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  • 25. Geburtstag der American Academy: Daniel Kehlmann, Amy Gutmann und die neuen Stipendiaten feiern in Berlin
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/25-geburtstag-der-american-academy-daniel-kehlmann-amy-gutmann-und-die-

    13.9.2023 von Elisabeth Binder - Als der Kalte Krieg ein glückliches Ende nahm, wurden neue Traditionen gesucht, um die besondere Freundschaft zwischen den USA und Berlin auch künftig zu vertiefen und leuchten zu lassen.

    Dazu gehörte die Gründung der American Academy. Welch eine Erfolgsgeschichte im Hans-Arnhold-Center am Wannsee ihren Ausgang nahm, war bei der feierlichen Eröffnung vor 25 Jahren bereits zu erahnen.
    Arthur Miller war vor 25 Jahren Ehrengast

    Immerhin war der große Dramatiker Arthur Miller damals Stipendiat und Ehrengast. Kaum vorstellbar war in jener Zeit des Aufbruchs, welche Themen bei der Feier des silbernen Jubiläums aktuell sein würden.

    Bei der Vorstellung der neuen Stipendiaten am Dienstagabend spielten Themen wie Krieg und Frieden, die Zukunft der Demokratie und das Unrecht, das an Soldaten geschieht, eine wichtige Rolle.

    Was fortgeschrittene Demokratien ausmacht

    Michael Doyle etwa befasst sich mit der Aktualisierung seines Lehrbuchs „Ways of War & Peace: Liberalism, Realism & Socialism“, in dem es darum geht, dass die Werkzeuge, mit denen aktuelle Herausforderungen bewältigt werden könnten, in der Theorie schon von großen historischen Vorbildern entwickelt worden sind.

    Es geht um einen kalten Frieden, aber auch um die zwölf fortgeschrittenen freiheitlichen Demokratien und ihre Werte. „Wenn Sie wissen wollen, ob Ihre Demokratie dabei ist, kommen Sie zu meinem Vortrag“, warb er.
    Die Menschenrechte von Soldaten

    Über das Unrecht, das an Soldaten geschieht, forscht Jura-Professorin Saira Mohamed von der University of California in Berkeley.

    Es geht um die Menschenrechte von Soldaten, die von ihren Regierungen als Kanonenfutter im Shakespearschen Sinn in den Tod geschickt werden, was aktuell auch russische Soldaten betrifft.

    Aber auch die Grausamkeiten spielen eine Rolle, zu denen Soldaten von ihren Vorgesetzten beispielsweise in den Kriegen in Vietnam oder im Irak gezwungen wurden. Traditionell sind die Themen hier breit gefächert.

    500 Stipendiaten und mehr haben bereits am Wannsee residiert.

    Der Klimawandel spielt ebenso eine Rolle, wie die Heilung durch Klanginstallationen. Die Historikerin Mariana Candido befasst sich mit dem transatlantischen Sklavenhandel, setzt dabei einen Schwerpunkt auf Angola und betrachtet die besondere Rolle einflussreicher Frauen.

    Architektur und Rassismus

    Über die Schwierigkeiten, in einer kontaminierten Welt sich eine bessere Zukunft vorzustellen, arbeitet Holly Case, die als Professorin für Europäische Geschichte an der Brown University lehrt.

    Mabel Wilson zitierte Michelle Obama, als sie noch First Lady der USA war und sagte, dass sie jeden Tag in einem Haus aufwacht, das von Sklaven erbaut wurde.

    Bei ihren Forschungen geht es um Architektur und die rassistischen Fundamente großer Gebäude. David Price von der Vanderbilt University befasst sich mit Moses Mendelssohn und der Frage, wie er die kulturelle Modernisierung jüdischen Lebens vorangetrieben hat und so eine bedeutsame historische Figur werden konnte.

    Leichtigkeit darf man sich vom Beitrag der Holtzbrinck-Stipendiatin Liana Finck versprechen, die auch als Cartoonistin für den „New Yorker“ wirkt.

    Unter anderem hat sie aus dem biblischen Buch Genesis eine Graphic Novel mit Gott als Schöpferin kreiert. Ihr Projekt befasst sich mit Fragen unter dem Titel „Was, wenn …“. Es geht um nicht ganz ernst gemeinte Fragen, wie die, wie viel Abstand man am Strand von anderen Menschen halten sollte.

    Die nächsten 25 Jahre werden noch besser.
    Daniel Benjamin

    Möglicherweise reift sie am Wannsee zu einer ironisierten Version von Miss Manners, einer amerikanischen Institution, die man mit „Fräulein Manieren“ übersetzen könnte.
    Daniel Kehlmann über das Leben des Philosophen Schubart

    Die Eröffnungsrede hielt diesmal der vielfach ausgezeichnete Bestseller-Autor Daniel Kehlmann. Es ging um die tragische Geschichte des Philosophen und Sozialkritikers Christian Friedrich Daniel Schubart, eine Berühmtheit des 18. Jahrhunderts.

    Amy Gutmann und Gary Smith feierten mit

    Seine Moral von der Geschicht‘ war, dass schlechte Kunst keine Wirkung haben wird, da nützten auch die besten Absichten nichts.

    Zur Feier des Jubiläums waren US-Botschafterin Amy Gutmann, der Gründungsdirektor der American Academy, Gary Smith, und Botschafter a.D. Bernhard von der Planitz gekommen.
    Daniel Benjamin fühlt sich dem Optimismus verpflichtet

    Als die American Academy eröffnet wurde, war deren Präsident Daniel Benjamin in der Clinton-Regierung mit der Terrorismus-Bekämpfung befasst.

    Die war auch sein Thema, als er 2004 selbst als Stipendiat an die Academy gerufen wurde. Während die Schatten über der Welt sich mehrten seit der Eröffnung, wurde die American Academy mehr und mehr zu einem international strahlenden Leuchtturm.

    Als Amerikaner sieht Daniel Benjamin sich dem Optimismus verpflichtet und ist überzeugt: „Die nächsten 25 Jahre werden noch besser.“

  • Berliner Tafel feiert 30. Geburtstag : „Man muss ehrlich über das Thema Armut reden“
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-tafel-feiert-30-geburtstag-man-muss-ehrlich-uber-das-thema-arm


    C’est un anniversaire triste : il y a trente ans à Berlin l’inauguration du premier servce de distribution de nourriture privé "Tafel" marque la fin de l’État-providence ouest-allemand. Après le démantèlement de l’état socialiste allemand on n’en avait plus besoin pour afficher la supériorité du système capitaliste. On entrait dans l"époque du déclin inexorable de la société allemande vers la déchirure sociale et la pauvreté suivant l’exemple états-unien.

    Le système "Tafel" est un concept de la. McKinsey Coporation avec le but de remplacer les secteurs étatiques couteux par le bénevolat et la charité. Depuis l’état allemand à privatisé tous ses hôpitaux et services sociaux. Seulement les écoles et jardins d’enfants sont encore majoritairement des institutions communales. Dans le secteur social et médical le type d’emploi de fonctionnaire à été remplacé par des jobs dans le privé moins rémunérés et sans sécurité de l’emploi.

    Depuis sur chaque Euro alloué aux pauvres sous forme de servce social quelques centimes sont détournés vers les poches profondes des riches.

    Les "Tafel" se chargent de remplacer les allocations supprimés par les restes dont les "Gutverdiener" ne veulent plus. Elles ont établi un secteur économique de la misère où des milliers de volontaires pour la plupart pauvres distribuent aux encore plus pauvres des produts alimentaires autrement destinés à la poubelle. Les gérants du sytème pervers en sont fiers.
    A vomir !

    3.9.2023 von Frank Bachner - Dutzende Holzpaletten sind aufgeschichtet, unzählige Kisten, von Plastikplanen umhüllt, ragen in die Höhe, dazu sind zusammenklappbare Obst- und Gemüsekörbe aufgetürmt. So sieht es immer aus in Halle 1 der Berliner Tafel auf dem Großmarkt in der Beusselstraße, Bezirk Wedding.

    Auch die 13 Transporter mit der Aufschrift „Berliner Tafel“, die vor dem Zentrallager der Hilfsorganisation geparkt sind, gehören zum gewohnten Bild.

    Aber an diesem Sonntag Anfang September haben die Helfer noch Infostände aufgebaut und Schautafeln, auf denen zum Beispiel Gerda erzählt, warum sie seit 2021 Tüten packt („Möchte mit meiner Arbeit der Gemeinschaft etwas zurückgeben“). Und in einer Ecke der riesigen Hallen hängen an Plastikschnüren Dutzende Fotos, Dokumente von „30 Jahren Berliner Tafel“.

    Die beeindruckende Idee der Tafel ging von Berlin aus.

    Lisa Paus, Familienministerin

    Der Geburtstag wird heute hier mit politischer Prominenz gefeiert. Deshalb wird diese Frau, die ein T-Shirt mit der Aufschrift „Die Welt können wir nicht retten, aber Lebensmittel“ und von Kamera zu Kamera hetzt, auch mit Lob überschüttet. Sabine Werth hat die Berliner Tafel vor 30 Jahren mitbegründet, sie ist seit 30 Jahren die Vorsitzende des Vereins „Berliner Tafel“.
    In der Halle stehen auch Infostände und hängen Fotos aus früheren Zeiten

    Kai Wegner (CDU), der Regierende Bürgermeister von Berlin, verkündet: „Sabine Werth ist das Herz der Tafel“. Und Lisa Paus (Grüne), die Bundesfamilienministerin und seit 20 Jahren Mitglied der Tafel, nennt Werth „Mutter der Tafel“ und erklärt, dass die Vereinsvorsitzende völlig zu Recht das Bundesverdienstkreuz erhalten habe.

    „Es ist ja unfassbar, was hier geleistet wird“, sagt Lisa Paus. Die Tafel unterstützt 400 soziale Einrichtungen mit 92.000 Menschen im Monat, sie verteilt rund 660 Tonnen Lebensmittel im Monat, die Partnerorganisation „Laib und Seele“ – getragen von der Tafel, den Kirchen und dem RBB – versorgt monatlich 75.000 Menschen in Privathaushalten kostenlos mit Lebensmitteln.

    Derzeit gibt es in ganz Deutschland fast 1000 Tafeln, aufgestellt nach dem Vorbild von Werths Verein. „Die beeindruckende Idee der Tafel ging von Berlin aus“, erklärt Lisa Paus. Sie konstatiert auch, „dass die Tafel seit Jahren an der Belastungsgrenze ist und fordert, dass der Staat helfen muss“. Darauf hat sie eine klare Antwort: „Ja, Sabine Werth hat Recht.“

    Dann kurz der Schwenk auf die große Politik. Die Bundesfamilienministerin lobt sich ausführlich für das viel diskutierte und durchaus umstrittene Gesetz zur Kindergrundsicherung, das sie vorgelegt hat, sie lobt sich für die Erhöhung des Bürgergelds, und sie erklärt stolz, „dass die Tafel Sozialgeschichte in Deutschland geschrieben hat“.
    Wgner und Paus liegen beim Thema Armutsbekämpfung beieinander

    In Sachen Armutbekämpfung liegen Lisa Paus und Kai Wegner grundsätzlich auf einer Linie. Auch für den Regierenden Bürgermeister „bekommt das Thema Armut in der Gesellschaft immer größere Bedeutung. Die Politik muss sich viel mehr mit dem Thema auseinandersetzen.“ Denn an diesem Punkt beginne auch das Thema Chancengleichheit. „Man muss ehrlich über Armut reden“.

    Aber Wegner redete auch über die Tafel, über „deren „herausragendes Engagement“. Er sei beeindruckt von der „riesengroßen bürgerschaftlichen Initiative“.

    Sabine Werth, der Motor der Tafel, kündigt an, dass sie „mit 90 nur noch halbtags arbeitet“. Wenn sie bis dahin ganztags durchhält, dann erledigt sie ganztags „eine knochenharte Arbeit“. Eine extrem belastende Arbeit für jeden der Helfer. Der größte Teil der insgesamt 2700 Mitarbeiter sind Ehrenamtler. Aber die Arbeit ist so umfangreich geworden, dass auch 35 Festangestellte die Tafel täglich am Laufen halten müssen.

    Aber sie alle, sagt Sabine Werth, haben einen Riesenvorteil: „Man hat herausgefunden, dass Ehrenamtler länger leben als Menschen, die nicht freiwillig einspringen, und dass sie auch mehr Lebensqualität haben. Also leben wir gesünder und haben mehr Spaß.“

    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Tafel_(Organisation)

    Anlässlich des zwanzigjährigen Jubiläums der Tafeln im Jahr 2013 gründete der Sozialwissenschaftler Stefan Selke mit Armutsbetroffenen, Verbandsvertretern und der Wissenschaft, darunter Peter Grottian das Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln,[67] das sich für eine armutsfreie, bedarfsgerechte und existenzdeckende Mindestsicherung einsetzt, die Tafeln und andere mildtätige Angebote in Zukunft überflüssig machen könnte.

    Armgespeist
    20 Jahre Tafeln sind genug !
    https://web.archive.org/web/20121204233314/http://www.aktionsbuendnis20.de/forderungen.html
    https://web.archive.org/web/20130216231722im_/http://aktionsbuendnis20.de/fileadmin/templates/images/bg_header.gif

    2. 20 Jahre Tafeln in Deutschland zeigen, dass der Staat seine aktive und verantwortungsvolle Rolle in der Armutsbekämpfung zunehmend einbüßt.

    Wir sehen kritisch, dass...

    Unternehmen vom Staat zunehmend aus ihrer Verantwortung entlassen werden, über Steuern und Sozialabgaben gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Freiwillige, punktuelle und imagefördernde „Corporate Social Responsibility“-Maßnahmen können den Mangel an gesetzlicher Regulierung nicht ersetzen.

    Tafeln und ähnliche Angebote als Lückenbüßer für mangelnde sozialstaatliche Sicherung missbraucht werden. Ehrenamtliche werden im Rahmen der sogenannten „Engagementpolitik“ für die reine Linderung von Armutsfolgen instrumentalisiert, ohne dass diesem Engagement ausreichende Armutspräventions- und bekämpfungsmaßnahmen gegenüber stehen.

    Wir fordern daher dass...

    der Staat seinem Verfassungsauftrag umfassend nachkommt und die Daseinsvorsorge aller Bürger garantiert.

    Jobcenter und andere staatliche Stellen nicht mehr auf Tafeln als Einsparmaßnahme verweisen und Politiker keine Schirmherrschaften bei Tafeln u. ä. Einrichtungen übernehmen.

    Unternehmen gesetzlich verpflichtet werden, über eine gerechte Steuerpolitik, Sozialabgaben und faire Löhne gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen, anstatt durch Spenden von Überschüssen an Tafeln ihr Image zu verbessern und Entsorgungskosten zu sparen.

    Überschuss- und Armutsproblematik unabhängig voneinander behandelt und auf politischem Wege nachhaltig und ursächlich bekämpft werden. Das Tafelsystem darf nicht als vermeintliche Lösung beider Probleme propagiert werden.

    #Allemagne #pauvreté #injustice_sociale #exploitation #néolibéralisme #privatisation

  • Kolumne Berliner Trüffel, Folge 34: Auf den Spuren einer Plastik ohne Namen
    https://www.tagesspiegel.de/kultur/kolumne-berliner-truffel-folge-34-auf-den-spuren-einer-plastik-ohne-nam

    12.8.2023 von Michael Bienert - Wer schwingt da den Taktstock? Beim Sonntagsradeln zwischen Kiefern und Villen öffnet sich plötzlich ein elliptischer Platz mit gepflegtem Rasen, in der Mitte die Bronzefigur eines Dirigenten. Ihr Sockel trägt keinen Namen, eingemeißelt sind vier Worte: Kunst. Kultur. Wissenschaft. Wirtschaft.

    Drei Alleen münden auf den Platz, vielleicht geben die Straßenschilder einen Hinweis? Der Oberhaardter Weg, steht da, hieß früher Joseph-Joachim Straße, nach dem berühmten Geigenvirtuosen, Komponisten und Gründungsdirektor der Berliner Musikhochschule. Wegen dessen jüdischer Herkunft wurde die Straße 1939 von den Nazis umbenannt.

    Es führen allerdings auch eine #Griegstraße und eine #Nikischstraße auf den Platz mit dem Musiker aus Bronze. Der norwegische Komponist oder der ungarische Maestro könnten auch gemeint sein. Na gut, das Netz wird es schon wissen. Denkste. Googlemaps verzeichnet an der Koordinate ein Grieg-Denkmal. Aber die weitere Recherche führt ins Nichts.

    Auf der Rückseite der Skulptur ist eine Signatur eingeritzt, schwer zu entziffern. Der Versuch mit dem Namen Andrej Irzykowski führt endlich zu einem Suchmaschinentreffer. Ein Bildhauer aus Lünen, dessen Website seit 2008 nicht aktualisiert worden ist. Aber er ruft zurück. Ein Kunstfreund, der aus Lünen in den #Grunewald gezogen sei, habe die Skulptur 2014 in Auftrag gegeben. Nein, sie stelle keine der drei genannten Personen dar, es sei dabei um etwas Universelleres gegangen, ums Dirigieren.

    Der gesenkte Taktstock ist verbogen, jemand hat versucht, ihn abzubrechen. Und ist gescheitert an dem Stahlstab, den der Bildhauer listig drin versteckt hat. Sonst ist die Figur hohl. Jedes Körperteil gibt beim Beklopfen einen anderen Glockenton. Die linke Hand der Figur scheint ein unsichtbares Orchester zu zügeln. Eingefroren in dem Moment, wo Musik in Stille übergeht.

    #Oberhaardter_Weg #Joseph-Joachim-Straße #Nazis #Geschichte #Straßenumbenennung

  • Berliner Trüffel, Folge 36: Enten und Jungschwäne in Charlottenburg
    https://www.tagesspiegel.de/kultur/berliner-truffel-folge-36-enten-und-jungschwane-in-charlottenburg-10368

    27.8.2023 - Michael Bienert - Die Enten fühlen sich auf dem Brunnenrand vor dem #Renaissance-Theater pudelwohl: Ein Exemplar döst vor sich hin, den Schnabel ins Gefieder gesteckt, eine andere putzt sich. Der laute Autoverkehr um den Ernst-Reuter-Platz stört die sechs Artgenossinnen nicht. Ihre glatt polierten, messingglänzenden Köpfchen beweisen, dass die Bronzevögel gerne gestreichelt werden. Große Kunst zum Anfassen von August Gaul, der um 1900 die Millionenstadt Berlin mit seinen Tierskulpturen bevölkerte, mit anmutigen Kreaturen, weitab von Bedeutungshuberei und wilhelminischem Bombast.

    Auf einem niedrigen Sockel ruht ein Brunnenbecken aus Muschelkalk, in der Mitte erhebt sich ein steinerner Pilz, über den Wasser in das Becken rinnt. Und an zwei Seiten des Beckenrands hocken je drei Entlein zusammen. Ein liebliches, ein märchenhaftes Arrangement.
    Geschenkt vom Stadtverordneten

    Es gibt Anwohner, die es verstimmt, dass der Brunnen derart harmlos plätschert, ohne Hinweis auf seinen Stifter. Der Straßenschmuck von 1908 war ein Geschenk des Industriellen, Berliner Stadtverordneten und ehrenamtlichen Stadtrates Max Cassirer an die Stadt Charlottenburg. Wie sein Neffe, der Kunsthändler Paul Cassirer, förderte er August Gaul. Max Cassirer besaß eine Villa an der #Kaiserallee, der heutigen #Bundesallee. In seinem Garten ließ er einen kleineren Brunnen errichten, ebenfalls mit sechs Vögeln von Gaul auf dem Rand. Damit die Proportionen passten, entschied man sich für Jungschwäne statt ausgewachsener Enten.

    Dieser zweite Brunnen steht seit 1962 am #Kurfürstendamm, Ecke #Leibnizstraße. Auch hier könnte an das Schicksal des jüdischen Stadtrates erinnert werden: Die Ehrenbürgerwürde von Charlottenburg wurde Cassirer 1933 aberkannt, seine Fabriken wurden arisiert. Die Villa an der Kaiserallee musste er verkaufen, um eine Zwangsabgabe an den NS-Staat aufzubringen. Ende 1938 rettete er sich der 82-jährige Mäzen ins Ausland, danach wurde er ausgebürgert, um sein Restvermögen und die Kunstsammlung zu beschlagnahmen.

    Im Foyer des Rathauses Charlottenburg erinnert ein etwas ramponierter Aufsteller an Max Cassirer und seine Ausplünderung. Der Weg zwischen dem Rathaus und den beiden Brunnen ist aber doch recht lang, und so bleibt es eine Herausforderung, das Schöne und Grausame zusammenzudenken.

    #Berlin #Charlottenburg #Wilmersdorf #Otto-Suhr-Allee #Hardenbegstraße #Knesebeckstraße #Geschichte #Nazis #Judenverfolgung #Kunst #Mäzenatentum

  • Außenministerin war auf Weg nach Australien : Baerbock sitzt nach Flugzeugpanne in Abu Dhabi fest
    https://www.tagesspiegel.de/politik/aussenministerin-auf-weg-nach-australien-gestrandet-baerbock-sitzt-nach

    Quand on s’intéresse à la politique on rencontre parfois des chiffres impressionnants qui frôlent l’absurde. Ici c’est la maniére de dépenser de l’argent pour la mise en scène du personnage de notre ministre des affaires extérieures connue pour sa sagesse qui bat Chuck Norris à tous les niveaux.

    D’abord on la fait voyager dans un Airbus assemblé avec amour par les petites mains habiles d’ouvre:ièr:e:s toulousain:e:s. Cela aurait été un bon plan s’il n’y avait pas eu l’entretien de l’engin par les spécialistes de la Bundeswehr connus pour avoir augmenté ces dernières années la disponibilité de nos Eurofighters prèsque neufs à 70 pour cent. Autrement dit on peut compter avec trois interruptions de voyage de notre brillante ministre sur dix décollages.

    Passon sur les dizaines de milliers que la ministre facture chaque année au contribuable pour ses coiffeu:ses:rs et visagistes. Son voyage chez les assassins de Ned Kelly et leurs voisins pulverise des sommes nettement plus intéressantes. En bonne hypocrite verte elle ne partage pas les fauteuils étroits de première classe avec son équipe sur un vol de ligne mais elle profite de son Airbus personnel. Il faut bien dépenser les milliards d’Euros que son gouvernement a emprunté pour mener des guerres pendant qu’il soumet les enfants et retraités du pays aux mesures d’austérité systématiques digne d’une Margaret Thatcher.

    On pourrait continuer encore longtemps à dénoncer et ridiculiser la bêtise inhumaine de ce gouvernement. Sans exception chaque décision qu’il prend nuit aux intérêts des gens ordinaires et profite au capital transatlantique.Il faudrait arrêter de s’en moquer. Il faudrait commencer à terminer ce foutage de geule.

    14.9.2023 - Baerbock sitzt nach Flugzeugpanne in Abu Dhabi fest

    Wegen eines Defekts der Landeklappen ist die Außenministerin in Abu Dhabi gestrandet. Ihr Reiseplan ist durcheinandergewirbelt. Es ist nicht die erste Panne bei einem Regierungsflieger.

    Erneute Flugzeugpanne für Außenministerin Annalena Baerbock: Nach einer Zwischenlandung zum Auftanken in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten musste die Grünen-Politikerin am frühen Montagmorgen ihren Flug zu einer einwöchigen Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi abbrechen.

    Ein Sprecher des Auswärtigen Amts hatte zuvor an Bord erklärt: „Wegen eines mechanischen Problems müssen wir aus Sicherheitsgründen nach Abu Dhabi zurückkehren.“ Das Flugzeug landete um 5.33 Uhr Ortszeit (3.33 Uhr MESZ) wieder sicher in Abu Dhabi.

    Im Laufe des Tages soll entschieden werden, wann Baerbock ihre Reise in die Pazifik-Region fortsetzen kann. Unter anderem wegen der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten der Flugzeugbesatzung wurde bei dem erzwungenen Zwischenstopp nicht damit gerechnet, dass sie noch im Laufe des Montags mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr weiterfliegen kann.

    Auf dem Flughafen von Abu Dhabi prüften mitgereiste Techniker, ob der Defekt mit Bordmitteln zu beheben ist, Ersatzteile beschafft werden müssen oder ob eine Ersatzmaschine von Köln/Bonn, dem Standort der Flugbereitschaft, zum Golf-Emirat geflogen werden muss.

    Die Regierungsmaschine, ein Airbus A340-300, steht auf dem Flughafen von Abu Dhabi.
    Die Regierungsmaschine, ein Airbus A340-300, steht auf dem Flughafen von Abu Dhabi.

    Denkbar war auch, dass Baerbock mit einem kleinen Teil der Delegation einen Linienflug nimmt und der Rest der Mitreisenden mit einer Regierungsmaschine nachkommt.. Allerdings starten Linienflüge erst am Montagabend nach Australien.

    Das Flugzeug war nach einer Zwischenlandung zum Auftanken in Abu Dhabi um 3.33 Uhr Ortszeit wieder gestartet. Drei Minuten später wurde das Problem in der Luft bemerkt und der Flieger musste aus Sicherheitsgründen zurückkehren.

    Der Flugkapitän hatte zuvor über den Bordlautsprecher darüber informiert, dass es Probleme beim Einfahren der Landeklappen gebe.

    Um sicher in Abu Dhabi landen zu können, musste zunächst Treibstoff abgelassen werden. Der Airbus war für die lange Strecke mit 110 Tonnen Kerosin betankt. Davon mussten 80 abgelassen werden.

    Das Flugzeug war mit einem maximalen Startgewicht von 271 Tonnen gestartet. Für die Landung musste es auf ein Gewicht von unter 190 Tonnen kommen.

    Hintere Landeklappen defekt

    Nach der Landung begleitete die Flughafenfeuerwehr den Airbus. Der Flugkapitän sprach von einer normalen Landung, die für eine solche Situation im Simulator geübt werde. Er habe die Begleitung durch die Feuerwehr nicht beantragt.

    Der Kapitän sagte, er sei seit 35 Jahren Pilot und seit 30 Jahren bei der Flugbereitschaft. Ein solcher Fehler sei in der ganzen Zeit noch nicht aufgetreten.

    Den Angaben zufolge war eine der beiden hinteren Landeklappen defekt. Aus diesem Grund konnten diese nicht symmetrisch eingefahren werden. Dies erhöhte den Kerosinverbrauch. Zudem konnten weder die Reiseflughöhe noch die normale Reisegeschwindigkeit erreicht werden.

    Baerbocks Flugplan verschiebt sich deutlich

    Baerbock selbst wollte sich zunächst nicht öffentlich zu dem Vorfall äußern. Es wurde aber davon ausgegangen, dass sie die Reise fortsetzen will.

    Ursprünglich wollte die Außenministerin am Dienstagabend von der australischen Hauptstadt Canberra nach Sydney weiterfliegen. Am Donnerstagmorgen Ortszeit war der Weiterflug nach Neuseeland geplant. Noch am Donnerstagabend sollte es nach Fidschi weitergehen. Baerbock war am Sonntag zu einer einwöchigen Reise in die Pazifikregion aufgebrochen.

    Es ist nicht das erste Mal, dass die Außenministerin auf ihren Reisen aufgehalten wird. Erst Mitte Mai war Baerbock wegen eines Reifenschadens an ihrem Regierungsairbus in Doha im Wüsten-Emirat Katar gestrandet und musste ihre Reise in die Golfregion unfreiwillig verlängern.
    Bereits mehrere Pannen bei Regierungsfliegern

    Doch auch andere Regierungsmitglieder mussten bereits wegen Pannen an einer Maschine der Flugbereitschaft der Bundeswehr unplanmäßige Aufenthalte in Kauf nehmen.

    Beispielsweise musste der Luftwaffen-Airbus „Konrad Adenauer“ im November 2018 mit der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem damaligen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) an Bord auf dem Weg zum G20-Gipfel in Buenos Aires umkehren. Unter anderem war das Funksystem lahmgelegt. Beide flogen Linie nach Argentinien.

    Im Oktober 2018 knabberten zudem Nagetiere bei einem Stopp in Indonesien wichtige Kabel der „Adenauer“ an. Scholz kehrte damals per Linienflug von der Tagung des Internationalen Währungsfonds zurück.

    Im Dezember 2016 strandete die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf dem Weg nach Mali. Wegen eines Computerproblems bei ihrem A340 in der nigerianischen Hauptstadt Abuja musste sie dort übernachten.

    Baerbocks jüngster Flug nach Australien war ursprünglich mit der Schwestermaschine der früheren „Konrad Adenauer“ geplant, einer nahezu baugleichen A340-300. Diese war jedoch ebenfalls kaputt. (dpa)

    #Allemagne #politique #relations_internationales #verts #qviation #Airbus #Abu_Dhabi #Australie #Nouvelle_Zélande #Fidji

    • Defekte am Regierungsflieger Baerbock bricht Pannenreise nach Australien ab
      https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-bricht-pannen-reise-nach-australien-ab-a-0dfee713-b344-410
      C’est la fin. Même notre super-intelligente ministre des affaires extérieures ne peut rien y changer. Vol de ligne.
      https://www.youtube.com/watch?v=6FMGYycBAMU&pp=ygUNZG9vcnMgdGhlIGVuZA%3D%3D

      15.08.2023, 06.34 Uhr
      - Es geht nicht weiter: Nach zwei Pannen an der Regierungsmaschine hat Annalena Baerbock ihre geplante Reise nach Australien abgesagt. Die in Abu Dhabi gestrandete Außenministerin kehrt nun nach Berlin zurück – per Linienflug.

      Nach den wiederholten Pannen mit ihrem Regierungsflugzeug bricht Außenministerin Annalena Baerbock ihre geplante Reise zu einem einwöchigen Besuch in der Pazifik-Region ab. »Wir haben bis zuletzt geprüft und geplant, aber leider war es nicht mehr möglich, die geplanten Reisestationen der Indo-Pazifik-Reise nach dem Ausfall des Flugzeugs der Flugbereitschaft mit den noch verfügbaren Optionen logistisch darzustellen«, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Dienstagmorgen.

      Da die Landeklappen nicht wie nötig vollständig und synchron eingefahren werden konnten, konnte das Flugzeug die normale Reiseflughöhe und -geschwindigkeit nicht erreichen – der Kerosinverbrauch auf der langen Strecke nach Australien wäre deutlich gestiegen. Da das Flugzeug für den knapp 14-stündigen Flug vollgetankt war, musste das Gewicht für die Landung stark reduziert werden.

      Ein zweiter Versuch scheiterte in der Nacht. Der Flieger war nach dem Start um 1.00 Ortszeit (23.00 Uhr MESZ) in Abu Dhabi zu Anfang zwar gestiegen, nahm aber kein Tempo auf. 15 Minuten nach dem Abheben drehte der Airbus vom Typ A340-300 dann erneut vom Kurs ab und flog zurück in Richtung des Wüstenemirats, wo er schließlich um 2.57 Uhr Ortszeit wieder landete.

      Laut Angaben aus ihrer Delegation hätte Baerbock wegen der defekten Luftwaffen-Maschine eigentlich am Vormittag von der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, Abu Dhabi, mit ihrem Tross per Linienflug direkt zur australischen Metropole Sydney aufbrechen sollen. Doch das erwies sich offenkundig als nicht praktikabel.
      Schwere Entscheidung

      Noch in der Nacht waren Baerbocks Delegation und die mitreisenden Journalisten gebeten worden, sich zur Abfahrt zum Flughafen um 08.00 Uhr in der Lobby des Hotels zu treffen. Die zu diesem Zeitpunkt völlig überraschende Entscheidung zum Abbruch der Reise fiel erst, als der gesamte Tross bereits abfahrbereit in der Lobby stand.

      Aus der Delegation war von einer am Ende schweren Entscheidung die Rede. »Das ist alles sehr misslich«, hieß es. In den kommenden Monaten werde es darauf ankommen, den entstandenen Schaden wieder gutzumachen. So müssten voraussichtlich hochrangige Beamte nach Australien, Neuseeland und Fidschi zu Gesprächen und wichtigen Terminen reisen. Die abgebrochene Reise müsse nachgearbeitet werden. Der Indo-Pazifik bleibe Schwerpunkt für die Bundesregierung.

      Baerbock war am Sonntag zu einer einwöchigen Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi aufgebrochen. Auch bei der Golfreise der Außenministerin im Mai hatte es technische Probleme mit der Regierungsmaschine gegeben . Damals musste Baerbock ihren Aufenthalt im Emirat Katar um einen Tag verlängern, weil der Luftwaffen-Airbus wegen eines platten Reifens nicht wie geplant den Rückflug antreten konnte.

  • À propos de la filiation entre #Lou_Reed et le #punk_rock.

    Ce qui suit vient en complément de la remarque que j’ai laissée sur le thread de @colporteur concernant Tronti :
    https://seenthis.net/messages/1012626
    Dans mon commentaire, j’évoquais le fait qu’un passage d’une interview tardive de Tronti, se montrant très critique vis à vis de l’autonomie des années 70, m’évoquait le jugement négatif porté par Lou Reed sur le punk anglais. Je précisais que, dans les deux cas, il s’agit de fortes personnalités qui ont chacune inspiré une forme de continuité ou de filiation dans lesquelles elles ne se reconnaissaient pas en totalité, voire pas du tout.

    Plutôt que d’encombrer le thread de colporteur avec un sujet qui n’a, en définitive, qu’un rapport très éloigné avec son objet principal, je préfère compléter ma remarque avec ce nouveau seen. Cela me donnera l’occasion de proposer quelques réflexions et autres éléments factuels, concernant Lou Reed et son rapport au punk rock, au moment de l’émergence de ce courant (75-78).

    Et d’abord, est-il nécessaire de s’attarder sur la filiation existante entre Lou Reed et le punk rock, tant elle semble s’imposer, presque naturellement ? Il n’y a qu’à voir la multitude de textes qui pullulent sur le web pour constater à quel point le consensus règne sur ce sujet.

    La question vaut pourtant d’être posée, me semble-t-il, surtout pour ce qui concerne la période de l’éclosion de la tendance punk, au sens où nous l’entendons désormais, c’est à dire entre 1975 et 1978. Après, c’est une autre histoire. Lou Reed lui même n’est plus la même personne et le genre musical punk évolue aussi de son côté.

    Qui dit punk dit provocation et quand on regarde les vidéos qui suivent, on se demande s’il est possible de dépasser Lou Reed dans l’art de la provoc :

    https://youtu.be/UsiA6jiIaDE?feature=shared


    Lou Reed Interview 1974 Australia

    https://youtu.be/bx-mH9ZjnuM?feature=shared


    Are You Happy Being A Schmuck ? Lou Reed, Sydney 1975

    Dès le début, dans le Velvet Underground de 65, Lou Reed porte les cheveux courts. Il affiche une attitude outrageante et cynique, frappée d’une esthétique noire et blanche, toute en contraste. Ses chansons évoquent en termes crus la violence urbaine, la drogue, le sexe, la prostitution et l’identité queer (à une époque où le sujet était transgressif). À rebours de la mode dominante dans les 70’s, il déteste depuis toujours les hippies et revendique une forme musicale qui s’en tient à la simplicité du rock ‘n’ roll des origines (3 accords suffisent pour l’essentiel). On retrouve ici tous les ingrédients qui constituent la base même du punk rock.

    À partir de 1977 et cela, pour une poignée d’années, il n’y a aucun doute : plus qu’Iggy, Lou est l’idole des jeunes punks (en France). Il suffit d’avoir les cheveux courts, de porter des lunettes de soleil, un jean serré, un blouson de cuir et d’écouter ces nouvelles choses venues d’Angleterre. On est alors partie prenante de la génération qui s’affirme en congédiant violemment toutes les saintes icônes du passé, s’imaginant, par là-même, faire table rase. Ce n’est ni la première, ni la dernière fois, mais peu importe.

    Lou Reed était alors le repère absolu de cette brusque mutation. Personne ne pouvait même envisager qu’il puisse porter le moindre regard critique sur un mouvement qui reprenait ses codes et le portait en étendard.

    On l’avait vu au CBGB. Il côtoyait Patti Smith et affirmait, en novembre 1975, son admiration pour les Ramones :

    When Lou Reed Heard the Ramones For The First Time - Riot Fest 2023 – September 15th-17th
    https://riotfest.org/2017/11/15/lou-reed-heard-ramones-first-time


    “They’re crazy. That is without a doubt, the most fantastic thing you’ve ever played for me, bar none. It makes everybody else look so bullshit and wimpy – Patti Smith and me included, just wow. Everybody else looks like they’re really old-fashioned.”
    “That’s rock ‘n’ roll,” he continues. “They really hit where it hurts. They are everything everybody worried about; every parent would freeze in their tracks if they heard this stuff.”
    Everything, you know… They got them an amp, they got them a guitar. Now loStoogesok! (laughing). There they are! Their worst dreams come true. It doesn’t take any talent, all they’re doing is banging it, And look at this. That is the greatest thing. I’ve ever heard.”

    Alors, au nom de quoi en viendrait-on à remettre en cause la légende du « Godfather of Punk » ? Tout porte à penser, au contraire, que Lou Reed refuse, dans ces années-là (75-78), de jouer un quelconque rôle dans la mafia du punk.

    D’abord il suffit de se rappeler qu’il déclare, alors, détester, à peu de chose près, le monde entier (sauf lui), surtout si ce monde est localisé aux Royaume Unis et, pis, sur la côte ouest des USA. Il n’est donc pas nécessaire d’essayer de chercher des déclarations explicites sur le web pour savoir s’il conchie ou non le punk rock, en cette période de sa vie. Punk ou non, la règle générale pour M. Reed, c’est « Pas de quartier ! », comme l’a si bien titré le hors-série de Rock& Folk – Uncut (sorti, il y a quelques années) qui lui est consacré.

    Ensuite, il ne faut pas oublier que Lou Reed était, à ce moment-là, en permanence dans le jeu, la simulation et le mensonge. D‘ailleurs, il ne s’en cachait pas : mieux valait ne jamais prendre pour argent comptant tout ce que le personnage incarné par Lou Reed racontait aux journalistes.

    Lorsqu’il « se shootait avec une seringue » sur scène en interprétant Heroin, ce n’était rien d’autre que du grand cirque. Une mise en scène, en tout point comparable à la pendaison kitsch d’Alice Cooper, même si la comparaison insupporte au plus haut point les puristes du Velvet Underground.

    C’est ce qu’avait très bien compris Johnny Rotten qui, contrairement à Sid Vicious, n’est pas tombé dans l’addiction. Le pauvre Sid s’avérait être dans l’incapacité de prendre la moindre distance avec toutes ces images de débile qu’on lui demandait d’interpréter pour se transformer en nouveaux archétypes de l’industrie du rock ‘n’ roll. Il s’est laissé enfermer par toutes les instances destructrices de son personnage, à commencer par la pire de toutes, celle du rocker junkie qui lui a été fatale. ( Sex Pistols – Rotten by Lydon p.224)

    L’explication générationnelle, souvent évoquée, selon laquelle la « new wave » aurait menacé la vieille garde rock des 60’s - début 70’s, est plausible pour les Stones, Led Zeppelin, The Who, David Bowie, etc. mais elle ne tient pas vraiment la route avec Lou Reed ni, d’ailleurs, avec l’autre « parrain du punk », Iggy Pop.

    Le punk – anglais, notamment – s’impose à la fois comme une surenchère du Rock des 70’s et comme son dépassement. En l’occurrence, il s’agit de dépasser, sur son propre terrain, la mode précédente, à savoir le « glam rock » (ou « rock décadent », selon l’expression en usage à l’époque, tout du moins, en France), tout en empruntant un retour formel aux fondamentaux du rock ‘n’ roll des 60’s.

    Lou Reed et Iggy Pop, étaient les inspirateurs directs de cette nouvelle vague qui, à partir de 1975, s’est mise à dépasser brutalement le glam rock (et les autre genres moins populaires, comme le rock progressif). Ces deux rockers n’appartenaient pas à l’univers musical en train d’être dépassé.

    Bien que n’étant pas exactement de la même génération et ne se rattachant pas à la même origine musicale – l’un ayant créé de toute pièce un genre typiquement new-yorkais, avec le Velvet Underground, et l’autre étant associé avec les Stooges, à la scène « brut de décoffrage » de Detroit, celle du MC5 – Lou et Iggy ne pouvaient pas être associés à la scène « glam rock », si ce n’est de façon superficielle, par leur relation avec David Bowie.

    Pour toutes ces raisons, un « Lou Reed punk » semblait à l’époque - et s’impose encore aujourd’hui - comme l’évidence même. Pour autant, tout porte à penser, comme je l’ai déjà évoqué, que cette filiation stylistique tient du plus grand des malentendus et c’est ce que nous allons voir à présent (pour Iggy, c’est une autre histoire).

    Le mythe du « Lou Reed punk » repose en grande partie sur une image correspondant à une période musicale qu’il a toujours décrite lui-même comme étant la pire de toutes. Celle du sale gamin blond, qu’on a vu sur l’une des vidéos, ci-dessus, dont le crâne est éventuellement orné d’une croix de fer.

    L’image de ce personnage juvénile (Lou Reed est alors âgé de 32 ans), qui prend la pose, jouant au gosse teigneux et mal élevé, vous regardant de travers derrière ses Ray-Ban, c’est celle de Sally Can’t Dance (1974), un disque truffé d’overdubs, dans lequel la rock star n’est réellement intervenue elle-même que 20 minutes, entourée de requins de studio et d’un producteur qui n’est autre que l’ancien guitariste de Blood Sweat & Tears. Dans le genre DIY, on fait mieux !

    De cette époque, ne reste, en fait, que l’image sulfureuse du provocateur, auxquelles s’ajoutent, certes, les riches évocations musicales et visuelles des périodes précédentes, du Velvet Underground, de Transformer et de Rock ‘n‘ Roll Animal (ce dernier étant la captation d’un concert de 73, publié en 74) mais, en cette année 74, précédant juste l’émergence du mouvement punk, on ne retient pas grand-chose de en terme de « punkitude », du côté de l’œuvre musicale de Lou Reed.

    On pourrait même dire que, d’un point de vue stylistique, la période de l’éclosion du punk s’avère être totalement à rebours de celle de Lou Reed.

    Au même moment, le musicien évoque souvent que, parmi ses propres disques, Berlin est le plus important. On ne peut pas vraiment décrire le genre musical de cet opus comme étant un must « d’esthétique punk », pas plus, d’ailleurs, que tous les autres disques studio qui suivront jusqu’en 77 : Sally Can’t Dance , Metal Machine Music, Coney Island Baby, Rock and Roll Heart.

    Il faudra attendre 1978, en pleine furie punk et new wave, pour que Lou Reed, avec Streeet Hassle, « remette les pendules à leur place » (comme dirait notre Johnny national). Il lâche alors un brûlot, ponctué toutefois de douces mélodies au violoncelle, qui renoue avec la réputation trash et provocante du musicien. Ce disque est reconnu, dès sa parution, comme une pièce maîtresse de Lou Reed. Il est beaucoup plus largement compatible avec l’air du temps que ceux qui l’ont précédé. Le beau ténébreux impose son ascendance sur le mouvement musical du moment. Néanmoins, le message ressemble plus à un bras d’honneur qu’à une marque de réciprocité affectueuse adressée à des admirateurs.

    Par sa production musicale de 75-78, Lou Reed s’adresse donc à son « public punk » - c’est à dire, à ceux qu’il considérait probablement comme étant des suiveurs - soit par une indifférence totale, soit par un dédaigneux Leave me alone.

    Le parrain refuse alors clairement de commander ses troupes. Non seulement, Lou Reed méprise profondément le punk rock et la new wave mais il estime qu’il n’a absolument rien à voir avec tout cela.

    En 1975, Lester Bang relate que Lou Reed réfutait déjà toute filiation avec le glam rock, auquel il alors était associé (Psychotic reactions & autres carburateurs flingués – p.266). Comme nous le verrons, il aura exactement le même comportement avec le punk rock en 1976. On se demande même s’il faisait réellement la différence entre ces deux genres musicaux.

    En fait, pour le Lou Reed de cette époque, toute comparaison avec lui est inutile, quel que soit le genre musical, puisqu’il se considère comme étant fondamentalement différent des autres. Il est à la fois rock ‘n’ roll et littéraire ; outrageux et cultivé.

    Pour terminer, j’aimerais évoquer en quelque sorte « l’ultime preuve » de mon propos ; plus exactement, la référence qui s’est imposée directement à moi quand j’ai envoyé mon commentaire au message de colporteur. Il s’agit d’un passage de Shot !, le documentaire consacré au célèbre photographe Mick Rock, à qui on doit, entre autres, le visuel de Transformer et celui de Raw Power.

    Dans cet extrait du documentaire on entend notamment une conversation entre le photographe et Lou Reed, concernant le punk rock. Le propos m’avait frappé quand je l’ai écouté la première fois parce que, précisément, il contredit complètement la thèse du Godfather of Punk .

    Ce passage du film fait partie d’un enregistrement sur K7, réalisé par Mick Rock en 1976. D’autres extraits de cet enregistrement sonore figurent dans le film.

    Je n’avais plus cette vidéo. Je l’ai donc récupérée. J’en gardais, me semblait-il, un souvenir suffisamment précis, pour que je puisse m’avancer sur le thread de colporteur sans même vérifier mes sources.

    En réalité, ma mémoire m’a trahi (même si, pour l’essentiel, je ne me suis pas planté en formulant mon commentaire).

    Tout d’abord, j’avais oublié que ce passage du film n’était qu’un enregistrement strictement sonore. Dans mon souvenir, je voyais même le visage de Lou Reed exprimant, par sa moue caractéristique, un jugement sans appel contre le punk rock, alors que pendant toute cette séquence, la vidéo ne présente aucune autre image que la photo d’une K7, accompagnée de temps à autre, d’un gros plan sur le profil de Mick Rock qui écoute la conversation. Comme quoi, il faut toujours se méfier de ses souvenirs !

    De façon plus importante, ma mémoire m’a joué des tours sur le contenu : je pensais que Lou Reed exprimait une critique, en ciblant plus particulièrement le punk anglais, d’où mon commentaire. En fait, c’est au genre « punk rock » dans sa globalité que Reed réserve ici ses injures ; car il s’agit bien d’injures, adressées, y compris aux Ramones dont il avait pourtant fait l’éloge, quelques mois plus tôt (comme nous l’avons vu). Ceci étant, dans un milieu où l’on s’adressait mutuellement des salutations en s’envoyant des crachats, l’injure reste probablement une aimable civilité.

    Le deux protagonistes étaient intimes. Cela signifie qu’il ne s’agit pas d’une interview classique où Reed s’amuse à déstabiliser le ou la journaliste en lui tendant des pièges. La conversation était au contraire, très apaisée. Tout porte à croire que le musicien exprimait réellement ce qu’il pensait.

    La retranscription de la bande son, proposée ci-dessous, est tirée directement du sous-titrage en VO du film.

    SHOT ! The Psycho-Spiritual Mantra Of Rock – 2016 – 58:17

    Mick : What about punk rock, thought ? ‘Cause you get balmed for that. But it’s getting to be a real number at the moment, isn’t it ? In England and in London and New Yok, too…
    Lou : Oh it’s absolute shit. It’s stupid.
    Mick : It’s just what ?
    Lou : It’s just stupid.
    Mick : What ? Punk rock ? Well, that may be true…
    Lou : I’d be too literary for punk rock.
    Mick : Oh yeah…
    Lou : I told people endlessly ; I… No I did not do doo-wop songs, uh, songs on street corners.
    Mick : You mean you don’t spiritualy feel akin to… some poeple like the Ramones… Stuff like that ?
    Lou : Oh please !
    Mick : [laughs]
    Lou : They’re so dirty.
    Mick : But you like that little single they did there… I thought that was quite cute « I Wanna Be Your Boyfriend ».
    Lou : It’s a heap of shit…
    Mick : Huh ? Yous say « It’s heap of shit ? »
    Lou : Uh-huh…

    • Der Musiker und die Stadt : Was Lou Reed über Berlin sagte
      https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/was-lou-reed-uber-berlin-sagte-3525565.html
      En 2013 un journaliste se rappelle d’une interview de 1973 avec Lou Reed

      Sein Album „Berlin“ entstand allerdings, bevor er die Stadt überhaupt persönlich kannte. Das düstere Werk, in dem es um gewalttätige Beziehungen, Drogenabhängigkeit und Prostitution geht, schockierte bei seinem Erscheinen Kritik und Öffentlichkeit. Heute gilt es als Klassiker der Rockmusik. Als Reed die Songs für das Album schrieb, war sein Berlin-Bild geprägt von Filmen und Büchern. „Ich dachte an Christopher Isherwood, der in seinen Romanen die 1920er Jahre beschrieben hat, an den Schauspieler Peter Lorre, den Regisseur und Schauspieler Erich von Stroheim oder an Marlene Dietrich.“ Auch Filme wie „Nosferatu“ und Stücke wie die „Dreigroschenoper“ hätten sein damaliges Bild von Deutschland und Berlin geprägt. Die Mauer tauchte in seinen Songs als Metapher für die Trennung der Geschlechter, für Gefühlskälte und Depression auf. „Berlin stand für mich damals als Metapher für Eifersucht, für Zorn und Sprachlosigkeit.“

  • Berlin, 13.8.1961
    https://www.openstreetmap.org/node/3034708085#map=19/52.53834/13.39567

    Quelques fainéants et rockers au solde du pouvoir impérialiste regardent des ouvriers socialistes au travail. Sur la photo on reconnaît l’interprétation socialiste du plein emploi. Un ouvrier travaille, un deuxième attend son tour, tous les deux sont payés. On se demande pourquoi cette forme de société n’est plus aussi populaire qu’à l’époque. Côté spectateurs on remarque les imitations d’Harley Davidson fabriquées maison.

    A Berlin le pouvoir ne cesse de se rendre ridicule dans sa tentative de ressembler à son idole de Washington. ;-)

    Pourquoi ce commentaire à peine cynique ? Parce qu’il est aussi vrai et authenitique (je vous l’assure, j’étais sur place !) que tous les discours que vous allez entendre aujourd’hui.

    On ne fait pas d’omelette sans casser des oeufs. Vu comme ça cet événement historique constituait la tentative desespérée d’en finir avec le sabotage permanent par Bonn et Washington de la construction d’une économie et société socialiste. A mon avis c’était un acte cru qui en fin de compte a contribué à l’échec du modèle de société post-stalinienne. En même temps le mur nous a protégé pendant 28 ans contre l’avancée des forces qu’on connaît aujourd’hui sous l’appellation « neocon » et « néolibérale ».

    La guerre d’Ukraine risquait de commencer cinquante ans plus tôt en 1964, au moins c’est ce que fait penser l’envoi de commandos parachutés en Ukraine par les anciens nazis de Pullach et leurs commanditaires à Langley. Le mur de Berlin a donc contribué à nous épargner une grande guerre et nous a permis de jouir d’une époque de rapprochement entre les peuples jusqu’au putsch contre Gorbatchev et la démocratie naissante en Union Soviétique.

    Après les guerres ont recommencé en Europe, d’abord avec la guerre civile pendant la déstruction de la République fédérative socialiste de Yougoslavie à partir de 1991. Ensuite on assisté avec effroi au bombardement de la République fédérale de Yougoslavie par l’OTAN en 1999. Actuellement nous vivons la deuxième phase d’une époque de guerres permanentes dont le développement ne suit plus la logique des guerres mondiales du passé.

    Nos enfants sont alors confrontés à la tâche de survivre pendant l’actuelle période des Royaumes combattants de l’age impérialiste sur fond de catastrophe climatique. Comme si ce n’était pas assez il leur revient aussi l’obligation de préparer la société qui mettra fin à ces bains de sang. Les forces en mouvement sont désormais trop grandes pour qu’un mur aussi long et haut qu’il soit puisse encore arrêter les guerres et flux migratoires conséquents.

    Le 13 août 1961 serait une date nostalgique rappellant une époque meilleure si le mur de Berlin avait fonctionné comme prévu par ses constructeurs et s’il n’y avait pas eu au moins 140 victimes à plaindre qui ont payé de leur vie le maintien d’un équlibre précaire mondial.

    https://fr.m.wikipedia.org/wiki/P%C3%A9riode_des_Royaumes_combattants
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Central_Intelligence_Agency
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Organisation_Gehlen
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst

    #Berlin #mur #Bernauer_Straße #Brunnenstraße ? #photographie #histoire #WTF #1961 #police

  • Berliner Trüffel (33): Bürgermeisterbüro mit dunkler Vergangenheit
    https://www.tagesspiegel.de/kultur/berliner-truffel-33-burgermeisterburo-mit-dunkler-vergangenheit-1026731

    5 8.2023 - Birgit Rieger - Wer ins Bürgeramt muss, versucht meist seinen Aufenthalt dort so kurz und effizient wie möglich zu gestalten. Im Rathaus Tiergarten aber lohnt sich für Geschichtsinteressierte ein genauerer Blick, jenseits von Zettelwirtschaft und Verwaltung. Der dreiflügelige Bau am Mathilde-Jacob-Platz in Moabit ist denkmalgeschützt und ziemlich imposant.

    Die Architektur trägt die Merkmale nationalsozialistische Bauten. Natursteinverkleidete Fassadenelemente, das hohe Portal, der mittige Turm. Es war der erste Neubau eines Rathauses in Berlin während der NS-Zeit, errichtet zwischen 1935 und 1937.

    Erklärt wird die Geschichte des Hauses unter anderem im zweiten Stock. Dort liegt das „Historische Bürgermeisterzimmer“ samt Vorzimmer, in weiten Teilen ist es noch original erhalten. Die Wände sind mit dunklem Nussbaumholz verkleidet, ein mächtiger Leuchter krönt die Decke, die bodentiefen Fenster gehen auf die Turmstraße hinaus.

    Einfach weiternutzen wollte man den Raum, der während der NS-Zeit von verschiedenen Moabiter Bezirksbürgermeistern genutzt wurde, nicht. Von hier aus wurde die Deportation zehntausender Berliner Jüdinnen und Juden mitorganisiert, die unter anderem am Güterbahnhof Moabit in Züge gen Osten gebracht wurden. Hitler grüßte vom „Führerbalkon“, der ein Stockwerk tiefer zur Turmstraße hinauszeigt.

    Der Schreibtisch in dem Raum ist nicht mehr erhalten. Stattdessen steht dort nun ein gelber Tisch mit eingelassenem Bildschirm. Eine Multimediapräsentation informiert über das Rathaus als NS-Täterort, die Architektur des Gebäudes und den Umgang mit nationalsozialistischen Bauten heute.

    Eine weitere Ausstellung im Vorzimmer zeigt Gedichte von Moabiter Schriftstellerinnen und Schriftstellern, die während der NS-Zeit verfolgt wurden, Kurt Tucholsky ist der berühmteste, die in Tiergarten aufgewachsene Lyrikerin Nelly Sachs ist auch dabei.

    #Berlin #Tiergarten #Turmstraße #Geschichte #Archizektur #Nazis

  • Spionage vor dem Kanzleramt : Wie China Regimegegner in Deutschland mundtot macht
    https://www.tagesspiegel.de/politik/spionage-vor-dem-kanzleramt-wie-china-regimegegner-in-deutschland-mundt

    Vivre à l’étranger sans partager les positions politiques de son gouvernement expose les membres de la famille restée au pays au risque de poursuites par les services de la patrie. L’histoire chinoise du Tagesspiegel nous est arrivée pendant l’occupation militaire alliée (dont française) de Berlin. Après une visite touristique à Berlin-Est les services secrets français sont allés voir notre famille en France pour les interroger sur le pourquoi et comment de notre excursion dans l’autre partie de la ville.

    Contrairement à la Chine la France de l’époque était connue pour ses attentats mortels contre les personnes que ses services considéraient comme hostiles. Nous avons agi en conséquence et nous sommes abstenus d’un engagement politique trop voyant sans pour autant tomber dans le piège de la clandestinité.

    La morale de l’histoire : Qui s’intéresse aux points faibles d’un état ou d’une grande entreprise doit se préparer à la riposte disproportionnée de l’institution. C"est moche mais c’est comme ça. Du courage, la plupart du temps on n’en meurt pas.

    4.8.2033 von Cornelius Dieckmann - Der 20. Juni 2023 war ein guter Tag für das chinesische Regime. Neben Ministerpräsident Li Qiang reisten ganze neun Minister des Parteistaats zu den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen nach Berlin. Das Signal: Deutschland und China begegnen einander trotz aller Differenzen noch freundschaftlich, Demokratie hin, Diktatur her. Am Kanzleramt posierten beide Kabinette in höflicher Eintracht fürs traditionelle Familienfoto. Olaf Scholz lächelte, Li Qiang lächelte, die Ministerriege lächelte.

    Doch mehreren chinesischen Regimekritikern wurde der 20. Juni zum Verhängnis. Drei Teilnehmer einer oppositionellen Demonstration vor dem Kanzleramt berichten dem Tagesspiegel, ihre in China lebenden Familien seien in den Wochen darauf von Polizisten oder anderen Sicherheitskräften besucht oder vorgeladen worden. Die Beamten hätten Drohungen ausgesprochen, weil ihre Angehörigen in Deutschland „anti-chinesischen“ Aktivitäten nachgingen.
    Im Rahmen der Regierungskonsultationen posierten Olaf Scholz’ Bundesregierung und die chinesischen Minister für das traditionelle Familienfoto.
    Im Rahmen der Regierungskonsultationen posierten Olaf Scholz’ Bundesregierung und die chinesischen Minister für das traditionelle Familienfoto.

    Der Vorgang fällt in angespannte Zeiten. Mehr denn je stehen Chinas Spionage und Einflussnahme im Fokus der Bundesregierung. In deren im Juli publizierter China-Strategie heißt es ungewohnt deutlich, man stelle sicher, „dass Deutschlands Souveränität nicht durch Maßnahmen transnationaler Repression gegen hier lebende chinesische Staatsangehörige verletzt wird“. Die Rede ist von „Formen der illegitimen Einflussnahme durch offizielle chinesische Stellen, die offen oder verdeckt erfolgen, einschüchternde oder auf Zwang basierende Mittel einsetzen oder Zielen dienen, die den Interessen Deutschlands (…) zuwiderlaufen“.
    Botschaftsmitarbeiter unter Verdacht

    Die in diesem Fall betroffenen Familien leben in Peking, der Provinz Sichuan und der Region Guangxi – völlig verschiedenen Gegenden Chinas. Wie also führt die Teilnahme an einer kleinen Demo in Berlin, der laut Organisatoren kaum mehr als 20 Menschen angehörten, zu Drohbesuchen chinesischer Polizisten? Und wie erfuhr der Sicherheitsapparat, der eisern im Dienst der alleinherrschenden Kommunistischen Partei steht, von den Identitäten?

    Zu der Demo am 20. Juni am Kanzleramt hatten Menschenrechtsorganisationen aufgerufen, unter anderem Vereine der tibetischen und uigurischen Gemeinden.
    Zu der Demo am 20. Juni am Kanzleramt hatten Menschenrechtsorganisationen aufgerufen, unter anderem Vereine der tibetischen und uigurischen Gemeinden.

    Su Yutong glaubt: mit Handyaufnahmen. „Mir fielen vor allem zwei Männer und eine Frau auf, die Fotos von uns machten“, sagt Su, eine in Dissidentenkreisen bekannte Journalistin und Aktivistin, die 2010 nach Deutschland floh. „Als ich ihnen sagte, dass sie sich uns gerne anschließen könnten, entfernten sie sich schnell.“ Su vermutet, dass es sich um Mitarbeiter der Bildungsabteilung der chinesischen Botschaft handelte, die sie hinterher auf Fotos auf staatlichen Websites wiederzuerkennen glaubte.

    Einem weiteren Demonstranten, Hu Jiangqiao, fiel dieselbe Frau auf. Nachdem er lautstark Li Qiang und Partei- und Staatschef Xi Jinping kritisiert habe, habe sie ihn erst beobachtet, dann angesprochen. Woher er komme, wo er studiere, zu welcher Organisation er gehöre? „Ich fand es sehr merkwürdig, dass eine Fremde mir solche Fragen stellt, also gab ich keine genauen Antworten“, sagt Hu, der in Heidelberg in Physik promoviert.
    Am Rande der Demo beobachteten ein Mann und eine Frau das Geschehen. Als ein Aktivist sie ansprach, erklärte der Mann, sie seien Touristen. Einem anderen Demonstranten sagte die Frau kurz darauf, sie sei Wissenschaftlerin.
    Am Rande der Demo beobachteten ein Mann und eine Frau das Geschehen. Als ein Aktivist sie ansprach, erklärte der Mann, sie seien Touristen. Einem anderen Demonstranten sagte die Frau kurz darauf, sie sei Wissenschaftlerin.

    Die Frau sei dann weggegangen, habe ihn aber gemeinsam mit einem Mann weiter beobachtet, weshalb er die beiden konfrontierte. Der Tagesspiegel konnte ein Video der Begegnung einsehen. Hu fragt, ob die beiden von der Botschaft seien. Der Mann, auf dessen entsperrtem Handybildschirm ein Chat zu sehen sein scheint, in dem offenbar kürzlich mehrere Bilder versendet wurden, entgegnet lachend: „Nein, wir sind Touristen.“ Aus dem Gespräch geht hervor, dass beide chinesische Muttersprachler sind.

    Bundesinnenministerium bestätigt Vorfälle

    Mehrere Fotos von der Demo, die dem Tagesspiegel vorliegen, legen nahe, dass es sich bei der Frau tatsächlich um eine Botschaftsangehörige aus der Bildungsabteilung handelte. Im Internet verfügbare Fotos weisen starke Ähnlichkeit auf. Ein weiteres Demobild zeigt einen Mann, der Ähnlichkeit mit einem ranghohen Bildungsdiplomaten der Botschaft aufweist.

    Das Innenministerium erklärt auf Tagesspiegel-Anfrage, ihm lägen Informationen vor, die bestätigen, dass Mitarbeiter der chinesischen Botschaft oder Personen, die Chinas Behörden zuarbeiten, Demoteilnehmer fotografiert oder gefilmt haben.
    Chinas Botschaft spricht von „ganz normaler Arbeit“

    Die Botschaft weist die Vorwürfe über Repression gegen Demonstranten zurück. Solche Berichte seien „Fiktionen“ und eine „Verleumdung und Verunglimpfung Chinas“. Sie dementiert in ihrer schriftlichen Stellungnahme gegenüber dem Tagesspiegel aber nicht, dass chinesische Diplomaten bei der Demo zugegen waren, sondern schreibt lediglich: „Einzelne antichinesische Kräfte“ ließen nichts unversucht, um „chinesischen Diplomaten bei der Ausübung der normalen Arbeit Steine in den Weg zu legen“.

    Einer der Organisatoren, David Missal vom Menschenrechtsverein Tibet Initiative Deutschland, berichtet, dass er besagte Frau ebenfalls angesprochen habe, nachdem sie zu einer nahen Jubelkundgebung mit in Rot gekleideten chinesischen Studierenden gegangen sei. Auch er habe sie gefragt, ob sie für die Botschaft arbeite. Die Frau habe nur geantwortet, sie sei Wissenschaftlerin. „Als ich sie fragte, von welcher Uni sie sei, hörte sie auf, mit mir zu sprechen und ignorierte mich.“
    Gegen die Einheitsfront: Su Yutong vor der Pro-Regime-Versammlung chinesischer Studierender. Die Journalistin und Aktivistin ist seit Langem Opfer einer Psychoterror-Kampagne.
    Gegen die Einheitsfront: Su Yutong vor der Pro-Regime-Versammlung chinesischer Studierender. Die Journalistin und Aktivistin ist seit Langem Opfer einer Psychoterror-Kampagne.

    Su Yutong erinnert sich, dass die Frau auf der Pro-Regierungs-Versammlung wie eine Organisatorin aufgetreten sei. Sie habe sich lautstark bei den Teilnehmern erkundigt, wie es gerade laufe und sich auch sonst verhalten, als dirigiere sie die Veranstaltung.

    An dieser Stelle wechselt das Geschehen nach China, 7500 Kilometer entfernt.

    In Peking, sagt Su, sei ihre Mutter von Polizisten und Beamten der Staatssicherheit besucht worden. Das habe sie ihr Anfang Juli am Telefon erzählt. „Sie sagten: ‚Ihre Tochter hat Schlechtes getan. Sie hat an einem Protest gegen die Regierung teilgenommen und sie in Artikeln kritisiert.‘“ Die Beamten hätten wissen wollen, ob sie, Su, öfter anrufe und nach ihrer Telefonnummer gefragt. Auch ihr Bruder und ihre Cousine seien von der Polizei aufgesucht worden.

    Ähnliches berichtet Hu Jiangqiao, der Heidelberger Doktorand. Rund zwei Wochen nach der Demo habe ihn sein Vater aus dem Landkreis Santai in Sichuan angerufen und erzählt, zwei Polizisten, ungefähr in ihren Dreißigern, seien gekommen und hätten ihn gewarnt: Sein Sohn gebe sich mit einer „Anti-China-Agentin“ ab – damit sei Su Yutong gemeint gewesen, die für das US-Medium „Radio Free Asia“ arbeitet. „Sie sagten meinem Vater, er solle mich dazu bringen, zurück nach China zu kommen.“ Die Beamten hätten seinem Vater Fotos vorgelegt, die ihn, Hu, bei der Demo am Kanzleramt zeigten. Es habe mehrere Besuche und eine Vorladung gegeben.

    Auch Zhang Wen, ein weiterer Demonstrant, berichtetet, seine Familie in Guangxi habe Besuch von drei Beamten erhalten. „Sie sagten, wenn ich im Ausland anti-chinesischen Aktivitäten nachgehe, werde ich ins Gefängnis kommen, und das werde sich auch auf meine Verwandten auswirken.“ Seine Familie sei ebenfalls dazu angehalten worden, ihn zur Rückkehr zu bewegen, erklärt Zhang, der in Baden-Württemberg Asyl sucht.

    „Verwandte werden häufig als Hebel eingesetzt, um Personen zu zwingen, sich nicht mehr öffentlich zu äußern, keinen politischen Aktivismus zu betreiben – bis hin zur erzwungenen Rückkehr nach China“, sagt Mareike Ohlberg, China-Forscherin beim German Marshall Fund und Ko-Autorin eines Buches über chinesische Einflussnahme.
    Nutzt China Gesichtserkennungs-Software?

    Einige Fragen bleiben offen. Fragen, die auch die Bundesregierung an China haben dürfte: Wie führt die bloße Information, dass eine Person, von der die chinesischen Behörden womöglich nur ein Foto auf einer Demo haben, deren Namen sie aber gar nicht kennen, zum Polizeibesuch bei der Verwandtschaft?
    Chinas Botschaft dementiert nicht, dass chinesische Diplomaten bei der Demo zugegen waren, nennt Vorwürfe der Repression gegen Teilnehmer aber „Fiktionen“. Auf dem Bild fotografiert ein unbekannter Mann ein Schild mit KP-kritischer Aufschrift.
    Chinas Botschaft dementiert nicht, dass chinesische Diplomaten bei der Demo zugegen waren, nennt Vorwürfe der Repression gegen Teilnehmer aber „Fiktionen“. Auf dem Bild fotografiert ein unbekannter Mann ein Schild mit KP-kritischer Aufschrift.

    Denkbar wären Gesichtserkennungs-Softwares, die kombiniert mit Überwachungsdaten Identitäten anhand von Fotos entschlüsseln können. „Grundsätzlich ist meine Annahme, dass der chinesische Staat diese Fähigkeit inzwischen hat“, erklärt Mareike Ohlberg. Aus Ausschreibungsdokumenten gehe hervor, dass China das zumindest anstrebe. Womöglich würden auch weitere Ressourcen hinzugezogen, etwa Übersichten der Botschaft zu in Deutschland lebenden Staatsbürgern. Pekings „Einheitsfront“-Strategie sieht auch die Zuarbeit von Überseevereinen, Parteizellen und anderen nicht- oder halbstaatlichen Verbänden vor.
    China intensiviert Spionage

    Su Yutong, die seit Jahren anonymen Einschüchterungen bis hin zu Morddrohungen und physischer Beschattung samt Besuchen fremder Männer vor ihrer Berliner Wohnung ausgesetzt ist, sagt, sie habe den jüngsten Vorfall dem Landeskriminalamt Berlin gemeldet. Auch Hu Jiangqiao ist in Heidelberg inzwischen zur Polizei gegangen.

    Doch China intensiviert seine Spionage. Am Mittwoch hat sich das Ministerium für Staatssicherheit, das für Geheimdienstoperationen im In- und Ausland zuständig ist, erstmals in der Social-Media-App Wechat an das chinesische Volk gewandt: „Alle Mitglieder der Gesellschaft“ seien zur Sammlung von Informationen über potenzielle Gegner aufgerufen. Es ist der nächste Schritt hin zum totalitären Stasi-Staat über Landesgrenzen hinweg.

    Der Psychoterror gegen Regimekritiker geht weiter. In der Nacht zum Donnerstag erhielt Su per E-Mail Buchungsbestätigungen in ihrem Namen für Luxushotelzimmer in Rom und New York, die sie nie getätigt hat. Dem Tagesspiegel liegen Screenshots vor.

    Auch diese Methode ist bekannt. Erst kürzlich wurden mehrere Fälle publik, in denen Unbekannte Zimmer im Namen von chinesischen Oppositionellen reservierten und daraufhin Fake-Bombendrohungen aussprachen, um die Zielpersonen in Verruf oder sogar strafrechtliche Bedrängnis zu bringen.

    „Ich habe keine Angst“, sagt Su. „Aber sie versuchen, meine Zeit zu verschwenden und ganz langsam meine Psyche zu brechen.“

    #Chine #France #services_secrets #politique #opposition

  • Nach Auseinandersetzung : US-Soldat in Rheinland-Pfalz von Security-Mitarbeiter angeschossen
    https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/nach-auseinandersetzung-us-soldat-in-rheinland-pfalz-von-security-mitar

    Opsreys in Baumholder at Baumholder Military Training Area, April 23, 2014. (U.S.Army photo by Visual Information Specialist Erich Backes/ Released)

    Rappel : A la différence avec l’armée rouge les forces d’occupation états-uniennes n’ont jamais quitté l’Allemagne. On les a rebâtisé « partenaires » et « amis » mais leur mission stratégique n’a jamais changé profondément. Ils sont là pour contenir l’ennemi à l’Est, rendre impossible qu’il crée une alliance avec l’Allemagne et empêcher le pays d’accéder au rang de puissance indépendante.
    Ce fait divers est typique pour la vie quotidienne dans le périmètre des garnisons

    Am US-Militärstandort Baumholder in Rheinland-Pfalz ist ein US-Soldat von einem Sicherheitsdienstmitarbeiter mit einem Schuss ins Bein verletzt worden.

    Ersten Ermittlungen zufolge war es in der Nacht zum Sonntag zunächst zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Security-Mitarbeitern und dem 23-jährigen Soldaten gekommen, nachdem dieser am Haupteingangstor den Sicherheitsdienst angriffen haben soll.

    Daraufhin schoss einer der Securityleute auf den Oberschenkel des Soldaten, wie die Polizeistationen in Baumholder und Trier mitteilten.

    Der US-Soldat sei sofort notversorgt und im Anschluss in ein Krankenhaus gebracht worden, hieß es. Laut den Angaben sollte der 23-Jährige die Klinik am Sonntag oder am Montag wieder verlassen können.

    Die genaueren Hintergründe des Vorfalls waren zunächst unklar. „Die Kriminalpolizei ist vor Ort und es laufen Vernehmungen“, sagte eine Polizeisprecherin.

    Angrenzend an die Gemeinde Baumholder befindet sich einer der größten Standorte der US-Army in Europa. In der „Baumholder Military Community“ sind etwa 6000 Amerikaner ansässig, neben den Soldatinnen und Soldaten leben dort auch Familienangehörige.

    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Baumholder

    Die Kasernen der Amerikaner heißen Smith Barracks und Wetzel Barracks. In den Einrichtungen der US Army leben rund 15.000 Menschen. Auch existiert das Baumholder Airfield, ein Flugplatz für militärische Zwecke. Die Amerikaner betreiben eine eigene Polizeiwache (Military Police), zwei eigene Kirchen, ein PX, ein Commissary, ein Krankenhaus, sowie eigene Schulen. Viele Geschäfte der Gemeinde akzeptieren US-Dollar als Zahlungsmittel und sind in hohem Maße von den Amerikanern abhängig.

    1979–81 war der spätere Serienmörder Jeffrey Dahmer als Soldat im medizinischen Dienst der Amerikaner in Baumholder stationiert.

    Bis heute sind die US-Streitkräfte und die Bundeswehr die größten Arbeitgeber für die örtliche Bevölkerung.

    Der Truppenübungsplatz Baumholder steht unter der Verwaltung der Bundeswehr. Auf mehr als 35 Schießbahnen und Feuerstellungen für Infanterie, Panzertruppe und Artillerie üben Soldaten der Bundeswehr, der USA und anderer NATO-Mitglieder.

    Seit 2002 verlagerte die US Army ihre Übungen zunehmend auf die Truppenübungsplätze Grafenwöhr und Hohenfels in der Oberpfalz, die ihrer eigenen Kontrolle unterstehen. Teile der im Ort stationierten US-Truppen wurden regelmäßig im Irakkrieg eingesetzt und kehrten großteils auch wieder nach Baumholder zurück.

    Am 13. Januar 2012 gab US-Verteidigungsminister Leon Panetta ein massives Sparprogramm für die US-Streitkräfte bekannt. So sollen unter anderem zwei der vier in Europa stationierten Kampfbrigaden der US Army abgezogen werden. Die 170. US-Infanteriebrigade, welche bisher in Baumholder stationiert war, wurde im Jahr 2012 aufgelöst.

    Seit 2012 wird die Baumholder Military Community aus Kaiserslautern geleitet. Es sind eine Logistikbrigade (16th SB), Flugabwehreinheiten (5–7 ADA), ein Fernmeldebataillon (44th ESB) und eine Medizinbrigade (30th MED) in Baumholder stationiert. Außerdem sind einige kleinere Einheiten in Baumholder stationiert, die einer größeren Einheit einer anderen Garnison unterliegen. Auch sind Untereinheiten von in Baumholder stationierten Einheiten in anderen Garnisonen beheimatet, z. B. im nah gelegenen Kaiserslautern oder in Grafenwöhr.

    Im April 2019 wurde das 44th Expeditionary Signal Battalion (44th ESB) mit 500 Soldaten samt Familien aus Grafenwöhr nach Baumholder verlegt. Im Januar 2019 wurden für die Angehörigen dieser Einheit 84 kleinere „Townhouses“ für 48 Millionen Euro fertig gestellt, weitere sollen folgen. Neben den Investitionen in die Townhouses will die US-Armee weitere 100 Millionen Euro für die Sanierung von älteren Kasernengebäuden ausgeben. Zudem sind Mehrfamilienhäuser, Schulen und ein zusätzliches Sportgelände geplant.

    #Allemagne #USA #occupation #militaire #

  • OVG folgt Beschwerde der Berliner Polizei: Russland-Fahnen am 9. Mai doch verboten, Ukraine-Flaggen erlaubt
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/ovg-folgt-beschwerde-der-berliner-polizei-russland-fahnen-am-9-mai-doch

    9.8.2023 von Alexander Fröhlich, Malte Neumann, Lea Katharina Becker - Beim Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs am Dienstag in Berlin sind nur Ukraine-Fahnen erlaubt, russische Symbole bleiben verboten. Am Montag bestätigte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG), dass das Zeigen von Russland- und Sowjet-Fahnen sowie Georgsbändern an den drei Ehrenmalen in Treptow, Tiergarten und Pankow untersagt bleibt.

    Es hob damit einen Beschluss des Verwaltungsgerichts auf. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht das von der Polizei verhängte Verbot noch kassiert.
    OVG: Kriegsgedenken und Krieg in der Ukraine nicht zu trennen

    Die Prognose der Polizei, die Symbole seien angesichts des fortdauernden Angriffskrieges gegen die Ukraine geeignet, Gewaltbereitschaft zu vermitteln, treffe zu, befand das Gericht. Diese könnten „im aktuellen Kontext jedenfalls als Sympathiebekundung für die Kriegsführung verstanden werden“, entschied das OVG.
    Empfohlener redaktioneller Inhalt

    „Die offenbar gezielte Intensivierung der russischen Luftangriffe auf die Ukraine und ihre Zivilbevölkerung am heutigen Tage trage zu einer weiteren Verschärfung der Konfliktlage bei und zeige, dass eine Trennung des Gedenkens des Kriegsendes und des erneuten Kriegsgeschehens in der Ukraine nicht möglich sei“, führte das Gericht aus.

    „Putin-Fangirl“ Elena Kolbasnikova hatte geklagt

    Gegen das Verbot russischer Fahnen hatte die Pro-Putin-Aktivisten Elena Kolbasnikova Eilrechtsschutz beim Verwaltungsgericht beantragt.

    Kolbasnikova gilt als einer der Köpfe der prorussischen Proteste in Deutschland und arbeitete in diesem Zusammenhang auch mit rechtsextremen Politikern zusammen. In den Medien wird sie daher auch als „Putin-Fangirl“ bezeichnet.

    Polizei akzeptierte Zulassen ukrainischer Flaggen

    Die Polizei hatte ursprünglich ein Verbot russischer und ukrainischer Flaggen und Symbole rund um die Sowjetischen Ehrenmale in Treptow, Tiergarten und Schönholzer Heide für die Gedenktage am 8. und 9. Mai erlassen, an denen an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 78 Jahren erinnert wird.

    Ein Verbot für ukrainische Flaggen hatte das Verwaltungsgericht am Freitag nach einer Eilklage des ukrainischen Verein Vitsche aufgehoben. Dies hatte die Polizei akzeptiert.

    Ukrainischer Botschafter meidet sowjetische Ehrenmale

    Am Montag blieb es beim Gedenken weitgehend ruhig. Am Ehrenmal in Treptow versammelten sich mehrere hundert Menschen. Die Polizei unterband am 78. Jahrestag des Sieges der Alliierten über Nazi-Deutschland das Zeigen der Sowjet-Flagge. Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev legte an der zentralen Gedenkstätte Neue Wache einen Kranz nieder, auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Tobias Lindner, nahmen teil.

    Wegen des Ukrainekrieges hatte Makeiev bewusst darauf verzichtet, sowjetische Gedenkstätten aufzusuchen. Stattdessen kam er zur Neuen Wache, der zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.

    „Nie wieder Krieg – das war die große Hoffnung des Jahres 1945“, sagte Wegner. Der 8. Mai stehe für die Befreiung von der NS-Diktatur und das Ende des von Deutschland entfesselten Kriegs in Europa. „Heute, 78 Jahre später, tobt wieder ein brutaler Krieg mitten in Europa“, sagte Wegner. Putins Überfall auf die Ukraine habe die europäische Friedensordnung erschüttert. Niemals dürfe sich Gewalt gegen die Freiheit durchsetzen. „Berlin steht fest an der Seite der Ukraine“, sagte Wegner.

    Polizei verstärkt ihren Einsatz, 1500 Beamte unterwegs

    Die Polizei war am Montag präsenter als geplant. 1500 Beamte waren im Einsatz. Ziel sei es, ein würdevolles Gedenken abzusichern, hieß es. Für Dienstag werden Konfrontationen nicht ausgeschlossen. Russland begeht am 9. Mai den Tag des Sieges.

    Auch der deutsche Ableger des putintreuen Rockerklubs „Nachtwölfe“ wird erwartet. Am Montag sagten die Putin-Rocker einen Besuch in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen in Oranienburg ab – wegen des Verbots der Rockerkutten. Am Sonntagnachmittag war es am Ehrenmal in Tiergarten zu einem gewaltsamen Streit gekommen. Ein 47-Jähriger soll einen 45-Jährigen antisemitisch beleidigt und geschlagen haben, die Begleiterin des Opfers trug eine Ukraine-Flagge auf dem Rücken.

    Auch am Dienstag begleitet die Berliner Polizei mit einem Großaufgebot mehrere Gedenk-Veranstaltungen. Einer der Einsatzschwerpunkte wird der Aufzug zum Gedenken an die gefallenen sowjetischen Soldaten während des Zweiten Weltkriegs am Platz des 18. März sein. Die Veranstalter erwarten dort laut Polizei etwa 1300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Insgesamt sind laut Polizei in der Stadt mehr als ein Dutzend Veranstaltungen angemeldet.

    Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Weil die nächtliche Unterzeichnung der Kapitulationsurkunde nach Moskauer Zeit auf den 9. Mai fiel, wird in Russland traditionell an diesem Tag der Tag des Sieges begangen. (mit dpa)

  • Zum Unabhängigkeitstag des jüdischen Staats: Israelische und deutsche Luftwaffe fliegen Seite an Seite
    https://www.tagesspiegel.de/internationales/zum-unabhangigkeitstag-des-judischen-staats-israelische-und-deutsche-lu

    26.4.2023 von Christian Böhme - Es wird ein ganz besonderer Tag. Für Israel, für Deutschland und für die Beziehungen zwischen beiden Ländern.

    An diesem Mittwoch beteiligt sich die deutsche Luftwaffe auf Einladung Israels und als Zeichen der langjährigen Verbundenheit erstmals an der Luftparade anlässlich des Unabhängigkeitstages des jüdischen Staats, der dieses Jahr ein außergewöhnlicher ist. Denn mit ihm beginnen nach dem hebräischen Kalender auch die Feierlichkeiten zur Staatsgründung vor 75 Jahren.

    Geplant ist ein Formationsflug über Israel und der Knesset in Jerusalem. Gegen Mittag werden auch zwei deutsche Eurofighter das Parlamentsgebäude überfliegen, gemeinsam mit Kampfjets aus Israel, Italien und den USA.
    Kampfjets verschiedener Länder über Jerusalem

    Ein Eurofighter wird dabei wohl viel Aufmerksamkeit bekommen. Denn dessen Flügel und Rumpf sind eigens aus diesem Anlass mit den Fahnen Israels und Deutschlands dekoriert. Am Himmel über der Knesset wird also ein Kampfjet mit einem Davidstern und einem Eisernen Kreuz zu sehen sein. Dass dies nicht für größere Aufregung sorgt, zeigt, wie groß die gegenseitige Wertschätzung heute ist.

    Ron Prosor, Israels Botschafter in Deutschland, nennt den Überflug einen „bemerkenswerten Meilenstein, der die Tiefe unserer strategischen Beziehungen zum Ausdruck bringt“. Diese würden von Tag zu Tag intensiver. Nicht nur in militärischen Fragen, sondern auch beim Klimaschutz und bei der Wirtschaft.

    Daran wird Hauptmann Markus H. vermutlich nicht denken, wenn er seinen Eurofighter mit dem ungewöhnlichen Aussehen in Formation über Israel und die Knesset steuert. Seit gut sechs Wochen weiß der in Laage stationierte Pilot, dass ihm diese Ehre zuteil wird. Aber von Aufregung ist bei ihm nichts zu spüren, auch die historische Bedeutung seines Fluges – der er sich sehr wohl bewusst ist – treibt den 33-Jährigen nicht um.

    Ihm geht es mehr um das Praktische. Er beschäftigt sich deshalb intensiv mit der Vorbereitung seiner Mission. Es sei schon mit größerem Aufwand verbunden, wenn Kampfjets aus mehreren Staaten gemeinsam so etwas vorbereiteten. „Da muss alles gut aufeinander abgestimmt sein, damit das Ganze reibungslos funktioniert. Schließlich wird ja die halbe Welt zuschauen.“

    Eine politisch heikle Flugstrecke

    Doch so sehr sich Hauptmann Markus H. auf seinen eigentlichen Einsatz konzentrieren mag – seine Mission hat auch eine politisch heikle Komponente, die er bei seinen Planungen nicht ignorieren kann: Die beiden deutschen Piloten werden nicht die ganze Zeit den israelischen Kollegen an der Spitze der Formation folgen.

    Die wollen nämlich auch über die besetzten Palästinensergebiete fliegen – das allerdings dann ohne Beteiligung der Luftwaffen-Eurofighter. Schließlich verstößt Israel mit der Besatzung den Vereinten Nationen und der EU zufolge gegen das Völkerrecht. Und Deutschland möchte sich nicht vorwerfen lassen, diesen Verstoß mit einem Überflug zu legitimieren.

    Aus diesem Grund werden die deutschen Piloten zeitweise einen anderen Weg nehmen, um sich dann später wieder der Formation anzuschließen.

    Noch etwas macht diesen Unabhängigkeitstag zu einem besonderen: Vielen Israelis ist nicht zum Feiern zumute. Die von der rechtsextremen Koalition unter Premier Benjamin Netanjahu geplante Justizreform spaltet das Land wie selten zuvor.

    Trommeln gegen die Justizreform. Hunderttausende Israelis protestieren Woche für Woche gegen das Vorhaben der Regierung.
    Trommeln gegen die Justizreform. Hunderttausende Israelis protestieren Woche für Woche gegen das Vorhaben der Regierung.

    Woche für Woche gehen Hunderttausende auf die Straße, um gegen das Vorhaben der Regierung zu protestieren, weil sie um Demokratie und Gewaltenteilung fürchten. Zwar hat Netanjahu die Reform vorübergehend ausgesetzt. Doch die Wut der Gegner ist geblieben. Auch am Unabhängigkeitstag soll sie für alle wieder sichtbar werden. Mit Störaktionen und der womöglich größten Demonstration, die das Land je gesehen hat.

  • Das geschah am 21. April 1945: Als die Rote Armee nach Berlin kam
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/als-die-rote-armee-nach-berlin-kam-4696399.html

    21.4.2020 von Andreas Conrad - „Na Berlin – Pobeda“ prangt in kyrillischen Lettern an der östlichen Giebelwand des Hauses Landsberger Allee 563, eines um 1900 entstandenen, denkmalgeschützten Wohngebäudes. Offenbar ungenutzt und etwas verwahrlost wirkt es zwischen den Plattenbaugebirgen Marzahns ziemlich verloren.

    Zu DDR-Zeiten wurde an der Landsberger Allee der Befreiung Berlins gedacht.
    Zu DDR-Zeiten wurde an der Landsberger Allee der Befreiung Berlins gedacht.

    Die kleine Grünanlage daneben ist kaum noch als der Ehrenhain erkennbar, als der sie im Mai 1985 von Thälmann- und Lenin-Pionieren angelegt wurde. Auch die zwei schlappen roten Nelken vor der Giebelwand, erst recht ein verdorrter, im Gebüsch entsorgter Blumenstrauß passen nicht zu der heroischen, mit einem Sowjetstern geschmückten und um das Datum „21. April 1945“ ergänzten Inschrift. Ein zweiter Stern aus roten Zementplatten ziert den verlassenen Parkplatz.

    „Nach Berlin – Sieg“. Das öde Haus ist ein Ort des Gedenkens, wie auf vier Schrifttafeln erläutert wird: „Auf dem Weg der Befreiung Berlins vom Hitlerfaschismus hissten Sowjetsoldaten in Berlin–Marzahn die Rote Fahne des Sieges.“ Das Haus galt zu DDR-Zeiten als das erste in Berlin, das von der Roten Armee befreit worden war – eine von Lokalhistorikern mittlerweile stark bezweifelte Sicht.

    Warum hätten sich die sowjetischen Soldaten auf dem Weg nach Westen gerade dieses Gebäude aussuchen sollen und nicht weiter östlich gelegene, die es vor dem Bau der Marzahner Großsiedlung in den siebziger und achtziger Jahren auch noch gab?

    Und war es überhaupt Marzahn, wo sowjetische Soldaten erstmals Berliner Stadtgebiet betraten? Über den Vormarsch einer kämpfenden Armee wird kaum akribisch Buch mit punkt- und zeitgenauen Angaben geführt. Die Fehlergefahr bei der Überlieferung ist hoch, und auch Zeitzeugen können irren, zumal wenn die Geschehnisse Jahrzehnte zurückliegen.
    Eine Zeitzeugin erinnert sich

    In Chroniken oder entsprechenden Informationen, wie man sie im Internet findet, wird eher der nördlich von Marzahn im Bezirk Lichtenberg gelegene, noch immer dörflich geprägte Ortsteil Malchow genannt. Hier, auf der heutigen Bundesstraße 2, seien am 21. April 1945 die ersten Russen ins Stadtgebiet vorgedrungen, berichtete auch vor fünf Jahren Irene T., eine betagte Dame, die das miterlebt hatte, einem Reporter des Tagesspiegels. In Marzahn seien die Russen erst Stunden später gewesen.

    [In unseren Leute-Newslettern berichten wir wöchentlich aus den zwölf Berliner Bezirken. Die Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de]

    Es waren Soldaten der aus Nordosten auf Berlin vorrückenden 1. Weißrussischen Front unter Marschall Georgi Schukow, während die 1. Ukrainische Front unter Marschall Iwan Konew in einer Zangenbewegung aus Südosten angriff. Auf der heute viel befahrenen Dorfstraße – sie heißt auch so – waren Panzersperren aufgestellt worden, gegen den Ansturm halfen sie nichts. „Der Taifun stupste die Stahlstangen nur an, und schon stand die Spitze der endlosen Kolonne im Dorf“, erzählt die Zeitzeugin.

    Um 12 Uhr seien die ersten Panzer Richtung Berliner Innenstadt vorbeigerollt, „Malchow war damit der erste besetzte und befreite Berliner Ortsteil.“ Mit dem sich die Russen aber nicht lange aufgehalten hätten. Nennenswerten Widerstand habe es nicht gegeben, die Armee habe es eilig gehabt, ins Stadtzentrum vorzustoßen.

    Der Bezirk Weißensee, zu dem Malchow damals gehörte, sei praktisch kampflos aufgegeben worden, ein von der Wehrmacht aufgebauter Abwehrring fand sich erst auf Höhe der heutigen S-Bahnstation Greifswalder Straße.

    Die russischen Soldaten waren aus Norden vom Berliner Ring her über die alte Reichsstraße 2 gekommen. Das damals erste Haus hinter dem Ortseingang gibt es noch immer, gleich zur Linken, unmittelbar hinter der Einmündung des Blankenburger Pflasterwegs: ein zweigeschossiges Wohngebäude mit großem Hof, an das sich das nächste Haus schmiegt, Brandmauer an Brandmauer.

    [...und wie war das jetzt im Berliner Westen? Hier die Geschichte, wie die Rote Armee Berlin-Spandau einnahm, Ortsteil für Ortsteil. Mehr konkrete Kiez-Nachrichten immer im Bezirksnewsletter: leute.tagesspiegel.de]

    Aber ist dort auch noch die Erinnerung an den 21. April 1945 wach, als das Haus das wahrscheinlich erste in Berlin war, das von den Russen eingenommen wurde – besetzt, befreit, je nach Sichtweise? Der Befund ist nicht eindeutig. „Ja, das stimmt“, antwortet über die Haussprechanlage spontan eine Bewohnerin, verweist ansonsten auf ihren Mann, er wisse darüber besser Bescheid.

    Der kommt zufällig gerade über die Straße, zu jung, um das historische Datum selbst erlebt zu haben. Immerhin haben seine Eltern damals hier gelebt, könnten ihm einiges erzählt haben. Aber wenn, dann ist die Erinnerung daran verblasst. Er wisse zwar von einem Onkel, der mit 16 Jahren verschleppt worden sein soll, erzählt der Mann, ansonsten könne er dazu nichts sagen.

    Zeitzeugen aus den letzten Kriegstagen zu finden, sei schwierig geworden in Malchow, hatte schon der Bäcker in seinem wenige Hundert Meter ortseinwärts gelegenen Laden gewarnt. Es gebe nur noch wenige Alteingesessene. Zwar ist er selbst einer, kann allerdings, 1943 geboren, nicht mit eigenem Erlebten aufwarten, sondern nur Bruchstücke aus Erzählungen der Eltern wiedergeben, über russische Einquartierungen, die zeitweilige Flucht mit der Mutter.

    Aber trotz der offenbar immer unbestimmter, grauer werdenden Erinnerungen ist der 21. April 1945 im Gedächtnis des Dorfes doch noch sehr lebendig – weniger aber durch den eiligen Vorbeimarsch der Roten Armee als durch den kurz zuvor erfolgten Abmarsch der Wehrmacht.
    Die Soldaten der Wehrmacht sprengten die Kirche

    Nach der Erinnerung von Irene T. war es 10.30 Uhr, als deutsche Soldaten die mittelalterliche Dorfkirche sprengten, deren Geschichte bis ins 13. Jahrhundert zurückreichte. Der Turm schien den Tätern offenbar von militärischer Bedeutung, zugleich Orientierungspunkt und Ausguck bis weit hinein nach Berlin, und musste daher weg, ebenso wie die Kirchtürme der Nachbargemeinden in Wartenberg und Falkenberg.

    Vielleicht stand dahinter aber, so sieht es Renate Kersten, Pfarrerin der Evangelischen Kirchengemeinden Malchow-Wartenberg, die gegen Kriegsende betriebene Strategie der verbrannten Erde, wie sie Hitler einen Monat zuvor in seinem sogenannten „Nerobefehl“ angeordnet hatte.

    Hitler hatte am Tag vor dem russischen Einmarsch im Bunker unter der Neuen Reichskanzlei seinen letzten Geburtstag begangen, am 21. April hielt Goebbels seine letzte Rundfunkansprache: Für die Verteidiger Berlins sei die „Stunde der Bewährung“ gekommen, mit allen Mitteln werde er die Verteidigung der Reichshauptstadt aktivieren, zum Sieg über den „Mongolensturm“.

    Die beschworene Gefahr überstand Malchows Bausubstanz weitgehend unversehrt. Nur ein Haus sei von sowjetischen und polnischen Soldaten in Brand gesteckt worden, und zuvor bei Bombenangriffen auf eine Munitionsfabrik an der Wartenberger Straße seien vier Gebäude zerstört worden, erinnerte sich Irene T.

    Ein Mahnmal erinnert an damals

    Das Wahrzeichen des Ortes aber hatten deutsche Soldaten der Wehrmacht, nicht etwa der SS auf dem Gewissen, sagt Pfarrerin Renate Kersten – und zwar, wie schon von der Zeitzeugin erinnert, am 21. April, das beweise der Jahresbericht der damals in der Kirchengemeinde arbeitenden Diakonisse.

    Vom Pfarrer sei kein Widerstand gegen die Sprengung seines Gotteshauses gekommen, er habe als strammer NS-Anhänger gegolten. Die an der Dorfstraße gelegene und vom Gemeindefriedhof umgebene Kirche wurde nicht wiederaufgebaut. Immerhin durfte die Gemeinde sich in den frühen fünfziger Jahren ein benachbartes Ersatzgebäude errichten, die einzige zu DDR-Zeiten in Ost-Berlin errichtete Kirche, wie die Pfarrerin weiß. Nur sollte sie nicht wie eine Kirche aussehen, an einen Turm war nicht zu denken.

    Das alte Gotteshaus blieb jahrzehntelang ein Schutthaufen, bis man sich vor fünf Jahren, anlässlich des bevorstehenden 70. Jahrestages des Kriegsendes, in der Gemeinde entschied, der Erinnerung wieder einen festeren Haltepunkt zu geben – zumal teilweise bereits geglaubt wurde, die Russen hätten die Kirche gesprengt.

    Mithilfe des Dorfvereins „Wir für Malchow“ wurde ein Mauerrest restauriert und zu einem Mahnmal umgewandelt. „Ehre Gott – Friede auf Erden“ steht nun an der Wand, „2. Weltkrieg“ auf einem davor liegenden Findling.

    Die Dorfkirche von Malchow wurde am 20. April 1945 von der Wehrmacht gesprengt, um der Roten Armee keine Orientierungspunkte zu bieten.
    Die Dorfkirche von Malchow wurde am 20. April 1945 von der Wehrmacht gesprengt, um der Roten Armee keine Orientierungspunkte zu bieten.

    Die verbliebenen Steine hat man in eiserne Gitterkästen gefüllt und damit den Umriss des Gotteshauses nachgezeichnet – eine Art „Cabriokirche“, wie die Pfarrerin scherzt. Dort findet jährlich am 21. April ein Gedenkgottesdienst statt, der coronabedingt erst wieder in einem Jahr gefeiert werden kann.

    Dann dürfte die restaurierte Fensternische des Mauermahnmals auch eine Nachbildung der Bronzefigur eines Geistlichen zieren, die dort ursprünglich stand. Das Original ist seit zwei Jahren weg. Es wurde gestohlen.

    #Berlin #Marzahn #Landsberger_Allee
    #Geschichte #1945

  • Unterwegs für Uber, Bolt und Freenow in Berlin: Betrug bei Mietwagen nimmt immer größere Ausmaße an
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/unterwegs-fur-uber-bolt-und-freenow-in-berlin-betrug-bei-mietwagen-nimm

    16.4.2023 von Christian Latz - Erneut verhängt das Land Berlin hohe Bußgelder, weil Firmen im Namen von Uber oder Bolt Menschen durch die Stadt fahren – allerdings oftmals ohne Genehmigung.

    Wegen Betrügereien in der Mietwagenbranche hat das Land Berlin gegen mehrere Fahrdienste, die über Uber, Bolt und Freenow tätig sind, sechsstellige Bußgelder verhängt. Das teilte die Senatsverkehrsverwaltung auf Tagesspiegel-Anfrage mit. Die Strafen für die Firmen lägen demnach „zwischen 265.000 und 550.000 Euro“. Zunächst hatte der Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint darüber berichtet.

    In einem ähnlichen Fall hatte das Land bereits im August 2022 ein Bußgeld von 500.000 Euro gegen ein Unternehmen wegen eines „besonders schwerwiegenden Falls von illegalem Mietwagen-Betrieb“ verhängt. Damals hatte die Firma zwischen August 2021 und März 2022 mehr als 100.000 Fahrten mit rund 160 Fahrzeugen durchgeführt, ohne die dafür nötige Genehmigung zu besitzen.

    Unternehmen fahren ihre Kunden ohne Genehmigung

    Ähnlich lauten die Vorwürfe auch in den neuen Fällen. „Wie bereits in dem ersten Fall, konnte auch hier nachgewiesen werden, dass durch die jeweiligen Unternehmen Mietwagen-Fahrten durchgeführt wurden, ohne dass den Unternehmen hierfür eine entsprechende Genehmigung erteilt wurde“, teilte die Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung, Sara Lühmann, mit.

    In der öffentlichen Wahrnehmung wird das taxiähnliche Mietwagengeschäft von den großen Anbietern Uber, Bolt und Freenow geprägt, auch weil viele Autos mit deren Schriftzügen in der Stadt unterwegs sind. Jedoch führen die Unternehmen selbst keinerlei Fahrten durch. Die Plattformen treten lediglich als Vermittler zwischen den Nutzern und Mietwagenfirmen auf, die in ihrem Auftrag fahren.

    Offenbar geschieht es jedoch immer wieder, dass den Mietwagenfirmen die dafür vom Landesamt für Ordnungsangelegenheiten notwendige Genehmigung fehlt. „Die Nachweisführung dieser illegalen Aktivitäten ist deshalb besonders schwierig, weil die Unternehmen gegenüber den Mobilitätsplattformen falsche Angaben zu den Fahrzeugen machen“, sagte Lühmann.

    Weitere Verfahren wegen Betrugs bei Mietwagen laufen bereits

    Da die Plattformbetreiber mit dem Land Berlin kooperieren und dessen Ermittlungen unterstützen würden, könnten die Machenschaften jedoch „sukzessive aufgedeckt und in der Folge auch geahndet werden“.

    Die neuerlichen Betrugsfälle dürften allerdings nicht die letzten in der oftmals kritisierten Branche gewesen sein. „Es sind noch weitere Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des Verdachts der ungenehmigten Personenbeförderung anhängig, in denen die Ermittlungen aber noch andauern“, so die Sprecherin.

    In Berlin gibt es aktuell 4321 Mietwagen. Seit Ende 2021 ist ihre Zahl damit relativ stabil geblieben. Anders beim Berliner Taxigewerbe. Auch wegen der stetig wachsenden Konkurrenz durch Uber und andere Fahrdienste sank die Zahl der Fahrzeuge in den vergangenen Jahren um mehrere tausend. Derzeit sind noch 5406 Taxis auf Berlins Straßen unterwegs.

    #Berlin #Taxi #Uber #Mietwagen #Statistik

  • An allen Potsdamer S-Bahnstationen: Uber bietet „Letzte Meile“ auch in Potsdam an
    https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/an-allen-s-bahnstationen-uber-bietet-letzte-meile-auch-in-potsdam-an-96

    Für Mietwagen gilt auch in Potsdam, was in Berlin gilt: Wo das Taxi nicht rentabel fahren kann, verdient auch der Mietwagenbetrieb kein Geld - solange er sich an die Gesetze hält. Der Auror des PNN-Artikel irrt jedoch im letzten Abschnitt. Die Rückkehrpflicht kann, technisch und rechtlich gesehen, sehr einfach geprüft und durchgesetzt werden. Man muss es nur wollen.

    Eigentlich sollte doch irgendwann mal Schluß sein mit dem Geldverbrennen, aber es scheint noch lange nicht soweit zu sein. Hoffen wir, dass höhere Zinsen und niedrige Nachfrage dem Spuk so schnell ein Ende machen und sich die Gesellschaft wieder leichter gegen die zerstörerischen Megakonzerne verteidigen kann.

    3.4.2023 von Erik Wenk - Der Fahrdienstvermittler Uber will künftig auch in Potsdam die „Letzte Meile“ anbieten: Seit 2021 vermittelt das Unternehmen Festpreis-Fahrten von den 76 Berliner U-Bahnhöfen, die außerhalb des S-Bahnrings liegen: Wer ein Fahrtziel innerhalb von 2,5 Kilometern Radius erreichen will, zahlt dafür sechs Euro. Dieses Angebot soll nun in den kommenden Monaten auch auf alle 146 S-Bahnstationen in Berlin und Brandenburg ausgeweitet werden, die außerhalb des Rings liegen.

    Dazu gehören mit Griebnitzsee, Babelsberg und Hauptbahnhof auch die drei S-Bahnstationen in Potsdam, wie Uber-Sprecher Oliver Mattutat jetzt auf PNN-Anfrage bestätigte. Doch eigentlich dürfen Uber-Fahrer gar nicht aus Potsdam losfahren: Da das Unternehmen nur in Berlin aktiv ist, unterliegen die Fahrer der Rückkehrpflicht. Wenn sie jemanden nach Potsdam gebracht haben, müssen sie wieder nach Berlin zurück.

    Doch es gibt wohl eine Ausnahme: „Wenn ein Fahrer zum Beispiel jemanden nach Griebnitzsee gebracht hat und auf dem Rückweg einen Folgeauftrag aus Potsdam bekommt, kann er diesen annehmen“, erklärt Uber-Vertreter Mattutat. Durch solche Folgeaufträge könnte demzufolge auch das Angebot der Letzten Meile von den Potsdamer S-Bahnhöfen genutzt werden, wenn dort gerade ein Uber-Fahrer in der Nähe sei.

    Potsdamer Taxiunternehmen hatten sich bereits zuvor und wiederholt kritisch über diese Praxis geäußert: Aus ihrer Sicht würden Berliner Uber-Fahrer außerdem regelmäßig in Potsdam „auf Kundinnen und Kunden lauern“, ohne sich an die Rückkehrpflicht ind ie Bundeshauptstadt zu halten. Nachweisen lässt sich dies jedoch in der Realität kaum.

    #Potsdam #Uber

  • Mobilitätsanbieter Bolt: Gründer will von Berlin aus Deutschland aufrollen
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/mobilitatsanbieter-bolt-aus-estland-grunder-will-von-berlin-aus-deutsch

    13.3.2023 von Jana Kugoth - Markus Villig setzt auf Berlin. Aus der Hauptstadt heraus will der Gründer aus Estland sein milliardenschweres Mobilitätsunternehmen Bolt in Deutschland zur „Super-App“ für Mobilitätsangebote entwickeln, über die Menschen ihre Wege planen und buchen können. „Wir wollen die Stadt verändern, indem wir den Privat-Pkw durch Sharing-Angebote ersetzen“, sagt der 29-Jährige im Interview mit dem Tagesspiegel im Büro im 15. Stock im Pressehaus am Alexanderplatz. Das neue „Technologie-Hub“ wurde vor wenigen Tagen offiziell eröffnet.

    120 Mitarbeiter:innen arbeiten in der Hauptstadt für den Anbieter, die Hälfte davon beschäftigt sich mit Technologiethemen, weitere sollen im Laufe des Jahres hinzukommen. Dass viele Arbeitgeber um die besten Köpfe buhlen, sieht Villig gelassen. Er setzt auf Sichtbarkeit. „Wir entwickeln ein Produkt, das täglich von Millionen Menschen genutzt wird.“

    Erst im Frühsommer 2021 ist Villig mit seinem E-Scooter-Verleih in Deutschland gestartet, zwei Jahre später als die Pioniere in diesem Bereich. Inzwischen können die grünen E-Scooter und E-Bikes in 62 deutschen Städten ausgeliehen werden. Kurze Zeit später brachte Villig auch seinen Fahrdienst nach Deutschland, eine Alternative zu Taxifahrten, mit denen er Uber und dem deutschen Pendant Free Now Konkurrenz macht. In sieben Städten – Berlin, München Köln, Düsseldorf sowie Frankfurt am Main und Umgebung – vermittelt das Unternehmen pro Monat nach eigenen Angaben rund eine Million Fahrten mit Mietwagen und Taxis. „Es läuft gut“, sagt Villig knapp.

    Wie hart der Kampf um Kundinnen und Fahrer ist, zeigt die Reaktion der Konkurrenz. Der US-Anbieter Uber hat seinen Fahrerinnen und Fahrern Berichten zufolge zeitweise sogar verboten, sich bei dem Wettbewerber zu registrieren. Free-Now-President Alexander Mönch hofft, dass die Städte dem Preiskampf ein Ende bereiten. Für Taxis und Mietwagen sollte ein gemeinsamer staatlicher Preiskorridor festgelegt werden, findet Mönch. Villigs Strategie könnte das empfindlich stören.

    Vorstoß in den Markt für stationsloses Carsharing

    Villig will mit Bolt in diesem Jahr ein weiteres Segment erobern. „Wir werden auch Carsharing in Deutschland anbieten“, kündigt er an. Der Zeitpunkt ist günstig. Zuletzt sind einige Anbieter von stationslosem Carsharing in Deutschland wieder vom Markt verschwunden. Bleibt Villig seiner Linie treu, wird er auch in diesem Bereich seine Wettbewerber mit Kampfpreisen unter Druck setzen. „Der Preis spielt neben der Verfügbarkeit bei der Entscheidung für ein Mobilitätsangebot die entscheidende Rolle“, sagt er.

    Ob Berlin zu den ersten Städten gehören wird, in der sich über die Bolt-App auch Carsharingautos buchen lassen, ist noch nicht ausgemacht. In der Hauptstadt fallen für die Verleiher hohe Kosten an. Miles, der größte Anbieter in Berlin, bezahlt nach eigenen Angaben für seine Flotte mehr als zehn Millionen Euro Parkgebühren pro Jahr. Villig findet das absurd. „Geteilte Autos dürfen gegenüber dem Privat-Pkw nicht länger benachteiligt werden“, fordert er.

    Günstiger als in Berlin sind die Bedingungen beispielsweise in Stuttgart. Dort hat die Stadt Parkgebühren für geteilte Fahrzeuge ganz abgeschafft. In Hamburg und München parken E-Autos kostenlos. Villig hofft, dass sich die Regierung in Berlin daran ein Beispiel nimmt.

    Bei der Wahl in Berlin spielte das Thema Mobilität eine wichtige Rolle. Als ungelöst gilt nach wie vor das Tretroller-Chaos auf den Bürgersteigen. Zwar hat der Berliner Senat im vergangenen Herbst neue Regeln für das Aufstellen von E-Scootern und Leihrädern beschlossen. Trotzdem bleibt das Problem der die Gehwege blockierenden Fahrzeuge bestehen, beklagt der Verband Fuss e.V.

    Villig lobt Berlins Regeln, die in Paris lehnt er ab

    Nach dessen Analyse aus dem Oktober vergangenen Jahres standen auch nach Inkrafttreten der neuen Vorgaben noch mehr als zwei Drittel der Fahrzeuge „behindernd, gefährdend, rechts- oder regelwidrig“ herum. Der Verpflichtung, falsch abgestellte Fahrzeuge nach einer Störmeldung über eine dafür eingerichtete Hotline innerhalb weniger Stunden umzuparken, kämen die Anbieter nicht nach, beklagt Verbands-Vorstand Roland Stimpel und beruft sich dabei auf eigens durchgeführte Tests. Auch die hohen Unfallzahlen seien ein Problem.

    Villig weiß um die Vorbehalte. Klare Vorgaben der Städte und Technik könnten die Probleme schnell lösen, glaubt er. Die von Berlin eingeführten Regeln begrüßt er, vor allem die Einrichtung fester Parkzonen findet er gut. „Können die Fahrzeuge alle 50 bis 150 Meter an einer Station abgestellt werden, wird die Zahl falsch geparkter Fahrzeuge drastisch sinken“, ist der Gründer überzeugt. Die Verkehrsverwaltung in Berlin hat versprochen, in diesem Jahr etwa 150 davon einzurichten.

    Ausschreibungen, wie sie Paris eingeführt hat und wie sie der Fußgängerverband und einige Wettbewerber wie Voi für deutsche Städte fordern, lehnt Villig entscheiden ab. Er hält nichts davon, die Anzahl der Anbieter und Fahrzeuge durch die Vergabe von Konzessionen zu beschränken. „Im freien Wettbewerb wird sich der beste Anbieter durchsetzen.“ Bolt sieht er dabei gut aufgestellt. In den nächsten zwei Jahren will er sein Unternehmen in die schwarzen Zahlen führen.

    #Berlin #Mietwagen #Bolt

  • Aus in erster Lage : „Reinhard´s am Kudamm“ schließt Ende Juni
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/aus-in-erster-lage-reinhard%20s-am-kudamm-schliesst-ende-juni-9574277.h


    In erster Laje, diticknichlache. Früha war mehr Nuttenbullewar. Hat sich wat mit Kempi, schon länga. Die Kneipe hats nie jebracht und det Hotel isset och schon lange nich mehr. Kempi oda Fasanenku, dit lief imma. Bis dann Schluss war. Inne Münstersche jehts von da imma noch, aber nich mehr ins spendable Rasputin. Erstet Jedeck 40 Steine, warn fürn Kutscha. Mal vier Hurenböcke macht 160 und die Scicht war ohkeh. Inne jeizije Synagoge will der New Yorker mit de Schläfenlöckchen. Hamse richtich jehört, die jehm keen Schmalz, sinn och keene richtijen Amis. Macht nüscht, wir fahrn allet, och wenns nur zum Beten hinta Panzajlas jeht. Neunfuffzich. Scheiss drauf

    28.3.2023 von Bernd Matthies - Auf der Website des Restaurants wird unter „Neuigkeiten“ noch fröhlich zum Silvestermenü 2022 eingeladen – und es gibt angeblich viele Stellen zu besetzen. Die wirkliche Neuigkeit aber steht dort nicht: „Reinhard’s am Kurfürstendamm“, das zweigeschossige Restaurant in erster Lage, wird seinen Betrieb Ende Juni einstellen. Die rund 70 Beschäftigten seien entsprechend informiert worden, heißt es in der „B.Z.“, die als erstes darüber berichtete.

    Die Reinhard’s-Gruppe, geführt von Thomas Weiand, schrumpft bereits seit Jahren, zuletzt schloss 2019 die Filiale im Nikolaiviertel in Mitte. Dort hatte es allerdings nie die Bedeutung des Restaurants an der Ecke Fasanenstraße/Kurfürstendamm, das 1952 zusammen mit dem Hotelneubau – damals „Bristol Kempinski“ – als „Kempinski-Eck“ entstanden war. Auf der Gästeliste standen praktisch alle Prominenten, die im seinerzeit ersten Haus am West-Berliner Platze logierten.

    Es sollte ein Ersatz für das „Kranzler“ werden

    Der Abstieg von Hotel und Restaurant begann mit dem Mauerfall und der Verlagerung des Szene-Lebens nach Osten. Deshalb galt es als mutiger Befreiungsschlag, als das Restaurant 2005 umgebaut und um einen Boulevard-Balkon im Obergeschoss ergänzt wurde; es sollte ein Ersatz für das abgewickelte Kranzler werden. Doch ein Jahr später zog sich Kempinski aus der Bewirtschaftung zurück und übergab an Reinhard’s, der Name „Kempinski-Eck“ verschwand im Kleingedruckten. 2017 gab die Hotelgruppe auch nebenan auf, das Hotel firmiert seitdem nur noch als „Bristol“.

    Das aktuelle Reinhard’s ist eine unspektakuläre, solide geführte Brasserie, deren Geschäft auf Touristen beruht, wenngleich manch alteingesessener West-Berliner hier den Erinnerungen an alte, verschwundene West-Berliner Gastro-Institutionen nachhing. Bemerkenswert sind die Öffnungszeiten: Täglich ohne Ruhetag oder Ferien von 6.30 Uhr bis um 1 Uhr in der Nacht, das ist eine Ansage auf einem Boulevard, der entgegen seinem Ruf schon weit vor Mitternacht in Schlaf sinkt.

    Möglicherweise war es der durch Corona bedingte Touristenschwund, der nun das Ende einleitete. Auf dem Kurfürstendamm gibt es nichts Vergleichbares mehr, dort dominiert längst die Systemgastronomie, und auch die Zahl asiatischer Restaurants scheint immer noch weiter zu steigen. Über das Schicksal der Räume ist noch nichts bekannt – im Trend läge der Auftritt einer weiteren Edel-Burger-Kette oder eines anderen Konzepts mit hoher Umsatzrendite.

    Reinhard’s am
    10719 Kurfürstendamm 27
    https://www.openstreetmap.org/node/254307080

    #Taxihalteplatz FasanenKu
    https://www.openstreetmap.org/node/317190476

    #Charlottenburg #Kurfürstendamm #Fasanenstraße #Gastronomie #Restaurant

  • On l’attendait depuis un moment : publication de Bootstrap v.2000+ ;-)
    https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/code-war-womoglich-zwei-monate-online-unbekannte-veroffentlichen-softwa

    Une grande partie du code source de touiteur a été accessible sur github - où est-ce qu’on le trouve aprè la découverte de la fuite ? D’après le vénérable Tagesspiegel et l’agence #DPA un programmeur licencié aurait mis à disposition du monde entier le code source de la plateforme. On dit que la toile n’oublie rien, jamais. Alors ...

    Womöglich zwei Monate lang online: Software-Code von Twitter wurde teilweise geleakt

    Teile des Software-Codes von Twitter sind infolge eines ungewöhnlich schwerwiegenden Datenlecks offen im Internet einsehbar gewesen. Der Kurznachrichten-Dienst verlangt nun Informationen zu dem mutmaßlichen Verantwortlichen mit dem Benutzernamen „FreeSpeechEnthusiast“, wie aus Gerichtsunterlagen vom Wochenende hervorgeht.

    Ebenso forderte Twitter von der Programmierer-Plattform Github Daten zu allen Nutzern an, die den Computer-Code dort gesehen oder heruntergeladen haben könnten.

    Twitter leitete auch eine interne Untersuchung ein, wie die „New York Times“ in der Nacht zum Montag unter Berufung auf ungenannte Quellen berichtete. Eine Sorge dabei sei, dass der Programm-Code möglicherweise noch unentdeckte Schwachstellen enthalte, die Angreifer finden und für den Abgriff von Daten oder Sabotage der Plattform ausnutzen könnten.

    Twitter-Manager hätten erst vor kurzem von dem Leak erfahren, hieß es in der „New York Times“ weiter. Das würde bedeuten, dass der Software-Code gut zwei Monate bei Github online gewesen sein könnte. Denn der Account, der Twitter zufolge die Daten veröffentlichte, hatte dort nach Daten der Plattform nur ein einziges Mal etwas hochgeladen - und zwar am 3. Januar.

    Das Ausmaß des Leaks blieb zunächst unklar. Derart grundlegende Programm-Codes gehören zu den gut gehüteten Geheimnissen einer Online-Plattform. Twitter machte Urheberrechte geltend, um die Entfernung der Daten aus dem Netz zu erreichen. Zugleich will Twitter-Besitzer Elon Musk Ende März den Algorithmus öffentlich machen, der Tweets für einzelne Nutzer aussucht, wenn sie diese von Software sortiert und nicht in chronologischer Reihenfolge anzeigen lassen.

    Bei Twitter werde vermutet, dass hinter dem Leak jemand stehe, der bis zum vergangenen Jahr bei Twitter gearbeitet habe, schrieb die „New York Times“. Musk hatte nach der rund 44 Milliarden Dollar schweren Übernahme von Twitter im Oktober die Hälfte der etwa 7000 Beschäftigten entlassen.

  • „Enttäuschung für die Verbraucher“: Europäische Verbraucherschützer zeigen WhatsApp die „Gelbe Karte“
    https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/enttauschung-fur-die-verbraucher-europaische-verbraucherschutzer-zeigen

    Verbraucherschützer haben Datenschutz-Versprechen des Messengerdienstes WhatsApp an die EU für unzureichend erklärt.

    Der europäische Verbraucherschutz-Dachverband (BEUC) sprach am Montag in Brüssel von einer „Enttäuschung für die Verbraucher“ und zeigte dem US-Unternehmen symbolisch die „gelbe Karte“.

    BEUC vertritt 46 nationale Verbände in der EU, darunter auch den deutschen Bundesverband der Verbraucherzentralen.
    WhatsApp signalisiert Bereitschaft zu mehr Transparenz

    Die EU-Kommission hatte zuvor erklärt, WhatsApp habe sich nach monatelangen Gesprächen zu mehr Transparenz bereit erklärt und halte nun die EU-Auflagen ein. Demnach soll es Verbrauchern erleichtert werden, aktualisierte Nutzerbedingungen abzulehnen.

    Zudem sollen „personenbezogene Daten der Nutzerinnen und Nutzer nicht zu Werbezwecke an Dritte“ oder Töchter des Meta-Konzerns wie Facebook weitergegeben werden, wie die Kommission betonte.
    Zusagen zu Nutzerbedingungen gelten nicht rückwirkend

    Der Streit ist rund zwei Jahre alt: Im Mai 2021 hatte WhatsApp neue Nutzerbedingungen eingeführt, die unter anderem einen Austausch von Kundendaten mit dem Mutterkonzern Meta vorsahen.

    Die Verbraucherschützer warfen WhatsApp daraufhin „aggressive Werbepraktiken und unklare und irreführende Änderungen der Nutzerbedingungen“ vor.

    BEUC stößt sich unter anderem daran, dass die nun gegebenen Zusagen nicht rückwirkend für damalige Nutzer gelten, sondern nur für neue.

    EU-Justizkommissar Didier Reynders begrüßte die WhatsApp-Versprechen dagegen. „Nutzerinnen und Nutzer werden nun aktiv über Anpassungen ihres Vertrags unterrichtet und ihre Entscheidungen werden respektiert, anstatt bei Öffnung der App jedes Mal erneut nachzufragen“, erklärte er in Brüssel.

  • Stadträte-Freistellung bei vollem Lohnausgleich: Einigung zu Bezirksämtern könnte Berlin bis zu fünf Millionen Euro kosten
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/freistellung-der-stadtrate-bei-vollem-lohnausgleich-fraktionen-einigen-

    Pacta sunt servanda passt dem Bund der Steuerzahler ganz und garnicht. Dabei werden hier mal Gelder sozusagen friedensstiftend nicht für Panzer sondern für Menschen ausgegeben und darüber hinaus der Stadt das Risiko noch höherer Folgeschäden der schlecht organisierten vorletzten Landeswahlen erspart.

    Die Liberalen haben immer Verständnis für alles, was die Stellung Deutschlands, das heißt seiner herrschenden Ausbeuterklasse, stärkt. Aber wehe wenn mal ein paar Figuren Geld kriegen könnten, ohne dafür zu schwitzen, die nicht mit dem berühmten goldenen Löffel im Mund geboren wurden. Einfache Bezirksbürgermeister und Stadträte, sicher nicht schlecht bezahlte Wahlbeamte, dürfen sich jetzt, falls ihr Posten nicht mehr dem Parteienproporz in den Berliner Bezirken entspricht, bis zum Ende der Laufzeit ihres Arbeitsvertrags über „leistungsloses Einkommen“ freuen.

    Ist das Geldverschwendung? Ist das ungerecht? Ist das schlimm? Ganz klar dreimal ja, aber nur weil das eine Ausnahmeregelung ist. In Deutschland erinnert sich schon keiner mehr daran, was vor der Agenda 2010 ordentlicher Kündigungsschutz war. Die Neidischen verlangen „hire and fire“ für alle Normalos. Könnte ja mal einer das Leben genießen, ohne sich die Hände dreckig zu machen. Geht garnicht. Natürlich. Selbstverständlich. Wo sind wir denn!

    5.3.2023 von Robert Kiesel, Christian Latz - Damit die Bezirksämter nach der Wahl dem neuen Stimmenverhältnis entsprechen, muss die Politik eine neue Regelung erarbeiten. Nun liegen die Eckpunkte vor.

    Die Berliner Bezirksämter sollen nach der Wiederholungswahl auch das neue Wahlergebnis widerspiegeln. Darauf haben sich die Fraktionen von SPD, Grüne, Linke und CDU mit der Senatsinnenverwaltung geeinigt. Ein entsprechendes Eckpunktepapier liegt dem Tagesspiegel vor. Doch der Kompromiss dürfte teuer werden: Denn ausscheidende Bezirksbürgermeister und Stadträte sollen bis zum Ende der Wahlperiode einen vollen Lohnausgleich erhalten.

    Der zwischenzeitliche Plan, die Ruhegehälter bei rund 71,5 Prozent des vorherigen Gehalts festzusetzen, wurde wieder verworfen. Nach Tagesspiegel-Informationen könnten dem Land durch den Kompromiss Mehrkosten von bis zu fünf Millionen Euro entstehen. Bereits ohne diesen Posten lagen die Ausgaben für die Wahlwiederholung bei deutlich mehr als 30 Millionen Euro.

    Zahl der Bezirksamtsmitglieder soll erhöht werden

    Hintergrund der Diskussion ist ein rechtliches Problem. Wie berichtet, gelten die 2021 ins Amt gekommenen Bezirksbürgermeister und Stadträte als Wahlbeamte auch nach dem neuerlichen Wahlgang als gewählt. Theoretisch möglich wären zur Umbildung der Bezirksämter daher ein Rücktritt der Mitglieder oder eine Ab- und Neuwahl.

    Letzteres soll es der Einigung zufolge nicht geben. Geändert werden soll stattdessen die Anzahl der Bezirksamtsmitglieder, damit die Führungen der Bezirke nach der Wiederholungswahl die neuen Stimmenverhältnisse abbilden können. „Es erfolgt keine Abwahl und Neuwahl, sondern nur eine Nachwahl mit dem Ergebnis der ‚Freistellung‘ der dadurch ausscheidenden Bezirksamtsmitglieder“, heißt es in den Eckpunkten.

    Zu den bisherigen Bezirksamtsmitgliedern sollen also weitere aus den jeweiligen Parteien hinzugewählt werden. Sind sie gewählt, übernehmen sie die Aufgaben von bislang tätigen Bezirksbürgermeistern und Stadträten, die zwar formal im Amt bleiben, von ihren derzeitigen Aufgaben jedoch freigestellt werden. Insider gehen davon aus, dass die Zahl der freigestellten Politiker maximal im niedrigen zweistelligen Bereich liegen dürfte.

    Die Neuregelung sieht vor, dass die ausscheidenden Bezirksamtsmitglieder danach für die gesamte Ernennungszeit, also bis zum Ende der Legislaturperiode 2026, ein hundertprozentiges Ruhegehalt bekommen. Zugleich wird die Zeit auf ihre künftigen Versorgungsansprüche angerechnet. Sie würden demnach „finanziell vollständig schadlos gestellt“, womit verhindert werden soll, dass ausscheidende Bezirksamtsmitglieder wegen einer möglichen Schlechterstellung erfolgreich gegen den Vorgang klagen können.

    Auf diese Lösung einigten sich die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen bei einem Treffen mit Vertretern der Senatsinnenverwaltung. Geplant ist demnach, die Neubesetzung der Bezirksämter in einem einfachen Gesetz zu regeln. Eine zwischenzeitlich zur Debatte stehende Änderung der Berliner Verfassung wird dagegen nicht angestrebt.
    Bund der Steuerzahler: Kompromiss „schwer zu vermitteln“

    Unumstritten ist die Freistellung bei vollem finanziellem Ausgleich nicht. Alexander Kraus, Vorsitzender des Bundes der Steuerzahler in Berlin, kritisierte die Einigung scharf und sprach am Montag von einem „unerträglichen Zustand“. Das Ergebnis sei „dem Steuerzahler schwer zu vermitteln“, erklärte Kraus.

    Eine Selbstauflösung des Abgeordnetenhauses und das damit einhergehende Ende der Legislaturperiode hätte zumindest dieses teure Nachspiel der aufgrund zahlreicher Wahlpannen angeordneten Wahlwiederholung verhindern können, erklärte Kraus. AfD-Chefin Kristin Brinker bezeichnete die Einigung am Montag als „ungeheure Respektlosigkeit gegenüber den Steuerzahlern“.

    #Berlin #Politik #Verwaltung #Wahlbeamte #Stadtbezirk #Gehalt #Rente