sapevamo che non c’era nessuno che la stava cercando, perché lei si trovava a pochi metri dalla strada. A un certo punto abbiamo deciso di andare noi, rendendo sempre noti al 112 i nostri movimenti. L’abbiamo trovata, quando siamo arrivati sul posto, semplicemente urlando per far sentire la nostra voce. Al mattino è arrivata la prima pattuglia della polizia di frontiera, che si è fermata perché ci ha visti lungo una strada molto delicata, in cui ci sono molti passaggi. Hanno iniziato a importunarci, a minacciarci. Non sapevano assolutamente nulla delle segnalazioni che avevamo fatto. Abbiamo chiesto un’ambulanza, che non è mai arrivata. Successivamente siamo stati portati alla stazione di polizia, dove è venuto un dottore, che ha fatto una visita sommaria di cinque minuti, al termine della quale ha consigliato alla donna di bere molta acqua. Poi ci hanno allontanati: per 20 giorni non abbiamo saputo più nulla della persona che abbiamo soccorso, anche se quotidianamente abbiamo cercato di rintracciarla. Alla fine avevamo quasi paura, ci eravamo convinti l’avessero respinta in Turchia. Poi abbiamo saputo, per fortuna, che era stata trasferita al campo aperto di Harmanli e che aveva potuto fare domanda d’asilo.

      Avete avuto ripercussioni legali per la vostra attività?
      GM Per ora non siamo mai stati denunciati o accusati di nulla, perché ci siamo sempre coperti attraverso le segnalazioni al 112. Ci sono state minacce in diverse occasioni, ci hanno detto “Vi arresteremo la prossima volta che fate cose del genere”, ma alla fine non hanno potuto farci nulla. Di certo, tuttavia, non siamo noi ad avere il coltello dalla parte del manico, è anche un discorso politico, rispetto a quanto spazio riesci a guadagnarti. La polizia di frontiera qui fa quello che vuole; abbiamo visto poliziotti con la maglietta del fascio littorio, insieme ad agenti di Frontex. L’Agenzia e l’Unione europea nei documenti ufficiali continuano a negare di essere coinvolte e sostengono di non sapere nulla di quanto succede. Nella stazione di Sredets -paese vicino al luogo di ritrovamento della donna incinta-, però, tra gli armadietti ce ne sono due riservati proprio a Frontex.

      Il collettivo non si occupa solo del soccorso e della documentazione delle violenze. Qual è la vostra storia?
      GP Il collettivo è nato tra il 2018 e il 2019, dall’esigenza di stare in alcuni luoghi sui confini, innanzitutto per una questione di cura delle persone in movimento. Poi abbiamo iniziato a collaborare con diverse realtà internazionali, per esempio in Serbia, in Bosnia ed Erzegovina, in Grecia e a Trieste. Negli anni le nostre attività sono state diverse. Abbiamo iniziato, soprattutto in Bosnia, sistemando gli squat dove stavano le persone, costruendo stufe, aiutando in maniera molto pratica. Poi nel tempo ci siamo interessati alla questione igienica, quindi abbiamo costruito e diffuso ai vari gruppi internazionali dei kit doccia portatili.

      https://altreconomia.it/tra-le-persone-respinte-e-lasciate-senza-soccorsi-in-bulgaria-frontiera

  • Pinar Selek n’en finit pas avec le harcèlement judiciaire !

    Sociologue, écrivaine et conteuse turque, naturalisée française après avoir reçu l’asile politique en France, elle subit un harcèlement judiciaire depuis 25 ans en Turquie parce qu’elle a travaillé à une recherche sur ce que vivent les Kurdes dans son pays.

    Elle a été arrêtée et torturée afin d’obtenir les noms des militant·x·e·s qu’elle avait rencontré·x·e·s, noms qu’elle n’a jamais donnés. Puis elle a été condamnée pour un « attentat » qui n’a pas eu lieu. L’explosion de gaz au marché aux épices d’Istanbul en 1998 était en réalité un accident… mais avec des preuves fabriquées, tout est possible… Décidément, Pinar Selek dérange le gouvernement turc ! Elle a pourtant été acquittée à quatre reprises par les tribunaux, mais le procureur a systématiquement fait appel.

    www.pinarselek.fr

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2023/08/21/pinar-selek-nen-finit-pas-avec-le-harcelement-

    #international #turquie

  • Bulgaria – Let somebody die is killing. Chronicle of a failure to render aid on the Bulgarian-Turkish border.

    The facts refer to the night of 19-20 July 2023. In order to protect the people involved, we are releasing this report after a few weeks. After this first intervention, as Collettivo Rotte Balcaniche we continue to deal with similar emergencies, acting in first person in the search and rescue of people stranded in the woods along the Bulgarian-Turkish border.

    1:00 am. The telephone of our collective rings. “We got a pregnant woman on Route 79”; it’s a person living in Harmanli camp that we met some weeks before, he is a friend of the woman’s husband. He is helped by a translator, who is also living in the camp. He fears to be accused of smuggling, so he asks us if we can call an ambulance. Route 79 is one of the most patrolled by the border police, as most of the people who cross the Turkish border need to pass by here to go to Sofia. With the help of the interpreter we call the woman: she is eight months pregnant and she is alone in the “jungle” with her two children. They were exhausted so they have been left near the street by the group they were walking with, waiting for rescue. She gives us her location: 42.12.31.6N 27.00.20.9E. We explain to her that the ambulance number is the same of police, so she risks to be illegally pushed-back to Turkey. She knows that and she tells us to call anyway.

    2:00 am. We call 112 for the first time. We record this call and all the following ones. No questions about the health conditions of the woman and the children, but the call lasts 11 minutes in order to explain how we got in contact with the woman, how she crossed the border, where she is from, who we are, what we are doing in Bulgaria. They suspect a case of trafficking and we are forced to give them the number of the person who put us in contact with her. We feel under interrogation. “In a couple of minutes our units are gonna be there to search for the woman”, it’s 02:06 am. We realize that we didn’t speak with a rescuer but with a policeman.

    03:21 am. One hour passed but nothing happened: we call 112 again. We ask if they called the woman and they answer: “we tried contacting but we can’t reach the phone number”. The woman tells us that she has never received any telephone call. We give them again her location: 42.12.37.6N 27.00.21.5E. We add that it is very near to the street but they answer: “not exactly, it’s more like inside of the woods”, “it’s exactly like near the border, and it’s inside of a wood region, it’s a forest, not a street”. In order to dispel any doubts, we ask: “do you confirm that the coordinates are near to route 79?”. They make us wait and they answer: “they are near a main road. Can’t exactly specify if it’s 79″. We say to them that the woman fainted. “Can she dial us? Can she call so we can get a bit more information?”. We don’t understand which other information they need, we are incredulous: “She’s not conscious so I don’t think she’ll be able to make the call”. They suggest that the translator should contact them. We suspect that they want us to be out of the issue. Other 18 minutes passed, the call has been a farce. Before we feared the consequences of the police arrival, now we are afraid that nobody will arrive. We decide to go there, we have to travel 1 hour and 40 minutes.

    04:42 am. Third call. They ask us again for all the information, and again we give the geographical coordinates. We tell them that we are going there and we insist: “Are there any news on the research?”. “I can’t tell this”. Through the interpreter we keep constantly in touch with the woman. She confirms that no searching unit has arrived. The farce is becoming a tragedy.

    06:18 am. Fourth call. We are at the location but the street is empty. We want to be irreproachable and let them know that we arrived. We repeat again that we are calling for a pregnant woman in bad conditions. The conversation is absurd, they start again with the questions: “which month?”, “which baby is this? First? Second?”, “how old does she look like?”, “how do you know she’s there? she called you or what?”. We tell them that we are about to start to look for her and they answer: “we are looking for her also”. We say: “Well, where are you because there is no one here, we are on the spot and there is no one”. They justify themselves: “you have new information because obviously she is not at the one coordinates you gave”, “the police went three times to the coordinates and they didn’t find the woman, the coordinates are wrong”. Once again we understand that they are lying.

    We will make another call at 06:43 am, when we have already found her. They will ask again for the coordinates and they will tell us to wait for them along the street.

    Our research lasts a few minutes. The woman sends us the location again: 42.12′.36.3N 2700.43.3E. She is 500 meters far from the previous coordinates but nearer to the street. We shout “hello” and we follow the voices we hear: we find her 2 meters far from the street, on a gentle slope, lying down under a tree with her two children by her side. They come from Syria, the children are 4 and 7 years old. She is too weak to stand up. We have only some water and bread for them. There is also a boy with them, probably he is underage. He found them and he stopped to help them. We warn him that the police will arrive soon. He doesn’t want to be pushed-back to Turkey, so he goes away, alone and without a backpack. We look around: in reality, the so-called “forest” is a little wooded area of some meters, which divides the street from the fields.

    Some minutes later a border police patrol passes by and stops. They approach us with the hand on the gun. They have not been warned about the situation: they assail us with thousands of questions without any interest for the woman and the children. They take our telephones and they delete the photos taken at the police arrival. We decide to call a local lawyer that we met some days before: she answers that it’s normal that the rescuers are late in the “jungle” and she suggests us to go away in order to let the police work. Meanwhile, the gendarmerie and the local police arrive. It’s missing the only essential and requested thing: the ambulance, which will never arrive.

    07:45 am. The police escort us to the nearest village (Sredets) and assure us that there is a hospital there. They try to divide the woman and the children in two different cars. We ask to bring them all together in our car. In Sredets we are brought to the border police station nevertheless. We see many border policemen dressed in camouflage, armed with machine guns, leaving in groups with military vehicles. We see two Dutch Frontex agents and also a Bulgarian policeman with a fascist T-shirt of Predappio gatherings. We are constrained at the end of a corridor, standing, with only one chair for the woman, surrounded by five policemen. The youngest one shouts at us that we will be detained “because you are making illegal migrants cross the border”. We ask for some water and a toilet for the woman and the children, at the beginning they deny them. We keep waiting, then they tell us that they can’t go to the hospital because they are undocumented and that they are arrested.

    09:00 am. Finally the doctor arrives. He speaks only Bulgarian, he visits the woman in the corridor without any privacy, asking her to uncover the belly in front of five policemen. We call once again the lawyer, we want to demand a doctor’s office and an interpreter for the woman. We are not listened.After 5 minutes the doctor finishes the visit, suggesting only to drink a lot of water.

    09:35 am. They give us back our id cards and they invite us to go away. It’s the last time that we see the woman and the two children. The police will confiscate her telephone. They are not given the possibility to apply for asylum and they are brought to the pre-removal detention centre in Lyubimets. Before leading us to the exit, a certain inspector Palov asks us to sign three papers, which justify the hours we spent in the police station as a conversation held with him after an official summons. We reject.

    On the way back, we drive again on the Route 79, it’s patrolled by a lot of police. We think about all the people who die every night without the possibility to ask for help. We think about the few people who ask for it in vain. On the land borders as on the sea ones, the failure to render aid is a strategy planned by authorities.

    The following day we meet the friend of the woman’s husband. He knows that he will not be able to do such things anymore because he will be accused of smuggling and he will lose all the possibilities to build a new life in Europe. Instead, we can and have to go on as independent activists: we have much less to lose. It’s clear to us the urgency to act first-hand and to disobey to who kills letting people die.

    After 20 days we manage to meet the woman with the children, who finally have been transferred to the Harmanli camp. They stayed in the pre-removal detention centre in Lyubimets for 19 days. The woman tells us that, during their stay, she had never been brought to the hospital for a visit, in order to check her pregnancy. She has been visited only by the doctor of the centre: a very superficial and hasty check-up, a treatment very similar to the one received in the Sredets police station. She also gives us her approval to share this report.

    https://www.meltingpot.org/en/2023/08/bulgaria-let-somebody-die-is-killing
    #Bulgarie #frontières #migrations #réfugiés #Turquie #Harmanli

  • Group of 45 people stranded on an islet in the wider #Soufli - #Tychero area (22.07.2023)

    🆘 near #Lagyna, #Evros river, #Greece


    We are in contact with a group of 45 people stranded on an islet in the wider #Soufli - #Tychero area. They report being there 9 days already. @hellenicpolice
    are informed & claim to have searched for them but that they could not find them.

    #limbe #zone_frontalière #île #Evros #asile #migrations #réfugiés #frontières #fleuve_Evros #Turquie #Grèce #Thrace #îlots

    –-

    ajouté à la métaliste sur #métaliste sur des #réfugiés abandonnés sur des #îlots dans la région de l’#Evros, #frontière_terrestre entre la #Grèce et la #Turquie :
    https://seenthis.net/messages/953343

    • Même groupe ?
      (16.07.2023)

      🆘 in the #Evros region! 25 people are stranded on an islet near the town of #Soufli. They reported to be there since 10 days & seem currently under attack by #Greek authorities. Stop the violence & evacuate them from the islet!

      https://twitter.com/alarm_phone/status/1680530020425424900

    • Evros: the brutal face of the European border regime

      A group has been stuck for over three weeks on a small islet of the Evros river. Their story includes countless distress-calls, physical attacks, sexual violence, non-assistance when immediate medical aid was needed, and the complete disregard for a European Court of Human Rights ruling, which granted the group interim measures and ordering the Greek state to provide them with assistance. It is another clear example of the brutal reality that people endure at the land border between Türkiye and Greece.

      On the 21st of July 2023, a group of people reached out to Alarm Phone. The 52 people – among them several children and elderly people with severe health conditions – told us how they were stuck on a small islet near the village of Lagyna on Greek territory in the middle of the Evros river, which borders Greece and Türkiye. When reaching out to Alarm Phone and calling for help, the people informed us they had already been stuck on the islet for eight days. At 14:19 CEST of the same day, Alarm Phone alerted Greek authorities, as well as Frontex, UNHCR and various NGOs via email about the people in distress, sharing their location and their request for immediate and urgent assistance.

      At this point, we did not know that this would be the start of an odyssey lasting over two weeks, with no end in sight, which would include countless emails and calls to authorities, public outcries via social media to mobilise for evacuation, an ignored decision of the European Court of Human rights and ongoing barbaric violence by Greek forces against the group.

      On the day after the alert, Greek authorities informed Alarm Phone about joint efforts, together with Frontex, to search for the group, “[…]we would like to inform you that after extensive searches by the Greek Authorities and Frontex join patrols in the location indicated by the coordinates area and also more widely, no human presence was found”. This would not be the last time that Greek authorities claimed to have been unable to find the group despite conducting “extensive searches” for them.

      Several days later, on July 26th, the people told us how they had heard car noises the previous day on the Greek side of the river, but that they were still waiting for urgently needed assistance. At the same time, their condition worsened with every day: they reported injuries and various health issues, as well, they told us how everyone’s mental health was rapidly deteriorating in light of the ongoing difficulties they were facing. The violent act of leaving people for days being stuck on an islet not only risks physical injuries, but is a mental torment in and of itself that traumatises people. Already by this point, the non-assistance from Greek authorities and Frontex was causing damage to the people calling for help – but the situation would continue to deteriorate over the coming days.

      On July 27th, 08:18 CEST, Greek authorities again claimed to have searched for the people: “[…]we would kindly like to inform you that after extensive searches by the Greek Authorities and Frontex patrol in the location indicated by the coordinates and also more widely, no human presence was found”. This is despite the Evros region being a highly militarized border area, where the EU has invested hundreds of millions of euros into fortifying the border. The technologies deployed in the area include sensors, thermal cameras and drones – but in spite of this, the Greek authorities and Frontex state they are unable to find a group with a clearly indicated location? How embarrassing. While it is clear that their statement is a blatant lie, it is remarkable that Greek authorities and Frontex have reached a point where such obvious untruths have become implicit to their operational activities. To have reached this point, these strategies have to be widely accepted within their ranks and as such demonstrate how the brutal means of deterrence used at the borders of Greece have become normalised, from overt and brutal violence to misinformation and non-assistance. This is particularly true in the Evros region, as demonstrated over the next days in the developments we witnessed for this case.

      A day later, on July 28th, the group told us again about activities on the Greek side of the river: the people had spotted a black car parked “on the Greek side” and a drone that was flying over them. Shortly after, they reported being attacked by police and what they described as “mercenaries”: “Police and mercenaries stormed us. They started to hit the world. And now we’re in the water”. They sent us several videos showing the cruel attack.

      https://www.youtube.com/watch?v=A6L5M3Gwiqs&source_ve_path=Mjg2NjY&feature=emb_logo

      We immediately informed the authorities about the attack. It is clear: in this highly militarised and controlled border zone, no such attack could have happened without some level of coordination from the authorities – the very same authorities who had been claiming for days that they could not locate the group. After the attack, the people told us how they were shocked and devastated. However, this attack did not signal the end of their suffering. The group told us that after the attack, they were forced back to the same islet as before by Turkish authorities.

      Together with the Rule39 Initiative, an application for Interim Measures at the European Court of Human Rights was handed in on August 1st. By this point, we had been in contact with the people for 11 days. Throughout this entire period, the authorities had been aware of the group and their calls for assistance. Despite this, the group’s calls for assistance remained ignored. Moreover, instead of receiving help, the people were violently attacked.

      https://twitter.com/alarm_phone/status/1684815225608949760

      During the morning of August 2nd, the response by the European Court of Human Rights arrived: the court had granted the Interim Measures and ordered Greece to provide food, water and medical assistance. We immediately informed authorities, including Frontex and UNHCR about the decision and reiterated the urgent need of assistance for the group.

      https://twitter.com/alarm_phone/status/1686756260085936129

      During the morning of the 3rd of August, Greek authorities sent another email, claiming once again to have searched for, but not found, the people. At the same time, the people shared videos with us showing themselves loudly screaming for help. In desperation, the group decided to cross the river themselves. This is extremely dangerous – every year dozens of people die in the Evros river, which has strong undercurrents that can drown people. Luckily, they managed to cross the river and arrived safely on the Greek riverbank, which they documented with several videos that they sent to Alarm Phone. They reported talking to two people wearing shirts with “police” written on it. This is when an incredibly violent chapter of their journey started.

      https://twitter.com/alarm_phone/status/1687059265427496961

      Following the news that the group were talking with “police”, Alarm Phone shift teams once again called various border guard and police stations, including the ones at Soufli, Alexandroupolis and Thrace. All our calls went unanswered. In the meantime, the people reported they were put into cars and told us that they feared they would be brought back to Türkiye. The position they shared showed them near Soufli:

      We continued to call the authorities, however, they either did not pick up, rejected responsibility – claiming it was outside of their jurisdiction, or refused to give any information.

      https://twitter.com/alarm_phone/status/1687135993235750912

      Shortly after midnight on August 4th, the people reached out to Alarm Phone again. They were pushed back to Türkiye and severely beaten. A woman from the group explained what had happened to them after they were taken in the car:

      She told us how, after half an hour in the car, the young men and even some women were severely beaten. The attackers stripped the women of all their clothes and forced the young men’s eyes open to look the undressed women. They then beat the men badly. The woman said the group was worried that two among the attacked men were beaten to death. The attackers even beat the elderly women and told them to return to their country. The group was, again, forced back onto the islet, and reported that there were now several people missing, among them the two men who had been heavily beaten.

      The people told us how they were left severely shaken and outraged, desperate to know what happened to their friends who went missing who they fear died. They reported that amongst their group are three year old babies who are understandably extremely psychologically distressed and traumatised by the violent assault of the Greek police. “Please please can we help them. Turkey and Greece have left them in the middle. Do we know where the people who went missing are?”.

      https://twitter.com/alarm_phone/status/1687373994909921281

      We want to know: what has happened to the missing? Who is responsible for the brutal attack and the sexual violence? And what was the role of Frontex in this whole story? How can orders of the European Court of Human Rights just be ignored? And why has help been repeated denied for people who are in urgent need of it?

      Not only have the attacks subjected people to overt violence, but the continuous non-assistance has led to many medical emergencies – this includes three elderly people with diabetes in need of medical assistance, an elderly person with circulatory problems in the leg, which were purple on both sides, a pregnant woman who suffered from contractions and was bleeding, and several children who were weak, mentally distressed and badly bitten by mosquitoes. It should also be noted that the group told us how they ran out of food and water days ago and are forced to drink water from the river, which carries with it a risk of poisoning.

      Unfortunately, this is not an isolated incident, but instead sees the recurrence of an all too familiar pattern. The incredible level of violence used – which can only be understood as systematized forms of torture and brutalisation– against people on the move is abhorrent. It is illustrative of the dehumanisation implicit to the racist European migration regime. Furthermore, it demonstrates an obvious dysfunctionality of European institutions, where decisions of the European Court of Human Rights are easily ignored by Greece, without consequence. Instead of being forced to take action, Greek authorities merely responded to both Alarm Phone and the ECHR that the people could not be located. And once again, we see how Frontex is involved in a situation which resulted in a brutal pushback.

      On August 6th, the people were still stuck on the islet. There were also still in very distressed condition – and one that continues to deteriorate. They expressed their shock and disbelief that an ECHR decision obviously does not count in Greece. They themselves have called 112 over 50 times and written emails to Frontex and Greek authorities – but instead of receiving much needed assistance, have been subject to repeated and vicious attacks.

      https://twitter.com/alarm_phone/status/1687425346285494273

      In the early hours of the morning on August 7th, the group reached out to us again to report another attack, telling us that “Mercenaries came upon us while we were asleep [on the islet], and we were sent back to Turkey”. They then told us how they were picked up by the Turkish army, who is forcing them back into Greece. The group was incredibly distressed, commenting that they have “become a football between Greek and Turkish army.” As the situation continues with no end in sight, and the people, who are in dire need of urgent medical assistance, are pushed back and forth across the river by Greek and Turkish forces, we again make it clear, these attacks must end and the people be given the help they so urgently need.

      We, along with the group currently stranded on the islet, are shocked and outraged – even though we witness such crimes and attacks against people on the move almost daily, and with increasing intensity. We will continue to fight against the normalisation of such violence and will never forgive the ones responsible for it. While Greece tries to cover up the mass murder of Pylos, for which the Hellenic Coast Guard is responsible, the real and merciless face of the Greek border regime remains clearly visible in the Evros region, as too does the complicity of the EU.

      https://alarmphone.org/en/2023/08/07/evros-the-brutal-face-of-the-european-border-regime/?post_type_release_type=post

  • Vague de répression contre les migrants en Turquie : « J’envisage de retourner au Sénégal »

    Des vidéos amateurs envoyées à notre rédaction montrent des migrants africains arrêtés par la police turque dans le cadre d’une campagne de répression de l’immigration clandestine. Sur ces images, envoyées par des migrants du Sénégal, du Cameroun, de Guinée et d’Angola, des officiers hurlent sur les migrants et, dans certains cas, les violentent physiquement. Nos Observateurs, dont l’une des victimes visible dans une #vidéo, racontent.

    Les autorités turques ont lancé la répression au début du mois de juillet. Dans une interview publiée le 9 juillet, le ministre de l’intérieur, #Ali_Yerlikaya, a déclaré que la lutte contre l’immigration clandestine était l’une de ses priorités et que la #police d’Istanbul et des 81 provinces de Turquie intensifiait ses efforts pour arrêter et détenir les personnes se trouvant illégalement dans le pays.

    À Istanbul, la police a ainsi entamé le 4 juillet une série d’opérations de #ratissage de soir et de nuit, en se concentrant sur les lieux de sorties et les #espaces_publics. Elle affirme avoir arrêté 3 535 personnes au cours de la première semaine, soupçonnées d’être entrées illégalement en Turquie, d’avoir travaillé sans autorisation ou d’avoir dépassé la durée de validité de leur visa.

    Les vidéos envoyées à la rédaction des Observateurs par des migrants africains vivant en Turquie suggèrent un comportement violent de la part de la police.

    Une vidéo envoyée par des migrants du Sénégal et de Guinée montre la police plaquant au sol un homme africain au milieu d’une foule. Les policiers ne portaient pas d’uniforme, mais des menottes. La victime a demandé son téléphone à plusieurs reprises, ce qui a mis en colère le policier qui le maintenait au sol. Le policier lui a crié dessus et l’a ensuite giflé.

    Dans cette vidéo, envoyée par des migrants africains aux Observateurs de France 24 via WhatsApp et également postée sur Twitter, on voit le propriétaire d’un salon de coiffure sénégalais se faire gifler par un policier turc après avoir été arrêté pour un contrôle d’immigration. L’homme sénégalais a déclaré aux observateurs de France 24 que son permis de séjour était en cours de renouvellement.

    L’incident a eu lieu à Istanbul le mercredi 19 juillet. En utilisant les images disponibles sur Google Maps, notre rédaction a pu déterminer que l’incident s’est produit à l’entrée du centre commercial souterrain. Plusieurs migrants subsahariens vivant à Istanbul ont confirmé l’endroit.

    Le quartier environnant, Aksaray, regorge de magasins de vêtements et d’alimentaire tenus par des Africains.

    "Chaque fois que des policiers me voient, ils me demandent mes papiers"

    La rédaction des Observateurs a réussi à identifier et à contacter l’homme que l’on voit dans la vidéo : il s’agit de Mohamed Preira, un Sénégalais qui s’est installé en Turquie en 2019 et qui possède un salon de coiffure à Aksaray. Il déclare qu’il se rendait à son salon lorsqu’il a été arrêté par la police et avoir assuré aux agents ne pas avoir de permis de séjour sur lui parce qu’il était en cours de renouvellement.

    Ils ont pris mon téléphone et mon argent. Ils m’ont mis dans une voiture et m’ont conduit à un endroit où ils m’ont laissé partir. Eux-mêmes savent qu’ils n’ont pas le droit de m’arrêter. Mais je ne peux même pas porter plainte contre eux.

    J’ai déposé mes documents [pour renouveler mon statut de résident] et on m’a donné un reçu. Je suis en train d’obtenir les documents pour avoir le droit de vivre ici.

    Ce n’est pas la première fois qu’on m’arrête. Chaque fois que des policiers me voient, ils me demandent mes papiers. Mais ces policiers étaient tout simplement racistes. Maintenant, tout mon corps me fait mal.

    J’ai mon propre salon de coiffure à Istanbul. Je paie mon loyer. Mais la situation s’est aggravée, les contrôles sont de plus en plus nombreux. Maintenant, j’envisage de retourner au Sénégal. Vivre dans un autre pays, sans argent, c’est trop dur.

    #Turkey is one of the countries where #refugees are most often subjected to violence, both by society and the authorities.
    This video showing police violence was shared on social media yesterday.
    In #Istanbul, a migrant-refugee from #Africa was beaten and detained by the police.… pic.twitter.com/l4S1UAh2Ld
    — Vedat Yeler (@vedatyeler_) July 14, 2023

    Notre rédaction a reçu de très nombreuses vidéos montrant l’usage de la force par la police. L’une de ces vidéos, également publiée sur Twitter, montre deux policiers en uniforme tenant un migrant africain tandis qu’un troisième policier peut être vu en train de lui pousser la tête vers le sol. Alors qu’ils l’éloignent, le troisième policier se moque apparemment de la victime en lui tapant dans la main.

    Plusieurs migrants africains nous ont déclaré que l’incident avait eu lieu dans le quartier d’Esenyurt à Istanbul. L’imagerie satellite semble confirmer l’endroit, mais nous n’avons pas pu contacter l’homme qui a été arrêté.

    "Nous avons été traités comme des criminels parce que nous n’avons pas les papiers qu’ils refusent de nous donner”

    En novembre 2022, un rapport de Human Rights Watch estimait que les migrants détenus en Turquie sans papiers étaient souvent incarcérés dans des centres de détention surpeuplés, sans accès suffisant à une assistance juridique et à leurs familles.

    "Cédric" (pseudonyme) un Camerounais qui a parlé à notre rédaction de France 24 sous couvert d’anonymat, a été arrêté à Istanbul en décembre 2022 alors qu’il attendait une mise à jour de son statut de résident :

    Nous étions 12 à être détenus dans des chambres prévues pour six personnes. Nous étions censés avoir le droit de parler à nos familles, mais ils ont pris nos téléphones. Les conditions étaient horribles. J’ai vu beaucoup de suicides. Nous avons été traités comme des criminels parce que nous n’avions pas les papiers qu’ils refusaient de nous donner. Ils ne nous permettent pas d’avoir nos propres avocats. Ils ne vous laissent voir que leurs avocats.

    “Cédric” raconte qu’il a été autorisé à quitter le centre au bout de deux mois et qu’on lui a remis un document qui l’autorisait uniquement à vivre à Bartin, une petite ville située à 400 km d’Istanbul. Mais il n’est pas resté : "Il n’y avait pas d’opportunités là-bas et les gens étaient racistes, alors je suis retourné à Istanbul” dit-il.

    "Les migrants de toutes nationalités sont confrontés à de nombreuses violations des droits de l’Homme"

    Contacté, Mahmut Kaçan, un avocat turc spécialisé dans les droits des migrants, affirme que le système d’immigration du pays est devenu plus restrictif au cours des deux dernières années.

    Au cours des deux dernières années, les demandes d’asile n’ont pas été acceptées, que l’on soit un migrant régulier ou irrégulier. Ces dernières années, et pendant les élections [de mai 2023], il y a eu un débat. Le gouvernement actuel et l’opposition affirment qu’ils expulseront tous les réfugiés.

    Les migrants de toutes nationalités sont confrontés à de nombreuses violations des droits de l’Homme. Je reçois des plaintes, mais comme ces migrants ne sont pas correctement enregistrés, ils ne sont pas en mesure de déposer des plaintes et de contacter des ONG.

    https://observers.france24.com/fr/moyen-orient/20230721-turquie-migrants-violence-arrestations

    #migrations #Turquie #répression #asile #réfugiés #racisme_anti-noirs #sans-papiers #rafles

  • 26.07.2023 :

    🆘 in the #Evros region. A group of 29 people is stuck on an islet of the #Evros river, close to the village of #Marasia. Despite their calls for urgent medical support, #Greek & #Turkish authorities refuse to help & claim the position is not on their respective territory.
    The people called #112 themselves, but no help arrived. What is #112 for? To contribute to border violence or to help people in distress? To authorities involved: Stop playing games, evacuate the people now - they reported several people in need of urgent medical assistance!

    https://twitter.com/alarm_phone/status/1684252700970450953

    #limbe #zone_frontalière #île #Evros #asile #migrations #réfugiés #frontières #fleuve_Evros #Turquie #Grèce #Thrace #îlots

    –-

    ajouté à la métaliste sur #métaliste sur des #réfugiés abandonnés sur des #îlots dans la région de l’#Evros, #frontière_terrestre entre la #Grèce et la #Turquie :
    https://seenthis.net/messages/953343

  • Les pays méditerranéens jettent les bases d’un fonds commun pour réguler les flux migratoires
    https://www.lemonde.fr/afrique/article/2023/07/24/migration-a-rome-les-pays-mediterraneens-jettent-les-bases-d-un-fonds-commun

    Les pays méditerranéens jettent les bases d’un fonds commun pour réguler les flux migratoires
    La présidente du conseil italien, Giorgia Meloni, entend promouvoir un nouveau mode de coopération entre pays d’immigration et d’émigration, sur le modèle de l’accord signé par l’Union européenne avec la Tunisie.
    Le Monde avec AFP
    Publié le 24 juillet 2023 à 11h41, modifié le 24 juillet 2023 à 13h07
    Le sommet des dirigeants du pourtour méditerranéen réunis dimanche 23 juillet à Rome par Giorgia Meloni a esquissé les contours d’un fonds pour financer les projets d’investissements et le contrôle aux frontières, avec l’objectif à moyen terme de mieux réguler les flux migratoires. A l’origine de cette conférence rassemblant les dirigeants d’une vingtaine de pays, Mme Meloni entend promouvoir un nouveau mode de coopération entre pays d’immigration et pays d’émigration, sur le modèle de l’accord signé par l’Union européenne (UE) avec la Tunisie dans le but de freiner l’arrivée de migrants en Europe. A l’issue d’une demi-journée de pourparlers, la présidente du conseil italien a annoncé la création d’un fonds qui sera abondé par une première conférence des donateurs dont la date n’a pas été arrêtée, initiative à laquelle les Emirats arabes unis ont déjà apporté 100 millions d’euros. Si aucune autre mesure concrète n’a émergé de la conférence, « c’est le début d’un long travail » avec le lancement du « processus de Rome », dont Mme Meloni a fixé les priorités. « Lutte contre l’immigration illégale, gestion des flux légaux d’immigration, soutien aux réfugiés, et surtout, la chose la plus importante, sinon tout ce que nous ferons sera insuffisant, une large coopération pour soutenir le développement de l’Afrique, et particulièrement des pays de provenance » des migrants, a-t-elle détaillé. Selon la dirigeante d’extrême droite, « les lignes de financement prioritaires doivent avant tout concerner les investissements stratégiques et les infrastructures, car c’est la manière la plus pérenne de faire de la coopération ».Parmi les personnalités présentes, les présidents de la Tunisie, Kaïs Saïed, des Emirats arabes unis, Mohammed Ben Zayed, de la Mauritanie, Mohamed Ould Ghazouani, la présidente de la Commission européenne, Ursula von der Leyen, le président du Conseil européen, Charles Michel, le haut-commissaire des Nations unies pour les réfugiés, Filippo Grandi, et des délégués des grandes institutions financières internationales.
    Pendant la campagne des législatives de 2022 qui l’ont portée au pouvoir, Giorgia Meloni avait promis de « stopper les débarquements » de migrants en Italie. Son gouvernement a depuis mis des bâtons dans les hélices des navires humanitaires, sans pour autant tarir les départs. Selon Rome, quelque 80 000 personnes ont traversé la Méditerranée et sont arrivées sur les côtes de la péninsule depuis le début de l’année, contre 33 000 l’an dernier sur la même période, en majorité au départ du littoral tunisien.
    Face à ce constat, Mme Meloni et la Commission européenne ont intensifié leur « dialogue » avec la Tunisie en promettant des financements si le pays s’engage à combattre l’émigration à partir de son territoire. Bruxelles et Rome ont signé la semaine dernière avec le président tunisien un protocole d’accord qui prévoit notamment une aide européenne de 105 millions d’euros destinée à empêcher les départs de bateaux de migrants et lutter contre les passeurs, ainsi que plus de retours de Tunisiens en situation irrégulière dans l’UE.Un haut responsable européen s’exprimant sous couvert de l’anonymat a confirmé que l’UE souhaitait négocier avec l’Egypte et le Maroc des partenariats similaires. Et selon Mme Meloni, il est d’autant plus important de soutenir les pays africains après la suspension par Moscou de l’accord sur les exportations de céréales ukrainiennes « La Tunisie est un pays en extrême difficulté et l’abandonner à son sort peut avoir des conséquences très graves », a-t-elle averti.
    Les ONG sont en revanche vent debout. Sea-Watch déplore que « l’UE et ses Etats membres continuent de durcir leurs politiques mortelles d’isolement », tandis que Human Rights Watch (HRW) estime que « l’Europe n’a rien appris de sa complicité dans les abus atroces commis à l’encontre des migrants en Libye ». HRW a également pointé « de graves abus », ces derniers mois, chez les forces de sécurité tunisiennes contre les migrants africains, estimant que l’UE devrait « cesser son soutien » à ce pays dans la lutte contre l’immigration irrégulière.A la suite d’affrontements ayant coûté la vie à un Tunisien le 3 juillet, des centaines de migrants africains ont été chassés de Sfax, deuxième ville du pays et principal point de départ en Tunisie pour l’émigration clandestine. Ils ont été conduits par les autorités, selon des ONG, vers des zones inhospitalières près de la Libye à l’est, et l’Algérie à l’ouest.Selon l’ONU, plus de 100 000 migrants sont arrivés en Europe au cours des six premiers mois de 2023 par la mer, depuis les côtes nord-africaines, la Turquie et le Liban. Ils étaient un peu plus de 189 000 en 2022.

    #Covid-19#migrant#migration#UE#italie#ONU#afrique#liban#turquie#libye#migrationirreguliere#politiquemigratoire#ONG#postcovid

  • 🛑 Depuis trente ans, des familles réclament la vérité sur les disparitions forcées en Turquie - Basta !

    Dans les années 1980 et 1990, des centaines de personnes ont été enlevées en Turquie, au cours du conflit qui a opposé le PKK et les forces armées. Depuis, leurs familles manifestent chaque samedi pour demander justice malgré les interdictions.

    #Turquie #Kurdistan #répression #torture #disparitions #DroitsHumains #solidarité

    ⏩ Lire l’article complet…
    ▶️ https://basta.media/depuis-trente-ans-des-familles-reclament-la-verite-sur-les-disparitions-for

  • A group of 9 people are stuck on an islet of the #Evros river near #Soufli in #Greece (03.07.2023)

    🆘 in the #Evros region! We are in contact with a group of 9 people who are stuck on an islet of the #Evros river near #Soufli in #Greece. They are running out of water & food & 1 child needs urgent medical assistance. We informed @hellenicpolice & asked for evacuation!

    #limbe #zone_frontalière #île #Evros #asile #migrations #réfugiés #frontières #fleuve_Evros #Turquie #Grèce #Thrace #îlots
    #nudité

    –-

    ajouté à la métaliste sur #métaliste sur des #réfugiés abandonnés sur des #îlots dans la région de l’#Evros, #frontière_terrestre entre la #Grèce et la #Turquie :
    https://seenthis.net/messages/953343

  • Why plastic ? - Le #mensonge du #recyclage

    Qu’advient-il réellement de nos déchets plastiques une fois que nous les avons mis dans le bac de recyclage ?
    Alors que la crise de la pollution plastique est devenue un scandale international, les plus grandes marques de biens de consommation de la planète ont déclaré avoir une solution : le recyclage. Mais nos emballages plastiques ont toujours plus de chances de finir brûlés ou jetés que recyclés.

    https://pages.rts.ch/docs/doc/12884036-why-plastic-le-mensonge-du-recyclage.html
    #film #documentaire #film_documentaire
    #Bulgarie #incinération #emballage #décharges_sauvages #déchets_plastique #Grüne_Punkte #économie_circulaire #tri #décyclage #électricité #valorisation_thermique_des_déchets #Chine #marché_noir #Turquie #crime_organisé #corruption #combustible #Terracycle #Tom_Szaky #éco-blanchissement #industrie_pétrochimique #Alliance_to_end_plastic_waste

  • 19.06.2023 : a group of 36 people stranded on an islet near #Kissari (Evros, Greece) :

    We have been contacted by a group of 36 people stranded on an islet near #Kissari. They are desperate and ask to be allowed to apply for asylum in Greece. We informed local authorities in #Greece about the need for urgent evacuation!


    https://twitter.com/alarm_phone/status/1670835917106425859
    #limbe #zone_frontalière #île #Evros #asile #migrations #réfugiés #frontières #fleuve_Evros #Turquie #Grèce #Thrace #îlots

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    ajouté à la métaliste sur #métaliste sur des #réfugiés abandonnés sur des #îlots dans la région de l’#Evros, #frontière_terrestre entre la #Grèce et la #Turquie :
    https://seenthis.net/messages/953343

  • 63 people stranded on an islet on the #Evros river (19.06.2023)

    63 people stranded on an islet on the #Evros river, near #Marasia. Another group reached out to us & reported to be stuck since several days on a different islet. They are calling for urgent assistance. We have informed @hellenicpolice & call for an evacuation of the group.


    https://twitter.com/alarm_phone/status/1670841354908319747
    #limbe #zone_frontalière #île #Evros #asile #migrations #réfugiés #frontières #fleuve_Evros #Turquie #Grèce #Thrace #îlots

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    ajouté à la métaliste sur #métaliste sur des #réfugiés abandonnés sur des #îlots dans la région de l’#Evros, #frontière_terrestre entre la #Grèce et la #Turquie :
    https://seenthis.net/messages/953343

  • Naufrage en Grèce : au moins 79 migrants morts, trois jours de deuil décrétés
    https://www.lemonde.fr/international/article/2023/06/14/en-grece-le-naufrage-d-une-embarcation-de-migrants-fait-au-moins-dix-sept-mo

    Naufrage en Grèce : au moins 79 migrants morts, trois jours de deuil décrétés. L’embarcation a chaviré à 87 kilomètres des côtes grecques, dans les eaux internationales. Les rescapés ont déclaré que près de 750 personnes étaient à bord, cent quatre d’entre elles ont été secourues jusqu’ici.
    Le Monde avec AFP
    Publié le 14 juin 2023 à 11h11, modifié le 14 juin 2023 à 22h52
    La Grèce va observer trois jours de deuil après le naufrage mercredi 14 juin d’un bateau de migrants en mer Ionienne, ont annoncé les services du premier ministre par intérim. Les garde-côtes ont déclaré avoir repêché soixante-dix-neuf corps, et sauvé une centaine de personnes, mais les rescapés ont déclaré que près de 750 personnes étaient à bord. Il s’agit du bilan le plus lourd en Grèce depuis le 3 juin 2016, quand au moins 320 personnes avaient péri ou disparu dans un naufrage. L’embarcation à bord de laquelle se trouveraient « des centaines » de migrants, selon une source au sein du ministère des migrations, a chaviré à 47 milles marins (87 kilomètres) des côtes grecques, dans les eaux internationales tandis que cent quatre personnes ont été secourues jusqu’ici. « Le navire faisait vingt-cinq à trente mètres de long. Le pont était bondé, et nous pensons que l’intérieur l’était aussi », a déclaré à la chaîne de télévision ERT le porte-parole des gardes-côtes, Nikolaos Alexiou. Un porte-parole du gouvernement, Ilias Siakantari, a ajouté : « Nous ne savons pas combien de personnes étaient à l’intérieur, mais nous savons qu’il est habituel pour les passeurs de les enfermer, afin de maintenir le contrôle à bord. » L’Organisation internationale pour les migrations (OIM) a aussi tweeté : « Nous craignons d’autres pertes en vies humaines. Des décomptes initiaux font état de 400 passagers ».
    Un avion C-130 de l’armée grecque va continuer de patrouiller les eaux dans lesquelles le bateau a coulé toute la nuit, selon le porte-parole. M. Siakantari a précisé que le moteur du navire était tombé en panne dans la nuit de mardi à mercredi et que le bateau avait coulé en une quinzaine de minutes, dans des eaux très profondes. Les garde-côtes grecs ont ajouté qu’au moment du naufrage de l’embarcation, aucune des personnes à bord n’était équipée de gilet de sauvetage. Selon M. Alexiou, la plupart des survivants étaient originaires de Syrie, du Pakistan ou d’Egypte. (...)
    Le bateau avait été repéré pour la première fois mardi après-midi par un avion de Frontex, l’Agence européenne de surveillance des frontières, mais les migrants à bord « ont refusé toute aide », selon un précédent communiqué des autorités portuaires grecques. Outre les patrouilleurs de la police portuaire, une frégate de la marine de guerre grecque, un avion et un hélicoptère de l’armée de l’air ainsi que six bateaux qui naviguaient dans la zone participaient à cette opération de sauvetage. Selon les premières informations des autorités, le bateau des migrants avait appareillé de la Libye à destination de l’Italie. Aux frontières extérieures de l’Union européenne (UE) en Méditerranée, la Grèce est un passage plus habituel pour des migrants qui cherchent à rejoindre l’UE depuis la Turquie voisine.
    De nombreux naufrages souvent meurtriers ont lieu en mer Egée alors que la Grèce est régulièrement accusée par des organisations non gouvernementales et des médias produisant des vidéos de refouler des migrants, en quête d’asile dans l’Union européenne, hors de son territoire. Outre ce passage, ces personnes tentent également de passer directement en Italie en traversant la Méditerranée dans le sud du Péloponnèse ou au large de l’île de Crète. Depuis le début de l’année, 44 personnes sont mortes noyées en Méditerranée orientale, d’après l’OIM. L’an dernier, le nombre des personnes ayant ainsi péri s’est élevé à au moins 372.(...).

    #Covid-19#migrant#migration#mediterranee#grece#italie#UE#turquie#frontex#naufrage#mortalité#politiquemigratoire#postcovid#libye

  • UK provided £3m to Turkish border forces to stop migrants, FOI reveals

    Investigation shows Home Office funds ‘return and reintegration assistance’ and provides equipment and training to Turkish police

    The Home Office has provided more than £3m in funding to Turkish border forces in the last year to prevent migrants reaching the UK, an investigation for the Guardian has found.

    Funding to Turkey’s border force operations has increased substantially from 2019, when £14,000 was given to Turkish police and coastguard for maritime border security training, according to documents obtained through freedom of information (FOI) requests. That figure rose to £425,000 in 2021-22 for training and equipment and up to £3m this year for “return and reintegration assistance”, training and personnel.

    The funding was diverted from the official development assistance (ODA) budget and delivered through Home Office International Operations, part of the department’s Intelligence Directorate.

    In addition to funding, the Home Office has also supplied Turkish border forces, including the National Police and the coastguard, with equipment and training. In June 2022, nine vehicles were handed over by the UK’s deputy high commissioner to the Turkish National Police on the border with Iran.

    Last year Turkey said it “turned back” 238,448 migrants at its eastern border with Iran. Video evidence seen by the Guardian shows cases of extreme violence and force used against Afghan migrants attempting to cross the border into Turkey. This includes the authorities firing live bullet rounds as people flee, including at the feet of children; beatings using rifle butts; robberies; humiliation tactics and pushing people back to the other side of the border.

    Mahmut Kaçan, a Turkish lawyer working on asylum and human rights abuses, said the deaths and pushbacks on the border began escalating two years ago. “The UNHCR never criticises or mentions what Turkey is doing at the border. They are complicit in the deaths of these people, as are the EU and other countries that are giving money to Turkey for border security.”

    A source with knowledge of the Home Office International Operations team said Turkey had become “a country of emerging importance [to the UK government] in the last two to three years and is now seen as strategically crucial to border securitisation”.

    “We offer our expertise and provide officials [locally] with evidence, showing the routes we think illegal migrants or gangs are operating along,” the source said. “It’ll probably be along the lines of: ‘This is a route smugglers and illegal migrants use to get to the UK, we need to do more to stop it.’ The Turkish government will then respond by saying: ‘This is what we need to be able to do that’, and then we fund it, basically.”

    The source added: “We don’t tend to hold local forces to account with any targets but certainly if we say: ‘We need to bolster X area of border security’, Turkey might respond by saying they need Y in order to boost border officer numbers and we’ll help them to do that.”

    Another source familiar with the work of the Home Office International Operations unit said: “Us paying for stuff like that builds our soft power credentials in other areas, such as possible returns agreements. It’s like a mini FCDO [Foreign, Commonwealth and Development Office] inside the Home Office.”

    Sources added that Home Office operations overseas involved intelligence gathering through interviews with migrants who had arrived in the UK. Information from those interviews is then passed on to border forces locally to “put an operational plan in place to stop it”.

    Documents obtained through an FOI request also show that the Home Office has increased the number of its staff deployed to work at post, with sources from the FCDO saying Home Office staff now outnumbers diplomats working in Turkey.

    “The Home Office is seen by international partners as quite hostile, quite adversarial,” said a senior government source with knowledge of the department’s operations in Turkey. “The FCDO, on the other hand, is viewed as relatively collegiate and collaborative. In this context, there are obvious tensions in the approach and the culture among staff.”

    The department’s 2025 Border Strategy states that one of its key priorities is to “improve our use of upstream illegal migration countermeasures to prevent irregular entry into the UK”.

    It also stipulates the department will “prevent entry into the UK through improved border security and through work with source and transit countries to support them in addressing irregular migration challenges within their region”.

    Mary Atkinson, campaigns and networks manager at JCWI, said: “This government has shown that it will break international law to prevent people from exercising the fundamental human right to seek safety.

    “Whether on the border between Turkey and Iran, or those of France or Belgium, this government is covertly funding others to do its dirty work, while at the same time ramping up its xenophobic rhetoric against the few that do finally make it here.”

    In response to the findings of the investigation, a spokesperson for the Home Office said: “Like many other European states, the UK works tirelessly at home and abroad on a range of priorities, including tackling illegal immigration, drug trafficking, and modern slavery. This includes mutually beneficial close working with our operational counterparts in a range of partner countries, like Turkey, to tackle these and wider socially damaging issues.”

    https://www.theguardian.com/politics/2023/jun/07/uk-provided-3m-to-turkish-border-forces-to-stop-migrants-foi-reveals

    #externalisation #contrôles_frontaliers #UK #Angleterre #Turquie #asile #migrations #réfugiés #frontières #renvois #réintégration #financement #aide_financière #militarisation_des_frontières #aide_au_développement #développement #coopération_au_développement #refoulements #push-backs #complexe_militaro-industriel #2025 _Border_Strategy #Home_Office

  • Frontex mette a bando un servizio di traghetti per riportare i migranti in Turchia

    A metà maggio l’Agenzia europea ha indetto una gara da due milioni di euro per un servizio di “trasferimento” via mare dalla Grecia di minimo 100 persone alla volta in forza del patto tra Ue e Turchia del 2016. Una fase inedita che segna l’avvio di respingimenti alla luce del sole e ignora le gravi e documentate violazioni dei diritti

    A metà maggio di quest’anno l’Agenzia europea Frontex ha pubblicato un bando dal valore di due milioni di euro per organizzare il trasferimento di “passeggeri via mare”, almeno 100 per volta, dall’isola greca di Lesbo alla località di Dikili, sulle coste turche. La documentazione di gara consultata da Altreconomia segna l’inizio di una nuova fase alla luce del sole per la “strategia” di respingimento dei migranti verso la Turchia, a pochi giorni dalla rielezione del presidente turco Recep Tayyip Erdoğan e dagli inquietanti video pubblicati dal New York Times sulle brutali modalità di respingimento della Guardia costiera greca.

    È in questo contesto dunque che Frontex è pronta a prendere direttamente in mano la questione, assumendo un ruolo centrale nell’ambito del cosiddetto accordo Ue-Turchia del marzo 2016 sotto il quale “formalmente” dovrebbe rientrare questa nuova attività. “L’Agenzia avrà il monopolio della gestione di queste operazioni assumendo un ruolo che, in questi termini, non ha mai avuto in passato”, spiega Martina Tazzioli, ricercatrice al Goldsmiths College di Londra.

    Le operazioni sono parte del meccanismo “1:1” previsto dall’intesa da sei miliardi di euro annunciata tra le istituzioni comunitarie (Consiglio europeo) e il governo di Ankara nel marzo 2016. Con l’obiettivo dichiarato di scoraggiare le persone ad affidarsi ai trafficanti, lo schema prevedeva che per ogni migrante giunto “irregolarmente” in Grecia e perciò respinto in Turchia, un altro sarebbe dovuto essere ricollocato tramite vie legali in un Paese europeo.

    In realtà non è mai stato implementato in modo significativo: dal 2016 al 2022 sarebbero stati respinti “ufficialmente” indietro, dati dell’International rescue committee, 2.140 rifugiati mentre i reinsediati dal territorio turco verso l’Ue ammonterebbero a 36.763, tutti siriani (fonte è il ministero dell’Intero turco). La “sostanza” di quell’accordo era però quella di bloccare le partenze e, soprattutto, puntare tutto sui respingimenti informali: secondo la Ong Agean boat report, dal 2017 al giugno 2023 più di 284mila persone sarebbero state fermate dalla guardia costiera turca e 60mila respinte da quella greca.

    E la citata inchiesta del New York Times di fine maggio ha ricostruito, con tanto di video in alta definizione, le procedure di respingimento messe in atto dalle autorità di Atene che, dopo aver prelevato a forza i naufraghi arrivati sul territorio, li riportano in mare su assetti della Guardia costiera per poi abbandonarli al largo delle coste turche su “barche di fortuna” per l’ultimo tratto. Una procedura definita “assolutamente inaccettabile” da parte della commissaria europea agli Affari interni Ylva Johansson che però in tutta risposta, attraverso Frontex, investe sui nuovi respingimenti alla luce del sole rispolverando lo zoppicante meccanismo del patto Ue-Turchia.

    “Questi ricollocamenti sono stati sospesi nel marzo 2020 prima con la giustificazione della diffusione del Covid-19 poi perché il presidente Erdoğan ha smesso di accettare i ‘respinti’ di fronte al rifiuto delle istituzioni europee di fornire ulteriori finanziamenti -ricorda Tazzioli-. Evidentemente Frontex ha annunciato che presto queste operazioni riprenderanno”.

    L’appalto da due milioni di euro prevede la fornitura di traghetti che devono garantire “la capacità di imbarcare un minimo di cento passeggeri in aree chiuse [a cui si aggiungono] i ponti aperti e sedili al di fuori delle aree chiuse”. Deve essere prevista la possibilità di “limitare l’accesso al ponte esterno della nave” e i sedili dei “passeggeri” devono essere “singoli, fissi (senza panche) e disposti in file”. I bagni, inoltre, devono essere accessibili direttamente dall’area dei passeggeri senza la necessità di attraversare l’area “aperta”. Almeno uno dei traghetti messi a disposizione deve essere “interamente riservato al personale di Frontex”. Sulla nave deve essere poi garantito un servizio catering per tutti i “passeggeri di Frontex”: nello specifico “due panini confezionati senza carne di maiale: vegetariani o halal”, come se fossero “scontate” le nazionalità dei passeggeri, e soft drinks. Inoltre si sottolinea che è necessaria la presenza di un medico che deve disporre di un “kit di rianimazione di base comprendente farmaci di uso comune”. L’Agenzia sottolinea però che “il servizio medico può non essere richiesto in tutti i trasferimenti”. La stessa tipologia di traghetto utilizzata per i trasferimenti deve essere infine messa a disposizione di Frontex nel porto di Mitilene, a Lesbo, per “permettere all’Agenzia di svolgere esercitazioni per gli ufficiali di scorta al fine di prepararli alle operazioni di ritorno in uno scenario di ‘vita reale’”. Queste esercitazioni dureranno fino a due giorni.

    L’Agenzia stima due servizi di trasporto andata e ritorno al mese e un’esercitazione. Ma queste indicazioni “non sono vincolanti” e possono variare durante i due anni di contratto, rinnovabili per un periodo di 12 mesi e per un massimo di due volte. Appena cinque righe vengono dedicate nel bando al “contesto in cui si rende necessario il servizio” e che quindi giustifica la possibilità di svolgere questi “trasferimenti”. Viene specificato come detto che si tratta di operazioni che avvengono sotto il cappello del mai stipulato accordo Ue-Turchia e che “più informazioni sulla dichiarazione congiunta Ue-Turchia e sul piano per porre fine all’immigrazione irregolare sono disponibili nel comunicato stampa siglato il 18 marzo 2016”.

    Viene citato un “comunicato stampa” perché giuridicamente non è stato firmato nulla di vincolante: come ricordato da Chiara Favilli, professoressa di Diritto dell’Unione europea all’Università di Firenze, è il “paradosso di un accordo che viene definito dichiarazione e sul piano materiale svanisce impedendo che sia contestato sul piano giuridico”. Quello che non c’è nella nota stampa, invece, sono i Paesi di provenienza che nel frattempo sono stati aggiunti tra coloro che vengono ricollocati in forza di quell’accordo: Afghanistan, Siria, Somalia, Bangladesh e Pakistan. “Le persone di queste nazionalità che arrivano in Grecia vivono di fatto in un limbo: la loro richiesta d’asilo viene dichiarata inammissibile ma dal marzo 2020 non venivano neanche riportati sulle coste turche. Una sorta di elefante nella stanza per le autorità greche che non sapevano cosa fare con queste persone”. Ora l’indirizzo dato sembra essere chiaro.

    Il modus operandi è sintetizzato al settimo punto del capitolato. Sono infatti previste condizioni molto rigide per il contraente che deve seguire “prontamente e diligentemente le istruzioni di Frontex e delle autorità greche”, “applicare discrezione e riservatezza in relazione all’attività” con l’impossibilità di “documentare o condividere informazioni sull’attività con mezzi quali foto, video, commenti o condivisioni sui social media” e non può consentire “la presenza a bordo di passeggeri che non siano partecipanti alle attività non espressamente autorizzati da Frontex”.

    Il neo direttore esecutivo Hans Leijtens, che si è insediato all’inizio di aprile di quest’anno, sembra così seguire la via tracciata dal suo predecessore, Fabrice Leggeri. A nulla vale il fatto che il 9 marzo di quest’anno l’Agenzia per la prima volta sia stata costretta a comparire dinanzi alla Corte di giustizia dell’Unione europea: il caso promosso dall’avvocata tedesca Lisa-Marie Komp riguarda il rimpatrio nel 2016 di una famiglia siriana con quattro bambini piccoli che, pochi giorni dopo aver presentato richiesta d’asilo in Grecia è stata caricata su un aereo e riportata in Turchia su un volo gestito proprio da Frontex sempre nell’ambito dell’accordo Ue-Turchia.

    La stessa “dinamica” che si vorrebbe replicare per mezzo dei traghetti: l’Agenzia, in altri termini, non si fa problemi nel non attendere l’esito di un procedimento che ha come oggetto proprio la stessa attività che verrebbe riproposta con i ferry. Altreconomia ha domandato a Frontex, a seguito dell’inchiesta del New York Times, quali azioni intenda intraprendere in merito alle pratiche della polizia di frontiera greca chiedendo espressamente se sia in discussione l’attivazione dell’articolo 46 del regolamento dell’Agenzia che prevede il ritiro degli agenti da un Paese qualora non vengano rispettati i diritti umani durante le operazioni di “controllo” dei confini. Nessuna risposta anche se il nuovo bando per traghettare centinaia di persone verso la Turchia parla da sé.

    Le offerte per aggiudicarsi la commessa devono giungere a Frontex entro il 29 giugno, il 30 verranno aperte le buste per aggiudicare la gara e assegnare il servizio. I contraenti così come l’affidatario (cioè l’Agenzia) devono garantire che “si comporteranno in conformità con l’ordine pubblico, nel pieno rispetto dei diritti fondamentali sanciti dalla Carta dei diritti fondamentali dell’Unione europea”. Una clausola che sa di farsa.

    https://altreconomia.it/frontex-mette-a-bando-un-servizio-di-traghetti-per-riportare-i-migranti

    #Grèce #Turquie #refoulements #push-backs #asile #migrations #réfugiés #Frontex #Dikili #Lesbos #accord_UE-Turquie #ferry #limbe

  • The deputy defence minister in #Greece visits the border fence at the #Evros river.
    Interesting for me how #Frontex poses there together with the #military.

    https://i.imgur.com/ACIWjCy.png

    https://twitter.com/matthimon/status/1658789440318328833

    –—

    Χαρδαλιάς απ’ τον φράχτη : « Η φύλαξη των συνόρων μας αποτελεί προτεραιότητα, είναι εθνική επιταγή »

    Ο Υφυπουργός Εθνικής Άμυνας Νικόλαος Χαρδαλιάς κατά την επίσκεψη του στον Έβρο την περασμένη Δευτέρα 15 Μαΐου 2023, επισκέφθηκε το Επιτηρητικό Φυλάκιο « ΠΕΤΑΛΟΥ ΠΕΠΛΟΥ » και τον Φράχτη στην περιοχή του ελληνικού προγεφυρώματος Πετάλου.

    Ο κ.Χαρδαλάς, μαζί με τον Ευρωβουλευτή και Αντιπρόεδρο της Κοινοβουλευτικής Ομάδας του Ευρωπαϊκού Λαϊκού Κόμματος στο Ευρωπαϊκό Κοινοβούλιο Ευάγγελο Μεϊμαράκη, ενημερώθηκαν για τα μέτρα επιτήρησης και φύλαξης των ελληνικών και παράλληλα ευρωπαϊκών συνόρων.

    Τον Υφυπουργό Εθνικής Άμυνας συνόδευσαν οι Διοικητές του Δ΄ Σώματος Στρατού Αντιστράτηγος Δημόκριτος Κωνσταντάκος, της XII Μηχανοκίνητης Μεραρχίας Πεζικού Υποστράτηγος Χρήστος Μπακιρτζής και της 31 Μηχανοκίνητης Ταξιαρχίας Ταξίαρχος Λάζαρος Λαζαρίδης.

    Ο κ.Χαρδαλιάς από τον φράχτη στην περιοχή του ελληνικού προγεφυρώματος Πετάλου έκανε την ακόλουθη δήλωση :

    « Η φύλαξη των συνόρων μας αποτελεί προτεραιότητα, είναι εθνική επιταγή. Γιατί πρεσβεύει όλα όσα νοιώθουμε και πιστεύουμε για αυτή την πατρίδα. Και αυτή η πατρίδα πρέπει να είναι θωρακισμένη, να φυλάει τα σύνορά της, και είθε να είναι ασφαλής και πάνω από όλα περήφανη ! ».

    Νωρίτερα είχαν επισκεφθεί το αμερικανικό μεταγωγικό πλοίο “ARC ENDURANCE”, που ελλιμενίζεται στον λιμένα της Αλεξανδρούπολης, όπου τους υποδέχθηκε ο Captain (Κυβερνήτης) Glenn Koshak.

    Κατά την επίσκεψη οι κ.κ. Χαρδαλιάς και Μεϊμαράκης ενημερώθηκαν από τον Κυβερνήτη και το πλήρωμα του θηριώδους πλοίου, για τις μεταφορικές δυνατότητες του και ξεναγήθηκαν στα βασικά διαμερίσματα. Επίσης, ενημερώθηκαν από τον Πρόεδρο του Οργανισμού Λιμένος Αλεξανδρούπολης κ. Κωνσταντίνο Χατζημιχαήλ, για τον γεωστρατηγικό και εμπορικό ρόλο του λιμανιού και για τις δραστηριότητες στο πλαίσιο εφαρμογής της συμφωνίας αμοιβαίας αμυντικής συνεργασίας Ελλάδας – ΗΠΑ και επισκέφθηκαν τερματικό σημείο υποδοχής και προώθησης Αμερικανικών και συμμαχικών στρατευμάτων και στρατιωτικού υλικού στην Κεντρική και Ανατολική Ευρώπη.

    Επιπρόσθετα, οι κ.κ. Χαρδαλιάς και Μεϊμαράκης συναντήθηκαν με αντιπροσωπεία Ιταλών Αξιωματικών του μεταγωγικού πλοίου “SEVERINE”, το οποίο χρησιμοποιεί το λιμάνι της Αλεξανδρούπολης για τη μεταφορά στρατιωτικού υλικού των Ιταλικών Ενόπλων Δυνάμεων, στο πλαίσιο της Βορειοατλαντικής Συμμαχίας.

    https://www.evros-news.gr/2023/05/17/%cf%87%ce%b1%cf%81%ce%b4%ce%b1%ce%bb%ce%b9%ce%ac%cf%82-%ce%b1%cf%80-%cf%8

    #Evros #migrations #réfugiés #frontières #militarisation_des_frontières #Grèce #frontière_terrestre #Turquie #Thraces

  • « Erdogan continue de répondre à une aspiration sociale fortement ancrée dans la société turque »
    https://www.lemonde.fr/idees/article/2023/05/17/erdogan-continue-de-repondre-a-une-aspiration-sociale-fortement-ancree-dans-

    En dépit du score élevé de l’opposition unie autour d’un seul candidat lors du premier tour de l’élection présidentielle en Turquie, l’universitaire Ahmet Insel constate, dans une tribune au « Monde », que l’« erdoganisme », ce pouvoir hyperprésidentiel et autocratique, est ébranlé mais reste debout.

    Les élections présidentielle et législatives du 14 mai en Turquie, considérées comme les plus importantes de son histoire contemporaine, ont pris de fait la forme d’un double référendum. Les électeurs se sont mobilisés massivement pour dire un « oui mais » à Recep Tayyip Erdogan, qui règne depuis vingt ans, et ils ont approuvé la continuation du régime hyperprésidentiel et autocratique, l’« erdoganisme », que le président sortant a mis en place progressivement depuis 2014. Son adversaire, un candidat qui veut mettre fin à l’autocratie en partageant le pouvoir, qui prône le retour à l’Etat de droit et un régime parlementaire, a reçu un soutien électoral important mais insuffisant.

    Le bilan d’étape de ces élections est plutôt clair. Même s’il n’est pas réélu au premier tour, Erdogan s’en sort mieux que son rival. Avec 49,5 % des voix, contre 44,9 % à Kemal Kiliçdaroglu, il est en position favorable pour le second tour. Par ailleurs, l’Alliance populaire, la coalition qui regroupe l’AKP, le parti d’Erdogan, à des partis d’extrême droite nationaliste ou religieuse, a la majorité parlementaire.
    Même si la Turquie est divisée à parts presque égales entre les partisans d’Erdogan et ceux qui veulent son départ, les résultats du 14 mai montrent que le centre de gravité politique du pays a encore plus glissé vers l’extrême droite nationaliste. Le MHP (Parti de l’action nationaliste), crédité dans les sondages d’opinion de 6 % à 7 % des voix, obtient plus de 10 % aux élections législatives. Avec l’arrivée sur la scène politique du parti ultrareligieux YRP, créé par le fils d’Erbakan − fondateur du parti de l’islam politique en Turquie −, ces deux partis compensent le recul de l’AKP, crédité de 35 % des voix aux élections législatives.

    Grave crise économique

    La principale question aujourd’hui est de savoir pourquoi et comment Erdogan a réussi à garder la confiance de la moitié des électeurs, malgré une grave crise économique, marquée par une inflation très élevée, une dépréciation vertigineuse de la livre turque, une augmentation de la pauvreté et des inégalités. Mais aussi malgré une usure du pouvoir, une corruption devenue un système de gouvernement et, enfin, un tremblement de terre qui a révélé l’incurie et le népotisme du système autocratique. L’alliance d’Erdogan avec le parti d’extrême droite MHP depuis 2016 et l’arrimage des petits partis d’extrême droite islamo-nationalistes dans cette alliance, à la veille des élections, n’expliquent qu’en partie cette résilience.

    Erdogan contrôle les médias, où son temps d’audience a largement dépassé celui de tous ses concurrents. Utilisant tous les moyens de l’Etat-parti, il a mené une campagne défensive, mais en engageant massivement des moyens budgétaires qui feraient pâlir de jalousie les dirigeants populistes d’autres pays. En effet, gérée par les réseaux clientélistes de l’AKP, la grave crise économique ne semble pas avoir ébranlé outre mesure la confiance des électeurs d’Erdogan.

    Mais, au-delà de ces éléments propres aux pouvoirs populistes, Erdogan continue manifestement de répondre à une aspiration sociale fortement ancrée dans la société turque, qui se met en rang derrière un homme autoritaire, susceptible de chasser les démons qui hantent les esprits : la peur de la dissolution de l’identité nationale et religieuse face aux revendications de reconnaissance et d’égalité des #Kurdes, des #alévis, des #femmes, plus une certaine crainte de l’Occident et, aussi, la nostalgie des grandeurs perdues d’antan.

    Turquie profonde sunnite-nationaliste

    Pourtant l’opposition s’est présentée unie derrière le leader du CHP, Kemal Kiliçdaroglu, qui a réussi à former une alliance comprenant différentes tendances politiques allant de la social-démocratie à la droite nationaliste et libérale, plus un courant islamiste anticorruption. Réunis au sein de l’Alliance de la nation, les six partis politiques qui regroupent la diversité de l’échiquier sociopolitique du pays ont tenté de mettre des bâtons dans les roues de la stratégie politique traditionnelle d’Erdogan : provoquer la polarisation de la société autour des questions ethniques, confessionnelles et culturelles, et l’obliger à se placer comme le leader de la majorité sociologique turque, sunnite, conservatrice.
    Avec la décision du parti prokurde de gauche HDP d’appeler à voter en faveur de Kemal Kiliçdaroglu dès le premier tour, jamais un rassemblement aussi large et diversifié pour la démocratie n’a été réalisé dans l’histoire contemporaine de la Turquie. Ce qui donne son caractère référendaire à ces élections. Mais la forte mobilisation électorale (88,9 %, soit de deux points supérieure à l’élection précédente, en 2018) semble avoir été portée surtout par la vague d’extrême droite islamo-nationaliste. Elle a permis à celui qui dirige le pays depuis vingt ans de se présenter en tête au second tour.

    Plus généralement, quand on prend aussi en compte les voix de la droite nationaliste au sein de l’alliance de l’opposition, et celles du troisième candidat nationaliste, dont les électeurs sont susceptibles de se reporter majoritairement sur Erdogan au second tour, on constate que l’espoir de la démocratisation est pris en tenaille par la Turquie profonde sunnite-nationaliste. Celle-ci s’inquiète de la présence du parti prokurde de gauche au Parlement, que la propagande du pouvoir assimile au Parti des travailleurs du Kurdistan et au terrorisme, et elle s’est cabrée devant la perspective qu’un alévi puisse devenir président.
    Pour cette alliance anti-Erdogan, qui a réussi à atteindre un score certes insuffisant mais historiquement élevé, l’enjeu du second tour sera surtout de prouver sa résilience. Ce sera le signal de la capacité de l’autre Turquie à continuer de s’organiser et de résister à l’autocratie #islamo-nationaliste. S’il est élu au second tour, Erdogan devra faire face à l’état lamentable dans lequel il a mis l’économie, mais aussi à la défiance de l’autre moitié de la #Turquie.

    #nationalisme #extrême_droite

  • At the Evros border, the bodies mount up

    Migrants continue to risk their lives trying to cross the Evros River separating Turkey and Greece. Many of them die in the attempt to enter the EU – last year more bodies than ever were recovered, a documentary film by the German broadcaster ARD has revealed.

    Along the Evros river, at the border between Greece and Turkey, a 5-meter-high steel wall has been increasing in length since construction began in 2020. The barrier, designed to keep migrants out of the EU, is now at least 38 kilometers long. But thousands of people continue to risk their lives attempting to cross into Greece. It’s not known exactly how many die in the process, but on the Greek side of the river alone, more than 60 people lost their lives last year.

    Identifying the dead remains a difficult challenge, according to forensic pathologist Pavlos Pavlidis, whose job is to conduct autopsies on the bodies found in the water and surrounding forest. Most of the dead do not carry any form of ID. In an interview in October 2021, Pavlidis told InfoMigrants how the deceased body is altered by being in the water for a long time.

    More bodies than ever

    More than a year later, the pathologist is still carrying out autopsies – in a recent short documentary shown on Germany’s state broadcaster ARD, he said that over the past 22 years he had seen around 600 bodies on the Greek side alone. He assumes that there is roughly the same number on the Turkish side. “So we’re talking about 1,200 to 1,500 people, but we receive a lot more search requests than that from relatives.”

    The bodies are often recovered from the forest by the local undertakers. ARD films two of them, one armed with a simple shovel, finding what looks like a blanket and human remains in a shallow grave, possibly dug by other migrants. “Didn’t he have any shoes?,” one of the men asks as they wrap the partly decomposed remains in plastic. “No, the other migrants often take them,” the other replies.

    The chief undertaker tells ARD that recovering dead bodies from the border makes up a large part of his work. On one occasion he brought 35 of them to the morgue after they drowned in the Evros.

    If it is possible to identify the dead, he says that the families often come from Europe to pay their last respects. “It’s very hard, they’re all crying,” he explains. “Can you imagine, they travel so far to either pick up the body of a dead relative or to bury them here.” Sometimes, he takes the bodies of migrants to Turkey to be transported home from there.

    Some families cannot afford to have the body of their loved one repatriated, so the migrants are buried in a local Greek cemetery for Muslims. Their names and their countries of origin – Somalia, Afghanistan, Syria – are inscribed on their graves. There are people of all ages and it appears that a lot of the graves are fresh.

    But many more bodies are simply never identified, leaving family members in limbo. These are buried in a graveyard for unidentified migrants, their tombstones marked only with numbers.

    ’It would be better than not knowing’

    In the Germany city of Hanover, Kurdish refugee Sivar Qassim is living with this horrible uncertainty. Qassim fled to Germany in 2015 after war broke out in Syria. The rest of his family escaped to Iraq, along with his younger brother, Mohammed.

    “He was very good in school, and we wanted to offer him a better life. That was also what I wanted,” Qassim told ARD. “I have a lot of friends but still it’s nothing like being brothers. No matter who you’re friends with, family is always number one. I was really looking forward to him coming, but…” Qassim doesn’t continue.

    Life was difficult for the family in Iraq, so in Autumn, 2021, they decided to send 14-year-old Mohammed to Germany, via the Evros route: “just like everyone else, with a people smuggler […] and illegally, because it’s not possible to do it legally. We didn’t have any documents in Syria anyway,” his older brother explains.

    In October 2021 a call came from the people smugglers. “They said that something had happened and that Mohammed had fallen into the water. They said they waited but couldn’t find him. That was a lie. We found out that they hadn’t waited and simply carried on. They were frightened because what they were doing was illegal.”

    From Germany, a desperate Qassim flew to Greece to look for his brother, but despite having his DNA registered, he found nothing. He had even sent a photo of Mohammed to Pavlos Pavlidis, the pathologist. But Pavlidis says he would have remembered a child of that age.

    Back at home Qassim also looks for his brother on Facebook and search platforms for missing migrants, but in vain. He says he would almost prefer to hear that Mohammed’s body had been found. “Of course it wouldn’t be easy but it would be better than not knowing. If we knew that he had died and could bury him then it would be clear, it is something we’d have to accept, but this uncertainty, I find that really, really awful.”

    https://www.infomigrants.net/en/post/48783/at-the-evros-border-the-bodies-mount-up

    #Evros #Thrace #migrations #asile #réfugiés #frontières #morts_aux_frontières #décès #mourir_aux_frontières #Grèce #Turquie #identification #cimetière #Pavlos_Pavlidis

  • Illusoire rapprochement entre Ankara et Damas - Bayram Balci
    https://orientxxi.info/magazine/illusoire-rapprochement-entre-ankara-et-damas,6420

    Acteur majeur dans le #conflit_syrien, la #Turquie a rompu ses relations diplomatiques avec la #Syrie en octobre 2011. Depuis cette date, les deux pays entretiennent les pires relations.Depuis peu pourtant, Ankara tâte la possibilité d’une normalisation, mais les obstacles sont nombreux. Et il n’est pas sûr que la victoire éventuelle de l’opposition aux élections du 14 mai 2023 suffise à les lever, alors même que la Ligue arabe vient de réintégrer le pays après onze années.

    La Ligue arabe réintègre le régime syrien après plus de 11 ans d’absence
    https://www.jeuneafrique.com/1442944/politique/la-ligue-arabe-reintegre-le-regime-syrien-apres-plus-de-11-ans-dabsenc

  • Turquie  : le gouvernement Erdogan, un bilan catastrophique | Le mensuel
    https://mensuel.lutte-ouvriere.org/2023/04/02/turquie-le-gouvernement-erdogan-un-bilan-catastrophique_5886

    L’AKP a sans doute perdu au cours des années une grande partie de la base populaire qu’il avait gagnée dans les années 2002-2011, et la coalition d’opposition compte sur son érosion électorale pour réussir enfin à se débarrasser d’#Erdogan. Il n’est pas encore dit qu’elle y réussisse, car Erdogan a montré qu’il n’était pas prêt à quitter facilement le pouvoir et qu’il n’hésiterait devant aucune manœuvre pour le garder. Mais, pour les travailleurs, la question ne se limite pas là, car le gouvernement qui succédera au gouvernement actuel devra gérer une crise sans précédent, dans une situation internationale particulièrement dégradée.

    Le seul ciment de la #coalition dite Union du peuple est le désir de remplacer le gouvernement monopolisé depuis vingt ans par les hommes de l’#AKP. Si elle parvient au pouvoir, les classes populaires ne pourront donc en attendre que des coups. Le nouveau gouvernement et la bourgeoisie ne pourront avoir d’autre politique que de faire payer aux masses la lourde facture de la crise, quitte à le justifier par la situation catastrophique dont ils auront hérité, aggravée encore par les conséquences du séisme du 6 février. Les travailleurs doivent dès maintenant se préparer à riposter sur leur terrain de classe. Ouvrir des perspectives révolutionnaires, face à ce régime d’oppression, est une tâche urgente.

    #Turquie #élection #élections_présidentielles #élections_législatives